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AfD hat bald die SPD überholt! Horrorzahlen für die Bundesregierung mit Angela Merkel: Schlecht wie nie!

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Nun hat die Meinungsforschungsgruppe INSA auch wie viele andere ihre Zahlen präsentiert. Diese Meldung wird im politischen Berlin niemand gerne lesen. Es ist ein Abgesang auf die amtierende Kanzlerin. Ein Horror für die Regierung, ein Horror für Frau Merkel. Denn die Union verliert erneut und kann nur noch auf 28 % der Stimmen bauen. Das ist der tiefste Wert aller Zeiten. Schlechter noch als zu den schlechtesten Zeiten eines Dr. Helmut Kohl. Die SPD zieht gleich hinterher. Ebenfalls ein sogenanntes Allzeittief.

Lächerliche Werte für die SPD
Die Sozialdemokraten kommen gerade einmal auf 16,5 % der Stimmen. Rechnen wir kurz nach: Die GroKo schafft zusammen demnach nur noch 44,5 %. Das kann nicht für eine Mehrheit reichen, auch nicht bei der einfachen Sitzverteilung. Bei einer Wahl würde die GroKo also mit Pauken und Trompeten abgewählt. Ein fürchterliches Ergebnis.

Die FDP indes nähert sich der SPD.
Sie gewann einen halben Prozentpunkt und kam nun auf immerhin 10 % des Stimmenanteils. Die Grünen kommen nach 12,5 % vor einer Woche hier nun auf 13,5 %. Die AfD steht auch bei INSA der SPD sehr nahe und schaffte einen Anteil von 16 %. Die Linke kommt auf einen Stimmenanteil von 12 % und bestätigte damit die derzeit relativ gute Stimmung, die trotz der Bewegungsgründung von Sarah Wagenknecht herrscht.

Die einzig mögliche Regierung wäre die sogenannte Jamaika-Koalition von Union, den Grünen und der FDP.
Diese Parteien sind demnach derzeit zusammen bei 51,5 %. Auch das dürfte nicht reichen, um eine Zusammenarbeit zu beschließen. Zu groß ist der Kulturunterschied der Parteien und Programme. Insofern ist derzeit „Holland in Not“. Freiwillig wird Dr. Merkel keine Neuwahl ausrufen. Wir dürfen gespannt sein, wie das Desaster weitergeht.

Bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag, den 14. Oktober 2018 wird es die erste Überraschung geben und ein Fiasko für die CSU!


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich, weil alle Weichen dafür falsch gestellt sind. Der Zug fährt auf dem Gleis der Vernichtung, ist nicht mehr zu stoppen, ein Zugführer ist nicht vorhanden, die Bremsen sind ausgefallen und der nächste Prellbock ist ein Hauptbahnhof in einer deutschen Großstadt mit einem Kopfbahnhof. Die Katastrophe ist bekannt, alle Fakten liegen vor, aber niemand unternimmt etwas und der Kopfbahnhof wird auch nicht geräumt. Denn es gilt die Devise: „Wir schaffen das!“ Sie denken dieses Szenario ist erfunden. Nein leider stimmt es tatsächlich. Und die Fakten dazu lassen sich alle beweisen. Zu jeder einzelnen Katastrophe finden Sie nachfolgend einen Link zu einem ausführlichen Presseartikel mit allen Beweisen, Fakten und Quellennachweisen. Diese sollten Sie alle aufmerksam lesen. 1. Die Bundesrepublik ist pleite! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress

Die 7 größten Lügen über die AfD – Alternative für Deutschland! … Seit ihrer Gründung hat sich die AfD als ernstzunehmender Konkurrent im bundesdeutschen Parteienspektrum etabliert. Kein Wunder, dass die Altparteien und Medien Sturm gegen den ungeliebten Rivalen laufen. Dabei schrecken sie auch nicht vor krassen Fake-News zurück. Das mediale Dauerfeuer hat massive Vorurteile gegen die AfD in die Köpfe der Bundesbürger gepflanzt. Die sieben größten unterziehen wir hier einem Faktencheck. Lüge 1: »Die AfD ist rassistisch und ausländerfeindlich« Lüge 2: »Die AfD ist antisemitisch« Lüge 3: »Die AfD ist unsozial« Lüge 4: »Die AfD ist homophob« Lüge 5: »Die AfD ist frauenfeindlich« Lüge 6: » Lüge 7: »Die AfD ist europafeindlich« …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden!

