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RfD Rettung für Deutschland – Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!

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(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland – Autor: Uwe Melzer)

Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind:

1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem.
3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut.
4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise.
Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Deutschland lebt schon lange über seine Verhältnisse und Steuermittel werden falsch und ineffizient eingesetzt.
Beweise: 1. Presseartikel „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ Beleg: IWF Warnung Deutschland lebt über seine Verhaeltnisse / Artikel: WELT
Deutschland hat zum Beispiel mehr Schulden als Griechenland = € 315,745 Milliarden. Deutschlands direkter, aktueller Schuldenstand ohne Bürgschaften und sonstige EU-Risiken etc. beträgt derzeit ca. 2 Billionen EURO. Das ist mehr als das 6-fache von Griechenland. Deutschland: Pro-Kopf-Verschuldung € 23.963 – Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung € 47.926! Von 1987 hat sich der deutsche Schuldenstand von ursprünglich 43 Milliarden EURO um das 46,51-fache auf heute 2 Billionen EURO erhöht. Das ist einfach unverantwortlich. Und irgendwann wird diese Rechnung fällig. Wir fordern daher einen gesetzlichen Schuldenstopp für Bund, Länder, Kommunen und allen öffentlichen Einrichtungen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten.
Dagegen werden große Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dabei erwirtschaftet der Mittelstand 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland und stellt 80 % aller Arbeitsplätze. (10 % – 18 % Gewerbesteuer je nach Gemeinde & 42 % – 45 % Ertragssteuer & Solidaritätszuschlag von 5,5 & 42 % – 45 % Einkommensteuer des Unternehmers & Sondersteuern und Steuern für Umweltauflagen etc.. Die Großindustrie bezahlt dagegen nur 25 % Kapitalertragssteuer.)

Unerträglich ist die hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre und die Altersarmut in der Rente.
Zum Vergleich: Durchschnittliche monatl. Pensionen € 2.843 + 13. Pensionszahlung – Arbeiter- und Angestelltenrente monatl. € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die staatliche HartzIV Zuzahlung verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen, Werksverträgen, Arbeitslosigkeit, HartzIV-Bezug etc.. Presseartikel RENTEPresseartikel ARMUT

Der Islam ist keine Religion,
sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft. Eine Religion die dazu aufruft „alle Ungläubigen zu töten“ und die zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordert handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen und Moscheen in Deutschland verboten werden. Der Islam ist der Untergang für jede freiheitlich orientierte Gesellschaft. Nur ein Presseartikel über den Islam von vielen!

Unsere kompakte VISION für Deutschland

Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression.

Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere.

Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Lesen Sie dazu: „Was ist ein mittelständischer Unternehmer?“

Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind.

Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden, die pro Jahr ca. 200 Milliarden betragen. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden.

Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist.

Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet.

Aufruf an den Mittelstand

Weil RfD – Rettung für Deutschland dafür eintritt, dass der Mittelstand entlastet wird und zukünftig nur noch mit einer Steuer von 20 % auf die Erträge besteuert wird, sollte der Mittelstand ein großes Interesse daran haben RfD zu unterstützen. Deshalb rufen wir alle mittelständischen Unternehmen auf sich finanziell an Aufbau der RfD zu beteiligen, dass unsere Vision von 25 % aller Stimmen bei einer der nächsten Bundestagswahlen, bei der die RfD das erste Mal teilnimmt, Realität wird. – Lesen Sie dazu:
Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:
Internetseite: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD – Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf

Politische Botschaft 2020 – Vision für Deutschland! “Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18). Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum! Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen. Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident). Unsere wichtigsten 9 Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland! Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker! Strategie für den Klimawandel: 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten. Verkehrstechnik, Automobilindustrie, Gesundheit und Pharmaindustrie: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheiten für Politiker (innen) die verlorengegangen sind – auch in Deutschland! Als Senator Joe Wright gebeten wurde, am 23. Januar 1996 in Topeka, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Kansas, die neue Wahlperiode des Senats zu eröffnen, erwarteten alle Teilnehmer die üblichen Allgemeinsätze. Sie hörten jedoch folgendes Gebet: „Himmlischer Vater (christlicher GOTT), wir treten heute vor Dich und bitten um Vergebung und suchen Deine Weisung und Führung. Wir wissen, daß Dein Wort sagt: „Wehe denen, die Böses gut nennen“, aber genau das haben wir getan. Wir haben unser geistliches Gleichgewicht verloren und unsere Werte verdreht. Wir bekennen das. Wir haben die absolute Wahrheit … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Grundlagen & Ziele von RfD – Rettung für Deutschland und Begrüßung zur Mitarbeit

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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank, dass Ihnen die Informationen von RfD – Rettung für Deutschland gefallen. Danke, dass Sie Interesse haben die Informationen – Internetseiten & Presseartikel von RfD – Rettung für Deutschland im sozialen Netzwerk und in Ihrem Beziehungsumfeld zu verteilen. Danke, dass Sie eventuell Interesse haben bei RfD – Rettung für Deutschland mit zu Arbeiten.

Der Leitspruch von RfD – Rettung für Deutschland ist:

Für ein Land ohne Schulden,
mit Visionen und Gerechtigkeit!

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Wie ist RfD – Rettung für Deutschland entstanden
Im November 2011 habe ich als bekennender, christlicher Geschäftsmann den Eindruck von GOTT bekommen, ich sollte mit meinem Fähigkeiten & Möglichkeiten etwas zur politischen Rettung von Deutschland beitragen. Die Grundlage ist, dass Jesus Christus, der Sohn Gottes, in der Bibel auch als Retter & Heiland bezeichnet wird. Jesus Christus kam zur Rettung der Menschheit um Heil = GUTES und GOTTES Segen allen Menschen zu Teil werden zu lassen, die an GOTT & Jesus Christus seinen Sohn glauben. In unserem modernen Deutschland, der Politik, der Wirtschaft und auch in unserem privaten Umfeld haben wir überwiegend den Bezug zu einem realen und lebendigen Glauben an GOTT und Jesus Christus verloren. Deshalb ist uns auch der Segen für „ALLES GUTE“ abhanden gekommen.

Heute im Jahr 2019 hat RfD – Rettung für Deutschland es geschafft, dass wir täglich an ca. 30.000 Social-Media-Kontakten Informationen verteilen, die auch gelesen und weiter geteilt werden. Alle unsere Internetseiten und Presseartikel wurden im Jahr 2018 von insgesamt ca. 1,6 Millionen Menschen gelesen.

Unser Ziel ist es, dass wir als politische Partei, welche die Interessen des Mittelstandes in Deutschland vertritt, im Jahr 2021 zur Bundestagswahl antreten. Mittelstand deswegen weil, der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes! RfD – Rettung für Deutschland soll zukünftig als Partei deswegen auch von mittelständischen Unternehmen finanziert werden.

1. Schritt
Als erstes arbeiten wir daran, dass sich seit dem Jahr 2012 unser Bekanntheitsgrad in Deutschland über Presseartikel, Internet und Social-Media jedes Jahr kontinuierlich erhöht. Daran kann jeder Leser mitarbeiten, der über einen Internetanschluss verfügt und gleichzeitig persönlich Informationen über RfD in seinem persönlichen Beziehungsumfeld weiter gibt.

2. Schritt
Im Jahr 2017 werden wir RfD – Rettung für Deutschland als Verein gründen. Es heißt dann vorläufig RfD – Rettung für Deutschland e.V.. Über eine Vereinsmitgliedschaft kann sich Jeder dann auch über einen geringen Mitgliedsbeitrag persönlich und privat an der Finanzierung von RfD – Rettung für Deutschland beteiligen. Das Ziel dieses Vereins ist: alle politischen Maßnahmen und eventuell auch Parteien zu unterstützen, die zur Rettung für Deutschland beitragen.

3. Schritt
Im Jahr 2018 – 2019 Gründung der politischen Partei RfD – Rettung für Deutschland als neue Volkspartei für den Mittelstand in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 wird RfD – Deutschland antreten mit dem Ziel 25 % aller Wählerstimmen zu erhalten und eine Regierungsbeteiligung zu erzielen.

