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Wahlfälschung in Deutschland im großen Stil durch die Linkspartei: Angeklagte stehen vor Gericht!

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Zitat Stalin:
„Es kommt nicht darauf an, WER – was wählt, sondern WER zählt.“

Fast 22 Prozent der Stimmen sammelte die Partei „Die Linke“ am 11. September 2016 bei den Kommunalwahlen in der Samtgemeinde Artland (Niedersachsen, 23 000 Einwohner) – Rekord! Mehr als 60 Prozent waren es gar bei den Briefwählern. Eine Sensation? Nein, eine ganz linke Nummer! (Autor: Michael Mannheimer)

Denn diejenigen, die die Wahlstimmen zählten, waren Linke, Genauer: linke Kriminelle – eine Wahlmafia der Partei „Die Linke“.

Nun, wer glaubt, dies sei eine Sensation:
Ist es nicht. Sie taten das, was gute alte DDR-Manier war. Und man darf 100-prozentig sicher sein, dass dies nicht der einzige Wahlkreis ist, in dem „Linke“ die Wahl – und damit das zentrale Instrument des Souveräns zur Bestimmung der zukünftigen Politik & die Demokratie – mit Füßen traten.

Man darf auch sicher sein, dass die AfD bei der letzten Bundestagswahl nicht auf 12,6, sondern vermutlich auf 25 Prozent oder mehr gekommen wäre, wenn man den Wahlfälschern auf die Hände geschaut hätte.

Ihr bestes Manipulationsinstrument sind Briefwahlen.
Bereits am 19.09.2017 hat der Autor Uwe Melzer mit einem Presseartikel mit dem Titel: „Bundestagswahl: Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben?“ Darauf hingewiesen, wie durch den Missbrauch der Briefwahl in Deutschland im großen Stil Wahlbetrug durchgeführt wird.

Niemand weiß genau, wer per Briefwahl gewählt hat.
O ja: Man weiß, wer eine Briefwahl beantragt hat. Aber ob der Beantragter auch tatsächlich auch die Briefwahlunterlagen abgeschickt hat: Niemand kann dies überprüfen. Daher ist es ein offenes Geheimnis, dass in den Büros der Kommunen, wo die Briefwahl-Unterlagen eintreffen, eine ganze Schwadron von geifernden Wahlfälschern sitzen, die die Briefwahlunterlagen öffnen – und, kaum, dass sie sehen, dass wieder jemand die AfD gewählt hat, schwups dem Schredder anvertrauen.

Frankreich etwa hat aus just diesen Grund die Briefwahl verboten.
Deutschland wird’s nicht tun: Denn die Briefwahl ist das beste Mittel, die AfD niemals hochkommen zu lassen. Doch es gibt noch ganz andere miese Tricks, mit denen diese kriminellen Wahlfälscher der Linkspartei arbeiten. Darüber erfahren Sie mir im unten stehen Hauptartikel.

Deutschland wurde dank der Wiedervereinigung, die teilweise auch eine feindliche Übernahme der kleineren, aber ideologisch bestens geschulten DDR gegen die westdeutsche Bundesrepublik war, ein sozialistischer Bananenstaat!

Vieles ist links oder grün geworden: Medien, Politik, Justiz, ARD & ZDF – selbst die Kindergärten werden von linken oder grünen „Erzieherinnen“ geführt. Von den Schulen und Unis ganz zu schweigen.

Es bedarf eines eisernen Besens um hier wieder Ordnung zu schaffen. Mit Kerzenmärschen und Unterschriftenlisten ist da nicht mehr gegen anzukommen. Alle Fälscher und ihre Auftraggeber müssen wissen: Egal, wie sie nun bestraft werden von einer Justiz, die eh links und eh keine unabhängige, sondern von der Exekutive (Regierung) abhängige Gewalt ist: Ihre wahre Bestrafung folgt an dem Tag, an dem die Deutschen wieder ihre Hausmacht übernommen haben. Denn wehe, der deutsche Zorn erwacht: Die Römer fürchteten schon das, was sie den Furor Teutonicus nannten.

Fälschten diese Politiker Wahlzettel? Ganz LINKE Tricks bei der Kommunalwahl!

