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Sofortmaßnahmen für ein Deutschland ohne Schulden, mit Visionen, Gerechtigkeit und einem Grundeinkommen!

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Das statistische Bundesamt hat am 25.06.2012 den Schuldenstand von 2,042 Billionen Euro veröffentlicht.

Am 04.02.2012 hatten wir einen Schuldenstand von 2,275 Billionen Euro ermittelt. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. Alles andere wie Bürgschaften, Treuhand, Sondervermögen etc. gelten nicht als Schulden, weil Sie zwar ein Risiko darstellen, aber nur im Haftungsfall zu „richten Schulden“ werden. Wie hoch genau das Gesamtrisiko von möglichen Schulden der Bundesrepublik Deutschland ist, kann derzeit sicher, außerhalb vom Finanzministerium, niemand ermitteln oder korrekt bewerten.

Egal wie hoch die Schulden sind – es gibt nur eine Formel um sich draus zu retten:

Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Unabhängig davon bräuchten wir neben einer neuen Vision für Deutschland und mehr Gerechtigkeit ab sofort:
1. Einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von mind. € 8,50 je Arbeitsstunde
2. Ein vereinfachtes Steuersystem, ohne Abschreibungen und Subventionen, mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 %.
3. Statt Hartz IV und SBGII ein staatlich garantiertes Grundeinkommen = Bürgergeld.
4. Änderung des Steuersystems von der Einkommensteuer /Lohnsteuer hin zu einer Konsumsteuer, wovon heute die Mehrwertsteuer bereits als Teil davon existiert.
5. Das ist dringend notwendig, weil wir immer mehr ältere Menschen bekommen, die in Rente kommen, die mit dem heutigen System nicht mehr bezahlbar ist.
6. Weil immer weniger Menschen zu guten Löhnen arbeiten und der Rest der Bevölkerung keine Rente mehr aufbauen kann, von der er Leben könnte.
7. Konsumiert wird immer unabhängig vom Alter und Arbeitsplätzen. Diesen Ausgleich kann nur eine Konsumsteuer schaffen.
8. Immer mehr Maschinen produzieren, die dadurch verkaufte Ware ist nur gering mit Steuern belastet. Menschliche Arbeitsleistung ist jedoch sehr hoch mit Steuern belastet. Also muss eine entsprechende Konsumsteuer im Endverkauf erhoben werden, und darf nicht schon im Verarbeitungsprozess z.B. durch die menschliche Arbeitskraft abgeschöpft werden.

Das Grundeinkommen ist eine erste positive Vision des 21. Jahrhunderts. Es erfüllt folgende Funktion:
1. Die Existenz zu sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
2. Stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar.
3. Muss ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden.
4. Bedeutet keinen Zwang zur Arbeit. (Wer mehr verdienen will muss arbeiten!)

Das ganze stellt kein Risiko dar. Unter anderem haben Umfragen ergeben, dass fast alle betroffenen lieber Arbeiten gehen würden, als für das gleiche Geld zu Haus zu sitzen und nichts zu tun.

Für mehr Informationen und Interesse nehmen Sie sich einfach die Zeit und sehen sich folgenden Videofilm an: Das Grundeinkommen

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Deutsche Staatsschulden auf Rekordhoch! Wir können nur überleben durch Schuldenreduzierung!

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Deutschland ist so hoch verschuldet wie noch nie!
(Presseartikel vom 25. Juni 2012) Deutschland ein vorbildlicher Sparer in der Euro-Krise? Von wegen: Die Schulden der öffentlichen Hand in Deutschland haben ein Rekordhoch erreicht. Bund, Länder und Kommunen standen am Ende des ersten Quartals 2012 mit 2,042 Billionen Euro in der Kreide. Das waren 2,1 Prozent oder 42,3 Milliarden Euro mehr als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das Finanzministerium gibt sich dennoch optimistisch, den Schuldenberg zeitnah in den Griff zu bekommen.

Die Schulden des Bundes und seiner Extrahaushalte legten binnen Jahresfrist um ein Prozent auf rund 1,286 Billionen Euro zu. Zu den Extrahaushalten des Bundes zählen der Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds.

