Schlagwort-Archiv: Hartz IV

Flüchtlingskrise & Asylflut und die Folgen: 700.000 Asylanten beziehen bereits in 2016 in Deutschland Hartz IV und diese Zahlen steigen laufend weiter!

Bereits in unserem Presseartikel vom 26. Januar 2017 mit dem Titel: „Asylbewerber werden lebenslange HartzIV Empfänger – Schock für Gabriel SPD und Merkel CDU!“ haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann.

Die illegalen „Fachkräfte“ und „Flüchtlinge“, die die SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für wertvoller als Gold hält, entpuppen sich als Sozialtouristen erster Güte.
Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2016 belegen Annähernd 700.000 illegale Migranten sind in das deutsche Sozialsystem eingewandert. Die meisten von ihnen erhalten Hartz-IV. Ein Plus von 132 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Die Belastungen der deutschen Sozialkassen durch das nach wie vor ungebremste Einsickern von Migranten, „Flüchtlingen“ und Asylanten nehmen weiter zu.
Ende September 2016 lag die Zahl der ALG-II-Empfänger aus Nicht-EU-Staaten bei fast 700.000 Personen. Das ist ein Anstieg um 132(!) Prozent gegenüber dem Wert zum Ende des Vorjahrs. Die Zahlen des letzten Quartals 2016 liegen derzeit noch nicht vor. Das berichtet die „Welt“ mit Bezug auf eine Meldung der „Bild“.

Den größten Anteil an diesen fast 700.000 Personen stellt die Gruppe der Syrer (466.000 Personen / Zuwachs zum Vorjahr 220 Prozent), gefolgt von Menschen aus dem Irak (96.000 / Zuwachs 64,7 Prozent) und aus Afghanistan (52.300 / Zuwachs 46,4 Prozent). Die extreme Zunahme innerhalb eines Jahres liegt in der Besonderheit des Status eines Asylanten begründet: nach einer relativ kurzen Wartefrist können sich anerkannte Asylbewerber um einen Job bemühen. Da der deutsche Arbeitsmarkt für Analphabeten oder schlecht aus- und vorgebildete Menschen aber kaum Verwendung hat (die Zahl der Atomphysiker, Weltraumbiologen, Fach- und Spezialärzten sowie Ingenieuren innerhalb der „Flüchtlinge“ war zum allgemeinen Entsetzen der Merkel-Regierung überraschend gering), finden diese Leute erwartungsgemäß keinen Arbeitsplatz, haben aber ein sofortiges Anrecht auf Grundsicherung; also Leistungen nach „Hartz-IV“.

Da sich die Zusammensetzung der Migranten, „Flüchtlinge“ und Asylanten auch zukünftig kaum ändern wird, werden weitere immense Ausgaben auf die deutschen Sozialkassen und die Kommunen zukommen. Für viele andere kommunale Aufgaben wird das Geld daher knapp werden. Aber Unions-Fraktionschef Volker Kauder ließ die Bundesbürger wissen: „Niemandem wird etwas weggenommen.“ – Aber dann werden sicher irgendwo die Steuern & Abgaben erhöht. Mit Sicherheit aber erst nach der Bundestagswahl im September 2017. Die Rechnung wird den deutschen Bürgern im Jahr 2018 präsentiert, einschließlich der Rente: arbeiten bis 71? etc..

Aktuelle Hartz IV Zahlen Juni 2017 – Quelle: Bild-Zeitung – 1,9 Millionen Ausländer beziehen Hartz IV und es werden jeden Monat mehr!

Dazu passen auch die folgenden Presseartikel:
Aufgedeckt: Arbeitsamt Analyse entlarvt das Märchen vom Fachkräftemangel als dreiste Lüge!

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!

Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!
Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc.. Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung, dann bei den Renten und auf Dauer eine massive Steigerung der Hartz IV Empfänger! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1963

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Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat!

In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) warnt die Bundesregierung die Bürger eindringlich vor Altersarmut. Vor allem Geringverdiener müssten endlich mehr für ihre Altersvorsorge tun, um sich für den Ruhestand finanziell abzusichern.

Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. Er kann nicht und selbst wenn er im bescheidenen Umfang könnte, bekommt er bei der Null-Zins-Politik und den schwindenden Erträgen bei Lebensversicherungen, weniger Geld heraus, als er einbezahlt hat. Allein die Inflation verringert jedes Jahr ein mögliches Kapital. Die Bundesregierung hat unter Schröder mit der SPD und den Grünen im Jahr 2002 über die Hartz IV Einführung und die Abschiebung der Arbeitslosen vom Arbeitsamt und den Jobcentern an Zeitarbeitsfirmen dafür gesorgt, dass dieser Geringverdienerbereich und die nachfolgenden Probleme mit den Renten, erst entstanden sind. Und das seit 14 Jahren.

Die Folge davon ist, dass jetzt die erste Million von insgesamt ca. 10-12 Millionen Geringverdiener in Rente kommen, die heute und zukünftig eine Rente erhalten, die unter der Sozialhilfe bzw. unter dem Hartz IV – Satz liegt. Diese Zuzahlungen zum Hartz IV Satz sind auf Dauer von der Bundesregierung nicht bezahlbar. Während die Renten in den letzten 15 Jahren 3 x gekürzt wurden haben sich die Pensionen für die Beamten mehrfach laufend erhöht. Auch diese überhöhten Pensionen wird der Staat und die Länder in 10 Jahren nicht mehr bezahlen können.

Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.

Ein Rechenbeispiel zu den zukünftigen Renten
Das Rentenniveau bei zukünftig 43 % auf den Bruttolohn bedeutet bei einem Mindestlohn von 8,50 je Stunde, eine Rente von max. € 584,80 monatlich und das aber nur wenn mindestens 42 bis 45 Jahre ein durchlaufendes Beschäftigungsverhältnis gegeben war und regelmäßig die Rentenbeiträge bezahlt wurden. Das gilt schon mal nicht für die meisten Frauen, und viele die eine Unterbrechung hatten wegen Arbeitslosigkeit oder Krankheit, oder eine längere Ausbildungszeit absolvierten. Durchschnittlich wird voraussichtlich bei einem Stundenlohne von € 8,50 für die Geringverdiener nur eine Rente von ca. € 490 wahrscheinlichen sein. Bis zur Einführung des heutigen Mindestlohn von € 8,50 je Stunde, wurden aber von 2002 bis 2014 teilweise nur Stundenlöhne über die Zeitarbeitsfirmen von € 5,00 bis max. € 7,20 bezahlt. Mit der Hartz IV Einführung im Jahr 2002 durch die SPD / Grünen Regierung von Bundeskanzler Schröder wurden nachfolgend von den Arbeitsämtern und den Jobcentern die Arbeitslosen einfach an die Zeitarbeitsfirmen abgeschoben. Dort mussten Sie für die niedrigen Stundenlöhne von € 5,00 (Ungelernte) bis € 7,20 (für Facharbeiter) arbeiten, ansonsten verweigerte das Arbeitsamt oder das zuständige Jobcenter die Leistungen für Arbeitslosengeld. Und genau von diesen Geringverdienern kam jetzt die erste Million in Rente. Und jetzt – welch unvorhergesehenes Ereignis – bekommen diese alle eine Rente unter dem Sozialniveau und der Staat muss zuzahlen. Bei den weiteren 10 – 12 Millionen Rentnern (innen) in den nächsten Jahren aus dem Geringverdienerbereich, wird der deutschte Staat das Geld für die Zuzahlung diese Renten nicht mehr aufbringen können. Sollten Sie gar 42 – 45 Jahre nur im Teilzeitbereich z.B. in einem 450 € Job tätig gewesen sein, was auf viele Frauen zutrifft, und was im Handel allgemein üblich ist, dann erhalten Sie nur eine Rente in Höhe von € 193,50 und das auch nur wenn Sie 42 – 45 Jahre gearbeitet haben. Hier darf der Staat für jede Rente ca. 500 – 600 € als Sozialleistung dazu bezahlen. Auch dies wird nicht finanzierbar sein. Das ist leider die tatsächliche und bittere Wahrheit.

