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Landtagswahlen im Osten: Menschenjagd auf Ausländer in Chemnitz frei erfunden! Trotzdem wird das vor den Wahlen von Nachrichtensendern & Medien laufend behauptet!

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Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland

Menschenjagd auf Ausländer in Chemnitz frei erfunden! Regierungssprecher Seibert & Bundeskanzlerin Merkel betrieben Volksverhetzung auf Basis von Fake News durch linke Presse!

Falschmeldungen und Gerüchte entstehen meist nicht zufällig, sondern werden oft gezielt verbreitet. Was aber, wenn Linksextremisten, um gezielt von einem durch Immigranten begangenen Verbrechen abzulenken, das sich tatsächlich ereignete, etwas erfinden, was so nie stattfand, linksradikale Schmierblätter das ungeprüft übernehmen und verbreiten und der Regierungssprecher, ja sogar die Kanzlerin das ebenfalls ungeprüft übernehmen und weiter verbreiten, um so gezielt eine Hetzkampagne nicht gegen die eigentlichen Verbrecher, sondern gegen eigene Staatsbürger loszutreten, weil die es wagen, solche Verbrechen anzuprangern? Eine Anfrage im Bundestag legt nun weitere Ungeheuerlichkeiten offen.

1. Wie die Bundesregierung in Person des Regierungssprechers Fake-News produzierte und das eigene Volk gegeneinander aufhetzte

„Falschmeldungen und Gerüchte entstehen meistens nicht zufällig, sondern werden gezielt verbreitet“, schrieb der Blog Die Kieker (Die Spoekenkiekerei) am 30.08.2018 im Zuge der frei erfundenen Chemnitzer „Hetzjagden“. Und er fuhr wie folgt fort:

„So ist es auch auch im Fall der bis heute unbelegten Behauptung, am Sonntag, dem 26. August, habe es in der Stadt Chemnitz ‚Menschenjagden‘, ‚Hatz auf Ausländer‘ und ‚Pogrome‘ gegeben. Diesen Narrativ haben sich in den letzten Tagen fast alle Medien zu eigen gemacht, obwohl es bis heute keinerlei Belege dafür gibt. Weder gibt es Geschädigte oder Tatverdächtige noch gibt es Videos oder Zeugenaussagen, die Polizei hat keinerlei Erkenntnisse, und der Chefredakteur der heimischen Regionalzeitung sagt, seine Reporter wüssten von nichts derartigem. Es handelt sich also um klassische Fake News. Wie aber kam sie in die Welt? Wir haben versucht, den Hergang dieser Falschmeldung nachzuzeichnen.

Was dann folgt, ist, sollte dies tatsächlich korrekt recherchiert sein und tatsächlich stimmen, unfassbar! Der Artikel endet mit den Worten:

Zum angeblichen Faktum wurden die angeblichen Jagdszenen dann um 11 Uhr am Montag, als Regierungssprecher Steffen Seibert wörtlich sagte:

„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz, und das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir das auf das Schärfste verurteilen.“

Die weder damals noch heute belegten ‚Hetzjagden‘ waren so durch die Bundesregierung zu einem offiziell festgestellten Sachverhalt geworden. Ohne zu zögern hat der Regierungssprecher die Sprachregelung der Antifa übernommen und den zwar ungeordneten, aber friedlichen Protest hunderter Bürger mit dem Schlagwort ‚Hetzjagden‘ kriminalisiert. Man mag das für den normalen Job eines Sprechers halten, der für eine frühere FDJ-Propagandasekretärin spricht. Dass fast alle Medien es über Tage und bis heute mitmachen, ist der eigentliche Skandal.“

Lesen Sie hier unseren Presseartikel vom 12. September 2018: Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt! Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen..

