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RfD Rettung für Deutschland – Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!

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Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind:

1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem.
3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut.
4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise.
Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Deutschland lebt schon lange über seine Verhältnisse und Steuermittel werden falsch und ineffizient eingesetzt.
Beweise: 1. Presseartikel „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ Beleg: IWF Warnung Deutschland lebt über seine Verhaeltnisse / Artikel: WELT
Deutschland hat zum Beispiel mehr Schulden als Griechenland = € 315,745 Milliarden. Deutschlands direkter, aktueller Schuldenstand ohne Bürgschaften und sonstige EU-Risiken etc. beträgt derzeit ca. 2 Billionen EURO. Das ist mehr als das 6-fache von Griechenland. Deutschland: Pro-Kopf-Verschuldung € 23.963 – Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung € 47.926! Von 1987 hat sich der deutsche Schuldenstand von ursprünglich 43 Milliarden EURO um das 46,51-fache auf heute 2 Billionen EURO erhöht. Das ist einfach unverantwortlich. Und irgendwann wird diese Rechnung fällig. Wir fordern daher einen gesetzlichen Schuldenstopp für Bund, Länder, Kommunen und allen öffentlichen Einrichtungen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten.
Dagegen werden große Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dabei erwirtschaftet der Mittelstand 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland und stellt 80 % aller Arbeitsplätze. (10 % – 18 % Gewerbesteuer je nach Gemeinde & 42 % – 45 % Ertragssteuer & Solidaritätszuschlag von 5,5 & 42 % – 45 % Einkommensteuer des Unternehmers & Sondersteuern und Steuern für Umweltauflagen etc.. Die Großindustrie bezahlt dagegen nur 25 % Kapitalertragssteuer.)

Unerträglich ist die hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre und die Altersarmut in der Rente.
Zum Vergleich: Durchschnittliche monatl. Pensionen € 2.843 + 13. Pensionszahlung – Arbeiter- und Angestelltenrente monatl. € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die staatliche HartzIV Zuzahlung verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen, Werksverträgen, Arbeitslosigkeit, HartzIV-Bezug etc.. Presseartikel RENTEPresseartikel ARMUT

Der Islam ist keine Religion,
sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft. Eine Religion die dazu aufruft „alle Ungläubigen zu töten“ und die zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordert handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen und Moscheen in Deutschland verboten werden. Der Islam ist der Untergang für jede freiheitlich orientierte Gesellschaft. Nur ein Presseartikel über den Islam von vielen!

Unsere kompakte VISION für Deutschland

Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression.

Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere.

Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Lesen Sie dazu: „Was ist ein mittelständischer Unternehmer?“

Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind.

Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden, die pro Jahr ca. 200 Milliarden betragen. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden.

Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist.

Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet.

Aufruf an den Mittelstand

Weil RfD – Rettung für Deutschland dafür eintritt, dass der Mittelstand entlastet wird und zukünftig nur noch mit einer Steuer von 20 % auf die Erträge besteuert wird, sollte der Mittelstand ein großes Interesse daran haben RfD zu unterstützen. Deshalb rufen wir alle mittelständischen Unternehmen auf sich finanziell an Aufbau der RfD zu beteiligen, dass unsere Vision von 25 % aller Stimmen bei einer der nächsten Bundestagswahlen, bei der die RfD das erste Mal teilnimmt, Realität wird. – Lesen Sie dazu:
Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:
Internetseite: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD – Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Die reale Armut in Deutschland 2018 – tatsächlich 29,5 Millionen arme Bundesbürger! – was dagegen tun?

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Es sind ca. 30 Millionen Menschen in Deutschland von Armut betroffen. Die stetigen sozialen Fehlentwicklungen und die immer schlechter werdende Arbeitsmarktsituation, zeigt nun ein erschreckendes Ergebnis. Öffentlich schweigt die Bundesregierung noch dazu!

