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Flüchtlingskrise: Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil 2

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„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“

(Zitat von: Helmut Schmidt (SPD) 1981)

Bereits mit seinem Presseartikel vom 30.10.2017 hat der Autor Uwe Melzer zu diesem Thema den Artikel mit Video: „Flüchtlingskrise: Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil1“ veröffentlicht.

Die gezielte Massenmigration nach Europa durch UNO, EU und das Merkel-Regime1, die seit 2015 den bereits vorhandenen Anteil kulturfremder und zum großen Teil muslimischer Menschen gewaltig erhöht hat und laufend weiter erhöht, führt unvermeidlich zu jetzt bereits beobachtbaren gesellschaftlichen Folgen, die die betroffenen Länder in den Zerfall und die Chaotisierung treiben müssen.2
(Autor: Herbert Ludwig)

Es ist darüber hinaus absehbar, dass in der übergangenen einheimischen Bevölkerung gegen die größtenteils nicht integrierbaren, auch integrierunwilligen und teilweise immer aggressiver werdenden Ausländer, gegen die daraus folgende steigende Kriminalität und die wachsende Verarmung der eigenen Unterschichten zunehmend Aversionen und Aggressionen entstehen, die sich in tätlichen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen entladen werden.

Auseinandersetzungen der Einheimischen

In der Frage der unbegrenzten und unkontrollierten Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten sind die Deutschen selbst tief gespalten. Noch hält eine Mehrheit unter dem Einfluss des Berliner Parteienkartells und der indoktrinierenden Mainstream-Medien die Aufnahme aus „humanitären Gründen“ für richtig. Ihnen steht eine wachsende Zahl von Kritikern gegenüber, die die globale Planung zur Zerstörung der Nationalstaaten und Auflösung der Völker durch kulturfremde und überwiegend muslimische Immigranten durchschauen, in deren Dienst die eigene Regierung und die meisten „Volksvertreter“ offensichtlich tätig sind. Doch es findet über diese lebensentscheidende Frage keine sachliche Auseinandersetzung statt. Die Kritiker werden medial in aller Breite als Ausländerfeinde, Rassisten, Nationalisten oder Faschisten diffamiert, von den Schlägertrupps der staatlich subventionierten „Antifaschisten“ tätlich angegriffen und an Demonstrationen und Versammlungen gehindert, was – seit Jahren von der Polizei nur mühsam im Zaum gehalten – bereits Bürgerkriegscharakter trägt.

In dieser aggressiven Atmosphäre wird es sicher weiter zu wechselseitigen Radikalisierungen kommen. Auf der einen Seite werden sich die Zuwanderungskritiker immer mehr mit wachsenden Demonstrationen Luft verschaffen und in Teilen zu wirklicher Ausländerfeindlichkeit steigern, was auf der anderen Seite die Befürworter zu einem noch heftigeren Kampf gegen „rechts“, „Intoleranz“, „Nationalismus“ und dergleichen anstachelt. So entsteht zunehmend ein allgemeines Klima des Hasses und des Kampfes der beiden Bevölkerungsgruppen gegeneinander. Dabei wird aufgrund der eskalierenden Probleme die Gruppe der Zuwanderungs-Kritiker ständig zunehmen und ihre Gegner in die Minderheit drängen, „die aber“, so der Hamburger Philosoph Lars Grünewald,

mit Hilfe der von den Eliten gesteuerten Medien sich weiterhin als ´Mainstream` und als ´Political Correctness` geltend machen und versuchen wird, die Mehrheit der Bevölkerung ideologisch zu diffamieren und ihr eine im Grunde menschenfeindliche Gesinnung zu unterstellen.

Was die Gegner der Zuwanderungs-Kritiker, die sich solcher Praktiken bedienen, dabei tun, ist, systematisch wesentliche Bestandteile des Grundgesetzes auszuhebeln, nämlich den Artikel 4, der eine absolute Überzeugungsfreiheit jedes Menschen gestattet, den Artikel 5, der in weitestem Umfang die Äußerungsfreiheit jedes einzelnen Menschen garantiert, ferner den Artikel 8, der eine Versammlungsfreiheit gewährleistet für die unterschiedlichsten Bestrebungen, und den Artikel 9 der Vereinigungsfreiheit, der Freiheit, seine Interessen auch gegen andere Interessen durch Zusammenschluss von Menschen zu vertreten.“ 3

Sie werfen den Kritikern Intoleranz gegen Migranten vor, üben jedoch selbst gewaltsame Intoleranz aus und zerstören fundamentale Grundrechte der Demokratie, in die die Migranten angeblich doch integriert werden sollen. So zeigen sie diesen, dass ihre enthusiastischen Begrüßer mit den freiheitlichen Grundwerten selbst nichts am Hut haben und geben ihnen ein Vorbild, wie man sich in Deutschland durchsetzen kann. Und die geduldeten Antifa-Horden demonstrieren ihnen ständig mit Respektlosigkeit, Hass und tätlichen Angriffen nicht nur gegen friedliche Demonstranten, sondern auch gegen die Polizei des Staates praktische Anleitung zum Bürgerkrieg.

Gesamtgesellschaftlich beschreiten sie den Weg zu einer weiteren Variante des Totalitarismus,

„in dem andere Meinungsbekundungen und Aktivitäten als diejenigen, die im Mainstream liegen und der Richtung der Political Correctness, nicht mehr zugelassen und gesamtgesellschaftlich geächtet werden. Das wäre das Entstehen eines neuen Totalitarismus, eines Faschismus der „Gutmenschen“ gewissermaßen. Auf der anderen Seite steht dem aber gegenüber ein Bevölkerungsanteil von zunehmender Größe, der solche Art der Behandlung schlicht nicht hinnehmen wird. Und damit laufen wir auf Verhältnisse eines inneren gesellschaftlichen Krieges zu.“ 4

Dieser gesellschaftliche Krieg wird in einer unheilvollen Mischung aus Kämpfen von Deutschen gegen Deutsche, Migranten gegen Deutsche und Migranten gegen Migranten bestehen. Letzteres ist bereits in den Zusammenstößen zwischen Türken und Kurden und in tätlichen Auseinandersetzungen in Flüchtlingsheimen sichtbar geworden.

Kein wirklicher Integrationsprozess

Das zentrale Problem besteht in einem fehlenden Integrationsprozess für die Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft und Kultur derart, dass allmählich eine Identifizierung damit stattfände. Das ist schon durch die großen Massen völlig Kulturfremder, die in kurzer Zeit und ständig weiter ins Land gelassen werden, nicht möglich. Aber dass dies so geschieht, ist eben Ausdruck des Willens der die Deutschen beherrschenden Kreise, dass eine wirkliche Integration, die den Namen verdient, gar nicht stattfinden soll.

Der deutsche Politikwissenschaftler und Nahostexperte syrischer Herkunft Bassam Tibi, 36 Jahre lang Professor an der Uni Göttingen, kritisierte scharf den deutschen Integrationsbegriff.

Ich habe als Berater mit Verwaltungsleuten über Integration geredet und war erstaunt. Mit Integration meinen sie: Registrierung, Alimentierung, häusliche Unterbringung, bestenfalls Sprachkurse. Integration heißt aber, dass man eine Bürgeridentität annimmt. Zu einer Heimat gehört Identität. Wenn dieser Faktor ausgeschlossen wird, bleibt nichts. Da steckt aber das deutsche Problem: Es gibt kein Identitätsangebot.“ 5

Dies ist der Ausgangspunkt für die entstandenen und weiter entstehenden Parallelgesellschaften. Die Ausländer bleiben weitgehend unter sich, im Dunstkreis ihrer eigenen kulturellen, vielfach mittelalterlichen Lebensformen und Gewohnheiten. Insbesondere der Islam, dem die meisten Migranten angehören, hält sie von vorneherein zur Abschließung und zu einer gegnerischen Haltung gegen Christentum und freiheitlich-demokratische Lebensformen an.

Daher leben auch, wie Bassam Tibi aus seiner Beobachtung feststellt, 90 % der Muslime in Deutschland praktisch in Parallelgesellschaften. „Die meisten möchten auch gar nicht dazugehören.“ Die anderen 10 % der Muslime sind beruflich und gesellschaftlich deshalb eingegliedert, weil sie dem Islam zwar von Geburt noch angehören, sich aber innerlich davon emanzipiert haben oder überhaupt areligiös geworden sind.

Scharfe Kritik übt Tibi an der Deutschen Islam-Konferenz, die er als eine „Veranstaltung der Unehrlichkeit“ bezeichnete. Sie sei „deutsche Unterwerfung“. Der Staat kapituliere vor dem Islam. Die Deutschen führten einen Dialog mit nur vier Verbänden, die alle „aus dem Ausland finanziert werden und islamistisch und schriftgläubig sind“. Liberale Muslime seien ausgeschlossen worden. Inhaltlich gehe es nicht um eine Integration von Muslimen, um Sicherheit und Zuwanderung, sondern um die Minderheitenrechte des organisierten Islam.5

Aus den Parallelgesellschaften haben sich bereits und entwickeln sich weiter sogenannte „No-go-Areas“, Stadtteile mit überwiegender Migrantenbevölkerung, die, mitbedingt durch hohe Arbeitslosigkeit, zu Brutstätten von Gewalt, Kriminalität, Drogenhandel und von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit werden. Es sind quasi rechtsfreie Räume, in denen keine öffentliche Sicherheit mehr besteht, auch nicht mehr gewährleistet werden kann, in die sich die Polizei, wenn überhaupt, nur noch mit einem großen Aufgebot hineinwagt. Aber auch schon die Aufnahme- oder Flüchtlingsheime bilden durch die Beschäftigungslosigkeit, Langeweile und Perspektivlosigkeit der überwiegend jungen, kräftigen Migranten wachsende Stätten der Unruhe, Gewalt und Kriminalität, sowohl teilweise untereinander, als auch und vor allem gegen die deutsche Bevölkerung.

CIA-Studie

Die Perspektive von Bürgerkriegen werden viele sicher noch für weit übertrieben halten. Aber es kommt darauf an, die Dinge nüchtern ins Auge zu fassen. Bereits in seinem 2009 erschienenen Buch „Vorsicht Bürgerkrieg!“ 6 stellte Udo Ulfkotte eine Fülle von belegten Fakten zusammen, die alle auf kommende Bürgerkriege zulaufen.

So erwähnte er (S. 129 f.) auch unter anderen Geheimdienst-Studien eine solche des CIA, aus der CIA-Chef Michael Hayden in einer Rede in der Kansas State University einiges publik machte, worüber die Washington Post am 1.5.2008 berichtete. Der CIA-Chef wird mit den Worten zitiert, Europa werde weiterhin ein starkes Anwachsen der moslemischen Bevölkerungsgruppe zu verzeichnen haben, deren Integration die europäischen Staaten vor große Herausforderungen stellen und das Potential für Bürgerkriege und Extremisten deutlich erhöhen würden.

„In dem Bericht wird die »Unregierbarkeit« vieler europäischer Ballungszentren »etwa um das Jahr 2020 herum« prognostiziert. In Deutschland fallen darunter angeblich: Teile des Ruhrgebietes -namentlich erwähnt werden etwa Dortmund und Duisburg -, Teile der Bundeshauptstadt Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Stadtteile von Ulm sowie Vororte Hamburgs.