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:

Internetseite: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD – Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf

Einige ausgewählte Presseartikel mit Links:
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2037

Deutschland begeht Selbstmord – Die Deutschen schaffen sich und die christliche Kultur ab! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2205

RfD Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1963

Rente & Altersarmut: Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2086

Islamisierung 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2013

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1294

Politische Ziele in Deutschland oder wenn ein Volk gottlos wird …… https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=500

Missionsland Deutschland – wahrscheinlich sind nur 2 % der Bevölkerung gläubige, wiedergeborene Christen: https://ichthys-consulting.de/blog/?p=1449

Kostenloses Manuskript als PDF-Download: Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten? Manuskript eBook PDF mit 28 DIN A4 Seiten, 561 KB

Kostenloses Manuskript als PDF-Download: Liste der Presseartikel zum Thema Islam von Autor Uwe Melzer. Der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur! Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?“ – Die Lüge vom friedlichen Islam! Und weitere Artikel ………….. Manuskript eBook PDF mit 6 DIN A4 Seiten, 519 KB

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise von Autor Uwe Melzer.
Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? – Kostenloser Download

Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

Mit herzlichen Grüßen und Gottes Segen
Uwe Melzer


Rettung für Deutschland – RfD
Politische Partei in Gründung
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung Uwe Melzer

E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: https://www.rettung-fuer-deutschland.de

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Buch & eBook von Autor Uwe Melzer: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“ – Visionen * Ziele * Träume * Glauben!
Sie sind mit Ihrer persönlichen und geschäftlichen Situation nicht zufrieden? Sie suchen nach neuen Impulsen, dauerhaftem Erfolg und möchten Ihr Unternehmen langfristig sichern! Bei allen meinen nachfolgenden Führungspositionen in unterschiedlichen Konzernen machte ich immer wieder die gleiche Erfahrung: Die Anwendung von biblischen Prinzipien brachte immer überdurchschnittlich gute Ergebnisse, und das bei einem geringeren Aufwand wie vorher und mit Ruhe und Gelassenheit. Dies hat mich in den letzten 15 Jahren dazu bewogen, wichtige unternehmerische Erkenntnisse mit dem Wort Gottes in der Bibel zu vergleichen und zu fragen: «was sagt die Bibel dazu?» Ich selbst war erstaunt, wie viele parallelen die Bibel zu guten Management-Lehren aufweist. Heute bin ich so weit zu behaupten, dass die Bibel das beste Managerhandbuch der Welt ist – Buch eBook ePUB: https://www.50-erfolgsgrundlagen.de
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14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!

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Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund. (Autor: von Dr. Michael Grandt)

Grund 1: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet
Offiziell belaufen sich die Staatsschulden auf 2,2 Billionen Euro. Doch mit der impliziten (versteckten) Verschuldung, die sich aus der Höhe der zukünftigen staatlichen Zahlungsverpflichtungen wie etwa Renten- und Pensionszahlungen und Aufwendungen für die Sozialsysteme ergibt, liegt diese Verschuldung bei über 6,7 Billionen Euro. In Wahrheit ist die Staatsverschuldung also 3x höher als zugegeben!

Grund 2: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU
Wir, bzw. Sie als deutscher Steuerzahler sind der „Zahlmeister“ der EU. Doch in Wirklichkeit haben wir die höchsten Schulden aller EU-Länder. Wie passt das zusammen? Ganz einfach: Der Gier-Staat nimmt Ihnen fast 53 Prozent Ihres Einkommens durch Steuern und Abgaben weg! In den EU-Pleite-Ländern Spanien und Griechenland – die von Ihnen als Steuerzahler alimentiert sind – werden rund 10 Prozent weniger Steuern bezahlt als hierzulande.

Grund 3: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt
Die gesamten Aufwendungen die Sie als Steuerzahler für die EU aufbringen beläuft sich auf 2,8 Billionen Euro! Eingerechnet sind Target-Forderungen, Haftungen, Garantien, Bareinzahlungen, Rettungspakete, Überbrückungskredite und Einlagen. Der Vermögensverlust für den deutschen Sparer durch den niedrigen Euro beläuft sich pro Jahr auf 53 Milliarden Euro und der Wohlstandsverlust durch Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder beträgt 1 Billion Euro! Vergessen Sie also das Argument: Der Euro ist gut für uns. Im Gegenteil, er schadet uns mehr, als dass er uns nützt.

Grund 4: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie
Nicht nur unsere Staatsverschuldung ist exorbitant hoch, sondern auch die der anderen Volkswirtschaftlichen Faktoren: Der Finanzsektor steht mit 2,03 Billionen Euro in der Kreide, die Unternehmen mit 1,57 Billionen und die Privat-Haushalte mit derselben Summe. Zusammen mit der Staatsverschuldung von 6,7 Billionen beträgt die Gesamtverschuldung unseres Landes sage und schreibe 11,87 Billionen Euro! Diese Schulden sind mit „normalen“ Mitteln nicht mehr zu tilgen.

Grund 5: Der Finanzsektor steht am Abgrund
Die Bilanzsumme der deutschen Banken beträgt rund 8 Billionen Euro. Bei einem Ausfall von nur 15 Prozent aufgrund von europäischen Verwerfungen würde sich ein Abschreibungsbedarf von 1,2 Billionen Euro ergeben. Wenn die öffentliche Hand die Risiken schuldenwirksam übernähme würde die Staatsverschuldung um 75 (!) Prozent steigen. Schulden in dieser astronomischen Höhe wären nicht mehr zu bedienen. Die unmittelbare Folge: Zahlungsunfähigkeit.

Grund 6: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig
Unser Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig, um irgendetwas am Schuldenabbau bedingen zu können. Denn die gesamte Verschuldung und Schuldentilgung ist darauf ausgerichtet, dass ein möglichst hohes Wirtschaftswachstum generiert wird. Was man Ihnen verschweigt: Nur um unsere Staatsschulden tilgen zu können, muss das Wirtschaftswachstum mindestens 1,5 Prozent betragen. Weiter verschwiegen: Seit Einführung des Euro beträgt unser Wirtschaftswachstum im Durchschnitt nur 0,9 Prozent. Das ist ein Rückgang im Vergleich zu den 1960er Jahren um 3,5 Prozent, zu den 1970er Jahren um 2 Prozent, zu den 1980er Jahren um 1,7 Prozent und zu den 1990er Jahren um 0,8 Prozent. Um tatsächlich ein „Wirtschaftsmotor“ zu sein, eine „Lokomotive“, die voran fährt, sollte der Anstieg der Wirtschaftsleistung zwischen 3 Prozent und 5 Prozent betragen – und die ist vollkommen utopisch.

Grund 7: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu
Auch die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ist in Deutschland jedes fünfte Kind unter 15 Jahren armutsgefährdet. Im Klartext: Sie wachsen unterhalb der Armutsgrenze auf. 50 Prozent dieser Kinder leben in Haushalten, die Hartz IV-Leistungen erhalten. Insgesamt sind 2,1 Millionen Jungen und Mädchen arm. Die Armut ist in Deutschland auf einem historischen Höchststand. Rund 12,5 Millionen Menschen sind davon betroffen. Die Armutsquote ist auf 15,5 Prozent gestiegen. „Noch nie war die Armut in Deutschland so hoch“. Dabei haben wir noch eine der höchsten Altersarbeitslosenquote weltweit bei Menschen über 50 Jahre. Es ist in Deutschland fast aussichtslos eine neue Arbeitsstelle zu finden, wenn jemand über 50 Jahre alt ist. Bis auf wenige Ausnahmen gelingt das nicht mehr. Persönlich kennt der Autor Uwe Melzer viele hochqualifizierte Mitarbeiter über 50, mit teilweise mehr als 1.000 Bewerbungen, die bis heute keinen Job mehr erhalten haben. Auch das ist eine bittere Wahrheit. Diese werden, wenn sie länger als 2 Jahre arbeitslos sind, nicht mehr in der Statistik als Arbeitslose geführt. Und wenn dann jemand über 50 eine Arbeitsstelle erhält, dann meistens nur über eine Zeitarbeitsfirma, an die das Arbeitsamt oder Jobcenter verwiesen hat mit dem Mindestlohn von € 8,50. Das wiederum bedeutet sozialer Abstieg bis auf das Hartz IV Niveau und als Folge eine Rente, die nicht zum Leben reicht. Auch das ist Armut.

Grund 8: Die Flüchtlingskosten explodieren
Das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat in einer Studie errechnet, dass bei einem Scheitern der Integration auf dem Arbeitsmarkt die Aufnahme von 1,1 Millionen Flüchtlinge langfristig bis zu 400 Milliarden Euro kosten würde. Als Kosten der Integration wurden im ersten Jahr 20.000 Euro für jeden Flüchtling angenommen. Allerdings sind die Flüchtlinge meist in einem sehr schlechten Gesundheitszustand, wonach die Gesundheitskosten exorbitant höher sein dürften. Nicht eingerechnet sind die Kosten für neue Mitarbeiter für das BAMF und der Bundespolizei. Zudem dauert es realistisch gesehen 10 bis 15 Jahre (3 Jahre Sprache lernen, 3 Jahre Ausbildung – aber nur wenn für alle Flüchtlinge auch sofort Deutschunterricht angeboten wird!), bis die Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt eingebunden werden können. Bis dahin werden die Sozialkassen belastet. Das ist ein hochbrisanter, sozialer Sprengstoff für die nächsten 10 Jahre!

Grund 9: Deutschland wird immer „unsicherer“
Im Jahr 2015 wurden über 6,3 Millionen Straftaten begangen. Das sind 4,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Aufklärungsquote beträgt nur 56,3 Prozent (2015: 54,9 Prozent). Die Kriminalität wird höher, die Aufklärungsquote stagniert.

Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott
Ohne den Länderfinanzausgleich wären einige Bundesländer (z.B. Schleswig-Holstein, Berlin, Bremen, Saarland) jetzt schon zahlungsunfähig.

Grund 11: Die Mittelschicht stirbt
Diejenigen, die hierzulande Leistung erbringen werden bestraft, indem sie systematisch zur Kasse gebeten werden. Ausgerechnet die Bevölkerungsgruppe, die am meisten erwirtschaftet, wird durch immer höhere Steuern und Abgaben zerdrückt. Pro Kopf zahlt jeder Deutsche etwa 7.500 Euro im Jahr beziehungsweise 20 Euro am Tag ans Finanzamt. Jedes Jahr verlassen über 150.000 dieser Leistungsträger unser Land. Tendenz auch hier: steigend. Wer aber soll die Kosten, die ich oben aufgeführt habe alle bezahlen, wenn diejenigen, die am Fleißigsten sind nicht mehr zur Verfügung stehen?

Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate
Wenn sich nichts ändert werden bis zum Jahr 2060 die „Rentner (innen)“ über 65 Jahren die Mehrheit der deutschen Bevölkerung stellen. Wir haben in Deutschland eine der geringsten Geburtenraten der Welt, zumindest die geringste Geburtenrate in Europa. Es werden deshalb die heutigen Renten und Pensionen, egal wie das Rentenalter herauf gesetzt wird, nicht mehr bezahlbar sein. (von Autor Uwe Melzer) Presseartikel lesen: Armut & Rente – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Lesen Sie auch dazu den Presseartikel: Deutschland schafft sich ab – Zahl der Geburten sinkt auf Rekordtief!

Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem
Großunternehmen werden in Deutschland steuerlich bevorzugt und entlastet. Der Mittelstand dagegen überhöht besteuert, obwohl dieser 80 % aller Arbeitsplätze und 80 % unsres Bruttosozialproduktes erwirtschaftet. Die überhöhte und ungerechte Steuerprogression belasten übermäßig alle Arbeitnehmer. Es gibt in Deutschland 33.000 Steuer-Paragraphen, die einst Professor Paul Kirchhof auf 146 stutzen wollte, was im Übrigen sehr innvoll gewesen wäre. Ein Herr Merz hat seinen CDU-Fraktionsvorsitz im Bundestag deswegen verloren, weil er ein einfaches 3-stufiges Steuermodell zur Diskussion gestellt hat. Lesen Sie dazu auch die Steuervorschläge von RFD Rettung für Deutschland. Der deutsche Staat gibt jährlich durchschnittlich ca. 25 Milliarden an Subventionsgeldern aus, die alle zum großen Teil abgeschafft gehören. Und das sind nur die wichtigsten Faktoren. (von Autor Uwe Melzer)

Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen (Autor Uwe Melzer)
Die Bundesländer und die Bundesregierung werden allein für die Zahlungen der überhöhten Pensionen über keine ausreichende finanzielle Mittel mehr verfügen.

Zum Vergleich:
Die Durchschnittsrente für einen Rentner aus der freien Wirtschaft inklusive aller besser Verdienenden und der Führungskräfte und Manager beträgt in Deutschland derzeit € 805,– (laut Bericht: „Der Tagesspiegel“ vom 12.06.015).

Die Pensionen der Beamten in Deutschland betragen im Durchschnitt monatlich € 2843,– und das überwiegend noch bei 13 Pensionen im Jahr. (www.oeffentlichen-dienst.de vom 10. Juni 2015).

Bemessungsgrundlage für Pensionen sind 72 % – 75 % des letzten Bruttogehalt.
Bemessungsgrundlage für Rentner sind aber nur 44,3 % auf das durchschnittliche Monatseinkommen und wird jetzt noch auf 43 % abgesenkt. Man könnte auch sagen, dass Beamte in den Parlamenten den Bundeshaushalt als Selbstbedienungsladen sehen. Sie denken zuerst an sich, anstatt an die zukünftigen Finanzen des Bundes (Allgemeinwohl).

Kostenfalle der Bundesregierung – Pensionen für Beamte
Die Kosten für Pensionen belasten den Bund immer stärker. So beliefen sich die Kosten für die Pensionen und Beihilfen für Beamte und Pensionäre bei Bund, Post und Bahn im Jahr 2012 auf 465,4 Milliarden Euro und steigen seitdem explosionsartig weiter. Fakt ist auch „Pensionen steigen knapp doppelt so stark wie Renten“. Für diese Kosten gibt es keine ausreichenden Rücklagen um diese auch zukünftig finanzieren zu können.

Kostenfalle Länder – Pensionen für Beamte
Die Haushaltsabschlüsse für 2015 zeigen die Dimension des Problems. Die Länder wenden schon 31,2 Prozent ihrer Personalausgaben für Ruhegehälter und Krankenkostenzuschüsse auf. Bei den West-Ländern sind es im Schnitt fast 35 Prozent, im Osten dagegen nur 8,8 Prozent – weil dort bisher nur relativ wenige Beamte das Pensionsalter erreicht haben.

Die Unterschiede zwischen den Ländern sind nicht unbeträchtlich. Während Bayern unter den West-Ländern mit einer Versorgungsquote im Gesamtetat von 11,8 Prozent am besten dasteht, sind es in Baden-Württemberg schon 12,9 Prozent, in NRW 13,4 Prozent und im maroden Saarland gar 15,7 Prozent. Und die Pensionslasten haben eine beträchtliche Dynamik. Während die Personalausgaben der Länder 2015 im Schnitt um 2,3 Prozent gewachsen sind, stiegen die Versorgungsausgaben um 5,6 Prozent. Besondere Probleme unter den West-Ländern hat Baden-Württemberg – mit einer Steigerung von 7,5 Prozent. Auch diese Kosten in den Ländern gibt es keine ausreichenden Rücklagen um diese auch nur annähernd zukünftig finanzieren zu können. Man könnte auch sagen, dass allein an den Pensionszahlungen die Länder in 10 Jahren im Prinzip zahlungsunfähig sind.

Und das schlimmste ist, die Politik in Bund und Land tut dagegen rein gar nichts, außer, dass die Renten immer weiter gekürzte werden. Das Rentenalter auf 76 Jahren heraufgesetzt werden muss, aber die Pensionen werden nicht angetastet. Das ist gegenüber den Rentenempfängern mehr als ungerecht. Siehe auch Presseartikel: Armut & Rente

Fazit:
Unser Sozialstaat lebt immer mehr auf Pump und steht dicht am Abgrund. Das ist die tatsächliche Lage unseres Landes. Ob Euro-, Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Währungs- oder Flüchtlingskrise: Die Unsicherheit nimmt zu. Lassen Sie sich nicht von dem Politiker-Mantra das da lautet: „Alles ist gut“ für dumm verkaufen. Die Lage in dem sich unser Land befindet war nach dem Zweiten Weltkrieg noch nie so bedrohlich!

Unsere Politiker glauben tatsächlich, dass wir alle diese Probleme über ein jährliches Wirtschaftswachstum lösen können, anstatt die Ursachen für die Staatsverschuldung zu beseitigen. Gibt es nur ein geringes Wirtschaftswachstum oder gar einen Stillstand oder Rückstand, dann erleben wir eine finanzielle Katastrophe.

Die digitale Wirtschaftsrevolution wird Arbeitsplätze überflüssig machen
Auch das unsere Wirtschaft Arbeitskräfte und Fachleuchte fehlen und wir diese dringend brauchen und wegen unserer Geburtenrate jetzt durch Zuzug und Flüchtlinge regeln müssen ist ein fataler Irrtum. Die digitale Wirtschaftsrevolution hat erst begonnen und wird in Deutschland und weltweit schlichtweg viele Arbeitsplätze in der Produkten, Verwaltung und bei öffentlichen Ämtern und Einrichtungen überflüssig machen. Diese digitale Wirtschaftsrevolution wird zu einer neuen, hohen Arbeitslosenquote führen. Das könnten wir nur Auffangen durch neue Ideen, Patente, Erfindungen, Entwicklungen, die uns weltweit abgekauft werden. Dafür müssten wir aber erheblich mehr in Bildung investieren und in die Gründung von alternativen Unternehmen, als heute. Und genau das geschieht leider nicht.

So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus

Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden müssen.

Der ausgeglichene Bundeshaushalt – die schwarze Null von Herrn Schäuble täuscht
Durch die schnelle Überalterung der deutschen Gesellschaft sind wir geradezu unterwegs in eine absolute Staatspleite. Dagegen sind die Schwierigkeiten in mit Renten in Griechenland und den Problemen in Portugal wesentlich geringer, als das Staatsrisiko in Deutschland.

Dem Finanzminister Herrn Schäuble steigt sein Blutdruck wenn er die fast täglichen Nachrichten hört, die von immer mehr neuen Forderungen seiner Kollegen berichten. SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks z.B. will erst 500 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau und dann verlangte sie 1,3 Milliarden. Der Finanzminister, der einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erreichte, muss laufend seine Staatsfinanzen verteidigen. Frau Nahles fordert unter anderem eine halbe Milliarde Euro mehr für Soziales.