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Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben.
Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der alles überlagernden Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen den Grünen und den übrigen Verhandlungspartnern. Von Ramin Peymani

Doch während sich Union und FDP den Kopf darüber zerbrechen, wie man auf einen gemeinsamen Nenner kommen könnte, beharrt die kleinste der drei Bundestagsfraktionen auf ihren surrealen Forderungen.
100 % Ökostrom und das Ende des Verbrennungsmotors bis 2030 festschreiben zu wollen, ist genauso gemeinwohlschädlich wie das Postulat einer ungeregelten Zuwanderung, einer ungebremsten Ausweitung des Familiennachzugs und einer Abschiebequote nahe Null. Von den grünen Träumereien einer europäischen Transferunion einmal ganz abgesehen. Keine andere Partei könnte sich diesen sektengleichen Habitus leisten. Doch die Umerzieher im Gewand der Wohlmeinenden wissen, dass sich am Ende alle fügen werden. Zu groß ist die Angst der politischen Konkurrenz vor der grünen Journaille. Und so darf eine Gruppierung, die einen Bruchteil der Gesellschaft repräsentiert, über 83 Millionen Menschen herrschen, obwohl sie nur gut vier Millionen Mal gewählt worden ist. Da kann FDP-Chef Lindner noch so oft drohen, Jamaika werde „ein Luftschloss“ bleiben, wenn sich die Grünen in den weiteren Koalitionsgesprächen nicht bewegten.

Österreichs Wähler haben eine Organisation aus dem Parlament verbannt, die dem Land wirtschaftlich und gesellschaftlich schadet!

Deutschland ist weit davon entfernt, sich von einer Sekte zu befreien, die das Land seit Jahrzehnten im Würgegriff hält. Sehnsüchtig schaut man nach Österreich, wo die Wähler vorgemacht haben, dass es kein Traum bleiben muss, eine Organisation aus dem höchsten Parlament zu verbannen, die dem Land wirtschaftlich und gesellschaftlich nachhaltig schadet. Wir Deutsche sind jedoch offensichtlich anfällig für grüne Angstmacherei. Zwar wurden die meisten Horrorszenarien der Erfinder von Waldsterben und Ozonloch widerlegt, doch lassen sich immer noch Millionen von Mitbürgern einreden, Umweltzonen führten zur Reduzierung von Feinstaubkonzentrationen und Elektroantriebe hätten eine vorteilhaftere Ökobilanz als Verbrennungsmotoren. Überhaupt muss man staunen, wie gering die Bereitschaft ist, die grünen Dogmen zu hinterfragen. Man möchte eben zu den „Guten“ gehören, denn es kann ja nichts Schlechtes daran sein, die Umwelt schützen zu wollen. So ehrenwert die Ziele, sollte es sich jedem halbwegs Vernunftbegabten allerdings erschließen, dass der mit deutscher Gründlichkeit vorgetragene Umweltaktionismus kaum einen messbaren Klimaeffekt hat. Ums Klima geht es den Grünen aber auch ebenso wenig wie um die Umwelt. Es geht ihnen einzig um die Durchsetzung ihrer Lebensphilosophie, die der Mehrheit aufgezwungen werden soll. Erreicht wird dies durch das Wecken von Schuldgefühlen und das Schüren von Angst. Anders sieht es in der Zuwanderungs- und Integrationspolitik aus. Dort soll die Moralkeule jeden Widerspruch im Keim ersticken.

Mit den Grünen an der Macht werden sämtliche Negativentwicklungen der letzten Jahre dramatisch beschleunigt!

Seit Jahren unterbinden die Grünen die Abschiebung Ausreisepflichtiger bestimmter Herkunftsländer. In mehreren Landesregierungen sorgen sie dafür, dass selbst Intensivtäter Deutschland nicht verlassen müssen. Und wo sie es doch einmal nicht verhindern können, üben sie per Nichtregierungsorganisation Druck auf die Verantwortlichen aus, indem sie sich mit Transparenten auf Flughäfen versammeln und über ihre medialen Gehilfen für eine umfassende Berichterstattung sorgen, die suggeriert, hier hätten nicht bloß ein paar Dutzend, sondern Zehntausende gegen eine unmenschliche Politik demonstriert. In der öffentlichen Debatte wollen sie uns weis machen, der Familiennachzug sei integrationspolitisch zwingend geboten und führe nur zu einigen Hunderttausend Nachzüglern. Dass die Realität weit davon entfernt ist, verdeutlicht folgendes Beispiel: Ein 14-jähriger unbegleiteter „Flüchtling“, den meine Mutter im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit betreute, ist inzwischen als Asylbewerber anerkannt. Der minderjährige Afghane erwartet nun seine vierzehn Geschwister, seinen Vater und dessen zwei Frauen. Mehr als 60.000 unbegleitete Minderjährige leben inzwischen hier. Es ist keineswegs vermessen, nur für diese Zuwanderergruppe von einem Familiennachzug auszugehen, der eine halbe Million erreicht. Mit den Grünen an der Macht werden sich sämtliche Negativentwicklungen der letzten Jahre dramatisch beschleunigen. Wieso aber gestatten wir einer Sekte, die gerade einmal 5 % aller Bürger vertritt, unser Leben so radikal zu verändern? Die Mehrheit will Jamaika – Deutschland muss verrückt sein!

