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Bundestagswahl – Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands?

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Was will Rot-Rot-Grün ändern, sollten sie die Wahl gewinnen?

Wir alle werden dann, frei nach den Stasi-Vorgaben, kontrolliert, und diesmal mit absoluter Sicherheit, noch mehr als zu DDR Zeiten. Denn den gleichen Fehler werden sie nie wieder machen.

„Wir haben es von Anfang an für überflüssig gehalten, unsere Ansicht zu verheimlichen. Wir sind rücksichtslos, wir verlangen keine Rücksicht von euch. Wenn die Reihe an uns kommt, wir werden den Terrorismus nicht beschönigen.” Karl Marx, 1849 (MEW 6, 504)

So haben Linke alle ihre Länder regiert: Mit rücksichtsloser Brutalität und Terror. So wollen sie Deutschland erneut regieren, nachdem sie unser Land schon zweimal in den Händen hatten. Beim ersten Mal musste Deutschland von außen befreit werden, beim zweien Mal schafften es die Deutschen von sich aus, die Geißel des Sozialismus abzuschütteln.

Doch die Sozialisten hatten überlebt – und sich nach der Wende besser positioniert als je zuvor. Deutschland steht unmittelbar vor der dritten sozialistischen Machtergreifung. Diesmal haben die Sozialisten geschworen, Deutschland als ethnisch geschlossenes Gebilde, als Kultur- und Bildungsnation, ein für alle mal zu zertrümmern und das deutsche Volk durch andere Völker zu ersetzen.

Daher gilt: Keine Gnade mit jenen, die keine Gnade mit ihrem eigenen Volk haben!

Autor: Reiner Schöne)

Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün
Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

Entweder will man uns was vormachen, und man belügt uns schonungslos, oder die Wähler sind wirklich so unbedarft, dass die einem Rot-Rot-Grünen Bündnis eine Chance geben.

Allein dieses Szenario ist mehr als nur erschreckend, da keiner dieser Wähler (sollte es wirklich so sein) begreift, dass diese Konstellation der Untergang der Demokratie ist.

Gleichheit ist eine kommunistische Phrase
Da wedelt ein Kanzlerkandidat mit dem Wort“ Gleichheit“ herum, und schon fällt der deutsche Wähler auf diese Lüge herein. Ohne zu überlegen, was „Gleichheit“ bedeutet. Gleichheit ist eine kommunistische Phrase, etwas, was nie kommen wird, da es einfach nicht geht. Die „Gleichheit“, die diese Populisten von sich geben, findet nur im Bewußtsein der Menschen statt, die Befehle von oben bekommen. Und die oben sind denen unten noch lange nicht gleichgestellt, im Gegenteil, denn sie geben die Befehle und die anderen führen nur aus. Ausreden, die nach dem 3. Reich des Öfteren verwendet wurden, und die Ausrede schlechthin, die nach dem Ableben der DDR verwendet wurde. Gleich ist keiner und genau das macht diese Welt aus.

Die Konstellation von Rot-Rot-Grün wird Deutschlands Untergang, der Untergang der Demokratie, der Freiheit, und der Menschlichkeit.

Denn hier wird keine Politik gemacht, sondern eine Ideologie verkauft die allein in Deutschland 70 000 Tote forderte.

Was will Rot-Rot-Grün ändern, sollten sie die Wahl gewinnen?

  • Die Zahlung von bis zu vier Jahren Arbeitslosengeld, die Finanzierung kommt durch steigende Sozialbeiträge – auch zu Lasten vieler „hart arbeitender Menschen“. Für alle, die mehr als 4350 Euro brutto im Monat verdienen, wird es deutlich teurer. Grüne und Linke haben bereits formuliert, dass sie privat Versicherte in eine „Bürgerversicherung für alle“ zwingen wollen.
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  • Das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen soll wegfallen
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  • 100 Prozent Ökostrom bis 2030, das ist unser Ziel der Grünen (Sicher ist nur: Die heute schon zweithöchsten Strompreise der Welt wird unter einer R2G-Regierung endgültig einsame Spitze)
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  • Lockerungen beim Familiennachzug. Die Grünen fordern in ihrem Programmentwurf „ein großzügiges Aufnahmeprogramm“ für Flüchtlinge, die Linken streben eine „solidarische Einwanderungsgesellschaft“ an
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  • Einheimische wie Zuwanderer müssen sich auch auf mehr Bevormundung einstellen; nur noch abgasfreie Autos vom Band rollen. Ob das technisch überhaupt möglich ist, spielt für Ökos keine Rolle. Für ein generelles Tempolimit von 120 auf deutschen Autobahnen haben sie die Unterstützung der Linken, die eine Regelgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern innerorts ins Parteiprogramm aufgenommen haben und dafür wiederum auf grüne Sympathie hoffen dürfen.
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  • Das Wochenend-Fahrverbot für Lastwagen soll auf den Freitagnachmittag und nachts ausgeweitet werden. Da ist es fast schon konsequent, dass die SED-Nachfolgepartei neue Autobahnprojekte grundsätzlich ablehnt und den Schienenverkehr komplett verstaatlichen will. Zusätzlich reiten die Linken eine Attacke auf die beliebten Fernbusse. Sie sollen nur noch in Orte ohne Schienenanbindung fahren dürfen, also in keine große Stadt mehr.
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  • Nicht nur Bauern müssen sich bei Landwirtschaft und Ernährung auf zahlreiche Vorschriften für Lebensmittel, Tierhaltung und Kennzeichnung einstellen. Auch in Sportvereinen soll nicht mehr für Produkte oder Marken geworben werden dürfen. „Verbraucher werden mit neuen Ernährungsdiktaten zwangsbeglückt“, spottet CSU-Agrarexpertin Marlene Mortler.
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  • So verschärften sie das sogenannte „Berliner Modell“, nach dem bisher jeder Investor 25 Prozent der Wohneinheiten mit Mietpreisbindung um 6,50 Euro pro Quadratmeter versehen musste. Nun müssen 30 Prozent der Fläche eines Neubauprojekts für Sozialwohnungen reserviert werden. Weil die Billigwohnungen im Schnitt kleiner sind als die ungebundenen, betrifft das Mietpreisdiktat jetzt eher 40 Prozent der Wohnungen. Für viele Bauherren gibt es dadurch kaum noch etwas zu verdienen. „Mir sagen Investoren, sie ziehen sich zurück und warten erst einmal auf das Ende von Rot-Rot-Grün“, berichtet CDU-Wohnungsbauexperte Stefan Evers. (Also weniger Wohnungen, der Wohnungsmarkt verschärft sich, siehe DDR)
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  • Rot-Rot-Grün will sogar noch einen Regulierungsschritt weitergehen: Wer eine mietpreisgebundene Wohnung haben möchte, muss künftig dem Amt seinen Einkommensnachweis präsentieren – zur entsprechenden Einstufung seiner Miethöhe. „Politisch festgelegte Mieten nach Einkommenshöhe, das ist linke Politik, das haben wir durchgesetzt“, freut sich Gennburg. Die Abgeordnete spricht auch nicht von Wohnungspolitik, sondern von „Wohnraumversorgung“.
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  • Dass künftig nicht nur das Finanzamt wie anderswo die Einkünfte von Bürgern kontrolliert, sondern auch die Wohnraumverteiler.

