(Einleitung von Autor Uwe Melzer) Die Schweiz hat kein Lohndumping-Problem, hat kein Hartz IV-Problem, hat kein Renten-Problem, hat keine Altersarmut, hat kein Schulden-Problem, hat kein Finanz-Problem, hat keine Flüchtlingskrise, hat kein Armuts-Problem, hat kein Infrastruktur-Problem hat kein linkes Antifa-Problem, hat kein NAZI-Problem, hat kein Islam-Problem, hat kein Politik-Problem hat kein Führungs-Problem, hat kein EU-Problem. Aber all diese Probleme hat die Regierung Merkel in Deutschland verursacht.
Dafür hat die Schweiz eine tatsächliche Vollbeschäftigung.
Sind fleißiger als die Deutschen und arbeiten 42 Stunden die Woche. In der Regel wird niemand unter einer Lohnuntergrenze von ca. 20 Franken pro Stunde beschäftigt, was umgerechnet etwa 16,35 Euro sind. Vollzeitarbeitskräfte verdienen damit im Monat mindestens 3.467 Franken (2.834 Euro). Aber die meisten verdienen erheblich mehr, in der Regel das Doppelte. Zum Beispiel Maurer = Jahreseinkommen Ø 69.500 Franken und monatlich Ø 5.792 Franken. Ein einfacher Büroarbeiter = Jahreseinkommen Ø 82.500 Franken und monatlich Ø 6.875 Franken. Sie glauben das nicht? Hier ist die Schweizer Lohntabelle nach Berufen: https://www.lohncomputer.ch/de/loehne/
Einkommensteuer in der Schweiz
Das ist sehr unterschiedlich geregelt je nach Kanton, Einkommen und Familienstand. Aber folgende Regel gilt: ca. 2 % bis 11,5 % Steuer. Der Spitzensteuersatz in der Schweiz auf Bundesebene liegt bei nur 11,5 %. Erforderlich ist hierfür ein Jahreseinkommen von über 843.000 CHF (für Verheiratete). Von diesen Steuersätzen können Steuerpflichte (14 % bis 42 %) in Deutschland nur träumen. Spitzensteuersatz in Deutschland 45 %. Hier ein Berechnungsbeispiel aus der Schweiz:
Steuerberechnung für den Kanton Aargau 2017
Annahme: Unselbständig erwerbende Person mit eigenem Haushalt. Zivilstand, Verheiratet, 2 Kinder, Brutto-Jahres-Einkommen 75.000 Franken. Jährliche Einkommensteuer = 2.381 Franken = 3,175 %. Und es gibt in der Schweiz noch Kantone mit niedrigeren Steuersätzen!
Rentenvergleich der staatlichen Rente der Schweiz & Deutschland
Die monatliche Durchschnittsrente in der Schweiz betrug 2015 = 2.023 Franken. Aktuelle Durchschnittsrente in Deutschland 2017 für alle Angestellten & Arbeit = € 805 monatlich. Nur die Pensionen für Beamte in Deutschland sind wesentlich höher. Lesen Sie dazu diesen Presseartikel: „Lösungsvorschlag für Renten- und Pensionsproblem zur Verhinderung der Rentenkatastrophe“
Die Schweiz hat ein Einwanderungsgesetz, das hervorragend funktioniert!
Fragen Sie sich einmal warum alle sogenannten „Flüchtlinge“ unbedingt nach Deutschland wollen und nicht in die Schweiz. In Deutschland gibt es Hartz IV umsonst und zwar genauso hoch wie für die eigenen, deutschen Bürger. Die Schweiz dagegen fordert Gegenleistungen und duldet keine Verweigerung der Integration inklusive der Sprachkenntnisse etc..
Die Schweiz hat eine direkte Demokratie mit Volksabstimmungen
In Deutschland dagegen haben wir eine Politverdrossenheit und die Wähler laufen den etablierten Parteien in Scharen davon. Regierungsbildungen werden in Deutschland immer schwieriger und Andersdenke werden einfach als Rechtspopulistisch oder Nazis beschimpft. Zu lange wurden Probleme in Deutschland schön geredet oder das Volk einfach belogen. Das Alles geht nur eine Weile gut, aber nicht auf Dauer. Und exakt das werden wir in den nächsten Monaten und Jahren in Deutschland erleben.
Weil die Schweiz in allen Bereichen erheblich besser aufgestellt ist als die EU oder Deutschland will man um keinen Preis, dass dieses Erfolgsmodell mit einer 42-Stunden Woche und niedrigen Steuersätzen Schule macht. Und wieder wird mit Problemverheimlichungen und Unwahrheiten in allzu vielen Bereichen Politik gemacht. Ein Beispiel dafür ist der folgende Artikel.
Ein bemerkenswerter Artikel eines deutschen Professors entlarvt die Denkhaltung von Brüssel + Bundesbern. Weil die Schweiz um vieles besser ist als die EU, darf es dort möglichst keine Aufmerksamkeit bekommen. (Autor: Tom Mayer)
«EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt. Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit echtwahlberechtigten Bürgern auch eine Alternative zu dem Vormundschaftsmodell der Europäischen Union sein könnten. Deshalb muss der Schweiz möglichst ein Denkzettel verpasst werden.»
Der Autor, Prof. Dr. Peer Ederer, lebt in der Schweiz und lehrt an Universitäten in Deutschland und den Niederlanden. Er leitet auch die China-Europe International Business School in Zürich. Ederer studierte in Tokyo, Harvard (USA) und Deutschland und arbeitete bei der Deutschen Bank und McKinsey.
Seine scharfe Sicht von außen schaut in die Geschichte zurück – Entstehung der heutigen EU, EWR-Abstimmung Schweiz. Es ist Aufklärungslektüre für die Deutschen, denen viele Zusammenhänge zum Modell Schweiz ja von ihren «Qualitätsmedien» verschwiegen werden. Für viele Schweizer dürfte es ebenfalls Aufklärung sein.
Ederer erklärt das Modell Schweiz anhand des aktuellen EU-Schweiz-Erpressungsversuchs (Börsenzugangs-Befristung).
• Die heutige EU in der heutigen Form konnte nur deshalb ermurkst werden, weil man sie an den eigenen Bürgern vorbei durchzwang
• Die Bilateralen entstanden, als die Schweiz und die EU-Länder kreative Wege suchten, um auch ohne EWR-Mitgliedschaft am Wirtschaftsraum Europa teilzunehmen
• Die EU ärgert sich bis heute, dass die Schweiz 1. noch immer nicht in der EU mitmacht und 2. so erfolgreich ist. Das geht doch nicht! Erst recht nicht, weil jetzt die Briten langsam auf die Idee kommen, es der Schweiz gleich zu tun
• Die EU versucht es jetzt mit Erpressung: Börsenzugang nur gegen Unterwerfung unter EU-Richter
• Ederer schreibt über das berechtigte Misstrauen der Schweiz gegenüber der EU: «Aber den Schweizern missfällt, dass in Brüssel fortlaufend Verträge für eine immer mehr vertiefende europäische Vereinigung geschlossen werden, die dann anschließend mit hoher Konsequenz nicht eingehalten werden.»
• In Sachen Maastricht-Kriterien z.B. über Staatsdefizite hält sich die Schweiz dran (!) und strebt ihre eigenen, sehr tiefen Schulden-Zielwerte an. Den EU-Ländern sind die eigenen Schulden-Zielwerte, die eh schon recht locker festgelegt sind, egal. Was auch keinerlei Konsequenzen hat.
• Die Schwarzmaler und Untergangspropheten damals, als die Schweiz dem EWR den Rücken kehrte (ein Teil der Medien mit dem schicken Selbstetikett «Qualitätsjournalismus»), malen weiterhin schwarz und jammern über «Abschottung», was eine beliebte, trotzdem falsche Wortkeule ist mangels konkreter Argumente.
• Ederer dazu: «Es kam (seit dem EWR-Nein) aber anders: Zusammen mit den Niederlanden und Irland hat die Schweiz regelmäßig die höchsten Leistungsbilanzüberschüsse Europas, zirka 30% höher als Deutschland. Mit einer Erwerbsquote von 82 Prozent und einer 42-Stunden-Woche gibt es auch niemanden, der fleißiger ist in Europa als die Schweizer und niemand, der weniger Steuern zahlt. Gelohnt wird es den Schweizer Arbeitnehmern damit, dass in keinem Land Europas die Einkommensverhältnisse gleicher verteilt sind als in der Schweiz, und auch nirgends annähernd so hoch sind.»
• «Es ist … der Volkswille, dass die letztendliche Souveränität nicht an eine unkontrollierbare Großbürokratie in Brüssel oder Luxemburg abgegeben werden soll, sondern dass das Volk als Souverän dieser beiden Länder es sich vorbehalten möchte, in letzter Konsequenz über sich selbst entscheiden zu dürfen.»
• «Das ist aber nicht die politische Vision eines Herrn Juncker und seiner Kollegen im Bundeskanzleramt und dem Élyséepalast. Für sie ist die unumkehrbare und ständig tiefere Vereinigung Europas – with all it takes – um einen anderen Spitzeneuropäer zu zitieren (Mario Draghi, EZB Präsident, Geldvermehrer und Sparvermögenvernichter), ihre wichtigste politische Überzeugung. Ob die europäische Bevölkerung das will, ist unerheblich. Wenn sie seltenheitshalber gefragt wird, votiert sie zuverlässig dagegen. Sie wählt auch mittlerweile in einem nationalen Parlament nach dem anderen höchst europaskeptische Regierungen in die Ämter. In Großbritannien hat sie den Ausstieg gewählt. Das alles wird aber ignoriert.»
Warum hakt es denn nun mit der EU?
«Womöglich sogar, weil unterschiedliche Völker in Europa unterschiedliche Wünsche und Vorstellungen über ihre Staatsmodelle haben und eine Europäische Union, wie sie zurzeit verzweifelt erzwungen wird, vielleicht deswegen nicht möglich ist?»
Auch interessant, wie der international gut vernetzte Professor feststellt, warum das Konstrukt EU an Bedeutung verliert: Die USA und China würden wohl zunehmend lieber mit agilen Partnern zusammenarbeiten (CH, UK) statt mit steifen, schmollenden Vertragskonstrukteuren. So werde das Erpressungsspiel zwischen der EU und der CH (+Grossbritannien) ja vielleicht plötzlich umgedreht. «Das Problem daran für die EU: Vielleicht sind Zürich und London gemeinsam stärker als Paris und Frankfurt, besonders, wenn sie nicht so hochbürokratisiert sind wie die EU.»
Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind: 1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit! 2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem 3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut 4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.
Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanzkrise, Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt. …. vollständigen Presseartikel lesen
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund. Grund 01: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet Grund 02: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU Grund 03: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt Grund 04: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie Grund 05: Der Finanzsektor steht am Abgrund Grund 06: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig Grund 07: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu Grund 08: Die Flüchtlingskosten explodieren Grund 09: Deutschland wird immer „unsicherer“ Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott Grund 11: Die Mittelschicht stirbt Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt.
Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit echtwahlberechtigten Bürgern auch eine Alternative zu dem Vormundschaftsmodell der Europäischen Union sein könnten. Deshalb muss ihr möglichst ein Denkzettel verpasst werden. (Autor: Peer Ederer)
Kommen wir damit zum aktuellen Anlass „MIFID II“
Das hört sich nach Atomwaffenabrüstungsabkommen an, ist aber eine Aufrüstung der europäischen Finanzmärkte zum Schutz der europäischen Bürger. Das wird jedenfalls von der EU behauptet. Geschätzte zwei Milliarden Euro hat die Einführung dieses Bürokratiemonsters gekostet. 20.000 Seiten Vorschriften sind von jeder einzelnen Bank und jedem Vermögensverwalter dieser Welt, die etwas mit europäischen Bürgern zu tun haben möchten, also fast allen Banken dieser Welt, in ihre Geschäftspraktiken umzusetzen.
Seit dem 3. Januar 2018 gilt MIFID II, das steht für „Markets in Financial Instruments Directive“. Nun hätte man schlecht alle Börsenplätze der Welt dazu zwingen können, den Gesetzesrahmen der EU exakt zu übernehmen, damit sie genauso funktionieren würden wie eine EU-Börse. Andererseits ist es nach den MIFID II Regeln fast unmöglich, internationale Wertpapiere an europäische Bürger zu verkaufen, die nicht einen MIFID II konformen Schutz sichern.
Also ersann man sich ein sogenanntes Gleichwertigkeitsverfahren, wonach Börsenplätze in den USA und der Schweiz, zum Beispiel die NASDAQ in New York oder SIX in Zürich, als MIFID II gleichwertig evaluiert würden, und daher weiterhin Geschäfte für europäische Kunden durchführen dürfen. Alle weiteren Börsenplätze der Welt wurden mit einer Flickschusterei erst einmal zwischenbedient, sollen aber baldmöglichst dasselbe Verfahren erhalten.
Die Gleichwertigkeit der Schweizer Börsen war nie strittig.
Die Europäische Kommission hatte sich einstimmig entschieden und am 8. November 2017 den dafür zuständigen Europäischen Wertpapier Ausschuss um Erlaubnis gefragt, die Gleichwertigkeit anzuerkennen. Dieser hatte sich offensichtlich bis zum 22. November 2017 ebenfalls dafür ausgesprochen.
