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Eine Vision für eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit – Donald Trumps Rede vor den Vereinten Nationen

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Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, präsentierte diese Tage vor der UN-Generalversammlung am 26.09.2018 in New York eine Vision, warum alle Nationen zuerst ihre nationalen Interessen vertreten müssen: „Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder wen Sie anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren“, so Trump. Lesen und hören Sie hier seine vollständige Rede.

Eine Vision für eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit

„Frau Präsidentin, Herr Generalsekretär, führende Politiker der Welt, Botschafter und hochrangige Delegierte, vor einem Jahr stand ich zum ersten Mal in dieser großen Halle vor Ihnen. Ich habe mich mit den Bedrohungen unserer Welt auseinandergesetzt und eine Vision vorgestellt, um eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit zu erreichen. Heute stehe ich vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, um über die außerordentlichen Fortschritte zu berichten, die wir erzielt haben.

In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr erreicht als fast jede andere Regierung in der Geschichte unseres Landes. Amerika ist – so wahr. (Lachen.) Ich habe diese Reaktion nicht erwartet, aber das ist okay. (Lachen und Applaus.)

Die amerikanische Wirtschaft boomt wie nie zuvor. Seit meiner Wahl haben wir 10 Billionen Dollar an Vermögen hinzugefügt. Die Börse ist auf einem historischen Höchststand und die Arbeitslosenzahlen liegen auf einem 50-Jahres-Tief. Die Arbeitslosigkeit von Afroamerikanern, Hispanoamerikanern und Asienamerikanern hat ihre niedrigsten jemals registrierten Werte erreicht. Wir haben mehr als 4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter eine halbe Million Arbeitsplätze in der Fertigung. Wir haben die größten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen. Wir haben mit dem Bau einer großen Grenzmauer begonnen und die Grenzsicherheit erheblich verbessert. Wir haben eine Rekordfinanzierung für unser Militär gesichert – 700 Milliarden Dollar in diesem Jahr und 716 Milliarden Dollar im nächsten Jahr. Unser Militär wird bald mächtiger sein als je zuvor.

Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten sind stärker, sicherer und ein reicheres Land als wir es waren, bevor ich mein Amt vor weniger als zwei Jahren antrat. Wir setzen uns für Amerika und das amerikanische Volk ein. Und wir setzen uns auch für die Welt ein. Das ist eine großartige Nachricht für unsere Bürger und für friedliebende Menschen überall.

Wir glauben, dass Nationen, die die Rechte ihrer Nachbarn respektieren und die Interessen ihres Volkes verteidigen, besser zusammenarbeiten können, um den Segnungen von Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu begegnen. Jeder von uns hier ist heute der Abgesandte einer eigenständigen Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, das durch Bindungen von Erinnerung, Tradition und Werten verbunden ist, die unsere Heimat wie nirgendwo sonst auf der Welt ausmachen.

Deshalb wird Amerika immer die Unabhängigkeit und Zusammenarbeit über die globale Regierungsführung, Kontrolle und Herrschaft stellen. Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren. Von Warschau bis Brüssel, von Tokio bis Singapur war es mir eine große Ehre, die Vereinigten Staaten im Ausland zu vertreten. Ich habe enge Beziehungen und Freundschaften und starke Partnerschaften mit den Führern vieler Nationen in diesem Raum aufgebaut und unser Ansatz hat bereits zu unglaublichen Veränderungen geführt.

Mit der Unterstützung vieler Länder hier und heute haben wir uns mit Nordkorea zusammengetan, um das Gespenst des Konflikts durch einen mutigen und neuen Friedensschub zu ersetzen. Im Juni reiste ich nach Singapur, um mich von Angesicht zu Angesicht mit dem Führer Nordkoreas, dem Vorsitzenden Kim Jong-un zu treffen. Wir hatten hochproduktive Gespräche und Treffen, und wir waren uns einig, dass es im Interesse beider Länder lag, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel fortzusetzen.

Seit diesem Treffen haben wir bereits eine Reihe von ermutigenden Maßnahmen gesehen, die sich nur wenige vor kurzem hätten vorstellen können. Die Lenkwaffen und Raketen fliegen nicht mehr in alle Richtungen. Die Atomtests wurden eingestellt. Einige militärische Einrichtungen werden bereits abgebaut. Unsere Geiseln wurden freigelassen. Und wie versprochen, werden die Überreste unserer gefallenen Helden nach Hause zurückgebracht, um auf amerikanischem Boden zu ruhen. Ich möchte Präsident Kim für seinen Mut und die von ihm unternommenen Schritte danken, obwohl noch viel Arbeit zu leisten ist. Die Sanktionen bleiben in Kraft, bis die Entnuklearisierung eintritt.

Ich möchte auch den vielen Mitgliedstaaten danken, die uns geholfen haben, diesen Moment zu erreichen – einen Moment, der eigentlich viel größer ist, als die Menschen derzeit verstehen, viel größer -, sowie auch für ihre Unterstützung und den kritischen Support, den wir alle in Zukunft brauchen werden. Ein besonderer Dank gilt Präsident Moon aus Südkorea, Premierminister Abe aus Japan und Präsident Xi aus China.

Im Nahen Osten bringt unser neuer Ansatz auch große Fortschritte und einen sehr historischen Wandel. Nach meiner Reise nach Saudi-Arabien im vergangenen Jahr haben die Golfstaaten ein neues Zentrum eröffnet, um die Quellen der Terrorfinanzierung zu erschließen. Sie verhängen neue Sanktionen, arbeiten mit uns zusammen, um terroristische Netzwerke zu identifizieren und zu verfolgen, und übernehmen mehr Verantwortung für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in ihrer eigenen Region. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Katar haben Milliarden von Dollar zugesagt, um dem Volk von Syrien und Jemen zu helfen. Und sie verfolgen mehrere Wege, um den schrecklichen, schrecklichen Bürgerkrieg im Jemen zu beenden. Letztendlich liegt es an den Nationen der Region, zu entscheiden, welche Art von Zukunft sie für sich und ihre Kinder wollen.

Aus diesem Grund arbeiten die Vereinigten Staaten mit dem Golf-Kooperationsrat, Jordanien und Ägypten zusammen, um eine regionale strategische Allianz zu bilden, damit die Nationen des Nahen Ostens Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in ihrer gesamten Heimatregion fördern können.

Dank des Militärs der Vereinigten Staaten und unserer Partnerschaft mit vielen Ihrer Nationen freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die blutrünstigen Mörder, die als IS bekannt sind, aus dem Gebiet vertrieben wurden, das sie einst im Irak und in Syrien einnahmen. Wir werden weiterhin mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, um radikalen islamischen Terroristen jede Finanzierung, jedes Territorium oder jede Unterstützung oder jedes Mittel zur Infiltration unserer Grenzen zu verweigern.

Die anhaltende Tragödie in Syrien ist herzzerreißend. Unsere gemeinsamen Ziele müssen die Deeskalation des militärischen Konflikts sowie eine politische Lösung sein, die den Willen des syrischen Volkes respektiert. In diesem Sinne fordern wir, dass der von den Vereinten Nationen geführte Friedensprozess wiederbelebt wird. Aber, seien Sie versichert, die Vereinigten Staaten werden reagieren, wenn das Assad-Regime chemische Waffen einsetzt.

Ich empfehle dem Volk Jordaniens und anderer Nachbarländer, Flüchtlinge aus diesem sehr brutalen Bürgerkrieg aufzunehmen. Wie wir in Jordanien sehen, besteht die mitfühlendste Politik darin, Flüchtlinge so nah wie möglich an ihre Heimat zu bringen, um ihre eventuelle Rückkehr als Teil des Wiederaufbauprozesses zu erleichtern. Dieser Ansatz erweitert auch die begrenzten Ressourcen, um weitaus mehr Menschen zu helfen, und erhöht die Wirkung jedes ausgegebenen Dollars.

Jede Lösung für die humanitäre Krise in Syrien muss auch eine Strategie zur Bekämpfung des brutalen Regimes beinhalten, das sie angeheizt und finanziert hat: die korrupte Diktatur im Iran. Die Führer des Iran säen Chaos, Tod und Zerstörung. Sie respektieren weder ihre Nachbarn oder Grenzen noch die souveränen Rechte der Nationen. Stattdessen plündern die iranischen Führer die Ressourcen der Nation, um sich selbst zu bereichern und Chaos im Nahen Osten und weit darüber hinaus zu verbreiten. Das iranische Volk ist zu Recht empört darüber, dass seine Führer Milliarden von Dollar aus der iranischen Staatskasse veruntreut haben, wertvolle Teile der Wirtschaft beschlagnahmt und die religiösen Reichtümer des Volkes geplündert haben, um ihre eigenen Taschen zu füllen und ihre Stellvertreter zum Krieg zu schicken. Nicht gut.

Die Nachbarn des Iran haben einen hohen Tribut für die Agenda der Aggression und Expansion des Regimes gezahlt. Deshalb haben so viele Länder im Nahen Osten meine Entscheidung, die Vereinigten Staaten aus dem schrecklichen Iran Nuclear Deal von 2015 zurückzuziehen und Nuklearsanktionen wieder zu verhängen, nachdrücklich unterstützt. Die Iran-Vereinbarung war ein Glücksfall für die iranische Führung. In den Jahren seit dem Abschluss des Abkommens wuchs der Militärhaushalt des Iran um fast 40 Prozent. Die Diktatur nutzte die Mittel, um nuklearfähige Raketen zu bauen, die interne Repression zu verstärken, den Terrorismus zu finanzieren und Verwüstung und Massaker in Syrien und Jemen zu finanzieren.

Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks gestartet, um dem Regime die Mittel zu verweigern, die es braucht, um seine blutige Agenda voranzubringen. Im vergangenen Monat haben wir damit begonnen, hart getroffene Nuklearsanktionen, die im Rahmen des Iran-Deals aufgehoben worden waren, wieder zu verhängen. Zusätzliche Sanktionen werden am 5. November wieder aufgenommen, weitere werden folgen. Und wir arbeiten mit Ländern zusammen, die iranisches Rohöl importieren, um ihre Einkäufe erheblich zu reduzieren. Wir können nicht zulassen, dass der weltweit führende Sponsor des Terrorismus die gefährlichsten Waffen des Planeten besitzt.

Wir können nicht zulassen, dass ein Regime, das „Tod für Amerika“ singt und Israel mit der Vernichtung droht, die Mittel besitzt, um einen nuklearen Sprengkopf in jede Stadt der Erde zu bringen. Ich kann es einfach nicht tun. Wir fordern alle Nationen auf, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggression anhält. Und wir bitten alle Nationen, das iranische Volk bei seinem Kampf um die Wiederherstellung seiner religiösen und rechtschaffenen Bestimmung zu unterstützen.

Auch im Mittleren Osten haben wir in diesem Jahr einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne gemacht. In Anerkennung der Tatsache, dass jeder souveräne Staat seine eigene Hauptstadt bestimmt, habe ich die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt. Die Vereinigten Staaten setzen sich für eine Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region ein, einschließlich des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern. Dieses Ziel wird durch die Anerkennung der offensichtlichen Tatsachen erreicht und nicht beeinträchtigt.

Amerikas Politik des prinzipientreuen Realismus bedeutet, dass wir nicht als Geisel für alte Dogmen, diskreditierte Ideologien und sogenannte Experten gehalten werden, die sich im Laufe der Jahre immer wieder als falsch erwiesen haben. Das gilt nicht nur für Fragen des Friedens, sondern auch für Fragen des Wohlstands. Wir glauben, dass der Handel fair und auf Gegenseitigkeit beruhen muss. Die Vereinigten Staaten werden nicht mehr ausgenutzt.

Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaft – die mit Abstand größte der Welt – mit wenigen Bedingungen geöffnet. Wir haben es zugelassen, dass ausländische Waren aus aller Welt frei über unsere Grenzen hinweg importiert werden konnten. Doch andere Länder haben uns im Gegenzug keinen fairen und auf Gegenseitigkeit beruhenden Zugang zu ihren Märkten gewährt. Noch schlimmer ist, dass einige Länder die Öffnung missbraucht haben, um ihre Produkte zu entsorgen, ihre Waren zu subventionieren, unsere Industrien ins Visier zu nehmen und ihre Währungen zu manipulieren, um unlautere Vorteile gegenüber unserem Land zu erlangen. Infolgedessen stieg unser Handelsdefizit auf fast 800 Milliarden Dollar pro Jahr. Aus diesem Grund verhandeln wir systematisch neu über gebrochene und schlechte Handelsabkommen.

Im vergangenen Monat haben wir ein bahnbrechendes Handelsabkommen zwischen den USA und Mexiko angekündigt. Und erst gestern stand ich mit Präsident Moon zusammen, um den erfolgreichen Abschluss des brandneuen Handelsabkommens zwischen den USA und Korea bekannt zu geben. Und das ist erst der Anfang.

Viele Nationen in diesem Saal werden zustimmen, dass das Welthandelssystem dringend Veränderungen braucht. So wurden beispielsweise Länder in die Welthandelsorganisation aufgenommen, die gegen jedes einzelne Prinzip verstoßen, auf dem die Organisation basiert. Während sich die Vereinigten Staaten und viele andere Nationen an die Regeln halten, nutzen diese Länder die staatliche Industrieplanung und staatliche Unternehmen, um das System zu ihren Gunsten zu gestalten. Sie betreiben unerbittliches Produktdumping, forcierten Technologietransfer und den Diebstahl von geistigem Eigentum.

Die Vereinigten Staaten verloren über 3 Millionen Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe, fast ein Viertel aller Stahlarbeitsplätze und 60.000 Fabriken, nachdem China der World Trade Organization beigetreten war. Und wir haben in den letzten zwei Jahrzehnten 13 Billionen Dollar an Handelsdefiziten aufgebaut. Aber diese Tage sind vorbei. Wir werden einen solchen Missbrauch nicht mehr tolerieren. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Arbeitnehmer das büßen müssen, dass unsere Unternehmen betrogen werden und dass unser Vermögen geplündert und transferiert wird. Amerika wird sich nie dafür entschuldigen, dass es seine Bürger schützt.

Die Vereinigten Staaten haben gerade angekündigt, Zölle auf weitere 200 Milliarden Dollar in China hergestellte Waren für insgesamt 250 Milliarden Dollar zu erheben. Ich habe großen Respekt und Zuneigung für meinen Freund, Präsident Xi, aber ich habe deutlich gemacht, dass unser Handelsungleichgewicht einfach nicht akzeptabel ist. Die Marktverzerrungen in China und die Art und Weise, wie sie behandelt werden, können nicht toleriert werden. Wie meine Regierung gezeigt hat, wird Amerika immer in unserem nationalen Interesse handeln.

Ich habe letztes Jahr vor diesem Gremium gesprochen und davor gewarnt, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen für diese Institution zu einer ernsten Peinlichkeit geworden sei, indem er eklatante Menschenrechtsverletzer abschirmt, während er Amerika und seine vielen Freunde beschimpft. Unsere Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, legte eine klare Agenda für die Reform fest, aber trotz der gemeldeten und wiederholten Warnungen wurden keinerlei Maßnahmen ergriffen. Die Vereinigten Staaten haben also den einzig verantwortlichen Weg eingeschlagen: Wir haben uns aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen, und wir werden nicht zurückkehren, bis eine echte Reform verabschiedet ist.

Aus ähnlichen Gründen werden die Vereinigten Staaten die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs nicht unterstützen. Was Amerika betrifft, so hat der IStGH keine Zuständigkeit, keine Legitimität und keine Autorität. Der IStGH beansprucht eine nahezu universelle Gerichtsbarkeit für die Bürger eines jeden Landes und verstößt damit gegen alle Grundsätze der Gerechtigkeit, Fairness und des ordentlichen Verfahrens. Wir werden die Souveränität Amerikas niemals einer nicht gewählten, nicht rechenschaftspflichtigen, globalen Bürokratie überlassen.