Für eine Rente über dem Sozialniveau müsste eigentlich ein Mindestlohn von mindestens € 13,50 – € 17,00 je Stunde eingeführt werden. Und genau dieser Mindestlohn von € 13,50 gibt es bereits mehrheitlich in den EU Staaten und teilweise sogar bis € 17,00. Deutschland als „angeblich reiches Industrieland“ erlaubt sich aber einen Mindestlohn von nur € 8,50 mit nur geringen gesetzlichen Steigerungen. Auch das ist einem Führungsland in der EU nicht würdig!

Laut „Alterssicherungsbericht“ fordert die Bundesregierung von den Bürgern mehr Anstrengungen bei der Altersvorsorge, wenn sie später ihren Ruhestand genießen wollen. Aber ein Geringverdiener kann sich anstrengen und einschränken so weit wie möglich und wird trotzdem nie in der Lage sein für eine spätere Alterssicherung privat vorzusorgen, weil sein Einkommen gerade ausreicht, um seinen täglichen Lebensunterhalt zu bestreiten und dies bei steigenden Mieten und laufenden Teuerungen.

Obwohl die Bürger mit einem geringen Einkommen (Mindestlohn) gar nicht die Möglichkeit haben Geld fürs Alter anzusparen, sagt die Bundesregierung: „Doch die Bürger müssen dringend mehr für ihre Altersvorsorge tun, warnt die Bundesregierung in ihrem „Alterssicherungsbericht 2016“. Denn sonst werden viele von ihnen im Ruhestand nicht ausreichend finanziell abgesichert sein.“

Das Versorgungsniveau der zukünftigen Rentner werde „ohne zusätzliche Altersvorsorge in den kommenden Jahren deutlich zurückgehen“, zitiert die Süddeutsche Zeitung aus dem Bericht. Vor allem für Geringverdiener bestehe ein „erhebliches Risiko“ von Altersarmut. Und das hätte man bereits mit einem Taschenrechner im Jahr 2002 wissen können und hätte in der gesetzlichen Rentenversicherung dagegen steuern müssen. Stattdessen hat man über 3 Rentenreformen die Renten noch weiter drastisch gekürzt und will von den Menschen verlangen bis 76 Jahre zu arbeiten, was bereits öffentlich diskutiert wird.

Gesetzliche Rente allein schützt nicht vor Altersarmut
Ein „Alterssicherungsbericht“ wird alle vier Jahr vom Bundesarbeitsministerium erstellt. Aus dem aktuellen Dokument geht hervor, dass die gesetzliche Rente weiterhin die größte Bedeutung für die Altersversorgung in Deutschland hat.

Anfang 2015 stammten drei Viertel der Altersleistungen an die rund 17 Millionen Menschen ab 65 Jahren aus der Rentenkasse. Knapp ein Drittel der Senioren hat Einkünfte aus anderen Quellen. Am häufigsten sind neben Rente und Pension die Zinseinkünfte. Hinzu kommen die betriebliche Altersvorsorge sowie Zusatzrenten aus privaten Versicherungen.

„Personen mit Wohneigentum weisen ein deutlich höheres verfügbares Einkommen auf als Mieter“, heißt es in dem Bericht. Er beruht auf der Erhebung „Alterssicherung in Deutschland“, die laut Bundesregierung umfangreichste repräsentative Datenquelle zur Einkommenssituation der deutschen Bevölkerung im Alter.

Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Hier wird versucht im „Alterssicherungsbericht“ eine negative Nachricht und eine erschreckende Realität für zukünftig ca. 10-12 Millionen von Rentnern, die weniger als Hartz IV erhalten, positiv zu verkaufen.

Denn all diese Geringverdiener (ca. 16 Millionen) verfügen weder über zusätzliche Einkünfte, noch Zinserträge, noch Einkünfte aus Wohneigentum (Immobilien), noch Einkünfte aus einer Betriebsrente, denn diese Geringverdiener hatten in ihrem Arbeitsleben nie die Chance, auch nur wenige Euros auf die Seite zu legen, geschweige denn zu sparen oder zu investieren.

Und damit wird unterstellt, dass die Geringverdiener an Ihrer Situation selbst schuld sind. Nein, der Staat ist Schuld, der die Rentenkassen plündert, das Renteniveau laufend kürzt, die Altersarbeitzeit erhöht von heute 67 auf zukünftig 76 Jahre und dabei sich selbst bereichert durch großzügige und laufende Steigerungen der Beamtenpensionen, die aber in ca. 10 Jahren durch die öffentlichen Haushalte ebenfalls nicht mehr bezahlbar sind (siehe Presseartikel Deutschlands Finanzen).

Vergleich von Pensionen = durchschnittlich € 2.843 im Monat mal 13 Pensionen im Jahr zu den Renten = durchschnittlich im Monat € 805 (Stand Frühjahr 2015). Siehe Presseartikel: Altersarmut & Rente der Skandal!

Laut Bericht sind die Alterseinkommen bei Personen, die im Berufsleben selbstständig waren, deutlich ungleichmäßiger verteilt als bei den abhängig Beschäftigten. Fast die Hälfte der Selbstständigen verfüge im Alter nur über ein Nettoeinkommen unter 1.000 Euro. Und das „Alles“ (Renten für Arbeitsnehmer und Selbständige) wäre vermieden worden, wenn 2002 statt Hartz IV durch die SPD und die Grünen eine einheitliche Bürger-Renten-Versicherung, in der alle (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbständige etc.) einzahlen, eingeführt worden wäre. Bei dieser Solidarrente bezahlen die Besserverdienenden einen prozentualen Rentenbeitrag ohne Obergrenze, wie alle anderen Arbeitnehmer auch. Das ist zum Beispiel ein Standard im Rentensystem der Schweiz, das im Übrigen zu einem Drittel nur aus Steuergeldern finanziert wird. (Autoren: Michael Müller & Uwe Melzer – Quelle: Berlin Journal)

Meldung über Pensionszahlungen von Aktuelle Epoch Times 1. November 2016

Über 7.600 Euro Pension für NRW-Minister pro Monat: Bürger zahlen jährlich 44,2 Millionen Euro für Regierungspensionen

Der Steuerzahler muss 44,2 Millionen Euro pro Jahr für die hohen Pensionen von Regierungsbeamten bezahlen. Im Gegensatz dazu verarmen immer mehr Rentner der Mittelschicht.

Frühere Minister in Nordrhein-Westfalen bekommen die höchsten Pensionen ehemaliger Regierungsmitglieder in Deutschland: Ihre durchschnittlichen Altersbezüge liegen mit über 7.600 Euro sogar um rund 66 Prozent höher als die früherer Bundesminister, berichtet „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf den Alterssicherungsbericht der Bundesregierung. Demnach erhalten nordrhein-westfälische Ex-Regierungsmitglieder 7.642 Euro im Monat an Pension. Dahinter folgen ehemalige Senatoren in Hamburg (6.811 Euro) und Ex-Minister in Baden-Württemberg (6.738 Euro).

Ex-Bundesminister kommen im Durchschnitt auf 4.600 Euro. Insgesamt kostet die Versorgung der 646 ehemaligen Regierungsmitglieder und ihrer Hinterbliebenen in Bund und Ländern die Steuerzahler 44,2 Millionen Euro pro Jahr. Die höchsten Abgeordnetenpensionen werden dem Bericht zufolge in Bayern (3.576 Euro), im Bundestag (3.550 Euro) und in Baden-Württemberg (3.101 Euro) gezahlt.