Hintereinander sitzend wurden die Angeklagten am 22.04.2018 im Gerichtssaal in Osnabrück platziert, ganz hinten: Andreas Maurer, der Fraktionsvorsitzende der Linken in Quakenbrück. Dolmetscher setzten sich mitunter neben die Politiker, um zu übersetzen – manche von ihnen sprechen nur gebrochen Deutsch. Bei Kommunalwahlen dürfen auch Kandidaten mit ausländischem Pass antreten. (Autor: Markus Brekenkamp, veröffentlicht am 23.04.2018. Quelle: bild.de)

Osnabrück – Fast 22 Prozent der Stimmen sammelte die Partei „Die Linke“ am 11. September 2016 bei den Kommunalwahlen in der Samtgemeinde Artland (Niedersachsen, 23 000 Einwohner) – Rekord! Mehr als 60 Prozent waren es gar bei den Briefwählern. Eine Sensation? Nein, eine ganz linke Nummer!

Seit 22.04.2018 beschäftigt diese Wahl das Landgericht Osnabrück.
Vier Kommunalpolitiker (41–58), darunter der örtliche Fraktionschef der Linken, Andreas Maurer (48) und ein Helfer (37) müssen sich wegen Wahlfälschung, Wählertäuschung, Urkundenfälschung verantworten. Ihnen drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Laut Anklage sollen die Männer ab August 2016 in Quakenbrück (Niedersachsen) von Haus zu Haus gegangen sein – vor allem dort, wo viele Migranten wohnen, die teilweise nur schlecht Deutsch sprechen. Bei ihren Besuchen sollen die Politiker den Wählern „Wahlhilfe“ gegeben haben.

Was bedeutet: Sie sollen die Betroffenen zur Briefwahl überredet haben. Ihnen wird vorgeworfen, die Anträge gleich selbst mitgebracht und dann ausgefüllt ins Rathaus zurückgetragen zu haben.

Teil zwei des Betrugs:
Als die Wahlunterlagen zugestellt wurden, erschienen angeblich auch die „Wahlhelfer“ wieder. Laut Staatsanwaltschaft füllten sie die Wahlzettel gleich selbst aus und fälschten Unterschriften in der eidesstattlichen Versicherung. Einer Muslima, die kein Deutsch konnte, soll gesagt worden sein: „Du kannst das nicht lesen. Ich mache das.“ Selbst die Stimme einer an Alzheimer erkrankten Rentnerin sollen sich die Politiker so erschlichen haben.

Am Wahltag erschienen mehrere Wähler in ihrem Wahllokal und stellten fest, dass sie schon gewählt hatten.
Bürgermeister Claus Peter Poppe (70, SPD): „Das Ergebnis der Briefwahl war wirklich auffällig.“ So bekam Kandidat Tourgkay I. (54) 558 Briefwahlstimmen, am Wahltag selbst aber nur noch sechs.
(Quelle: bild.de / Michael Mannheimer / 25.04.2018)

