{"id":6887,"date":"2020-02-20T14:52:36","date_gmt":"2020-02-20T13:52:36","guid":{"rendered":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=6887"},"modified":"2020-02-20T17:31:49","modified_gmt":"2020-02-20T16:31:49","slug":"thueringen-wahl-ein-beispiel-fuer-die-demokratieverachtung-der-politischen-und-medialen-eliten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/thueringen-wahl-ein-beispiel-fuer-die-demokratieverachtung-der-politischen-und-medialen-eliten\/","title":{"rendered":"Th\u00fcringen Wahl: Ein Beispiel f\u00fcr die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten!"},"content":{"rendered":"<\/a>\n(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung f\u00fcr Deutschland, Autor: Uwe Melzer)<\/em>\n

Die in den Th\u00fcringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben.<\/h3>\nManchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, bevor man sich zu Wort meldet. Es k\u00f6nnte ja sein, dass sich die Lage entspannt und man zu einer anderen Sicht der Dinge kommt.\n\nBei dem Eklat um die Th\u00fcringer Ministerpr\u00e4sidentenwahl ist leider keines von beiden eingetreten, denn was sich hier offenbart, ist eine ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten, die nicht folgenlos bleiben darf. Wenn ein frei gew\u00e4hlter liberaler Ministerpr\u00e4sident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum R\u00fccktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterkl\u00e4rung der Demokratie.\n\nDie Fakten sind bekannt und sollen hier nur kurz wiederholt werden: Die Ministerpr\u00e4sidentenwahl wurde gem\u00e4\u00df Th\u00fcringer Verfassung anberaumt und am 5. Februar 2020 ordnungsgem\u00e4\u00df durchgef\u00fchrt. In den ersten beiden Wahlg\u00e4ngen erhielt kein Kandidat die absolute Mehrheit, so dass der dritte Wahlgang entscheiden musste. Hier kandidierten Ministerpr\u00e4sident Ramelow von der Linkspartei, Thomas Kemmerich von der FDP und Christoph Kindervater, der von der AfD nominiert wurde. Bei der geheimen Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44, Kindervater ging leer aus.<\/strong>\n

Diktion der \u00fcbelsten Demagogen<\/h3>\nIm Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei \u201eperfide\u201c gewesen oder gar \u201edemokratiefeindlich\u201c, was bei n\u00fcchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unm\u00f6glichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu f\u00fchren, war die Verhinderung eines linken Ministerpr\u00e4sidenten das einzig erreichbare Wahlziel f\u00fcr die AfD-Abgeordneten.<\/strong> Folglich mussten sie dem Kandidaten der FDP ihre Stimme geben, obwohl sich dieser zuvor mehrfach negativ \u00fcber die AfD ge\u00e4u\u00dfert hatte. Diese pragmatische Entscheidung entsprach \u2013 anders als medial behauptet \u2013 durchaus dem W\u00e4hlerwillen, denn bei der Landtagswahl hatten die Th\u00fcringer die rot-rot-gr\u00fcne Regierung abgew\u00e4hlt.<\/strong>\n\nWas auf den unerwarteten Wahlausgang jedoch folgte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes. Ein derart hysterisches und aggressives Gebaren erwartet man vielleicht in einem gescheiterten Staat oder unter einer Diktatur, nicht aber in einem Gemeinwesen, das sich demokratisch und aufgekl\u00e4rt nennt. Politiker nicht nur des linken Spektrums und die \u201eHaltungsmedien\u201c entfesselten ein beispielloses Kesseltreiben nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gew\u00e4hlten Ministerpr\u00e4sidenten, seine Partei und die \u00f6rtliche CDU in Stil und Diktion der \u00fcbelsten Demagogen vorangegangener Diktaturen.\n\nWenn beispielsweise der Chefredakteur des ZDF Peter Frey die Wahl eines liberalen Ministerpr\u00e4sidenten in Th\u00fcringen mit den Steigb\u00fcgelhaltern der Nazis vergleicht und dabei sogar das KZ Buchenwald ins Spiel bringt, dann ist das nicht nur unverfroren und demagogisch, sondern auch geschichtsvergessen. Oder wei\u00df Herr Frey etwa nicht, dass das KZ Buchenwald nach Kriegsende den Sowjets als \u201eSpeziallager 2\u201c diente, in dem zunehmend auch Gegner des SED-Regimes litten und oft genug zu Tode kamen? Ist die Wahl eines liberalen Ministerpr\u00e4sidenten unmoralischer als die eines Herrn Ramelow, der der Partei der Rechtsnachfolger der SED angeh\u00f6rt und nicht einmal davor zur\u00fcckscheute, gemeinsam mit ehemaligen Stasi-Mitarbeitern „Gesch\u00e4fte“[1]<\/span><\/a> zu machen?