Insgesamt erhalten 3.907 Abgeordneten-Pensionäre und ihre Hinterbliebenen in Bund und Ländern Ruhegelder. Sie summieren sich auf 130,5 Millionen Euro im Jahr. Die höchsten Durchschnitts-Ruhegehälter unter den Beamten erhalten demnach pensionierte Berufssoldatinnen mit 3.370 Euro.

Staatsdiener in den Ländern erhalten im Durchschnitt 3.260 Euro Pension, in Städten und Gemeinden sind es 3.100 Euro und beim Bund 3.070 Euro. Bei den Sozialversicherungen (zum Beispiel Rentenversicherung, Bundesagentur für Arbeit) werden den Ruheständler im Durchschnitt 3.000 Euro im Monat gezahlt.

Das FDP-Bundesvorstandsmitglied Lencke Steiner kritisierte die hohen Pensionen: „Es kann nicht sein, dass sich viele Beamte auf ihre Pensionen freuen, während immer mehr Rentner zittern müssen, ob ihre Bezüge zum Leben reichen. Fair ist anders“, sagte sie der Zeitung. (dts)

Alarmierende Studie: Höheres Rentenniveau beseitigt Altersarmut nicht! (23.01.2017)

In der Debatte um die Bekämpfung von Altersarmut hat die Rentenversicherung vor falschen Strategien gewarnt. Selbst eine ganz erhebliche Erhöhung des gesetzlichen Rentenniveaus würde nach Einschätzung der Rentenbehörde bei zwei Dritteln der heute von Altersarmut Betroffenen nicht dazu führen, dass sie auf ein Einkommen oberhalb des Grundsicherungsanspruchs kämen.

So mahnt die Deutsche Rentenversicherung in einem Schreiben an den Bundestag, das den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Die Behörde, die für rund 30 Millionen Versicherte und Rentner zuständig ist, beruft sich dem Bericht zufolge auf eine von ihr geförderte, aktuelle Studie: Danach bezögen rund 24 Prozent der heutigen Empfänger von Grundsicherung im Alter überhaupt keine Rente aus der gesetzlichen Versicherung. Weitere 40 Prozent der Betroffenen erhielten eine gesetzliche Rente von weniger als 400 Euro.

„Es ist inzwischen wohl unstrittig, dass Altersarmut häufig auf konkret benennbare Ursachen zurückzuführen ist, und es zu ihrer Bekämpfung gezielter, an diesen Ursachen orientierter Ansätze bedarf“, zitieren die Zeitungen aus der Stellungnahme. Ein höheres Rentenniveau löse die Probleme von spezifischen Gruppen mit erhöhtem Altersarmutsrisiko dabei nicht.

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Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!

Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc. ……

Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung. (Autor: Michael Brückner)

Die Krankenkassen brauchen wieder einmal Geld.
Mindestens 1,5 Milliarden Euro fehlen in ihren Kassen. Einer der Haupt-Kostentreiber sind die Folgen der Flüchtlings-Tsunamis. Mittlerweile haben weit über 1,5 Millionen Migranten Anspruch auf ärztliche Versorgung in Deutschland. Natürlich haben Sie nie einen Euro in das deutsche Gesundheitssystem eingezahlt.

Und da es eben nicht hochqualifizierte Ingenieure und Fachärzte, sondern zu über 70 Prozent Ungelernte sind, die vor allem in die Bundesrepublik strömten, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass sich an dieser weitgehenden Gratis-Versorgung viel ändern könnte.

Um das Finanzloch im Wahljahr zu stopfen, erhalten die Krankenkassen auf Beschluss der Bundesregierung eine Finanzspritze von 1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds. Damit mögen sich die politisch Verantwortlichen zwar über den Wahltag retten (»Wir schaffen das«), an dem eigentlichen Problem ändert dies jedoch nichts. Experten erwarten eine Kostenexplosion im Gesundheitswesen. Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem von der Universität Duisburg-Essen hat errechnet, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in den nächsten dreieinhalb Jahren von aktuell 1,1 Prozent auf 2,4 Prozent des Einkommens steigen dürfte. Bislang war die GKV nur von einem durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 1,8 Prozent im Jahr 2019 ausgegangen.

Seit Anfang 2015 beträgt der Grundbeitrag für die GKV 14,6 Prozent des Einkommens. Davon übernimmt der Arbeitgeber die Hälfte, also 7,3 Prozent.

Darüber hinaus können die Krankenkassen einen weiteren sogenannten Zusatzbeitrag erheben, an dem sich der Arbeitgeber nicht beteiligt. Wie hoch dieser Beitrag ausfällt, kann jede Krankenkasse selbst entscheiden. In diesem Jahr liegt die Spanne zwischen 0 und 1,7 Prozent. Daraus ergibt sich ein Durchschnitt von 1,1 Prozent.

Heute zahlt ein Arbeitnehmer mit einem beitragspflichtigen Einkommen von 1960 Euro im Schnitt einen Zusatzbeitrag von 21,76 Euro pro Monat. Nach Berechnungen des Wissenschaftlers Jürgen Wasem könnte sich dieser Aufwand bis 2020 mehr als verdoppeln. Dann müsste ein Arbeitnehmer mit einem Einkommen von 2261 Euro schon einen Zusatzbeitrag von monatlich fast 55 Euro an seine Krankenkasse abführen.

Das Ende der Willkommenskultur
Daneben belastet die große Zahl von tatsächlichen oder nur vermeintlichen Flüchtlingen natürlich auch die Rentenkasse. Im vergangenen Jahr wurde den Deutschen von ihrer Regierung und deren Claqueuren in den Medien noch erzählt, die Zuwanderung sei sozusagen der Königsweg zur Lösung der demographischen Probleme in der Rentenversicherung. Wer erinnert sich nicht an Propagandasprüche wie diesen: »Flüchtlinge sichern unsere Rente«?

Hinter vorgehaltener Hand (man will ja schließlich nicht »politisch inkorrekt« sein) räumen die Verantwortlichen in den Kommunen heute ein, dass allenfalls zehn Prozent der in Deutschland eingefallenen Asylanten so gut integriert werden können, dass sie in der Lage sind, dauerhaft zu arbeiten und dadurch Steuern und Sozialabgaben zu zahlen. Anders formuliert: Rund neunzig Prozent sind in unsere Sozialsysteme eingewandert und dürften uns sehr lange auf der Tasche liegen.

»Wir schaffen das« – über diesen Satz der Kanzlerin wird mittlerweile allenthalben kontrovers diskutiert. Immerhin schon mal ein Fortschritt gegenüber der »Refugees-welcome«-Trunkenheit im Herbst vergangenen Jahres. Doch analysieren wir den Satz »Wir schaffen das« einmal auf ganz einfache Weise. Wer ist »wir«? Und was ist »das«?

»Wir« – das ist nicht die Elite aus Politik und Wirtschaft, die noch vor wenigen Monaten geradezu verzückt die Flüchtlings-Karawane begrüßte und von den großen Chancen für Deutschland schwadronierte. »Wir« – das sind natürlich die Steuer- und Sozialabgabenzahler, die kräftig zur Kasse gebeten werden.

Die Realität ist auch, dass nur ca. 20 % aller Flüchtlinge tatsächlich hilfebedürftige Kriegsflüchtlinge sind. 80 % der Flüchtlinge dagegen sind „nur“ Wirtschaftsflüchtlinge oder kommen aus anderen Gründen nach Deutschland.
Normal wäre es, dass diese überwiegend jungen Männer in Ihren Ländern gegen den Terror und gegen den IS kämpfen oder helfen ihre wirtschaftlich schwachen Länder aufzubauen.

Bei den Kurden kämpfen junge Frauen gegen den IS. Bei uns dagegen erhalten junge, arbeitsfähige und wehrfähige Männer Asylunterhalt und Hartz IV für das Nichtstun.

