Schlagwort-Archiv: Rentenversicherung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Was Sie wissen sollten!

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Im Dezember 2017 bezogen in Deutschland knapp 1.059.000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Damit waren es bereits 3,2 Prozent mehr Leistungsberechtigte als ein Jahr zuvor. Auch in Zukunft ist die Tendenz steigend. Wer Anspruch auf die staatliche Unterstützung hat und was dabei zu beachten ist, lesen Sie im Folgenden. (Autorin: Laura Gosemann)

Die gesetzliche Rente reicht in vielen Fällen nicht für einen finanziell abgesicherten Ruhestand aus. Auch mithilfe einer privaten Altersvorsorge hat man nicht unbedingt ausgesorgt, denn grundsätzlich gilt: Wer nicht genug verdient, kann nicht hinreichend sparen.

Eine menschenwürdige Existenz soll dann durch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gewährleistet werden. Anspruchsberechtigte müssen die Sozialleistung beim zuständigen Sozialhilfeträger oder der Deutschen Rentenversicherung beantragen. Die Grundsicherung wird allerdings immer nur für zwölf Monate bewilligt, das heißt, jedes Jahr muss ein neuer Antrag gestellt werden.

Anspruchsberechtigung

Zwei Personengruppen können einen Anspruch auf die Grundsicherung haben. Das sind zum einen Bedürftige, welche die Regelaltersgrenze erreicht haben, und zum anderen Volljährige mit auf Dauer voller Erwerbsminderung.

Wer bis Ende 1946 geboren wurde, hat die notwendige Altersgrenze bereits mit 65 Jahren erreicht. Für die Geburtsjahrgänge ab 1964 gilt dagegen die Altersgrenze von 67 Jahren. Damit der Antrag bewilligt wird, muss

>>> der Antragsteller in Deutschland wohnen beziehungsweise eine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen.
>>> das Einkommen oder das Vermögen für den Lebensunterhalt nicht ausreichend sein.

Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Wer eine Erwerbsminderungsrente erhält, kann ebenfalls die Grundsicherung beantragen – allerdings nur dann, wenn die Rente dauerhaft sowie ausschließlich aufgrund voller Erwerbsminderung gezahlt wird, und nicht etwa wegen der schwierigen Lage des Arbeitsmarkts.

Es können stattdessen aber andere Sozialleistungen gewährleistet werden, wenn es sich um eine Erwerbsminderungsrente lediglich auf Zeit oder wegen der Arbeitsmarktlage handelt, wie zum Beispiel die Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Höhe der Grundsicherung

Wie hoch die monatlichen Zahlungen für Bedürftige ausfallen, hängt von der Höhe des Einkommens beziehungsweise der Rente ab. Die Deutsche Rentenversicherung empfiehlt an dieser Stelle den Richtwert von 838 Euro. Liegt das gesamte monatliche Einkommen unter dieser Grenze, sollte der Anspruch auf Grundsicherung geprüft werden.

Bei der Grundsicherung existieren ebenso wie beim Arbeitslosengeld II pauschale Regelsätze. Seit dem 1. Januar 2018 beträgt dieser 416 Euro im Monat für alleinstehende Personen und jeweils 374 Euro für Ehepaare. Gegebenenfalls werden auch Beiträge für Unterkunft und Heizung übernommen.

Anrechenbares Einkommen

Bei der Berechnung, ob ein Anspruch auf die Grundsicherung besteht, wird das gesamte Vermögen und Einkommen des Antragstellers betrachtet. Dabei werden alle bestehenden Einkünfte aus einer beruflichen Tätigkeit, der Erhalt von Kindergeld sowie der Bezug von privaten und betrieblichen Renten miteinbezogen. Nicht angerechnet werden dagegen

>>> Leistungen der Sozialhilfe, z.B. Pflegegeld,
>>> die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz,
>>> Elterngeld,
>>> Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und Ähnliches.

Außerdem gibt es einen Freibetrag in Höhe von 5.000 Euro im Jahr. Das bedeutet, dass nur darüber hinausgehendes Vermögen auch als solches angerechnet wird.

Zusätzliche Ansprüche

Wer bereits die Leistungen der Grundsicherung bezieht, kann darüber hinaus weitere unterstützende Zahlungen erhalten. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Gehbehinderung vorliegt. Zusätzliche 17 Prozent des Regelsatzes stehen dem Bedürftigen dann als Mehrbedarf zu. Außerdem werden Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge von Anspruchsberechtigten der Grundsicherung übernommen.

Weitere Informationen zu diesem Thema, z.B. zur Grundsicherung für Arbeitsuchende, können Sie im umfassenden Ratgeber der Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V. nachlesen.


