Im Rahmen einer Pressekonferenz unter dem Motto „Gegen Propaganda und Regimechange in Syrien“ in den Vereinten Nationen wurde Eva Bartlett, eine kanadische Journalistin, von einem norwegischen Kollegen gefragt, wie sie es wagen könnte, den Mainstream-Medien vorzuwerfen, über die reale Lage in Syrien zu lügen.
Ihre Antwort zerlegt in zwei Minuten die Mythen der selbsternannten Qualitätspresse!
Quelle: Journalistin zerlegt in den UN in 2 Minuten die Glaubwürdigkeit der Mainstream-Presse zu Syrien – 12.12.2016 – Videolink: https://www.youtube.com/watch?v=LNV3mPTYm2s
Es ist leider davon auszugehen, dass fast alle Gräueltaten, die der syrischen Armee von Assad und den Russen vom Westen angelastet wurden, eine reine Erfindung der islamischen Terroristen sind, die Aleppo illegal eingenommen haben. Der Westen hat einfach ungeprüft fast alle Informationen & Videos aus Aleppo, die ausschließlich von den islamischen Terroristen kamen und überwiegend gefälscht oder selbst inszeniert waren, ungeprüft übernommen. Es mehren sich die Stimmen der befreiten Bevölkerung, dass sie die syrische Armee von Assad und die Russen als Befreier sehen und brutal unter dem Regime der islamischen Terroristen gelitten haben. Es gibt Berichte, dass die Bevölkerung mit Gewalt daran gehindert wurden Aleppo zu verlassen, damit die islamischen Terroristen nicht Ihre „zivilen Schutzschilde“ verlieren und sogar Menschen von den islamischen Terroristen erschossen wurde, die flüchten wollten. Hier nur ein Link der das bestätigt: Russische „Gräueltaten“ in Aleppo und Syrien sind erstunken und erlogen!
Giftgasangriff in Syrien
Es war nicht Assad – Es war nicht die syrische Armee – Es waren nicht die Russen – Beweise 4 Presseartikel = Es waren die islamischen Rebellen / Terroristen / der IS selbst, die in einer eigenen, heimlichen Munitionsfabriken das Giftgas für Waffen aufbereitet haben. Ein Luftangriff der syrischen Luftwaffe, auf einer diese illegalen Munitionsfabriken, hat das Giftgas freigesetzt. Die syrische Luftwaffe konnte nicht wissen, dass die Islamisten in diesem Munitionslager Giftgas gelagert haben. Es waren eindeutig die islamischen Rebellen und alle Welt gibt ASSAD die Schuld. Deshalb auch meine vier Presseartikel über die Medienlügen über Syrien.
Dazu passt in Deutschland: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!
Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. ……. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.
Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben.
Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats.
Öffentlichrechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten, eine Beute der Berliner Blockparteien?
Das sind genau die, die sich über die Medienpolitik in Polen aufregen. Selbst die “Organisationen”, die hier aufgeführt sind, und die viel gepriesene Zivilgesellschaft vertreten sollen, sind mit diesen Parteileuten durchsetzt. Da ist es kein Wunder, daß die ihre Pöstchen,
ihren Einfluss und Macht, mit Klauen und Zähne verteidigen. Natürlich besetzen sie auch die Verwaltungsposten und Redaktionsstuben in den Rundfunk- und Fernsehanstalten mit ihren Parteigängern oder ihnen nahestehenden. Solange dieses System der Parteienwirtschaft nicht ausgemistet ist, ist es eine gigantische Propagandaanstalt, sonst nichts.
In diesem Zusammenhang dürfen nicht die Eigentumsverhältnisse der SPD an zahlreichen Zeitungen und Druckereien unerwähnt bleiben. Wer weiß denn schon als Abonnent der großen Monopolzeitung Leipziger Volkszeitung (LVZ), wenn er morgens seine Zeitung aus dem Briefkasten holt, daß sie zu fast einem Viertel der SPD gehört. Da darf er sich dann nicht wundern wie einseitige die Berichterstattung über wichtige politische Themen ausfällt. Peter Helmes über die (un)heimliche Medienmacht der SPD:
Na, trägt auch Ihre Tageszeitung den Untertitel „neutral“ oder „unabhängig“? Ja? Und meinen Sie nun, Sie könnten sicher sein, daß es sich nicht um ein SPD-Blatt handelt? Mitnichten! Selbst wenn Ihre Postille noch so „unabhängig“ daherkommt – bei vielen Blättern steht „neutral“ drauf, ist aber SPD drin. Wie das?
