Schlagwort-Archive: Außenpolitik

Deutschland hofiert den Iran und gefährdet Israel – Statt Freund Israels zu sein machen wir Politik bei UN & Außenpolitik gegen Israel!

0Shares

Es gibt immer wieder öffentliche Lippenbekenntnisse zu Israel von Frau Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel und der Bundesregierung. Aber Außenpolitik macht Deutschland mit dem Außenministerium und dem Kanzleramt bei der UN und im Umgang mit dem Iran und anderen islamischen Staaten gegen Israel. Diese Doppelmoral können Sie am Beispiel von 3 Presseartikeln hier nachlesen:

Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland und UN-Resolutionen & BDS gegen Israel.Presseartikel lesen

UN-Antisemitismus – Vereinte Nationen (mit Deutschland) gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Vereinten Nationen verurteilten im Jahr in 27 Beschlüssen 21 x Israel = Verhältnis 21:6 zum Rest der Welt. Presseartikel lesen

Wie TERROR gegen Israel belohnt wird: Palästinensische Autonomiebehörde (PA) verdoppelt Terroristen-„Gehälter“! Der Skandal: Deutschland gehört zu den Hauptgeldgebern. Presseartikel lesen

Nicht die AfD ist feindlich gegen Juden & Israel eingestellt, sondern die Bundesregierung mit der Unterstützung für den Iran und den Abstimmungen bei der UN gegen Israel.

In der AfD dagegen gibt es sogar einen jüdischen Arbeitskreis. Die AfD hat jetzt scharfe Kritik geübt an der Doppelmoral der deutschen Außenpolitik unter der SPD und dem deutschen Bundespräsidenten Herrn Steinmeier.

Weltweit werden Juden bedroht.

Auch in Europa nehmen die Angriffe auf jüdische Bürger die letzten Jahre immer mehr zu. Am kommenden Montag sind es 75 Jahre, dass das Vernichtungslager in Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen befreit wurde. Zu diesem Anlass ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Israel gereist. Er hat dort zusammen mit rund 50 weiteren Staatsgästen aus aller Welt am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilgenommen. Doch wie glaubhaft sind die Lippenbekenntnisse des Bundespräsidenten und die Außenpolitik der schwarz-roten Bundesregierung, wenn ihr tatsächliches Handeln völlig andere Züge trägt als ihre Sonntagsreden und gerade der größte Feind Israels immer wieder hofiert wird?

Wie ehrlich ist die deutsche Außenpolitik unter der SPD und wie ehrlich ist der deutsche Bundespräsident?

Scharfe Kritik an Steinmeier kommt insbesondere – aber nicht nur – von der AfD. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte angekündigt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Israelreise mit dessen Iran-Politik konfrontieren zu wollen. Steinmeier besuchte zum 75. Gedenktag der Befreiung von Auschwitz im Januar 2020 die Gedenkstätte Yad Vashem mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Am 27.01.2020 besuchten beide die Gedenkstätte Auschwitz. Am 29.01.2020 dann den Deutschen Bundestag zur Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus.

Doch wie glaubhaft ist der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und wie glaubhaft ist die deutsche Außenpolitik unter ihrem Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas (SPD), wenn Deutschland im UN-Ausschuss immer und immer wieder Resolutionen gegen Israel zustimmt und zugleich mit dem Iran äußerst nachsichtig ist, um es sehr vorsichtig zu formulieren? Nicht wenige empfinden die deutsche Außenpolitik, insbesondere die Positionen der SPD als eine Heuchelei sondergleichen. Der Iran und andere islamische Staaten, die ausschließlich die Vernichtung von Israel wollen, werden aus wirtschaftlichen Gründen aber immer wieder von der Bundesregierung unterstützt und hofiert. Das gilt auch für alle Palästinenser-Organisationen.

