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Die zerfledderte Demokratie in Deutschland am Beispiel vom Attentat in Hanau

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Autor Uwe Melzer: „Ich bin kein Freund der AfD. Ich bin auch kein Mitglied der AfD. Aber ich bin ein Freund der Gerechtigkeit.“

Die Gerechtigkeit sagt:
Gemäß dem deutschen Wahlgesetz und dem Grundgesetz wurde die AfD als demokratische Partei zu Landtagswahlen und Bundestagswahlen zugelassen. Gemäß dieser Zulassung ist die AfD weder eine NAZI-Partei noch eine rechtsradikale Partei, denn als solche hätte Sie vom Bundeswahlleiter gar keine Zulassung zu demokratischen Wahlen erhalten. Nach den gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland ist also die AfD offiziell eine demokratische Partei.

Wenn in Deutschland jemand gegen die allgemeine Regierungsmeinung ist, gegen offenen Grenzen ist und ein Kritiker der ungebremsten Zuwanderung von ungelernten Zuwanderern in unsere Sozialsysteme ist, dann ist er kein NAZI, kein Rechtsradikaler und auch kein Rassist und kein Populist. Es ist in der Regel ein Demokrat, der nur eine andere Meinung hat, als Regierung und Mainstreammedien und sich Sorgen um sein Land macht. Ansonsten müssten wir einen Großteil der deutschen Bevölkerung wegsperren.

Und jetzt kommt das politische Problem.
Es gibt in Deutschland keine konservative Partei mehr, außer der AfD. Links sind die Linken, SPD und auch die Grünen. Die CDU ist ebenfalls so weit nach links gerückt, dass sie ebenfalls eher zum linken Spektrum zu zählen ist, als dass Sie eine konservative Partei ist. Auch müsste die CDU das „C“ aus ihrem Namen streichen, denn an der CDU ist schon lange nichts mehr christlich. Als leicht konservativ ist am ehesten noch die CSU, die tritt aber bundesweit nicht zu Wahlen an, sondern nur in Bayern. Bei Wahlen in Deutschland kann deshalb der Wähler, bzw. die Wählerinnen nur noch zwischen Links und als einzige konservative Partei noch die AfD als tatsächliche Alternative wählen.

Deswegen haben alle Altparteien und Regierungsparteien Angst um Ihre Wählerstimmen. Sie haben kein politisches Konzept gegen die AfD. Deshalb wird in allen Kommentaren, wo es auch nur irgendwie möglich ist, die AfD als populistische, rechtspopulistische oder rechtsradikal und sogar als NAZI-Partei betitelt, was schlicht und einfach nichtzutreffend ist. Es gibt sicher einzelne Parteimitglieder, die noch nicht gelernt haben sich in der Öffentlichkeit angebracht zu äußern. Trotzdem ist die AfD als Partei weder rechtsradikal noch rassistisch, sondern genauso demokratisch wie alle anderen Parteien auch.

Aus dieser Konstellation heraus wage ich zu behaupten, auch wenn es pikant ist, dass der CDU, den GRÜNEN und den gesamten Linken jedes Attentat, dass sie in irgendeiner Form der AfD anlasten könnten, willkommen ist.

Und genau das ist bei dem Attentat, dass einfach scheußlich und verwerflich ist, in Hanau passiert. Obwohl aus den vorhanden Bekennerschreiben, Videos und anderen Informationen eindeutig hervorgeht, dass es sich hierbei um einen geistig, verwirrten, psychisch, kranken, unter Verfolgungswahn leitenden Attentäter, als Einzeltäter handelt, einfach ein Psychopath, haben sich Politiker, Nachrichtensprecher, Medien sofort die Öffentlichkeit bombardiert mit der Aussage eine rechtsradikales und / oder rassistisches Attentat, an dem allein die AfD schuld sei. Rassistisch ja, weil der Attentäter Menschen mit Migrationshintergrund ermordet hat. Rechtsradikal nein, weil hierzu jeder Bezug fehlt und der Täter nicht in irgendein rechtsradikales Netz eingebunden war.

Bevor die Polizei Ihre Ermittlungen aufgenommen haben, wurde öffentlich von den Altparteien einheitlich posaunt, dass es sich um ein rechtsradikales Attentat handelt, an dem die AfD Schuld ist. Das ist eine öffentliche Vorverurteilung ohne jegliche Beweise und ohne jegliche Grundlage. So etwas verbietet sich eigentlich für demokratische Politiker und Parteien. Nachfolgend erhalten Sie Detailinformationen aus dem Bekennerschreiben, welches sofort aus dem Internet genommen wurde. Machen Sie sich einfach selbst ein Bild davon, aus welchen Gründen der Attentäter gehandelt hat.

Aus politischem Kalkül haben Politiker und Medien die AfD für die Hanau-Morde mitverantwortlich gemacht. Das Bekennerschreiben des Täters sagt etwas Anderes.

Wem gehören die Toten von Hanau?
Die Frage ist so absurd wie die politisch-mediale Debatte über die Mordtaten in der hessischen Stadt, in der am 19.02.2020 ein Mann zehn Menschen tötete. Bereits um 11 Uhr am Vormittag des 20.02.2020 wusste der Fernsehmoderator Jan Böhmermann:

„Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus und ihre Apologeten, Verharmloser und Ermöglicher sind ebenfalls für diesen Terror verantwortlich.“

Ins gleiche Horn stieß der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa, Michael Roth.

