Schlagwort-Archiv: Land

Israel: Die Annexion von Land in Judäa und Samaria ist nicht völkerrechtswidrig!

0Shares


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Judäa und Samaria sind das biblische Kernland von Israel.

(Autor: Uwe Melzer) Das wird in der Bibel mit einer Geschichte von über 3.000 Jahren bestätigt. Jerusalem war schon immer die Hauptstadt von Israel und Judäa und Samaria ein Mittelpunkt der jüdischen Geschichte. Diese hat ab heute gerechnet vor 5.000 Jahren begonnen. 3.000 Jahre im Alten Testament der Bibel und 2.000 Jahre ab dem Neuen Testament der Bibel. Das sogenannte „Palästina Flüchtlingsproblem“, gibt es erst seit 1949, als viele islamische, arabische Staaten und eine arabische Großarmee mit 1,2 Millionen Soldaten versucht haben, den Staat Israel und alle Juden auszulöschen. Seit heute wird von der arabischen und palästinensischen Seite die Geschichte immer wieder verdreht. In der Bibel beschreibt GOTT ganz exakt und genau, welches Land den Juden gehört. Und diese göttlichen Grenzen für Israel sind wesentlich größer, als das heutige Staatsgebiet von Israel. Das können Sie in diesem Presseartikel nachlesen!

In der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker (UNDRIP), die am 13. September 2007 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer Mehrheit von 144 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen verabschiedet wurde, ist anerkannt worden, daß die indigenen Völker (auch als Urvölker, Ureinwohner oder Eingeborene bezeichnet) das Recht auf die Länder, Gebiete und Ressourcen haben, die sie traditionell besitzen, besetzten oder anderweitig nutzten oder erwarben (Art. 26.1), und daß die Ausübung dieser Rechte frei von jeder Art von Diskriminierung ist (Art. 2). (Autor: von Michel Calvo, Englischer Originaltext: Israel: The Settlements Are Not Illegal, Übersetzung: Audiatur Online)

Mit der innerstaatlichen Praxis haben sich der Rechtsstatus und die Rechte der indigenen Völker weiterentwickelt und zum internationalen Gewohnheitsrecht herauskristallisiert. 1. S. Wiessner, ‚The United Nations Declaration on the Rights of Indigenous Peoples‘ in A Constantines and N. Zaikos (eds.), The Diversity of In­ternational Law (Brill, Leiden, 2009) at 343–362.] So erklärte beispielsweise die Interamerikanische Menschenrechtskommission, daß „es eine internationale Gewohnheitsrechtsnorm gibt, die das Recht der indigenen Völker auf ihr traditionelles Land bekräftigt“. Der Afrikanische Gerichtshof für Menschen- und Völkerrecht bestätigte, daß die Landrechte der indigenen Völker geschützt sind und daß diese Rechte „allgemeine Rechtsgrundsätze“ darstellen.

Unter anderem stimmten Belgien, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, Israel und Luxemburg für die Erklärung. Seit 2007 haben Australien, Kanada, Neuseeland und die Vereinigten Staaten, die dagegen gestimmt hatten, die Erklärung im Jahr 2010 formell gebilligt. In ihren Beziehungen zu Israel können diese Staaten nicht behaupten, daß die Erklärung nicht für israelische Juden gilt, da eine solche Position auf eine eklatante Rassendiskriminierung hinauslaufen würde.

Nach dem Völkerrecht sind die Juden die Ureinwohner der als Judäa, Samaria, Palästina, Israel und Heiliges Land bezeichneten Länder und erfüllen daher die völkerrechtlich geforderten Kriterien. Die Juden sind die ethnische Gruppe, die vor 3.500 Jahren die ursprünglichen Siedler von Judäa und Samaria waren, als das Land vom Allmächtigen den Juden geschenkt wurde. Führer dieser Welt, die sich dafür entschieden haben, die Geschichte zu verwässern, bezeichnen Judäa und Samaria fälschlicherweise als „Westbank“, „Westjordanland“ oder die „besetzten palästinensischen Gebiete“.

Nach der Balfour-Erklärung von 1917 schufen der Vertrag von Lausanne (1923), das britische Mandat für Palästina (1922), die San-Remo-Resolution (1920) und der Vertrag von Sevres (1920) internationales Recht und anerkannten die historischen angestammten Rechte der Juden auf ihr Land und führten sie wieder ein. Die Unterzeichner dieser Verträge und des Mandats (Grossbritannien, Frankreich, Türkei, Japan, Italien usw.) sind an diese Verträge und das Mandat gebunden.

Mit dem Mandat für Palästina, das Grossbritannien im August 1922 erteilt wurde, erkannte der Völkerbund „die historische Verbindung des jüdischen Volkes mit Palästina an sowie die Grundlagen für die Wiederherstellung seiner nationalen Heimat in diesem Land“. Das Recht des jüdischen Volkes, sich im Land Palästina, seiner historischen Heimat, niederzulassen und dort seinen Staat zu gründen, ist somit ein völkerrechtlich verankerter Rechtsanspruch.

UNDRIP bekräftigt das Recht des jüdischen Volkes als Urvolk und „insbesondere seine Rechte auf sein Land, sein Territorium und seine Ressourcen“.

Neuere Resolutionen der UN-Generalversammlung, die besagen, daß die Ansiedlung von Juden in Judäa-Samaria völkerrechtswidrig ist, sind lediglich Empfehlungen und haben nie zu Änderungen bestehender verbindlicher Verträge geführt. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die besagen, daß jüdische Gemeinden in Judäa und Samaria illegal sind, sind nicht bindend. Nur Resolutionen nach Kapitel VII der UN-Charta sind für alle UN-Mitgliedsstaaten bindend. So wurde beispielsweise die Resolution 2334 des Sicherheitsrates am 23. Dezember 2016 mit 14:0 Stimmen angenommen. Vier ständige Mitglieder des Sicherheitsrates – China, Frankreich, Russland und das Vereinigte Königreich – stimmten dafür; die USA enthielten sich der Stimme. Diese Resolution wurde nicht gemäß Kapitel VII der Charta angenommen. Sie ist nicht bindend. In dieser Resolution heißt es, daß die Siedlungsaktivitäten Israels eine „eklatante Verletzung“ des Völkerrechts darstellen. Sie hat „keine Rechtsgültigkeit“. Diese Resolution verstößt gegen das UNDRIP, das Britische Mandat und die anderen Verträge.

