Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce


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Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.

Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben.

Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats.

Öffentlichrechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten, eine Beute der Berliner Blockparteien?

Das sind genau die, die sich über die Medienpolitik in Polen aufregen. Selbst die “Organisationen”, die hier aufgeführt sind, und die viel gepriesene Zivilgesellschaft vertreten sollen, sind mit diesen Parteileuten durchsetzt. Da ist es kein Wunder, daß die ihre Pöstchen,

ihren Einfluss und Macht, mit Klauen und Zähne verteidigen. Natürlich besetzen sie auch die Verwaltungsposten und Redaktionsstuben in den Rundfunk- und Fernsehanstalten mit ihren Parteigängern oder ihnen nahestehenden. Solange dieses System der Parteienwirtschaft nicht ausgemistet ist, ist es eine gigantische Propagandaanstalt, sonst nichts.

In diesem Zusammenhang dürfen nicht die Eigentumsverhältnisse der SPD an zahlreichen Zeitungen und Druckereien unerwähnt bleiben. Wer weiß denn schon als Abonnent der großen Monopolzeitung Leipziger Volkszeitung (LVZ), wenn er morgens seine Zeitung aus dem Briefkasten holt, daß sie zu fast einem Viertel der SPD gehört. Da darf er sich dann nicht wundern wie einseitige die Berichterstattung über wichtige politische Themen ausfällt. Peter Helmes über die (un)heimliche Medienmacht der SPD:

Na, trägt auch Ihre Tageszeitung den Untertitel „neutral“ oder „unabhängig“? Ja? Und meinen Sie nun, Sie könnten sicher sein, daß es sich nicht um ein SPD-Blatt handelt? Mitnichten! Selbst wenn Ihre Postille noch so „unabhängig“ daherkommt – bei vielen Blättern steht „neutral“ drauf, ist aber SPD drin. Wie das?

Die SPD hat bei den Medien schon lange die Hand im Spiel und verdient dabei kräftig. Beteiligungsergebnisse der SPD allein aus dem Zeitungsgeschäft von mehr als 10 Mio. Euro pro Jahr sind keine Ausnahme. Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen, wobei die SPD in einigen Regionen Deutschlands auf sehr bedeutende Marktanteile kommt: Die Tageszeitungen mit Beteiligungen von SPD-Gesellschaften erreichen zusammen rd. 10 % der Gesamtauflage aller deutschen Tageszeitungen. Klarer ausgedrückt: Damit ist die SPD nach dem Axel Springer-Verlag und noch vor der WAZ-Gruppe die „Nummer zwei“ des gesamten deutschen Zeitungsmarktes, wobei es erhebliche regionale Unterschiede gibt: In Niedersachsen z.B. kommt die SPD auf einen „Marktanteil“ von 30 %, in Sachsen gar auf 55 %. Und der ehemalige Intendant des NDR, Jobst Plog, sitzt seit langer Zeit im Aufsichtsrat der SPD-Medienholding „DDVG“. So einfach geht parteigesteuerte Medienpolitik!

Wo bleibt die Pressefreiheit?

Diese Verquickung von Partei (SPD) und Tageszeitungen ist einmalig in Deutschland. Von ausgewogenem Wettbewerb mit anderen Parteien keine Spur! Konkurrenz braucht die SPD nicht zu fürchten, ganz einfach deshalb, weil die anderen Parteien keine eigene Zeitung haben – sieht man vom Bayernkurier der CSU ab, der aber ein reines Parteiblatt ist. Keine andere Partei erreicht mittelbar so viele Leser (und Hörer) wie die SPD. So stellt sich die Frage, inwieweit diese Zeitungen mit SPD-Beteiligung oder –Kontrolle noch „unabhängig“ sind, selbst wenn die SPD nur eine Minderheitsbeteiligung hält. Von Chancengleichheit beim Kampf um Wählerstimmen kann angesichts der SPD-Medienpräsens wohl nicht gesprochen werden. Der arglose Bürger fühlt sich verschaukelt. Er kauft ein vermeintlich neutrales Blatt – und hält in Wirklichkeit eine SPD-Gazette in der Hand. Die Aufsichtsratsvorsitzende der DDVG und frühere SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier bekannte denn auch ganz freimütig: „Auch dort, wo wir nur 30 % oder 40% der Anteile haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Das heißt doch wohl, daß in solchen Medien mit SPD-Beteiligung niemand Geschäftsführer oder Chefredakteur werden kann, der nicht den Segen der SPD findet – und sich später dafür artig bedankt, z. B. durch gefällige Berichterstattung.

Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.

Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen. Im Handelsgesetzbuch (HGB, § 271,1)) heißt es zudem: „…Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer besonderen Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen“. Dem geforderten Transparentgebot kommt die SPD kaum nach. Fast immer sind die Beteiligungen der SPD „getarnt“. Man findet die Partei in keinem Impressum einer Zeitung. Sie bedient sich vielmehr einer eigenen Medien-Holding, der „Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH“ (DDVG), die auf eine beachtliche stabile Bilanzsumme kommt: rd.117 Mio. Euro im Jahre 2010 (140 Mio. in 2009); bereits im Jahre 2001 betrug die Bilanzsumme umgerechnet rd. 117 Mio. Euro.

Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.

Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.