Gemeinden verschuldeten sich am stärksten
Der Schuldenberg der Länder – bestehend aus Kassenkrediten, Kreditmarktschulden und Extrahaushalten – wuchs um vier Prozent auf 622,7 Milliarden Euro. Mit einem Plus von 4,7 Prozent stiegen die Schulden bei den Gemeinden prozentual am stärksten.

Finanzminister Schäuble visiert Etat-Überschuss für 2016 an
Das Bundesfinanzministerium will den Schulden jedoch in relativ kurzer Zeit Einhalt gebieten. Minister Schäuble plant, im Jahr 2013 die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten und damit sogar drei Jahre früher als nötig. Zudem peilt er für das Jahr 2016 einen Etat ohne neue Schulden und mit einem Überschuss an – erstmals seit mehr als 40 Jahren. Dann will der Bund mit der Schuldentilgung starten.

Die Schuldenreduzierung muss aber jetzt beginnen und nicht erst in 3 Jahren.
Für das Haushaltsjahr 2012 wurden 26 Milliarden neue Schulden gemacht. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre möglich gewesen diese 8,5 % in jedem Ministerium im Bundeshaushalt 2012 einzusparen. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich gewesen ist.

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Erschreckende Studie: Jeder vierte Arbeitslose wird direkt zum Hartz-IV-Empfänger!

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Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
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Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag berichtet. Jeder vierte Arbeitslose ist 2011 sofort Hartz-IV-Empfänger geworden – vor vier Jahren war es nur jeder fünfte: 26,4 Prozent derjenigen, die ihren Job verlieren, sind im vergangenen Jahr sofort in die Grundsicherung gerutscht. 2008 hat dieser Anteil laut DGB-Experte Wilhelm Adamy noch bei 21,5 Prozent gelegen.

Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten. Der Grund: Sie waren nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate am Stück beschäftigt. Während 2008 noch 621.000 Menschen diesen Anspruch nicht erfüllen konnten, waren es laut dem DGB 2011 bereits 736.800.

Immer weniger Arbeitslose kommen ins Versicherungssystem
Gleichzeitig habe der Anteil derjenigen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ins Versicherungssystem gelangen, abgenommen: um 9,5 Prozent zwischen 2008 und 2011. Das Fazit: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“; sagte DGB-Experte Wilhelm Adamy der „Welt“. Dabei zahlten vor allem unstetig Beschäftigte zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, erhielten im Risikofall aber oft keinen Versicherungsschutz, so Adamy.

Diese Entwicklung führt der DGB darauf zurück, dass die Arbeitsverhältnisse immer instabiler werden. Die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld seien für viele zu hoch, sagt Adamy. Eine steigende Zahl von Beschäftigten falle nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems und sei direkt auf staatliche Fürsorge angewiesen. Sie schaffen es nicht, die nötigen Ansprüche schnell genug aufzubauen. Besonders schwierig sei die Situation etwa in der Zeitarbeit: Dort sei im vergangenen Jahr mit 45,2 Prozent fast die Hälfte der Zeitarbeiter, die ihre Beschäftigung verloren haben, direkt zum Hartz-IV-Empfänger geworden.

Der DGB nimmt diese Entwicklung zum Anlass, die Forderung aufzustellen, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung „für alle kurzfristig Beschäftigten zu verbessern“, wie es in einem Positionspapier, das der „Welt“ vorliegt, heißt. Schon nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sollen Arbeitslose den Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen, derzeit müssen sie mindestens zwölf Monate in die Versicherung eingezahlt haben, um sechs Monate Bezüge aus der Versicherung zu erhalten. Zudem will der DGB die Rahmenfrist wieder verlängern, in der dieser Anspruch erworben werden muss. Im Zuge der Hartz-Reformen war die Frist von 36 auf 24 Monate gekürzt worden – diese Reform soll wieder rückgängig gemacht werden. (pie)

Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Die Auswirkung auf die Rentensysteme ist noch viel fataler. Eine Studie hat nachgewiesen, dass Billiglohn, Minijobs und die meisten Zeitarbeitsbeschäftigungen dazu führen, dass über Jahrzehnte hinweg nur ein Rentenanspruch von ca. € 139 im Monat erworben wird. Alle diese Menschen, die in Zukunft aus der Billiglohnschiene in die Rente kommen benötigen fast die volle Zuzahlung zu HARTZ IV / SBG II. Dies betrifft Stand heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer. Wie der Staat zukünftiger über HARTZ IV und SBG II diese Renten aufstocken soll und muss ist in der Finanzierung völlig offen. Hier laufen wir in Gefahr, dass der deutsche Staat die Renten irgendwann – in der Zuzahlung – nicht mehr bezahlen kann. Dies bedeutet realistisch, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland werden in Zukunft weiter steigen, anstatt verringert.