Levy Report vom 9. Juli 2012). Gemäß dem Mandat ist das Recht, einige Teile von Judäa und Samaria zu annektieren, eine direkte Folge des Rechts der Juden, sich in ganz Palästina, d.h. im Gebiet des Mandats von 1936, niederzulassen.

Artikel 80 der Charta der Vereinten Nationen (1945) erkannte die Gültigkeit der bestehenden Rechte an, die Staaten und Völker im Rahmen der verschiedenen Mandate, einschließlich des Britischen Mandats für Palästina (1922), erworben haben, sowie das Recht der Juden, sich auf Grund dieser Rechtsakte im Land (Judäa und Samaria) niederzulassen. (Pr. E. Rostow). Diese Rechte können von der UNO nicht geändert werden.

Soweit in einzelnen, auf Grund der Artikel 77, 79 und 81 geschlossenen Treuhandabkommen zur Einbeziehung eines Treuhandgebiets in das Treuhandsystem nichts Anderes vereinbart wird und solange derartige Abkommen noch nicht geschlossen sind, ist dieses Kapitel nicht so auszulegen, als ändere es unmittelbar oder mittelbar die Rechte von Staaten oder Völkern oder in Kraft befindliche internationale Übereinkünfte, deren Vertragsparteien Mitglieder der Vereinten Nationen sind. (Artikel 80, Absatz 1, Charta der Vereinten Nationen)

In einer Reihe von Entscheidungen und Gutachten zu Namibia entschied der Internationale Gerichtshof (IGH), daß ein Völkerbundmandat ein verbindliches internationales Instrument einem Vertrag entsprechend ist, der als treuhänderische Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft fortbesteht, bis seine Bedingungen erfüllt sind. Im Falle Namibias bestätigte der Gerichtshof die Entscheidung des Sicherheitsrates, daß Südafrika seine Rechte als Zwangsmacht aufgegeben hat, indem es einige seiner grundlegenden Pflichten verletzt hat. Das Mandat überlebte als Trust, das auf Rechtsgrundsätzen beruhte, die durch Artikel 80 der Charta bestätigt wurden.

Wie das Mandat für Südwestafrika überlebte auch das Mandat für Palästina die Beendigung der britischen Verwaltung als Trust nach Artikel 80 der UN-Charta (Pr. E. Rostow).

Deshalb gibt es jüdische Rechte auf „Ansiedlung“ im sogenannten „Westjordanland“. Es kann nicht ernsthaft behauptet werden, wie es die EU, Frankreich, Grossbritannien, Russland, China und andere Staaten tun, daß jüdische Gemeinden im Westjordanland illegal sind und daß die Annexion völkerrechtswidrig ist. Diese Position ist politisch motiviert, nicht juristisch. Trotz gegenteiliger UN-Resolutionen ist die Errichtung israelischer Zivilsiedlungen im Westjordanland nicht völkerrechtswidrig.

Israel, der jüdische Staat, hat als Mitglied der internationalen Gemeinschaft das Recht, aber auch die Pflicht, das Mandat zu erfüllen, welches die meisten Nationen missachtet haben, weil sie den Terrorismus und die islamische Welt fürchteten und von 2000 Jahren religiösem Hass und Antisemitismus beseelt waren.

Einhundertdrei Jahre sind seit der Balfour-Erklärung vergangen, 73 Jahre seit der Ablehnung der Resolution 181 der UN-Generalversammlung von 1947 durch die arabischen Staaten, 52 Jahre seit dem Sechstagekrieg von 1967 und 27 Jahre seit dem Oslo-Abkommen. Die Osloer Abkommen von 1993 und 1995 wurden zwar unterzeichnet, führten aber nicht zum Frieden. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) will keinen Frieden; sie lehnte die Angebote Israels aus den Jahren 2000 und 2008 für einen palästinensischen Staat und ein Leben in Frieden ab.

Die Beteiligung des Sicherheitsapparates der Palästinensischen Autonomiebehörde an den Morden an Juden seit 1993 ist ein Beweis dafür, ebenso wie das Programm „Pay-to-slay“ für Gefangene, die in terrorbezogene Straftaten verwickelt sind. Die Drohungen von PA-Präsident Mahmoud Abbas, daß die Palästinenser nach der Konferenz von Bahrain und nach einer Annexion einen „Aufstand“ provozieren werden, sollten ernst genommen werden. Abbas ist definitiv nicht am Frieden interessiert.

Israel hat die Pflicht, die logischen Konsequenzen aus diesem Verhalten zu ziehen und alle oder einen Teil der Gebiete in Gebiet C zu annektieren, um die Existenz seiner Bevölkerung innerhalb sicherer Grenzen zu gewährleisten und die noch im Exil lebenden Millionen Juden aufnehmen zu können, die sich in Israel niederlassen wollen. Quelle: Gatestone Institute


Denn ich will die Gefangenschaft meines Volks Israel wenden, daß sie die verwüsteten Städte wieder aufbauen und bewohnen sollen, daß sie Weinberge pflanzen und Wein davon trinken, Gärten anlegen und Früchte daraus essen (bedeutet für die heutige Zeit: Reichtum herrscht im Land Israel). Denn ich will sie in ihr Land pflanzen, daß sie nicht mehr aus ihrem Land (Israel) ausgerottet werden, das ich ihnen gegeben habe, spricht der HERR, dein Gott. (Bibel, AT, Amos 9,11-15)

Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Der Präsident Donald Trump handelte am 05.12.2017geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel völlig korrekt und richtig, wenn er Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Aufregung der islamischen Länder, insbesondere Präsident Erdogan in der Türkei – Erdogan (05.12.2017) droht offen Israel mit Krieg um Jerusalem: „Wir können die gesamte islamische Welt in Bewegung setzen!“ – beruht auf Lüge und Unwahrheiten, die seit Jahrzehnten über den Status von Jerusalem gestreut werden. Hier die biblischen, geschichtlichen und auch islamischen Tatsachen im Koran: Mohammed war zu Lebzeiten im 6. Jahrhundert nie in Jerusalem oder Israel gewesen. Er war immer mindestens ca. 1000 km entfernt von Jerusalem. Das Wort „Jerusalem“ als Hauptstadt der Juden über Jahrtausende kommt 900-mal in der Bibel vor, aber nicht ein einziges Mal im Koran. Der Islam beansprucht den Tempelberg in Jerusalem in Israel zu Unrecht. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

(Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer:)
70 Jahre Israel Teil 9800.000 vergessene jüdische Flüchtlinge, die aus arabischen Gebieten vertrieben wurden!
70 Jahre Israel Teil 8Israel mit negativer Berichterstattung im deutschen Fernsehen: Ein Beispiel wie das ZDF & MONITOR geschichtliche Fakten verzerren!
70 Jahre Israel Teil 7Vom britischen „Weißbuch“ zum UN-Teilungsplan und der Staatsgründung Israels
70 Jahre Israel Teil 6Warum wurde 1948 kein arabischer Staat in Palästina gegründet?
70 Jahre Israel Teil 525 Linke und arabische Israel-Mythen entzaubert – von einem linken Araber aus dem Libanon
70 Jahre Israel Teil 4Wie der heutige Staat Israel entstanden ist – Von Pogromen (Judenverfolgungen / gewalttätiger Antisemitismus) bis zur Staatsgründung!
70 Jahre Israel Teil 3Israel existiert zu Recht als Staat und die Juden haben keinen Landraub begangen! Ein Staat Palästina hat nie existiert. Fakten belegen Gerüchte!
70 Jahre Israel Teil 2Volkssport Israelkritik Weltgemeinschaft hat nichts dazu gelernt! Antisemitismus unter neuem Deckmantel!
70 Jahre Israel Teil 1GOTTES Zeichen für die Welt – 70 Jahre feiert der Staat Israel – GOTT existiert und die Bibel ist wahr!

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €

0Shares


(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Im nachfolgenden Presseartikel finden Sie eine Liste mit Download von den Vereinen und Vereinigungen welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat.

Und das nur im Land Thüringen und nur auf Grund einer einzigen Anfrage mit Auskunftspflicht im Parlament. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern so praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet.

TOLLES DEUTSCHLAND – Link zur Liste der bezahlten Demonstrationsvereine

Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen einer großen Zahl von Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern wollen. Stellen Sie sich weiter vor, es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden.

Was wäre wohl los?

Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger, die sich gegen TTIP wenden, auffahren lassen.

Stellen Sie sich vor, Sie wollten gegen die Stationierung taktischer Atomraketen in Rheinland-Pfalz demonstrieren und sähen sich einer großen Zahl Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern wollen. Stellen Sie sich weiter vor, es sickert durch, dass das High Command der US-Army die Gegendemonstranten finanziert und angekarrt hat.

Was wäre wohl los?

Die Zeitungen wären voll davon, dass die US-Army versucht, Deutschland seine Souveränität streitig zu machen, und zwar dadurch, dass mithilfe von bezahlten Gegendemonstrationen der Eindruck erweckt wird, in Deutschland gebe es eine Anzahl von Leuten, die für die Stationierung taktischer Atomraketen sind.

Nun müssen Sie sich nichts mehr vorstellen, denn die folgenden Informationen entstammen der Realität. Sie sind einer Anfrage entnommen, die der Abgeordnete Henke (AfD) an das Thüringische Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gestellt hat.

Im Netz ist die Anfrage auf dem Dokumentenserver des Thüringer Landtages zu finden, für alle diejenigen, die wie wir prüfen wollen, was sie da lesen müssen, weil sie es einfach nicht glauben können.

Was jetzt kommt, müssen Sie sich in aller Ruhe und mit festem Sitz zu Gemüte führen!
Das Land Thüringen hat jahrelang professionelle Demonstranten dafür bezahlt, dass sie sich zu Demonstrationen von Rechten einfinden.

Noch einmal langsam und zum Mitschreiben: Die Landesregierung Thüringen hat Demonstranten dafür bezahlt, dass sie gegen Rechte demonstrieren.

46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten,
so genannte Demonstrationsprostituierte, von Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar über die JUSOS in der SPD Thüringen und die Naturfreundejugend bis zum Stadtjugendpfarramt Jena, dem Studierendenrat der Uni Jena und dem Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an einer Gegendemonstration bezahlt. Insgesamt 41.263,20 Euro hat das Land Thüringen an professionelle Demonstranten verteilt, damit diese an 9 Gegendemonstrationen teilnehmen.

Ein unglaublicher Vorgang:

Eine Landesregierung missbraucht Steuergelder um professionelle Demonstranten zu finanzieren, damit diese gegen Demonstranten, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren.

Es ist für manche sehr schwer, das wissen wir, aber es sollte eigentlich möglich sein die demokratische Katastrophe, den Ausverkauf moralischer und demokratischer Werte, der hinter diesen Aktionen steht, zu sehen, wenn man sich vergegenwärtigt, dass Personen von einer Landesregierung dafür finanziert werden, dass sie gegen andere Personen, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren. Derzeit sind es Nazis, die die falsche Gesinnung haben. Wer ist es morgen oder übermorgen? Wo endet der Versuch der Einflussnahme durch die Landesregierung Thüringen? Bei der Finanzierung professioneller Demonstranten oder bei der Liquidierung politischer Gegner?

