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Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur – IS plant Angriff auf westliche Metropolen – Kopftuchurteil Bundesgerichtshof

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„Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam.“ (Recep Erdogan, türkischer Präsident, 2008!)
Es ist ein großer Irrtum zu glauben es gäbe einen friedlichen Islam, weil es viele unterschiedliche Prägungen des Islam gäbe. Da gibt es friedliche, gemäßigte und Radikale. Es gibt z.B. Sunniten und Schiiten. Aber alle haben eins gemeinsam. Sie lesen (sofern Sie überhaupt den Koran gelesen haben) alle den gleichen Koran. Berufen sich alle auf den Propheten Mohammed und die Scharia nach dem Koran. Da gibt es keinen Unterschied. Das ist wie die evangelische und katholische Religion in Deutschland. Alle haben die gleiche Bibel. Und damit haben alle die Gleiche Glaubensgrundlage und das gleiche Fundament. Das gilt sowohl für den Koran und den Islam, als auch für die Christen mit der Bibel. Sehr deutlich hat das der türkische, islamische Präsident Recep Erdogan 2008 öffentlich ausgedrückt, der in diesem Punkt eine allgemein gültige islamische Wahrheit ausgesprochen hat: „Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam.“ – Recep Erdogan, türkischer Präsident, 2008!

Der Islam ist keine friedliche Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia auf Basis des Koran. Das Problem ist, das steht im Koran. Der Koran fordert auf alle „Ungläubigen“ = nicht Muslime zu töten. Nach dem Koran sind „Ungläubigen“ Menschen zweiter Klasse, mit denen man tun kann, was man will. Es gibt über 200 Suren im Koran die zu direkter Gewalt, Mord, Folterungen und Krieg gegenüber „Ungläubigen“ aufrufen.

Ein weltweiter Irrtum – der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur! IS will Big Ben, Eiffelturm und das „Weiße Haus“ explodieren lassen. Fusion mit Boko Haram perfekt. Ein Fehlurteil? – Bundesgerichtshof zum islamischen Kopftuchurteil. (13.03.2015, 07:59 Uhr | t-online.de, AFP)

Der Islamische Staat (IS, ISIS) droht erneut dem Westen und nimmt dabei die großen Metropolen ins Visier. „Wir werden das Weiße Haus, Big Ben und den Eiffelturm explodieren lassen“, heißt es in einer jetzt in sozialen Netzwerken veröffentlichten Audiobotschaft der Dschihadistenmiliz: Der IS habe viel größere Metropolen als Kobane und Tikrit im Visier. Unter anderem Granada, die einstige Hauptstadt des islamischen Reiches auf der iberischen Halbinsel, Paris und Rom.

Zudem wird in der 27-minütigen Botschaft, die von IS-Sprecher Mohammed al-Adnani stammen soll, der Treueschwur der nigerianischen Extremistengruppe Boko Haram begrüßt und offiziell angenommen. Al-Adnani verkündet die „gute Neuigkeit der Ausweitung des Kalifats auf Westafrika“. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.

Endziel: die Weltherrschaft
Der Feldzug des IS werde erst enden, wenn die gesamte Welt von den Islamisten beherrscht wird. Christen und Juden würden dann vor die Wahl gestellt: Entweder sie treten zum Islam über, oder sie werden getötet, oder sie müssen die Kopfsteuer zahlen und damit ein Leben als Bürger zweiter Klasse führen.

Der Anführer des IS, Abu Bakr al-Bagdadi, habe den Eid der Gefolgschaft der „Brüder“ von Boko Haram „akzeptiert“, sagte al-Adnani. Die Erfolge der Militärkoalition im Kampf gegen den IS bezeichnete er als unbedeutend.

Kampf gegen „Kreuzritter“ (damit sind alle Christen gemeint) und Schiiten
In der Botschaft ruft er auch Muslime dazu auf, sich nach Westafrika zu begeben und sich den dort kämpfenden Boko-Haram-Mitgliedern anzuschließen. „Unser Kalifat setzt sich zur Wehr und stößt in die richtige Richtung vor“, sagt al-Adnani. Der Kampf gegen Schiiten und die „Kreuzritter“ werde fortgesetzt.