2. Tichys Einblick machte Urheber des Chemnitz-Videos ausfindig: Es war alles ganz anders

Im November 2018 ist es TICHYS EINBLICK dann nach wochenlangen Recherchen gelungen, Kontakt zur Urheberin des Chemnitzer 19-Sekunden-Videos herzustellen, welches um die halbe Welt ging. In diesem, so die spätere Behauptung der linksradikalen „Antifa-Zeckenbiss“, wäre eine „Hetz-„ oder „Menschenjagd“ auf Immigranten zu sehen. Diese Darstellung wurde dann von vielen Leitmedien und sogar von der Kanzlerin und ihrem Regierungssprecher völlig kritiklos übernommen und instrumentalisiert, um von dem mutmaßlichen Migrantenmord bzw. Totschlag an dem 35-jährigen Daniel H. abzulenken.

Wie sich das Ganze, soweit es sauber rekonstruierbar ist, in Wahrheit zugetragen hat, können Sie hier auführlichlich nachlesen. In Kurzform: „Antifa-Zeckenbiss“ erdichtete eine Geschichte um die Videobilder herum, dass es zu Hetz- oder Menschenjagden auf Migranten durch „Rechte“ gekommen sei, was dann von etlichen Massen- und Leitmedien offensichtlich sehr dankbar aufgenommen wurde, hatte man doch so Gelegenheit von dem eigentlichen grausamen Verbrechen, welches nicht in das grün-linke Narrativ (lieber, armer Immigrant, böser Deutscher) passte und ihr ins Gehirn implementiertes, gegen jegliche Realität und alle Fakten resistente Menschen- und Weltbild auf keinen Fall antasten durfte. Also wurde wieder einmal ein riesige Kampagne, hier sogar eine Lügenkampagne aufgezogen, die bis hinauf ging nach ganz oben, direkt ins Kanzleramt!

„TICHYS EINBLICK“ spricht mit der Urheberin des Videos und ihrem Partner

Michael Douglas schreibt: „Samstag, 10. November 2018, 11.30 Uhr. Ein Restaurant in Chemnitz. Der erste und bisher einzige Journalisten-Kontakt mit der 35-jährigen »Urheberin« des 19-Sekunden-Videos und ihrem 38-jährigen Ehemann. (…) Beide – wie auch andere Zeugen, mit denen wir gesprochen haben – machten für das Interview-Gespräch zur Bedingung, dass sie nur anonymisiert dargestellt werden. Sie fürchten sich vor existenzbedrohenden Racheakten des militanten „Antifa-Zeckenbiss“-Umfelds. Deshalb heißen die beiden hier Kathrin und Thomas B. Wir haben ihre Aussagen zusammengefasst und von beiden autorisieren lassen.“

Nach der Schilderung der beiden trug sich an diesem Sonntag, dem 26. August 2018 folgendes zu: Das 19 Sekunden lange Video sei um 16.52 Uhr am Tatsonntag in der letzten Etappe des Trauerzugs kurz vor dem Erreichen des Daniel-Tatortes aufgenommen worden. Auf dem Trauerzug habe es keine ausländerfeindlichen Rufe, nichts Rechtsradikales gegeben. Aus der Ferne hätten sie „Wir sind das Volk“-Rufe gehört, kurz nachdem sie angeblich, wie es später hieß, eine Blockade durchbrochen hatten, die es gar nicht gegeben hätte.

Was passierte vor diesen ominösen 19 Sekunden?

Vorausgegangen sei der Videoaufzeichnung „eine böse Provokation gegenüber uns Trauernden“. Und zwar„durch zwei junge Migranten, die zunächst an der Bushaltestelle gestanden hatten“. Kathrin B.: „Sie waren aggressiv auf uns zugekommen und hatten uns angepöbelt und wohl auch, aber eben schwer verständlich, ‚Verpisst euch‘ gerufen.“