„Das Milieu von Taten wie in Hanau wird ideologisch genährt von Faschisten wie Höcke. Demokratieverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus & Islamfeindlichkeit fallen auf fruchtbaren Boden.“

Kramp-Karrenbauer sieht Nazis in der AfD

Noch vor Mittag kam aus dem politischen Raum dann die quasi offizielle Bestätigung durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann. „Er mache ganz klar einen rechtsradikalen Hintergrund bei dem Anschlag in Hanau aus“, sagte er nach einer Telefonschalte der Innenminister von Bund und Ländern. „Der 43-jährige Deutsche habe eine Reihe überwiegend aus dem Ausland stammender Menschen erschossen. Man müsse aufgrund aufgefundener Materialien davon ausgehen, dass es sich um einen rechtsradikalen, ausländerfeindlichen Hintergrund handelt“.

Und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wertete die Mordanschläge als Beleg dafür, dass die CDU und andere Parteien nicht mit der AfD zusammenarbeiten dürften. Die AfD sei eine Partei, die „Rechtsextreme, ja, ich sage auch ganz bewusst Nazis, in ihren eigenen Reihen duldet und die eine Grundlage legt, auch in der politischen Diskussion, für genau dieses Gedankengut“, sagte Kramp-Karrenbauer während Paris-Besuchs. Sie verwies auf den CDU-Beschluss, nicht mit der AfD zu kooperieren. Wörtlich sagte sie: „Wie wichtig es ist, diese Brandmauer zu halten, das sieht man an einem Tag wie heute.“

Mit großer Wahrscheinlichkeit hatte von diesen Neunmalklugen, die hier eine Mitschuld der AfD an den Morden konstruierten, keiner zuvor das Bekennerschreiben des Täters gelesen. Stattdessen vereinnahmten sie die Toten für ihre politische Agitation gegen die AfD. Ihr Verhalten ist nicht nur unredlich, es ist in hohem Maße politisch verantwortungslos, weil sie gezielt den Hass auf eine politische Partei und deren Anhänger schüren und neue Gewalttaten provozieren.

Wer das Bekennerschreiben, das inzwischen aus dem Netz genommen wurde, aufmerksam gelesen hatte, der musste freilich zu einem ganz anderen Schluss kommen.

Denn das Dokument ist ein Text mit starkem Ich-Bezug. Darin erwähnt der Täter keine Personen oder Organisationen, die ihn mittelbar oder unmittelbar beeinflussten. Vielmehr beschreibt er, wie sehr er sich seit seiner Geburt von einer Geheimorganisation verfolgt sah. Offenbar litt er unter Wahnvorstellungen und war paranoid schizophren.

Das Bekennerschreiben

Wegen seiner Furcht, permanent überwacht zu werden, sei er sogar zur Polizei gegangen, schrieb er:

„Im Januar 2002 ging ich also erstmals zur Polizei, um dort eine Anzeige wegen illegaler Überwachung zu stellen. Leider kam ich nicht zum Ziel.“

Darauf könnten sich seine Wahnvorstellungen und Angstzustände verstärkt haben. In dem Bekennerschreiben heißt es dazu:

„In den folgenden Wochen und Monaten erschloss sich mir allmählich das ganze Bild und war ich bisher von einer Überwachung seit dem Studium ausgegangen, so musste ich leider feststellen, dass ich bereits mein ganzes Leben in den Fängen einer Geheimorganisation war.

„Im Herbst 2004 stellte ich erneut Anzeige, diesmal in einer anderen Polizeidienststelle und wurde wieder abgewiesen. Im Jahr 2019 unternahm ich nun den dritten und letzten Anlauf.“

„Ich habe mich an verschiedene Privatermittler gewendet und zwei Anzeigen, einmal bei der Staatsanwaltschaft in Hanau und einmal beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe, eingereicht.“

„Das bestmögliche Ergebnis war, dass ein Privatermittler mir ein „Remote Viewing“ Institut in Österreich empfahl, an das ich mich wenden sollte. Doch auch dieser Herr (Bernd Gloggnitzer) schrieb mir ein paar Wochen später, dass er mir nicht weiterhelfen könne.“

In vielen Passagen wird deutlich, wie sehr der Täter aus seiner persönlichen Situation heraus ein krankhaftes Verhältnis gegenüber Frauen und Ausländern entwickelte. Ein Banküberfall, den er als Auszubildender bei einem Geldinstitut miterlebte, wird in dem Schreiben als entscheidende Erfahrung dargestellt:

„Während meiner Ausbildung zum Bankkaufmann durfte ich zudem einen Banküberfall am eigenen Leib miterleben und in der Polizeidienststelle als Zeuge Karteikarten von mehreren hundert potentiellen Verdächtigen durchsehen, wobei diese Personen zu ca. 90 % aus Nicht-Deutschen bestand. Diese Nicht-Deutschen waren wiederum hauptsächlich Südländer, sprich Türken und Nordafrikaner.

„Da mit „Deutschen“ vergleichbare Erfahrungen nicht gemacht wurden, hatte ich bereits zu diesem Zeitpunkt für mich persönlich eine Schlussfolgerung aus all diesen Erlebnissen und Eindrücken getroffen.“

Über Frauen schrieb er:
„Im Oktober 2000 begann ich mein BWL-Studium in Bayreuth auch mit der Hoffnung dort endlich eine attraktive Frau kennenzulernen.“

„Zunächst sollte ich nicht enttäuscht werden, da eine junge Studentin vom äußeren her meinen Vorstellungen entsprach. Allerdings war dieses Treffen, ebenso wie das Nicht-Zusammenkommen, von dieser „Geheimorganisation“ gesteuert, was mir aber zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannt war.“

Ein grüner Vater

Nichts, aber auch gar nichts in diesem Schreiben deutet auf eine politische Einfärbung seiner zweifellos rassistischen Tatmotive hin. In dem Schreiben offenbart ein Mensch seine schwere psychische Störung. Ersten Erkenntnissen zufolge ist er auch nicht mit rechtsextremen Kreisen in Kontakt gekommen. Sein 72 Jahr alter Vater soll beim Ortsverband der Grünen aktiv sein.

