Deutschland ist so hoch verschuldet wie noch nie!
(Presseartikel vom 25. Juni 2012) Deutschland ein vorbildlicher Sparer in der Euro-Krise? Von wegen: Die Schulden der öffentlichen Hand in Deutschland haben ein Rekordhoch erreicht. Bund, Länder und Kommunen standen am Ende des ersten Quartals 2012 mit 2,042 Billionen Euro in der Kreide. Das waren 2,1 Prozent oder 42,3 Milliarden Euro mehr als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das Finanzministerium gibt sich dennoch optimistisch, den Schuldenberg zeitnah in den Griff zu bekommen.
Die Schulden des Bundes und seiner Extrahaushalte legten binnen Jahresfrist um ein Prozent auf rund 1,286 Billionen Euro zu. Zu den Extrahaushalten des Bundes zählen der Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds.
Gemeinden verschuldeten sich am stärksten
Der Schuldenberg der Länder – bestehend aus Kassenkrediten, Kreditmarktschulden und Extrahaushalten – wuchs um vier Prozent auf 622,7 Milliarden Euro. Mit einem Plus von 4,7 Prozent stiegen die Schulden bei den Gemeinden prozentual am stärksten.
Finanzminister Schäuble visiert Etat-Überschuss für 2016 an
Das Bundesfinanzministerium will den Schulden jedoch in relativ kurzer Zeit Einhalt gebieten. Minister Schäuble plant, im Jahr 2013 die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten und damit sogar drei Jahre früher als nötig. Zudem peilt er für das Jahr 2016 einen Etat ohne neue Schulden und mit einem Überschuss an – erstmals seit mehr als 40 Jahren. Dann will der Bund mit der Schuldentilgung starten.
Die Schuldenreduzierung muss aber jetzt beginnen und nicht erst in 3 Jahren.
Für das Haushaltsjahr 2012 wurden 26 Milliarden neue Schulden gemacht. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre möglich gewesen diese 8,5 % in jedem Ministerium im Bundeshaushalt 2012 einzusparen. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich gewesen ist.
strong>Gesegnet sind jene, die freudig geben können, ohne dafür Dankbarkeit zu erwarten und gesegnet sind auch jene, die empfangen können, ohne undankbar zu sein und immer mehr erwartend.
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Von einem Geschäftsfreund aus den USA erhielt ich folgende Geschichte:
Eines Tages kam ein Blumenhändler zum Friseur und lies sich die Haare schneiden. Als er fertig war, wollte er bezahlen, aber der Friseur sagte zu ihm: „Diese Woche kann ich kein Geld dafür annehmen, weil ich diese Woche Community Service mache (meine Talente der Gemeinschaft kostenlos zur Verfügung stelle).“ Der Blumenhändler freute sich und verließ den Laden. Als der Friseur nächsten Morgen in sein Geschäft kam, fand er hier eine Dankeschön-Karte und ein Dutzend Rosen an der Tür.
Später kam ein Polizist vorbei für einen Haarschnitt und als er versuchte zu bezahlen, sagte der Friseur: „Diese Woche kann ich kein Geld annehmen, weil ich Community Service mache.“ Der Polizist war glücklich und ging. Am nächsten Morgen fand der Friseur vor seinem Laden eine Dankeschön-Karte und ein Dutzend Donuts – von einem dankbaren Polizisten.
Dann kam ein Politiker vorbei, um sich die Haare schneiden zu lassen. Der Friseur sagte wiederum: „Diese Woche kann ich kein Geld akzeptieren, weil ich Community Service mache. “Der Politiker freute sich und ging.
Am nächsten Morgen kam der Friseur wiederum in seinen Laden und was glaubst du fand er hier vor? 12 Politiker, die gerne die Haare kostenlos geschnitten haben wollten. Das spiegelt die innere Einstellung der meisten Politiker der heutigen Zeit wieder.