Autor Uwe Melzer:
Pädophilie Genderisierung für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind!

Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Dazu passt das aktuelle Buch von Ramin Peymani „Das Grauen – Deutschlands gefährliche Parallelgesellschaft“ ist im Handel erschienen.„Spukschloss Deutschland“ ist als eBook und als signiertes Taschenbuch erhältlich. Im Paket können Sie die beiden Bücher zum Sonderpreis erwerben.

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Wie Umfrageinstitute die Wahlen manipulieren – Wahrheit oder Lüge? GRÜNE raus, AfD 24 Prozent …?

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Sind Sie heute schon belogen worden? Die neuesten Umfrage-Ergebnisse zur Bundestagswahl vom (15.08.2017) von Insa/Yougov, lauten: CDU 37%; SPD 25%; AfD 10%; Linke 9%; FDP 9%; Grüne 7%.PI-NEWS hat‘s gemeldet. So weit, so richtig …..(Autor: Von Walter Ehret)

Aber wenn sie der Meinung sind, dass sie in den veröffentlichten Wahlumfragen in ihrer Wahlentscheidung manipuliert werden, dass die Prognosen nicht verlässlich sind, liegen sie damit zu 100% richtig. Nicht weil ich es ihnen sage, sondern weil sich alle Experten, inklusive der Umfrageinstitute darüber einig sind. In einem hervorragenden Artikel, hat der Deutschlandfunk diese Tatsache herausgearbeitet und dabei die Umfrageinstitute und ihre Methoden beleuchtet.

Das Ergebnis wird sie überraschen:
Grundsätzlich wirken Umfrageinstitute als manipulative Stimmungsverstärker und dessen sind sie sich bewusst. Wird beispielsweise eine Partei medial zerrissen und die Umfrageinstitute liefern dazu die „richtigen“ Ergebnisse, werden tatsächlich weniger Wähler dieser Partei ihre Stimme geben. Wie das in der Vergangenheit bei der AfD zu verfolgen war. Wird eine Partei gehypt, wie bei Martin Schulz (SPD), laufen ihr die Wähler zu. Wenigstens eine Weile, bis der Verstand sie wieder einholt. Ich nenne das den altbekannten „Lemminge-Trieb“.

Die Ergebnis-Verzauberer
Das beste Beispiel ist dafür gegenwärtig die CDU. Obwohl längst ein Stimmungsumschwung im Volk stattgefunden hat, den jeder im Internet verfolgen kann, wird die Kanzlerpartei von Medien und Umfrageinstituten (noch) gesundgebetet. Doch die Kaffeesatz-Leser können keine langfristigen Trends der Wähler herbeireden. Sie können die Stimmung im Wahlvolk nicht grundsätzlich ändern, sondern sie lediglich kurzfristig manipulieren, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Und so ist nun auch bei der CDU ein vorsichtiger Abwärtstrend zu verfolgen.

Warum die Ergebnis-Verzauberer das tun, hat viele Gründe. Einige Umfrageinstitute stehen politischen Parteien nahe, oder liefern mehr oder weniger geschönte „Ergebnisse“ für ihre Auftraggeber, in dem sie die gesammelten Rohdaten über kryptische Formeln der „Verallgemeinerung“ und „Erfahrung“ beeinflussen. Bei anderen, wie der alteingesessenen Emnid, Forsa und der Forschungsgruppe Wahlen sind es – auch – methodische Fehler. Sie befragen ausschließlich über FESTNETZNUMMERN, wie vor 40 Jahren und erreichen deshalb überwiegend nur den älteren oder gut situierten Bevölkerungsteil, was die Ergebnisse verzerrt.

Die „Neuen am Markt“, Insa/Yougov und Civey, führen Befragungen dagegen ausschließlich über das INTERNET durch.
Ihre Rohdaten weichen gewaltig von den allgemeinen Umfrageergebnissen ab und werden dann wieder über Formeln „verallgemeinert“. So liegt bei Civey die AfD für die Bundestagswahl in den Rohdaten regelmäßig bei 17% bis 24%. „Umgerechnet“ um nicht zu sagen frisiert, sind es dann 7% … Civey ist dabei das einzige Institut, das seine Rohdaten veröffentlicht. Grundsätzlich zeigen die Umfrageergebnisse, dass die ONLINE-BEFRAGER in der Regel näher am Ergebnis liegen als die alteingesessenen Institute mit ihrer Telefonbefragung.

Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Frau Dr. Angela Merkel ist auch die Bundeskanzlerin der SPD!
Autor Uwe Melzer: Fast alle Medien in Deutschland – Mainstream – sind gleichgeschaltet und vertreten die offizielle Regierungslinie! Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Presseartikel mit dem Nachweis der Medienbeteiligungen der SPD.

Der zweite Teil der Wahlmanipulation
Um die zum Teil schwer abweichenden Umfrageergebnisse von den realen Wahlergebnissen zu rechtfertigen, wir alle erinnern uns beispielsweise an die gewaltigen Differenzen der Saarlandwahl, des Brexits und der Trump-Wahl, sind die Umfrageinstitute inzwischen dazu übergegangen eine Fehlerquote von +/- 3% auszugeben. Das sind sechs Prozentpunkte Unterschied, unter denen sich die veröffentlichenden Medien dann etwas aussuchen können. Und so kommt es zum zweiten Teil der Wahlmanipulation. Man könnte es Veröffentlichungs-Manipulation nennen. Jeder sucht sich das aus, was ihm politisch genehm ist. Grundsätzlich gilt, je näher eine Wahl rückt, desto weniger werden die offensichtlichen Manipulationen.

Wer sich unter diesem Aspekt die oben veröffentlichten neuesten Umfrage-Ergebnisse von Insa anschaut und es mit der allgemeinen Stimmung abgleicht, kann für die Umfragen der Parteien gegenwärtig einen Trend ableiten: Die CDU befindet sich eindeutig im Sinkflug. Sie verliert real Prozente. Die SPD bekommt das leicht aufaddiert. Nicht weil das die Wirklichkeit widerspiegelt, sondern weil man Stimmen zunächst bei den Volksparteien nach dem „Erfahrungswert“ austauscht. Der Stimmenanteil der Linken dürfte als einziger nahezu echt sein, wobei auch dieser leicht rückgängig ist. Die FDP wird auf „hält sich stabil“ zurechtgeredet, um „Proteststimmen“ von der AfD abzusahnen, wobei die Freidemokraten tatsächlich Stimmen unter den jungen Wählern dazu gewannen.

Die Grünen müssen ums politische Überleben kämpfen. Ihre Werte sinken gegenwärtig kontinuierlich. Auch das ist ein Fakt. Die große Unbekannte ist die AfD. Zu ihr haben die klassischen Umfrageinstitute tatsächlich nahezu überhaupt keine Werte. Denn AfD Wähler gehören zu dem extrem medien- und staatskritischen Personenkreis, der im Allgemeinen nicht mit Wahlforschern redet. Alles was an Umfragen hinsichtlich der AfD veröffentlicht wird, sind deshalb reine Schätzungen, Annahmen bzw. Wunschvorstellungen. Diese Partei kann genau so gut 10% wie 24% bei der Bundestagswahl einfahren. Das vorherzusagen ist unmöglich. Es ist jedoch festzustellen, dass die Alternative derzeit wieder im Kommen ist. Und das spiegelt sogar die obige Insa-Umfrage wieder.

Quelle: http://www.pi-news.net/

Der Autor Uwe Melzer hat am 29.02.2016 bereits in dem nachfolgenden Presseartikel 15 % bundesweit für die #AfD vorhergesagt und bei den Berechnungen mit eingebaut. Bei den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2017 werden Sie diese auch erreichen! Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler! Unsere Demokratie ist in Gefahr! Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so: ….. vollständigen Presseartikel bei WordPress lesen!

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Bundestagswahl 2013 – So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien – RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

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Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

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Studie: Minijobs führen in Niedriglohnfalle

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strong>Wissenschaftler: Arbeitspolitisch ein Irrweg
(ZDF heute.de, heute-journal, Nachrichten – 19.01.2012 – mit Material von Reuters)
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Minijobs taugen nicht als Ausweg aus der Arbeitslosigkeit. In den meisten Fällen führen sie direkt in die Niedriglohnfalle. Das jedenfalls haben Wissenschaftler jetzt herausgefunden. Sie bezeichnen die Minijobs als „arbeitsmarktpolitischen Irrweg“.

Fast 90 Prozent der geringfügig Beschäftigten, für die ein Minijob die einzige Erwerbstätigkeit ist, arbeiten nach Erkenntnissen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zu Niedriglöhnen. Im Westen seien das Stundenlöhne unter 9,76 Euro und im Osten weniger als 7,03 Euro, teilte die Stiftung mit.

