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Thüringen: Ramelow mit AfD Stimme 2014 ins Amt gewählt! Warum hat damals niemand protestiert?

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(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Ramelow, LINKE, SPD und die Bigotterie par excellence!

Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den Mainstream-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

Ramelow hatte bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nur dank einer AfD-Stimme eine Mehrheit

Dabei muss zunächst einmal festgestellt werden, dass Kemmerich nicht einmal um die Stimmen der AfD geworben hat. Ja, er hat nicht einmal mit diesen gerechnet. Man mag ihm vorwerfen, dass dies blauäugig oder naiv war, dies nicht einzukalkulieren, aber Fakt ist: Kemmerich hat sich nicht, in keiner Form um die Stimmen der AfD bemüht.

Ferner: Ein Politiker kann keine Stimmen, die er bekommt, zurückweisen. Zumal ja bei geheimen Wahlen nicht hundertprozentig sicher ist, wo die Stimmen im Einzelnen exakt herkommen. Natürlich sind gewisse Vermutungen und auch logische Schlüsse möglich, aber ganz genau weiß man es im Detail nie, wo jede einzelne Stimme herkam. Nun kommt aber der eigentliche Skandal.

Denn Bodo Ramelow (DIE LINKE) wurde fünf Jahre zuvor, 2014, nur mit Hilfe einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, wie die BILD jetzt recherchierte und offen legte. Ramelow kam mit dieser AfD-Stimme auf 46 von 90 Stimmen. Das heißt, ohne den AfD-ler hätte Ramelow keine Mehrheit gehabt. Aber es kommt noch dicker, denn diese Stimme von der AfD bekam Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nicht einfach so, ohne jedes Zutun von Dunkelrot-Rot-Grün.

Um diese entscheidende Stimme wurde aus dem dunkelrot-rot-grünen Lager aktiv geworben

Nein, es war vielmehr laut den BILD-Recherchen so, dass aktiv um diese entscheidende Stimme aus den Reihen der AfD geworben wurde. Der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) äußerste sich gegenüber der BILD wie folgt:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne. Das habe ich dann auch getan.“

Das war, wie gesagt, im Jahr 2014. Oskar Helmerich lag schon damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, dem Kopf des völkischen Flügels in der AfD, überkreuz und wechselte dann 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben. (Laut BILD-Informationen soll es sich um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD) gehandelt haben.)

Das heißt, die SPD hat den AfD-Politiker Helmerich sogar aktiv um diese Stimme gebeten. Nur so bekam Ramelow 2014 überhaupt eine Mehrheit. Und das sind die gleichen Parteien, die nun über Kemmerich und die FDP herfielen, wie sie es hatte wagen können, sich mit Hilfe von AfD-Stimmen ins Amt wählen zu lassen.

Oskar Helmerich steht übrigens bis heute zu seinem Schritt damals. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, so Helmerich. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, zerreiße es das Staatsgefüge.

Kemmerich hätte Ministerpräsident bleiben sollen

Thomas Kemmerich hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen nicht nur annehmen, sondern das Amt auch behalten sollen. Es war ein Fehler, schon nach einem Tag einzuknicken. Damit wurde den grün-neulinken hegemonialen Mächten im Lande gezeigt, dass sie durch die Ausübung von Druck bis hin zur Gewalt, fast jeden dazu kriegen, dass er macht, was sie wollen.

Kemmerich und die FDP hätten keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD eingehen müssen, keine gemeinsame Regierungskoalition bilden, keinen AfD-Politiker zum Minister benennen. Aber er hätte eine Minderheitsregierung bilden können, auch mit unabhängigen Experten und Fachleuten für das jeweilige Ressort und dann entsprechende Vorlagen ins Parlament einbringen. Dann hätte jeder Abgeordnete und jede Fraktion entscheiden können, ob sie die Vorlage gut findet und ihr zustimmt oder nicht. Es ist vollkommen albern zu sagen, immer wenn die AfD oder die Linkspartei zustimmt, dann machen wir es nicht.

Kemmerich war ganz regelkonform gewählt worden und die FDP und die CDU hätten (halt mit Hilfe der Stimmen der AfD) Dunkelrot-Rot-Grün ablösen können, welches von den Bürgern in Thüringen abgewählt worden war. Die FPD ist hier vor dem grünen-neulinken Druck eingeknickt, so dass sie ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt. Welch fatales Signal (!). Dementsprechend ist sie inzwischen bundesweit auf 6,1 Prozent eingebrochen.