Mahnende Worte der AfD an den Bundespräsidenten

Dazu erklären nun der Bundessprecher der AfD und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen und der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron: in einer Pressemitteilung:

„Wir begrüßen sehr, dass der Bundespräsident die Gelegenheit nutzt, die Geschichte des Holocausts zu reflektieren, sowie der Millionen von den Nationalsozialisten grausam ermordeten Juden zu gedenken. Wir hoffen, dass diese Reflektion dazu beiträgt, die aktuelle israelfeindliche Politik der Bundesregierung und die Appeasement-Politik gegenüber dem Iran zu ändern.“

Jörg Meuthen weiter: „Steinmeier und die Bundesregierung zählen zu den letzten Vertretern westlicher Staaten, welche die Mullahs von Teheran hofieren und mit ihnen Geschäftsbeziehungen unterhalten wollen, während diese offen die Zerstörung Israels und damit einen zweiten Holocaust anstreben.“

Und Petr Bystron erklärt:

„Das islamische Terrorregime hat keine Hemmungen, unschuldige Menschen umzubringen. Erst vor wenigen Tagen haben die Mullahs ein Passagierflugzeug mit 176 Menschen an Bord abschießen lassen. Im November letzten Jahres haben sie 1.500 Demonstranten erschießen lassen. Die Menschen im Iran rufen um Hilfe: alleine letzte Woche haben mich auf Twitter über 4.000 Nachrichten von Iranern erreicht, die verzweifelt um unsere Solidarität in dieser schweren Stunde bitten. Die Bundesregierung muss sich an die Seite Israels und des iranischen Volkes stellen, und nicht auf die Seite der Tyrannen von Teheran.“

Meuthen und Bystron gehen davon aus, dass Benjamin Netanjahu Bundespräsident Steinmeier auf diese Punkte ansprechen wird, und sie hoffen, dass der Bundespräsident sorgsam darüber nachdenken wird, heißt es in der Presseerklärung.

Zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution im Iran hatte Steinmeier erneut ein Glückwunschtelegramm geschickt und dabei wörtlich geschrieben: „auch im Namen meiner Landsleute … herzliche Glückwünsche“.

„Nicht in meinem Namen, Herr Steinmeier!“, kritisierte ihn daraufhin öffentlich der versierte Islamkritiker Hamed Abdel-Samad, worauf Steinmeier sich beleidigt abwendete. Tausende und abertausende Bürger aber schämten sich zutiefst für diesen SPD-Bundespräsidenten, den nicht wenige als den schlechtesten ansehen, den die Bundesrepublik jemals hatte.

Das einzige Land mit absoluter Dominanz von Schiiten

Im Iran sehen wir seit über 40 Jahren eine totalitäre Gottesdiktatur schiitisch-islamischer Religionsgelehrter, wie Hartmut Krauss, der Vorsitzender der Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM), es kürzlich herausarbeitete und formulierte.

Seit der Islamischen Revolution 1979 bezeichnet sich der Iran selbst seit der als „Islamische Republik“.

Trotz Modernisierung und einer 50 Jahre dauernden Säkularisierung unter den Pahlavi ist der Iran heute ein Staat, in dem die Religion fast jeden Aspekt des sozialen Lebens durchdringt und bestimmt. Die Volkszählung 2011 ergab, dass 99,4 Prozent der Iraner Mohammedaner (Muslime) sind. Davon bekennen sich ca. 89 bis 95 Prozent zur Staatsreligion der Zwölferschia, während die verbleibenden 4 bis 10 Prozent eine sunnitische Minderheit darstellen.

Damit ist der Iran mit seinen rund 82 Millionen Einwohnern (einer der 20 bevölkerungsreichsten Staaten der Erde) das einzige Land, in welchem die Schiiten absolut dominieren. Dabei strebt der schiitische Iran genau wie das sunnitische Saudi-Arabien und die ebenfalls sunnitische Türkei die Hegemonie im Nahen Osten an.

Sunniten und Schiiten

Die grundlegenden Glaubensinhalte sind bei Schiiten und Sunniten identisch. Beide glauben an den einen und einzigen, allmächtigen und ewigen Gott (Allah) sowie an Mohammed als den letzten der Propheten, den Allah zu den Menschen sandte, um die Verfälschungen des „wahren Glaubens“ durch die Juden und die Christen zu korrigieren.