…. 8 MILLIONEN beziehen soziale Mindestsicherung. Davon 6 Millionen Menschen Hartz IV – SGBII.
…. Menschen, die sich aus Angst, Scham etc. nicht Arbeitslos (Mindestsicherung) melden, werden auf weitere 3,1 bis 4,9 MILLIONEN Menschen geschätzt.
…. 9 – 11 MILLIONEN Menschen haben demnach Anspruch auf SGBII-Leistungen!
…. Ca. 10 MILLIONEN RENTNER. Jeder zweite Rentner lebt von weniger als Hartz IV.
…. 13 MILLIONEN arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen mit einem monatlichen NETTO-Einkommen von € 850 – € 1.100.
…. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag in Deutschland ist nur noch befristet! Die Zahl der Berufstätigen, die unter die Schwelle der Armutsgefährdung fallen, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt.
…. 2 MILLIONEN Menschen sind bei „DIE TAFEL“ als Empfänger von Lebensmitteln registriert. Andere Einrichtungen wie die ARCHE etc. nicht einberechnet!
…. 5 MILLIONEN TEILZEIT-Beschäftigte sind unterbeschäftigt und verdienen nicht genug!
…. NIEDRIGLOHN – Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa. Jeder Fünfte verdient weniger als 10 EURO pro Stunde bei steigender Tendenz.
…. 61 % MEHRAUSGABEN für SOZIALLEISTUNGEN seit 2005!

Lösungsvorschlag: Was unsere Regierung dagegen tun sollte.

Mindestlohn

Der Mindestlohn liegt in Europa durchschnittlich bei € 13,50. Eine Reihe von Ländern in der EU haben einen Mindestlohn von € 17,00 – € 18,50. Deutschland leistet sich einen Mindestlohn von derzeit nur € 8,84. Aber um von seinem Einkommen in Deutschland leben zu können wäre ein Mindestlohn von mindestens € 13,50 notwendig. Für eine Rente über Hartz IV Niveau ist ca. ein Stundensatz von € 15,00 notwendig und das geht auch nur dann, wenn 45 Jahre ohne Unterbrechung gearbeitet wurde.

Einfaches Steuersystem

Durch die progressive Besteuerung von Einkommen, die sich seit Jahrzehnten nicht geändert hat, obwohl alle Preise und Einkommen allein durch die Inflation in dieser Zeit teilweise um das mehrfache gestiegen sind, werden alle normalverdienenden Bürger und der gesamte Mittelstand steuerlich überbelastet. Deshalb müssen wir ein einfaches Steuersystem mit nur einem Steuersatz von 20 % für alle inklusive Selbständige, Unternehmer etc., ohne jegliche Steuerprogression einführen. Dafür werden alle Steuersubventionen und Steuersparmodelle für alle Reichen und Unternehmen abgeschafft. Denn hätte unter dem Strich der Staat noch mehr Steuereinnahmen als heute. Details und Begründung zu diesem einfachen Steuerplan finden sie hier: https://www.rettung-fuer-deutschland.de/RfD-Vision-BRD.html

Bürgerversicherung für Krankenkassen und Pflegeversicherung

In Deutschland haben wir fast 100 Krankenkassen. Das kostet 100 x Geschäftsführer, Führungspersonal, Angestellte und Gebäude. Die Kosten explodieren allein schon aus diesem Grund. Stattdessen wird nur eine, einheitliche gesetzliche Krankenkasse installiert. Statt den Kostenpauschalen bei Arztbesuchen und in Krankenhäusern werden die tatsächlich angefallenen Behandlungskosten an die Ärzte und Krankenhäuser erstattet. Alle Operationen werden von mindestens 2 unterschiedlichen, voneinander unabhängigen Ärzten geprüft, ob dieser überhaupt sinnvoll und notwendig sind und nicht nur die Budgets der jeweiligen Krankenhäuser sanieren. In diese eine gesetzliche Krankenversicherung zahlen alle ein, und zwar ohne jegliche Bemessungsgrenze, wie Selbständige, Unternehmer, Beamte, Angestellte und Arbeiter. Da die Steuer auf max. 20 % mit einem Einheitssatz gekürzt ist wird aus Solidargemeinschaftsgründen die Bemessungsgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung vollständig aufgehoben. Wer zu den Besserverdienenden oder Reichen gehört zahlt damit automatisch einen sozialen Solidaritätsbeitrag.