Dann sei es zu einem körperlichen Kontakt mit den beiden Migranten gekommen, wobei einem ihrer Freunde der Inhalt eines Bierbechers über seine Kleidung und wohl auch ins Gesicht geschüttet worden sei. Jetzt erst hat Kathrin B. die Videokamera eingeschaltet und, das sie befürchtete, dass auch ihr Partner, Thomas B., in Richtung der aggressiv auftretenden Migranten losstarten würde, rief sie ihm zu: „Hase, Du bleibst hier!“

Dann fährt Kathrin B. wörtlich fort: »Es war möglicherweise nicht der einzige Angriff von Migranten auf unseren Trauerzug, denn aus der Ferne war schon Drohgeschrei in wohl arabischer Sprache zu hören.“Von „Hetzjagden“ oder gar „Menschenjagden“ hätten sie am Ort des provokativen Geschehens nicht erkennen können. Und beide geben, wie Holger Douglas und „TICHYS EINBLICKE“ berichten an, dass sie auch bereit sind, ihre Aussage eidesstattlich zu versichern.

Am Abend habe Kathrin B. ihr Kurzvideo dann in ihrer eigentlich geschlossenen „Bürger“-Gruppe des Social Media-Dienstes Whats-App eingestellt. Wie die „Antifa-Zeckenbiss“-Aktivisten dann an dieses Video heran kamen, sei nicht klar. Was Antifa-Zeckenbiss aus diesem Video machte, dürfte allen bekannt sein.

Als dann Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen es wagte, am „Wahrheitsmonopol einiger Medien zu zweifeln“, wie der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, es formulierte, wurde die wahre Menschenjagd eröffnet, nun aber nicht gegen die immer lieben Immigranten aus dem islamischen Kulturkreis, sondern auf den bösen deutschen Verfassungsschützer Maaßen, da er in seinen wenigen Sätzen hatte durchblicken lassen, um was es sich hier in Wahrheit handelt.

3. Bundesregierung gesteht ein: „Hetzjagden-Aussage“ zu Chemnitz beruht ausschließlich auf Medienberichten

Und wie Epoch Times nun am 04.06.2019 meldet, werden die vermeintlichen (erlogenen) Chemnitzer „Hetzjagden“ vom 26. August 2018 am Freitag, den 07.06.2019, im Deutschen Bundestag in einer einstündigen Debatte thematisiert. Hintergrund ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.

Diese wollte nämlich wissen, auf Grund welcher Informationsquellen und mit welchem Hintergrundwissen Regierungssprecher Steffen Seibert (früher ZDF) und die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von „Hetzjagden und Zusammenrottungen“ am Nachmittag und Abend des 26. August 2018 in Chemnitz gesprochen hatten. Denn sowohl die Chemnitzer Polizei, die zuständigen Staatsanwaltschaften sowie Lokalmedien, die an diesem Tag in Chemnitz bei den Geschehnissen anwesend waren, bestätigten genau das Gegenteil, dass es solche „Hetzjagden auf Migranten“ gar nicht gegeben hat.

In der Antwort gesteht die Bundesregierung nun eine absolute Ungeheuerlichkeit ein, nämlich dass die „politische Einordnung der Bundesregierung“ auf der Berichterstattung in den Medien „fußen“. Korrekterweise müsste es hier wohl heißen: ganz bestimmter Medien, die wiederum den erstunkenen und erlogenen Narrativ von Antifa-Zeckenbiss ungeprüft übernommen, sich mithin zum Handlanger dieser Linksextremisten gemacht haben. Im Antwortschreiben der Bundesregierung heißt es weiter:

Die regionale und überregionale Presse hat in der Folge berichtet, dass Menschen mit Migrationshintergrund durch Personen, die sich aus den Aufmärschen absetzten, gejagt worden seien. Gewalt sei gegen Menschen ausgeübt worden, bei denen aufgrund ihres Aussehens ein Migrationshintergrund vermutet werden kann.“

4. Keinerlei Kontaktaufnahme zur Polizei, zur Staatsanwaltschaft, zu offiziellen Einsatzkräften, zu politischen Entscheidungsträgern vor Ort, zu lokalen Krankenhäusern