Doch dann kehrte am 23. November 2017 der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verschnupft von einem Gipfeltreffen mit drei Schweizer Bundesräten nach Brüssel zurück. Der Bundesrat ist das höchste Exekutivorgan in der Schweiz, deren Regierung nicht eine einzelne Person vorsteht, sondern ein 7-köpfiger Rat von Gleichgestellten. Die Verhandlung mit der Schweiz über den sogenannten „Rahmenvertrag“, der die sogenannten „Bilateralen“ ersetzen soll (mehr darüber weiter unten), gehen Herrn Juncker zu langsam voran. Das ist nicht erstaunlich, denn aus Schweizer Sicht gibt es diese Verhandlungen nicht. Die „Bilateralen“ sind gültig, und müssen verschiedentlich angepasst, aber keineswegs ersetzt werden.
Der Schweiz eine Lektion erteilen
Beim nächsten EU Gipfel am 15. Dezember 2017 vergewisserte sich Herr Juncker bei angeblich höchster Stelle – wer das genau ist, wurde nicht bekannt –, dass er der Schweiz eine Lektion erteilen dürfe. Die Gleichwertigkeit der Schweizer Börsen wurde vier Tage vor Weihnachten plötzlich nur noch für ein Jahr erteilt. Und die Brüsseler machten es den Schweizern deutlich, dass man auch eine Verlängerung ganz aussetzen würde, wenn es nicht zügig zu Fortschritten bei dem Rahmenvertrag käme.
Was hat das eine (Bilateralen) mit dem anderen (Börsengleichwertigkeit) zu tun? Rein gar nichts. Herr Juncker hat das gemacht, weil er es kann, weil die EU mit ihren 512 Millionen Einwohnern es sich erlauben kann, einer Schweiz mit gerade einmal 8 Millionen die Pistole an die Schläfe zu setzen. Das ist genauso, wie Donald Trump den hilf- und mittellosen EU-Politikern in Kanada beim G7 Gipfel demonstriert hat, dass sie keine Rolle spielen.
In Europa sind wir zu Recht entrüstet über so ein Verhalten.
Denn wenn die Macht des Stärkeren wichtiger ist als die Macht des Rechts oder die Bande der Freundschaft, dann sieht es schlecht aus um Frieden, Freiheit und Wohlstand. Das wissen wir in Europa aus leidvoller Erfahrung im 20. Jahrhundert. Aber so einer wie Juncker und seine nicht genau benannten höchsten Chefs vergessen das gerne auch einmal, wenn es sich um so kleine Partner handelt wie die Schweiz.
Der Frust des Herrn Juncker über diesen Rahmenvertrag hat bereits jahrelange Tradition, wofür ein kurzer Rückblick in die Geschichte notwendig ist. 1957 wurde mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet. Aus dieser wurde 1992 die Europäische Gemeinschaft, die dann als eine der drei europäischen Gemeinschaften galt, und diese drei wiederum eine der drei Säulen der Europäischen Union darstellte. Außerdem gab es noch etliche weitere bedeutende Europaverträge, die um dieses Konstrukt herumgeschustert waren. Um dieses Wirrwarr zu entflechten, wurde 2002 der Europäische Konvent einberufen, der eine Europaverfassung ausarbeitete, um eine einheitliche Rechtsverfassung der Europäischen Union herzustellen. Dieser Verfassungsvertrag wurde 2004 in Rom unterzeichnet. Da aber die Niederländer und die Franzosen ihn per Referendum ablehnten, konnte er nicht in Kraft treten.
Daraufhin wurde der Vertrag von Lissabon ausgearbeitet, der de facto genau dasselbe leistete wie der abgelehnte Verfassungsvertrag, aber dank ein paar rechtlichen Finten so gestaltet war, dass kein Referendum in den schwierigen Ländern notwendig war. Dieser trat dann 2009 in Kraft und seitdem haben wir die EU.
Nahezu parallel zur Gründung der EWG initiierte Großbritannien 1960 die Europäische Freihandelsassoziation EFTA, mit damals sieben Mitgliedern: Vereinigtes Königreich, Norwegen, Schweden, Dänemark, Portugal, Österreich und Schweiz. Im Laufe der Zeit traten dann noch Finnland, Island und Liechtenstein bei. In 1992, im Zuge der Euphorie des gefallenen Eisernen Vorhanges und dem – so dachte man – endgültigen Sieg der liberalen Demokratie über Diktatur und Kommunismus wurde auch der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) gegründet und trat zum 1. Januar 1994 in Kraft. Das Ziel war, dass alle EG-Staaten und alle EFTA-Staaten sowie möglichst viele der neuen Osteuropastaaten Mitglied dieses EWR werden würden. Der EWR sollte die vier Freiheiten Europas ermöglichen: die völlige Freizügigkeit von Personen, Gütern, Dienstleistungen und Kapital. Mitgliedschaft in der EU bedeutet nicht automatisch Mitgliedschaft im EWR. Kroatien ist noch immer nicht im EWR.
Nun hat aber in der Schweiz das Volk das letzte Wort
Die Schweizer, als Gründungsmitglied der EFTA und zutiefst überzeugte Europäer, waren ein wichtiger Mitinitiator des EWR. In der Schweiz war das Parlament fast einstimmig dafür, in den EWR zu gehen, genauso wie alle Volksparteien, alle Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften dafür waren. Die Verträge waren unterschriftsreif. Nun hat aber in der Schweiz das Volk das letzte Wort. Und das Volk wollte nicht. In einem Volksentscheid mit 79 Prozent Wahlbeteiligung wurde der Beitritt 1992 abgelehnt. Es gab sehr lange Gesichter. In Liechtenstein drohte ein ähnliches Abstimmungsdebakel. Das damalige und heutige Staatsoberhaupt Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein verkündete daraufhin, dass sein Fürstentum auf alle Fälle dem EWR beitreten wird, egal was die Abstimmung ergeben würde. In einer Monarchie regiert es sich zuweilen leichter.
Für die Schweizer war nun Kreativität gefordert.
Die Lösung wurde in den besagten Bilateralen Verträgen gefunden. Das sind mittlerweile ein Bündel von mehr als 100 einzelnen Abkommen, die sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU regeln. Diese „Bilateralen“ schaffen auf pragmatische Weise weitgehend dieselbe Situation für die Schweiz, als ob sie ein EWR-Mitglied wäre, und das stellt nahezu denselben Zustand her, als ob ein Land ein EU-Mitglied wäre.
Ob das Sinn macht oder nicht, darüber kann und wird auch lange gestritten werden. Die „Bilateralen“ genießen jedenfalls in der Schweiz eine sehr große Zustimmung von mehr als zwei Drittel der Bevölkerung. Andererseits ist die Idee eines Beitritts in die EU – oder auch nur des EWR – in ganz weite Ferne gerückt. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung lehnt das ab, deutlicher geht es nicht. Man kann sich die Frage stellen, warum das so ist. In der jetzigen Situation hat die Schweiz vordergründig nur Nachteile. Sie muss sich faktisch an alle Gesetze der EU halten, hat aber kein formales Mitspracherecht. Aber die Schweizer Bevölkerung traut der EU nicht über den Weg.
Nicht weil sie nicht europäisch gesinnt wäre. Kein Land in Europa hat einen so hohen Ausländeranteil wie die Schweiz (24,9 Prozent versus Deutschland mit 11,2 Prozent), und kein Land in Europa hat eine so hohe Einbürgerungsrate wie die Schweiz (viermal höher als Deutschland). Keine Grenzen in Europa werden so häufig von Pendlern, Güter- und Touristenströmen überfahren, wie jene zwischen der Schweiz und Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich. Aber den Schweizern missfällt, dass in Brüssel fortlaufend Verträge für eine immer mehr vertiefende europäische Vereinigung geschlossen werden, die dann anschließend mit hoher Konsequenz nicht eingehalten werden.
Als nur eines von vielen Beispielen gelten die Maastricht Kriterien über Staatsdefizite, die den Schweizern mit drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den laufenden Haushalt und 60 Prozent der gesamten Verschuldung sowieso viel zu hoch sind. In der Schweiz ist der Zielwert Null. Wegen der Wirtschaftskrise in den 1990er Jahren ist die Schweizer Nettoverschuldungsquote auf 46 Prozent gewachsen und seitdem aufgrund laufender Überschüsse auf 23 Prozent geschmolzen. In der EU werden diese Kriterien aber gewohnheitshalber ignoriert. Den Schweizern schaudert es auch bei dem Gedanken, ihre Souveränität an ein Europa zu übergeben, wenn in einigen seiner Mitgliedstaaten die Grundfesten der Demokratie wie Pressefreiheit, Gewaltenteilung oder Rechtstreue noch nicht so recht verankert scheinen.
Als der EWR-Beitritt abgelehnt wurde, zeichneten die enttäuschten Bundesbernpolitiker ein düsteres Bild der Zukunft:
Das suggerierte, man müsse wohl bald als verarmtes Land um eine Notaufnahme in Brüssel betteln gehen. Die französische Schweiz, die überwiegend mehrheitlich für den Beitritt war, bezeichnete den Abstimmungstag als den Schwarzen Montag. Es kam aber anders: Zusammen mit den Niederlanden und Irland hat die Schweiz regelmäßig die höchsten Leistungsbilanzüberschüsse Europas, zirka 30% höher als Deutschland. Mit einer Erwerbsquote von 82 Prozent und einer 42-Stunden-Woche gibt es auch niemanden, der fleißiger ist in Europa als die Schweizer und niemand, der weniger Steuern zahlt. Gelohnt wird es den Schweizer Arbeitnehmern damit, dass in keinem Land Europas die Einkommensverhältnisse gleicher verteilt sind als in der Schweiz, und auch nirgends annähernd so hoch sind.
Anfangs waren die „Bilateralen“ eine pragmatische Lösung, wie man sie aus Brüssel gut kennt.
Wenn das Volk nicht einverstanden ist, dann bastelt man sich ein Ding drum herum, und irgendwann wird das Volk dann schon mitmachen. Außerdem stand mit der Osterweiterung erst einmal eine andere Aufgabe an. Aber in den 2000er Jahren geriet das Schweizer Problem wieder auf die Agenda. José Manuel Barroso, damals Präsident der Europäischen Kommission, forderte die Schweiz 2006 offiziell auf, nun doch dem EWR beizutreten und die „Bilateralen“ aufzugeben. Seitdem vergeht kein Jahr, in dem nicht ein europäischer Spitzenpolitiker – oder der Rat oder die Kommission – die Schweiz bedrängt, endlich die „Bilateralen“ ad acta zu legen. Es handelt sich dabei wohlgemerkt um rechtsgültige und gut funktionierende Verträge. Der freundliche Hinweis der Schweizer Politiker, dass die Schweizer Bevölkerung einen Beitritt deutlich ablehnt, stößt in Brüssel nur auf Unverständnis.
Der Brexit lässt grüßen
An Brisanz hat das Thema mit dem Brexit gewonnen. Man könnte sich mit Großbritannien vermutlich recht schnell auf das Modell der Schweiz einigen, nämlich die handelspolitische und sogar sozial- und innenpolitische fast vollständige Verzahnung der Volkswirtschaften durch ein Bündel von Abkommen zu regeln, das nahezu gleichwertig mit einer Vollmitgliedschaft der EU ist. Die Schweiz ist auch Teil des europäischen Sozialversicherungssystems, sodass die Krankenkassen, Arbeitslosenversicherungen und Altersversorgungen untereinander synchronisiert werden, und ist zum Beispiel auch Teil des Schengenraums und des Dublin-Abkommens.
Auch wenn es in der Praxis keine erheblich spürbaren Unterschiede gibt, so gibt es doch zwei bedeutende staatsphilosophische Differenzen zwischen den „Bilateralen“ und dem EWR/EU-Konstrukt. Erstens untersteht die Schweiz nicht dem Europäischen Gerichtshof, und zweitens sind Abkommen etwas anderes als eine Union. Abkommen zwischen zwei Staaten können im beiderseitigen Einverständnis neu verhandelt und neuen Entwicklungen angepasst werden. Die Philosophie der Europäischen Union ist stattdessen eine Unumkehrbarkeit. Ein Austritt aus dem Euro ist in keinem Vertragswerk vorgesehen, und der mittlerweile durch Brexit berühmt gewordene Ausstiegsartikel 50 des EU-Vertrags sollte nur eine Floskel sein und keine echte Option. Es gibt keine Anpassungen – es soll nur Vertiefungen einer Vereinigung geben.
Wenn die EU der Schweiz die „Bilateralen“ weiterhin zugesteht und sich die Schweiz nicht dem EUGH unterwerfen muss, dann gibt es eigentlich keinen vernünftigen Grund, dieses nicht auch Großbritannien zu erlauben. Es ist in beiden Fällen der Volkswille, dass die letztendliche Souveränität nicht an eine unkontrollierbare Großbürokratie in Brüssel oder Luxemburg abgegeben werden soll, sondern dass das Volk als Souverän dieser beiden Länder es sich vorbehalten möchte, in letzter Konsequenz über sich selbst entscheiden zu dürfen.
Der Erfolg der Schweiz stört
Das ist aber nicht die politische Vision eines Herrn Juncker und seiner Kollegen im Bundeskanzleramt und dem Élyséepalast.
