Bereicherung | WordPress Presseartikel RfD Rettung für Deutschland

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Grafik eigene Angaben der Ölkonzerne, Autor: Uwe Melzer)

Kaum war der Tankrabatt beendet schossen die Preise an den Tankzapfsäulen in die Höhe und zwar über die kurzfristige, staatliche Vergünstigung. Der Ölpreis ist aber erheblich billiger als Anfang Juni 2022. Bereits mit unserem Artikel vom 03.06.2022 mit dem Titel: „Benzinpreise: Wie die Ölkonzerne die Autofahrer abzocken und den Krieg ausnutzen & Lösung dagegen!“ haben wir nachgewiesen, dass diese hohen Tankpreise reine, unbegründete Spekulation sind, mit dem die Multi-Öl-Konzerne, auf Kosten der Verbraucher, willkürlich zur eigenen Gewinnmaximierung, die Preis hochsetzen. Das ist nichts anderes als eine kriminelle Bereicherung, Betrug, Wucher, persönliche Gewinnmaximierung der Öl-Konzerne und deren Aktionäre. Normal ist ein solches Gebaren strafbar und gehört verboten. Eine der großen Lügen ist, es gäbe angeblich einen Ölengpass wegen dem Krieg Russlands gegen die Ukraine. Das hat zu keinem Zeitpunkt gestimmt. Richtig ist, es gibt nur einen Engpass bei Erdgas aus Russland. Es gibt nach wie vor einen Öl Überfluss und die OPEC Ölländer denken laut darüber nach, die Ölproduktion sogar noch zu drosseln. Die nachfolgende Grafik, mit der Erklärung dazu, macht deutlich wie westliche Gesellschaften und jeder einzelne Bürger von den Öl-Multis ausgenommen werden. (Autor: Uwe Melzer)

Gemessen an den Durchschnittspreisen würde ein Liter Diesel nach dem Ende des Tankrabatts, ab 01.09.2022 = 2,14 € kosten, Benzin 2,18 € und Benzin E10 2,05 €. Die Öl-Kartelle verlangen aber an manchen Autobahntankstellen sogar mehr als 2,50 €. „Die Mineralölkonzerne fahren in der Krise Rekordgewinne ein. Das ist bitter für die vielen Verbraucherinnen, die sich Sorgen machen müssen, ob sie die nächste Tankfüllung noch bezahlen können“, klagt Marion Jungbluth, vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv).

Erläuterung der Grafik: Krisengewinner Big Oil (Quelle: Unternehmensangaben)

Vergleich der Milliarden Gewinne der Öl-Multis im 2. Quartal 2022 zum Vorjahr 2021 im Verhältnis der durchschnittlichen Rohölpreise je Barrel Öl in US-Dollar von 2021 zu 2022 in der obigen Grafik:

Öl-Konzerne und deren Gewinnmaximierung von 2021 zu 2022:
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Exxon            von     4,7 Mrd. €      auf 17,9 Mrd. €         =         + 281 %
Chevron        von     3,1 Mrd. €      auf 11,6 Mrd. €         =         + 274 %
Shell              von     5,5 Mrd. €      auf 11,5 Mrd. €         =         + 109 %
BP                  von     3,1 Mrd. €      auf   9,3 Mrd. €         =         + 200 %
TOTAL           von     3,5 Mrd. €      auf   5,7 Mrd. €         =         +   63 %
REPSOL         von     0,7 Mrd. €      auf   1,2 Mrd. €         =         +   71 %
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Durchschnittliche Gewinnmaximierung 2021 zu 2022:   + 166 %
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US-Dollar Preis je Barrel ÖL durchschnittlich:
2021 = 69,89 $ 2021 = 92,66 $ = + 33 %

Das bedeutet, die Öl-Konzerne haben durchschnittlich + 166 % Gewinn (bis zu + 281 %) abzüglich tatsächlicher Kostensteigerung von + 33 % = einen Übergewinn von durchschnittlich 133 % (bis zu + 248 %) auf die Benzin- und Ölpreise aufgeschlagen. Das ist schlichtweg einfach Wucher und Betrug!

