{"id":1834,"date":"2016-06-09T13:21:23","date_gmt":"2016-06-09T11:21:23","guid":{"rendered":"http:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=1834"},"modified":"2016-12-28T17:42:28","modified_gmt":"2016-12-28T16:42:28","slug":"wie-europaeische-und-amerikanische-steuergelder-an-palaestinensische-terroristen-fliessen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/wie-europaeische-und-amerikanische-steuergelder-an-palaestinensische-terroristen-fliessen\/","title":{"rendered":"Wie europ\u00e4ische und amerikanische Steuergelder an pal\u00e4stinensische Terroristen flie\u00dfen!"},"content":{"rendered":"

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Europa, USA und auch Deutschland finanzieren gro\u00dfz\u00fcgig den Terror gegen Israel.<\/strong>
\nDie Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde (PA) bezahlte jahrelang Geh\u00e4lter an verurteilte pal\u00e4stinensische Terroristen in israelischen Gef\u00e4ngnissen. Die H\u00f6he der Zahlungen folgte einer einfachen, wenn auch blutr\u00fcnstigen Logik: Je schwerer der begangene Anschlag und je l\u00e4nger die daraus resultierende Haftstrafe, desto h\u00f6her das monatliche Gehalt. Finanziert wurde das mit internationalen Unterst\u00fctzungsgeldern \u2013 vor allem also mit dem Geld amerikanischer und europ\u00e4ischer Steuerzahler. Obwohl die PA ihren internationalen F\u00f6rderern versprechen musste, diese skandal\u00f6se Praxis zu beenden, wird sie bis heute unter Verwendung eines einfachen Tricks fortgesetzt.<\/p>\n

Rund 12 Millionen Dollar monatlich f\u00fcr verurteilte Terroristen!<\/strong>
\nBekannt wurde die Zahlung von Geh\u00e4ltern an verurteilte Terroristen durch einen Bericht von Palestinian Media Watch (PMW) im Jahre 2011. Die \u201eTopverdiener\u201c \u2013 wie beispielsweise die Organisatoren etlicher Selbstmordattentate \u2013 erhielten demnach gar Gelder in der H\u00f6he des vierfachen Gehalts eines durchschnittlichen Beamten der Autonomiebeh\u00f6rde. Abgewickelt wurden die Zahlungen, die sich im Jahr 2014 auf rund 12 Millionen Dollar im Monat bzw. 144 Millionen Dollar im Jahr beliefen, vom PA-Ministerium f\u00fcr Gefangenenangelegenheiten.<\/p>\n

Die Aufdeckung dieser Geldfl\u00fcsse 2011 hatte erboste Reaktionen aus jenen L\u00e4ndern zur Folge, die pl\u00f6tzlich erkennen mussten, dass ein stattlicher Teil ihrer Finanzspritzen f\u00fcr die PA direkt zur Belohnung von Terroristen missbraucht wurde und indirekt als Anreiz f\u00fcr die Ver\u00fcbung weiterer Blutb\u00e4der wirkte.<\/p>\n

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Die PA wies jegliche Kritik an ihrer Praxis lange Zeit zur\u00fcck. So erkl\u00e4rte der f\u00fcr Gefangenenangelegenheiten zust\u00e4ndige Minister im November 2013 auf einer Demonstration unter Beisein des PA-Vorsitzenden Mahmud Abbas:<\/p>\n

\u201eDie Europ\u00e4er wollen, dass das Geld, das sie uns schicken, rein bleibt \u2013 und nicht an die Familien derer gehen solle, von denen sie als Terroristen sprechen. Sie m\u00fcssen diese Besatzer-Mentalit\u00e4t ablegen. Diese Gefangenen sind Helden, sich selbst opfernde K\u00e4mpfer (Fedayin), die gek\u00e4mpft haben, damit wir in W\u00fcrde leben k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Als die EU und die USA im August 2014 damit drohten, die Finanzierung der Autonomiebeh\u00f6rde einzustellen, gab diese vermeintlich nach: Per Pr\u00e4sidentenerlass erkl\u00e4rte Mahmud Abbas, dass die Geh\u00e4lter f\u00fcr die Terroristen k\u00fcnftig nicht mehr von der PA bezahlt w\u00fcrden.<\/p>\n