Für sie ist die unumkehrbare und ständig tiefere Vereinigung Europas – with all it takes – um einen anderen Spitzeneuropäer zu zitieren (Mario Draghi, EZB Präsident, Geldvermehrer und Sparvermögenvernichter), ihre wichtigste politische Überzeugung. Ob die europäische Bevölkerung das will, ist unerheblich. Wenn sie seltenheitshalber gefragt wird, votiert sie zuverlässig dagegen. Sie wählt auch mittlerweile in einem nationalen Parlament nach dem anderen höchst europaskeptische Regierungen in die Ämter. In Großbritannien hat sie den Ausstieg gewählt. Das alles wird aber ignoriert.
Wenn das Modell Schweiz bei Großbritannien Schule macht und sich dann noch weiter herum spricht – wo könnte das noch hinführen?
Womöglich sogar dahin, dass das Volk tatsächlich nach seinen Wünschen und Vorstellungen über seinen Staat gefragt wird und mitbestimmen darf? Womöglich sogar, dass unterschiedliche Völker in Europa unterschiedliche Wünsche und Vorstellungen über ihre Staatsmodelle haben und eine Europäische Union, wie sie zurzeit verzweifelt erzwungen wird, vielleicht deswegen nicht möglich ist?
So schließt sich wieder der Kreis zu MIFID II. Bevor es soweit kommt, dass andere Europäer sich ein Beispiel an der Schweiz nehmen, muss man den Schweizern einen Denkzettel verpassen und ihnen einfach mal damit drohen, ihren Börsenplatz zu vernichten.
Damit sollen sie zur Besinnung kommen und endlich dem EWR beitreten, noch besser auch gleich der EU. Es funktioniert nicht. Mitte Juni hat der Schweizer Bundesrat angekündigt, dass, wenn die Schweizer Börsen zu Ende 2018 wieder nicht gleichwertig anerkannt werden, die Schweiz dann den europäischen Börsen die entsprechenden Erlaubnisse entzieht.
Dann werden keine Schweizer Titel mehr in der EU gehandelt werden können.
Das Problem daran für die EU: Vielleicht sind Zürich und London gemeinsam stärker als Paris und Frankfurt, besonders, wenn sie nicht so hochbürokratisiert sind wie die EU. Und vielleicht ist es dann den Amerikanern und Asiaten auch zunehmend egal, wie viele MIFIDs sich die EU noch ausdenkt. Natürlich wäre es besser, man würde gemeinsam arbeiten und sich an Recht und Verträge halten. Vielleicht könnte man sich sogar einer freundschaftlichen Partnerschaft besinnen. Je mehr die EU den Schweizern gegenüber vertragsbrüchig wird, desto unbeliebter wird die EU in der Schweiz. Genauso, wie es Trumps Beliebtheitsgraden bei den Europäern ergeht. Und was bedeutet es für die Werte von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa, wenn die Macht des Stärkeren – in dem Fall die von Herrn Juncker – mehr zählt als Rechtstreue und Freundschaft? Der Aufstieg der Potentaten wird so befördert, auch oder gerade im EU-Europa.
Prof. Dr. Peer Ederer lebt in der Schweiz. Er ist unter anderem Honorarprofessor der Zeppelinuniversität in Friedrichshafen mit den Schwerpunkten Humankapital, Wachstum und Innovation und leitet die „Food and Agribusiness Plattform der Wageningen Universität in den Niederlanden und die China-Europe International Business School in Zürich. – Quelle: www.achgut.com
Die Schweizer Erfolgsgeschichte! Haben Sie das gewusst? – Warum ein Ärgernis statt Vorbild für Deutschland & EU? Die Schweiz hat kein Lohndumping-Problem, hat kein Hartz IV-Problem, hat kein Renten-Problem, hat keine Altersarmut, hat kein Schulden-Problem, hat kein Finanz-Problem, hat keine Flüchtlingskrise, hat kein Armuts-Problem, hat kein Infrastruktur-Problem hat kein linkes Antifa-Problem, hat kein NAZI-Problem, hat kein Islam-Problem, hat kein Politik-Problem hat kein Führungs-Problem, hat kein EU-Problem. Aber all diese Probleme hat die Regierung Merkel in Deutschland verursacht. Die Schweiz hat Vollbeschäftigung und arbeiten 42 Stunden die Woche. Die Lohnuntergrenze liegt bei ca. 20 CHF pro Stunde. Vollzeitarbeitskräfte verdienen damit im Monat mindestens 3.467 CHF. Aber die meisten verdienen erheblich mehr, in der Regel das Doppelte. Zum Beispiel Maurer = Jahr Ø 69.500 CHF, monatl. Ø 5.792.CHF. Ein Büroarbeiter = Jahr Ø 82.500 CHF, monatl. Ø 6.875 CHF. …. vollständigen Presseartikel lesen
Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind: 1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit! 2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem 3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut 4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.
Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanzkrise, Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt. …. vollständigen Presseartikel lesen
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund. Grund 01: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet Grund 02: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU Grund 03: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt Grund 04: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie Grund 05: Der Finanzsektor steht am Abgrund Grund 06: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig Grund 07: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu Grund 08: Die Flüchtlingskosten explodieren Grund 09: Deutschland wird immer „unsicherer“ Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott Grund 11: Die Mittelschicht stirbt Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)
Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind:
1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit! 2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem. 3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut. 4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.
Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise.
Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.
Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.
Deutschland lebt schon lange über seine Verhältnisse und Steuermittel werden falsch und ineffizient eingesetzt. Beweise: 1. Presseartikel „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ Beleg:IWF Warnung Deutschland lebt über seine Verhaeltnisse / Artikel: WELT
Deutschland hat zum Beispiel mehr Schulden als Griechenland = € 315,745 Milliarden. Deutschlands direkter, aktueller Schuldenstand ohne Bürgschaften und sonstige EU-Risiken etc. beträgt derzeit ca. 2 Billionen EURO. Das ist mehr als das 6-fache von Griechenland. Deutschland: Pro-Kopf-Verschuldung € 23.963 – Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung € 47.926! Von 1987 hat sich der deutsche Schuldenstand von ursprünglich 43 Milliarden EURO um das 46,51-fache auf heute 2 Billionen EURO erhöht. Das ist einfach unverantwortlich. Und irgendwann wird diese Rechnung fällig. Wir fordern daher einen gesetzlichen Schuldenstopp für Bund, Länder, Kommunen und allen öffentlichen Einrichtungen.
Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten.
Dagegen werden große Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dabei erwirtschaftet der Mittelstand 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland und stellt 80 % aller Arbeitsplätze. (10 % – 18 % Gewerbesteuer je nach Gemeinde & 42 % – 45 % Ertragssteuer & Solidaritätszuschlag von 5,5 & 42 % – 45 % Einkommensteuer des Unternehmers & Sondersteuern und Steuern für Umweltauflagen etc.. Die Großindustrie bezahlt dagegen nur 25 % Kapitalertragssteuer.)
Unerträglich ist die hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre und die Altersarmut in der Rente.
Zum Vergleich: Durchschnittliche monatl. Pensionen € 2.843 + 13. Pensionszahlung – Arbeiter- und Angestelltenrente monatl. € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die staatliche HartzIV Zuzahlung verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen, Werksverträgen, Arbeitslosigkeit, HartzIV-Bezug etc.. Presseartikel RENTE – Presseartikel ARMUT
Der Islam ist keine Religion,
sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft. Eine Religion die dazu aufruft „alle Ungläubigen zu töten“ und die zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordert handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen und Moscheen in Deutschland verboten werden. Der Islam ist der Untergang für jede freiheitlich orientierte Gesellschaft. Nur ein Presseartikel über den Islam von vielen!
Unsere kompakte VISION für Deutschland
Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression.
Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere.
Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Lesen Sie dazu: „Was ist ein mittelständischer Unternehmer?“
Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind.
Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden, die pro Jahr ca. 200 Milliarden betragen. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden.
Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist.
Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet.
Aufruf an den Mittelstand
Weil RfD – Rettung für Deutschland dafür eintritt, dass der Mittelstand entlastet wird und zukünftig nur noch mit einer Steuer von 20 % auf die Erträge besteuert wird, sollte der Mittelstand ein großes Interesse daran haben RfD zu unterstützen. Deshalb rufen wir alle mittelständischen Unternehmen auf sich finanziell an Aufbau der RfD zu beteiligen, dass unsere Vision von 25 % aller Stimmen bei einer der nächsten Bundestagswahlen, bei der die RfD das erste Mal teilnimmt, Realität wird. – Lesen Sie dazu: Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?
Politische Botschaft 2020 – Vision für Deutschland! “Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18). Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum! Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen. Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident). Unsere wichtigsten 9 Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland! Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker! Strategie für den Klimawandel: 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten. Verkehrstechnik, Automobilindustrie, Gesundheit und Pharmaindustrie: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress Wahrheiten für Politiker (innen) die verlorengegangen sind – auch in Deutschland! Als Senator Joe Wright gebeten wurde, am 23. Januar 1996 in Topeka, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Kansas, die neue Wahlperiode des Senats zu eröffnen, erwarteten alle Teilnehmer die üblichen Allgemeinsätze. Sie hörten jedoch folgendes Gebet: „Himmlischer Vater (christlicher GOTT), wir treten heute vor Dich und bitten um Vergebung und suchen Deine Weisung und Führung. Wir wissen, daß Dein Wort sagt: „Wehe denen, die Böses gut nennen“, aber genau das haben wir getan. Wir haben unser geistliches Gleichgewicht verloren und unsere Werte verdreht. Wir bekennen das. Wir haben die absolute Wahrheit … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Die Zahlen in Deutschland weisen auf eine große Armut hin. Nach der neuesten verfügbaren Statistik zu Zahlungen für Sozialtransfers sieht es für einen beträchtlichen Teil der Menschen in Deutschland schlecht aus. Mittlerweile beziehen mehr als 6,75 Millionen Menschen in Deutschland Hartz-IV-Leistungen oder Arbeitslosengeld (Quelle: o-ton-arbeitsmarkt.de).
Zahlen sind erschreckend hoch
Die Zahlen gelten als erschreckend hoch, da sich das Land in einer wirtschaftlich starken Situation befindet. Wenn das Wirtschaftswachstum nachlässt, ist mit weitaus schlechteren Statistiken zu rechnen, so Kritiker. Offiziell gibt es derzeit gut 2,32 Millionen Arbeitslose oder offiziell als arbeitslos registrierte Menschen in Deutschland.
Gut 760.000 Menschen erhalten Leistungen aus den Kassen für das Arbeitslosengeld, während gut 6,07 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen beziehen bzw. in einer „Bedarfsgemeinschaft“ leben, also in einem Haushalt, der „Hartz-IV“ empfängt. Zu den Empfängern rechnen mehr als 2 Millionen Kinder sowie Jugendliche in einem Alter von weniger als 18 Jahren.
Zudem gelten die Zahlen zur Arbeitslosenstatistik als nicht aussagekräftig.
Zahlreiche Menschen, die arbeitslos sind, gehen nicht in die Statistik ein. Sie suchen zwar möglicherweise Arbeit, werden aber nicht erfasst, weil sie in einer „arbeitsmarktpolitischen Maßnahme“ betreut werden, ein Alter von mehr als 58 Jahren erreicht haben, ein Jahr lang kein Jobangebot bezogen oder schlicht krankgeschrieben sind. Diese Personengruppen gelten als „Unterbeschäftigte“. Dies sind wiederum gut 3,23 Millionen Menschen.
Hartz-IV-Empfänger zählen ebenso nicht zwingend zu den Arbeitslosen laut Statistik. Hier wird eine Gruppe nicht erfasst, weil sie lediglich aufstockende Leistungen erhält, eine andere, weil sie eventuell Kinder erziehen oder sich der Pflege von Angehörigen widmen.
Wie viele Menschen davon tatsächlich Arbeit suchen, ist nicht bekannt. Mehr als die Hälfte aller Hartz-IV-Empfänger im „erwerbsfähigen Alter“ gelten derzeit den Angaben zufolge nicht als arbeitslos. – (Quelle: NEOPresse)
Die reale Armut in Deutschland 2018 – tatsächlich 29,5 Millionen arme Bundesbürger! – was dagegen tun? Durch stetige Fehlentwicklungen zeigt sich ein erschreckendes Ergebnis und die Bundesregierung schweigt! 8 MILLIONEN beziehen soziale Mindestsicherung. Davon 6 Millionen Menschen Hartz IV – SGBII. Menschen, die sich aus Angst, Scham etc. nicht Arbeitslos melden, werden auf weitere 3,1 bis 4,9 Millionen geschätzt. 9 – 11 MILLIONEN Menschen haben demnach Anspruch auf SGBII-Leistungen! Ca. 10 MILLIONEN RENTNER. Jeder zweite Rentner lebt von weniger als Hartz IV. 13 MILLIONEN arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen mit monatl. NETTO-Einkommen von € 850 – € 1.100. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag ist nur noch befristet! Die Zahl der Berufstätigen, die Armutsgefährdung sind, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt. 2 MILLIONEN Menschen sind bei „DIE TAFEL“ als Lebensmittelempfänger registriert. Andere Einrichtungen nicht einberechnet! 5 MILLIONEN TEILZEIT-Beschäftigte sind unterbeschäftigt und verdienen nicht genug! NIEDRIGLOHN – Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa. Jeder 5. verdient weniger als 10 EURO pro Stunde bei steigender Tendenz. 61 % MEHRAUSGABEN für SOZIALLEISTUNGEN seit 2005! Lösungsvorschlag: Was unsere Regierung dagegen tun sollte. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Das war doch jedem aufgewachten Bürger klar, dass hier mit heißer Nadel ein Terror-Szenario zusammengestrickt wurde, um Wähler von der AfD abzuhalten. Da bilden Linksextremisten und der Mainstream der Regierung eine diabolische Einheitsfront.
Nach der Festnahme von sieben mutmaßlichen Rechtsterroristen gibt Ex – Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf einer eiligst herbeigerufenen Pressekonferenz im Innenministerium deutlich zu verstehen das sowohl die Hetzjagden als auch die Bildung der sogenannten Rechts-Terroristischen Vereinigung ”Revolution Chemnitz”, gezielte Desinformationen der Bevölkerung sind, um von den eigentlichen Problemen der Sicherheit im Inneren abzulenken.
Gezielt werden durch Linksradikale Aktivisten Falschmeldungen, sowie fälschliche Anschuldigungen erhoben und diese von der Regierung aufgegriffen, um von den mittlerweile stündlich stattfindenden Gewalttaten von Migranten gegen die deutsche Bevölkerung abzulenken.
Maaßen unterstellt der Bundesregierung wissentlich Einfluss auf Exekutive und Judikative zu nehmen um ein Scheitern der Großen Koalition zu verhindern und die Bürger des Landes in zunehmenden Maße zu verunsichern.
Quellen: HALLE-LEAKS.DE BLOG – Werde Whistleblower – Kampf der Korruption – koelner-abendblatt.de
Chemnitzer »Revolutionäre« hatten nicht einmal Waffen
Die sieben unter Terrorverdacht festgenommenen Männer der Gruppe »Revolution Chemnitz« sollen angeblich den Umsturz in Deutschland geplant haben. Bei Wohnungsdurchsuchungen wurden ein Luftgewehr und Schlagstöcke aufgefunden. Das wars. (Quelle: DIE FREIE WELT – www.freiewelt.net)
Der Umsturz mit dem Luftgewehr oder Grimms Märchenstunde
Das tapfere Schneiderlein ist nichts dagegen!
Grimms Märchenheld hat sieben Fliegen auf seinem Mus erschlagen und bekam am Ende die Königstochter und das halbe Reich. Sein Zauberspruch war: „Sieben auf einen Streich!“. Die Menschen und der König dachten, er hätte sieben Menschen erschlagen und glaubten dem frechen Schlitzohr jedes Wort. (Autorin Vera Lengsfeld 02. 10. 2018)
Die Bundesanwaltschaft hat sich offenbar zu sehr in Grimms Märchen vertieft.
Sie meldete die Festnahme von sieben Rechtsterroristen, die zwar den Umsturz nicht auf ihre Gürtel gestickt, aber angeblich von ihm geredet hatten. Aus ihren abgehörten Telefonaten und Chats, berichten uns mehrere Qualitätsmedien, solle hervorgegangen sein, dass, die siebenköpfige Gruppe mehr bewirken wollte als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU).
Wer den Mund so voll nimmt, dachte sich die Bundesanwaltschaft, muss wirklich etwas auf dem Kerbholz haben und griff tapfer zu. Schließlich sollen die Maulhelden auch von der Beschaffung halbautomatischer Waffen gefaselt haben. Leider ließen sich solche Waffen bei den Haussuchungen nicht finden. Es wurde nur ein Luftgewehr beschlagnahmt, um das die sieben Rechtsterroristen hätten würfeln müssen, um den entscheidenden Startschuss für die geplante Revolution zu geben.
Wie ungeheuerlich die Gefahr des Rechtsextremismus ist, geht aus der bundesanwaltschaftlichen Rekonstruktion der finsteren Pläne der Rechten hervor. Demnach haben sie sich erst Mitte September zur Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ zusammengefunden, aber zum vernichtenden Schlag gegen die Bundesrepublik wollten sie schon am 3. Oktober ausholen!
Die „Revolution Chemnitz“ betrachte sich als Elite der rechten Szene, wird uns mitgeteilt. Sie hielten sich untereinander für die „führenden Köpfen“ in Sachsen. Ihnen gehe es, anders als dem NSU, um mehr als um die Vertreibung von Ausländern. Die mutmaßlichen Terroristen hätten, so die Erkenntnisse der Ermittler, die Gesetze des Rechtsstaats außer Kraft setzen wollen. Zwar hatten sie außer besagtem Luftgewehr keine Waffen und keine konkreten Pläne, aber den Rechten ist schließlich alles zuzutrauen!
Nachdem die extremistischen Bösen glücklicherweise dank der Wachsamkeit unserer Sicherheitsorgane hinter Gittern sitzen, können wir beruhigt sein, dass die Einheitsfeiern nunmehr nur noch mit den üblich gewordenen Sexattacken und möglicherweise nicht-terroristischen Messerangriffen von „Verwirrten“ ablaufen werden. Es wird doch wieder Zelte geben, worin sich die bedrängten Frauen zurückziehen können! Dort können sie sich erholen und in Ruhe vor Augen führen, dass die einzige Gefahr von rechts droht.
So sieht es jedenfalls die Politik. Als Reaktion auf rechtsextreme Gewalt in Sachsen hat die Polizei eine schnelle Eingreiftruppe gegründet. Die Task Force Gewaltdelikte solle im Polizeilichen Terrorismus- und Abwehrzentrum ihre Arbeit aufnehmen, teilte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Montag mit. «Die Task Force wird rund um die Uhr einsatzbereit sein», sagte der Minister.
Nach der Festnahme von sechs mutmaßlichen Rechtsterroristen aus der Szene in Chemnitz kündigte auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein entschlossenes Vorgehen an: “Wir müssen mit aller Härte gegen die Menschen vorgehen, die sich nicht an unsere Rechtsordnung halten – die gegen Menschen aus dem Ausland, gegen Andersgläubige vorgehen. ” Zwar wisse man noch nichts Genaues, muss Kretschmer eingestehen, aber die Härte des Rechtsstaates wird von ihm schon mal präventiv in Stellung gebracht.
Dass in Leipzig Connewitz eine Polizeistation von Linksradikalen in einer Art angegriffen wurde, dass die Polizisten um ihr Leben fürchteten, dass es linksradikale Attacken auf Bahnanlagen gab, die tausende Fahrgäste gefährdeten, dass Antifa-Schlägertruppen immer wieder Andersdenkende krankenhausreif schlagen, scheinen dagegen Peanuts zu sein. Keiner Erwähnung wert. Hier ist die Härte des Rechtsstaates windelweich.
In Saalfeld wurden vor wenigen Monaten 50kg Chemikalien zur Sprengstoffherstellung und Buttersäure bei zwei Antifanten gefunden.
Der Staatsschutz wollte gar nicht ermitteln, denn bei der Staatsanwaltschaft, die von einer aufmerksamen Nachbarin alarmiert worden war, hatten die beiden angegeben, dass die Chemikalien nur für Spaß-Knallerei gehortet wurden und die Buttersäure, die von der Antifa gern gegen unliebsame Gastwirte oder Gentrifizierer eingesetzt wird, sei für die Bekämpfung von Maulwürfen in Mutters Garten gedacht gewesen.
Peanuts sind anscheinend auch die bei jeder Islamisten-Razzia, beispielsweise in der Hildesheimer Salafistenmoschee, gefundenen Waffen und Munition. Mehr Waffen, als in allen erfundenen und tatsächlichen rechten „Terrorzellen“ in Deutschland zusammen.
In Berlin wurden Ende letzten Jahres bei einem Islamisten zahlreiche Pistolen und Gewehre, sowie 20.000 Schuss Munition entdeckt. Aber Politik und Bundesanwaltschaft scheinen davon auszugehen, dass diese Waffen nur zum Spielen dienen sollten, weshalb von ihnen keinerlei Gefahr für den Rechtsstaat ausgeht.
Aktuell attackieren Linksextremisten im Hambacher Forst Polizisten und Angestellte von RWE mit Zwillen und Kot. Kein Thema, weil diese Aktionen von Linken kommen, die den Rechtsstaat sowieso beschissen finden und das auf ihren Demos auch öffentlich zeigen.
Das tapfere Schneiderlein hat für seine Lügen die Königstochter und das halbe Reich gewonnen.
Es bleibt abzuwarten, ob die rechtzeitig zu den Wahlen in Bayern und Hessen gegründete und sofort aufgeflogene rechtsextremistische Terrorzelle den erhofften Effekt hat, Wähler von der AfD zu den Altparteien zurückzuführen. – (Quelle: Blog – Vera Lengsfeld – vera-lengsfeld.de)
Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Persönlich halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass ein dubioser V-Mann, den nicht gerade mit höchster geistlicher Intelligenz versehenen jungen Männern aus der Rechten Szene, untergeschoben hat, über was Sie sich Unterhalten sollen. Dieser Informationsaustausch ist jetzt die Basis für einen der angeblich größten Anschläge auf die Bundesrepublik Deutschland. Kein vernünftiger Mensch kann diese Pressemitteilungen glauben, dass sieben junge, minderbegabte Menschen mit einem Luftgewehr und Schlagstöcken einen Umsturz in der Bundesrepublik hätten herbeiführen können. Da sollte sich jeder Leser sein eigenes Urteil bilden. Und vor allem, warum das jetzt so schnell nach den Chemnitz Unruhen und den schlechten Umfragewerten für CDU / CSU und SPD vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in allen öffentlichen Kanälen als tolle Erfolgsstory und brutalen Schlag gegen die rechte Szene verkauft wird. Vor allem auch deswegen, weil die AfD damit absolut nicht zu tun hat. Ich gehe davon aus, dass es sowohl bei der Bayernwahl wie auch bei der Hessenwahl zu großen Überraschungen kommen wird, denn die Wähler sind nicht so dumm, wie viele scheinbar annehmen. Man kann ein Volk eine Zeit lang belügen, aber auf Dauer geht das nicht gut!
Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Und es ist noch schlimmer, denn Pressemeinung wird gekauft
Die Kanzlerin hat gestattet, dass den deutschen Zeitungsverlagen 50 % der Zuschüsse zur Rentenkasse für die Zeitungsausträger (-innen) erlassen werden und diese nicht mehr von den Medienverlagen für die Zeitungsausträger (-innen) in die Rentenkasse einbezahlt werden. Damit werden die sozial Schwachen geschädigt, die wenig verdienen, deshalb Zeitungen für wenig Geld (meist weit unter dem Mindestlohn) austragen müssen und jetzt noch mit einer Rentenkürzung bestraft werden, obwohl diese Gruppe von Menschen wahrscheinlich gar nicht die Mindestsozialrente erreichen wird. So kann man sich die Presse auch kaufen, nur damit berichtet wird, was allgemeine Regierungsmeinung ist. Ein kleines Beispiel wie unsere Republik derzeit funktioniert.
Die LINKE „Hetzjagd“ gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen! Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon wie die Kanzlerin bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren. Zur Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland schon lange keine freie Presse mehr haben. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt! Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Sensation: FAZ-Analyse geht von Wahlbetrug zum Schaden der AfD aus!
Der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke. (Autor: Christian Schwochert)
Auf diese Weise werden ungefähr 2,2 Millionen Wahlberechtigte abgedeckt.
Die Statistik zeige laut Wagschal in der FAZ, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gibt.
Das bedeutet: Je stärker die AfD in einem Wahlkreis war, desto mehr ungültige Stimmzettel gab es dort zu Lasten der Partei!
Die auffälligsten Wahlkreise, schreibt er, sind meistens Großstädte mit starken Universitäten. Wagschal lässt offen, ob er glaubt, dass politisch korrekt indoktrinierte Wahlhelfer Stimmzettel zu Lasten der AfD manipuliert haben. Das sich solche unter die normalen, unparteiischen Helfer gemischt haben, ist bei rund 60.000 Leuten nicht unwahrscheinlich. Der Politikwissenschaftler zeigt drei Erklärungsmöglichkeiten auf, welche er für logisch hält. Bei zweien davon wird diese Theorie mit einbezogen.
Seine erste Vermutung ist,
dass viele Wähler schlicht und einfach aus Protest ihre Stimme ungültig gemacht haben könnten. Das schließt er daraus, dass die Bundestagswahl 2017 generell als Protestwahl galt: auch als Reaktion auf Merkels verfehlte Asylpolitik.
Seine zweite Theorie belastet ganz eindeutig die Wahlhelfer.
Sie legt nahe, dass während der Auszählung oder Übermittlung der Wahlergebnisse manipuliert wurde. Wagschal führt das darauf zurück, dass die AfD am stärksten polarisiert. Eine Möglichkeit wäre seines Erachtens laut Focus demnach, dass „einzelne Wahlhelfer, welche die AfD ablehnen, Stimmen für die Partei für ungültig erklärt oder Ergebnisse nicht korrekt gemeldet haben könnten“.
