{"id":8193,"date":"2021-04-08T09:44:46","date_gmt":"2021-04-08T07:44:46","guid":{"rendered":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=8193"},"modified":"2021-04-09T19:31:07","modified_gmt":"2021-04-09T17:31:07","slug":"die-gruenen-2021-das-linke-kommunistische-wahlprogramm-zur-abschaffung-deutschlands","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/die-gruenen-2021-das-linke-kommunistische-wahlprogramm-zur-abschaffung-deutschlands\/","title":{"rendered":"Die GR\u00dcNEN 2021: Das LINKE & kommunistische Wahlprogramm zur Abschaffung Deutschlands"},"content":{"rendered":"

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\nFotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung f\u00fcr Deutschland)<\/em><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen haben in der vergangenen Woche ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Und der 136 Seiten umfassende Programmentwurf mit dem Titel \u201eDeutschland. Alles ist drin\u201c hat es in sich. Denn als zentrales politisches Ziel wird ganz offen und ungeniert die Abschaffung Deutschlands propagiert.<\/strong><\/p>\n

Der Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2021 ist nicht vergn\u00fcgungssteuerpflichtig, denn entweder wird das gr\u00fcne Wahlprogramm,<\/a> wie es jetzt im Entwurf von den Gr\u00fcnen publiziert wurde, wenn es zu einer Schwarz-Gr\u00fcnen Koalition kommt, oder es wird in einer Koalition Gr\u00fcn-rot-dunkelrot<\/a> in radikalisierter Form die Grundlage f\u00fcr die Entwicklung oder genauer die Abschaffung des deutschen Staates bilden. Wer meint, dass es heilsam w\u00e4re, wenn Gr\u00fcn-rot-dunkelrot erstmal den \u201eKarren\u201c gegen die Wand f\u00e4hrt, macht sich keine Vorstellung davon, was die Wand ist.<\/strong><\/p>\n

Sollten die Gr\u00fcnen<\/a> nicht nur informell, sondern auch faktisch die Regierung bilden, w\u00fcrde das Programm statt \u201eDeutschland. Alles ist drin\u201c besser den Titel: \u201eDeutschland. Alles ist hin\u201c<\/strong> tragen. F\u00fcr das, was die Gr\u00fcnen schick \u201eGemeinwohl\u201c nennen, existiert ein alter Name: Kommunismus<\/span>.<\/strong> Die freie Marktwirtschaft wird schrittweise abgeschafft, denn das Ziel der Gr\u00fcnen besteht in einer \u201esozial-\u00f6kologischen Neubegr\u00fcndung unserer Marktwirtschaft.\u201c Es geht ihnen darum, alles zu regeln und f\u00fcr alle \u201eMenschen\u201c zu bestimmen, was das Beste f\u00fcr die neuen Gemeinwohluntertanen ist: \u201eUngeregelte M\u00e4rkte k\u00f6nnen sehr viel zerst\u00f6ren.\u201c<\/p>\n

Die gr\u00fcnen \u201eZauberlehrlinge\u201c glauben tats\u00e4chlich, M\u00e4rkte \u201egestalten\u201c zu k\u00f6nnen. Welche Ergebnisse ein regulierter Markt bringt, hat die sozialistische \u00d6konomie gezeigt. Nur weil man etwas wohlklingend und anders benennt, ist es eben nur wohlklingend und anders benannt. Quecke w\u00fcrde weiter Quecke bleiben, auch wenn sie Rose hie\u00dfe. Gr\u00fcne Regulierungen laufen auf Armut f\u00fcr alle, au\u00dfer f\u00fcr die gr\u00fcnen Regulierer und f\u00fcr die Funktion\u00e4re ihrer R\u00e4te und ihrer Subventionswirtschaft hinaus. Alle werden gleich sein, nur einige gleicher.<\/strong><\/p>\n

Die Freiheit ist die gro\u00dfe Abwesende des Wahlprogramms.<\/h2>\n

Positive Diskriminierung ihr wichtigstes Mittel zum Umbau der Gesellschaft. S\u00f6hne, die heterosexuell sind und keinen Migrationshintergrund besitzen, werden im gr\u00fcnen Deutschland keine Zukunft mehr haben. Die gr\u00fcne Klassengesellschaft wird nach Herkunft, Ethnie, Geschlecht und sexuelle Orientierung geordnet. S\u00f6hne, die heterosexuell sind und keinen Migrationshintergrund besitzen, sind die Verlierer des gr\u00fcnen Wahlprogramms, das auf den Ausbau \u201eideologischer Staatsapparate\u201c, wie es Althusser nannte, setzt.<\/p>\n

