ISRAEL: Die Hamas und der Islamterror mit systematischem Einsatz von Zivilisten als Terrorismushelfer

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Die Hamas ist keine Regierungsorganisation, sondern eine islamische Terroreinheit, die nach vor das Ziel hat Israel auszulöschen. Weil die Hamas eine direkte militärische Konfrontation mit Israel fürchtet werden stattdessen immer wieder Raketen nach Israel abgefeuert. Noch viel schlimmer ist, dass die eigene Bevölkerung im Gazastreifen als menschlicher Schutzschild missbraucht wird, weil die Hamas zu feige ist, direkt mit der israelischen Armee zu kämpfen. Nachfolgend nur ein kleiner Ausschnitt aus den verwerflichen Aktivitäten mit der eigenen Zivilbevölkerung gegen Israel.

Antisemitismus und Antizionismus in der Charta der Hamas

Die Feindschaft gegen Israel und alle Juden prägt auch zahlreiche islamistische Diskurse. Die Charta der Hamas fordert einen Palästinenserstaat – und ruft zur Erreichung dieses Ziels ganz offen zur Tötung von Juden auf. Die Hamas als islamistische Organisation „Hamas“ steht in der arabischen Sprache für „Eifer“ oder „Engagement“. Gleichzeitig handelt es sich um eine Abkürzung für „Harakat al-muqawama al-islamiya“ („Bewegung des islamischen Widerstandes“). Das Emblem der Organisation zeigt u.a. eine Karte vom heutigen Israel mit dem Gaza-Streifen und Westjordanland, was vollständig für das zukünftige Palästina beansprucht wird. Damit artikuliert sich bereits eine politische Grundposition der Organisation, die als palästinensischer Zweig der „Muslimbruderschaft“ erstmals 1987 unter ihrer heutigen Bezeichnung öffentlich auftrat. …. Vollständigen Text lesen

Seit der Eroberung der Macht in einem gewaltsamen Putsch von 2007 hat die Hamas eine Reihe zynischer Methoden entwickelt, um Zivilisten im Gazastreifen auszubeuten, um ihren militärischen Flügel aufzubauen und tödliche terroristische Aktivitäten gegen Israel zu fördern. Innerhalb von Gaza, um seine Grenzen herum und außerhalb davon, schickt der militärische Flügel der Hamas Tentakel aus, die in Zivil getarnt sind. (Autor: Yaakov Lappin)

Dazu gehören der Import von Ausrüstung für das militärische Aufbauprogramm, das Einbetten von Raketenwerfern in zivilen Vierteln, der Schutz von bewaffneten Aktivisten mit menschlichen Schutzschildern, das Ausheben von Angriffstunneln in Israel und die Nutzung der zivilen Infrastruktur für terroristische Zwecke. Die Hamas nutzt regelmäßig humanitäre Anstrengungen, um das Leben in Gaza zu retten, um terroristische Gräueltaten zu ermöglichen, die Israelis töten sollen.

Verdächtige Pakete

Die Hamas nutzt sogar den zivilen Postdienst von Gaza aus.
Die israelischen Grenzschutzbeamten des Verteidigungsministeriums haben kürzlich elf Pakete mit doppeltem Verwendungszweck abgefangen, die sowohl für zivile Zwecke als auch für terroristische Aktivitäten verwendet werden können. Sicherheitsbeamte achten besonders auf solche Gegenstände, die Hamas online bestellt und per Post importiert.

Am Erez-Grenzübergang zwischen Gaza und Israel kündigten Grenzschutzbeamte  die Beschlagnahme  von Zielfernrohren, Tauchtaschenlampen (Ausrüstung, die wahrscheinlich für die Marinekommandozelle der Hamas bestimmt ist) und elektronischer Ausrüstung an.

Beamte der zivilen Verbindungsbehörde in Gaza, einer Abteilung der israelischen Streitkräfte (IDF), die die Zivilbevölkerung im Gazastreifen täglich unterstützt, fanden auch digitale Mikroskope, biometrische Geräte, Mobiltelefone für raue Feldbedingungen und Glasfaserkabel. Die gesamte Ausrüstung, so sagen Sicherheitskräfte, war dazu bestimmt, der militärischen Flügel der Hamas zu helfen, sich zu stärken und zukünftige Angriffe auf Israelis vorzubereiten.

Die Versuche der Hamas, Gaza mit Geräten mit doppeltem Verwendungszweck zu überfluten, sind konstant. In den letzten Jahren berichten Sicherheitsbeamte, die Pakete scannen, nach chemischen Stoffen, die Raketen, Generatoren für den Tunnelbau und Drohnen treiben. „Die Hamas missbraucht den Postdienst in Gaza, um seine militärische Macht aufzubauen“, erklärte ein hochrangiger israelischer Sicherheitsbeamter im Mai auf einer Pressekonferenz für Journalisten.

Bohr- und Grabgeräte, Sturmgewehrmagazine, Ferngläser und Militäruniformen sind nur einige der Dinge, die in solchen Paketen verborgen sind. Der Versuch, Gegenstände mit doppeltem Verwendungszweck zu importieren, kam, nachdem die Hamas wiederholt versucht hatte, den Grenzübergang Kerem Shalom mit Israel für Lastwagen zu nutzen, um Waffen und Kampfausrüstung einzuschleichen. Die Lastwagen transportieren lebenswichtige Güter für die Bevölkerung von Gaza. Hunderte von ihnen durchlaufen täglich Kerem Shalom und bringen Nahrungsmittel, Medikamente, medizinische Ausrüstung, Baumaterial und andere wichtige Vorräte mit. Dies macht Kerem Shalom zu einer Lebensader für die Zivilbevölkerung in Gaza. Aber die Hamas hatte kein Problem damit, diese Arterie zu riskieren, indem sie wiederholt versuchte, Kriegsmaterial an Bord der Lastwagen einzuschmuggeln. Die israelischen Grenzkontrollen haben  diese Versuche  seit Jahren verhindert.

Die Hamas reagierte auf dieses Versagen und wandte sich stattdessen an die Erez Crossing with Egypt, wo sich Post und Menschen hin und her bewegen. Es begann zu versuchen, Kampfausrüstung in Stücken zu schmuggeln, und dazu kleine Postpakete zu verwenden.

Inspektoren in Israel fanden im vergangenen Jahr beispielsweise einen Propeller in einer Box und einen Motor in einer anderen. Zusammen bilden sie die Komponenten für die Hamas, um Drohnen zu bauen, mit denen sie Granaten über südlich-israelische Städte abwerfen kann.

Sogar  ein Paket mit Hausschuhen  aus der Türkei stellte sich als etwas ganz anderes heraus. Grenzinspektoren fanden genug Militärstiefel für ein ganzes Hamas-Bataillon.

Gaza-Grenzstörungen

Diese kontinuierlichen Schmuggelbemühungen spiegeln ein größeres Paradoxon für die Hamas wider. Es ist nach wie vor eine terroristische Einheit, die unermüdlich terroristische Zellen im Westjordanland organisiert und Gaza zu einer schwer bewaffneten islamistischen Basis mit Raketen und Bataillonen der Hamas macht.

Seit 2007 ist die Hamas auch eine Regierung, die als erster Zweig der Muslimbrüder die Souveränität über ein Territorium erlangt.
Das Ergebnis ist, dass die Hamas immer noch versucht, Bombenangriffe auf israelische Busse zu verüben und auf Zivilisten zu schießen, und gleichzeitig eine Wirtschaft mit einer Arbeitslosenquote von über 40 Prozent verwaltet.

Wenn Gazas Wirtschaft zusammenbricht, ist das Regime der Hamas in Gefahr.
Ein Weg, den sich die Hamas vor dieser Situation retten muss, besteht darin, eine außenstehende Einheit zu zwingen, die wirtschaftlichen Bedürfnisse des Gazastreifens zu übernehmen, damit sich die Hamas auf ihr militärisch-terroristisches Projekt konzentrieren kann.

Um dieses Ziel zu erreichen, organisiert die Hamas im vergangenen Jahr wöchentlich gewalttätige Unruhen an der Grenze zwischen Gaza und Israel. Ein weiteres Beispiel dafür, wie sie Zivilisten nutzt, um ihre radikalen Ziele zu fördern.

Die „Volksproteste“, die die Hamas an der Grenze organisiert, sollen Israel, Ägypten, die Palästinensische Autonomiebehörde und die internationale Gemeinschaft dazu drängen, dass große Mittel in den Gazastreifen fließen. Dies würde den Hamas-Regime entlasten und sich auf die Herstellung von Raketen, Mörserschalen, Tunnels, raketengetriebenen Granatwerfern und Bombenbooten konzentrieren.

Während sich die meisten der 1,8 Millionen Zivilisten in Gaza von der Grenze fernhalten, um nicht den Forderungen der Hamas Folge zu leisten, sie selbst zu gefährden, bringt die Hamas nach wie vor viele Tausende von Randalierern an die Grenze, wobei sie bewaffnete Aktivisten unter sich aufstellt und sie in menschliche Schutzschilder verwandelt.

Das Informations- und Nachrichtenzentrum für Terrorismus in Meir Amit  veröffentlichte  am 21. Januar eine Analyse der Unfallrate aus den sogenannten „Rückkehrmärschen“. Es stellte fest, dass in den 42 Wochen 150 von 187 bei diesen Ereignissen getöteten Palästinensern „in Verbindung standen“ Hamas oder andere Terrororganisationen “, und 45 Todesopfer waren Mitglieder des Hamas-Militärflügels.

Die Hamas bedient sich dieser Ereignisse, um Israels Grenzen mit großen Menschenmengen zu bedrohen  , darunter Bombenpflanzungszellen sowie  mit Granaten , Geschützen und Äxten bewaffnete Soldaten.

Dies ist ein prominentes Beispiel dafür, wie die Hamas zivile Schilde einsetzt, um ihre terroristischen Aktivitäten zu fördern. Der Modus Operandi wiederholt sich jeden Freitag während der Unruhen, die die Hamas als Zivilisten darstellen will, die ihrer Situation müde sind, und nicht Grenzangriffe einer terroristischen Einheit, die viele Zivilisten in Gefahr bringt.

Mit Zaunschneidern bewaffnete Aktivisten versuchen regelmäßig, die Grenze zu durchbrechen und die in der Nähe befindlichen israelischen Gemeinden zu bedrohen.

Solche Taktiken, die palästinensische Minderjährige in ernste Gefahr bringen, haben die jüngste Verurteilung der Palästinensischen Autonomiebehörde hervorgerufen. Kolumnisten in den Tageszeitungen der Palästinensischen Autonomiebehörde  werfen der Hamas  vor, die tödlichen Unruhen als „einen Verhandlungschip für die Verbesserung ihrer Positionen auf dem Weg zur Beruhigung mit Israel zu nutzen, um dem Emirat-Projekt der Muslim-Bruderschaft [in Gaza] zu dienen“.

Zivile Strukturen als Waffenlager

Innerhalb des Gazastreifens versteckt der militärische Flügel der Hamas, die Brigaden von Izz und Din al-Qassam, ihre  wertvollsten militärischen Mittel im Herzen von Zivilgebieten . Zivile Wohnungen und Keller in Wohngebäuden dienen gleichzeitig als Waffenlager und Kommando- und Kontrollzentren. Dächer der medizinischen Kliniken dienen außerdem als Raketenstartplätze und Waffenbunker liegen mitten in dicht besiedelten Stadtgebieten.

Während des Konflikts mit Israel im Jahr 2014  feuerte die Hamas Raketen  von Schulen, Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen in Gaza auf israelische Städte ab, um die Rückführung Israels zu verhindern und so die Bemühungen Israels zu nutzen, um den Schaden palästinensischer Nichtkombattanten zu begrenzen.

Die Zahl der Opfer in Gaza kommt  trotz der israelischen Bemühungen  , sie zu begrenzen, einschließlich direkter Warnungen, dass die Menschen ihre Gebiete verlassen sollen, bevor sie zum Ziel kommen.

Die IDF handelte „im Rahmen des Gesetzes des bewaffneten Konflikts“ und „übertraf in gewisser Hinsicht die höchsten Standards, die wir für die Streitkräfte unserer eigenen Nationen festgelegt hatten“, um Schäden an Nichtkombattanten zu vermeiden, sagte  ein Bericht  des  High Level Military Gruppe (HLMG), bestehend aus elf ehemaligen NATO-Militärführern und -Beamten. Es untersuchte den Konflikt Israels 2014 mit der Hamas. Der Bericht fügte hinzu, dass „die gesamte militärische Maschinerie der Hamas in zivile Standorte, Privathäuser und eine Vielzahl sensibler Standorte wie medizinische Einrichtungen, Moscheen und Schulen eingebettet war“.

Trotzdem nutzt die Hamas unbeabsichtigte Todesfälle, um vor dem öffentlichen Gericht Medienpunkte gegen Israel zu erzielen.

Während die israelischen Sicherheitsmaßnahmen das grenzüberschreitende Tunnelnetz der Hamas im Gazastreifen neutralisieren  , wächst ein komplexes Tunnelnetz  für die Bewegung bewaffneter Soldaten und Waffen.

Israel beschreibt dies als  Teil einer „etablierten Strategie“, in  der tief in zivilen Gegenden Kampftunnel gegraben und Häuser, Schulen, Moscheen und Krankenhäuser als Schutzschild verwendet werden.

Die IDF teilte mit, dass die Hamas solche Territorien absichtlich in der Nähe von und innerhalb von Zivilgebäuden platziert, in der Hoffnung, dass ein Angriff der IDF zu Todesfällen in Gaza führen wird, die die Legitimität der Israelis beeinträchtigen können. „Dabei opfern sie die Bürger, die sie zu verteidigen behaupten“,  sagte die IDF.

Aufgrund dieser Maßnahmen verurteilte das Hilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA)  die Hamas, nachdem ein Terror-Tunnel in der Nähe zweier UN-Schulen gefunden wurde.

Nutzung des humanitären Verkehrs

Die Hamas versucht häufig, Israels Praxis auszunutzen, humanitäre Überfahrten aus dem Gazastreifen zuzulassen, um Bargeld und Sprengmaterial zu den Terrorzellen der Westbank zu schicken.

Als zum Beispiel die Palästinensische Autonomiebehörde im Mai ihre medizinische Ausrüstung nach Gaza stoppte, als Teil ihrer Drucktaktik gegen die Hamas, und die Zahl der medizinischen Überweisungen für Gazaner, die ihnen eine Behandlung in Westbank-Krankenhäusern gestatten, verringerte, erhöhte Israel die Zahl der Genehmigungen Gazaner besuchen israelische Krankenhäuser.

Israel tat dies, obwohl es mehrere Aufklärungswarnungen über die Absicht der Hamas gab, die Maßnahme zu nutzen.

Eine 65-jährige Frau aus Gaza erhielt im vergangenen April eine Genehmigung zur Krebsbehandlung in einem israelischen Krankenhaus. Die Frau wurde am Grenzübergang Erez mit genug Sprengstoff angehalten, um vier Busse in die Luft zu sprengen.

Zivilisten aus Gaza, die nach Israel einreisen möchten, müssen zuerst einen Hamas-Checkpoint passieren, wo sie möglicherweise mit einem Angebot angesprochen werden, das sie nicht ablehnen können, Bargeld oder Sprengstoff über die Grenze zu bringen.