Missbrauch von Brutto für Netto
Minijobs seien „arbeitsmarktpolitisch ein Irrweg“, sagte die Stiftungs-Arbeitsmarktexpertin Dorothea Voss. Sie trügen zur „Verfestigung des Niedriglohnbereichs“ bei und dienten den Unternehmen als Steigbügel, entgegen gesetzlichen Vorschriften die Lohnkosten zu senken.

Während die Experten Minijobs eindämmen und ihre Begünstigung bei Steuern und Abgaben abschaffen wollen, hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition das Gegenteil vor. Experten der Fraktionen von Union und FDP hatten sich darauf verständigt, die Verdienstgrenze von 400 auf 450 Euro anzuheben. Eine Gesetzesvorlage dazu gibt es bisher nicht.

Forscher: Minijobs sind sofort Niedriglöhne
Den Forschern zufolge nutzen Arbeitgeber es aus, dass Minijobs für Arbeitnehmer von Steuern und Sozialabgaben befreit sind. Ihre Bruttolöhne entsprechen also ihrem Nettoeinkommen. Mit diesem Argument zahlten Unternehmen Minijobbern von vorneherein niedrigere Stundenlöhne, sagte Voss. Das sei gesetzeswidrig: Das Teilzeit- und Befristungsgesetz verbiete Lohnabschläge aufgrund kürzerer Arbeitszeiten.

Im Frühjahr 2011 war nach Darstellung der Böckler-Stiftung jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis ein Minijob. Für 4,8 Millionen der insgesamt 7,3 Millionen Minijobber sei die geringfügige Beschäftigung die einzige Erwerbstätigkeit gewesen.

Viele Minijobs unter der Schwelle zum Niedriglohn
Rund 58 Prozent der 1,2 Millionen Beschäftigten, die in Deutschland weniger als fünf Euro in der Stunde verdienen, sind Minijobber. Insgesamt erhalten knapp 90 Prozent der Minijob-Beschäftigte nur einen Niedriglohn. (Erschienen zum Artikel in Böckler Impuls 01/2012)

Folgen dieser verfehlten Politik unter anderem: Die Rente der Zukunft reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt aus.

Diese Minijobs und der Billiglohn und auch die Billigarbeiter im Schlachthaus, Supermärkten und Logistikzentren (hier beschäftigen tausende Firmen Menschen im Rahmen von schlecht bezahlten Werkverträgen), 420 Euro-Jobs etc. führen dazu, dass nicht nur in der Arbeitswelt Zuschüsse zum Lebensunterhalt im Rahm von Hartz IV / SBGII bezahlt werden, sondern beim Eintritt ins Rentenalter, ist die Rente über die Minijobs und den Billiglohn in vielen Jahren, so niedrig, dass lebenslang bis zum Tod eine Zuschuss nach Hartz IV / SBGII bezahlt werden muss. Diese Sozialkosten sind vom deutschen Staat irgendwann nicht mehr bezahlbar. Zusätzlich nehmen die Krankenkassen, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherungen über die Minijobs und den Billiglohn wesentlich weniger ein. Dies bedeutet, die Beiträge werden langfristig so steigen, dass von eventuellen Lohnerhöhungen nichts übrig bleiben wird.

Heute werden € 8,50 als Stundenlohn benötigt, damit ein Mensch oder Familie davon ohne Zuzahlung vom Staat leben kann. Für eine Rente, die aber über dem Hartz IV / SBGII liegt, ist heute bereits ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Dieses Problem verschärft sich noch durch die geringe Geburtenrate in Deutschland. Wir bekommen immer mehr Rentner im Verhältnis zur arbeitenden Bevölkerung. In absehbarer Zeit sind deshalb die Sozialkosten für unseren Staat aus dem Steuer- und Sozialaufkommen nicht mehr finanzierbar. Wir müssen heute umdenken. Wir brauchen heute Löhne und Einkommen von denen die Menschen jetzt ohne Staatshilfe leben können und eine Rente beziehen, die über dem Sozialhilfesatz liegt. Diese Aufgabe scheint aber derzeit keine Partei in Deutschland als dringend zu erachten. Auch deshalb haben wir die RfD Rettung für Deutschland gegründet, die sich um vernünftige bezahlte Arbeitsplätze mit einem bundesweit einheitlichen Mindestlohn für alle Branchen kümmert. Wir wollen wieder möglichst alle Menschen in normale unbefristete Arbeitsplätze mit menschenwürdiger Bezahlung bringen.

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