Das entnehmen Sie allein den offiziellen Zahlen der UNHCR (UN-Flüchtlingshochkommissariat untersteht der UN-Generalversammlung), dass 75 % der Flüchtlinge Männer zwischen 19 und 45 Jahren sind. In unseren Medien und Fernsehnachrichten werden aber immer nur die Vorzeigeflüchtlingsfamilien mit Kinder und einem relativ gut gebildeten Vater gezeigt. Und genau das passt mit der Realität und der Wirklichkeit in unseren Asylantenheimen und dem Arbeitsmarkt nicht zusammen.

Die steigenden Beiträge für die Krankenkassen sind dabei erst der Anfang.
Und »das« kann nur bedeuten, Deutschland zu einer Art Weltsozialamt zu transformieren, in der Hoffnung, dass sich aus der großen Zahl von Zuwanderern irgendwann billige Arbeitskräfte für die Industrie rekrutieren lassen. Warum in fernen Ländern für Hungerlöhne produzieren, wenn man potenzielle Arbeitskräfte importieren kann – selbst wenn es nur zehn Prozent der Zuwanderer sind?

Man brauche hierzulande eben auch minderqualifizierte Arbeitskräfte, heißt es nun plötzlich aus Kreisen der Wirtschaft, nachdem man – Überraschung! – plötzlich feststellen musste, dass es eben doch keine Facharbeiter, Ingenieure, IT-Spezialisten und Ärzte sind, die uns mit ihrer Zuwanderung bereichern.

Nach Lage der Dinge dürften noch unsere Kinder und Enkel ihre Freude daran haben, die Willkommenskultur der deutschen Kanzlerin und ihrer karriere- und machtorientierten Vasallen zu finanzieren. Nach Schätzungen des Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen könnten die Folgen der Zuwanderung im schlimmsten Fall ein Finanzloch von bis zu 1,5 Billionen Euro in die öffentlichen Kassen reißen.

Radikale Steigerung der Arbeitslosenzahl Hartz IV in Verbindung mit Migranten und Ausländern am aktuellen Beispiel von Österreich. Und das wird bei uns in Deutschland noch viel dramatischer werden! (Autor: Uwe Melzer)

Aktuelle Flüchtlingszahlen in Deutschland am 31.08.2016
Mehr als 222.264 neue Flüchtlinge seit Jahresbeginn 2015.
Prognose 2016 lautet auf drei Millionen Flüchtlinge.
Aktuell sind fast 1.200.000 Flüchtlinge in Deutschland. Bis Ende 2015 sind somit mehr Flüchtlinge registriert worden als vom Bund offiziell vorausgesagt. Die Prognose der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel lautete auf 800.000 Flüchtlinge in 2015.

Tatsächlich wurden am Jahresende 2015 genau 1.091.894 Asylsuchende mit der vom BAMF zur Verteilung der Asylsuchenden verwendeten Software EASY erfasst. CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte im Zusammenhang mit der 2016 beabsichtigten Einschränkung des Familiennachzuges von Asylbewerbern: „Ich kenne keinen Amtsleiter einer Ausländerbehörde, der nicht sagt, wir müssten statt mit einer mit drei Millionen Flüchtlingen rechnen.“
Den kompletten Flüchtlingsbericht können Sie hier nachlesen: Flüchtlingsbericht 2016
Hier lesen: Das sollte unsere Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland jetzt tun!

Keine Rendite, sondern langfristig Kosten
»Eine ungesteuerte Zuwanderung bringt dem Land keine fiskalische Rendite, sondern kostet dauerhaft«, stellt goldrichtig Michael Eilfort von der Stiftung Marktwirtschaft fest. Das Qualifikationsniveau der Zuwanderer liege deutlich unter dem der deutschen Bevölkerung. Selbst wenn es also gelingt, eine nennenswerte Zahl von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt zu integrieren, werden sie überwiegend in schlecht bezahlten Jobs arbeiten und somit nur sehr geringe Steuern und Sozialabgaben zahlen.

Vor diesem Hintergrund dürften auch die Mitglieder der gesetzlichen Rentenversicherung in den nächsten Jahren verdutzt feststellen, dass sie immer mehr einzahlen müssen, aber immer weniger herausbekommen.
Mit ihren Minibeiträgen zur Rentenversicherung wird der kleine Teil der beschäftigten Migranten dieses Problem nicht lösen, sondern sogar verschärfen, weil auch diese Beschäftigten Rentenansprüche aufbauen. Der Wirtschaftswissenschaftler Martin Werding empfiehlt den Deutschen schon mal einen bescheideneren Lebensstil, den man im Alter durchhalten könne.

Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. (Autor: Uwe Melzer)

Sonderbar, in einem erfolgreichen Land mit boomender Wirtschaft sollen die Bürger den Gürtel enger schnallen. Warum nur? Allen, die Antworten auf diese spannende Frage suchen, sei abschließend Bruno Bandulets neues Buch Beuteland empfohlen.

Eine weitere Folge werden bürgerkriegsähnliche Zustände sein!
Durch die sozialen Eingriffe in das deutsche Krankenkassen- und Rentensystem, inklusive der massiv erhöhten Anzahl von Hartz IV Beziehern bei den Migranten und Asylanten wird es in Deutschland erhebliche soziale Spannungen geben. Dazu kommt, dass sich die überhöhten und utopischen Erwartungen von vielen Asylanten nicht erfüllen werden. Das wird zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen. Erste Vorboten davon waren die sexuellen Übergriffe in der Sylvesternacht 2015/2016 in Köln und anderen Großstädten und die Angriffe von Asylanten gegen deutsche Bürger am 15.09.2016 in Bautzen. Es ist die Ruhe vor dem Sturm. Unser bequemes und sicheres Leben in Deutschland wird in den nächsten 2 bis 3 Jahren enden. Nur eine radikale Wende in unserer Sozialpolitik und in der Flüchtlingspolitik könnte das vielleicht noch verhindern. Aber genau das wird mit den heutigen regierenden Parteien nicht geschehen. (Autor: Uwe Melzer)

Dazu kommt noch, dass wir teilweise unkontrolliert islamischen Terror nach Deutschland und Europa importieren! Das hat sich mit Meldungen vom 17.09.2016 bestätigt, als einige Bundesländer bestätigten, dass vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bestätigte Asylanträge genehmigt wurden, obwohl die vorgelegten syrischen Pässe gefälscht waren. Es ist davon auszugehen, dass mindestens einige hundert anerkannte „syrische“ Asylanten keine Syrer sind und niemand weiß, wer diese Personen tatsächlich sind und woher sie wirklich stammen und mit welchen Zielen diese Personen sich in Deutschland aufhalten. Nur ein Presseartikel von vielen von ntv dazu!

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Lesen Sie auch dazu den aktuellen Presseartikel zu der zukünftigen Finanzlage der Bundesrepublik Deutschland: 14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Armut & Rente – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut!

Armut & Rente – Heute wieder in der Politik aktuell. Aber bereit am 19.01.2013 haben wir davor gewarnt!!! Die Armutsrente für viele Millionen Menschen in Deutschland war durch HARTZ IV, Zeitarbeitsfirmen, Niedriglohnsektor und Mindestlohn absehbar. Das hätte jeder Bürger seit über 10 Jahren mit einem Taschenrechner selbst ausrechnen können. Warum war bis heute die Politik dazu nicht in der Lage. Eine solche Situation fällt nicht plötzlich vom Himmel. Das hätte man schon lange vorher verhindern können. Es ist einfach kurzsichtig und dumm nichts getan zu haben!

Nur ein kleines Rechenbeispiel:
Mindestlohn heute € 8,50 je Stunde, der noch nicht mal für alle Beschäftigten gilt. Bei einer 40-Stunden-Woche sind das € 1.360,00 Brutto im Monat. Das entspricht ca. einem Nettoeinkommen von ca. € 1.020,– im Monat.