Wachstum wird bei den NGOs, den Diversit\u00e4ts- und Antidiskriminierungsbeauftragten generiert. Auch in der Wissenschaft, denn hier will man vor allem \u201edie Forschung zu Diskriminierung und Rassismus ausbauen, insbesondere Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten erheben und unabh\u00e4ngige wissenschaftliche Studien in Bezug auf staatliche Institutionen durchf\u00fchren.\u201c Die weltanschauliche Neutralit\u00e4t der Schulen, die ohnehin bereits ausgeh\u00f6hlt ist, wird durch Indoktrination ersetzt: \u201eAntirassismus, Antidiskriminierung und Postkolonialismus wollen wir in Lehrpl\u00e4nen verankern.\u201c Bedenkt man, dass die weltanschauliche Neutralit\u00e4t der Universit\u00e4ten, Hochschulen und Schulen Konsequenz aus der Erfahrung der Diktatur war, wei\u00df man, was der Abschied von ihr bedeutet.<\/strong><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen stilisieren die Wahl im Herbst 2021 zu einer Schicksalswahl: \u201eMit ihr endet eine \u00c4ra, und eine neue kann beginnen.\u201c Jeder einigerma\u00dfen Geschichtskundige wei\u00df, wohin die Ausrufung einer neuen \u00c4ra zuverl\u00e4ssig in Deutschland bisher immer gef\u00fchrt hat. In die Katastrophe. Die neue, gr\u00fcne \u00c4ra wird eine \u00c4ra des Niedergangs und der Bevormundung sein.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen fordern, dass Politik \u201e\u00fcber sich hinausw\u00e4chst\u201c. Ist das Politik nicht bereits? Ist Politik nicht schon in der Einschr\u00e4nkung der demokratischen Spielregeln, der Gewaltenteilung, der B\u00fcrgerrechte, die zuallererst Freiheitsrechte sind, in der Auspl\u00fcnderung der B\u00fcrger durch eine zu hohe Staatsquote, in Steuererh\u00f6hung unter bisher nur aus Satiren bekannten Titeln, nicht l\u00e4ngst \u00fcber sich hinausgewachsen? Bei Lichte besehen stellt das Wahlprogramm der Gr\u00fcnen keinen Bruch mit der bisherigen Politik dar, sondern lediglich die Fortsetzung dieser Politik, allerdings nun v\u00f6llig losgel\u00f6st von der Erde, um innerhalb Deutschlands planetarischer Grenzen die Gro\u00dfe Transformation zur gr\u00fcnen Kommandowirtschaft und R\u00e4tedemokratie zu verwirklichen.<\/p>\n

Um eine irreale Politik durchzusetzen, muss die Realit\u00e4t als die gr\u00f6\u00dfte Gefahr dargestellt werden, der nur mit drakonischen Ma\u00dfnahmen beizukommen ist. \u201eWenn wir M\u00e4rkte aber nachhaltig und sozial gestalten, k\u00f6nnen sie mit ihrer Wucht Innovationen entfachen, die wir f\u00fcr die Transformation brauchen. Damit das gelingt, stellen wir die Weichen konsequent auf Klimaneutralit\u00e4t und erm\u00f6glichen der Wirtschaft neue Spielr\u00e4ume innerhalb der planetaren Grenzen.\u201c Romeo fl\u00fcsterte in Shakespeares bekannten St\u00fcck Mercutio zu, nachdem der sich in einer wilden Phantasmagorie verlor: Wach auf Mercutio, du sprichst von nichts. Der gr\u00fcne Mercutio ben\u00f6tigt dringend einen Romeo.<\/p>\n

Aus Mangel an Argumenten wird stets und st\u00e4ndig mit dem Untergang, mit den \u201eglobalen Krisen dieser Zeit \u2013 zuallererst die Klimakrise<\/a> als wahre Menschheitskrise\u201c gedroht. Die einzigen, die noch die Menschheit vor der planetarischen Katastrophe bewahren k\u00f6nnen, sind die deutschen Gr\u00fcnen unter der weisen F\u00fchrung Annalena Baerbocks und Robert Habecks.<\/p>\n