Bürgerversicherung in der Rente

Es gibt nur noch eine Rentenversicherung in Deutschland für alle, egal ob Arbeiter, Angestellte, Unternehmer, Selbständige oder Beamte. In diese Rentenversicherung zahlen alle ein, auch die Beamten. Eine Bemessungsgrenze gibt es hier ebenfalls nicht. Allerdings wird der Bezug der Rente auf eine monatliche Maximalrente festgesetzt, wie das z.B. in der Schweiz üblich ist und dort sehr gut funktioniert. In der Schweiz beträgt die monatliche Durchschnittsrente umgerechnet derzeit ca. 1.920 EURO. Die Durchschnittsrente für alle Angestellten & Arbeiter in Deutschland beträgt monatlich 805 EURO. Die Durchschnittspension für Beamte in Deutschland dagegen monatlich 2.843 EURO und das bei 13 Pensionszahlungen im Jahr. Nachlesen können Sie das hier …..

Mindestrente zur Verhinderung der Altersarmut

Die Altersarmut ist leider über das bestehende Rentensystem nicht verhinderbar und nicht reduzierbar. Deshalb muss es für alle Deutschen Staatsbürger eine Mindestrente von € 1.100 je Person geben. Weil nur mit diesem Grundbetrag ein Mensch in Deutschland seine Miete, Mietnebenkosten und Lebensunterhalt bestreiten kann. Das gilt für alle Rentner und Rentnerinnen, egal ob Sie allein leben oder gemeinsam verheiratet oder als Paar in einer Wohnung. Es wird einfach eine Grundrente von € 1.100 Netto pro Monat bezahlt. Mit dieser NETTO-RENTE sind die Rentner und Rentnerinnen auch Krankenversichert. Heute werden allerdings noch von jeder Rente ca. 10 – 12 % pauschal abgezogen für die gesetzliche Kranken- und Pflegerversicherung. Dagegen sind alle mit der NETTO-Rente von monatlich € 1.100 vollständig Krankenversichert ohne zusätzliche Abzüge. Alle Renten, egal in welcher Höhe, dürfen nicht mehr versteuert werden. Für den Rentenerwerb wurden aus den Einkommen während der Arbeitstätigkeit ja schon Steuern an den Staat abgeführt. Wenn Renten versteuert werden, was heute der Fall ist, dann ist das eine Doppeltversteuerung, die eigentlich gesetzlich nicht zulässig ist.

Ein neues Einwanderungsgesetz

In Deutschland benötigen wir dringend ein Einwanderungsgesetz, welches klar regelt wer und zu welchen Bedingungen in unser Land einreisen darf. Ein Asylrecht auf tatsächlich verfolgte Menschen, die um Ihr Leben tatsächlich bangen müssen, deshalb zu Recht zur Flucht gezwungen wurden, bleibt erhalten, allerdings zeitlich begrenzt. Wenn Fluchtursachen beseitigt sind, müssen diese Asylanten wieder ausreisen, außer Sie fallen dann unter das neue Einwanderungsgesetz. Heute aber sind mindestens 80 % aller Flüchtlinge, Migranten und Asylanten nicht Kriegsflüchtlinge, die um Ihr Leben fürchten mussten, sondern schlicht weg nur sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“, die sich nur ein besseres Einkommen und Leben als in Ihrer Heimat erträumen und das ohne möglichst einen eigenen Einsatz bringen zu müssen. Deshalb beinhaltet das neue Einwanderungsgesetz unter anderem: wer nach 3 Jahren Aufenthalt in Deutschland die deutsche Sprache nicht beherrscht und seinen Lebensunterhalt nicht selbst durch Arbeit erwirtschaften kann muss das Land wieder verlassen. Dagegen gibt es auch keine gerichtliche Einspruchsmöglichkeit mehr. Das ist z.B. in der Schweiz ähnlich geregelt. Wenn wir das nicht tun, dann werden wir 80 % aller Flüchtlinge, Asylanten und Migranten als Sozialfälle mit Hartz IV lebenslang in unserer Gesellschaft finanzieren müssen, inklusiv den dann folgenden Renten. Das kann kein Staat auf dieser Erde jemals bezahlen. Aber genau das wird heute in Deutschland praktiziert. Wir sind eigentlich schon lange Pleite. Das können Sie auch in diesem Artikel nachlesen ……