Das Rentenniveau betrug stand Februar 2016 bei 44,3 % Prozent auf den Bruttolohn und soll jetzt auf 43 % abgesenkt werden. Um dieses Rentenniveau überhaupt zu erreichen müssen Sie mindestens 42 Jahre in die Rente einbezahlen. Bei einem Bruttoeinkommen von € 1.360 monatlich bedeutet das jetzt eine Rente von monatlich € 602,48 und zukünftig nur noch von € 584,80.

Als Sozialrente gilt ein Betrag von € 840,00 monatlich.
Wobei diese Darstellung auch völlig falsch ist, weil dies nur für 1 Person gilt und nach dem HARTZ IV – Regelsatz abgerecht wird. Also ca. € 349,– monatliche Lebenshaltungskosten zuzüglich der angemessenen Mietkosten und ein geringer Zuschuss für die Mietnebenkosten. Bei einem 2-Personenhaushalt senkt sich dieser Betrag weiter ab, so dass am Ende ein monatlicher Betrag von ca. € 1.050,– als Sozialrente für ein Rentnerehepaar tatsächlich übrig bleibt.

Das Alles in der Summe ist ein riesengroßer Skandal. Dazu noch zwei Rentenzahlen.

Die Durchschnittsrente für einen Rentner aus der freien Wirtschaft inklusive aller besser Verdienenden und der Führungskräfte und Manager beträgt in Deutschland derzeit € 805,– (laut Bericht: „Der Tagesspiegel“ vom 12.06.015)

Die Pensionen der Beamten in Deutschland betragen im Durchschnitt monatlich € 2843,– und das teilweise noch bei 13 Pensionen im Jahr. (www.oeffentlichen-dienst.de vom 10. Juni 2015)
Davon kann ein Arbeiter oder Angestellter nur träumen. Hier wird deutlich wie durch Beamte die Staatskassen geplündert werden. Auch alle Landtags- und Bundestagsabgeordnete erhalten Pensionen wie Beamte. Ca. 35 – 40 % aller Landtags- und Bundestagsabgeordneten sind Beamte. Obwohl gemessen an der Bevölkerungszahl Beamte eigentlich nur einen Anteil von 2,5 % stellen. Diese kürzen natürlich nicht Ihre eigenen Pensionen, sondern sorgen dafür, dass Beamtenpensionen allgemein immer steigen und damit auch Ihre eigenen Altersbezüge. Gekürzt wird immer nur die Arbeiter- und Angestellten Rente. Auch das ist ein Skandal.

Die Pensionen der Bundestagsabgeordneten steigen rasant an! Innerhalb eines halben Jahres (2015) ist die Höchstpension von 5570 auf 6130 Euro gestiegen. Sie liegt damit erstmals über 6000 Euro!

16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die volle staatliche Hartz IV SBG II Zuzahlung vom Staat. Verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen und zu geringer Hartz IV, SBG II – Bezug. Wir bekommen die Altersarmut und ein massives Rentenproblem, wenn wir nicht sofort gegensteuern.

Hinzu kommt der demographische Wandel – mehr Ältere Menschen in Rente, statt vieler junger Menschen mit Arbeitseinkommen – muss die Renten- und Krankenkassenfinanzierung sofort geändert werden, denn der Generationenvertrag kann das nicht mehr leisten. Deshalb fordert RfD – Rettung für Deutschland – die Einführung einer Konsumsteuer (Luxussteuer) zur Finanzierung der Renten. Denn konsumiert wird immer von Menschen, die genügend Geld haben. Einführung der Bürgersozialversicherung, in der alle einschließlich Beamten, Selbständige und Besserverdienende Krankenkassenbeiträge und Rentenbeiträge einbezahlen und zwar ohne Obergrenzen. Das funktioniert z.B. in der Schweiz sehr gut.

Die Konsumsteuer als Denkanstoß
Heute haben wir schon eine Verbrauchssteuer. Das ist die Mehrwertsteuer mit 19 %. Die neue Konsumsteuer, ist eine Umlage, die nur die bezahlen, die sich das leisten können und die mit Ihrem höheren Einkommen konsumieren. Von dieser Konsumsteuer ausgenommen, sind alle Lebensmittel und Artikel zum täglichen Lebensbedarf. Wir funktioniert das? Zum Beispiel auf alle neuen Autos ab Kaufpreis € 30.000 fällt diese neue Konsumsteuer, ebenfalls mit 20 % an. Auf Häuser die teurer sind als € 250.000 usw., also aller Artikel die eher dem Luxus dienen, als der täglichen Notwendigkeit. Das Geld zum Beispiel auch für alle Urlaubspauschalreisen usw..

Armut bedeutet für Betroffene weit mehr als ein notorisch leeres Portmonee und die Angst, den Lebensunterhalt nicht mehr bewältigen zu können. Die Folgen von Armut sind auch und vor allem soziale: Menschen können nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Eine neue Untersuchung bezieht das nun in die Statistik mit ein.

Fast 20 Prozent der Deutschen sind nach Einschätzung der Statistiker von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen – doch nur 5,3 Prozent fühlen sich tatsächlich arm und ausgegrenzt. Das ist das Ergebnis der Erhebung „Leben in Europa 2011“, für die in Deutschland rund 13.500 Haushalte befragt wurden.

Die Betroffenen könnten nur eingeschränkt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, berichtete das Statistische Bundesamt. Sie können ihre Miete oder Rechnungen nicht rechtzeitig bezahlen, die Wohnung nicht ausreichend heizen, sich nicht mindestens jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten oder nicht in Urlaub fahren.

Insgesamt sind nach Angaben der Statistiker rund 16 Millionen Menschen – jeder fünfte Einwohner Deutschlands – von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Dieser Indikator wurde aus der Armutsgefährdungsquote nach Einkommen, Erwerbstätigkeit und nach der eigenen Einschätzung der Befragten errechnet. Im vergangenen Jahr betrug dieser Anteil 19,9 Prozent – damit lag er um 0,2 Prozentpunkte höher als 2010.

Darin enthalten sind von Armut Bedrohte, deren Einkommen unter 952 Euro monatlich liegt – das sind 15,8 Prozent der Menschen in Deutschland. Außerdem wurden die Menschen einbezogen, die in Haushalten mit sehr geringer Erwerbstätigkeit leben: In 11,1 Prozent der Haushalte wird nur wenige Monate im Jahr Arbeitslohn bezogen. Armut lasse sich nicht allein an einer Einkommensschwelle festmachen, sagte Destatis-Expertin Silvia Deckl.

Der Indikator sage wenig aus, meint dagegen der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider. Er könne höchstens ein Signal sein. Wesentlich aussagekräftiger und objektiver sei die Armutsgefährdungsquote, die aus den Einkommen errechnet wird. Das Armutsrisiko in Deutschland sei seit 2005 etwa gleichgeblieben – die Gefährdungsquote liege seitdem bei etwa 15 Prozent. „Davon kommen wir nicht runter.“ Gründe seien deutlich zu niedrige Hartz-IV-Sätze und eine unzureichende Grundsicherung im Alter. (Quelle: n-tv.de, dpa) Weitere Informationen zur Rettung von Deutschland unter RfD.

Die Lösung – um das Rentenniveau wieder anheben zu können.
Bürgerversicherung für alle Beschäftigte einschließlich Beamten, öffentlicher Dienst, Unternehmer, Selbständige und Manager für die Kranken- und Rentenversicherung.
Auf Grund des demographischen Wandels und der Alterspyramide ist es dringend notwenig eine gesetzliche Bürgerversicherung für alle Kranken- und Rentensysteme einzuführen, in die alle: Arbeitnehmer, Selbständige, Beamte, Unternehmer und Manager einbezahlen. Nur so können in Zukunft die Renten und die Krankenkassen bezahlt werden. Das 13. Pensionsgehalt für viele Beamte muss gestrichen werden. Das ist nicht mehr bezahlbar und gegenüber den normalen Rentenempfängern auch ungerecht.