Israels Verteidigungsinstitut  fängt solche Bemühungen regelmäßig ab , einschließlich der Versuche, Bargeld in Schuhen zu verbergen. Die Hamas benutzte eine ältere Frau aus Gaza, die im November für eine ärztliche Behandlung eine israelische Erlaubnis erhalten hatte, um   einem Hamas-Agenten im Westjordanland geheime Anweisungen zu übergeben.

Zivile Infrastruktur im Dienste des Terrorismus

Die Hamas saugt regelmäßig Infrastrukturmaterialien ab, die Israel in Gaza transferiert, um Material für den Bau seines Arsenals zu erhalten.

Beispiele sind der Diebstahl von Rohren, die nach Gaza geschickt wurden, um Abfallanlagen und Wasserfilteranlagen zu bauen, mit denen die Hamas Raketen baut, die später in israelischen Städten abgefeuert werden.

Generatoren landen in unterirdischen Terror-Tunneln, die auf israelische Städte zugehen.

Laut israelischen Sicherheitsquellen hat die Hamas sogar medizinische Sauerstofftanks mitgenommen, die Israel für Krankenhäuser in Gaza schickt, und sie dazu verwenden, den Baggern des Atems zu helfen, während sie 30 Meter unter der Erde arbeiten. Die israelischen Warnungen vor solchen Aktionen, die künftige humanitäre Transfers riskieren könnten, hatten keine sichtbaren Auswirkungen auf das Verhalten der Hamas.

Vor der Installation eines Überwachungsmechanismus durch Israel hat die Hamas  Zement  für den Zivilbau in Gaza abgesaugt und damit Tunnel ausgehoben.

Im vergangenen Mai hat die Hamas Aufständische aufgefordert,  Gazas einzige Tankstelle  auf der palästinensischen Seite von Kerem Shalom in Brand zu stecken. Die daraus resultierenden 10 Millionen Schekel Schäden und Wochen der Unterbrechung der regelmäßigen Kraftstoffvorräte zeugen von der willigen Bereitschaft der Hamas, die Bedürfnisse ihres eigenen Lösegeldes zu halten.

Ein Förderer, der landwirtschaftliches Futtermittel und Kies für den Bau vor Ort liefert, wurde auf Befehl der Hamas von Aufständischen zerstört.

Der nationale israelische Elektrokonzern versorgt den Gazastreifen mit 125 Megawatt pro Tag (von der Palästinensischen Autonomiebehörde bezahlt), die über 10 Stromleitungen geliefert werden. Israel schickt auch Lastwagen mit Erdgas nach Gaza, die das einzige Kraftwerk des Streifens mit Strom versorgen. Die Hamas hat jedoch regelmäßig die Stromversorgung der Zivilbevölkerung reduziert, während der Strom in ihren Kampftunneln, Raketenproduktionsanlagen und Grenzzelten aufrecht erhalten bleibt.

Die Verringerung der Macht ist ein weiteres Mittel, mit dem die Hamas das eigene Volk unter Druck gesetzt hat, um den Druck in Richtung Israel, der Palästinensischen Autonomiebehörde und der internationalen Gemeinschaft zu exportieren.

Die Fischer in Gaza ausnutzen

Um die Wirtschaft im Gazastreifen zu unterstützen, hat Israel wiederholt versucht, die Zone zu erweitern, in der Fischer vor der Mittelmeerküste des Distrikts arbeiten können. Die Ausweitung der Fischereizone erhöht die Anzahl der im Fischereisektor von Gaza Beschäftigten.

Aber auch die Hamas nutzt dieses Gebiet häufig aus. Vertreter der israelischen Marine berichten, mehrere Versuche der Hamas abgefangen zu haben, Fischereifahrzeuge einzusetzen, um Raketenherstellungsmaterial aus dem Sinai über das Mittelmeer zu schmuggeln.

Die Hamas hat auch  zivile Fischerboote befohlen, zur Seegrenze zu segeln  , um Reibereien mit Israel einzuleiten. Diese Aktion veranlasste Generalmajor Kamil Abu Rokon, den IDF-Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Territorien, die Fischer in Gaza zu warnen, dass Provokationen nicht ignoriert werden, auch wenn „die Terrororganisation der Hamas die Fischer des Gazastreifens ausbeutet, zu denen sie nur arbeiten ihren Lebensunterhalt verdienen und zwingt sie, sich an den Provokationen und Störungen des Friedens im maritimen Gebiet zu beteiligen. “

Die Hamas verbot den Fischern von Gaza im vergangenen Mai, als Teil derselben Lösegeldmethode, die den Druck auf die langlebigen Menschen im Gazastreifen erhöht, die See zu verlassen. Die Hamas nutzt dieses Leid, um die Welt dazu aufzurufen, zu kommen und Gaza zu retten, indem sie Geld in sie investiert, wodurch die eigenen Mittel der Hamas für den militärischen Flügel freigesetzt werden.

Die Liste der Hamas-Nutzung ziviler Bedürfnisse zur Förderung gewalttätiger und radikaler Ziele wird fortgesetzt. In einem der jüngsten Beispiele stellte das Informationszentrum für Informations- und Terrorwesen von Meir Amit in  dieser Woche fest,  dass die Hamas ihre Militäraktivisten regelmäßig als Journalisten verkleidet, um „ihre Überlebensfähigkeit zu erhöhen“ und um den Schutz, den Israelis Medienvertretern bieten, zu nutzen.

Die Hamas weiß wahrscheinlich, dass sie auf einem Drahtseil läuft. Ihre größte Angst scheint eine Rebellion der Gazaner gegen ihre Herrschaft zu sein, was bedeutet, dass die Hamas versucht, ihre Schritte zu berechnen, um zu vermeiden, dass eine „rote Linie“ entsteht.

Solange sie jedoch für Gaza zuständig ist, wird die Hamas weiterhin alle Möglichkeiten ausnutzen, um die zivilen Bedürfnisse für ihre radikale Agenda zu missbrauchen.

Quelle: BREAKING ISRAELS NEWS / Investigative Project on Terrorism

Autor: Uwe Melzer

70 Jahre Israel Teil 7Vom britischen „Weißbuch“ zum UN-Teilungsplan und der Staatsgründung Israels
70 Jahre Israel Teil 6Warum wurde 1948 kein arabischer Staat in Palästina gegründet?
70 Jahre Israel Teil 525 Linke und arabische Israel-Mythen entzaubert – von einem linken Araber aus dem Libanon
70 Jahre Israel Teil 4Wie der heutige Staat Israel entstanden ist – Von Pogromen (Judenverfolgungen / gewalttätiger Antisemitismus) bis zur Staatsgründung!
70 Jahre Israel Teil 3Israel existiert zu Recht als Staat und die Juden haben keinen Landraub begangen! Ein Staat Palästina hat nie existiert. Fakten belegen Gerüchte!
70 Jahre Israel Teil 2Volkssport Israelkritik Weltgemeinschaft hat nichts dazu gelernt! Antisemitismus unter neuem Deckmantel!
70 Jahre Israel Teil 1GOTTES Zeichen für die Welt – 70 Jahre feiert der Staat Israel – GOTT existiert und die Bibel ist wahr!
70 Jahre Israel Teil 8 – 9 in Vorbereitung

Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Der Präsident Donald Trump handelte am 05.12.2017 geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel völlig korrekt und richtig, wenn er Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Aufregung der islamischen Länder, insbesondere Präsident Erdogan in der Türkei – Erdogan (05.12.2017) droht offen Israel mit Krieg um Jerusalem: „Wir können die gesamte islamische Welt in Bewegung setzen!“ – beruht auf Lüge und Unwahrheiten, die seit Jahrzehnten über den Status von Jerusalem gestreut werden. Hier die biblischen, geschichtlichen und auch islamischen Tatsachen im Koran: Mohammed war zu Lebzeiten im 6. Jahrhundert nie in Jerusalem oder Israel gewesen. Er war immer mindestens ca. 1000 km entfernt von Jerusalem. Das Wort „Jerusalem“ als Hauptstadt der Juden über Jahrtausende kommt 900-mal in der Bibel vor, aber nicht ein einziges Mal im Koran. Der Islam beansprucht den Tempelberg in Jerusalem in Israel zu Unrecht. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Die Geburtsstunde der Lügenpresse – der Fall Eva Herman – die Medienbeteiligungen der SPD!

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Der Fall Eva Herman gehört zu den größten Medienskandalen der Nachkriegsgeschichte. Das stellt der Systemanalytiker und Medienwissenschaftler Peter Mersch in seinem neuen Buch Die Geburtsstunde der Lügenpresse – der Fall Eva Herman fest.

In einem Interview, das der freie Journalist Robert Stein zu diesem Anlass mit der ehemaligen ARD-Moderatorin Eva Herman führt, wird der Skandal anhand der wissenschaftlichen Arbeit Merschs in mehreren Schritten analysiert.

Wir erinnern uns: Unmittelbarer Auslöser eines öffentlichen Tribunals gegen Eva Herman war eine im Jahr 2007 geäußerten Aussage der ehemaligen Sprecherin der

Tagesschau zur fehlenden »Wertschätzung der Mutter« durch die 68er. Eine einzelne Journalistin hatte dies als Nazi-Lob ausgelegt; eine Interpretation, der sich praktisch die gesamte Presse und schließlich auch der Bundesgerichtshof anschlossen.

Peter Mersch zeigt anhand einer Wort-für-Wort-Analyse, dass es sich bei der damaligen Presse-Deutung um eine Fehlinterpretation handelt. Er kommt zu dem Schluss, dass der ehemaligen Tagesschau-Sprecherin durch Medien und Judikative schwerstes Unrecht zugefügt wurde. Sie ist deshalb vollständig zu rehabilitieren, so Merschs Forderung.

Der Skandal trug maßgeblich dazu bei, den Begriff der »Lügenpresse« in der Öffentlichkeit zu etablieren. Der Fall wird im Kontext aktueller gesellschaftlicher Themen wie Gleichberechtigung der Geschlechter, Familienproblematik, demografischer Wandel, Massenmigration und Meinungsfreiheit dargestellt und diskutiert.





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TV Kernersendung 2007 Teil 1
https://www.youtube.com/watch?v=UCClO5-zvYQ&t=51s
TV Kernersendung 2007 Teil 2
https://www.youtube.com/watch?v=-PaNbxt9cH8&t=95s
TV Kernersendung 2007 Teil 3
https://www.youtube.com/watch?v=8sVOb-GufeI
Buchverlag:
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Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:

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IRAN & der islamische Terror – 40 Jahre Islamische Revolution – 2 unterschiedliche Gratulationen an die Ajatollahs: Bundespräsident & Iranerin

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(Foto: RfD Eigenmontage – Autor: Uwe Melzer)

Während der Iran sein eigenes Land als islamische Diktatur führt, Krieg in alle Welt exportiert und islamische Terrorgruppen weltweit unterstütz, hat unser Bundespräsident Herr Frank-Walter Steinmeier nichts anderes zu tun, als diesem Regime zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution zu gratulieren. Der Iran, der permanent zur Vernichtung von Israel aufruft, Atomwaffen dafür entwickelt, Waffen an viele islamische Terrorgruppen liefert, für Kriege im arabischen Raum und für viele islamische Terrorakte verantwortlich ist, genau dieser islamischen Diktaturregierung gratuliert unser deutscher Bundespräsident.

Die „Islamische Revolution“ von 1979 führte zur Errichtung einer blutigen Diktatur im Iran. Das Land, das zuvor unter der Führung des Schahs von Persien eine traditionell pro-westliche Politik betrieben hatte, nahm fortan eine radikal-islamische, aggressiv antiamerikanische und antiisraelische Position ein. 40 Jahre „Islamische Revolution“ bedeuten:

… 40 Jahre staatliche Finanzierung, Förderung und weltweite Verbreitung des islamischen Terrorismus.
… 40 Jahre brutale Christenverfolgung im Iran.
… 40 Jahre Scharia-Recht, Religionspolizei und Scharia-Strafen, wie Steinigungen, Kreuzigungen, Abhacken von Gliedmaßen, oder öffentliches Auspeitschen.
… 40 Jahre Verletzung der fundamentalen Menschenrechte, der Redefreiheit, der Pressefreiheit, der Religionsfreiheit.
… 40 Jahre Hetze und Vernichtungsdrohungen gegenüber den USA, Israel und der christlich-abendländischen Welt.

Zu diesen 40 Jahren Mord und Totschlag gratuliert der Bundespräsident dem islamischen Terror-Regime in Teheran und maßt sich auch noch an, dies im Namen des deutschen Volkes, in unser aller Namen zu tun? Dazu hat er kein Recht! Nicht in unserem Namen!

Die wirtschaftliche Not und die Angst müssen schon sehr groß sein für die Bundesregierung, dass Sie auf einen islamischen Schurkenstaat als Wirtschaftspartner angewiesen ist.

Auf der einen Seite verteufeln wir ein freies, westliches Land, die USA mit Präsident Trump und auf der anderen Seite hofieren wir den iranischen Ajatollah Chomeini, einen Judenhasser und Christenhasser, der nicht nur in seinem eigenen Land Menschen foltert und ermorden lässt, nur weil diese nicht mehr dem Islam angehören wollen. Zudem fördern wir noch die Islamisierung in unserem eigenen Land Deutschland und in der CDU (das C für christlich sollten die eigentlich streichen) wird laut darüber nachgedacht, dass in Deutschland sogar ein islamischer Bundeskanzler (Äußerung von CDU Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus, BILD 06.03.2019) denkbar wäre. Das ist einfach eine Katastrophe und wird zum Untergang von Deutschland führen, wenn hier kein umdenken erfolgt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sendete dem iranischen Regime „auch im Namen meiner Landsleute … herzliche Glückwünsche“ zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution.

Als Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten wurde, leistete sich Bundespräsident Steinmeier einen unverzeihlichen, diplomatischen Affront, indem er sich weigerte, dem neu gewählten Präsidenten von Deutschlands wichtigstem Verbündeten zu gratulieren. Hingegen hat Steinmeier offensichtlich keine Skrupel, den iranischen Terror-Mullahs zum 40. Jahrestag der „Islamischen Revolution“ zu gratulieren – im Namen des deutschen Volkes!

Auch Laleh Hadjimohamadvali, die 1972 in Teheran geboren wurde, die die islamische Revolution als Kind mit ansehen musste, die 1986 nach Deutschland floh, nachdem ihr eigener Vater den Hinrichtungsbefehl gegen ihre Mutter, gegen seine eigene Frau, erlassen hatte, wollte es nicht versäumen, den iranischen Ajatollahs zu ihrem Nationalfeiertag zu gratulieren. Das aber auf ihre Art.

Laleh Hadjimohamadvali sagt Dankeschön!

Auch ich möchte es mir nicht nehmen lassen, der iranischen Regierung zu gratulieren. Danke, dass ich ein Leben im Exil verbringen muss. Danke, dass ich enteignet und enterbt worden bin. Danke, dass ich erst in Deutschland die persische Geschichte studieren konnte, da ihr nach der Revolution alles verbrannt und verbannt habt. Wer ich bin und woher ich kommen, lernte ich erst in dem Westen, den ihr stets als Teufel beschimpft und für dessen Untergang ihr betet.