Und die CDU gab ebenfalls ein miserables Bild ab. Beide Parteien sind derzeit offensichtlich in sich völlig zerstritten und uneins, wo sie eigentlich hin wollen. Sie sind ohne klaren Kurs. Grüne und SPD streben sogar auf Bundesebene eine Koalition mit der SED-Nachfolgerin an, die jüngst offen phantasiert, 830.000 Menschen in Deutschland zu erschießen, und Union und FDP nehmen nicht mal Stimmen von der AfD, sogar ohne jede Koalition und ohne jede Regierungsbeteiligung. Das halten viele für einen Fehler.
(Quelle & Autor: Jürgen Fritz Blog)


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Die LINKE „Hetzjagd“ gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen

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Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon, wie die Kanzlerin, bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. – (Autor: Uwe Melzer)

Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren.

Zur Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland schon lange keine freie Presse mehr haben.
Die SPD allein verfügt über ca. 3.500 Medienbeteiligungen in Deutschland und führt damit einen Medienkrieg gegen alle Andersdenkende. Auch in den öffentlichen Rundfunk- und Fernsehgremien besitzen die SPD, LINKEN und GRÜNEN die Mehrheit. Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!
Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Und es ist noch schlimmer, denn Pressemeinung wird gekauft
Die Kanzlerin hat gestattet, dass den deutschen Zeitungsverlagen 50 % der Zuschüsse zur Rentenkasse für die Zeitungsausträger (-innen) erlassen werden und diese nicht mehr von den Medienverlagen für die Zeitungsausträger (-innen) in die Rentenkasse einbezahlt werden. Damit werden die sozial Schwachen geschädigt, die wenig verdienen, deshalb Zeitungen für wenig Geld (meist weit unter dem Mindestlohn) austragen müssen und jetzt noch mit einer Rentenkürzung bestraft werden, obwohl diese Gruppe von Menschen wahrscheinlich gar nicht die Mindestsozialrente erreichen wird. So kann man sich die Presse auch kaufen, nur damit berichtet wird, was allgemeine Regierungsmeinung ist. Ein kleines Beispiel wie unsere Republik derzeit funktioniert.

Derzeit wird alles getan, um Herrn Maaßen und gleichzeitig die AfD in den Schmutz zu ziehen.
Nun, so die Schlagzeilen, sollen geheime Zahlen an die AfD gelangt sein. Schon im Text (den kaum jemand liest) wird klar: Das waren übliche Gespräche – und die gibt es mit jeder Partei.

Ganze 237 dieser Gespräche führte Maaßen in den letzten Jahren, und ganze 5 (!) davon mit der AfD.
Die anderen Parteien aber, die deutlich öfter bei ihm zu Gast sein durften, lügen dreist und frech und nähren so die Verschwörungstheorie vom unseligen Pakt Maaßen/AfD. Von „exklusiver Behandlung“ bis zu „direkter Politikberatung“ ist die Rede, und die SPD scheint gar nicht gemerkt zu haben, dass sie selbst fast 70mal mit Maaßen geredet hat: man habe sowas „noch nie erlebt“, soviel Ignoranz gibt es wohl echt nur bei den Spezialdemokraten.

Bleibt eine Frage:
Glauben diese Blender und Täuscher, das Volk sei vollständig verblödet? Oder vertrauen sie blind auf die mediale Schützenhilfe der Lügenpresse? Oder haben die schlicht und einfach jeden Bezug zu Wahrheit und Realität verloren? – Die wahrscheinlichste Antwort: Alles gleichzeitig!

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-soll-zahlen-aus-verfassungsschutzbericht-an-afd-gegeben-haben-15785951.html

Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt!
Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

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Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt! Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen.

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DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR MAAßEN!

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen nimmt nichts zurück.
Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen – wie von Bundesinnenminister Seehofer gefordert – den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben.

Er machte auch deutlich, dass nicht er, sondern der Urheber des Videos zu belegen habe, dass damit „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden. Heute muss Maaßen im Innenausschuss Rede und Antwort stehen – auch weil er im Zusammenhang mit dem Video von einer „gezielten Fälschung“ gesprochen hatte. Schon jetzt sickert durch, wie er argumentiert: „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das heute einen Fake oder eben gezielte Fälschung“. Mit dem, was er in seinem jetzt bekannt gewordenen Schreiben an Innenminister Horst Seehofer darstellt, hat er Recht:

Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE trug (es wird vermutet, dass es sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE waren) hatte die Demonstranten vorher provoziert.