Amerika wird von Amerikanern regiert. Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab und wir akzeptieren die Lehre des Patriotismus. Weltweit müssen sich verantwortliche Nationen gegen Bedrohungen der Souveränität wehren, nicht nur durch die globale Steuerung, sondern auch durch andere, neue Formen von Zwang und Herrschaft.

In Amerika glauben wir fest an die Energieversorgung für uns selbst und unsere Verbündeten. Wir sind zum größten Energieproduzenten auf der ganzen Welt geworden. Die Vereinigten Staaten sind bereit, unser reichhaltiges, erschwingliches Angebot an Öl, sauberer Kohle und Erdgas zu exportieren. Die OPEC- und OPEC-Nationen beuten wie immer den Rest der Welt aus, und das gefällt mir nicht. Niemand sollte es mögen. Wir verteidigen viele dieser Nationen umsonst, und dann nutzen sie uns aus, indem wir hohe Ölpreise bekommen. Nicht gut. Wir wollen, dass sie aufhören, die Preise zu erhöhen, wir wollen, dass sie anfangen, die Preise zu senken, und sie müssen von nun an wesentlich zum militärischen Schutz beitragen. Wir werden uns das – diese schrecklichen Preise – nicht mehr lange gefallen lassen.

Die Abhängigkeit von einem einzigen ausländischen Lieferanten kann eine Nation anfällig für Erpressung und Einschüchterung machen. Deshalb gratulieren wir europäischen Staaten wie Polen, die den Bau einer Ostseepipeline vorangetrieben haben, damit die Nationen nicht von Russland abhängig sind, um ihren Energiebedarf zu decken. Deutschland wird völlig abhängig von der russischen Energie, wenn es nicht sofort den Kurs ändert.

Hier in der westlichen Hemisphäre setzen wir uns dafür ein, unsere Unabhängigkeit vom Eindringen expansionistischer ausländischer Mächte zu bewahren. Seit Präsident Monroe ist es die offizielle Politik unseres Landes, dass wir die Einmischung fremder Nationen in diese Hemisphäre und in unsere eigenen Angelegenheiten ablehnen. Die Vereinigten Staaten haben kürzlich ihre Gesetze verschärft, um ausländische Investitionen in unserem Land besser auf nationale Sicherheitsbedrohungen zu prüfen, und wir begrüßen die Zusammenarbeit mit Ländern in dieser Region und auf der ganzen Welt, die dies ebenfalls tun wollen. Sie müssen es zu Ihrem eigenen Schutz tun.

Die Vereinigten Staaten arbeiten auch mit Partnern in Lateinamerika zusammen, um der Bedrohung der Souveränität durch unkontrollierte Migration zu begegnen. Die Toleranz gegenüber menschlichen Kämpfen, Menschenschmuggel und Menschenhandel ist nicht human. Es ist eine schreckliche Sache, die vor sich geht, auf einem Niveau, das noch niemand zuvor gesehen hat. Es ist sehr, sehr grausam.

Illegale Einwanderung finanziert kriminelle Netzwerke, rücksichtslose Banden und den Fluss tödlicher Drogen. Illegale Einwanderung nutzt gefährdete Bevölkerungsgruppen aus, verletzt fleißige Bürger und hat zu einem Teufelskreis aus Kriminalität, Gewalt und Armut geführt. Nur durch die Aufrechterhaltung der nationalen Grenzen, die Zerstörung krimineller Banden können wir diesen Kreislauf durchbrechen und eine echte Grundlage für den Wohlstand schaffen.

Wir erkennen das Recht jeder Nation in diesem Raum an, ihre eigene Einwanderungspolitik im Einklang mit ihren nationalen Interessen festzulegen, ebenso wie wir andere Länder auffordern, unser eigenes Recht genau so zu respektieren – wir tun dies bereits. Das ist ein Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht am neuen Global Compact on Migration teilnehmen werden. Die Migration sollte nicht von einem internationalen Organ gesteuert werden, das unseren eigenen Bürgern gegenüber nicht rechenschaftspflichtig ist. Letztendlich besteht die einzige langfristige Lösung für die Migrationskrise darin, den Menschen zu helfen, eine hoffnungsvollere Zukunft in ihren Heimatländern aufzubauen. Ihre Länder wieder groß machen.

Derzeit erleben wir beispielsweise in Venezuela eine menschliche Tragödie. Mehr als 2 Millionen Menschen sind vor der Qual geflohen, die das sozialistische Maduro-Regime und seine kubanischen Sponsoren verursacht haben. Vor nicht allzu langer Zeit war Venezuela eines der reichsten Länder der Welt. Heute hat der Sozialismus die ölreiche Nation in den Bankrott getrieben und ihr Volk in jämmerliche Armut.

Praktisch überall, wo Sozialismus oder Kommunismus versucht wurde, hat er Leid, Korruption und Verfall hervorgerufen. Der Machtdurst des Sozialismus führt zu Expansion, Übergriff und Unterdrückung. Alle Nationen der Welt sollten dem Sozialismus und dem Elend, das er allen bringt, widerstehen. In diesem Sinne bitten wir die hier versammelten Nationen, sich uns anzuschließen und die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela zu fordern. Heute kündigen wir zusätzliche Sanktionen gegen das repressive Regime an, die auf den inneren Kreis von Maduro und enge Berater abzielen.

Wir sind dankbar für all die Arbeit, die die Vereinten Nationen auf der ganzen Welt leisten, um den Menschen zu helfen, ein besseres Leben für sich und ihre Familien aufzubauen. Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte Geber von Auslandshilfe in der Welt. Aber nur wenige geben uns etwas. Deshalb werfen wir einen genauen Blick auf die US-Auslandshilfe. Das wird von Außenminister Mike Pompeo geleitet. Wir werden prüfen, was funktioniert, was nicht funktioniert, und ob die Länder, die unsere Dollars und unseren Schutz erhalten, auch unsere Interessen im Blick haben. In Zukunft werden wir nur denen, die uns respektieren und, offen gesagt, unsere Freunde sind, Auslandshilfe leisten.

Und wir erwarten, dass andere Länder ihren gerechten Anteil an den Kosten ihrer Verteidigung zahlen. Die Vereinigten Staaten haben sich verpflichtet, die Vereinten Nationen effektiver und verantwortlicher zu machen. Ich habe schon oft gesagt, dass die Vereinten Nationen ein unbegrenztes Potenzial haben. Als Teil unserer Reformbemühungen habe ich unseren Verhandlungsführern gesagt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr als 25 Prozent des UN-Friedenssicherungshaushalts zahlen werden. Dies wird andere Länder ermutigen, sich zu verstärken, sich zu engagieren und auch an dieser sehr großen Belastung teilzunehmen. Und wir arbeiten daran, mehr von unserer Finanzierung von festgesetzten Beiträgen auf freiwillige Beiträge umzustellen, damit wir amerikanische Ressourcen auf die Programme mit den besten Erfolgsaussichten konzentrieren können. Nur wenn jeder von uns seinen Teil dazu beiträgt, können wir die höchsten Ziele der Vereinten Nationen verwirklichen. Wir müssen den Frieden ohne Angst, die Hoffnung ohne Verzweiflung und die Sicherheit ohne Entschuldigung anstreben.

Wenn wir uns in diesem Saal umsehen, in dem so viel Geschichte stattgefunden hat, denken wir an die vielen vor uns, die hierher gekommen sind, um die Herausforderungen ihrer Nationen und ihrer Zeit anzugehen. Und unsere Gedanken wenden sich der gleichen Frage zu, die in all ihren Reden und Vorsätzen, in jedem Wort und jeder Hoffnung vorkam. Es ist die Frage, welche Art von Welt wir unseren Kindern hinterlassen werden und welche Art von Nationen sie erben werden. Die Träume, die diese Halle heute erfüllen, sind so vielfältig wie die Menschen, die auf diesem Podium standen, und so vielfältig wie die Länder, die hier in diesem Gremium vertreten sind. Es ist wirklich etwas Besonderes. Es ist wirklich großartig, eine großartige Geschichte.

Da ist Indien, eine freie Gesellschaft mit über einer Milliarde Menschen, das unzählige Millionen erfolgreich aus der Armut und in die Mittelschicht hebt. Da ist Saudi-Arabien, wo König Salman und der Kronprinz mutige neue Reformen anstreben. Da ist Israel, das stolz seinen 70. Jahrestag als blühende Demokratie im Heiligen Land feiert. In Polen setzt sich ein großes Volk für seine Unabhängigkeit, seine Sicherheit und seine Souveränität ein. Viele Länder verfolgen ihre eigenen einzigartigen Visionen, bauen ihre eigene hoffnungsvolle Zukunft und verfolgen ihre eigenen wunderbaren Träume vom Leben, vom Vermächtnis und von einer Heimat. Die ganze Welt ist reicher, die Menschheit ist besser, wegen dieser wunderbaren Konstellation von Nationen, jede sehr speziell, jede sehr einzigartig und jede strahlt hell in ihrem Teil der Welt. In jedem von ihnen sehen wir das großartige Versprechen eines Volkes, das durch eine gemeinsame Vergangenheit verbunden ist und auf eine gemeinsame Zukunft hinarbeitet.

Was die Amerikaner betrifft, so wissen wir, welche Art von Zukunft wir für uns selbst wollen. Wir wissen, was für eine Nation Amerika immer sein muss. In Amerika glauben wir an die Majestät der Freiheit und die Würde des Einzelnen. Wir glauben an Selbstverwaltung und Rechtsstaatlichkeit. Und wir schätzen die Kultur, die unsere Freiheit erhält – eine Kultur, die auf starken Familien, tiefem Glauben und leidenschaftlicher Unabhängigkeit basiert. Wir feiern unsere Helden, wir bewahren unsere Traditionen und vor allem lieben wir unser Land.

In jedem in dieser großen Kammer heute, und jedem, der überall auf der Welt zuhört, befindet sich das Herz eines Patrioten, der die gleiche starke Liebe zu seiner Nation empfindet, die gleiche intensive Loyalität zu seiner Heimat. Die Leidenschaft, die in den Herzen der Patrioten und der Seelen der Nationen brennt, hat Reformen und Revolutionen, Opfer und Selbstlosigkeit, wissenschaftliche Durchbrüche und großartige Kunstwerke inspiriert. Unsere Aufgabe ist es nicht, dies zu löschen, sondern sie anzunehmen. Um damit zu bauen. Um auf ihre alte Weisheit zurückzugreifen. Und in ihr den Willen zu finden, unsere Nationen größer, unsere Regionen sicherer und die Welt besser zu machen.

Um dieses unglaubliche Potenzial in unserem Volk freizusetzen, müssen wir die Grundlagen verteidigen, die alles möglich machen. Souveräne und unabhängige Nationen sind das einzige Modell, bei dem die Freiheit jemals überlebt hat, die Demokratie jemals ertragen wurde oder der Frieden jemals gediehen ist. Deshalb müssen wir vor allem unsere Souveränität und unsere geschätzte Unabhängigkeit schützen. Wenn wir das tun, werden wir neue Wege der Zusammenarbeit finden, die sich vor uns entfalten. Wir werden eine neue Leidenschaft für die Schaffung des Friedens finden, die in uns aufsteigt. Wir werden einen neuen Zweck, eine neue Entschlossenheit und einen neuen Geist finden, der überall um uns herum blüht und dies zu einer schöneren Welt macht, in der wir leben können.

Lassen Sie uns also gemeinsam eine Zukunft des Patriotismus, des Wohlstands und des Stolzes wählen. Lassen Sie uns Frieden und Freiheit über Herrschaft und Niederlage stellen. Und lassen Sie uns hierher an diesen Ort kommen, um für unsere Menschen und ihre Nationen zu stehen, für immer stark, für immer souverän, für immer gerecht und für immer dankbar für die Gnade und die Güte und die Herrlichkeit Gottes. Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Und Gott segne die Nationen der Welt. Ich danke Ihnen vielmals. Ich danke Ihnen.“ (Applaus.)

Die Präsidentenrede in Bild und Ton

Titelbild: YouTube-Screenshot – (Quelle: Jürgen Fritz Blog – 27.09.2018)


Wie ALLES begann – Die LÜGEN & Fake News über den US-Präsidenten Donald Trump – Gefälschte FOTOS & Fernsehbilder! Begonnen haben die News Fakes über Präsident Trump mit den Bildern seiner Wahlvereidigung in Washington US-Ortszeit 18:00 Uhr. Die ARD hat Bilder von US-Sendern übernommen, die morgens um 8:20 Uhr einen leeren Platz vor dem Kapitol in Washington zeigten und diese mit Bildern verglichen, welche die Obama Vereidigung am Abend um 18:00 Uhr zeigten. Dabei wurde auch gefälschtes Bildmaterial verwendet! Der volle Platz, der fast genauso voll war, wie bei Obama, um 18:00 Uhr wurde aber nie gezeigt. Der Autor Uwe Melzer hat die richtigen Bilder mit den exakten Uhrzeiten aus direkten Sendungen von England und den USA übernommen. Zusätzlich gibt es ein Foto aus der Washington Tageszeitung, dass ebenfalls einen vollen Platz um 18:00 zur Vereidigung von Donald Trump zeigt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Donald Trump ist ein guter Mensch mit Geschichten über die der Mainstream nicht berichtet!
Die Berichterstattung über den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump ist überwiegend negativ. Seit seinem Wahlsieg im November 2016 wird der Milliardär in den Medien kategorisch kritisiert und in das schlechtmöglichste Bild gerückt. Es gibt auch andere Geschichten über Donald Trump – als die, die man jetzt überwiegend in den westlichen Medien liest. Vielleicht haben die Menschen in den USA ihn auch deshalb zu ihrem rechtmäßigen Präsidenten gewählt. So wurde 2012 der östliche Teil der USA vom Hurrikan Sandy stark verwüstet und New York war stark von dieser Naturkatastrophe betroffen. Der Milliardär öffnete daraufhin den Trump Towers für Hunderte von betroffenen Menschen und versorgte sie mit Kaffee und Essen. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Video das Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat!
Schon lang vor der Wahlnacht haben wir seit Wochen dieses Video, das unter anderem Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat, laufend veröffentlicht. Dieses Video zeigt einen völlig anderen Trump, nämlich einen tatsächlich würdigen und fähigen Politiker für das Amt des US-Präsidenten. Und es gibt Sie doch die Lügenpresse im TV und den Medien, denn diese Rede wurde nie im Deutschen Fernsehen gezeigt, kein USA-Studio von ARD oder ZDF haben darüber berichtet, keine deutsche Zeitung hat das jemals veröffentlicht. Diese positive Seite von Donald Trump wurde in Deutschland nie erwähnt. Aber die Amerikaner haben diese Rede von Trump gesehen und gehört und entsprechend gewählt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
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Information über die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU die seit 25. Mai 2018 gültig ist. (Deutsch & Englisch) – WISSEN Agentur Mittelstandsberatung und deren Unternehmen

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Datenschutzgrundverordnung: DSGVO? – Nie gehört – was ist das? – Erfahren Sie mehr über den Datenschutz
Aufgrund einer neuen Richtlinie der Europäischen Union, trat am 25. Mai 2018 die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Es gibt keinen Grund zur Panik! Sie als Endverbraucher & Internetnutzer müssen nichts tun. In der neuen DSGVO stehe im Grunde viel von dem, was im Datenschutzrecht ohnehin schon vorgeschrieben war.