Arm im reichen Deutschland – Mehr als 6,75 Millionen Menschen beziehen Hartz-IV oder Arbeitslosengeld! Die Zahlen in Deutschland weisen auf eine große Armut hin. Mittlerweile beziehen mehr als 6,75 Millionen Menschen in Deutschland Hartz-IV-Leistungen oder Arbeitslosengeld. Die Zahlen gelten als erschreckend hoch, da sich das Land in einer wirtschaftlich starken Situation befindet. Das statistische Wunder der Arbeitsagentur: angeblich nur 2,53 Millionen Arbeitslose, dafür aber 9,17 Millionen Arbeitsuchend & 4,76 Millionen Arbeitslose! Gut 760.000 Menschen erhalten Leistungen aus den Kassen für das Arbeitslosengeld, während gut 6,07 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen beziehen bzw. in einer „Bedarfsgemeinschaft“ leben, also in einem Haushalt, der „Hartz-IV“ empfängt. Zu den Empfängern rechnen mehr als 2 Millionen Kinder sowie Jugendliche in einem Alter von weniger als 18 Jahren. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Die reale Armut in Deutschland 2018 – tatsächlich 29,5 Millionen arme Bundesbürger! – was dagegen tun? Durch stetige Fehlentwicklungen zeigt sich ein erschreckendes Ergebnis und die Bundesregierung schweigt! 8 MILLIONEN beziehen soziale Mindestsicherung. Davon 6 Millionen Menschen Hartz IV – SGBII. Menschen, die sich aus Angst, Scham etc. nicht Arbeitslos melden, werden auf weitere 3,1 bis 4,9 Millionen geschätzt. 9 – 11 MILLIONEN Menschen haben demnach Anspruch auf SGBII-Leistungen! Ca. 10 MILLIONEN RENTNER. Jeder zweite Rentner lebt von weniger als Hartz IV. 13 MILLIONEN arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen mit monatl. NETTO-Einkommen von € 850 – € 1.100. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag ist nur noch befristet! Die Zahl der Berufstätigen, die Armutsgefährdung sind, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt. 2 MILLIONEN Menschen sind bei „DIE TAFEL“ als Lebensmittelempfänger registriert. Andere Einrichtungen nicht einberechnet! 5 MILLIONEN TEILZEIT-Beschäftigte sind unterbeschäftigt und verdienen nicht genug! NIEDRIGLOHN – Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa. Jeder 5. verdient weniger als 10 EURO pro Stunde bei steigender Tendenz. 61 % MEHRAUSGABEN für SOZIALLEISTUNGEN seit 2005! Lösungsvorschlag: Was unsere Regierung dagegen tun sollte. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Skandal – Der Rentenbetrug: 700 Milliarden EURO über Jahre hinweg aus der Rentenkasse zweckentfremdet!

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Die Rentenkasse: Ein Schattenhaushalt, aus dem sich der Staat bedient, wenn er die Steuern nicht erhöhen will oder nicht erhöhen kann.

Schon öfter wurde das Thema Renten und Generationenvertrag öffentlich diskutiert. Zumeist gegen Rentner gerichtet und zunächst verständlich, da die jüngere Generation immer höher mit Sozialabgaben belastet wird. Was aber immer wieder besonders in der Presse verschwiegen wird:

Die Deutsche Rentenversicherung ist eine Versicherung!
Auf diese hat man eigentlich Rechtsansprüche. Aber immer wieder wird unaufhörlich an ihr herumgebastelt und so getan, als ob Renten ein Geschenk des Staates und eine Wohltat für arme Leute sei. Die Renten für Russland-Aussiedler und für die ehemaligen DDR-Rentner hätten niemals aus der Rentenkasse, sondern aus dem Steueraufkommen bezahlt werden müssen. Dann wären unsere heutigen Renten nicht derart niedriger wie die Renten in Österreich und anderen EU-Ländern.

Dazu kommen noch die Risiken aus der aktuellen Flüchtlingskrise, die Sie hier nachlesen können.

Der Tabelle unten ist zu entnehmen, dass Deutschland, das wirtschaftlich stärkste Land in Europa, die niedrigsten Renten bezahlt – eine Schande und ein Skandal, der darauf beruht, dass in Deutschland in den letzten Jahrzehnten über 700 Milliarden Euro der Rentenkasse für versicherungsfremde Leitungen entnommen wurden, die eigentlich aus dem Steueraufkommen zu begleichen gewesen wären.

Ein unerhörtes Vergehen gegen Recht, Wahrheit und die Würde des alternden Menschen.