Danke, dass ich als Kind ein Leben als Geheimagent führen durfte, dass ich in einem schalldichten Kellerraum Tom und Jerry schauen durfte, da ihr sogar dies unter Strafe gestellt hattet. Danke für das ewige Herzrasen und das unbeständige Leben. Danke für die Tränen, die in meine Augen schießen, wenn ich die persische Nationalhymne höre. Danke für Heimweh und das Gefühl „lose“ und ohne Wurzeln zu sein.

Danke für die Schmerzen, die durch Mark und Bein gehen, wenn ihr wieder einmal minderjährige Kinder hinrichtet. Danke für die Kinder, die ihr steinigen lasst, da sie vergewaltigt wurden und daher unehelichen Sex hatten. Danke, dass ihr die Männer beim Steinigen nur zur Hälfte einbuddelt, damit sie sich befreien und der Strafe entgehen können. Danke, dass ihr die Frauen im Gegenzug mit Seilen bindet, in einem Sack steckt und bis zu den Schultern einbuddelt, damit sie sich nicht befreien und ihrer Strafe nicht entgehen können. Danke, dass ihr sogar ein Katalog erstellt habt, welche Steine sich dafür am besten eignen.

Danke für die Sehnsucht nach der Familie und dass ich nicht am Sterbebett meiner Oma sein konnte, als sie von uns ging. Danke für die Tränen meiner Großmutter, die sie vergoss, da sie jahrelang ihre „Kinder“ nicht mehr sehen dürfte. Danke, dass ihr mich seelisch getötet habt, als ihr mir ein Kopftuch angezogen habt, als ihr die Schulen mit Bildern der getöteten Soldaten geschmückt habt. Danke, dass ich jahrelang kein Ketchup essen konnte, da es mich an Blut erinnert hat. Blut der gefallenen Kämpfer, deren Leichen man während der Revolution in Pickups durch die Straßen Teherans fuhr, während Überlebende ihre Hände in ihr Blut tunkten, ihr Gesicht damit beschmierten und ihre blutigen Hände in den Himmel streckten, damit es ja niemandem verborgen blieb.

Dank für die Fatwa, iranische Frauen mögen mit irakischen Männern das Bett teilen. Immerhin kämen sie von heiligen Städten und würden nach dem vor fast 1400 Jahren verstorbenen Imam Hossein riechen. Danke für die Abschaffung der Frauenrechte. Danke, dass im Iran, im Land der Arier, eine Frau nur noch die Hälfte eines Mannes wert ist, da laut den islamischen Lehren der Verstand einer Frau sich nur zur Hälfte entwickeln kann.

Danke dafür, dass das Volk kaum noch Medikamente bekommt, während sich euer irakischer Kinderschlächter in Hannover behandeln lässt. Danke, dass ihr euch weigert, einer krebskranken Frau ihre Medikamente zu verkaufen, da das Kopftuch ihrer Tochter nicht islamisch genug getragen wurde.

Danke, dass ich als Kind auf dem Weg zur Schule schon mit Auspeitschungen auf der Straße unterhalten worden bin. Danke, dass ich mich auf dem Friedhof mit dem Blut der gefallenen Soldaten waschen durfte, bevor ich für sie betete und danke, dass dies mein Preis dafür war, dass ich die drittbeste Schülerin der ganzen Schule war.

Danke für 40 Jahre Vergewaltigung iranischer Frauen, ob alt oder jung. Danke für die Schläge, die alte Frauen mit einem Schuh auf ihre Vagina bekommen, bevor sie vergewaltigt werden. Immerhin vergewaltigt das Auge mit und eine alte faltige Vagina vergewaltigt sich nicht so gut, wie eine geschwollene, die saftiger ausschaut.

Danke für den Raub und die Abschaffung der persischen Kultur.
Danke für die Abschaffung aller säkularen Gesetze, da die Scharia über allem steht. Danke, dass ihr das wenige Trinkwasser nach Irak pumpt, während Iraner verdursten. Danke, dass ihr LKW für LKW voller Goldbarren nach Arabistan sendet, während diese dem iranischen Volk als Zeichen der Freundschaft Leichentücher zurückschicken. Danke für die finanzielle Unterstützung des Libanon, während alte Menschen im Iran sich aus Mülltonnen ernähren. Danke für die Waffen, die ihr tagtäglich in Krisengebiete sendet. Danke, dass wegen euch und den Saudis die Menschen in Jemen an Hungertod sterben.

Danke für zerrissene Familien, für zerrissene Seelen. Danke, dass eure Kinder Milliarden nach Westen geschafft haben und ein Leben in Saus und Braus führen, während iranische Kinder barfuß um ein Stück Brot betteln. Danke für all die entführten Kinder, während des Iran/Irak Krieges, die ihr vergewaltigt und über die Minenfelder geschickt habt, um danach mit ihren Leichen Schutzwände zu bauen. Danke für die Massengräber, die sich hinter Evin befinden. Danke für alle die Herzen, die ihr rausgerissen und gebrochen habt.

Danke, dass das Volk seit Jahrzehnten die eigenen Nieren verkauft, um sich Brot für die Familie leisten zu können. Danke für die Mutter, die ihren Körper einem Metzger für ein Stück Fleisch anbietet, damit ihre fünf Kinder nicht verhungern. Danke, dass selbst Kinder sich in eine Welt voller Drogen flüchten, um ihr Leben einigermaßen ertragen zu können. Danke für die Säure-Attacken auf unschuldigen Frauen. Danke, dass kleine Mädchen in verschlossenen Klassenräumen verbrannt und entstellt sind. Danke für die Schreie aller Mütter voller Schmerz, denen ihr die Kinder genommen habt.

Danke für die offene Feindschaft zu Israel, ein Land das Iranern Zuflucht gewährt. Danke, dass die Mehrzahl von euch eben nicht aus Iranern besteht, dass man euch just für diese Regierung aus Arabistan importiert hat. Danke für 40 Jahre Korruption, Mord Diebstahl und Krieg. Danke für Flüsse aus Blut. Von Autorin: Laleh Hadjimohamadvali,  02. Mär 2019. Dieser Text erschien zuerst auf der Facebookseite von Laleh Hadjimohamadvali (Walie). Er erscheint hier mit ihrer freundlichen Genehmigung.

Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur – USA: Über die Definition der Religion – Was der Westen nicht versteht, ist, dass der Islam zugibt, dass die Kontrolle der Regierung für den Islam von zentraler Bedeutung ist, und dass Muslime früher oder später unter einer islamischen Regierung leben müssen. Die Mehrheit der Welt versteht nicht, dass ein Großteil der amerikanischen Medien einen Propagandakrieg gegen die Trump-Regierung führt, bloß weil er den islamischen Dschihad benennt und lieber ein starkes und wohlhabendes Amerika als Weltführer sehen möchte als eine Diktatur – ob säkular oder theokratisch. Der Islam behauptet, eine abrahamitische Religion zu sein, aber tatsächlich kam der Islam 600 Jahre nach Christus in die Welt, nicht um die Bibel zu bestätigen, sondern um sie zu diskreditieren; Nicht um mit den „Leuten des Buches“ – Juden und Christen – zu koexistieren, sondern um sie zu ersetzen, nachdem er ihnen vorgeworfen hatte, die Bibel bewusst zu verfälschen. Der Islam wurde als eine Rebellion gegen die Bibel und ihre Werte geschaffen, und sie fusst auf staatlicher Durchsetzung. Der politische und juristische (Scharia) Islam ist viel mehr als eine Religion. Der Islam ist tatsächlich keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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„Und Sie wissen nicht, was Sie tun!“ Das gilt insbesondere für Bundestagsabgeordnete & Politiker!

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Wenn die Bundestagsabgeordneten Gesetze beschließen, kennen nur die wenigsten von ihnen deren Inhalt und die Folgen, die sie zeitigen. Demokratie als Farce.

Die Vertreter des Volkes, die im „Hohen Hause“ die Gesetze beschließen, kennen selbstverständlich deren Inhalt und Bedeutung genau, wissen, ob die Gesetze zum Wohl oder zum Schaden des Volkes sind; denn im letzteren Fall dürften sie sie ja nicht verabschieden. Diese verbreitete Meinung über die Funktion der Gesetzgebung beruht aber auf Unkenntnis; sie ist ein Irrtum, eine Illusion. Die Parlamentarier wissen zum größten Teil nicht, was sie beschließen. Sie nicken die meisten Gesetze nur mechanisch ab; sie sind hochbezahlte Gesetzgebungs-Marionetten.

Am 12.5.2005 stand im Bundestag die Abstimmung über die (später gescheiterte) EU-Verfassung an, die bedeutende Einschränkungen der nationalen Souveränität vorsah. Das ARD-Magazin Panorama befragte am Morgen Abgeordnete aller Fraktionen auf dem Wege ins Parlament über wesentliche Inhalte. Auf die Frage z.B., wo die EU in Zukunft allein zuständig sein soll (Zoll-Union, Wettbewerb im Binnenmarkt, Eurowährungspolitik), wusste keiner der Befragten eine Antwort; eine SPD-Abgeordnete meinte die europäische Verteidigungspolitik.

Auch die Frage, welche qualifizierten Mehrheiten in Brüssel für ein europäisches Gesetz  notwendig seien –  in den Zeitungen vom Tage stand noch: 55 % der Mitgliedsstaaten mit mindestens 65 % der EU- Bevölkerung sind nötig  –  konnte niemand der fünf Befragten beantworten. Die Moderatorin fasste zusammen:
„Was sie da heute beschlossen haben, ist also nicht allen Abgeordneten klar. Umso klarer war allerdings das Ergebnis: 569 stimmten für die Verfassung, die sie wohl kaum gelesen haben. Das sind satte 95 %. In Vielfalt geeint? So das Motto der EU. Heute muss es eher heißen: in Unwissenheit geeint.“[1]

Blinde Zustimmung

Im Spätherbst 2007 attestierte Bundeskanzlerin Merkel dem Entwurf des Lissabon-Vertrages, der listig zu 90% die gescheiterte EU-Verfassung ersetzte, ein „Maximum an Unverständlichkeit“.[2]  Sie hatte die Fülle der vertraglichen Einzelheiten mit ihren vielfältigen Verflechtungen also offensichtlich nicht verstehen können. Trotzdem unterschrieb sie den Vertrag wenig später, am 13. Dezember 2007, in Lissabon. 

An der Abstimmung im Bundestag nahm der SPD-Abgeordnete Dr. Scheer nicht teil, da ihm ein vollständiger Vertragstext nicht vorgelegen habe und insofern die Voraussetzung für eine entsprechende Abstimmung fehle. Andere Abgeordnete behaupteten, erst 7 bzw. 9 Tage vorher über eine konsolidierte Fassung verfügt zu haben, in denen ein kompliziertes Vertragswerk von 479 Seiten unmöglich gedanklich durchdrungen werden konnte.[3]

Der Text ist zudem derart kompliziert, dass der Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek am 20.2.2009 vor dem Bundesverfassungsgericht sagte: „Die Grundlagen der Europäischen Union werden in einem Text formuliert, den nur wenige Experten verstehen können, aber nicht das Volk, von dem doch alle öffentliche Gewalt ausgehen soll, und auch nicht die Abgeordneten, die dieses Volk repräsentiere.“[4]

Im September 2011 ging es im Bundestag im Rahmen der Eurorettung um die Frage des deutschen Anteils der Kredite. Einleitend sagte Bundestagspräsident Prof. Lammert: „Wir entscheiden über ein Projekt, das nicht wenige für das wichtigste einzelne Gesetzgebungsvorhaben dieser Legislaturperiode halten.“ Da müsste ja jeder genau Bescheid wissen, um verantwortlich abstimmen zu können. Reporter der ARD hatten indes vorher Abgeordnete aller Fraktionen und Ausschüsse befragt, wieviel Geld für Deutschland auf dem Spiel stehe. Nach fünf befragten Abgeordneten wusste schließlich einer die exakte Zahl: 211 Milliarden.[5]

Im Juli 2012 stimmte in einer Sondersitzung der Bundestag einem weiteren Paket von 100 Milliarden aus dem ESFS für die „Rettung“ der spanischen Banken zu (deutscher Anteil 29 %). Dazu sagte zuvor im ARD-Morgenmagazin der FDP-Finanzexperte Jürgen Koppelin auf die Frage, ob er glaube, dass die meisten Abgeordneten richtig verstehen, was da in diesen vielen Seiten mit Fachbegriffen bestückt steht:

„Da sage ich ein klares Nein. Wir alle,… wir haben es nicht in der Schule gelernt oder im Studium gehabt. Ich sehe den einen und anderen Kollegen, die da alle sehr klug sagen, man muss dafür sein, man muss dagegen sein. Wenn wir alle so klug wären, säßen wir längst im Vorstand einer großen Bank und nicht im Deutschen Bundestag.“[6]

Für den Antrag votierten 473 Abgeordneten, bei 97 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen.[7]

Überforderung

Es geht hier nicht um die Bequemlichkeit und Faulheit einzelner Abgeordneter, sich mit den Dingen gründlich zu befassen. Die gibt es natürlich. Es geht darum, dass sowohl die Fülle als auch die fachliche Komplexität des zu Beschließenden es unmöglich machen, dass sich jeder in der gebotenen Zeit fachkundig machen kann. Hinzu kommt, dass die Beschlussvorlagen den Abgeordneten oft erst kurz vor dem Abstimmungstermin zugeschickt werden. Der langjährige CDU-Abgeordnete Wolfgang  Bosbach sagte dazu:

„Also es ist ein klassischer Fall objektiver Unmöglichkeit, alles zu lesen und dann auch noch gedanklich zu durchdringen, was man als Abgeordneter an Vorlagen, an Ausschuss-Drucksachen bekommt. Und deswegen muss man sich ja gerade in vielen Fällen auf diejenigen verlassen, die die Detailkenntnis haben müssen, weil es deren Thematik ist.“

Und der erfahrene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian ergänzte:
„Zumal es ja häufig auch nicht alles zu verstehen ist. Also ich gebe ohne weiteres zu – ich bin selber Jurist – aber das sind in der Regel juristische Texte, und sich da durchzuquälen … . Also wir haben bei der Gesundheitsreform, auch bei anderen, auch bei den europäischen Rettungsschirmen, manchmal paar Tage vorher oder manchmal am Abend vorher so einen Haufen Papier bekommen. Und das wäre überhaupt nicht möglich, auch das nur zur Kenntnis zu nehmen, geschweige das zu verstehen, nein, nein. Das geht nicht. Es ist in der Tat so, man muss sich konzentrieren, und das bedeutet dann, wenn das wichtige Themen sind, die nicht in die eigene Fachkompetenz fallen, dass man natürlich auch Nachtschichten machen muss. So ist das. Die Bürgerinnen und Bürger sehen das alles nicht, die sehen uns dann nur vielleicht am nächsten Tag im Plenum sitzen und vielleicht irgendwann die Hand heben oder mal klatschen. Aber das setzt unendlich viel Arbeit voraus. Aber völlig richtig: Wenn ich mal abschätze, wieviel von den Gesetzen ich jetzt weiß, die ich mit verabschiedet oder wesentlich gestemmt (?) habe, dann ist das vielleicht ein Fünftel oder ein Zehntel höchstens, dass ich da durchblicke.“[8]

Ein täuschendes Schauspiel

Der Bundestag entscheidet über so viele Fragen, die spezifische Fachkenntnisse voraussetzen, dass sich die Abgeordneten auf ein oder zwei Fachgebiete konzentrieren, in denen sie vorgebildet sind oder sich einarbeiten. Das sind dann die Experten, die sich auch in entsprechenden Ausschüssen zusammenfinden und die, wie W. Bosbach formulierte, „die Detailkenntnis haben müssen“. Bei Gesetzesvorhaben geben sie für die anderen ihre Stellungnahme ab, auf die sich diese dann verlassen und entsprechend abstimmen, ohne den Inhalt selbst durchschaut zu haben; was ja bedeutet, dass sie, wie das Volk sagt, zum „Stimmvieh“ werden. Das ist nicht nur ein Vorgang der Entdemokratisierung, sondern der Entmenschlichung, der moralischen Deformation auch der Abgeordneten selbst, wenn sie sich gegen den Druck der blinden Abstimmung nicht zur Wehr setzen.

