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Deutschland hofiert den Iran und gefährdet Israel – Statt Freund Israels zu sein machen wir Politik bei UN & Außenpolitik gegen Israel!

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Es gibt immer wieder öffentliche Lippenbekenntnisse zu Israel von Frau Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel und der Bundesregierung. Aber Außenpolitik macht Deutschland mit dem Außenministerium und dem Kanzleramt bei der UN und im Umgang mit dem Iran und anderen islamischen Staaten gegen Israel. Diese Doppelmoral können Sie am Beispiel von 3 Presseartikeln hier nachlesen:

Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland und UN-Resolutionen & BDS gegen Israel.Presseartikel lesen

UN-Antisemitismus – Vereinte Nationen (mit Deutschland) gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Vereinten Nationen verurteilten im Jahr in 27 Beschlüssen 21 x Israel = Verhältnis 21:6 zum Rest der Welt. Presseartikel lesen

Wie TERROR gegen Israel belohnt wird: Palästinensische Autonomiebehörde (PA) verdoppelt Terroristen-„Gehälter“! Der Skandal: Deutschland gehört zu den Hauptgeldgebern. Presseartikel lesen

Nicht die AfD ist feindlich gegen Juden & Israel eingestellt, sondern die Bundesregierung mit der Unterstützung für den Iran und den Abstimmungen bei der UN gegen Israel.

In der AfD dagegen gibt es sogar einen jüdischen Arbeitskreis. Die AfD hat jetzt scharfe Kritik geübt an der Doppelmoral der deutschen Außenpolitik unter der SPD und dem deutschen Bundespräsidenten Herrn Steinmeier.

Weltweit werden Juden bedroht.

Auch in Europa nehmen die Angriffe auf jüdische Bürger die letzten Jahre immer mehr zu. Am kommenden Montag sind es 75 Jahre, dass das Vernichtungslager in Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen befreit wurde. Zu diesem Anlass ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Israel gereist. Er hat dort zusammen mit rund 50 weiteren Staatsgästen aus aller Welt am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilgenommen. Doch wie glaubhaft sind die Lippenbekenntnisse des Bundespräsidenten und die Außenpolitik der schwarz-roten Bundesregierung, wenn ihr tatsächliches Handeln völlig andere Züge trägt als ihre Sonntagsreden und gerade der größte Feind Israels immer wieder hofiert wird?

Wie ehrlich ist die deutsche Außenpolitik unter der SPD und wie ehrlich ist der deutsche Bundespräsident?

Scharfe Kritik an Steinmeier kommt insbesondere – aber nicht nur – von der AfD. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte angekündigt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Israelreise mit dessen Iran-Politik konfrontieren zu wollen. Steinmeier besuchte zum 75. Gedenktag der Befreiung von Auschwitz im Januar 2020 die Gedenkstätte Yad Vashem mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Am 27.01.2020 besuchten beide die Gedenkstätte Auschwitz. Am 29.01.2020 dann den Deutschen Bundestag zur Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus.

Doch wie glaubhaft ist der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und wie glaubhaft ist die deutsche Außenpolitik unter ihrem Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas (SPD), wenn Deutschland im UN-Ausschuss immer und immer wieder Resolutionen gegen Israel zustimmt und zugleich mit dem Iran äußerst nachsichtig ist, um es sehr vorsichtig zu formulieren? Nicht wenige empfinden die deutsche Außenpolitik, insbesondere die Positionen der SPD als eine Heuchelei sondergleichen. Der Iran und andere islamische Staaten, die ausschließlich die Vernichtung von Israel wollen, werden aus wirtschaftlichen Gründen aber immer wieder von der Bundesregierung unterstützt und hofiert. Das gilt auch für alle Palästinenser-Organisationen.