Unter Kanzler Adenauer ist das Rentensystem umgestellt worden von einem echten Deckungssystem zum Umlageverfahren, aus rein wahltaktischen Motiven – die Stimmen der CDU gingen permanent zurück. Dieses, obwohl die verkrüppelte Alterspyramide jedem Schuljungen klar war: Millionen Deutsche im mittleren Lebensalter verloren im Krieg ihr Leben, die Pyramide wurde ein Baum.

Seither haben nahezu alle Regierungen ungehemmt und willkürlich nach Kassenlage in die Rücklagen und Substanz der RV gegriffen und versicherungsfremde Leistungen aus der Rentenkasse bezahlt:

Die Tabelle unten zeigt die Entwicklung der Rentenausgaben und der seit 1957 aufgelaufenen nicht durch Bundesmittel gedeckten versicherungsfremden Leistungen. Sie stellt die vom Bund seit 1957 an die Träger der Arbeiter- und Angestelltenrentenversicherung gezahlten Mittel den jeweiligen versicherungsfremden Leistungen gegenüber. Diese Bundesmittel enthalten bis einschließlich 1997 im Wesentlichen die Zahlungen des Bundes, ab 1998 die zusätzlichen Zahlungen des Bundes aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1.4.1998 sowie Teilen der Ökosteuer ab 1999.

Im Jahre 1994 hat das Institut der Deutschen Wirtschaft bereits darauf hingewiesen, dass „Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung für die versicherungsfremden Leistungen pro Jahr mehr als 170 Milliarden DM aufwenden müssen. Der Bund als Verursacher dieser Zahlungen beteilige sich daran nur mit 70 Milliarden DM, auf den restlichen 100 Milliarden DM blieben mithin die Beitragszahler sitzen, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Würden auch die restlichen 100 Milliarden DM über Steuermittel und nicht aus Beiträgen finanziert, könnten – so das Institut – die Beitragssätze zur Sozialversicherung um mehr als acht Prozentpunkte gesenkt werden.“ (Professor Dr. Franz Ruland (VDR) am 21.11.1994 in Würzburg) 9) 10)

Insgesamt wurde auf diese Weise die Rentenkasse um über 700 Milliarden Euro geplündert.

Selbst Kanzler Helmut Schmidt, der letzte gute SPD-Politiker, hatte keine Hemmungen, 1978 die RV um 100 Mrd. DM zu erleichtern.

Noch einige Beispiele:

— Hunderttausende Postbeamte wurden frühzeitig in Pension geschickt.
— Hunderttausende Bahnbeamte wurden teilweise mit 55 Jahren in Pension geschickt.
— Hunderttausende Arbeitslose wurden mit Sozialprogrammen in Rente geschickt.
— Hunderttausende Arbeitslose der neuen Länder erhielten ab 55 Jahren Übergangsgeld, rentensteigernd!
— Millionen Rentner der neuen Länder erhielten Zug um Zug etwa westdeutsches Rentenniveau.
— Zug um Zug wurde die Mindestreserve von 1 Jahr auf wenige Wochen verkürzt!
— Kriegsfolgelasten wurden aus den Rentenkassen bestritten.

— Das alles ohne vergleichbare Zahlungen in die Rentenkassen —

Grob geschätzt wurden seit 1957 rund 700 000 000 000 € (Siebenhundert Milliarden) mehr aus der RV genommen als eingezahlt.

Zusammengefasst:

Die Deutsche Rentenversicherung wurde seit Jahrzehnten ausgeplündert und Einzahlungen der Deutschen Bürger, die Sozialabgaben entrichten, versicherungsfremd eingesetzt.

Die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung

Um zu sehen, wie es im Laufe der Zeit zu diesen Belastungen gekommen ist, soll hier ein kurzer Blick in die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung geworfen werden:

1891: Einführung der Renten- und Invalidenversicherung der Arbeiter; rechtliche Basis ab 1911: RVO (Reichsversicherungsordnung bis 1991).

1911: Gründung einer Angestelltenversicherung, rechtliche Basis: Versicherungsgesetz für Angestellte (VGfA).

1. und 2. Weltkrieg: Zwangsweise Enteignung des Vermögens und der Rücklagen der Rentenversicherungsträger zugunsten der Kriegskassen.

1955: Kriegsfolgenschlussgesetz: Endgültige Enteignung der Rentenversicherungsträger zugunsten der Staatskasse, Begründung: „Der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten ist in Artikel 120 GG die Garantie gewährt worden, dass ihre Leistungsfähigkeit notfalls durch den Einsatz von Haushaltsmitteln des Bundes sichergestellt wird. Damit besteht keine finanzielle Notwendigkeit, die verbrieften Forderungen dieser Träger der Sozialversicherung, die sich auf rund 14,5 Milliarden Mark belaufen, in die Ablösungsberechtigung einzubeziehen“.5) 6) Das entsprach damals dem halben Bundeshaushalt.