Innerhalb der Elite der Abgeordneten gibt es also noch mal eine wechselnde kleine Elite von Experten, die letztlich die Entscheidungen vorgeben und denen die anderen mehr oder weniger mechanisch folgen. Die Abstimmung des Gesamtparlaments ist ein täuschendes Schauspiel für die naiven Wähler, denen etwas vorgespielt wird. Demokratie beruht auf der Selbstbestimmung des Einzelnen, die nur aus eigener Erkenntnis möglich ist und verantwortet werden kann. Sie gibt dem „Hohen Haus“ ihre Würde. Hier geben aber die meisten immer wieder ihre Freiheit und Würde auf, um in blindem Vertrauen den Vorgaben anderer zu folgen. Demokratie als Farce.

Auch in den Ministerien, in denen die Gesetzentwürfe nach Vorentscheidung der Parteiexperten des Vorstandes der Regierungspartei in der Regel ausgearbeitet werden, haben die Beamten oft nicht genug Fachkenntnisse, so dass Berater und Experten von außen hinzugezogen werden, deren Vorschläge dann in die Formulierungen einfließen – ein einflussreiches Betätigungsfeld für Lobbyisten aus Denkfabriken, Finanz-Wirtschaft und internationalen Organisationen, ihre speziellen Interessen geltend zu machen.

So ging kürzlich die Meldung durch die Medien, die Bundesregierung lasse sich in mehr als 280 Kommissionen, Beiräten und Arbeitskreisen von mehr als 3.000 Experten regelmäßig beraten. „Die FDP-Abgeordnete Katharina Willkomm sagte der „Bild“:

„Es ist beeindruckend, endlich Schwarz auf Weiß zu sehen, welche Heerscharen an Verbänden und Lobbyisten, Unternehmen und Forschern die Regierung regelmäßig in ihre Arbeit einbezieht.” In den Regierungs-Gremien sitzen nach Angaben der Ministerien Tausende Vertreter von ADAC, aus der Pharma-Industrie oder aus großen Auto-Konzernen wie VW oder BMW. Allein das Gesundheitsministerium beschäftigt demnach 63 Experten-Gremien. Das Landwirtschaftsministerium komme auf 53 Kommissionen und Beiräte.“[9]

Will die Fäden ziehende Spitze der Regierungspartei in besonders wichtigen Gesetzesvorhaben auch ein abweichendes Abstimmungsverhalten der sich gerne mal der Fraktionsdisziplin entziehenden Querdenker verhindern, sorgt sie dafür, dass ihnen die Unterlagen erst knapp vor der Abstimmung zugeschickt werden, so dass es ihnen unmöglich ist, die Materie noch zu durchdringen.

Wenn man die Parlamentszusammensetzung auf die Experten der verschiedensten Lebensgebiete, über die Gesetze gemacht werden, reduzierte und die gedankenlosen Claqueure zu Hause ließe, würde die Herrschaft der Experten, die Diktatur einer neuen Aristokratie, unverschleiert offenbar werden.

Wider die Oligarchie einer politischen Kaste

Wenn es objektiv unmöglich ist, weder quantitativ alle Gesetzesvorlagen zu lesen, noch qualitativ alle zu verstehen, muss sich doch die entscheidende System-Frage stellen: Gehören Entscheidungen über Lebensgebiete, die detaillierte Kenntnisse von Fachleuten voraussetzen, in ein Parlament von Dilettanten? Unwissende schreiben den Wissenden vor, wie sie zu handeln haben. Entsprechend sind auch vielfach die Minister der verschiedenen Ressorts keine Fachleute. So fragte 1992 einmal die SPD-Abgeordnete Matthäus-Maier im Bundestag kritisch an die FDP gerichtet, die über Jahre den Wirtschaftsminister stellte: „Erst hatten wir einen Bangemann, dann hatten wir den Haussmann, jetzt haben wir den Möllemann; wann kriegen wir als Wirtschaftsminister denn endlich einmal einen Fachmann?“

Doch selbst wenn sich Parlament und Ministerien aus lauter exzellenten Fachleuten für die verschiedensten Lebensgebiete zusammensetzen würden, die die denkbar besten Vorschriften erließen, und die Minister alle Experten wären, bliebe das zentrale Problem der Macht bestehen, dass Fachleute in Parlament und Regierung den vor Ort tätigen Fachleuten vorschreiben, wie sie zu handeln haben. Es verstößt zentral gegen den Freiheits- und Selbstbestimmungs-Artikel 2 des Grundgesetzes, der nicht nur für die Freizeit gedacht ist.

Inhaltliche Regelungen des Wirtschafts- und des kulturellen (einschließlich Bildungs-) Lebens gehören in die Hand der dort fachkundig tätigen Menschen, die sich zu je eigenen Selbstverwaltungen zusammenschließen, in denen auf horizontaler Ebene koordinierende Vereinbarungen getroffen werden. Das staatliche Parlament hat allein die Aufgabe, das für die innere und äußere Sicherheit sorgende Recht zu setzen, für das jedermann urteilsfähig ist. Für die Lebensgebiete der Wirtschaft und Kultur hat der Gesetzgeber lediglich daraus folgende rechtliche Rahmenbedingungen zu beschließen, durch die die Grundrechte geschützt und gesichert werden. Damit würden diese Gebiete nicht sich selbst überlassen, sondern von staatlichem Recht eingefasst, das für Gerechtigkeit und Sicherheit des Einzelnen sorgt, so dass er z. B. vor Ausbeutung und Unterdrückung im Wirtschaftsleben geschützt ist.

Anders kann die in Wahrheit bestehende Oligarchie einer politischen Kaste nicht in eine wirkliche Demokratie verwandelt werden.

Repräsentative und auch direkte Demokratie als Abstimmungsmechanismus mündiger urteilsfähiger Bürger kann sich nur auf das reine Rechtsgebiet beziehen, in dem jeder aus seiner Lebenserfahrung urteilsfähig ist. Sowie die Demokratie darüber hinausgeht und sich auf inhaltliche Regelungen in Wirtschaft und Kultur erstreckt, werden die dort fachkundig Arbeitenden einer Bevormundung und Diktatur unterworfen, die ihr Grundrecht auf Freiheit und Selbstbestimmung unterdrückt. Das heißt, hier hebt sich die Demokratie in ihrem Grundanliegen selber auf.

Auf diesen grundlegenden Systemfehler hatte schon Anfang des 20. Jahrhunderts Rudolf Steiner hingewiesen und die entsprechende „Dreigliederung des sozialen Organismus“ gefordert. Zu  dieser Thematik sind hier schon einige Artikel erschienen.
(Quelle: GEOLITICO – Autor: Herbert Ludwig)

Zur Vertiefung:
GEOLITICO: „Die Mächtigen hinter der Politik
GEOLITICO: „Warum unsere Demokratie versagt

Anmerkungen
[1] ag.friedensforschung.de
[2] „Junge Freiheit“ vom 28.12.07
[3] G. Wisnewski in info.kopp-verlag 6.6.08
[4] Ohrenzeuge Autor H. Ludwig
[5] youtube.com 22.7.2017 ab min. 24:36
[6] https://www.youtube.com/watch?v=UIVERlucPC0 ab min. 2:10
[7] zeit.de 19.7.2012
[8] Anm. 4 ab min. 25:00
[9] news-und-nachrichten.de 11.2.2019; Genauer zu den Kosten: ikz-online.de 4.2.2019

Merkel-Regierung: Billionen Volksvermögen nach 13 Jahren Kanzlerschaft vollständig vernichtet! Bereits am 19.10.2016 hat Autor Uwe Melzer mit dem Presseartikel: „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ darauf hingewiesen, dass wir in Wirklichkeit gerade noch die Besten von den Schlechtesten sind. Völlig losgelöst von der Erde/Realität schwebt schwerelos das Raumschiff Berlin mit »Major Angela« in der Tiefe des Alls mit Ihrer Neujahrsansprache: „Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.“ Dazu unser Presseartikel vom 25.02.2018: „Ein Crash ist nicht mehr aufzuhalten!“ So oder so: Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Politisch und wirtschaftlich. Politisch betrachtet hat kein anderer Kanzler Deutschland so gespalten. Z.B. mit der an Gesetz & Parlament vorbei betriebene Migrationspolitik. Hinzu kommt eine Isolation Deutschlands in der europäischen Staatengemeinschaft und eine verheerende volkswirtschaftliche Bilanz! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Arm im reichen Deutschland! – Jeder Dritte Haushalt in Deutschland ist „ARM“ und hat keine Rücklagen! Wenn eine Autoreparatur notwendig ist oder irgendein Haushaltsgerät kaputt geht, dann dritt in jedem 3. Haushalt der Bundesrepublik Deutschland der Notstand ein. Eine Ipsos-Umfrage im Februar 2019 stellte fest, dass jeder dritte Privathaushalt in Deutschland über keine Ersparnisse / Rücklagen verfügt. 31 % könnten nichts sparen, weil am Monatsende einfach kein Geld mehr da ist. Es wird zu wenig verdient und die Mietkosten & Lebenshaltungskosten fressen das Monatseinkommen auf. Skandalös ist, dass Deutschland als Land des Sparweltmeisters, in einer Studie mit 13 europäischen Ländern über Ersparnisse in Haushalten am zweitschlechtesten nach Rumänien abschneidet. Und hier die klugen Aussagen deutscher Politiker zur Rentenpolitik. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Arm im reichen Deutschland! – Jeder Dritte Haushalt in Deutschland ist „ARM“ und hat keine Rücklagen!

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Wenn eine Autoreparatur notwendig ist oder irgendein Haushaltsgerät kaputt geht, dann dritt in jedem 3. Haushalt der Bundesrepublik Deutschland der absolute Notstand ein.

Eine Ipsos-Umfrage im Februar 2019 stellte fest, dass jeder dritte Privathaushalt in Deutschland über keinerlei Ersparnisse oder Rücklagen verfügt.
31 % mussten angeben, sie könnten nichts sparen, weil am Monatsende einfach kein Geld mehr da ist. Es wird zu wenig verdient und die Mietkosten und Lebenshaltungskosten fressen das gesamte Monatseinkommen auf.

Noch viel skandalöser ist, dass Deutschland als Land des Sparweltmeisters, in einer Studie mit 13 europäischen Ländern über Ersparnisse in Haushalten am zweitschlechtesten nach Rumänien abschneidet. Nur in Rumänien ist der Nicht-Sparer-Anteil noch höher mit 37,2 %, als in Deutschland. Platz drei halten die Engländer mit 29,5 %.

Und hier die klugen Aussagen deutscher Politiker zur Rentenpolitik.
Die Politik geht davon aus und äußert das auch immer, dass die Bürger in Deutschland für Ihre Rente rechtzeitig selbst vorsorgen müssen und sich nicht auf den Staat bzw. die staatliche Rentenversicherung verlassen könnten. Vorher wurde aber jahrzehntelang regelmäßig verkündigt. „Die Rente ist sicher!“ Heute hat die Realität bewiesen, dass dies schlichtweg eine Lüge war. Jedes Jahr werden jetzt bis zu einer Million Rentner in die Rente kommen, die alle eine Sozialrente beantragen müssen, weil ihr Einkommen aus dem Niedriglohnbereich nicht für eine menschenwürdige Rente ausreicht.

Ein Drittel aller Haushalte ist gar nicht in der Lage etwas für seine Rente auf die hohe Kante zu legen, denn die hohen Mieten, Nebenkosten und Lebenshaltungskosten zehren monatlich alle Einnahmen restlos auf. Selbst bei bestem Willen, ist es diesen Familien und Haushalten nicht möglich auch nur einen Euro monatlich für die Rente zu sparen. Und das im angeblichen reichsten Industrieland dieser Welt. Welche ein Hohn! Wer tut etwas dagegen? In vielen Presseartikeln weisen wir seit vielen Jahren auf diese Mißstände hin, aber nichts geschieht. Die Bundesrepublik Deutschland wird erst mit einem fürchterlichen Crash an die Mauer fahren, bis dann vernünftige Leute die Scherben auflesen und etwas Neues und Vernünftiges daraus machen können. Dazu gehört auch RfD Rettung für Deutschland. Bevor der Crash nicht kommt, wird die heutige Politik wahrscheinlich nicht auf uns hören oder?


Arm im reichen Deutschland – Mehr als 6,75 Millionen Menschen beziehen Hartz-IV oder Arbeitslosengeld! Die Zahlen in Deutschland weisen auf eine große Armut hin. Mittlerweile beziehen mehr als 6,75 Millionen Menschen in Deutschland Hartz-IV-Leistungen oder Arbeitslosengeld. Die Zahlen gelten als erschreckend hoch, da sich das Land in einer wirtschaftlich starken Situation befindet. Das statistische Wunder der Arbeitsagentur: angeblich nur 2,53 Millionen Arbeitslose, dafür aber 9,17 Millionen Arbeitsuchend & 4,76 Millionen Arbeitslose! Gut 760.000 Menschen erhalten Leistungen aus den Kassen für das Arbeitslosengeld, während gut 6,07 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen beziehen bzw. in einer „Bedarfsgemeinschaft“ leben, also in einem Haushalt, der „Hartz-IV“ empfängt. Zu den Empfängern rechnen mehr als 2 Millionen Kinder sowie Jugendliche in einem Alter von weniger als 18 Jahren. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Die reale Armut in Deutschland 2018 – tatsächlich 29,5 Millionen arme Bundesbürger! – was dagegen tun? Durch stetige Fehlentwicklungen zeigt sich ein erschreckendes Ergebnis und die Bundesregierung schweigt! 8 MILLIONEN beziehen soziale Mindestsicherung. Davon 6 Millionen Menschen Hartz IV – SGBII. Menschen, die sich aus Angst, Scham etc. nicht Arbeitslos melden, werden auf weitere 3,1 bis 4,9 Millionen geschätzt. 9 – 11 MILLIONEN Menschen haben demnach Anspruch auf SGBII-Leistungen! Ca. 10 MILLIONEN RENTNER. Jeder zweite Rentner lebt von weniger als Hartz IV. 13 MILLIONEN arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen mit monatl. NETTO-Einkommen von € 850 – € 1.100. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag ist nur noch befristet! Die Zahl der Berufstätigen, die Armutsgefährdung sind, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt. 2 MILLIONEN Menschen sind bei „DIE TAFEL“ als Lebensmittelempfänger registriert. Andere Einrichtungen nicht einberechnet! 5 MILLIONEN TEILZEIT-Beschäftigte sind unterbeschäftigt und verdienen nicht genug! NIEDRIGLOHN – Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa. Jeder 5. verdient weniger als 10 EURO pro Stunde bei steigender Tendenz. 61 % MEHRAUSGABEN für SOZIALLEISTUNGEN seit 2005! Lösungsvorschlag: Was unsere Regierung dagegen tun sollte. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Merkel-Regierung: Billionen Volksvermögen nach 13 Jahren Kanzlerschaft vollständig vernichtet! Bereits am 19.10.2016 hat Autor Uwe Melzer mit dem Presseartikel: „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ darauf hingewiesen, dass wir in Wirklichkeit gerade noch die Besten von den Schlechtesten sind. Völlig losgelöst von der Erde/Realität schwebt schwerelos das Raumschiff Berlin mit »Major Angela« in der Tiefe des Alls mit Ihrer Neujahrsansprache: „Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.“ Dazu unser Presseartikel vom 25.02.2018: „Ein Crash ist nicht mehr aufzuhalten!“ So oder so: Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Politisch und wirtschaftlich. Politisch betrachtet hat kein anderer Kanzler Deutschland so gespalten. Z.B. mit der an Gesetz & Parlament vorbei betriebene Migrationspolitik. Hinzu kommt eine Isolation Deutschlands in der europäischen Staatengemeinschaft und eine verheerende volkswirtschaftliche Bilanz! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Merkel-Regierung: Billionen Volksvermögen nach 13 Jahren Kanzlerschaft vollständig vernichtet!