Die SPD hat bei den Medien schon lange die Hand im Spiel und verdient dabei kräftig. Beteiligungsergebnisse der SPD allein aus dem Zeitungsgeschäft von mehr als 10 Mio. Euro pro Jahr sind keine Ausnahme. Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen, wobei die SPD in einigen Regionen Deutschlands auf sehr bedeutende Marktanteile kommt: Die Tageszeitungen mit Beteiligungen von SPD-Gesellschaften erreichen zusammen rd. 10 % der Gesamtauflage aller deutschen Tageszeitungen. Klarer ausgedrückt: Damit ist die SPD nach dem Axel Springer-Verlag und noch vor der WAZ-Gruppe die „Nummer zwei“ des gesamten deutschen Zeitungsmarktes, wobei es erhebliche regionale Unterschiede gibt: In Niedersachsen z.B. kommt die SPD auf einen „Marktanteil“ von 30 %, in Sachsen gar auf 55 %. Und der ehemalige Intendant des NDR, Jobst Plog, sitzt seit langer Zeit im Aufsichtsrat der SPD-Medienholding „DDVG“. So einfach geht parteigesteuerte Medienpolitik!
Wo bleibt die Pressefreiheit?
Diese Verquickung von Partei (SPD) und Tageszeitungen ist einmalig in Deutschland. Von ausgewogenem Wettbewerb mit anderen Parteien keine Spur! Konkurrenz braucht die SPD nicht zu fürchten, ganz einfach deshalb, weil die anderen Parteien keine eigene Zeitung haben – sieht man vom Bayernkurier der CSU ab, der aber ein reines Parteiblatt ist. Keine andere Partei erreicht mittelbar so viele Leser (und Hörer) wie die SPD. So stellt sich die Frage, inwieweit diese Zeitungen mit SPD-Beteiligung oder –Kontrolle noch „unabhängig“ sind, selbst wenn die SPD nur eine Minderheitsbeteiligung hält. Von Chancengleichheit beim Kampf um Wählerstimmen kann angesichts der SPD-Medienpräsens wohl nicht gesprochen werden. Der arglose Bürger fühlt sich verschaukelt. Er kauft ein vermeintlich neutrales Blatt – und hält in Wirklichkeit eine SPD-Gazette in der Hand. Die Aufsichtsratsvorsitzende der DDVG und frühere SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier bekannte denn auch ganz freimütig: „Auch dort, wo wir nur 30 % oder 40% der Anteile haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Das heißt doch wohl, daß in solchen Medien mit SPD-Beteiligung niemand Geschäftsführer oder Chefredakteur werden kann, der nicht den Segen der SPD findet – und sich später dafür artig bedankt, z. B. durch gefällige Berichterstattung.
Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.
Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen. Im Handelsgesetzbuch (HGB, § 271,1)) heißt es zudem: „…Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer besonderen Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen“. Dem geforderten Transparentgebot kommt die SPD kaum nach. Fast immer sind die Beteiligungen der SPD „getarnt“. Man findet die Partei in keinem Impressum einer Zeitung. Sie bedient sich vielmehr einer eigenen Medien-Holding, der „Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH“ (DDVG), die auf eine beachtliche stabile Bilanzsumme kommt: rd.117 Mio. Euro im Jahre 2010 (140 Mio. in 2009); bereits im Jahre 2001 betrug die Bilanzsumme umgerechnet rd. 117 Mio. Euro.
Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.
Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.
