(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland – Autor: Uwe Melzer)
Die Deutschen in der Bundesrepublik Deutschland sind „Negativweltmeister“ bei Steuern und Abgaben mit längerer Lebensarbeitszeit als andere EU-Staaten. Die Wohneigentumsquote und das Privatvermögen deutscher Haushalte ist schlechter als zum Beispiel in den EU-Ländern: Spanien, Portugal, Frankreich, Griechenland.
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund.
Grund 01: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet
Grund 02: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU
Grund 03: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt
Grund 04: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie
Grund 05: Der Finanzsektor steht am Abgrund
Grund 06: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig
Grund 07: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu
Grund 08: Die Flüchtlingskosten explodieren
Grund 09: Deutschland wird immer „unsicherer“
Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott
Grund 11: Die Mittelschicht stirbt
Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate
Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem
Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden.
Diese Grafik der Schuldenuhr für die Bundesrepublik Deutschland spricht für sich. Jede Sekunde steigen die Schulden um 9.849 €. Dabei sind die neuen CORONA-Schulden und die Bürgschaften gegenüber EU und der EZB – Europäischen Zentralbank – noch gar nicht eingerechnet! Aus dieser Schuldenfalle kommen wir nie wieder mit dieser Regierung heraus!
Lösungsvorschlag für viele unserer Probleme: VISION für DEUTSCHLAND – RfD Rettung für Deutschland!“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18). Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum! Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen. Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident). Unsere wichtigsten 9 Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland! Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker! Strategie für den Klimawandel: 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten. Verkehrstechnik, Automobilindustrie, Gesundheit und Pharmaindustrie: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund. (Autor: von Dr. Michael Grandt)
Grund 1: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet
Offiziell belaufen sich die Staatsschulden auf 2,2 Billionen Euro. Doch mit der impliziten (versteckten) Verschuldung, die sich aus der Höhe der zukünftigen staatlichen Zahlungsverpflichtungen wie etwa Renten- und Pensionszahlungen und Aufwendungen für die Sozialsysteme ergibt, liegt diese Verschuldung bei über 6,7 Billionen Euro. In Wahrheit ist die Staatsverschuldung also 3x höher als zugegeben!
Grund 2: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU
Wir, bzw. Sie als deutscher Steuerzahler sind der „Zahlmeister“ der EU. Doch in Wirklichkeit haben wir die höchsten Schulden aller EU-Länder. Wie passt das zusammen? Ganz einfach: Der Gier-Staat nimmt Ihnen fast 53 Prozent Ihres Einkommens durch Steuern und Abgaben weg! In den EU-Pleite-Ländern Spanien und Griechenland – die von Ihnen als Steuerzahler alimentiert sind – werden rund 10 Prozent weniger Steuern bezahlt als hierzulande.
Grund 3: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt
Die gesamten Aufwendungen die Sie als Steuerzahler für die EU aufbringen beläuft sich auf 2,8 Billionen Euro! Eingerechnet sind Target-Forderungen, Haftungen, Garantien, Bareinzahlungen, Rettungspakete, Überbrückungskredite und Einlagen. Der Vermögensverlust für den deutschen Sparer durch den niedrigen Euro beläuft sich pro Jahr auf 53 Milliarden Euro und der Wohlstandsverlust durch Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder beträgt 1 Billion Euro! Vergessen Sie also das Argument: Der Euro ist gut für uns. Im Gegenteil, er schadet uns mehr, als dass er uns nützt.
Grund 4: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie
Nicht nur unsere Staatsverschuldung ist exorbitant hoch, sondern auch die der anderen Volkswirtschaftlichen Faktoren: Der Finanzsektor steht mit 2,03 Billionen Euro in der Kreide, die Unternehmen mit 1,57 Billionen und die Privat-Haushalte mit derselben Summe. Zusammen mit der Staatsverschuldung von 6,7 Billionen beträgt die Gesamtverschuldung unseres Landes sage und schreibe 11,87 Billionen Euro! Diese Schulden sind mit „normalen“ Mitteln nicht mehr zu tilgen.