Die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten dagegen schon: Die lehnt die Linkskoalition wegen angeblich zu tiefer Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte ab. Im Görlitzer Park, Berlins bekanntestem Drogenumschlagplatz, beendete sie gerade die Festlegung von „Null-Toleranz-Zonen“ für Dealer.

Im Gegenteil: „Menschen, die derzeit den Park nutzen, sollen nicht verdrängt werden“, heißt es in einem Handlungskonzept des grün regierten Stadtbezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Ziel sei eine Win-Win-Situation. Danach sollen Dealer sogar „kostenlose Rechtsberatung“ erhalten, damit sie im Gegenzug wenigstens wild im Park campierende Familien in Ruhe lassen. (https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/deutschland-planspiel-rot-rot-gruen_id_6801385.html)

Wir alle werden dann, frei nach den Stasi-Vorgaben, kontrolliert, und diesmal mit absoluter Sicherheit, noch mehr als zu DDR Zeiten. Denn den gleichen Fehler werden sie nie wieder machen, sie sind schlauer als der deutsche Wähler.

All das scheinen deutsche Wähler zu bevorzugen, abgesehen von den Einschränkungen demokratischer Freiheiten.

Die Beschneidung der Meinungsfreiheit, heute genannt als „Hatespeech“ und „Fake News“.

Wo doch schon heute jeder weiß, wer dieses kontrolliert.

„Nicht nur der öffentliche Diskurs wird dramatisch beschnitten, auch der Rechtsstaat abgeschafft.“

Wohlgemerkt: Die Pflicht zur Löschung soll bereits dann bestehen, wenn der Inhalt rechtswidrig ist, nicht unbedingt strafbar. Das ist ein grundlegender Unterschied. Denn deutsche Strafgesetze verlangen häufig die vorsätzliche, also schuldhafte Verletzung der Norm; ein bloß rechtswidriges Verhalten, beispielsweise im guten Glauben, genügt nicht. Aber bei Heiko Maas soll Rechtswidrigkeit ausreichen.

Da wir ja dann alle „gleich“ sind sollen folgende Beiträge gelöscht werden: Zu löschen sind beispielsweise Beiträge, die den öffentlichen Frieden stören (§ 126), den Bundespräsidenten oder religiöse Bekenntnisse verunglimpfen (§ 90, 166), volksverhetzend sind (§ 130) oder allgemein den Ehrenschutz tangieren, also beleidigen, verleumden oder übel nachreden (§ 185–187).

Kinderpornographische Seiten sind davon ausgenommen, also erlaubt.

„Fast selbstverständlich für ein SPD-Gesetz: Nur deutsche „Haßsprache“ wird sanktioniert, nicht aber gleiche Äußerungen in türkischer oder arabischer Sprache. Und die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert schon weitere Verschärfungen: Sie will auch den „Graubereich zwischen grob unhöflichen und strafbaren Äußerungen“ erfassen, um den „sozialen Frieden“ zu schützen. Unter diesem Vorwand läßt sich dann endgültig jede Meinung verbieten.“ (https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/die-zensur-ist-wieder-da/)

Ist Deutschland wirklich am Ende?

Wir arbeiten daran, der deutsche Wähler führt seinen freiheitlichen demokratischen Staat, ad absurdum.

Deutschland ist reif für die Klapse. Ebenso der vermeintliche Wähler.

Oder will man uns das nur vormachen, belügt man uns was die Wähler bzw. die Wahlbeteiligung betrifft? Sind wir den Rot-Rot-Grünen schon aufgesessen?

Wir alle sollten zur Bundestagswahl wirklich und ehrlich Wahlbeobachter aus aller Welt einfordern, so wie sie nur bei Wahlen der 3.Welt üblich waren. Denn wir gehören anscheinend neuerdings dazu. Deutschland steht vor einem Abgrund, und wir Wähler sehen es kommen, und trotzdem schaffen wir es nicht, unseren Willen durchzusetzen.