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Bereits am 19. Oktober 2016 hat der Autor Uwe Melzer mit dem Presseartikel: „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ darauf hingewiesen, dass für viele Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder ist. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus …. Presseartikel lesen.

Völlig losgelöst von der Erde schwebt das Raumschiff Berlin, völlig schwerelos. »Major Angela« sprach ihre 14. Neujahrsansprache aus der Tiefe des Alls. In ihrer Raumkapsel, der Berliner Blase, entfernt sich Merkel mit Lichtgeschwindigkeit von der Realität: »Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.« Lesen Sie hierzu auch den Presseartikel vom 25. Februar 2018 von Autor Uwe Melzer: „Deutschland mit Merkel im Steigflug – ein Crash im Hochgebirge ist nicht mehr aufzuhalten!“

Und ihre Nachfolger werden viel zu tun haben! Berlin schwirrt momentan vor Gerüchten: Der „Tagesspiegel“ spekuliert über einen Wechsel im Kanzleramt möglicherweise schon im März. Es könne »jetzt alles schneller gehen als gedacht«. Tatsächlich wächst in der Union die Zahl der Skeptiker. Immer mehr Abgeordnete halten es für immer unwahrscheinlicher, dass Merkel das Superwahljahr 2019 (Europa, vier Landtagswahlen) übersteht. Spätestens im Herbst, nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, werde die Chaos-GroKo zerbrechen. So gesehen könnte es vielleicht Sinn ergeben: Merkel übergibt das Kanzleramt vorher an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die könnte dann mit Kanzlerbonus Neuwahlen ansteuern.

So oder so: Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Politisch und wirtschaftlich.

Politisch betrachtet hat kein anderer Kanzler Deutschland so gespalten wie die Frau aus dem Osten. Nicht einmal der »Basta«-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) oder ein am Ende selbstherrlich entrückter CDU-Kanzler Helmut Kohl haben einen derart tiefen Graben in der Gesellschaft aufgerissen wie Angela Merkel (CDU). Allein ihre an Gesetz und Parlament vorbei betriebene Migrationspolitik wird die Nation und ganze Familien noch lange spalten. Hinzu kommt eine immer tiefere Isolation Deutschlands in der europäischen Staatengemeinschaft.

Auch die volkswirtschaftliche Bilanz der Kanzlerschaft Merkels ist bei Lichte besehen verheerend. »Wie atomarer Müll werden die politischen GAUs dieser langen Amtszeit über Generationen weiterstrahlen, Deutschland im kommenden halben Jahrhundert mit einem schweren Rucksack in die Zukunft schicken«, schrieb kürzlich „CICERO“-Chefredakteur Christoph.

Dass Deutschland wirtschaftlich überhaupt noch einigermaßen stabil dasteht, jedenfalls vergleichsweise, ist ein Umstand, den das Land nicht wegen, sondern trotz der Politik der vergangenen 13 Jahre zu verdanken hat. Die Abschlussrechnung von Merkels Kanzlerschaft sei »in Tausenden Milliarden Euro zu taxieren«, so der nüchterne Befund des Ökonomen Daniel, der bis 2013 Mitglied im Exekutiv-Ausschuss der renommierten »Boston Consulting Group« war, eine der weltweit größten Unternehmensberatungen. Zur Erinnerung: 1.000 Milliarden sind eine Billion!

Seine düstere Prognose:

Die politische Misswirtschaft der ohne jeden Reformeifer von Merkel geführten Bundesregierungen wird sich schon bald rächen. Verteilungskonflikte werden sich verschärfen, Sozialleistungen müssen drastisch gekürzt werden. Und das in einer Zeit, in der die geburtenstärksten Jahrgänge kurz vor der Rente stehen! Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt.„Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt!“

Vordergründig steht Deutschland im internationalen Vergleich (noch) gut da. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt unter fünf Prozent, allerdings statistisch bereinigt um die sogenannte verdeckte Arbeitslosigkeit (z. B. Bezieher von Arbeitslosengeld II, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, Niedriglöhner, Altersteilzeit, Langzeitkranke). Der Handelsüberschuss (rund 300 Milliarden Euro) ist nicht nur der größte aller Industrienationen, sondern auch der größte aller Zeiten.

Aber es ist bekanntlich nicht alles Gold, was glänzt:

Der Erfolg der deutschen Wirtschaft basiert im Wesentlichen auf Sonderfaktoren wie dem schwachen Euro, der die Exporte beflügelt; der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die Kredite und Staatsschulden verbilligt; einer industriellen Auslandsnachfrage, die vor allem von den USA und China getrieben wurde.

Schon vor einem halben Jahr warnte Ökonom Stelter: Es sei »absehbar, dass die deutsche Sonderkonjunktur ein schmerzhaftes Ende findet«. Inzwischen werden die Wachstumsprognosen auf breiter Front zurückgenommen, am Konjunkturhimmel ziehen düstere Wolken auf. Spätestens dann, wenn es zu einer zu Rezession kommt, bricht das Narrativ von den angeblich guten Merkel-Jahren wie ein Kartenhaus zusammen.

Dann kommen Deutschland die Merkel-Jahre richtig teuer zu stehen. Ökonomen schätzen die volkswirtschaftliche Erblast auf 3.700 bis 4.700 Milliarden Euro – je nach Zählweise. Die langfristigen Kosten dürften noch weit höher liegen. Zusätzlich zu diesen Kosten kommen die Lasten, die sich aus der Alterung der Gesellschaft ergeben und für die keine Regierung der letzten 40 Jahre vorgesorgt hat. Zum Vergleich: Die volkswirtschaftlichen Kosten durch die historische Sondersituation der Wiedervereinigung betrugen rund zwei Billionen. Aber sie waren eine Investition in die Zukunft. Die volkswirtschaftliche Bilanz von 13 Jahren Merkel hingegen ist einfach nur erschütternd:

Euro-Rettung

Allein der Zinsverlust für die deutschen Sparer durch die diversen Griechenland-Rettungspakete ist mit über 250 Milliarden Euro zu veranschlagen. Hinzu kommt: Weitere Krisenländer leihen sich Geld von Deutschland. Rund 1.000 Milliarden Euro reicht die Bundesbank derzeit über die EZB als Dispo aus, um vor allem südeuropäische Zombie-Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Das sind mehr als 12.000 Euro pro Kopf der deutschen Bevölkerung. Zerbricht der Euro, bleiben die deutschen Sparer auf dem Geld sitzen. Bleibt der Euro, sind die Kredite wegen der niedrigen Zinsen quasi wertlos.

Energiewende-Irrsinn

Dieser Posten ist mit bis zu 1.500 Milliarden gleich 1,5 Billionen Euro, verteilt über vier Jahrzehnte, die vermutlich teuerste Hinterlassenschaft der Amtszeit von Angela Merkel. Ihre Klimaziele hat die Bundesregierung trotz der Milliarden-Subventionen für Windräder bereits jetzt buchstäblich in den Wind geschrieben. Die Zeche der absurden Subventionspolitik zahlen Verbraucher und Industrie. Der Bundesrechnungshof (BRH) bescheinigte der Bundesregierung unlängst, sie habe den Überblick über die Kosten ihrer 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima chaotisch eingeleiteten »Energiewende« verloren.

Bis Ende des Jahrzehnts summieren sich allein die Investitionen für die Übertragungsnetze der Windenergie auf bis zu 40 Milliarden Euro, schätzt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Die Rechnung könnte sich vervielfachen, wenn Anwohner Erdkabel anstelle von Freileitungen durchklagen. Schon jetzt müssen nirgendwo in Europa Haushalte und Betriebe so viel für Strom zahlen wie in Deutschland, nämlich doppelt so viel wie beispielsweise in Frankreich, wohin die deutsche Stromüberproduktion zum Schleuderpreis (und oft auch darunter) verramscht wird. Allein bis zum Jahr 2025 dürfte die sogenannte Energiewende den deutschen Michel 6.300 Euro pro Kopf gekostet haben. Die Staatsausgaben allein für die Subvention erneuerbarer Energien werden auf insgesamt 500 bis 1.000 Milliarden Euro geschätzt. Stichwort Kohleausstieg: Mindestens 25 Milliarden Euro Schadensersatz dürfen die Energieversorger vom Steuerzahler erwarten.

Atomausstieg

Zusätzlich drohen den Steuerzahlern Milliardenrisiken beim Rückbau der Atommeiler. Die Gesamtkosten belaufen sich nach einem Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums derzeit auf 47,5 Milliarden Euro. Geld haben die Stromversorger für den Abriss der Atomkraftwerke (AKW) und die Endlagerung des Atommülls entgegen manchen Behauptungen bisher nicht zurückgelegt. Die Wahrheit lautet: Sie haben de facto nichts auf der hohen Kante. Denn: Die angeblich rund 38 Milliarden Euro, von denen immer die Rede ist, sind eine Luftbuchung. In der Bilanzsprache sind die AKW-Rückstellungen nichts Anderes als vorab gebuchte Schulden, die später bedient werden müssen – im Zweifel von den Stromverbrauchern und/oder vom Steuerzahler!

Die Dimensionen, um die es dabei geht, veranschaulicht das Beispiel des früheren DDR-Atomkraftwerks Greifswald: Für dessen Rückbau wurden anfangs 3,2 Milliarden Euro veranschlagt, aktuell wird bereits mit 6,5 Milliarden kalkuliert. Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, wirft der Bundesregierung vor, dass sie die Kosten für den Atomausstieg mit allen Folgekosten schöngerechnet habe. Bis zum Ende des Jahrhunderts dürften sich die tatsächlichen Kosten auf geschätzte 169 Milliarden Euro addieren. Parallel dazu hat das Bundesverfassungsgericht den Stromkonzernen Schadensersatz in Milliardenhöhe wegen entgangener Gewinne zugesprochen.

Investitionsstau

Die Politik der »Schwarzen Null«, also eines auf dem Papier ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldung, ist überhaupt nur aufgrund der niedrigen Zinsen möglich gewesen. Im Bundeshaushalt 2019 ist die »Schwarze Null« bei Lichte besehen bereits eine »Rote Null«. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Haushaltsausgleich nur mit Ach und Krach und viel Etat-Kosmetik hingekriegt (zum Beispiel Einstellung von Rücklagen für die Migration). Hinzu kommt: Für wirkliche Zukunftsinvestitionen (Glasfaserausbau, Infrastruktur, Bundeswehr) gibt die Bundesregierung nicht mehr, sondern weniger Geld aus. Ökonom Stelter bilanziert: »Der unmittelbare Schaden des Sparens am falschen Ende liegt bei mindestens 250 Milliarden.« Vermutlich noch deutlich darüber. Denn die Kosten steigen mit jeder verzögerten Zukunftsinvestition.

Ach ja, war doch noch etwas:
Marode und nicht einsatzfähige Bundeswehr. Milliarden Berateraufträge weil die Bundeswehr angeblich keine kompetenten Entscheidungsträger hat. Marode und kaputte Autobahnen und Straßen mit unendlichen Staus. Marode Schulen und fehlende Lehrkräfte. Kein Geld für eine menschenwürdige Grundrente. Fehlende Stromleitungen um umweltfreundlichen Strom transportieren zu können. Kein flächendeckendes, schnelles Internet in Deutschland. Massentierhaltung mit Verseuchung des Grundwassers. Hohe Pensionen für Beamte mit 13 Pensionszahlungen im Jahr, aber Sozialhilfe für Niedriglöhner in Rente. Den niedrigsten Billiglohnbereich in ganz Europa. Verseuchte Äcker und Lebensmittel durch das Pflanzengift Glyphosat. Zu hohe Steuern. Über 30.000 Steuerparagraphen. Schwerfällige Verwaltung. Subventionen und Steuerabschreibungen für Reiche und Konzerne. Presseartikel lesen: „Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!“ Abschaffung der öffentlichen Meinungsfreiheit. Deutsche Medienlandschaft wird von 4 Mediengroßkonzernen beherrscht, die eng mit dem öffentlichen, rechtlichen Medienrat der Regierung verbunden sind. Zensur der öffentlichen und sozialen Medien durch linksgerichtete Kontrollorgane. Ca. 3.500 dokumentierte Medienbeteiligungen der SPD. Presseartikel lesen: „Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!“ Und diese Liste lässt sich noch unendlich fortsetzen.

Ungedeckte Schecks

Bei ehrlicher Bilanzierung müssten im Bundeshaushalt auch die Kosten für zukünftige Generationen aufgeführt werden. Implizite oder versteckte Staatsverschuldung nennen das Ökonomen. Allein die jüngsten Wahlgeschenke (z. B. Rente, Familie) dürften bis zum Jahr 2045 zu geschätzten Mehrausgaben von rund 100 Milliarden Euro jährlich führen, schätzen Experten. Die gesamten impliziten, also nicht offen ausgewiesenen Schulden Deutschlands betragen je nach Schätzung mindestens 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen). Ein Drittel davon dürfte Deutschland den Regierungen unter Angela Merkel zu verdanken haben. Das wären rund 1.000 Milliarden Euro.

Zuwanderung

Eine weitere Rechnung mit vielen Unbekannten ist die sogenannte Flüchtlingskrise. Die wahren Folgekosten der Grenzöffnung 2015/16 sind in Einzeletats versteckt. Dabei geht es um hohe Milliardensummen. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro jährlich (!), während die Bundesregierung auch hier mit 22 Milliarden Euro die rosa Brille aufsetzt. Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen schätzt, dass jeder Flüchtling den Staat in seiner Lebenszeit per Saldo 450.000 Euro kostet.

