{"id":13958,"date":"2026-05-26T08:12:39","date_gmt":"2026-05-26T06:12:39","guid":{"rendered":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=13958"},"modified":"2026-05-26T09:49:18","modified_gmt":"2026-05-26T07:49:18","slug":"wie-die-spd-den-deutschen-staat-pluendert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wie-die-spd-den-deutschen-staat-pluendert\/","title":{"rendered":"Wie die SPD den deutschen Staat seit Jahren um Milliarden Euro pl\u00fcndert!"},"content":{"rendered":"\n

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\n(Fotos: Bildmontagen & KI generiert aus Fotoarchiv von RfD Rettung f\u00fcr Deutschland Buchautor: Uwe Melzer<\/a>)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Schon in diesen 3 nachfolgenden Presseartikeln hat der Buchautor Uwe Melzer<\/a> mehrfach auf diese Problematik hingewiesen.<\/h3>\n\n\n\n

  Presseartikel vom 02. Februar 2016<\/span>: Die SPD kontrolliert einen gro\u00dfen Teil der \u00f6ffentlichen Medien in Deutschland \u2013 Demokratie wird zur Farce<\/a><\/strong>
\n  Presseartikel vom 06. M\u00e4rz 2025<\/span>: NGO\u2019s in Deutschland: Die heimlichen politischen M\u00e4chte zur Meinungsbildung gegen Alles was nicht Links, Sozial oder Gender orientiert ist.<\/a><\/strong>
\n  Presseartikel vom 27. M\u00e4rz 2025<\/span>: NGO Finanzierung durch die Bundesregierung: linke Klientelpolitik f\u00f6rdert Genderwahn!<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die SPD hat Medien, NGOs und Steuermillionen zu einem Machtapparat verschmolzen!<\/h2>\n\n\n\n

Man muss es so deutlich sagen: Was die SPD in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat, ist kein politisches Netzwerk. Es ist ein Versorgungssystem. Ein Organismus, der sich aus Steuergeldern n\u00e4hrt, \u00fcber eigene Medien absichert und \u00fcber sogenannte \u201ezivilgesellschaftliche“ Organisationen politische Gegner bek\u00e4mpft \u2013 und das alles unter dem Deckmantel der Demokratief\u00f6rderung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Netzwerk der SPD, das staatlicher Gelder aus dem deutschen Bundeshaushalt abzieht:<\/span> MADSACK, AWO, RND Redaktionsnetzwerk Deutschland, DGB, FRIEDRICH EBERT STIFTUG, ddvg, JUSOS, VER.DI, SoVD, IG METALL, ddp, KOMMUNALE BETRIEBE, PARTEI-NAHE BILDUNGSWERKE, PARTEI-NAHE AKADEMIEN, POLITISCHE BERATUNG & NGO\u2019s, \u00d6FFENTLICH-RECHTLICHE RUNDFUNKANSTALTEN, GEF\u00d6RDERTE PROJEKTE & VEREIN, STAATLICHE INSTUTIONEN.<\/span><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Medienimperium, \u00fcber das niemand spricht<\/h2>\n\n\n\n

<\/a>Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.<\/span><\/a><\/strong> Fangen wir da an, wo es richtig wehtut. Die SPD besitzt \u2013 ja, besitzt, zu hundert Prozent \u2013 die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, kurz DDVG. Dar\u00fcber h\u00e4lt die Partei Anteile an rund drei\u00dfig Tageszeitungen in Deutschland. Die Neue Westf\u00e4lische geh\u00f6rt ihr komplett, an der Frankenpost, dem Nordbayerischen Kurier, der S\u00e4chsischen Zeitung und etlichen weiteren Bl\u00e4ttern ist sie mit zweistelligen Prozentzahlen beteiligt. Das ist keine Randnotiz. Das ist Rang acht unter den gr\u00f6\u00dften Verlagsgruppen dieses Landes.<\/p>\n\n\n\n