Mahnende Worte der AfD an den Bundespräsidenten

Dazu erklären nun der Bundessprecher der AfD und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen und der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron: in einer Pressemitteilung:

„Wir begrüßen sehr, dass der Bundespräsident die Gelegenheit nutzt, die Geschichte des Holocausts zu reflektieren, sowie der Millionen von den Nationalsozialisten grausam ermordeten Juden zu gedenken. Wir hoffen, dass diese Reflektion dazu beiträgt, die aktuelle israelfeindliche Politik der Bundesregierung und die Appeasement-Politik gegenüber dem Iran zu ändern.“

Jörg Meuthen weiter: „Steinmeier und die Bundesregierung zählen zu den letzten Vertretern westlicher Staaten, welche die Mullahs von Teheran hofieren und mit ihnen Geschäftsbeziehungen unterhalten wollen, während diese offen die Zerstörung Israels und damit einen zweiten Holocaust anstreben.“

Und Petr Bystron erklärt:

„Das islamische Terrorregime hat keine Hemmungen, unschuldige Menschen umzubringen. Erst vor wenigen Tagen haben die Mullahs ein Passagierflugzeug mit 176 Menschen an Bord abschießen lassen. Im November letzten Jahres haben sie 1.500 Demonstranten erschießen lassen. Die Menschen im Iran rufen um Hilfe: alleine letzte Woche haben mich auf Twitter über 4.000 Nachrichten von Iranern erreicht, die verzweifelt um unsere Solidarität in dieser schweren Stunde bitten. Die Bundesregierung muss sich an die Seite Israels und des iranischen Volkes stellen, und nicht auf die Seite der Tyrannen von Teheran.“

Meuthen und Bystron gehen davon aus, dass Benjamin Netanjahu Bundespräsident Steinmeier auf diese Punkte ansprechen wird, und sie hoffen, dass der Bundespräsident sorgsam darüber nachdenken wird, heißt es in der Presseerklärung.

Zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution im Iran hatte Steinmeier erneut ein Glückwunschtelegramm geschickt und dabei wörtlich geschrieben: „auch im Namen meiner Landsleute … herzliche Glückwünsche“.

„Nicht in meinem Namen, Herr Steinmeier!“, kritisierte ihn daraufhin öffentlich der versierte Islamkritiker Hamed Abdel-Samad, worauf Steinmeier sich beleidigt abwendete. Tausende und abertausende Bürger aber schämten sich zutiefst für diesen SPD-Bundespräsidenten, den nicht wenige als den schlechtesten ansehen, den die Bundesrepublik jemals hatte.

Das einzige Land mit absoluter Dominanz von Schiiten

Im Iran sehen wir seit über 40 Jahren eine totalitäre Gottesdiktatur schiitisch-islamischer Religionsgelehrter, wie Hartmut Krauss, der Vorsitzender der Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM), es kürzlich herausarbeitete und formulierte.

Seit der Islamischen Revolution 1979 bezeichnet sich der Iran selbst seit der als „Islamische Republik“.

Trotz Modernisierung und einer 50 Jahre dauernden Säkularisierung unter den Pahlavi ist der Iran heute ein Staat, in dem die Religion fast jeden Aspekt des sozialen Lebens durchdringt und bestimmt. Die Volkszählung 2011 ergab, dass 99,4 Prozent der Iraner Mohammedaner (Muslime) sind. Davon bekennen sich ca. 89 bis 95 Prozent zur Staatsreligion der Zwölferschia, während die verbleibenden 4 bis 10 Prozent eine sunnitische Minderheit darstellen.

Damit ist der Iran mit seinen rund 82 Millionen Einwohnern (einer der 20 bevölkerungsreichsten Staaten der Erde) das einzige Land, in welchem die Schiiten absolut dominieren. Dabei strebt der schiitische Iran genau wie das sunnitische Saudi-Arabien und die ebenfalls sunnitische Türkei die Hegemonie im Nahen Osten an.

Sunniten und Schiiten

Die grundlegenden Glaubensinhalte sind bei Schiiten und Sunniten identisch. Beide glauben an den einen und einzigen, allmächtigen und ewigen Gott (Allah) sowie an Mohammed als den letzten der Propheten, den Allah zu den Menschen sandte, um die Verfälschungen des „wahren Glaubens“ durch die Juden und die Christen zu korrigieren.

Der fundamentale Unterschied zwischen diesen beiden mächtigsten inner-islamischen Strömungen ist in der Frage begründet, wer zum Führen der islamischen Gemeinde legitimiert sei. Die Schiiten erkennen nur direkte Nachkommen des Propheten Mohammed als rechtmäßige Führer an und bezeichnen diese als Imame.