Der Freiburger Professor addiert die Gesamtkosten der Zuwanderung auf 900 Milliarden Euro. Hans-Werner Sinn, der frühere Präsident des Ifo-Instituts, hält sogar diese horrende Summe für zu niedrig gegriffen. Er geht von über einer Billion Euro für den deutschen Steuerzahler aus. Selbst die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung rechnet mit Kosten von 400 Milliarden Euro, sollte die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt nicht schnell gelingen.

Fazit:
Es waren fürwahr teure Merkel-Jahre. Unter dieser Erblast wird Deutschland auf Generationen hinaus ächzen. Wie lautete noch mal gleich der Amtseid der Kanzlerin? – auch Schaden von Deutschland abwenden oder?!

Flüchtlingskrise: Unsere Sozialsysteme werden geplündert durch Asylanten & Migranten, die mangels Qualifikation in Deutschland lebenslang nicht arbeiten werden! Bereits mit 3 Presseartikeln vom 07.10.2017, 29.04.2017 und 26.012017 haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Ende Juni 2017 bezogen bereits 1.997.519 Ausländer in Deutschland Sozialleistungen! Am 17.12.2018 veröffentliche die Bundesagentur für Arbeit, daß 5,91 Millionen Menschen in Deutschland Hartz IV beziehen. Dabei wird erwähnt, dass 2/3 der Flüchtlinge Hartz IV beziehen würden. Das ist irgendwann nicht mehr zu bezahlen! Sie glauben das nicht: Hier nur eine kurze Mitteilung aus einer deutschen Kleinstadt vom 5. Dezember 2018: 800.000 € jährlich für Illegale: Bundesregierung treibt Kleinstadt in die Insolvenz … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:


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ENDZEIT & Klimakatastrophe: Ein DRITTEL der MENSCHHEIT wird vernichtet – egal was die Politik tut! – Bibel, NT, Offenbarung 8,6-13 & 9,1-21

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Die Klimakatastrophe, deren Entwicklung spätestens seit 1989 allen Regierungen in Europa bekannt war, ist nicht mehr aufzuhalten. Egal was die Menschheit tut. Schon die Bibel beschreibt das Katastrophenergebnis im Buch der Offenburg.

Unsere Umweltbemühungen in Deutschland und weltweit sind einfach lächerlich. Wenn schon ein Kreuzfahrtschiff so viele Schadstoffe verursacht, wie alle Autos zusammen in der Bundesrepublik, was bringen dann die Minimalmaßnahmen wie Fahrverbote für Diesel etc.. Allein alle Haushalte in Deutschland und die gesamte deutsche Industrie verursachen mehr Luftverunreinigungen wie alle Autos zusammen in Deutschland. Wir hätten schon vor Jahrzehnten radikal handeln müssen.

Schon vor 25 Jahren gab es Alternativen mit Wasserstoffmotoren (siehe Presseartikel: „Seit mehr als 20 Jahren existiert das Wasserstoffauto und keiner durfte es bauen!“) und seit vielen Jahren ist die Brennstoffzellentechnik (siehe Presseartikel: „Elektroautos umweltschädlicher als Benziner – Toyota liefert serienreife Zukunftstechnologie – Wasserstoff & Brennstoffzelle kombiniert!“) eigentlich serienreif in jedem Auto möglich.

Auch im Hausbau gibt es seit Jahrzehnten Energiealternativen.
Zum Beispiel beim Mauerfall 1989. Anstatt vorzuschreiben, dass sich alle Häuser die neu gebaut oder renoviert werden in der alten DDR sich mit Energie selbst versorgen müssen durch Photovoltaik- und Solaranlagen, bzw. Erdwärme, hat die Bundesregierung wieder Verträge mit den Energiegroßkonzernen abgeschlossen, die überwiegend Strom aus Braunkohlekraftwerken oder Atomkraftwerden zur Verfügung stellen. Mit dem Zwang, dass sich alle Neubauten und sanierte Altbauten selbst mit Energie (Strom & Heizung) versorgen müssen, wäre kein ÖL, kein Holz, kein Gas und kein Zusatzstrom mehr verbrannt oder verbraucht worden. Presseartikel lesen: Hausbesitzer in Deutschland können die Solarbranche retten!Das Balkon-Kraftwerk – Eine gute Idee!Solares Heizen!

Jetzt gibt es nur in Baden-Württemberg und Bayern den Zwang bei neuen Häusern 20 % erneuerbare Energie einzusetzen. Und das wird damit umgangen oder auf dem Papier erfüllt, indem eine kleine Solaranlage installiert wir. Die Folge nach 2 Mal duschen ist der Warmwasserspeicher der Solaranlage schon verbraucht. Auch das ist ein Witz.

Die Geschichte aus der UNI Hamburg über die zukünftige Klimaentwicklung aus dem Jahr 1989.

Im Jahr 1989, also bereits vor 30 Jahren hatte ich ein Erlebnis in der Universität Hamburg, das mich sehr beeindruckt und tief geprägt hatte. Damals war ich internationaler Leiter der Bürokommunikation im Mannesmann-Konzern bei den Kienzle Datensysteme GmbH in Villingen-Schwenningen. In dieser Eigenschaft verkauften, planten und organisierten wir ein großes, integriertes Bürokommunikationssystem für die UNI Hamburg. Im Rahmen dieser Tätigkeit mit meinem Team hatte ich ein sehr gutes Verhältnis zum damaligen Rektor und Leiter der UNI.

Eines Tages sagte der Rektor zu mir, wenn ich Interesse habe zeigt er mir seine aktuellen Ergebnisse der Forschungsabteilung in der UNI. Damals hatte die UNI Hamburg einen der größten Datenrechner der Welt.

Ein kommerzielles Projekt waren Windbrecher für den Hafen von Rotterdam, damit dort große Überseetanker auch bei starken Winden im Hafen anlegen können. Das Ergebnis der Computerberechnungen und Simulationen waren besonders oval geformte hohe Säulen, die anschließend tatsächlich im Hafen von Rotterdam installiert wurden.

Das noch viel interessantere Objekt war die Klimaforschung.
Hier hatten hunderte von Studenten jahrelang alle Klimadaten, die seit Beginn der Aufzeichnungen bis 1989 verfügbar waren, in den riesigen Datencomputer der UNI Hamburg eingeben. Anschließend wurde ein Simulationsprogramm entwickelt, welches die Daten für unsere Klimaentwicklung für die nächsten 30 bis 50 Jahre bereits 1989, auf den damals bekannten Industriedaten in einer großen Video Präsentation auf Landkartenbasis für Europa vorhersagte.

In meinem Beisein in einem großen Demonstrationsraum, ähnlich wie ein Kinosaal gab es eine große halbrunde Leinwand, die mit 5 Video-Beamern ein riesiges Panoramabild mit der Landkarte von Europa in den Klimafarben blau = kalt bis rot = heiß darstellte. In einem Zeitraffer lies der Rektor und Professor der UNI Hamburg jetzt die Simulation in 5-Jahressprüngen ablaufen. Die reale Darstellung auf der Großleinwand war erschreckend. Bis 2030 wanderte das heiße Mittelmeerklima aus Nordafrika langsam, aber unaufhaltsam von Süden nach Norden bis 150 km vor die Nordseeküste in Deutschland. Das bedeutet unser moderates und ausgeglichene Klima in Mitteleuropa wird es nicht mehr geben.

Die heißen Sommer, die wir bisher und besonders auch 2018 erlebt haben, sind nur ein Vorläufer der großen Klimakatstrophe mit Hitze von über 40 Grad, ausgetrocknete Äcker und Wälder, großen Ernteverlusten und mangelndes Grundwasser, so daß in vielen Gemeinden und Städten kein Wasser mehr aus den Wasserhähnen in den Haushalten kommen wird. Und das restliche Grundwasser verseuchen wir z.B. im Nord-Osten unseres Landes mit den großen Massentierhaltungsbetrieben, insbesondere den Schweinezuchtbetrieben.

Alle Regierungen in Europa wurden gewarnt.

Das Bitterste kommt zum Schluss. Der Rektor erzählte mir, dass Sie dieses Ergebnis mit der gesamten Präsentation an alle Regierungschefs in Europa gesandt haben. Das Ergebnis war, niemand hat sich gemeldet und es wurden keinerlei Maßnahmen ergriffen, um diese Klimakatastrophe, die bereits 1989 vorhergesagt wurde, zu verhindern. Also keine Regierung in Europa kann behaupten, Ihnen sei die Entwicklung und das Ausmaß der Klimakatastrophe nicht bekannt gewesen. Zum Schluss bat mich damals der Rektor & Leiter der Universität Hamburg diese Informationen und die Präsentation als geheim zu betrachten und nicht darüber zu reden, da mit dem Auftrag dieses Projektes aus Regierungskreisen verbunden war, darüber nicht öffentlich zu reden oder zu berichten. Diese Entwicklung kennt schon die Bibel, die ausführlich im Buch der Offenbarung die Klimakatastrophe in der Endzeit beschreibt.

Bibel, Neues Testament, Offenbarung 8,6-13 & 9,1-21:

  • Ein Drittel der Wälder verbrennt
  • Ein Drittel der Wiesen/Äcker verbrennt
  • Ein Drittel aller Menschen wird getötet
  • Ein Drittel alles Trinkwassers & Süßwasserflüsse & Seen wird verseucht.
  • Ein Drittel aller Meere wird verseucht & Ein Drittel aller Meerestiere sterben.
  • Ein Drittel von Sonne & Mond & Sterne wird verfinstert und scheint nicht mehr auf der Erde.
  • Vulkanausbrüche
  • Atomraketen mit Mehrfachsprengköpfen
  • Und die Menschen liesen nicht ab von Morden, Zauberei, Unzucht und Dieberei.

Die ersten sechs Posaunen
Und die sieben Engel mit den sieben Posaunen hatten sich gerüstet zu blasen.

Und der erste blies seine Posaune;
und es kam Hagel und Feuer, mit Blut vermengt, und fiel auf die Erde; und der dritte Teil der Erde verbrannte, und der dritte Teil der Bäume verbrannte, und alles grüne Gras verbrannte.

Und der zweite Engel blies seine Posaune;
und es stürzte etwas wie ein großer Berg mit Feuer brennend ins Meer, und der dritte Teil des Meeres wurde zu Blut, und der dritte Teil der lebendigen Geschöpfe im Meer starb, und der dritte Teil der Schiffe wurde vernichtet.

Und der dritte Engel blies seine Posaune;
und es fiel ein großer Stern vom Himmel, der brannte wie eine Fackel und fiel auf den dritten Teil der Wasserströme und auf die Wasserquellen. Und der Name des Sterns heißt Wermut. Und der dritte Teil der Wasser wurde zu Wermut, und viele Menschen starben von den Wassern, weil sie bitter geworden waren.

Und der vierte Engel blies seine Posaune;
und es wurde geschlagen der dritte Teil der Sonne und der dritte Teil des Mondes und der dritte Teil der Sterne, so daß ihr dritter Teil verfinstert wurde und den dritten Teil des Tages das Licht nicht schien, und in der Nacht desgleichen. Und ich sah, und ich hörte, wie ein Adler mitten durch den Himmel flog und sagte mit großer Stimme: Weh, weh, weh denen, die auf Erden wohnen wegen der anderen Posaunen der drei Engel, die noch blasen sollen!

Und der fünfte Engel blies seine Posaune;
und ich sah einen Stern, gefallen vom Himmel auf die Erde; und ihm wurde der Schlüssel zum Brunnen des Abgrunds gegeben. Und er tat den Brunnen des Abgrunds auf, und es stieg auf ein Rauch aus dem Brunnen wie der Rauch eines großen Ofens, und es wurden verfinstert die Sonne und die Luft von dem Rauch des Brunnens = Vulkanausbrüche. Und aus dem Rauch kamen Heuschrecken auf die Erde, und ihnen wurde Macht gegeben, wie die Skorpione auf Erden Macht haben. Und es wurde ihnen gesagt, sie sollten nicht Schaden tun dem Gras auf Erden noch allem Grünen noch irgendeinem Baum, sondern allein den Menschen, die nicht das Siegel Gottes haben an ihren Stirnen. Und ihnen wurde Macht gegeben, nicht daß sie sie töteten, sondern sie quälten fünf Monate lang; und ihre Qual war wie eine Qual von einem Skorpion, wenn er einen Menschen sticht. Und in jenen Tagen werden die Menschen den Tod suchen und nicht finden, sie werden begehren zu sterben, und der Tod wird von ihnen fliehen. Und die Heuschrecken sahen aus wie Rosse, die zum Krieg gerüstet sind, und auf ihren Köpfen war etwas wie goldene Kronen, und ihr Antlitz glich der Menschen Antlitz; und sie hatten Haar wie Frauenhaar und Zähne wie Löwenzähne und hatten Panzer wie eiserne Panzer, und das Rasseln ihrer Flügel war wie das Rasseln der Wagen vieler Rosse, die in den Krieg laufen, und hatten Schwänze wie Skorpione und hatten Stacheln, und in ihren Schwänzen war ihre Kraft, Schaden zu tun den Menschen fünf Monate lang; sie hatten über sich einen König, den Engel des Abgrunds; sein Name heißt auf hebräisch Abaddon, und auf griechisch hat er den Namen Apollyon. Das erste Wehe ist vorüber; siehe, es kommen noch zwei Wehe danach.

Und der sechste Engel blies seine Posaune;
und ich hörte eine Stimme aus den vier Ecken des goldenen Altars vor Gott; die sprach zu dem sechsten Engel, der die Posaune hatte: Laß los die vier Engel, die gebunden sind an dem großen Strom Euphrat. Und es wurden losgelassen die vier Engel, die bereit waren für die Stunde und den Tag und den Monat und das Jahr, zu töten den dritten Teil der Menschen. Und die Zahl des reitenden Heeres war vieltausendmal tausend; ich hörte ihre Zahl. Und so sah ich in dieser Erscheinung die Rosse und die darauf saßen: Sie hatten feuerrote und blaue und schwefelgelbe Panzer, und die Häupter der Rosse waren wie die Häupter der Löwen, und aus ihren Mäulern kam Feuer und Rauch und Schwefel. Von diesen drei Plagen wurde getötet der dritte Teil der Menschen, von dem Feuer und Rauch und Schwefel, der aus ihren Mäulern kam.

Denn die Kraft der Rosse war in ihrem Maul und in ihren Schwänzen; denn ihre Schwänze waren den Schlangen gleich und hatten Häupter, und mit denen taten sie Schaden = Atomraketen mit Mehrfachsprengköpfen.

Und die übrigen Leute, die nicht getötet wurden von diesen Plagen, bekehrten sich doch nicht von den Werken ihrer Hände, daß sie nicht mehr anbeteten die bösen Geister und die goldenen, silbernen, ehernen, steinernen und hölzernen Götzen, die weder sehen noch hören noch gehen können, und sie bekehrten sich auch nicht von ihren Morden, ihrer Zauberei, ihrer Unzucht und ihrer Dieberei.