Doch die eigentliche Bombe liegt woanders: Die SPD h\u00e4lt \u00fcber die DDVG 23,1 Prozent an der Verlagsgesellschaft Madsack. Klingt nach Minderheitsbeteiligung? Ist es auf dem Papier. In der Realit\u00e4t verf\u00fcgt die DDVG \u00fcber vierzig Prozent der Stimmrechte in der entscheidenden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungsgesellschaft. Vierzig Prozent. Die SPD kontrolliert damit faktisch den Kurs eines der m\u00e4chtigsten Medienkonzerne Deutschlands.<\/p>\n\n\n\n

Und Madsack betreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das RND. Jenes Netzwerk, das \u00fcber sechzig Tageszeitungen mit \u00fcberregionalen Inhalten beliefert. 2,3 Millionen Exemplare Gesamtauflage. Fast sieben Millionen Leser am Tag. Wenn Sie morgens Ihre Regionalzeitung aufschlagen und dort einen Leitartikel zur Bundespolitik lesen \u2013 ob in Hannover, Kiel, Rostock, Potsdam, Leipzig oder Dresden \u2013, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dieser Text aus einer Redaktion stammt, an deren verlegerischem \u00dcberbau die SPD sitzt. Steht das irgendwo im Impressum? Nat\u00fcrlich nicht.<\/p>\n\n\n\n

Die ehemalige SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier hat es im Jahr 2000 freim\u00fctig einger\u00e4umt: Auch dort, wo man nur drei\u00dfig oder vierzig Prozent halte, k\u00f6nne in der Regel nichts ohne die SPD passieren. Man behalte sich Einfluss auf den Wirtschaftsplan und die Besetzung der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung vor. Das ist keine Verschw\u00f6rungstheorie. Das ist ein Zitat der Frau, die das System gebaut hat.<\/p>\n\n\n\n

Und als sich 2005 ein Chefredakteur der Frankfurter Rundschau erdreistete, einen von der DDVG empfohlenen Beitrag nicht abzudrucken, wurde er gefeuert. Man kann das \u201eredaktionelle Unabh\u00e4ngigkeit“ nennen. Man kann es aber auch lassen.<\/p>\n\n\n\n

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Die SPD als Wohlfahrtskonzern<\/h2>\n\n\n\n

Doch Medien sind nur eine S\u00e4ule. Die zweite hei\u00dft: Vorfeldorganisationen. Allen voran die Arbeiterwohlfahrt. Die AWO wurde 1919 von einer SPD-Abgeordneten gegr\u00fcndet, bekennt sich in ihrer Satzung zum demokratischen Sozialismus und unterh\u00e4lt bis heute engste personelle Verflechtungen mit der Partei. \u00dcber 550.000 Mitglieder, 145.000 Besch\u00e4ftigte, Altenheime, Kinderg\u00e4rten, Beratungsstellen \u2013 ein Staat im Staate.<\/p>\n\n\n\n

Auf den F\u00f6rderlisten des Bundesprogramms \u201eDemokratie leben!“ taucht die AWO in ihren verschiedenen Untergliederungen sage und schreibe hundertvierzig Mal auf. In den letzten vier Jahren hat sie allein \u00fcber dieses Programm und verwandte F\u00f6rdert\u00f6pfe rund 130 Millionen Euro kassiert. Hundertdrei\u00dfig Millionen. Euro. Steuergeld.<\/p>\n\n\n\n

Und wo die AWO ist, ist der DGB nicht weit. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, historisch mit der SPD so verwachsen wie Efeu mit einer Hauswand, taucht einundzwanzig Mal in den F\u00f6rderlisten auf. Eine DGB-Jugendbildungsst\u00e4tte bekam eine glatte Million direkt aus Berlin \u00fcberwiesen. Wof\u00fcr genau? F\u00fcr die Demokratie, versteht sich.<\/p>\n\n\n\n

Derweil wurde die AWO in Frankfurt am Main dabei erwischt, wie SPD-nahe Funktion\u00e4re mit Jahresgeh\u00e4ltern von hunderttausend Euro und Dienstwagen versorgt wurden \u2013 ein Pressesprecher Anfang drei\u00dfig mit Studentenstatus inklusive. In Mecklenburg-Vorpommern betrieb ein AWO-Kreisverband eine Kita auf Mallorca, ohne dass irgendjemand wusste, woher das Geld daf\u00fcr kam. Die zust\u00e4ndige SPD-Ministerin Stefanie Drese erkl\u00e4rte trocken, das liege \u201enicht im Landesinteresse“. Ach was.<\/p>\n\n\n\n