Ähnliche Entwicklungen sieht die CIA für den gleichen Zeitraum in den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien. Die Studie spricht von »Bürgerkriegen«, die Teile der vorgenannten Länder »unregierbar« machen würden. Hintergrund der Studie sind Migrationsbewegungen und der mangelnde Integrationswille von Teilen der Zuwanderer, die sich rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume« erkämpfen und diese gegenüber allen Integrationsversuchen auch mit Waffengewalt verteidigen würden. Die CIA behauptet vor diesem Hintergrund, dass Teile Europas »implodieren« und die Europäische Union in ihrer derzeit bekannten Form wohl auseinander brechen werde.

Die CIA ordnet schwere Jugendunruhen, wie sie sich in den letzten Monaten in französischen Vorstädten, in den Niederlanden, in Dänemark, Großbritannien und Schweden ereignet haben, als »Vorboten« dieser kommenden Bürgerkriege ein. In den kommenden Jahren werde die Kriminalität unbeschäftigter Kinder von Zuwanderern steigen, die steigenden Sozialausgaben der europäischen Staaten würden nicht reichen, um diese Bevölkerungsgruppe dauerhaft ruhig zu stellen.

Die CIA-Studie weist darauf hin, dass schon jetzt in einigen europäischen Staaten bis zu 70 Prozent der inhaftierten Straftäter (beispielsweise in Spanien wie auch in Frankreich) aus dem islamischen Kulturkreis stammen. Europa werde von einem beachtlichen Teil der Migranten als schwach und dem Untergange gewidmet gesehen. Die Gesetze, Werte und Normen würden nicht anerkannt. Damit steige das Unruhepotential für die kommenden Jahre beachtlich.“ 7


Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind:
1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem
3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut
4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa

Gegenwart

Die Dinge haben sich mit der Massenflut von 2015/16 ja gewaltig weiterentwickelt, wie jeder täglich insbesondere in den alternativen Medien des Internets lesen kann. Auch die No-go-Areas, die bereits 2008 von erfahrenen Polizisten als „tickende Zeitbomben“ bezeichnet wurden8, sind nicht entschärft, sondern haben – um im Bilde zu bleiben – weiteren Explosionsstoff und größere Zünder erhalten. Inzwischen kommt es schon zu Zusammenrottungen moslemischer Jugendbanden außerhalb ihrer Viertel gegen die Polizei wie kürzlich in München, die der davon berichtende Blog „Le Penseur“ „Vorboten des Bürgerkrieges“ nennt.9

Auch rotten sich bereits neu angekommene Migranten in Flüchtlingsheimen gegen die Polizei zusammen, wie es in der Nacht zum 1. Mai in Ellwangen geschah, wo rund 200 Afrikaner drei Streifenwagenbesetzungen der Polizei unter massiver Gewalt dazu zwangen, einen verhafteten Togolesen wieder freizulassen, sich zurückzuziehen und den Schlüssel für die Handschellen herauszugeben.10Ellwangen stellt einen Wendepunkt dar: Migranten verbünden sich gegen einen Staat, der sie aufgenommen hat und großzügig versorgt“, notierte das Internet-Magazin „Tichys Einblick“ unter der Überschrift: „Ist das erst der Anfang?“ 11

In einer Dresdener Erstaufnahmeeinrichtung gingen am 17. Mai 2018 wegen des Essens etwa 25 Bewohner auf den Sicherheitsdienst los. Die Security-Mitarbeiter wurden mit Steinen, Betteilen, Stühlen, Tischbeinen und Messern angegriffen. Drei Wachmänner wurden verletzt und mussten ärztlich versorgt werden. Ein Sicherheitsmann kam mit Stichverletzungen ins Krankenhaus.11a

Gleichzeitig wird aus Griechenland berichtet, dass sich vor allem in Athen immer mehr Migranten zusammenrotten oder sich bereits bestehenden Banden anschließen und sich Waffen auf dem Schwarzmarkt besorgen. Der Grund dafür sei, dass viele kaum noch Hoffnung auf eine Ausreise in ein anderes EU-Land haben und keine Chance auf ein besseres Leben in Griechenland sehen. Die Polizei sei mit der sich zuspitzenden Lage völlig überfordert.12

Die Kriminalität der Zugewanderten hat laufend zugenommen. Die Zahl der „Straftaten gegen das Leben“ durch die in den letzten Jahren ca. 1,6 Millionen Zugewanderten hat sich seit 2013 vervierfacht, von 113 auf 447. Die Zugewanderten, die einen Anteil von 2% an der deutschen Bevölkerung ausmachen, stellen jetzt 15% der Mörder und Totschläger, also 7,5-mal mehr als ihrem Anteil entspricht.

Im gleichen Zeitraum hat sich die Zahl der „Straftaten gegen die „sexuelle Selbstbestimmung“ durch Zuwanderer verneunfacht, von 599 auf 5258. Allein gegenüber dem Vorjahr hat die Zahl der Sexualverbrechen durch Zuwanderer 2017 um 54% zugenommen, von 3404 auf 5258 Dabei werden aber nach Expertenschätzung 90 % der Sexualdelikte nicht angezeigt. Bei den erfassten Sexualtätern stellten die Zuwanderer 11,9% der Täter.13

Laut einer weiteren aktuellen Statistik des Bundeskriminalamts gab es 2017 knapp 40.000 deutsche Opfer von Straftaten durch vermeintlich „Schutzsuchende“ – fast sechsmal mehr als in umgekehrter Konstellation. Das heißt, durchschnittlich werden pro Tag über 100 Bürger Opfer von Verbrechen, die von Zuwanderern begangen werden.13a

Polizei und Justiz sind heillos überfordert. Wegen dramatischen Personalmangels, der sich noch erheblich verstärken wird,14 stauen sich die Ermittlungsverfahren, viele werden wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt, und die Gerichte urteilen vielfach außerordentlich milde mit „Migrantenbonus“ – zum Vergnügen der Migranten, das sich mit Geringschätzung mischt.

Wenig beachtet wird das Gewalt- und Bürgerkriegspotenzial der über die offenen Grenzen einmarschierten islamischen Terroristen, deren genaue Zahl unbekannt ist. Der Verfassungsschutz rechnete laut Focus bereits 2016 mehr als 43.000 Menschen zur „islamistischen Szene“ in Deutschland, eine Zahl, die in den vergangenen Jahren stetig gewachsen ist – vor allem durch den starken Zulauf bei der Gruppe der Salafisten, einer besonders fundamentalistischen Strömung innerhalb des Islam, der rund 8650 Leute zugerechnet wurden. Etwa 1100 Menschen in Deutschland ordnete man dem „islamitisch-terroristischen“ Spektrum zu, darunter fast 500 sogenannte Gefährder – also Menschen, denen die Polizei grundsätzlich zutraut, dass sie einen Terrorakt begehen könnten. Inzwischen wird die Zahl der Gefährder mit mehr als 720 angegeben.15

Zudem wächst aus den Schulen ein riesiges Gewaltpotential nach. Immer mehr total überforderte Lehrer beklagen „schlimmste soziale Verhältnisse“ und dass vielfach an regulären Unterricht nicht mehr zu denken sei. Insbesondere die meisten muslimischen Familien schotten sich völlig ab. Diese Eltern halten ihre Kinder nicht zum Lernen und zum Respekt vor ihren Lehrern an.16 Mobbing und Gewalt gegen deutsche Schüler17 und sogar psychische und physische Gewalt gegen Lehrer18nehmen laufend zu.

Was auf uns zukommt, kann in Schweden bereits beobachtet werden.

Schwedens Polizeichef hat schon mehrfach betont, dass die Polizei machtlos sei gegen die Überzahl der in Schweden lebenden gewalttätigen Moslems, und schwedische konservative Politiker haben zugegeben, dass der schwedische Staat nicht mehr Herr im eigenen Land ist. … Der Vorort Rinkeby in Stockholm gilt zusammen mit den Bezirken Husby und Tensta und bestimmten Bereichen Malmös zu den schlimmsten No-Go-Zonen in Schweden. Dort ist inzwischen der Gebrauch von Schusswaffen und Handgranaten alltäglich. Hauptsächlich leben in allen No-Go-Zonen Migranten. Es herrschen Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Armut und Gewalt.“ 19a

„Rinkeby ist wie ein Kriegsgebiet. Wenn die Polizei dort arbeitet, tut sie das, wie die bewaffnete Armee es tun würde“, sagte die schwedische Staatsanwältin Lisa Tamm. „Ich habe mir die Frage gestellt, wie haben sie es in Kolumbien geschafft, die FARC Guerilla zu besiegen und in El Salvador, den Krieg zu beenden. Oder in allen anderen Teilen der Welt, in denen sie so große Probleme über viele, viele Jahre hatten. Gibt es da irgendeine Lösung. Man muss über den Tellerrand hinausschauen“.19a

Was bedeuten Bürgerkriegszustände?

Die Zustände in den „No-go-Areas“ und die darüber hinaus sich ausbreitende Radikalisierung und Kriminalisierung haben zur Folge, dass weite Teile des Landes, wie es in der CIA-Studie heißt, „unregierbar“ werden. Das heißt, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht mehr in der Lage sind und – auch aus Überlastungsgründen – immer weniger in der Lage sein werden, alle Straftaten zu verfolgen und zu ahnden.

Es entstehen also rechtsfreie Räume, in denen kriminelle Handlungen beliebig und ungestraft möglich sind. Das bedeutet den Verlust der Rechtssicherheit für die in diesen Gebieten lebenden Menschen und praktisch den lokalen Zusammenbruch des Rechtsstaates.

Der Hamburger Philosoph Lars Grünewald malt das wahrscheinliche Szenario wie folgt aus:

„Wo aber der Rechtsstaat zusammengebrochen ist, da wird es zu wahllosen Plünderungen und Ausschreitungen kommen, und es wird sich die gesamte in den vergangenen Jahrzehnten aufgestaute und durch Armut und Perspektivlosigkeit hervorgerufene Aggression vieler der betroffenen Menschen entladen. Die davon betroffenen Bevölkerungsgruppen hatten sich ja bisher darauf verlassen können, dass der Rechtsstaat solche Straftaten verhindert oder, falls sie begangen worden sind, entsprechend ahnden wird. Und der gesamte Gesellschaftsvertrag beruht ja darauf, dass der einzelne Mensch seine Rechte auf Durchsetzung seiner persönlichen Interessen und auf Ahndung des an ihm begangenen Unrechts an den Staat abtritt, indem er sich darauf verlässt, dass der Staat seine Rechte durchsetzen wird.

Wenn der Staat das aber nicht mehr tut, dann fällt die Exekutive an den einzelnen Menschen zurück, er wird sich seiner Haut und seines Besitzes selber erwehren müssen, und dabei wird es zu zahlreichen Fällen von Lynchjustiz, massenhafter Sippenverfolgung und ähnlichen Auseinandersetzungen kommen. Denn die angegriffenen Menschen werden sich nicht wehrlos ausbeuten und abschlachten lassen, sondern sie werden versuchen, sich dagegen so gut und so effizient wie möglich zu wehren. Und dabei wird jedes Differenzierungsvermögen der Betroffenen innerhalb einer solchen Atmosphäre der Aggressivität, eines solchen Bürgerkrieges, verloren gehen.

Dabei werden sich die bisher existierenden Fronten durchmischen und aufbrechen und als weitgehend irrelevant herausstellen. Denn es kommt dann bei solchem allgemeinen Chaos und solcher allgemeinen Aggressionsentladung nicht mehr darauf an, ob jemand Deutscher oder Ausländer, oder ob er Ausländerfeind oder Ausländerfreund ist. Der gemeinsame Gegner solcher Unruhen, die massenhaft entstehen werden, wird das deutsche Wohlstandsbürgertum und wird der Staat sein. Denn das Wohlstandsbürgertum steht für Reichtum und Staat steht für Ordnung. Und Menschen, die selber in Armut und Chaos gestürzt sind, werden eine starke Tendenz dazu haben, sich an den Exponenten dessen, was ihnen vorenthalten worden ist, zu rächen und die entsprechenden Strukturen zerstören. Wenn die bürgerkriegsartigen Zustände erst erreicht sein werden, dann wird es in gar keiner Weise mehr um ideologische Differenzen und Auseinandersetzungen gehen, sondern um einen schlichten Aufstand der Armen und der unteren Schichten gegen die Reichen und Etablierten.“ 19

Der Staat bereitet sich vor

Natürlich macht sich der Staat Gedanken über diese Entwicklung. Udo Ulfkotte berichtete, dass die deutschen Sicherheitsbehörden genaue Listen über die potenziellen Unruhegebiete führen würden.

Der Autor hat die komplette Liste mit allen Untergliederungen der deutschen Sicherheitsbehörden einsehen dürfen. Es sind explosive Gebiete, auch wenn viele … derzeit noch völlig ruhig … erscheinen mögen. … Im Bundeskanzleramt bezeichnet man die dicken Mappen intern als den ´Atlas der Wut`. In diesen Listen gibt es fettgedruckte Namen. Dort werden ´soziale Unruhen` und wütende Krawalle aus Sicht der Sicherheitsbehörden in absehbarer Zeit für ´wahrscheinlich` gehalten. … Solche Listen gibt es übrigens in jedem europäischen Land.“ 20

Doch man belässt es nicht beim Beobachten. Wie die EU-Kommission und alle EU-Staaten bereitet auch die deutsche Exekutive Polizei- und Bundeswehreinheiten auf innere Unruhen vor. So berichte focus.de: „Bundeswehr und Polizei üben erstmals gemeinsam Abwehr von Terrorangriff“ 21, was natürlich zugleich auch Vorbereitung auf größere innere Unruhen bedeutet.

Die Bundeswehr lässt seit 2012 in Schnöggersburg, einer ehemalige Dorf- und Forststelle in der Colbitz-Letzlinger Heide, eine Übungsstadt für den Stadt- und Häuserkampf errichten (Wikipedia).

„In der Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern auch auf Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren. Offenbar hält man Bürgerkriegsszenarien nicht für unrealistisch“, berichtete kürzlich RT-Deutsch.22

Auch „die EU rüstet sich gegen innere Unruhen. Im italienischen Vicenza werden paramilitärische Einheiten für Auslandseinsätze ausgebildet. Aber seit der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist, dürfen diese Einheiten auch innerhalb der EU eingesetzt werden – und zwar bei «vom Menschen verursachten Katastrophen»“, meldete der Schweizer Rundfunk. … „Was eine von Menschen verursachte Katastrophe denn sei, haben dann die EU-Außenbeauftragte Cathrine Ashton und die EU-Kommission in einem Papier von 2012 folgendermaßen dargelegt: «Jede Situation, die schädliche Auswirkungen auf Menschen, die Umwelt oder Vermögenswerte hat oder haben kann.» Bekanntlich haben auch Streiks Auswirkungen auf Vermögenswerte.“ 23

Ist es nicht merkwürdig, dass die Regierung nicht alles tut, um die Ursachen für die Konflikte zu beseitigen, also die unkontrollierte Massenmigration zu stoppen, in den Problemzonen aufzuräumen und die Armut an der kapitalistischen Wurzel zu bekämpfen, sondern dass sie beobachtet und die Konflikte sich entwickeln lässt, um dann mit Gewalt einzugreifen?

Wenn solche Bürgerkriegszustände ausgebrochen sind und die Polizei nicht Herr der Lage werden kann, wird der Einsatz des Militärs erfolgen, und wenn das eigene Militär der einzelnen Staaten nicht ausreicht, das der (US-geführten) Nato. Daraus wird dann vermutlich eine straffe Neuordnung hervorgehen, in der das Risiko zukünftiger Unruhen zwischen den verfeindeten Bevölkerungsgruppen minimiert wird. Dem wird ein starkes Bedürfnis der gebeutelten europäischen Bevölkerung nach Ruhe und Ordnung und nach einem gewissen wirtschaftlichen Wohlstand entgegenkommen.

Totalitäre Neuordnung

Es ist zu erwarten, dass eine versteckt totalitäre Neuordnung errichtet werden wird, die neben Ruhe und Ordnung Brot und Spiele für alle garantiert, damit nicht aufgrund zu großer Langeweile und seelischer Leere wieder neue Unruhen entstehen.

Lars Grünewald erwartet:

„Nach einer Phase der Destruktivität und des allgegenwärtigen Chaos wird es weiten Teilen der Bevölkerung leicht plausibel zu machen sein, dass die Gefahr für politische und gesellschaftliche Stabilität einerseits und wirtschaftlichem Wohlstand andererseits im Wesentlichen von der Äußerungsfreiheit und der Betätigungsfreiheit der Menschen ausgeht. Man wird also Sorge dafür tragen müssen, dass diese Äußerungs- und Betätigungsfreiheit so weit eingeschränkt wird, dass von ihr keine Bedrohung mehr für die gesellschaftliche Stabilität ausgeht.

Das bedeutet aber die nahezu vollständige Einschränkung des Selbstbestimmungsrechtes des einzelnen Menschen und damit die Abschaffung einer jeglichen, auf Individualismus gegründeten Kultur. Und das ist auch das überragende strategische Ziel der zentralen Kreise der politischen und wirtschaftlichen Steuerungs-Eliten.

In einer weitgehend monopolisierten Wirtschaft wird es dann auch zur Einführung eines Grundeinkommens kommen müssen. Denn wenn eine konkurrenzbasierte Wirtschaft nicht mehr möglich ist, dann muss es eine Zuteilungswirtschaft geben, die durch staatliche Verfügung dafür sorgt, dass die einzelnen Menschen nicht verhungern – mit Ausnahme der politischen Gegner. Denn wenn der Staat erst einmal das wirtschaftliche Instrument zur Grundversorgung der gesamten Bevölkerung in seiner Hand hat, dann wird er es gezielt einsetzen, um seinen Systemgegnern die Lebensgrundlage zu entziehen und sie ebenso gezielt verhungern zu lassen. Und auch eine solche Sanktionierung wird bei weiten Teilen der Bevölkerung auf große Zustimmung stoßen.“ 24

Der erste Schritt, diese voraussehbare Entwicklung zu stoppen und möglichst rückgängig zu machen, kann nur darin bestehen, genügend Bürger davon zu überzeugen, dass die systemtragenden Altparteien im Bundestag keine regierungsfähige Mehrheit mehr erhalten, und nach Möglichkeit bereits vor der nächsten Wahl den Bruch der jetzigen Regierungskoalition und Neuwahlen herbeizuführen.

01. Vgl. UNO, EU und US-Kreise; Gelenktes Fliehen
02. Vgl. Der absehbare Zerfall der Gesellschaft
03. https://www.youtube.com/watch?v=HKjM2Tcllng ab min. 3.39
04. wie Anm. 2 ab min. 4.58
05. nzz.ch 5.4.2018
06. Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg!, 10. Aufl. Rottenburg 2017
07. Vgl. anonymousnews.ru 21.5.2017
08. Anm. 6, S. 134
09. Siehe lepenseur-lepenseur.blogspot.de
10. Siehe google.de
11. tichyseinblick.de 3.5.2018
11a. radiodresden.de 18.5.2018
12. politikstube.com 13.5.2018
13. journalistenwatch.com 11.5.2018 ;
13a. wochenblick.at. 6.6.2018
14. welt.de 2.8.2017;
14a. Journalistenwatch.com 17.5.18
15. focus.de 18.8.2016 und augsburger-allgemeine.de 18.12.2017
16. cicero.de 8.3.2018
17. michael-mannheimer.net 15.8.2017
18. focus.de 2.5.2018
19. youtube.com 7.9.2017 ab min. 8.44
19a. michael-mannheimer.net 8.12.2017
20. Anm. 6, S. 58
21. focus.de 6.3.2017
22. deutsch.rt.com 4.5.18
23. srf.ch 14.7.2014
24. wie Anm. 19, ab min. 14.08


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Flüchtlingskrise:“ Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden!“ – Teil 1 – sagt Historiker David Engels

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David Engels ist Experte für ein Fachgebiet, das selten Aufsehen erregt. Engels ist Althistoriker an der Freien Universität Brüssel.

Aber das hört sich langweiliger an, als es ist. Denn Engels hat eine These, die hochaktuell und erschreckend zugleich ist: Er sieht Parallelen zwischen dem Untergang der Römischen Republik und der EU.

Für die Nicht-Althistoriker: Die Römische Republik, mit Cäsar und Konsorten, ist nach etwa 500 Jahren kurz vor Christi Geburt gescheitert. Es folgte mit Augustus die Zeit der Kaiser. Die Zeit der Imperatoren.

(Die wichtigsten Infos des Textes sehen Sie auch hier im Video)

Wie lange geben Sie der EU noch?

In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen. So lassen es jedenfalls die Analogien zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und dem Übergang der späten römischen Republik in den Staat des Augustus erwarten.

Glauben Sie ernsthaft, es gibt dann kein souveränes Deutschland, Frankreich oder Griechenland mehr, keine Nationalstaaten?

Ja, und das Resultat mag durchaus effizient sein: Man sieht ja auch am Modell der Bundesrepublik oder der USA, dass sich ein starker Staat mit einer gewissen lokalen Autonomie in kulturellen und administrativen Fragen vereinen lässt. Ein geeintes Europa mit einem charismatischen Präsidenten, der bis auf die Ebene des Bürgers durchregieren kann, das scheint mir eine sehr wahrscheinliche Prognose. Bedenklich wird es nur, wenn sich dies, wie im augusteischen Rom, auf Kosten der Freiheit des Einzelnen vollzieht.

Mit dieser Idee, Herr Engels, stehen Sie ziemlich allein da. Sehen Sie sich doch die Tendenzen in Frankreich, in Polen, in den Niederlanden an. Überall fordern Menschen weniger statt mehr EU.

Der von mir vermutete Übergang wird leider auch nicht friedlich ablaufen. Ich rechne mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen, welche eine grundlegende gesellschaftliche und politische Neuformierung Europas erzwingen werden, ob wir das wollen oder nicht, ganz nach dem Vorbild der verfallenden Römischen Republik im ersten Jahrhundert vor Christus.

Welche Parallelen sehen Sie?

Die Gemeinsamkeiten sind so massiv, so augenscheinlich, und das schon seit Jahrzehnten, dass man fast fragen müsste, wo es keine gibt.

Nämlich?

