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Neue Kredite: Baden-Württemberg macht wieder Schulden. Diese Schuldenpolitik führt uns in den „Untergang“

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So wird das nichts für die Rettung von Deutschland. Eine Befreiung aus den Klauen der Finanzmärkte kann und wird es nur geben, wenn wir wieder schuldenfrei werden und ohne Schulden arbeiten. Das das geht hat die Vorgängerregierung unter Führung der CDU zwei Jahre lang bewiesen und keine neuen Schulden gemacht.

Wir reden hier noch nicht einmal von Schuldentilgung, sondern nur davon, dass zuerst einmal für den Jahreshaushalt keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Wie ernst die Lage ist, kann jeder mit dem Taschenrechner selbst ausrechnen. Werden in den nächsten 10 Jahren die Beamtenbesoldungen und die Beamtenrenten so weiter bezahlt wie heute, dann kommt das Land Baden-Württemberg schon damit an seine finanziellen Grenzen. Und auf diese Zukunftsaussichten machen wir heute weiter neue Schulden.

Die Rechnung immer nur auf Wirtschaftswachstum zu setzen geht nicht auf.
Unsere Politiker müssen lernen mit den Finanzen auszukommen, die normal – ohne ein Wachstum – erwirtschaftet werden. Nur dann haben wir eine Hoffnung und Zukunft für ein handlungsfähiges Deutschland. Im anderen Fall werden wir irgendwann fremdbestimmt. Wollen Sie das? Wenn nicht dann protestieren Sie gegen die neuen Schuldenaufnahmen von Regierungen.


Ministerpräsident Kretschmann (l.) und Finanzminister Schmid: Neue Schulden geplant! (Foto: DPA)

Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg setzt beim Haushalt für die kommenden Jahre wieder auf neue Schulden. Sie will für 2013 und 2014 Kredite über drei Milliarden Euro aufnehmen. Damit rutscht das Land erstmals seit zwei Jahren wieder in die roten Zahlen.

Stuttgart – Baden-Württemberg präsentiert sich in Sachen Haushaltspolitik gerne als Musterland. Doch die Regierung in Stuttgart bricht nun mit der eisernen Haushaltsdisziplin. Nach zwei Jahren ohne neue Schulden nimmt Baden-Württemberg wieder frische Kredite auf.

Die grün-rote Landesregierung will im Doppeletat 2013/2014 neue Darlehen über drei Milliarden Euro aufnehmen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Stuttgart die von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vorgestellten Eckpunkte des Haushalts.

Demnach schnellt die Kreditaufnahme im kommenden Jahr auf 1,74 Milliarden Euro. 2014 sollen 1,43 Milliarden Euro hinzukommen. Zugleich kündigten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Schmid einen harten Sparkurs an. Die Opposition kritisierte den Entwurf jedoch als „mutlos“.

Um die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten zu können, müssten bis 2020 rund 2,8 Milliarden Euro gestrichen werden, erklärte Kretschmann. Im kommenden Jahr will die Regierung 550 Millionen Euro sparen, 2014 weitere 250 Millionen Euro. Dazu sind auch Gespräche mit Beamtenbund und DGB über Einschnitte beim Personal geplant. (mmq/dpa)

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-0365-3.



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Öffentliche Schulden wie nie – Deutschland tief in der Kreide!

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2.275.000.000.000 Euro – das ist der aktuelle Schuldenstand für Deutschlands öffentlichen Haushalte. Die höchsten Schulden hat der Bund. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. (Meldung von n-tv Politik vom 27.12.2011)

Die öffentlichen Schulden in Deutschland sind im dritten Quartal dieses Jahres auf die Rekordsumme von 2,275 Billionen Euro gestiegen. Das waren 10,4 Milliarden Euro oder 0,5 Prozent mehr als am Ende des zweiten Quartals 2011 und die höchste Summe seit Bestehen der Bundesrepublik, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Am stärksten stand am Ende des dritten Quartals der Bund mit fast 1,289 Billionen Euro in der Kreide. Das war im Vergleich zum zweiten Quartal ein Plus von 0,4 Prozent oder 5,8 Milliarden Euro. Die Länder waren mit 610,0 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einer Zunahme um 0,7 Prozent oder 4,2 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände stieg um 0,3 Prozent oder 400 Millionen Euro auf 128,7 Milliarden Euro.