Einen Finanzspielraum hat die Bundesregierung auf längere Sicht nicht mehr. In den vergangenen Wochen und Monaten hat das Bundesfinanzministerium verschiedene Finanzrisiken beleuchtet und heraus kam eine Studie, die zeigt, welche Folgen die Alterung der Gesellschaft für die Entwicklung des Staatshaushaltes hat. Egal, welche Faktoren man zugrunde legt: die Auswirkungen dieses Tragfähigkeitsberichts sind weit mehr als dramatisch.

Die negativen Auswirkungen im ungünstigsten Fall
Ohne frühzeitiges Gegensteuern führt die demografische Alterung zu einer überhöhten Schuldenentwicklung, die den Staat im Prinzip handlungsunfähig macht. Der Schuldenstand der Bundesregierung wird nur dann unter der Maastricht-Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung bleiben, wenn sich z.B. die Geburtenrate mehr als positiv nach oben entwickeln würde, was derzeit aber absolut nicht der Fall ist. Neben anderen Faktoren wäre die Folge, dass der Schuldenstand dagegen bis zum Jahr 2060 auf ca. 220 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen wird.

Die Grundlage der Berechnungen ist die demografische Entwicklung von heute und für die nächsten Jahrzehnte. Im Jahr 2013 war knapp ein Drittel der Deutschen älter als 65 Jahre. Dagegen wird im Jahr 2060 fast jeder zweite Deutsche zu den über 65-Jährigen zählen. In einigen Jahrzehnten stellen diese „Rentner (innen)“ in Deutschland auf jeden Fall die Mehrheit in der Bevölkerung. Deutschland steht damit vor fast nicht zu bewältigten finanziellen Schwierigkeiten. Es arbeiten immer weniger Bürger und es gibt weniger Steuereinnahmen. Die Einnahmen der Sozialsicherungssysteme nehmen ab und gleichzeitig zahlt der Staat mehr Leistungen aus der Renten- und Pflegeversicherung.

Der Ausweg: Mehr Einnahmen oder brutale Einschränkungen
Die Ausgaben für Renten von heute 9,3 Prozent am BIP (2015 Bruttoinlandsprodukt 3,03 Billionen Euro) steigen bis 2060 auf 11,3 – 12,6 Prozent. Die Kosten der Pflegeversicherung verdoppeln sicht fast von heute 1,0 auf ca. 1,8 oder sogar bis 2,5 Prozent.

Auch die Krankenversicherungen steigen von heute 7,0 Prozent auf ca. 7,8 Prozent. (Aber ohne das Flüchtlingsrisiko). Auch nehmen die Ausgaben der der Pensionszahlungen für Beamte übermäßig zu: von heute 2,1 auf bis zu 3,5 Prozent. Diese Kostensteigerungen kann der Staat nur mit erheblichen Mehreinnahmen finanzieren oder es gibt brutale Einschränkungen.

Die Bundesregierung erzielte 2015 einen Überschuss von 12,1 Milliarden Euro
Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Damit sollen Rücklagen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gebildet werden.

Damit die Staatsfinanzen tragfähig sind, sollten die Primärsalden (um Zinsausgaben bereinigten) sofort um 1,2 Prozent des BIP (2015 Bruttoinlandsprodukt 3,03 Billionen Euro) verbessert werden. Im negativsten Falle ist ein Anpassungsbedarf von 3,8 Prozent notwendig. Solche tiefen Einschnitte sind realistisch nicht zu machen. Im Besten Fall müsste die Bundesregierung sofort in jedem Jahr mindestens sieben Milliarden Euro weniger ausgeben oder entsprechend erheblich mehr einnehmen. Es kann sich unter allen negativen Kriterien sogar ein jährlicher Zusatzbedarf von bis zu 23 Milliarden Euro ergeben.

Dagegen ist das Kostenrisiko aus der Flüchtlingskrise wesentlich geringer
Es wurde berechnet, was geschieht, wenn die bisherige Finanzpolitik unverändert bleibt. Alle Fakten der Grundlagen sind realistisch, weil angenommen wird, dass die Ausgaben dauerhaft nicht höher werden, als die Wirtschaftsleistung pro Bürger. Die Flüchtlingskosten sind dabei nicht das große Problem. Wenn von den in 2015 angekommenen Flüchtlingen etwa 500.000 dauerhaft im Land bleiben und eine gute Arbeitsmarkteingliederung möglich ist, dann entstehen keine Mehrkosten. Ist dies nicht der Fall erhöht sich zusätzlich die Tragfähigkeitslücke. Der Staat kann finanziell eine Einwanderung von 500.000 Menschen langfristig verkraften. Allerdings würde ein dauerhaft höherer Zuzug von Flüchtlingen den negativen Effekt verstärken. Bis Oktober 2016 gibt es aber seit Januar 2015 mindestens ca. 1,2 Millionen Asylanten (legale & illegale). Das bedeutet, dass die Mehrkosten für 700.000 Flüchtlinge (lang- und mittelfristig auch Hartz IV Zahlungen) nicht durch den Haushalt der Bundesregierung und der Länder gedeckt sind.

Das Finanzministerium hat ein fast nicht lösbares Problem – was würde helfen?
Eine höhere Geburtenrate mit mehr Babys entfaltet seine Wirkung langsam und könnte aber bis zum Jahr 2060 einen guten finanziellen Beitrag zur Schließung der Finanzlücke leisten. Aber was tun wir?

Ca. 100.000 ungeborene Babys werden in Deutschland jährlich abgetrieben und auf dem Altar der Frauenkarrieren und der sogenannten Gleichberechtigung von Mann und Frau geopfert.

Ungeborene Babys werden überwiegen aus zwei Gründen umgebracht:
1. Frauenkarriere und zweitens finanzielle und soziale Nöte.

Nach seriösen Berechnungen könnten wir statt dem Flüchtlingszuzug für unser Babyproblem und der angeblich fehlenden Arbeitsplätze für die gleichen Kosten jeder Mutter in Deutschland pro geborenes Kind einen Betrag von € 25.000 bezahlen. Das würde dann tatsächlich helfen. Stattdessen wird das Kindergeld um 2 Euro im Monat erhöht. Welch ein Hohn gegen die „Würde des Menschen = gilt auch für das ungeborene Leben“. Lesen Sie dazu auch den Presseartikel bei WordPress von Autor Uwe Melzer vom 11. Juli 2012: Deutschland schafft sich ab – Zahl der Geburten sinkt auf Rekordtief!

Job und Familie
Es geht immer nur um die Jobs und weniger um die Familien. Der Job steht immer an erster Stelle. Es geht nicht um die Familie, es geht nicht um Mütter und Kinder, es geht immer nur darum wie schwierig es angeblich sei Job und Familie zu vereinbaren. Dafür wurde von Familienministerin Schwesig ein Bündnis von Politik und Arbeitgebern ins Leben gerufen, die aber alle an der falschen Stelle ansetzen. Problem ist: mit einem Mindestlohn von € 8,50 kann keine Familie unterhalten werden. Damit erwirtschaftet man in Deutschland gerade mal eine Rente von ca. 489 € im Monat, stand heute. Bei 10,50 € im Monat erhalten Sie gerademal eine Rente in Höhe der Sozialhilfe von ca. € 700, aber das alles nur bei mindestens 42 – 45 Jahren Beitragszahlungen. Für eine Rente über dem Sozialhilfesatz benötigen wir in Deutschland einen Mindestlohn von € 13,50. Deshalb gibt es in mehreren EU-Staaten exakt diesen Mindestlohn von € 13,50 und teilweise bis zu € 17,00. Mit einem vernünftigen Mindestlohn von € 13,50 – € 17,00 könnten viele Mütter zu Hause bleiben und Ihre Kinder bis zum Schulalter sorglos betreuen und anschließen mit weit weniger Leistungsdruck wieder arbeiten gehen. Das wäre eine wirklich sinnvolle Lösung.

Dagegen setzt man in der Politik darauf immer mehr Frauen ins Arbeitsleben bringen zu müssen. Weiter wird davon ausgegangen, dass der medizinisch-technische Fortschritt zu einem längeren und gesunderem Leben führt und dadurch die Gesundheitsausgaben gesenkt werden. Und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit von heute 67 wird bis zum 76. Lebensjahr diskutiert. Kreative Ideen unserer Politiker oder echte Lösungsvorschläge, wie eine Bürger-Renten-Versicherung in der alle (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbständige etc.) einzahlen, sind dagegen leider Mangelware.

Die aktuelle Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!
Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc.. Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung, dann bei den Renten und auf Dauer eine massive Steigerung der Hartz IV Empfänger! ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Quellen:
Alle Informationen stammen aus öffentlichen Nachrichten, Tageszeitungen und offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung. Auf einen Einzelnachweis haben wir verzichtet, weil immer wieder Abmahnkanzleien Klagen einreichen, auch wenn nur aus irgendeinem Bericht etc. zitiert wird. Auch das ist ein großes Übel und traurig für die Rechtsanwälte, die so ihr Geld verdienen müssen.