Laut seiner dritten These
hält Wagschal es für möglich, dass ungültige Stimmen für eine andere Partei trotzdem gewertet worden sein könnten. Dafür wären ebenfalls die Wahlhelfer verantwortlich. Bezüglich dieser letzten Möglichkeit beruft der Politikwissenschaftler sich auf einen Fall aus der Landtagswahl in Bremen 2015. Damals sei „ein Wahlbezirk nach Einsprüchen der AfD komplett nachgezählt“ worden, sagt Wagschal. Daraus haben sich 34 Stimmen zusätzlich für die patriotische Partei ergeben.
Ein Betrug bei der Bundestagswahl wäre nicht der erste zu Ungunsten der AfD.
Bei der Landtagswahl im Mai 2017 in NRW gab es offensichtliche Unregelmäßigkeiten in 500 von 15.000 Wahlbezirken. In einem Wahlbezirk in Mönchengladbach waren zum Beispiel alle Stimmen für die AfD für ungültig erklärt worden. Nach einer Prüfung wurden der Partei 2204 mehr Stimmen als ursprünglich zugeschrieben und die Polizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein. Die AfD ging davon aus, dass die festgestellten Fälle nur die Spitze des Eisberges seien und forderte eine generelle Neuauszählung. Dies wurde jedoch vom Landeswahlleiter abgelehnt. (Quelle: COMPACTOnline)
Zum Autor:
Christian Schwochert wurde 1991 in Berlin geboren. Er arbeitet als Journalist und Schriftsteller. Von ihm stammen mehrere Bücher der patriotischen „Kaiserfront-Extra“-Romanreihe. Außerdem schreibt er für den „Preußischen Anzeiger“ und das „Corona-Nachrichten für Monarchisten“-Magazin. Zurzeit arbeitet er an seinem nächsten Roman.
Wahlfälschung in Deutschland im großen Stil durch die Linkspartei: Angeklagte stehen vor Gericht! Zitat Stalin: „Es kommt nicht darauf an, WER – was wählt, sondern WER zählt.“ Fast 22 % der Stimmen sammelte die Partei „Die Linke“ am 11. September 2016 bei den Kommunalwahlen in Artland (Niedersachsen, 23 000 Einwohner) – Rekord! Mehr als 60 % waren es gar bei den Briefwählern. Eine Sensation? Nein, eine ganz linke Nummer! Denn diejenigen, die die Wahlstimmen zählten, waren Linke, Genauer: linke Kriminelle, eine Wahlmafia der Partei „Die Linke“. Und man darf sicher sein, dass dies nicht der einzige Wahlkreis ist, in dem „Linke“ die Wahl & Grundgesetz mit Füßen traten. Das einfachste Manipulationsinstrument sind Briefwahlen. Am 19.09.2017 hat Autor Uwe Melzer mit Presseartikel: „Bundestagswahl: Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben?“ Darauf hingewiesen, wie durch den Missbrauch der Briefwahl in Deutschland im großen Stil Wahlbetrug durchgeführt wird. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Das aktuelle Stimmungsbild bei INSA weist ein Allzeithoch für die AfD aus: 18,5 Prozent der Befragten gaben an, dass sie im Fall einer am kommenden Sonntag stattfindenden Bundestagswahl ihre Stimme der AfD geben. Die CDU erhält gerade einmal 1,5 Prozent mehr.
Im Gegensatz zu vielen anderen Umfrageinstituten betrachtet INSA in seinen Analysen alle im Bundestag vertretenen Parteien separat, trennt also die Stimmenanteile für CDU und CSU.
Damit entspricht sie im Gegensatz zu den meisten anderen Meinungsforschungsinstituten den Realitäten, denn de facto handelt es sich um zwei Parteien. Es gibt überdies keine schriftlich fixierte Regel, die der CSU verbietet, ihr Engagement auf das gesamte Bundesgebiet auszudehnen. In der Vergangenheit hat sie damit ja auch oft genug kokettiert. Im Bundestag agieren CDU und CSU traditionell in einer gemeinsamen Fraktion. Aber auch das ist kein Naturgesetz, sondern setzt umfangreiche und meist zähe Verhandlungen voraus. Und auch hier hat die bajuwarische Schwester schon oft mit einem Verlassen der Fraktion gedroht. Erfolgt ist – wie bei der CSU zu erwarten war – weder die bundesweite Ausdehnung noch ein Verlassen der Fraktion. Aus München kommt halt öfter einmal heiße Luft; doch Taten bleiben aus.
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, so käme die Merkel-Partei auf nur noch 20 Prozent Stimmenanteil.
Das ist das schlechteste je gemessene Ergebnis für die CDU. Der Vorsprung auf den ärgsten Verfolger, die AfD, ist damit auf nur noch kümmerliche 1,5 Prozent eingeschrumpft. Das sind die einzigen beiden Veränderungen gegenüber der vorherigen INSA-Umfrage. Alle anderen bleiben unverändert bei ihren Werten (SPD 16 Prozent, Grüne 14,5 Prozent, Postkommunisten 11,5 Prozent, FDP 10 Prozent und CSU 6 Prozent).
Die derzeitige Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD ist vollkommen am Ende.
Politisch schon lange, mathematisch nun auch final. Und sollte die CSU einmal in ihrem politischen Leben Charakter zeigen und diese unselige Regierung verlassen, gehen Merkel die Optionen fast vollständig aus. Selbst »Kenia« (CDU, SPD und Grün) hätte aktuell nur noch einen mathematischen Stimmenvorsprung eines halben Prozents. (Quelle: DIE FREIE WELT)
RfD Rettung für Deutschland ist eine politische Partei in Gründung, die mit den nachfolgenden Zielen bei den ersten Bundestagswahlen, an denen sie antreten werden, mindestens 25 % der Stimmen bekommt.
Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind: 1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit! 2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem 3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut 4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.
Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanzkrise, Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt. Mehr Informationen unter: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
ZUM TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT: Migrantenverbände fordern „Tag der deutschen Vielfalt“. Unterzeichnet haben den Appell unter anderen die Türkische Gemeinde in Deutschland, der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, der Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine und die Iranische Gemeinde. Dazu ein Kommentar auf Facebook – Ursula Hartmann –Lassen wir DEUTSCH doch einfach weg! Unsere Gäste fordern und fordern und fordern. Wir zahlen und zahlen und zahlen. Von der Sache her müssten sich unsere Gäste dankbar zeigen und sich nützlich machen. Ich habe täglich mit genau dieser Klientel zu tun! Und 90 % wollen gar nicht arbeiten. WEIL: O-TON ihnen hier alles so zu steht! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Berlin mit der zentralen Feier zum 28. Jahrestag der Deutschen Einheit.
Migrantenverbände fordern „Tag der deutschen Vielfalt“
Unterzeichnet haben den Appell unter anderen die Türkische Gemeinde in Deutschland, der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, der Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine und die Iranische Gemeinde.
Dazu ein Kommentar auf Facebook – Ursula Hartmann – Lassen wir DEUTSCH doch einfach weg! – 03.10.2018 – 13:00 Uhr
Unsere Gäste fordern und fordern und fordern. Wir zahlen und zahlen und zahlen. Von der Sache her müssten sich unsere Gäste dankbar zeigen und sich nützlich machen. Ich habe täglich mit genau dieser Klientel zu tun! Und 90 % wollen gar nicht arbeiten. WEIL: O-TON ihnen hier alles so zu steht! Es gibt Tage da kann ich mich nur mühsam beherrschen! Neulich im Büro habe ich dem GAST gesagt was ich davon halte. Da meinte der Syrische Gast ich muss Respekt vor ihm haben! Habe ihm erklärt wohl umgekehrt wird ein Schuh daraus. Ich Chefin und er darf arbeiten. Dann drohte er mir! Habe ihn aus meinem Büro entfernt und gehe jetzt dank der dunklen Jahreszeit bewaffnet aus dem Haus Echt prima, so eine Sch…. habe ich in meiner ganzen Laufbahn noch nicht gehabt. Besten Dank an die Frau Bundeskanzlerin Merkel.
Eine nachprüfbare Tatsache ist, dass maximal 20 % aller Asylanten & Migranten tatsächlich aus Kriegesgebieten flüchtet mussten oder anderweitig direkt um Ihre Leben bangen mussten.
80 % aller Asylanten & Migranten kommen allein aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland, weil es bei uns die höchsten Sozialleistungen ohne jegliche Vorbedingungen gibt. Weiterhin haben mindestens 80 % aller Asylanten & Migranten keine Berufsausbildung oder Schulausbildung, die auch nur annährend unserem Hauptschulabschluss entsprechen würde. Dazu kommen null Sprachkenntnisse in Deutsch.
Eine einfache und reale Rechnung die mit allen Fakten genauso eintreten wird:
1. Es dauert im Durchschnitt 18 Monate bis ein Asylverfahren ohne Widerspruch beendet ist. Bis dahin bezahlt der Bund alle Asylkosten. Dann werden die Asylanten auf Städte und Kommunen verteilt und beziehen von dort automatisch SBG II / Hartz 4.
2. Nur die wenigsten besuchen regelmäßig Deutschkurse. Dass bedeutet fast alle Asylanten & Migranten, die Hartz 4 Leistungen beziehen können kein Deutsch und sind dafür auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbar, unabhängig von der fehlenden Berufsausbildung und fehlendem Schulabschluss nach deutschem Schulrecht.
3. Es wird voraussichtlich mindestens 3 Jahre dauern bis diese Asylanten & Migranten die deutsche Sprache wenigstens in den Grundkenntnissen beherrschen und / oder einen Schulabschluss nachgeholt haben.
4. 3 weitere Jahre dauert es dann, bis Sie, wenn überhaupt, eine Berufsausbildung abgeschlossen haben.
5. Im Durchschnitt dauert die Arbeitsvermittlungen & Bewerbungen nochmals 1 – 3 Jahre bis diese Asylanten & Migranten Ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit verdienen können.
6. Dies bedeutet: nach 18 Monaten Asylverfahren + 3 Jahre Deutsch lernen / Schulausbildung nachholen + 3 Jahre Berufsausbildung + 1 Jahre (bis 3 Jahre) Arbeitssuchen bzw. Vermittlung durch die Jobcenter = mindestens 8 Jahre und 6 Monate Bezug von Sozialhilfe Hartz 4.
7. Diese Berechnung gilt nur für Asylanten & Migranten die überhaupt bereit sind Deutsch zu lernen, zu Arbeiten, einen Schulabschluss oder Ausbildung zu machen.
8. Mindestens die Hälfte aller Asylanten & Migranten wird gar kein Interesse an einer Arbeitstätigkeit haben, denn Hartz 4 gibt es für diesen Personenkreis umsonst, ohne Anforderung und ohne Prüfung.
9. Meine persönliche Schätzung lautet, dass 80 % aller Asylanten & Migranten bei uns in Deutschland auf Dauer Hartz 4 beziehen werden und zwar bis zur Rente und anschließend einschließlich der Sozialrente.
Deutschland geht einer schweren Krise entgegen, weil es 6,7 Millionen Problembewohner hat. Darunter sehen einige Ihren Hauptberuf als Betrüger, Drogenhändler und in anderen Straftaten einschließlich vieler Sexualdelikte.
Passende Presseartikel zu diesem Thema von Autor: Uwe Melzer
Flüchtlingskrise & Islam: Sicherheitsexperte warnt: Der Bürgerkrieg steht kurz bevor! – Teil 3. Mitte Juli 2018 äußerte sich der belgische Politiker Filip Dewinter unmissverständlich gegenüber dem Magazin Sceptr: Ein Bürgerkrieg in Europa liegt näher als allgemein angenommen. Experten hatten schon vor Jahren vor derartigen Ereignissen gewarnt. Fokussierend auf aktuelle Entwicklungen betont Dewinter: »Ich denke, die Spannungen werden nur noch wachsen.« Kürzlich erfolgte Angriffe gegen die belgische Polizei zielten darauf ab, die Regierung zu unterminieren, während Attacken auf Shops, Bars und Cafés sich vermutlich gegen die europäische Kultur richten, so Dewinter. Wir haben einen prärevolutionären Zustand erreicht, in dem sich Leute von der Gesellschaft in Gangs hinein abkoppeln, motiviert durch einen radikalen Islam. Diese Form von Gewalt kann zu einem Bürgerkrieg führen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Flüchtlingskrise: Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil 2:„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“(Zitat von: Helmut Schmidt (SPD) 1981) Die gezielte Massenmigration nach Europa durch UNO, EU und das Merkel-Regime, die seit 2015 den bereits vorhandenen Anteil kulturfremder und zum großen Teil muslimischer Menschen gewaltig erhöht hat und laufend weiter erhöht, führt unvermeidlich zu jetzt bereits beobachtbaren gesellschaftlichen Folgen, die die betroffenen Länder in den Zerfall und die Chaotisierung treiben müssen. Es ist darüber hinaus absehbar, dass in der übergangenen einheimischen Bevölkerung gegen die größtenteils nicht integrierbaren, auch integrierunwilligen und teilweise immer aggressiver werdenden Ausländer, gegen die daraus folgende steigende Kriminalität und die wachsende Verarmung der eigenen Unterschichten zunehmend Aversionen und Aggressionen entstehen, die sich in tätlichen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen entladen werden. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Flüchtlingskrise: “Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil 1“ sagt Historiker David Engels, Althistoriker an der Freien Universität Brüssel. Engels hat eine These: Er sieht Parallelen zwischen dem Untergang der Römischen Republik und der EU. Ursache dafür sind: Flüchtlingskrise, Islamisierung, Arbeitslosigkeit, Familienzerfall, Individualismus, Niedergang traditioneller Konfessionen, Globalisierung, Bevölkerungsniedergang, Fundamentalismus, Migration, Verarmung, „Brot und Spiele“, Kriminalität usw. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Flüchtlingskrise: Sozialkassen & Rentenkassen werden geplündert – Eine reale Rechnung mit Fakten! Insgeheim glauben viele: Migranten & Asylanten leeren die Sozialkassen. Sie plündern die Rentenkasse, treiben die Krankenversicherungsbeiträge in die Höhe und kassieren die meisten Zuschüsse. Und ohne je in Deutschland gearbeitet zu haben gehen Sie dann in die Sozialrente. Eine nachprüfbare Tatsache ist, dass max. 20 % aller Asylanten & Migranten aus Kriegesgebieten flüchtet mussten oder anderweitig direkt um Ihre Leben bangen mussten. 80 % aller Asylanten & Migranten kommen allein aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland wegen den höchsten Sozialleistungen ohne jegliche Vorbedingungen. Mindestens 80 % aller Asylanten & Migranten haben keine Berufsausbildung oder Schulausbildung nach deutschem Standard. Dazu kommen null Sprachkenntnisse in Deutsch. Eine einfache, reale Rechnung die mit allen Fakten: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
2 Millionen Ausländer als Hartz-IV Bezieher im Juni 2017 und die Zahlen steigen weiter! Unsere Sozialkassen werden geplündert! Bereits mit Presseartikel vom 29.04.2017 mit dem Titel: Flüchtlingskrise & Asylflut und die Folgen: 700.000 Asylanten beziehen bereits in 2016 in Deutschland Hartz IV und diese Zahlen steigen laufend weiter! Und mit dem Presseartikel vom 26. Januar 2017 mit dem Titel: „Asylbewerber werden lebenslange HartzIV Empfänger haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Viele „Flüchtlinge“ entpuppen sich als Sozialtouristen erster Güte. Ende Juni bezogen 1.997.519 Ausländer in Deutschland die Sozialleistungen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Aber jetzt ist eine neue Dimension erreicht.