Der fundamentale Unterschied zwischen diesen beiden mächtigsten inner-islamischen Strömungen ist in der Frage begründet, wer zum Führen der islamischen Gemeinde legitimiert sei. Die Schiiten erkennen nur direkte Nachkommen des Propheten Mohammed als rechtmäßige Führer an und bezeichnen diese als Imame.

Alle anderen Religionsgemeinschaften werden im Iran massiv diskriminiert

Für den Abfall vom Glauben (Apostasie) droht Muslimen im Iran die Todesstrafe. Die Angehörigen aller anderen Religionsgemeinschaften sind im Iran einer subtilen Form der Diskriminierung ausgesetzt, insbesondere bei der Arbeitsplatzwahl in der staatlich dominierten Wirtschaft, aber auch im Erbrecht oder bei Zeugenaussagen. Höhere Ämter wie Minister, Staatssekretäre, Richter oder Lehrer an regulären Schulen sind Nicht-Muslimen verschlossen.

Im Iran herrscht wie wohl in keinem anderen Land der Welt eine regelrechte Theokratie.

Die heutige Staatsform des Iran geht maßgeblich auf Ajatollah Chomeini und Ajatollah Motahhari zurück. Sie basiert auf dem islamischen Glaubensgrundsatz, dass der menschliche Wille vollkommen abhängig sei vom Willen Allahs. „Wahre Freiheit“ bedeute absoluter Gehorsam gegenüber Allah und seinem göttlichen Gesetz, der Scharia. Das göttliche Gesetz habe universelle Gültigkeit.  Dementsprechend ist es Auftrag der Schiiten, das Glück der Völker und der Gesellschaften herbeizuführen, was nur möglich ist durch die Befolgung dieser universell gültigen göttlichen Gesetze, an die sich alle Menschen halten müssen.

Da in den Augen Chomeinis nur Allah die Autorität zur Gesetzgebung habe, lehnte er ein gesetzgebendes Parlament nach westlichem Vorbild strikt ab, wie er überhaupt jeden Liberalismus und die westliche, dekadente Welt strikt ablehnte. Der Mensch dürfe die Gesetze Allahs nicht verfälschen. Jeder Widerstand gegen die Gesetze Allahs, jede Kritik an ihnen bedeute Blasphemie – ein tödliches Verbrechen.

Die Exekutive der von Allah gegebenen Gesetze obliegt in Chomeinis Staatswesen dem legitimen Führer der muslimischen Gemeinschaft. Nach dem schiitischen Bekenntnis also zunächst dem Propheten und in der Folge „den rechtgeleiteten Imamen“ – also nicht den Sunniten. In Abwesenheit des der Welt entrückten zwölften Imams, an dessen Rückkehr die Schiiten glauben, soll – bis zu dessen Wiederkehr – ein profunder Kenner des Gesetzes Allahs, also ein schiitischer Rechtsgelehrter, die Vertretung des Imams ausüben. Dies übernahm Chmeini natürlich bis zu seinem Tod selbst.

Dieses vor allem von Chomeini geschaffene System, welches er „Statthalterschaft der Rechtsgelehrten“ nannte, verleiht dem obersten Rechtsgelehrten an der Spitze des Staates göttliche Legitimität und verpflichtet damit alle Subjekte des Staates zu absolutem Gehorsam ihm gegenüber. Und der schiitische Anspruch ist wie gesagt ein universeller, der nicht auf den Iran begrenzt ist.

Vize-Weltmeister im Exekutieren

Konservative moralische Standards haben im Iran einen sehr hohen Stellenwert. Außerehelicher Geschlechtsverkehr kann zum Beispiel mit der Todesstrafe geahndet werden. Besonders problematisch ist diese Regelung bei vergewaltigten Frauen.

An Gefangenen sind Folter und Misshandlungen üblich. Schon seit der Regierungszeit von Schah Mohammad Reza Pahlavi galt das Evin-Gefängnis neben dem Ghasar- und dem Towhid-Gefängnis als Foltergefängnis. Dies hat sich aber auch nach dessen Sturz unter der Führung Chomeinis und Chamene’is fortgesetzt und noch verstärkt.