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Diese beiden Presseartikel von Autor Uwe Melzer beinhalten ebenfalls einen hohen sozialen und gesellschaftlichen Sprengstoff.

Islamisierung – 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! Frau Dr. Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“ etc. Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia: ….. vollständigen Presseartikel lesen!< /a>

Islam gehört nicht zu Deutschland! Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Der ehemalige Bundespräsident Wulf wurde wegen dieses Satzes von GOTT seines Amtes enthoben – er trat zurück. Ihnen droht damit leider das gleiche Schicksal! – Wollen Sie das wirklich riskieren? Was mögen wohl die Beweggründe gewesen sein, dass zuerst der damalige Bundespräsident Wulf und nun die Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals öffentlich verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“? Dafür gibt es weder historische noch gegenwärtige Grundlagen: ….. vollständigen Presseartikel lesen:

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden. Diese Schuldenpolitik – egal für was – führt uns in den Ruin!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Quelle: 5.11.2014 | SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg – Video)

Baden Württemberg – Landeshaushalt 2015/2016 – Spendierhose statt Rotstift!
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen oder Wahlen zu gewinnen oder irgendwelche Wohltaten über ein Volk oder Land aus zu gießen. Nur ein Staat oder ein Land die absolut schuldenfrei sind, sind tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Auch ist es moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister der Bundesregierung entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 768 Millionen EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr, im Land Baden-Württemberg, als Erfolg verkauft. Allein diese Tatsache sollte mehr als bedenklich stimmen.

Früher war Baden-Württemberg zusammen mit Bayern das reichste Bundesland in Deutschland. Nach der Übernahme der Regierung durch Rot / Grün sind wir zu einem Schuldenstaat verkommen, wie eine Bananenrepublik.

Jedem Manager in der Wirtschaft ist bekannt, dass er nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Jedes Wirtschaftsunternehmen ist Konkurs, wenn es so handelt wie die Landesregierung in Baden-Württemberg. Dabei ist es völlig egal, für was das Geld ausgegeben wird. Auch zu sagen wir brauchen das für Bildung ist kein Argument. Grundsätzlich darf in öffentlichen Haushalten nur das ausgegeben werden, was an Finanzmittel, in diesem Fall durch Steuern oder Umlagen, auch eingenommen wird. Denn irgendwann muss das Geld zurück bezahlt werden. Und die Banken und die gesamte Finanzwelt kennt kein Erbarmen.

Es soll auch daran erinnert werden, dass die Grünen im Land Baden-Württemberg mit starkem Druck einen Nationalpark im Schwarzwald eingeführt haben. Für diesen wurden fast ausschließlich nur Grüne Parteimitglieder als Mitarbeiter und Beamten mit einer hohen Besoldung und anschließenden Pensionen auf Lebenszeit eingestellt. Das ganze Projekt, Besoldung und Pensionen verschlingt allein im Laufe der Jahre hunderte von Millionen EURO. Bezahlt werden kann das und alle Schulden eigentlich nur durch Steuererhöhungen. Diese wiederum führen zum Sinken der Wirtschaftskraft und münden in eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise, die nur durch Schuldenpolitik ausgelöst wird. Es besteht auch die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg in ca. 10 Jahren, allein durch die Bezahlung von Beamtenpensionen, nicht mehr zahlungsfähig ist.

Nachfolgend die offizielle Begründung für die neuen Schulden in Höhe von 768 Millionen, allein für das Haushaltsjahr 2015/2016

Mehr Geld für Schulen und Universitäten, mehr Geld für Investitionen und für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Folge: Das Land macht 2015 neue Schulden.

Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, 3.000 Lehrerstellen zu streichen. Aber weil die Zahl der Schüler im Land weniger stark sinkt als erwartet, sollen in den beiden kommenden Jahren nur noch etwa 400 Lehrerstellen wegfallen. „Aufgrund der neuen Schülerzahlprognose lassen wir mehr Lehrerstellen im System und sichern so die Unterrichtsversorgung“, sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) bei der Vorstellung des neuen Landeshaushalts am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.

Bislang wollte die Landesregierung bis 2020 rund 11.600 Lehrerstellen streichen, nun sollen nur noch 3.100 Stellen wegfallen.

Wegen der steigenden Studierendenzahlen wird es auch für die Universitäten mehr Geld geben. Auch das Verkehrsministerium wird neue Stellen einrichten und mehr Geld in den Bau und den Erhalt von Straßen stecken können. Außerdem werden eine Digitalisierungsoffensive, der Hochwasserschutz und die Kulturförderung stärker unterstützt. Zusätzliche Mittel versprach Schmid außerdem für Flüchtlinge: 300 Millionen Euro sollen für deren Unterbringung und Betreuung bereit gestellt werden.

Keine neuen Kredite 2016?
Finanziert werden diese Ausgaben auch durch die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2015 – und zwar in Höhe von 768 Millionen Euro.
2016 will der Finanzminister ganz ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition betonte, dass wegen der guten Steuereinnahmen gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürften.
Der Landtag will in kommenden Sitzungen ausführlich über den Etat diskutieren und ihn voraussichtlich im Dezember verabschieden. Das Gesamtvolumen des Landesetats liegt in den nächsten beiden Jahren bei jeweils rund 44 Milliarden Euro. Stand: 05.11.2014, 20.12 Uhr / Video: Neue Schulden-Land Baden-Württemberg.mp4

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Bundestagswahl 2013 – So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien – RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

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Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

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Finanzkrise Video bei Youtube: Wie die großen Geldinstitute mit der Politik spielen

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Goldman Sachs Verschwörung – Neues aus der Anstalt vom 13.11.2012: Erwin Pelzig erklärt in „Neues aus der Anstalt“, welche (Ex-)Goldman Sachs-Banker in welchen Gremien Politik machen. Alle sind untereinander vernetzt. Politik wird deshalb weltweit eigentlich nur im Sinne der Finanzindustrie gemacht. Einfach Video ansehen und sich selbst eine Meinung bilden. Wann erhebt sich dagegen ein weltweiter Protest? Diese großen Finanzinstitute haben nur ein Ziel: Staaten sollen sich immer mehr verschulden. Zum Schluss gehört der internationalen Finanzindustrie Alles = ganze Welt. Die Politiker sind dann nur noch Marionetten und müssen nach dem Geld tanzen. Hier der Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=c1qoVEsWs_s

Dagegen gibt es nur eine Lösung.
RfD Rettung für Deutschland sagt schon lange: ab sofort dürfen keinerlei Schulden mehr in öffentlichen Haushalten gemachten werden. Das gilt für alle Kommunen, Länder und der Bundesrepublik Deutschland und alle Staaten in Europa und weltweit. Nur damit ist die Finanzindustrie zu besiegen. Wann begreifen wir das endlich.

Zum europäischen Sparpaket gibt es keine Alternative.
Egal wie sehr Menschen und Länder dagegen protestieren. Es kann einfach nicht mehr Geld ausgegeben werden, als eingenommen wird. Auf Schulden kann man keine Zukunft aufbauen. Schulden machen macht abhängig! Wo bleibt unsere Freiheit nach dem Grundgesetz? Wann denken wir radikal um? Welcher Politiker und welche Parteien haben den Mut dazu?

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Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt: Antwort auf fünf grundlegende Zukunftsfragen

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RfD Rettung für Deutschland hat durch Uwe Melzer am 23.03.2012 für grundlegende Fragen unserer Zukunft folgende 5 Vorschläge unterbreitet.
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1. Ohne Schulden leben ist das Wichtigste!
https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=350
2. Billiglohnschiene ruiniert den Staat!
https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=340
3. Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %.
https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=334
4. Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland. https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=326
5. Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme. https://rettung-uer-deutschland.de/blog/?p=305

Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.

Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
zukunftsdialog@bk.bund.de / Do 16.08.2012 09:56 / melzer@wissen-agentur.de
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin

Sehr geehrter Herr Melzer,

herzlichen Dank für Ihre aktive Mitwirkung am Dialog über Deutschlands Zukunft. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, Ihnen zu schreiben.

Zu Ihren Vorschlägen ist folgendes auszuführen:

1. Die Staatsverschuldung muss kontinuierlich zurückgeführt werden.
Seit dem 1. Januar 2011 gilt daher die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten. Dies erfolgt durch eine explizite Berücksichtigung der konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen Haushalte mit Hilfe einer Konjunkturkomponente, die die zulässige Obergrenze für die Nettokreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten erweitert und in konjunkturell guten Zeiten einschränkt. Die Berechnungsergebnisse und Datengrundlagen der Bundesregierung hierzu werden im Internetportal des Bundesministeriums der Finanzen regelmäßig zeitnah zu den gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen – in der Regel zum Ende der Monate Januar, April und Oktober – veröffentlicht.