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, hat also vor Beginn der unrühmlichen, volksverhetzenden Pressekonferenz am 27. August 2018, als er zum ersten Mal von „Hetzjagden“ sprach, das kann aus dieser Antwort wohl relativ klar gefolgert werden,

  • keinen Kontakt zur sächsischen Polizei aufgenommen,
  • keinen Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen,
  • keinen Kontakt zu politischen Entscheidungsträgern in Sachsen aufgenommen
  • keinen Kontakt zu offiziellen Einsatzkräften aufgenommen,

schwadronierte aber gleichwohl in Antifa-Zeckenbiss-Jargon von „Hetzjagden“, die es gegeben habe und hetzte damit seinerseits Teile des deutschen Volkes gegen andere Teile desselben auf. Aber nicht nur er!

Auch die Bundeskanzlerin, die einen Tag später gleichfalls von „Hetzjagden“ sprach, hat keinen Kontakt zur sächsischen Polizei, keinen Kontakt zur Staatsanwaltschaft, keinen Kontakt zu politischen Entscheidungsträgern in Sachsen und auch nicht zu offiziellen Einsatzkräften aufgenommen, übernahm aber ebenfalls ungeprüft den Antifa-Zeckenbiss-Narrativ und Jargon. Anscheinend fand auch keine Kontaktaufnahme zu den lokalen Krankenhäusern statt, um sich zu erkundigen, ob Verletzte in die Krankenhäuser eingeliefert wurden. Das interessierte offensichtlich auch niemanden in der Regierung, ob tatsächlich Menschen verletzt wurden. In Wahrheit wurde wohl kein einziger auch nur berührt, geschweige denn verletzt, geschweige denn so schwer verletzt, dass er ins Krankenhaus hätte eingeliefert werden müssen.

Nein, es ging hier um ganz anderes: die gezielte Ablenkung von der eigentlichen Straftat, dem Migrantenmord bzw. Totschlag an dem 35-jährigen Daniel H. und darum, eine gezielte Kampagne „gegen rechts“ zu initiieren beziehungsweise weiter anzuheizen. Die Frage, warum keine Kontaktaufnahme zur Informationsgewinnung bei all den oben genannten Stellen stattfanden, weigert sich die Bundesregierung bislang zu beantworten.

5. Zwingende Konsequenzen

Das heißt, sowohl der Regierungssprecher Seibert als auch die Kanzlerin selbst haben den Narrativ ganz bestimmter linksradikaler Massenmedien ungeprüft (!) übernommen, welche sie wiederum von der linksextremistischen Antifa-Zeckenbiss ungeprüft übernommen haben, Aussagen, wie sich später herausstellte, die erstunken und erlogen waren, und haben damit Teile des eigenen Volkes gegen andere Teile desselben aufgehetzt.

In jedem funktionierenden Rechtsstaat müsste dies gleichsam nicht nur zum sofortigen Rücktritt beider führen, sondern auch zu einer sofortigen Überprüfung, inwieweit hier Straftatbestände erfüllt sind und beide, Seibert und Merkel, dementsprechend zur Rechenschaft gezogen werden müssen!
(Quellen: Jürgen Fritz Blog & EPOCH TIMES & TICHYS EINBLICK)

Maaßen packt aus: Der geplante Umsturz in Deutschland mit einem Luftgewehr und Schlagstöcke der angeblichen Terrorgruppe »Revolution Chemnitz« ist eine Erfindung der Regierung aus Angst vor AfD. Das ist jedem aufgewachten Bürger klar, dass hier ein Terror-Szenario zusammengestrickt wurde, um Wähler von der AfD abzuhalten. Da bilden Linksextremisten und der Mainstream der Regierung eine diabolische Einheitsfront. Nach der Festnahme von sieben mutmaßlichen Rechtsterroristen gibt Ex – Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf einer eiligst herbeigerufenen Pressekonferenz im Innenministerium deutlich zu verstehen das sowohl die Hetzjagden als auch die Bildung der sogenannten Rechts-Terroristischen Vereinigung ”Revolution Chemnitz”, gezielte Desinformationen der Bevölkerung sind, um von den eigentlichen Problemen der Sicherheit im Inneren abzulenken. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Die LINKE „Hetzjagd“ gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen! Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon wie die Kanzlerin bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren. Zur Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland schon lange keine freie Presse mehr haben. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt! Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler! Unsere Demokratie ist in Gefahr!