1957: Rentenreformgesetz: Übergang vom Kapitaldeckungs- zum Abschnittsdeckungsverfahren (Umlageverfahren mit zusätzlicher Rücklagenbildung aus den Beitragsüberschüssen).

Ab 1957: Abschöpfung der Überschüsse der Rentenversicherungsträger durch sukzessive Kürzung des Bundeszuschusses von ca. 32% auf unter 20% bis 1969 und damit entsprechende Unterdeckung der versicherungsfremden Leistungen, die nach VDR immer in der Größenordnung von einem Drittel der Rentenausgaben lagen.

1969: Einführung des reinen Umlageverfahrens.

Ab 1974: Die Angestelltenversicherung haftet für die Defizite der Arbeiterrentenversicherung. Bis einschließlich 2002 hat die Angestelltenversicherung inzwischen insgesamt etwa 195 Milliarden DM an sogenannter Liquiditätshilfe an die Arbeiterrentenversicherung überwiesen.

18.05.1990: Überführung der Rentenversicherung der DDR, einschließlich Zusatz- und Sonderversorgungssystemen, in die gesetzliche Rentenversicherung. Die DDR-Vermögenswerte, aus denen bis dahin auch die DDR-Renten gezahlt wurden, wurden vom Bundesfinanzminister übernommen. Dagegen muss die gesetzliche Rentenversicherung zusätzlich für die Renten aller Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes der DDR (Mitarbeiter der Regierung und Ministerien, aller Behörden, der Volkspolizei, der Nationalen Volksarmee, der Staatssicherheit, der Schulen, Hochschulen und wissenschaftlichen Institute usw.) aufkommen, deren Nachfolger als Beamte selbstverständlich keine Beiträge mehr zahlen, die aber aufgrund der Zusatz- und Sonderversorgungssysteme vergleichsweise hohe Rentenansprüche haben bzw. Renten beziehen.

Quelle: dangodanakakaratetiger.wordpress.com / news-for-friends.de


Das Rentenproblem: 700 Milliarden Rentengelder zweckentfremdet! – und es wird noch schlimmer! Wichtige Probleme in Deutschland werden ausgesessen und in die Zukunft verlagert. Ein Beispiel dafür ist die allgemeine Rentenversicherung für Arbeiter & Angestellte. Dabei gibt es mehrere riesengroße Unterschiede zwischen den Beamtenpensionen und den allgemeinen Renten. Offensichtlich wird hier das politische Mandat zur persönlichen Bereicherung missbraucht, während viele Arbeiter & Angestellte von einer Sozialrente leben müssen. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress

Flüchtlingskrise: Sozialkassen & Rentenkassen werden geplündert – Eine reale Rechnung mit Fakten! Insgeheim glauben viele: Migranten & Asylanten leeren die Sozialkassen. Mindestens 80 % der Asylanten & Migranten haben keine Berufsausbildung, Schulausbildung nach deutschem Standard. Einfache, reale Rechnung die mit allen Fakten. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die volle staatliche HartzIV SBGII Zuzahlung vom Staat. Verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen und zu geringer Hartz IV, SBG II – Bezug. Wir bekommen ein massives Rentenproblem, wenn wir nicht sofort gegensteuern. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress:

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

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Das Rentenproblem: 700 Milliarden Rentengelder zweckentfremdet! – und es wird noch schlimmer!

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Man hört nur noch Flüchtlingskrise, andere auch wichtige Probleme in Deutschland werden in den Hintergrund gedrängt ausgesessen und in die Zukunft verlagert. Ein Beispiel dafür ist die allgemeine Rentenversicherung für Arbeiter & Angestellte.

Dabei gibt es mehrere riesengroße Unterschiede zwischen den Beamtenpensionen und den allgemeinen Renten. Hier nur die wichtigsten Fakten:

Rentenversicherung für Arbeiter & Angestellte
Monatliche Durchschnittsrente bei 12 Rentenzahlungen im Jahr = € 805
Bemessungsgrundlage: 43 % vom Lebensdurchschnittseinkommen

Pensionen für Beamte
Monatliche Durchschnittsrente bei 13 Pensionszahlungen im Jahr = € 2.843
Bemessungsgrundlage: 71,75 % von dem letzten Beamtengehalt

In den Landtagen und im Bundestag sitzen im Verhältnis zur Bevölkerung überproportional viele Beamte, besonders in den Entscheidungskremien. Offensichtlich wird hier das politische Mandat zur persönlichen Bereicherung missbraucht, während viele Arbeiter & Angestellte von einer Sozialrente leben müssen.