Alle anderen Religionsgemeinschaften werden im Iran massiv diskriminiert

Für den Abfall vom Glauben (Apostasie) droht Muslimen im Iran die Todesstrafe. Die Angehörigen aller anderen Religionsgemeinschaften sind im Iran einer subtilen Form der Diskriminierung ausgesetzt, insbesondere bei der Arbeitsplatzwahl in der staatlich dominierten Wirtschaft, aber auch im Erbrecht oder bei Zeugenaussagen. Höhere Ämter wie Minister, Staatssekretäre, Richter oder Lehrer an regulären Schulen sind Nicht-Muslimen verschlossen.

Im Iran herrscht wie wohl in keinem anderen Land der Welt eine regelrechte Theokratie.

Die heutige Staatsform des Iran geht maßgeblich auf Ajatollah Chomeini und Ajatollah Motahhari zurück. Sie basiert auf dem islamischen Glaubensgrundsatz, dass der menschliche Wille vollkommen abhängig sei vom Willen Allahs. „Wahre Freiheit“ bedeute absoluter Gehorsam gegenüber Allah und seinem göttlichen Gesetz, der Scharia. Das göttliche Gesetz habe universelle Gültigkeit. Dementsprechend ist es Auftrag der Schiiten, das Glück der Völker und der Gesellschaften herbeizuführen, was nur möglich ist durch die Befolgung dieser universell gültigen göttlichen Gesetze, an die sich alle Menschen halten müssen.

Da in den Augen Chomeinis nur Allah die Autorität zur Gesetzgebung habe, lehnte er ein gesetzgebendes Parlament nach westlichem Vorbild strikt ab, wie er überhaupt jeden Liberalismus und die westliche, dekadente Welt strikt ablehnte. Der Mensch dürfe die Gesetze Allahs nicht verfälschen. Jeder Widerstand gegen die Gesetze Allahs, jede Kritik an ihnen bedeute Blasphemie – ein tödliches Verbrechen.

Die Exekutive der von Allah gegebenen Gesetze obliegt in Chomeinis Staatswesen dem legitimen Führer der muslimischen Gemeinschaft. Nach dem schiitischen Bekenntnis also zunächst dem Propheten und in der Folge „den rechtgeleiteten Imamen“ – also nicht den Sunniten. In Abwesenheit des der Welt entrückten zwölften Imams, an dessen Rückkehr die Schiiten glauben, soll – bis zu dessen Wiederkehr – ein profunder Kenner des Gesetzes Allahs, also ein schiitischer Rechtsgelehrter, die Vertretung des Imams ausüben. Dies übernahm Chmeini natürlich bis zu seinem Tod selbst.

Dieses vor allem von Chomeini geschaffene System, welches er „Statthalterschaft der Rechtsgelehrten“ nannte, verleiht dem obersten Rechtsgelehrten an der Spitze des Staates göttliche Legitimität und verpflichtet damit alle Subjekte des Staates zu absolutem Gehorsam ihm gegenüber. Und der schiitische Anspruch ist wie gesagt ein universeller, der nicht auf den Iran begrenzt ist.

Vize-Weltmeister im Exekutieren

Konservative moralische Standards haben im Iran einen sehr hohen Stellenwert. Außerehelicher Geschlechtsverkehr kann zum Beispiel mit der Todesstrafe geahndet werden. Besonders problematisch ist diese Regelung bei vergewaltigten Frauen.

An Gefangenen sind Folter und Misshandlungen üblich. Schon seit der Regierungszeit von Schah Mohammad Reza Pahlavi galt das Evin-Gefängnis neben dem Ghasar- und dem Towhid-Gefängnis als Foltergefängnis. Dies hat sich aber auch nach dessen Sturz unter der Führung Chomeinis und Chamene’is fortgesetzt und noch verstärkt.

Die iranisch-kanadische Autorin Marina Nemat, eine orthodoxe Christin, wehrte sich nach der Islamischen Revolution gegen die islamische Indoktrinierung. Im Januar 1982 wurde sie im Alter von 16 Jahren zusammen mit weiteren Klassenkameraden verhaftet, weil sie eine verbotene Schülerzeitschrift herausgegeben hatte. Im Evin-Gefängnis wurde sie verhört, gefoltert und schließlich durch ein Schnellgericht zum Tode verurteilt. Der Erschießung entging sie nur, weil sie von einem Gefängnisaufseher geheiratet wurde. Dieser blieb zugleich ihr Wärter. Auf Grund des Einsatzes seiner Familie wurde sie nach 2 Jahren, 2 Monaten und 12 Tagen Haft freigelassen. Ihr Mann wurde später von der Revolutionsgarde ermordet. Marina Nemat berichtete, dass in dem Trakt, in dem sie war, keine einzige Zellengenossinnen überlebte. Während zu Schah-Zeiten dort 50 Personen einsaßen, seien es während ihrer Haftzeit 650 Frauen gewesen.