Er wäre vielleicht sinnvoll gewesen, wenn sich all die voreiligen und Neunmalklugen Politiker diese Fakten einmal vor Augen geführt hätten, statt blind vorzuverurteilen. Die Tat von Hanau ist entsetzlich, aber die Leichenfledderei einiger Medienmacher und Politiker ist abscheulich. (Autor: Günther Lachmann, Schlagzeile)

Bei den islamischen Attentaten der Vergangenheit in Deutschland haben die Parteien und Medien, die heute Rechtsradikal posaunen, sofort das Wort vom Einzeltäter gebraucht. Also der Islam und der Koran, die zur Tötung und Gewalt gegenüber anders Gläubigen aufrufen sind nicht schuld, sondern der Einzeltäter. Bei dem Attentat in Hanau aber reagierten die Politiker und die Medien genau gegenteilig.

Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Ja, es gibt in Deutschland einen rechtsradikalen Kern und Nazianhänger. Die sind aber in der Regel im Darknet oder rechtsradikalen Chats organisiert, aber nicht in einer Partei. Dabei ist der gewaltbereite Kern der linken ANTIFA Szene ca. 10-mal höher als im rechtsradikalen Milieu. Das scheint aber bei den Politikern und den Medien kein Thema zu sein.


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten!

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(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben.

Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, bevor man sich zu Wort meldet. Es könnte ja sein, dass sich die Lage entspannt und man zu einer anderen Sicht der Dinge kommt.

Bei dem Eklat um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl ist leider keines von beiden eingetreten, denn was sich hier offenbart, ist eine ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten, die nicht folgenlos bleiben darf. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie.

Die Fakten sind bekannt und sollen hier nur kurz wiederholt werden: Die Ministerpräsidentenwahl wurde gemäß Thüringer Verfassung anberaumt und am 5. Februar 2020 ordnungsgemäß durchgeführt. In den ersten beiden Wahlgängen erhielt kein Kandidat die absolute Mehrheit, so dass der dritte Wahlgang entscheiden musste. Hier kandidierten Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei, Thomas Kemmerich von der FDP und Christoph Kindervater, der von der AfD nominiert wurde. Bei der geheimen Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44, Kindervater ging leer aus.

Diktion der übelsten Demagogen

Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. Folglich mussten sie dem Kandidaten der FDP ihre Stimme geben, obwohl sich dieser zuvor mehrfach negativ über die AfD geäußert hatte. Diese pragmatische Entscheidung entsprach – anders als medial behauptet – durchaus dem Wählerwillen, denn bei der Landtagswahl hatten die Thüringer die rot-rot-grüne Regierung abgewählt.

Was auf den unerwarteten Wahlausgang jedoch folgte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes. Ein derart hysterisches und aggressives Gebaren erwartet man vielleicht in einem gescheiterten Staat oder unter einer Diktatur, nicht aber in einem Gemeinwesen, das sich demokratisch und aufgeklärt nennt. Politiker nicht nur des linken Spektrums und die „Haltungsmedien“ entfesselten ein beispielloses Kesseltreiben nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gewählten Ministerpräsidenten, seine Partei und die örtliche CDU in Stil und Diktion der übelsten Demagogen vorangegangener Diktaturen.

Wenn beispielsweise der Chefredakteur des ZDF Peter Frey die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Steigbügelhaltern der Nazis vergleicht und dabei sogar das KZ Buchenwald ins Spiel bringt, dann ist das nicht nur unverfroren und demagogisch, sondern auch geschichtsvergessen. Oder weiß Herr Frey etwa nicht, dass das KZ Buchenwald nach Kriegsende den Sowjets als „Speziallager 2“ diente, in dem zunehmend auch Gegner des SED-Regimes litten und oft genug zu Tode kamen? Ist die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten unmoralischer als die eines Herrn Ramelow, der der Partei der Rechtsnachfolger der SED angehört und nicht einmal davor zurückscheute, gemeinsam mit ehemaligen Stasi-Mitarbeitern „Geschäfte“[1] zu machen?

Den Gipfel der Dreistigkeit erklomm jedoch ein Parteifreund Ramelows, ein gewisser Benjamin Hoff, der die AfD gleichmal für die Millionen Opfer des NS-Regimes direkt verantwortlich machte[2] und damit klarstellte, dass für das linke Lager selbst die unverfrorenste Propagandalüge kampagnenfähig ist.


(Tweet von Benjamin Hoff an Thomas Kemmerich)

Der Erfolg dieser koordinierten Schmutzkampagne ließ nicht auf sich warten. Die „Welt“ schreibt in diesem Zusammenhang: „Am heftigsten traf es wahrscheinlich die Familie von Kemmerich, der am Samstag zurücktrat und jetzt nur noch geschäftsführend im Amt ist. Kemmerichs Kinder seien wegen Anfeindungen in der vergangenen Woche unter Polizeischutz zur Schule gebracht worden, seine Frau sei auf offener Straße angespuckt worden, sagte ein Sprecher der Thüringer FDP in Erfurt. In einem Supermarkt sei eine Art Fahndungsfoto des 54-Jährigen ausgehängt worden. Zudem habe es mehrfach Menschenansammlungen vor seinem Wohnhaus gegeben. Vertreter der FDP waren nach Angaben der Bundespartei nach der Wahl von Kemmerich bundesweit Anfeindungen ausgesetzt, berichtete der «Tagesspiegel» (Montag).“ In Jena brannten in der Nacht nach einer linken Protestdemonstration Autos auf dem Gelände einer Burschenschaft[3] und in Ruttersdorf wurde das Fahrzeug eines AfD-Politikers angezündet.