Flüchtlingskrise, Islamisierung, Arbeitslosigkeit, Familienzerfall, Individualismus, Niedergang traditioneller Konfessionen, Globalisierung -damals in Form der Romanisierung, Bevölkerungsniedergang, Fundamentalismus, Migration, Verarmung, „Brot und Spiele“, Kriminalität, Polarisierung zwischen einer oligarchischen Politikerkaste auf der einen Seite und unzufriedenen „Populisten“ auf der anderen …

… alles Entwicklungen, die wir etwa in Polen, Frankreich, Italien und Deutschland sehen.

Genau. Dazu kommt: Der Westen hat wie die Römische Republik die bedenkliche Tendenz, sich mit der zivilisierten Menschheit an sich gleichsetzen zu wollen und die sogenannten „Barbaren“ in asymmetrischen Kriegen mit diesen Werten beglücken zu wollen. Diese Haltung hat gewaltigen Schaden angerichtet …

… mit anderen Worten: Die EU soll sich besser um ihren eigenen Kram kümmern?

Europa steckt in einem Teufelskreis. Kolonialismus, Weltkriege, Dekolonialisierung, unglückliches Eingreifen im falschen und Nicht-Eingreifen im richtigen Moment in die Konflikte an Europas Peripherie haben zu einer Lage geführt, in der ich einen völligen Rückzug Europas für extrem gefährlich halte.



RfD – Rettung für Deutschland
Eine weitere Folge der Flüchtlingskultur & #Asylpolitik werden bürgerkriegsähnliche Zustände sein! Durch die sozialen Eingriffe in das deutsche Krankenkassen- und Rentensystem, inklusive der massiv erhöhten Anzahl von Hartz IV Beziehern bei den Migranten und Asylanten wird es in Deutschland erhebliche soziale Spannungen geben. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress!

Also doch kein Einigeln?

Wir brauchen dringend eine einheitliche europäische Außenpolitik, um Frieden an den Außengrenzen zu schaffen. Aber so eine Politik braucht zuerst einen noch viel größeren Zusammenhalt im Inneren, eine Sozial-, Fiskal- und Kulturpolitik, gegründet auf gemeinsame Werte, deren Interessen man auch nach außen vertreten kann …

… vorhin haben Sie noch kritisiert, Europa wolle anderen seine Werte aufdrücken.

Ich habe gesagt, dass Europa sich zunehmend mit der zivilisierten Menschheit an sich gleichsetzt und Tendenz hat, sich mit der UN zu verwechseln. Dabei werden die universalen Menschenrechte ja von auch von Staaten geteilt, die nichts mit der abendländischen Kultur zu tun haben, denken Sie an Japan. Die EU sollte sich in ihrer Selbstdefinition nicht ausschließlich auf rein humanistische Werte berufen, sondern auch auf ihre eigene, historisch gewachsene abendländische Identität besinnen.

Europa ist extrem heterogen. Schon in Deutschland gibt es zurecht heftige Diskussionen darüber, ob es auch nur eine deutsche Leitkultur gibt oder geben darf.

Die Lösung ist einfach: Die abendländische Identität ist die abendländische Geschichte. Sie eint uns und wird auch konkret in ihrer Auswirkung auf unsere Persönlichkeit greifbar, wenn wir uns mit Menschen anderer Kulturen vergleichen.

Wie meinen Sie das?

Setzen Sie einen Deutschen, einen Italiener und einen Franzosen in einen Reisebus nach China. So verschieden sich die Reisenden anfangs fühlen, so klar wird ihnen in China werden, was sie auch kulturell eint. Darauf muss Europa aufbauen, um seine innere Solidarität zu stärken.

Was ist ein Deutscher? Ein katholischer Ur-Bayer? Ein Muslim, dessen Familie hier verwurzelt ist?

In so einer Diskussion muss man die normative und die deskriptive Ebene trennen. Ist „Europa“ die Summe der gerade aktuell hier befindlichen Menschen? Ist „Europa“ das Resultat einer mehrere tausend Jahre währenden Geschichte? Dementsprechend anders fällt auch die Antwort aus.

Ich stelle die Frage anders: Sie plädieren dafür, dass die EU ihre genuinen Werte vertritt. Welche sind das für Sie?

Europas historische Mission beschränkt sich nicht auf die Erklärung der Menschenrechte, sondern umfasst Jahrhunderte an aufeinander aufbauendem geistigem und künstlerischem Schaffen, das ebenso unersetzlich und un-exportierbar ist wie etwa die chinesische oder indische Kultur. Dieses Erbe ist auch eine Verantwortung, zu der wir ebenso kritisch wie stolz stehen müssen, ein Schatz an Erfahrungen, der späteren Generationen zugänglich bleiben muss. Jeder auf dem europäischen Kontinent befindliche Staat, allen voran die EU, sollte sich zu dieser Kontinuität bekennen, wenn er nicht langfristig dem Zerfall entgegengehen will.

Das klingt, als würde Einwanderung zur Identitätskrise und zum Zerfall führen.

Nein, überhaupt nicht: Die gegenwärtigen Bevölkerungsbewegungen sind nur eines der vielen Symptome unserer gegenwärtigen Geisteshaltung, welche von einer seltsamen Mischung von Kosmopolitismus, Selbstzweifel, Kalkül, Materialismus und schlechtem Gewissen geprägt ist. Genau diese Mischung finden wir auch zu Ende der Römischen Republik …

… die letztlich scheiterte. Führt Öffnung also doch zum Zerfall?

Nein. Öffnung wird nur dann ein Problem, wenn der vorgegebene Rahmen selbst zur Disposition gestellt wird. Als erheblich schwerwiegender sehe ich aber die gesellschaftliche Polarisierung, das Fehlen einer jeden langfristigen Planung, das Primat der Wirtschaft vor der Politik und der Kultur, oder die Tendenz zur ideologischen Überheblichkeit.

Die Römische Republik hatte Probleme, ihre neuen Provinzen zu kontrollieren. Auch die EU ist massiv gewachsen. Ist die EU zu groß geworden?

Problematisch ist vor allem, dass man das Augenmerk nur auf wirtschaftliche Ausdehnung gelegt hat. Somit wurde die Chance versäumt, eine innen-, sozial- und fiskalpolitische Union aufzubauen und die kulturelle Zusammengehörigkeit zu betonen. Aber ohne gemeinsame Identität keine Solidarität, und so kommt es denn zu solchen Verwerfungen wie der leidigen Debatte um die Deutschen, die angeblich für die Griechenland zahlen müssen. Kein Wunder, dass überall im Westen die Populisten und Nationalisten an Macht gewinnen, genau wie in Rom die „populares“: Genau wie die späte römische Republik sitzt auch Europa auf einem Vulkan, der jeden Moment ausbrechen kann.

Sie sind ein Pessimist.

Ich bin als Vater von zwei kleinen Söhnen der Letzte, der Bürgerkrieg oder Diktatur wünschen könnte. Aber seit ich 2011 mein Buch „Auf dem Weg ins Imperium“ geschrieben habe, haben sich alle vorhergesagten Parallelen mit der Geschichte der späten Republik planmäßig erfüllt. Das macht mir große Angst. Aber es wäre feige, die Augen zu verschließen, nur, weil man die Realität nicht wahrhaben will.

Wer hat in Deutschland die Augen verschlossen?

Die großen deutschen Parteien wollen die wachsende Armut, die zunehmende kulturelle und politische Zerrissenheit und den Vertrauensverlust in die Demokratie nicht wahrhaben. Das ist historisch durchaus nachvollziehbar, führt aber dazu, dass ihnen von den Populisten das Wasser abgegraben wird – bis der Staat schließlich unregierbar wird, wie im spätrepublikanischen Rom: Trump, Farage oder Le Pen sind nichts anderes als moderne Variationen auf Catilina oder Clodius.

Ist die Menschheit heute nicht einen Schritt weiter als damals?

Ich glaube nicht, dass die Menschheit aus der Geschichte lernen kann in dem Sinn, dass sie langfristige Entwicklungen bewusst zu steuern vermag. Dazu ist Geschichte viel zu komplex, und zudem sind wir ja auch selber Teil des Ganzen. Das wäre, wie sich an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zu ziehen.

Haben wir eine Chance, den Bürgerkrieg zu vermeiden?

Nein. Ich glaube allerdings nicht an einen Krieg bewaffneter Bürgerlegionen, dafür ist unsere Politik zu wenig militarisiert. Ich rechne aber mit Vorstädten, die der staatlichen Kontrolle entgleiten. Mit Landstrichen, die von paramilitärischen, ethnischen oder religiösen Gruppen beherrscht werden. Mit überhand nehmender Kriminalität. Mit wirtschaftlichem Bankrott und völligem politischen Immobilismus. Die Bürger Europas werden sich dann mit Freuden dem ersten in die Arme werfen, der dem Kontinent einen funktionierenden Sozialstaat, Ruhe und Ordnung schenkt. So wie damals Kaiser Augustus. – Quelle: huffingtonpost.de

Flüchtlingskrise: Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil 2: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“ (Zitat von: Helmut Schmidt (SPD) 1981) Die gezielte Massenmigration nach Europa durch UNO, EU und das Merkel-Regime, die seit 2015 den bereits vorhandenen Anteil kulturfremder und zum großen Teil muslimischer Menschen gewaltig erhöht hat und laufend weiter erhöht, führt unvermeidlich zu jetzt bereits beobachtbaren gesellschaftlichen Folgen, die die betroffenen Länder in den Zerfall und die Chaotisierung treiben müssen. Es ist darüber hinaus absehbar, dass in der übergangenen einheimischen Bevölkerung gegen die größtenteils nicht integrierbaren, auch integrierunwilligen und teilweise immer aggressiver werdenden Ausländer, gegen die daraus folgende steigende Kriminalität und die wachsende Verarmung der eigenen Unterschichten zunehmend Aversionen und Aggressionen entstehen, die sich in tätlichen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen entladen werden. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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Ein ungeheuerlicher Skandal: BKA-Statistik manipuliert – Merkel-Regime vertuscht Straftaten von 600.000 Flüchtlingen

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Seit der Flüchtlingskrise wird der Bevölkerung eingetrichtert, dass »Zuwanderer nicht krimineller als Deutsche sind«, wie beispielsweise die Zeit titelte. Alle Belege dieser Behauptungen werden stets mit Erkenntnissen der betreffenden BKA-Studie begründet. Doch blickt man hinter diese Studie, recherchiert die Zusammenstellung und die vorsätzliche Nichtberücksichtigung von Flüchtlingsgruppen, offenbart sich eine gigantische Statistikmanipulation. (Autor: Von Stefan Schubert)

Wenn es nach Angela Merkel ginge, würde das Thema der Flüchtlingskriminalität auch im Wahlkampf komplett totgeschwiegen werden. Doch egal ob beim TV-Duell mit Martin Schulz oder bei repräsentativen Umfragen, eines wird deutlich, es ist das Thema welches sämtliche gesellschaftlichen Debatten überlagert. Umso strikter wurde ein öffentlicher Druck aufgebaut, der die Meinung der Bevölkerung in entsprechende Bahnen lenken soll. Bei tagesschau.de heißt es etwa, »Vertraulicher BKA-Bericht. Zuwanderer begehen weniger Straftaten« und auch bei der Süddeutschen Zeitung ist dies zu lesen. Mit ähnlich klingenden Schlagzeilen könnte man einen separaten Artikel füllen. Aber kommen wir zu dem »vertraulichen BKA-Bericht«, von der Tagesschau, der so vertraulich ist, dass das Bundeskriminalamt die Studie quartalsweise auf ihrer Internetseite veröffentlicht, wo es auch für jedermann als PDF-Dokument zum Download zur Verfügung steht.