Das Programm selbst tr\u00e4gt die Handschrift der westdeutschen, utopistischen Linken, die endlich auch die krudesten Tr\u00e4ume der 68er zu realisieren die Chance f\u00fcr gekommen sieht. Von einer demokratischen Bewegung wie B\u00fcndnis 90 ist nichts, aber auch gar nichts \u00fcbriggeblieben.<\/span><\/strong><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen streben die \u201eF\u00f6derale Europ\u00e4ische Republik\u201c an, die allerdings mit F\u00f6deralit\u00e4t so viel zu tun hat wie die Deutsche Demokratische Republik mit Demokratie. Auf dem Weg dorthin m\u00f6chten sie, dass \u201edie EU ein Instrument f\u00fcr eine dauerhafte, eigene Fiskalpolitik erh\u00e4lt, dessen Einsatz im Krisenfall nicht durch einzelne L\u00e4nder blockiert werden kann.\u201c Die L\u00e4nder haben also fiskalpolitisch, nach der Pfeife der Br\u00fcsseler Administration zu tanzen. Das bedeutet die Entmachtung der nationalen Parlamente und die Einschr\u00e4nkung der B\u00fcrgerrechte zugunsten einer demokratisch nicht legitimierten B\u00fcrokratie, demokratietheoretisch die Herrschaft einer Oligarchie.<\/p>\n

F\u00fcr die Schaffung dieser neuen Gesellschaft durch den Einsatz horrender finanzieller Mittel und positiver Diskriminierung der heterosexuellen Deutschen ohne Migrationshintergrund wird nach dem Vorbild des Ethikrates ein Partizipationsrat \u201emit Vertreter*innen aus der (post)migrantischen Zivilgesellschaft\u201c und \u201eWissenschaft und Forschung\u201c gebildet. Dass Ideologen, nicht Wissenschaftler, und Vertreter der Migrantenverb\u00e4nde diesen Partizipationsrat bilden, entspricht dem Muster, dass inzwischen Haltung wichtiger als wissenschaftliche Expertise ist. Damit aber nicht genug: \u201eUm den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu f\u00f6rdern, wollen wir die verschiedenen gesellschaftlichen Themen, die die Teilhabe an der offenen und vielf\u00e4ltigen Einwanderungsgesellschaft<\/a> betreffen, bei einem Ministerium b\u00fcndeln und diese Themen aus dem Innenministerium herausl\u00f6sen.\u201c<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen planen ein eigenes Ministerium f\u00fcr Migranten und f\u00fcr Deutsche mit Migrationshintergrund \u2013 auch so kann man die Gesellschaft spalten. Die Deutschen ohne Migrationshintergrund, empfiehlt derweil ein Artikel, den die ZEIT am 12. M\u00e4rz 2021 publizierte, sollten sich k\u00fcnftig selbst als \u201eMensch mit Nazihintergrund\u201c bezeichnen, schlie\u00dflich sei es nicht normal, deutsch zu sein. Der K\u00f6nigsweg zur positiven Diskriminierung f\u00fchrt \u00fcber die Quote, so hei\u00dft es im Wahlprogramm der Gr\u00fcnen bspw. \u00fcber den \u00f6ffentlichen Dienst: \u201eWir werden verbindliche Zielvorgaben zur Erh\u00f6hung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund einf\u00fchren. Das \u201eDiversity-Budgeting\u201c, also den Einsatz und die Evaluierung von Haushaltsmitteln in einer Vielfalt besonders f\u00f6rdernden Weise, wollen wir voranbringen.\u201c Welche Rechte oder Zukunftsaussichten haben eigentlich junge \u201eMenschen mit Nazihintergrund\u201c (ZEIT)?<\/strong><\/p>\n

Damit positive Diskriminierung auch rechtlich abgesichert durchgesetzt werden kann, wird ein spezielles Gesetz erlassen und andere Gesetze \u201ereformiert: \u201eF\u00fcr mehr Repr\u00e4sentanz und Teilhabe werden wir ein Partizipations- und Teilhabegesetz vorlegen und das Bundesgremiengesetz reformieren. Alle, die dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt hier haben, sollen ein kommunales Wahlrecht erhalten.\u201c<\/p>\n