Eine Regierung, die derart in die Freiheitsrechte ihrer Bürger eingreift, ist eigentlich nicht tragbar und in einer Zivilgesellschaft wäre sie auch längst unter Druck. In einer Zivilgesellschaft wären die Zeitungen voll davon, würde die Katastrophe für die Demokratie offengelegt, die sich daraus ergibt, dass Regierungen nicht nur die Legislative und die Exekutive kontrollieren, wie das in Deutschland der Fall ist, sondern auch die öffentliche Meinung und die Kontrolle ihrer eigenen Regierung durch die Bürger gleich mit.

Das nennt man nicht umsonst eine totale Gesellschaft, eine totalitär verfasste Gesellschaft, denn alle bürgerlichen Freiheitsrechte stehen zur Disposition, sind von der politischen Mode abhängig, die in der Regierung gerade getragen wird.

Aber Deutschland ist keine Zivilgesellschaft.
Es fehlen die entsprechenden Medien, die entsprechenden Kontrollorgane, die diesen Skandal publizieren. Stattdessen wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet, denn die Gegendemonstrationen, sie haben sich gegen Nazis gerichtet, und gegen Nazis ist alles erlaubt, oder? Selbst der Ausverkauf der demokratischen Grundlage und die Beseitigung grundlegender und im Grundgesetz verbriefter Rechte. Hoffen wir, dass sich die Thüringische Landeregierung dann, wenn sich der ideologische Wind einmal wieder gedreht hat, daran erinnert, dass die Beseitigung der Freiheitsrechte den angeblichen Kampf gegen Nazis zum Gegenstand haben muss.

Wie weit die demokratische Katastrophe in Thüringen schon vorangeschritten ist, zeigt sich an der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport auf die folgende Frage des Abgeordneten Henke:

“Wie bewertet die Landesregierung die Demonstrationsfreiheit als bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht vor dem Hintergrund der staatlichen Förderung von Fahrten zu Gegendemonstrationen? Sieht die Landesregierung durch Staatsförderung ein faktisches Unterlaufen dieses Rechts? Wenn nein, warum nicht?”

Die Antwort aus dem Ministerium:
“Es ist nicht Aufgabe der Landesregierung, grundgesetzliche Regelungen zu bewerten. Ein “faktisches Unterlaufen dieses Rechts” wird nicht gesehen. Durch die Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus wird das Demonstrationsrecht ermöglicht und nicht eingeschränkt.”

Nach dieser Logik besteht das Problem mit den Kampftruppen der SA und der KPD, die in der Weimarer Republik aufeinander losgegangen sind, nicht darin, dass sie Straßenkämpfe gegeneinander geführt und die Weimarer Republik ins Chaos gestürzt haben, sondern darin, dass die Kämpfer beider Seiten von ihren jeweiligen Parteien finanziert wurden. Wären z.B. die KPD-Schläger durch die Landesregierung von Thüringen finanziert worden, z.B. aus dem Programm zur Stärkung der zivilrechtlichen Kräfte des antifaschistischen Widerstands, dann wäre alles in Ordnung gewesen.

Jede Wählerschaft bekommt die Landesregierung, die sie verdient,
im Falle von Thüringen eine aus Linke, SPD und Grünen. Das antwortende Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, das keinerlei Probleme darin sieht, professionelle Demonstranten zu finanzieren und dies als “Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte” sieht, wird übrigens von Birgit Klauber von der Linken geführt, die 1974 in die SED eingetreten ist, eine Partei und ein Regime dessen Ideologie sie nach wie vor verbunden zu sein scheint, ein Regime, das zu keinem Zeitpunkt Individualrechten irgendeinen Wert zugewiesen hat.

Armes Thüringen!
Diejenigen, die sich für ihre Teilnahme an Demonstrationen finanzieren lassen, erfüllen alle Kriterien, um als Demonstrationsprostituierte bezeichnet zu werden: Der Gegenstand der Demonstration ist ihnen nicht wichtig genug, eigene Ressourcen aufzuwenden, um daran teilnehmen zu können, und sie finden nichts dabei, ihre politische Gesinnung, die sie geradezu haben denken, an staatliche Kundschaft zu verkaufen.

(Quelle: ScienceFiles – Kritische Sozialwissenschaften / Blog alter Mann / Alias Friedemann)

Download als PF-Dokument der bezahlten Vereine & Vereinigungen für gekaufte Demonstrationen


Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

RfD Rettung für Deutschland – Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!

877Shares


(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland – Autor: Uwe Melzer)

Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind:

1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem.
3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut.
4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise.
Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Deutschland lebt schon lange über seine Verhältnisse und Steuermittel werden falsch und ineffizient eingesetzt.
Beweise: 1. Presseartikel „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ Beleg: IWF Warnung Deutschland lebt über seine Verhaeltnisse / Artikel: WELT
Deutschland hat zum Beispiel mehr Schulden als Griechenland = € 315,745 Milliarden. Deutschlands direkter, aktueller Schuldenstand ohne Bürgschaften und sonstige EU-Risiken etc. beträgt derzeit ca. 2 Billionen EURO. Das ist mehr als das 6-fache von Griechenland. Deutschland: Pro-Kopf-Verschuldung € 23.963 – Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung € 47.926! Von 1987 hat sich der deutsche Schuldenstand von ursprünglich 43 Milliarden EURO um das 46,51-fache auf heute 2 Billionen EURO erhöht. Das ist einfach unverantwortlich. Und irgendwann wird diese Rechnung fällig. Wir fordern daher einen gesetzlichen Schuldenstopp für Bund, Länder, Kommunen und allen öffentlichen Einrichtungen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten.
Dagegen werden große Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dabei erwirtschaftet der Mittelstand 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland und stellt 80 % aller Arbeitsplätze. (10 % – 18 % Gewerbesteuer je nach Gemeinde & 42 % – 45 % Ertragssteuer & Solidaritätszuschlag von 5,5 & 42 % – 45 % Einkommensteuer des Unternehmers & Sondersteuern und Steuern für Umweltauflagen etc.. Die Großindustrie bezahlt dagegen nur 25 % Kapitalertragssteuer.)