Der Mindestlohn ist die Rettung aus der Hartz IV Falle!

Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.

Der Grund ist, dass sogenannte Sachverständige der Meinung sind, dass durch einen gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe viele Arbeitsplätze wegfallen würden. Das ist ein Irrtum. Arbeitsplätze werden geschaffen bei guter Wirtschaftslage und Arbeitsplätze werden gekündigt bei schlechter Wirtschaftslage. Allein die Wirtschaftslage regelt die Arbeitsplätze. Die Arbeit muss grundsätzlich von jemand getan werden, egal für welchen Lohn. Ohne Arbeiter (innen) kann auch nicht produziert oder verkauft werden. Die Wahrheit ist, egal wie hoch oder niedrig die Arbeitslöhne sind, das hat keine Auswirkung auf die Anzahl der Arbeitsplätze. Die Anzahl der Arbeitsplätze wird allein durch eine positive oder negative Wirtschaftslage bestimmt. Deswegen würde auch ein Mindestlohn keinen einzigen Arbeitsplatz kosten. Die Folgen sind alle Sozialkassen und die Rentenkassen werden wieder gefüllt. Der Staat erhält mehr Steuern aus Lohn- und Einkommensteuer. Die Menschen können mehr ausgeben und konsumieren, die Einnahmen für den Staat, allein durch die Mehrwertsteuer, steigen. Alle profitieren von einem vernünftigen Lohn.

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Bürgerdialog – Zukunftsdialog – Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!

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Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
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Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!

Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.

Gerne dürfen Sie auch einen Kommentar abgeben – einfach den folgenden Link anklicken: https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=15089

Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!
(am 22.03.2012 um 20:30 Uhr von Uwe Melzer erstellt)

Der Haushalt 2012 wurde mit 26 Milliarden € Schulden verabschiedet. Anstatt Schulden zu verringern werden 4 Milliarden Euro Schulden mehr gemacht als 2011. Dies bedeutet, die Schulden sind jetzt das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes 2012. Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das ist unvernünftig. Viele Beamten erhalten eine 13. Pensionszahlung (Weihnachtsgeld). Davon träumen normale Rentenempfänger. Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus? Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben. Die einfache Gleichung lautet: Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse! Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann ist die Neuverschuldung auf null. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.

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Öffentliche Schulden wie nie – Deutschland tief in der Kreide!

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2.275.000.000.000 Euro – das ist der aktuelle Schuldenstand für Deutschlands öffentlichen Haushalte. Die höchsten Schulden hat der Bund. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. (Meldung von n-tv Politik vom 27.12.2011)

Die öffentlichen Schulden in Deutschland sind im dritten Quartal dieses Jahres auf die Rekordsumme von 2,275 Billionen Euro gestiegen. Das waren 10,4 Milliarden Euro oder 0,5 Prozent mehr als am Ende des zweiten Quartals 2011 und die höchste Summe seit Bestehen der Bundesrepublik, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Am stärksten stand am Ende des dritten Quartals der Bund mit fast 1,289 Billionen Euro in der Kreide. Das war im Vergleich zum zweiten Quartal ein Plus von 0,4 Prozent oder 5,8 Milliarden Euro. Die Länder waren mit 610,0 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einer Zunahme um 0,7 Prozent oder 4,2 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände stieg um 0,3 Prozent oder 400 Millionen Euro auf 128,7 Milliarden Euro.

Bei ihren neuen Berechnungen haben die Statistiker das bislang von ihnen veröffentlichte Schuldenergebnis für das zweite Quartal 2011 auf rund 2 Billionen und 17 Milliarden Euro korrigiert. Ende Oktober war eine Bilanzierungspanne bei der Bad Bank der Hypo Real Estate bekanntgeworden. Das FMS-Wertmanagement hatte zum 30. Juni 2011 rund 55 Milliarden Euro Schulden zu viel gemeldet.