Video-URL: https://youtu.be/e393mvhvfFA – Inzwischen wurde das Video auf Youtube gelöscht. Wie das Video enstanden ist können Sie hier nachlesen!

Aber was geschah davor?
Ein Zeuge sagt laut Focus, die Migranten hätten die Demonstranten provoziert. Der Verfolger, der sichtbar keine körperliche Attacke ausführt, sei deswegen losgelaufen. Er soll Security-Mitarbeiter in einem Flüchtlingsheim sein, wurde aber inzwischen entlassen. Das einzige, was man ihm neben seinem Zehn-Meter-Sprint vorwerfen könnte, ist, dass er auf seinem Rückweg fluchte: „Ihr seid hier nicht willkommen!“ Und so und nicht anders denken, nach den zahlreihen Morden und Vergewaltigungen, welche Asylforderer in den letzten 3 Jahren in Deutschland begangen haben, viele von uns Deutschen.

Aber wenn das die Merkel’sche „Hetzjagd“ sein soll – zumal man durch den Schnitt nicht den Grund der Erregung kennt –, dann kann der Film mitnichten als Beweis dafür dienen. Denn in ihm ist absolut nicht das zu sehen, was die Kanzlerin und die Medien behauptet hatten, dass Nazis die Ausländer durch die Stadt gejagt haben sollen.

Aber so ist das in Deutschland:
Nicht die Kanzlerin muss Belege für ihre Hetzjagd-Behauptung liefern, sondern der Verfassungsschutz-Chef muss sich rechtfertigen, warum er der Regierungschefin begründet widerspricht.

Seine These, dass mit dieser Nummer vom Anlass der Demonstrationen, dem „Mord“ an einem 35-Jährigen, abgelenkt werden sollte, klingt jedenfalls deutlich plausibler als die Sätze der Bundeskanzlerin.

Denn genauso kam es:
Schon kurz nach dem Verbrechen welches von 3 Asylbetrügern begangen wurde und dem neben dem Ermordeten Daniel H. noch zwei weitere Deutsche schwerverletzt zum Opfer fielen, sprachen Politik und Medien nur noch von der Gefahr von rechts, die sich in den angeblichen Hetzjagden zeige. Die hohe Zahl der Tötungsdelikte von „Flüchtlingen“, die in dem Massaker von Chemnitz gipfelte, spielte keine Rolle mehr.

Wie inzwischen bekannt wurde, kritisiert Maaßen in seinem Schreiben an Innenminister Horst Seehofer auch, dass die schnelle Veröffentlichung des Videos in großen Medien unseriös gewesen sei, weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können – und weil sie eben nicht das zeigt, was vorgegeben wurde. Außerdem hätte es sich auch um eine Fälschung handeln können, die zur Ablenkung von der Gewalttat dienen sollte.

Der BfV-Chef zählt weitere Merkwürdigkeiten auf.
So sei „Antifa-Zeckenbiss“, welche das Video in Umlauf brachte, den Behörden nicht bekannt gewesen. Außerdem sprächen die angeblichen Antifaschisten in einer Verlautbarung davon, dass sie den Film aus einer „patriotischen Gruppe“ erhalten hätten. Eine Wortwahl, die für die linke Szene, wenn sie über Rechte spricht, völlig unüblich ist. Das ist eher die Eigenbeschreibung national gesinnter Menschen. Aus Maaßens Sicht wären da mehr Zweifel angebracht gewesen.

Zudem sei das Video als Einzelfall keineswegs ein Beweis für eine „Hetzjagd“, aber von den Medien, der Kanzlerin und dem Regierungssprecher Seibert als Beleg für die Verwendung dieses Begriffs herangezogen worden. Maaßens Urteil, so soll es laut Spiegel in dem Bericht stehen: Das war unseriös.

Der Verfassungsschutz-Chef gibt also nicht – wie zahlreiche Medien vorher verbreitet hatten – klein bei, sondern legt sogar nach.

Er zeigt auf, wie aus einer an sich harmlosen Verfolgungsszene eine „Hetzjagd“ gemacht wurde, damit die Chemnitzer diffamiert und von den Flüchtlingsmorden abgelenkt wurde.

Quelle: dangodanakakaratetiger.wordpress.com

Derzeit wird alles getan, um Herrn Maaßen und gleichzeitig die AfD in den Schmutz zu ziehen.
Nun, so die Schlagzeilen, sollen geheime Zahlen an die AfD gelangt sein. Schon im Text (den kaum jemand liest) wird klar: Das waren übliche Gespräche – und die gibt es mit jeder Partei.

Ganze 237 dieser Gespräche führte Maaßen in den letzten Jahren, und ganze 5 (!) davon mit der AfD.
Die anderen Parteien aber, die deutlich öfter bei ihm zu Gast sein durften, lügen dreist und frech und nähren so die Verschwörungstheorie vom unseligen Pakt Maaßen/AfD. Von „exklusiver Behandlung“ bis zu „direkter Politikberatung“ ist die Rede, und die SPD scheint gar nicht gemerkt zu haben, dass sie selbst fast 70mal mit Maaßen geredet hat: man habe sowas „noch nie erlebt“, soviel Ignoranz gibt es wohl echt nur bei den Spezialdemokraten.

Bleibt eine Frage:
Glauben diese Blender und Täuscher, das Volk sei vollständig verblödet? Oder vertrauen sie blind auf die mediale Schützenhilfe der Lückenpresse? Oder haben die schlicht und einfach jeden Bezug zu Wahrheit und Realität verloren?

Die wahrscheinlichste Antwort: Alles gleichzeitig!
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-soll-zahlen-aus-verfassungsschutzbericht-an-afd-gegeben-haben-15785951.html


Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

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Abrechnung mit Merkel das schreiben Zeitungen im Ausland über die Regierung und die Zustände in Deutschland!

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„Merkel ist eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt hat“,

schreibt der ehemalige „Bild“-Chefredakteur und Kohl-Berater Hans-Hermann Tiedje in einem Beitrag, den die „Neue Zürcher Zeitung“ veröffentlicht hat. Tiedje schreibt in dem Schweizer Blatt, was in deutschen Medien offenbar nicht möglich ist. Es ist eine umfassende und schonungslose Abrechnung mit Angela Merkel. Ein großer Rundumschlag, der keine ihrer Verfehlungen der letzten drei Jahre auslässt und der aufzeigt, in welchen Zustand die Kanzlerin das Land manövriert hat.

Bereits im vierten Jahr beschäftigt Deutschland und mittlerweile ganz Europa nur noch ein Thema: Die Migrationskrise.
Sie hat Deutschland von Grund auf verändert und Europa steht am Scheideweg. Auch das ist Merkels Werk. Während sich die deutsche Meinungselite angesichts dieses Desasters von der Regierung distanziert hat, betätigen sich die Medien noch immer als eine „Art Sprachaufsicht, die bittere Realitäten schönfärbt oder weichspült“, beklagt Tiedje. „Meinungsfreiheit praktiziere man in Deutschland nicht mehr, wenn es sie denn noch gebe.“ Deshalb der Artikel in der NZZ?

Kontrollverlust in Deutschland

Merkels Politik ist durch Zuwanderung geprägt oder vielmehr, sie hat der Regierung und dem Land einen vorher nie dagewesenen Kontrollverlust beschert. Dass Merkels Macht zusehends schwindet, ist inzwischen für jeden sichtbar. „Dem US-Präsidenten ist sie lästig“, schreibt Tiedje, Macron bestimme die Themen in Europa und Merkel lasse sich von der Koalition immer wieder nötigen. Die Kanzlerin moderiere nur noch ihr Kabinett. Sie wirke für viele inzwischen wie eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt habe.

Merkels System funktioniere nur mittels leerer Sprüche wie „wir schaffen das“.
Sie betreibe Augenwischerei auf Kosten der gutgläubigen Bürger und Steuerzahler und versuche die Leute mit Banalitäten bei Laune zu halten, Probleme kleinzureden oder ganz unter den Teppich zu kehren. Und Merkels „Helferszene“ lasse sich ständig neue, unverdächtige Formulierungen einfallen, wie etwa für Migranten, die jetzt „Mit deutschen Pass“ bezeichnet werden.

„Freigeld“ für Migranten

Tiedje greift auch das Thema Hartz-IV und den Kindergeldskandal auf. Mittlerweile sei jeder Dritte Hartz-IV-Empfänger ein „Zugezogener“ und Kindergeld wandere „massenhaft“ für die Daheimgebliebenen ins Ausland. Wer diese Zustände thematisiere, werde auch noch als Hassprediger diffamiert, oder optional gleich zum Nazi erklärt. Tiedje zynisch: Das neue Merkel-Land Deutschland sei 2018 wahlweise entweder „Messerstecherland“ oder „Naziland“.