Tatbestand der Nötigung

Angesichts dieser aufgeheizten Stimmung wäre es die Aufgabe verantwortungsvoller Politiker gewesen, zur Mäßigung aufzurufen und die Einhaltung demokratischer Grundregeln einzufordern, doch nichts dergleichen geschah. Bundeskanzlerin Merkel erklärte im Gegenteil im fernen Südafrika wörtlich, dass dieser „Vorgang“ (die Wahl Kemmerichs) unverzeihlich sei und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden müsse![4]

Nun steht es Frau Merkel durchaus frei, ihre Ansichten zu äußern, aber die Forderung, eine ordnungsgemäße, geheime und rechtlich nicht zu beanstandende Wahl rückgängig zu machen, verstößt gegen alle demokratischen Grundsätze und dürfte zudem den Tatbestand der Nötigung von Verfassungsorganen gemäß § 106 StGB erfüllen. Wie aus der FDP verlautet, hat Frau Merkel nämlich den Rücktritt Kemmerichs durch die Drohung erzwungen, sämtliche Landesregierungen beenden zu wollen[5], an denen CDU und Liberale beteiligt seien!

Solcherart unter Druck gesetzt, blieb Ministerpräsident Kemmerich gar nichts anderes übrigen, als seinen Rücktritt zu erklären, auch um seine Familie vor dem aufgehetzten Mob zu schützen.


(Tweet von Hans-Georg Maaßen)

Für alle, die zu diesem Zeitpunkt immer noch Zweifel hatten, wohin die Reise geht, setzte die Bundeskanzlerin noch einen obenauf, indem sie den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, aus dem Amt jagte, weil dieser – und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen – dem frisch gewählten Ministerpräsidenten gratuliert und die Abwahl Ramelows begrüßt hatte!

Und so trifft der Schriftsteller Uwe Tellkamp durchaus den Kern des Problems, wenn er konstatiert: „Wir haben eine Demokratie, die nur noch Fassaden enthält, auch wie in der späten DDR.“[6]


(Tweet von Saskia Esken, SPD bei dem sich jeder Kommentar erübrigt)

Diktatur neuen Typs

Das kann man polemisch nennen, aber möglicherweise ist es sogar noch eine Untertreibung. In der DDR hatte der freiheitsliebende Bürger „nur“ die Funktionärskaste von SED und FDJ (zu der auch eine gewisse Frau Merkel zählte) und ihren zuletzt zunehmend erodierten Machtapparat gegen sich. Heute sieht er sich der geballten Macht der Altparteien, Medien, Gewerkschaften, Justiz, Großindustrie, Kirchen sowie Zehntausenden von Auftragswissenschaftlern und Staatskünstlern, einem 68er geprägten Bildungswesen und  staatlich geförderten Vereinen und Stiftungen samt ihren militanten Ableger von Antifa & Co. gegenüber, in deren Fokus jeder gerät, der sich der Politik Merkels und ihres Parteienkartells widersetzt.

Ende 2018 schrieb ich in einem Kommentar[7] über diese schon damals absehbare Entwicklung: „Auch das zeichnet die Diktatur neuen Typs aus: Sie lässt die Opposition innerhalb eines gewissen Rahmens gewähren, gerät aber die systemtragende Mehrheit von 80 Prozent an Desinteressierten und Mitläufern in Gefahr, werden die von den roten und braunen Sozialisten her bekannten Methoden der Diffamierung, Ausgrenzung, Entmenschlichung und Existenzvernichtung bis hin zu physischen Angriffen auf Mandatsträger angewandt, begleitet von einer durch angebliche Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden befeuerten Diffamierungskampagne zur Rechtfertigung dieses Vorgehens.“

Die Ereignisse von Thüringen haben diese These auf das Nachhaltigste und Traurigste bestätigt. (Quelle: GEO LITICO / Autor: Frank W. Haubold, Schlagzeile)

Anmerkungen:
[1] Martin Lutz, Uwe Müller, „Ramelow führte Immobilien-Firma mit Stasi-Hauptmann“, welt.de
[2] Tweet von Benjamin Hoff
[3] Katja Dörn, „Brandanschlag bei Jenaer Burschenschaft“, OTZ.de
[4]Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“, tagesspiegel.de
[5] Tweet von Hans-Georg Maaßen
[6] Gerrit Bartels, „Nach rechts bekommt man sofort auf die Mütze“, tagesspiegel.de
[7] Frank W. Haubold, „Ein Land auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur“, ef-magazin.de


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Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €

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(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Im nachfolgenden Presseartikel finden Sie eine Liste mit Download von den Vereinen und Vereinigungen welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat.

Und das nur im Land Thüringen und nur auf Grund einer einzigen Anfrage mit Auskunftspflicht im Parlament. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern so praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet.

TOLLES DEUTSCHLAND – Link zur Liste der bezahlten Demonstrationsvereine

Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen einer großen Zahl von Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern wollen. Stellen Sie sich weiter vor, es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden.

Was wäre wohl los?

Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger, die sich gegen TTIP wenden, auffahren lassen.