Grund 5: Der Finanzsektor steht am Abgrund
Die Bilanzsumme der deutschen Banken beträgt rund 8 Billionen Euro. Bei einem Ausfall von nur 15 Prozent aufgrund von europäischen Verwerfungen würde sich ein Abschreibungsbedarf von 1,2 Billionen Euro ergeben. Wenn die öffentliche Hand die Risiken schuldenwirksam übernähme würde die Staatsverschuldung um 75 (!) Prozent steigen. Schulden in dieser astronomischen Höhe wären nicht mehr zu bedienen. Die unmittelbare Folge: Zahlungsunfähigkeit.
Grund 6: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig
Unser Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig, um irgendetwas am Schuldenabbau bedingen zu können. Denn die gesamte Verschuldung und Schuldentilgung ist darauf ausgerichtet, dass ein möglichst hohes Wirtschaftswachstum generiert wird. Was man Ihnen verschweigt: Nur um unsere Staatsschulden tilgen zu können, muss das Wirtschaftswachstum mindestens 1,5 Prozent betragen. Weiter verschwiegen: Seit Einführung des Euro beträgt unser Wirtschaftswachstum im Durchschnitt nur 0,9 Prozent. Das ist ein Rückgang im Vergleich zu den 1960er Jahren um 3,5 Prozent, zu den 1970er Jahren um 2 Prozent, zu den 1980er Jahren um 1,7 Prozent und zu den 1990er Jahren um 0,8 Prozent. Um tatsächlich ein „Wirtschaftsmotor“ zu sein, eine „Lokomotive“, die voran fährt, sollte der Anstieg der Wirtschaftsleistung zwischen 3 Prozent und 5 Prozent betragen – und die ist vollkommen utopisch.
Grund 7: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu
Auch die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ist in Deutschland jedes fünfte Kind unter 15 Jahren armutsgefährdet. Im Klartext: Sie wachsen unterhalb der Armutsgrenze auf. 50 Prozent dieser Kinder leben in Haushalten, die Hartz IV-Leistungen erhalten. Insgesamt sind 2,1 Millionen Jungen und Mädchen arm. Die Armut ist in Deutschland auf einem historischen Höchststand. Rund 12,5 Millionen Menschen sind davon betroffen. Die Armutsquote ist auf 15,5 Prozent gestiegen. „Noch nie war die Armut in Deutschland so hoch“. Dabei haben wir noch eine der höchsten Altersarbeitslosenquote weltweit bei Menschen über 50 Jahre. Es ist in Deutschland fast aussichtslos eine neue Arbeitsstelle zu finden, wenn jemand über 50 Jahre alt ist. Bis auf wenige Ausnahmen gelingt das nicht mehr. Persönlich kennt der Autor Uwe Melzer viele hochqualifizierte Mitarbeiter über 50, mit teilweise mehr als 1.000 Bewerbungen, die bis heute keinen Job mehr erhalten haben. Auch das ist eine bittere Wahrheit. Diese werden, wenn sie länger als 2 Jahre arbeitslos sind, nicht mehr in der Statistik als Arbeitslose geführt. Und wenn dann jemand über 50 eine Arbeitsstelle erhält, dann meistens nur über eine Zeitarbeitsfirma, an die das Arbeitsamt oder Jobcenter verwiesen hat mit dem Mindestlohn von € 8,50. Das wiederum bedeutet sozialer Abstieg bis auf das Hartz IV Niveau und als Folge eine Rente, die nicht zum Leben reicht. Auch das ist Armut.
Grund 8: Die Flüchtlingskosten explodieren
Das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat in einer Studie errechnet, dass bei einem Scheitern der Integration auf dem Arbeitsmarkt die Aufnahme von 1,1 Millionen Flüchtlinge langfristig bis zu 400 Milliarden Euro kosten würde. Als Kosten der Integration wurden im ersten Jahr 20.000 Euro für jeden Flüchtling angenommen. Allerdings sind die Flüchtlinge meist in einem sehr schlechten Gesundheitszustand, wonach die Gesundheitskosten exorbitant höher sein dürften. Nicht eingerechnet sind die Kosten für neue Mitarbeiter für das BAMF und der Bundespolizei. Zudem dauert es realistisch gesehen 10 bis 15 Jahre (3 Jahre Sprache lernen, 3 Jahre Ausbildung – aber nur wenn für alle Flüchtlinge auch sofort Deutschunterricht angeboten wird!), bis die Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt eingebunden werden können. Bis dahin werden die Sozialkassen belastet. Das ist ein hochbrisanter, sozialer Sprengstoff für die nächsten 10 Jahre!
