(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

EuGH: Kennzeichnungspflicht für Produkte aus Judäa und Samaria & BDS

BDS = Boycott, Divestment and Sanctions („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, abgekürzt BDS) ist eine transnationale politische Kampagne der Palästinenser und islamischer Staaten, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. 171 palästinensische und islamische Organisationen unterzeichneten diesen Aufruf. Viele Solidaritätsgruppen und Prominente unterstützen ihn. Führende BDS-Vertreter bestreiten offen das Existenzrecht Israels und wollen Israel Staat abschaffen. Die Antisemitismusforschung ordnet die Ziele der Kampagne als antizionistisch (gegen einen jüdischen Staat gerichtet), vielfach auch als antisemitisch ein.

Die folgende Entscheidung des Europäische Gerichtshof (EuGH) ist ein vollständiges Eigentor, eine riesen Dummheit und zeigt die grundsätzlich negative Einstellung der EU und Deutschlands gegen Israel.

Sogenannte „Palästinenser“ & Araber werden arbeitslos.
In den betroffenen Gebieten arbeiten viele Palästinenser und Araber, die entweder einen Dauergrenzpass besitzen oder in diesen Gebieten wohnen. Werden jetzt diese Waren aus diesen Gebieten boykottiert, weniger oder gar nicht mehr verkauft, dann werden exakt diese Palästinenser und Araber mit ihren Familien arbeitslos. Und die PO wird Ihnen diesen Ausfall nicht bezahlen. Damit wird genau das Gegenteil erreicht, was die Gegner Israel mit diesem Gerichtsurteil erreichen wollten.

Mit dieser Entscheidung verstößt die EU gegen internationale gültige Abkommen.
Wie die Haager Landkriegsordnung von 1899 und das vierte Haager Abkommen aus dem Jahr 1907, die bis heute bindend „Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ festlegen. Neben den Genfer Konventionen ist das Haager Abkommen das entscheidende Korpus des humanitären Völkerrechts. Das können Sie in diesem Presseartikel nachlesen: Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!

Im Übrigen waren Ostjerusalem, Golanhöhen, Westjordanland, Samaria, Judäa (davon stammt übrigens der Name „Juden“ ab) und viele andere umstrittene Gebiete über Jahrtausende Teil des israelisches Reiches bis im Jahr 70 nach Christus die Römer Jerusalem geschleift und die Juden in andere römische Provinzen zwangsumgesiedelt haben. Die Römer haben auch dem Staat Israel den Namen Palästina als römische Provinz gegeben. Aber es war und ist schon immer israelisches Land gewesen, auf das arabische Staaten, Araber und sogenannte Palästinenser kein Anrecht haben. Aber wir im Westen sind zu dumm geworden für Geschichtsforschung. Kein Land dieser Erde ist über Jahrtausende besser dokumentiert, als das Land Israel mit all seinen Grenzen in der Bibel. Die Bibel ist im Übrigen das meist gelesene und meist gedruckte Buch dieser Welt. Die Bibel ist ein universeller Beststeller, denn sie enthält tatsächlich die Wahrheit, die heute politisch vertuscht wird, nur weil man gute Geschäfte mit den islamischen, arabischen Staaten machen will.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 12.11.2019 entschieden, dass israelische Lebensmittel wie Obst, Gemüse und Wein aus den umstrittenen Gebieten (Ostjerusalem, Golanhöhen und Westjordanland) in den EU-Mitgliedsstaaten besonders gekennzeichnet werden müssen.

Die EU betrachtet diese Gebiete seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 als von Israel völkerrechtswidrig besetzt, was aber geschichtlich und nach dem Haager Abkommen völlig falsch ist. Herkunftsbezeichnungen wie „Israel“ oder „Westjordanland“ seien laut EuGH nicht ausreichend. Zusätzlich zum spezifischen geografischen Gebiet müsse mit den Begriffen „israelische Siedlung“ und „vom Staat Israel besetzte Gebiete“ obligatorisch kenntlich gemacht werden, ob Produkte aus einem Ort stammen, dessen Errichtung gegen „humanitäres Völkerrecht“ verstoßen habe. Angeblich geht es beim EuGH-Urteil um Verbraucherschutz. Direkt ist es aber ein wirtschaftlicher Angriff auf Israel und dessen Existenzrecht.

Kunden sollen beim Einkaufen eine „informierte Entscheidung“ treffen können, auch unter „ethischen Gesichtspunkten“. PLO-Generalsekretär Saeb Erekat begrüßte die Entscheidung. Erekat forderte von den europäischen Staaten die Umsetzung der „rechtlichen und politischen Verpflichtung“ und rief dazu auf, die betroffenen Waren auf internationalen Märkten zu verbieten.