„Wir haben es von Anfang an für überflüssig gehalten, unsere Ansicht zu verheimlichen …Wir sind rücksichtslos, wir verlangen keine Rücksicht von euch. Wenn die Reihe an uns kommt, wir werden den Terrorismus nicht beschönigen.” – Karl Marx, 1849 (MEW 6, 504) http://www.freiwilligfrei.info/archives/4576

Noch besser erklärt, auf was wir uns einlassen:

„Jeder provisorische Staatszustand nach einer Revolution erfordert eine Diktatur, und zwar eine energische Diktatur.” – Marx an Engels (MEW 5, 402)

„Massenerschießungen sind ein legitimes Mittel der Revolution.” – V. I. Lenin

Danke Ihr deutschen Wähler, ihr macht den gleichen Fehler wie vor Jahrzehnten, ein zweites Mal und ein drittes Mal, und diesmal wieder. Also hört auf zu jammern, hört auf, euch hinterher zu beschweren, ihr seid es auch diesmal selbst schuld.

Autor Uwe Melzer:


Autor: Uwe Melzer – Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. …… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl:
Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können
und per Briefwahl auch gewählt haben? Die Briefwahl macht’s möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl – Wahlhilfe: Es gibt viele gute Gründe warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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Rettung & Vision für Deutschland
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Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler! Unsere Demokratie ist in Gefahr!

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Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so:

Alle Mitglieder und Sympathisanten der Linken Parteien, der Rechten Parteien und der Grünen und sonstiger kleinen Splitterparteien werden zum Wählen gehen. Weil eine große Mitte, wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik, weder die bestehenden Regierungsparteien noch eine der extremen Linken und Rechten oder die Grünen wählen möchten, werden diese voraussichtlich gar nicht zur Wahl gehen. Das bedeutet, dass Minderheiten jetzt Parteien zur Regierung verhelfen, die eigentlich keine mehrheitliche Unterstützung in der Politik haben.

Das kann oder wird zu absurden Regierungsmehrheiten führen oder zu einem Wahlergebnis, dass eine Regierungsbildung zwischen den Volksparteien nicht mehr möglich ist. Wir sind dann unregierbar, haben eine Minderheitsregierung oder müssen neu wählen. Aber Neuwahlen werden das Problem nicht lösen.

Am 29.02.2016 sagten wir in diesem Presseartikel bereits 15 % bundesweit für die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 vorher!

Diese 15 % und mehr hätte die AfD – Alternative für Deutschland – auch erreicht, wenn Sie sich bei einigen Aussagen klüger verhalten hätte. Die AfD wäre gut beraten gewesen hier mehr Frau Petry zu folgen, als zum Beispiel Herrn Gauland. ….. siehe aktuellen Presseartikel vom 25.09.2017 mit dem Titel: Bundestagswahl 2017: Mit Presseartikel vom 29.02.2016 haben wir bereits 15 % für die AfD vorher gesagt!

Nachfolgend eine Tabelle in der wir Wahlergebnisse – auf Basis des aktuellen Wahlrechts der Bundesrepublik Deutschland – bei unterschiedlicher Wahlbeteilung errechnet haben. Sie werden sehen es gibt erhebliche negative Verschiebungen zu Lasten der Volksparteien, nur weil der größte Block aus Nichtwählern besteht. Diese Bürger, die nicht zur Wahl gehen, ahnen nicht, was Sie anrichten, wenn sie von Ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Von den Nichtwählern profitieren erheblich alle Rechten und Linken und Radikalen Parteien in Deutschland. Damit ist unsere Demokratie extrem gefährdet. Wer nicht wählt handelt demnach nicht besonders klug. Vor allem auch deshalb, weil in anderen Ländern Menschen um Ihre Freiheit und Wahlrecht kämpfen und wir in Deutschland zu bequem geworden sind, den kurzen Weg in ein Wahllokal zu gehen.

Hier die aktuelle Tabelle mit jeweils 80 %, 70 %, 60 % und 50 % Wahlbeteiligung. Entspricht jeweils einem Block von Nichtwählern von 20 %, 30 %, 40 % und 50 %. Dabei verliert zum Beispiel – bei gleichem angenommenen Prozentsatz von Wählern = 37 % die CDU bei einer Wahlbeteiligung von 80 % = 251 Sitze im Parlament, alleine 33 Sitze, bei einer Wahlbeteiligung von nur 50 % = 218 Sitze. Obwohl in unserem Beispiel die Prozentzahl von den Wahlstimmen prozentual mit 37 % gleich bleibt, verändern allein die Nichtwähler erheblich die Anzahl der gewerteten Wählerstimmen (über 5 %) und die Sitzaufteilung im Parlament.

Damit werden Wahlen nicht mehr von den Wählern entschieden, sondern von den Nichtwählern.

Die Flüchtlingspolitik spaltet Deutschland

Es ist zu befürchten, dass wegen der Flüchtlingskrise weniger Menschen in Deutschland von ihrem Wahlrecht gebrauch machen werden. Das betrifft die anstehenden Landtagswahlen genauso wie die kommende Bundestagswahl.

Ein Grund dafür ist, das zwar die Grünen, die Linken und die SPD die offenen Türen Deutschlands für Migranten schon immer wollten und auch heute unterstützen und fordern, weil sie sich langfristig davon ein größeres Wählerpotential erhoffen. Aber in der Wahrnehmung der Deutschen Bevölkerung derzeit die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel von der CDU im Prinzip allein verantwortlich gemacht, wird für die derzeitige Flüchtlingskrise. Obwohl ja die SPD mit regiert und sogar ein Vorgehen mit mehr Konsequenzen regelmäßig blockiert. Ein Beispiel dafür ist das Asylpaket II, welches die CDU / CSU Fraktion nur mit großer Mühe gegen den massiven Widerstand der SPD im Kabinett verabschieden konnte.

