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Auch deutsche Steuerzahler finanzieren den Terror der Hamas & Hisbollah gegen Israel über Regierungszahlungen an EU & UN / UNRWA Hilfswerk für Palästinenser!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Titelfoto: Bildausschnitt aus Video / Buchautor: Uwe Melzer)

Es steht fest, dass die meisten unserer Leser durch Steuerabgaben das Hamas-Regime in Gaza und die Palästinensische Autonomiebehörde in der „Westbank“ (Judäa und Samaria) unterstützt haben. Die Palästinenser haben Milliarden Dollar an Hilfsgeldern erhalten, um Ortschaften und Infrastruktur aufzubauen und um die Landwirtschaft zu entwickeln.


Das sind die offiziellen Zahlungen an die PLO, Palästinenser und auch Hamas-Verwaltung im Gazastreifen durch die Vereinten Nationen, USA, EU, Deutschland und anderen Ländern. Hier können Sie das offizielle Budget der UNRWA einsehen.

Nur für das Jahr 2023: UNRWA Budget Vereinte Nationen
Gesamt: 739,4 Millionen Dollar
USA: 154 Millionen Dollar
EU: 108 Millionen Dollar
Deutschland: 57,8 Millionen Dollar

Die EU ist weltweit der größte Geldgeber für die palästinensische Autonomiebehörde (PLO). Von 2021 bis 2024 fließen nach Angaben der EU-Kommission rund 1,2 Milliarden Euro in die Palästinensergebiete.

Zusätzlich bezahlt die EU regelmäßig für Sozialhilfe im PLO-Gebiet. Allein von 2017 bis 2020 nochmals 159 Millionen Euro über das Hilfswerk (UNRWA) der Vereinten Nationen.

Aktuell beschloss die EU-Kommission zusätzliche 68 Millionen Euro für die Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung (auch Gaza) bereitzustellen. Zusätzliche zu 82 Millionen Euro, die 2024 an UNRWA bezahlt werden. Somit erhöht sich der Gesamtbetrag auf 150 Millionen Euro.

Darüber stellt die EU-Kommission für 2024 humanitäre Hilfe in Höhe von 125 Millionen Euro für Palästinenser bereit.

Die Bundesregierung Deutschland bezahlte an die Palästinenser im Jahre 2021 und 2022 für humanitäre Hilfe und Entwicklung 340 Millionen Euro.

Das BMZ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat für nicht staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2021 Übergangshilfe in Höhe von 57 Millionen Euro bezahlt. Zusätzlich im Jahr 2021 im Rahmen kommunaler Städtepartnerschaften von Kirchen, politischen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen nochmals 20 Millionen Euro.

Statt alle diese Spendengelder für die Infrastruktur im Gazastreifen und für die Bevölkerung zu verwenden wurden diese Gelder überwiegend zur Finanzierung von Waffen und Terror gegen Israel eingesetzt. Damit nicht genug. Zusätzlich hat die Hamas von der Gazabevölkerung Steuern erpresst für alle Waren, welche die Gazabevölkerung von außerhalb des Gazastreifens einkaufen musste. Tatsache ist, daß seit vielen Jahren über die UNRWA (UN), EU, Deutschland und vielen anderen Ländern internationale Steuergelder überwiegend von der PLO, Palästinenser Organisationen, Hamas, Fatah, etc. jahrzehntelang für militärische Anwendungen ausgegeben wurden, um einen Terrorkrieg gegen Israel zu führen. Dazu kommen die enormen Spendengelder aus dem Iran für Terrorzwecke, die von der iranischen Bevölkerung ebenfalls als Steuergelder aufgebracht wurden.

Mit diesen Steuergeldern wurden unter anderem ausgetüftelte Tunnel quer durch Gaza zu graben, manche davon mit bis zu 7 Stockwerken, einige davon breit genug, damit ein Auto durchfahren kann und einige mit Fahrstühlen. Eine U-Bahn für die Terroristen und ihre Waffen sowie Waffenfabriken mit Elektrizität, Telefonleitungen, Abwasserleitungen für Waschbecken, Duschen und Toiletten sowie Zellen für Geiseln. Und ja, viele davon befinden sich unter Krankenhäusern, Schulen und Moscheen, so wie Israel es viele Jahre lang schon sagt.