Und wenn du Politiker bist, sollst du nicht vergessen: Nicht das Volk ist für dich da, sondern du – mit deinen Talenten und Fähigkeiten – für das Volk.
Fazit:
Es ist wichtig, dass wir zwei Dinge immer besser lernen: Unsere gottgegebenen Talente und Fähigkeiten anderen Menschen verfügbar zu machen Und dankbar dafür zu sein, wenn andere Menschen uns mit ihren Talenten und Fähigkeiten segnen. Würden wir alle dies zu unserer innersten Einstellung machen, gäbe es weniger ungelöste Probleme auf dieser Erde. An Talenten und Fähigkeiten mangelt es nicht. Und jeder von uns fängt bei sich selbst an. (von Karl Pilsl)
Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
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Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag berichtet. Jeder vierte Arbeitslose ist 2011 sofort Hartz-IV-Empfänger geworden – vor vier Jahren war es nur jeder fünfte: 26,4 Prozent derjenigen, die ihren Job verlieren, sind im vergangenen Jahr sofort in die Grundsicherung gerutscht. 2008 hat dieser Anteil laut DGB-Experte Wilhelm Adamy noch bei 21,5 Prozent gelegen.
Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten. Der Grund: Sie waren nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate am Stück beschäftigt. Während 2008 noch 621.000 Menschen diesen Anspruch nicht erfüllen konnten, waren es laut dem DGB 2011 bereits 736.800.
Immer weniger Arbeitslose kommen ins Versicherungssystem
Gleichzeitig habe der Anteil derjenigen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ins Versicherungssystem gelangen, abgenommen: um 9,5 Prozent zwischen 2008 und 2011. Das Fazit: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“; sagte DGB-Experte Wilhelm Adamy der „Welt“. Dabei zahlten vor allem unstetig Beschäftigte zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, erhielten im Risikofall aber oft keinen Versicherungsschutz, so Adamy.
Diese Entwicklung führt der DGB darauf zurück, dass die Arbeitsverhältnisse immer instabiler werden. Die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld seien für viele zu hoch, sagt Adamy. Eine steigende Zahl von Beschäftigten falle nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems und sei direkt auf staatliche Fürsorge angewiesen. Sie schaffen es nicht, die nötigen Ansprüche schnell genug aufzubauen. Besonders schwierig sei die Situation etwa in der Zeitarbeit: Dort sei im vergangenen Jahr mit 45,2 Prozent fast die Hälfte der Zeitarbeiter, die ihre Beschäftigung verloren haben, direkt zum Hartz-IV-Empfänger geworden.
Der DGB nimmt diese Entwicklung zum Anlass, die Forderung aufzustellen, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung „für alle kurzfristig Beschäftigten zu verbessern“, wie es in einem Positionspapier, das der „Welt“ vorliegt, heißt. Schon nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sollen Arbeitslose den Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen, derzeit müssen sie mindestens zwölf Monate in die Versicherung eingezahlt haben, um sechs Monate Bezüge aus der Versicherung zu erhalten. Zudem will der DGB die Rahmenfrist wieder verlängern, in der dieser Anspruch erworben werden muss. Im Zuge der Hartz-Reformen war die Frist von 36 auf 24 Monate gekürzt worden – diese Reform soll wieder rückgängig gemacht werden. (pie)
Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Die Auswirkung auf die Rentensysteme ist noch viel fataler. Eine Studie hat nachgewiesen, dass Billiglohn, Minijobs und die meisten Zeitarbeitsbeschäftigungen dazu führen, dass über Jahrzehnte hinweg nur ein Rentenanspruch von ca. € 139 im Monat erworben wird. Alle diese Menschen, die in Zukunft aus der Billiglohnschiene in die Rente kommen benötigen fast die volle Zuzahlung zu HARTZ IV / SBG II. Dies betrifft Stand heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer. Wie der Staat zukünftiger über HARTZ IV und SBG II diese Renten aufstocken soll und muss ist in der Finanzierung völlig offen. Hier laufen wir in Gefahr, dass der deutsche Staat die Renten irgendwann – in der Zuzahlung – nicht mehr bezahlen kann. Dies bedeutet realistisch, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland werden in Zukunft weiter steigen, anstatt verringert.