Das einzige Land der Welt, das jedes Jahr noch mehr Menschen hinrichtet, ist China. Die „islamische Republik“ Iran liegt auf Platz zwei, ist also Vize-Weltmeister im Exekutieren.

Das Verhältnis Iran – Israel: bis 1979 freundschaftlich, seit der Islamischen Revolution Todfeindschaft

Das Verhältnis zwischen dem Iran und Israel war bis zur Islamischen Revolution im Iran 1979 freundschaftlich. Der Iran zählte zu den ersten Staaten, die das Existenzrecht Israels und seine Unabhängigkeit 1948 anerkannten. Im Nahostkonflikt betrachtete Israel den Iran als Alliierten gegenüber den arabischen Staaten. Der Iran war neben Israel auch mit den USA verbündet. Die diplomatischen und insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen wurden im Lauf der Jahre stetig ausgebaut.

Dies alles änderte sich vollkommen, ja drehte sich um 180 Grad seit der Islamischen Revolution im Iran. Seither erkennt der Iran Israel nicht mehr als legitimen Staat an, gesteht ihm kein Existenzrecht zu und bezeichnet die israelische Regierung als „zionistisches Regime“ der „besetzten Gebiete“, unterstützt radikalislamische Terrorgruppen im bewaffneten Kampf gegen Israel und spricht immer wieder Vernichtungsdrohungen gegen Israel aus. Israel betrachtet die iranische Führung seither als die „größte Bedrohung Israels“. Die Vereinigten Staaten bezeichnet der Iran als „großen Satan“. Es gibt die Achse des Bösen bestehend aus Iran, Türkei und Russland.

Während nun der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, klare Kante gegenüber dem Iran zeigt und sich klar hinter Israel stellt, wirkt die deutsche Außenpolitik, insbesondere seit sie in SPD-Hand ist, und wirkt auch das Gebaren des Bundespräsidenten gänzlich anders. Nicht wenige haben den Eindruck, dass Steinmeier, Maas und andere bei allen wohlfeilen Sonntagsreden in Wahrheit eher die Nähe zum islamischen totalitären Gottesstaat denn zur einzigen echten Demokratie im Nahen Osten Israel suchen. (Quelle: Jürgen Fritz Blog)

Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland: UN-Resolutionen & BDS gegen Israel. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ist ein Eigentor, Dummheit und zeigt die negative Einstellung der EU und Deutschland gegen Israel. EuGH: Kennzeichnungspflicht für Produkte aus Judäa und Samaria & BDS. BDS = Boycott, Divestment and Sanctions („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, abgekürzt BDS) ist eine transnationale politische Kampagne der Palästinenser und islamischer Staaten, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. 171 palästinensische und islamische Organisationen unterzeichneten diesen Aufruf. Viele Solidaritätsgruppen & Prominente unterstützen ihn. BDS-Vertreter bestreiten das Existenzrecht Israels und wollen Israel Staat abschaffen. Mit 8 Resolutionen steht Israel bei den Vereinten Nationen einmal mehr am Pranger. Der israelische Botschafter in Berlin, Issacharoff, zeigt sich enttäuscht vom deutschen Abstimmungsverhalten. Die UN hat Israel in acht Fällen verurteilt. Deutschland stimmte in sieben Fällen mit Ja und enthielt sich einmal. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