Während die moralische Mehrheit inzwischen alle Zuwanderer und Migranten als Flüchtlinge bezeichne, müsse sich der Großteil der Bevölkerung, vor allem in Städten, mit dem Problemen der „Zuwanderer“ herumschlagen. Deutschland, ein Land zwischen Merkel und Tafel, sagt Tiedje im Hinblick auf den Tafel-Skandal. Städte verwahrlosten immer mehr und Gewalttaten seien an der Tagesordnung.

Der Kanzlerin mehr als überdrüssig

Der Überdruss steige angesichts Merkels leeren Geredes und in Deutschland herrsche inzwischen nur noch Angst, Hader und Frust. Von der Regierung in Berlin könne man nichts erwarten. „Ein Schwerverletzter (CDU/CSU) und ein Halbtoter (SPD) gestalten Deutschlands Zukunft“, beschreibt Tiedje treffend. Die lädierte Kanzlerin regiere dennoch weiter – um jeden Preis. Alternative? Nicht in Sicht.

Kurz, der Wunschkanzler

Da haben die Österreicher mehr Glück. Tiedje bezeichnet ihn als den „Schattenmann“. Österreichs Bundeskanzler Kurz, 31 Jahre alt und auch noch EU-Ratsvorsitzender. Ihn wünschen sich die Deutschen als Kanzler. Leider kann er nicht Merkels Nachfolger werden. Der „Antipode“ scheine alles richtig zu machen, was Merkel falsch mache, vergleicht Tiedje. Er ist klar konservativ, wie die CDU, doch er hält Merkels Migrationspolitik für verheerend. „Kurz verkörpert Aufbruch, Dynamik, Zuversicht, Eleganz und Entschlossenheit. Merkel steht für Stillstand und Verwaltung.“

Kurz will Hilfen für Kinder im EU-Ausland an das jeweilige lokale Niveau anpassen, während der Kindergeldskandal im Merkel-Land immer größere Kreise zieht. Kurz meint, man könne Grenzen schließen. Merkel nicht. Er ist der Ansicht, man müsse Griechenland sich selbst überlassen. Merkel will weitere Millionen von deutschen Steuergeldern reinpumpen. Kurz will ein Europa der Solidarität und der Subsidiarität. Und europäisches geltendes Recht einhalten. Dublin-Abkommen. Schutz der Außengrenzen. Merkel setzte die Rechte eigenmächtig außer Kraft. Damit hat sie sich straffällig gemacht. Doch welches Gericht würde sie verurteilen?

Wann kommt Merkels Ende?

Im Direktvergleich mit Kurz verliert Merkel – in jeglicher Hinsicht. Doch wer wird der deutsche Kurz? Fraglich ist nur noch, wann Merkels Ende kommen und wie es aussehen wird. Tiedje glaubt, dass sie einfach so, über Nacht und ohne Ankündigung, wie Genscher 1992, zurücktreten wird. Für die Kanzlerin sei der 17. Juli 2019 geeignet. Denn an diesem Tag werde sie 65 – der übliche Eintritt in den Ruhestand. (Quelle: watergate.tv)


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich, weil alle Weichen dafür falsch gestellt sind. Der Zug fährt auf dem Gleis der Vernichtung, ist nicht mehr zu stoppen, ein Zugführer ist nicht vorhanden, die Bremsen sind ausgefallen und der nächste Prellbock ist ein Hauptbahnhof in einer deutschen Großstadt mit einem Kopfbahnhof. Die Katastrophe ist bekannt, alle Fakten liegen vor, aber niemand unternimmt etwas und der Kopfbahnhof wird auch nicht geräumt. Denn es gilt die Devise: „Wir schaffen das!“ Sie denken dieses Szenario ist erfunden. Nein leider stimmt es tatsächlich. Und die Fakten dazu lassen sich alle beweisen. Zu jeder einzelnen Katastrophe finden Sie nachfolgend einen Link zu einem ausführlichen Presseartikel mit allen Beweisen, Fakten und Quellennachweisen. Diese sollten Sie alle aufmerksam lesen. 1. Die Bundesrepublik ist pleite! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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AfD hat bald die SPD überholt! Horrorzahlen für die Bundesregierung mit Angela Merkel: Schlecht wie nie!

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Nun hat die Meinungsforschungsgruppe INSA auch wie viele andere ihre Zahlen präsentiert. Diese Meldung wird im politischen Berlin niemand gerne lesen. Es ist ein Abgesang auf die amtierende Kanzlerin. Ein Horror für die Regierung, ein Horror für Frau Merkel. Denn die Union verliert erneut und kann nur noch auf 28 % der Stimmen bauen. Das ist der tiefste Wert aller Zeiten. Schlechter noch als zu den schlechtesten Zeiten eines Dr. Helmut Kohl. Die SPD zieht gleich hinterher. Ebenfalls ein sogenanntes Allzeittief.