Wir haben in der Summe weit mehr Schulden als Griechenland. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Zum Beispiel ist es unzumutbar, dass ältere Menschen, die viele Jahrzehnte gearbeitet haben, mit Hartz IV und SGB II abgespeist werden und damit allen Sozialhilfeempfängern, die noch nie gearbeitet haben, gleichgestellt werden. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit besonders bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Heute werden Sie nicht wegen Ihrer Rasse oder Herkunft diskriminiert, sondern in der Arbeitswelt wegen Ihrem Alter. Die Belohnung dafür ist dann Hartz IV und SGB II.

Auch arbeiten viele Menschen für einen Lohn, der nicht ausreicht, um damit den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten. Das ist ein Skandal. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe / HARTZ IV benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ist ein höherer bundeseinheitlicher Mindestlohn für „ALLE“. Für den Lebensunterhalt sind heute € 8,50 je Stunde notwendig. Für die Rente – ohne Sozialhilfe – müsste ein Stundenlohn von mindestens € 10,50 bezahlt werden. Bei Minijobber (450 € Basis) beträgt nach 45 Versicherungsjahren der Anspruch auf die monatliche Rente, auf Grundlage der heutigen Werte, nur 139,95 bis max. 193,50 Euro. Um das zu ändern brauchen wir eine Bürgerversicherung in der alle Beschäftigten – ohne Ausnahmen – einschließlich Beamte, öffentlicher Dienst, Unternehmer, Selbständige und Manager für die Kranken- und Rentenversicherung prozentual, ohne Obergrenze, einbezahlen. Ein solches Modell gibt es zum Beispiel in der Schweiz, welches seit Jahrzehnten hervorragend funktioniert. Inklusive einer gesetzlichen, betrieblichen Altersrente in Form einer Lebensversicherung, die jedes Schweizer Unternehmer für seine Beschäftigten bezahlt und bezahlen muss.

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Lesen Sie auch dazu den aktuellen Presseartikel zu der zukünftigen Finanzierungslücke, ohne ausreichende Rücklagen, für Pensionen & Renten: 14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping und duldet illegale Zeitarbeitslöhne

Zeitarbeitslöhne sind überwiegend illegal, da sie gegen ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verstoßen.

Trotzdem schickt noch immer die Agentur für Arbeit und die Jobcenter im großen Stil arbeitsuchende zu Zeitarbeitsfirmen, damit diese für einen Billiglohn arbeiten. Bei nicht befolgen dieser „Zwangsarbeit“ werden einfach Leistungen gestrichen. Leider muss jeder einzelne Betroffene dagegen persönlich klagen, um zu seinem Recht zu kommen. Das ist modernes Sklaventum. Welche Regierung hat den Mut, das zu beenden?

Der Gesetzestext zur Zeitarbeit sagt aus: „dass Mitarbeiter zum Tariflohn beschäftigt werden müssen.“ Gemeint ist hier der allgemein gültige Tariflohn des Unternehmens. Daraus hat die Zeitarbeitsbranche eine Gesetzeslücke gemacht, in dem sie sich einfach eigene Tarifverträge mit Billiglohn gegeben haben. Z.B. € 6,20 je Stunde für ungelernte Kräfte und € 7,20 für Facharbeiter. Heute gilt zumindest in Teilen der Mindestlohn von € 8,50 je Stunde, aber leider nicht für alle die arbeiten. Dieser „Facharbeiter Stundenlohn“ ist im Durchschnitt nur 1/3 von dem was normal, tariflich bezahlt wird. Alle diese Billiglöhner benötigen jetzt Zuzahlung von Hartz IV / SB II, denn zum Leben ist mindestens ein Stundenlohn von € 8,50 notwendig und für eine Rente ohne Zuzahlung vom Staat mindestens € 10,50 und in Zukunft von € 13,50.

Der absolute Skandal ist jetzt 2-fach.

1. Die Unternehmer zahlen tatsächlich, den vollen normalen Tariflohn, wie für ihre festangestellten Mitarbeiter inklusive der Sozialkosten an die Zeitarbeitsfirmen. Die Zeitarbeitsfirmen geben davon aber nur € 6,20 – € 7,20 an die Mitarbeiter weiter. Den großen Gewinn, auf Kosten der Menschen und des Staates, wegen Zuzahlung Hartz IV und SBG II, machen jetzt die Zeitarbeitsfirmen. Dazu bekommen Sie je nach Fall noch eine Kopfpauschale von der Agentur für Arbeit oder die Jobcenter in Höhe von ca. € 2.500 für eine erfolgreiche Arbeitsvermittlung in den Billiglohnbereich. Die verdienen jetzt 2-mal. Der Staat subventioniert damit illegal die Zeitarbeitsbranche.

2. Der Staat begeht einen Rechtsbruch gegenüber dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes. Dieses Urteil ist allgemein gültig. Der Staat müsste den Gesetzestext für die Zeitarbeitsbranche ändern und exakter fassen. Dies geschieht nicht, weil bestimmte Lobbyvertreter der Regierung weiß machen, dass bei einem Mindestlohn von € 8,50 wir eine große Welle von zusätzlichen Arbeitslosen erhalten. Das ist komplett falsch, weil die Arbeit muss getan werden, egal zu welchem Lohn. Der Staat hat die moralische Verantwortung solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass wenn ein Mensch in Deutschland Vollzeit arbeitet, er auch davon seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und zwar ohne staatliche Zuzahlung. Das gehört einfach zur Menschenwürde, die wir gerne bei anderen Ländern einfordern, aber bei uns selbst im eigenen Land nicht anwenden.

Für was war ursprünglich die Zeitarbeit gedacht?
Um Produktionsspitzen in Wachstumszeiten und Flauten im Abschwung flexibel im Bereich der Personalkosten anpassen zu können wurde die Zeitarbeit eingeführt. Firmen sollten kurzfristig ohne das Risiko von Abfindungen, Kündigungsfristen und Krankheit Mitarbeiter schnell, einfach und flexibel einstellen und kündigen können. Dabei war nie an einen Billiglohn gedacht worden. Sondern, man ging bei der Bezahlung vom normalen Tariflohn des jeweiligen Unternehmens mit seinen Tarifpartnern aus. In allen anderen EU-Ländern funktioniert das genauso, einwandfrei und ohne Billiglohn. Zusätzlich gibt es in fast allen westlichen EU-Ländern einen Mindestlohn von € 10,50. Nur in Deutschland soll das angeblich nicht funktionieren. Wir bezahlen dafür illegal Stundelöhne zwischen € 3,00 und € 7,20 im Billiglohnbereich. Völlig unabhängig davon, daß Millionen von Billiglöhner, wenn Sie in die Rente kommen, dann volle Zuzahlung zur Sozialrente benötigen, weil Ihre Rentenansprüche aus dem Billiglohn weit darunter liegen.

Deutschland einig „Armutsland“, wer da immer noch nichts davon wissen will, das wir in Deutschland immer mehr Armutsverhältnissen erhalten, der solle sich doch mal diese Grafik anschauen! Armut ist gewollt in diesem Land. Armut hat Methode. Armut ist Programm, in diesem Land. Von gerechter Bezahlung und Menschwürde keine Spur! Die Wirtschaft fordert gut ausgebildete, der Not gehorchende Sklaven die bereit sind für Dumpinglöhne alles zu tun, flankiert von Druck und Sanktionen des Staates und die Regierung liefert. Dafür gibt es ja wieder Parteispenden und nach Ausscheiden aus der Politik gibt es dann auch Pöstchen in der Wirtschaft!! Wie lange lassen sich die Menschen diese unwürdige Behandlung in einem der reichsten Länder der Erde noch gefallen? Wählen Sie in Zukunft RFD – Rettung für Deutschland, dann ändert sich tatsächlich etwas.