Die DDVG gehört praktisch ganz der SPD, deren Anteil 99,25 % beträgt. Treuhänderin (für die SPD) ist Dr. Barbara Hendricks MdB, auf deren Internet-Selbstdarstellung als erstes ein Werbe-Hinweis auf das sozialistische Kampfmedium „blick nach rechts“ zu finden ist. Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Ursula Daniel-Wettigmeier, langjährige Schatzmeisterin der SPD. Hier die interessantesten und bekanntesten Beteiligungen, die so manchen arglosen Zeitungsleser überraschen dürften:
Medienbeteiligungen der DDVG (SPD):
Die „dd.vg“ ist an folgenden Verlagshäusern beteiligt, deren wichtigste Medienprodukte in Klammern angegeben werden:
“Westfälische Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 13,1% an dem “Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG” in Dortmund beteiligt (Westfälische Rundschau)
“Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 32,5% an der “Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” beteiligt (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe Zeitung)
“Presse-Druck GmbH” mit 100%: ist mit 57,5% an der “Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG” in Bielefeld beteiligt (Neue Westfälische)
“Druckhaus Bayreuth Verlagsgesellschaft mbH” mit 47,5%: ist mit 62,5% an der “Nordbayerischen Kurier GmbH & Co. Zeitungsverlag KG” beteiligt (Nordbayerischer Kurier)
“Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH” mit 40% – Frankfurter Rundschau. (Anmerkung: Über das Vermögen des „Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH“ (FR) wurde am 1. Februar 2013 das Insolvenz-Verfahren eröffnet. Seit 1. März 2013 wird von der Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH kein Produkt mehr verlegt.)
“Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG” mit 40% (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)
“Frankenpost Verlag GmbH” in Hof mit 35% (Frankenpost)
FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH (100%)
Das ist nur eine kleine Auflistung der Medienaktivitäten der SPD. Es gibt sicher noch viele andere Beteiligungen. Schon vor Jahrzehnten hat die SPD mit Ihren Gewerkschaften die Strategie ausgegeben, über Medienanteile & Beteiligungen, in Zukunft vermehrt Wählerstimmen zu gewinnen. Dahinter steckt eine intelligente und hochkomplexe Strategie mit Schachtelbeteiligungen über viele Verbände, Vereinigungen, Vereine, Stiftungen etc.. Die Medien-Macht der SPD scheint erdrückend. Wer mag sich da noch über die oft einseitige Berichterstattung in Deutschland wundern? Und man darf nachfragen, warum die Partei bei einer solch wirtschaftlichen Tätigkeit und bei solchen Gewinnen noch Anspruch auf staatliche Förderung („Parteien-Finanzierung“) erhebt. Wir werden leider vergebens auf eine „Selbstreinigung“ hoffen. Auf diesen Komfort wird keine Partei verzichten. Quelle: https://conservo.wordpress.com/2012/06/06/die-unheimliche-medienmacht-der-spd/
Was kann dagegen getan werden.
Menschlich und politisch gesehen eigentlich nichts. Die Bibel, GOTTES WORT, sagt dazu: „Bei den Menschen ist’s unmöglich, aber nicht bei GOTT. Mit GOTT ist „ALLES“ möglich! Nach der Bibel ist alle Obrigkeit auf dieser Erde von GOTT eingesetzt. In der Regel zum Wohle und zum Segen eines Volkes bzw. Staates. Im Extremfall aber auch als Strafgericht. Derzeit glaube ich hat niemand in der Politik, in der Regierung und in der Opposition in Deutschland eine Ahnung, wie die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Folgen zu bewältigen sind. Hier ist dringend Weisheit, Erkenntnis und Segen von Gott notwendig! Denn neben vielen berechtigten Kriegsflüchtlingen und deren Familien strömen auch Islamisten, die den Islam mit allen Mitteln, in Deutschland verbreiten wollen, Wirtschaftsflüchtlinge und kriminelle Ausländer, nach Deutschland. Es wird schwieriger unseren Rechtsstaat und den sozialen Frieden in unserem Land zu erhalten.
Vom MINUS zum PLUS! Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de
Deutschland ist so hoch verschuldet wie noch nie!
(Presseartikel vom 25. Juni 2012) Deutschland ein vorbildlicher Sparer in der Euro-Krise? Von wegen: Die Schulden der öffentlichen Hand in Deutschland haben ein Rekordhoch erreicht. Bund, Länder und Kommunen standen am Ende des ersten Quartals 2012 mit 2,042 Billionen Euro in der Kreide. Das waren 2,1 Prozent oder 42,3 Milliarden Euro mehr als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das Finanzministerium gibt sich dennoch optimistisch, den Schuldenberg zeitnah in den Griff zu bekommen.