Allein in Gaza gibt es ein Tunnelsystem von 560-725 km Länge und 5.700 Einstiegsschächten (New York Times, 16.01.24), bezahlt mit der Großzügigkeit und Steuerzahler der freien Welt. Die Bürger von Gaza können Geld mit einfachen Jobs und kleinen Geschäften verdienen, aber das wahre Geld (Milliarden von Euros & Dollars) steckt in der Hilfe für den Aufbau einer riesigen Unterwelt der Terroristen.

Video: Israel entdeckt Zentrale der Hamas: „Gewaltiges Tunnelsystem“ unter Gaza. Die israelische Armee IDF hat ein „gewaltiges Tunnelsystem“ der Hamas in 20 Metern Tiefe entdeckt. Dort gibt es ganze Büros und Wohnungen geben. Es diente der Hamas-Führung als Kommandozentrale. Das Tunnelsystem liegt sogar direkt unter Gaza-Stadt, Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten. Es gibt Wasser- und Stromschächte zur Versorgung und Lager für Wasser, Lebensmittel und Waffen! >>> VIDEO starten

Labyrinth in der Westbank

Aber nicht nur in Gaza. Sogar in der Westbank in Ortschaften wie Tarkomiya südlich von Jerusalem hat die israelische Armee ein Tunnellabyrinth entdeckt (youtube.com/watch?v=TybKdO8XbhY, 03.01.24). Welchem friedlichen Zweck könnte das wohl dienen?

Das libanesische Modell

Die ausgefeiltesten Tunnel von allen befinden sich jedoch im südlichen Libanon. Die Erbauung begann in den 1980er Jahren unter der militärischen Führung von Nordkorea und wurde durch die Hamas nachgeahmt. Hisballah hat 150.000 moderne Raketen, GPS-geleitete Flugkörper und Abschussrampen in den Tunneln versteckt. Lastwagen in den Eingängen fahren heraus, um Raketen abzufeuern und verschwinden dann innerhalb von ein paar Sekunden wieder in ihrer Höhle. Einige Tunnel sind 45 km lang, sagt Tal Beeri, Israels führender Tunnelexperte (Times of Israel, 02.01.24).

Den versteckten Feind in Gaza zu schlagen, ist nicht einfach, aber der Terrorapparat der Hisbollah im Libanon ist bei weitem gewaltiger. Schlimmer ist noch, dass die Hisbollah, genau wie die Hamas, Kinder als Schutzschilde einsetzt. (Quelle: LEMA’AN ZION)


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

VIDEO: Die Geldquellen der Hamas Terrororganisation

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Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

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Skandal – Der Rentenbetrug: 700 Milliarden EURO über Jahre hinweg aus der Rentenkasse zweckentfremdet!

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Die Rentenkasse: Ein Schattenhaushalt, aus dem sich der Staat bedient, wenn er die Steuern nicht erhöhen will oder nicht erhöhen kann.

Schon öfter wurde das Thema Renten und Generationenvertrag öffentlich diskutiert. Zumeist gegen Rentner gerichtet und zunächst verständlich, da die jüngere Generation immer höher mit Sozialabgaben belastet wird. Was aber immer wieder besonders in der Presse verschwiegen wird:

Die Deutsche Rentenversicherung ist eine Versicherung!
Auf diese hat man eigentlich Rechtsansprüche. Aber immer wieder wird unaufhörlich an ihr herumgebastelt und so getan, als ob Renten ein Geschenk des Staates und eine Wohltat für arme Leute sei. Die Renten für Russland-Aussiedler und für die ehemaligen DDR-Rentner hätten niemals aus der Rentenkasse, sondern aus dem Steueraufkommen bezahlt werden müssen. Dann wären unsere heutigen Renten nicht derart niedriger wie die Renten in Österreich und anderen EU-Ländern.

Dazu kommen noch die Risiken aus der aktuellen Flüchtlingskrise, die Sie hier nachlesen können.