Die iranisch-kanadische Autorin Marina Nemat, eine orthodoxe Christin, wehrte sich nach der Islamischen Revolution gegen die islamische Indoktrinierung. Im Januar 1982 wurde sie im Alter von 16 Jahren zusammen mit weiteren Klassenkameraden verhaftet, weil sie eine verbotene Schülerzeitschrift herausgegeben hatte. Im Evin-Gefängnis wurde sie verhört, gefoltert und schließlich durch ein Schnellgericht zum Tode verurteilt. Der Erschießung entging sie nur, weil sie von einem Gefängnisaufseher geheiratet wurde. Dieser blieb zugleich ihr Wärter. Auf Grund des Einsatzes seiner Familie wurde sie nach 2 Jahren, 2 Monaten und 12 Tagen Haft freigelassen. Ihr Mann wurde später von der Revolutionsgarde ermordet. Marina Nemat berichtete, dass in dem Trakt, in dem sie war, keine einzige Zellengenossinnen überlebte. Während zu Schah-Zeiten dort 50 Personen einsaßen, seien es während ihrer Haftzeit 650 Frauen gewesen.

Das einzige Land der Welt, das jedes Jahr noch mehr Menschen hinrichtet, ist China. Die „islamische Republik“ Iran liegt auf Platz zwei, ist also Vize-Weltmeister im Exekutieren.

Das Verhältnis Iran – Israel: bis 1979 freundschaftlich, seit der Islamischen Revolution Todfeindschaft

Das Verhältnis zwischen dem Iran und Israel war bis zur Islamischen Revolution im Iran 1979 freundschaftlich. Der Iran zählte zu den ersten Staaten, die das Existenzrecht Israels und seine Unabhängigkeit 1948 anerkannten. Im Nahostkonflikt betrachtete Israel den Iran als Alliierten gegenüber den arabischen Staaten. Der Iran war neben Israel auch mit den USA verbündet. Die diplomatischen und insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen wurden im Lauf der Jahre stetig ausgebaut.

Dies alles änderte sich vollkommen, ja drehte sich um 180 Grad seit der Islamischen Revolution im Iran. Seither erkennt der Iran Israel nicht mehr als legitimen Staat an, gesteht ihm kein Existenzrecht zu und bezeichnet die israelische Regierung als „zionistisches Regime“ der „besetzten Gebiete“, unterstützt radikalislamische Terrorgruppen im bewaffneten Kampf gegen Israel und spricht immer wieder Vernichtungsdrohungen gegen Israel aus. Israel betrachtet die iranische Führung seither als die „größte Bedrohung Israels“. Die Vereinigten Staaten bezeichnet der Iran als „großen Satan“. Es gibt die Achse des Bösen bestehend aus Iran, Türkei und Russland.

Während nun der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, klare Kante gegenüber dem Iran zeigt und sich klar hinter Israel stellt, wirkt die deutsche Außenpolitik, insbesondere seit sie in SPD-Hand ist, und wirkt auch das Gebaren des Bundespräsidenten gänzlich anders. Nicht wenige haben den Eindruck, dass Steinmeier, Maas und andere bei allen wohlfeilen Sonntagsreden in Wahrheit eher die Nähe zum islamischen totalitären Gottesstaat denn zur einzigen echten Demokratie im Nahen Osten Israel suchen. (Quelle: Jürgen Fritz Blog)


Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland: UN-Resolutionen & BDS gegen Israel. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ist ein Eigentor, Dummheit und zeigt die negative Einstellung der EU und Deutschland gegen Israel. EuGH: Kennzeichnungspflicht für Produkte aus Judäa und Samaria & BDS. BDS = Boycott, Divestment and Sanctions („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, abgekürzt BDS) ist eine transnationale politische Kampagne der Palästinenser und islamischer Staaten, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. 171 palästinensische und islamische Organisationen unterzeichneten diesen Aufruf. Viele Solidaritätsgruppen & Prominente unterstützen ihn. BDS-Vertreter bestreiten das Existenzrecht Israels und wollen Israel Staat abschaffen. Mit 8 Resolutionen steht Israel bei den Vereinten Nationen einmal mehr am Pranger. Der israelische Botschafter in Berlin, Issacharoff, zeigt sich enttäuscht vom deutschen Abstimmungsverhalten. Die UN hat Israel in acht Fällen verurteilt. Deutschland stimmte in sieben Fällen mit Ja und enthielt sich einmal. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