Druck zeigte Wirkung<\/strong>
\nBeendet wurden die Zahlungen an Terroristen freilich nicht, sie werden seither nur von einer anderen Stelle geleistet: Statt des PA-Ministeriums f\u00fcr Gefangenenangelegenheiten ist es seither die zur PLO geh\u00f6rende \u201eSupreme National Commission f\u00fcr Prisoners and Realeased Prisoner Affairs\u201c, die die monatlichen Schecks ausgibt. Nicht mehr der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas ist der Schirmherr des Blutgeldes, sondern der PLO-Vorsitzende \u2013 der ebenfalls Mahmud Abbas hei\u00dft.<\/p>\n

Die internationalen Geldgeber zeigten sich mit diesem einfachen Taschenspielertrick zufrieden und setzten ihre \u00dcberweisungen fort. Da sie zwar die Autonomiebeh\u00f6rde finanzierten, nicht aber die PLO, schien die Angelegenheit f\u00fcr sie erledigt. So erkl\u00e4rte das niederl\u00e4ndische Au\u00dfenministerium im April 2015:<\/p>\n

\u201eDie Verantwortung f\u00fcr die Bezahlung der Gefangenen wurde an die PLO \u00fcbertragen und wird nicht weiter aus dem Budget der PA erfolgen; diese Zahlungen werden nicht weiter aus PA-Steuergeldern oder aus Zusch\u00fcssen von Geberl\u00e4ndern finanziert. Die PLO bezahlt sie aus ihren eigenen Eink\u00fcnften\u201c.<\/p>\n

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Ein Taschenspielertrick<\/strong>
\nDie Frage, worin die \u201eeigenen Eink\u00fcnfte\u201c der PLO bestehen, aus denen sie nunmehr zus\u00e4tzlich zu ihren bisherigen Aufgaben auch noch das Geld f\u00fcr die einsitzenden Terroristen aufwenden sollte, stellte sich das niederl\u00e4ndische Au\u00dfenministerium offenbar nicht. Dabei ist die Antwort darauf einfach: Wie PMW in einem neuen Bericht<\/font><\/a><\/strong> im April aufdeckte, hat die Autonomiebeh\u00f6rde ihre Zusch\u00fcsse an die PLO drastisch erh\u00f6ht. Betrugen diese im Jahr 2014 noch 294 Millionen Schekel, so stiegen sie im Jahr darauf auf 775 Millionen Schekel. Im Klartext: Statt das Geld der Amerikaner und Europ\u00e4er direkt an die Gefangenen zu zahlen, wird es nunmehr einfach an den \u201ePalestinian National Fund\u201c der PLO \u00fcberwiesen \u2013 und wandert erst von dort in die Taschen der Bombenbauer und der anderen Terroristen.<\/p>\n

PMW fasste zusammen:<\/strong>
\n\u201eDie Quelle der Gelder f\u00fcr die Geh\u00e4lter gefangener Terroristen bleibt \u2013 entgegen der Versprechungen, die den Geberl\u00e4ndern gemacht wurden \u2013 nach wie vor die Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde.\u201c<\/p>\n

Frankreich zahlt trotzdem weiter<\/strong>
\nUm zu verhindern, dass ihre Gelder weiterhin f\u00fcr die Bezahlung von Terroristen-Geh\u00e4ltern missbraucht werden, haben die USA, die EU und einzelne ihrer Mitgliedsstaaten laut PMW ihre \u00dcberweisungen an das allgemeine PA-Budget eingestellt. Doch nicht alle L\u00e4nder reagieren so. Obwohl auch die franz\u00f6sische Regierung mittlerweile \u00fcber den pal\u00e4stinensischen Taschenspielertrick Bescheid wissen muss, mittels dessen weiterhin Finanzhilfen f\u00fcr die PA an Terroristen ausbezahlt werden, hat sie gerade eben erst wieder Zusagen in der H\u00f6he von rund acht Millionen Euro<\/font><\/a><\/strong> monatlich f\u00fcr das allgemeine Budget der Autonomiebeh\u00f6rde gemacht.<\/p>\n

W\u00e4hrend Frankreich sich auf dem internationalen Parkett als Initiator f\u00fcr ein Wiederaufleben des Friedensprozesses inszeniert, tr\u00e4gt es abseits des Scheinwerferlichts der \u00d6ffentlichkeit dazu bei, das politisch und moralisch skandal\u00f6se System der pal\u00e4stinensischen Terroristen-Finanzierung aufrecht zu erhalten. (Quelle: Mena Watch \/ Autor: Florian Markl)<\/p>\n

Lesen Sie dazu auch diesen Presseartikel: Israel ist Opfer und nicht T\u00e4ter<\/font><\/a><\/strong><\/p>\n

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