Grund 9: Deutschland wird immer „unsicherer“
Im Jahr 2015 wurden über 6,3 Millionen Straftaten begangen. Das sind 4,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Aufklärungsquote beträgt nur 56,3 Prozent (2015: 54,9 Prozent). Die Kriminalität wird höher, die Aufklärungsquote stagniert.
Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott
Ohne den Länderfinanzausgleich wären einige Bundesländer (z.B. Schleswig-Holstein, Berlin, Bremen, Saarland) jetzt schon zahlungsunfähig.
Grund 11: Die Mittelschicht stirbt
Diejenigen, die hierzulande Leistung erbringen werden bestraft, indem sie systematisch zur Kasse gebeten werden. Ausgerechnet die Bevölkerungsgruppe, die am meisten erwirtschaftet, wird durch immer höhere Steuern und Abgaben zerdrückt. Pro Kopf zahlt jeder Deutsche etwa 7.500 Euro im Jahr beziehungsweise 20 Euro am Tag ans Finanzamt. Jedes Jahr verlassen über 150.000 dieser Leistungsträger unser Land. Tendenz auch hier: steigend. Wer aber soll die Kosten, die ich oben aufgeführt habe alle bezahlen, wenn diejenigen, die am Fleißigsten sind nicht mehr zur Verfügung stehen?
Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate
Wenn sich nichts ändert werden bis zum Jahr 2060 die „Rentner (innen)“ über 65 Jahren die Mehrheit der deutschen Bevölkerung stellen. Wir haben in Deutschland eine der geringsten Geburtenraten der Welt, zumindest die geringste Geburtenrate in Europa. Es werden deshalb die heutigen Renten und Pensionen, egal wie das Rentenalter herauf gesetzt wird, nicht mehr bezahlbar sein. (von Autor Uwe Melzer) Presseartikel lesen: Armut & Rente – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Lesen Sie auch dazu den Presseartikel: Deutschland schafft sich ab – Zahl der Geburten sinkt auf Rekordtief!
Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem
Großunternehmen werden in Deutschland steuerlich bevorzugt und entlastet. Der Mittelstand dagegen überhöht besteuert, obwohl dieser 80 % aller Arbeitsplätze und 80 % unsres Bruttosozialproduktes erwirtschaftet. Die überhöhte und ungerechte Steuerprogression belasten übermäßig alle Arbeitnehmer. Es gibt in Deutschland 33.000 Steuer-Paragraphen, die einst Professor Paul Kirchhof auf 146 stutzen wollte, was im Übrigen sehr innvoll gewesen wäre. Ein Herr Merz hat seinen CDU-Fraktionsvorsitz im Bundestag deswegen verloren, weil er ein einfaches 3-stufiges Steuermodell zur Diskussion gestellt hat. Lesen Sie dazu auch die Steuervorschläge von RFD Rettung für Deutschland. Der deutsche Staat gibt jährlich durchschnittlich ca. 25 Milliarden an Subventionsgeldern aus, die alle zum großen Teil abgeschafft gehören. Und das sind nur die wichtigsten Faktoren. (von Autor Uwe Melzer)
Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen (Autor Uwe Melzer) Die Bundesländer und die Bundesregierung werden allein für die Zahlungen der überhöhten Pensionen über keine ausreichende finanzielle Mittel mehr verfügen.
Zum Vergleich: Die Durchschnittsrente für einen Rentner aus der freien Wirtschaft inklusive aller besser Verdienenden und der Führungskräfte und Manager beträgt in Deutschland derzeit € 805,– (laut Bericht: „Der Tagesspiegel“ vom 12.06.015).
Die Pensionen der Beamten in Deutschland betragen im Durchschnitt monatlich € 2843,– und das überwiegend noch bei 13 Pensionen im Jahr. (www.oeffentlichen-dienst.de vom 10. Juni 2015).
Bemessungsgrundlage für Pensionen sind 72 % – 75 % des letzten Bruttogehalt. Bemessungsgrundlage für Rentner sind aber nur 44,3 % auf das durchschnittliche Monatseinkommen und wird jetzt noch auf 43 % abgesenkt. Man könnte auch sagen, dass Beamte in den Parlamenten den Bundeshaushalt als Selbstbedienungsladen sehen. Sie denken zuerst an sich, anstatt an die zukünftigen Finanzen des Bundes (Allgemeinwohl).