Unserer Regierung ist ein islamischer Diktator namens Erdogan wichtiger als Israel. Wobei in GOTTES Augen folgender Satz aus der Bibel gilt: Bibel, AT, Sacharja 2,12:Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an.
Frau Bundeskanzlerin Merkel Sie haben sowohl vor der israelischen Knesset in Jerusalem als auch in Deutschland immer wieder eine besondere deutsche Verantwortung für Israel und das jüdische Volk betont. Sie bekennen sich zur deutsch-israelischen Freundschaft und zur Sicherheit Israels, die nach Ihren eigenen Worten zur Staatsräson Deutschlands gehört, sowie zu gemeinsamen Werten. Wir appellieren daher eindringlich an Sie, diesen Bekenntnissen Taten folgen zu lassen und die Feinde Israel als solche auch zu benennen, zu isolieren und zumindest mit rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen.
Aber was tut unsere Regierung mit der Kanzlerin Merkel
Sie lädt nicht nur in Massen die Feinde Israels nach Deutschland ein, das sind im Prinzip alle Islamisten, denn der Islam verlangt im Koran wörtlich die Tötung aller Juden, auch die aller Christen und die Vernichtung des Staates Israel durch die Auslöschung aller Juden.
Und ob das nicht schon genug ist, laden Sie dann auch noch den islamischen Diktator, den türkische Staatspräsident Erdogan nach Köln ein, der nachweislich – siehe Presseartikel – öffentlich seit 22.01.2015 jedes Jahr mehrmals regelmäßig bis heute immer wieder zum Krieg gegen Israel auf ruft. Das kann man regelmäßig in der internationalen Presse aus England, den USA und aus Israel nachlesen. Nur solche öffentlichen Reden und Aufrufe von Erdogan in der Türkei werden erstaunlicherweise nie in Deutschland veröffentlicht. Liebe Leser denken Sie einfach einmal darüber nach warum? Ein Grund ist auch: Medienkrieg: SPD kontrolliert großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland!
Bei dem Besuch von Herrn Erdogan in Köln war es lebensgefährlich mit einer Israel-Flagge durch Köln zu laufen. Und das hat die Iranerin Mehrak Sh am 29. September 2018 in Köln erlebt!
Die nachfolgende Information fanden wir auf dem Facebook Profil der Iranerin Mehrak Sh. Sie notierte auf Facebook am Tag, als Erdogan unter dem Jubel von Tausenden muslimischen „Kölnern“ die Großmoschee in Ehrenfeld eröffnete:
„Ich bin heute als Iranerin mit Israel-Flagge durch Köln gelaufen. Ich bin absolut fertig mit meinen Kräften. Wir wurden von allen Seiten von arabisch-islamischen-türkischen Männern wie Frauen angefeindet. Ich wurde als ,,Landlose“ usw. beleidigt.“
MITTELFINGER GEZEIGT UND MORDDROHUNGEN GERUFEN
Mir wurde nicht nur hundert Mal der Mittelfinger gezeigt, sondern auch Morddrohungen ausgesprochen. Auf dem Rückweg wurden wir von drei Männern verfolgt, die erst gingen, als die Polizei kam. Kurden und Aleviten haben uns herzlich aufgenommen.
Wäre die Polizei nicht da gewesen, wären die Erdogan-Befürworter auf uns gesprungen.
Ich bin absolut erschrocken von dem Antisemitismus in diesem Land. Vor allem wenn man ihn am eignen Leib erlebt. Ich kann Israelis verstehen, die auf Grund von diesem massiven Mobbing das Land verlassen. Link zu Facebook-Text
Englischer Text auf Facebook – 29. September 18:43 Uhr:
Today I walked through Cologne as an Iranian woman with an Israeli flag. I am absolutely finished with my powers. We were attacked on all sides by Arab-Islamic-Turkish men and women. I was called „landless“ etc. They show us the middle finger a hundred times and also pronounced death threats to us. On the way back we were followed by 3 men who did not leave until the police arrived. Kurds and Alevis have welcomed us warmly. Had the police not been there, the Erdogan advocates would have jumped on us. I am absolutely shocked by the anti-Semitism in Germany. Especially if you experience it by yourself. I can understand now Israelis who are leaving the country because of this massive mobbing.
Erdogans Ziel die Vernichtung von Israel, aller Juden und die Einnahme von Jerusalem für den Islam
Dazu hat Erdogan die „Achse des Bösen“ gebildet mit dem Iran und Russland. Diese werden Erdogans Krieg gegen Israel unterstützen. Die ersten offensichtlichen Anzeichen dafür sind vorhanden und können heute schon öffentlich in den Medien nachgelesen werden.
Die Achse des Bösen (Axis of Evil) ist ein am 29. Januar 2002 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush in einer Rede zur Lage der Nation geprägtes politisches Schlagwort, um Länder zu beschreiben, die Terroristen unterstützen, Krieg anstreben und Massenvernichtungswaffen einsetzen wollen.
Die Achse des Bösen:
Linkes Rad = Russland, rechtes Rad = Iran, Achse in der Mitte und Träger = Erdogan mit der Türkei und dem Islam.
Foto: Ajatollah Sejjed Ali Chāmeneʾi (Khamenei) – Iran, Erdogan – Türkei, Putin – Russland
Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes.
10 Staaten – Bund – der Krieg gegen Israel unter der Führung der Türkei?
Dieser wird gerade von der Türkei mit einigen anderen arabischen Ländern gebildet. Dazu gehört auch die Annäherung an Russland. Die Namen der Nationen in der vorstehenden Bibelstellen (Versen) werden mit ihrem alttestamentlichen Namen aufgeführt. Diese Nationen, die heute noch existieren, tragen heute die nachstehenden Namen:
Magog, Mesech und Tubal = Russland
Persien = Iran
Kusch = Äthiopien bzw. islamische Staaten
Put = Syrien/Libyen bzw. islamische Staaten
Gomer = Türkei
Togarma = Türkei, Armenien und die türkisch sprechenden Völker von Kleinasien
Seit 22.01.2015 ruft der türkische Staatspräsident Erdogan jährlich bis heute immer wieder öffentlich zum Krieg gegen Israel auf.
Der größte Kriegstreiber und das gefährlichste Staatsoberhaupt in Europa ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Ein Präsident der offen zum Krieg gegen Israel aufruft, kann doch nicht Mitglied in der EU werden. Trotzdem führen Deutschland und die EU weiterhin Verhandlungsgespräche zum Eintritt in die EU und vergolden das der Türkei mit jährlichen Zahlungen von 3,5 Milliarden EURO und mehr. Und die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit diesem Erdogan ein Flüchtlingsabkommen geschlossen, bei dem die Bundesrepublik laufend insgesamt mehr als 7,5 Milliarden EURO an die Türkei überweist. Das kann man eigentlich mit einem gesunden Menschenverstand nicht nachvollziehen. Nachfolgend sind nur einige öffentlich belegte Aussagen von Präsident Erdogan aufgeführt, die wir regelmäßig seit 2015 in unseren Presseartikeln veröffentlich haben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
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Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, präsentierte diese Tage vor der UN-Generalversammlung am 26.09.2018 in New York eine Vision, warum alle Nationen zuerst ihre nationalen Interessen vertreten müssen: „Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder wen Sie anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren“, so Trump. Lesen und hören Sie hier seine vollständige Rede.
Eine Vision für eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit
„Frau Präsidentin, Herr Generalsekretär, führende Politiker der Welt, Botschafter und hochrangige Delegierte, vor einem Jahr stand ich zum ersten Mal in dieser großen Halle vor Ihnen. Ich habe mich mit den Bedrohungen unserer Welt auseinandergesetzt und eine Vision vorgestellt, um eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit zu erreichen. Heute stehe ich vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, um über die außerordentlichen Fortschritte zu berichten, die wir erzielt haben.
In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr erreicht als fast jede andere Regierung in der Geschichte unseres Landes. Amerika ist – so wahr. (Lachen.) Ich habe diese Reaktion nicht erwartet, aber das ist okay. (Lachen und Applaus.)
Die amerikanische Wirtschaft boomt wie nie zuvor. Seit meiner Wahl haben wir 10 Billionen Dollar an Vermögen hinzugefügt. Die Börse ist auf einem historischen Höchststand und die Arbeitslosenzahlen liegen auf einem 50-Jahres-Tief. Die Arbeitslosigkeit von Afroamerikanern, Hispanoamerikanern und Asienamerikanern hat ihre niedrigsten jemals registrierten Werte erreicht. Wir haben mehr als 4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter eine halbe Million Arbeitsplätze in der Fertigung. Wir haben die größten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen. Wir haben mit dem Bau einer großen Grenzmauer begonnen und die Grenzsicherheit erheblich verbessert. Wir haben eine Rekordfinanzierung für unser Militär gesichert – 700 Milliarden Dollar in diesem Jahr und 716 Milliarden Dollar im nächsten Jahr. Unser Militär wird bald mächtiger sein als je zuvor.
Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten sind stärker, sicherer und ein reicheres Land als wir es waren, bevor ich mein Amt vor weniger als zwei Jahren antrat. Wir setzen uns für Amerika und das amerikanische Volk ein. Und wir setzen uns auch für die Welt ein. Das ist eine großartige Nachricht für unsere Bürger und für friedliebende Menschen überall.
Wir glauben, dass Nationen, die die Rechte ihrer Nachbarn respektieren und die Interessen ihres Volkes verteidigen, besser zusammenarbeiten können, um den Segnungen von Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu begegnen. Jeder von uns hier ist heute der Abgesandte einer eigenständigen Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, das durch Bindungen von Erinnerung, Tradition und Werten verbunden ist, die unsere Heimat wie nirgendwo sonst auf der Welt ausmachen.
Deshalb wird Amerika immer die Unabhängigkeit und Zusammenarbeit über die globale Regierungsführung, Kontrolle und Herrschaft stellen. Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren. Von Warschau bis Brüssel, von Tokio bis Singapur war es mir eine große Ehre, die Vereinigten Staaten im Ausland zu vertreten. Ich habe enge Beziehungen und Freundschaften und starke Partnerschaften mit den Führern vieler Nationen in diesem Raum aufgebaut und unser Ansatz hat bereits zu unglaublichen Veränderungen geführt.
Mit der Unterstützung vieler Länder hier und heute haben wir uns mit Nordkorea zusammengetan, um das Gespenst des Konflikts durch einen mutigen und neuen Friedensschub zu ersetzen. Im Juni reiste ich nach Singapur, um mich von Angesicht zu Angesicht mit dem Führer Nordkoreas, dem Vorsitzenden Kim Jong-un zu treffen. Wir hatten hochproduktive Gespräche und Treffen, und wir waren uns einig, dass es im Interesse beider Länder lag, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel fortzusetzen.
Seit diesem Treffen haben wir bereits eine Reihe von ermutigenden Maßnahmen gesehen, die sich nur wenige vor kurzem hätten vorstellen können. Die Lenkwaffen und Raketen fliegen nicht mehr in alle Richtungen. Die Atomtests wurden eingestellt. Einige militärische Einrichtungen werden bereits abgebaut. Unsere Geiseln wurden freigelassen. Und wie versprochen, werden die Überreste unserer gefallenen Helden nach Hause zurückgebracht, um auf amerikanischem Boden zu ruhen. Ich möchte Präsident Kim für seinen Mut und die von ihm unternommenen Schritte danken, obwohl noch viel Arbeit zu leisten ist. Die Sanktionen bleiben in Kraft, bis die Entnuklearisierung eintritt.