Die Statistik bildet die Schulden der Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern sowie Gemeinden und Gemeindeverbänden ab und umfasst auch die Kreditmarktschulden und Kassenkredite. Die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung sind nicht enthalten. Zum Teil werden aber Kredite bei öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen einbezogen, wie zum Beispiel den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung.

Was können wir dagegen tun? – Die einfache Rettungsformel:

Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Für das Haushaltsjahr 2012 hat die Bundesrepublik 26 Milliarden neue Schulden geplant. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre aber absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschuldung auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll. Diese wäre der erste Schritt zu Entschuldung unseres Landes. Sonst droht uns irgendwann der Schuldenschnitt wie derzeit in Griechenland, mit den damit verbundenen negativen Begleiterscheinungen.

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Die Finanzkrise ist da, was nun? Nur eine Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems!

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Das sagte US-Präsident Thomas Jefferson schon 1802: „Ich glaube, dass die Banken gefährlicher sind für unsere Freiheit als ganze Armeen von Kriegsvolk. Wenn die Amerikaner es diesen privaten Banken jemals erlauben Geld zu produzieren, dann werden diese Banken, die sich über die ganze Erde ausbreiten und alle Bereiche des Lebens in ihre Macht bringen, die Menschen ihres Eigentums enteignen. Bis eines Tages ihre Kinder obdachlos aufwachen werden – und das in jenem Land, das unsere Väter aufgebaut haben.“
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Und David Rockefeller sagte 1994 vor dem UNO-BusinessCouncil: „Wir stehen am Beginn eines weltweiten Umbruchs. Alles, was wir brauchen, ist die eine richtig große Krise und die Nationen werden die neue Weltordnung akzeptieren.“

Karl Pilsl, 20 Jahre Wirtschaftsjournalist USA: Freunde, hier geht es nicht um Verschwörungstheorien. Hier geht es um Fakten. Von langer Hand vorbereitet wollen machthungrige Menschen die Herrschaft über die ganze Erde – und über uns Menschen – herbeizwingen.

Es ist 2012 nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken und zu tun, wie wenn alles in Ordnung wäre oder unter dem Motto: „Es wird schon wieder recht“. Ja, aber um welchen Preis? Ich weiß eines ganz sicher: Auch diese Mächte der Welt machen die Rechnung schließlich ohne den Wirt, nämlich ohne GOTT, der Himmel und Erde geschaffen hat und derselbe ist und bleibt von Ewigkeit zu Ewigkeit.

Der Chef des Universums sitzt immer noch am Thron – und lacht über die Torheit seiner Feinde. Denn wir Menschen gehören ihm und wir sind in seiner Hand, wenn wir uns dort wissen. Aber was aus uns persönlich wird, hängt von unseren ganz persönlichen Entscheidungen ab. Das ist fix. Welche Entscheidungen wollen Sie 2012 treffen?

Was können Sie persönlich dagegen tun.
1. Selbst ohne Schulden leben.
2. Wenn Sie ein Unternehmen haben, dafür Sorge tragen, dass es so schnell wie möglich schuldenfrei wird.
3. Öffentliche Hand, Kommunen, Städte, Stadträte, Gemeinderäte – dafür eintreten und stimmen, dass ab sofort keine Schulden mehr gemacht werden dürfen.
4. Wenn Sie Geld und Vermögen haben, dafür sorgen, dass „Andere“, die Sie kennen, schuldenfrei werden können.

Die einfache Rettungsformel:
Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.

Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

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Finanzkrise: Geld drucken ist gefährlich. Schuldenfreiheit dagegen rettet.