UN-Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Wenn es nach der UNO geht, ist kein Land der Welt abscheulicher als Israel. 21 Resolutionen beschloss die UN-Generalversammlung im Vorjahr gegen Israel! 2018 dürften es 20 sein. Nur 6 Resolutionen richteten sich jeweils gegen einen anderen Staat. Die Dimension: Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten während eines Jahres in 27 Beschlüssen jeweils einen Staat. Und bei diesen Verurteilungen »führt« Israel gegen den gesamten Rest der Welt mit 21:6. Dieses Verhältnis ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die in dem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ präzise dokumentiert wird! .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wie TERROR gegen Israel belohnt wird: Palästinensische Autonomiebehörde (PA) verdoppelt Terroristen-„Gehälter“! Die Palästinensische Autonomiebehörde von Präsident Mahmoud Abbas hat die monatlichen „Gehaltszahlungen“ an verurteilte palästinensische Terroristen verdoppelt. Unterlagen des PA-Finanzministeriums zeigen, dass Ramallah jeden Monat rund zehn Millionen Euro an Terroristen und deren Familien bezahlte. Diese Zahlungen wurden im Mai 2019 auf rund 19 Millionen Euro erhöht. So erhält der Terrorist Husam Al-Qawasmi, der wegen der Ermordung der drei israelischen Teenager Gilad Shaar (16), Eyal Yifrach (19) und Naftali Frenkel (16) im Jahr 2014 in Haft sitzt, statt 500 Euro nun monatlich 1000 Euro. Das Durchschnittseinkommen im Westjordanland liegt bei 470 Euro. Der Skandal: Deutschland gehört zu den Hauptgebern. UN und Bundesregierung machen die Einstellung der Terroristen-„Gehälter“ nicht zur Bedingung ihrer finanziellen Unterstützung.“ … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland: UN-Resolutionen & BDS gegen Israel

0Shares


(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

EuGH: Kennzeichnungspflicht für Produkte aus Judäa und Samaria & BDS

BDS = Boycott, Divestment and Sanctions („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, abgekürzt BDS) ist eine transnationale politische Kampagne der Palästinenser und islamischer Staaten, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. 171 palästinensische und islamische Organisationen unterzeichneten diesen Aufruf. Viele Solidaritätsgruppen und Prominente unterstützen ihn. Führende BDS-Vertreter bestreiten offen das Existenzrecht Israels und wollen Israel Staat abschaffen. Die Antisemitismusforschung ordnet die Ziele der Kampagne als antizionistisch (gegen einen jüdischen Staat gerichtet), vielfach auch als antisemitisch ein.

Die folgende Entscheidung des Europäische Gerichtshof (EuGH) ist ein vollständiges Eigentor, eine riesen Dummheit und zeigt die grundsätzlich negative Einstellung der EU und Deutschlands gegen Israel.

Sogenannte „Palästinenser“ & Araber werden arbeitslos.
In den betroffenen Gebieten arbeiten viele Palästinenser und Araber, die entweder einen Dauergrenzpass besitzen oder in diesen Gebieten wohnen. Werden jetzt diese Waren aus diesen Gebieten boykottiert, weniger oder gar nicht mehr verkauft, dann werden exakt diese Palästinenser und Araber mit ihren Familien arbeitslos. Und die PO wird Ihnen diesen Ausfall nicht bezahlen. Damit wird genau das Gegenteil erreicht, was die Gegner Israel mit diesem Gerichtsurteil erreichen wollten.