Zu den wichtigen Neuerungen gehört die veränderten Transparenzpflichten, die vor allem dann wirksam sind, wenn es um die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten geht. Dazu zählen etwa Name, Adresse, Gesundheitsdaten und Kontonummern. Die Webformulare für die Eingabe persönlicher Daten müssen zur Übermittlung zwingend verschlüsselt ablaufen. Es dürfen nur Daten angefordert werden, die unmittelbar benötigt werden ­ Stichwort „Datenminimierung“. Für Werbe-Mails ist die Zustimmung der Adressaten erforderlich. In Betrieben ab zehn Mitarbeitern muss ein interner Datenschutzbeauftragter benannt werden.

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Data Protection Ordinance: DSGVO? – Never heard – what is it? – Learn more about privacy
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Among the important innovations is the changed transparency requirements, which are particularly effective when it comes to the storage and processing of personal data. These include name, address, health data and account numbers. The web forms for the input of personal data must be encrypted in order to be transmitted. Only data that is directly required may be requested, keyword „data minimization“. For advertising mails the consent of the addressees is required. In companies with more than ten employees, an internal data protection officer must be appointed.

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Rettung & Vision für Deutschland
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Die reale Armut in Deutschland 2018 – tatsächlich 29,5 Millionen arme Bundesbürger! – was dagegen tun?

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Es sind ca. 30 Millionen Menschen in Deutschland von Armut betroffen. Die stetigen sozialen Fehlentwicklungen und die immer schlechter werdende Arbeitsmarktsituation, zeigt nun ein erschreckendes Ergebnis. Öffentlich schweigt die Bundesregierung noch dazu!

…. 8 MILLIONEN beziehen soziale Mindestsicherung. Davon 6 Millionen Menschen Hartz IV – SGBII.
…. Menschen, die sich aus Angst, Scham etc. nicht Arbeitslos (Mindestsicherung) melden, werden auf weitere 3,1 bis 4,9 MILLIONEN Menschen geschätzt.
…. 9 – 11 MILLIONEN Menschen haben demnach Anspruch auf SGBII-Leistungen!
…. Ca. 10 MILLIONEN RENTNER. Jeder zweite Rentner lebt von weniger als Hartz IV.
…. 13 MILLIONEN arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen mit einem monatlichen NETTO-Einkommen von € 850 – € 1.100.
…. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag in Deutschland ist nur noch befristet! Die Zahl der Berufstätigen, die unter die Schwelle der Armutsgefährdung fallen, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt.
…. 2 MILLIONEN Menschen sind bei „DIE TAFEL“ als Empfänger von Lebensmitteln registriert. Andere Einrichtungen wie die ARCHE etc. nicht einberechnet!
…. 5 MILLIONEN TEILZEIT-Beschäftigte sind unterbeschäftigt und verdienen nicht genug!
…. NIEDRIGLOHN – Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa. Jeder Fünfte verdient weniger als 10 EURO pro Stunde bei steigender Tendenz.
…. 61 % MEHRAUSGABEN für SOZIALLEISTUNGEN seit 2005!

Lösungsvorschlag: Was unsere Regierung dagegen tun sollte.

Mindestlohn

Der „reale Mindestlohn“ (nicht gesetzliche Mindestlohn, denn in einigen europäischen Ländern gibt es gar keinen „gesetzlichen Mindestelohn“) liegt in Europa durchschnittlich bei € 13,50. Eine Reihe von Ländern in der EU haben regional einen realen Mindestlohn von € 17,00 – € 18,50. Deutschland leistet sich einen „gesetzlichen Mindestlohn“ von derzeit nur € 8,84. Aber um von seinem Einkommen in Deutschland leben zu können wäre ein Mindestlohn von mindestens € 13,50 notwendig. Für eine Rente über Hartz IV Niveau ist ca. ein Stundensatz von € 15,00 notwendig und das geht auch nur dann, wenn 45 Jahre ohne Unterbrechung gearbeitet wurde.

Einfaches Steuersystem

Durch die progressive Besteuerung von Einkommen, die sich seit Jahrzehnten nicht geändert hat, obwohl alle Preise und Einkommen allein durch die Inflation in dieser Zeit teilweise um das mehrfache gestiegen sind, werden alle normalverdienenden Bürger und der gesamte Mittelstand steuerlich überbelastet. Deshalb müssen wir ein einfaches Steuersystem mit nur einem Steuersatz von 20 % für alle inklusive Selbständige, Unternehmer etc., ohne jegliche Steuerprogression einführen. Dafür werden alle Steuersubventionen und Steuersparmodelle für alle Reichen und Unternehmen abgeschafft. Denn hätte unter dem Strich der Staat noch mehr Steuereinnahmen als heute. Details und Begründung zu diesem einfachen Steuerplan finden sie hier: https://www.rettung-fuer-deutschland.de/RfD-Vision-BRD.html

Bürgerversicherung für Krankenkassen und Pflegeversicherung

In Deutschland haben wir fast 100 Krankenkassen. Das kostet 100 x Geschäftsführer, Führungspersonal, Angestellte und Gebäude. Die Kosten explodieren allein schon aus diesem Grund. Stattdessen wird nur eine, einheitliche gesetzliche Krankenkasse installiert. Statt den Kostenpauschalen bei Arztbesuchen und in Krankenhäusern werden die tatsächlich angefallenen Behandlungskosten an die Ärzte und Krankenhäuser erstattet. Alle Operationen werden von mindestens 2 unterschiedlichen, voneinander unabhängigen Ärzten geprüft, ob dieser überhaupt sinnvoll und notwendig sind und nicht nur die Budgets der jeweiligen Krankenhäuser sanieren. In diese eine gesetzliche Krankenversicherung zahlen alle ein, und zwar ohne jegliche Bemessungsgrenze, wie Selbständige, Unternehmer, Beamte, Angestellte und Arbeiter. Da die Steuer auf max. 20 % mit einem Einheitssatz gekürzt ist wird aus Solidargemeinschaftsgründen die Bemessungsgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung vollständig aufgehoben. Wer zu den Besserverdienenden oder Reichen gehört zahlt damit automatisch einen sozialen Solidaritätsbeitrag.

Bürgerversicherung in der Rente

Es gibt nur noch eine Rentenversicherung in Deutschland für alle, egal ob Arbeiter, Angestellte, Unternehmer, Selbständige oder Beamte. In diese Rentenversicherung zahlen alle ein, auch die Beamten. Eine Bemessungsgrenze gibt es hier ebenfalls nicht. Allerdings wird der Bezug der Rente auf eine monatliche Maximalrente festgesetzt, wie das z.B. in der Schweiz üblich ist und dort sehr gut funktioniert. In der Schweiz beträgt die monatliche Durchschnittsrente umgerechnet derzeit ca. 1.920 EURO. Die Durchschnittsrente für alle Angestellten & Arbeiter in Deutschland beträgt monatlich 805 EURO. Die Durchschnittspension für Beamte in Deutschland dagegen monatlich 2.843 EURO und das bei 13 Pensionszahlungen im Jahr. Nachlesen können Sie das hier …..

Mindestrente zur Verhinderung der Altersarmut

Die Altersarmut ist leider über das bestehende Rentensystem nicht verhinderbar und nicht reduzierbar. Deshalb muss es für alle Deutschen Staatsbürger eine Mindestrente von € 1.100 je Person geben. Weil nur mit diesem Grundbetrag ein Mensch in Deutschland seine Miete, Mietnebenkosten und Lebensunterhalt bestreiten kann. Das gilt für alle Rentner und Rentnerinnen, egal ob Sie allein leben oder gemeinsam verheiratet oder als Paar in einer Wohnung. Es wird einfach eine Grundrente von € 1.100 Netto pro Monat bezahlt. Mit dieser NETTO-RENTE sind die Rentner und Rentnerinnen auch Krankenversichert. Heute werden allerdings noch von jeder Rente ca. 10 – 12 % pauschal abgezogen für die gesetzliche Kranken- und Pflegerversicherung. Dagegen sind alle mit der NETTO-Rente von monatlich € 1.100 vollständig Krankenversichert ohne zusätzliche Abzüge. Alle Renten, egal in welcher Höhe, dürfen nicht mehr versteuert werden. Für den Rentenerwerb wurden aus den Einkommen während der Arbeitstätigkeit ja schon Steuern an den Staat abgeführt. Wenn Renten versteuert werden, was heute der Fall ist, dann ist das eine Doppeltversteuerung, die eigentlich gesetzlich nicht zulässig ist.

Ein neues Einwanderungsgesetz

In Deutschland benötigen wir dringend ein Einwanderungsgesetz, welches klar regelt wer und zu welchen Bedingungen in unser Land einreisen darf. Ein Asylrecht auf tatsächlich verfolgte Menschen, die um Ihr Leben tatsächlich bangen müssen, deshalb zu Recht zur Flucht gezwungen wurden, bleibt erhalten, allerdings zeitlich begrenzt. Wenn Fluchtursachen beseitigt sind, müssen diese Asylanten wieder ausreisen, außer Sie fallen dann unter das neue Einwanderungsgesetz. Heute aber sind mindestens 80 % aller Flüchtlinge, Migranten und Asylanten nicht Kriegsflüchtlinge, die um Ihr Leben fürchten mussten, sondern schlicht weg nur sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“, die sich nur ein besseres Einkommen und Leben als in Ihrer Heimat erträumen und das ohne möglichst einen eigenen Einsatz bringen zu müssen. Deshalb beinhaltet das neue Einwanderungsgesetz unter anderem: wer nach 3 Jahren Aufenthalt in Deutschland die deutsche Sprache nicht beherrscht und seinen Lebensunterhalt nicht selbst durch Arbeit erwirtschaften kann muss das Land wieder verlassen. Dagegen gibt es auch keine gerichtliche Einspruchsmöglichkeit mehr. Das ist z.B. in der Schweiz ähnlich geregelt. Wenn wir das nicht tun, dann werden wir 80 % aller Flüchtlinge, Asylanten und Migranten als Sozialfälle mit Hartz IV lebenslang in unserer Gesellschaft finanzieren müssen, inklusiv den dann folgenden Renten. Das kann kein Staat auf dieser Erde jemals bezahlen. Aber genau das wird heute in Deutschland praktiziert. Wir sind eigentlich schon lange Pleite. Das können Sie auch in diesem Artikel nachlesen ……

Deutschland brauche neue politische & wirtschaftliche VSIONEN

“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18).

Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland: (Dabei sollten Investitionen in Bildung und ökologische Umwelttechnik eigentlich selbstverständlich sein.) können Sie hier bei RfD Rettung für Deutschland nachlesen.


Lesen Sie dazu passend auch einige ausgewählte Presseartikel von Autor Uwe Melzer
Das statistische Wunder der Arbeitsagentur: angeblich nur 2,53 Millionen Arbeitslose, dafür aber 9,17 Millionen Arbeitsuchend & 4,76 Millionen Arbeitslose! Die Arbeitsagentur meldet, dass 2,533 Millionen Menschen im Jahr 2017 arbeitslos waren, ein neues Rekordtief. Aber was steht im Arbeitsmarktbericht tatsächlich? Tatsächlich aber sind nach dem eigenen Arbeitsmarktbericht der Arbeitsagentur 9,175 Millionen Arbeitsuchend gemeldet und 4,763 Millionen Arbeitslos gemeldet. Wie von 9,175 Millionen Arbeitsuchend gemeldet sind, aber nur 4,763 Arbeitslos sein sollten und dann die Agentur für Arbeit offiziell nur 2,53 Millionen Arbeitslose angibt ist tatsächlich ein statistisches Wunder, dass auf der Welt seinesgleichen sucht. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

15.01.2018: Deutschland der Exportweltmeister ist 2018 wie jedes Jahr seit 2012 wieder Weltmeister im Lohndumping! Es profitieren nur die Superreichen! Seit dem Jahre 2012 hat es Deutschland geschafft jedes Jahr den Weltmeistertitel im Lohndumping zu verteidigen! Das ist eine Schande & Skandal. Für viele Arbeiter & Rentner ist Deutschland ein Armutsstaat. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Deutschland mit Merkel im Steigflug – ein Crash im Hochgebirge ist nicht mehr aufzuhalten! In der Fliegerei gibt es den Begriff „V1“. Er bezeichnet den Zeitpunkt während eines Startvorgangs, an dem die Geschwindigkeit (V) auf dem Boden bereits so groß ist, daß der Start nicht mehr abgebrochen werden kann, weil das Ende der Startbahn nicht mehr ausreicht. Egal, welche Fehlermeldungen auftauchen, nach „V1“ muß der Jet um jeden Preis abheben. Politisch hat der Merkel-Jet „V1“ bereits hinter sich gelassen. Merkels Flug ins politische Verderben muß abheben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

07.08.2017: Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

18.07.2017 Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen! Diese Studie begeht aber einen grundlegenden Fehler. Sie geht davon aus, dass Flüchtlinge und Migranten sich genauso verhalten wie eine deutsche Gesellschaft und deutsche Arbeitnehmer (-innen). Aber genau das ist der Fehler. Deshalb wird uns die Flüchtlingskrise mehr als 400 Milliarden Euro kosten! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Deutschland der Exportweltmeister ist 2018 wie jedes Jahr seit 2012 wieder Weltmeister im Lohndumping! Es profitieren nur die Superreichen!

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Seit dem Jahre 2012 hat es Deutschland geschafft jedes Jahr den Weltmeistertitel im Lohndumping zu verteidigen! Das ist eine Schande und ein Skandal für die angeblich führende Wirtschaftsnation der Welt. Der deutsche Staat sorgt dafür, dass Superreiche immer Reicher werden! Reiche Ihre Einkommen durch Steuertricks und Subventionen nur teilweise versteuern und dafür deutsche Facharbeiter über die Jobcenter zu Billiglöhnen arbeiten müssen, die nicht ausreichen eine Familie zu unterhalten oder eine Rente zu erwirtschaften von der man leben könnte. Die Wahrheit ist unter anderem, dass in den nächsten Jahren bis zu 12 Millionen Rentner Zuzahlung zum Lebensunterhalt über SBG II benötigen. Für viele Arbeiter (innen) und Rentner (innen) ist Deutschland ein Armutsstaat.

Deutschland hat den größten Exportüberschuss der Welt. Die Wirtschaft in Deutschland wächst, die Arbeitslosigkeit hat den niedrigsten Stand seit Jahren und es werden Waren im Wert von 118,2 Milliarden Euro ins Ausland exportiert. Super, mehr geht nicht! Doch warum sind immer noch etwa 16 Millionen Menschen in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht? Deutschland, das Niedrig-Lohn-Land ist Weltmeister im Lohndumping.

Bereits 2012 hatten wir mit unserem Beitrag Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping! Für Aufsehen gesorgt, doch wie sieht es nur 5 Jahre später aus?

„Wir müssen Strukturreformen durchsetzen, auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt, um wettbewerbsfähig zu bleiben, “ sagte damals Wolfgang Schäuble.

Arm trotz Arbeit?