Weitere Presseartikel zum Thema Wahlen von Autor Uwe Melzer:
Bundestagswahl: Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben?
Die Briefwahl macht’s möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. Man traut seinen Augen nicht recht, wenn man die Internetseite Votebuddy im Netz aufruft. Ganz offen sagen die Seitenbetreiber, worum es ihnen geht: Die Seite „verbindet Menschen, die nicht wählen wollen – mit Menschen, die nicht wählen können. Melden Sie sich an und wir vermitteln Ihren Stimmentausch zur Bundestagswahl.“ „Nicht wählen können“ heißt doch hier, dass sie kein Wahlrecht haben. Dieser Stimmentausch hat das illegale Wählen in Deutschland möglich gemacht und hat damit auch das Wahlergebnis beeinflusst. Eigentlich hätten wir erwartet, dass diese im Prinzip illegale Internetseite für Wahlfälschung und Wahlbeeinflussung durch den Bundeswahlleiter und die Justiz geschlossen worden ist. Warum nicht? Darüber dürfen Sie sich Ihre eigenen Gedanken machen. Es ist leider keine Fake, sondern tatsächlich Realität! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Warum DIE LINKE & die GRÜNEN bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind!
Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die DIE LINKE & die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wie Umfrageinstitute die Wahlen manipulieren – Wahrheit oder Lüge? GRÜNE raus, AfD 24 Prozent …? Sind Sie heute schon belogen worden?
Die neuesten Umfrage-Ergebnisse zur Bundestagswahl vom (15.08.2017) von Insa/Yougov, lauten: CDU 37%; SPD 25%; AfD 10%; Linke 9%; FDP 9%; Grüne 7%.PI-NEWS hat‘s gemeldet. So weit, so richtig … Aber wenn sie der Meinung sind, dass sie in den veröffentlichten Wahlumfragen in ihrer Wahlentscheidung manipuliert werden, dass die Prognosen nicht verlässlich sind, liegen sie damit zu 100% richtig. Nicht weil ich es ihnen sage, sondern weil sich alle Experten, inklusive der Umfrageinstitute darüber einig sind. In einem hervorragenden Artikel, hat der Deutschlandfunk diese Tatsache herausgearbeitet und dabei die Umfrageinstitute und ihre Methoden beleuchtet. Das Ergebnis wird sie überraschen: Grundsätzlich wirken Umfrageinstitute als manipulative Stimmungsverstärker und dessen sind sie sich bewusst. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler!
Unsere Demokratie ist in Gefahr! Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so: Alle Mitglieder und Sympathisanten der Linken Parteien, der Rechten Parteien und der Grünen und sonstiger kleinen Splitterparteien werden zum Wählen gehen. Weil eine große Mitte, wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik, weder die bestehenden Regierungsparteien noch eine der extremen Linken und Rechten oder die Grünen wählen möchten, werden diese voraussichtlich gar nicht zur Wahl gehen. Das bedeutet, dass Minderheiten jetzt Parteien zur Regierung verhelfen, die eigentlich keine mehrheitliche Unterstützung in der Politik haben. Das kann oder wird zu absurden Regierungsmehrheiten führen oder zu einem Wahlergebnis, dass eine Regierungsbildung zwischen den Volksparteien nicht mehr möglich ist. Wir sind dann unregierbar, haben eine Minderheitsregierung oder müssen neu wählen. Aber Neuwahlen werden das Problem nicht lösen. Nachfolgend eine Tabelle in der wir Wahlergebnisse – auf Basis des aktuellen Wahlrechts der Bundesrepublik Deutschland – bei unterschiedlicher Wahlbeteilung errechnet haben. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Deutschland auf dem Weg in den Untergang allein schon durch den Bevölkerungswandel!
DER WEG INS GRAUEN! Sehen Sie sich genau das Diagramm im Text an. Es stellt das Grauen dar, welches sich über uns schon innerhalb der kommenden 10 Jahre senken wird. Der Artikeltext beweist es. Viele denken alle Menschen sind gleich oder Gleichwertigkeit? Die Wahrheit ist, daß Menschen von Natur aus verschieden sind. Es gibt dumme und schlaue, fleißige und faule und friedfertige und aggressive Menschen. Und so weiter und so fort. Die Behauptung, alle Menschen seien gleich, ist somit das Allerletzte, womit sich die Flutung Europas mit Migranten rechtfertigen ließe. Aber wie sieht es mit der Gleichwertigkeit aller Menschen tatsächlich aus? …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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Rettung & Vision für Deutschland
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Wie ist das möglich, dass die Hamas einen Islamisten-Kongress in Berlin, der Hauptstadt Deutschlands abhalten konnte?

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In Berlin trafen sich am Samstag, den 25.04.2015 tausende Islamisten zur „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“. Bürger und Politiker wollen Widerstand leisten. Israelnetz beantwortet die wichtigsten Fragen zu der anti-israelischen Veranstaltung.

Wer veranstaltet die Konferenz?
Laut dem Berliner „Tagesspiegel“ sind die „Palästinensische Gemeinschaft Deutschlands“ (PGD) und das in London ansässige „Palestinian Return Centre“ (PRC) die Veranstalter. Erstere gilt laut Aussage der Berliner Senatsverwaltung vom Herbst 2014 als Organisation von Hamas-Anhängern. Das PRC, in Israel verboten, wird vom Verfassungsschutz ebenfalls als Tarnorganisation der Hamas eingestuft.

Wer oder was ist die Hamas?
Hamas bedeutet „Begeisterung“, „Kampfgeist“ oder „Eifer“. Die radikal-islamische Organisation wurde 1987 im Gazastreifen zugelassen, wo die Mitglieder unter dem Namen Al-Mudschamma al-Islami zunächst Sozialarbeit unter muslimischen Fundamentalisten machten. Sie ist eine Tochterorganisation der in Ägypten inzwischen verbotenen Muslimbruderschaft und wird unter anderem von der Europäischen Union als terroristische Vereinigung definiert.