Zwischen 2000 und 2010 sind die Reallöhne in Deutschland um 4,5 % gesunken! Beschäftigte mit einem durchschnittlichen Verdienst haben in zehn Jahren real, also preisbereinigt, weniger in der Tasche gehabt. Und das in einem Land, das weltweit zu denen mit der modernsten Industrie und produktivsten Wirtschaft gehört.

Leider fehlen hier die Zahlen der über 50-jährigen, die Arbeitslos sind.
Denn tatsächlich haben wir in Deutschland die höchste Altersarbeitslosigkeit in Europa. In vielen Teilen Europas ist die Jugend arbeitslos. In Deutschland bekommen bis auf ganz wenige Ausnahmen über 50-Jährige keinen Job mehr. Wenn dann nur mit vollem Lohnkostenzuschuss der Agentur für Arbeit oder den Jobcentern. Nach Ablauf der Fristen für den Lohnkostenzuschlag, sind in der Regel diese Betroffenen wieder Arbeitslos und beziehen in der Regel bis zur Altersgrenze Hartz IV / SBG II oder werden in sonstigen Maßnahmen untergebracht. Sie werden dann gezwungen mit Erreichung des 63. Lebensjahres vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen. Dadurch vermindert sich die durch Arbeitslosigkeit gering geworden Rente nochmals.

Der Autor Uwe Melzer kennt selbst gut ausgebildete 50-jährige Führungskräfte und auch Facharbeiter, die über 50 Jahre alt sind, teilweise über 1.000 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keinen Job mehr erhalten haben. Und daß bei einem angeblichen Facharbeitermangel in Deutschland? …. den vollständigen Presseartikel lesen Sie hier.

Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich“
18.11.2016, 10:29 Uhr | dpa Der Bundesrechnungshof hält die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen haben, für unzureichend. Sie sei „noch deutlich verbesserungsbedürftig“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ und beruft sich auf einen Prüfbericht.

Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Sofortmaßnahmen für ein Deutschland ohne Schulden, mit Visionen, Gerechtigkeit und einem Grundeinkommen!


Das statistische Bundesamt hat am 25.06.2012 den Schuldenstand von 2,042 Billionen Euro veröffentlicht.

Am 04.02.2012 hatten wir einen Schuldenstand von 2,275 Billionen Euro ermittelt. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. Alles andere wie Bürgschaften, Treuhand, Sondervermögen etc. gelten nicht als Schulden, weil Sie zwar ein Risiko darstellen, aber nur im Haftungsfall zu „richten Schulden“ werden. Wie hoch genau das Gesamtrisiko von möglichen Schulden der Bundesrepublik Deutschland ist, kann derzeit sicher, außerhalb vom Finanzministerium, niemand ermitteln oder korrekt bewerten.

Egal wie hoch die Schulden sind – es gibt nur eine Formel um sich draus zu retten:

Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Unabhängig davon bräuchten wir neben einer neuen Vision für Deutschland und mehr Gerechtigkeit ab sofort:
1. Einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von mind. € 8,50 je Arbeitsstunde
2. Ein vereinfachtes Steuersystem, ohne Abschreibungen und Subventionen, mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 %.
3. Statt Hartz IV und SBGII ein staatlich garantiertes Grundeinkommen = Bürgergeld.
4. Änderung des Steuersystems von der Einkommensteuer /Lohnsteuer hin zu einer Konsumsteuer, wovon heute die Mehrwertsteuer bereits als Teil davon existiert.
5. Das ist dringend notwendig, weil wir immer mehr ältere Menschen bekommen, die in Rente kommen, die mit dem heutigen System nicht mehr bezahlbar ist.
6. Weil immer weniger Menschen zu guten Löhnen arbeiten und der Rest der Bevölkerung keine Rente mehr aufbauen kann, von der er Leben könnte.
7. Konsumiert wird immer unabhängig vom Alter und Arbeitsplätzen. Diesen Ausgleich kann nur eine Konsumsteuer schaffen.
8. Immer mehr Maschinen produzieren, die dadurch verkaufte Ware ist nur gering mit Steuern belastet. Menschliche Arbeitsleistung ist jedoch sehr hoch mit Steuern belastet. Also muss eine entsprechende Konsumsteuer im Endverkauf erhoben werden, und darf nicht schon im Verarbeitungsprozess z.B. durch die menschliche Arbeitskraft abgeschöpft werden.

Das Grundeinkommen ist eine erste positive Vision des 21. Jahrhunderts. Es erfüllt folgende Funktion:
1. Die Existenz zu sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
2. Stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar.
3. Muss ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden.
4. Bedeutet keinen Zwang zur Arbeit. (Wer mehr verdienen will muss arbeiten!)

Das ganze stellt kein Risiko dar. Unter anderem haben Umfragen ergeben, dass fast alle betroffenen lieber Arbeiten gehen würden, als für das gleiche Geld zu Haus zu sitzen und nichts zu tun.

Für mehr Informationen und Interesse nehmen Sie sich einfach die Zeit und sehen sich folgenden Videofilm an: Das Grundeinkommen

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Erschreckende Studie: Jeder vierte Arbeitslose wird direkt zum Hartz-IV-Empfänger!


Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
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Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag berichtet. Jeder vierte Arbeitslose ist 2011 sofort Hartz-IV-Empfänger geworden – vor vier Jahren war es nur jeder fünfte: 26,4 Prozent derjenigen, die ihren Job verlieren, sind im vergangenen Jahr sofort in die Grundsicherung gerutscht. 2008 hat dieser Anteil laut DGB-Experte Wilhelm Adamy noch bei 21,5 Prozent gelegen.

Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten. Der Grund: Sie waren nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate am Stück beschäftigt. Während 2008 noch 621.000 Menschen diesen Anspruch nicht erfüllen konnten, waren es laut dem DGB 2011 bereits 736.800.

Immer weniger Arbeitslose kommen ins Versicherungssystem
Gleichzeitig habe der Anteil derjenigen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ins Versicherungssystem gelangen, abgenommen: um 9,5 Prozent zwischen 2008 und 2011. Das Fazit: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“; sagte DGB-Experte Wilhelm Adamy der „Welt“. Dabei zahlten vor allem unstetig Beschäftigte zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, erhielten im Risikofall aber oft keinen Versicherungsschutz, so Adamy.

Diese Entwicklung führt der DGB darauf zurück, dass die Arbeitsverhältnisse immer instabiler werden. Die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld seien für viele zu hoch, sagt Adamy. Eine steigende Zahl von Beschäftigten falle nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems und sei direkt auf staatliche Fürsorge angewiesen. Sie schaffen es nicht, die nötigen Ansprüche schnell genug aufzubauen. Besonders schwierig sei die Situation etwa in der Zeitarbeit: Dort sei im vergangenen Jahr mit 45,2 Prozent fast die Hälfte der Zeitarbeiter, die ihre Beschäftigung verloren haben, direkt zum Hartz-IV-Empfänger geworden.