Wie kann die Abwanderung von Wählerpotentialen zu extremen Rechten oder auch extrem Linken Parteien gestoppt werden?

Die Wähler brauchen klare Alternativen!
Für Menschen, die mit der derzeitigen Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind, egal ob Mitte, Rechts oder Links orientiert, gibt es nur die Möglichkeit eine radikale Rechte oder Linke Partei zu wählen oder nicht wählen zu gehen.

Die Lösung:
Die CSU steht offiziell für eine gemäßigte und kontrollierbare Flüchtlingspolitik im Gegensatz zur derzeitigen Regierungskoalition. Daraus müsste eigentlich als Konsequenz entstehen, dass die CSU sich als Schwesterpartei von der CDU löst und bundesweit als Partei der konservativen Mitte zur nächsten Bundestagswahl antritt. Damit hätten die Bundesbürger in der Frage der Flüchtlingspolitik eine echte Wahlalternative. Statt unbegrenzten Zuzug von Migranten könnten sie stimmen für einen kontrollierten und beschränkten Zuzug nach Deutschland.

Einwanderungsgesetz
Wir brauchen in Deutschland ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der Schweiz, Kanada oder Australien. Dieses neue Gesetzt trennt das Asylrecht von z.B. echten Kriegsflüchtlingen und Familien, die tatsächlich extrem verfolgt werden und mit dem Leben bedroht werden und geschützt werden müssen, von allen anderen Migranten, die nach Deutschland, egal aus welchen Gründen, einreisen wollen. Mit diesem Gesetz kann bereits an den Grenzen innerhalb von Minuten, wie heute beim Einwanderungsgesetz in der Schweiz, festgestellt werden, ob ein Grund vorliegt, der zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ermächtigt oder nicht. Dann müssen diese Migranten sofort an der Grenze zurück gewiesen werden, ohne dass dafür notwendig ist in Deutschland ein langwieriges Verfahren zu eröffnen.

Heute dauert ein Asylverfahren in Deutschland immer noch bis zu zwei Jahren. Und die abgelehnten Asylbewerber können dann noch dagegen vor Gericht klagen, was nochmals ca. 18 Monate dauert. Das führt dazu, dass unberechtigte Asylbewerber sich bis zu 3 ½ Jahre heute eigentlich zu unrecht in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten.

Am Besten sollte dieses Einwanderungsgesetz einheitlich für ganz Europa gelten. Wir werden es nicht schaffen alle europäischen Länder zu gewinnen, Ihre Grenzen genauso unkontrolliert zu offenen, wie wir es derzeit noch in Deutschland tun. Mehr zu einem Einwanderungsgesetz lesen Sie hier!

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer.
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Eine Nacht bei den Flüchtlingen – Die Realität! – Was wir tun sollten!

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Die heutige Nacht werde ich aus mehreren Gründen nicht vergessen. Ich bin gestern am Abend des 14. September 2015 nach Nickelsdorf/Österreich an die Grenze zu Ungarn gefahren und heute am Morgen des 15. September 2015 zurück gekehrt. (von Josef Kaltenegger) Warum?

Erstens
Weil wir eine Bundesregierung bzw. Parteien und Politiker haben, die uns nicht die Wahrheit sagen!

Zweitens
Weil wir leider zum Teil eine mediale Berichterstattung bzw. Medien haben, die gleichgeschaltet mit der Politikinformation, den Bürgern Märchen erzählen! Zum Beispiel von hochqualifizierten Facharbeitern etc.

Drittens
Weil wir teilweise ein Unverständnis für die Ursachen bzw. Auslöser dieser Massenflucht und die dringendst notwendigen Maßnahmen dagegen vor Ort in den Krisenregionen bei der heimischen Bevölkerung haben.

Viertens
Weil wir derzeit nur die Spitze des Eisberges von dem erleben, was wir vor allem in Mitteleuropa – mit ausgelöst durch kein Handeln der Europäer – noch auslöffeln dürfen!

Millionen am Weg
Es sind noch Millionen – allein aus Syrien auf der Flucht. Mindestens 4 Millionen sind schon in der Türkei, im Libanon oder in Jordanien. Man muss mit mindestens weiteren 4-5 Millionen allein aus Syrien rechnen. Zieht man die weiteren Krisenregionen dazu, dann werden es wahrscheinlich bis zu 50 Millionen Menschen oder mehr sein, die sich Richtung Europa bewegen! Leider haben wir es geschafft, dass die Menschen aus den Krisenregionen meinen, Deutschland und Österreich sind ein Schlaraffenland für jeden.

Die Bilder der heutigen Nacht
Einerseits bestätigt sich, dass vorwiegende junge Männer zwischen 20 und 30 Jahren kommen. Dazu auch viele Familien – Männer, Frauen und Kindern. Ja, erschütternd, beklemmend, sprachlos. Die beigestellten Impressionen sagen mehr als tausend Worte.