2. Die Bundesregierung hat Ende 2011 einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgesetzt.
Demnach sind Verleiher verpflichtet, ihren Arbeitnehmern das durch eine Rechtsverordnung festgesetzte Mindestentgelt zu zahlen. Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit einem Bußgeld geahndet werden.

Eine darüber hinausgehende Angleichung der Entlohnungsbedingungen von Zeitarbeitnehmern auf der einen Seite sowie den Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs auf der anderen, ist derzeit Gegenstand weiterer Diskussionen. Auch hier sind zunächst die Tarifpartner gefordert, mögliche Lösungen für eine Heranführung an den Equal-Pay-Grundsatz zu finden. Entsprechende Regelungen wurden gerade in der Metall- und Elektrobranche vereinbart.

Der Bundeskanzlerin ist eine faire Bezahlung der Arbeitnehmer in Deutschland sehr wichtig. Die Festsetzung der Löhne ist in Deutschland in erster Linie eine Angelegenheit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sei es durch individuelle Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder durch einen Tarifvertrag. In diesem Sinne schützt unser Grundgesetz nicht nur die Vertragsfreiheit, sondern garantiert auch ausdrücklich die Tarifautonomie, d.h. das Recht von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, durch autonome Vereinbarungen verbindliche Arbeitsbedingungen festzusetzen. Diese Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Die Bundesregierung hat sich deshalb bei der Festsetzung von Mindestlöhnen dafür entschieden, die Tarifautonomie zu stärken, indem möglichst auf Tarifverträge zurückgegriffen wird. Dadurch kann am besten festgestellt werden, welches für die unterschiedlichen Branchen und Berufe mit ihren unterschiedlichen Anforderungen und Qualifikationserfordernissen der sachgerechteste Mindestlohn ist.

3. Die Teilnahme Älterer am Arbeitsleben hat erheblich zugenommen, das ist eine richtige und positive Entwicklung, die die Bundesregierung unterstützen möchte.
Berufliche Weiterbildung ist ein Kernelement der Arbeitsmarktpolitik. Die Voraussetzungen sind in § 81 ff des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) geregelt. Um individuellen Erfordernissen eines jeden Einzelfalles angemessen Rechnung tragen zu können, hat der Gesetzgeber die Anwendung dieses Instruments der Arbeitsmarktpolitik bewusst ins pflichtgemäße Ermessen des Leistungsträgers gestellt. Dies wäre über zentrale Vorgaben nicht möglich. Daher entscheidet allein der Leistungsträger vor Ort über die Förderung einer beruflichen Weiterbildung.

Eine besondere Altersgrenze für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es nicht. Auch 50jährige können gefördert werden, wenn die Weiterbildung arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig ist.

Außerdem muss die Teilnahme notwendig sein, um die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern oder eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden.

Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die Arbeitsmarktbedingungen ein. Das heißt, die Agentur für Arbeit muss abwägen, ob zum Beispiel die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente Erfolg versprechender sind und ob mit dem angestrebten Bildungsziel die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.

4. Die Bundesregierung hat sich entschieden, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Ungerechtfertigte wie leistungshemmende Belastungen bei der Einkommensteuer sollen vermieden werden. Rein inflationsbedingte Lohnsteigerungen dürfen nicht zu einer höheren Steuerlast führen.

Mit dem Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression soll diesen nicht gewollten Steuerbelastungen entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung will nicht Nutznießer „heimlicher Steuererhöhungen“ sein. Mit einem Teil der Lohnerhöhungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird regelmäßig lediglich die Inflation ausgeglichen. Durch den progressiven Steuertarif müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch einen höheren Steuersatz zahlen, obwohl sie real kein höheres Einkommen haben. Um dies zu vermeiden, soll der Tarifverlauf angepasst werden. Darüber hinaus soll zukünftig alle zwei Jahre die kalte Progression überprüft werden. Die Länder haben dem Vorhaben im Bundesrat nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bleibt abzuwarten.

5. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit steht und in Zukunft stehen wird, werden immer wieder unterschiedliche Krankenversicherungsmodelle sowie deren Vor- und Nachteile zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems diskutiert.
Eine einheitliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung, deren Finanzierung über die Mehrwertsteuer bzw. degressive Steuer auf Kapitaleinkünfte erfolgt, würde nicht automatisch zu einer gerechteren Finanzierung oder der Verhinderung von Zwei-Klassen-Medizin führen.

Auch wenn in Deutschland die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einkommensabhängig errechnet und nicht aus der Mehrwertsteuer getragen werden, werden GKV-Versicherte mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze bzw. privat Krankenversicherte oder auch Einkommen aus anderen Quellen an den Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Dies erfolgt durch den Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro, der jährlich aus Steuermitteln in die GKV fließt.

Neben Ihren Vorschlägen haben uns auch im Internet tausende Vorschläge erreicht.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Online-Bürgerdialog vom 1. Februar bis zum 15. April 2012 war mit rund 1,7 Millionen Besuchen außerordentlich hoch. Im Durchschnitt verzeichnete die Seite täglich 22.000 Besuche. 11.618 Vorschläge und 74.165 Kommentare sind online – ein Ergebnis, das unsere Erwartungen bei Weitem übertroffen hat.

Das große Engagement zeigt deutlich, wie stark das Interesse am gemeinsamen Nachdenken über Deutschlands Zukunft ist.

Auch in der Gesamtschau der Beiträge finden sich viele wertvolle Hinweise darauf, welche Themen Ihnen und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtig sind, welche Sorgen und Hoffnungen und welche Bilder einer wünschenswerten Zukunft sie haben. Wir werden auch diese Informationen im weiteren Verlauf auswerten und die Ergebnisse veröffentlichen.

Die rund 130 unabhängigen Wissenschaftler und Praktiker des Expertendialogs, die seit Frühjahr 2011 in 18 Arbeitsgruppen diskutieren, haben sich ebenfalls mit den Vorschlägen des Bürgerdialogs auseinandergesetzt. Sie werden Ende August 2012 der Bundeskanzlerin ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie auf den Bürgerdialog und einzelne Vorschläge Bezug nehmen werden. Auch diese Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Ab Herbst können Sie in einem Newsletter erfahren, wie die Vorschläge des Zukunftsdialogs im politischen Willensbildungsprozess diskutiert werden oder welche Ideen sich auf dem Weg der Umsetzung befinden. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden (https://www.dialog-ueber-deutschland.de/Newsletter).

Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Mitwirkung. Mit Ihren Erfahrungen und konstruktiven Anregungen haben Sie und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen wertvollen Beitrag zum Dialog über Deutschlands Zukunft geleistet.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Simons
________________________
Büro der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt
11012 Berlin

Anmerkung
Ich persönlich finde es sehr gut und bemerkenswert, daß das Büro der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Bundeskanzleramt, auf eingereichte Vorschläge antwortet. Das hat es so in der deutschen Politik schon lange nicht mehr gegeben. Wir finden das ist ein guter Weg und unterstützen diese Initiative.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-2969-1.



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Motivation, Coaching, Marketing, Verkauf und IT
Uwe Melzer
Kandelweg 8
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Abstimmung für Buch „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“ war nominiert für „der neue Buchpreis.de“

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Der neue Buchpreis.de (dnbp) würdigt die besten Self-Publishing-Autoren. Der Tagesspiegel, ZEIT ONLINE, Stiftung Lesen und epubli verliehen ihn 2012 in fünf Rubriken. Die Preisverleihung fand auf der Frankfurter Buchmesse am 10.10.2012 um 18:00 Uhr statt.
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Nominiert war unter der Rubrik: Sachbuch „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“ Autor Uwe Melzer. Sie haben die Möglichkeit im Internet mit abzustimmen. Bitte stimmen Sie mit ab. Unterstützen Sie den Autor, indem Sie auf der Internseite epubli Verlag den Facebook-Button „Gefällt mir“ anklicken. Gerne dürfen Sie auch mit Ihrem Twitter-Konto mit einem Klick Twittern und ein Klick auf Google+ hilft auch. Herzlichen Dank – Der Autor Uwe Melzer.

50 Erfolgsgrundlagen für Unternehmer und Führungskräfte, die tatsächlich helfen!
Lesen Sie das Buch – eBook „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“! Sie sind mit Ihrer persönlichen und geschäftlichen Situation nicht zufrieden? Sie suchen nach neuen Impulsen, dauerhaftem Erfolg und möchten Ihr Unternehmen langfristig sichern oder tragen in irgendeiner Form Verantwortung in einem Unternehmen. Visionen Ziele Träumen Glauben und mehr aus dem besten KnowHow Handbuch der Welt! Als eBook ePUB-Version für Handy, Mobile etc., PDF-Version und als Buch.