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\u201eDemokratie leben!“ \u2013 Die Gie\u00dfkanne f\u00fcr Genossen<\/h2>\n\n\n\n

Das F\u00f6rderprogramm \u201eDemokratie leben!“ ist der wohl dreisteste Geldverteilungsapparat, den eine deutsche Regierung je aufgebaut hat. Ins Leben gerufen 2014 von Manuela Schwesig, damals SPD-Familienministerin, heute Ministerpr\u00e4sidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Volumen: 182 Millionen Euro im Jahr. Empf\u00e4nger: ein kaum durchschaubares Geflecht aus NGOs, Vereinen und Initiativen, die sich fast ausnahmslos dem \u201eKampf gegen rechts“ verschrieben haben.<\/p>\n\n\n\n

Das Ministerium selbst hat einger\u00e4umt, keinen vollst\u00e4ndigen \u00dcberblick \u00fcber die gef\u00f6rderten Projekte zu haben. Der Bundesrechnungshof, die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags und namhafte Staatsrechtler stufen das gesamte Programm als m\u00f6glicherweise verfassungswidrig ein, weil die gesetzliche Grundlage fehlt. Verfassungswidrig. Aber das Geld flie\u00dft seit zehn Jahren. Weil es politisch gewollt ist. Weil es n\u00fctzlich ist. F\u00fcr die SPD.<\/p>\n\n\n\n

Und wer kontrolliert, ob die F\u00f6rdergelder ordnungsgem\u00e4\u00df verwendet werden? Unter anderem das Institut f\u00fcr Sozialarbeit und Sozialp\u00e4dagogik. Dessen Direktor ist SPD-Mitglied und AWO-Mitglied. Die Evaluierung eines SPD-nahen F\u00f6rderprogramms wird also von einem SPD-Mann durchgef\u00fchrt. Daf\u00fcr bekam das Institut 7,8 Millionen Euro. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen.<\/p>\n\n\n\n

Die Antirassismus-Industrie<\/h2>\n\n\n\n

Als w\u00e4re das alles nicht genug, hat sich die SPD \u00fcber die Integrations- und Antirassismusbeauftragte Natalie Pawlik eine weitere Geldverteilstelle geschaffen. 2025 lie\u00df Pawlik 21,8 Millionen Euro an 113 NGOs verteilen. Die Amadeu Antonio Stiftung bekam 1,1 Millionen \u2013 ein Rekordwert. Der Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen erhielt 2,3 Millionen. Die Ablehnungsquote bei F\u00f6rderantr\u00e4gen war verschwindend gering. Die Kontrollen der Mittelverwendung zeigen laut parlamentarischen Anfragen deutliche L\u00fccken.<\/p>\n\n\n\n

Das Ganze funktioniert wie ein geschlossener Kreislauf: Die SPD richtet \u00fcber ihre Ministerien F\u00f6rdert\u00f6pfe ein. Die SPD besetzt die Beauftragten, die das Geld verteilen. Das Geld flie\u00dft an Organisationen, die der SPD nahestehen. Diese Organisationen liefern der SPD politische Munition, demonstrieren auf Zuruf gegen die politische Konkurrenz und legitimieren die Existenz weiterer F\u00f6rderprogramme. Und wer das kritisiert, ist rechtsextrem.<\/p>\n\n\n\n

Die Friedrich-Ebert-Stiftung: Hunderte Millionen auf Zuruf<\/h2>\n\n\n\n

Nicht zu vergessen: die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die \u00e4lteste und gr\u00f6\u00dfte parteinahe Stiftung Deutschlands. Formal unabh\u00e4ngig. Personell durchsetzt mit SPD-Funktion\u00e4ren, Abgeordneten und ehemaligen Regierungsmitgliedern. B\u00fcros in \u00fcber hundert L\u00e4ndern. Finanziert aus dem Bundeshaushalt, gemeinsam mit den anderen Stiftungen mit insgesamt 687,5 Millionen Euro allein im Jahr 2024.<\/p>\n\n\n\n