Mit dieser Entscheidung verstößt die EU gegen internationale gültige Abkommen.
Wie die Haager Landkriegsordnung von 1899 und das vierte Haager Abkommen aus dem Jahr 1907, die bis heute bindend „Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ festlegen. Neben den Genfer Konventionen ist das Haager Abkommen das entscheidende Korpus des humanitären Völkerrechts. Das können Sie in diesem Presseartikel nachlesen: Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!

Im Übrigen waren Ostjerusalem, Golanhöhen, Westjordanland, Samaria, Judäa (davon stammt übrigens der Name „Juden“ ab) und viele andere umstrittene Gebiete über Jahrtausende Teil des israelisches Reiches bis im Jahr 70 nach Christus die Römer Jerusalem geschleift und die Juden in andere römische Provinzen zwangsumgesiedelt haben. Die Römer haben auch dem Staat Israel den Namen Palästina als römische Provinz gegeben. Aber es war und ist schon immer israelisches Land gewesen, auf das arabische Staaten, Araber und sogenannte Palästinenser kein Anrecht haben. Aber wir im Westen sind zu dumm geworden für Geschichtsforschung. Kein Land dieser Erde ist über Jahrtausende besser dokumentiert, als das Land Israel mit all seinen Grenzen in der Bibel. Die Bibel ist im Übrigen das meist gelesene und meist gedruckte Buch dieser Welt. Die Bibel ist ein universeller Beststeller, denn sie enthält tatsächlich die Wahrheit, die heute politisch vertuscht wird, nur weil man gute Geschäfte mit den islamischen, arabischen Staaten machen will.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 12.11.2019 entschieden, dass israelische Lebensmittel wie Obst, Gemüse und Wein aus den umstrittenen Gebieten (Ostjerusalem, Golanhöhen und Westjordanland) in den EU-Mitgliedsstaaten besonders gekennzeichnet werden müssen.

Die EU betrachtet diese Gebiete seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 als von Israel völkerrechtswidrig besetzt, was aber geschichtlich und nach dem Haager Abkommen völlig falsch ist. Herkunftsbezeichnungen wie „Israel“ oder „Westjordanland“ seien laut EuGH nicht ausreichend. Zusätzlich zum spezifischen geografischen Gebiet müsse mit den Begriffen „israelische Siedlung“ und „vom Staat Israel besetzte Gebiete“ obligatorisch kenntlich gemacht werden, ob Produkte aus einem Ort stammen, dessen Errichtung gegen „humanitäres Völkerrecht“ verstoßen habe. Angeblich geht es beim EuGH-Urteil um Verbraucherschutz. Direkt ist es aber ein wirtschaftlicher Angriff auf Israel und dessen Existenzrecht.

Kunden sollen beim Einkaufen eine „informierte Entscheidung“ treffen können, auch unter „ethischen Gesichtspunkten“. PLO-Generalsekretär Saeb Erekat begrüßte die Entscheidung. Erekat forderte von den europäischen Staaten die Umsetzung der „rechtlichen und politischen Verpflichtung“ und rief dazu auf, die betroffenen Waren auf internationalen Märkten zu verbieten.

In Israel wurde das Urteil zu Recht scharf kritisiert.
Der israelische Verkehrsminister Bezalel Smotrich verwies auf die ca. 200 Raketen, die Terroristen aus dem Gazastreifen allein am 12.11.2019 auf israelische Städte gefeuert hatten: „Am selben Tag, an dem Israels Feinde uns an ihren Wunsch, uns zu vernichten erinnern, stellt der Europäische Gerichtshof sich an ihre Seite.“ Der Jescha-Rat, eine Dachorganisation israelischer Siedlungen im Westjordanland, warnte, das Urteil werde vor allem die Palästinenser, die in israelischen Unternehmen im Westjordanland arbeiten, benachteiligen. Eugene Kontorovich, Leiter für internationales Recht beim Jerusalemer Thinktank Kohelet Policy Forum verwies auf die nicht rein geografische Bestimmung der Kennzeichnungspflicht. Da es nicht nur darum gehe „woher“ die Ware stamme, sondern „wer“ sie produziert habe, sei die Kennzeichnungspflicht wie ein „Gelber Stern“ für von Juden produzierter Ware.