Der Tabelle unten ist zu entnehmen, dass Deutschland, das wirtschaftlich stärkste Land in Europa, die niedrigsten Renten bezahlt – eine Schande und ein Skandal, der darauf beruht, dass in Deutschland in den letzten Jahrzehnten über 700 Milliarden Euro der Rentenkasse für versicherungsfremde Leistungen entnommen wurden, die eigentlich aus dem Steueraufkommen zu begleichen gewesen wären.

Ein unerhörtes Vergehen gegen Recht, Wahrheit und die Würde des alternden Menschen.

Unter Kanzler Adenauer ist das Rentensystem umgestellt worden von einem echten Deckungssystem zum Umlageverfahren, aus rein wahltaktischen Motiven – die Stimmen der CDU gingen permanent zurück. Dieses, obwohl die verkrüppelte Alterspyramide jedem Schuljungen klar war: Millionen Deutsche im mittleren Lebensalter verloren im Krieg ihr Leben, die Pyramide wurde ein Baum.

Seither haben nahezu alle Regierungen ungehemmt und willkürlich nach Kassenlage in die Rücklagen und Substanz der RV gegriffen und versicherungsfremde Leistungen aus der Rentenkasse bezahlt:

Die Tabelle unten zeigt die Entwicklung der Rentenausgaben und der seit 1957 aufgelaufenen nicht durch Bundesmittel gedeckten versicherungsfremden Leistungen. Sie stellt die vom Bund seit 1957 an die Träger der Arbeiter- und Angestelltenrentenversicherung gezahlten Mittel den jeweiligen versicherungsfremden Leistungen gegenüber. Diese Bundesmittel enthalten bis einschließlich 1997 im Wesentlichen die Zahlungen des Bundes, ab 1998 die zusätzlichen Zahlungen des Bundes aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1.4.1998 sowie Teilen der Ökosteuer ab 1999.

Im Jahre 1994 hat das Institut der Deutschen Wirtschaft bereits darauf hingewiesen, dass „Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung für die versicherungsfremden Leistungen pro Jahr mehr als 170 Milliarden DM aufwenden müssen. Der Bund als Verursacher dieser Zahlungen beteilige sich daran nur mit 70 Milliarden DM, auf den restlichen 100 Milliarden DM blieben mithin die Beitragszahler sitzen, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Würden auch die restlichen 100 Milliarden DM über Steuermittel und nicht aus Beiträgen finanziert, könnten – so das Institut – die Beitragssätze zur Sozialversicherung um mehr als acht Prozentpunkte gesenkt werden.“ (Professor Dr. Franz Ruland (VDR) am 21.11.1994 in Würzburg) 9) 10)

Insgesamt wurde auf diese Weise die Rentenkasse um über 700 Milliarden Euro geplündert.

Selbst Kanzler Helmut Schmidt, der letzte gute SPD-Politiker, hatte keine Hemmungen, 1978 die RV um 100 Mrd. DM zu erleichtern.

Noch einige Beispiele:

— Hunderttausende Postbeamte wurden frühzeitig in Pension geschickt.
— Hunderttausende Bahnbeamte wurden teilweise mit 55 Jahren in Pension geschickt.
— Hunderttausende Arbeitslose wurden mit Sozialprogrammen in Rente geschickt.
— Hunderttausende Arbeitslose der neuen Länder erhielten ab 55 Jahren Übergangsgeld, rentensteigernd!
— Millionen Rentner der neuen Länder erhielten Zug um Zug etwa westdeutsches Rentenniveau.
— Zug um Zug wurde die Mindestreserve von 1 Jahr auf wenige Wochen verkürzt!
— Kriegsfolgelasten wurden aus den Rentenkassen bestritten.

— Das alles ohne vergleichbare Zahlungen in die Rentenkassen —

Grob geschätzt wurden seit 1957 rund 700 000 000 000 € (Siebenhundert Milliarden) mehr aus der RV genommen als eingezahlt.