Seit 1991 hat die Hamas einen militärischen Flügel, die Issadin-al-Kassam-Brigaden, der für Hunderte von Terroranschlägen bis in die jüngste Zeit verantwortlich ist.
2006 gewann die Hamas die Wahlen in der Palästinensischen Autonomie und stellte jahrelang die Regierung im Gazastreifen. Im Juni 2014 hat sie mit der Fatah eine Einheitsregierung gebildet.

In ihrer Gründungscharta von 1988 manifestiert die HAMAS-Organisation die Negierung des Existenzrechts Israels und ruft dazu auf, das „zionistische Gebilde“ zu zerstören.

Wer wird auf der Konferenz sprechen?
Das ist im Einzelnen nicht bekannt. Die Veranstalter halten sich bedeckt, was ungewöhnlich ist – wird für Kongresse doch eigentlich mit ihren Rednern geworben.

Stimmt es, dass Bundestagsabgeordnete an dem Kongress teilnehmen oder teilnahmen?
Aller Wahrscheinlichkeit nach: Nein. Die Veranstalter hatten zwar nach eigenen Angaben die Abgeordneten Annette Groth und Wolfgang Gehrcke von der Linkspartei und den SPD-Europapolitiker Norbert Neuser eingeladen. Alle Politiker haben eine Teilnahme aber dementiert. Wegen der Teilnahme an anderen israelfeindlichen Veranstaltungen steht Groth auf einer Antisemiten-Liste des Simon-Wiesenthal-Zentrums.

Ist die Konferenz strafrechtlich relevant?
Die durchführenden Vereine sind in Deutschland nicht verboten. Volksverhetzende oder rassistische Töne sind aber auf der Konferenz nicht unwahrscheinlich. „Ich gehe davon aus, dass dort anti-israelische Positionen vertreten und das Existenzrecht Israels in der einen oder anderen Weise negiert werden soll“, sagte Benjamin Steinitz von der Informationsstelle Antisemitismus in Berlin laut der Zeitung „B.Z.“. Schon das Logo der Veranstaltung, das eine Landkarte ohne Israel zeigt, widerspreche einer friedlichen Lösung in Nahost.

Die Betreiber der „Arena Berlin“, in der die Zusammenkunft stattfindet, hätten im Vorfeld keine Behördenhinweise über die Verbindung der Veranstalter zur Hamas erhalten, erklärten sie gegenüber der „B.Z.“. Wegen Bedenken habe man inzwischen von den Veranstaltern gefordert, „dass die Inhalte der Versammlung nicht gegen die geltenden Gesetze verstoßen, keine Volksverhetzung betrieben wird und nicht zur Gewalt aufgerufen wird”. Bei einem Verstoß gegen diese Auflagen will der Hallenbetreiber die Veranstaltung abbrechen.

Wird es eine Demonstration gegen die Versammlung geben?
Ja, das Bündnis „Berlin gegen Hamas“ ruft auf Facebook zu einer Gegenkundgebung auf. Auf der Palästinenser-Konferenz sollten „Vorurteile geschürt und schlimmsten Falls Terror und Gewalt der Hamas legitimiert oder gar verherrlicht werden“, kritisiert das Bündnis. „Insbesondere nach den israelfeindlichen Protesten des letzten Sommers ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu widersprechen.“

Initiatoren des Bündnisses sind die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee Berlin sowie der Grünen-Abgeordnete Volker Beck. Zahlreiche Personen und Organisationen werden als Unterstützer gelistet. Ahmed Mohaisen hingegen, der Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde in Berlin, verteidigt laut „Tagesspiegel“ die Konferenz und spricht von einer Medienkampagne bis hin zur Volksverhetzung gegen die Palästinenser.

Wie reagieren jüdische Verbände auf die Konferenz?
Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committee in Berlin, erklärte der „B.Z.“:

„Es ist schwer zu verstehen, dass Unterstützer einer terroristischen Organisation ungestört in Berlin Hass und Feindschaft verbreiten können.“

Ähnlich äußerte sich laut „Jüdischer Allgemeinen“ der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. „Den palästinensischen Flüchtlingen erweist die Hamas einen Bärendienst. In Wahrheit geht es ihr um die Vernichtung Israels. Ich hoffe, dass man Wege findet, diese antisemitische Hetze der Hamas in Berlin zu unterbinden“, sagte Schuster.