Trotz niedriger Arbeitslosenzahlen sind in Deutschland knapp 20 Prozent der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das entspricht etwa 16 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt im November 2017 mitteilte. Bereits 2013 ergaben Haushaltsbefragungen, dass 379 000 der armutsgefährdeten Erwerbstätigen im Jahr ihre Miete nicht rechtzeitig bezahlen konnten. 417 000 verzichteten auf ein angemessenes Heizen und 538 000 sparten beim Essen, indem sie nur jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu sich nahmen. Siehe: Arm trotz Arbeit – Wenn der Lohn nicht mehr zum Leben reicht

Die Deutschen haben die zweitgrößte Steuer– und Abgabenlast aller OECD-Mitgliedsstaaten zu schultern. Nur in Belgien ist der Satz noch höher, wie die Grafik von Statista zeigt. Eine gemeinsame Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) und des Statistischen Bundesamtes zeigt, dass bei einem alleinstehenden Durchschnittsverdiener 49,4 Prozent des Bruttoeinkommens für Steuern und Sozialabgaben abgezogen werden. In Belgien sind es sogar 54 Prozent, der OECD-Durchschnitt liegt bei 36 Prozent. Quelle statista.com

Obwohl, ganz stimmt es auch nicht, in Belgien sollen die Arbeitgeber mehr zahlen. Deutschland wäre dann in der Tabelle Spitzenreiter! Außerdem sind Belgiens Stundensätze die höchsten der Eurozone.

Der durchschnittliche belgische Stundenlohn betrug 2016 einschließlich aller Nebenkosten 39,2 Euro (2015: 39,1 Euro) Deutschland waren 2016 im Schnitt 33,0 Euro zu zahlen, in der Eurozone 29,8 Euro und EU-weit 25,4 Euro. Quelle: .gtai.de/

Beispiel Deutschland:

Bruttoentgelt des Arbeitnehmers von 2600 Euro bei Steuerklasse 1 mit einem Kind: ca. 365 Euro an Lohnsteuer und Solidaritätszuschlag. Dazu kommen 525 Euro an Sozialversicherungsabgaben. Somit bleibt dem Arbeitnehmer ein Nettoeinkommen von rund 1700 Euro.

Es geht noch billiger

Die Regeln der Leiharbeit sind strenger geworden. Unternehmen aus dem Handel und der Industrie wissen sie zu umgehen. Im Dezember 2016 gab es in Deutschland 51 700 Verleihbetriebe. Von ihnen hatten 11 300 den Schwerpunkt Arbeitnehmerüberlassung. Davon beschäftigen 5 Prozent 100 oder mehr Leiharbeitnehmer!


PDF-Dokument zum Download: Aktuelle Entwicklungen der Zeitarbeit

Im Jahresdurchschnitt 2016 waren 991 000 Leiharbeitnehmer in Deutschland entweder sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt. Im Vergleich zum Vorjahr nahm ihre Zahl um 42 000 (+4 Prozent) zu.

Man spricht von Vollbeschäftigung, aber was nicht erwähnt wird, sind die vielen Leiharbeiter und die ArbeitnehmerIn, die in Teilzeit arbeiten. Dazu folgendes Schaubild:


PDF-Dokument zum Download: Aktuelle Entwicklungen der Zeitarbeit

Ein Vorstand eines Dax-30-Konzerns verdiente 2016 etwa 50 Mal so viel wie ein durchschnittlich Beschäftigter. Laut Manager-Magazin:

„Topverdiener unter den Dax-Lenkern war im vergangenen Geschäftsjahr der Studie zufolge SAP-Chef Bill McDermott mit einer Gesamtvergütung von 13,8 Millionen Euro. Er ist damit nach Ex-VW-Boss Martin Winterkorn und dem früheren Deutsche-Bank-Lenker Josef Ackermann der dritte Spitzenmanager eines Dax-Konzerns, der die Marke von 10 Millionen Euro überschreitet. Auf den Plätzen zwei und drei rangierten die Top-Automanager Matthias Müller von VW (9,6 Mio.) und Dieter Zetsche von Daimler (7,7 Mio.) Euro. „

Die Macht der Konzerne ist weitreichend.

Wenn Unternehmen Marktmacht haben, werden sie politischen Einfluss suchen und erlangen und umgekehrt.

Da die Konzerne immer größer und profitabler werden, wächst auch die Macht und damit der Einfluss, den sie ausüben: Multinationale Konzerne beschäftigen riesige Armeen von Lobbyisten, Anwälten und PR-Leuten. Sie verfügen über enorme Ressourcen, um Gesetze zu ihren Gunsten von gewählten Vertretern auf der ganzen Welt erlassen zu lassen. Um sicher zu gehen, wurden die gewählten Vertreter von den Konzernen in die jeweiligen Regierungen „geschickt“. Die 30 Konzerne im Dax verdienen so viel wie noch nie. Der Gewinn vor Steuern und Zinsen (Ebit) ist 2016 laut einer Übersicht der Unternehmensberatung Ernst & Young um 25 Prozent auf gut 114 Milliarden Euro gestiegen.

Es gibt die Chance, den strengen arbeitsrechtlichen Regelungen der Zeitarbeit zu entfliehen!

Am 09. 09. 2011 fand eine Tagung des ZAAR (Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht) mit dem Titel „Freie Industriedienstleistung als Alternative zur regulierten Zeitarbeit“ statt. Dabei wurde dann gemeinsam festgestellt: „Es gibt die Chance, den strengen arbeitsrechtlichen Regelungen der Zeitarbeit zu entfliehen“.

Siemens, BASF, die Deutsche Bahn, Porsche, BMW, Robert Bosch und die Metro AG, sie alle hatten sich für diese Tagung angemeldet, ebenso wie die Vertreter der Leiharbeitsunternehmen Randstad und Manpower und die Anwälte von Großkanzleien wie der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft. Der Andrang im Holiday Inn war so groß, dass sich jene, die zu spät kamen, umständlich in die letzte Stuhlreihe zwängen mussten.

2011 wollte die Politik Lohndumping mit neuen Gesetzen bekämpfen. Angeblich immer noch, und sie führte seit 1. Januar 2017 den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro ein. Doch auch dieser kann umgangen werden, zum Beispiel mit unbezahlten Überstunden!

Nehmen wir 8,84 Euro Mindestlohn, ein super Erfolg, oder? Nur wenn über 60% Überstunden machen, dann verringert sich der durchschnittliche Stundenlohn automatisch. Eine ganz einfache Rechenaufgabe, die jeder lösen können sollte. Dann kommt noch hinzu, dass Pausen nicht mehr bezahlt werden. Es gilt nur noch die Nettoarbeitszeit. Siehe: Frauenarmut – man hat uns einfach vergessen


1) Wochenarbeitszeit von Minijobbern 2010; 2) Anteil atypischer Beschäftigung nach Branchen 2010 – Quelle: Keller, Schulz, Seifert: WSI-Diskussionspapier 182/Okt. 2012 – Recherche: kk Check: jäg, rju, kk, esh

Bereits 2011 wollte die Bundesregierung mit folgenden Maßnahmen etwas bewirken – Beispiele dafür waren:

  • die sog. Drehtürklausel
    Damit soll eine missbräuchliche unternehmens- oder konzerninterne Verleihung unter schlechteren Arbeitsbedingungen verhindert werden. Der mittlerweile insolvente Drogerie-Discounter Schlecker hatte mit solchen Praktiken Schlagzeilen gemacht. Festangestellte Mitarbeiter wurden in neue Verträge mit deutlich schlechteren Arbeits- und Einkommensbedingungen gedrängt. Vieles spricht dafür, dass man dafür extra die Zeitarbeitsfirma Meniar (Menschen in Arbeit) gegründet hatte. Das Gesetz gegen den Missbrauch der Zeitarbeit wird deswegen auch „Lex Schlecker“ genannt.
  • ab 01. 01. 2012 gibt es einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche
    Über den neu geschaffenen § 3a AÜG (Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung) können die Tarifpartner der Zeitarbeit zukünftig Mindeststundenentgelte vereinbaren und diese dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als Lohnuntergrenze vorschlagen. Das BMAS kann diese Mindeststundenentgelte dann durch Rechtsverordnung als Mindestlohn festsetzen.

Doch viele Unternehmen, wie wir bereits 2013 berichteten, umgehen die Löhne mithilfe von Werkverträgen. Dabei übertragen Unternehmen zentrale Aufgaben an Subunternehmen. Diese Subunternehmen werden pro sogenanntes Werk bezahlt. Wie sieht es 5 Jahre später aus?

Dazu die Reformen und Änderungen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung (Stand 2017)


PDF-Dokument zum Download: Aktuelle Entwicklungen der Zeitarbeit

Wie sieht die Zukunft aus?

Leiharbeitnehmer sind überwiegend jung. Während ein Drittel aller Beschäftigten jünger als 35 Jahre ist, findet sich fast die Hälfte der Zeitarbeitnehmer in dieser Altersgruppe wieder. Dagegen ist nur jeder achte Leiharbeitnehmer 55 Jahre oder älter. Gerade junge Arbeitnehmer werden auch in Zukunft Probleme haben, feste Arbeitsverträge zu bekommen, es sei denn, bei den Tausenden Zeitarbeitsfirmen.

Zeitarbeitsfirmen – Personalmangel war gestern

Kollege Roboter – Industrie 4.0 – wir werden (fast) alle arbeitslos- Uns allen sollte bewusst sein, dass die nächste große Industrialisierung – die digitale Industrialisierung – gerade stattfindet. Die Industrialisierung 4.0 wird die Welt komplett aus den Angeln heben und damit grundlegend verändern. So arbeiten bereits in Autowerken, Roboter und fertigen ein ganzes Auto an.

Laut einer Berechnung der Volkswirte der Bank ING-Diba bedroht die sich zunehmend beschleunigende Technologisierung mittel- und langfristig sogar mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze in Deutschland. Von den 30,9 Millionen sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten, die in der Untersuchung berücksichtigt wurden, würden demnach 18 Millionen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten durch Maschinen und Software ersetzt. Darunter auch Journalisten!

Täglich werden die Sozialleistungen in Deutschland diskutiert und hervorgehoben. Wir erinnern uns noch alle an das Betreuungsgeld. Es war sehr umstritten, denn auch „Reiche“ hätten davon profitiert. Mit Urteil vom 21. 07. 2015 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Betreuungsgeldgesetz verfassungswidrig und nichtig ist. Dann das sogenannte Bildungspaket. Es umfasst Leistungen für Bildung und Teilhabe, die Schülern, die von Hartz 4 leben, zusätzlich zu den sonstigen Leistungen zustehen können.

2016 teilte die Bundesregierung mit, dass das Bildungspaket (Zuschüsse für Schulausflüge, Mittagessen oder Teilnahme an Sport- und Kulturangeboten) 2,5 Millionen bedürftige Kinder und Jugendliche unterstützt. Das sind Millionen Kinder, die unter der Armut im sogenannten reichen Deutschland leiden.

Diese Maßnahmen dienen höchstens dazu, die Kontrolle über jeden, der nicht mit dem eigenen Kapital an Banken- und Industriegeschäften beteiligt ist, bis in den kleinsten Schritt zu kontrollieren und zu beherrschen. Zu diesen Strategien gehört auch der damalige gefälschte Armutsbericht, denn es ist ja alles nicht so schlimm. Wer arbeiten will, findet auch Arbeit; für schnelle Arbeitsvermittlung gibt es ja schließlich Zeitarbeitsfirmen. Kein Wunder, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird. Das Verhältnis von Arbeit und Einkommen stimmt nicht. Die „obere“ Gesellschaftsschicht bereichert sich auf Kosten der Menschen, die aufgewachsen sind in dem Glauben, man könne seinen Lebensunterhalt ehrlich verdienen, wenn man nur „fleißig“ genug sei. Tja, der deutsche Fleiß. Hat er uns eine Gesellschaft von Herrschern und Sklaven gebracht? Ist das, was passiert, noch zu vereinbaren mit dem deutschen Grundgesetz?

Erschreckend, wenn man bedenkt, dass allein schon durch Cum-Ex-Geschäfte ein Schaden von 12 Milliarden Euro und durch Steueroasen 17 Milliarden Euro pro Jahr.entsteht. Und die deutschen Arbeitnehmer haben die zweitgrößte Steuer- und Abgabenlast aller OECD-Mitgliedsstaaten zu schultern. Bei einem alleinstehenden Durchschnittsverdiener wurden 2016 49,4 Prozent des Bruttoeinkommens für Steuern und Sozialabgaben abgezogen! Die gesetzlichen Krankenkassen haben Überschüsse von 2,5 Milliarden Euro!.

Und wer profitiert? Die Superreichen!


Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/162320/umfrage/die-reichsten-deutschen

Seit der Finanzkrise schlagen besonders die Superreichen zu – Autos, Uhren, Schmuck und Immobilen oder ganze Inseln. Diese Superreichen wurden trotz oder gerade wegen der Finanzkrise reicher.

Beispiel an Großbritannien erklärt: Besonders deutlich wird die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich

„Trickle-Down-Theorie“ – Durchsickereffekte; über Kapitaltransfers ausgelöste Wachstumsprozesse sickern auch auf die Lebensverhältnisse der Masse der armen Bevölkerung durch. Ihr Ausbleiben hat zur Entwicklung von Strategien zur Armutsbekämpfung beigetragen.

Bedeutet: Die sogenannte Pferdeäpfel-Theorie besagt, dass wenn man den Pferden genügend Hafer zu fressen gebe, diese mit ihrem Kot, den Pferdeäpfeln, genügend Nahrung für die Spatzen ausscheiden würden. Analog angewandt auf menschliche Gesellschaften bedeute dies, dass wenn man Reichtum, d. h. die ungehemmte Akkumulation von Kapital fördere, genügend Wohlstand selbst bis in die untersten Schichten durchsickere (Trickle Down).

Wenn also die Grenzen des Wachstums erreicht werden, dann schwinden auch die Möglichkeiten, Kapital gewinnbringend anzulegen, bzw. zu investieren. Dies hätte zur Folge, dass der Wirtschafts- und Finanzkreislauf aus den Fugen bzw. aus dem Gleichgewicht gerät. Davon ist dann auch der Trickle-Down-Mechanismus betroffen

Schon längst haben aber findige Investoren andere Anlagen gefunden. Aus Profitgier wetten sie mit Wasser, Gesundheit, Wald und Land, aber auch gegen Naturkatastrophen! Eine weitere Investition ist, die „ärmeren“ Schichten bei Laune zu halten. Gerade in den Bezirken, wo Arme wohnen, gibt es zahlreiche Glücksspiellokalitäten. Hinzu kommen die 1-Euro-Läden oder Billig-Discounter für Lebensmittel. Was billig ist, wird auch billig produziert. Und welche Inhaltsstoffe enthalten sind, interessiert den Superreichen eh nicht, denn er hat schon längst in Äcker und Farmen investiert, die sicherstellen, dass seine Nahrungsmittel auch sicher sind. Und egal, welche Branche, ob 0%-Finanzierung bei Mediamarkt oder Möbelläden, die ärmere Schicht kauft und verschuldet sich immer mehr. Der Superreiche braucht nur noch in diesen Segmenten sein Geld anlegen und profitiert.

Kennen Sie das Treffen auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos? Thema 2018: Eine gemeinsame Zukunft in einer zerstörten Welt schaffen!

Wenn Sie sich die ca. 2500 Teilnehmer anschauen, die jahraus und jahrein teilnehmen, stellen Sie fest: Der Bock wird wieder zum Gärtner gemacht.

Das 48. Jahrestreffen des World Economic Forum zielt darauf ab: Führungskräfte aus allen Gesellschaftsschichten dazu zu bewegen, eine gemeinsame Zukunft zu entwickeln, um den Zustand der Welt zu verbessern.

In den letzten Jahren eher unbemerkt von den Medien, diesmal in den Schlagzeilen, hat man Donald Trump zu verdanken, denn auch Trump kommt. Die Teilnahme von Donald Trump am WEF mobilisiert sogar die Protestler, die in den letzten Jahren eher ruhig waren. Neben den geplanten Demonstrationen in Bern und Zürich wird es weitere Protestveranstaltungen geben.