Die nigerianische Gruppe Boko Haram hatte dem IS in einer am Wochenende veröffentlichten Botschaft ihre Gefolgschaft zugesichert. Boko Haram kämpft seit Jahren gewaltsam und bestialisch für einen islamischen Staat im mehrheitlich muslimischen Norden Nigerias. Allein ca. 2.000 Menschen wurden bei dem letzten Gewaltakt, der Eroberung einer Kleinstadt umgebracht. Schon seit dem vergangenen Jahr gab es Anzeichen, dass Boko Haram eine Annäherung an die Dschihadistenmiliz IS anstrebt.

Internationale Erfolge eine „Illusion“
Der IS hatte im Sommer vergangenen Jahres große Gebiete im Irak und in Syrien unter seine Kontrolle gebracht und herrscht in dem dort ausgerufenen Kalifat mit brutaler Hand. Eine von den USA angeführte internationale Militärkoalition geht seit mehreren Monaten gegen IS-Stellungen vor.

Wir begeben uns freiwillig in die Hände der Islamisten.
Christliche und europäische, abendländliche Kultur und Freiheit wird aufgegeben, um dem Islam in Europa mehr Raum zu geben. Wir übergeben den Feinden der Demokratie und dem Islam mit dem Koran, der zur Tötung aller Ungläubigen aufruft, freiwillig Hoheitsrechte, die dem Islam in Europa nicht zustehen. Dazu passt das folgende Gerichtsurteil, das weiteren Zugeständnissen und Terrorakten der Islamisten Tür und Tor öffnet. Das ist ein deutliches Zeichen, dass die schleichende Islamisierung in Deutschland und Europa schon lange begonnen hat. Es geht tatsächlich um unser Überleben. Wehret den Anfängen ist das Gebot der Stunde!!!

Karlsruhe kippt pauschale Kopftuchverbote (13.03.2015, 08:29 Uhr | dpa)
Das Bundesverfassungsgericht hält ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften für nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung wurde veröffentlicht.

Gericht korrigiert eigene Rechtsprechung
Der Zeitung zufolge korrigiert das Gericht damit seine eigene Rechtsprechung aus dem Jahr 2003. Im Fall der Stuttgarter Lehrerin Fereshta Ludin hatte Karlsruhe damals entschieden, dass auch vorsorgliche Kopftuchverbote möglich sind – wenn es hierfür eine gesetzliche Grundlage gibt. Viele Bundesländer schufen daraufhin entsprechende Kopftuchverbote in ihren Schulgesetzen. In dem nun erwarteten Urteil geht es um das nordrhein-westfälische Schulgesetz. Es hätte aber auch für die anderen Länder Bedeutung.

Das Urteil bedeutet indes nicht, dass Kopftücher an der Schule für Lehrerinnen nun generell erlaubt seien. Für ein Verbot müsse aber eine „hinreichend konkrete Gefahr“ für Neutralität und Schulfrieden gegeben sein.

Weitere Klausel gekippt
Dem Bericht zufolge kippen die Richter zudem eine weitere Klausel in dem Gesetz. Das Privileg für die „Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen“ verstoße gegen das Grundgesetz, das Benachteiligungen aus religiösen Gründen verbietet. Anmerkung des Autors: Auch dies ist ein Irrtum. Durch die Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen wird grundsätzliche kein Gläubiger irgendwelcher Religionszugehörigkeiten in seiner eigenen Religion eingeschränkt oder behindert zw. benachteiligt. Hiermit verbieten uns Andersgläubige unsere eigenen christlichen und abendländischen Kulturwerte öffentlich dar zu stellen.

Was ist zu tun!
Deutschland, Europa und große Teile der Welt begehen unterliegen einem gefährlichen Fehler, denn der Islam ist keine Religion.

Deswegen kann für den Islam auch keine Religionsfreiheit in Anspruch genommen werden. Der Islam besteht tatsächlich aus einem politischen System, einem wirtschaftlichen System, einem Rechtssystem der Scharia, die sich auf den Koran begründet.

Der Islam hat das Ziel die politische Weltherrschaft zu erlangen. Diese Aufforderung steht im Koran und gilt für alle Muslime. Demnach ist der Islam keine Religion sondern eine islamische Diktatur, die kein anderes Rechtssytem duldet als die Scharia und gegen jede Demokratie gerichtet ist.