UN-Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Wenn es nach der UNO geht, ist kein Land der Welt abscheulicher als Israel. 21 Resolutionen beschloss die UN-Generalversammlung im Vorjahr gegen Israel! 2018 dürften es 20 sein. Nur 6 Resolutionen richteten sich jeweils gegen einen anderen Staat. Die Dimension: Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten während eines Jahres in 27 Beschlüssen jeweils einen Staat. Und bei diesen Verurteilungen »führt« Israel gegen den gesamten Rest der Welt mit 21:6. Dieses Verhältnis ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die in dem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ präzise dokumentiert wird! .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wie TERROR gegen Israel belohnt wird: Palästinensische Autonomiebehörde (PA) verdoppelt Terroristen-„Gehälter“! Die Palästinensische Autonomiebehörde von Präsident Mahmoud Abbas hat die monatlichen „Gehaltszahlungen“ an verurteilte palästinensische Terroristen verdoppelt. Unterlagen des PA-Finanzministeriums zeigen, dass Ramallah jeden Monat rund zehn Millionen Euro an Terroristen und deren Familien bezahlte. Diese Zahlungen wurden im Mai 2019 auf rund 19 Millionen Euro erhöht. So erhält der Terrorist Husam Al-Qawasmi, der wegen der Ermordung der drei israelischen Teenager Gilad Shaar (16), Eyal Yifrach (19) und Naftali Frenkel (16) im Jahr 2014 in Haft sitzt, statt 500 Euro nun monatlich 1000 Euro. Das Durchschnittseinkommen im Westjordanland liegt bei 470 Euro. Der Skandal: Deutschland gehört zu den Hauptgebern. UN und Bundesregierung machen die Einstellung der Terroristen-„Gehälter“ nicht zur Bedingung ihrer finanziellen Unterstützung.“ … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für Deutschland – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Merkel-Regierung: Billionen Volksvermögen nach 13 Jahren Kanzlerschaft vollständig vernichtet!

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Bereits am 19. Oktober 2016 hat der Autor Uwe Melzer mit dem Presseartikel: „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ darauf hingewiesen, dass für viele Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder ist. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus …. Presseartikel lesen.

Völlig losgelöst von der Erde schwebt das Raumschiff Berlin, völlig schwerelos. »Major Angela« sprach ihre 14. Neujahrsansprache aus der Tiefe des Alls. In ihrer Raumkapsel, der Berliner Blase, entfernt sich Merkel mit Lichtgeschwindigkeit von der Realität: »Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.« Lesen Sie hierzu auch den Presseartikel vom 25. Februar 2018 von Autor Uwe Melzer: „Deutschland mit Merkel im Steigflug – ein Crash im Hochgebirge ist nicht mehr aufzuhalten!“

Und ihre Nachfolger werden viel zu tun haben! Berlin schwirrt momentan vor Gerüchten: Der „Tagesspiegel“ spekuliert über einen Wechsel im Kanzleramt möglicherweise schon im März. Es könne »jetzt alles schneller gehen als gedacht«. Tatsächlich wächst in der Union die Zahl der Skeptiker. Immer mehr Abgeordnete halten es für immer unwahrscheinlicher, dass Merkel das Superwahljahr 2019 (Europa, vier Landtagswahlen) übersteht. Spätestens im Herbst, nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, werde die Chaos-GroKo zerbrechen. So gesehen könnte es vielleicht Sinn ergeben: Merkel übergibt das Kanzleramt vorher an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die könnte dann mit Kanzlerbonus Neuwahlen ansteuern.

So oder so: Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Politisch und wirtschaftlich.

Politisch betrachtet hat kein anderer Kanzler Deutschland so gespalten wie die Frau aus dem Osten. Nicht einmal der »Basta«-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) oder ein am Ende selbstherrlich entrückter CDU-Kanzler Helmut Kohl haben einen derart tiefen Graben in der Gesellschaft aufgerissen wie Angela Merkel (CDU). Allein ihre an Gesetz und Parlament vorbei betriebene Migrationspolitik wird die Nation und ganze Familien noch lange spalten. Hinzu kommt eine immer tiefere Isolation Deutschlands in der europäischen Staatengemeinschaft.

Auch die volkswirtschaftliche Bilanz der Kanzlerschaft Merkels ist bei Lichte besehen verheerend. »Wie atomarer Müll werden die politischen GAUs dieser langen Amtszeit über Generationen weiterstrahlen, Deutschland im kommenden halben Jahrhundert mit einem schweren Rucksack in die Zukunft schicken«, schrieb kürzlich „CICERO“-Chefredakteur Christoph.