Man kann das f\u00fcr normal halten. Man kann aber auch mal die Frage stellen, warum eine Partei, die bei der letzten Bundestagswahl unter zwanzig Prozent gelandet ist, \u00fcber ein Netzwerk verf\u00fcgt, das in seiner Gesamtheit an die Strukturen eines Staates im Staate erinnert.<\/p>\n\n\n\n

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Kein System, nur Zuf\u00e4lle<\/h2>\n\n\n\n

Eigene Medienholding. Eigene Nachrichtenagentur im Gewand eines Redaktionsnetzwerks. Eigene Wohlfahrtskonzerne. Eigene Stiftung mit globalem Fu\u00dfabdruck. Eigene Beauftrage, die Millionen an die eigenen Leute verteilen. Eigene F\u00f6rderprogramme, die m\u00f6glicherweise nicht mal eine Rechtsgrundlage haben.<\/p>\n\n\n\n

Keine andere Partei in Deutschland hat auch nur ansatzweise ein vergleichbares Geflecht. Und keine andere Partei reagiert so allergisch, wenn jemand danach fragt. Als die AfD im Bundestag einen Gesetzentwurf f\u00fcr mehr Transparenz bei Medienbeteiligungen einbrachte, wurde das als Angriff auf die Pressefreiheit abgekanzelt. Als Forderungen laut wurden, wenigstens im Impressum die Partein\u00e4he kenntlich zu machen, wurde gespottet, dann m\u00fcsse man ja auch vor Adventskalendern warnen, in denen SPD drin sein k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Sehr witzig. Aber es lenkt davon ab, dass hier ein Grundproblem der deutschen Demokratie liegt: Eine Partei, die \u00fcber eigene Medien die Meinungsbildung beeinflusst, \u00fcber eigene Organisationen Steuergelder in das eigene Milieu umleitet und \u00fcber eigene Beauftragte den politischen Gegner als Demokratiefeind brandmarken l\u00e4sst \u2013 diese Partei hat ein Transparenzproblem und h\u00e4tte eigentlich im deutschen Bundestag nichts zu suchen!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.<\/font><\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Anmerkung von Autor Uwe Melzer<\/a><\/strong>
\nDie aktuelle Bundesregierung mit dem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird derzeit \u00fcberwiegend negativ in der \u00d6ffentlichkeit wahrgenommen. Dazu kommt, da\u00df die AfD eine massive, pers\u00f6nlich Kampagne gegen Friedrich Merz und die CDU f\u00fchrt, aber nicht gegen die SPD. Die Reformbremse in Deutschland ist die SPD. Friedrich Merz wird vorgeworfen, da\u00df er seine Wahlversprechen nicht gehalten hat. Auf den ersten Blick stimmt das auch. Die Ursache daf\u00fcr aber ist, da\u00df die SPD die CDU in den Koalitionsverhandlungen massiv erpresst hat, weil die SPD wusste, da\u00df ohne Sie keine Regierung – ohne die Beteiligung der AfD – m\u00f6glich ist. Friedrich Merz hat den Fehler begangen, auch weil er unbedingt Bundeskanzler werden wollte, die Koalitionsvereinbarung der SPD zu akzeptieren. Stattdessen h\u00e4tte er lieber vorl\u00e4ufig auf das Bundeskanzleramt verzichten sollen und es auf Neuwahlen ankommen lassen. Jetzt machen die AfD und viele Bundesb\u00fcrger Friedrich Merz allein zu Unrecht zum S\u00fcndenbock und begreifen nicht, da\u00df die SPD mit ihrer erpressten Koalitionsvereinbarung \u00fcberwiegend f\u00fcr den jetzigen und zuk\u00fcnftigen Verfall der deutschen Bundesrepublik verantwortlich ist. Dieser Artikel soll ihnen die Augen \u00f6ffnen, wie die SPD Deutschland schadet und sich und f\u00fchrende Mitglieder bereichert! Ein Beispiel f\u00fcr die famili\u00e4re Verstrickungen der SPD im F\u00f6rderungsnetzwerk<\/a>: Besonders aufschlussreich erscheint die Rolle von Lars Klingbeils (SPD) Ehefrau Lena-Sophie M\u00fcller. Als Leiterin der \u201eInitiative D21\u201c profitiert sie von einem System, das Millionen an Steuergeldern in fragw\u00fcrdige Digitalisierungsprojekte pumpt. Unter dem Deckmantel der \u201edigitalen Transformation\u201c werden Studien produziert, die von verschiedenen Ministerien gro\u00dfz\u00fcgig gef\u00f6rdert werden. Allein f\u00fcr ein \u201eWirVsVirus\u201c-Projekt w\u00e4hrend der Pandemie flossen bis zu 1,6 Millionen Euro aus der Staatskasse!<\/p>\n\n\n\n