Dazu kommt noch das ca. 700 Milliarden EURO zweckentfremdet den Rentenkassen entnommen wurden.
Eine fehlende, echte Rentenreform zeigt ihre negativen Auswirkungen! Auf Grund von Billiglohn, Unterlaufen des Mindestlohns, Vermittlung der Jobcenter seit Jahrzehnten überwiegend nur an Zeitarbeitsfirmen mit Billiglohn etc.. All das und mehr führt dazu, dass in Zukunft bis zu 1,2 Millionen Rentner (innen) jährlich eine Sozialrente beantragen müssen.

Bezahlbarer Wohnraum fehlt, flächendeckender Pflegenotstand, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Strom wird zum Luxusgut, Ausweitung der Altersarmut, Raubbau in den Sozialkassen usw.. Eigentlich sollte das Grundverständnis eines jeden Politikers sein zuerst die Probleme in Deutschland zu lösen, bevor man die Welt retten will. Und genau diese Politiker fehlen in Deutschland!

Es ist eine Tatsache, dass wir nicht in der Lage sind als Bundesrepublik Deutschland die ganze Welt oder auch nur halb Afrika zu retten. Die Wahrheit bei allen Migranten und Asylanten sind, dass diese zu mehr als 80 % keine Schulausbildung oder Berufsausbildung besitzen, die auch nur annähernd irgendeinem Mindeststandard entspricht. Die Folge ist mehr als 80 % werden auf Dauer in Deutschland von staatlicher Unterstützung leben und ohne je in Deutschland gearbeitet zu haben hier in Rente gehen. Jeder Deutsche kann sich mit einem Taschenrechner selbst ausrechnen, dass das nicht gut gehen kann. Aber wir schwärmen bei den Linken, den Grünen, der SPD und auch in Teilen der CDU von einer offenen Grenze über die jeder der will nach Deutschland kommen kann.


Flüchtlingskrise: Sozialkassen & Rentenkassen werden geplündert – Eine reale Rechnung mit Fakten! Insgeheim glauben viele: Migranten & Asylanten leeren die Sozialkassen. Mindestens 80 % der Asylanten & Migranten haben keine Berufsausbildung, Schulausbildung nach deutschem Standard. Einfache, reale Rechnung die mit allen Fakten. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress

Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die volle staatliche HartzIV SBGII Zuzahlung vom Staat. Verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen und zu geringer Hartz IV, SBG II – Bezug. Wir bekommen ein massives Rentenproblem, wenn wir nicht sofort gegensteuern. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress:

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Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!

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Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc. ……

Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung. (Autor: Michael Brückner)

Die Krankenkassen brauchen wieder einmal Geld.
Mindestens 1,5 Milliarden Euro fehlen in ihren Kassen. Einer der Haupt-Kostentreiber sind die Folgen der Flüchtlings-Tsunamis. Mittlerweile haben weit über 1,5 Millionen Migranten Anspruch auf ärztliche Versorgung in Deutschland. Natürlich haben Sie nie einen Euro in das deutsche Gesundheitssystem eingezahlt.

Und da es eben nicht hochqualifizierte Ingenieure und Fachärzte, sondern zu über 70 Prozent Ungelernte sind, die vor allem in die Bundesrepublik strömten, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass sich an dieser weitgehenden Gratis-Versorgung viel ändern könnte.

Um das Finanzloch im Wahljahr zu stopfen, erhalten die Krankenkassen auf Beschluss der Bundesregierung eine Finanzspritze von 1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds. Damit mögen sich die politisch Verantwortlichen zwar über den Wahltag retten (»Wir schaffen das«), an dem eigentlichen Problem ändert dies jedoch nichts. Experten erwarten eine Kostenexplosion im Gesundheitswesen. Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem von der Universität Duisburg-Essen hat errechnet, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in den nächsten dreieinhalb Jahren von aktuell 1,1 Prozent auf 2,4 Prozent des Einkommens steigen dürfte. Bislang war die GKV nur von einem durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 1,8 Prozent im Jahr 2019 ausgegangen.

Seit Anfang 2015 beträgt der Grundbeitrag für die GKV 14,6 Prozent des Einkommens. Davon übernimmt der Arbeitgeber die Hälfte, also 7,3 Prozent.

Darüber hinaus können die Krankenkassen einen weiteren sogenannten Zusatzbeitrag erheben, an dem sich der Arbeitgeber nicht beteiligt. Wie hoch dieser Beitrag ausfällt, kann jede Krankenkasse selbst entscheiden. In diesem Jahr liegt die Spanne zwischen 0 und 1,7 Prozent. Daraus ergibt sich ein Durchschnitt von 1,1 Prozent.

Heute zahlt ein Arbeitnehmer mit einem beitragspflichtigen Einkommen von 1960 Euro im Schnitt einen Zusatzbeitrag von 21,76 Euro pro Monat. Nach Berechnungen des Wissenschaftlers Jürgen Wasem könnte sich dieser Aufwand bis 2020 mehr als verdoppeln. Dann müsste ein Arbeitnehmer mit einem Einkommen von 2261 Euro schon einen Zusatzbeitrag von monatlich fast 55 Euro an seine Krankenkasse abführen.

Das Ende der Willkommenskultur
Daneben belastet die große Zahl von tatsächlichen oder nur vermeintlichen Flüchtlingen natürlich auch die Rentenkasse. Im vergangenen Jahr wurde den Deutschen von ihrer Regierung und deren Claqueuren in den Medien noch erzählt, die Zuwanderung sei sozusagen der Königsweg zur Lösung der demographischen Probleme in der Rentenversicherung. Wer erinnert sich nicht an Propagandasprüche wie diesen: »Flüchtlinge sichern unsere Rente«?

Hinter vorgehaltener Hand (man will ja schließlich nicht »politisch inkorrekt« sein) räumen die Verantwortlichen in den Kommunen heute ein, dass allenfalls zehn Prozent der in Deutschland eingefallenen Asylanten so gut integriert werden können, dass sie in der Lage sind, dauerhaft zu arbeiten und dadurch Steuern und Sozialabgaben zu zahlen. Anders formuliert: Rund neunzig Prozent sind in unsere Sozialsysteme eingewandert und dürften uns sehr lange auf der Tasche liegen.

»Wir schaffen das« – über diesen Satz der Kanzlerin wird mittlerweile allenthalben kontrovers diskutiert. Immerhin schon mal ein Fortschritt gegenüber der »Refugees-welcome«-Trunkenheit im Herbst vergangenen Jahres. Doch analysieren wir den Satz »Wir schaffen das« einmal auf ganz einfache Weise. Wer ist »wir«? Und was ist »das«?

»Wir« – das ist nicht die Elite aus Politik und Wirtschaft, die noch vor wenigen Monaten geradezu verzückt die Flüchtlings-Karawane begrüßte und von den großen Chancen für Deutschland schwadronierte. »Wir« – das sind natürlich die Steuer- und Sozialabgabenzahler, die kräftig zur Kasse gebeten werden.

Die Realität ist auch, dass nur ca. 20 % aller Flüchtlinge tatsächlich hilfebedürftige Kriegsflüchtlinge sind. 80 % der Flüchtlinge dagegen sind „nur“ Wirtschaftsflüchtlinge oder kommen aus anderen Gründen nach Deutschland.
Normal wäre es, dass diese überwiegend jungen Männer in Ihren Ländern gegen den Terror und gegen den IS kämpfen oder helfen ihre wirtschaftlich schwachen Länder aufzubauen.

Bei den Kurden kämpfen junge Frauen gegen den IS. Bei uns dagegen erhalten junge, arbeitsfähige und wehrfähige Männer Asylunterhalt und Hartz IV für das Nichtstun.

Das entnehmen Sie allein den offiziellen Zahlen der UNHCR (UN-Flüchtlingshochkommissariat untersteht der UN-Generalversammlung), dass 75 % der Flüchtlinge Männer zwischen 19 und 45 Jahren sind. In unseren Medien und Fernsehnachrichten werden aber immer nur die Vorzeigeflüchtlingsfamilien mit Kinder und einem relativ gut gebildeten Vater gezeigt. Und genau das passt mit der Realität und der Wirklichkeit in unseren Asylantenheimen und dem Arbeitsmarkt nicht zusammen.

Die steigenden Beiträge für die Krankenkassen sind dabei erst der Anfang.
Und »das« kann nur bedeuten, Deutschland zu einer Art Weltsozialamt zu transformieren, in der Hoffnung, dass sich aus der großen Zahl von Zuwanderern irgendwann billige Arbeitskräfte für die Industrie rekrutieren lassen. Warum in fernen Ländern für Hungerlöhne produzieren, wenn man potenzielle Arbeitskräfte importieren kann – selbst wenn es nur zehn Prozent der Zuwanderer sind?

Man brauche hierzulande eben auch minderqualifizierte Arbeitskräfte, heißt es nun plötzlich aus Kreisen der Wirtschaft, nachdem man – Überraschung! – plötzlich feststellen musste, dass es eben doch keine Facharbeiter, Ingenieure, IT-Spezialisten und Ärzte sind, die uns mit ihrer Zuwanderung bereichern.