Unerträglich ist die hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre und die Altersarmut in der Rente.
Zum Vergleich: Durchschnittliche monatl. Pensionen € 2.843 + 13. Pensionszahlung – Arbeiter- und Angestelltenrente monatl. € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die staatliche HartzIV Zuzahlung verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen, Werksverträgen, Arbeitslosigkeit, HartzIV-Bezug etc.. Presseartikel RENTEPresseartikel ARMUT

Der Islam ist keine Religion,
sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft. Eine Religion die dazu aufruft „alle Ungläubigen zu töten“ und die zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordert handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen und Moscheen in Deutschland verboten werden. Der Islam ist der Untergang für jede freiheitlich orientierte Gesellschaft. Nur ein Presseartikel über den Islam von vielen!

Unsere kompakte VISION für Deutschland

Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression.

Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere.

Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Lesen Sie dazu: „Was ist ein mittelständischer Unternehmer?“

Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind.

Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden, die pro Jahr ca. 200 Milliarden betragen. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden.

Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist.

Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet.

Aufruf an den Mittelstand

Weil RfD – Rettung für Deutschland dafür eintritt, dass der Mittelstand entlastet wird und zukünftig nur noch mit einer Steuer von 20 % auf die Erträge besteuert wird, sollte der Mittelstand ein großes Interesse daran haben RfD zu unterstützen. Deshalb rufen wir alle mittelständischen Unternehmen auf sich finanziell an Aufbau der RfD zu beteiligen, dass unsere Vision von 25 % aller Stimmen bei einer der nächsten Bundestagswahlen, bei der die RfD das erste Mal teilnimmt, Realität wird. – Lesen Sie dazu:
Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:
Internetseite: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD – Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf

Politische Botschaft 2020 – Vision für Deutschland! “Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18). Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum! Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen. Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident). Unsere wichtigsten 9 Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland! Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker! Strategie für den Klimawandel: 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten. Verkehrstechnik, Automobilindustrie, Gesundheit und Pharmaindustrie: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheiten für Politiker (innen) die verlorengegangen sind – auch in Deutschland! Als Senator Joe Wright gebeten wurde, am 23. Januar 1996 in Topeka, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Kansas, die neue Wahlperiode des Senats zu eröffnen, erwarteten alle Teilnehmer die üblichen Allgemeinsätze. Sie hörten jedoch folgendes Gebet: „Himmlischer Vater (christlicher GOTT), wir treten heute vor Dich und bitten um Vergebung und suchen Deine Weisung und Führung. Wir wissen, daß Dein Wort sagt: „Wehe denen, die Böses gut nennen“, aber genau das haben wir getan. Wir haben unser geistliches Gleichgewicht verloren und unsere Werte verdreht. Wir bekennen das. Wir haben die absolute Wahrheit … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Grundlagen & Ziele von RfD – Rettung für Deutschland und Begrüßung zur Mitarbeit

1.3K+Shares

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank, dass Ihnen die Informationen von RfD – Rettung für Deutschland gefallen. Danke, dass Sie Interesse haben die Informationen – Internetseiten & Presseartikel von RfD – Rettung für Deutschland im sozialen Netzwerk und in Ihrem Beziehungsumfeld zu verteilen. Danke, dass Sie eventuell Interesse haben bei RfD – Rettung für Deutschland mit zu Arbeiten.

Der Leitspruch von RfD – Rettung für Deutschland ist:

Für ein Land ohne Schulden,
mit Visionen und Gerechtigkeit!

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Wie ist RfD – Rettung für Deutschland entstanden
Im November 2011 habe ich als bekennender, christlicher Geschäftsmann den Eindruck von GOTT bekommen, ich sollte mit meinem Fähigkeiten & Möglichkeiten etwas zur politischen Rettung von Deutschland beitragen. Die Grundlage ist, dass Jesus Christus, der Sohn Gottes, in der Bibel auch als Retter & Heiland bezeichnet wird. Jesus Christus kam zur Rettung der Menschheit um Heil = GUTES und GOTTES Segen allen Menschen zu Teil werden zu lassen, die an GOTT & Jesus Christus seinen Sohn glauben. In unserem modernen Deutschland, der Politik, der Wirtschaft und auch in unserem privaten Umfeld haben wir überwiegend den Bezug zu einem realen und lebendigen Glauben an GOTT und Jesus Christus verloren. Deshalb ist uns auch der Segen für „ALLES GUTE“ abhanden gekommen.

Heute im Jahr 2019 hat RfD – Rettung für Deutschland es geschafft, dass wir täglich an ca. 30.000 Social-Media-Kontakten Informationen verteilen, die auch gelesen und weiter geteilt werden. Alle unsere Internetseiten und Presseartikel wurden im Jahr 2018 von insgesamt ca. 1,6 Millionen Menschen gelesen.

Unser Ziel ist es, dass wir als politische Partei, welche die Interessen des Mittelstandes in Deutschland vertritt, im Jahr 2021 zur Bundestagswahl antreten. Mittelstand deswegen weil, der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes! RfD – Rettung für Deutschland soll zukünftig als Partei deswegen auch von mittelständischen Unternehmen finanziert werden.

1. Schritt
Als erstes arbeiten wir daran, dass sich seit dem Jahr 2012 unser Bekanntheitsgrad in Deutschland über Presseartikel, Internet und Social-Media jedes Jahr kontinuierlich erhöht. Daran kann jeder Leser mitarbeiten, der über einen Internetanschluss verfügt und gleichzeitig persönlich Informationen über RfD in seinem persönlichen Beziehungsumfeld weiter gibt.