Ich persönlich als Autor kann Israel nur raten, diese Kennzeichnungspflicht der EU einfach nicht zu beachten. Und alle Waren grundsätzlich aus Israel mit Herkunftsland & Hersteller: „ISRAEL“ zu bezeichnen.

UN-Ausschuss verabschiedet acht Resolutionen gegen Israel: 18.11.2019 NEW YORK

Mit acht Resolutionen steht Israel bei den Vereinten Nationen einmal mehr am Pranger. Der israelische Botschafter in Berlin, Issacharoff, zeigt sich enttäuscht vom deutschen Abstimmungsverhalten.

NEW YORK (inn) – Der Entkolonialisierungsausschuss der Vereinten Nationen hat Israel am 15.11.2019 in acht Fällen verurteilt oder gesondert herausgesellt. Neben Israel stimmten nur die USA gegen alle acht Resolutionen. Kanada stimmte bei sechs Resolutionen mit Nein und enthielt sich bei zweien, Deutschland stimmte in sieben Fällen mit Ja und enthielt sich einmal.

Die Resolutionen prangern unter anderem „repressive Maßnahmen“ gegen Syrer auf dem Golan an oder „israelische Praktiken, die sich auf die Menschenrechte des palästinensischen Volkes auswirken“. Keine der Resolutionen erwähnt die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad. Eine Resolution verlängert das Mandat des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) bis 2023. In der Vergangenheit kam oft der Vorwurf auf, dass Schulbücher im UNRWA-Unterricht Hetze gegen Israel enthalten. Die Resolutionen sollen bei der UN-Generalversammlung im Dezember ratifiziert werden.

Enttäuschter Botschafter

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, zeigte sich angesichts des Abstimmungsverhaltens Deutschlands enttäuscht. Er bezog sich auf einen Tweet des Auswärtigen Amtes vom 11. Mai 2019. Dort hieß es: „Deutschland werde sich mit Überzeugung und Nachdruck gegen jeden Versuch stellen, Israel zu isolieren und delegitimieren“.

Das ist ein klassisches Beispiel dafür wie die deutsche Außenpolitik und auch die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel öffentlich immer werbewirksam betonen: „sie seien Freunde Israels?“ Aber bei der UN in der Regel mit den islamischen Staaten gegen Israel stimmen. Tatsächlich handelt Deutschland als Feind gegen Israel und wundert sich dann warum in der deutschen Bevölkerung Antisemitismus zu nimmt. Der kommt zuerst einmal von ganz oben aus unserer sogenannten freiheitlichen, demokratischen Bundesregierung. Traurig aber wahr.

Die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland beruht zuerst auf dem Faktor, dass es Mode geworden ist Israel mit seiner Siedlungspolitik als „Besatzungsmacht“ zu kritisieren. Diese Kritik gilt als Deckmantel für den Antisemitismus. Zweitens durch Millionen von islamischen Einwanderern seit dem Jahr 2015. Im Islam ist Israel grundsätzlich der größte Feind den es gibt. Ein Moslem ist nach dem Islam und dem Koran verpflichtet Israel zu hassen. Dann gibt es einen harten, antisemitischen, aber kleinen Kern der sogenannten „NAZIS“ in Deutschland.

Die AfD, die vielfach von den Regierungsparteien und den GRÜNEN & LINKEN verantwortlich für die Zunahme des Antisemitismus gemacht wird, ist daran aber nicht schuld. Denn in der AfD gibt es einen jüdischen Arbeitskreis von Juden. Und öffentlich habe ich noch keine negative oder anti-israelische Mitteilung der AfD lesen können. Im Übrigen ist die AfD als demokratische Partei vom Bundeswahlleiter zu den Wahlen zugelassen. Hier wird einfach eigenes Fehlverhalten auf einen politischen Konkurrenten mit Unwahrheiten und Lügen abgewälzt, um vom eigenen Versagen abzulenken.