Ich möchte auch den vielen Mitgliedstaaten danken, die uns geholfen haben, diesen Moment zu erreichen – einen Moment, der eigentlich viel größer ist, als die Menschen derzeit verstehen, viel größer -, sowie auch für ihre Unterstützung und den kritischen Support, den wir alle in Zukunft brauchen werden. Ein besonderer Dank gilt Präsident Moon aus Südkorea, Premierminister Abe aus Japan und Präsident Xi aus China.
Im Nahen Osten bringt unser neuer Ansatz auch große Fortschritte und einen sehr historischen Wandel. Nach meiner Reise nach Saudi-Arabien im vergangenen Jahr haben die Golfstaaten ein neues Zentrum eröffnet, um die Quellen der Terrorfinanzierung zu erschließen. Sie verhängen neue Sanktionen, arbeiten mit uns zusammen, um terroristische Netzwerke zu identifizieren und zu verfolgen, und übernehmen mehr Verantwortung für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in ihrer eigenen Region. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Katar haben Milliarden von Dollar zugesagt, um dem Volk von Syrien und Jemen zu helfen. Und sie verfolgen mehrere Wege, um den schrecklichen, schrecklichen Bürgerkrieg im Jemen zu beenden. Letztendlich liegt es an den Nationen der Region, zu entscheiden, welche Art von Zukunft sie für sich und ihre Kinder wollen.
Aus diesem Grund arbeiten die Vereinigten Staaten mit dem Golf-Kooperationsrat, Jordanien und Ägypten zusammen, um eine regionale strategische Allianz zu bilden, damit die Nationen des Nahen Ostens Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in ihrer gesamten Heimatregion fördern können.
Dank des Militärs der Vereinigten Staaten und unserer Partnerschaft mit vielen Ihrer Nationen freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die blutrünstigen Mörder, die als IS bekannt sind, aus dem Gebiet vertrieben wurden, das sie einst im Irak und in Syrien einnahmen. Wir werden weiterhin mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, um radikalen islamischen Terroristen jede Finanzierung, jedes Territorium oder jede Unterstützung oder jedes Mittel zur Infiltration unserer Grenzen zu verweigern.
Die anhaltende Tragödie in Syrien ist herzzerreißend. Unsere gemeinsamen Ziele müssen die Deeskalation des militärischen Konflikts sowie eine politische Lösung sein, die den Willen des syrischen Volkes respektiert. In diesem Sinne fordern wir, dass der von den Vereinten Nationen geführte Friedensprozess wiederbelebt wird. Aber, seien Sie versichert, die Vereinigten Staaten werden reagieren, wenn das Assad-Regime chemische Waffen einsetzt.
Ich empfehle dem Volk Jordaniens und anderer Nachbarländer, Flüchtlinge aus diesem sehr brutalen Bürgerkrieg aufzunehmen. Wie wir in Jordanien sehen, besteht die mitfühlendste Politik darin, Flüchtlinge so nah wie möglich an ihre Heimat zu bringen, um ihre eventuelle Rückkehr als Teil des Wiederaufbauprozesses zu erleichtern. Dieser Ansatz erweitert auch die begrenzten Ressourcen, um weitaus mehr Menschen zu helfen, und erhöht die Wirkung jedes ausgegebenen Dollars.
Jede Lösung für die humanitäre Krise in Syrien muss auch eine Strategie zur Bekämpfung des brutalen Regimes beinhalten, das sie angeheizt und finanziert hat: die korrupte Diktatur im Iran. Die Führer des Iran säen Chaos, Tod und Zerstörung. Sie respektieren weder ihre Nachbarn oder Grenzen noch die souveränen Rechte der Nationen. Stattdessen plündern die iranischen Führer die Ressourcen der Nation, um sich selbst zu bereichern und Chaos im Nahen Osten und weit darüber hinaus zu verbreiten. Das iranische Volk ist zu Recht empört darüber, dass seine Führer Milliarden von Dollar aus der iranischen Staatskasse veruntreut haben, wertvolle Teile der Wirtschaft beschlagnahmt und die religiösen Reichtümer des Volkes geplündert haben, um ihre eigenen Taschen zu füllen und ihre Stellvertreter zum Krieg zu schicken. Nicht gut.
Die Nachbarn des Iran haben einen hohen Tribut für die Agenda der Aggression und Expansion des Regimes gezahlt. Deshalb haben so viele Länder im Nahen Osten meine Entscheidung, die Vereinigten Staaten aus dem schrecklichen Iran Nuclear Deal von 2015 zurückzuziehen und Nuklearsanktionen wieder zu verhängen, nachdrücklich unterstützt. Die Iran-Vereinbarung war ein Glücksfall für die iranische Führung. In den Jahren seit dem Abschluss des Abkommens wuchs der Militärhaushalt des Iran um fast 40 Prozent. Die Diktatur nutzte die Mittel, um nuklearfähige Raketen zu bauen, die interne Repression zu verstärken, den Terrorismus zu finanzieren und Verwüstung und Massaker in Syrien und Jemen zu finanzieren.
Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks gestartet, um dem Regime die Mittel zu verweigern, die es braucht, um seine blutige Agenda voranzubringen. Im vergangenen Monat haben wir damit begonnen, hart getroffene Nuklearsanktionen, die im Rahmen des Iran-Deals aufgehoben worden waren, wieder zu verhängen. Zusätzliche Sanktionen werden am 5. November wieder aufgenommen, weitere werden folgen. Und wir arbeiten mit Ländern zusammen, die iranisches Rohöl importieren, um ihre Einkäufe erheblich zu reduzieren. Wir können nicht zulassen, dass der weltweit führende Sponsor des Terrorismus die gefährlichsten Waffen des Planeten besitzt.
Wir können nicht zulassen, dass ein Regime, das „Tod für Amerika“ singt und Israel mit der Vernichtung droht, die Mittel besitzt, um einen nuklearen Sprengkopf in jede Stadt der Erde zu bringen. Ich kann es einfach nicht tun. Wir fordern alle Nationen auf, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggression anhält. Und wir bitten alle Nationen, das iranische Volk bei seinem Kampf um die Wiederherstellung seiner religiösen und rechtschaffenen Bestimmung zu unterstützen.
Auch im Mittleren Osten haben wir in diesem Jahr einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne gemacht. In Anerkennung der Tatsache, dass jeder souveräne Staat seine eigene Hauptstadt bestimmt, habe ich die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt. Die Vereinigten Staaten setzen sich für eine Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region ein, einschließlich des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern. Dieses Ziel wird durch die Anerkennung der offensichtlichen Tatsachen erreicht und nicht beeinträchtigt.
Amerikas Politik des prinzipientreuen Realismus bedeutet, dass wir nicht als Geisel für alte Dogmen, diskreditierte Ideologien und sogenannte Experten gehalten werden, die sich im Laufe der Jahre immer wieder als falsch erwiesen haben. Das gilt nicht nur für Fragen des Friedens, sondern auch für Fragen des Wohlstands. Wir glauben, dass der Handel fair und auf Gegenseitigkeit beruhen muss. Die Vereinigten Staaten werden nicht mehr ausgenutzt.
Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaft – die mit Abstand größte der Welt – mit wenigen Bedingungen geöffnet. Wir haben es zugelassen, dass ausländische Waren aus aller Welt frei über unsere Grenzen hinweg importiert werden konnten. Doch andere Länder haben uns im Gegenzug keinen fairen und auf Gegenseitigkeit beruhenden Zugang zu ihren Märkten gewährt. Noch schlimmer ist, dass einige Länder die Öffnung missbraucht haben, um ihre Produkte zu entsorgen, ihre Waren zu subventionieren, unsere Industrien ins Visier zu nehmen und ihre Währungen zu manipulieren, um unlautere Vorteile gegenüber unserem Land zu erlangen. Infolgedessen stieg unser Handelsdefizit auf fast 800 Milliarden Dollar pro Jahr. Aus diesem Grund verhandeln wir systematisch neu über gebrochene und schlechte Handelsabkommen.
Im vergangenen Monat haben wir ein bahnbrechendes Handelsabkommen zwischen den USA und Mexiko angekündigt. Und erst gestern stand ich mit Präsident Moon zusammen, um den erfolgreichen Abschluss des brandneuen Handelsabkommens zwischen den USA und Korea bekannt zu geben. Und das ist erst der Anfang.
Viele Nationen in diesem Saal werden zustimmen, dass das Welthandelssystem dringend Veränderungen braucht. So wurden beispielsweise Länder in die Welthandelsorganisation aufgenommen, die gegen jedes einzelne Prinzip verstoßen, auf dem die Organisation basiert. Während sich die Vereinigten Staaten und viele andere Nationen an die Regeln halten, nutzen diese Länder die staatliche Industrieplanung und staatliche Unternehmen, um das System zu ihren Gunsten zu gestalten. Sie betreiben unerbittliches Produktdumping, forcierten Technologietransfer und den Diebstahl von geistigem Eigentum.
Die Vereinigten Staaten verloren über 3 Millionen Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe, fast ein Viertel aller Stahlarbeitsplätze und 60.000 Fabriken, nachdem China der World Trade Organization beigetreten war. Und wir haben in den letzten zwei Jahrzehnten 13 Billionen Dollar an Handelsdefiziten aufgebaut. Aber diese Tage sind vorbei. Wir werden einen solchen Missbrauch nicht mehr tolerieren. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Arbeitnehmer das büßen müssen, dass unsere Unternehmen betrogen werden und dass unser Vermögen geplündert und transferiert wird. Amerika wird sich nie dafür entschuldigen, dass es seine Bürger schützt.
Die Vereinigten Staaten haben gerade angekündigt, Zölle auf weitere 200 Milliarden Dollar in China hergestellte Waren für insgesamt 250 Milliarden Dollar zu erheben. Ich habe großen Respekt und Zuneigung für meinen Freund, Präsident Xi, aber ich habe deutlich gemacht, dass unser Handelsungleichgewicht einfach nicht akzeptabel ist. Die Marktverzerrungen in China und die Art und Weise, wie sie behandelt werden, können nicht toleriert werden. Wie meine Regierung gezeigt hat, wird Amerika immer in unserem nationalen Interesse handeln.
Ich habe letztes Jahr vor diesem Gremium gesprochen und davor gewarnt, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen für diese Institution zu einer ernsten Peinlichkeit geworden sei, indem er eklatante Menschenrechtsverletzer abschirmt, während er Amerika und seine vielen Freunde beschimpft. Unsere Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, legte eine klare Agenda für die Reform fest, aber trotz der gemeldeten und wiederholten Warnungen wurden keinerlei Maßnahmen ergriffen. Die Vereinigten Staaten haben also den einzig verantwortlichen Weg eingeschlagen: Wir haben uns aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen, und wir werden nicht zurückkehren, bis eine echte Reform verabschiedet ist.
Aus ähnlichen Gründen werden die Vereinigten Staaten die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs nicht unterstützen. Was Amerika betrifft, so hat der IStGH keine Zuständigkeit, keine Legitimität und keine Autorität. Der IStGH beansprucht eine nahezu universelle Gerichtsbarkeit für die Bürger eines jeden Landes und verstößt damit gegen alle Grundsätze der Gerechtigkeit, Fairness und des ordentlichen Verfahrens. Wir werden die Souveränität Amerikas niemals einer nicht gewählten, nicht rechenschaftspflichtigen, globalen Bürokratie überlassen.
Amerika wird von Amerikanern regiert. Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab und wir akzeptieren die Lehre des Patriotismus. Weltweit müssen sich verantwortliche Nationen gegen Bedrohungen der Souveränität wehren, nicht nur durch die globale Steuerung, sondern auch durch andere, neue Formen von Zwang und Herrschaft.
In Amerika glauben wir fest an die Energieversorgung für uns selbst und unsere Verbündeten. Wir sind zum größten Energieproduzenten auf der ganzen Welt geworden. Die Vereinigten Staaten sind bereit, unser reichhaltiges, erschwingliches Angebot an Öl, sauberer Kohle und Erdgas zu exportieren. Die OPEC- und OPEC-Nationen beuten wie immer den Rest der Welt aus, und das gefällt mir nicht. Niemand sollte es mögen. Wir verteidigen viele dieser Nationen umsonst, und dann nutzen sie uns aus, indem wir hohe Ölpreise bekommen. Nicht gut. Wir wollen, dass sie aufhören, die Preise zu erhöhen, wir wollen, dass sie anfangen, die Preise zu senken, und sie müssen von nun an wesentlich zum militärischen Schutz beitragen. Wir werden uns das – diese schrecklichen Preise – nicht mehr lange gefallen lassen.
Die Abhängigkeit von einem einzigen ausländischen Lieferanten kann eine Nation anfällig für Erpressung und Einschüchterung machen. Deshalb gratulieren wir europäischen Staaten wie Polen, die den Bau einer Ostseepipeline vorangetrieben haben, damit die Nationen nicht von Russland abhängig sind, um ihren Energiebedarf zu decken. Deutschland wird völlig abhängig von der russischen Energie, wenn es nicht sofort den Kurs ändert.