Letzteres ist der erste Schritt dazu, dass Wahlrecht aufzul\u00f6sen, denn das ist an die Staatsb\u00fcrgerschaft gebunden, oder anders herum, die Aufl\u00f6sung des Wahlrechts f\u00fchrt zur Aufl\u00f6sung der Staatsb\u00fcrgerschaft und damit des demokratischen, auf Gewaltenteilung beruhenden Staates. Die \u201eAush\u00f6hlung des Asylrechtes\u201c wollen die Gr\u00fcnen zur\u00fccknehmen. \u201eDie Ausrufung \u201esicherer\u201c Herkunfts- oder Drittstaaten lehnen\u201c sie ab, \u00fcbrigens \u201eauch auf europ\u00e4ischer Ebene.\u201c Das kann nur hei\u00dfen, dass die Gr\u00fcnen Staaten, die das anders sehen, auf den deutschen Holzweg zwingen wollen. Aus der Ausbildungsduldung soll ein Ausbildungsbleiberecht werden. Menschen, die f\u00fcnf Jahre erfolgreich ihre Abschiebung dank auch steuerfinanzierter Anw\u00e4lte verhindert haben, erhalten daf\u00fcr ein sicheres Bleiberecht.<\/strong><\/p>\n

Nat\u00fcrlich wird die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben, wenn alle und immer neue \u201eOpfergruppen\u201c gef\u00f6rdert, der Sozialstaat ausgebaut und die B\u00fcrokratie vergr\u00f6\u00dfert wird. Deshalb soll \u201edie Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) \u2026unabh\u00e4ngiger und wirkm\u00e4chtiger werden \u2013 mit mehr Personal, Budget und Kompetenzen.\u201c Die Gr\u00fcnen unterst\u00fctzen alle \u201eMa\u00dfnahmen zur LSBTIQ*-inklusiven Gesellschaftspolitik sowie eine langfristige Strukturf\u00f6rderung der LSBTIQ*-Verb\u00e4nde.\u201c Da die Gr\u00fcnen die weltanschauliche Neutralit\u00e4t der Schule und Universit\u00e4ten nicht sch\u00e4tzen, setzen sie sich daf\u00fcr ein, dass im Sinne einer \u201eLSBTIQ*-inklusiven Gesellschaftspolitik\u201c \u201esich geschlechtliche Vielfalt und Diversit\u00e4t in den Lehr- und Bildungspl\u00e4nen wiederfinden\u201c.<\/span><\/strong><\/p>\n

Wichtig ist f\u00fcr die Gr\u00fcnen: \u201edie \u201eMuslim*innen sch\u00fctzen und st\u00e4rken.\u201c So wollen die Gr\u00fcnen \u201eein Weiterbildungs-BAf\u00f6G\u201c, damit vor allem die \u201eprofitieren\u201c, \u201edie bei der beruflichen Weiterbildung bislang das Nachsehen haben, etwa Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte und alle prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten.\u201c Um das wiederum abzusichern, soll der Sozialstaat auch ein Weiterbildungsgeld zahlen und die abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten erhalten einen \u201eFreistellungsanspruch mit R\u00fcckkehrrecht auf den vorherigen Stundenumfang\u201c. Davon, wie kleinere mittelst\u00e4ndische Unternehmen diesen \u201eFreistellungsanspruch mit R\u00fcckkehrrecht\u201c betriebswirtschaftlich sichern sollen, fehlt finanzierten Gr\u00fcnen jegliche Vorstellung.<\/p>\n

\u00dcberhaupt ist das gr\u00fcne Wahlprogramm bei allen Sonntagsredenfloskeln ein einziges Pl\u00e4doyer daf\u00fcr, weder als Freiberufler, noch als Unternehmer im neuen Deutschland der Gr\u00fcnen t\u00e4tig zu werden, sondern stattdessen beim Staat oder einer NGO, was inzwischen fast dasselbe ist, unterzukommen.<\/strong> Nicht Unternehmer, sondern Funktion\u00e4re und Aktivisten sind gefragt. F\u00fcr \u201eengagierte Menschen, vor allem Ehrenamtler*innen in Initiativen, Verb\u00e4nden, Vereinen oder NGOs\u201c streben die Gr\u00fcnen den Erlass eines \u201eDemokratief\u00f6rdergesetzes\u201c an, um deren \u201eEngagement nachhaltig, projektunabh\u00e4ngig und unb\u00fcrokratisch finanziell\u201c abzusichern. Wieso muss man das Engagement von \u201eEhrenamtler*innen\u201c \u201efinanziell absichern\u201c? Damit schafft man sich politische Hilfstruppen, die der Steuerzahler finanziert.<\/p>\n