Meine persönliche Erfahrung als Autor ist, dass bei vielen Diskussionen und Unterhaltungen in Deutschland festgestellt werden kann, dass ca. 80 % der deutschen Bevölkerung offen oder versteckt antisemitisch sind.

UN-Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert!
193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten allein im Jahr 2018 in 27 Beschlüssen 21 x Israel = Verhältnis 21:6 zum Rest der Welt. Ergebnis der israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die im Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ dokumentiert wird! …. vollständigen Presseartikel bei WordPress
(Quellen: Breaking Israel News / Israelnetz.com / ICEJ-Nachrichten)

Weiterführende Links:
Anti-israelische Resolutionen: So stimmt kein „Freund“ ab
Verändertes Stimmverhalten: Deutschland lehnt Palästina-Resolution der WHO ab
FDP-Politiker im Interview: „Es gibt eine extreme Fokussierung auf Israel“


Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen. Das meint der israelische Unterhändler Alan Baker. Aber was juristisch in Ordnung geht, ist noch lange nicht politisch korrekt. „Sie sind im Unrecht und schlecht beraten, sowohl im Blick auf die Rechtslage, als auch, was die Fakten betrifft!“ So deutlich wurden US-Außenminister John Kerry nur selten die Leviten verlesen. So undiplomatisch hat dem Chefdiplomaten der USA noch kaum ein führender Diplomat und Experte für internationales Recht gesagt, was Sache ist – und noch dazu in aller Öffentlichkeit. Doch Alan Baker sah in seinem Brief an Kerry im November 2013 keinen Grund, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Das Schreiben, das anfangs nur an das amerikanische Außenministerium gerichtet und in Kopie an US-Botschafter Daniel B. Shapiro in Tel Aviv gegangen war, hat an Aktualität nichts eingebüßt. Baker, von 2004 bis 2008 Israels Botschafter in Kanada, ist überzeugt: Israel ist mit seinem Siedlungsbau im Recht. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Der Grund für den weltweiten Hass auf den Zionismus, Israel & Juden durch die islamischen & arabischen Staaten. Der Nahost-Konflikt ist ganz einfach zu beschreiben: Eine Seite [Araber / Islam / Koran] will, dass die andere Seite [Israel / Juden / Thora / Bibel] TOT ist. Der Autor Uwe Melzer ist absolut davon überzeugt, den wahren Grund warum der Islam und alle islamischen Regierungen, Araber und Moslems Israel und die Juden hassen und Ihnen die Vernichtung und den Tod wünschen zu kennen. Der Autor hat die Bibel und den Koran gelesen und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Der Koran lügt, denn er beginnt damit, dass angeblich GOTT sein auserwähltes Volk der Juden nach der Bibel verlassen hätte und sich stattdessen Mohammed als seinen Propheten aussuchte, der als Gründer des Islam gilt. Und das Volk der Juden durch ihren Ungehorsam gegen GOTT komplett von Gott vertilgt wurde. Diese Falschaussage im Koran ist einfach zu wiederlegen. Mohammed wurde erst im Jahre 620, nach unserer modernen Zeitrechnung, nach Jesus Christus geboren. Also das Christentum existierte schon 620 Jahre und die Bibel war damals schon im ganzen Nahen Osten und in Griechenland im Umlauf. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

UN – Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Es gibt ein Land, das ist scheußlicher als alle anderen. Nein, nicht was Sie denken. Syrien, Afghanistan und Nordkorea sind ganz ok. Wenn es nach der UNO geht, ist kein Land der Welt abscheulicher als Israel. 21 Resolutionen beschloss die UN-Generalversammlung im Vorjahr gegen Israel! 2018 dürften es 20 sein. Nur 6 Resolutionen richteten sich jeweils gegen einen anderen Staat. Man muss sich die Dimension vor Augen halten: Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten während eines Jahres im Hauptausschuss für besondere politische Fragen in 27 Beschlüssen jeweils einen Staat. Und bei diesen Verurteilungen »führt« Israel gegen den gesamten Rest der Welt mit 21:6. Dieses Verhältnis ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die in dem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ präzise dokumentiert wird! .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de