Dass Deutschland wirtschaftlich überhaupt noch einigermaßen stabil dasteht, jedenfalls vergleichsweise, ist ein Umstand, den das Land nicht wegen, sondern trotz der Politik der vergangenen 13 Jahre zu verdanken hat. Die Abschlussrechnung von Merkels Kanzlerschaft sei »in Tausenden Milliarden Euro zu taxieren«, so der nüchterne Befund des Ökonomen Daniel, der bis 2013 Mitglied im Exekutiv-Ausschuss der renommierten »Boston Consulting Group« war, eine der weltweit größten Unternehmensberatungen. Zur Erinnerung: 1.000 Milliarden sind eine Billion!

Seine düstere Prognose:

Die politische Misswirtschaft der ohne jeden Reformeifer von Merkel geführten Bundesregierungen wird sich schon bald rächen. Verteilungskonflikte werden sich verschärfen, Sozialleistungen müssen drastisch gekürzt werden. Und das in einer Zeit, in der die geburtenstärksten Jahrgänge kurz vor der Rente stehen! Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt.„Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt!“

Vordergründig steht Deutschland im internationalen Vergleich (noch) gut da. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt unter fünf Prozent, allerdings statistisch bereinigt um die sogenannte verdeckte Arbeitslosigkeit (z. B. Bezieher von Arbeitslosengeld II, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, Niedriglöhner, Altersteilzeit, Langzeitkranke). Der Handelsüberschuss (rund 300 Milliarden Euro) ist nicht nur der größte aller Industrienationen, sondern auch der größte aller Zeiten.

Aber es ist bekanntlich nicht alles Gold, was glänzt:

Der Erfolg der deutschen Wirtschaft basiert im Wesentlichen auf Sonderfaktoren wie dem schwachen Euro, der die Exporte beflügelt; der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die Kredite und Staatsschulden verbilligt; einer industriellen Auslandsnachfrage, die vor allem von den USA und China getrieben wurde.

Schon vor einem halben Jahr warnte Ökonom Stelter: Es sei »absehbar, dass die deutsche Sonderkonjunktur ein schmerzhaftes Ende findet«. Inzwischen werden die Wachstumsprognosen auf breiter Front zurückgenommen, am Konjunkturhimmel ziehen düstere Wolken auf. Spätestens dann, wenn es zu einer zu Rezession kommt, bricht das Narrativ von den angeblich guten Merkel-Jahren wie ein Kartenhaus zusammen.

Dann kommen Deutschland die Merkel-Jahre richtig teuer zu stehen. Ökonomen schätzen die volkswirtschaftliche Erblast auf 3.700 bis 4.700 Milliarden Euro – je nach Zählweise. Die langfristigen Kosten dürften noch weit höher liegen. Zusätzlich zu diesen Kosten kommen die Lasten, die sich aus der Alterung der Gesellschaft ergeben und für die keine Regierung der letzten 40 Jahre vorgesorgt hat. Zum Vergleich: Die volkswirtschaftlichen Kosten durch die historische Sondersituation der Wiedervereinigung betrugen rund zwei Billionen. Aber sie waren eine Investition in die Zukunft. Die volkswirtschaftliche Bilanz von 13 Jahren Merkel hingegen ist einfach nur erschütternd:

Euro-Rettung

Allein der Zinsverlust für die deutschen Sparer durch die diversen Griechenland-Rettungspakete ist mit über 250 Milliarden Euro zu veranschlagen. Hinzu kommt: Weitere Krisenländer leihen sich Geld von Deutschland. Rund 1.000 Milliarden Euro reicht die Bundesbank derzeit über die EZB als Dispo aus, um vor allem südeuropäische Zombie-Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Das sind mehr als 12.000 Euro pro Kopf der deutschen Bevölkerung. Zerbricht der Euro, bleiben die deutschen Sparer auf dem Geld sitzen. Bleibt der Euro, sind die Kredite wegen der niedrigen Zinsen quasi wertlos.

Energiewende-Irrsinn

Dieser Posten ist mit bis zu 1.500 Milliarden gleich 1,5 Billionen Euro, verteilt über vier Jahrzehnte, die vermutlich teuerste Hinterlassenschaft der Amtszeit von Angela Merkel. Ihre Klimaziele hat die Bundesregierung trotz der Milliarden-Subventionen für Windräder bereits jetzt buchstäblich in den Wind geschrieben. Die Zeche der absurden Subventionspolitik zahlen Verbraucher und Industrie. Der Bundesrechnungshof (BRH) bescheinigte der Bundesregierung unlängst, sie habe den Überblick über die Kosten ihrer 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima chaotisch eingeleiteten »Energiewende« verloren.