Nach Lage der Dinge dürften noch unsere Kinder und Enkel ihre Freude daran haben, die Willkommenskultur der deutschen Kanzlerin und ihrer karriere- und machtorientierten Vasallen zu finanzieren. Nach Schätzungen des Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen könnten die Folgen der Zuwanderung im schlimmsten Fall ein Finanzloch von bis zu 1,5 Billionen Euro in die öffentlichen Kassen reißen.

Radikale Steigerung der Arbeitslosenzahl Hartz IV in Verbindung mit Migranten und Ausländern am aktuellen Beispiel von Österreich. Und das wird bei uns in Deutschland noch viel dramatischer werden! (Autor: Uwe Melzer)

Aktuelle Flüchtlingszahlen in Deutschland am 31.08.2016
Mehr als 222.264 neue Flüchtlinge seit Jahresbeginn 2015.
Prognose 2016 lautet auf drei Millionen Flüchtlinge.
Aktuell sind fast 1.200.000 Flüchtlinge in Deutschland. Bis Ende 2015 sind somit mehr Flüchtlinge registriert worden als vom Bund offiziell vorausgesagt. Die Prognose der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel lautete auf 800.000 Flüchtlinge in 2015.

Tatsächlich wurden am Jahresende 2015 genau 1.091.894 Asylsuchende mit der vom BAMF zur Verteilung der Asylsuchenden verwendeten Software EASY erfasst. CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte im Zusammenhang mit der 2016 beabsichtigten Einschränkung des Familiennachzuges von Asylbewerbern: „Ich kenne keinen Amtsleiter einer Ausländerbehörde, der nicht sagt, wir müssten statt mit einer mit drei Millionen Flüchtlingen rechnen.“
Den kompletten Flüchtlingsbericht können Sie hier nachlesen: Flüchtlingsbericht 2016
Hier lesen: Das sollte unsere Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland jetzt tun!

Keine Rendite, sondern langfristig Kosten
»Eine ungesteuerte Zuwanderung bringt dem Land keine fiskalische Rendite, sondern kostet dauerhaft«, stellt goldrichtig Michael Eilfort von der Stiftung Marktwirtschaft fest. Das Qualifikationsniveau der Zuwanderer liege deutlich unter dem der deutschen Bevölkerung. Selbst wenn es also gelingt, eine nennenswerte Zahl von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt zu integrieren, werden sie überwiegend in schlecht bezahlten Jobs arbeiten und somit nur sehr geringe Steuern und Sozialabgaben zahlen.

Vor diesem Hintergrund dürften auch die Mitglieder der gesetzlichen Rentenversicherung in den nächsten Jahren verdutzt feststellen, dass sie immer mehr einzahlen müssen, aber immer weniger herausbekommen.
Mit ihren Minibeiträgen zur Rentenversicherung wird der kleine Teil der beschäftigten Migranten dieses Problem nicht lösen, sondern sogar verschärfen, weil auch diese Beschäftigten Rentenansprüche aufbauen. Der Wirtschaftswissenschaftler Martin Werding empfiehlt den Deutschen schon mal einen bescheideneren Lebensstil, den man im Alter durchhalten könne.

Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. (Autor: Uwe Melzer)

Sonderbar, in einem erfolgreichen Land mit boomender Wirtschaft sollen die Bürger den Gürtel enger schnallen. Warum nur? Allen, die Antworten auf diese spannende Frage suchen, sei abschließend Bruno Bandulets neues Buch Beuteland empfohlen.

Eine weitere Folge werden bürgerkriegsähnliche Zustände sein!
Durch die sozialen Eingriffe in das deutsche Krankenkassen- und Rentensystem, inklusive der massiv erhöhten Anzahl von Hartz IV Beziehern bei den Migranten und Asylanten wird es in Deutschland erhebliche soziale Spannungen geben. Dazu kommt, dass sich die überhöhten und utopischen Erwartungen von vielen Asylanten nicht erfüllen werden. Das wird zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen. Erste Vorboten davon waren die sexuellen Übergriffe in der Sylvesternacht 2015/2016 in Köln und anderen Großstädten und die Angriffe von Asylanten gegen deutsche Bürger am 15.09.2016 in Bautzen. Es ist die Ruhe vor dem Sturm. Unser bequemes und sicheres Leben in Deutschland wird in den nächsten 2 bis 3 Jahren enden. Nur eine radikale Wende in unserer Sozialpolitik und in der Flüchtlingspolitik könnte das vielleicht noch verhindern. Aber genau das wird mit den heutigen regierenden Parteien nicht geschehen. (Autor: Uwe Melzer)

Dazu kommt noch, dass wir teilweise unkontrolliert islamischen Terror nach Deutschland und Europa importieren! Das hat sich mit Meldungen vom 17.09.2016 bestätigt, als einige Bundesländer bestätigten, dass vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bestätigte Asylanträge genehmigt wurden, obwohl die vorgelegten syrischen Pässe gefälscht waren. Es ist davon auszugehen, dass mindestens einige hundert anerkannte „syrische“ Asylanten keine Syrer sind und niemand weiß, wer diese Personen tatsächlich sind und woher sie wirklich stammen und mit welchen Zielen diese Personen sich in Deutschland aufhalten. Nur ein Presseartikel von vielen von ntv dazu!