Der Mindestlohn ist die Rettung aus der Hartz IV Falle!
Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.
Der Grund ist, dass sogenannte Sachverständige der Meinung sind, dass durch einen gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe viele Arbeitsplätze wegfallen würden. Das ist ein Irrtum. Arbeitsplätze werden geschaffen bei guter Wirtschaftslage und Arbeitsplätze werden gekündigt bei schlechter Wirtschaftslage. Allein die Wirtschaftslage regelt die Arbeitsplätze. Die Arbeit muss grundsätzlich von jemand getan werden, egal für welchen Lohn. Ohne Arbeiter (innen) kann auch nicht produziert oder verkauft werden. Die Wahrheit ist, egal wie hoch oder niedrig die Arbeitslöhne sind, das hat keine Auswirkung auf die Anzahl der Arbeitsplätze. Die Anzahl der Arbeitsplätze wird allein durch eine positive oder negative Wirtschaftslage bestimmt. Deswegen würde auch ein Mindestlohn keinen einzigen Arbeitsplatz kosten. Die Folgen sind alle Sozialkassen und die Rentenkassen werden wieder gefüllt. Der Staat erhält mehr Steuern aus Lohn- und Einkommensteuer. Die Menschen können mehr ausgeben und konsumieren, die Einnahmen für den Staat, allein durch die Mehrwertsteuer, steigen. Alle profitieren von einem vernünftigen Lohn.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!
(am 22.03.2012 um 20:30 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Der Haushalt 2012 wurde mit 26 Milliarden € Schulden verabschiedet. Anstatt Schulden zu verringern werden 4 Milliarden Euro Schulden mehr gemacht als 2011. Dies bedeutet, die Schulden sind jetzt das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes 2012. Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das ist unvernünftig. Viele Beamten erhalten eine 13. Pensionszahlung (Weihnachtsgeld). Davon träumen normale Rentenempfänger. Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus? Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben. Die einfache Gleichung lautet: Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse! Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann ist die Neuverschuldung auf null. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Billiglohnschiene ruiniert den Staat! Irgendwann können die Renten nicht mehr bezahlt werden!
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Billiglohnschiene ruiniert den Staat! Irgendwann können die Renten nicht mehr bezahlt werden!
(am 22.03.2012 um 20:37 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Der Bund muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber mindestens € 10,50 notwendig. Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten. Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %. Menschen 50plus sind noch Leistungsfähig!
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %. Menschen 50plus sind noch Leistungsfähig!
(am 22.03.2012 um 20:52 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
In Deutschland sind mehr als 100.000 Menschen ohne Arbeit bei der Bundesagentur für Arbeit registriert, ohne in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt zu werden – sie alle sind 58 Jahre oder älter. Diese Zahlen sind umso unverständlicher, als dass heute Unternehmen dringend qualifizierte Fachkräfte suchen. Diese älteren Arbeitslosen 50plus sind in der Regel sogar sehr qualifiziert. Es hat sich in Deutschland nur eingebürgert, dass der ideale Arbeitnehmer Akademiker mit Berufserfahrung, Mitte 30 Jahre alt sein sollte. Bewerbungen von älteren Arbeitssuchenden werden nach Sichtung des Geburtsdatums nicht gelesen. Überwiegend gilt die Meinung: Menschen 50plus sind, sind nicht mehr Leistungsfähig. Bis auf ganz wenige Berufsgruppen ist dies absolut unwahr. Tatsache ist, dass wir in Deutschland mit die höchste Altersarbeitslosigkeiten Zahl in Europa haben. Wir haben die „Alten“ als unfähig aufs Abstellgleis gestellt. Heute wird man in der Wirtschaft nicht mehr wegen seiner Rasse oder seiner Herkunft diskriminiert, sondern wegen seines Alters. Das lesen Sie in vielen Anzeigen: „Wir suchen Mitarbeiter für oder in ein „junges Team““. Damit sind Bewerbungen von älteren Menschen schon ausgeschlossen. Dieser Zustand ist unerträglich, dass Menschen über 50plus in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder wenn in Ausnahmen doch, dann nur bei geringer Bezahlung von 6,20 € – 8,50 € Stundenlohn, obwohl diese vorher den Unternehmen als Angestellte oder Facharbeiter das 3 bis 4-fache dieses Stundenlohns wert waren.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.