In Israel wurde das Urteil zu Recht scharf kritisiert.
Der israelische Verkehrsminister Bezalel Smotrich verwies auf die ca. 200 Raketen, die Terroristen aus dem Gazastreifen allein am 12.11.2019 auf israelische Städte gefeuert hatten: „Am selben Tag, an dem Israels Feinde uns an ihren Wunsch, uns zu vernichten erinnern, stellt der Europäische Gerichtshof sich an ihre Seite.“ Der Jescha-Rat, eine Dachorganisation israelischer Siedlungen im Westjordanland, warnte, das Urteil werde vor allem die Palästinenser, die in israelischen Unternehmen im Westjordanland arbeiten, benachteiligen. Eugene Kontorovich, Leiter für internationales Recht beim Jerusalemer Thinktank Kohelet Policy Forum verwies auf die nicht rein geografische Bestimmung der Kennzeichnungspflicht. Da es nicht nur darum gehe „woher“ die Ware stamme, sondern „wer“ sie produziert habe, sei die Kennzeichnungspflicht wie ein „Gelber Stern“ für von Juden produzierter Ware.

Ich persönlich als Autor kann Israel nur raten, diese Kennzeichnungspflicht der EU einfach nicht zu beachten. Und alle Waren grundsätzlich aus Israel mit Herkunftsland & Hersteller: „ISRAEL“ zu bezeichnen.

UN-Ausschuss verabschiedet acht Resolutionen gegen Israel: 18.11.2019 NEW YORK

Mit acht Resolutionen steht Israel bei den Vereinten Nationen einmal mehr am Pranger. Der israelische Botschafter in Berlin, Issacharoff, zeigt sich enttäuscht vom deutschen Abstimmungsverhalten.

NEW YORK (inn) – Der Entkolonialisierungsausschuss der Vereinten Nationen hat Israel am 15.11.2019 in acht Fällen verurteilt oder gesondert herausgesellt. Neben Israel stimmten nur die USA gegen alle acht Resolutionen. Kanada stimmte bei sechs Resolutionen mit Nein und enthielt sich bei zweien, Deutschland stimmte in sieben Fällen mit Ja und enthielt sich einmal.

Die Resolutionen prangern unter anderem „repressive Maßnahmen“ gegen Syrer auf dem Golan an oder „israelische Praktiken, die sich auf die Menschenrechte des palästinensischen Volkes auswirken“. Keine der Resolutionen erwähnt die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad. Eine Resolution verlängert das Mandat des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) bis 2023. In der Vergangenheit kam oft der Vorwurf auf, dass Schulbücher im UNRWA-Unterricht Hetze gegen Israel enthalten. Die Resolutionen sollen bei der UN-Generalversammlung im Dezember ratifiziert werden.

Enttäuschter Botschafter

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, zeigte sich angesichts des Abstimmungsverhaltens Deutschlands enttäuscht. Er bezog sich auf einen Tweet des Auswärtigen Amtes vom 11. Mai 2019. Dort hieß es: „Deutschland werde sich mit Überzeugung und Nachdruck gegen jeden Versuch stellen, Israel zu isolieren und delegitimieren“.

Das ist ein klassisches Beispiel dafür wie die deutsche Außenpolitik und auch die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel öffentlich immer werbewirksam betonen: „sie seien Freunde Israels?“ Aber bei der UN in der Regel mit den islamischen Staaten gegen Israel stimmen. Tatsächlich handelt Deutschland als Feind gegen Israel und wundert sich dann warum in der deutschen Bevölkerung Antisemitismus zu nimmt. Der kommt zuerst einmal von ganz oben aus unserer sogenannten freiheitlichen, demokratischen Bundesregierung. Traurig aber wahr.

Die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland beruht zuerst auf dem Faktor, dass es Mode geworden ist Israel mit seiner Siedlungspolitik als „Besatzungsmacht“ zu kritisieren. Diese Kritik gilt als Deckmantel für den Antisemitismus. Zweitens durch Millionen von islamischen Einwanderern seit dem Jahr 2015. Im Islam ist Israel grundsätzlich der größte Feind den es gibt. Ein Moslem ist nach dem Islam und dem Koran verpflichtet Israel zu hassen. Dann gibt es einen harten, antisemitischen, aber kleinen Kern der sogenannten „NAZIS“ in Deutschland.