Diesen Überertrag von 133 % (bis zu + 248 %) der Gewinne müsste die Bundesregierung jetzt tatsächlich als Übergewinnsteuer von den Konzernen per Gesetz einfordern und den Bürgern über Entlastungen wieder zurückerstatten. Das wäre nur fair und gerecht. Am Ende des Artikels finden sie noch einen Vorschlag von Autor Uwe Melzer, wie man das Problem grundsätzlich lösen könnte.

Öl-Konzerne setzen auf vergessliche Autofahrer

Die Konzerne setzen offenbar darauf, dass die Verbraucher längst die wagemutigen Begründungen vergessen haben, warum man Anfang Juni nicht in der Lage war, den Rabatt voll weiterzugeben. Zur Erinnerung: Seinerzeit hieß es, man müsse den teuer beschafften Sprit erst ab verkaufen. Mit dem Tankrabatt – so die Annahme – kauften Tankstellenbetreiber ihr Benzin rund 30 Cent pro Liter günstiger ein, beim Diesel waren es 12,66 Cent pro Liter.

Zudem hatte die Bundesregierung keine Mehrwertsteuer erhoben, so dass die Autofahrer am Ende bei Benzin rechnerisch 35,2 Cent und beim Diesel 16,7 Cent pro Liter hätten sparen sollen. Tatsächlich stiegen die Preise schnell wieder. „Wenn man die Steuersenkung herausrechnet, ist der Preis an der Tankstelle seit Ende Mai stärker gestiegen als der Rohölpreis. Das wirft natürlich Fragen auf“, stellte seinerzeit der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt fest.

Entlarvend: Verband der Mineralölindustrie schweigt zu Vorwürfen

Nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler hat der Tankrabatt den Bundeshaushalt mit mehr als drei Milliarden Euro belastet. Eine Weitergabe der Vergünstigung an die Verbraucher passierte – wenn überhaupt – eher zögerlich. Was nach unten nur zäh klappte, geht jetzt allerdings blitzschnell. Folgt man der Argumentation der Öl-Konzerne vom Juni 2022, die ja sagten, sie hätten noch teures Benzin auf Lager, das erst verkauft werden müsste, so stellt sich die Frage: Sind jetzt in ganz Deutschland über Nacht alles Benzin und jeder Tropfen Diesel in den Tankstellentanks ausgetauscht worden, oder warum schießen die Preise derart in die Höhe?

Der Verband der Mineralölindustrie „En2x“ verzichtet darauf, zu dieser Frage Stellung zu beziehen. Das Schweigen ist entlarvend und kommentiert sich von allein. Nicht die Sprit-, sondern die Ertragslage hat sich über Nacht erheblich gewandelt.

„Es verwundert schon, dass bei Einführung des Tankrabatts die Preise für Kraftstoffe nur zögerlich gesenkt wurden, aber das Auslaufen gleich mit einem Preissprung weitergegeben wird. Sollte der Wettbewerb an der Zapfsäule nicht funktionieren oder die Preise übergebührlich angehoben werden, muss das Kartellamt einschreiten und Strafen verhängen“, fordert dagegen Verbraucherschützerinnen Jungbluth.

Steigende Benzinpreise erleichtern Finanzierung der Entlastungspakete

Der Tankrabatt war Teil von zwei Entlastungspaketen, die die Regierung auf den Weg gebracht hatte, um die Menschen angesichts der steigenden Energiepreise zu entlasten. Zu den Maßnahmen im Rahmen von 30 Milliarden Euro gehörte auch das 9-Euro-Ticket, die – allerdings schon vorher längst beschlossene – Abschaffung der EEG-Umlage, die Heizkostenpauschale und die Energiepreispauschale von über 300 Euro, die jetzt über die Arbeitgeber ausgezahlt wird. Die gestiegenen Spritpreise erleichtern die Finanzierung der verschiedenen Pakete, denn der Staat verdient an der Erhöhung über Mineralöl- und Mehrwertsteuer kräftig mit.