(am 23.03.2012 um 17:00 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Wir brauchen eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaft wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat sondern überwiegend die Unternehmen und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut ARD November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen sind alle Haushaltslöcher des Bundes gestopft.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme.
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme.
(am 23.03.2012 um 18:22 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Auf Grund des demographischen Wandels und der Alterspyramide ist es dringend notwenig eine gesetzliche Bürgerversicherung für alle Kranken- und Rentensysteme einzuführen, in die alle: Arbeitnehmer, Selbständige und Beamte einbezahlen. Nur so können in Zukunft die Renten und die Krankenkassen bezahlt werden. Das 13. Pensionsgehalt für viele Beamte muss gestrichen werden. Das ist nicht mehr bezahlbar und gegenüber den normalen Rentenempfängern auch ungerecht. Wir haben in der Summe weit mehr Schulden als Griechenland. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Zum Beispiel ist es unzumutbar, dass ältere Menschen, die viele Jahrzehnte gearbeitet haben, mit Hartz IV und SGB II abgespeist werden und damit allen Sozialhilfeempfängern, die noch nie gearbeitet haben, gleichgestellt werden. Mensch über 50 Jahren erhalten nur sehr schwierig oder gar keinen Arbeitsplatz mehr. Ich habe zum Beispiel eine sehr gute Ausbildung und Zeugnisse, war als Manager, Geschäftsführer und Selbständiger tätig. Mit 61 Jahren erhalte ich heute, trotz 700 Bewerbungen, keinen Arbeitsplatz mehr. Heute werden Sie nicht wegen Ihrer Rasse oder Herkunft diskriminiert, sondern in der Arbeitswelt wegen Ihrem Alter. Die Belohnung dafür ist dann Hartz IV und SGB II.
2.275.000.000.000 Euro – das ist der aktuelle Schuldenstand für Deutschlands öffentlichen Haushalte. Die höchsten Schulden hat der Bund. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. (Meldung von n-tv Politik vom 27.12.2011)
Die öffentlichen Schulden in Deutschland sind im dritten Quartal dieses Jahres auf die Rekordsumme von 2,275 Billionen Euro gestiegen. Das waren 10,4 Milliarden Euro oder 0,5 Prozent mehr als am Ende des zweiten Quartals 2011 und die höchste Summe seit Bestehen der Bundesrepublik, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
Am stärksten stand am Ende des dritten Quartals der Bund mit fast 1,289 Billionen Euro in der Kreide. Das war im Vergleich zum zweiten Quartal ein Plus von 0,4 Prozent oder 5,8 Milliarden Euro. Die Länder waren mit 610,0 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einer Zunahme um 0,7 Prozent oder 4,2 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände stieg um 0,3 Prozent oder 400 Millionen Euro auf 128,7 Milliarden Euro.
Bei ihren neuen Berechnungen haben die Statistiker das bislang von ihnen veröffentlichte Schuldenergebnis für das zweite Quartal 2011 auf rund 2 Billionen und 17 Milliarden Euro korrigiert. Ende Oktober war eine Bilanzierungspanne bei der Bad Bank der Hypo Real Estate bekanntgeworden. Das FMS-Wertmanagement hatte zum 30. Juni 2011 rund 55 Milliarden Euro Schulden zu viel gemeldet.