Stellen Sie sich vor, Sie wollten gegen die Stationierung taktischer Atomraketen in Rheinland-Pfalz demonstrieren und sähen sich einer großen Zahl Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern wollen. Stellen Sie sich weiter vor, es sickert durch, dass das High Command der US-Army die Gegendemonstranten finanziert und angekarrt hat.

Was wäre wohl los?

Die Zeitungen wären voll davon, dass die US-Army versucht, Deutschland seine Souveränität streitig zu machen, und zwar dadurch, dass mithilfe von bezahlten Gegendemonstrationen der Eindruck erweckt wird, in Deutschland gebe es eine Anzahl von Leuten, die für die Stationierung taktischer Atomraketen sind.

Nun müssen Sie sich nichts mehr vorstellen, denn die folgenden Informationen entstammen der Realität. Sie sind einer Anfrage entnommen, die der Abgeordnete Henke (AfD) an das Thüringische Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gestellt hat.

Im Netz ist die Anfrage auf dem Dokumentenserver des Thüringer Landtages zu finden, für alle diejenigen, die wie wir prüfen wollen, was sie da lesen müssen, weil sie es einfach nicht glauben können.

Was jetzt kommt, müssen Sie sich in aller Ruhe und mit festem Sitz zu Gemüte führen!
Das Land Thüringen hat jahrelang professionelle Demonstranten dafür bezahlt, dass sie sich zu Demonstrationen von Rechten einfinden.

Noch einmal langsam und zum Mitschreiben: Die Landesregierung Thüringen hat Demonstranten dafür bezahlt, dass sie gegen Rechte demonstrieren.

46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten,
so genannte Demonstrationsprostituierte, von Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar über die JUSOS in der SPD Thüringen und die Naturfreundejugend bis zum Stadtjugendpfarramt Jena, dem Studierendenrat der Uni Jena und dem Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an einer Gegendemonstration bezahlt. Insgesamt 41.263,20 Euro hat das Land Thüringen an professionelle Demonstranten verteilt, damit diese an 9 Gegendemonstrationen teilnehmen.

Ein unglaublicher Vorgang:

Eine Landesregierung missbraucht Steuergelder um professionelle Demonstranten zu finanzieren, damit diese gegen Demonstranten, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren.

Es ist für manche sehr schwer, das wissen wir, aber es sollte eigentlich möglich sein die demokratische Katastrophe, den Ausverkauf moralischer und demokratischer Werte, der hinter diesen Aktionen steht, zu sehen, wenn man sich vergegenwärtigt, dass Personen von einer Landesregierung dafür finanziert werden, dass sie gegen andere Personen, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren. Derzeit sind es Nazis, die die falsche Gesinnung haben. Wer ist es morgen oder übermorgen? Wo endet der Versuch der Einflussnahme durch die Landesregierung Thüringen? Bei der Finanzierung professioneller Demonstranten oder bei der Liquidierung politischer Gegner?

Eine Regierung, die derart in die Freiheitsrechte ihrer Bürger eingreift, ist eigentlich nicht tragbar und in einer Zivilgesellschaft wäre sie auch längst unter Druck. In einer Zivilgesellschaft wären die Zeitungen voll davon, würde die Katastrophe für die Demokratie offengelegt, die sich daraus ergibt, dass Regierungen nicht nur die Legislative und die Exekutive kontrollieren, wie das in Deutschland der Fall ist, sondern auch die öffentliche Meinung und die Kontrolle ihrer eigenen Regierung durch die Bürger gleich mit.

Das nennt man nicht umsonst eine totale Gesellschaft, eine totalitär verfasste Gesellschaft, denn alle bürgerlichen Freiheitsrechte stehen zur Disposition, sind von der politischen Mode abhängig, die in der Regierung gerade getragen wird.

Aber Deutschland ist keine Zivilgesellschaft.
Es fehlen die entsprechenden Medien, die entsprechenden Kontrollorgane, die diesen Skandal publizieren. Stattdessen wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet, denn die Gegendemonstrationen, sie haben sich gegen Nazis gerichtet, und gegen Nazis ist alles erlaubt, oder? Selbst der Ausverkauf der demokratischen Grundlage und die Beseitigung grundlegender und im Grundgesetz verbriefter Rechte. Hoffen wir, dass sich die Thüringische Landeregierung dann, wenn sich der ideologische Wind einmal wieder gedreht hat, daran erinnert, dass die Beseitigung der Freiheitsrechte den angeblichen Kampf gegen Nazis zum Gegenstand haben muss.

Wie weit die demokratische Katastrophe in Thüringen schon vorangeschritten ist, zeigt sich an der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport auf die folgende Frage des Abgeordneten Henke:

“Wie bewertet die Landesregierung die Demonstrationsfreiheit als bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht vor dem Hintergrund der staatlichen Förderung von Fahrten zu Gegendemonstrationen? Sieht die Landesregierung durch Staatsförderung ein faktisches Unterlaufen dieses Rechts? Wenn nein, warum nicht?”

Die Antwort aus dem Ministerium:
“Es ist nicht Aufgabe der Landesregierung, grundgesetzliche Regelungen zu bewerten. Ein “faktisches Unterlaufen dieses Rechts” wird nicht gesehen. Durch die Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus wird das Demonstrationsrecht ermöglicht und nicht eingeschränkt.”

Nach dieser Logik besteht das Problem mit den Kampftruppen der SA und der KPD, die in der Weimarer Republik aufeinander losgegangen sind, nicht darin, dass sie Straßenkämpfe gegeneinander geführt und die Weimarer Republik ins Chaos gestürzt haben, sondern darin, dass die Kämpfer beider Seiten von ihren jeweiligen Parteien finanziert wurden. Wären z.B. die KPD-Schläger durch die Landesregierung von Thüringen finanziert worden, z.B. aus dem Programm zur Stärkung der zivilrechtlichen Kräfte des antifaschistischen Widerstands, dann wäre alles in Ordnung gewesen.