Warum sollen Sie abstimmen?
Bei vielen Vorträgen wurde ich immer wieder gefragt, ob es ein Buch für christliche Grundlagen im Geschäftsleben gibt. Die Frage musste ich immer wieder verneinen, mit dem Hinweis, dass es dazu nur gute Literatur aus den USA in Englisch gibt oder englische Übersetzungen, die für europäische und deutsche Wirtschaftsverhältnisse nicht unbedingt passend sind. Dies ist der Grund, daß ich dann begonnen habe über 20 Jahre hinweg bei geschäftlichen Problemen zu forschen, was sagt GOTT in der Bibel dazu. Daraus ist dann das Buch „50 biblische Grundlagen im Geschäftsleben entstanden. Mit ihrer positiven Abstimmung sorgen Sie dafür, daß es unserer Wirtschaft besser geht und Sie ihren Arbeitsplatz sichern.

Um dieses Buch der breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen ist es eine groß Hilfe, wenn Sie mit Abstimmen und damit die Verbreitung des Buches fördern. Bitten helfen und unterstützen sie den Autor. Hier finden Sie den Link zum Abstimmen.

Auch wenn Sie kein Unternehmer oder Manager sind, ist das Buch für Sie sehr interessant und ein gute Lebenshilfe. Es gibt sehr viele Menschen die mit Verantwortung im Beruf oder der Politik stehen. Dabei ist es egal ob es sich um eine Bereichsleitung, Projektleitung, Abteilungsleitung, Teamleitung oder als Sekretärin, Mitarbeiter und Angestellter handelt. Jeder der im Beruf und in der Politik in Verantwortung steht sollte dieses Buch lesen. Bitte stimmen Sie deshalb ab und unterstützen Sie den Autor.

Das Buch ISBN 978-3-8442-2969-1 erhalten Sie im epubli Verlag, bei Amazon.de oder im Buchhandel. Als eBook ist es verfügbar im PDF und ePUB Format. Erhältlich ebenfalls im epubli Verlag oder bei Amazon.de.


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Buchbeschreibung:
Sie sind mit Ihrer persönlichen und geschäftlichen Situation nicht zufrieden? Sie suchen nach neuen Impulsen, dauerhaftem Erfolg und möchten Ihr Unternehmen langfristig sichern! Dann beschäftigen Sie sich einmal mit den Kapiteln: Visionen, Ziele, Träume und Glauben!

In über 30 Berufsjahren versuchte ich mit verschiedenen Methoden erfolgreich zu werden. Mit eigenem Willen, eigener Kraft, viel Zeit, Überstunden und Erfolg um jeden Preis, auch auf Kosten von Anderen, brachte ich es tatsächlich bis 1979 zu meiner ersten Führungsposition in einem EDV-Rechenzentrum. Damals war ich 29 Jahre alt (1979) und verdiente als junger Mann relativ gutes Geld. Aber ich war nicht glücklich und hatte keinen Frieden in meiner Familie. Als ich mich, durch meinen Stolz und Überheblichkeit, in den Ruin und persönlichen Zerbruch geführt hatte, wurde mir klar, dass es noch andere Möglichkeiten geben muss, im Geschäftsleben erfolgreich zu sein. In dieser Zeit wurde ich Christ und begann die Bibel zu lesen. Beruflich war ich als kaufm. Leiter der EDV, Marketing und des Vertriebes in einer christlichen Unternehmensberatung tätig. Wir nahmen Gottes Wort die Bibel sehr ernst und begannen, biblische Prinzipien im geschäftlichen Alltag umzusetzen. Erstaunliche berufliche und geschäftliche Erfolge bis hin zu absoluten Wundern waren die Folgen. Wenn Sie Ihre berufliche, private und persönliche Situation radikal zum Positiven ändern möchten, dann lesen Sie das eBook: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben.“

Dieses Buch kann Ihr Leben verändern.
Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert. Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht. Das eBook erinnert an diese „alten Werte“, die mehr denn je Ihre Gültigkeit haben. In über 20 Berufsjahren in Führungspositionen hat der Autor festgestellt, dass für alle Probleme im beruflichen Alltag die Bibel die besten Lösungen hat und aus seiner Sicht das beste Know-how Handbuch ist. Dieses Buch kann Sie persönlich, Ihre Familie und Ihre gesamte Unternehmen zum positiven verändern. Einfach Zeit nehmen, selber lesen und anwenden. Sie werden eine absolut erstaunliche und positive Veränderung an sich selbst, Ihrer Familie und Ihrer Umgebung erfahren.

Sie erhalten dieses Buch ISBN 978-3-8442-2969-1 auch als eBook beim epubli Verlag, Amazon.de und im Apple-Store (für: PC, Laptop, Tablets, Handy, Mobile, Phones etc.). Sie können es überall auf Ihrem PC, Laptop oder Mobiltelefon zu Hause oder in Ihrem Unternehmen lesen, bzw. drucken.

eBook: im PDF-Format und in der ePUB-Version mit der ISBN 978-3-8442-0365-3 im epubli Verlag der Verlagsgruppe Holtzbrinck.

Information zu eBook Format ePUB:
EPUB (electronic publication) ist ein offener Standard für E-Books vom International Digital Publishing Forum (IDPF). EPUB basierende E-Books erlauben eine dynamische Anpassung des Textes an die jeweilige Bildschirmgröße des Lesers und eignen sich damit insbesondere für die Ausgabe auf Handheld-Geräten wie Mobilfunktelefonen, elektronische Tablets wie Apple iPad, Sony etc..

Ausführliche Informationen und Leseproben über das Buch „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben finden Sie hier: >>> Information < <<



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Rettung für Deutschland
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Politische Ziele in Deutschland oder wenn ein Volk gottlos wird ……

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Antoine de Saint-Exupéry (1900-1944) französischer Schriftsteller und Flieger (Berufspilot) war schon zu seinen Lebzeiten ein anerkannter und erfolgreicher Autor und wurde ein Kultautor der Nachkriegsjahrzehnte. Seine märchenhafte Erzählung „Der kleine Prinz“ gehört mit über 80 Millionen Exemplaren zu den meistverkauften Büchern der Welt. Der schrieb schon damals, und das ist aktueller denn je:

>> Wenn ein Volk gottlos wird, dann sind…
>> Regierungen ratlos
>> Politiker charakterlos
>> Beratungen ergebnislos
>> Schulden zahllos
>> Lügen grenzenlos
>> Sitten zügellos
>> Ehen bindungslos
>> Mode schamlos
>> Aussichten hoffnungslos

Nun genau das geschieht heute. Früher wurden wir in Europa christliches Abendland genannt. Heute sind nur 2 % der Bevölkerung tatsächliche Christen in Deutschland. Der Rest der Bevölkerung ist nur „Kirchenmitglied“ einer Religion oder glaubt an gar nichts, bzw. an irgendeine höhere Macht im All. Kirchenmitglieder die aus Tradition Gottesdienste besuchen, sind nicht unbedingt gläubige Christen nach der Bibel.

Regierungen in vielen Teilen Europas sind in Folge der Finanzkrise tatsächlich ratlos und haben keine Ahnung, was sie tun sollen. Hier ist die Lösung ganz einfach: Sie brauchen keine Schulden zu machen – siehe RfD Rettung für Deutschland.

Politiker sind tatsächlich zumindest teilweise charakterlos. Das können Sie mit ihrer eigenen Einstellung gegenüber Politiker oder der öffentlich gewordenen Skandale überprüfen.

Beratungen sind tatsächlich meistens ergebnislos und zwar egal um was es geht. Sie können hier Kabinettssitzungen nehmen, G8-Gipel, Umweltkonferenzen, NATO-Treffen, Sitzungen des Europarates, UNO Sitzungen zur Lage in Syrien und Christenverfolgungen im Sudan, Mali, Nigeria und anderen Ländern usw..

Schulden grenzenlos. Das ist das was am besten sichtbar ist, offensichtlich bewiesen und absolute Realität in jedem Land in EUROPA. Auch Deutschland hat ca. 2,2 Billionen € Schulden. Das ist ungefähr das Siebenfache unseres Jahreshaushaltes in der BRD. Und niemand weis, wie diese Schulden jemals abgetragen und getilgt werden sollen. Siehe Presseartikel vom 04.02.2012 „Öffentliche Schulden wie nie – Deutschland tief in der Kreide!“ und vom 25.06.2012: „Schulden auf Rekordhoch“

Die Lügen sind grenzenlos. Wie oft wurden sie angelogen. Nicht nur von der Politik oder der Finanzwelt. Das erleben Sie überall in ihrem Umfeld, am Arbeitsplatz, in ihrem Bekanntenkreis usw..

Sitten zügellos. Auch das trifft zu. Nicht nur im sexuellen Bereich, sondern in allen Bereichen des menschlichen Zusammenlebens sind die Sitten, gegenüber vor 20 – 50 Jahren im Prinzip hemmungslos gefallen. Nichts ist mehr Unrecht. Jeder kann tun und lassen was er will und wozu er Spaß hat. Die Gesellschaft hat das einfach zu tolerieren. Wir sprechen hier von Toleranzgrenzen, die hemmungslos erweitert werden und gegen die keine vernünftige Argumentation mehr Wirkung zeigt.