Es regiert als politisches, wirtschaftliches, rechtliches und religiöses Oberhaupt ein Grosskalif als alleiniger Diktator über alle seine Untertanen. Auf ihn müssen alle Bürger einen Eid und absoluten Gehorsam und Treue schwören. Die Religion im Islam ist nur Beiwerk, dient für die freie Welt zur Verblendung und wir fallen darauf rein. Das Kopftuch steht leider nicht für eine Religion, sondern Repräsentiert den politischen und rechtlichen Islam mit der Scharia und zeigt zudem öffentlich, dass sich islamische Frauen mit Kopftuch in allen Dingen dem Islam und Ihrem Familienoberhaupt und Ihrem Ehemann unterordnen und zwar ohne eigene Rechte. Aus diesem Grund sollte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden, dass der Islam zuerst ein politisches und ein Rechtssystem ist und sich deshalb nicht auf die Religionsfreiheit nach unserem Grundgesetz berufen kann. Diesen Mut sollten wir in Deutschland aufbringen.

Noch eine kleine Anmerkung:
Jeder politische Partei, die in Deutschland in Ihrer Satzung stehen hat, dass sie zur Tötung von Andersgläubigen bzw. Fremdwähler aufruft, würde in Deutschland sofort verboten, oder erst gar nicht zugelassen. Der Islam aber fordert im Koran zur Tötung aller Ungläubigen auf. Das scheint aber kein Problem für den Bundesgerichtshof zu sein. Welch vataler Irrtum, den wir einmal teuer bezahlen werden, sollten wir das nicht schnellstens korrigieren.

Nach der Koranlehre gehört jeder Stadt oder Gemeinde in der eine Moschee steht dem Islam.
Das ist so, als wenn im Krieg – ohne Kampf und ohne Notwendigkeit – eine Stadt / Gemeinde an den Feind übergeben wird, mit dem Hinweis: „Das ist jetzt Dein Eigentum. Du kannst damit machen was Du willst.“ Es handelt sich hierbei um eine sogenannte „geistliche Übergabe“ die sowohl im Koran, wie auch in der Bibel steht. GOTTES Wort in der Bibel fordert uns auf: „kein Land an die Feinde zu übergeben“. Das gilt für den geistlichen, religiösen Bereich genauso wie für die tatsächlich, reale Landabgabe. So bald in einer Stadt oder in einem Land Islamisten in der Überzahl sind, wird diese Übernahme tatsächlich und real mit Gewalt gegen alle „Ungläubigen“ vollzogen. Dieser Vorgang ereignet sich derzeit in vielen Ländern dieser Erde. Das Wort „Moschee“ wurde an das ägytisch-arabische „masgid”, im Hocharabischen „masdschid”, angelehnt, das wiederum vom arabischen „sudschûd“ abgeleitet wurde und den Ort der Niederwerfung meint. Im Islam tragen die Moscheen und Mesjids eine große Bedeutung. Die Moscheen die als Allahs Haus betrachtet werden, werden als ein Zeichen des Islam genommen. Eine Moschee zeigt, dass sich dort Moslems befinden. Die Errichtung dieser Moscheen wird unterschiedlich interpretiert. Während manche dies als Signal für das Angekommen-Sein der Muslime in Deutschland bewerten, sehen andere darin eine Machtdemonstration seitens der Muslime und ein Anzeichen für einen „Islamisierungsprozess“ unserer Gesellschaft.

Deshalb Islamverbot in Deutschland und Europa.
Komplette Abschottung zu allen islamischen Staaten. Ein Handelsverbot mit islamischen Staaten. Einreiseverbot nach Europa für alle Moslems und Islamisten. Das ist die Einzige Möglichkeit, wie wir die Islamisierung in Deutschland und Europa stoppen können. Im Übrigen ist die Islamisierung, insbesondere in England und in Frankreich, schon wesentlich weiter fortgeschritten, als in Deutschland. Jetzt haben wir noch die Möglichkeit diese katastrophale Entwicklung und Tragödie abzuwenden. Sollte die Politik nicht handeln muss es zu einer europaweiten Antiislambewegung der Bevölkerung kommen, damit die Regierungen zum Handeln gezwungen werden. Das Alles ist keine Übertreibung oder politische Hetze, sondern nackte Realität und Wahrheit. Es geht um unsere Glaubens- und Meinungsfreiheit und die gesamte Demokratie in Europa. Wenn wir nichts tun, dann bekommen wir in Europa die gleichen Zustände und Gräueltaten die, die ISIS heute im Irak, Syrien und die Boko Haram in Westafrika ausüben. Das ist mehr als eine ernste Angelegenheit.