Jede Wählerschaft bekommt die Landesregierung, die sie verdient,
im Falle von Thüringen eine aus Linke, SPD und Grünen. Das antwortende Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, das keinerlei Probleme darin sieht, professionelle Demonstranten zu finanzieren und dies als “Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte” sieht, wird übrigens von Birgit Klauber von der Linken geführt, die 1974 in die SED eingetreten ist, eine Partei und ein Regime dessen Ideologie sie nach wie vor verbunden zu sein scheint, ein Regime, das zu keinem Zeitpunkt Individualrechten irgendeinen Wert zugewiesen hat.

Armes Thüringen!
Diejenigen, die sich für ihre Teilnahme an Demonstrationen finanzieren lassen, erfüllen alle Kriterien, um als Demonstrationsprostituierte bezeichnet zu werden: Der Gegenstand der Demonstration ist ihnen nicht wichtig genug, eigene Ressourcen aufzuwenden, um daran teilnehmen zu können, und sie finden nichts dabei, ihre politische Gesinnung, die sie geradezu haben denken, an staatliche Kundschaft zu verkaufen.

(Quelle: ScienceFiles – Kritische Sozialwissenschaften / Blog alter Mann / Alias Friedemann)

Download als PF-Dokument der bezahlten Vereine & Vereinigungen für gekaufte Demonstrationen


Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Merkel-Regierung: Billionen Volksvermögen nach 13 Jahren Kanzlerschaft vollständig vernichtet!

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Bereits am 19. Oktober 2016 hat der Autor Uwe Melzer mit dem Presseartikel: „14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!“ darauf hingewiesen, dass für viele Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder ist. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus …. Presseartikel lesen.

Völlig losgelöst von der Erde schwebt das Raumschiff Berlin, völlig schwerelos. »Major Angela« sprach ihre 14. Neujahrsansprache aus der Tiefe des Alls. In ihrer Raumkapsel, der Berliner Blase, entfernt sich Merkel mit Lichtgeschwindigkeit von der Realität: »Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.« Lesen Sie hierzu auch den Presseartikel vom 25. Februar 2018 von Autor Uwe Melzer: „Deutschland mit Merkel im Steigflug – ein Crash im Hochgebirge ist nicht mehr aufzuhalten!“

Und ihre Nachfolger werden viel zu tun haben! Berlin schwirrt momentan vor Gerüchten: Der „Tagesspiegel“ spekuliert über einen Wechsel im Kanzleramt möglicherweise schon im März. Es könne »jetzt alles schneller gehen als gedacht«. Tatsächlich wächst in der Union die Zahl der Skeptiker. Immer mehr Abgeordnete halten es für immer unwahrscheinlicher, dass Merkel das Superwahljahr 2019 (Europa, vier Landtagswahlen) übersteht. Spätestens im Herbst, nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, werde die Chaos-GroKo zerbrechen. So gesehen könnte es vielleicht Sinn ergeben: Merkel übergibt das Kanzleramt vorher an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die könnte dann mit Kanzlerbonus Neuwahlen ansteuern.

So oder so: Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Politisch und wirtschaftlich.

Politisch betrachtet hat kein anderer Kanzler Deutschland so gespalten wie die Frau aus dem Osten. Nicht einmal der »Basta«-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) oder ein am Ende selbstherrlich entrückter CDU-Kanzler Helmut Kohl haben einen derart tiefen Graben in der Gesellschaft aufgerissen wie Angela Merkel (CDU). Allein ihre an Gesetz und Parlament vorbei betriebene Migrationspolitik wird die Nation und ganze Familien noch lange spalten. Hinzu kommt eine immer tiefere Isolation Deutschlands in der europäischen Staatengemeinschaft.

Auch die volkswirtschaftliche Bilanz der Kanzlerschaft Merkels ist bei Lichte besehen verheerend. »Wie atomarer Müll werden die politischen GAUs dieser langen Amtszeit über Generationen weiterstrahlen, Deutschland im kommenden halben Jahrhundert mit einem schweren Rucksack in die Zukunft schicken«, schrieb kürzlich „CICERO“-Chefredakteur Christoph.

Dass Deutschland wirtschaftlich überhaupt noch einigermaßen stabil dasteht, jedenfalls vergleichsweise, ist ein Umstand, den das Land nicht wegen, sondern trotz der Politik der vergangenen 13 Jahre zu verdanken hat. Die Abschlussrechnung von Merkels Kanzlerschaft sei »in Tausenden Milliarden Euro zu taxieren«, so der nüchterne Befund des Ökonomen Daniel, der bis 2013 Mitglied im Exekutiv-Ausschuss der renommierten »Boston Consulting Group« war, eine der weltweit größten Unternehmensberatungen. Zur Erinnerung: 1.000 Milliarden sind eine Billion!

Seine düstere Prognose:

Die politische Misswirtschaft der ohne jeden Reformeifer von Merkel geführten Bundesregierungen wird sich schon bald rächen. Verteilungskonflikte werden sich verschärfen, Sozialleistungen müssen drastisch gekürzt werden. Und das in einer Zeit, in der die geburtenstärksten Jahrgänge kurz vor der Rente stehen! Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt.„Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt!“

Vordergründig steht Deutschland im internationalen Vergleich (noch) gut da. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt unter fünf Prozent, allerdings statistisch bereinigt um die sogenannte verdeckte Arbeitslosigkeit (z. B. Bezieher von Arbeitslosengeld II, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, Niedriglöhner, Altersteilzeit, Langzeitkranke). Der Handelsüberschuss (rund 300 Milliarden Euro) ist nicht nur der größte aller Industrienationen, sondern auch der größte aller Zeiten.