Endzeit & Offenbarung – was am Ende der Zeiten geschehen wird – Vortrag Autor Uwe Melzer. Was sind die Zeichen der Zeit? – Was in den kommenden Jahren geschehen wird! – Ein kleiner Ausschnitt aus der Professionellen PowerPoint-Präsentation von Autor Uwe Melzer. Die christliche Bibel ist die Grundlage und das Fundament für alle seriösen Zukunftsaussagen! Die Geschichte der Bibel reicht ca. vom Jahr 4.000 vor Christus (Kain und Abel Söhne von Adam und Eva, nach der Vertreibung aus dem Paradies), nach den Geschlechtsregistern, bis zur Offenbarung im Jahre 70 nach Christus Geburt, die der Jünger und Apostel Johannes geschrieben hat. Bis heute sind das ca. 6.000 Jahre Menschheitsgeschichte. Alle Vorhersagen und Verheißungen der Bibel, egal ob aus dem Neuen oder Alten Testament haben sich bis heute alle erfüllt. Es stehen nur noch wenige aus, wie die Wiederkunft von Jesus Christus auf diese Erde. ….vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Asylanten & Migranten Straftaten Januar 2019 – Das Märchen von den „Einzelfällen“

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Foto: Eigenmontage: unzensiert

Und täglich grüßt der Einzelfall.

Die hier aufgezählte Liste an „Einzelfällen“ kann in einem 80-Millionen-Staat wie Deutschland nur stichprobenartig oder schwerpunktmäßig erfolgen. Eine halbwegs komplette Auflistung würde nicht nur die Personaldecke von Unzensuriert.de sprengen, sondern auch den Leser langweilen. Wer will schon den 30. sexuellen Übergriff Dunkelhäutiger auf Frauen lesen – und das täglich? Unzensuriert.de befasst sich deshalb immer wieder mit besonders skurrilen, brutalen oder von der laschen und ausländerfreundlichen Justiz extrem milde behandelten Fällen. Wohin die stetig steigende Ausländerkriminalität in Deutschland führen wird oder mancherorts schon geführt hat – Stichwort „No-go-Areas“ – zeigen unsere regelmäßigen und profund recherchierten Berichte aus dem Migrantenparadies Schweden. (Quelle: Unzensuriert.de)

Ein weiteres Problem neben den offenen Grenzen und Asyl für „ALLE“ , auch ohne Ausweispapiere und mit falschen Angaben, was übrigens in Deutschland nicht bestraft und nicht sanktioniert wird, ist der „Ausländer“ – und „Islam“ – RABATT, wenn dann tatsächlich ein Asylant oder Migranten vor Gericht steht. Viele Ausländerdelikte werden erst gar nicht verfolgt. Auch sind die Kriminalstatistiken so geschönt, dass darin ein Großteil der Ausländerstraftaten erst gar nicht erscheint. Bei ca. 80 Millionen Einwohner in Deutschland gibt es Ende 2018 ca. 11 Millionen Ausländer. Das ist ein Ausländeranteil von ca. 13,75 %. Aber die deutschen Gefängnisse sind mit über 80 % von Ausländern belegt. Jeder möge sich über dieses Missverhältnis sein eigenes Urteil bilden. Nachfolgend können Sie die sogenannten „Einzelfälle“ nachlesen.

Anmerkung:
Wenn ich schon Flüchtling bin und aus Not fliehe und mir ein anderes Land Schutz und Aufenthalt gewährt und für meinen Lebensunterhalt sorgt, sollte bei einer kriminellen Straftat eigentlich eine härtere Bestrafung inklusive Ausweisung erfolgen, als bei den eigenen Bürgern, weil das Gastrecht des Landes missbraucht wurde. Stattdessen gibt es bei uns einen Strafrabatt bzw. Straffreiheit. Ein deutscher Hartz IV-Empfänger, der falsche Angaben macht, bekommt dagegen kein Geld für seinen Lebensunterhalt.

Hier gibt’s die Einzelfälle vom Januar 2019 aus Deutschland

Hier gibt’s die Einzelfälle aus Österreich.

Und hier die Dokumentation aus dem Vormonat.

Die Liste wird regelmäßig aktualisiert.


Noch eine Schlussbemerkung:
Deutschland bräuchte eigentlich keine Migranten zur Lösung von angeblichen oder teilweise tatsächlich vorhandenem Fachkräftemangel oder zur Verhinderung des Zusammenbruchs unserer Sozialsysteme mit Renten, Krankenkassen und Grundsicherung mit Hartz IV Zahlungen. Denn in Deutschland werden regelmäßig jährlich ca. 1 Million Kinder im Mutterleib abgetrieben. Lesen Sie hier: „Deutschland schafft sich ab!“ Aus GOTTES Augen ist das schlichtweg Massenmord. Ich persönlich als Christ glaube, dass GOTT darüber über das deutsche Volk sehr zornig geworden ist und wir nicht mehr unter dem Segen GOTTES Leben, sondern unter dem Gericht GOTTES. Diese 1 Millionen in Deutschland nicht geborene Kinder pro Jahre fehlen im Arbeitsmarkt und zum Einzahlen in die Sozialsysteme. Vor allem deshalb setzt die derzeitige Bundesregierung auch in 2019 auf den Zuzug von Migranten & Asylanten, damit in erster Linie unsere Sozialsysteme nicht zusammenbrechen. Aber leider ist dies ein fürchterlicher Irrtum. Das Ganze wird uns weit mehr Geld kosten, als in den Sozialsystemen eingenommen wird. Das ALLES endet in einer Katastrophe.

Die Asylflut soll den Zusammenbruch der Sozialsysteme durch rückläufige Bevölkerungszahlen, Überalterung und sinkende Geburtenraten verhindern! UN-Migrationspakt & EU-Papier: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um „Neuansiedlung“. Bereits am 18.07.2017 haben wir den folgenden Presseartikel veröffentlicht mit dem Titel: „Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen!“ Brisante Dokumente belegen, dass wir alle belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtlinge, sondern um eine Neuansiedlung. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegenwirken. Den Skandal kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der UNO nachlesen, dass es als UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht, sondern von dauerhafter Neuansiedlung. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Die Asylflut soll den Zusammenbruch der Sozialsysteme durch rückläufige Bevölkerungszahlen, Überalterung und sinkende Geburtenraten verhindern!

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UN-Migrationspakt & EU-Papier: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um „Neuansiedlung“

Bereits am 18.07.2017 haben wir den folgenden Presseartikel veröffentlicht mit dem Titel: „Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen!“ Es ist kein Geheimnis und mit einem einfachen Taschenrechner nachvollziehbar, dass die Bundesrepublik Deutschland auf Grund Ihrer überalternden Gesellschaft in Zukunft die Sozialkosten für Renten, Pensionen und Krankenkassen nicht mehr bezahlen kann. Gründe dafür sind die viel zu niedrige Geburtenrate und die HARTZ IV Einführung vom 1. Januar 2005 (schleichend begonnen ab dem Jahr 2002) durch die SPD / Grüne Regierung unter Bundeskanzler Schröder. Die Frage ist jetzt, wie löst man dieses Problem, ohne öffentlich eingestehen zu müssen, dass die Bundesrepublik Deutschland eigentlich pleite ist. Hierfür gibt es einen Lösungsvorschlag der UN – Vereinten Nationen. Das ist eine Studie mit dem Titel: „Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“ Diese Studie begeht aber einen grundlegenden Fehler. Sie geht davon aus, dass Flüchtlinge und Migranten sich genauso verhalten wie eine deutsche Gesellschaft und deutsche Arbeitnehmer (-innen). Aber genau das ist der Fehler. Deshalb wird uns die Flüchtlingskrise mehr als 400 Milliarden Euro kosten! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2956

Jetzt gibt es dafür bei der EU weitere Belege, die Sie im folgenden Presseartikel nachlesen können.

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtlinge, sondern um eine Neuansiedlung und demzufolge um die vollständige Umvolkung des europäischen Kontinents. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegenwirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen. Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:

„Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungen zu erhöhen.“

3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.

4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus.

Das Dokument ist für Jedermann auf der Internetseite der Europäischen Union abrufbar und wird hier nachprüfbar in unveränderter Form wiedergegeben:

Europäische Kommission – Pressemitteilung – Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor – Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor.
Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”

Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.

Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.

Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.

Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

Hintergrund

Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.

Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.

Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.

Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April, 18. Mai und 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.

Weitere Informationen

♦Häufig gestellte Fragen: Schaffung eines EU-Neuansiedlungsrahmens:
♦Verordnung über die Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates.
♦Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik
♦Häufig gestellte Fragen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Asylverfahren: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Qualifikation: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Aufnahmebedingungen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem
♦Pressemitteilung: Umsiedlung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, aber mehr Anstrengungen benötigt
♦Pressemitteilung: Kommission stellt neuen Migrationspartnerschaftsrahmen vor: Zusammenarbeit mit Drittländern verstärken, um Migration besser zu steuern
♦Pressemitteilung: Eine faire und nachhaltige gemeinsame Asylpolitik verwirklichen
♦Pressemitteilung: Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa: EU-Kommission stellt Reformoptionen vor
♦Schlussfolgerungen des Rates zur Neuansiedlung von 20 000 Personen, die internationalen Schutz benötigen
♦Pressemitteilung: Vereinbarung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus humanitären Gründen 
♦Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei 

♦Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016

♦Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland

Noch eine Schlussbemerkung:
Deutschland bräuchte eigentlich keine Migranten zur Lösung von angeblichen oder teilweise tatsächlich vorhandenem Fachkräftemangel oder zur Verhinderung des Zusammenbruchs unserer Sozialsysteme mit Renten, Krankenkassen und Grundsicherung mit Hartz IV Zahlungen. Denn in Deutschland werden regelmäßig jährlich ca. 1 Million Kinder im Mutterleib abgetrieben. Lesen Sie hier: „Deutschland schafft sich ab!“ Aus GOTTES Augen ist das schlichtweg Massenmord. Ich persönlich als Christ glaube, dass GOTT darüber über das deutsche Volk sehr zornig geworden ist und wir nicht mehr unter dem Segen GOTTES Leben, sondern unter dem Gericht GOTTES. Diese 1 Millionen in Deutschland nicht geborene Kinder pro Jahre fehlen im Arbeitsmarkt und zum Einzahlen in die Sozialsysteme. Vor allem deshalb setzt die derzeitige Bundesregierung auch in 2019 auf den Zuzug von Migranten & Asylanten, damit in erster Linie unsere Sozialsysteme nicht zusammenbrechen. Aber leider ist dies ein fürchterlicher Irrtum. Das Ganze wird uns weit mehr Geld kosten, als in den Sozialsystemen eingenommen wird. Das ALLES endet in einer Katastrophe.

Der globale Migrationspakt zeigt in einem UN-Dokument die geplante Migrationsflutung nach Europa! – Auch deshalb NEIN! Eine Studie über Migration für die EU zeigt die geplante Zukunft des europäischen Kontinents auf. Das Dokument ist der Ansicht, dass Europa die Größe und Kapazität für 4 Milliarden Menschen besitzt. Angegeben sind die Größe des Landes und die Kapazität an Menschen, die auf dem Gebiet angesiedelt werden könnten. Das bedeutet, dass die UN voraussichtlich bald 100 Milliarden glückliche, friedliche Menschen mit niedriger Intelligenz haben wird, die alle gleich sind und alles kostenlos bekommen. Aber wieso ist das UN-Dokument über die Zukunft Europas so wichtig und was sagt es eigentlich aus? Wie viel Quadratmeter steht einem Vertreter unserer Art laut dem Papier zukünftig in Europa zur Verfügung? Eine UN-Grundlage für die Migrationspolitik der Merkel-Regierung sieht in einem UN-Bericht für Deutschland 24 Millionen Migranten vor, nur damit unsere Sozialsysteme gestützt werden. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Flüchtlingskrise: Nein zum Migrationspakt der UNO – Millioneneinwanderungen von Afrikanern nach Europa – Vollständigen Vertrag lesen! Was beinhaltet der „Migrationspakt? Bis spätestens 2065 sollen nach Angaben der Schweizer Morgenpost 07/2018 zwischen 200 + 300 Millionen Afrikanern die Einwanderung in Europa erlaubt werden. Der UNO-Einwanderungs-Pakt ist von der deutschen Regierung maßgeblich gestaltet und vorangetrieben worden laut Bericht für 2016+2017 … und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“. Und weiter: „Beide Pakte sind als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert“. Im Prinzip wird damit auch das deutsche Asylrecht ausgehebelt. Denn jeder Asylant / Migrant kann jetzt gegen Deutschland für den Aufenthalt klagen mit dem Hinweis auf den UN-Migrationspakt. Deshalb ist die Aussage grundlegend falsch: „der UN Migrationspakt sei unverbindlich“. Im Vertrag steht auch: „Keine Benachteiligung von Migranten beim Leistungsbezug!“ Das bedeutet unter anderem. Alle Asylanten & Migranten sollen die gleichen Leistungen wie Deutsche erhalten. Zum Beispiel bei Hartz IV und den Renten, ohne jemals ein Deutschland gearbeitet zu haben! In Afrika warten Millionen der sogenannten „angeblichen Flüchtlinge“ nur darauf, dass Deutschland und Teile von Europa diesen Pakt unterschreiben. Dadurch werden wir eine neue, millionenfache Flüchtlingswelle auslösen. Einige Staaten sind bereits aus dem Migrationspakt ausgetreten: Nach den USA, Australien und Ungarn üben auch Polen und Österreich massive Kritik. Der Entwurf für den ersten weltweiten UN-Pakt zum Thema Migration wird „illegale Migration“ ermuntern und bietet betroffene Staaten keine Sicherheitsgarantien! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Flüchtlingskrise: Unsere Sozialsysteme werden geplündert durch Asylanten & Migranten, die mangels Qualifikation in Deutschland lebenslang nicht arbeiten werden!

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Bereits mit diesen 3 Presseartikeln vom 07.10.2017 mit dem Titel: „2 Millionen Ausländer als Hartz-IV Bezieher im Juni 2017 und die Zahlen steigen weiter! Unsere Sozialkassen werden geplündert!“ – Und 29.04.2017 mit dem Titel: „Flüchtlingskrise & Asylflut und die Folgen: 700.000 Asylanten beziehen bereits in 2016 in Deutschland Hartz IV und diese Zahlen steigen laufend weiter!“ – Und vom 26. Januar 2017 mit dem Titel: „Asylbewerber werden lebenslange HartzIV Empfänger!“ – haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Viele „Flüchtlinge“ entpuppen sich als Sozialtouristen erster Güte. Ende Juni 2017 bezogen bereits 1.997.519 Ausländer in Deutschland Sozialleistungen!