Die AfD, die vielfach von den Regierungsparteien und den GRÜNEN & LINKEN verantwortlich für die Zunahme des Antisemitismus gemacht wird, ist daran aber nicht schuld. Denn in der AfD gibt es einen jüdischen Arbeitskreis von Juden. Und öffentlich habe ich noch keine negative oder anti-israelische Mitteilung der AfD lesen können. Im Übrigen ist die AfD als demokratische Partei vom Bundeswahlleiter zu den Wahlen zugelassen. Hier wird einfach eigenes Fehlverhalten auf einen politischen Konkurrenten mit Unwahrheiten und Lügen abgewälzt, um vom eigenen Versagen abzulenken.

Meine persönliche Erfahrung als Autor ist, dass bei vielen Diskussionen und Unterhaltungen in Deutschland festgestellt werden kann, dass ca. 80 % der deutschen Bevölkerung offen oder versteckt antisemitisch sind.

UN-Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert!
193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten allein im Jahr 2018 in 27 Beschlüssen 21 x Israel = Verhältnis 21:6 zum Rest der Welt. Ergebnis der israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die im Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ dokumentiert wird! …. vollständigen Presseartikel bei WordPress
(Quellen: Breaking Israel News / Israelnetz.com / ICEJ-Nachrichten)

Weiterführende Links:
Anti-israelische Resolutionen: So stimmt kein „Freund“ ab
Verändertes Stimmverhalten: Deutschland lehnt Palästina-Resolution der WHO ab
FDP-Politiker im Interview: „Es gibt eine extreme Fokussierung auf Israel“

Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen. Das meint der israelische Unterhändler Alan Baker. Aber was juristisch in Ordnung geht, ist noch lange nicht politisch korrekt. „Sie sind im Unrecht und schlecht beraten, sowohl im Blick auf die Rechtslage, als auch, was die Fakten betrifft!“ So deutlich wurden US-Außenminister John Kerry nur selten die Leviten verlesen. So undiplomatisch hat dem Chefdiplomaten der USA noch kaum ein führender Diplomat und Experte für internationales Recht gesagt, was Sache ist – und noch dazu in aller Öffentlichkeit. Doch Alan Baker sah in seinem Brief an Kerry im November 2013 keinen Grund, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Das Schreiben, das anfangs nur an das amerikanische Außenministerium gerichtet und in Kopie an US-Botschafter Daniel B. Shapiro in Tel Aviv gegangen war, hat an Aktualität nichts eingebüßt. Baker, von 2004 bis 2008 Israels Botschafter in Kanada, ist überzeugt: Israel ist mit seinem Siedlungsbau im Recht. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Der Grund für den weltweiten Hass auf den Zionismus, Israel & Juden durch die islamischen & arabischen Staaten. Der Nahost-Konflikt ist ganz einfach zu beschreiben: Eine Seite [Araber / Islam / Koran] will, dass die andere Seite [Israel / Juden / Thora / Bibel] TOT ist. Der Autor Uwe Melzer ist absolut davon überzeugt, den wahren Grund warum der Islam und alle islamischen Regierungen, Araber und Moslems Israel und die Juden hassen und Ihnen die Vernichtung und den Tod wünschen zu kennen. Der Autor hat die Bibel und den Koran gelesen und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Der Koran lügt, denn er beginnt damit, dass angeblich GOTT sein auserwähltes Volk der Juden nach der Bibel verlassen hätte und sich stattdessen Mohammed als seinen Propheten aussuchte, der als Gründer des Islam gilt. Und das Volk der Juden durch ihren Ungehorsam gegen GOTT komplett von Gott vertilgt wurde. Diese Falschaussage im Koran ist einfach zu wiederlegen. Mohammed wurde erst im Jahre 620, nach unserer modernen Zeitrechnung, nach Jesus Christus geboren. Also das Christentum existierte schon 620 Jahre und die Bibel war damals schon im ganzen Nahen Osten und in Griechenland im Umlauf. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

UN – Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Es gibt ein Land, das ist scheußlicher als alle anderen. Nein, nicht was Sie denken. Syrien, Afghanistan und Nordkorea sind ganz ok. Wenn es nach der UNO geht, ist kein Land der Welt abscheulicher als Israel. 21 Resolutionen beschloss die UN-Generalversammlung im Vorjahr gegen Israel! 2018 dürften es 20 sein. Nur 6 Resolutionen richteten sich jeweils gegen einen anderen Staat. Man muss sich die Dimension vor Augen halten: Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten während eines Jahres im Hauptausschuss für besondere politische Fragen in 27 Beschlüssen jeweils einen Staat. Und bei diesen Verurteilungen »führt« Israel gegen den gesamten Rest der Welt mit 21:6. Dieses Verhältnis ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die in dem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ präzise dokumentiert wird! .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für Deutschland – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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