Die Statistik bildet die Schulden der Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern sowie Gemeinden und Gemeindeverbänden ab und umfasst auch die Kreditmarktschulden und Kassenkredite. Die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung sind nicht enthalten. Zum Teil werden aber Kredite bei öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen einbezogen, wie zum Beispiel den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung.
Was können wir dagegen tun? – Die einfache Rettungsformel:
Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.
Für das Haushaltsjahr 2012 hat die Bundesrepublik 26 Milliarden neue Schulden geplant. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre aber absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschuldung auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll. Diese wäre der erste Schritt zu Entschuldung unseres Landes. Sonst droht uns irgendwann der Schuldenschnitt wie derzeit in Griechenland, mit den damit verbundenen negativen Begleiterscheinungen.
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)
Wissenschaftler: Arbeitspolitisch ein Irrweg
Minijobs taugen nicht als Ausweg aus der Arbeitslosigkeit. In den meisten Fällen führen sie direkt in die Niedriglohnfalle. Das jedenfalls haben Wissenschaftler jetzt herausgefunden. Sie bezeichnen die Minijobs als „arbeitsmarktpolitischen Irrweg“.
Fast 90 Prozent der geringfügig Beschäftigten, für die ein Minijob die einzige Erwerbstätigkeit ist, arbeiten nach Erkenntnissen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zu Niedriglöhnen. Im Westen seien das Stundenlöhne unter 9,76 Euro und im Osten weniger als 7,03 Euro, teilte die Stiftung mit.
Missbrauch von Brutto für Netto
Minijobs seien „arbeitsmarktpolitisch ein Irrweg“, sagte die Stiftungs-Arbeitsmarktexpertin Dorothea Voss. Sie trügen zur „Verfestigung des Niedriglohnbereichs“ bei und dienten den Unternehmen als Steigbügel, entgegen gesetzlichen Vorschriften die Lohnkosten zu senken.
Während die Experten Minijobs eindämmen und ihre Begünstigung bei Steuern und Abgaben abschaffen wollen, hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition das Gegenteil vor. Experten der Fraktionen von Union und FDP hatten sich darauf verständigt, die Verdienstgrenze von 400 auf 450 Euro anzuheben. Eine Gesetzesvorlage dazu gibt es bisher nicht.
Forscher: Minijobs sind sofort Niedriglöhne
Den Forschern zufolge nutzen Arbeitgeber es aus, dass Minijobs für Arbeitnehmer von Steuern und Sozialabgaben befreit sind. Ihre Bruttolöhne entsprechen also ihrem Nettoeinkommen. Mit diesem Argument zahlten Unternehmen Minijobbern von vorneherein niedrigere Stundenlöhne, sagte Voss. Das sei gesetzeswidrig: Das Teilzeit- und Befristungsgesetz verbiete Lohnabschläge aufgrund kürzerer Arbeitszeiten.
Im Frühjahr 2011 war nach Darstellung der Böckler-Stiftung jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis ein Minijob. Für 4,8 Millionen der insgesamt 7,3 Millionen Minijobber sei die geringfügige Beschäftigung die einzige Erwerbstätigkeit gewesen.
Viele Minijobs unter der Schwelle zum Niedriglohn
Rund 58 Prozent der 1,2 Millionen Beschäftigten, die in Deutschland weniger als fünf Euro in der Stunde verdienen, sind Minijobber. Insgesamt erhalten knapp 90 Prozent der Minijob-Beschäftigte nur einen Niedriglohn. (Erschienen zum Artikel in Böckler Impuls 01/2012)
Folgen dieser verfehlten Politik unter anderem: Die Rente der Zukunft reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt aus.