Über die Fluchtgründe
Einige erzählten, sie hätten zwar Geld aber vieles sei in der Heimat kaputt geschossen. Andere sagen, sie wollen nicht in den Krieg bzw. dass deren Söhne in den sinnlosen Bürgerkrieg ziehen müssen. Andere sehen keine Perspektiven auf Grund des Bürgerkrieges – mit kräftiger Unterstützung aus dem Westen angezettelt. Man spürt aber auch bei vielen – möglicherweise ist jetzt die einzige Chance, nach Europa zu kommen! Der Arroganz Anfall – aus den USA und zum Teil aus Europa, weltweit Gesellschaften unserer „demokratischen Vorstellungen“ aufs Auge drücken zu wollen funktioniert nicht. Die viel umjubelte Entfernung verschiedener Diktatoren in islamischen Ländern hat immer nur Kriege, Blut, Tränen und Not gebracht. Hinzu kommt noch, dass der islamische Staat, ISIS, willig dieses Vakuum ausgefüllt hat und fasst ungehindert rauben, morden und Frauen, die nicht islamisch sind, massenhaft vergewaltigt. Statt die islamischen Staaten in die Pflicht zu nehmen, liefern wir an diese teilweise noch Waffen, wie z.B. Deutschland an Saudi-Arabien etc..

Freiwillige Helfer sind grandios
Das Gefühl in Nickelsdorf heute Nacht war beklemmend. Es ist eine eigenartige Stille, es ist schlimm – was man sieht. Damit die Unterstützung der Flüchtlinge überhaupt einigermaßen funktioniert, muss man den Freiwilligen danken – sich vor diesen tief verneigen. Würde man sich nur auf die Regierung verlassen, dann wäre man verlassen. Natürlich gibt es wie immer auch Nutznießer. Die Taxibetreiber stehen Schlange, um Flüchtlinge weiter zu transportieren. Zum Teil gegen sehr teures Entgelt, Geld vor Barmherzigkeit! Oder Busunternehmer – aus ganz Ost- und Südösterreich. Man transportiert die Menschen im Minutentakt weiter. Wohin? Das weiß keiner. Nur weg, man hat das Gefühl – das „Problem“ will man so schnell wie möglich weiterbringen.

Das Handeln der Bundesregierungen in Österreich und Deutschland ist schwer verständlich!
Spricht man mit den offiziellen wie privaten Helfern vor Ort, dann spürt man deren Ohnmacht wie Verbitterung gegenüber den Bundesregierungen. Diese versagen nicht nur sang- und klanglos bei der Ersthilfe. Es gebe keine Konzepte, keine durchdachten Aktionen. Keine Einsatzpläne, manche „Helfer“ sind seit Tagen nonstop da, ohne das konkrete Ende zu wissen. Und geht’s hier nur um Wechselwäsche oder Zahnbürsten. Es ist ein Sittenbild einer inferioren österreichischen Bundesregierung mit Politikern, die augenscheinlich nicht wissen was sie tun oder sagen sollen!

Kontrollen & keine Kontrollen
Die Realität, dass es keine Grenzkontrollen gibt, öffnet Tür und Tor für jeden Missbrauch. Als heimischer Bürger wird man unter dem Titel Terrorismusbekämpfung von vorne bis hinten täglich gefilzt. Egal ob Datenspeicherung bei EDV, PC, Telefon, Bankomat, Kreditkarte, E-Card – der eigene Bürger wird täglich durchleuchtet. Aber bei den Flüchtlingen gilt das alles nicht.

Keine Grenzkontrollen, keine Dolmetscher
Grenzkontrollen sind auch praktisch nicht mehr umsetzbar, weil ein paar Exekutivbeamte stehen zigtausenden Flüchtlingen gegenüber. Die Polizei muss froh sein, nicht niedergerannt zu werden. Sie kann nur versuchen, das absolute Chaos zu verhindern. Diesen Zustand gibt es seit Monaten. Die Dolmetscher an den Grenzen sind Freiwillige, die Führungsriegen aus Bundesregierung oder Landesregierungen schicken niemanden. Die Schilderungen der Zustände aus Traiskirchen (seit Monaten) bis nun nach Nickelsdorf sind eine Bankrotterklärung – für die Bundesregierung aber auch zum Teil der Landesregierungen.

Gedanken & Taten
Es sind hunderte Gedanken, die einem angesichts dessen was abgeht durch den Kopf gehen. Ich fühle mich auch in meinen persönlichen Zugängen zu den Riesenproblemen bestärkt, die wir bereits haben aber vor allem auch, die noch auf uns zukommen, wenn wir das Übel nicht bei der Wurzel anpacken. Unterschiedlichste Ethnien, unterschiedlichste Kulturen und insbesondere die Tatsache, dass es hunderttausende Muslime sind – das passt nicht zu unserem Kulturkreis. Die Vorstellungen vom Zusammenleben, welche uns die Muslime in vielen Regionen weltweit vorleben, sind nicht akzeptabel und abzulehnen. Siehe auch Presseartikel bei WordPress: Muslime ja, aber der Islam gehört wirklich nicht zu Deutschland!

Daher kann es nur heißen:
1) Sofortiges militärisches Eingreifen einer Internationalen Armee unter UNO Mandat gegen den ISIS Terror wie gegen jeden sonstigen Terror gegenüber Bürgergesellschaften
2) Sofortige Stärkung wie verbesserte Unterstützung der Anrainerstaaten, um mit diesen gemeinsam Schutzzonen vor Ort für die Bürger einzurichten! Konkret also die Türkei, den Nordirak, Jordanien oder den Libanon
3) Sofortige Aufforderung der Arabischen Liga, dass sie hilft. Es gibt zig riesige fertige Zeltlagerstätten z.B. u.a. in Saudi Arabien. Es braucht nicht Moscheen, sondern Essen, Trinken, ein Dach über den Kopf sowie neue Perspektiven für Ausbildungen und Jobs – in der Region
4) Sofortiger Beginn von wirtschaftlichen Aufbauhilfen in den Schutzzonen, damit die Flüchtlinge nicht nur geschützt sind, sondern wieder Lebenssinn bekommen. Konkret: für Schulbildung, Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln, Entwicklung von Produktionsbetrieben – damit das Knowhow direkt vor Ort für eine positive Entwicklung bleibt bzw. genutzt wird