Unterschiedliche Manipulationsarten
In der Studie werden nach Auskunft des BKA nur »aufgeklärte Straftaten« durch Flüchtlinge erfasst. Auf Seite 4 der BKA-Studie heißt es dazu »Grundlage … des Lagebildes sind… lediglich aufgeklärte Fälle… bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde.« Also Anzeigen gegen Unbekannt und Straftaten, bei denen Flüchtlinge zwar als Tatverdächtige beschuldigt sind, aber nicht identifiziert wurden, bleiben in dieser Studie unerwähnt.

Auch der Titel, »Bundeslagebild 2016 – Kriminalität im Kontext von Zuwanderung« ist irreführend. Denn das Bundeskriminalamt verwendet den Begriff »Zuwanderung« im Zusammenhang mit Asylbewerbern, obwohl nach allgemeinem Duktus Zuwanderer keine Asylsuchenden sind, sondern Migranten, die zum Arbeiten nach Deutschland einreisen. Aber bleiben wir bei den harten Fakten.

Flüchtlinge verüben jeden Tag 804 Straftaten
Die in der Studie offiziell eingeräumte Flüchtlingskriminalität hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 42 % auf 293.467 Straftaten gesteigert, die von 174.438 ermittelten Tatverdächtigen begangen wurden. Dies bedeutet, dass jeden Tag 804 Straftaten durch Flüchtlinge begangen wurden. Jede Stunde kommen 33 weitere Straftaten dazu. Hinter diesen Zahlen verbergen sich so schwerwiegende Fälle, wie 385 Straftaten gegen das Leben und 3.404 Sexualstraftaten.

Doch meine nachfolgenden Recherchen belegen, dass diese Zahlen nur einen Teil der tatsächlichen Flüchtlingskriminalität wiedergeben. In den Vorbemerkungen zur Studie bin ich auf Seite 2 über folgendem Passus gestolpert, »Tatverdächtige mit positiv abgeschlossenem Asylverfahren („international/national Schutzberechtigte und Asylberechtigte“) werden in der PKS unter dem Sammelbegriff „sonstiger erlaubter Aufenthalt“ erfasst. Sie können im vorliegenden Lagebild nicht berücksichtigt werden.«

Als erstes stellt sich die Frage, wie viele Personen sich hinter diesen behördlichen Umschreibungen verstecken. Die Beantwortung stellte sich jedoch schwieriger heraus als gedacht, da das BKA andere Begrifflichkeiten als das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verwendet.

Warum das BKA hier andere Begriffe benutzt, ist eine entscheidende Frage, ist dies einem anhaltendem Behörden-Chaos geschuldet oder handelt es sich um eine gezielte Irreführung der Öffentlichkeit, um die eigene Statistikmanipulation zu verschleiern?

Es bedurfte mehrere Anfragen an die Pressestelle des BKA, die sich zudem über Wochen hinzogen, um eine genaue Definition der einzelnen Flüchtlingsgruppen in Erfahrung zu bringen, die das BKA nicht in der Studie zur Flüchtlingskriminalität erfasst. Im Anschluss lieferte die Pressestelle des BAMF die exakte Personenanzahl, die sich hinter den Umschreibungen des Bundeskriminalamtes verstecken, denn das BKA selbst behauptete nicht über diese Zahlen und Kenntnisse zu verfügen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beantwortete die angefragten Zahlen, indem sie die Zahlen aus der Bundesdrucksache 18/11388 des Deutschen Bundestages verwendete.

Ein Dokument welches sicherlich auch dem BKA bekannt sein dürfte. Bei der Bundesdrucksache handelt es sich um eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke, über in Deutschland lebende Flüchtlinge zum Stand des 31. Dezember 2016.

BKA-Studie verliert jegliche Aussagekraft
Im Anschluss folgen ausschließlich Flüchtlingsgruppen, die in der BKA-Studie zur Flüchtlingskriminalität, nach eigenen Angaben des BKA, nicht berücksichtigt werden:

39.783 Personen mit einer Asylberechtigung,
452.023 Personen mit Flüchtlingsschutz,
37.301 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 3 AufenthG und
73.506 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 AufenthG (subsidiärer Schutz)

Dies ergibt in der Gesamtsumme 602.613 Flüchtlinge, die in der BKA-Studie »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung – Bundeslagebild 2016« vorsätzlich nicht berücksichtigt werden. Jede Straftat, jede Vergewaltigung, jede sexuelle Belästigung, jede Messerstecherei, jede Körperverletzung, jeder Raub, jeder Totschlag und jeder Mord, den einer dieser 602.613 Flüchtlinge begeht, wird dadurch in der BKA-Statistik zur Flüchtlingskriminalität nicht aufgeführt. Die Taten werden so vor der Öffentlichkeit vertuscht.

Mit der Antwort auf eine eingeforderte Stellungnahme zu diesem Skandal, ließ das BKA einen zugesagten Termin mehrfach verstreichen. Doch die verspätet eingegangene Antwort hätte sich die Leitung des Bundeskriminalamtes auch sparen können. So gut wie jede Frage blieb unbeantwortet, dabei hatte ich den Fragekatalog bewusst kurz und knapp gehalten. Fragen zur Stellungnahme an das BKA:

Bestätigt das BKA diese Zahlen des BAMF?
Sind und wenn ja, seit wann sind dem BKA diese Hintergründe bekannt?
Wie lautet Ihre Erklärung auf 600.000 nicht berücksichtigte Flüchtlinge?
Welche Beweggründe hat das BKA zu der Entscheidung veranlasst, 600.000 Flüchtlinge in der Studie zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung nicht zu berücksichtigen?
Wie hoch schätzen Sie die Aussagekraft der Studie jetzt noch ein?
Steht diese Entscheidung in einem Zusammenhang mit der stattfindenden Bundestagswahl?

BKA-Präsident Holger Münch nicht mehr tragbar
Im Wesentlichen ist festzustellen, dass es vonseiten des BKA keinerlei Dementi gab, die Pressestelle sich jedoch konkreter Antworten verweigerte. Die Stellungnahme des BKA beschränkte sich inhaltlich auf einen Satz:

„Auf die Einschränkungen hinsichtlich der Extraktion entsprechender Daten wird umfangreich in den Vorbemerkungen der jeweiligen Lagebilder eingegangen.“

Die gigantische Statistikmanipulation wird somit eingeräumt, jedoch fallen nicht Begriffe wie Manipulation, Lüge oder Betrug, sondern das feine Wort der Extraktion wird als Ausrede missbraucht. Das aus dem lateinischen stammenden Wort wird meist zur Erklärung von physikalischen Verfahren gebraucht und bedeutet so viel wie »herausziehen« oder »entnehmen«. Bei dieser Statistikmanipulation handelt es sich also nicht um eine Manipulation, sondern um eine »Extraktion«, so die Rechtfertigungsversuche des BKA.

Dabei wäre es ein leichtes für das BKA Transparenz für die Öffentlichkeit und den Steuerzahler herzustellen, der im Übrigen diese Studie und die Gehälter der BKA-Führung auch noch bezahlen darf. Diese Statistikmanipulation wurde genauso bereits im Jahr 2015 durchgeführt, das BKA verfügt somit über vergleichbare Daten, die die Behörde hätte öffentlich machen können, wenn es denn ein Wille für eine ehrliche Studie gegeben hätte.

Zum Stichtag 31.12.2015 wurden zuvor 530.000 Flüchtlinge vom BKA aus der Statistik zur Flüchtlingskriminalität entfernt, ohne dass dies der Bevölkerung kenntlich gemacht wurde.

So wirken diese Manipulationen auf mich, wie eine gezielte Desinformationskampagne des Bundes, um vor der Bundestagswahl, das erschreckende Ausmaß der Flüchtlingskriminalität vor der Bevölkerung zu vertuschen. Der BKA Präsident Holger Münch gilt in Sicherheitskreisen als 100% SPD-Mann, der eng mit Angela Merkels Kanzleramt zusammenarbeitet. Die verhängnisvolle Politik der großen Koalition steckt also auch hinter dieser Statistikmanipulation.

Resümee: Der gesamte Vorgang ist ein ungeheuerlicher Skandal!
BKA-Präsident Holger Münch ist untragbar und muss umgehend entlassen werden. Die Bundesbehörde vertuscht in der Statistik zur Flüchtlingskriminalität die Straftaten von 600.000 Flüchtlingen und verbreitet dann diese manipulierte Studie über alle Kanäle im gesamten Land. Die Medien erweisen sich in der Flüchtlingskrise einmal mehr als regierungskonforme Handlanger und verbreiten ungeprüft verfälschte Regierungspropaganda eins zu eins millionenfach weiter. Für interessierte Journalisten oder selbsternannte Fake News Jäger stelle ich gerne meine Rechercheergebnisse und Korrespondenz mit dem BKA und dem BAMF zur Verfügung.

Quellen: BKA-Statistik, Deutscher Bundestag Drucksache 18/11388, www.anonymousnews, www.unzensuriert.de

Autor: Uwe Melzer
In Deutschland sind derzeit 12,08 % der Bevölkerung Ausländer.
Die Zahl der Menschen in Deutschland, die ausschließlich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen, hat einen Höchststand erreicht. Im Ausländerzentralregister (AZR) waren am Ende des vergangenen Jahres gut 10 Millionen Menschen registriert. Das gab das Statistische Bundesamt 2017 bekannt. Die Einwohnerzahl Deutschlands hat einen neuen Höchststand erreicht. Ende vergangenen Jahres habe sie 82,8 Millionen betragen, schätzt das Statistische Bundesamt.

Ein Anzeichen dafür, dass die BKA-Straftaten-Statistik manipuliert ist, zeigt auch die Gefängnisbelegung in Deutschland. Die meisten Gefängnisse sind überbelegt. Und der Ausländeranteil beträgt teilweise bis zu 80 % und das bei einem Einwohneranteil von nur 12,08 %. Da kann jeder Leser seine eigenen Schlüsse daraus ziehen.

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen

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14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!

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Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund. (Autor: von Dr. Michael Grandt)

Grund 1: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet
Offiziell belaufen sich die Staatsschulden auf 2,2 Billionen Euro. Doch mit der impliziten (versteckten) Verschuldung, die sich aus der Höhe der zukünftigen staatlichen Zahlungsverpflichtungen wie etwa Renten- und Pensionszahlungen und Aufwendungen für die Sozialsysteme ergibt, liegt diese Verschuldung bei über 6,7 Billionen Euro. In Wahrheit ist die Staatsverschuldung also 3x höher als zugegeben!

Grund 2: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU
Wir, bzw. Sie als deutscher Steuerzahler sind der „Zahlmeister“ der EU. Doch in Wirklichkeit haben wir die höchsten Schulden aller EU-Länder. Wie passt das zusammen? Ganz einfach: Der Gier-Staat nimmt Ihnen fast 53 Prozent Ihres Einkommens durch Steuern und Abgaben weg! In den EU-Pleite-Ländern Spanien und Griechenland – die von Ihnen als Steuerzahler alimentiert sind – werden rund 10 Prozent weniger Steuern bezahlt als hierzulande.