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Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so:

Alle Mitglieder und Sympathisanten der Linken Parteien, der Rechten Parteien und der Grünen und sonstiger kleinen Splitterparteien werden zum Wählen gehen. Weil eine große Mitte, wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik, weder die bestehenden Regierungsparteien noch eine der extremen Linken und Rechten oder die Grünen wählen möchten, werden diese voraussichtlich gar nicht zur Wahl gehen. Das bedeutet, dass Minderheiten jetzt Parteien zur Regierung verhelfen, die eigentlich keine mehrheitliche Unterstützung in der Politik haben.

Das kann oder wird zu absurden Regierungsmehrheiten führen oder zu einem Wahlergebnis, dass eine Regierungsbildung zwischen den Volksparteien nicht mehr möglich ist. Wir sind dann unregierbar, haben eine Minderheitsregierung oder müssen neu wählen. Aber Neuwahlen werden das Problem nicht lösen.

Am 29.02.2016 sagten wir in diesem Presseartikel bereits 15 % bundesweit für die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 vorher!

Diese 15 % und mehr hätte die AfD – Alternative für Deutschland – auch erreicht, wenn Sie sich bei einigen Aussagen klüger verhalten hätte. Die AfD wäre gut beraten gewesen hier mehr Frau Petry zu folgen, als zum Beispiel Herrn Gauland. ….. siehe aktuellen Presseartikel vom 25.09.2017 mit dem Titel: Bundestagswahl 2017: Mit Presseartikel vom 29.02.2016 haben wir bereits 15 % für die AfD vorher gesagt!

Nachfolgend eine Tabelle in der wir Wahlergebnisse – auf Basis des aktuellen Wahlrechts der Bundesrepublik Deutschland – bei unterschiedlicher Wahlbeteilung errechnet haben. Sie werden sehen es gibt erhebliche negative Verschiebungen zu Lasten der Volksparteien, nur weil der größte Block aus Nichtwählern besteht. Diese Bürger, die nicht zur Wahl gehen, ahnen nicht, was Sie anrichten, wenn sie von Ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Von den Nichtwählern profitieren erheblich alle Rechten und Linken und Radikalen Parteien in Deutschland. Damit ist unsere Demokratie extrem gefährdet. Wer nicht wählt handelt demnach nicht besonders klug. Vor allem auch deshalb, weil in anderen Ländern Menschen um Ihre Freiheit und Wahlrecht kämpfen und wir in Deutschland zu bequem geworden sind, den kurzen Weg in ein Wahllokal zu gehen.

Hier die aktuelle Tabelle mit jeweils 80 %, 70 %, 60 % und 50 % Wahlbeteiligung. Entspricht jeweils einem Block von Nichtwählern von 20 %, 30 %, 40 % und 50 %. Dabei verliert zum Beispiel – bei gleichem angenommenen Prozentsatz von Wählern = 37 % die CDU bei einer Wahlbeteiligung von 80 % = 251 Sitze im Parlament, alleine 33 Sitze, bei einer Wahlbeteiligung von nur 50 % = 218 Sitze. Obwohl in unserem Beispiel die Prozentzahl von den Wahlstimmen prozentual mit 37 % gleich bleibt, verändern allein die Nichtwähler erheblich die Anzahl der gewerteten Wählerstimmen (über 5 %) und die Sitzaufteilung im Parlament.