Der WEF ist einer der einflussreichsten und internationalsten Kongresse der Welt, was sich an der Zusammensetzung der Teilnehmer ablesen lässt. Wenn Mette Marit Veronica Ferres aussticht, ein russischer Top-Banker zu wilder Ska-Musik tanzt und die Weltelite ein italienisches Technokraten-Duo feiert – dann ist man in Davos. Das Weltwirtschaftsforum bringt Geschäft, Politik und Party zusammen. WEF-Gründer Klaus Schwab ist nicht nur Gründer, sondern Mitglied von Aufsichtsräten und Verwaltungsräten mehrerer internationaler Unternehmen. Ob die oben genannten Personen teilnehmen, ist nicht bekannt, aber so hat es sich wirklich schon zugetragen.

Das Forum wird von seinen rund 1000 Mitgliedsunternehmen finanziert. Nur einige der Partner von WEF

Allianz SE, Bank of America Corporation, Barclays,Bill & Melinda Gates Foundation,BlackRock Inc.Deutsche Bank AG, Facebook Inc.Google Inc., McKinsey & Company, Nestlé SA, Novartis AG, , PepsiCo Inc., Saudi Basic Industries Corporation (SABIC), The Rockefeller Foundation, The Coca-Cola Company, The Dow Chemical Company, The Goldman Sachs Group Inc.Unilever, Volkswagen AG und viele weitere Konzerne, die zu den größten dieser Welt gehören. Siehe auch: Davos 2015 – Es ist rentabler, die Welt zur Hölle gehen zu lassen – It is profitable to let the world go to hell

Laut nzz.ch: Auch für die Sicherheitsbemühungen am Tagungsort, der ab 23. Januar im Zentrum steht, hat Trumps Besuch Folgen: US-Präsidenten reisen jeweils nicht nur mit eigenen Fahrzeugen, sondern auch mit einem Großaufgebot an Sicherheitsleuten an. In der Schweiz ist beim Schutz von völkerrechtlich geschützten Personen das Bundesamt für Polizei (Fedpol) federführend. Der Besuch des amerikanischen Präsidenten fließe zwar in die Sicherheitsbeurteilung ein, erklärte eine Sprecherin auf Anfrage der NZZ. Doch dieses Prozedere, sowie die Kontakte zu den für die Sicherheit verantwortlichen Vertretern der entsprechenden Länder hätten sich inzwischen gut eingespielt. Welche Maßnahmen der Bundessicherheitsdienst ergreift und wie viele Personen zum Schutz von Trump und anderen völkerrechtlich geschützten Personen im Einsatz sind, wollte das Fedpol nicht beantworten.

Während man sich in Davos 2013 noch darüber unterhielt, wie man dem vermehrten Druck der Bevölkerung, die unter der Finanzkrise zu leiden hätte, Herr werden könne, machte Sberbank-Chef Herman Gref, die größte russische Bank, darauf aufmerksam: „Was privatisiert werden kann, muss privatisiert werden“. Er war zuvor ein reformorientierter Wirtschaftsminister gewesen. Das erinnerte uns doch stark an die Privatisierung des Wassers. Mittlerweile hat sich diese Privatisierungswelle durch alle Länder der Welt gefestigt. Siehe: Das Gespenst Wasserprivatisierung geht um! Privatisierung mit Unterstützung der Weltbank! – Indonesian Supreme Court Terminates Water Privatization

Ja, der „Wutbürger“ war schon 2013 ein Thema und schon längst wurden Tatsachen geschaffen, wurde aufgerüstet, um für eventuelle Proteste gewappnet zu sein. Siehe: DAVOS 2014: Die Umgestaltung der Welt: Konsequenzen für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft – Geld gegen Leben

Auch vom 23. Januar bis zum 26. Januar 2017 wird Davos wieder im Ausnahmezustand sein: In Davos kommen dann rund 2500 Teilnehmer zusammen, darunter Hunderte Top-Manager und Spitzenpolitiker aus 140 Ländern. Schwerpunkt 2017 „Wir leben in einer schnelllebigen und vernetzten Welt, wo innovative Technologien, demografische Veränderungen und politische Umwälzungen weitreichende gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen haben.“ Siehe Webseite weforum.org Siehe: Unmenschlich: Im 21. Jahrhundert lässt die sogenannte Wertegemeinschaft Europa Menschen erfrieren, während sie für ihre Sicherheit Millionen Euro aufwendet

Gemachte Armut

Brot und Spiele – das Rezept funktionierte schon zu Zeiten der Römer. Heute verdienen Konzerne, die Computerspiele verkaufen, Milliarden Euro. Gerade die Weihnachtsgeschäfte machen das deutlich. Auch Prepaid-Guthaben für Mobilfunkleistungen boomen. Weihnachtsumsätze betragen rund 90 Milliarden Euro. Wer profitiert von diesen Umsätzen? Natürlich die Superreichen, die sich dann wieder super Autos kaufen können. Zum Beispiel einen Oldtimer für über 1 Million Euro, bei einer der vielen Versteigerungen in London.

Und schon wären wir wieder da, wo die Superreichen sich tummeln. Viele sprechen vom Finanzplatz Wallstreet, wo auch 2012 die Occupy-Wallstreet-Demos begannen. Doch auch London besitzt ein wichtiges Finanzzentrum und daran wird sich sicher auch durch den Brexit nichts ändern.

Während andere hungern und obdachlos werden, bereichern sich die sogenannten „Heuschrecken“ und die REICHEN. Der große Ausverkauf hat längst begonnen.

„Der Mensch ist nicht frei, wenn er einen leeren Geldbeutel hat.“ Zitat von Lech Walesa

Quelle: netzfrauen.org Autorin: Doro SchreierDas könnte Sie auch interessieren:


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Das statistische Wunder der Arbeitsagentur: angeblich nur 2,53 Millionen Arbeitslose, dafür aber 9,17 Millionen Arbeitsuchend & 4,76 Millionen Arbeitslose!

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Die Arbeitsagentur meldet, dass 2,533 Millionen Menschen im Jahr 2017 arbeitslos waren. Dabei wurden nur 22,5 Prozent der Hartz-IV-Bezieher als Arbeitslose mitgezählt. Aber was steht im Arbeitsmarktbericht tatsächlich? (Autoren: Kathrin Sumpf mit Erweiterungen und Anmerkungen von Uwe)

Die Arbeitsagentur meldete heute, dass die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief erreicht haben.
So schreibt die Agence France-Presse (AFP): „Noch nie seit der Wiedervereinigung war die Zahl der Jobsuchenden im Jahresdurchschnitt so niedrig wie im Jahr 2017“. AFP bezieht sich auf den Arbeitsmarktbericht der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit.

So seien 2017 durchschnittlich 2,533 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos gewesen und damit 158.000 Jobsuchende weniger als im Jahr 2016.

Tatsächlich aber sind nach dem eigenen Arbeitsmarktbericht
der Arbeitsagentur 9,175 Millionen Arbeitsuchend gemeldet
und
4,763 Millionen Arbeitslos gemeldet!

Wie von 9,175 Millionen Arbeitsuchend gemeldet sind, aber nur 4,763 Arbeitslos sein sollten und dann die Agentur für Arbeit offiziell nur 2,53 Millionen Arbeitslose angibt ist tatsächlich ein statistisches Wunder, dass auf der Welt seinesgleichen sucht.

Denn, wenn jemand einen Arbeitsplatz hat und nach einem neuen Arbeitsplatz sucht, weil er an seinem jetzigen Arbeitsplatz unzufrieden ist, zu wenig verdient, umziehen will etc. wird sich dieser Personenkreis in der Regel nicht bei der Agentur für Arbeit Arbeitsuchend melden. Sondern er sucht sich selbst einen neuen Job. Erst wenn jemand Arbeitslos wird, keinen neuen Job hat, erst dann meldet er sich in der Regel bei der Agentur für Arbeit arbeitslos.

Was sicher ist, dass alle Migranten & Asylanten, die in den letzten 2-3 Jahren nach Deutschland gekommen sind, ca. 2 Millionen, alle nicht als Arbeitslos bei der Agentur für Arbeit gemeldet sind. Nachweislich hat nur ein ganz kleiner Bruchteil dieser Migranten & Asylanten bis heute einen Arbeitsplatz gefunden. Es müssten also mindestens ca. allein 1,9 Millionen Migranten & Asylanten Arbeitslos gemeldet sind. Das ist aber nicht der Fall. Kleine Frage warum?

Ebenfalls ist sicher, dass Menschen, die über 50 Jahre alt sind, länger als 2 Jahre SBGII bezogen haben, ebenfalls nicht mehr als Arbeitslos in der Statistik auftauchen. Warum eigentlich?

Eine kleine Analyse der Zahlen der Arbeitsagentur im Arbeitsmarktbericht

Dem Bericht ist zu entnehmen, dass im Dezember 2017 insgesamt 2.384.961 Menschen arbeitslos (Begriffsklärung lt. Arbeitsagentur siehe unten) waren. Die Zahl, die die AFP nannte, stellt den Jahresdurchschnitt dar: 2,533 Millionen Menschen.

Nehmen wir als Grundlage nur die konkreten Zahlen aus dem Arbeitsmarktbericht.

Im Dezember waren 2.384.961 Menschen arbeitslos. Davon sind 1.754.383 Deutsche und 624.261 Ausländer.

Und gleich in der Nähe, ein paar Tabellenspalten zuvor, steht eine ebenfalls interessante Zahl:

Im Dezember 2017 waren 4.595.509 Menschen arbeitsuchend gemeldet. Davon sind 3.192.527 Deutsche und 1.387.433 Ausländer.

Arbeitslos oder arbeitsuchend: Wo ist der Unterschied?
Wo ist der Unterschied zwischen arbeitsuchend und arbeitslos? Ein Arbeitsuchender muss nicht unbedingt arbeitslos sein, es könnte auch sein, dass er einfach einen besseren Job sucht. Jedoch hat er sich bei der Arbeitsagentur gemeldet, vielleicht weil er innerhalb der nächsten drei Monate arbeitslos wird.

Der Vorteil einer Meldung als Arbeitsuchender ist, dass Kranken- und Sozialversicherung gezahlt wird und man Arbeitslosengeld über einen bestimmten Zeitraum bekommt. Der Nachteil ist, dass man der ARGE zur Verfügung stehen muss. Das kann für Beratungsgespräche oder für Weiterbildungsmaßnahmen sein.

Und noch einige Spalten weiter sind diejenigen Menschen beziffert, die eine „Unterbeschäftigung“ (Begriffsklärung siehe unten) ausüben oder in ihrer Selbstständigkeit gefördert werden.

Insgesamt sind demnach 10,38 Millionen bei der Arbeitsagentur in verschiedenen Bereichen erfasst.
Davon sind (gerundet) 70 Prozent Deutsche und 30 Prozent Ausländer.

10,38 Millionen Menschen

Quelle: Meldung der Arbeitsagentur, Epoch Times

32,79 Millionen Menschen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts für November lag die Zahl der Erwerbstätigen bei 44,74 Millionen. Laut Arbeitsagentur waren im Oktober 32,79 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Verrechnet man die 44,74 Millionen lt. dem Statistischen Bundesamt mit den 32,79 Millionen der Arbeitsagentur erhält man 11,96 Millionen Menschen, die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind.

Das sind knapp 1,6 Millionen Menschen mehr, als die 10,38 Millionen Menschen, die bei der Arbeitsagentur erfasst sind. Woher diese Differenz kommt ist noch unklar.

Ein Blick auf Hartz IV: nur 22,5 Prozent werden als Arbeitslose gezählt!
Weiterhin ist der Tabelle der Arbeitsagentur zu entnehmen, wie sich die Zahlen aufsplitten: So unterteilen sich die 4,5 Millionen Arbeitsuchende in

1,522 Millionen Menschen im Bereich des SGB III / Arbeitslosengeld 1 und

3,073 Millionen Menschen im Bereich des SGB II / Hartz IV (siehe unten).

Jedoch gibt es – rechnet man alle Bereiche des SGB II zusammen – insgesamt 7 Millionen Menschen mit Hartz IV (siehe Tabelle unten)

In den 7 Millionen Hartz-IV-Empfänger sind auch die sogenannten „Aufstocker“ enthalten. Das heißt, diejenigen, die zum Teil Vollzeit arbeiten, aber deren Lohn unter der Bemessungsgrenze liegt. Dort zahlt der Staat (der Steuerzahler) das nach, was die Unternehmer eigentlich zahlen müssten.

Fazit: Nach dieser Gesamtzahl wurden nur 22,5 Prozent der Hartz-IV-Bezieher als Arbeitslose gezählt.

Unklar bleibt eines: Im Bericht der Agentur gibt es eine Extra-Tabelle zur Grundsicherung.

Diese führt 6.023.389 Menschen mit Rechtsanspruch auf Grundsicherung an (3.969.411 Deutsche und 2.017.683 Ausländer).

Das wären 26 Prozent der Hartz-IV-Berechtigten, die als arbeitslos gezählt werden.
Die „fehlende Million“ könnte sich durch die Aufstocker erklären, doch es ist nicht ganz klar, wie gerechnet wurde.

Hier die Daten zum Selbstvergleichen und Weiterrechnen. Quelle: Arbeitsmarktbericht

Summe der Arbeitsuchenden demnach tatsächlich:
9.175.469 Arbeitsuchend (9,175 Millionen)!
Summe der Arbeitslosen demnach tatsächlich:
4.763.605 Arbeitslos (4,763 Millionen)!

Das statistische Wunder liegt nun darin, dass die Arbeitsagentur offiziell nur öffentlich nur 2,533 Millionen Menschen als Arbeitslos angibt!

Sind die Zahlen international vergleichbar? Nein
Die Daten sind international nicht vergleichbar. International gelten die Normen der Internationalen Arbeitsorganisation / ILO (siehe auch hier: Statistisches Bundesamt).

Die Ratifikation der ILO-Normen ist freiwillig. Die Regeln der ILO unterscheiden sich sehr stark von den deutschen Zählungen. Nach der ILO gilt jemand bereits nicht mehr als arbeitslos, wenn er mindestens eine Stunde pro Woche arbeitet.

Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sind auch im Verlauf der Jahre nicht unbedingt vergleichbar, da die Berechnungsregeln immer wieder geändert wurden – wie weiter unten im Screenshot der Definition des Begriffes „Unterbeschäftigte“ zu sehen ist.

Definitionen: Arbeitslos, Arbeitsuchend, SGB II / SGB III und Unterbeschäftigte
Die genaue Definition lauten laut Arbeitsagentur / Glossar Quelle

Arbeitslose sind Personen, die
vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen oder nur eine weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung ausüben (Beschäftigungslosigkeit),

eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung suchen (Eigenbemühungen),

den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit oder des Jobcenters zur Verfügung stehen, also arbeiten dürfen, arbeitsfähig und -bereit sind (Verfügbarkeit),

in der Bundesrepublik Deutschland wohnen,

nicht jünger als 15 Jahre sind und die Altersgrenze für den Renteneintritt noch nicht erreicht haben,

sich persönlich bei einer Agentur für Arbeit oder einem Jobcenter arbeitslos gemeldet haben.

Für Hilfebedürftige nach dem SGB II findet nach § 53a Abs. 1 SGB II die Arbeitslosendefinition des §16 SGB III sinngemäß Anwendung.

Arbeitsuchende sind lt. Glossar Personen, die
eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung suchen

sich wegen der Vermittlung in ein entsprechendes Beschäftigungsverhältnis bei einer Agentur für Arbeit oder einem Jobcenter gemeldet haben,

die angestrebte Tätigkeit ausüben können und dürfen. Dies gilt auch, wenn sie bereits eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausüben (§15 SGB III).