Die Nutzen
a) Die betroffenen Bürger bleiben in ihrer „Heimatregion“, also in Ihrem Kulturkreis.
b) Sie werden nicht entwurzelt und entwickeln ihre eigenen Regionen weiter.
c) Die „Helfer“ – die Internationale Staatengemeinschaft, vor allem aber Europa – sparen sich viel Geld, da es vor Ort deutlich billiger ist Hilfe zu leisten – somit bleibt Geld, das man dringendst für die eigene Bevölkerung braucht.
d) Wir haben keine Verfremdung und damit keine entstehenden Parallelgesellschaften.
e) Eine vor Ort angesetzte Hilfe stärkt auch die europäische Wirtschaft, weil sie an der Entwicklung in den Schutzzonen mit Produkten und Knowhow Transfer mithelfen kann.
f) Wir entwickeln so nicht mit Waffen, sondern mit wirtschaftlichen Innovationen die Regionen weiter und zeigen, dass man auf friedlichem Weg Wohlstand schaffen kann. (Alle Bilder: Josef Kaltenegger)

Anmerkungen von Autor Uwe Melzer:

In der saudi-arabischen Stadt Mina steht eine Zeltstadt, die 3 Millionen Flüchtlingen Platz bieten würde. Sie steht 360 Tage im Jahr leer. Die Zelte sind sogar klimatisiert und mit Küchen/Bädern ausgestattet. Aber Saudi-Arabien nimmt bis zum heutigen Zeitpunkt überhaupt keine Flüchtlinge auf.

Dauer Asylverfahren in Deutschland
Ein Asylverfahren dauert in Deutschland nach offiziellen Angaben im Durchschnitt ca. 5 ½ Monate. Tatsächlich sind es aber 12 Monate. Dagegen kann bei einer Ablehnung noch vor einem Verwaltungsgericht geklagt werden. Das dauert im Schnitt 18 Monate, so dass wir derzeit in Deutschland 2 ½ Jahre benötigen, um ein Asylverfahren abzuschließen.

In der Schweiz dauert tatsächlich das gleiche Verfahren 48 Stunden – und ohne Einspruchsmöglichkeit. Wir brauchen in Deutschland, Österreich und der gesamten EU eigentlich nur dieses Verfahren von der Schweiz zu übernehmen.

Einwanderungsgesetz
Das bisherige Asylgesetz in Deutschland und der gesamten EU ist total unbrauchbar geworden. Jeder Mensch sieht das selbst an der Realität. Kanada hat zum Beispiel wie Australien ein vorbildliches Einwanderungsgesetz mit allen Rechten und Pflichten von Einwanderern. Wir bräuchten eigentlich nur dieses Einwanderungsgesetz von den Kanadiern übernehmen. Dann können wir auch der Flut von Flüchtlingen gerecht werden. Siehe auch Presseartikel bei WordPress unter: Flüchtlingspolitik

Unterkünfte für Flüchtlinge, Asylanten und Einwanderer
Sofort müssten dringend in Deutschland und der gesamten EU mit öffentlichen Mitteln neue Wohneinheiten zur Unterbringung der Flüchtlinge gebaut werden. Die könnten dann in einem Jahr bezugsfertig sein.

Eine göttliche, christliche Sichtweise
Deutschland hat in den Jahren von 1938 – 1945 ca. 6 Millionen Juden unter schrecklichen Bedingungen in Konzentrationslagern umgebracht. Das waren ohne Ausnahmen Männer, Frauen und Kinder jeglichen alters. Es könnte sein, dass wir als Wiedergutmachung in Deutschland jetzt 6 Millionen hilfebedürftige Flüchtlinge aufnehmen, versorgen und in unsere Gesellschaft eingliedern sollen. Das geht nicht mit menschlichen Mitteln. Deshalb sagt auch GOTT in seinem Wort der Bibel: „bei den Menschen ist unmöglich, aber bei GOTT ist nichts „Unmöglich!“ Vielleicht sollten wir wieder lernen GOTT zu suchen und GOTT zu vertrauen und ihn zu bitten das „Unmögliche“ in Österreich, Deutschland und Europa zu tun? Vom Minus zum PLUS

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PEGIDA POSITIONSPAPIER – PEGIDA ist nicht Rechtsradikal, die Forderungen sind legitim, entsprechen unserem Grundgesetz und dem gesunden Menschenverstand

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Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) ist ein deutscher Verein, der eine Islamisierung Deutschlands und Europas befürchtet und ablehnt. PEGIDA organisiert seit dem 20. Oktober 2014 wöchentliche Demonstrationen in Dresden gegen eine aus ihrer Sicht verfehlte europäische und deutsche Einwanderungs- und Asylpolitik. Sie fordern insbesondere die Unterbindung des islamischen Fundamentalismus. Ähnliche Demonstrationen finden auch in einigen anderen deutschen Städten statt.

Aus meiner Sicht ist PEGIDA weder Rechtsradikal noch erheben Sie irgendwelche Forderungen die nicht legitim wären. Alles was PEGIDA fordert entspricht unserem Grundgesetz und dem gesunden Menschenverstand.

Nur die Parteien und Wählerschichten, die sich durch den unkontrollierten Zugang von Flüchtlingen und Asylanten ein neues Potential von Wählern erschließen wollen, protestieren heftig und mit einer völlig falschen Zuordnung zur Rechtsradikalität gegen PEGIDA. Lesen Sie einfach das Positionspapier von PEGIDA und bilden sie sich ihre eigene Meinung.