Wie reagieren die Bundesregierung und der Bundestag?
Die Bundesregierung ist über die Konferenz informiert – das geht aus einer Antwort auf einen Antrag von Volker Beck hervor, berichtet der „Tagesspiegel“. Beck hatte laut dem Zeitungsbericht auch gefragt, ob die Bundesregierung Kenntnis habe von Verbindungen zwischen den Veranstaltern und der Hamas sowie den Muslimbrüdern. Die Antwort auf diese Anfrage wird von der Bundesregierung als Verschlusssache eingestuft.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, sagte laut „Jüdischer Allgemeinen“: „Selbst wenn sich die Hamas mit martialischen Aussagen zurückhält, hat sich an ihrer zutiefst antizionistischen und islamistischen Einstellung nichts geändert.“ Der Grünen-Politiker Volker Beck fürchtet die Legitimierung oder gar Verherrlichung von Terror und Gewalt. Mehrere Abgeordnete von Union, Grünen und SPD unterzeichneten den Aufruf des Bündnisses „Berlin gegen Hamas“. – Quelle mb / http://www.israelnetz.com/
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Presseartikel bei WordPress: „Warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat!“ Verwirrt? Von 1920 bis 1948 existierte nach internationalem Recht ein (class ‘A’ Mandate) Staat Palästina, aber der war wie alle seine Institutionen jüdisch. Bis in die 60er Jahre, klang der Name “Palästina” als etwas Jüdisches in den Ohren der Leute. Die 4000 Jahre alte jüdische Heimstätte oder das “Land Israel” oder das “Heilige Land” waren alle ein und dasselbe. Die Flagge von Palästina war bis vor 1948 blau/weiß mit dem Davidstern „Schild Davids“, benannt nach dem größten, israelischen König David (1050 Jahre vor Jesus Christus / Jahr null), ist ein Hexagramm-Symbol mit religiöser Bedeutung. Der Davidstern gilt heute vor allem als Symbol des Volkes Israel und des Judentums. Nach einer Legende soll sich dieses Symbol auf einem Schild, der mit der Macht Gottes verbunden gewesen war, befunden haben und einst König David beschützt hat. Es soll ein Doppelschild gewesen sein, deshalb die beiden in sich verwobenen Dreiecke. Ein für Freunde Palästinas nicht politisch korrekter Fragebogen. Presseartikel lesen

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Ein weltweiter Irrtum – der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia aus dem Koran!
IS plant Angriff auf westliche Metropolen – Kopftuchurteil Bundesgerichtshof – Vollständigen Presseartikel bei WordPress hier lesen: *** islamische Staatsdiktatur ***

Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können.
*** Downloadseite Manuskripte ***

Die nachfolgende Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. *** Islamliste downloaden ***
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Weitere Presseartikel zum Thema Koran & Islam
Ist muslimische Gewalt gerechtfertigt? – Sind nicht alle Religionen gewalttätig?
Eine Islamlüge – „Nur wenige Muslime sind radikal“ – Doch was heißt “wenige”, wenn es tatsächlich 800 Millionen radikale Muslime weltweit sind?
Der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur – IS plant Angriff auf westliche Metropolen – Kopftuchurteil Bundesgerichtshof
Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes
Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?
Die Lüge vom friedlichen Islam
Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten?
Weltweite Christenverfolgung und Tötung durch Islamisten. Aktuell in Nigeria: Neue Gewaltwelle gegen Christen.
Der Islam legitimiert im Koran die Tötung von Unschuldigen und Selbstmordattentaten mit dem Verweis auf den Ausnahmezustand, in dem Verbotenes erlaubt ist.
Gleiche Rechte für Christen, Juden und Moslems. Ist der Islam tatsächlich friedlich?
Islam Video „Unschuld der Muslime“ / “Innocence of Muslims” – Die Ehre des Islam und tote Christen.
Grüne wollen Islam dem Christentum gleichstellen! – Denn sie wissen nicht, was sie tun!
Wer ist überhaupt Christ oder Christin?
Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee
Israel ist Opfer und nicht Täter
Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.
Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!
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Bundestagswahl 2013 – So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien – RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

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Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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