Kostenfalle der Bundesregierung – Pensionen für Beamte
Die Kosten für Pensionen belasten den Bund immer stärker. So beliefen sich die Kosten für die Pensionen und Beihilfen für Beamte und Pensionäre bei Bund, Post und Bahn im Jahr 2012 auf 465,4 Milliarden Euro und steigen seitdem explosionsartig weiter. Fakt ist auch „Pensionen steigen knapp doppelt so stark wie Renten“. Für diese Kosten gibt es keine ausreichenden Rücklagen um diese auch zukünftig finanzieren zu können.
Kostenfalle Länder – Pensionen für Beamte
Die Haushaltsabschlüsse für 2015 zeigen die Dimension des Problems. Die Länder wenden schon 31,2 Prozent ihrer Personalausgaben für Ruhegehälter und Krankenkostenzuschüsse auf. Bei den West-Ländern sind es im Schnitt fast 35 Prozent, im Osten dagegen nur 8,8 Prozent – weil dort bisher nur relativ wenige Beamte das Pensionsalter erreicht haben.
Die Unterschiede zwischen den Ländern sind nicht unbeträchtlich. Während Bayern unter den West-Ländern mit einer Versorgungsquote im Gesamtetat von 11,8 Prozent am besten dasteht, sind es in Baden-Württemberg schon 12,9 Prozent, in NRW 13,4 Prozent und im maroden Saarland gar 15,7 Prozent. Und die Pensionslasten haben eine beträchtliche Dynamik. Während die Personalausgaben der Länder 2015 im Schnitt um 2,3 Prozent gewachsen sind, stiegen die Versorgungsausgaben um 5,6 Prozent. Besondere Probleme unter den West-Ländern hat Baden-Württemberg – mit einer Steigerung von 7,5 Prozent. Auch diese Kosten in den Ländern gibt es keine ausreichenden Rücklagen um diese auch nur annähernd zukünftig finanzieren zu können. Man könnte auch sagen, dass allein an den Pensionszahlungen die Länder in 10 Jahren im Prinzip zahlungsunfähig sind.
Und das schlimmste ist, die Politik in Bund und Land tut dagegen rein gar nichts, außer, dass die Renten immer weiter gekürzte werden. Das Rentenalter auf 76 Jahren heraufgesetzt werden muss, aber die Pensionen werden nicht angetastet. Das ist gegenüber den Rentenempfängern mehr als ungerecht. Siehe auch Presseartikel: Armut & Rente
Fazit:
Unser Sozialstaat lebt immer mehr auf Pump und steht dicht am Abgrund. Das ist die tatsächliche Lage unseres Landes. Ob Euro-, Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Währungs- oder Flüchtlingskrise: Die Unsicherheit nimmt zu. Lassen Sie sich nicht von dem Politiker-Mantra das da lautet: „Alles ist gut“ für dumm verkaufen. Die Lage in dem sich unser Land befindet war nach dem Zweiten Weltkrieg noch nie so bedrohlich!
Unsere Politiker glauben tatsächlich, dass wir alle diese Probleme über ein jährliches Wirtschaftswachstum lösen können, anstatt die Ursachen für die Staatsverschuldung zu beseitigen. Gibt es nur ein geringes Wirtschaftswachstum oder gar einen Stillstand oder Rückstand, dann erleben wir eine finanzielle Katastrophe.
Die digitale Wirtschaftsrevolution wird Arbeitsplätze überflüssig machen
Auch das unsere Wirtschaft Arbeitskräfte und Fachleuchte fehlen und wir diese dringend brauchen und wegen unserer Geburtenrate jetzt durch Zuzug und Flüchtlinge regeln müssen ist ein fataler Irrtum. Die digitale Wirtschaftsrevolution hat erst begonnen und wird in Deutschland und weltweit schlichtweg viele Arbeitsplätze in der Produkten, Verwaltung und bei öffentlichen Ämtern und Einrichtungen überflüssig machen. Diese digitale Wirtschaftsrevolution wird zu einer neuen, hohen Arbeitslosenquote führen. Das könnten wir nur Auffangen durch neue Ideen, Patente, Erfindungen, Entwicklungen, die uns weltweit abgekauft werden. Dafür müssten wir aber erheblich mehr in Bildung investieren und in die Gründung von alternativen Unternehmen, als heute. Und genau das geschieht leider nicht.
So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus
Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden müssen.
Der ausgeglichene Bundeshaushalt – die schwarze Null von Herrn Schäuble täuscht
Durch die schnelle Überalterung der deutschen Gesellschaft sind wir geradezu unterwegs in eine absolute Staatspleite. Dagegen sind die Schwierigkeiten in mit Renten in Griechenland und den Problemen in Portugal wesentlich geringer, als das Staatsrisiko in Deutschland.
Dem Finanzminister Herrn Schäuble steigt sein Blutdruck wenn er die fast täglichen Nachrichten hört, die von immer mehr neuen Forderungen seiner Kollegen berichten. SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks z.B. will erst 500 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau und dann verlangte sie 1,3 Milliarden. Der Finanzminister, der einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erreichte, muss laufend seine Staatsfinanzen verteidigen. Frau Nahles fordert unter anderem eine halbe Milliarde Euro mehr für Soziales.
Einen Finanzspielraum hat die Bundesregierung auf längere Sicht nicht mehr. In den vergangenen Wochen und Monaten hat das Bundesfinanzministerium verschiedene Finanzrisiken beleuchtet und heraus kam eine Studie, die zeigt, welche Folgen die Alterung der Gesellschaft für die Entwicklung des Staatshaushaltes hat. Egal, welche Faktoren man zugrunde legt: die Auswirkungen dieses Tragfähigkeitsberichts sind weit mehr als dramatisch.
Die negativen Auswirkungen im ungünstigsten Fall
Ohne frühzeitiges Gegensteuern führt die demografische Alterung zu einer überhöhten Schuldenentwicklung, die den Staat im Prinzip handlungsunfähig macht. Der Schuldenstand der Bundesregierung wird nur dann unter der Maastricht-Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung bleiben, wenn sich z.B. die Geburtenrate mehr als positiv nach oben entwickeln würde, was derzeit aber absolut nicht der Fall ist. Neben anderen Faktoren wäre die Folge, dass der Schuldenstand dagegen bis zum Jahr 2060 auf ca. 220 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen wird.
Die Grundlage der Berechnungen ist die demografische Entwicklung von heute und für die nächsten Jahrzehnte. Im Jahr 2013 war knapp ein Drittel der Deutschen älter als 65 Jahre. Dagegen wird im Jahr 2060 fast jeder zweite Deutsche zu den über 65-Jährigen zählen. In einigen Jahrzehnten stellen diese „Rentner (innen)“ in Deutschland auf jeden Fall die Mehrheit in der Bevölkerung. Deutschland steht damit vor fast nicht zu bewältigten finanziellen Schwierigkeiten. Es arbeiten immer weniger Bürger und es gibt weniger Steuereinnahmen. Die Einnahmen der Sozialsicherungssysteme nehmen ab und gleichzeitig zahlt der Staat mehr Leistungen aus der Renten- und Pflegeversicherung.
Der Ausweg: Mehr Einnahmen oder brutale Einschränkungen
Die Ausgaben für Renten von heute 9,3 Prozent am BIP (2015 Bruttoinlandsprodukt 3,03 Billionen Euro) steigen bis 2060 auf 11,3 – 12,6 Prozent. Die Kosten der Pflegeversicherung verdoppeln sicht fast von heute 1,0 auf ca. 1,8 oder sogar bis 2,5 Prozent.
Auch die Krankenversicherungen steigen von heute 7,0 Prozent auf ca. 7,8 Prozent. (Aber ohne das Flüchtlingsrisiko). Auch nehmen die Ausgaben der der Pensionszahlungen für Beamte übermäßig zu: von heute 2,1 auf bis zu 3,5 Prozent. Diese Kostensteigerungen kann der Staat nur mit erheblichen Mehreinnahmen finanzieren oder es gibt brutale Einschränkungen.
Die Bundesregierung erzielte 2015 einen Überschuss von 12,1 Milliarden Euro
Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Damit sollen Rücklagen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gebildet werden.
Damit die Staatsfinanzen tragfähig sind, sollten die Primärsalden (um Zinsausgaben bereinigten) sofort um 1,2 Prozent des BIP (2015 Bruttoinlandsprodukt 3,03 Billionen Euro) verbessert werden. Im negativsten Falle ist ein Anpassungsbedarf von 3,8 Prozent notwendig. Solche tiefen Einschnitte sind realistisch nicht zu machen. Im Besten Fall müsste die Bundesregierung sofort in jedem Jahr mindestens sieben Milliarden Euro weniger ausgeben oder entsprechend erheblich mehr einnehmen. Es kann sich unter allen negativen Kriterien sogar ein jährlicher Zusatzbedarf von bis zu 23 Milliarden Euro ergeben.