ISLAM: Wenn die Islamisten in Deutschland angeblich eine Minderheit von ca. 2,4 bis 5,5 % sind, warum führen wir dann muslimische Feiertage ein. Das ist Alles Andere als Demokratisch. Es geht nicht um die Anzahl der Muslime oder prozentuale Anteile an der Bevölkerung, sondern um Rechte, die der Islam für sich in Anspruch nimmt, die nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind oder anderer freiheitlich, demokratischen Staaten. Weltweit betreibt der Islam einen Eroberungskrieg in fremden Staaten und überzieht die ganze Welt mit Terrorakten. Das gehört eigentlich geächtet und bekämpft. Wir dagegen unterstützen in Deutschland noch den Islam. Führen Islamunterricht in unseren Schulen ein, was eigentlich ein großer Skandal ist, wenn man sich richtig mit dem Islam, dem Koran und den Zielen des Islam (tötet alle Ungläubigen usw.) beschäftigt. In diesem Jahr durften in der Weihnachtszeit viele Gemeinden, Kindergärten und Schulen keine öffentlichen, christlichen Krippespiele aufführen, weil sich eventuell Muslime daran stoßen könnten. Das gleiche gilt für christliche Kreuze in Krankenhäuser, Schulen und öffentlichen Einrichtungen. Hier wird durch eine absolute Minderheit der Mehrheit der deutschen Bevölkerung vorgeschrieben was sie noch tun darf oder nicht. Denken sie einmal darüber nach, was passieren würde, wenn sich Christen so in einem islamischen Land benehmen. Antwort: „Sie wären wahrscheinlich nicht mehr lange am Leben“. Auch finanzieren wir direkt islamische Terrororganisation wie z.B. die Hamas über die Hilfe für die Palästinenser und den Gazastreifen. Dieses Geld kommt nicht bei der Bevölkerung des Gazastreifens an sondern fließt direkt in Waffenkäufe und Finanzierung von Bomben, Raketen und Terrorakten und das mit unseren Steuergeldern und Hilfen aus der EU. Die ISIS – islamischer Staat – finanziert sich überwiegend mit dem Geld aus den eroberten Ölquellen, das auf Befehl von Erdogan von der Türkei (NATO-Mitgliedsstaat) aufgekauft wird.

Hier das POSITIONSPAPIER der PEGIDA:

1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!

2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!

3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)

5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)

6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!

7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!

8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!

9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!

11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!

12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!

13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!

14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!

15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK

16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.

17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige „Gender Mainstreaming“, auch oft „Genderisierung“ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!

18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!

19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!
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Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?
Der nachfolgende Artikel sollte sie nachdenklich stimmen. Sie können über Religionen und deren Auswirkungen unterschiedlicher Meinung sein. Alle religiösen Ansprüche können nach den Ergebnissen überprüft werden. Ja, es gibt viele friedliche und freundliche Muslime, aber es gibt keinen friedlichen Islam oder friedlichen Koran. Wäre der Koran & der Islam friedlich, dann dürfte es eigentlich keine islamische Kriege oder islamische Terroristen oder Entrechtung und Unterdrückung von Frauen geben. Leider sehen die Tatsachen weltweit völlig anders aus. Der Islam ist weder eine Religion, noch eine Sekte. Er ist ein komplettes Gesellschaftssystem. Der Islam hat religiöse, rechtliche, politische, wirtschaftliche, soziale und militärische Elemente. Das religiöse Element ist ein Deckmantel für alle anderen Elemente. Sobald es genügend Muslime in einem Land gibt, ereifern sie sich für ihre religiösen Rechte und findet eine Islamisierung statt. Wenn politisch korrekte und multikulturelle Gesellschaften den vernünftig klingenden Forderungen der Muslime nach deren religiösen Rechten nachgeben, kaufen sie damit automatisch auch die anderen Elemente mit. Und das funktioniert so …….. weiterlesen im Presseartikel bei WordPress: http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=992

Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können.
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Die nachfolgende Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. >>> Islamliste downloaden < <<
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Weitere Presseartikel zum Thema Koran & Islam
Ist muslimische Gewalt gerechtfertigt? – Sind nicht alle Religionen gewalttätig?
Eine Islamlüge – „Nur wenige Muslime sind radikal“ – Doch was heißt “wenige”, wenn es tatsächlich 800 Millionen radikale Muslime weltweit sind?
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Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?
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Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten?
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Gleiche Rechte für Christen, Juden und Moslems. Ist der Islam tatsächlich friedlich?
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Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee
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Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!
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Bundestagswahl 2013 – So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien – RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

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Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Finanzkrise Video bei Youtube: Wie die großen Geldinstitute mit der Politik spielen

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Goldman Sachs Verschwörung – Neues aus der Anstalt vom 13.11.2012: Erwin Pelzig erklärt in „Neues aus der Anstalt“, welche (Ex-)Goldman Sachs-Banker in welchen Gremien Politik machen. Alle sind untereinander vernetzt. Politik wird deshalb weltweit eigentlich nur im Sinne der Finanzindustrie gemacht. Einfach Video ansehen und sich selbst eine Meinung bilden. Wann erhebt sich dagegen ein weltweiter Protest? Diese großen Finanzinstitute haben nur ein Ziel: Staaten sollen sich immer mehr verschulden. Zum Schluss gehört der internationalen Finanzindustrie Alles = ganze Welt. Die Politiker sind dann nur noch Marionetten und müssen nach dem Geld tanzen. Hier der Link zum Video: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=c1qoVEsWs_s

Dagegen gibt es nur eine Lösung.
RfD Rettung für Deutschland sagt schon lange: ab sofort dürfen keinerlei Schulden mehr in öffentlichen Haushalten gemachten werden. Das gilt für alle Kommunen, Länder und der Bundesrepublik Deutschland und alle Staaten in Europa und weltweit. Nur damit ist die Finanzindustrie zu besiegen. Wann begreifen wir das endlich.