Da die Gr\u00fcnen zwar ausdr\u00fccklich den Rechtsextremismus bek\u00e4mpfen wollen, nicht aber den Linksextremismus, k\u00f6nnen auch linksextremistische Gruppierungen in den finanziellen Genuss des gr\u00fcnen Demokratieabbaugesetzes kommen, denn bei n\u00e4herem Hinsehen, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Gr\u00fcnen step by step die pluralistische Demokratie durch eine R\u00e4tedemokratie zu ersetzen w\u00fcnschen, denn sie m\u00f6chten \u201eB\u00fcrger*innenr\u00e4ten\u201c schaffen, deren \u201eAlltagsexpertise von B\u00fcrger*innen direkter in die Gesetzgebung einflie\u00dfen.\u201c Damit keine Kritik an den Gr\u00fcnen in unkontrollierten Medien erfolgt, treten die Gr\u00fcnen f\u00fcr die Schaffung einer Zensurbeh\u00f6rde ein. Zudem streben sie einen weitgehenden Umbau des Verfassungsschutzes an.<\/strong><\/p>\n

Wirtschaft stellen sich die Gr\u00fcnen vor wie ein gro\u00dfes, staatsfinanziertes Wunschkonzert. Die Mitbestimmungsrechte sollen ausgebaut werden, \u201ewenn es um die Personalentwicklung, die St\u00e4rkung von Frauen und die Verbesserung der Klimabilanz im Unternehmen geht.\u201c Wenn alle mitbestimmen, wird keiner mehr arbeiten, mit Ausnahme des Unternehmers. Aber weshalb sollte dann noch jemand Unternehmer werden wollen?<\/p>\n

Ein Modell, wie es Annalena Baerbocks Welt der Netze als Speicher und der Kobolde, die in den Batterien arbeiten und die E-Mobilit\u00e4t als Helden der gr\u00fcnen Arbeit erm\u00f6glichen, zeichnet in h\u00fcbschester Heimeligkeit schon die Pr\u00e4ambel: \u201eNat\u00fcrlich bedeutet Klimaneutralita\u0308t Ver\u00e4nderung \u2026\u201c Niemand muss sich deshalb sorgen, denn \u201ediese Ver\u00e4nderung schafft Halt in der Zukunft.\u201c Das erinnert doch sehr an den Slogan der SED: \u201eSo wie wir heute arbeiten, so werden wir morgen leben\u201c, denn die Zukunft ist im Politischen, was das Schild an der Gastwirtshaft ist, auf dem geschrieben steht: \u201eMorgen Freibier.\u201c<\/p>\n

Und da die Gr\u00fcnen, wenn sie an die Macht kommen, sich etwas w\u00fcnschen d\u00fcrfen, habe sie auch schon ein paar Ideen: \u201eWir bringen Energie, W\u00e4rme, Verkehr und Industrie zusammen und sorgen so f\u00fcr eine effiziente Verzahnung dieser Bereiche.\u201c Dass jede Industrie und jeder Verkehr Energie grundlegend ben\u00f6tigt, Industrie und Verkehr ohne Energie nicht zu denken ist, d\u00fcrfte den Gr\u00fcnen neu sein. Sie wollen \u201ezusammenbringen\u201c, was l\u00e4ngst zusammen ist. Habeck und Baerbock stellen sich wahrscheinlich vor, dass der Verkehr in Bayern, die Energie in Hamburg und die Industrie in Nordrhein-Westfalen leben, die sie nun in einem gr\u00fcnen Happening versammeln. Aber nur die guten Energien, die b\u00f6sen d\u00fcrfen nur au\u00dferhalb der planetarischen Grenzen, also jenseits der deutschen Grenzen in Tschechien oder Frankreich ihr schauriges Werk weiter verrichten. Deutschland setzt stattdessen vollkommen naturmythisch auf Sonne, Mond und Sterne: \u201eStatt auf Kohle, \u00d6l und fossilem Gas wird das Energiesystem auf Sonnen- und Windenergie basieren.\u201c Den Atomausstieg wollen die Gr\u00fcnen bis 2022 vollenden. Das wird der Tag der Pusteblume werden.<\/p>\n

\u201eStatt an fossilen Verbrennungsmotoren festzuhalten, schaffen wir eine neue Mobilit\u00e4t mit E-Autos<\/span><\/a><\/strong>, der Bahn oder dem Rad. Statt \u00d6lheizungen werden W\u00e4rmepumpen, Power-to-Heat und Strom aus erneuerbaren Energien die Heizquellen der Zukunft. Die Zukunft wird damit leiser, sauberer und gesu\u0308nder. Weniger Autos in der Stadt bedeuten mehr Platz fu\u0308r uns Menschen. Leisere Stra\u00dfen und saubere Luft dienen besonders jenen, die sich nicht die Villa am ruhigen Stadtrand leisten ko\u0308nnen. Mehr Angebote an klima- und umweltfreundlichen Verkehrsmitteln, zum Beispiel Rufbusse oder Carsharing, erleichtern zu pendeln und bef\u00f6rdern ein gutes Leben auf dem Land.\u201c<\/p>\n