Bei ihren neuen Berechnungen haben die Statistiker das bislang von ihnen veröffentlichte Schuldenergebnis für das zweite Quartal 2011 auf rund 2 Billionen und 17 Milliarden Euro korrigiert. Ende Oktober war eine Bilanzierungspanne bei der Bad Bank der Hypo Real Estate bekanntgeworden. Das FMS-Wertmanagement hatte zum 30. Juni 2011 rund 55 Milliarden Euro Schulden zu viel gemeldet.

Die Statistik bildet die Schulden der Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern sowie Gemeinden und Gemeindeverbänden ab und umfasst auch die Kreditmarktschulden und Kassenkredite. Die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung sind nicht enthalten. Zum Teil werden aber Kredite bei öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen einbezogen, wie zum Beispiel den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung.

Was können wir dagegen tun? – Die einfache Rettungsformel:

Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Für das Haushaltsjahr 2012 hat die Bundesrepublik 26 Milliarden neue Schulden geplant. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre aber absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschuldung auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll. Diese wäre der erste Schritt zu Entschuldung unseres Landes. Sonst droht uns irgendwann der Schuldenschnitt wie derzeit in Griechenland, mit den damit verbundenen negativen Begleiterscheinungen.

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Die Finanzkrise ist da, was nun? Nur eine Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems!

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Das sagte US-Präsident Thomas Jefferson schon 1802: „Ich glaube, dass die Banken gefährlicher sind für unsere Freiheit als ganze Armeen von Kriegsvolk. Wenn die Amerikaner es diesen privaten Banken jemals erlauben Geld zu produzieren, dann werden diese Banken, die sich über die ganze Erde ausbreiten und alle Bereiche des Lebens in ihre Macht bringen, die Menschen ihres Eigentums enteignen. Bis eines Tages ihre Kinder obdachlos aufwachen werden – und das in jenem Land, das unsere Väter aufgebaut haben.“
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Und David Rockefeller sagte 1994 vor dem UNO-BusinessCouncil: „Wir stehen am Beginn eines weltweiten Umbruchs. Alles, was wir brauchen, ist die eine richtig große Krise und die Nationen werden die neue Weltordnung akzeptieren.“

Karl Pilsl, 20 Jahre Wirtschaftsjournalist USA: Freunde, hier geht es nicht um Verschwörungstheorien. Hier geht es um Fakten. Von langer Hand vorbereitet wollen machthungrige Menschen die Herrschaft über die ganze Erde – und über uns Menschen – herbeizwingen.

Es ist 2012 nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken und zu tun, wie wenn alles in Ordnung wäre oder unter dem Motto: „Es wird schon wieder recht“. Ja, aber um welchen Preis? Ich weiß eines ganz sicher: Auch diese Mächte der Welt machen die Rechnung schließlich ohne den Wirt, nämlich ohne GOTT, der Himmel und Erde geschaffen hat und derselbe ist und bleibt von Ewigkeit zu Ewigkeit.

Der Chef des Universums sitzt immer noch am Thron – und lacht über die Torheit seiner Feinde. Denn wir Menschen gehören ihm und wir sind in seiner Hand, wenn wir uns dort wissen. Aber was aus uns persönlich wird, hängt von unseren ganz persönlichen Entscheidungen ab. Das ist fix. Welche Entscheidungen wollen Sie 2012 treffen?

Was können Sie persönlich dagegen tun.
1. Selbst ohne Schulden leben.
2. Wenn Sie ein Unternehmen haben, dafür Sorge tragen, dass es so schnell wie möglich schuldenfrei wird.
3. Öffentliche Hand, Kommunen, Städte, Stadträte, Gemeinderäte – dafür eintreten und stimmen, dass ab sofort keine Schulden mehr gemacht werden dürfen.
4. Wenn Sie Geld und Vermögen haben, dafür sorgen, dass „Andere“, die Sie kennen, schuldenfrei werden können.

Die einfache Rettungsformel:
Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.

Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-0365-3.



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