(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)
Warum wird im breiten Spektrum der Politik und im Bundestag nicht konsequent für ein Verbot der AfD eingetreten?
Die AfD hat als russlandfreundliche Partei die politische Landschaft in Deutschland verdreht – so sehr, dass demokratische Instrumente inzwischen gegen die Demokratie selbst eingesetzt werden. Warum? Weil man es zugelassen hat. Man könnte fast den Eindruck bekommen die „Deutschen“ haben Freude an Ihrem eigenen Untergang.
Neuigkeit zur Petition: Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GG
Die bittere Realität: Die AfD konnte all das erreichen – weil man es geschehen ließ
01. Sie hat Hass salonfähig gemacht.
02. Sie hat demokratische Werte untergraben.
03. Sie hat Rassismus in die gesellschaftliche Mitte getragen.
04. Sie hat Ängste politisch instrumentalisiert.
05. Sie hat unsere Sprache vergiftet.
06. Sie hat das Vertrauen in Institutionen erschüttert.
07. Sie hat die Gesellschaft gespalten.
08. Sie hat Rechtsextremismus verharmlost.
09. Sie hat Lügen als Meinungen getarnt.
10. Sie hat den politischen Diskurs verhärtet.
11. Sie hat Menschen gegeneinander aufgehetzt.
12. Sie hat Nationalismus normalisiert.
13. Sie hat demokratische Institutionen delegitimiert.
14. Sie hat Medien als „Lügenpresse“ diffamiert.
15. Sie hat Verschwörungstheorien verbreitet.
16. Sie hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet.
17. Sie hat rechtes Gedankengut in Talkshows etabliert.
18. Sie hat das Ansehen Deutschlands beschädigt.
19. Sie hat demokratische Spielregeln infrage gestellt.
20. Sie hat aus Unzufriedenheit Hass geformt.
Und was hat all das bewirkt? Nichts
01. Memes? Wirkungslos.
02. Demonstrationen? Wirkungslos.
03. Wahlen? Wirkungslos.
04. Talkshows? Wirkungslos.
05. Faktenchecks? Wirkungslos.
06. Appelle an die Vernunft? Wirkungslos.
07. Geschichtsunterricht? Wirkungslos.
08. Entlarvte Lügen? Wirkungslos.
09. Satire? Wirkungslos.
10. Empörung? Wirkungslos.
11. 11. Aufklärung? Wirkungslos.
12. Mahnmale? Wirkungslos.
13. Wissenschaftliche Studien? Wirkungslos.
14. Medienberichte? Wirkungslos.
15. Interviews mit Aussteiger:innen? Wirkungslos.
16. Verfassungsschutz-Beobachtung? Wirkungslos.
17. Europäische Werte? Wirkungslos.
18. Der Blick in die Geschichte? Wirkungslos.
19. Die Realität? Wirkungslos.
20. 20. Menschlichkeit? Wirkungslos.
Was hätte gewirkt? Ein Verbot der AfD
Ein Verbot – rechtzeitig eingeleitet, konsequent durchgesetzt, ohne taktisches Zögern und ohne Angst vor rechtem Geschrei – hätte Wirkung gezeigt. Doch stattdessen wurde gezögert, verharmlost und verdrängt.
Während die Organisation AfDexit seit über sechs Jahren unermüdlich, entschlossen und klar vor dieser Entwicklung warnt, hat die Politik diskutiert, relativiert, vertagt – oder Workshops zum Umgang mit der AfD veranstaltet. Keine dieser Maßnahmen hat zu einem AfD-Verbot geführt – und keine wird es je tun.
Heute, wo das politische Gift längst tief in der Gesellschaft wirkt, gibt man sich überrascht. Als hätte man es nicht kommen sehen. Doch das ist nicht nur politisches Versagen. Es ist moralisches Versagen. Und es wird die Demokratie teuer zu stehen kommen.
Aber: Noch ist es nicht zu spät
Seit fast sechs Jahren setzt sich AfDexit für das einzig wirksame Mittel ein:
Die konsequente Forderung eines AfD-Verbots.
Zusammen mit der Plattform Avaaz wurde eine Petition zur Veröffentlichung der Verfassungsschutz-Gutachten angestoßen. Diese Gutachten sind essenziell für ein AfD-Verbotsverfahren – und werden dennoch aus fadenscheinigen Gründen unter Verschluss gehalten. Es wird alles darangesetzt, um diese Informationen der Öffentlichkeit vorzuenthalten – und damit auch, um ein Verbot zu verhindern. Jetzt ist erstmals dieses Gutachten über die AfD über illegale Wege tatsächlich veröffentlicht worden. Es wird die Verwaltungsgerichte und eventuell den Bundesgerichtshof jetzt über Jahre beschäftigen. Man kann nur hoffen, daß am Ende eine Verbot der AfD als Partei steht!
Das muss aufhören Jetzt.
Hier sind drei Petitionen, die jede und jeder mittragen sollte – denn es gibt keine bessere politische Alternative. Denn leider hat die deutsche Bevölkerung in der Mehrheit vergessen, wie Hitler mit seiner Partei der NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei und den NAZI’s an die Macht kam. Schuld waren bei Hitler die Juden. Schuld bei der AfD haben die Migranten. Es ist genau das gleiche Schema wie bei Hitler, der den 2. Weltkrieg auslöste und Deutschland damit in den Untergang mit Schutt und Asche führte. Genau die gleichen Bestrebung und Propaganda Methoden verwendet heute die AfD und das auch noch mit der Unterstützung aus Russland. Es gibt nicht ohne Grund viele Russlandreisen von aktiven AfD Mitgliedern auch aus dem Bundestag oder dem EU-Parlament. Nachlesen können Sie das in anderen Presseartikeln über die AfD am Ende dieses Berichtes.
AfD-Verbot jetzt:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Veröffentlichung der Verfassungsschutzgutachten:
https://secure.avaaz.org/community_petitions/de/bundestag_bundesrat_und_alle_landtage_veroffentlichung_der_verfassungsschutz_gutachten_zur_afd
Avaaz-Kampagne zur Untersuchung der AfD:
https://secure.avaaz.org/campaign/de/investigate_afd_1_0/
AfDexit Kontakt: team@afdexit.de / https://afdexit.de – Hinweis: AfDexit ist unabhängig. Sie erhalten keine staatliche Förderung, nehmen keine Spenden an und verkaufen kein antifaschistisches Material. Ihre Unabhängigkeit ist Ihre Stärke.
Dazu passende Presseartikel von Autor: Uwe Melzer
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