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Das Bruttosozialprodukt ist der Wert, den eine Gesellschaft oder Staat mit Arbeit und Produkten real erwirtschaftet. Das Bruttonationaleinkommen wird hierbei als Einkommensindikator einer Volkswirtschaft angesehen, da es die wirtschaftliche Leistung an den Erwerbs- und Vermögenseinkommen misst. Das Bruttonationaleinkommen ist der Wert der Endprodukte und Dienstleistungen, die in einer bestimmten Periode z.B. einem Jahr, durch Produktionsfaktoren, die sich im Eigentum von Inländern befinden, produziert werden. Folglich kann man sich das Bruttonationaleinkommen (BNE) als den gesamten Wert der laufenden Produktion vorstellen. Damit stellt es eine wichtige Kennzahl der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) dar.
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Der Wert unseres Geldes, heute der EURO, richtet sich im Wechselkurs nach der realen Wirtschaftsleistung, die hinter dieser Währung steht. Wird nun die Notenpresse angeworfen um Geld zu produzieren, wie es z.B. die USA regelmäßig macht, dann ist die Währung überbewertet. Irgendwann kommt es dann zum Zusammenbruch, und es gibt gar keinen Wert mehr. Das hat die Welt und die Wirtschaft alles schon einmal erlebt.

Unser Wert des Geldes, sprich des EUROS, steigt nur, wenn wir es schaffen schuldenfrei zu werden und ab sofort keine neuen Schulden mehr zu machen. Leider hat die Bundesrepublik Deutschland für das Haushaltsjahr 2012 schon wieder 26 Milliarden EURO neue Schulden gemacht. Siehe Pressebericht vom 13.12.2011: Deutschlands neue Schulden

Es ist deshalb um so gefährlicher, dass nach dem folgenden Artikel von © Thomson Reuters vom 23.12.2011 (alle Rechte vorbehalten), genau das von einem EZB Banker als Lösung ins Spiel gebracht wurde.

EZB-Banker bringt Lockerung der Geldpolitik ins Spiel
Frankfurt (Reuters) – Der scheidende EZB-Spitzenbanker Lorenzo Bini Smaghi hat für den Fall einer Deflation eine deutliche Lockerung der Geldpolitik ins Spiel gebracht.

Bini Smaghi deutete an, dass die Europäische Zentralbank bei einer stärkeren Konjunkturflaute ein Programm zum Kauf von Staatsanleihen nach dem Vorbild der US-Notenbank auflegen könnte. „Ich würde keinen Grund sehen, warum solch ein Instrument, das maßgeschneidert ist für die Besonderheiten der Euro-Zone, nicht verwendet werden sollte“, sagte der Italiener im Interview mit der „Financial Times“ (Freitagausgabe). Dies wäre angemessen in Ländern, die wegen Liquiditätsengpässen in eine Deflation rutschen könnten, sagte Bini Smaghi, der zum Jahresende aus dem Direktorium der EZB ausscheidet.

Notenbanken-Experten rätselten, ob Bini Smaghis Aussagen auf einen Kurswechsel der EZB hindeuten. Denn bisher sträubt sich die Zentralbank der Euro-Zone, wie ihre Pendants in den USA oder Großbritannien der Wirtschaft durch Anwerfen der Notenpresse zu helfen. Die Frankfurter Währungshüter pochen auf ihr Mandat, das nur die Gewährleistung von stabilen Preisen vorsieht. EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark räumte ein, die EZB lerne viel von den Märkten. „Aber dann müssen die Märkte auch mal von uns lernen und gefälligst registrieren, dass die US-Notenbank und die Wall Street nicht das Modell für Europa gewesen sind, sondern Europa seine eigenen Traditionen und Gesetze hat“, sagte Stark, der ebenfalls zum Jahresende die EZB verlässt, der Zeitung „Die Welt“.

Bini Smaghi betonte, er verstehe die „quasi religiös geführten Diskussionen über die quantitative Lockerung nicht“. Beobachter der Notenbank reagierten überrascht: „Es ist das erste Mal, dass ich solche Kommentare von der EZB höre“, sagte Analyst Christian Schulz von der Beerenberg Bank. Allerdings sei Bini Smaghi Italiener und verlasse schon bald die EZB. „Es gibt andere, die wir stärker beachten sollten“, ergänzte Schulz. Nick Matthews von der Royal Bank of Scotland sagte, Bini Smaghi habe seine Botschaft sicher gut überlegt und wolle in der Debatte für mehr Gleichgewicht sorgen. Schulz räumte zudem ein, dass die EZB im Falle einer Deflation – also beim Preisverfall auf breiter Front – auf Maßnahmen angewiesen sein könnte, die bisher als Tabu galten. Ähnlich war es beim umstrittenen Kauf von Staatsanleihen, mit dem die EZB hoch verschuldeten Ländern wie Spanien und Italien faktisch Luft bei der Refinanzierung verschafft. (© Thomson Reuters 2011 Alle Rechte vorbehalten.)