Das Kopftuch steht leider nicht für eine Religion, sondern repräsentiert den politischen und rechtlichen Islam mit der Scharia und ist Symbol für die absolute Unterordnung und Gehorsam der Frau gegenüber dem Islam und zwar ohne jegliche, eigene Rechte.

Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können.
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Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping und duldet illegale Zeitarbeitslöhne

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Zeitarbeitslöhne sind überwiegend illegal, da sie gegen ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verstoßen.

Trotzdem schickt noch immer die Agentur für Arbeit und die Jobcenter im großen Stil arbeitsuchende zu Zeitarbeitsfirmen, damit diese für einen Billiglohn arbeiten. Bei nicht befolgen dieser „Zwangsarbeit“ werden einfach Leistungen gestrichen. Leider muss jeder einzelne Betroffene dagegen persönlich klagen, um zu seinem Recht zu kommen. Das ist modernes Sklaventum. Welche Regierung hat den Mut, das zu beenden?

Der Gesetzestext zur Zeitarbeit sagt aus: „dass Mitarbeiter zum Tariflohn beschäftigt werden müssen.“ Gemeint ist hier der allgemein gültige Tariflohn des Unternehmens. Daraus hat die Zeitarbeitsbranche eine Gesetzeslücke gemacht, in dem sie sich einfach eigene Tarifverträge mit Billiglohn gegeben haben. Z.B. € 6,20 je Stunde für ungelernte Kräfte und € 7,20 für Facharbeiter. Heute gilt zumindest in Teilen der Mindestlohn von € 8,50 je Stunde, aber leider nicht für alle die arbeiten. Dieser „Facharbeiter Stundenlohn“ ist im Durchschnitt nur 1/3 von dem was normal, tariflich bezahlt wird. Alle diese Billiglöhner benötigen jetzt Zuzahlung von Hartz IV / SB II, denn zum Leben ist mindestens ein Stundenlohn von € 8,50 notwendig und für eine Rente ohne Zuzahlung vom Staat mindestens € 10,50 und in Zukunft von € 13,50.

Der absolute Skandal ist jetzt 2-fach.

1. Die Unternehmer zahlen tatsächlich, den vollen normalen Tariflohn, wie für ihre festangestellten Mitarbeiter inklusive der Sozialkosten an die Zeitarbeitsfirmen. Die Zeitarbeitsfirmen geben davon aber nur € 6,20 – € 7,20 an die Mitarbeiter weiter. Den großen Gewinn, auf Kosten der Menschen und des Staates, wegen Zuzahlung Hartz IV und SBG II, machen jetzt die Zeitarbeitsfirmen. Dazu bekommen Sie je nach Fall noch eine Kopfpauschale von der Agentur für Arbeit oder die Jobcenter in Höhe von ca. € 2.500 für eine erfolgreiche Arbeitsvermittlung in den Billiglohnbereich. Die verdienen jetzt 2-mal. Der Staat subventioniert damit illegal die Zeitarbeitsbranche.

2. Der Staat begeht einen Rechtsbruch gegenüber dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes. Dieses Urteil ist allgemein gültig. Der Staat müsste den Gesetzestext für die Zeitarbeitsbranche ändern und exakter fassen. Dies geschieht nicht, weil bestimmte Lobbyvertreter der Regierung weiß machen, dass bei einem Mindestlohn von € 8,50 wir eine große Welle von zusätzlichen Arbeitslosen erhalten. Das ist komplett falsch, weil die Arbeit muss getan werden, egal zu welchem Lohn. Der Staat hat die moralische Verantwortung solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass wenn ein Mensch in Deutschland Vollzeit arbeitet, er auch davon seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und zwar ohne staatliche Zuzahlung. Das gehört einfach zur Menschenwürde, die wir gerne bei anderen Ländern einfordern, aber bei uns selbst im eigenen Land nicht anwenden.