Bei den Arbeitsuchenden wird zwischen arbeitslosen und nichtarbeitslosen Arbeitsuchenden unterschieden.

SGB II bedeutet Grundsicherung nach Hartz IV.
Das SGB III bezieht sich auf eine Arbeitsförderung. Diese wird aus dem Arbeitslosengeld bezahlt, bei Arbeitslosigkeit greift normalerweise SGB III, dabei zahlt die Arbeitsagentur über einen bestimmten Zeitraum Arbeitslosengeld I. Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.

Als „Unterbeschäftigte“ gelten (Erklärung auch hier als PDF-Dokument):

Was sind „Unterbeschäftigte“ lt. Arbeitsagentur?

Hier gehts zum Ratgeber HARTZ IV & Grundsicherung: https://www.hartz4.de/grundsicherung

Quelle: Statistiken der Arbeitsagentur / Epoch Times


Aufgedeckt: Arbeitsamt-Analyse entlarvt das Märchen vom Fachkräftemangel als dreiste Lüge!
Eine Analyse des Arbeitsamtes zeigt, dass in Deutschland kein flächendeckender Fachkräftemangel existiert. Wer aber hat das Märchen in die Welt gesetzt, dass uns Medien und Politik seit Jahren erzählen? ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Kaum Chancen für Langzeitarbeitslose – Statistik vertuscht Probleme.
1,4 Millionen Menschen sind von der Bundesagentur für Arbeit 2011 als nicht mehr langzeitarbeitslos geführt. In der Statistik tauchen sie nicht mehr auf, feste Jobs haben sie deshalb noch lange nicht: Nur knapp 15 Prozent stehen seither wieder auf eigenen Füßen. Auch die Job-Center in Deutschland stehen unter massiver Kritik, weil die meisten Maßnahmen sinnlos sind und so gut wie nichts bringen. Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich!“ ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Steuern und Arbeitslosenzahlen im Zusammenhang!
Die Steuerpolitik der Bundesrepublik Deutschland ist überwiegend für die hohen Arbeitslosenzahlen, trotz Hartz IV, verantwortlich! ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden!

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(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland – Autor: Uwe Melzer)

Presseartikel vom 31.10.2017: Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben.
Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen den Grünen und den übrigen Verhandlungspartnern. (Autor: Ramin Peymani)

Doch während sich SPD, CDU/CSU und FDP den Kopf darüber zerbrechen, wie man auf einen gemeinsamen Nenner kommen könnte, beharrt die kleinste der drei Bundestagsfraktionen auf ihren surrealen Forderungen.
100 % Ökostrom und das Ende des Verbrennungsmotors bis 2030 festschreiben zu wollen, ist genauso gemeinwohlschädlich wie das Postulat einer ungeregelten Zuwanderung, einer ungebremsten Ausweitung des Familiennachzugs und einer Abschiebequote nahe Null. Von den grünen Träumereien einer europäischen Transferunion einmal ganz abgesehen. Keine andere Partei könnte sich diesen sektengleichen Habitus leisten. Doch die Umerzieher im Gewand der Wohlmeinenden wissen, dass sich am Ende alle fügen werden. Zu groß ist die Angst der politischen Konkurrenz vor der grünen Journaille. Und so darf eine Gruppierung, die nur einen Teil der Gesellschaft repräsentiert, über 83 Millionen Menschen herrschen. Da kann FDP-Chef Lindner noch so oft drohen, Jamaika werde „ein Luftschloss“ bleiben, wenn sich die Grünen in den weiteren Koalitionsgesprächen nicht bewegten.

Österreichs Wähler haben eine Organisation aus dem Parlament verbannt, die dem Land wirtschaftlich und gesellschaftlich schadet!

Deutschland ist weit davon entfernt, sich von einer Sekte zu befreien, die das Land seit Jahrzehnten im Würgegriff hält. Sehnsüchtig schaut man nach Österreich, wo die Wähler vorgemacht haben, dass es kein Traum bleiben muss, eine Organisation aus dem höchsten Parlament zu verbannen, die dem Land wirtschaftlich und gesellschaftlich nachhaltig schadet. Wir Deutsche sind jedoch offensichtlich anfällig für grüne Angstmacherei. Zwar wurden die meisten Horrorszenarien der Erfinder von Waldsterben und Ozonloch widerlegt, doch lassen sich immer noch Millionen von Mitbürgern einreden, Umweltzonen führten zur Reduzierung von Feinstaubkonzentrationen und Elektroantriebe hätten eine vorteilhaftere Ökobilanz als Verbrennungsmotoren. Überhaupt muss man staunen, wie gering die Bereitschaft ist, die grünen Dogmen zu hinterfragen. Man möchte eben zu den „Guten“ gehören, denn es kann ja nichts Schlechtes daran sein, die Umwelt schützen zu wollen. So ehrenwert die Ziele, sollte es sich jedem halbwegs Vernunftbegabten allerdings erschließen, dass der mit deutscher Gründlichkeit vorgetragene Umweltaktionismus kaum einen messbaren Klimaeffekt hat. Ums Klima geht es den Grünen aber auch ebenso wenig wie um die Umwelt. Es geht ihnen einzig um die Durchsetzung ihrer Lebensphilosophie, die der Mehrheit aufgezwungen werden soll. Erreicht wird dies durch das Wecken von Schuldgefühlen und das Schüren von Angst. Anders sieht es in der Zuwanderungs- und Integrationspolitik aus. Dort soll die Moralkeule jeden Widerspruch im Keim ersticken.

Mit den Grünen an der Macht werden sämtliche Negativentwicklungen der letzten Jahre dramatisch beschleunigt!

Seit Jahren unterbinden die Grünen die Abschiebung Ausreisepflichtiger bestimmter Herkunftsländer. In mehreren Landesregierungen sorgen sie dafür, dass selbst Intensivtäter Deutschland nicht verlassen müssen. Und wo sie es doch einmal nicht verhindern können, üben sie per Nichtregierungsorganisation Druck auf die Verantwortlichen aus, indem sie sich mit Transparenten auf Flughäfen versammeln und über ihre medialen Gehilfen für eine umfassende Berichterstattung sorgen, die suggeriert, hier hätten nicht bloß ein paar Dutzend, sondern Zehntausende gegen eine unmenschliche Politik demonstriert. In der öffentlichen Debatte wollen sie uns weis machen, der Familiennachzug sei integrationspolitisch zwingend geboten und führe nur zu einigen Hunderttausend Nachzüglern. Dass die Realität weit davon entfernt ist, verdeutlicht folgendes Beispiel: Ein 14-jähriger unbegleiteter „Flüchtling“, den meine Mutter im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit betreute, ist inzwischen als Asylbewerber anerkannt. Der minderjährige Afghane erwartet nun seine vierzehn Geschwister, seinen Vater und dessen zwei Frauen. Mehr als 60.000 unbegleitete Minderjährige leben inzwischen hier. Es ist keineswegs vermessen, nur für diese Zuwanderergruppe von einem Familiennachzug auszugehen, der eine halbe Million erreicht. Mit den Grünen an der Macht werden sich sämtliche Negativentwicklungen der letzten Jahre dramatisch beschleunigen. Wieso aber gestatten wir einer Sekte, die gerade einmal 5 % aller Bürger vertritt, unser Leben so radikal zu verändern? Die Mehrheit will Jamaika – Deutschland muss verrückt sein!

Autor Uwe Melzer:
Pädophilie Genderisierung für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind!

Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Dazu passt das aktuelle Buch von Ramin Peymani „Das Grauen – Deutschlands gefährliche Parallelgesellschaft“ ist im Handel erschienen.„Spukschloss Deutschland“ ist als eBook und als signiertes Taschenbuch erhältlich. Im Paket können Sie die beiden Bücher zum Sonderpreis erwerben.

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.


Baerbock Buch Jetzt überwiegend abgeschrieben! Wahrscheinlich von Ghostwriter wie bei zu Guttenberg. Gleiche Konsequenz Rücktritt von allen politischen Ämtern! Baerbock Konsequenz: Sie muss von allen politischen Ämtern zurücktreten, wie damals der Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Plagiatsaffäre Guttenberg bzw. Guttenberg-Affäre handelte von Plagiaten in der Dissertation des früheren deutschen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Plagiate wurden ab Februar 2011 öffentlich diskutiert und führten innerhalb von zwei Wochen zum Verlust seines Doktorgrades und zu seinem politischen Rücktritt. Twitter: PLAGIATSBERICHT BAERBOCK ist fertig. Induktionsschluss: Das gesamte Buch wurde abgeschrieben. Nun auch urheberrechtlich brisant: Plagiate aus Büchern des CDU(!)-Sammelbands „NEUSTAAT“ sowie aus dem Buch eines SPD(!)-nahen Ökonomen und aus „Mythos Bildung“. Einmalige Findings (Twitter Links im Presseartikel). Endbericht: 100 Plagiatsfragmente in Annalena Baerbocks Buch „Jetzt“ dokumentiert – Auch von CDU-, SPD- und FDP-nahen Autoren wurde abgeschrieben. Annalena Baerbock hat nicht nur an 100 Stellen plagiiert. Womöglich sind es 200 oder 300 oder noch mehr Stellen: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

GRÜNE: Baerbock weiß nicht einmal, was sie studiert und abgebrochen hat oder täuscht sie bewusst, dann wäre Sie eine Hochstaplerin? Nach X Korrekturen ihres Lebenslaufs, nach etlichen nachgewiesenen Falschbehauptungen und Irreführungen behauptet Annalena Baerbock aktuell, sie hätte Politikwissenschaft und zusätzlich öffentliches Recht im Nebenfach studiert. Eine Anfrage bei der Universität Hamburg ergab nun, dass es diesen Studiengang so überhaupt nicht gibt. Eine Spurensuche in die tiefen Verstrickungen einer inzwischen schon tragischen Figur. Hochstapelei und schwere charakterliche Mängel & Illoyalität ihrem eigenen politischen Partner gegenüber. Wer sich um das höchste Regierungsamt einer der größten Volkswirtschaften der Erde bewirbt, der muss damit rechnen, dass er auf Herz und Nieren geprüft wird. Bei all den Skandalen um Baerbock, die in den letzten drei, vier Monaten ans Tageslicht kamen, kann man inzwischen kaum noch den Überblick bewahren, so zahlreich sind diese: So gab sie sich selbst als Völkerrechtlerin aus, ohne aber je in Deutschland Jura studiert, geschweige denn so ein Studium abgeschlossen zu haben. Immer wieder Versäumnisse, Falschangaben zum Lebenslauf, eklatante Kompetenzmängel und charakterliche Fragwürdigkeiten und massive Plagiatsvorwürfe. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

GRÜNE: Baerbock & Studium? Promotionsversuch wurde aller Wahrscheinlichkeit nach irregulär aus Steuergeldern subventioniert? Es geht um 40.000 Euro Steuergeld, die Baerbock für ihr Promotionsstipendium erhielt. Doch mit ihrem Promotionsversuch als solchem stimmt etwas nicht. Wie konnte sie überhaupt an der FU zugelassen werden? Annalena Baerbock gibt bis heute in ihrem Lebenslauf an, an der Universität Hamburg Politikwissenschaft mit Nebenfach öffentlichem Recht studiert zu haben. Das stellt sich nun als falsch heraus: Wie der Plagiatsjäger Stefan Weber schreibt, soll Baerbock lediglich ohne Immatrikulation ein Wahlpflichtfach Politikwissenschaft absolviert haben. Damit erfand die grüne Kanzlerkandidatin ein Studium, das es gar nicht gab. Neben zahlreichen Fehlern in ihrem Lebenslauf ist es bereits der zweite zu ihrem Studium in Hamburg: Zuvor hatte Baerbock behauptet, einen Bachelor in Politikwissenschaft zu besitzen, sie hatte allerdings nur ein Vordiplom. Das ist nicht nur deshalb so brisant, weil es abermals zeigt, wie die grüne Kanzlerkandidatin ihren akademischen Weg aufhübscht – sondern auch, weil diese Information für Baerbocks spätere Zulassung zur Promotion an der Freien Universität Berlin relevant ist. Dabei geht es auch um die Rechtmäßigkeit ihres Promotionsstipendiums in Höhe von über 40.000 Euro aus Steuergeldern, deren Aufklärung in hohem Maße in öffentlichem Interesse steht. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wie die GRÜNEN die Medien beherrschen und die freiheitliche Demokratie unterlaufen! Die Grünen haben es geschafft, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vollständig, aber doch weitgehend in eine Partei-Agentur zu verwandeln und zwar in eine Agentur, die primär für sie tätig wird, besonders extrem sichtbar in der ZDF heute-show und etlichen politischen Magazinen der ARD. Aber das ist nur die Spitze der Spitze eines gewaltigen Eisberges. Eine gigantische Agentur vor allem einer Partei, die sich aus Zwangsenteignungen aller Bürger speist, auch denen ihrer politischen Gegner. Diese gigantomanische Agentur Rundfunkbeitrag wird allein aus den Zwangsgebühren jährlich mit etwa 8 Milliarden Euro gespeist. Hinzu kommen hunderte Millionen Euro an Werbeeinnahmen, so dass insgesamt etwa 9,1 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das bezahlen auch die Bürger, welche die Grünen zum Teil als eine undemokratische Partei mit totalitären Zügen ansehen, die auf die Untergrabung der freiheitlichen, menschenrechtsbasierten Demokratie hinarbeitet. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Weitere Presseartikel von Autor Uwe Melzer über die „GRÜNEN“:

Grüne: Annalena Baerbock die Ungereimtheiten gehen weiter: Sie hat auch von Habeck abgeschrieben, ohne ihn zu nennen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8957
Erhielt Annalena Baerbock 2009 – 2012 zu Unrecht 40.950 € Förderung für Ihren abgebrochenen Promotionsversuch? https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8888
Annalena Baerbock: Eine GRÜNE die Bundeskanzlerin werden wollte ist an sich selbst und handfesten Skandalen gescheitert! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8805
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Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: „Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen!“ https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8751
„DIE GRÜNEN“ 2021: Das LINKE & kommunistische Wahlprogramm zur Abschaffung Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8193
GRÜNE & LINKE: Genderismus ist nichts anderes als eine Form des Rassismus und eine Rebellion gegen GOTTES Schöpfung: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7877
Deutschlands Rechtssystem in Gefahr: Linke & Grüne mit der systematischen Zerstörung der Polizei: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7675
Links Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=6855
Das Geheimnis warum die GRÜNEN heute so viele Wahlstimmen bekommen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5619
Antideutsch, volksfeindlich, pädophil und nicht unbedingt gegen Krieg! Die negativen Seiten der Grünen!: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5661
Pädophilie Genderisierung für den Islam – Warum die GRÜNEN & LINKE bei Europawahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1658
Die LINKE & GRÜNE Hetzjagd gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=4782
In dem folgenden Bericht wollen „Die Grünen“ den Islam dem Christentum gleichstellen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=488
Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=978
Sind „Linke“ und „Grüne“ gegen GOTT: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=756
Bundestagswahl – Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2493
Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=3480

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Bundestagswahl 2017: Mit Presseartikel vom 29.02.2016 haben wir bereits 15 % für die AfD vorher gesagt!

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Am 29.02.2016 sagten wir in diesem Presseartikel bereits 15 % bundesweit für die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 vorher!
….. zum Presseartikel vom 29.02.2016 mit dem Titel: Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler!

Diese 15 % und mehr hätte die AfD – Alternative für Deutschland – auch erreicht, wenn Sie sich bei einigen Aussagen klüger verhalten hätte. Die AfD wäre gut beraten gewesen hier mehr Frau Petry zu folgen, als zum Beispiel Herrn Gauland.