2. Schritt
Im Jahr 2017 werden wir RfD – Rettung für Deutschland als Verein gründen. Es heißt dann vorläufig RfD – Rettung für Deutschland e.V.. Über eine Vereinsmitgliedschaft kann sich Jeder dann auch über einen geringen Mitgliedsbeitrag persönlich und privat an der Finanzierung von RfD – Rettung für Deutschland beteiligen. Das Ziel dieses Vereins ist: alle politischen Maßnahmen und eventuell auch Parteien zu unterstützen, die zur Rettung für Deutschland beitragen.

3. Schritt
Im Jahr 2018 – 2019 Gründung der politischen Partei RfD – Rettung für Deutschland als neue Volkspartei für den Mittelstand in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 wird RfD – Deutschland antreten mit dem Ziel 25 % aller Wählerstimmen zu erhalten und eine Regierungsbeteiligung zu erzielen.

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:

Internetseite: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD – Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf

Einige ausgewählte Presseartikel mit Links:
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2037

Deutschland begeht Selbstmord – Die Deutschen schaffen sich und die christliche Kultur ab! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2205

RfD Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1963

Rente & Altersarmut: Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2086

Islamisierung 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2013

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1294

Politische Ziele in Deutschland oder wenn ein Volk gottlos wird …… https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=500

Missionsland Deutschland – wahrscheinlich sind nur 2 % der Bevölkerung gläubige, wiedergeborene Christen: https://ichthys-consulting.de/blog/?p=1449

Kostenloses Manuskript als PDF-Download: Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten? Manuskript eBook PDF mit 28 DIN A4 Seiten, 561 KB

Kostenloses Manuskript als PDF-Download: Liste der Presseartikel zum Thema Islam von Autor Uwe Melzer. Der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur! Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?“ – Die Lüge vom friedlichen Islam! Und weitere Artikel ………….. Manuskript eBook PDF mit 6 DIN A4 Seiten, 519 KB

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise von Autor Uwe Melzer.
Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? – Kostenloser Download

Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

Mit herzlichen Grüßen und Gottes Segen
Uwe Melzer


Rettung für Deutschland – RfD
Politische Partei in Gründung
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung Uwe Melzer

E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: https://www.rettung-fuer-deutschland.de

————————————————————————————————————————————–
Buch & eBook von Autor Uwe Melzer: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“ – Visionen * Ziele * Träume * Glauben!
Sie sind mit Ihrer persönlichen und geschäftlichen Situation nicht zufrieden? Sie suchen nach neuen Impulsen, dauerhaftem Erfolg und möchten Ihr Unternehmen langfristig sichern! Bei allen meinen nachfolgenden Führungspositionen in unterschiedlichen Konzernen machte ich immer wieder die gleiche Erfahrung: Die Anwendung von biblischen Prinzipien brachte immer überdurchschnittlich gute Ergebnisse, und das bei einem geringeren Aufwand wie vorher und mit Ruhe und Gelassenheit. Dies hat mich in den letzten 15 Jahren dazu bewogen, wichtige unternehmerische Erkenntnisse mit dem Wort Gottes in der Bibel zu vergleichen und zu fragen: «was sagt die Bibel dazu?» Ich selbst war erstaunt, wie viele parallelen die Bibel zu guten Management-Lehren aufweist. Heute bin ich so weit zu behaupten, dass die Bibel das beste Managerhandbuch der Welt ist – Buch eBook ePUB: https://www.50-erfolgsgrundlagen.de
————————————————————————————————————————————–


Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden. Diese Schuldenpolitik – egal für was – führt uns in den Ruin!

13Shares


01:39 min | 5.11. | 16.00 Uhr | SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg – Video

Baden Württemberg – Landeshaushalt 2015/2016 – Spendierhose statt Rotstift!
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen oder Wahlen zu gewinnen oder irgendwelche Wohltaten über ein Volk oder Land aus zu gießen. Nur ein Staat oder ein Land die absolut schuldenfrei sind, sind tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Auch ist es moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister der Bundesregierung entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 768 Millionen EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr, im Land Baden-Württemberg, als Erfolg verkauft. Allein diese Tatsache sollte mehr als bedenklich stimmen.

Früher war Baden-Württemberg zusammen mit Bayern das reichste Bundesland in Deutschland. Nach der Übernahme der Regierung durch Rot / Grün sind wir zu einem Schuldenstaat verkommen, wie eine Bananenrepublik.

Jedem Manager in der Wirtschaft ist bekannt, dass er nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Jedes Wirtschaftsunternehmen ist Konkurs, wenn es so handelt wie die Landesregierung in Baden-Württemberg. Dabei ist es völlig egal, für was das Geld ausgegeben wird. Auch zu sagen wir brauchen das für Bildung ist kein Argument. Grundsätzlich darf in öffentlichen Haushalten nur das ausgegeben werden, was an Finanzmittel, in diesem Fall durch Steuern oder Umlagen, auch eingenommen wird. Denn irgendwann muss das Geld zurück bezahlt werden. Und die Banken und die gesamte Finanzwelt kennt kein Erbarmen.

Es soll auch daran erinnert werden, dass die Grünen im Land Baden-Württemberg mit starkem Druck einen Nationalpark im Schwarzwald eingeführt haben. Für diesen wurden fast ausschließlich nur Grüne Parteimitglieder als Mitarbeiter und Beamten mit einer hohen Besoldung und anschließenden Pensionen auf Lebenszeit eingestellt. Das ganze Projekt, Besoldung und Pensionen verschlingt allein im Laufe der Jahre hunderte von Millionen EURO. Bezahlt werden kann das und alle Schulden eigentlich nur durch Steuererhöhungen. Diese wiederum führen zum Sinken der Wirtschaftskraft und münden in eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise, die nur durch Schuldenpolitik ausgelöst wird. Es besteht auch die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg in ca. 10 Jahren, allein durch die Bezahlung von Beamtenpensionen, nicht mehr zahlungsfähig ist.