Dagegen ist das Kostenrisiko aus der Flüchtlingskrise wesentlich geringer
Es wurde berechnet, was geschieht, wenn die bisherige Finanzpolitik unverändert bleibt. Alle Fakten der Grundlagen sind realistisch, weil angenommen wird, dass die Ausgaben dauerhaft nicht höher werden, als die Wirtschaftsleistung pro Bürger. Die Flüchtlingskosten sind dabei nicht das große Problem. Wenn von den in 2015 angekommenen Flüchtlingen etwa 500.000 dauerhaft im Land bleiben und eine gute Arbeitsmarkteingliederung möglich ist, dann entstehen keine Mehrkosten. Ist dies nicht der Fall erhöht sich zusätzlich die Tragfähigkeitslücke. Der Staat kann finanziell eine Einwanderung von 500.000 Menschen langfristig verkraften. Allerdings würde ein dauerhaft höherer Zuzug von Flüchtlingen den negativen Effekt verstärken. Bis Oktober 2016 gibt es aber seit Januar 2015 mindestens ca. 1,2 Millionen Asylanten (legale & illegale). Das bedeutet, dass die Mehrkosten für 700.000 Flüchtlinge (lang- und mittelfristig auch Hartz IV Zahlungen) nicht durch den Haushalt der Bundesregierung und der Länder gedeckt sind.
Das Finanzministerium hat ein fast nicht lösbares Problem – was würde helfen?
Eine höhere Geburtenrate mit mehr Babys entfaltet seine Wirkung langsam und könnte aber bis zum Jahr 2060 einen guten finanziellen Beitrag zur Schließung der Finanzlücke leisten. Aber was tun wir?
Ca. 100.000 ungeborene Babys werden in Deutschland jährlich abgetrieben und auf dem Altar der Frauenkarrieren und der sogenannten Gleichberechtigung von Mann und Frau geopfert.
Ungeborene Babys werden überwiegen aus zwei Gründen umgebracht: 1. Frauenkarriere und zweitens finanzielle und soziale Nöte.
Nach seriösen Berechnungen könnten wir statt dem Flüchtlingszuzug für unser Babyproblem und der angeblich fehlenden Arbeitsplätze für die gleichen Kosten jeder Mutter in Deutschland pro geborenes Kind einen Betrag von € 25.000 bezahlen. Das würde dann tatsächlich helfen. Stattdessen wird das Kindergeld um 2 Euro im Monat erhöht. Welch ein Hohn gegen die „Würde des Menschen = gilt auch für das ungeborene Leben“. Lesen Sie dazu auch den Presseartikel bei WordPress von Autor Uwe Melzer vom 11. Juli 2012: Deutschland schafft sich ab – Zahl der Geburten sinkt auf Rekordtief!
Job und Familie
Es geht immer nur um die Jobs und weniger um die Familien. Der Job steht immer an erster Stelle. Es geht nicht um die Familie, es geht nicht um Mütter und Kinder, es geht immer nur darum wie schwierig es angeblich sei Job und Familie zu vereinbaren. Dafür wurde von Familienministerin Schwesig ein Bündnis von Politik und Arbeitgebern ins Leben gerufen, die aber alle an der falschen Stelle ansetzen. Problem ist: mit einem Mindestlohn von € 8,50 kann keine Familie unterhalten werden. Damit erwirtschaftet man in Deutschland gerade mal eine Rente von ca. 489 € im Monat, stand heute. Bei 10,50 € im Monat erhalten Sie gerademal eine Rente in Höhe der Sozialhilfe von ca. € 700, aber das alles nur bei mindestens 42 – 45 Jahren Beitragszahlungen. Für eine Rente über dem Sozialhilfesatz benötigen wir in Deutschland einen Mindestlohn von € 13,50. Deshalb gibt es in mehreren EU-Staaten exakt diesen Mindestlohn von € 13,50 und teilweise bis zu € 17,00. Mit einem vernünftigen Mindestlohn von € 13,50 – € 17,00 könnten viele Mütter zu Hause bleiben und Ihre Kinder bis zum Schulalter sorglos betreuen und anschließen mit weit weniger Leistungsdruck wieder arbeiten gehen. Das wäre eine wirklich sinnvolle Lösung.