Für was war ursprünglich die Zeitarbeit gedacht?
Um Produktionsspitzen in Wachstumszeiten und Flauten im Abschwung flexibel im Bereich der Personalkosten anpassen zu können wurde die Zeitarbeit eingeführt. Firmen sollten kurzfristig ohne das Risiko von Abfindungen, Kündigungsfristen und Krankheit Mitarbeiter schnell, einfach und flexibel einstellen und kündigen können. Dabei war nie an einen Billiglohn gedacht worden. Sondern, man ging bei der Bezahlung vom normalen Tariflohn des jeweiligen Unternehmens mit seinen Tarifpartnern aus. In allen anderen EU-Ländern funktioniert das genauso, einwandfrei und ohne Billiglohn. Zusätzlich gibt es in fast allen westlichen EU-Ländern einen Mindestlohn von € 10,50. Nur in Deutschland soll das angeblich nicht funktionieren. Wir bezahlen dafür illegal Stundelöhne zwischen € 3,00 und € 7,20 im Billiglohnbereich. Völlig unabhängig davon, daß Millionen von Billiglöhner, wenn Sie in die Rente kommen, dann volle Zuzahlung zur Sozialrente benötigen, weil Ihre Rentenansprüche aus dem Billiglohn weit darunter liegen.

Deutschland einig „Armutsland“, wer da immer noch nichts davon wissen will, das wir in Deutschland immer mehr Armutsverhältnissen erhalten, der solle sich doch mal diese Grafik anschauen! Armut ist gewollt in diesem Land. Armut hat Methode. Armut ist Programm, in diesem Land. Von gerechter Bezahlung und Menschwürde keine Spur! Die Wirtschaft fordert gut ausgebildete, der Not gehorchende Sklaven die bereit sind für Dumpinglöhne alles zu tun, flankiert von Druck und Sanktionen des Staates und die Regierung liefert. Dafür gibt es ja wieder Parteispenden und nach Ausscheiden aus der Politik gibt es dann auch Pöstchen in der Wirtschaft!! Wie lange lassen sich die Menschen diese unwürdige Behandlung in einem der reichsten Länder der Erde noch gefallen? Wählen Sie in Zukunft RFD – Rettung für Deutschland, dann ändert sich tatsächlich etwas.

Zwischen 2000 und 2010 sind die Reallöhne in Deutschland um 4,5 % gesunken! Beschäftigte mit einem durchschnittlichen Verdienst haben in zehn Jahren real, also preisbereinigt, weniger in der Tasche gehabt. Und das in einem Land, das weltweit zu denen mit der modernsten Industrie und produktivsten Wirtschaft gehört.

Leider fehlen hier die Zahlen der über 50-jährigen, die Arbeitslos sind.
Denn tatsächlich haben wir in Deutschland die höchste Altersarbeitslosigkeit in Europa. In vielen Teilen Europas ist die Jugend arbeitslos. In Deutschland bekommen bis auf ganz wenige Ausnahmen über 50-Jährige keinen Job mehr. Wenn dann nur mit vollem Lohnkostenzuschuss der Agentur für Arbeit oder den Jobcentern. Nach Ablauf der Fristen für den Lohnkostenzuschlag, sind in der Regel diese Betroffenen wieder Arbeitslos und beziehen in der Regel bis zur Altersgrenze Hartz IV / SBG II oder werden in sonstigen Maßnahmen untergebracht. Sie werden dann gezwungen mit Erreichung des 63. Lebensjahres vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen. Dadurch vermindert sich die durch Arbeitslosigkeit gering geworden Rente nochmals.

Der Autor Uwe Melzer kennt selbst gut ausgebildete 50-jährige Führungskräfte und auch Facharbeiter, die über 50 Jahre alt sind, teilweise über 1.000 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keinen Job mehr erhalten haben. Und daß bei einem angeblichen Facharbeitermangel in Deutschland? …. den vollständigen Presseartikel lesen Sie hier.

Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich“
18.11.2016, 10:29 Uhr | dpa Der Bundesrechnungshof hält die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen haben, für unzureichend. Sie sei „noch deutlich verbesserungsbedürftig“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ und beruft sich auf einen Prüfbericht.

Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Kaum Chancen für Langzeitarbeitslose – Statistik vertuscht Probleme

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Leider fehlen hier die Zahlen der über 50-jährigen, die Arbeitslos sind.
Denn tatsächlich haben wir in Deutschland die höchste Altersarbeitslosigkeit in Europa. In vielen Teilen Europas ist die Jugend arbeitslos. In Deutschland bekommen bis auf ganz wenige Ausnahmen über 50-Jährige keinen Job mehr. Wenn dann nur mit vollem Lohnkostenzuschuss der Agentur für Arbeit oder den Jobcentern. Nach Ablauf der Fristen für den Lohnkostenzuschlag, sind in der Regel diese Betroffenen wieder Arbeitslos und beziehen in der Regel bis zur Altersgrenze Hartz IV / SBG II oder werden in sonstigen Maßnahmen untergebracht. Sie werden dann gezwungen mit Erreichung des 63. Lebensjahres vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen. Dadurch vermindert sich die durch Arbeitslosigkeit gering geworden Rente nochmals.

Der Autor Uwe Melzer kennt selbst gut ausgebildete 50-jährige Führungskräfte und auch Facharbeiter, die über 50 Jahre alt sind, teilweise über 1.000 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keinen Job mehr erhalten haben. Und daß bei einem angeblichen Facharbeitermangel in Deutschland?

Hinzu kommt noch Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping und duldet illegale Zeitarbeitslöhne!
Zeitarbeitslöhne sind überwiegend illegal, da sie gegen ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verstoßen. Trotzdem schickt noch immer die Agentur für Arbeit und die Jobcenter im großen Stil arbeitsuchende zu Zeitarbeitsfirmen, damit diese für einen Billiglohn arbeiten. Bei nicht befolgen dieser „Zwangsarbeit“ werden einfach Leistungen gestrichen. Leider muss jeder einzelne Betroffene dagegen persönlich klagen, um zu seinem Recht zu kommen. Das ist modernes Sklaventum. Welche Regierung hat den Mut, das zu beenden? Der Gesetzestext zur Zeitarbeit sagt aus: „dass Mitarbeiter zum Tariflohn beschäftigt werden müssen.“ Gemeint ist hier der allgemein gültige Tariflohn des Unternehmens. Daraus hat die Zeitarbeitsbranche eine Gesetzeslücke gemacht, in dem sie sich einfach eigene Tarifverträge mit Billiglohn gegeben haben. Z.B. € 6,20 je Stunde für ungelernte Kräfte und € 7,20 für Facharbeiter. Dieser „Facharbeiter Stundenlohn“ ist im Durchschnitt nur 1/3 von dem was normal bezahlt wird. Alle diese Billiglöhner benötigen jetzt Zuzahlung von Hartz IV / SB II, denn zum Leben ist mindestens ein Stundenlohn von € 8,50 notwendig und für eine Rente ohne Zuzahlung vom Staat mindestens € 10,50. Der absolute Skandal ist jetzt 2-fach. Lesen Sie dazu den Presseartikel: Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping!

(Dienstag, 31. Januar 2012 jog/AFP) Eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag offenbart die Praxis der Schönrechnerei in der Arbeitsmarktpolitik. 1,4 Millionen Menschen sind von der Bundesagentur für Arbeit 2011 als nicht mehr langzeitarbeitslos geführt. In der Statistik tauchen sie nicht mehr auf, feste Jobs haben sie deshalb noch lange nicht: Nur knapp 15 Prozent stehen seither wieder auf eigenen Füßen.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat insgesamt 2011 kaum abgenommen.

Trotz des Wirtschaftsaufschwungs im vergangenen Jahr haben Langzeitarbeitslose einem Medienbericht zufolge weiterhin kaum Chancen auf eine feste Anstellung. Nur 14,9 Prozent der 1,4 Millionen Erwerbslosen, die 2011 nach mehr als einem Jahr in der Arbeitslosigkeit wieder einen Job fanden, hätten eine Festanstellung erhalten, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Zwar wurden nach Angaben des Arbeitsministeriums 1,4 Millionen Menschen nicht mehr als langzeitarbeitslos gezählt, doch bedeutete dies nicht, dass sie alle sofort ins normale Erwerbsleben zurückkehrten. Demnach wurden 35 Prozent nicht mehr als langzeitarbeitslos gelistet, weil sie etwa wegen Krankheit als arbeitsunfähig galten.