Zum europäischen Sparpaket gibt es keine Alternative.
Egal wie sehr Menschen und Länder dagegen protestieren. Es kann einfach nicht mehr Geld ausgegeben werden, als eingenommen wird. Auf Schulden kann man keine Zukunft aufbauen. Schulden machen macht abhängig! Wo bleibt unsere Freiheit nach dem Grundgesetz? Wann denken wir radikal um? Welcher Politiker und welche Parteien haben den Mut dazu?

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Erschreckende Studie: Jeder vierte Arbeitslose wird direkt zum Hartz-IV-Empfänger!

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Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
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Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag berichtet. Jeder vierte Arbeitslose ist 2011 sofort Hartz-IV-Empfänger geworden – vor vier Jahren war es nur jeder fünfte: 26,4 Prozent derjenigen, die ihren Job verlieren, sind im vergangenen Jahr sofort in die Grundsicherung gerutscht. 2008 hat dieser Anteil laut DGB-Experte Wilhelm Adamy noch bei 21,5 Prozent gelegen.

Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten. Der Grund: Sie waren nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate am Stück beschäftigt. Während 2008 noch 621.000 Menschen diesen Anspruch nicht erfüllen konnten, waren es laut dem DGB 2011 bereits 736.800.

Immer weniger Arbeitslose kommen ins Versicherungssystem
Gleichzeitig habe der Anteil derjenigen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ins Versicherungssystem gelangen, abgenommen: um 9,5 Prozent zwischen 2008 und 2011. Das Fazit: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“; sagte DGB-Experte Wilhelm Adamy der „Welt“. Dabei zahlten vor allem unstetig Beschäftigte zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, erhielten im Risikofall aber oft keinen Versicherungsschutz, so Adamy.

Diese Entwicklung führt der DGB darauf zurück, dass die Arbeitsverhältnisse immer instabiler werden. Die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld seien für viele zu hoch, sagt Adamy. Eine steigende Zahl von Beschäftigten falle nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems und sei direkt auf staatliche Fürsorge angewiesen. Sie schaffen es nicht, die nötigen Ansprüche schnell genug aufzubauen. Besonders schwierig sei die Situation etwa in der Zeitarbeit: Dort sei im vergangenen Jahr mit 45,2 Prozent fast die Hälfte der Zeitarbeiter, die ihre Beschäftigung verloren haben, direkt zum Hartz-IV-Empfänger geworden.

Der DGB nimmt diese Entwicklung zum Anlass, die Forderung aufzustellen, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung „für alle kurzfristig Beschäftigten zu verbessern“, wie es in einem Positionspapier, das der „Welt“ vorliegt, heißt. Schon nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sollen Arbeitslose den Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen, derzeit müssen sie mindestens zwölf Monate in die Versicherung eingezahlt haben, um sechs Monate Bezüge aus der Versicherung zu erhalten. Zudem will der DGB die Rahmenfrist wieder verlängern, in der dieser Anspruch erworben werden muss. Im Zuge der Hartz-Reformen war die Frist von 36 auf 24 Monate gekürzt worden – diese Reform soll wieder rückgängig gemacht werden. (pie)

Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Die Auswirkung auf die Rentensysteme ist noch viel fataler. Eine Studie hat nachgewiesen, dass Billiglohn, Minijobs und die meisten Zeitarbeitsbeschäftigungen dazu führen, dass über Jahrzehnte hinweg nur ein Rentenanspruch von ca. € 139 im Monat erworben wird. Alle diese Menschen, die in Zukunft aus der Billiglohnschiene in die Rente kommen benötigen fast die volle Zuzahlung zu HARTZ IV / SBG II. Dies betrifft Stand heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer. Wie der Staat zukünftiger über HARTZ IV und SBG II diese Renten aufstocken soll und muss ist in der Finanzierung völlig offen. Hier laufen wir in Gefahr, dass der deutsche Staat die Renten irgendwann – in der Zuzahlung – nicht mehr bezahlen kann. Dies bedeutet realistisch, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland werden in Zukunft weiter steigen, anstatt verringert.

Der Mindestlohn ist die Rettung aus der Hartz IV Falle!

Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.

Der Grund ist, dass sogenannte Sachverständige der Meinung sind, dass durch einen gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe viele Arbeitsplätze wegfallen würden. Das ist ein Irrtum. Arbeitsplätze werden geschaffen bei guter Wirtschaftslage und Arbeitsplätze werden gekündigt bei schlechter Wirtschaftslage. Allein die Wirtschaftslage regelt die Arbeitsplätze. Die Arbeit muss grundsätzlich von jemand getan werden, egal für welchen Lohn. Ohne Arbeiter (innen) kann auch nicht produziert oder verkauft werden. Die Wahrheit ist, egal wie hoch oder niedrig die Arbeitslöhne sind, das hat keine Auswirkung auf die Anzahl der Arbeitsplätze. Die Anzahl der Arbeitsplätze wird allein durch eine positive oder negative Wirtschaftslage bestimmt. Deswegen würde auch ein Mindestlohn keinen einzigen Arbeitsplatz kosten. Die Folgen sind alle Sozialkassen und die Rentenkassen werden wieder gefüllt. Der Staat erhält mehr Steuern aus Lohn- und Einkommensteuer. Die Menschen können mehr ausgeben und konsumieren, die Einnahmen für den Staat, allein durch die Mehrwertsteuer, steigen. Alle profitieren von einem vernünftigen Lohn.

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