Die AfD kann Wahlen gewinnen, wenn Sie die „Dummen“ aus Ihrer Partei entfernt!
Immer wieder treten AfD-Mitglieder und „Führungspersonal“ mit negativen, dummen und teilweise „rechtspopulistischen Parolen“ bei Pressegesprächen und den öffentlichen Medien in das Fettnäpfchen. Das ist keine clevere Strategie um in die Schlagzeilen zu kommen, sondern einfach nur Dummheit. Und Dummheit ist leider durch nichts zu ersetzen!

Es gibt auch „Intelligente“ in der AfD, zum Beispiel Frau Dr. Frauke Petry und Frau Alice Weidel Leider fallen durch unüberlegte und peinliche Äußerungen immer wieder AfD Mitglieder wie Frau von Beatrix von Storch, Herr Alexander Gauland und andere auf. Will die AfD tatsächlich bundesweit Erfolge erzielen, müssen einzelne Mitglieder aufhören zu versuchen mit „rechtspopulistischen Parolen“ Wähler zu gewinnen. Das hat die AfD eigentlich gar nicht nötig. Unsere jetzige Regierung unter der CDU mit Frau Dr. Angela Merkel als Bundeskanzlerin macht so viele Fehler, dass es noch nie so leicht war Wählerstimmen als Gegenpartei zu gewinnen, wie jetzt.

Anmerkung:
Entgegen der allgemeinen Presse und vielen Kommentaren und Fernseh-Stimmen gehören die Wähler (innen) und Mitglieder der AfD eben überwiegend nicht zu den sozialen Schwachen und Randgruppen sondern kommen aus der Mittelschicht, sind gut ausgebildet, machen sich Ihre eigenen /“intelligenten“ Gedanken über den politischen Zustand Deutschlands. Es geht hier tatsächlich um Rettung für Deutschland. Unser Wohlstand und sozialer Frieden sind tatsächlich, unter anderem durch den Islam und die Flüchtlingskrise stark gefährdet. Dazu kommt noch der digitale Wandel in der Wirtschaft, der nach Studien bis zu 4,4, Millionen Arbeitsplätze in Deutschland kosten kann. Und niemand hat sich bisher ernsthaft um diese Zukunftsprobleme gekümmert!

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Nächste Bundestagswahl / Landtagswahlen – Wahlhilfe: Warum Sie die AfD wählen sollten!

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Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. (Autor: Reiner Heumann)

Warum Sie bei der nächsten Bundestagswahl und Landtagswahlen die AfD wählen sollten!

Weil die Bürger in der Politik mitbestimmen sollten.

Weil ich für einen starken, unabhängigen, Staat bin.

Weil ich mich auch in schwierigen Zeiten auf meine Politiker verlassen möchte.

Weil auch die Rente für mich ein ganz wichtiges Thema für die jetzigen und zukünftigen Generationen ist.

Weil ich viel von Selbstverwaltung halte und mich nicht einer auferlegten Staatsverwaltung beugen will.

Weil ich mit meiner Stimme ein Zeichen für Sicherheit erreichen möchte und dass die abendländische Kultur erhalten bleibt.

Weil ich nicht mehr dem Einfluss der öffentlich-rechtlichen Regierungspropagandasendern und ihren 3. Programmen und Privatsendern, sowie der Printlügenpresse ausgeliefert werden will.

Weil ich die Demokratie und unsere Grundwerte bewahrt sehen möchte.

Weil ich für direkte Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft bin.

Weil ich für Föderalismus bin und die Familienförderung unterstütze.

Weil ich die gelebten Traditionen deutscher Kultur beibehalten möchte.

Weil ich die Mitbestimmung der Bürger stärken und dadurch die Demokratie lebendiger machen möchte.

DEMOKRATIE UND GRUNDWERTE
Weil ich Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild möchte, die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk erfolgen soll, die Neugestaltung des Wahlsystems mit freier Listenwahl unterstütze, die Begrenzung der staatlichen Parteienfinanzierung sowie die Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung fordere.

EURO UND EUROPA
Weil ich mit allen europäischen Nachbarn in Freundschaft und guter Nachbarschaft leben möchte.

Weil ich Europa nicht als zentralistischen Bundesstaat sehen möchte, daher müssen die Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgegeben werden.

Weil das Euro – Experiment gescheitert ist und ich daher eine Volksabstimmung verlange. Weil ich eine Haftung unserer Banken für ausländischen Banken ablehne und eine Bankenunion möchte.

INNERE SICHERHEIT UND JUSTIZ
Weil ich den Rechtsstaat gestärkt sehen und dem Recht zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen möchte.

Weil ich die Polizei, Bundeswehr und Sicherheitskräfte stärker gestellt sehen möchte. Auch müssen die deutschen Grenzen durchgehend geschützt werden. Ich möchte weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, damit die Strafjustiz verbessert wird.

Weil ich organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpft sehen möchte.

Weil ich keine Verschärfung des Waffenrechts für unbescholtene Bürger haben möchte.

KULTUR, SPRACHE UND IDENTITÄT
Weil ich Ehe, Familie und Kinder den bestmöglichen gesellschaftlichen Zusammenhalt durch den besonderen Schutz des Staates bieten möchte, weil ich den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, aber gemeinnützige, private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken möchte.

Weil die deutsche Sprache das Zentrum unserer Identität ist. Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht akzeptiert, gehört nicht zu Deutschland. Weil ich keine Vollverschleierung im öffentlichen Raum möchte.

Weil eine zeitgemäße Medienpolitik betrieben werden muss, sowie Zwangsgebühren der GEZ und Rundfunkbeiträge abgeschafft werden müssen, um eine unabhängige und frei Presse zu gewährleisten.

AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
Weil ich nicht möchte, dass Deutschland sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt.

Weil ich dafür bin, zu allen Staaten gute Beziehungen zu entwickeln, zu pflegen und unsere Außenpolitik verpflichtet werden soll, die Interessen unseres Landes zu vertreten.

Weil ich deutsche NATO – Militäreinsätze nur unter UN-Mandat befürworte.

Weil ich gegen eine europäische Armee bin und für den Erhalt der deutschen Souveränität bin.

Weil ich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht bin, um somit die Bundeswehr zu stärken. Weil ich für ein besseres Verhältnis zu Russland eintrete und die Stärkung der OSZE befürworte.

Weil ich Entwicklungshilfe nur als „Hilfe zur Selbsthilfe“ unterstütze.

ARBEITSMARKT UND SOZIALPOLITIK
Weil ich es als wichtiges Ziel sehe, ein selbstbestimmtes Leben in einem relativen Wohlstand zu führen.

Weil eine Kinder- und Erziehungsleistung bei sozialer Sicherung, sowie bei der Rente zu berücksichtigen ist.

Weil der Mindestlohn beibehalten werden muss. Weil die Bundesagentur für Arbeit aufgelöst, dafür aber kommunale „Jobcenter“ aufgewertet werden sollen.

Weil ich eine aktivierende Grundsicherung als Alternative zu Hartz IV befürworte.

Weil ich für eine Aufwertung der Pflege durch Familienangehörige und eine höhere Vergütung bin.

FAMILIEN UND KINDER
Weil insbesondere Ehe, Familie und Kinder den gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren, sollen sie zu Recht den besonderen Schutz des Staates erfahren.

Weil ich gewachsene, kulturelle und regionale Traditionen und Institutionen schützen will. Dazu gehört das Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild. Mehr Kinder statt Masseneinwanderung.

Weil ich gegen eine Diskriminierung der Vollzeitmütter bin. Ich fordere einen Stopp dieser Diskriminierung.

Weil ich für eine Unterstützung der Alleinerziehenden bin und für eine Stärkung der Familie. Weil ich für eine Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene bin.

SCHULE, HOCHSCHULE UND FORSCHUNG
Weil die AfD sich der Freiheit von Forschung und Lehre, als unabdingbare Grundvoraussetzungen für wissenschaftlichen Fortschritt, verpflichtet hat.

Weil ich für die Wiedereinführung von Diplom, Magister und Staatsexamen bin. Weil die Förderung der unsäglichen Genderforschung beendet werden muss.

Weil ich für ein NEIN zu „Gender-Mainstreaming“ und Frühsexualisierung bin. Weil ich Geschlechterquoten in Studium und am Arbeitsplatz ablehne.

Weil unser Schulsystem nur durch Differenzierung und nicht durch eine Einheitsschule stark ist.

EINWANDERUNG, INTEGRATION UND ASYL
Weil Deutschland aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Geschichte und dichten Besiedlung, kein klassisches Einwanderungsland ist.

Weil es notwendig ist, zwischen politisch Verfolgten einerseits und Kriegsflüchtlingen andererseits zu unterscheiden.

Weil ich keine irreguläre Einwanderung über das Asylrecht erlaube, dafür aber eine konsequente Rückführung. Ich verlange ein Ende von Fehlanreizen und falscher Nachsicht. Weil ich keine direkte Einwanderung in unsere Sozialsysteme möchte.

Weil ich nur eine gesetzlich, geregelte Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien befürworte. Integration ist mehr, als nur Deutsch zu lernen.

Weil ich eine doppelte Staatsbürgerschaft für nichteuropäische Staaten ablehne.

WIRTSCHAFT, DIGITALE WELT, VERBRAUCHERSCHUTZ
Weil internationaler Handel die Grundlage unseres Wohlstandes ist und somit auch ein Garant für ein friedliches Miteinander ist.

Weil ich wirtschaftliche Sanktionen für falsch halte und somit auch jede Übertragung von Souveränitäts- und Hoheitsrechte in Freihandelsabkommen auf Sonderschiedsgerichte ablehne.

Weil ich NEIN zu TTIP, CETA und TISA sage. Weil ich für den Abbau der Bürokratie bin, staatliche Subventionen reduziert sehen möchte und den Mittelstand gestärkt sehen will.

Weil ich für eine Modernisierung und Stärkung vom Verbraucherschutz bin. Weil ich gegen eine Privatisierung gegen den Willen der Bürger bin.

Weil ich für eine soziale Marktwirtschaft statt Planwirtschaft bin.

FINANZEN UND STEUERN
Weil ich eine umfassende Reform des Steuerrechts begrüße.

Weil ein einfacheres und gerechteres Steuersystem dringend nötig ist um mit niedrigen Steuern vor allem Mittel- und Geringverdiener zu entlasten. Dazu gehören gerechte Steuern durch Stufentarife und eine Obergrenze für Steuern und Abgaben. Weil ich für die Wiedereinführung des Familiensplittings, Wahrung des Bankgeheimnisses, die planmäßige Tilgung der Staatsschulden und den uneingeschränkten Erhalt der Bargeldnutzung bin.

ENERGIEPOLITIK
Weil die AfD „JA“ zum Umweltschutz sagt, aber ein „NEIN“, zur „Klimaschutzpolitik.

Weil eine erfolgreiche Energiepolitik drei Ziele verfolgen muss: sicher, kostengünstig und umweltverträglich. Weil der Irrweg der Klimaschutzpolitik beendet und die Umwelt geschützt werden muss.

Weil die Energiesparverordnung und das Erneuerbare-Energien-Wärme Gesetz abgeschafft werden müssen.

Weil für die Bioenergie die Subventionen beendet und die Vorrangspeicherung eingestellt werden müssen.

Weil für die Kernenergie Alternativen erforscht werden müssen und bis dahin eine Laufzeitverlängerung erfolgen muss. Weil für das Fracking Risiken und Chancen erforscht werden sollen, dies aber nicht ohne Bürgerbeteiligung.

NATUR UND UMWELT, LAND-UND FORSTWIRTSCHAFT
Weil eine intakte und vielfältige Natur erhalten bleiben muss.

Weil eine gesunde Umwelt die Lebensgrundlage für alle Menschen und zukünftige Generationen darstellt.

Weil Naturschutz nicht zu Lasten der Menschen gehen darf. Daher: Den unkontrollierten Ausbau der Windenergie stoppen, die Gentechnik streng kontrollieren, die Saatgutvielfalt erhalten, der Landwirtschaft mehr Wettbewerb, aber weniger Subventionen erlauben. Die Fischerei, Forst und Jagd im Einklang mit der Natur belassen. Den Erhalt von Naturschutzzonen, in denen die Natur sich selbst überlassen bleibt.

Weil eine konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze nötig ist.

INFRASTRUKTUR, WOHNEN UND VERKEHR
Weil nach jahrelangen, substanzgefährdenden Einsparungen im Infrastrukturbereich ein massiver Investitionsstau eingetreten ist. Im Wesentlichen gilt dies für Öffentlich-rechtliche Projekte: Transparenz statt Lobbyismus, Substanzerhaltung im Straßen- und Schienennetz, freie Nutzung der Verkehrsmittel ohne Schikanen. In der Wohnungspolitik muss das Baurecht vereinfacht werden, um dadurch entsprechenden neuen Wohnraum zu schaffen. Die ländlichen Regionen müssen gestärkt werden.

Autor Uwe Melzer:

Bundestagswahl – Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands? Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen. Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Autor: Uwe Melzer – Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. …… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl:
Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können
und per Briefwahl auch gewählt haben? Die Briefwahl macht’s möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Bundestagswahl – Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands?

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Was will Rot-Rot-Grün ändern, sollten sie die Wahl gewinnen?

Wir alle werden dann, frei nach den Stasi-Vorgaben, kontrolliert, und diesmal mit absoluter Sicherheit, noch mehr als zu DDR Zeiten. Denn den gleichen Fehler werden sie nie wieder machen.

„Wir haben es von Anfang an für überflüssig gehalten, unsere Ansicht zu verheimlichen. Wir sind rücksichtslos, wir verlangen keine Rücksicht von euch. Wenn die Reihe an uns kommt, wir werden den Terrorismus nicht beschönigen.” Karl Marx, 1849 (MEW 6, 504)

So haben Linke alle ihre Länder regiert: Mit rücksichtsloser Brutalität und Terror. So wollen sie Deutschland erneut regieren, nachdem sie unser Land schon zweimal in den Händen hatten. Beim ersten Mal musste Deutschland von außen befreit werden, beim zweien Mal schafften es die Deutschen von sich aus, die Geißel des Sozialismus abzuschütteln.

Doch die Sozialisten hatten überlebt – und sich nach der Wende besser positioniert als je zuvor. Deutschland steht unmittelbar vor der dritten sozialistischen Machtergreifung. Diesmal haben die Sozialisten geschworen, Deutschland als ethnisch geschlossenes Gebilde, als Kultur- und Bildungsnation, ein für alle mal zu zertrümmern und das deutsche Volk durch andere Völker zu ersetzen.

Daher gilt: Keine Gnade mit jenen, die keine Gnade mit ihrem eigenen Volk haben!

Autor: Reiner Schöne)

Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün
Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

Entweder will man uns was vormachen, und man belügt uns schonungslos, oder die Wähler sind wirklich so unbedarft, dass die einem Rot-Rot-Grünen Bündnis eine Chance geben.

Allein dieses Szenario ist mehr als nur erschreckend, da keiner dieser Wähler (sollte es wirklich so sein) begreift, dass diese Konstellation der Untergang der Demokratie ist.

Gleichheit ist eine kommunistische Phrase
Da wedelt ein Kanzlerkandidat mit dem Wort“ Gleichheit“ herum, und schon fällt der deutsche Wähler auf diese Lüge herein. Ohne zu überlegen, was „Gleichheit“ bedeutet. Gleichheit ist eine kommunistische Phrase, etwas, was nie kommen wird, da es einfach nicht geht. Die „Gleichheit“, die diese Populisten von sich geben, findet nur im Bewußtsein der Menschen statt, die Befehle von oben bekommen. Und die oben sind denen unten noch lange nicht gleichgestellt, im Gegenteil, denn sie geben die Befehle und die anderen führen nur aus. Ausreden, die nach dem 3. Reich des Öfteren verwendet wurden, und die Ausrede schlechthin, die nach dem Ableben der DDR verwendet wurde. Gleich ist keiner und genau das macht diese Welt aus.