Nachfolgend die offizielle Begründung für die neuen Schulden in Höhe von 768 Millionen, allein für das Haushaltsjahr 2015/2016

Mehr Geld für Schulen und Universitäten, mehr Geld für Investitionen und für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Folge: Das Land macht 2015 neue Schulden.

Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, 3.000 Lehrerstellen zu streichen. Aber weil die Zahl der Schüler im Land weniger stark sinkt als erwartet, sollen in den beiden kommenden Jahren nur noch etwa 400 Lehrerstellen wegfallen. „Aufgrund der neuen Schülerzahlprognose lassen wir mehr Lehrerstellen im System und sichern so die Unterrichtsversorgung“, sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) bei der Vorstellung des neuen Landeshaushalts am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.

Bislang wollte die Landesregierung bis 2020 rund 11.600 Lehrerstellen streichen, nun sollen nur noch 3.100 Stellen wegfallen.

Wegen der steigenden Studierendenzahlen wird es auch für die Universitäten mehr Geld geben. Auch das Verkehrsministerium wird neue Stellen einrichten und mehr Geld in den Bau und den Erhalt von Straßen stecken können. Außerdem werden eine Digitalisierungsoffensive, der Hochwasserschutz und die Kulturförderung stärker unterstützt. Zusätzliche Mittel versprach Schmid außerdem für Flüchtlinge: 300 Millionen Euro sollen für deren Unterbringung und Betreuung bereit gestellt werden.

Keine neuen Kredite 2016?
Finanziert werden diese Ausgaben auch durch die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2015 – und zwar in Höhe von 768 Millionen Euro.
2016 will der Finanzminister ganz ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition betonte, dass wegen der guten Steuereinnahmen gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürften.
Der Landtag will in kommenden Sitzungen ausführlich über den Etat diskutieren und ihn voraussichtlich im Dezember verabschieden. Das Gesamtvolumen des Landesetats liegt in den nächsten beiden Jahren bei jeweils rund 44 Milliarden Euro. Stand: 05.11.2014, 20.12 Uhr / Video: Neue Schulden-Land Baden-Württemberg.mp4

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Neue Kredite: Baden-Württemberg macht wieder Schulden. Diese Schuldenpolitik führt uns in den „Untergang“

9Shares

So wird das nichts für die Rettung von Deutschland. Eine Befreiung aus den Klauen der Finanzmärkte kann und wird es nur geben, wenn wir wieder schuldenfrei werden und ohne Schulden arbeiten. Das das geht hat die Vorgängerregierung unter Führung der CDU zwei Jahre lang bewiesen und keine neuen Schulden gemacht.

Wir reden hier noch nicht einmal von Schuldentilgung, sondern nur davon, dass zuerst einmal für den Jahreshaushalt keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Wie ernst die Lage ist, kann jeder mit dem Taschenrechner selbst ausrechnen. Werden in den nächsten 10 Jahren die Beamtenbesoldungen und die Beamtenrenten so weiter bezahlt wie heute, dann kommt das Land Baden-Württemberg schon damit an seine finanziellen Grenzen. Und auf diese Zukunftsaussichten machen wir heute weiter neue Schulden.

Die Rechnung immer nur auf Wirtschaftswachstum zu setzen geht nicht auf.
Unsere Politiker müssen lernen mit den Finanzen auszukommen, die normal – ohne ein Wachstum – erwirtschaftet werden. Nur dann haben wir eine Hoffnung und Zukunft für ein handlungsfähiges Deutschland. Im anderen Fall werden wir irgendwann fremdbestimmt. Wollen Sie das? Wenn nicht dann protestieren Sie gegen die neuen Schuldenaufnahmen von Regierungen.


Ministerpräsident Kretschmann (l.) und Finanzminister Schmid: Neue Schulden geplant! (Foto: DPA)

Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg setzt beim Haushalt für die kommenden Jahre wieder auf neue Schulden. Sie will für 2013 und 2014 Kredite über drei Milliarden Euro aufnehmen. Damit rutscht das Land erstmals seit zwei Jahren wieder in die roten Zahlen.

Stuttgart – Baden-Württemberg präsentiert sich in Sachen Haushaltspolitik gerne als Musterland. Doch die Regierung in Stuttgart bricht nun mit der eisernen Haushaltsdisziplin. Nach zwei Jahren ohne neue Schulden nimmt Baden-Württemberg wieder frische Kredite auf.

Die grün-rote Landesregierung will im Doppeletat 2013/2014 neue Darlehen über drei Milliarden Euro aufnehmen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Stuttgart die von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vorgestellten Eckpunkte des Haushalts.

Demnach schnellt die Kreditaufnahme im kommenden Jahr auf 1,74 Milliarden Euro. 2014 sollen 1,43 Milliarden Euro hinzukommen. Zugleich kündigten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Schmid einen harten Sparkurs an. Die Opposition kritisierte den Entwurf jedoch als „mutlos“.

Um die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten zu können, müssten bis 2020 rund 2,8 Milliarden Euro gestrichen werden, erklärte Kretschmann. Im kommenden Jahr will die Regierung 550 Millionen Euro sparen, 2014 weitere 250 Millionen Euro. Dazu sind auch Gespräche mit Beamtenbund und DGB über Einschnitte beim Personal geplant. (mmq/dpa)

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-0365-3.



…..…..

WISSEN Agentur Logo
Rettung für Deutschland
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung
Ganzheitliche Unternehmensberatung mit den Schwerpunkten:
Motivation, Coaching, Marketing, Verkauf und IT
Uwe Melzer
Kandelweg 8
D-78628 Rottweil
Telefon: 0741 / 9422663
Fax: 0741 / 57067
Mobil: 0176 – 82119985
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Follow RfD_BRD on Twitter

Die Finanzkrise ist da, was nun? Nur eine Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems!