Grund 3: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt
Die gesamten Aufwendungen die Sie als Steuerzahler für die EU aufbringen beläuft sich auf 2,8 Billionen Euro! Eingerechnet sind Target-Forderungen, Haftungen, Garantien, Bareinzahlungen, Rettungspakete, Überbrückungskredite und Einlagen. Der Vermögensverlust für den deutschen Sparer durch den niedrigen Euro beläuft sich pro Jahr auf 53 Milliarden Euro und der Wohlstandsverlust durch Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder beträgt 1 Billion Euro! Vergessen Sie also das Argument: Der Euro ist gut für uns. Im Gegenteil, er schadet uns mehr, als dass er uns nützt.

Grund 4: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie
Nicht nur unsere Staatsverschuldung ist exorbitant hoch, sondern auch die der anderen Volkswirtschaftlichen Faktoren: Der Finanzsektor steht mit 2,03 Billionen Euro in der Kreide, die Unternehmen mit 1,57 Billionen und die Privat-Haushalte mit derselben Summe. Zusammen mit der Staatsverschuldung von 6,7 Billionen beträgt die Gesamtverschuldung unseres Landes sage und schreibe 11,87 Billionen Euro! Diese Schulden sind mit „normalen“ Mitteln nicht mehr zu tilgen.

Grund 5: Der Finanzsektor steht am Abgrund
Die Bilanzsumme der deutschen Banken beträgt rund 8 Billionen Euro. Bei einem Ausfall von nur 15 Prozent aufgrund von europäischen Verwerfungen würde sich ein Abschreibungsbedarf von 1,2 Billionen Euro ergeben. Wenn die öffentliche Hand die Risiken schuldenwirksam übernähme würde die Staatsverschuldung um 75 (!) Prozent steigen. Schulden in dieser astronomischen Höhe wären nicht mehr zu bedienen. Die unmittelbare Folge: Zahlungsunfähigkeit.

Grund 6: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig
Unser Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig, um irgendetwas am Schuldenabbau bedingen zu können. Denn die gesamte Verschuldung und Schuldentilgung ist darauf ausgerichtet, dass ein möglichst hohes Wirtschaftswachstum generiert wird. Was man Ihnen verschweigt: Nur um unsere Staatsschulden tilgen zu können, muss das Wirtschaftswachstum mindestens 1,5 Prozent betragen. Weiter verschwiegen: Seit Einführung des Euro beträgt unser Wirtschaftswachstum im Durchschnitt nur 0,9 Prozent. Das ist ein Rückgang im Vergleich zu den 1960er Jahren um 3,5 Prozent, zu den 1970er Jahren um 2 Prozent, zu den 1980er Jahren um 1,7 Prozent und zu den 1990er Jahren um 0,8 Prozent. Um tatsächlich ein „Wirtschaftsmotor“ zu sein, eine „Lokomotive“, die voran fährt, sollte der Anstieg der Wirtschaftsleistung zwischen 3 Prozent und 5 Prozent betragen – und die ist vollkommen utopisch.

Grund 7: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu
Auch die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ist in Deutschland jedes fünfte Kind unter 15 Jahren armutsgefährdet. Im Klartext: Sie wachsen unterhalb der Armutsgrenze auf. 50 Prozent dieser Kinder leben in Haushalten, die Hartz IV-Leistungen erhalten. Insgesamt sind 2,1 Millionen Jungen und Mädchen arm. Die Armut ist in Deutschland auf einem historischen Höchststand. Rund 12,5 Millionen Menschen sind davon betroffen. Die Armutsquote ist auf 15,5 Prozent gestiegen. „Noch nie war die Armut in Deutschland so hoch“. Dabei haben wir noch eine der höchsten Altersarbeitslosenquote weltweit bei Menschen über 50 Jahre. Es ist in Deutschland fast aussichtslos eine neue Arbeitsstelle zu finden, wenn jemand über 50 Jahre alt ist. Bis auf wenige Ausnahmen gelingt das nicht mehr. Persönlich kennt der Autor Uwe Melzer viele hochqualifizierte Mitarbeiter über 50, mit teilweise mehr als 1.000 Bewerbungen, die bis heute keinen Job mehr erhalten haben. Auch das ist eine bittere Wahrheit. Diese werden, wenn sie länger als 2 Jahre arbeitslos sind, nicht mehr in der Statistik als Arbeitslose geführt. Und wenn dann jemand über 50 eine Arbeitsstelle erhält, dann meistens nur über eine Zeitarbeitsfirma, an die das Arbeitsamt oder Jobcenter verwiesen hat mit dem Mindestlohn von € 8,50. Das wiederum bedeutet sozialer Abstieg bis auf das Hartz IV Niveau und als Folge eine Rente, die nicht zum Leben reicht. Auch das ist Armut.

Grund 8: Die Flüchtlingskosten explodieren
Das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat in einer Studie errechnet, dass bei einem Scheitern der Integration auf dem Arbeitsmarkt die Aufnahme von 1,1 Millionen Flüchtlinge langfristig bis zu 400 Milliarden Euro kosten würde. Als Kosten der Integration wurden im ersten Jahr 20.000 Euro für jeden Flüchtling angenommen. Allerdings sind die Flüchtlinge meist in einem sehr schlechten Gesundheitszustand, wonach die Gesundheitskosten exorbitant höher sein dürften. Nicht eingerechnet sind die Kosten für neue Mitarbeiter für das BAMF und der Bundespolizei. Zudem dauert es realistisch gesehen 10 bis 15 Jahre (3 Jahre Sprache lernen, 3 Jahre Ausbildung – aber nur wenn für alle Flüchtlinge auch sofort Deutschunterricht angeboten wird!), bis die Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt eingebunden werden können. Bis dahin werden die Sozialkassen belastet. Das ist ein hochbrisanter, sozialer Sprengstoff für die nächsten 10 Jahre!

Grund 9: Deutschland wird immer „unsicherer“
Im Jahr 2015 wurden über 6,3 Millionen Straftaten begangen. Das sind 4,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Aufklärungsquote beträgt nur 56,3 Prozent (2015: 54,9 Prozent). Die Kriminalität wird höher, die Aufklärungsquote stagniert.

Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott
Ohne den Länderfinanzausgleich wären einige Bundesländer (z.B. Schleswig-Holstein, Berlin, Bremen, Saarland) jetzt schon zahlungsunfähig.

Grund 11: Die Mittelschicht stirbt
Diejenigen, die hierzulande Leistung erbringen werden bestraft, indem sie systematisch zur Kasse gebeten werden. Ausgerechnet die Bevölkerungsgruppe, die am meisten erwirtschaftet, wird durch immer höhere Steuern und Abgaben zerdrückt. Pro Kopf zahlt jeder Deutsche etwa 7.500 Euro im Jahr beziehungsweise 20 Euro am Tag ans Finanzamt. Jedes Jahr verlassen über 150.000 dieser Leistungsträger unser Land. Tendenz auch hier: steigend. Wer aber soll die Kosten, die ich oben aufgeführt habe alle bezahlen, wenn diejenigen, die am Fleißigsten sind nicht mehr zur Verfügung stehen?

Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate
Wenn sich nichts ändert werden bis zum Jahr 2060 die „Rentner (innen)“ über 65 Jahren die Mehrheit der deutschen Bevölkerung stellen. Wir haben in Deutschland eine der geringsten Geburtenraten der Welt, zumindest die geringste Geburtenrate in Europa. Es werden deshalb die heutigen Renten und Pensionen, egal wie das Rentenalter herauf gesetzt wird, nicht mehr bezahlbar sein. (von Autor Uwe Melzer) Presseartikel lesen: Armut & Rente – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Lesen Sie auch dazu den Presseartikel: Deutschland schafft sich ab – Zahl der Geburten sinkt auf Rekordtief!

Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem
Großunternehmen werden in Deutschland steuerlich bevorzugt und entlastet. Der Mittelstand dagegen überhöht besteuert, obwohl dieser 80 % aller Arbeitsplätze und 80 % unsres Bruttosozialproduktes erwirtschaftet. Die überhöhte und ungerechte Steuerprogression belasten übermäßig alle Arbeitnehmer. Es gibt in Deutschland 33.000 Steuer-Paragraphen, die einst Professor Paul Kirchhof auf 146 stutzen wollte, was im Übrigen sehr innvoll gewesen wäre. Ein Herr Merz hat seinen CDU-Fraktionsvorsitz im Bundestag deswegen verloren, weil er ein einfaches 3-stufiges Steuermodell zur Diskussion gestellt hat. Lesen Sie dazu auch die Steuervorschläge von RFD Rettung für Deutschland. Der deutsche Staat gibt jährlich durchschnittlich ca. 25 Milliarden an Subventionsgeldern aus, die alle zum großen Teil abgeschafft gehören. Und das sind nur die wichtigsten Faktoren. (von Autor Uwe Melzer)

Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen (Autor Uwe Melzer)
Die Bundesländer und die Bundesregierung werden allein für die Zahlungen der überhöhten Pensionen über keine ausreichende finanzielle Mittel mehr verfügen.

Zum Vergleich:
Die Durchschnittsrente für einen Rentner aus der freien Wirtschaft inklusive aller besser Verdienenden und der Führungskräfte und Manager beträgt in Deutschland derzeit € 805,– (laut Bericht: „Der Tagesspiegel“ vom 12.06.015).

Die Pensionen der Beamten in Deutschland betragen im Durchschnitt monatlich € 2843,– und das überwiegend noch bei 13 Pensionen im Jahr. (www.oeffentlichen-dienst.de vom 10. Juni 2015).

Bemessungsgrundlage für Pensionen sind 72 % – 75 % des letzten Bruttogehalt.
Bemessungsgrundlage für Rentner sind aber nur 44,3 % auf das durchschnittliche Monatseinkommen und wird jetzt noch auf 43 % abgesenkt. Man könnte auch sagen, dass Beamte in den Parlamenten den Bundeshaushalt als Selbstbedienungsladen sehen. Sie denken zuerst an sich, anstatt an die zukünftigen Finanzen des Bundes (Allgemeinwohl).

Kostenfalle der Bundesregierung – Pensionen für Beamte
Die Kosten für Pensionen belasten den Bund immer stärker. So beliefen sich die Kosten für die Pensionen und Beihilfen für Beamte und Pensionäre bei Bund, Post und Bahn im Jahr 2012 auf 465,4 Milliarden Euro und steigen seitdem explosionsartig weiter. Fakt ist auch „Pensionen steigen knapp doppelt so stark wie Renten“. Für diese Kosten gibt es keine ausreichenden Rücklagen um diese auch zukünftig finanzieren zu können.

Kostenfalle Länder – Pensionen für Beamte
Die Haushaltsabschlüsse für 2015 zeigen die Dimension des Problems. Die Länder wenden schon 31,2 Prozent ihrer Personalausgaben für Ruhegehälter und Krankenkostenzuschüsse auf. Bei den West-Ländern sind es im Schnitt fast 35 Prozent, im Osten dagegen nur 8,8 Prozent – weil dort bisher nur relativ wenige Beamte das Pensionsalter erreicht haben.