\n\nDen Gipfel der Dreistigkeit erklomm jedoch ein Parteifreund Ramelows, ein gewisser Benjamin Hoff, der die AfD gleichmal f\u00fcr die Millionen Opfer des NS-Regimes direkt verantwortlich machte[2]<\/span><\/a> und damit klarstellte, dass f\u00fcr das linke Lager selbst die unverfrorenste Propagandal\u00fcge kampagnenf\u00e4hig ist.\n\n<\/a>\n(Tweet von Benjamin Hoff an Thomas Kemmerich)<\/em>\n\nDer Erfolg dieser koordinierten Schmutzkampagne lie\u00df nicht auf sich warten. Die \u201eWelt\u201c<\/span><\/a><\/strong> schreibt in diesem Zusammenhang: \u201eAm heftigsten traf es wahrscheinlich die Familie von Kemmerich, der am Samstag zur\u00fccktrat und jetzt nur noch gesch\u00e4ftsf\u00fchrend im Amt ist. Kemmerichs Kinder seien wegen Anfeindungen in der vergangenen Woche unter Polizeischutz zur Schule gebracht worden, seine Frau sei auf offener Stra\u00dfe angespuckt worden, sagte ein Sprecher der Th\u00fcringer FDP in Erfurt. In einem Supermarkt sei eine Art Fahndungsfoto des 54-J\u00e4hrigen ausgeh\u00e4ngt worden. Zudem habe es mehrfach Menschenansammlungen vor seinem Wohnhaus gegeben. Vertreter der FDP waren nach Angaben der Bundespartei nach der Wahl von Kemmerich bundesweit Anfeindungen ausgesetzt, berichtete der \u00abTagesspiegel\u00bb (Montag).\u201c In Jena brannten in der Nacht nach einer linken Protestdemonstration Autos auf dem Gel\u00e4nde einer Burschenschaft[3]<\/span><\/a> und in Ruttersdorf wurde das Fahrzeug eines AfD-Politikers angez\u00fcndet.\n

Tatbestand der N\u00f6tigung<\/h3>\nAngesichts dieser aufgeheizten Stimmung w\u00e4re es die Aufgabe verantwortungsvoller Politiker gewesen, zur M\u00e4\u00dfigung aufzurufen und die Einhaltung demokratischer Grundregeln einzufordern, doch nichts dergleichen geschah. Bundeskanzlerin Merkel erkl\u00e4rte im Gegenteil im fernen S\u00fcdafrika w\u00f6rtlich, dass dieser \u201eVorgang\u201c (die Wahl Kemmerichs) unverzeihlich sei und deshalb auch das Ergebnis wieder r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden m\u00fcsse![4]<\/span><\/a>\n\nNun steht es Frau Merkel durchaus frei, ihre Ansichten zu \u00e4u\u00dfern, aber die Forderung, eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe, geheime und rechtlich nicht zu beanstandende Wahl r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen, verst\u00f6\u00dft gegen alle demokratischen Grunds\u00e4tze und d\u00fcrfte zudem den Tatbestand der N\u00f6tigung von Verfassungsorganen gem\u00e4\u00df \u00a7 106 StGB erf\u00fcllen. Wie aus der FDP verlautet, hat Frau Merkel n\u00e4mlich den R\u00fccktritt Kemmerichs durch die Drohung erzwungen, s\u00e4mtliche Landesregierungen beenden zu wollen[5]<\/span><\/a>, an denen CDU und Liberale beteiligt seien!\n\nSolcherart unter Druck gesetzt, blieb Ministerpr\u00e4sident Kemmerich gar nichts anderes \u00fcbrigen, als seinen R\u00fccktritt zu erkl\u00e4ren, auch um seine Familie vor dem aufgehetzten Mob zu sch\u00fctzen.\n\n<\/a>\n(Tweet von Hans-Georg Maa\u00dfen)<\/em>\n\nF\u00fcr alle, die zu diesem Zeitpunkt immer noch Zweifel hatten, wohin die Reise geht, setzte die Bundeskanzlerin noch einen obenauf, indem sie den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, aus dem Amt jagte, weil dieser \u2013 und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen \u2013 dem frisch gew\u00e4hlten Ministerpr\u00e4sidenten gratuliert und die Abwahl Ramelows begr\u00fc\u00dft hatte!<\/strong>\n\nUnd so trifft der Schriftsteller Uwe Tellkamp durchaus den Kern des Problems, wenn er konstatiert: \u201eWir haben eine Demokratie, die nur noch Fassaden enth\u00e4lt, auch wie in der sp\u00e4ten DDR.\u201c[6]<\/span><\/a>\n\n<\/a>\n(Tweet von Saskia Esken, SPD bei dem sich jeder Kommentar er\u00fcbrigt)<\/em>\n