Dagegen setzt man in der Politik darauf immer mehr Frauen ins Arbeitsleben bringen zu müssen. Weiter wird davon ausgegangen, dass der medizinisch-technische Fortschritt zu einem längeren und gesunderem Leben führt und dadurch die Gesundheitsausgaben gesenkt werden. Und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit von heute 67 wird bis zum 76. Lebensjahr diskutiert. Kreative Ideen unserer Politiker oder echte Lösungsvorschläge, wie eine Bürger-Renten-Versicherung in der alle (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbständige etc.) einzahlen, sind dagegen leider Mangelware.
Die aktuelle Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen! Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc.. Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung, dann bei den Renten und auf Dauer eine massive Steigerung der Hartz IV Empfänger! ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Quellen:
Alle Informationen stammen aus öffentlichen Nachrichten, Tageszeitungen und offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung. Auf einen Einzelnachweis haben wir verzichtet, weil immer wieder Abmahnkanzleien Klagen einreichen, auch wenn nur aus irgendeinem Bericht etc. zitiert wird. Auch das ist ein großes Übel und traurig für die Rechtsanwälte, die so ihr Geld verdienen müssen.
Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Diese beiden Presseartikel von Autor Uwe Melzer beinhalten ebenfalls einen hohen sozialen und gesellschaftlichen Sprengstoff.
Islamisierung – 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! Frau Dr. Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“ etc. Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia: ….. vollständigen Presseartikel lesen!< /a>
Islam gehört nicht zu Deutschland! Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Der ehemalige Bundespräsident Wulf wurde wegen dieses Satzes von GOTT seines Amtes enthoben – er trat zurück. Ihnen droht damit leider das gleiche Schicksal! – Wollen Sie das wirklich riskieren? Was mögen wohl die Beweggründe gewesen sein, dass zuerst der damalige Bundespräsident Wulf und nun die Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals öffentlich verkünden: „Der Islam gehört zu Deutschland“? Dafür gibt es weder historische noch gegenwärtige Grundlagen: ….. vollständigen Presseartikel lesen:
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Deutschland ist so hoch verschuldet wie noch nie!
(Presseartikel vom 25. Juni 2012) Deutschland ein vorbildlicher Sparer in der Euro-Krise? Von wegen: Die Schulden der öffentlichen Hand in Deutschland haben ein Rekordhoch erreicht. Bund, Länder und Kommunen standen am Ende des ersten Quartals 2012 mit 2,042 Billionen Euro in der Kreide. Das waren 2,1 Prozent oder 42,3 Milliarden Euro mehr als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das Finanzministerium gibt sich dennoch optimistisch, den Schuldenberg zeitnah in den Griff zu bekommen.
Die Schulden des Bundes und seiner Extrahaushalte legten binnen Jahresfrist um ein Prozent auf rund 1,286 Billionen Euro zu. Zu den Extrahaushalten des Bundes zählen der Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds.
Gemeinden verschuldeten sich am stärksten
Der Schuldenberg der Länder – bestehend aus Kassenkrediten, Kreditmarktschulden und Extrahaushalten – wuchs um vier Prozent auf 622,7 Milliarden Euro. Mit einem Plus von 4,7 Prozent stiegen die Schulden bei den Gemeinden prozentual am stärksten.
Finanzminister Schäuble visiert Etat-Überschuss für 2016 an
Das Bundesfinanzministerium will den Schulden jedoch in relativ kurzer Zeit Einhalt gebieten. Minister Schäuble plant, im Jahr 2013 die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten und damit sogar drei Jahre früher als nötig. Zudem peilt er für das Jahr 2016 einen Etat ohne neue Schulden und mit einem Überschuss an – erstmals seit mehr als 40 Jahren. Dann will der Bund mit der Schuldentilgung starten.
Die Schuldenreduzierung muss aber jetzt beginnen und nicht erst in 3 Jahren.
Für das Haushaltsjahr 2012 wurden 26 Milliarden neue Schulden gemacht. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre möglich gewesen diese 8,5 % in jedem Ministerium im Bundeshaushalt 2012 einzusparen. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich gewesen ist.