Aber es ist bekanntlich nicht alles Gold, was glänzt:

Der Erfolg der deutschen Wirtschaft basiert im Wesentlichen auf Sonderfaktoren wie dem schwachen Euro, der die Exporte beflügelt; der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die Kredite und Staatsschulden verbilligt; einer industriellen Auslandsnachfrage, die vor allem von den USA und China getrieben wurde.

Schon vor einem halben Jahr warnte Ökonom Stelter: Es sei »absehbar, dass die deutsche Sonderkonjunktur ein schmerzhaftes Ende findet«. Inzwischen werden die Wachstumsprognosen auf breiter Front zurückgenommen, am Konjunkturhimmel ziehen düstere Wolken auf. Spätestens dann, wenn es zu einer zu Rezession kommt, bricht das Narrativ von den angeblich guten Merkel-Jahren wie ein Kartenhaus zusammen.

Dann kommen Deutschland die Merkel-Jahre richtig teuer zu stehen. Ökonomen schätzen die volkswirtschaftliche Erblast auf 3.700 bis 4.700 Milliarden Euro – je nach Zählweise. Die langfristigen Kosten dürften noch weit höher liegen. Zusätzlich zu diesen Kosten kommen die Lasten, die sich aus der Alterung der Gesellschaft ergeben und für die keine Regierung der letzten 40 Jahre vorgesorgt hat. Zum Vergleich: Die volkswirtschaftlichen Kosten durch die historische Sondersituation der Wiedervereinigung betrugen rund zwei Billionen. Aber sie waren eine Investition in die Zukunft. Die volkswirtschaftliche Bilanz von 13 Jahren Merkel hingegen ist einfach nur erschütternd:

Euro-Rettung

Allein der Zinsverlust für die deutschen Sparer durch die diversen Griechenland-Rettungspakete ist mit über 250 Milliarden Euro zu veranschlagen. Hinzu kommt: Weitere Krisenländer leihen sich Geld von Deutschland. Rund 1.000 Milliarden Euro reicht die Bundesbank derzeit über die EZB als Dispo aus, um vor allem südeuropäische Zombie-Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Das sind mehr als 12.000 Euro pro Kopf der deutschen Bevölkerung. Zerbricht der Euro, bleiben die deutschen Sparer auf dem Geld sitzen. Bleibt der Euro, sind die Kredite wegen der niedrigen Zinsen quasi wertlos.

Energiewende-Irrsinn

Dieser Posten ist mit bis zu 1.500 Milliarden gleich 1,5 Billionen Euro, verteilt über vier Jahrzehnte, die vermutlich teuerste Hinterlassenschaft der Amtszeit von Angela Merkel. Ihre Klimaziele hat die Bundesregierung trotz der Milliarden-Subventionen für Windräder bereits jetzt buchstäblich in den Wind geschrieben. Die Zeche der absurden Subventionspolitik zahlen Verbraucher und Industrie. Der Bundesrechnungshof (BRH) bescheinigte der Bundesregierung unlängst, sie habe den Überblick über die Kosten ihrer 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima chaotisch eingeleiteten »Energiewende« verloren.

Bis Ende des Jahrzehnts summieren sich allein die Investitionen für die Übertragungsnetze der Windenergie auf bis zu 40 Milliarden Euro, schätzt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Die Rechnung könnte sich vervielfachen, wenn Anwohner Erdkabel anstelle von Freileitungen durchklagen. Schon jetzt müssen nirgendwo in Europa Haushalte und Betriebe so viel für Strom zahlen wie in Deutschland, nämlich doppelt so viel wie beispielsweise in Frankreich, wohin die deutsche Stromüberproduktion zum Schleuderpreis (und oft auch darunter) verramscht wird. Allein bis zum Jahr 2025 dürfte die sogenannte Energiewende den deutschen Michel 6.300 Euro pro Kopf gekostet haben. Die Staatsausgaben allein für die Subvention erneuerbarer Energien werden auf insgesamt 500 bis 1.000 Milliarden Euro geschätzt. Stichwort Kohleausstieg: Mindestens 25 Milliarden Euro Schadensersatz dürfen die Energieversorger vom Steuerzahler erwarten.

Atomausstieg

Zusätzlich drohen den Steuerzahlern Milliardenrisiken beim Rückbau der Atommeiler. Die Gesamtkosten belaufen sich nach einem Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums derzeit auf 47,5 Milliarden Euro. Geld haben die Stromversorger für den Abriss der Atomkraftwerke (AKW) und die Endlagerung des Atommülls entgegen manchen Behauptungen bisher nicht zurückgelegt. Die Wahrheit lautet: Sie haben de facto nichts auf der hohen Kante. Denn: Die angeblich rund 38 Milliarden Euro, von denen immer die Rede ist, sind eine Luftbuchung. In der Bilanzsprache sind die AKW-Rückstellungen nichts Anderes als vorab gebuchte Schulden, die später bedient werden müssen – im Zweifel von den Stromverbrauchern und/oder vom Steuerzahler!