Hier in der westlichen Hemisphäre setzen wir uns dafür ein, unsere Unabhängigkeit vom Eindringen expansionistischer ausländischer Mächte zu bewahren. Seit Präsident Monroe ist es die offizielle Politik unseres Landes, dass wir die Einmischung fremder Nationen in diese Hemisphäre und in unsere eigenen Angelegenheiten ablehnen. Die Vereinigten Staaten haben kürzlich ihre Gesetze verschärft, um ausländische Investitionen in unserem Land besser auf nationale Sicherheitsbedrohungen zu prüfen, und wir begrüßen die Zusammenarbeit mit Ländern in dieser Region und auf der ganzen Welt, die dies ebenfalls tun wollen. Sie müssen es zu Ihrem eigenen Schutz tun.
Die Vereinigten Staaten arbeiten auch mit Partnern in Lateinamerika zusammen, um der Bedrohung der Souveränität durch unkontrollierte Migration zu begegnen. Die Toleranz gegenüber menschlichen Kämpfen, Menschenschmuggel und Menschenhandel ist nicht human. Es ist eine schreckliche Sache, die vor sich geht, auf einem Niveau, das noch niemand zuvor gesehen hat. Es ist sehr, sehr grausam.
Illegale Einwanderung finanziert kriminelle Netzwerke, rücksichtslose Banden und den Fluss tödlicher Drogen. Illegale Einwanderung nutzt gefährdete Bevölkerungsgruppen aus, verletzt fleißige Bürger und hat zu einem Teufelskreis aus Kriminalität, Gewalt und Armut geführt. Nur durch die Aufrechterhaltung der nationalen Grenzen, die Zerstörung krimineller Banden können wir diesen Kreislauf durchbrechen und eine echte Grundlage für den Wohlstand schaffen.
Wir erkennen das Recht jeder Nation in diesem Raum an, ihre eigene Einwanderungspolitik im Einklang mit ihren nationalen Interessen festzulegen, ebenso wie wir andere Länder auffordern, unser eigenes Recht genau so zu respektieren – wir tun dies bereits. Das ist ein Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht am neuen Global Compact on Migration teilnehmen werden. Die Migration sollte nicht von einem internationalen Organ gesteuert werden, das unseren eigenen Bürgern gegenüber nicht rechenschaftspflichtig ist. Letztendlich besteht die einzige langfristige Lösung für die Migrationskrise darin, den Menschen zu helfen, eine hoffnungsvollere Zukunft in ihren Heimatländern aufzubauen. Ihre Länder wieder groß machen.
Derzeit erleben wir beispielsweise in Venezuela eine menschliche Tragödie. Mehr als 2 Millionen Menschen sind vor der Qual geflohen, die das sozialistische Maduro-Regime und seine kubanischen Sponsoren verursacht haben. Vor nicht allzu langer Zeit war Venezuela eines der reichsten Länder der Welt. Heute hat der Sozialismus die ölreiche Nation in den Bankrott getrieben und ihr Volk in jämmerliche Armut.
Praktisch überall, wo Sozialismus oder Kommunismus versucht wurde, hat er Leid, Korruption und Verfall hervorgerufen. Der Machtdurst des Sozialismus führt zu Expansion, Übergriff und Unterdrückung. Alle Nationen der Welt sollten dem Sozialismus und dem Elend, das er allen bringt, widerstehen. In diesem Sinne bitten wir die hier versammelten Nationen, sich uns anzuschließen und die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela zu fordern. Heute kündigen wir zusätzliche Sanktionen gegen das repressive Regime an, die auf den inneren Kreis von Maduro und enge Berater abzielen.
Wir sind dankbar für all die Arbeit, die die Vereinten Nationen auf der ganzen Welt leisten, um den Menschen zu helfen, ein besseres Leben für sich und ihre Familien aufzubauen. Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte Geber von Auslandshilfe in der Welt. Aber nur wenige geben uns etwas. Deshalb werfen wir einen genauen Blick auf die US-Auslandshilfe. Das wird von Außenminister Mike Pompeo geleitet. Wir werden prüfen, was funktioniert, was nicht funktioniert, und ob die Länder, die unsere Dollars und unseren Schutz erhalten, auch unsere Interessen im Blick haben. In Zukunft werden wir nur denen, die uns respektieren und, offen gesagt, unsere Freunde sind, Auslandshilfe leisten.
Und wir erwarten, dass andere Länder ihren gerechten Anteil an den Kosten ihrer Verteidigung zahlen. Die Vereinigten Staaten haben sich verpflichtet, die Vereinten Nationen effektiver und verantwortlicher zu machen. Ich habe schon oft gesagt, dass die Vereinten Nationen ein unbegrenztes Potenzial haben. Als Teil unserer Reformbemühungen habe ich unseren Verhandlungsführern gesagt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr als 25 Prozent des UN-Friedenssicherungshaushalts zahlen werden. Dies wird andere Länder ermutigen, sich zu verstärken, sich zu engagieren und auch an dieser sehr großen Belastung teilzunehmen. Und wir arbeiten daran, mehr von unserer Finanzierung von festgesetzten Beiträgen auf freiwillige Beiträge umzustellen, damit wir amerikanische Ressourcen auf die Programme mit den besten Erfolgsaussichten konzentrieren können. Nur wenn jeder von uns seinen Teil dazu beiträgt, können wir die höchsten Ziele der Vereinten Nationen verwirklichen. Wir müssen den Frieden ohne Angst, die Hoffnung ohne Verzweiflung und die Sicherheit ohne Entschuldigung anstreben.
Wenn wir uns in diesem Saal umsehen, in dem so viel Geschichte stattgefunden hat, denken wir an die vielen vor uns, die hierher gekommen sind, um die Herausforderungen ihrer Nationen und ihrer Zeit anzugehen. Und unsere Gedanken wenden sich der gleichen Frage zu, die in all ihren Reden und Vorsätzen, in jedem Wort und jeder Hoffnung vorkam. Es ist die Frage, welche Art von Welt wir unseren Kindern hinterlassen werden und welche Art von Nationen sie erben werden. Die Träume, die diese Halle heute erfüllen, sind so vielfältig wie die Menschen, die auf diesem Podium standen, und so vielfältig wie die Länder, die hier in diesem Gremium vertreten sind. Es ist wirklich etwas Besonderes. Es ist wirklich großartig, eine großartige Geschichte.
Da ist Indien, eine freie Gesellschaft mit über einer Milliarde Menschen, das unzählige Millionen erfolgreich aus der Armut und in die Mittelschicht hebt. Da ist Saudi-Arabien, wo König Salman und der Kronprinz mutige neue Reformen anstreben. Da ist Israel, das stolz seinen 70. Jahrestag als blühende Demokratie im Heiligen Land feiert. In Polen setzt sich ein großes Volk für seine Unabhängigkeit, seine Sicherheit und seine Souveränität ein. Viele Länder verfolgen ihre eigenen einzigartigen Visionen, bauen ihre eigene hoffnungsvolle Zukunft und verfolgen ihre eigenen wunderbaren Träume vom Leben, vom Vermächtnis und von einer Heimat. Die ganze Welt ist reicher, die Menschheit ist besser, wegen dieser wunderbaren Konstellation von Nationen, jede sehr speziell, jede sehr einzigartig und jede strahlt hell in ihrem Teil der Welt. In jedem von ihnen sehen wir das großartige Versprechen eines Volkes, das durch eine gemeinsame Vergangenheit verbunden ist und auf eine gemeinsame Zukunft hinarbeitet.
Was die Amerikaner betrifft, so wissen wir, welche Art von Zukunft wir für uns selbst wollen. Wir wissen, was für eine Nation Amerika immer sein muss. In Amerika glauben wir an die Majestät der Freiheit und die Würde des Einzelnen. Wir glauben an Selbstverwaltung und Rechtsstaatlichkeit. Und wir schätzen die Kultur, die unsere Freiheit erhält – eine Kultur, die auf starken Familien, tiefem Glauben und leidenschaftlicher Unabhängigkeit basiert. Wir feiern unsere Helden, wir bewahren unsere Traditionen und vor allem lieben wir unser Land.
In jedem in dieser großen Kammer heute, und jedem, der überall auf der Welt zuhört, befindet sich das Herz eines Patrioten, der die gleiche starke Liebe zu seiner Nation empfindet, die gleiche intensive Loyalität zu seiner Heimat. Die Leidenschaft, die in den Herzen der Patrioten und der Seelen der Nationen brennt, hat Reformen und Revolutionen, Opfer und Selbstlosigkeit, wissenschaftliche Durchbrüche und großartige Kunstwerke inspiriert. Unsere Aufgabe ist es nicht, dies zu löschen, sondern sie anzunehmen. Um damit zu bauen. Um auf ihre alte Weisheit zurückzugreifen. Und in ihr den Willen zu finden, unsere Nationen größer, unsere Regionen sicherer und die Welt besser zu machen.
Um dieses unglaubliche Potenzial in unserem Volk freizusetzen, müssen wir die Grundlagen verteidigen, die alles möglich machen. Souveräne und unabhängige Nationen sind das einzige Modell, bei dem die Freiheit jemals überlebt hat, die Demokratie jemals ertragen wurde oder der Frieden jemals gediehen ist. Deshalb müssen wir vor allem unsere Souveränität und unsere geschätzte Unabhängigkeit schützen. Wenn wir das tun, werden wir neue Wege der Zusammenarbeit finden, die sich vor uns entfalten. Wir werden eine neue Leidenschaft für die Schaffung des Friedens finden, die in uns aufsteigt. Wir werden einen neuen Zweck, eine neue Entschlossenheit und einen neuen Geist finden, der überall um uns herum blüht und dies zu einer schöneren Welt macht, in der wir leben können.
Lassen Sie uns also gemeinsam eine Zukunft des Patriotismus, des Wohlstands und des Stolzes wählen. Lassen Sie uns Frieden und Freiheit über Herrschaft und Niederlagestellen. Und lassen Sie uns hierher an diesen Ort kommen, um für unsere Menschen und ihre Nationen zu stehen, für immer stark, für immer souverän, für immer gerecht und für immer dankbar für die Gnade und die Güte und die Herrlichkeit Gottes. Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Und Gott segne die Nationen der Welt. Ich danke Ihnen vielmals. Ich danke Ihnen.“ (Applaus.)
Die Präsidentenrede in Bild und Ton Titelbild:YouTube-Screenshot – (Quelle: Jürgen Fritz Blog – 27.09.2018)
Wie ALLES begann – Die LÜGEN & Fake News über den US-Präsidenten Donald Trump – Gefälschte FOTOS & Fernsehbilder! Begonnen haben die News Fakes über Präsident Trump mit den Bildern seiner Wahlvereidigung in Washington US-Ortszeit 18:00 Uhr. Die ARD hat Bilder von US-Sendern übernommen, die morgens um 8:20 Uhr einen leeren Platz vor dem Kapitol in Washington zeigten und diese mit Bildern verglichen, welche die Obama Vereidigung am Abend um 18:00 Uhr zeigten. Dabei wurde auch gefälschtes Bildmaterial verwendet! Der volle Platz, der fast genauso voll war, wie bei Obama, um 18:00 Uhr wurde aber nie gezeigt. Der Autor Uwe Melzer hat die richtigen Bilder mit den exakten Uhrzeiten aus direkten Sendungen von England und den USA übernommen. Zusätzlich gibt es ein Foto aus der Washington Tageszeitung, dass ebenfalls einen vollen Platz um 18:00 zur Vereidigung von Donald Trump zeigt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Donald Trump ist ein guter Mensch mit Geschichten über die der Mainstream nicht berichtet!
Die Berichterstattung über den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump ist überwiegend negativ. Seit seinem Wahlsieg im November 2016 wird der Milliardär in den Medien kategorisch kritisiert und in das schlechtmöglichste Bild gerückt. Es gibt auch andere Geschichten über Donald Trump – als die, die man jetzt überwiegend in den westlichen Medien liest. Vielleicht haben die Menschen in den USA ihn auch deshalb zu ihrem rechtmäßigen Präsidenten gewählt. So wurde 2012 der östliche Teil der USA vom Hurrikan Sandy stark verwüstet und New York war stark von dieser Naturkatastrophe betroffen. Der Milliardär öffnete daraufhin den Trump Towers für Hunderte von betroffenen Menschen und versorgte sie mit Kaffee und Essen. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Video das Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat!
Schon lang vor der Wahlnacht haben wir seit Wochen dieses Video, das unter anderem Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat, laufend veröffentlicht. Dieses Video zeigt einen völlig anderen Trump, nämlich einen tatsächlich würdigen und fähigen Politiker für das Amt des US-Präsidenten. Und es gibt Sie doch die Lügenpresse im TV und den Medien, denn diese Rede wurde nie im Deutschen Fernsehen gezeigt, kein USA-Studio von ARD oder ZDF haben darüber berichtet, keine deutsche Zeitung hat das jemals veröffentlicht. Diese positive Seite von Donald Trump wurde in Deutschland nie erwähnt. Aber die Amerikaner haben diese Rede von Trump gesehen und gehört und entsprechend gewählt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
RfD – Rettung für Deutschland
1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
Grund 03: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt
Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.
Rettung & Vision für Deutschland