Man fragt sich, wo die viele Elektroenergie, die dann gebraucht werden wird, die vielen Batterien herkommen und wie eigentlich die Batterien entsorgt werden sollen.<\/strong> Aber da Sachfragen \u201erechts\u201c sind, stellen die Gr\u00fcnen sie nicht, schlie\u00dflich k\u00e4mpfen sie gegen \u201erechts\u201c. Wer sich in der gr\u00fcnen Hauptstadt Berlin den Zustand der \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel anschaut, wei\u00df, wie gut das neue gr\u00fcne Leben in der Stadt und auf dem Land wird. Das alles wird in typisch gr\u00fcner Manier durch Zwang und finanzieller Auspl\u00fcnderung erreicht: \u201eDen Kauf emissionsfreier Autos wollen wir \u00fcber ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer f\u00f6rdern.\u201c<\/p>\n

Die wirtschaftliche Enteignung<\/h2>\n

In Fragen des Wohnungsbaus, des Baus von Eigenheimen wird nach dem Willen der Gr\u00fcnen der Staat willk\u00fcrlich agieren.<\/strong> Die Wohnungswirtschaft wird unter einen Generalverdacht gestellt, denn sie wird in einem Abschnitt behandelt, der unter der \u00dcberschrift steht: \u201eSpekulation mit Bauland und Geldw\u00e4sche am Wohnungsmarkt beenden\u201c. Eigentumsrechte gelten den Gr\u00fcnen nicht viel und Enteignungen besitzen f\u00fcr sie einen verf\u00fchrerischen Charme. So hei\u00dft es im Wahlprogramm der Berliner Gr\u00fcnen: \u201eWir w\u00fcrden uns w\u00fcnschen, dass die Umst\u00e4nde uns nicht zwingen, die Vergesellschaftung als letztes Mittel anzuwenden, um den verfassungsm\u00e4\u00dfigen Auftrag erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen. Wenn Wohnungsunternehmen sich jedoch weigern, ihrer sozialen Verantwortung nachzukommen, wird die \u00f6ffentliche Hand, auch durch ein Volksbegehren gest\u00fctzt, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt mit diesem Schritt entsch\u00e4rfen\u201c.<\/p>\n

Wenn die Gr\u00fcnen durch die Wohnungswirtschaft dazu gezwungen werden, m\u00fcssen die kuschligen Gr\u00fcnen leider enteignen. Das verwundert nicht. Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der Gr\u00fcnen f\u00fchren ohnehin zu einer Staatswirtschaft, weil der gr\u00fcne Utopismus die Marktwirtschaft vernichten wird, wird der Staat immer mehr wirtschaftliche Aufgaben \u00fcbernehmen m\u00fcssen. Das wird ein sch\u00f6nes Morgengr\u00fcn ergeben.<\/strong><\/p>\n

Wer es mit dem Umweltschutz ernst meint, sollte nicht das Blaue vom Himmel herunterzuholen versprechen. \u00dcbrig bliebe dann n\u00e4mlich nur eine graue Welt. Nat\u00fcrlich denken die Gr\u00fcnen weit \u00fcber Deutschlands Grenzen hinaus, denn: \u201ewir machen die planetaren Grenzen zum Leitprinzip unserer Politik und ver\u00e4ndern entsprechend die Wirtschaftsweise. Wir setzen Priorit\u00e4ten.\u201c<\/p>\n

Zum Abschluss der Pr\u00e4ambel wird es dann putzig infantil: \u201eVon jetzt an wird belohnt und gef\u00f6rdert, was Mensch und Tier, Klima und Natur sch\u00fctzt. Und was zerst\u00f6rerisch wirkt, muss daf\u00fcr auch die Kosten tragen und Schritt f\u00fcr Schritt \u00fcberwunden werden.\u201c Was ist das \u201ewas\u201c, das die Kosten tr\u00e4gt? M\u00fcsste es an dieser Stelle nicht \u201ewer\u201c hei\u00dfen oder ist das nur ein Genderunfall?<\/p>\n