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Deutschland macht 26 Milliarden Euro unnötige Schulden für den neuen Haushalt 2012

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Der neue Haushalt für 2012 wurde am 25.11.2011 vom Bundestag mit den neuen Schulden von 26 Milliarden Euro verabschiedet.

Anstatt Schulden zu vermeiden oder Schulden zu verringern werden, gegenüber dem Haushalt 2011 mit 22 Milliarden neuen Schulden, jetzt im Jahr 2012 noch 4 Milliarden Euro mehr Schulden gemacht, nämlich 26 Milliarden Euro.

Dabei beträgt der Gesamthaushalt mit allen Ausgaben 306 Milliarden Euro. Das sind in etwa die gleichen Ausgaben wie im Jahr 2011. Größter Einzelposten ist der Etat des Arbeitsministeriums mit 126,5 Milliarden Euro. Darin ist auch der Bundeszuschuss an die Rentenkassen von rund 80 Milliarden Euro enthalten. An zweiter Stelle folgen bereits mit 38,3 Milliarden Euro die Zinsen auf die Bundesschuld von 1,3 Billionen Euro. Ingesamt dürften aber die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nach allen Euro und Bankbelastungen bei ca. 2 Billionen Euro liegen.

Dies bedeutet, dass die Schulden jetzt insgesamt ca. das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes für 2012 ausmachen.

Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde gleichzeitig in diesen Tagen der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das grenzt an absolute Unvernunft. Gleichzeitig erhalten viele Beamte als Pension eine 13. Pensionszahlung, quasi als Weihnachtsgeld für die Rente. Davon können normale Rentenempfänger nur träumen. Dabei sind im Durchschnitt die Pensionen wesentlich höher, als die der normalen Rentenbezieher. Das verstehe wer will. Wenn Sie aber wissen, dass die Mehrheit der deutschen Abgeordneten in Land und Bundestag Beamte sind oder aus dem öffentlichen Dienst kommen, dann ist klar, dass diese Ihre eigenen Pensionen nicht beschneiden.

Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus?
Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen einfach mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich strickt gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden zu machen. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben.

> Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse

Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden bedeuten vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschulden auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.

Das Arbeitsministerium muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Denn die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber in der Regel an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten.

Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse im Arbeitsministerium für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Wenn es uns gelänge diese wieder in Brot und Arbeit zu bringen wäre das Arbeitsministerium erheblich entlastet.

Notwendige Einsparungen können in jedem anderem Ministerium auch erbracht werden. Vergessen Sie bitte nicht, es müssen „nur 8,5 %“ für jeden Bereich eingespart werden.

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:„50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“.



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Rettung für Deutschland – Vision für Deutschland!

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Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanz- und Schuldenkrise ist leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert. Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten, die falsch verteilt sind. Statt dessen werden grosse Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dagegen führt die Mittelschicht der Bevölkerung hohe Steuern, Sozialkosten und Abgaben an den Staat ab. Das kann nicht funktionieren. Wir brauchen ein neues, einfaches Steuergesetz, denn das heutige ist zu kompliziert und ungerecht. Falls unsere „Volksvertreter“ nicht grundsätzlich in vielen Bereichen umdenken, dann hilft nur eine neue Partei zu Gründen, die vom Mittelstand finanziert wird, der 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland erwirtschaftet und 80 % aller Arbeitsplätze stellt.

Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit haben und Menschen über 50 Jahre in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Auch arbeiten viele Menschen für einen Lohn, der nicht ausreicht um den eigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Das ist ein Skandal. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Sollte in Deutschland kein radikales umdenken erfolgen, werden wir die neue Partei RfD – Rettung für Deutschland gründen. Mit der richtigen Vision und vernünftigen Argumenten für die Bürger kann diese Partei aus dem Stand mindestens 25 % aller Wählerstimmen gewinnen.

“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18).

Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und widererstarktes Deutschland finden Sie im Internet unter: Rettung für Deutschland.

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Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de