Am 17.12.2018 veröffentliche die Bundesagentur für Arbeit, daß 5,91 Millionen Menschen in Deutschland Hartz IV beziehen. Der Bezug von Ausländern & Flüchtlingen im Hartz IV Bereich begrenzt die Bundesagentur für Arbeit aber in Ihrer Veröffentlichung nur auf die 8 Haupt-Asylherkunftsländern mit 1,071 Millionen Asylanten & Migranten aus Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Eritrea und Somalia. Dabei beziehen aber bereits weit über 2 Millionen Ausländer in Deutschland Hartz IV. Dabei erwähnt die Bundesagentur für Arbeit, dass 2/3 der Flüchtlinge Hartz IV beziehen würden. Unsere Schätzung aber liegt bei 80 % und das bei lebenslangem Aufenthalt in Deutschland, der irgendwann nicht mehr zu bezahlen ist. Sie glauben das nicht: Hier nur eine kurze Mitteilung aus einer deutschen Kleinstadt vom 5. Dezember 2018:

Flüchtlingskrise: 800.000 € jährlich für Illegale: Bundesregierung treibt Kleinstadt in die Insolvenz

Die Stadt Meschede ist am Ende. Über 800.000 € jährlich muss die Stadt für die standesgemäße Versorgung von Illegalen aufbringen. Mehr als die Hälfte geht allein für 36 abgelehnte Asylforderer drauf. Die Stadt ist am Ende wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik. Und 2019 wird noch einmal eine Schippe draufgelegt. (Autor Günther Strauß)

135 sogenannte „Flüchtlinge“ lebten zuletzt in Meschede in städtischen Wohnungen. Inzwischen liegen dafür auch genaue Kosten vor: Demnach belaufen sich die Ausgaben der Stadt für jeden „Flüchtling“ auf 12.900 € im Jahr. Diese Zahlen gehen aus dem Finanzbericht der Stadt Meschede hervor, wie die Westfalenpost berichtet.

Der deutsche Asylwahnsinn der Bundesregierung treibt die Stadt langsam aber sicher in die Insolvenz.
Denn von diesen 12.900 € bekommt die Stadt nur 10.400 € erstattet: Die Differenz von 2.500 € muss sie selbst tragen – das summiert sich auf stattliche 337.500 € jedes Jahr.

Dazu kommen die Kosten für 36 abgelehnte Asylforderer, die entgegen sämtlicher Gesetze einfach einen Duldungsstatus erhalten haben. Für diese erhielt die Stadt nur in den ersten 3 Monaten die Rückerstattung in Höhe von 10.400 €. Seitdem schlägt jeder der 36 Illegalen mit dem vollen Satz von 12.900 € zu Buche. Anders gesagt: Jeder abgelehnte Asylforderer kostet die Stadt Meschede monatlich in etwa so viel wie ein zum Mindestlohn Beschäftigter verdient.

Das ergibt jährliche Kosten in Höhe von 464.400 €, für Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten.

Unerlaubt eingereist, Asylantrag abgelehnt, Ausreisepflicht missachtet usw.. Die Liste der Straftaten ist lang. Geahndet wird nicht ein einziges Vergehen. Im Gegenteil, die Invasoren werden wohl umsorgt und genießen sämtliche Vorzüge der deutschen Sozialsysteme in einem Land, in das man gut und gerne einreist.

Die Stadt Meschede sieht sich aufgrund der hohen Asylbelastungen einer nicht zu bewältigenden Herausforderung ausgesetzt und steuert auf die Insolvenz zu. Die aktuelle Asylpolitik treibt den Stadtoberen regelmäßig die Schweißperlen auf die Stirn, schlaflose Nächte sind mittlerweile an der Tagesordnung.

Doch es kommt noch besser. Im kommenden Jahr soll Meschede mit weiteren 100 Asylforderern beglückt werden. Diese werden die Kosten noch einmal deutlich in die Höhe treiben. Wen kümmert es schließlich, ob eine Kleinstadt finanzielle Probleme hat? Zur Versorgung von Illegalen muss immer genügend Geld da sein. Notfalls verschuldet man sich eben bis unters Dach. Und während Sie diese Zeilen lesen, ist vielleicht schon wieder ein deutscher Obdachloser auf Deutschlands Straßen erfroren?

Selbst die Bundesagentur für Arbeit stellt in Ihrem eigenen Bericht fest, 2 /3 der Asylanten & Migranten beziehen deshalb Grundsicherung Hartz IV, weil es massiv an den notwendigen Sprachkenntnissen und den fehlenden Qualifikationen (Sprache, Schule & Ausbildung) mangelt. Auch die „Bild“-Zeitung hatte sogar zuerst über diese Zahlen berichtet.

Während dem Asylverfahren (bis zu 18 Monate und länger) bezahlt der Bund die Kosten. Danach werden die Asylanten den Gemeinden zugewiesen und erhalten automatisch die Grundsicherung nach Hartz IV. Unabhängig von den fehlenden Sprachkenntnissen und Qualifikation besteht kein Zwang und Grund zu einer direkten Arbeitsaufnahme. Viele Asylanten lernen auch kein Deutsch und besuchen keine Deutschkurse. Deshalb werden auch viele der Asylanten, wir schätzen 80 %, lebenslang bis zur Rente Hartz IV in Deutschland beziehen. Es werden deshalb noch viele Gemeinden und Städte folgen, die eigentlich mangels Finanzen Insolvenz anmelden müssten.

Autor Uwe Melzer: Durch die Digitalisierung in der weltweiten Industrie werden viele Arbeitsplätze zukünftig einfach wegfallen. Allein in Deutschland rechnen Fachleute damit, dass ca. 3,5 bis 4,2 Millionen Arbeitsplätze durch Industrieroboter und die Umstellung auf Elektrofahrzeuge statt Verbrennungsmotoren einfach wegfallen. Deswegen denkt die Bundesregierung hinter verschlossen Türen auch über eine Robotersteuer nach, ähnlich wie die Steuer auf Einkommen und Löhne durch Arbeit. Schon im vergangenen Jahr 2018 haben viele Autohersteller und Großkonzerne angekündigt, dass sie 10-tausende von Arbeitsplätzen schon 2019 abschaffen werden.

Wir werden keinen Arbeitskräftemangel haben, sondern ein Heer an zusätzlichen Arbeitslosen. Im Jahr 2017 wurden Arbeitsroboter vorgestellt, die fast alle mechanischen Arbeitsplätze in der Fertigung ersetzten können, lernfähig sind (kI.-künstliche Intelligenz) und pro Stück für unter 10.000 EURO zu haben sind.

Durch die vermehrte Produktion von Elektrofahrzeugen werden in der Automobilbranche hunderttausende von Arbeitsplätzen wegfallen, weil die elektronischen Antriebskomponenten 2/3 weniger Teile und Fertigungsstufen enthalten. Leider bin ich davon überzeugt, dass unsere Politiker in Deutschland und der EU gar keine Ahnung haben, was da arbeitsplatzmäßig auf sie zu rollt.

Um zu überleben brauchen wir in Deutschland hoch qualifizierte Ausbildungen für Forschung, Computertechnik, Roboterprogrammierung und neue Technologien, weil es einfach viele heutige Berufe nicht mehr geben wird.

Ein bekannter Professor sagte neulich: „Die Hilfsarbeiter der Zukunft werden die einfachen Programmierer sei!“ Und unsere Schulbildungspläne hängen da 20 Jahre zurück (digitale Klassenzimmer etc.).

Um diese Problematik sollte sich unsere Regierung kümmern und nicht dem Flüchtlingswahn als Allerheilmittel verfallen!

Der Irrtum – die Flüchtlingskrise würde den (nicht vorhandenen) Fachkräftemangel beheben! – Es wird nur Geld kosten und unsere Sicherheit in Deutschland ruinieren!
Seither hat sich aber an der Situation absolut nichts geändert, weil die Bundesregierung jetzt der Bevölkerung die Flüchtlingskrise als Lösung für den Fachkräftemangel verkauft. Dabei haben mindestens 80 % der Flüchtlinge weder deutsche Sprachkenntnisse noch irgendeine Berufsausbildung, die auch nur annähernd unseren Anforderungen entsprechen würde. Sprachausbildung für Deutsch dauert mindestens 3 Jahre. Berufsausbildung nochmals 3 Jahre. Erst nach 6 Jahren kann ein „normaler Flüchtling“ bei uns arbeiten. Das aber auch nur dann, wenn er selbst alle Deutschkurse besucht und Interesse an Berufsausbildung und Integration hat. Wahrscheinlich wird es eher 10 Jahre dauern. So lange wird dann Hartz IV bezogen, welche die Kommunen aus Geldmangel irgendwann nicht mehr bezahlen können.

Zu diesem Thema haben wir bereits 2010 und 2011 zwei Presseartikel geschrieben.
Fehlende Hinweise auf Fachkräftemangel – Das falsche Märchen! (Artikel veröffentlicht am 21.02.2011) – Das Märchen vom Fachkräftemangel. (Artikel veröffentlicht am 16.11.2010)

Um einem Irrtum vorzubeugen:
Der Autor Uwe Melzer ist weder Rechtsradikal noch rassistisch oder ausländerfeindlich eingestellt. Der Autor ist Christ im Alltag, ist Teil einer christlichen, evangelikalen Freikirche, die selbst Migranten betreut. Mein persönlicher Friseur war ein irakischer Migrant. Unser Hauskreis lädt zum Weihnachtsessen regelmäßig Migranten aus dem Iran, Irak und Syrien ein. Mitglieder unseres Hauskreises halten Deutschkurse für Migranten ab und betreuen Asylanten und Migranten. Deshalb kennt der Autor Uwe Melzer sehr persönlich die Nöte und Gründe der Asylanten & Migranten. Tatsache aber ist leider, dass maximal nur 20 % der Asylanten und Flüchtlinge tatsächlich vor Krieg und Verfolgung flüchten mussten. 80 % und wahrscheinlich mehr, sind aber reine Sozialflüchtlinge, die einfach nach Deutschland kommen, weil hier die höchsten Sozialleistungen an Asylanten bezahlt werden und wir offene Grenzen haben, in die jeder einreisen kann. Am besten in dem alle Ausweispapiere vernichtet werden. Dann ist die Anerkennung als Asylant garantiert und eine Ausweisung ohne gültige Dokumente ist dann ebenfalls nicht möglich.

Wo endet das?
Dazu gibt es sogar biblische Beispiele. Die Urchristengemeinde, die sich nach dem Tod von Jesus Christus vor ca. 1.970 Jahren in Jerusalem gebildet hatte, weil durch die Ausgießung des „HEILIGEN GEISTES“ in Jerusalem 3.000 Menschen an einem Tag Christen wurden und damit eine große Gemeinde und Gemeinschaft gegründet worden ist. Und täglich kamen immer mehr Menschen dazu. Diese Gemeinde teilte ALLES was Sie hatten. Jeder gab sein Einkommen und seinen Reichtum in diese Gemeinde. Es wurde dann an Alle verteilt, die nichts hatten. Es ist eine hochinteressante Frage, warum diese Gemeinde zu Grunde ging und nicht überlebt hat. Es war nicht allein die Christenverfolgung, sondern ausschlaggebend war, dass nachdem Alle Güter und Reichtümer an alle Bedürftigen verteilt waren, war nichts mehr da, was hätte verteilt werden können. Es gab kein Vermögen und keine Reichtümer mehr. Arbeit für alle war auch nicht vorhanden, von der die Gemeindemitglieder hätten leben können. Als Folge hat sich die Gemeinde einfach aufgelöst. Dieses Lebensmodell wurde selbst in der Bibel danach nie wieder angewandt. Es war der erste Vorläufer des Kommunismus. Alles gehört Allen und niemand gehört mehr etwas und zum Schluss gibt es nichts mehr, was verteilt werden könnte.

Auch wird in der Geschichte von Israel im Alten Testament mehrfach darüber berichtet, dass ausländische Feinde (z.B. Midianiter & Amalekiter) wie Heuschrecken in das Land eingefallen sind, um es auszurauben. Zum Beispiel Luther Bibel, AT, Richter 6,5: „Denn sie (Feinde Israels Midianiter & Amalekiter) kamen herauf mit ihrem Vieh und Hütten wie eine große Menge Heuschrecken, daß weder sie noch ihre Kamele zu zählen waren, und fielen ins Land, daß sie es verderbten.“ Es wurden Felder, Höfe und die Kornkammer geplündert und das Volk musste hungern und es gab Terror & Krieg. Heute werden unsere Sozialsysteme im übertragenen Sinn geplündert und wir werden irgendwann hungern müssen. Deutschland wird arm sein. Die Renten werden nicht reichen und Sozialhilfe kann nicht mehr bezahlt werden. Es wird Verteilungskämpfe und Bürgerkriege geben. Voraussichtlich ist das gar nicht mehr zu verhindern, weil wir nicht rechtzeitig dagegen gesteuert haben.

Luther Bibel, AT, Sprüche 30,27: Heuschrecken (Asylanten, Migranten, Flüchtlinge, Feinde), haben keinen König (keine Regierung); dennoch ziehen sie aus ganz in Haufen.

Heuschrecke – Bibel-Lexikon
Fünf hebräische Wörter werden mit „Heuschrecke“ übersetzt, aber sie können heute hinsichtlich ihrer genauen Bedeutung nicht mehr klar unterschieden werden. Heuschrecken bildeten eine der Plagen Ägyptens (Bibel, AT, 2. Mo 10,4-19). An ihnen ist bemerkenswert, dass sie sich plötzlich in ungeheurer Zahl in einem Gebiet niederlassen können und in kürzester Zeit eine gewaltige Verwüstung an der Vegetation anrichten. Es ist so, wie der Prophet es sagte: „Vor ihm ist das Land wie der Garten Eden, und hinter ihm eine öde Wüste, und auch keine Entronnenen lässt es übrig“ (Bibel, AT, Joel 2,3).

In der Bibel, NT, Offenbarung 9,3.7 ist die Heuschrecke ein Symbol für eine zerstörerische Kraft,
die aus dem „Rauch“ oder Einfluss des Schlundes hervorkommt, um die Menschen, die nicht das Siegel Gottes an ihrer Stirn haben, zu stechen und quälen. Diese Heuschrecken haben Stacheln wie Skorpionen, und ihrer Gestalt nach sehen sie aus wie Pferde mit Menschengesichtern und mit Kronen von Gold auf ihren Köpfen. Dies weist auf königliche Macht und eine vorgetäuschte Unterwerfung unter Gott hin; gleichzeitig zeigt sich jedoch der grausame, erbarmungslose und falsche Charakter dieser Kraft.

Noch eine Schlussbemerkung:
Deutschland bräuchte eigentlich keine Migranten zur Lösung von angeblichen oder teilweise tatsächlich vorhandenem Fachkräftemangel oder zur Verhinderung des Zusammenbruchs unserer Sozialsysteme mit Renten, Krankenkassen und Grundsicherung mit Hartz IV Zahlungen. Denn in Deutschland werden regelmäßig jährlich ca. 1 Million Kinder im Mutterleib abgetrieben. Lesen Sie hier: „Deutschland schafft sich ab!“ Aus GOTTES Augen ist das schlichtweg Massenmord. Ich persönlich als Christ glaube, dass GOTT darüber über das deutsche Volk sehr zornig geworden ist und wir nicht mehr unter dem Segen GOTTES Leben, sondern unter dem Gericht GOTTES. Die Folge wird sein: unser Land wird kahlgefressen, sinnbildlich wie durch Heuschrecken im Alten Testament, als Strafe GOTTES für die Feinde von Israel. Diese 1 Millionen in Deutschland nicht geborene Kinder pro Jahre fehlen im Arbeitsmarkt und zum Einzahlen in die Sozialsysteme. Vor allem deshalb setzt die derzeitige Bundesregierung auch in 2019 auf den Zuzug von Migranten & Asylanten, damit in erster Linie unsere Sozialsysteme nicht zusammenbrechen. Aber leider ist dies ein fürchterlicher Irrtum. Das Ganze wird uns weit mehr Geld kosten, als in den Sozialsystemen eingenommen wird. Das ALLES endet in einer Katastrophe.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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