In der Wirtschaftspolitik wollen die Gr\u00fcnen Sozialunternehmen und Genossenschaften st\u00e4rken, einen staatlichen Arbeitsmarkt ausbauen, vor allem aber m\u00f6chten sie eine neue Unternehmensform einf\u00fchren, und zwar die \u201eGesellschaft mit gebundenem Verm\u00f6gen\u201c, die wie eine GmbH sein soll, doch ohne GmbH zu sein, denn \u201edie Stimmrechte so einer \u201eGesellschaft mit gebundenem Verm\u00f6gen\u201c k\u00f6nnen von den Besch\u00e4ftigten im Kollektiv oder von Einzelnen treuh\u00e4nderisch gehalten werden\u201c. \u00dcbrigens gab es diese \u201eGesellschaft mit gebundenem Verm\u00f6gen\u201c in einem Teil Deutschlands schon einmal, da hie\u00dfen sie VEBs. Dem Volk geh\u00f6rten die Unternehmen, nur hat es ein Kollektiv f\u00fcr sie \u201etreuh\u00e4nderisch gehalten\u201c \u2013 und diese Kollektiv hie\u00df \u201edie Partei\u201c.<\/strong><\/p>\n

Das realistische und auf klaren, nachpr\u00fcfbaren Daten beruhende BiP wird im Grunde abgeschafft, \u201edenn in Zukunft\u201c soll \u201eneben dem Jahreswirtschaftsbericht ein Jahreswohlstandsbericht\u201c ver\u00f6ffentlicht werden. Dieser ber\u00fccksichtigt dann zum Beispiel \u201eauch den Beitrag des Naturschutzes, einer gerechten Einkommensverteilung oder auch guter Bildung zum Wohlstand unserer Gesellschaft.\u201c Damit w\u00fcrde Deutschland die Welt der Fakten verlassen und in die Welt der W\u00fcnsche, der Ideologien eintreten. Das ist auch notwendig, damit das Desaster gr\u00fcner Wirtschaftspolitik nicht an den objektiven Zahlen des Jahreswirtschaftsberichts deutlich wird. Dass die Gr\u00fcnen den digitalen Euro einf\u00fchren wollen, passt zu ihren Kontrollleidenschaften.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen stellen die Elternschaft in Frage, in dem sie den absurden Begriff der \u201esozialen Eltern\u201c verwenden. Was sollen soziale Eltern sein, Eltern, die Sozialit\u00e4t gezeugt haben? Dass Abstammungsrecht muss nat\u00fcrlich aus ihrer Sicht vollst\u00e4ndig ver\u00e4ndert werden. Und weil Mann und Frau dummerweise doch n\u00f6tig sind, um ein Kind zu zeugen, \u201esollen auch nichteheliche Lebensgemeinschaften und lesbische Paare die M\u00f6glichkeit einer Kostenerstattung f\u00fcr die k\u00fcnstliche Befruchtung erhalten.\u201c<\/strong><\/p>\n

Nach der demagogischen Methode, Institutionen zu marginalisieren, indem man aus Gr\u00fcnden der \u201eGerechtigkeit\u201c Parallelinstitutionen schafft, die man dann aber schrittweise privilegiert, soll die Ehe zwischen Mann und Frau, die noch unter dem Schutz des Grundgesetzes steht, ausman\u00f6vriert werden durch die \u201eneue Rechtsform\u201c des \u201ePaktes f\u00fcr das Zusammenleben\u201c, die das Zusammenleben zweier Menschen, \u201edie f\u00fcreinander Verantwortung \u00fcbernehmen, unabh\u00e4ngig von der Ehe rechtlich absichert\u201c.<\/strong><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen werden Hartz IV durch eine gr\u00fcne Garantiesicherung ersetzen, die sie als \u201eMindestsicherung\u201c verstehen. Diese Garantieleistung soll schrittweise \u201eindividualisiert\u201c werden. Was das im Einzelnen hei\u00dft, bleibt im Dunklen, nur soll die \u00dcberpr\u00fcfung \u201eunb\u00fcrokratischer und mit Hilfe einer Selbstauskunft\u201c erfolgen. Na, dann.<\/p>\n

Um das alles zu finanzieren, stellen sich die Gr\u00fcnen vor, die Schuldenbremse des Grundgesetzes \u201ezeitgem\u00e4\u00df\u201c zu gestalten, was in dem Zusammenhang hei\u00dfen d\u00fcrfte: auszusetzen. Eine Verm\u00f6gensabgabe soll erhoben werden und Jahreseinkommen ab 100.000 Euro f\u00fcr Alleinstehende und 200.000 Euro f\u00fcr Paare sollen mit 45 Prozent, ab 250.000 und 500.000 Euro mit 48 Prozent besteuert werden. Auf weitere Steuern und Abgaben darf man sich einstellen, denn die Gr\u00fcnen planen mit einem Investitionsprogramm von 500 Milliarden Euro, das sollte uns die neue \u00c4ra schon wert sein. Sage niemand, er habe es nicht gewusst!<\/strong> (Autor: Klaus-R\u00fcdiger Mai – Quelle: AN Anonymous New)<\/em><\/p>\n