Bis Ende des Jahrzehnts summieren sich allein die Investitionen für die Übertragungsnetze der Windenergie auf bis zu 40 Milliarden Euro, schätzt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Die Rechnung könnte sich vervielfachen, wenn Anwohner Erdkabel anstelle von Freileitungen durchklagen. Schon jetzt müssen nirgendwo in Europa Haushalte und Betriebe so viel für Strom zahlen wie in Deutschland, nämlich doppelt so viel wie beispielsweise in Frankreich, wohin die deutsche Stromüberproduktion zum Schleuderpreis (und oft auch darunter) verramscht wird. Allein bis zum Jahr 2025 dürfte die sogenannte Energiewende den deutschen Michel 6.300 Euro pro Kopf gekostet haben. Die Staatsausgaben allein für die Subvention erneuerbarer Energien werden auf insgesamt 500 bis 1.000 Milliarden Euro geschätzt. Stichwort Kohleausstieg: Mindestens 25 Milliarden Euro Schadensersatz dürfen die Energieversorger vom Steuerzahler erwarten.

Atomausstieg

Zusätzlich drohen den Steuerzahlern Milliardenrisiken beim Rückbau der Atommeiler. Die Gesamtkosten belaufen sich nach einem Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums derzeit auf 47,5 Milliarden Euro. Geld haben die Stromversorger für den Abriss der Atomkraftwerke (AKW) und die Endlagerung des Atommülls entgegen manchen Behauptungen bisher nicht zurückgelegt. Die Wahrheit lautet: Sie haben de facto nichts auf der hohen Kante. Denn: Die angeblich rund 38 Milliarden Euro, von denen immer die Rede ist, sind eine Luftbuchung. In der Bilanzsprache sind die AKW-Rückstellungen nichts Anderes als vorab gebuchte Schulden, die später bedient werden müssen – im Zweifel von den Stromverbrauchern und/oder vom Steuerzahler!

Die Dimensionen, um die es dabei geht, veranschaulicht das Beispiel des früheren DDR-Atomkraftwerks Greifswald: Für dessen Rückbau wurden anfangs 3,2 Milliarden Euro veranschlagt, aktuell wird bereits mit 6,5 Milliarden kalkuliert. Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, wirft der Bundesregierung vor, dass sie die Kosten für den Atomausstieg mit allen Folgekosten schöngerechnet habe. Bis zum Ende des Jahrhunderts dürften sich die tatsächlichen Kosten auf geschätzte 169 Milliarden Euro addieren. Parallel dazu hat das Bundesverfassungsgericht den Stromkonzernen Schadensersatz in Milliardenhöhe wegen entgangener Gewinne zugesprochen.

Investitionsstau

Die Politik der »Schwarzen Null«, also eines auf dem Papier ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldung, ist überhaupt nur aufgrund der niedrigen Zinsen möglich gewesen. Im Bundeshaushalt 2019 ist die »Schwarze Null« bei Lichte besehen bereits eine »Rote Null«. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Haushaltsausgleich nur mit Ach und Krach und viel Etat-Kosmetik hingekriegt (zum Beispiel Einstellung von Rücklagen für die Migration). Hinzu kommt: Für wirkliche Zukunftsinvestitionen (Glasfaserausbau, Infrastruktur, Bundeswehr) gibt die Bundesregierung nicht mehr, sondern weniger Geld aus. Ökonom Stelter bilanziert: »Der unmittelbare Schaden des Sparens am falschen Ende liegt bei mindestens 250 Milliarden.« Vermutlich noch deutlich darüber. Denn die Kosten steigen mit jeder verzögerten Zukunftsinvestition.

Ach ja, war doch noch etwas:
Marode und nicht einsatzfähige Bundeswehr. Milliarden Berateraufträge weil die Bundeswehr angeblich keine kompetenten Entscheidungsträger hat. Marode und kaputte Autobahnen und Straßen mit unendlichen Staus. Marode Schulen und fehlende Lehrkräfte. Kein Geld für eine menschenwürdige Grundrente. Fehlende Stromleitungen um umweltfreundlichen Strom transportieren zu können. Kein flächendeckendes, schnelles Internet in Deutschland.