Deutschland brauche neue politische & wirtschaftliche VSIONEN

“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18).

Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland: (Dabei sollten Investitionen in Bildung und ökologische Umwelttechnik eigentlich selbstverständlich sein.) können Sie hier bei RfD Rettung für Deutschland nachlesen.


Lesen Sie dazu passend auch einige ausgewählte Presseartikel von Autor Uwe Melzer
Das statistische Wunder der Arbeitsagentur: angeblich nur 2,53 Millionen Arbeitslose, dafür aber 9,17 Millionen Arbeitsuchend & 4,76 Millionen Arbeitslose! Die Arbeitsagentur meldet, dass 2,533 Millionen Menschen im Jahr 2017 arbeitslos waren, ein neues Rekordtief. Aber was steht im Arbeitsmarktbericht tatsächlich? Tatsächlich aber sind nach dem eigenen Arbeitsmarktbericht der Arbeitsagentur 9,175 Millionen Arbeitsuchend gemeldet und 4,763 Millionen Arbeitslos gemeldet. Wie von 9,175 Millionen Arbeitsuchend gemeldet sind, aber nur 4,763 Arbeitslos sein sollten und dann die Agentur für Arbeit offiziell nur 2,53 Millionen Arbeitslose angibt ist tatsächlich ein statistisches Wunder, dass auf der Welt seinesgleichen sucht. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

15.01.2018: Deutschland der Exportweltmeister ist 2018 wie jedes Jahr seit 2012 wieder Weltmeister im Lohndumping! Es profitieren nur die Superreichen! Seit dem Jahre 2012 hat es Deutschland geschafft jedes Jahr den Weltmeistertitel im Lohndumping zu verteidigen! Das ist eine Schande & Skandal. Für viele Arbeiter & Rentner ist Deutschland ein Armutsstaat. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Deutschland mit Merkel im Steigflug – ein Crash im Hochgebirge ist nicht mehr aufzuhalten! In der Fliegerei gibt es den Begriff „V1“. Er bezeichnet den Zeitpunkt während eines Startvorgangs, an dem die Geschwindigkeit (V) auf dem Boden bereits so groß ist, daß der Start nicht mehr abgebrochen werden kann, weil das Ende der Startbahn nicht mehr ausreicht. Egal, welche Fehlermeldungen auftauchen, nach „V1“ muß der Jet um jeden Preis abheben. Politisch hat der Merkel-Jet „V1“ bereits hinter sich gelassen. Merkels Flug ins politische Verderben muß abheben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

07.08.2017: Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

18.07.2017 Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen! Diese Studie begeht aber einen grundlegenden Fehler. Sie geht davon aus, dass Flüchtlinge und Migranten sich genauso verhalten wie eine deutsche Gesellschaft und deutsche Arbeitnehmer (-innen). Aber genau das ist der Fehler. Deshalb wird uns die Flüchtlingskrise mehr als 400 Milliarden Euro kosten! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt: Antwort auf fünf grundlegende Zukunftsfragen

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RfD Rettung für Deutschland hat durch Uwe Melzer am 23.03.2012 für grundlegende Fragen unserer Zukunft folgende 5 Vorschläge unterbreitet.
.
1. Ohne Schulden leben ist das Wichtigste!
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=350
2. Billiglohnschiene ruiniert den Staat!
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=340
3. Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %.
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=334
4. Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland. http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=326
5. Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme. http://rettung-uer-deutschland.de/blog/?p=305

Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.

Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
zukunftsdialog@bk.bund.de / Do 16.08.2012 09:56 / melzer@wissen-agentur.de
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin

Sehr geehrter Herr Melzer,

herzlichen Dank für Ihre aktive Mitwirkung am Dialog über Deutschlands Zukunft. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, Ihnen zu schreiben.

Zu Ihren Vorschlägen ist folgendes auszuführen:

1. Die Staatsverschuldung muss kontinuierlich zurückgeführt werden.
Seit dem 1. Januar 2011 gilt daher die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten. Dies erfolgt durch eine explizite Berücksichtigung der konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen Haushalte mit Hilfe einer Konjunkturkomponente, die die zulässige Obergrenze für die Nettokreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten erweitert und in konjunkturell guten Zeiten einschränkt. Die Berechnungsergebnisse und Datengrundlagen der Bundesregierung hierzu werden im Internetportal des Bundesministeriums der Finanzen regelmäßig zeitnah zu den gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen – in der Regel zum Ende der Monate Januar, April und Oktober – veröffentlicht.

2. Die Bundesregierung hat Ende 2011 einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgesetzt.
Demnach sind Verleiher verpflichtet, ihren Arbeitnehmern das durch eine Rechtsverordnung festgesetzte Mindestentgelt zu zahlen. Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit einem Bußgeld geahndet werden.

Eine darüber hinausgehende Angleichung der Entlohnungsbedingungen von Zeitarbeitnehmern auf der einen Seite sowie den Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs auf der anderen, ist derzeit Gegenstand weiterer Diskussionen. Auch hier sind zunächst die Tarifpartner gefordert, mögliche Lösungen für eine Heranführung an den Equal-Pay-Grundsatz zu finden. Entsprechende Regelungen wurden gerade in der Metall- und Elektrobranche vereinbart.

Der Bundeskanzlerin ist eine faire Bezahlung der Arbeitnehmer in Deutschland sehr wichtig. Die Festsetzung der Löhne ist in Deutschland in erster Linie eine Angelegenheit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sei es durch individuelle Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder durch einen Tarifvertrag. In diesem Sinne schützt unser Grundgesetz nicht nur die Vertragsfreiheit, sondern garantiert auch ausdrücklich die Tarifautonomie, d.h. das Recht von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, durch autonome Vereinbarungen verbindliche Arbeitsbedingungen festzusetzen. Diese Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Die Bundesregierung hat sich deshalb bei der Festsetzung von Mindestlöhnen dafür entschieden, die Tarifautonomie zu stärken, indem möglichst auf Tarifverträge zurückgegriffen wird. Dadurch kann am besten festgestellt werden, welches für die unterschiedlichen Branchen und Berufe mit ihren unterschiedlichen Anforderungen und Qualifikationserfordernissen der sachgerechteste Mindestlohn ist.

3. Die Teilnahme Älterer am Arbeitsleben hat erheblich zugenommen, das ist eine richtige und positive Entwicklung, die die Bundesregierung unterstützen möchte.
Berufliche Weiterbildung ist ein Kernelement der Arbeitsmarktpolitik. Die Voraussetzungen sind in § 81 ff des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) geregelt. Um individuellen Erfordernissen eines jeden Einzelfalles angemessen Rechnung tragen zu können, hat der Gesetzgeber die Anwendung dieses Instruments der Arbeitsmarktpolitik bewusst ins pflichtgemäße Ermessen des Leistungsträgers gestellt. Dies wäre über zentrale Vorgaben nicht möglich. Daher entscheidet allein der Leistungsträger vor Ort über die Förderung einer beruflichen Weiterbildung.

Eine besondere Altersgrenze für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es nicht. Auch 50jährige können gefördert werden, wenn die Weiterbildung arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig ist.