\n<\/a>Antideutsch, volksfeindlich, p\u00e4dophil und nicht unbedingt gegen Krieg: Die negativen Seiten der Gr\u00fcnen!<\/strong> Gegenw\u00e4rtig befinden sich die Gr\u00fcnen auf einem regelrechten H\u00f6henflug. Schaut man sich allerdings an, wof\u00fcr die ehemalige Umweltschutzpartei heute steht, dann fragt man sich, wer die Mitglieder dieser Partei ernsthaft w\u00e4hlt. Hat eine Partei, deren Mitglieder Deutschland als \u201emieses St\u00fcck Schei\u00dfe\u201c bezeichnen, auch nur eine Stimme verdient? Wohl kaum! Wissen Sie noch nicht, wem Sie Ihre Stimme bei der n\u00e4chsten Wahl geben sollen? Immerhin ist die Parteienvielfalt auf dem Wahlzettel sehr gro\u00df. Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, die Gr\u00fcnen zu w\u00e4hlen, dann sollten Sie den nachfolgenden Artikel besonders gr\u00fcndlich lesen. Entweder werden Sie nach Lekt\u00fcre dieses Beitrages in Ihrer Meinung best\u00e4rkt, Ihr Kreuz bei dieser Partei zu machen, oder Sie werden sich angewidert von ihr abwenden. \u2026. vollst\u00e4ndigen Presseartikel lesen bei WordPress<\/span><\/a><\/strong><\/p>\n

Weitere Presseartikel von Autor Uwe Melzer \u00fcber die \u201eGR\u00dcNEN\u201c:<\/em><\/strong><\/p>\n

GR\u00dcNE & LINKE:<\/strong> Genderismus ist nichts anderes als eine Form des Rassismus und eine Rebellion gegen GOTTES Sch\u00f6pfung: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=7877<\/span><\/a><\/strong>
\nDeutschlands Rechtssystem in Gefahr: <\/strong> Linke & Gr\u00fcne mit der systematischen Zerst\u00f6rung der Polizei: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=7675<\/span><\/a><\/strong>
\nLinks Gr\u00fcne Regierung Th\u00fcringen kaufte Gesinnungsdemonstranten f\u00fcr 41.263,20 \u20ac:<\/strong> https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=6855<\/span><\/a><\/strong>
\nDas Geheimnis warum die GR\u00dcNEN heute so viele Wahlstimmen bekommen: <\/strong> https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=5619<\/span><\/a><\/strong>
\nP\u00e4dophilie Genderisierung f\u00fcr den Islam<\/strong> – Warum die GR\u00dcNEN & LINKE bei Europawahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht w\u00e4hlbar sind: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=1658<\/span><\/a><\/strong>
\nDie LINKE & GR\u00dcNE Hetzjagd<\/strong> gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maa\u00dfen: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=4782<\/span><\/a><\/strong>
\nIn dem folgenden Bericht wollen \u201eDie Gr\u00fcnen\u201c den Islam dem Christentum gleichstellen: <\/strong> https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=488<\/span><\/a><\/strong>
\nSkandal: Rot-Gr\u00fcne Regierung in Baden-W\u00fcrttemberg<\/strong> plant f\u00fcr das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=978<\/span><\/a><\/strong>
\nSind \u201eLinke\u201c und \u201eGr\u00fcne\u201c gegen GOTT: <\/strong> https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=756<\/span><\/a><\/strong>
\nBundestagswahl – Wahlhilfe: <\/strong> Rot-Rot-Gr\u00fcn oder der Tod Deutschlands: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=2493<\/span><\/a><\/strong>
\nVerr\u00fccktes Deutschland: <\/strong> Die Mehrheit will von einer \u201eGR\u00dcNEN\u201c Sekte regiert werden: https:\/\/rettung-fuer-deutschland.de\/blog\/?p=3480<\/span><\/a><\/strong>
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<\/a>RfD Rettung f\u00fcr Deutschland<\/span><\/a><\/strong> – <\/a>Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber f\u00fcr den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Gesch\u00e4ftsleben.<\/span><\/a><\/strong> Dieses Buch\/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook\/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.<\/span><\/a><\/strong><\/p>\n

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