Massentierhaltung mit Verseuchung des Grundwassers. Hohe Pensionen für Beamte mit 13 Pensionszahlungen im Jahr, aber Sozialhilfe für Niedriglöhner in Rente. Den niedrigsten Billiglohnbereich in ganz Europa. Verseuchte Äcker und Lebensmittel durch das Pflanzengift Glyphosat. Zu hohe Steuern. Über 30.000 Steuerparagraphen. Schwerfällige Verwaltung. Subventionen und Steuerabschreibungen für Reiche und Konzerne. Presseartikel lesen: „Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!“ Abschaffung der öffentlichen Meinungsfreiheit. Deutsche Medienlandschaft wird von 4 Mediengroßkonzernen beherrscht, die eng mit dem öffentlichen, rechtlichen Medienrat der Regierung verbunden sind. Zensur der öffentlichen und sozialen Medien durch linksgerichtete Kontrollorgane. Ca. 3.500 dokumentierte Medienbeteiligungen der SPD. Presseartikel lesen: „Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!“ Und diese Liste lässt sich noch unendlich fortsetzen.

Ungedeckte Schecks

Bei ehrlicher Bilanzierung müssten im Bundeshaushalt auch die Kosten für zukünftige Generationen aufgeführt werden. Implizite oder versteckte Staatsverschuldung nennen das Ökonomen. Allein die jüngsten Wahlgeschenke (z. B. Rente, Familie) dürften bis zum Jahr 2045 zu geschätzten Mehrausgaben von rund 100 Milliarden Euro jährlich führen, schätzen Experten. Die gesamten impliziten, also nicht offen ausgewiesenen Schulden Deutschlands betragen je nach Schätzung mindestens 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen). Ein Drittel davon dürfte Deutschland den Regierungen unter Angela Merkel zu verdanken haben. Das wären rund 1.000 Milliarden Euro.

Zuwanderung

Eine weitere Rechnung mit vielen Unbekannten ist die sogenannte Flüchtlingskrise. Die wahren Folgekosten der Grenzöffnung 2015/16 sind in Einzeletats versteckt. Dabei geht es um hohe Milliardensummen. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro jährlich (!), während die Bundesregierung auch hier mit 22 Milliarden Euro die rosa Brille aufsetzt. Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen schätzt, dass jeder Flüchtling den Staat in seiner Lebenszeit per Saldo 450.000 Euro kostet.

Der Freiburger Professor addiert die Gesamtkosten der Zuwanderung auf 900 Milliarden Euro. Hans-Werner Sinn, der frühere Präsident des Ifo-Instituts, hält sogar diese horrende Summe für zu niedrig gegriffen. Er geht von über einer Billion Euro für den deutschen Steuerzahler aus. Selbst die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung rechnet mit Kosten von 400 Milliarden Euro, sollte die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt nicht schnell gelingen.

Fazit:
Es waren fürwahr teure Merkel-Jahre. Unter dieser Erblast wird Deutschland auf Generationen hinaus ächzen. Wie lautete noch mal gleich der Amtseid der Kanzlerin? – auch Schaden von Deutschland abwenden oder?!

Flüchtlingskrise: Unsere Sozialsysteme werden geplündert durch Asylanten & Migranten, die mangels Qualifikation in Deutschland lebenslang nicht arbeiten werden! Bereits mit 3 Presseartikeln vom 07.10.2017, 29.04.2017 und 26.012017 haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Ende Juni 2017 bezogen bereits 1.997.519 Ausländer in Deutschland Sozialleistungen! Am 17.12.2018 veröffentliche die Bundesagentur für Arbeit, daß 5,91 Millionen Menschen in Deutschland Hartz IV beziehen. Dabei wird erwähnt, dass 2/3 der Flüchtlinge Hartz IV beziehen würden. Das ist irgendwann nicht mehr zu bezahlen! Sie glauben das nicht: Hier nur eine kurze Mitteilung aus einer deutschen Kleinstadt vom 5. Dezember 2018: 800.000 € jährlich für Illegale: Bundesregierung treibt Kleinstadt in die Insolvenz … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:

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