Der DGB nimmt diese Entwicklung zum Anlass, die Forderung aufzustellen, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung „für alle kurzfristig Beschäftigten zu verbessern“, wie es in einem Positionspapier, das der „Welt“ vorliegt, heißt. Schon nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sollen Arbeitslose den Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen, derzeit müssen sie mindestens zwölf Monate in die Versicherung eingezahlt haben, um sechs Monate Bezüge aus der Versicherung zu erhalten. Zudem will der DGB die Rahmenfrist wieder verlängern, in der dieser Anspruch erworben werden muss. Im Zuge der Hartz-Reformen war die Frist von 36 auf 24 Monate gekürzt worden – diese Reform soll wieder rückgängig gemacht werden. (pie)

Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Die Auswirkung auf die Rentensysteme ist noch viel fataler. Eine Studie hat nachgewiesen, dass Billiglohn, Minijobs und die meisten Zeitarbeitsbeschäftigungen dazu führen, dass über Jahrzehnte hinweg nur ein Rentenanspruch von ca. € 139 im Monat erworben wird. Alle diese Menschen, die in Zukunft aus der Billiglohnschiene in die Rente kommen benötigen fast die volle Zuzahlung zu HARTZ IV / SBG II. Dies betrifft Stand heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer. Wie der Staat zukünftiger über HARTZ IV und SBG II diese Renten aufstocken soll und muss ist in der Finanzierung völlig offen. Hier laufen wir in Gefahr, dass der deutsche Staat die Renten irgendwann – in der Zuzahlung – nicht mehr bezahlen kann. Dies bedeutet realistisch, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland werden in Zukunft weiter steigen, anstatt verringert.

Der Mindestlohn ist die Rettung aus der Hartz IV Falle!

Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.

Der Grund ist, dass sogenannte Sachverständige der Meinung sind, dass durch einen gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe viele Arbeitsplätze wegfallen würden. Das ist ein Irrtum. Arbeitsplätze werden geschaffen bei guter Wirtschaftslage und Arbeitsplätze werden gekündigt bei schlechter Wirtschaftslage. Allein die Wirtschaftslage regelt die Arbeitsplätze. Die Arbeit muss grundsätzlich von jemand getan werden, egal für welchen Lohn. Ohne Arbeiter (innen) kann auch nicht produziert oder verkauft werden. Die Wahrheit ist, egal wie hoch oder niedrig die Arbeitslöhne sind, das hat keine Auswirkung auf die Anzahl der Arbeitsplätze. Die Anzahl der Arbeitsplätze wird allein durch eine positive oder negative Wirtschaftslage bestimmt. Deswegen würde auch ein Mindestlohn keinen einzigen Arbeitsplatz kosten. Die Folgen sind alle Sozialkassen und die Rentenkassen werden wieder gefüllt. Der Staat erhält mehr Steuern aus Lohn- und Einkommensteuer. Die Menschen können mehr ausgeben und konsumieren, die Einnahmen für den Staat, allein durch die Mehrwertsteuer, steigen. Alle profitieren von einem vernünftigen Lohn.

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Studie: Minijobs führen in Niedriglohnfalle


strong>Wissenschaftler: Arbeitspolitisch ein Irrweg
(ZDF heute.de, heute-journal, Nachrichten – 19.01.2012 – mit Material von Reuters)
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Minijobs taugen nicht als Ausweg aus der Arbeitslosigkeit. In den meisten Fällen führen sie direkt in die Niedriglohnfalle. Das jedenfalls haben Wissenschaftler jetzt herausgefunden. Sie bezeichnen die Minijobs als „arbeitsmarktpolitischen Irrweg“.

Fast 90 Prozent der geringfügig Beschäftigten, für die ein Minijob die einzige Erwerbstätigkeit ist, arbeiten nach Erkenntnissen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zu Niedriglöhnen. Im Westen seien das Stundenlöhne unter 9,76 Euro und im Osten weniger als 7,03 Euro, teilte die Stiftung mit.

Missbrauch von Brutto für Netto
Minijobs seien „arbeitsmarktpolitisch ein Irrweg“, sagte die Stiftungs-Arbeitsmarktexpertin Dorothea Voss. Sie trügen zur „Verfestigung des Niedriglohnbereichs“ bei und dienten den Unternehmen als Steigbügel, entgegen gesetzlichen Vorschriften die Lohnkosten zu senken.

Während die Experten Minijobs eindämmen und ihre Begünstigung bei Steuern und Abgaben abschaffen wollen, hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition das Gegenteil vor. Experten der Fraktionen von Union und FDP hatten sich darauf verständigt, die Verdienstgrenze von 400 auf 450 Euro anzuheben. Eine Gesetzesvorlage dazu gibt es bisher nicht.

Forscher: Minijobs sind sofort Niedriglöhne
Den Forschern zufolge nutzen Arbeitgeber es aus, dass Minijobs für Arbeitnehmer von Steuern und Sozialabgaben befreit sind. Ihre Bruttolöhne entsprechen also ihrem Nettoeinkommen. Mit diesem Argument zahlten Unternehmen Minijobbern von vorneherein niedrigere Stundenlöhne, sagte Voss. Das sei gesetzeswidrig: Das Teilzeit- und Befristungsgesetz verbiete Lohnabschläge aufgrund kürzerer Arbeitszeiten.

Im Frühjahr 2011 war nach Darstellung der Böckler-Stiftung jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis ein Minijob. Für 4,8 Millionen der insgesamt 7,3 Millionen Minijobber sei die geringfügige Beschäftigung die einzige Erwerbstätigkeit gewesen.

Viele Minijobs unter der Schwelle zum Niedriglohn
Rund 58 Prozent der 1,2 Millionen Beschäftigten, die in Deutschland weniger als fünf Euro in der Stunde verdienen, sind Minijobber. Insgesamt erhalten knapp 90 Prozent der Minijob-Beschäftigte nur einen Niedriglohn. (Erschienen zum Artikel in Böckler Impuls 01/2012)

Folgen dieser verfehlten Politik unter anderem: Die Rente der Zukunft reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt aus.

Diese Minijobs und der Billiglohn und auch die Billigarbeiter im Schlachthaus, Supermärkten und Logistikzentren (hier beschäftigen tausende Firmen Menschen im Rahmen von schlecht bezahlten Werkverträgen), 420 Euro-Jobs etc. führen dazu, dass nicht nur in der Arbeitswelt Zuschüsse zum Lebensunterhalt im Rahm von Hartz IV / SBGII bezahlt werden, sondern beim Eintritt ins Rentenalter, ist die Rente über die Minijobs und den Billiglohn in vielen Jahren, so niedrig, dass lebenslang bis zum Tod eine Zuschuss nach Hartz IV / SBGII bezahlt werden muss. Diese Sozialkosten sind vom deutschen Staat irgendwann nicht mehr bezahlbar. Zusätzlich nehmen die Krankenkassen, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherungen über die Minijobs und den Billiglohn wesentlich weniger ein. Dies bedeutet, die Beiträge werden langfristig so steigen, dass von eventuellen Lohnerhöhungen nichts übrig bleiben wird.

Heute werden € 8,50 als Stundenlohn benötigt, damit ein Mensch oder Familie davon ohne Zuzahlung vom Staat leben kann. Für eine Rente, die aber über dem Hartz IV / SBGII liegt, ist heute bereits ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Dieses Problem verschärft sich noch durch die geringe Geburtenrate in Deutschland. Wir bekommen immer mehr Rentner im Verhältnis zur arbeitenden Bevölkerung. In absehbarer Zeit sind deshalb die Sozialkosten für unseren Staat aus dem Steuer- und Sozialaufkommen nicht mehr finanzierbar. Wir müssen heute umdenken. Wir brauchen heute Löhne und Einkommen von denen die Menschen jetzt ohne Staatshilfe leben können und eine Rente beziehen, die über dem Sozialhilfesatz liegt. Diese Aufgabe scheint aber derzeit keine Partei in Deutschland als dringend zu erachten. Auch deshalb haben wir die RfD Rettung für Deutschland gegründet, die sich um vernünftige bezahlte Arbeitsplätze mit einem bundesweit einheitlichen Mindestlohn für alle Branchen kümmert. Wir wollen wieder möglichst alle Menschen in normale unbefristete Arbeitsplätze mit menschenwürdiger Bezahlung bringen.

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