Die Schulden des Bundes und seiner Extrahaushalte legten binnen Jahresfrist um ein Prozent auf rund 1,286 Billionen Euro zu. Zu den Extrahaushalten des Bundes zählen der Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds.
Gemeinden verschuldeten sich am stärksten
Der Schuldenberg der Länder – bestehend aus Kassenkrediten, Kreditmarktschulden und Extrahaushalten – wuchs um vier Prozent auf 622,7 Milliarden Euro. Mit einem Plus von 4,7 Prozent stiegen die Schulden bei den Gemeinden prozentual am stärksten.
Finanzminister Schäuble visiert Etat-Überschuss für 2016 an
Das Bundesfinanzministerium will den Schulden jedoch in relativ kurzer Zeit Einhalt gebieten. Minister Schäuble plant, im Jahr 2013 die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten und damit sogar drei Jahre früher als nötig. Zudem peilt er für das Jahr 2016 einen Etat ohne neue Schulden und mit einem Überschuss an – erstmals seit mehr als 40 Jahren. Dann will der Bund mit der Schuldentilgung starten.
Die Schuldenreduzierung muss aber jetzt beginnen und nicht erst in 3 Jahren.
Für das Haushaltsjahr 2012 wurden 26 Milliarden neue Schulden gemacht. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre möglich gewesen diese 8,5 % in jedem Ministerium im Bundeshaushalt 2012 einzusparen. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich gewesen ist.
Der neue Haushalt für 2012 wurde am 25.11.2011 vom Bundestag mit den neuen Schulden von 26 Milliarden Euro verabschiedet.
Anstatt Schulden zu vermeiden oder Schulden zu verringern werden, gegenüber dem Haushalt 2011 mit 22 Milliarden neuen Schulden, jetzt im Jahr 2012 noch 4 Milliarden Euro mehr Schulden gemacht, nämlich 26 Milliarden Euro.
Dabei beträgt der Gesamthaushalt mit allen Ausgaben 306 Milliarden Euro. Das sind in etwa die gleichen Ausgaben wie im Jahr 2011. Größter Einzelposten ist der Etat des Arbeitsministeriums mit 126,5 Milliarden Euro. Darin ist auch der Bundeszuschuss an die Rentenkassen von rund 80 Milliarden Euro enthalten. An zweiter Stelle folgen bereits mit 38,3 Milliarden Euro die Zinsen auf die Bundesschuld von 1,3 Billionen Euro. Ingesamt dürften aber die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nach allen Euro und Bankbelastungen bei ca. 2 Billionen Euro liegen.
Dies bedeutet, dass die Schulden jetzt insgesamt ca. das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes für 2012 ausmachen.
Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde gleichzeitig in diesen Tagen der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das grenzt an absolute Unvernunft. Gleichzeitig erhalten viele Beamte als Pension eine 13. Pensionszahlung, quasi als Weihnachtsgeld für die Rente. Davon können normale Rentenempfänger nur träumen. Dabei sind im Durchschnitt die Pensionen wesentlich höher, als die der normalen Rentenbezieher. Das verstehe wer will. Wenn Sie aber wissen, dass die Mehrheit der deutschen Abgeordneten in Land und Bundestag Beamte sind oder aus dem öffentlichen Dienst kommen, dann ist klar, dass diese Ihre eigenen Pensionen nicht beschneiden.
Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus?
Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen einfach mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich strickt gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden zu machen. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben.
> Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse
Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden bedeuten vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschulden auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.
Das Arbeitsministerium muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.
Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Denn die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber in der Regel an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten.
Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse im Arbeitsministerium für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Wenn es uns gelänge diese wieder in Brot und Arbeit zu bringen wäre das Arbeitsministerium erheblich entlastet.
Notwendige Einsparungen können in jedem anderem Ministerium auch erbracht werden. Vergessen Sie bitte nicht, es müssen „nur 8,5 %“ für jeden Bereich eingespart werden.
Rettung & Vision für Deutschland