Das Bundeskartellamt will nach eigenen Angaben die Kraftstoffpreise in den kommenden Wochen im Blick behalten. Unternehmen dürften nicht auf Kosten der Verbraucher von der aktuellen Situation profitieren. „Das Bundeskartellamt beobachtet die Entwicklung der Spritpreise genau“, verspricht Behördenchef Mundt. Bisher blieben diese Beobachtungsmissionen allerdings folgenlos.

Den Verbraucherschützern geht das nicht weit genug. „Wir brauchen dringend und sofort ein drittes Entlastungspaket, das gezielt den kleinen und mittleren Einkommen Hilfen bietet. Zur Finanzierung sollte die Bundesregierung alle Instrumente prüfen, wie die exorbitanten Profite der Energieunternehmen teilweise abgeschöpft werden können“, fordert Mobilitätsexpertin Jungbluth.

Für den Hauptgeschäftsführer des Öl-Verbandes, sind als Ausrede, es die Großhandelspreise für die Kraftstoffe, die maßgeblich die grundsätzliche Preisentwicklung an den Tankstellen bestimmen – nicht die Rohölpreise. Denn die seien ja gefallen. Anfang Juni 2022 auf jetzt 93 Dollar je Barrel Öl. Man darf gespannt sein, welche Erklärung die Branche findet, warum ein steigender Ölpreis dann doch wieder sofort bis an die Tankstellen durchschlägt. (Autor Andreas Kempf, Quelle: FOCUS-online)

Lösung von Autor Uwe Melzer, damit Europa nicht mehr von den Öl-Konzernen erpresst werden kann:

Die EU muß für alle Länder Europas einen Einkaufspreis für Öl (eigentlich auch für Erdgas) festsetzen, zu dem die EU-Länder bereits sind Öl zu kaufen. Gehen die Öl-Konzerne nicht darauf ein, können Sie dazu wie folgt gezwungen werden:

Da es keinen Öl-Engpass weltweit gibt, können alle Ölspeicher randvoll gefüllt werden oder sind es bereits. Der größte Teil der Öltanker mit dem Öl für Europa werden in Rotterdam in Holland entladen. Ein Tag Liegeplatz im oder vor dem Hafen kostet die Ölindustrie enorme Summen. Die EU müsste sich jetzt nur mindestens 10 Tage weigern ÖL zu den überteuerten Preisen in Rotterdam zu entladen. Die Tanker bleiben voll liegen. Das verursacht bei den Ölkonzernen schon hohe Verluste. Die Tanker fehlen, dann später bei der Beladung für neues Rohöl, egal aus welchem Land. Dort staut sich das Öl und Ölquellen müssten geschlossen werden. Der Autor ist davon überzeugt, wenn Europa das nur 10 Tage durchhält, gehen die Ölkonzerne auf jeden Preis ein, den die EU bereit ist zu bezahlen.

Benzinpreise: Wie die Ölkonzerne die Autofahrer abzocken und den Krieg ausnutzen & Lösung dagegen! Die Wahrheit über den Benzinpreisschock an den Tankstellen: Wie Ölkonzerne im Schulterschluss mit der Politik die Autofahrer täuschen und übervorteilen. Zweifellos hat der völkerrechtswidrige russische Einmarsch in die Ukraine neben dramatischen humanitären und politischen Folgen auch zu massiven Verwerfungen im ökonomischen Bereich und an den Rohstoffmärkten geführt. Aber gerade im Bereich der Kraftstoffpreise wird schnell offenbar, dass die monokausale Erklärung für den drastischen Anstieg der Verbraucherkreise allein mit dem Ukrainekrieg fehlgeht und keiner sachlichen Überprüfung standhält. Um einen entsprechenden Verdacht zu belegen, ist allerdings einiges an Rechercheaufwand notwendig, denn obwohl das Thema die Medien beherrscht, sind dort kaum verwertbare Zahlen zu finden. Selbst so triviale Angaben wie die Zusammensetzung des Benzinpreises sind bestenfalls unvollständig und teilweise irreführend. Ölkonzerne nutzen schamlos die Krise aus. Hier die Fakten und die Lösung des Problems: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress