(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Quelle: 5.11.2014 | SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg – Video)
Baden Württemberg – Landeshaushalt 2015/2016 – Spendierhose statt Rotstift!
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen oder Wahlen zu gewinnen oder irgendwelche Wohltaten über ein Volk oder Land aus zu gießen. Nur ein Staat oder ein Land die absolut schuldenfrei sind, sind tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Auch ist es moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister der Bundesregierung entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 768 Millionen EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr, im Land Baden-Württemberg, als Erfolg verkauft. Allein diese Tatsache sollte mehr als bedenklich stimmen.
Früher war Baden-Württemberg zusammen mit Bayern das reichste Bundesland in Deutschland. Nach der Übernahme der Regierung durch Rot / Grün sind wir zu einem Schuldenstaat verkommen, wie eine Bananenrepublik.
Jedem Manager in der Wirtschaft ist bekannt, dass er nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Jedes Wirtschaftsunternehmen ist Konkurs, wenn es so handelt wie die Landesregierung in Baden-Württemberg. Dabei ist es völlig egal, für was das Geld ausgegeben wird. Auch zu sagen wir brauchen das für Bildung ist kein Argument. Grundsätzlich darf in öffentlichen Haushalten nur das ausgegeben werden, was an Finanzmittel, in diesem Fall durch Steuern oder Umlagen, auch eingenommen wird. Denn irgendwann muss das Geld zurück bezahlt werden. Und die Banken und die gesamte Finanzwelt kennt kein Erbarmen.
Es soll auch daran erinnert werden, dass die Grünen im Land Baden-Württemberg mit starkem Druck einen Nationalpark im Schwarzwald eingeführt haben. Für diesen wurden fast ausschließlich nur Grüne Parteimitglieder als Mitarbeiter und Beamten mit einer hohen Besoldung und anschließenden Pensionen auf Lebenszeit eingestellt. Das ganze Projekt, Besoldung und Pensionen verschlingt allein im Laufe der Jahre hunderte von Millionen EURO. Bezahlt werden kann das und alle Schulden eigentlich nur durch Steuererhöhungen. Diese wiederum führen zum Sinken der Wirtschaftskraft und münden in eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise, die nur durch Schuldenpolitik ausgelöst wird. Es besteht auch die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg in ca. 10 Jahren, allein durch die Bezahlung von Beamtenpensionen, nicht mehr zahlungsfähig ist.
Nachfolgend die offizielle Begründung für die neuen Schulden in Höhe von 768 Millionen, allein für das Haushaltsjahr 2015/2016
Mehr Geld für Schulen und Universitäten, mehr Geld für Investitionen und für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Folge: Das Land macht 2015 neue Schulden.
Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, 3.000 Lehrerstellen zu streichen. Aber weil die Zahl der Schüler im Land weniger stark sinkt als erwartet, sollen in den beiden kommenden Jahren nur noch etwa 400 Lehrerstellen wegfallen. „Aufgrund der neuen Schülerzahlprognose lassen wir mehr Lehrerstellen im System und sichern so die Unterrichtsversorgung“, sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) bei der Vorstellung des neuen Landeshaushalts am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.
Bislang wollte die Landesregierung bis 2020 rund 11.600 Lehrerstellen streichen, nun sollen nur noch 3.100 Stellen wegfallen.
Wegen der steigenden Studierendenzahlen wird es auch für die Universitäten mehr Geld geben. Auch das Verkehrsministerium wird neue Stellen einrichten und mehr Geld in den Bau und den Erhalt von Straßen stecken können. Außerdem werden eine Digitalisierungsoffensive, der Hochwasserschutz und die Kulturförderung stärker unterstützt. Zusätzliche Mittel versprach Schmid außerdem für Flüchtlinge: 300 Millionen Euro sollen für deren Unterbringung und Betreuung bereit gestellt werden.
Keine neuen Kredite 2016?
Finanziert werden diese Ausgaben auch durch die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2015 – und zwar in Höhe von 768 Millionen Euro. 2016 will der Finanzminister ganz ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition betonte, dass wegen der guten Steuereinnahmen gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürften.
Der Landtag will in kommenden Sitzungen ausführlich über den Etat diskutieren und ihn voraussichtlich im Dezember verabschieden. Das Gesamtvolumen des Landesetats liegt in den nächsten beiden Jahren bei jeweils rund 44 Milliarden Euro. Stand: 05.11.2014, 20.12 Uhr / Video: Neue Schulden-Land Baden-Württemberg.mp4
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat in ihrem Ministerium ein Holzkreuz aufgehängt. Linke und Grüne laufen nun dagegen Sturm. In Berlin tobt ein Kulturkampf um christliche Symbole. (Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Autor: Wolfram Weimer und Anmerkungen von Uwe Melzer)
Ilse Aigner kommt aus Oberbayern. Da stehen Kruzifixe auf Bergesgipfeln, hängen in Klassenzimmern, in Wirtshäusern, beim Bürgermeister und in den Herrgottswinkeln jedes Bauernhauses. Die CSU-Politikerin lebt daher mit christlicher Selbstverständlichkeit und hat in ihrem Verbraucherschutzministerium in Berlin arglos ein kleines Kreuz im Besucherraum aufhängen lassen. So wie man das in Süddeutschland seit Jahrhunderten eben macht.
Aber Berlin ist nicht Bayern, und das dortige Jahrhundert wird zusehends gottlos. Denn gleich mehrere Bundestagsabgeordnete empören sich nun über das 30 Zentimeter große Holzkreuz, als stünde das Vaterland in Flammen. Das Kreuz müsse sofort entfernt werden. Der Linken-Abgeordnete Ilja Seifert organisiert eilends eine Kampagne, sucht die Medien und donnert in Interviews: „Ministerien sind weder Gottes- noch Parteihäuser“. Das Objekt sei eine Provokation und verletze die Gefühle der Menschen.
Er kündigt nun sogar an, den „Vorgang“ in den Bundestag einzubringen. Der Eklat ist da. „Das Kreuz muss weg“, wird plötzlich die Losung im deutschen Parlament. Aus der Grünen Bundestagsfraktion heißt es aufgeregt, Aigner müsse die „religiöse Neutralität des Staates“ akzeptieren. Eine Gruppe der hessischen Grünen‘ beschwert sich, als sei sie gerade noch einem Attentat entkommen. Es kursieren Protestbriefe und Gutachten, als ob wir in der Politik nichts „Wichtigeres“ zu tun hätten. Man könnte das auch, als einen Protest gegen GOTT bezeichnen.
Aigner will sich das nicht bieten lassen und lehnt das Abhängen des Kreuzes kategorisch ab. Mit erfrischendem Mut steht sie zum Kreuz und beweist erneut, dass sie es einmal zur ersten Ministerpräsidentin Bayerns schaffen könnte. Die Ministerin verweist auf eine Einschätzung des Innenministeriums, wonach das Kreuz die Religionsfreiheit nicht beeinträchtige. Tatsächlich hatte im Frühjahr 2011 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass Kruzifixe in Klassenzimmern kein Grundrecht verletzen. In ministeriellen Besucherzimmern dann ja wohl auch nicht. Nun ist das Juristische das eine. Der systematische Angriff aufs Kreuz aber hat eine ganz andere Dimension. Er zielt darauf, die christliche Substanz unserer Gesellschaft zu zerstören.
Wenn es der Bundestag nicht mehr ertragen kann, das Kreuz zu sehen, dann will er nicht mehr erkennen, dass wir in einer Tradition, in einer Kultur, in einer Ethik des Kreuzes stehen (von Sinnstiftung und Glaube will ich gar nicht reden), dann gerät das Wichtigste in dieser Republik auf die schiefe Bahn: die Integrität; Politiker, die Kreuze abreißen wollen, zerstören die Grundlage des Staates. Denn der Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Beckenförde hat es auf den Punkt gebracht: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Er lebt vom Erbe des Kreuzes. (Quelle: pro / Christliches Medienmagazin 2013)
Die ersten Grundrechte der Menschen stehen in den 10 Geboten der Bibel.
GOTT hat den Menschen die absolute Freiheit gegeben, das Gute oder das schlechte zu tun. GOTTES Sohn Jesus Christus brachte den Menschen die Freiheit von Krankheiten, okkulten Bindungen, Abhängigkeiten und malte ein Bild für die Menschen in Freiheit zu leben. Das scheinen die Linken und die Grünen in dieser Republik anders zu sehen?
Im Übrigen gibt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland einen Bezug zu GOTT. Diese Präambel lautet wie folgt:
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)
In dem folgenden Bericht wollen „Die Grünen“ den Islam dem Christentum gleichstellen. Dabei ist anzunehmen, dass bei den Grünen niemand die Bibel und den Koran gelesen hat. Denn der Koran beinhaltet in allen Aussagen genau das Gegenteil von dem was in der Bibel steht.
Die Grünen beklagen eine ungenügende Gleichstellung des Islam in Deutschland. Den Islam nur unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr zu diskutieren, sei gesellschaftspolitisch kontraproduktiv, erklärten die Grünen-Politiker Renate Künast und der und Volker Beck.
Berlin. Die Grünen haben eine rechtliche Gleichstellung des Islam mit Christentum und Judentum verlangt. Dies sei „eine wichtige Voraussetzung für eine gelungene Integrationspolitik“, erklärten Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck am Donnerstag in Berlin.
„Den Islam in Deutschland … nur unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr zu diskutieren, ist gesellschaftspolitisch kontraproduktiv und sät eine Kultur des Misstrauens. Für uns ist es selbstverständlich, dass alle Menschen – unabhängig ihrer Herkunft, Religion und Weltanschauung – ihre Grundrechte und Teilhabemöglichkeiten gleichberechtigt wahrnehmen können.“
6,7 Prozent der Bevölkerung
Mit der „Roadmap zur Gleichstellung und rechtlichen Integration des Islam in Deutschland“ sollen Auftrag und Anspruch des Grundgesetzes verwirklicht werden. Die 5,6 Millionen hier lebenden Muslime stellten 6,7 Prozent der Bevölkerung dar. „Sie und ihre Religion sind selbstverständlich Teil dieses Landes, der Kultur und Gesellschaft.“ Die Deutsche Islamkonferenz als ursprünglicher Ort für einen Dialog gegenseitiger Bedürfnisse sei durch Innenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) an die Wand gefahren worden. „Wir fordern deshalb einen Neustart der Islamkonferenz“, hieß es.
Frauen in der muslimischen Welt: Drei Frauen und ein Mann kommentieren die Frauenrechte im Islam! Sicherlich widerspiegeln die nachfolgenden Meinungen nicht die Ansichten aller Muslime. Infolge der rapiden Verbreitung des Islams quer durch Europa sollte das auch nicht ignoriert werden. Am 16. Dezember 2020 Jahr strahlten im staatlichen Fernsehen 3 Sender provozierende Programme über Frauenrechte aus. In einer Fernsehdiskussion über arabischen Feminismus auf dem Al-Arabiya Network (Saudi-Arabien), äußerte der ägyptische Journalist Doaa Abd Al-Salam, dass ein Mann nicht dazu verpflichtet sei, seine erste Frau darüber zu informieren, wenn er sich eine Zweitfrau nimmt. „Sie hat nicht das Recht, es zu erfahren“, sagte er. Al-Salam ist der Leiter einer Institution, die Polygamie fördert. Auf Jadeed TV (Libanon), lobte Ali Toma ihren Ehemann dafür, einen „Kühlschrank, eine Waschmaschine oder einen Fernseher aus seinem Geschäft“ in der Stadt Arsal für „jeden Mann zu versprechen, der eine zweite, dritte oder vierte Frau heiratet.“ Sie nannte es einen effektiven Weg, die hohe Rate an ledigen Frauen zu bekämpfen. Während einer Talkshow auf LBC TV (Libanon), erklärte eine Frau namens Samahar: „Ich bin 200-prozentig für die Frauenzüchtigung! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Auszug aus dem Manuskript von Autor Uwe Melzer: Islam und Christentum:
Den islamischen Terror kann man nur verstehen, wenn man den Koran und die Bibel gelesen hat. Der Koran wurde erst ca. 620 Jahre nach dem Tod von Jesus Christus durch den angeblichen „Propheten“ Mohammed geschrieben. Die Bibel dagegen beginnt mit der Schaffung der Erde durch GOTT und mit der Erschaffung der Menschen. Die Geschichte der gesamten Menschheit und insbesondere die Geschichte der Juden als das auserwählte Volk GOTTES beginnt ca. im Jahre 4000 vor der Geburt des Herrn Jesus Christus als Sohn GOTTES mit der Geschichte von Kain und Abel. Nur die Entstehung der Erde und die Erschaffung von Adam und Eva als erste Menschen lassen sich nicht mit der Bibel zeitlich exakt bestimmen.
Abraham, der als Stammvater der Juden mit Stammbaum nachgewiesen ist, lebte exakt 2100 – 2000 Jahre vor der Geburt des Herrn Jesus Christus, nach dem erstaunlicher Weise auch unsere moderne Zeitrechnung und unser Kalender als zentralen Zeitpunkt des Jahres 0 mit der Geburt von Jesus Christus beginnt.
Die ersten Aufzeichnungen der Bibel im Alten Testament mit den Jesaja Rollen und den Büchern Mose 1. bis 5. Mose stammen nachweislich aus den Jahren 700 vor Jesus Geburt. Das heißt die Bibel ist in der schriftlichen Form mehr als 1320 Jahre älter als der Koran. Aber die mündlichen Überlieferungen von Stamm zu Stamm begannen bereits 4620 Jahre, bevor der Koran geschrieben wurde.
Bezeichneter Weise steht im Neuen Testament, das nachweislich ca. 60 Jahre nach dem Tod von Jesus Christus in schriftlicher Form vorlag (immer noch 563 Jahr vor der Entstehung des Koran), dass die Menschheit sich im laufe der Zeit eigene Religionen und eigene Götter schaffen wird, um die Menschen damit von GOTT abzuhalten und zum falschen Glauben zu verführen. Hierzu nur 2 Bibelstellen:
1. Timotheus 4,1: Der Geist aber sagt deutlich, daß in den letzten Zeiten einige von dem Glauben abfallen werden und verführerischen Geistern und teuflischen Lehren anhängen, verleitet durch Heuchelei der Lügenredner, die ein Brandmal in ihrem Gewissen haben.
Apostelgeschichte 20, 29-31: Denn das weiß ich, daß nach meinem Abschied reißende Wölfe zu euch kommen, die die Herde nicht verschonen werden. Auch aus eurer Mitte werden Männer aufstehen, die Verkehrtes lehren, um die Jünger an sich zu ziehen. Darum seid wachsam und denkt daran, daß ich drei Jahre lang Tag und Nacht nicht abgelassen habe, einen jeden unter Tränen zu ermahnen.
Das Problem ist nun, dass der sogenannte „Prophet Mohammed“, der weder lesen noch schreiben konnte, den Koran erst 623 Jahre nach dem Tod von Jesus Christus als geistige Offenbarung empfangen hat, dass Abraham auch und insbesondere der Stammvater aller Moslems sei. Weiterhin führt er im Koran mit einer Behauptung auf, dass GOTT das Volk der Juden unter Abraham verlassen hätte, sie verstoßen hat und sich als „Allah“ jetzt nur den Moslems zugewandt hätte. Der Koran behauptete im Jahre 623 und bis heute, dass es keine Juden, kein Land Israel und keine Hauptstadt Jerusalem als Hauptstadt der Juden geben würde. Wobei noch anzumerken ist, daß der Koran erst nach dem Tod von Mohammed in unterschiedlichen Formen aufgeschrieben wurde. Ein Kalif hat dann daraus eine Version ausgewählt, die heute die Basis des Korans ist.
Gemäß biblischer Vorhersagen im neuen Testament und im Alten Testament, die weit über 2800 Jahre alt sind, hat GOTT immer wieder gesagt, dass er zu seiner Zeit einen Rest der Juden aus allen Ländern der Erde sammeln wird und in das Land Palästina, welches er der den Juden als Ihr Land 1500 Jahre vor Jesus Christus Geburt gegeben hat, zurückbringen wird. Diese Vorhersagen (prophetische Wahrheiten), haben sich im Jahre 1948 erfüllt, als die Weltgemeinschaft UNO den Staat Israel gegründet hat und zwar mit der Stadt Jerusalem als Hauptstadt. Und nach der Bibel wird es so bleiben bis Jesus Christus wieder kommt, egal was die weltweite Politik anstellt.
Das Problem der Moslems und des Korans besteht jetzt darin, dass im Hinblick auf die Juden, den Staat Israel und die Hauptstadt Jerusalem der Koran offensichtlich die Unwahrheit sagt und damit als ein Buch der Lüge da steht. Um zu verhindern, was nicht sein darf, müssen jetzt alle Juden ins Meer getrieben, ausgerottet und getötet werden und der Staat Israel muss ein Teil der islamischen und arabischen Oberhoheit werden. Dies ist der wahre Grund aller kriegerischen Aktivitäten von Moslems und Arabern inklusive der sogenannten Palästinenser gegen Israel und alle Juden.
Wie kann der Islam, der im Übrigen keine Religion ist, sondern eine islamische Staatsdiktatur zu Deutschland gehören, wenn allein nur diese eine Sure aus dem Koran zitiert wird: Koran, Sure 2,191 Pa: Tötet alle „Ungläubigen“, (also alle Nichtmuslime & heidnischen Gegner) wo immer ihr sie auch finden werdet!
Damit aber leider nicht genug. Der Islam im Koran fordert die Weltherrschaft im Religiösen, wirtschaftlichen und politischen Bereich.
Das heißt alle nicht moslemischen Länder und alle nicht moslemischen Menschen sind automatisch Feinde des Islams. Weiterhin fordert der Koran sehr offen und brutal die Bekehrung aller sogenannten „Ungläubigen“ zum Islam oder Sie müssen getötet werden. Es geht also darum, dass der Islam die Welt erobern will und wenn das mit friedlichen Mitteln, Unterwanderung und offenen Kriegen nicht gelingt, dann eben mit Terror, um die ganze Welt in Angst und Schrecken zu versetzen. Ein wirtschaftliches Ziel der islamitischen Terroristen ist es auch, insbesondere westliche (christliche) Länder dazu zu zwingen, einen großen Teil Ihres Staatshaushaltes für die Sicherheit und Terrorbekämpfung einzusetzen. Dann entsteht an anderer Stelle Armut, die eine Voraussetzung dafür ist, dass den Lehren des Korans glauben geschenkt wird.
Allein mit politischen Motiven kann man keine Menschen motivieren, die andere unschuldige Menschen zu hunderten und tausenden zu Tode bringen. Aber mit religiöser Motivation z.B. im Koran dadurch, dass ein islamischer Krieger, der im „Heiligen Krieg“ gegen „Ungläubige“ stirbt sofort in den Himmel kommt und als Belohnung noch 72 Jungfrauen zu seinem persönlichen Vergnügen bekommt. Dazu muss man wissen, dass der Koran keine Erlösung oder sichere Zusage eines Himmels nach dem Tode kennt. Im Koran wird von dem „Gott Allah“ nach dem Tod eines Moslems geprüft, ob seine gute Taten, die schlechten Taten überwiegen. Nur dann kann ein Moslem in den Himmel kommen. Da ist der sofortige Himmel, egal welche Sünden, Verfehlungen, Straftaten, Morde etc. vorliegen beim Tod im Kampf gegen die „Ungläubigen“ ein sehr hoher Anreiz. Deswegen sind auch viele Moslems bereit Ihre Leben gegen den Tod zu tauschen.
Diese Grundwahrheiten sind aber in unserer Bevölkerung und bei unseren Politikern nicht bekannt oder werden aus falsch verstandener Toleranz verdrängt. Die bittere Wahrheit dagegen ist, wenn ein Moslem den Koran tatsächlich ernst nimmt, danach lebt und handelt, dann wird er automatisch zu einem islamitischen Terroristen. Deshalb sind der Koran und der Islam auch grundgesetzfeindlich und gehört eigentlich mit allen Moscheen in Deutschland oder der gesamten westlichen Welt verboten. Die westliche Welt darf ja auch in vielen moslemischen Ländern keine christlichen Kirchen errichten. Wer es trotzdem tut oder versucht wird einfach umgebracht und niemand interessiert sich dafür.
Im Christentum dagegen sagt Jesus Christus: Mein Reich ist nicht von dieser Welt. Es werden hiermit keinerlei weltliche Machtansprüche gestellt. Darüber hinaus sagt die Bibel: liebet Eure Feinde, tut Gutes, denen die Euch hassen, liebe Deinen Nächsten wie dich selbst. Diese positiven Aussagen der Bibel stehen im hohen Kontrast zum Koran.
Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie hier kostenlos als PDF Dokument downloaden können: Downloadseite Manuskripte
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So wird das nichts für die Rettung von Deutschland. Eine Befreiung aus den Klauen der Finanzmärkte kann und wird es nur geben, wenn wir wieder schuldenfrei werden und ohne Schulden arbeiten. Das das geht hat die Vorgängerregierung unter Führung der CDU zwei Jahre lang bewiesen und keine neuen Schulden gemacht.
Wir reden hier noch nicht einmal von Schuldentilgung, sondern nur davon, dass zuerst einmal für den Jahreshaushalt keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Wie ernst die Lage ist, kann jeder mit dem Taschenrechner selbst ausrechnen. Werden in den nächsten 10 Jahren die Beamtenbesoldungen und die Beamtenrenten so weiter bezahlt wie heute, dann kommt das Land Baden-Württemberg schon damit an seine finanziellen Grenzen. Und auf diese Zukunftsaussichten machen wir heute weiter neue Schulden.
Die Rechnung immer nur auf Wirtschaftswachstum zu setzen geht nicht auf.
Unsere Politiker müssen lernen mit den Finanzen auszukommen, die normal – ohne ein Wachstum – erwirtschaftet werden. Nur dann haben wir eine Hoffnung und Zukunft für ein handlungsfähiges Deutschland. Im anderen Fall werden wir irgendwann fremdbestimmt. Wollen Sie das? Wenn nicht dann protestieren Sie gegen die neuen Schuldenaufnahmen von Regierungen.
Ministerpräsident Kretschmann (l.) und Finanzminister Schmid: Neue Schulden geplant! (Foto: DPA)
Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg setzt beim Haushalt für die kommenden Jahre wieder auf neue Schulden. Sie will für 2013 und 2014 Kredite über drei Milliarden Euro aufnehmen. Damit rutscht das Land erstmals seit zwei Jahren wieder in die roten Zahlen.
Stuttgart – Baden-Württemberg präsentiert sich in Sachen Haushaltspolitik gerne als Musterland. Doch die Regierung in Stuttgart bricht nun mit der eisernen Haushaltsdisziplin. Nach zwei Jahren ohne neue Schulden nimmt Baden-Württemberg wieder frische Kredite auf.
Die grün-rote Landesregierung will im Doppeletat 2013/2014 neue Darlehen über drei Milliarden Euro aufnehmen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Stuttgart die von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vorgestellten Eckpunkte des Haushalts.
Demnach schnellt die Kreditaufnahme im kommenden Jahr auf 1,74 Milliarden Euro. 2014 sollen 1,43 Milliarden Euro hinzukommen. Zugleich kündigten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Schmid einen harten Sparkurs an. Die Opposition kritisierte den Entwurf jedoch als „mutlos“.
Um die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten zu können, müssten bis 2020 rund 2,8 Milliarden Euro gestrichen werden, erklärte Kretschmann. Im kommenden Jahr will die Regierung 550 Millionen Euro sparen, 2014 weitere 250 Millionen Euro. Dazu sind auch Gespräche mit Beamtenbund und DGB über Einschnitte beim Personal geplant. (mmq/dpa)
“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18).
Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.
Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)
Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und widererstarktes Deutschland: (Dabei sollten Investitionen in Bildung und ökologische Umwelttechnik eigentlich selbstverständlich sein.)
>>> Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Einführung eines bundeseinheitlichen Mindestlohnes, von dem ein Mensch oder eine Familie tatsächlich leben kann. >>> Einfaches und gerechtes Steuersystem für alle ohne Subvention und Steuerabschreibung für besser Verdienende. 20 % Steuer für alle Arbeitsleistungen und Unternehmen. Erhöhung der Mehrwertsteuer von heute 19 % auf 20 %. >>> Einführung eines neuen, stabilen Rentensystems, dass nicht mehr von der Alterspyramide abhängig ist und eine Mindestrente garantiert, die über dem heutigen Sozialhilfesatz liegt. >>> Reform der Sozial- und Krankversicherung hin zu einer echten Bürgerversicherung als soziale Umlage, in der alle Bürger, gerecht, entsprechend Ihrem Einkommen einbezahlen. >>> Abschaffung in der Krankversicherung von der Abhängigkeit der Pharmaindustrie mit überhöhten Preisen. >>> Mehr Investitionen in die Forschung für alternative Fortbewegungstechnik für Autos, Verkehr, Bahn und Schiene. >>> Ersatz des innerdeutschen Flugverkehrs durch die Magnetbahn TRANSRAPID. >>> Verstärkte Vermittlung von moralischen und christlichen Werten aus der Tradition als christliches Abendland.
Bereits im Jahr 1995 haben wir unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland veröffentlicht. Erst nach 10 Jahren ab 2005 wurden nur Teile davon bis heute Realität. Wir hätten uns eine Menge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersparen können, wenn die Politiker schon wesentlich früher begonnen hätten diese Vision umzusetzen.
Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaft wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat sondern allein die Unternehmern und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut Fernsehmagazinberichten der ARD im November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet. Wenn dies mit bestehenden, politischen Parteien nicht möglich ist, dann erfolgt die Gründung einer eigenen Unternehmer Partei = RFD (Rettung für Deutschland), die ausschließlich von Unternehmern aus dem Mittelstand finanziert wird, die dafür eintreten, dass sich Arbeit und Unternehmer zu sein in Deutschland wieder lohnt und der Steuersatz für alle tatsächlich maximal nur noch 20 % beträgt.
Eines der Hauptprobleme unserer Wirtschaft => zu hohe Steuer- und Sozialbelastungen! – Auswirkung:
Im Jahr 2010 gab es in Deutschland 32.280 Firmeninsolvenzen, mit einem wirtschaftlichen Schaden von mehr als ca. € 25 Milliarden und dem Verlust von mehr als ca. 500.000 Arbeitsplätzen. Das ist ein negativer Spitzenwert in der Europäischen Union. Dies bedeutet automatisch eine Zunahme der Arbeitslosen von mehr als 500.000. Allein durch diese neuen Arbeitslosen durch Insolvenzen werden alle anderen Bemühungen zur Verminderung der Arbeitslosigkeit wieder zu Nichte gemacht. Wussten Sie:
80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland werden nur von Mittelständischen Unternehmen erzeugt.
80 % aller Arbeitsplätze werden ausschliesslich durch Mittelständische Unternehmen zur Verfügung gestellt.
Logische Folgerung:
Will ich die Arbeitslosigkeit tatsächlich bekämpfen muss ich als Regierung nur den Mittelstand stärken, der löst dann als Folge das Arbeitsmarktproblem allein.
RfD Rettung für Deutschland – 
Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.
Rettung & Vision für Deutschland