Lächerliche Werte für die SPD
Die Sozialdemokraten kommen gerade einmal auf 16,5 % der Stimmen. Rechnen wir kurz nach: Die GroKo schafft zusammen demnach nur noch 44,5 %. Das kann nicht für eine Mehrheit reichen, auch nicht bei der einfachen Sitzverteilung. Bei einer Wahl würde die GroKo also mit Pauken und Trompeten abgewählt. Ein fürchterliches Ergebnis.

Die FDP indes nähert sich der SPD.
Sie gewann einen halben Prozentpunkt und kam nun auf immerhin 10 % des Stimmenanteils. Die Grünen kommen nach 12,5 % vor einer Woche hier nun auf 13,5 %. Die AfD steht auch bei INSA der SPD sehr nahe und schaffte einen Anteil von 16 %. Die Linke kommt auf einen Stimmenanteil von 12 % und bestätigte damit die derzeit relativ gute Stimmung, die trotz der Bewegungsgründung von Sarah Wagenknecht herrscht.

Die einzig mögliche Regierung wäre die sogenannte Jamaika-Koalition von Union, den Grünen und der FDP.
Diese Parteien sind demnach derzeit zusammen bei 51,5 %. Auch das dürfte nicht reichen, um eine Zusammenarbeit zu beschließen. Zu groß ist der Kulturunterschied der Parteien und Programme. Insofern ist derzeit „Holland in Not“. Freiwillig wird Dr. Merkel keine Neuwahl ausrufen. Wir dürfen gespannt sein, wie das Desaster weitergeht.

Bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag, den 14. Oktober 2018 wird es die erste Überraschung geben und ein Fiasko für die CSU!


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Die 7 größten Lügen über die AfD – Alternative für Deutschland! … Seit ihrer Gründung hat sich die AfD als ernstzunehmender Konkurrent im bundesdeutschen Parteienspektrum etabliert. Kein Wunder, dass die Altparteien und Medien Sturm gegen den ungeliebten Rivalen laufen. Dabei schrecken sie auch nicht vor krassen Fake-News zurück. Das mediale Dauerfeuer hat massive Vorurteile gegen die AfD in die Köpfe der Bundesbürger gepflanzt. Die sieben größten unterziehen wir hier einem Faktencheck. Lüge 1: »Die AfD ist rassistisch und ausländerfeindlich« Lüge 2: »Die AfD ist antisemitisch« Lüge 3: »Die AfD ist unsozial« Lüge 4: »Die AfD ist homophob« Lüge 5: »Die AfD ist frauenfeindlich« Lüge 6: » Lüge 7: »Die AfD ist europafeindlich« …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce

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Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.

Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben.

Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats.

Öffentlichrechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten, eine Beute der Berliner Blockparteien?

Das sind genau die, die sich über die Medienpolitik in Polen aufregen. Selbst die “Organisationen”, die hier aufgeführt sind, und die viel gepriesene Zivilgesellschaft vertreten sollen, sind mit diesen Parteileuten durchsetzt. Da ist es kein Wunder, daß die ihre Pöstchen,

ihren Einfluss und Macht, mit Klauen und Zähne verteidigen. Natürlich besetzen sie auch die Verwaltungsposten und Redaktionsstuben in den Rundfunk- und Fernsehanstalten mit ihren Parteigängern oder ihnen nahestehenden. Solange dieses System der Parteienwirtschaft nicht ausgemistet ist, ist es eine gigantische Propagandaanstalt, sonst nichts.

In diesem Zusammenhang dürfen nicht die Eigentumsverhältnisse der SPD an zahlreichen Zeitungen und Druckereien unerwähnt bleiben. Wer weiß denn schon als Abonnent der großen Monopolzeitung Leipziger Volkszeitung (LVZ), wenn er morgens seine Zeitung aus dem Briefkasten holt, daß sie zu fast einem Viertel der SPD gehört. Da darf er sich dann nicht wundern wie einseitige die Berichterstattung über wichtige politische Themen ausfällt. Peter Helmes über die (un)heimliche Medienmacht der SPD:

Na, trägt auch Ihre Tageszeitung den Untertitel „neutral“ oder „unabhängig“? Ja? Und meinen Sie nun, Sie könnten sicher sein, daß es sich nicht um ein SPD-Blatt handelt? Mitnichten! Selbst wenn Ihre Postille noch so „unabhängig“ daherkommt – bei vielen Blättern steht „neutral“ drauf, ist aber SPD drin. Wie das?