Diktatur neuen Typs<\/h3>\n<\/a>Das kann man polemisch nennen, aber m\u00f6glicherweise ist es sogar noch eine Untertreibung. In der DDR hatte der freiheitsliebende B\u00fcrger \u201enur\u201c die Funktion\u00e4rskaste von SED und FDJ (zu der auch eine gewisse Frau Merkel z\u00e4hlte) und ihren zuletzt zunehmend erodierten Machtapparat gegen sich. Heute sieht er sich der geballten Macht der Altparteien, Medien, Gewerkschaften, Justiz, Gro\u00dfindustrie, Kirchen sowie Zehntausenden von Auftragswissenschaftlern und Staatsk\u00fcnstlern, einem 68er gepr\u00e4gten Bildungswesen und  staatlich gef\u00f6rderten Vereinen und Stiftungen samt ihren militanten Ableger von Antifa & Co. gegen\u00fcber, in deren Fokus jeder ger\u00e4t, der sich der Politik Merkels und ihres Parteienkartells widersetzt.\n\nEnde 2018 schrieb ich in einem Kommentar[7]<\/span><\/a> \u00fcber diese schon damals absehbare Entwicklung: \u201eAuch das zeichnet die Diktatur neuen Typs aus: Sie l\u00e4sst die Opposition innerhalb eines gewissen Rahmens gew\u00e4hren, ger\u00e4t aber die systemtragende Mehrheit von 80 Prozent an Desinteressierten und Mitl\u00e4ufern in Gefahr, werden die von den roten und braunen Sozialisten her bekannten Methoden der Diffamierung, Ausgrenzung, Entmenschlichung und Existenzvernichtung bis hin zu physischen Angriffen auf Mandatstr\u00e4ger angewandt, begleitet von einer durch angebliche Erkenntnisse der Sicherheitsbeh\u00f6rden befeuerten Diffamierungskampagne zur Rechtfertigung dieses Vorgehens.\u201c\n\nDie Ereignisse von Th\u00fcringen haben diese These auf das Nachhaltigste und Traurigste best\u00e4tigt. (Quelle: GEO LITICO \/ Autor: Frank W. Haubold, Schlagzeile)<\/em>\n\nAnmerkungen:<\/span><\/strong>\n[1]<\/span><\/a> Martin Lutz, Uwe M\u00fcller, \u201eRamelow f\u00fchrte Immobilien-Firma mit Stasi-Hauptmann<\/a>\u201c, welt.de\n[2]<\/span><\/a> Tweet von Benjamin Hoff<\/a>\n[3]<\/span><\/a> Katja D\u00f6rn, \u201eBrandanschlag bei Jenaer Burschenschaft<\/a>\u201c, OTZ.de\n[4]<\/span><\/a> \u201eDas Ergebnis muss r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden<\/a>\u201c, tagesspiegel.de\n[5]<\/span><\/a> Tweet von Hans-Georg Maa\u00dfen<\/a>\n[6]<\/span><\/a> Gerrit Bartels, \u201eNach rechts bekommt man sofort auf die M\u00fctze<\/a>\u201c, tagesspiegel.de\n[7]<\/span><\/a> Frank W. Haubold, \u201eEin Land auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur<\/a>\u201c, ef-magazin.de\n\n\n<\/a>Links \/ Gr\u00fcne Regierung Th\u00fcringen kaufte Gesinnungsdemonstranten f\u00fcr 41.263,20 \u20ac!<\/strong> Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links \/ Gr\u00fcne Regierung Th\u00fcringen f\u00fcr gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 \u20ac bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GR\u00dcNEN \u00f6fters und auch in anderen Bundesl\u00e4ndern praktiziert wird. Damit wird in der \u00d6ffentlichkeit ein v\u00f6llig falsches Bild vermittelt, was die tats\u00e4chliche Meinung der Bev\u00f6lkerung darstellt. \u00dcber solche Demonstrationen wird gerne und viel in den \u00f6ffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegen\u00fcber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was w\u00e4re los? Die Zeitungen w\u00e4ren voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum f\u00fchren, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte B\u00fcrger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links \/ Gr\u00fcnen Regierung Th\u00fcringen. …. vollst\u00e4ndigen Presseartikel lesen bei WordPress<\/span><\/a><\/strong>\n\n<\/a>Th\u00fcringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu k\u00f6nnen!<\/strong> In einer Diktatur wird so lange gew\u00e4hlt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Th\u00fcringen verfolgen. Die Th\u00fcringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpr\u00e4sidenten war keine Absprache, keine Verschw\u00f6rung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Gr\u00fcne Presse gro\u00dfspurig verk\u00fcndigt. Sondern die Linken, Gr\u00fcnen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik m\u00e4chtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren k\u00f6nnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. F\u00fcr diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollst\u00e4ndigen Presseartikel lesen bei WordPress<\/span><\/a><\/strong>\n\n\n<\/a>RfD Rettung f\u00fcr Deutschland<\/span><\/a><\/strong> – <\/a>Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber f\u00fcr den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Gesch\u00e4ftsleben.<\/span><\/a><\/strong> Dieses Buch\/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook\/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.<\/span><\/a><\/strong>\n\n\"\"<\/a>Rettung & Vision f\u00fcr Deutschland<\/span><\/a><\/strong>\nE-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de<\/span><\/a>\nInternet: www.rettung-fuer-deutschland.de<\/span><\/a>\nTwittern<\/a>