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Beteiligungen der SPD/DDVG

Die DDVG gehört praktisch ganz der SPD, deren Anteil 99,25 % beträgt. Treuhänderin (für die SPD) ist Dr. Barbara Hendricks MdB, auf deren Internet-Selbstdarstellung als erstes ein Werbe-Hinweis auf das sozialistische Kampfmedium „blick nach rechts“ zu finden ist. Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Ursula Daniel-Wettigmeier, langjährige Schatzmeisterin der SPD. Hier die interessantesten und bekanntesten Beteiligungen, die so manchen arglosen Zeitungsleser überraschen dürften:

Medienbeteiligungen der DDVG (SPD):

Die „dd.vg“ ist an folgenden Verlagshäusern beteiligt, deren wichtigste Medienprodukte in Klammern angegeben werden:

“Westfälische Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 13,1% an dem “Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG” in Dortmund beteiligt (Westfälische Rundschau)

“Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 32,5% an der “Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” beteiligt (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe Zeitung)

“Presse-Druck GmbH” mit 100%: ist mit 57,5% an der “Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG” in Bielefeld beteiligt (Neue Westfälische)

“Druckhaus Bayreuth Verlagsgesellschaft mbH” mit 47,5%: ist mit 62,5% an der “Nordbayerischen Kurier GmbH & Co. Zeitungsverlag KG” beteiligt (Nordbayerischer Kurier)

“Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH” mit 40% – Frankfurter Rundschau. (Anmerkung: Über das Vermögen des „Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH“ (FR) wurde am 1. Februar 2013 das Insolvenz-Verfahren eröffnet. Seit 1. März 2013 wird von der Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH kein Produkt mehr verlegt.)
“Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG” mit 40% (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)

“Frankenpost Verlag GmbH” in Hof mit 35% (Frankenpost)

“Suhler Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” mit 30% (Freies Wort, Südthüringer Zeitung)

“Druck- und Verlagsanstalt „Neue Presse’ GmbH” mit 30% (Neue Presse Coburg)

“Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co.” mit rund 23,1% (u. a. Hannoversche Allgemeine, Neue Presse Hannover, Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten, Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten, Ostsee-Zeitung, Göttinger Tageblatt,).

“Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH” mit 100% (vorwärts, Demokratische Gemeinde)

“vorwärts-Buch Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%

“ÖKO-TEST Holding AG” mit 65,7%: ist mit 100% an der ÖKO-TEST Verlag GmbH (ÖKO-Test Magazin) beteiligt.

“Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG” mit rund 9% (RPR1, RPR2)

Druckereien:

Bayreuth Druck + Media GmbH & Co. KG (100%)

Dräger + Wullenwever print + media Lübeck GmbH & Co. KG (70%)

braunschweig-druck GmbH (70%)

Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Wullenwever print + media Lübeck GmbH (100%, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Handel/Service

Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft mbH (100%)

IMAGE Ident Marketinggesellschaft mbH (100%)

vorwärts: buchhandlung + antiquariat GmbH (100%)

Office Consult GmbH (100%)

Tourismus

FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH (100%)

Das ist nur eine kleine Auflistung der Medienaktivitäten der SPD. Es gibt sicher noch viele andere Beteiligungen. Schon vor Jahrzehnten hat die SPD mit Ihren Gewerkschaften die Strategie ausgegeben, über Medienanteile & Beteiligungen, in Zukunft vermehrt Wählerstimmen zu gewinnen. Dahinter steckt eine intelligente und hochkomplexe Strategie mit Schachtelbeteiligungen über viele Verbände, Vereinigungen, Vereine, Stiftungen etc.. Die Medien-Macht der SPD scheint erdrückend. Wer mag sich da noch über die oft einseitige Berichterstattung in Deutschland wundern? Und man darf nachfragen, warum die Partei bei einer solch wirtschaftlichen Tätigkeit und bei solchen Gewinnen noch Anspruch auf staatliche Förderung („Parteien-Finanzierung“) erhebt. Wir werden leider vergebens auf eine „Selbstreinigung“ hoffen. Auf diesen Komfort wird keine Partei verzichten. Quelle: https://conservo.wordpress.com/2012/06/06/die-unheimliche-medienmacht-der-spd/

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Was kann dagegen getan werden.
Menschlich und politisch gesehen eigentlich nichts. Die Bibel, GOTTES WORT, sagt dazu: „Bei den Menschen ist’s unmöglich, aber nicht bei GOTT. Mit GOTT ist „ALLES“ möglich! Nach der Bibel ist alle Obrigkeit auf dieser Erde von GOTT eingesetzt. In der Regel zum Wohle und zum Segen eines Volkes bzw. Staates. Im Extremfall aber auch als Strafgericht. Derzeit glaube ich hat niemand in der Politik, in der Regierung und in der Opposition in Deutschland eine Ahnung, wie die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Folgen zu bewältigen sind. Hier ist dringend Weisheit, Erkenntnis und Segen von Gott notwendig! Denn neben vielen berechtigten Kriegsflüchtlingen und deren Familien strömen auch Islamisten, die den Islam mit allen Mitteln, in Deutschland verbreiten wollen, Wirtschaftsflüchtlinge und kriminelle Ausländer, nach Deutschland. Es wird schwieriger unseren Rechtsstaat und den sozialen Frieden in unserem Land zu erhalten.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” http://www.minus-plus.de

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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