Die SPD hat bei den Medien schon lange die Hand im Spiel und verdient dabei kräftig. Beteiligungsergebnisse der SPD allein aus dem Zeitungsgeschäft von mehr als 10 Mio. Euro pro Jahr sind keine Ausnahme. Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen, wobei die SPD in einigen Regionen Deutschlands auf sehr bedeutende Marktanteile kommt: Die Tageszeitungen mit Beteiligungen von SPD-Gesellschaften erreichen zusammen rd. 10 % der Gesamtauflage aller deutschen Tageszeitungen. Klarer ausgedrückt: Damit ist die SPD nach dem Axel Springer-Verlag und noch vor der WAZ-Gruppe die „Nummer zwei“ des gesamten deutschen Zeitungsmarktes, wobei es erhebliche regionale Unterschiede gibt: In Niedersachsen z.B. kommt die SPD auf einen „Marktanteil“ von 30 %, in Sachsen gar auf 55 %. Und der ehemalige Intendant des NDR, Jobst Plog, sitzt seit langer Zeit im Aufsichtsrat der SPD-Medienholding „DDVG“. So einfach geht parteigesteuerte Medienpolitik!

Wo bleibt die Pressefreiheit?

Diese Verquickung von Partei (SPD) und Tageszeitungen ist einmalig in Deutschland. Von ausgewogenem Wettbewerb mit anderen Parteien keine Spur! Konkurrenz braucht die SPD nicht zu fürchten, ganz einfach deshalb, weil die anderen Parteien keine eigene Zeitung haben – sieht man vom Bayernkurier der CSU ab, der aber ein reines Parteiblatt ist. Keine andere Partei erreicht mittelbar so viele Leser (und Hörer) wie die SPD. So stellt sich die Frage, inwieweit diese Zeitungen mit SPD-Beteiligung oder –Kontrolle noch „unabhängig“ sind, selbst wenn die SPD nur eine Minderheitsbeteiligung hält. Von Chancengleichheit beim Kampf um Wählerstimmen kann angesichts der SPD-Medienpräsens wohl nicht gesprochen werden. Der arglose Bürger fühlt sich verschaukelt. Er kauft ein vermeintlich neutrales Blatt – und hält in Wirklichkeit eine SPD-Gazette in der Hand. Die Aufsichtsratsvorsitzende der DDVG und frühere SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier bekannte denn auch ganz freimütig: „Auch dort, wo wir nur 30 % oder 40% der Anteile haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Das heißt doch wohl, daß in solchen Medien mit SPD-Beteiligung niemand Geschäftsführer oder Chefredakteur werden kann, der nicht den Segen der SPD findet – und sich später dafür artig bedankt, z. B. durch gefällige Berichterstattung.

Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.

Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen. Im Handelsgesetzbuch (HGB, § 271,1)) heißt es zudem: „…Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer besonderen Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen“. Dem geforderten Transparentgebot kommt die SPD kaum nach. Fast immer sind die Beteiligungen der SPD „getarnt“. Man findet die Partei in keinem Impressum einer Zeitung. Sie bedient sich vielmehr einer eigenen Medien-Holding, der „Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH“ (DDVG), die auf eine beachtliche stabile Bilanzsumme kommt: rd.117 Mio. Euro im Jahre 2010 (140 Mio. in 2009); bereits im Jahre 2001 betrug die Bilanzsumme umgerechnet rd. 117 Mio. Euro.

Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.

Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.


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Beteiligungen der SPD/DDVG

Die DDVG gehört praktisch ganz der SPD, deren Anteil 99,25 % beträgt. Treuhänderin (für die SPD) ist Dr. Barbara Hendricks MdB, auf deren Internet-Selbstdarstellung als erstes ein Werbe-Hinweis auf das sozialistische Kampfmedium „blick nach rechts“ zu finden ist. Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Ursula Daniel-Wettigmeier, langjährige Schatzmeisterin der SPD. Hier die interessantesten und bekanntesten Beteiligungen, die so manchen arglosen Zeitungsleser überraschen dürften:

Medienbeteiligungen der DDVG (SPD):

Die „dd.vg“ ist an folgenden Verlagshäusern beteiligt, deren wichtigste Medienprodukte in Klammern angegeben werden:

“Westfälische Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 13,1% an dem “Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG” in Dortmund beteiligt (Westfälische Rundschau)

“Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 32,5% an der “Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” beteiligt (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe Zeitung)

“Presse-Druck GmbH” mit 100%: ist mit 57,5% an der “Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG” in Bielefeld beteiligt (Neue Westfälische)

“Druckhaus Bayreuth Verlagsgesellschaft mbH” mit 47,5%: ist mit 62,5% an der “Nordbayerischen Kurier GmbH & Co. Zeitungsverlag KG” beteiligt (Nordbayerischer Kurier)

“Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH” mit 40% – Frankfurter Rundschau. (Anmerkung: Über das Vermögen des „Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH“ (FR) wurde am 1. Februar 2013 das Insolvenz-Verfahren eröffnet. Seit 1. März 2013 wird von der Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH kein Produkt mehr verlegt.)
“Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG” mit 40% (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)

“Frankenpost Verlag GmbH” in Hof mit 35% (Frankenpost)

“Suhler Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” mit 30% (Freies Wort, Südthüringer Zeitung)

“Druck- und Verlagsanstalt „Neue Presse’ GmbH” mit 30% (Neue Presse Coburg)

“Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co.” mit rund 23,1% (u. a. Hannoversche Allgemeine, Neue Presse Hannover, Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten, Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten, Ostsee-Zeitung, Göttinger Tageblatt,).

“Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH” mit 100% (vorwärts, Demokratische Gemeinde)

“vorwärts-Buch Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%

“ÖKO-TEST Holding AG” mit 65,7%: ist mit 100% an der ÖKO-TEST Verlag GmbH (ÖKO-Test Magazin) beteiligt.

“Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG” mit rund 9% (RPR1, RPR2)

Druckereien:

Bayreuth Druck + Media GmbH & Co. KG (100%)

Dräger + Wullenwever print + media Lübeck GmbH & Co. KG (70%)

braunschweig-druck GmbH (70%)

Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Wullenwever print + media Lübeck GmbH (100%, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Handel/Service

Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft mbH (100%)

IMAGE Ident Marketinggesellschaft mbH (100%)

vorwärts: buchhandlung + antiquariat GmbH (100%)

Office Consult GmbH (100%)

Tourismus

FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH (100%)

Das ist nur eine kleine Auflistung der Medienaktivitäten der SPD. Es gibt sicher noch viele andere Beteiligungen. Schon vor Jahrzehnten hat die SPD mit Ihren Gewerkschaften die Strategie ausgegeben, über Medienanteile & Beteiligungen, in Zukunft vermehrt Wählerstimmen zu gewinnen. Dahinter steckt eine intelligente und hochkomplexe Strategie mit Schachtelbeteiligungen über viele Verbände, Vereinigungen, Vereine, Stiftungen etc.. Die Medien-Macht der SPD scheint erdrückend. Wer mag sich da noch über die oft einseitige Berichterstattung in Deutschland wundern? Und man darf nachfragen, warum die Partei bei einer solch wirtschaftlichen Tätigkeit und bei solchen Gewinnen noch Anspruch auf staatliche Förderung („Parteien-Finanzierung“) erhebt. Wir werden leider vergebens auf eine „Selbstreinigung“ hoffen. Auf diesen Komfort wird keine Partei verzichten. Quelle: https://conservo.wordpress.com/2012/06/06/die-unheimliche-medienmacht-der-spd/

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Was kann dagegen getan werden.
Menschlich und politisch gesehen eigentlich nichts. Die Bibel, GOTTES WORT, sagt dazu: „Bei den Menschen ist’s unmöglich, aber nicht bei GOTT. Mit GOTT ist „ALLES“ möglich! Nach der Bibel ist alle Obrigkeit auf dieser Erde von GOTT eingesetzt. In der Regel zum Wohle und zum Segen eines Volkes bzw. Staates. Im Extremfall aber auch als Strafgericht. Derzeit glaube ich hat niemand in der Politik, in der Regierung und in der Opposition in Deutschland eine Ahnung, wie die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Folgen zu bewältigen sind. Hier ist dringend Weisheit, Erkenntnis und Segen von Gott notwendig! Denn neben vielen berechtigten Kriegsflüchtlingen und deren Familien strömen auch Islamisten, die den Islam mit allen Mitteln, in Deutschland verbreiten wollen, Wirtschaftsflüchtlinge und kriminelle Ausländer, nach Deutschland. Es wird schwieriger unseren Rechtsstaat und den sozialen Frieden in unserem Land zu erhalten.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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