1.4K+Shares

Das sagte US-Präsident Thomas Jefferson schon 1802: „Ich glaube, dass die Banken gefährlicher sind für unsere Freiheit als ganze Armeen von Kriegsvolk. Wenn die Amerikaner es diesen privaten Banken jemals erlauben Geld zu produzieren, dann werden diese Banken, die sich über die ganze Erde ausbreiten und alle Bereiche des Lebens in ihre Macht bringen, die Menschen ihres Eigentums enteignen. Bis eines Tages ihre Kinder obdachlos aufwachen werden – und das in jenem Land, das unsere Väter aufgebaut haben.“
.
Und David Rockefeller sagte 1994 vor dem UNO-BusinessCouncil: „Wir stehen am Beginn eines weltweiten Umbruchs. Alles, was wir brauchen, ist die eine richtig große Krise und die Nationen werden die neue Weltordnung akzeptieren.“

Karl Pilsl, 20 Jahre Wirtschaftsjournalist USA: Freunde, hier geht es nicht um Verschwörungstheorien. Hier geht es um Fakten. Von langer Hand vorbereitet wollen machthungrige Menschen die Herrschaft über die ganze Erde – und über uns Menschen – herbeizwingen.

Es ist 2012 nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken und zu tun, wie wenn alles in Ordnung wäre oder unter dem Motto: „Es wird schon wieder recht“. Ja, aber um welchen Preis? Ich weiß eines ganz sicher: Auch diese Mächte der Welt machen die Rechnung schließlich ohne den Wirt, nämlich ohne GOTT, der Himmel und Erde geschaffen hat und derselbe ist und bleibt von Ewigkeit zu Ewigkeit.

Der Chef des Universums sitzt immer noch am Thron – und lacht über die Torheit seiner Feinde. Denn wir Menschen gehören ihm und wir sind in seiner Hand, wenn wir uns dort wissen. Aber was aus uns persönlich wird, hängt von unseren ganz persönlichen Entscheidungen ab. Das ist fix. Welche Entscheidungen wollen Sie 2012 treffen?

Was können Sie persönlich dagegen tun.
1. Selbst ohne Schulden leben.
2. Wenn Sie ein Unternehmen haben, dafür Sorge tragen, dass es so schnell wie möglich schuldenfrei wird.
3. Öffentliche Hand, Kommunen, Städte, Stadträte, Gemeinderäte – dafür eintreten und stimmen, dass ab sofort keine Schulden mehr gemacht werden dürfen.
4. Wenn Sie Geld und Vermögen haben, dafür sorgen, dass „Andere“, die Sie kennen, schuldenfrei werden können.

Die einfache Rettungsformel:
Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.

Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-0365-3.



…..…..

WISSEN Agentur Logo
Rettung für Deutschland
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung
Ganzheitliche Unternehmensberatung mit den Schwerpunkten:
Motivation, Coaching, Marketing, Verkauf und IT
Uwe Melzer
Kandelweg 8
D-78628 Rottweil
Telefon: 0741 / 9422663
Fax: 0741 / 57067
Mobil: 0176 – 82119985
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Follow RfD_BRD on Twitter

Deutschland macht 26 Milliarden Euro unnötige Schulden für den neuen Haushalt 2012

1.7K+Shares

Der neue Haushalt für 2012 wurde am 25.11.2011 vom Bundestag mit den neuen Schulden von 26 Milliarden Euro verabschiedet.

Anstatt Schulden zu vermeiden oder Schulden zu verringern werden, gegenüber dem Haushalt 2011 mit 22 Milliarden neuen Schulden, jetzt im Jahr 2012 noch 4 Milliarden Euro mehr Schulden gemacht, nämlich 26 Milliarden Euro.

Dabei beträgt der Gesamthaushalt mit allen Ausgaben 306 Milliarden Euro. Das sind in etwa die gleichen Ausgaben wie im Jahr 2011. Größter Einzelposten ist der Etat des Arbeitsministeriums mit 126,5 Milliarden Euro. Darin ist auch der Bundeszuschuss an die Rentenkassen von rund 80 Milliarden Euro enthalten. An zweiter Stelle folgen bereits mit 38,3 Milliarden Euro die Zinsen auf die Bundesschuld von 1,3 Billionen Euro. Ingesamt dürften aber die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nach allen Euro und Bankbelastungen bei ca. 2 Billionen Euro liegen.

Dies bedeutet, dass die Schulden jetzt insgesamt ca. das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes für 2012 ausmachen.

Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde gleichzeitig in diesen Tagen der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das grenzt an absolute Unvernunft. Gleichzeitig erhalten viele Beamte als Pension eine 13. Pensionszahlung, quasi als Weihnachtsgeld für die Rente. Davon können normale Rentenempfänger nur träumen. Dabei sind im Durchschnitt die Pensionen wesentlich höher, als die der normalen Rentenbezieher. Das verstehe wer will. Wenn Sie aber wissen, dass die Mehrheit der deutschen Abgeordneten in Land und Bundestag Beamte sind oder aus dem öffentlichen Dienst kommen, dann ist klar, dass diese Ihre eigenen Pensionen nicht beschneiden.

Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus?
Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen einfach mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich strickt gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden zu machen. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben.

> Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse

Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden bedeuten vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschulden auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.

Das Arbeitsministerium muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Denn die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber in der Regel an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten.

Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse im Arbeitsministerium für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Wenn es uns gelänge diese wieder in Brot und Arbeit zu bringen wäre das Arbeitsministerium erheblich entlastet.

Notwendige Einsparungen können in jedem anderem Ministerium auch erbracht werden. Vergessen Sie bitte nicht, es müssen „nur 8,5 %“ für jeden Bereich eingespart werden.

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:„50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“.



…..…..

WISSEN Agentur Logo
Rettung für Deutschland
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung
Ganzheitliche Unternehmensberatung mit den Schwerpunkten:
Motivation, Coaching, Marketing, Verkauf und IT
Uwe Melzer
Kandelweg 8
D-78628 Rottweil
Telefon: 0741 / 9422663
Fax: 0741 / 57067
Mobil: 0176 – 82119985
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Follow RfD_BRD on Twitter