\n<\/a><\/a>RfD Rettung f\u00fcr Deutschland<\/span><\/a><\/strong> – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie in diesen Presseblogs bei WordPress: Blog Wirtschaft<\/span><\/a> – Blog Politik<\/span><\/a> – Blog Erfolgsgrundlagen<\/span><\/a> – Blog christliche Unternehmensberatung<\/span><\/a> – Blog \u00f6kologischer Hausbau<\/span><\/a> – Buch eBook ePUB 50 Erfolgsgrundlagen<\/span><\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n

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\"\"<\/a>
\nRettung & Vision f\u00fcr Deutschland<\/span><\/a><\/strong>
\nE-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de<\/span><\/a>
\nInternet: www.rettung-fuer-deutschland.de<\/span><\/a>
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Die SPD hat Medien, NGOs und Steuermillionen zu einem Machtapparat verschmolzen! Man muss es so deutlich sagen: Was die SPD in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat, ist kein politisches Netzwerk. Es ist ein Versorgungssystem. Ein Organismus, der sich aus Steuergeldern n\u00e4hrt, \u00fcber eigene Medien absichert und \u00fcber sogenannte \u201ezivilgesellschaftliche“ Organisationen politische Gegner bek\u00e4mpft \u2013 und das alles unter dem Deckmantel der Demokratief\u00f6rderung. Das Netzwerk der SPD, das staatlicher Gelder aus dem deutschen Bundeshaushalt abzieht: MADSACK, AWO, RND Redaktionsnetzwerk Deutschland, DGB, FRIEDRICH EBERT STIFTUG, ddvg, JUSOS, VER.DI, SoVD, IG METALL, ddp, KOMMUNALE BETRIEBE, PARTEI-NAHE BILDUNGSWERKE, PARTEI-NAHE AKADEMIEN, POLITISCHE BERATUNG & NGO\u2019s, \u00d6FFENTLICH-RECHTLICHE RUNDFUNKANSTALTEN, GEF\u00d6RDERTE PROJEKTE & VEREIN, STAATLICHE INSTUTIONEN. Das Medienimperium, \u00fcber das niemand spricht. Fangen wir da an, wo es richtig wehtut. Die SPD besitzt \u2026 vollst\u00e4ndigen Presseartikel lesen bei WordPress: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wie-die-spd-den-deutschen-staat-pluendert\/<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,19,751,4,3,5],"tags":[5418,99,1211,901,1937,129,1109,5248,2727,5419,128,2378,2974,5417,111,83,42,2492],"class_list":["post-13958","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-deutschland","category-finanzpolitik","category-gesellschaft","category-politik","category-wirtschaft","tag-bundesrechnungshof","tag-bundesregierung","tag-demokratie","tag-deutschen","tag-deutschland","tag-euro","tag-finanzierung","tag-foerdergelder","tag-medienimperium","tag-medienkonzerne","tag-milliarden","tag-netzwerk","tag-ngo","tag-pluendert","tag-presseartikel","tag-spd","tag-staat","tag-steuergelder"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13958","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13958"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13958\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13996,"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13958\/revisions\/13996"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13958"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13958"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13958"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}