Damit werden Wahlen nicht mehr von den Wählern entschieden, sondern von den Nichtwählern.

Die Flüchtlingspolitik spaltet Deutschland

Es ist zu befürchten, dass wegen der Flüchtlingskrise weniger Menschen in Deutschland von ihrem Wahlrecht gebrauch machen werden. Das betrifft die anstehenden Landtagswahlen genauso wie die kommende Bundestagswahl.

Ein Grund dafür ist, das zwar die Grünen, die Linken und die SPD die offenen Türen Deutschlands für Migranten schon immer wollten und auch heute unterstützen und fordern, weil sie sich langfristig davon ein größeres Wählerpotential erhoffen. Aber in der Wahrnehmung der Deutschen Bevölkerung derzeit die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel von der CDU im Prinzip allein verantwortlich gemacht, wird für die derzeitige Flüchtlingskrise. Obwohl ja die SPD mit regiert und sogar ein Vorgehen mit mehr Konsequenzen regelmäßig blockiert. Ein Beispiel dafür ist das Asylpaket II, welches die CDU / CSU Fraktion nur mit großer Mühe gegen den massiven Widerstand der SPD im Kabinett verabschieden konnte.

Wie kann die Abwanderung von Wählerpotentialen zu extremen Rechten oder auch extrem Linken Parteien gestoppt werden?

Die Wähler brauchen klare Alternativen!
Für Menschen, die mit der derzeitigen Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind, egal ob Mitte, Rechts oder Links orientiert, gibt es nur die Möglichkeit eine radikale Rechte oder Linke Partei zu wählen oder nicht wählen zu gehen.

Die Lösung:
Die CSU steht offiziell für eine gemäßigte und kontrollierbare Flüchtlingspolitik im Gegensatz zur derzeitigen Regierungskoalition. Daraus müsste eigentlich als Konsequenz entstehen, dass die CSU sich als Schwesterpartei von der CDU löst und bundesweit als Partei der konservativen Mitte zur nächsten Bundestagswahl antritt. Damit hätten die Bundesbürger in der Frage der Flüchtlingspolitik eine echte Wahlalternative. Statt unbegrenzten Zuzug von Migranten könnten sie stimmen für einen kontrollierten und beschränkten Zuzug nach Deutschland.

Einwanderungsgesetz
Wir brauchen in Deutschland ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der Schweiz, Kanada oder Australien. Dieses neue Gesetzt trennt das Asylrecht von z.B. echten Kriegsflüchtlingen und Familien, die tatsächlich extrem verfolgt werden und mit dem Leben bedroht werden und geschützt werden müssen, von allen anderen Migranten, die nach Deutschland, egal aus welchen Gründen, einreisen wollen. Mit diesem Gesetz kann bereits an den Grenzen innerhalb von Minuten, wie heute beim Einwanderungsgesetz in der Schweiz, festgestellt werden, ob ein Grund vorliegt, der zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ermächtigt oder nicht. Dann müssen diese Migranten sofort an der Grenze zurück gewiesen werden, ohne dass dafür notwendig ist in Deutschland ein langwieriges Verfahren zu eröffnen.

Heute dauert ein Asylverfahren in Deutschland immer noch bis zu zwei Jahren. Und die abgelehnten Asylbewerber können dann noch dagegen vor Gericht klagen, was nochmals ca. 18 Monate dauert. Das führt dazu, dass unberechtigte Asylbewerber sich bis zu 3 ½ Jahre heute eigentlich zu unrecht in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten.

Am Besten sollte dieses Einwanderungsgesetz einheitlich für ganz Europa gelten. Wir werden es nicht schaffen alle europäischen Länder zu gewinnen, Ihre Grenzen genauso unkontrolliert zu offenen, wie wir es derzeit noch in Deutschland tun. Mehr zu einem Einwanderungsgesetz lesen Sie hier!

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer.
Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? Kostenloser Download PDF-Dokument

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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