Die Konstellation von Rot-Rot-Grün wird Deutschlands Untergang, der Untergang der Demokratie, der Freiheit, und der Menschlichkeit.

Denn hier wird keine Politik gemacht, sondern eine Ideologie verkauft die allein in Deutschland 70 000 Tote forderte.

Was will Rot-Rot-Grün ändern, sollten sie die Wahl gewinnen?

  • Die Zahlung von bis zu vier Jahren Arbeitslosengeld, die Finanzierung kommt durch steigende Sozialbeiträge – auch zu Lasten vieler „hart arbeitender Menschen“. Für alle, die mehr als 4350 Euro brutto im Monat verdienen, wird es deutlich teurer. Grüne und Linke haben bereits formuliert, dass sie privat Versicherte in eine „Bürgerversicherung für alle“ zwingen wollen.
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  • Das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen soll wegfallen
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  • 100 Prozent Ökostrom bis 2030, das ist unser Ziel der Grünen (Sicher ist nur: Die heute schon zweithöchsten Strompreise der Welt wird unter einer R2G-Regierung endgültig einsame Spitze)
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  • Lockerungen beim Familiennachzug. Die Grünen fordern in ihrem Programmentwurf „ein großzügiges Aufnahmeprogramm“ für Flüchtlinge, die Linken streben eine „solidarische Einwanderungsgesellschaft“ an
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  • Einheimische wie Zuwanderer müssen sich auch auf mehr Bevormundung einstellen; nur noch abgasfreie Autos vom Band rollen. Ob das technisch überhaupt möglich ist, spielt für Ökos keine Rolle. Für ein generelles Tempolimit von 120 auf deutschen Autobahnen haben sie die Unterstützung der Linken, die eine Regelgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern innerorts ins Parteiprogramm aufgenommen haben und dafür wiederum auf grüne Sympathie hoffen dürfen.
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  • Das Wochenend-Fahrverbot für Lastwagen soll auf den Freitagnachmittag und nachts ausgeweitet werden. Da ist es fast schon konsequent, dass die SED-Nachfolgepartei neue Autobahnprojekte grundsätzlich ablehnt und den Schienenverkehr komplett verstaatlichen will. Zusätzlich reiten die Linken eine Attacke auf die beliebten Fernbusse. Sie sollen nur noch in Orte ohne Schienenanbindung fahren dürfen, also in keine große Stadt mehr.
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  • Nicht nur Bauern müssen sich bei Landwirtschaft und Ernährung auf zahlreiche Vorschriften für Lebensmittel, Tierhaltung und Kennzeichnung einstellen. Auch in Sportvereinen soll nicht mehr für Produkte oder Marken geworben werden dürfen. „Verbraucher werden mit neuen Ernährungsdiktaten zwangsbeglückt“, spottet CSU-Agrarexpertin Marlene Mortler.
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  • So verschärften sie das sogenannte „Berliner Modell“, nach dem bisher jeder Investor 25 Prozent der Wohneinheiten mit Mietpreisbindung um 6,50 Euro pro Quadratmeter versehen musste. Nun müssen 30 Prozent der Fläche eines Neubauprojekts für Sozialwohnungen reserviert werden. Weil die Billigwohnungen im Schnitt kleiner sind als die ungebundenen, betrifft das Mietpreisdiktat jetzt eher 40 Prozent der Wohnungen. Für viele Bauherren gibt es dadurch kaum noch etwas zu verdienen. „Mir sagen Investoren, sie ziehen sich zurück und warten erst einmal auf das Ende von Rot-Rot-Grün“, berichtet CDU-Wohnungsbauexperte Stefan Evers. (Also weniger Wohnungen, der Wohnungsmarkt verschärft sich, siehe DDR)
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  • Rot-Rot-Grün will sogar noch einen Regulierungsschritt weitergehen: Wer eine mietpreisgebundene Wohnung haben möchte, muss künftig dem Amt seinen Einkommensnachweis präsentieren – zur entsprechenden Einstufung seiner Miethöhe. „Politisch festgelegte Mieten nach Einkommenshöhe, das ist linke Politik, das haben wir durchgesetzt“, freut sich Gennburg. Die Abgeordnete spricht auch nicht von Wohnungspolitik, sondern von „Wohnraumversorgung“.
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  • Dass künftig nicht nur das Finanzamt wie anderswo die Einkünfte von Bürgern kontrolliert, sondern auch die Wohnraumverteiler.

Die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten dagegen schon: Die lehnt die Linkskoalition wegen angeblich zu tiefer Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte ab. Im Görlitzer Park, Berlins bekanntestem Drogenumschlagplatz, beendete sie gerade die Festlegung von „Null-Toleranz-Zonen“ für Dealer.

Im Gegenteil: „Menschen, die derzeit den Park nutzen, sollen nicht verdrängt werden“, heißt es in einem Handlungskonzept des grün regierten Stadtbezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Ziel sei eine Win-Win-Situation. Danach sollen Dealer sogar „kostenlose Rechtsberatung“ erhalten, damit sie im Gegenzug wenigstens wild im Park campierende Familien in Ruhe lassen. (https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/deutschland-planspiel-rot-rot-gruen_id_6801385.html)

Wir alle werden dann, frei nach den Stasi-Vorgaben, kontrolliert, und diesmal mit absoluter Sicherheit, noch mehr als zu DDR Zeiten. Denn den gleichen Fehler werden sie nie wieder machen, sie sind schlauer als der deutsche Wähler.

All das scheinen deutsche Wähler zu bevorzugen, abgesehen von den Einschränkungen demokratischer Freiheiten.

Die Beschneidung der Meinungsfreiheit, heute genannt als „Hatespeech“ und „Fake News“.

Wo doch schon heute jeder weiß, wer dieses kontrolliert.

„Nicht nur der öffentliche Diskurs wird dramatisch beschnitten, auch der Rechtsstaat abgeschafft.“

Wohlgemerkt: Die Pflicht zur Löschung soll bereits dann bestehen, wenn der Inhalt rechtswidrig ist, nicht unbedingt strafbar. Das ist ein grundlegender Unterschied. Denn deutsche Strafgesetze verlangen häufig die vorsätzliche, also schuldhafte Verletzung der Norm; ein bloß rechtswidriges Verhalten, beispielsweise im guten Glauben, genügt nicht. Aber bei Heiko Maas soll Rechtswidrigkeit ausreichen.

Da wir ja dann alle „gleich“ sind sollen folgende Beiträge gelöscht werden: Zu löschen sind beispielsweise Beiträge, die den öffentlichen Frieden stören (§ 126), den Bundespräsidenten oder religiöse Bekenntnisse verunglimpfen (§ 90, 166), volksverhetzend sind (§ 130) oder allgemein den Ehrenschutz tangieren, also beleidigen, verleumden oder übel nachreden (§ 185–187).

Kinderpornographische Seiten sind davon ausgenommen, also erlaubt.

„Fast selbstverständlich für ein SPD-Gesetz: Nur deutsche „Haßsprache“ wird sanktioniert, nicht aber gleiche Äußerungen in türkischer oder arabischer Sprache. Und die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert schon weitere Verschärfungen: Sie will auch den „Graubereich zwischen grob unhöflichen und strafbaren Äußerungen“ erfassen, um den „sozialen Frieden“ zu schützen. Unter diesem Vorwand läßt sich dann endgültig jede Meinung verbieten.“ (https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/die-zensur-ist-wieder-da/)

Ist Deutschland wirklich am Ende?

Wir arbeiten daran, der deutsche Wähler führt seinen freiheitlichen demokratischen Staat, ad absurdum.

Deutschland ist reif für die Klapse. Ebenso der vermeintliche Wähler.

Oder will man uns das nur vormachen, belügt man uns was die Wähler bzw. die Wahlbeteiligung betrifft? Sind wir den Rot-Rot-Grünen schon aufgesessen?

Wir alle sollten zur Bundestagswahl wirklich und ehrlich Wahlbeobachter aus aller Welt einfordern, so wie sie nur bei Wahlen der 3.Welt üblich waren. Denn wir gehören anscheinend neuerdings dazu. Deutschland steht vor einem Abgrund, und wir Wähler sehen es kommen, und trotzdem schaffen wir es nicht, unseren Willen durchzusetzen.

„Wir haben es von Anfang an für überflüssig gehalten, unsere Ansicht zu verheimlichen …Wir sind rücksichtslos, wir verlangen keine Rücksicht von euch. Wenn die Reihe an uns kommt, wir werden den Terrorismus nicht beschönigen.” – Karl Marx, 1849 (MEW 6, 504) https://www.freiwilligfrei.info/archives/4576

Noch besser erklärt, auf was wir uns einlassen:

„Jeder provisorische Staatszustand nach einer Revolution erfordert eine Diktatur, und zwar eine energische Diktatur.” – Marx an Engels (MEW 5, 402)

„Massenerschießungen sind ein legitimes Mittel der Revolution.” – V. I. Lenin

Danke Ihr deutschen Wähler, ihr macht den gleichen Fehler wie vor Jahrzehnten, ein zweites Mal und ein drittes Mal, und diesmal wieder. Also hört auf zu jammern, hört auf, euch hinterher zu beschweren, ihr seid es auch diesmal selbst schuld.

Autor Uwe Melzer:


Autor: Uwe Melzer – Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. …… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl:
Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können
und per Briefwahl auch gewählt haben? Die Briefwahl macht’s möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl – Wahlhilfe: Es gibt viele gute Gründe warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Umweltfreundlich Auto fahren ohne Schadstoffe: Mit 8 Gramm Thorium ohne tanken 100 Jahre fahren!

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Autor: Jan Walter

Die amerikanische Firma Laser Power Systems (LPS) aus Connecticut entwickelt eine neue Antriebsmethode für Fahrzeuge unter Verwendung eines der dichtesten Materialien der Natur: Thorium. Dies geht aus einem Bericht von Industry Tap hervor. Die Firma experimentiert mit kleinen Thorium-Blocks. Die abgegebene Hitze des Materials wird für einen Laser genutzt, der Wasser erhitzt und mit dem Wasserdampf eine Mini-Turbine versorgt. Die Turbine erzeugt wiederum den elektrischen Strom, mit dem das Fahrzeug angetrieben wird. Der Antrieb erzeugt dabei keinerlei Schadstoff-Emissionen.

Thorium – die vergessene Alternative
Flüssigfluorid-Thorium-Reaktoren: Was zuerst arg chemisch und gefährlich klingt, ist in Wirklichkeit ein revolutionäres Reaktorkonzept, das ich im Folgenden etwas genauer vorstellen möchte. Thorium-Reaktoren verwenden als Brennstoff nicht Uran, sondern Thorium. Dieses Element ist in der Erdkruste rund drei Mal häufiger als Uran, so dass auch bei einem flächendeckenden, weltweiten Einsatz die Vorräte für Jahrhunderte gesichert wären. Zudem ist es in der natürlich vorkommenden Form praktisch nicht radioaktiv (im Gegensatz zum Uran, das in den natürlich vorkommenden Erzen wie Pechblende radioaktiv ist), die Halbwertszeit des einzigen, natürlich vorkommenden Isotops Thorium-232 beträgt über 14 Milliarden Jahre. Um dieses Isotop des Thoriums überhaupt erst spaltbar zu machen, muss es mit Neutronen beschossen werden – dann wandelt es sich in Thorium-233 um, das wiederum in wenigen Minuten zu Proactinium-233 zerfällt. Dieses muss nun von einem weiteren Neutroneneinfang geschützt werden, so dass es – in rund 27 Tagen – zu Uran-233 zerfallen kann.



Dieselskandal – Lösung für die Schadstoffbelastung von Innenstädten! Bereits mit Presseartikel vom 06.10.2015 haben wir auf die Probleme mit dem Diesel hingewiesen. Die Luftverunreinigung in den Städten wird nicht reduziert werden können. Hier ist der Lösungsvorschlag für saubere Innenstädte: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress : https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=3121

Uran-233 wiederum ist ein hervorragender Kernreaktor-Brennstoff, mit dem sich eine Kettenreaktion aufrecht erhalten lässt: unter Neutronenaufnahme setzt Uran-233 weitere Neutronen frei, die weiteres Uran-233 zur Spaltung anregen – und nebenbei weiteres Thorium-232 zu Thorium-233 umwandeln, womit sich der Kreislauf schließt. Die Spaltprodukte von Uran-233 sind wesentlich kurzlebiger: Der radioaktive Abfall würde bereits nach rund 300 Jahren nicht mehr gefährlich strahlen. Längerlebige radioaktive Nuklide werden nur in sehr geringen Mengen produziert. Zudem ist die totale Menge an radioaktiven Abfällen pro nutzbare Energie um etwa den Faktor 1000 kleiner. Dies liegt vor allem daran, weil rund 98% des Brennstoffs auch tatsächlich verbrannt wird, im Gegensatz zu Uran-Brennstoffen, wo die Brennstäbe nach rund 2-5% Verbrennung (je nach dem, ob aufbereitet wird oder nicht) als Abfälle entsorgt werden müssen.

Lesetipp: Erfahre auf 2000 Seiten über verheimlichte Studien und Insiderwissen der Medizin.

Warum wurde nicht schon früher auf Thorium gesetzt?
Das Positive ist, dass diverse Länder wie Norwegen, China und Indien endlich damit anfangen Thorium-Reaktoren zu bauen. Die Technologie wurde in den USA bereits in den 60er Jahren erforscht. Da sie aber keinen Plutoniumabfall produziert, wurde sie sehr rasch wieder fallen gelassen. Der militärisch-industrielle Komplex, der mitunter auch den Energiemarkt kontrolliert, brauchte das Plutonium um seine A-Bomben zu bauen. Aus diesem Grund wurde das hocheffiziente und umweltfreundliche Thorium zu Gunsten des Urans fallengelassen. Traurig aber wahr …

Thorium ist darüber hinaus ziemlich günstig. Um den ganzen Strom aus den Schweizer Kernkraftwerken durch Thorium-Reaktoren zu ersetzen, wären pro Jahr etwa drei Tonnen Thorium nötig. Bei einem Weltmarktpreis von 60 Dollar pro Kilogramm könnte damit mit rund 200’000 Franken die Schweiz für ein Jahr versorgt werden. Uran ist im Gegensatz dazu rund fünfmal teurer (zudem braucht die Erzeugung der gleichen Menge Strom mehr Uran, wegen der geringeren Umwandlungseffizienz), Tendenz steigend.

Fazit:
Thorium ist im Gegensatz zu Uran sauber, effizient und billig. Es ist zu gut um in unserem System marktfähig zu werden. Dennoch argumentieren immer noch viele Menschen damit, dass wir Fortschritt und Wohlstand unserem System verdanken würden. Dieses naive Argument wird am Beispiel des Thoriums widerlegt. Unser System ist weder an den Menschen noch an deren Komfort und Wohlstand interessiert. In einem anderen System, wie der ressource-based Economy, gäbe es kein Welthungerproblem und sehr wahrscheinlich auch keine Ressourcenkriege.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch darauf hinweisen, dass es noch andere hocheffiziente und saubere Energiequellen gibt, die uns von der Elite bis heute vorenthalten werden. Es könnte sein, daß Knappheit und Mangel künstlich erzeugt werden, um uns auf „Trab“ zu halten. – Quelle:Legitim.ch

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