Ehe bindungslos. Auch das stimmt. Fast jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Viele heiraten nicht mehr, weil es Alles inklusive Sex, auch locker ohne Trauschein gibt. Kinder in die Welt zu setzen ist einfach zu aufwendig oder zu teuer, da gehen wir lieber den Weg der persönlichen Befriedung, der Freizeit und der Karriere. Siehe auch Presseartikel: „Geburtenrate in Deutschland“.

Mode schamlos. Das können Sie selbst überall feststellen. Manche jungen Mädchen sind schlimmer gekleidet, als professionelle Damen, die Ihren Lebensunterhalt mit Sex verdienen. Sexy aussehen ist alles. Je weniger umso besser. Moralische Grenzen gibt es nicht mehr. Das können Sie auch bei einschlägigen Fernsehsendungen oder Modenschauen auf der Bühne feststellen. Blamage ausgeschlossen, egal was Sie anziehen. Denken Sie nur an Kostüme während der Love-Parade und ähnlichen Veranstaltungen.

Aussichten hoffnungslos. Das ist das Schlimmste von allem. Viele Jugendlichen, zum Beispiel in Spanien, mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, sehen in Ihrem Land gar keine Zukunft mehr. Die Hoffnung auf eine Leben mit Zukunft, einem Staat ohne Schulden, einem Land mit Gerechtigkeit, das Alles ist in vielen Teilen Europas nicht mehr vorhanden.

Bleiben wir in Deutschland. Von unterschiedlichen Parteien im Bundestag und in den Landtagsparlamenten werden in der Regierungsverantwortung oder in der Opposition derzeit folgende politische Richtungen forciert, eingebracht und unterstützt:

>> Beseitigung der christlich-abendländischen Werteordnung (GRÜNE, FDP).
>> Vergreisung unseres Volkes – Auflösung Familie als Basis des menschlichen Zusammenlebens durch andere Lebensentwürfe (GRÜNE, FDP).
>> Bemühen um die Verstaatlichung der Kindererziehung. (GRÜNE, FDP) Das hatten wir schon früher in der alten DDR – Ideologisierung der Kinder.
>> Bemühen um die Beseitigung der Familienstruktur unseres Volkes (GRÜNE, FDP).
>> Bemühen um die Islamisierung Deutschlands. Die GRÜNEN haben den offiziellen Antrag gestellt, dass der Islam dem Christentum in Deutschland gleichgesetzt wird. Siehe Pressebericht vom 07.07.2011 (GRÜNE, FDP).
>> Bemühen um den Austausch der deutschen Bevölkerung durch andere Völkerschaften. Weil weniger eigene Kinder, brauchen wir den Zuzug von Immigranten (GRÜNE, FDP) – siehe Pressebericht vom 12.07.2012 „aktuelle Geburtenrate in Deutschland.“
>> Bemühen um die Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft durch die zwangswirtschaftliche Einführung unwirtschaftlicher Stromerzeugungsmethoden. Förderung des Hungers auf der Welt durch Subventionierung von Bio-Gas-Anlagen, die schlicht und einfach Lebensmittel verbrennen bzw. vergasen. Bio-Sprit kann man zwar tanken, aber nicht essen. Weil wir zum Beispiel Bio-Sprit tanken hungern andere Menschen auf der Erde, weil Sie den Preis für diese Grundnahrungsmittel, die verbrannt / vergast werden nicht mehr bezahlen können. (GRÜNE, FDP, SPD auch CDU).
>> Bemühen um die Erzeugung massenneurotischer Strahlen- und Klimaängste (GRÜNE, FDP, SPD).
>> Vernichtung der deutschen Kerntechnik ohne zeitnahen Ersatz (GRÜNE, FDP, SPD).
>> Bemühen um die Explosion der Staatsverschuldung (CDU, FDP, alle Länder und im Prinzip alle Parteien in Deutschland GRÜNE, Linke und SPD (Wirtschaftsprogramme etc.) wollen noch mehr Geld ausgeben, um noch mehr Schulden zu machen und finden damit auch noch Unterstützung in einigen europäischen Ländern. Siehe auch Videofilm zum ESM-Rettungsschirm. Presseartikel: BRD Schulden & Presseartikel: neue Schulden Baden-Württemberg.
>> Bemühen um die Abschaffung Deutschlands als souveränen Staat (CDU, FDP).
>> Bemühen um die Spaltung Europas in eine Euro- und eine NichtEuro-Zone (CDU, FDP).
>> Bemühen um die Errichtung einer europäischen Fiskal-Diktatur. (CDU, FDP)
(Quelle: nach einem Brief von Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten an die FDP)

Ein Zitat zu Schluss – Das sagte Jean-Claude Juncker, Luxemburgs Ministerpräsident und Chef der EU-Länder, im Jahre 1999, lt. Wirtschaftswoche 11/2012 – was seither geschieht entspricht genau diesem Juncker-Prinzip:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Wenn wir das lesen, dann wissen wir warum die Politik so arbeitet wie sie arbeitet: Sie haben ganz andere Ziele mit unserem Land und mit uns Menschen. Gegen diese fehlgeleiteten politischen Richtungen und Entscheidungen kämpft RfD Rettung für Deutschland. Wir sind nicht gegen Europa, aber wir sind für ein Land und Europa ohne Schulden mit Visionen, damit mit Hoffnung und Zukunft für die Bevölkerung, mit einem gerechten Steuersystem, ohne Steuerhinterziehung und Gerechtigkeit für alle. Mehr Informationen finden Sie im Internet unter: RfD Rettung für Deutschland.

Siehe auch Presseartikel vom 26.06.2012: Sofortmaßnahmen für ein Deutschland ohne Schulden, mit Visionen, Gerechtigkeit und einem Grundeinkommen!

Lesen Sie dazu auch den folgenden Presseartikel:
„Missionsland Deutschland – wahrscheinlich sind nur 2 % der Bevölkerung gläubige, wiedergeborene Christen, die an Jesus Christus und die Bibel glauben!

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
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Neue Kredite: Baden-Württemberg macht wieder Schulden. Diese Schuldenpolitik führt uns in den „Untergang“

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So wird das nichts für die Rettung von Deutschland. Eine Befreiung aus den Klauen der Finanzmärkte kann und wird es nur geben, wenn wir wieder schuldenfrei werden und ohne Schulden arbeiten. Das das geht hat die Vorgängerregierung unter Führung der CDU zwei Jahre lang bewiesen und keine neuen Schulden gemacht.

Wir reden hier noch nicht einmal von Schuldentilgung, sondern nur davon, dass zuerst einmal für den Jahreshaushalt keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Wie ernst die Lage ist, kann jeder mit dem Taschenrechner selbst ausrechnen. Werden in den nächsten 10 Jahren die Beamtenbesoldungen und die Beamtenrenten so weiter bezahlt wie heute, dann kommt das Land Baden-Württemberg schon damit an seine finanziellen Grenzen. Und auf diese Zukunftsaussichten machen wir heute weiter neue Schulden.

Die Rechnung immer nur auf Wirtschaftswachstum zu setzen geht nicht auf.
Unsere Politiker müssen lernen mit den Finanzen auszukommen, die normal – ohne ein Wachstum – erwirtschaftet werden. Nur dann haben wir eine Hoffnung und Zukunft für ein handlungsfähiges Deutschland. Im anderen Fall werden wir irgendwann fremdbestimmt. Wollen Sie das? Wenn nicht dann protestieren Sie gegen die neuen Schuldenaufnahmen von Regierungen.


Ministerpräsident Kretschmann (l.) und Finanzminister Schmid: Neue Schulden geplant! (Foto: DPA)

Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg setzt beim Haushalt für die kommenden Jahre wieder auf neue Schulden. Sie will für 2013 und 2014 Kredite über drei Milliarden Euro aufnehmen. Damit rutscht das Land erstmals seit zwei Jahren wieder in die roten Zahlen.

Stuttgart – Baden-Württemberg präsentiert sich in Sachen Haushaltspolitik gerne als Musterland. Doch die Regierung in Stuttgart bricht nun mit der eisernen Haushaltsdisziplin. Nach zwei Jahren ohne neue Schulden nimmt Baden-Württemberg wieder frische Kredite auf.

Die grün-rote Landesregierung will im Doppeletat 2013/2014 neue Darlehen über drei Milliarden Euro aufnehmen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Stuttgart die von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vorgestellten Eckpunkte des Haushalts.

Demnach schnellt die Kreditaufnahme im kommenden Jahr auf 1,74 Milliarden Euro. 2014 sollen 1,43 Milliarden Euro hinzukommen. Zugleich kündigten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Schmid einen harten Sparkurs an. Die Opposition kritisierte den Entwurf jedoch als „mutlos“.

Um die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten zu können, müssten bis 2020 rund 2,8 Milliarden Euro gestrichen werden, erklärte Kretschmann. Im kommenden Jahr will die Regierung 550 Millionen Euro sparen, 2014 weitere 250 Millionen Euro. Dazu sind auch Gespräche mit Beamtenbund und DGB über Einschnitte beim Personal geplant. (mmq/dpa)

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