Diese Minijobs und der Billiglohn und auch die Billigarbeiter im Schlachthaus, Supermärkten und Logistikzentren (hier beschäftigen tausende Firmen Menschen im Rahmen von schlecht bezahlten Werkverträgen), 420 Euro-Jobs etc. führen dazu, dass nicht nur in der Arbeitswelt Zuschüsse zum Lebensunterhalt im Rahm von Hartz IV / SBGII bezahlt werden, sondern beim Eintritt ins Rentenalter, ist die Rente über die Minijobs und den Billiglohn in vielen Jahren, so niedrig, dass lebenslang bis zum Tod eine Zuschuss nach Hartz IV / SBGII bezahlt werden muss. Diese Sozialkosten sind vom deutschen Staat irgendwann nicht mehr bezahlbar. Zusätzlich nehmen die Krankenkassen, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherungen über die Minijobs und den Billiglohn wesentlich weniger ein. Dies bedeutet, die Beiträge werden langfristig so steigen, dass von eventuellen Lohnerhöhungen nichts übrig bleiben wird.
Heute werden € 8,50 als Stundenlohn benötigt, damit ein Mensch oder Familie davon ohne Zuzahlung vom Staat leben kann. Für eine Rente, die aber über dem Hartz IV / SBGII liegt, ist heute bereits ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Dieses Problem verschärft sich noch durch die geringe Geburtenrate in Deutschland. Wir bekommen immer mehr Rentner im Verhältnis zur arbeitenden Bevölkerung. In absehbarer Zeit sind deshalb die Sozialkosten für unseren Staat aus dem Steuer- und Sozialaufkommen nicht mehr finanzierbar. Wir müssen heute umdenken. Wir brauchen heute Löhne und Einkommen von denen die Menschen jetzt ohne Staatshilfe leben können und eine Rente beziehen, die über dem Sozialhilfesatz liegt. Diese Aufgabe scheint aber derzeit keine Partei in Deutschland als dringend zu erachten. Auch deshalb haben wir die RfD Rettung für Deutschland gegründet, die sich um vernünftige bezahlte Arbeitsplätze mit einem bundesweit einheitlichen Mindestlohn für alle Branchen kümmert. Wir wollen wieder möglichst alle Menschen in normale unbefristete Arbeitsplätze mit menschenwürdiger Bezahlung bringen.
Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Heute im Jahr 2021 wird bereits ein Mindeststundenlohn von 13,45 € benötigt, nur damit man eine Rente im HARTZ IV Bereich erhält. Und das bei mindestens 40 bis 45 Versicherungsjahren. Die Altersarmut bei den zukünftigen Rentnern und Rentnerinnen ist damit vorprogrammiert. Auch hier handelt die Bundesregierung einfach fahrlässig und verschiebt das massive Problem auf die nächste Generation, die das nicht mehr bezahlen wird können!
Arm im reichen Deutschland! – Jeder Dritte Haushalt in Deutschland ist „ARM“ und hat keine Rücklagen! Wenn eine Autoreparatur notwendig ist oder irgendein Haushaltsgerät kaputt geht, dann dritt in jedem 3. Haushalt der Bundesrepublik Deutschland der absolute Notstand ein. Eine Ipsos Umfrage im Februar 2019 stellte fest, dass jeder dritte Privathaushalt in Deutschland über keinerlei Ersparnisse oder Rücklagen verfügt. 31 % mussten angeben, sie könnten nichts sparen, weil am Monatsende einfach kein Geld mehr da ist. Es wird zu wenig verdient und die Mietkosten und Lebenshaltungskosten fressen das Monatseinkommen auf. Skandalös ist, dass Deutschland als Land des Sparweltmeisters, in einer Studie mit 13 europäischen Ländern über Ersparnisse in Haushalten am zweitschlechtesten nach Rumänien abschneidet. Nur in Rumänien ist der Nicht-Sparer-Anteil noch höher mit 37,2 %, als in Deutschland. Und hier die klugen Aussagen deutscher Politiker zur Rentenpolitik. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
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