Elf Prozent galten nicht mehr als jobsuchend wegen „fehlender Verfügbarkeit oder Mitwirkung“. Damit beschreibt die Bundesagentur für Arbeit Erwerbslose, die etwa Termine verpassen und denen die Leistungen gestrichen werden.

Dann gibt es noch die Sonderregelung, die 2008 von der großen Koalition eingeführt wurde: Wer mindestens 58 Jahre alt ist und wenigstens zwölf Monate Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht, ohne ein Jobangebot bekommen zu haben, gilt nicht als arbeitslos. Im November 2011 waren dies laut Arbeitsministerium bereits knapp 105.000 Personen. Das sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) 16 Prozent mehr als vor einem Jahr – und so viele wie noch nie.

Weitere 23 Prozent schließlich profitierten von arbeitsmarkpolitischen Maßnahmen. Gemeint sind etwa Lohnkostenzuschüsse, Ein-Euro-Jobs oder eine Umschulung. Ob dieser Anteil an Menschen später eine feste Stelle findet, ist ungewiss. Sie können ebenso gut nach Ende der Maßnahmen wieder in die Arbeitslosigkeit zurückfallen. Die praktischen Erfahrungen haben aber leider gezeigt, dass fast alle befristeten Arbeitsverhältnisse mit Lohnkostenzuschüssen und Ein-Euro-Jobs nicht in ein normales Arbeitsverhältnis münden, sondern von den Arbeitnehmern oder Einrichtungen nur die billige Arbeitskraft in Anspruch genommen wurde und bei Beendigung des Lohnkostenzuschüsse und des befristeten Ein-Euro-Jobs die „billigen Mitarbeiter“ wieder arbeitslos waren. Wenige Ausnahmen werden dann medienwirksam als sogenannte „Erfolgstory“ vermarktet.

Die Auswirkungen der Mühen der Arbeitsagentur auf die Gesamtzahl der länger Erwerbslosen sind trotz des Booms im vergangenen Jahr gering. Im Dezember 2011 waren 936.000 Menschen länger als ein Jahr ohne Arbeit. Das seien jedoch nur drei Prozent weniger als im gleichen Monat im Jahr zuvor gewesen, hieß es in dem Bericht der „Süddeutsche Zeitung“. Demnach liegt in Deutschland der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Erwerbslosen bei 35 Prozent. Wie viel Betroffene davon über 50 Jahre alt sind ist nicht bekannt.

Die Mehrheit der Menschen, die arbeitslos bei der Agentur für Arbeit gemeldet sind, wird nicht an Unternehmen vermitteln, sondern an Zeitarbeitsfirmen.

Eigentlich sollten Arbeitslose nur in Ausnahmen an Zeitarbeitsfirmen vermittelt werden. Heute sind die Zeitarbeitsfirmen der verlängerte Arm der Agentur für Arbeit. Facharbeiter die vorher zum Beispiel ca. € 20 in der Stunde verdient haben, werden jetzt gezwungen für einen Stundenlohn von € 6,00 – € 7,80 zu arbeiten.

Das ist gesetzwidrig. Denn laut Gesetzt muss ein Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma, der in einem Unternehmen arbeitet, den gleichen Lohn erhalten, wie der fest angestellte Mitarbeiter des Unternehmens. Diese gesetzliche Bestimmung wurde von den Zeitarbeitsfirmen dahingehend umgangen, dass sie sich selbst eigene Tarifverträge gegeben haben, mit denen Sie jetzt die Zeitarbeiter billig bezahlen. Diese Methode ist inzwischen vom Bundesgerichtshof als ungesetzlich verurteilt worden. Zeitarbeitsfirmen müssen hier Löhne und Sozialnebenkosten nachbezahlen. Leider gilt das nicht grundsätzlich, sondern jeder betroffene Zeitarbeitsfirmenmitarbeiter, der an andere Unternehmen verliehen wurde, muss das selbst und persönlich einklagen. Dann bekommt er auch Recht, weil es sich hier um ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes handelt. Der Skandal ist, dass trotzdem noch die Bundesagentur für Arbeit Mitarbeiter überwiegend an Zeitarbeitsfirmen quasi zwangsweise weiter reicht, obwohl bekannt ist, dass dort nur ein Bruchteil der Löhne bezahlt werden, die normale Mitarbeiter in den Unternehmen erhalten. Die Zeitarbeitsfirma berechnet aber dem Unternehmen den „normalen Stundensatz“, den direkt festangestellte Mitarbeiter des Unternehmens inklusive der Sozialnebenkosten erhalten. Hier macht nur einer Profit und das sind die Zeitarbeitsfirmen. Teilweise erhalten die Zeitarbeitsfirmen oder ähnliche Einrichtungen noch Prämien bis zu € 2.500 für vermittelte Arbeitslose. Sie verdienen also doppelt.