Zusammengefasst:

Die Deutsche Rentenversicherung wurde seit Jahrzehnten ausgeplündert und Einzahlungen der Deutschen Bürger, die Sozialabgaben entrichten, versicherungsfremd eingesetzt.

Die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung

Um zu sehen, wie es im Laufe der Zeit zu diesen Belastungen gekommen ist, soll hier ein kurzer Blick in die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung geworfen werden:

1891: Einführung der Renten- und Invalidenversicherung der Arbeiter; rechtliche Basis ab 1911: RVO (Reichsversicherungsordnung bis 1991).

1911: Gründung einer Angestelltenversicherung, rechtliche Basis: Versicherungsgesetz für Angestellte (VGfA).

1. und 2. Weltkrieg: Zwangsweise Enteignung des Vermögens und der Rücklagen der Rentenversicherungsträger zugunsten der Kriegskassen.

1955: Kriegsfolgenschlussgesetz: Endgültige Enteignung der Rentenversicherungsträger zugunsten der Staatskasse, Begründung: „Der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten ist in Artikel 120 GG die Garantie gewährt worden, dass ihre Leistungsfähigkeit notfalls durch den Einsatz von Haushaltsmitteln des Bundes sichergestellt wird. Damit besteht keine finanzielle Notwendigkeit, die verbrieften Forderungen dieser Träger der Sozialversicherung, die sich auf rund 14,5 Milliarden Mark belaufen, in die Ablösungsberechtigung einzubeziehen“.5) 6) Das entsprach damals dem halben Bundeshaushalt.

1957: Rentenreformgesetz: Übergang vom Kapitaldeckungs- zum Abschnittsdeckungsverfahren (Umlageverfahren mit zusätzlicher Rücklagenbildung aus den Beitragsüberschüssen).

Ab 1957: Abschöpfung der Überschüsse der Rentenversicherungsträger durch sukzessive Kürzung des Bundeszuschusses von ca. 32% auf unter 20% bis 1969 und damit entsprechende Unterdeckung der versicherungsfremden Leistungen, die nach VDR immer in der Größenordnung von einem Drittel der Rentenausgaben lagen.

1969: Einführung des reinen Umlageverfahrens.

Ab 1974: Die Angestelltenversicherung haftet für die Defizite der Arbeiterrentenversicherung. Bis einschließlich 2002 hat die Angestelltenversicherung inzwischen insgesamt etwa 195 Milliarden DM an sogenannter Liquiditätshilfe an die Arbeiterrentenversicherung überwiesen.

18.05.1990: Überführung der Rentenversicherung der DDR, einschließlich Zusatz- und Sonderversorgungssystemen, in die gesetzliche Rentenversicherung. Die DDR-Vermögenswerte, aus denen bis dahin auch die DDR-Renten gezahlt wurden, wurden vom Bundesfinanzminister übernommen. Dagegen muss die gesetzliche Rentenversicherung zusätzlich für die Renten aller Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes der DDR (Mitarbeiter der Regierung und Ministerien, aller Behörden, der Volkspolizei, der Nationalen Volksarmee, der Staatssicherheit, der Schulen, Hochschulen und wissenschaftlichen Institute usw.) aufkommen, deren Nachfolger als Beamte selbstverständlich keine Beiträge mehr zahlen, die aber aufgrund der Zusatz- und Sonderversorgungssysteme vergleichsweise hohe Rentenansprüche haben bzw. Renten beziehen.

Quelle: dangodanakakaratetiger.wordpress.com / news-for-friends.de


Das Rentenproblem: 700 Milliarden Rentengelder zweckentfremdet! – und es wird noch schlimmer! Wichtige Probleme in Deutschland werden ausgesessen und in die Zukunft verlagert. Ein Beispiel dafür ist die allgemeine Rentenversicherung für Arbeiter & Angestellte. Dabei gibt es mehrere riesengroße Unterschiede zwischen den Beamtenpensionen und den allgemeinen Renten. Offensichtlich wird hier das politische Mandat zur persönlichen Bereicherung missbraucht, während viele Arbeiter & Angestellte von einer Sozialrente leben müssen. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress

Flüchtlingskrise: Sozialkassen & Rentenkassen werden geplündert – Eine reale Rechnung mit Fakten! Insgeheim glauben viele: Migranten & Asylanten leeren die Sozialkassen. Mindestens 80 % der Asylanten & Migranten haben keine Berufsausbildung, Schulausbildung nach deutschem Standard. Einfache, reale Rechnung die mit allen Fakten. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die volle staatliche HartzIV SBGII Zuzahlung vom Staat. Verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen und zu geringer Hartz IV, SBG II – Bezug. Wir bekommen ein massives Rentenproblem, wenn wir nicht sofort gegensteuern. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress:

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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Bürgerdialog – Zukunftsdialog – Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!

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Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
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Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!

Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.

Gerne dürfen Sie auch einen Kommentar abgeben – einfach den folgenden Link anklicken: https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=15089

Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!
(am 22.03.2012 um 20:30 Uhr von Uwe Melzer erstellt)

Der Haushalt 2012 wurde mit 26 Milliarden € Schulden verabschiedet. Anstatt Schulden zu verringern werden 4 Milliarden Euro Schulden mehr gemacht als 2011. Dies bedeutet, die Schulden sind jetzt das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes 2012. Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das ist unvernünftig. Viele Beamten erhalten eine 13. Pensionszahlung (Weihnachtsgeld). Davon träumen normale Rentenempfänger. Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus? Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben. Die einfache Gleichung lautet: Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse! Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann ist die Neuverschuldung auf null. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.

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Deutschland macht 26 Milliarden Euro unnötige Schulden für den neuen Haushalt 2012

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Der neue Haushalt für 2012 wurde am 25.11.2011 vom Bundestag mit den neuen Schulden von 26 Milliarden Euro verabschiedet.

Anstatt Schulden zu vermeiden oder Schulden zu verringern werden, gegenüber dem Haushalt 2011 mit 22 Milliarden neuen Schulden, jetzt im Jahr 2012 noch 4 Milliarden Euro mehr Schulden gemacht, nämlich 26 Milliarden Euro.

Dabei beträgt der Gesamthaushalt mit allen Ausgaben 306 Milliarden Euro. Das sind in etwa die gleichen Ausgaben wie im Jahr 2011. Größter Einzelposten ist der Etat des Arbeitsministeriums mit 126,5 Milliarden Euro. Darin ist auch der Bundeszuschuss an die Rentenkassen von rund 80 Milliarden Euro enthalten. An zweiter Stelle folgen bereits mit 38,3 Milliarden Euro die Zinsen auf die Bundesschuld von 1,3 Billionen Euro. Ingesamt dürften aber die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nach allen Euro und Bankbelastungen bei ca. 2 Billionen Euro liegen.

Dies bedeutet, dass die Schulden jetzt insgesamt ca. das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes für 2012 ausmachen.

Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde gleichzeitig in diesen Tagen der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das grenzt an absolute Unvernunft. Gleichzeitig erhalten viele Beamte als Pension eine 13. Pensionszahlung, quasi als Weihnachtsgeld für die Rente. Davon können normale Rentenempfänger nur träumen. Dabei sind im Durchschnitt die Pensionen wesentlich höher, als die der normalen Rentenbezieher. Das verstehe wer will. Wenn Sie aber wissen, dass die Mehrheit der deutschen Abgeordneten in Land und Bundestag Beamte sind oder aus dem öffentlichen Dienst kommen, dann ist klar, dass diese Ihre eigenen Pensionen nicht beschneiden.

Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus?
Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen einfach mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich strickt gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden zu machen. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben.

> Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse

Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden bedeuten vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschulden auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.

Das Arbeitsministerium muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Denn die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber in der Regel an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten.

Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse im Arbeitsministerium für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Wenn es uns gelänge diese wieder in Brot und Arbeit zu bringen wäre das Arbeitsministerium erheblich entlastet.

Notwendige Einsparungen können in jedem anderem Ministerium auch erbracht werden. Vergessen Sie bitte nicht, es müssen „nur 8,5 %“ für jeden Bereich eingespart werden.

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:„50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“.



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