Die Unterschiede zwischen den Ländern sind nicht unbeträchtlich. Während Bayern unter den West-Ländern mit einer Versorgungsquote im Gesamtetat von 11,8 Prozent am besten dasteht, sind es in Baden-Württemberg schon 12,9 Prozent, in NRW 13,4 Prozent und im maroden Saarland gar 15,7 Prozent. Und die Pensionslasten haben eine beträchtliche Dynamik. Während die Personalausgaben der Länder 2015 im Schnitt um 2,3 Prozent gewachsen sind, stiegen die Versorgungsausgaben um 5,6 Prozent. Besondere Probleme unter den West-Ländern hat Baden-Württemberg – mit einer Steigerung von 7,5 Prozent. Auch diese Kosten in den Ländern gibt es keine ausreichenden Rücklagen um diese auch nur annähernd zukünftig finanzieren zu können. Man könnte auch sagen, dass allein an den Pensionszahlungen die Länder in 10 Jahren im Prinzip zahlungsunfähig sind.

Und das schlimmste ist, die Politik in Bund und Land tut dagegen rein gar nichts, außer, dass die Renten immer weiter gekürzte werden. Das Rentenalter auf 76 Jahren heraufgesetzt werden muss, aber die Pensionen werden nicht angetastet. Das ist gegenüber den Rentenempfängern mehr als ungerecht. Siehe auch Presseartikel: Armut & Rente

Fazit:
Unser Sozialstaat lebt immer mehr auf Pump und steht dicht am Abgrund. Das ist die tatsächliche Lage unseres Landes. Ob Euro-, Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Währungs- oder Flüchtlingskrise: Die Unsicherheit nimmt zu. Lassen Sie sich nicht von dem Politiker-Mantra das da lautet: „Alles ist gut“ für dumm verkaufen. Die Lage in dem sich unser Land befindet war nach dem Zweiten Weltkrieg noch nie so bedrohlich!

Unsere Politiker glauben tatsächlich, dass wir alle diese Probleme über ein jährliches Wirtschaftswachstum lösen können, anstatt die Ursachen für die Staatsverschuldung zu beseitigen. Gibt es nur ein geringes Wirtschaftswachstum oder gar einen Stillstand oder Rückstand, dann erleben wir eine finanzielle Katastrophe.

Die digitale Wirtschaftsrevolution wird Arbeitsplätze überflüssig machen
Auch das unsere Wirtschaft Arbeitskräfte und Fachleuchte fehlen und wir diese dringend brauchen und wegen unserer Geburtenrate jetzt durch Zuzug und Flüchtlinge regeln müssen ist ein fataler Irrtum. Die digitale Wirtschaftsrevolution hat erst begonnen und wird in Deutschland und weltweit schlichtweg viele Arbeitsplätze in der Produkten, Verwaltung und bei öffentlichen Ämtern und Einrichtungen überflüssig machen. Diese digitale Wirtschaftsrevolution wird zu einer neuen, hohen Arbeitslosenquote führen. Das könnten wir nur Auffangen durch neue Ideen, Patente, Erfindungen, Entwicklungen, die uns weltweit abgekauft werden. Dafür müssten wir aber erheblich mehr in Bildung investieren und in die Gründung von alternativen Unternehmen, als heute. Und genau das geschieht leider nicht.

So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus

Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden müssen.

Der ausgeglichene Bundeshaushalt – die schwarze Null von Herrn Schäuble täuscht
Durch die schnelle Überalterung der deutschen Gesellschaft sind wir geradezu unterwegs in eine absolute Staatspleite. Dagegen sind die Schwierigkeiten in mit Renten in Griechenland und den Problemen in Portugal wesentlich geringer, als das Staatsrisiko in Deutschland.

Dem Finanzminister Herrn Schäuble steigt sein Blutdruck wenn er die fast täglichen Nachrichten hört, die von immer mehr neuen Forderungen seiner Kollegen berichten. SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks z.B. will erst 500 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau und dann verlangte sie 1,3 Milliarden. Der Finanzminister, der einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erreichte, muss laufend seine Staatsfinanzen verteidigen. Frau Nahles fordert unter anderem eine halbe Milliarde Euro mehr für Soziales.

Einen Finanzspielraum hat die Bundesregierung auf längere Sicht nicht mehr. In den vergangenen Wochen und Monaten hat das Bundesfinanzministerium verschiedene Finanzrisiken beleuchtet und heraus kam eine Studie, die zeigt, welche Folgen die Alterung der Gesellschaft für die Entwicklung des Staatshaushaltes hat. Egal, welche Faktoren man zugrunde legt: die Auswirkungen dieses Tragfähigkeitsberichts sind weit mehr als dramatisch.

Die negativen Auswirkungen im ungünstigsten Fall
Ohne frühzeitiges Gegensteuern führt die demografische Alterung zu einer überhöhten Schuldenentwicklung, die den Staat im Prinzip handlungsunfähig macht. Der Schuldenstand der Bundesregierung wird nur dann unter der Maastricht-Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung bleiben, wenn sich z.B. die Geburtenrate mehr als positiv nach oben entwickeln würde, was derzeit aber absolut nicht der Fall ist. Neben anderen Faktoren wäre die Folge, dass der Schuldenstand dagegen bis zum Jahr 2060 auf ca. 220 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen wird.

Die Grundlage der Berechnungen ist die demografische Entwicklung von heute und für die nächsten Jahrzehnte. Im Jahr 2013 war knapp ein Drittel der Deutschen älter als 65 Jahre. Dagegen wird im Jahr 2060 fast jeder zweite Deutsche zu den über 65-Jährigen zählen. In einigen Jahrzehnten stellen diese „Rentner (innen)“ in Deutschland auf jeden Fall die Mehrheit in der Bevölkerung. Deutschland steht damit vor fast nicht zu bewältigten finanziellen Schwierigkeiten. Es arbeiten immer weniger Bürger und es gibt weniger Steuereinnahmen. Die Einnahmen der Sozialsicherungssysteme nehmen ab und gleichzeitig zahlt der Staat mehr Leistungen aus der Renten- und Pflegeversicherung.

Der Ausweg: Mehr Einnahmen oder brutale Einschränkungen
Die Ausgaben für Renten von heute 9,3 Prozent am BIP (2015 Bruttoinlandsprodukt 3,03 Billionen Euro) steigen bis 2060 auf 11,3 – 12,6 Prozent. Die Kosten der Pflegeversicherung verdoppeln sicht fast von heute 1,0 auf ca. 1,8 oder sogar bis 2,5 Prozent.

Auch die Krankenversicherungen steigen von heute 7,0 Prozent auf ca. 7,8 Prozent. (Aber ohne das Flüchtlingsrisiko). Auch nehmen die Ausgaben der der Pensionszahlungen für Beamte übermäßig zu: von heute 2,1 auf bis zu 3,5 Prozent. Diese Kostensteigerungen kann der Staat nur mit erheblichen Mehreinnahmen finanzieren oder es gibt brutale Einschränkungen.

Die Bundesregierung erzielte 2015 einen Überschuss von 12,1 Milliarden Euro
Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Damit sollen Rücklagen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gebildet werden.

Damit die Staatsfinanzen tragfähig sind, sollten die Primärsalden (um Zinsausgaben bereinigten) sofort um 1,2 Prozent des BIP (2015 Bruttoinlandsprodukt 3,03 Billionen Euro) verbessert werden. Im negativsten Falle ist ein Anpassungsbedarf von 3,8 Prozent notwendig. Solche tiefen Einschnitte sind realistisch nicht zu machen. Im Besten Fall müsste die Bundesregierung sofort in jedem Jahr mindestens sieben Milliarden Euro weniger ausgeben oder entsprechend erheblich mehr einnehmen. Es kann sich unter allen negativen Kriterien sogar ein jährlicher Zusatzbedarf von bis zu 23 Milliarden Euro ergeben.

Dagegen ist das Kostenrisiko aus der Flüchtlingskrise wesentlich geringer
Es wurde berechnet, was geschieht, wenn die bisherige Finanzpolitik unverändert bleibt. Alle Fakten der Grundlagen sind realistisch, weil angenommen wird, dass die Ausgaben dauerhaft nicht höher werden, als die Wirtschaftsleistung pro Bürger. Die Flüchtlingskosten sind dabei nicht das große Problem. Wenn von den in 2015 angekommenen Flüchtlingen etwa 500.000 dauerhaft im Land bleiben und eine gute Arbeitsmarkteingliederung möglich ist, dann entstehen keine Mehrkosten. Ist dies nicht der Fall erhöht sich zusätzlich die Tragfähigkeitslücke. Der Staat kann finanziell eine Einwanderung von 500.000 Menschen langfristig verkraften. Allerdings würde ein dauerhaft höherer Zuzug von Flüchtlingen den negativen Effekt verstärken. Bis Oktober 2016 gibt es aber seit Januar 2015 mindestens ca. 1,2 Millionen Asylanten (legale & illegale). Das bedeutet, dass die Mehrkosten für 700.000 Flüchtlinge (lang- und mittelfristig auch Hartz IV Zahlungen) nicht durch den Haushalt der Bundesregierung und der Länder gedeckt sind.

Das Finanzministerium hat ein fast nicht lösbares Problem – was würde helfen?
Eine höhere Geburtenrate mit mehr Babys entfaltet seine Wirkung langsam und könnte aber bis zum Jahr 2060 einen guten finanziellen Beitrag zur Schließung der Finanzlücke leisten. Aber was tun wir?

Ca. 100.000 ungeborene Babys werden in Deutschland jährlich abgetrieben und auf dem Altar der Frauenkarrieren und der sogenannten Gleichberechtigung von Mann und Frau geopfert.

Ungeborene Babys werden überwiegen aus zwei Gründen umgebracht:
1. Frauenkarriere und zweitens finanzielle und soziale Nöte.

Nach seriösen Berechnungen könnten wir statt dem Flüchtlingszuzug für unser Babyproblem und der angeblich fehlenden Arbeitsplätze für die gleichen Kosten jeder Mutter in Deutschland pro geborenes Kind einen Betrag von € 25.000 bezahlen. Das würde dann tatsächlich helfen. Stattdessen wird das Kindergeld um 2 Euro im Monat erhöht. Welch ein Hohn gegen die „Würde des Menschen = gilt auch für das ungeborene Leben“. Lesen Sie dazu auch den Presseartikel bei WordPress von Autor Uwe Melzer vom 11. Juli 2012: Deutschland schafft sich ab – Zahl der Geburten sinkt auf Rekordtief!

Job und Familie
Es geht immer nur um die Jobs und weniger um die Familien. Der Job steht immer an erster Stelle. Es geht nicht um die Familie, es geht nicht um Mütter und Kinder, es geht immer nur darum wie schwierig es angeblich sei Job und Familie zu vereinbaren. Dafür wurde von Familienministerin Schwesig ein Bündnis von Politik und Arbeitgebern ins Leben gerufen, die aber alle an der falschen Stelle ansetzen. Problem ist: mit einem Mindestlohn von € 8,50 kann keine Familie unterhalten werden. Damit erwirtschaftet man in Deutschland gerade mal eine Rente von ca. 489 € im Monat, stand heute. Bei 10,50 € im Monat erhalten Sie gerademal eine Rente in Höhe der Sozialhilfe von ca. € 700, aber das alles nur bei mindestens 42 – 45 Jahren Beitragszahlungen. Für eine Rente über dem Sozialhilfesatz benötigen wir in Deutschland einen Mindestlohn von € 13,50. Deshalb gibt es in mehreren EU-Staaten exakt diesen Mindestlohn von € 13,50 und teilweise bis zu € 17,00. Mit einem vernünftigen Mindestlohn von € 13,50 – € 17,00 könnten viele Mütter zu Hause bleiben und Ihre Kinder bis zum Schulalter sorglos betreuen und anschließen mit weit weniger Leistungsdruck wieder arbeiten gehen. Das wäre eine wirklich sinnvolle Lösung.