Ursprünglich war der Einsatz von Zeitarbeitsfirmen in der Wirtschaft geplant um schnell und flexibel (ohne Kündigungsschutz) auf Konjunkturschwankungen reagieren zu können. So funktioniert das auch in weiten Teilen von Europa. Nur nicht in Deutschland. Hier hat man über Gesetzeslücken geduldet, dass daraus eine bundesweite Billiglohnvermietung wurde. Es ist Zeit diese Fehler jetzt und heute politisch zu korrigieren. Auch die Angst, dass wir dann mehr Arbeitslose hätten ist unberechtigt. Irgendjemand muss die Arbeit machen, auch zu höheren Löhnen. Rechnerisch ist es für den Staat wesentlich besser, mehr Menschen in normale Vollbeschäftigung bei guten Löhnen zu haben und dafür etwas mehr Arbeitslose in Kauf zu nehmen; wenn überhaupt dieser Fall eintritt.

Die Rente der Zukunft reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt aus.
Dieser Billiglohn und auch die Billigarbeiter im Schlachthaus, Supermärkten und Logistikzentren (hier beschäftigen tausende Firmen Menschen im Rahmen von schlecht bezahlten Werkverträgen), 420 Euro-Jobs etc. führen dazu, dass nicht nur in der Arbeitswelt Zuschüsse zum Lebensunterhalt im Rahm von Hartz IV / SBGII bezahlt werden, sondern beim Eintritt ins Rentenalter, ist die Rente über den Billiglohn in vielen Jahren, so niedrig, dass lebenslang bis zum Tod eine Zuschuss nach Hartz IV / SBGII bezahlt werden muss. Diese Sozialkosten sind vom deutschen Staat irgendwann nicht mehr bezahlbar. Zusätzlich nehmen die Krankenkassen, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherungen über den Billiglohn wesentlich weniger ein. Dies bedeutet, die Beiträge werden langfristig so steigen, dass von eventuellen Lohnerhöhungen nichts übrig bleiben wird.

Heute werden € 8,50 als Stundenlohn benötigt, damit ein Mensch oder Familie davon ohne Zuzahlung vom Staat leben kann. Für eine Rente, die aber über dem Hartz IV / SBGII liegt, ist heute bereits ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Dieses Problem verschärft sich noch durch die geringe Geburtenrate in Deutschland. Wir bekommen immer mehr Rentner im Verhältnis zur arbeitenden Bevölkerung. In absehbarer Zeit sind deshalb die Sozialkosten für unseren Staat aus dem Steuer- und Sozialaufkommen nicht mehr finanzierbar. Wir müssen heute umdenken. Wir brauchen heute Löhne und Einkommen von denen die Menschen jetzt ohne Staatshilfe leben können und eine Rente beziehen, die über dem Sozialhilfesatz liegt. Diese Aufgabe scheint aber derzeit keine Partei in Deutschland als dringend zu erachten. Auch deshalb haben wir die RfD Rettung für Deutschland gegründet, die sich um vernünftige bezahlte Arbeitsplätze mit einem bundesweit einheitlichen Mindestlohn für alle Branchen kümmert. Wir wollen wieder möglichst alle Menschen in normale unbefristete Arbeitsplätze mit menschenwürdiger Bezahlung bringen.

Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich“
18.11.2016, 10:29 Uhr | dpa Der Bundesrechnungshof hält die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen haben, für unzureichend. Sie sei „noch deutlich verbesserungsbedürftig“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ und beruft sich auf einen Prüfbericht.

Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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