Außerdem muss die Teilnahme notwendig sein, um die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern oder eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden.

Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die Arbeitsmarktbedingungen ein. Das heißt, die Agentur für Arbeit muss abwägen, ob zum Beispiel die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente Erfolg versprechender sind und ob mit dem angestrebten Bildungsziel die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.

4. Die Bundesregierung hat sich entschieden, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Ungerechtfertigte wie leistungshemmende Belastungen bei der Einkommensteuer sollen vermieden werden. Rein inflationsbedingte Lohnsteigerungen dürfen nicht zu einer höheren Steuerlast führen.

Mit dem Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression soll diesen nicht gewollten Steuerbelastungen entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung will nicht Nutznießer „heimlicher Steuererhöhungen“ sein. Mit einem Teil der Lohnerhöhungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird regelmäßig lediglich die Inflation ausgeglichen. Durch den progressiven Steuertarif müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch einen höheren Steuersatz zahlen, obwohl sie real kein höheres Einkommen haben. Um dies zu vermeiden, soll der Tarifverlauf angepasst werden. Darüber hinaus soll zukünftig alle zwei Jahre die kalte Progression überprüft werden. Die Länder haben dem Vorhaben im Bundesrat nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bleibt abzuwarten.

5. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit steht und in Zukunft stehen wird, werden immer wieder unterschiedliche Krankenversicherungsmodelle sowie deren Vor- und Nachteile zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems diskutiert.
Eine einheitliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung, deren Finanzierung über die Mehrwertsteuer bzw. degressive Steuer auf Kapitaleinkünfte erfolgt, würde nicht automatisch zu einer gerechteren Finanzierung oder der Verhinderung von Zwei-Klassen-Medizin führen.

Auch wenn in Deutschland die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einkommensabhängig errechnet und nicht aus der Mehrwertsteuer getragen werden, werden GKV-Versicherte mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze bzw. privat Krankenversicherte oder auch Einkommen aus anderen Quellen an den Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Dies erfolgt durch den Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro, der jährlich aus Steuermitteln in die GKV fließt.

Neben Ihren Vorschlägen haben uns auch im Internet tausende Vorschläge erreicht.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Online-Bürgerdialog vom 1. Februar bis zum 15. April 2012 war mit rund 1,7 Millionen Besuchen außerordentlich hoch. Im Durchschnitt verzeichnete die Seite täglich 22.000 Besuche. 11.618 Vorschläge und 74.165 Kommentare sind online – ein Ergebnis, das unsere Erwartungen bei Weitem übertroffen hat.

Das große Engagement zeigt deutlich, wie stark das Interesse am gemeinsamen Nachdenken über Deutschlands Zukunft ist.

Auch in der Gesamtschau der Beiträge finden sich viele wertvolle Hinweise darauf, welche Themen Ihnen und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtig sind, welche Sorgen und Hoffnungen und welche Bilder einer wünschenswerten Zukunft sie haben. Wir werden auch diese Informationen im weiteren Verlauf auswerten und die Ergebnisse veröffentlichen.

Die rund 130 unabhängigen Wissenschaftler und Praktiker des Expertendialogs, die seit Frühjahr 2011 in 18 Arbeitsgruppen diskutieren, haben sich ebenfalls mit den Vorschlägen des Bürgerdialogs auseinandergesetzt. Sie werden Ende August 2012 der Bundeskanzlerin ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie auf den Bürgerdialog und einzelne Vorschläge Bezug nehmen werden. Auch diese Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Ab Herbst können Sie in einem Newsletter erfahren, wie die Vorschläge des Zukunftsdialogs im politischen Willensbildungsprozess diskutiert werden oder welche Ideen sich auf dem Weg der Umsetzung befinden. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden (https://www.dialog-ueber-deutschland.de/Newsletter).

Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Mitwirkung. Mit Ihren Erfahrungen und konstruktiven Anregungen haben Sie und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen wertvollen Beitrag zum Dialog über Deutschlands Zukunft geleistet.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Simons
________________________
Büro der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt
11012 Berlin

Anmerkung
Ich persönlich finde es sehr gut und bemerkenswert, daß das Büro der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Bundeskanzleramt, auf eingereichte Vorschläge antwortet. Das hat es so in der deutschen Politik schon lange nicht mehr gegeben. Wir finden das ist ein guter Weg und unterstützen diese Initiative.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-2969-1.



…..…..

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Sofortmaßnahmen für ein Deutschland ohne Schulden, mit Visionen, Gerechtigkeit und einem Grundeinkommen!

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Das statistische Bundesamt hat am 25.06.2012 den Schuldenstand von 2,042 Billionen Euro veröffentlicht.

Am 04.02.2012 hatten wir einen Schuldenstand von 2,275 Billionen Euro ermittelt. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. Alles andere wie Bürgschaften, Treuhand, Sondervermögen etc. gelten nicht als Schulden, weil Sie zwar ein Risiko darstellen, aber nur im Haftungsfall zu „richten Schulden“ werden. Wie hoch genau das Gesamtrisiko von möglichen Schulden der Bundesrepublik Deutschland ist, kann derzeit sicher, außerhalb vom Finanzministerium, niemand ermitteln oder korrekt bewerten.

Egal wie hoch die Schulden sind – es gibt nur eine Formel um sich draus zu retten:

Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Unabhängig davon bräuchten wir neben einer neuen Vision für Deutschland und mehr Gerechtigkeit ab sofort:
1. Einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von mind. € 8,50 je Arbeitsstunde
2. Ein vereinfachtes Steuersystem, ohne Abschreibungen und Subventionen, mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 %.
3. Statt Hartz IV und SBGII ein staatlich garantiertes Grundeinkommen = Bürgergeld.
4. Änderung des Steuersystems von der Einkommensteuer /Lohnsteuer hin zu einer Konsumsteuer, wovon heute die Mehrwertsteuer bereits als Teil davon existiert.
5. Das ist dringend notwendig, weil wir immer mehr ältere Menschen bekommen, die in Rente kommen, die mit dem heutigen System nicht mehr bezahlbar ist.
6. Weil immer weniger Menschen zu guten Löhnen arbeiten und der Rest der Bevölkerung keine Rente mehr aufbauen kann, von der er Leben könnte.
7. Konsumiert wird immer unabhängig vom Alter und Arbeitsplätzen. Diesen Ausgleich kann nur eine Konsumsteuer schaffen.
8. Immer mehr Maschinen produzieren, die dadurch verkaufte Ware ist nur gering mit Steuern belastet. Menschliche Arbeitsleistung ist jedoch sehr hoch mit Steuern belastet. Also muss eine entsprechende Konsumsteuer im Endverkauf erhoben werden, und darf nicht schon im Verarbeitungsprozess z.B. durch die menschliche Arbeitskraft abgeschöpft werden.

Das Grundeinkommen ist eine erste positive Vision des 21. Jahrhunderts. Es erfüllt folgende Funktion:
1. Die Existenz zu sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
2. Stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar.
3. Muss ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden.
4. Bedeutet keinen Zwang zur Arbeit. (Wer mehr verdienen will muss arbeiten!)

Das ganze stellt kein Risiko dar. Unter anderem haben Umfragen ergeben, dass fast alle betroffenen lieber Arbeiten gehen würden, als für das gleiche Geld zu Haus zu sitzen und nichts zu tun.

Für mehr Informationen und Interesse nehmen Sie sich einfach die Zeit und sehen sich folgenden Videofilm an: Das Grundeinkommen

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Bürgerdialog – Zukunftsdialog – Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.

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Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
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Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.

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Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.
(am 23.03.2012 um 17:00 Uhr von Uwe Melzer erstellt)

Wir brauchen eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaft wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat sondern überwiegend die Unternehmen und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut ARD November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen sind alle Haushaltslöcher des Bundes gestopft.

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