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

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Die soziale und moralische Pflicht des Unternehmers von sich aus Löhne zu bezahlen, von denen die Mitarbeiter (innen)n leben können.

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Ein Unternehmer unterliegt nicht nur wirtschaftlichen Interessen, sondern hat auch eine moralische, soziale und gesellschaftliche Pflicht.

Weil von den Niedriglöhnen niemand seinen Lebensunterhalt, geschweige denn eine Familie ernähren kann ist es verwerflich diese Löhne überhaupt zu bezahlen. Das ist Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft und die Bibel bezeichnet das einfach als Sünde, sich auf Kosten von anderen zu bereichern oder auch wenn keine Gewinne entstehen, ein Unternehmen in betrieb zu halten.

Unsere Politik hat in diesen Punkt vollständig versagt. Denn alle Menschen aus dem Niedriglohnbereich werden einmal als Rentenempfänger nicht einmal die Mindestrente erreichen. Sie sind dann auf Sozialhilfe angewiesen. Diese ist irgendwann vom Staat – Bundesrepublik Deutschland – nicht mehr zu bezahlen. Unser Land geht im Chaos unter.

Wenn ich das als Unternehmer weis und besser rechnen kann als die Politik, dann mach ich mich als Unternehmer persönlich schuldig, wenn ich wieder besserem Wissen – auch wenn es irgendwelche Tarife zulassen würden, diese Niedriglöhne bezahle. Moralisch gilt immer noch, lieber kein Unternehmen, als ein Unternehmen mit schlechtem Gewissen, dass seine Grundlagen auf Betrug am Menschen auf baut.

Hier wird die Politik aufgefordert neue Rahmenbedingungen zu schaffen, die dafür sorgen, dass ein Mensch wieder von seiner eigenen Arbeitsleistung auch Leben und seinen Unterhalt bezahlen kann und zwar ohne staatliche Hilfen. Sonst nimmt die eine Hand, was sie auf der anderen Seiten wieder bezahlen muss = höhere Steuern, die das Ganze noch schlimmer machen.

Dazu passt der folgende Presseartikel vom Chef der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische: Niedriglöhne gefährden Sozialsysteme 25.03.2011 | dapd, dpa-AFX.

Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland wird die Altersarmut nach Einschätzung des Chefs der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, drastisch erhöhen und letztlich zur Existenzgefahr für alle Sozialsysteme. Das führe dazu, „dass immer mehr Menschen immer weniger Rente haben“, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Die Folge: „Wenn der Niedriglohnsektor weiter so wächst, können Sie jedes lohnbezogene Sozialsystem in die Tonne treten.

Niedriger Mindestlohn hilft nicht
Rische betonte, auch ein Mindestlohn von 8,50 Euro führe zu keiner ausreichenden Rente. Er sieht die Tarifparteien in der Pflicht, Löhne zu vereinbaren, von denen Vollzeitbeschäftigte leben könnten. Sonst landeten diese Menschen in Altersarmut. „Ob man dann eine Mindestrente macht oder alles übers Sozialamt – in beiden Fällen stellt sich die Frage, wer das bezahlen soll.“ Rische forderte erneut eine Versicherungspflicht für Selbstständige. Anmerkung Uwe Melzer: damit heute ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitseinkommen leben kann, ohne Zuzahlung der Agentur für Arbeit, muss her mindestens einen Stundenlohn von € 8,50 verdienen. Damit er aber später von der Rente, ohne Zuzahlung vom Staat leben kann, werden € 10,50 benötigt.

Kommission gegen Altersarmut
Die Bundesregierung setzt im April eine Kommission zur Bekämpfung der Altersarmut einsetzen. Die Union plant eine Mindestrente für langjährig Versicherte. Die Liberalen setzen vor allem auf die Stärkung von Privat- und Betriebsrenten.

Bis hier die Politik zu einer vernünftigen Lösung findet ist es viel zu spät. Die Unternehmer müssen von sich aus heute sofort handeln. Nur dann kann Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abgewendet werden.

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