Dagegen setzt man in der Politik darauf immer mehr Frauen ins Arbeitsleben bringen zu müssen. Weiter wird davon ausgegangen, dass der medizinisch-technische Fortschritt zu einem längeren und gesunderem Leben führt und dadurch die Gesundheitsausgaben gesenkt werden. Und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit von heute 67 wird bis zum 76. Lebensjahr diskutiert. Kreative Ideen unserer Politiker oder echte Lösungsvorschläge, wie eine Bürger-Renten-Versicherung in der alle (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbständige etc.) einzahlen, sind dagegen leider Mangelware.

Die aktuelle Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!
Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc.. Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung, dann bei den Renten und auf Dauer eine massive Steigerung der Hartz IV Empfänger! ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Quellen:
Alle Informationen stammen aus öffentlichen Nachrichten, Tageszeitungen und offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung. Auf einen Einzelnachweis haben wir verzichtet, weil immer wieder Abmahnkanzleien Klagen einreichen, auch wenn nur aus irgendeinem Bericht etc. zitiert wird. Auch das ist ein großes Übel und traurig für die Rechtsanwälte, die so ihr Geld verdienen müssen.

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Diese beiden Presseartikel von Autor Uwe Melzer beinhalten ebenfalls einen hohen sozialen und gesellschaftlichen Sprengstoff.

Islamisierung – 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! Frau Dr. Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“ etc. Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia: ….. vollständigen Presseartikel lesen!< /a>

Islam gehört nicht zu Deutschland! Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Der ehemalige Bundespräsident Wulf wurde wegen dieses Satzes von GOTT seines Amtes enthoben – er trat zurück. Ihnen droht damit leider das gleiche Schicksal! – Wollen Sie das wirklich riskieren? Was mögen wohl die Beweggründe gewesen sein, dass zuerst der damalige Bundespräsident Wulf und nun die Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals öffentlich verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“? Dafür gibt es weder historische noch gegenwärtige Grundlagen: ….. vollständigen Presseartikel lesen:

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Islamisierung – 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde!

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Wir geben hier einen offenen Brief des bekannten Publizisten Dr. Hans Penner wieder, in dem dieser in 15 Punkten darlegt, wie Angela Merkel die Islamisierung Deutschlands fördert. (Autor: davidbergerweb)

Frau Dr. Merkel,
verantwortungsbewusste Bürger erkennen zunehmend, daß Sie mit Hilfe der Medien die Bevölkerung bezüglich Ihrer politischen Absichten täuschen. Sie bekämpfen islamkritische Politiker, die sich für die Erhaltung des demokratischen Rechtsstaates engagieren.

Es ist hinreichend belegbar, daß Sie den Islam in Deutschland wie folgt fördern:
1. Sie haben den verfassungswidrigen Islam legitimiert und zum Bestandteil Deutschlands erklärt (Ihre Aussage: „Der Islam gehört zu Deutschland.
2. Unter Ihrer Regierung ist die islamische Scharia in unsere Rechtssprechung eingedrungen.
3. Unter Ihrer Regierung sind eine islamische Subkultur und islamische Stadtviertel entstanden, die der deutschen Gerichtsbarkeit entzogen sind.
4. Unter Ihrer Regierung sind islamische Lehrstühle entstanden.
5. Unter Ihrer Regierung wurde islamischer Schulunterricht eingeführt.
6. Unter Ihrer Regierung werden christliche Elemente aus dem öffentlichen Leben verdrängt.
7. Unter Ihrer Regierung hat die CDU ihre christlichen Prinzipien aufgegeben.
8. Unter Ihrer Regierung macht die CDU mit einer von einem Moslem geleiteten Partei (Grüne) gemeinsame Sache.
9. Unter Ihrer Regierung hat die islamische Kriminalität stark zugenommen.
10. Unter Ihrer Regierung werden in Deutschland Juden von Moslems verfolgt.
11. Unter Ihrer Regierung belastet der Islam zunehmend unser Sozialsystem.
12. Unter Ihrer Regierung prägt die islamische Mode zunehmend das Bild der Öffentlichkeit.
13. Unter Ihrer Regierung sind islamische Speisevorschriften in öffentliche Einrichtungen eingedrungen.
14. Unter Ihrer Regierung werden Politik und öffentliche Einrichtungen vom Islam unterwandert.
15. Unter Ihrer Regierung erfolgt eine unkontrollierte Immigration von Moslems.

Mit Hilfe der Medien informieren Sie die Bevölkerung gezielt falsch über den Islam. Die Realität sieht so aus:
– Die meisten politischen Konflikte werden vom Islam hervorgerufen!
– Der Islam strebt die Judenvernichtung an wie einst der Nationalsozialismus.
– Der Islam ist in die christlich-abendländische Werteordnung nicht integrierbar.
– Islam ist die Unterwerfung unter die Lehre des Mohammed.
– Die Lehre des Islam ist im Koran unabänderlich festgelegt und nicht reformierbar.
– Der Islam misst dem Koran göttliche Autorität bei.
– Im Ramadan feiert der Islam die Herabsendung des Korans vom Himmel auf Mohammed.
– Der Islam kann nicht durch das Verhalten der Moslems in der Diaspora beurteilt werden.
– „Euro-Islam“, „demokratischer Islam“ oder „deutscher Islam“ sind Phantasien.
– Es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und dem Islamismus, der angewandter Islam ist.
– Der Islam ist verfassungsfeindlich, weil er die UN-Menschenrechte-Charta bekämpft.
– Der Koran fordert die Ausbreitung des Islam mit Gewalt.
– Der Koran verbietet bei Strafe die Religionsfreiheit.
– Der Koran fordert die Körperstrafe.
– Der Koran verbietet die Trennung von Staat und Religion.
– Der Koran verbietet die Gleichberechtigung von Mann und Frau
– Der Koran fordert für den Islam die Weltherrschaft im religiösen, wirtschaftlichen und politischen Bereich.
– Der Koran fordert dazu auf alle „Ungläubigen“, also Nichtmuslime zu töten, wo auch immer sie zu finden sind.
– Islam & Koran & Scharia sind grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar.

Quelle:
philosophia perennis – Ein Blick auf die Welt mit von der philosophia perennis geschärften Augen.

Alle diese Aussagen können durch die entsprechenden Suren im Koran bestätigt werden. Der Autor Uwe Melzer hat den Koran und die Bibel gelesen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass im Koran genau das Gegenteil steht, von dem was in der Bibel steht. Hierzu nur ein kleines Beispiel:

Bibel: Liebet Eure Feinde, tut Gutes denen, die euch hassen.
Koran: Tötet alle „Ungläubigen“ (alle Nichtmuslime), wo immer ihr sie auch findet.

Das zentrale Thema der Bibel ist Liebe und Vergebung. Deshalb kommt das Wort „Liebe“ auch 324 Mal in der Bibel vor. Aber nicht ein einziges Mal im Koran vor.
Das zentrale Thema im Koran ist Gehorsam, Unterdrückung, Gewalt und Hass.

Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia mit Aufruf zum Krieg, Mord & Totschlag, Folterung und Verstümmelungen. Der Koran verbietet die Gleichberechtigung von Mann und Frau! Der Islam hat damit auch sein Recht auf Religionsfreiheit verwirkt. Der Islam gehört deswegen in Deutschland verboten, wenn die Politik in Deutschland konsequent wäre.

Dazu passt auch die Aussage von unserem Bundespräsidenten Herrn Gauck, dass er sich auch einen Muslim als Bundespräsidenten vorstellen könnte. Berlin 14,10.2016: Für den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck ist es vorstellbar, dass ein Muslim sein Nachfolger werden könnte. Dem „Evangelischen Pressedienst“ sagte er: „Das will ich in Zukunft nicht ausschließen.“

Der verehrten Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte bewusst sein, dass der Islam überhaupt nicht ein Teil Deutschland sein will, sondern Deutschland zu einem Teil des Herrschaftsregiments des Islams macht, im Auftrag von Allah.

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: “Der Islam gehört zu Deutschland.“ Der ehemalige Bundespräsident Wulf wurde wegen dieses Satzes von GOTT seines Amtes enthoben. Ihnen droht damit leider das gleiche Schicksal! – Wollen Sie das wirklich riskieren? –


Lesen Sie dazu auch diese Presseartikel über Erdogan und die Türkei von Autor Uwe Melzer:
14.02.2018 Erdogan & Türkei rekrutieren tausende von Ex-IS-Kämpfern für Ihren schmutzigen Krieg und Völkermord gegen die Kurden! Bericht lesen
14.12.2017 Seit 22.01.2015 ruft der türkische Staatspräsident Erdogan jährlich bis heute immer wieder öffentlich zum Krieg gegen Israel auf. Bericht lesen
24.07.2017 Türkei: Erdogans Besessenheit, Jerusalem einzunehmen – Das bedeutet Krieg gegen Israel & Erdogan finanziert Terror gegen Juden! Bereits am 30.05.2015 prophezeite Erdogan in einer Rede ein muslimisches Jerusalem. Bericht lesen
15.03.2017 Demokratische Maske des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist gefallen! Die Türkei ist auf dem Weg zu einer islamischen Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia: Bericht lesen
08.01.2017 Erdogan-Clan herrscht in der Türkei über Energie, Öl und Wasser – Dokumente bestätigen Beziehungen zwischen Erdogan und IS Bericht lesen
17.10.2016 Türkei Erdogan-Clan – Erdogans Schwiegersohn, Berat Albayrak, wegen Mails an den Islamischen #Staat in Bedrängnis!- Erdogan Clan in der Türkei Verbindungen zum Islamischen Staat mehrfach nachgewiesen! Bericht lesen
27.04.2016 Präsident Erdogan der Türkei hat nur das eine Ziel die Demokratie ab zu schaffen und eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia einzuführen mit ihm als den Oberkalifen. Bericht lesen
14.04.2016 Aktuelle türkische Hilfe für ISIS / Daesh – Ein Bericht des russischen Geheimdienstes – Teil 2: Bericht lesen
19.02.2016 Aktuelle türkische Hilfe für ISIS / Daesh – Ein Bericht des russischen Geheimdienstes – Teil 1: Bericht lesen
08.12.2015 Türkei – Beweise: Erdogan-Clan kauft ÖL von ISIS – und verkauft Waffen an den IS. Der Sohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan – Bilal Erdogan – finanziert ISIS. Bericht lesen
01.06.2015 Erdogan prophezeit in einer Rede am 30.05.2015 ein muslimisches Jerusalem – Das bedeutet Krieg gegen Israel! Bericht lesen
22.01.2015 Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes. Bericht lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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