Die Dimensionen, um die es dabei geht, veranschaulicht das Beispiel des früheren DDR-Atomkraftwerks Greifswald: Für dessen Rückbau wurden anfangs 3,2 Milliarden Euro veranschlagt, aktuell wird bereits mit 6,5 Milliarden kalkuliert. Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, wirft der Bundesregierung vor, dass sie die Kosten für den Atomausstieg mit allen Folgekosten schöngerechnet habe. Bis zum Ende des Jahrhunderts dürften sich die tatsächlichen Kosten auf geschätzte 169 Milliarden Euro addieren. Parallel dazu hat das Bundesverfassungsgericht den Stromkonzernen Schadensersatz in Milliardenhöhe wegen entgangener Gewinne zugesprochen.

Investitionsstau

Die Politik der »Schwarzen Null«, also eines auf dem Papier ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldung, ist überhaupt nur aufgrund der niedrigen Zinsen möglich gewesen. Im Bundeshaushalt 2019 ist die »Schwarze Null« bei Lichte besehen bereits eine »Rote Null«. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Haushaltsausgleich nur mit Ach und Krach und viel Etat-Kosmetik hingekriegt (zum Beispiel Einstellung von Rücklagen für die Migration). Hinzu kommt: Für wirkliche Zukunftsinvestitionen (Glasfaserausbau, Infrastruktur, Bundeswehr) gibt die Bundesregierung nicht mehr, sondern weniger Geld aus. Ökonom Stelter bilanziert: »Der unmittelbare Schaden des Sparens am falschen Ende liegt bei mindestens 250 Milliarden.« Vermutlich noch deutlich darüber. Denn die Kosten steigen mit jeder verzögerten Zukunftsinvestition.

Ach ja, war doch noch etwas:
Marode und nicht einsatzfähige Bundeswehr. Milliarden Berateraufträge weil die Bundeswehr angeblich keine kompetenten Entscheidungsträger hat. Marode und kaputte Autobahnen und Straßen mit unendlichen Staus. Marode Schulen und fehlende Lehrkräfte. Kein Geld für eine menschenwürdige Grundrente. Fehlende Stromleitungen um umweltfreundlichen Strom transportieren zu können. Kein flächendeckendes, schnelles Internet in Deutschland. Massentierhaltung mit Verseuchung des Grundwassers. Hohe Pensionen für Beamte mit 13 Pensionszahlungen im Jahr, aber Sozialhilfe für Niedriglöhner in Rente. Den niedrigsten Billiglohnbereich in ganz Europa. Verseuchte Äcker und Lebensmittel durch das Pflanzengift Glyphosat. Zu hohe Steuern. Über 30.000 Steuerparagraphen. Schwerfällige Verwaltung. Subventionen und Steuerabschreibungen für Reiche und Konzerne. Presseartikel lesen: „Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!“ Abschaffung der öffentlichen Meinungsfreiheit. Deutsche Medienlandschaft wird von 4 Mediengroßkonzernen beherrscht, die eng mit dem öffentlichen, rechtlichen Medienrat der Regierung verbunden sind. Zensur der öffentlichen und sozialen Medien durch linksgerichtete Kontrollorgane. Ca. 3.500 dokumentierte Medienbeteiligungen der SPD. Presseartikel lesen: „Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!“ Und diese Liste lässt sich noch unendlich fortsetzen.

Ungedeckte Schecks

Bei ehrlicher Bilanzierung müssten im Bundeshaushalt auch die Kosten für zukünftige Generationen aufgeführt werden. Implizite oder versteckte Staatsverschuldung nennen das Ökonomen. Allein die jüngsten Wahlgeschenke (z. B. Rente, Familie) dürften bis zum Jahr 2045 zu geschätzten Mehrausgaben von rund 100 Milliarden Euro jährlich führen, schätzen Experten. Die gesamten impliziten, also nicht offen ausgewiesenen Schulden Deutschlands betragen je nach Schätzung mindestens 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen). Ein Drittel davon dürfte Deutschland den Regierungen unter Angela Merkel zu verdanken haben. Das wären rund 1.000 Milliarden Euro.

Zuwanderung

Eine weitere Rechnung mit vielen Unbekannten ist die sogenannte Flüchtlingskrise. Die wahren Folgekosten der Grenzöffnung 2015/16 sind in Einzeletats versteckt. Dabei geht es um hohe Milliardensummen. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro jährlich (!), während die Bundesregierung auch hier mit 22 Milliarden Euro die rosa Brille aufsetzt. Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen schätzt, dass jeder Flüchtling den Staat in seiner Lebenszeit per Saldo 450.000 Euro kostet.

Der Freiburger Professor addiert die Gesamtkosten der Zuwanderung auf 900 Milliarden Euro. Hans-Werner Sinn, der frühere Präsident des Ifo-Instituts, hält sogar diese horrende Summe für zu niedrig gegriffen. Er geht von über einer Billion Euro für den deutschen Steuerzahler aus. Selbst die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung rechnet mit Kosten von 400 Milliarden Euro, sollte die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt nicht schnell gelingen.

Fazit:
Es waren fürwahr teure Merkel-Jahre. Unter dieser Erblast wird Deutschland auf Generationen hinaus ächzen. Wie lautete noch mal gleich der Amtseid der Kanzlerin? – auch Schaden von Deutschland abwenden oder?!

Flüchtlingskrise: Unsere Sozialsysteme werden geplündert durch Asylanten & Migranten, die mangels Qualifikation in Deutschland lebenslang nicht arbeiten werden! Bereits mit 3 Presseartikeln vom 07.10.2017, 29.04.2017 und 26.012017 haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Ende Juni 2017 bezogen bereits 1.997.519 Ausländer in Deutschland Sozialleistungen! Am 17.12.2018 veröffentliche die Bundesagentur für Arbeit, daß 5,91 Millionen Menschen in Deutschland Hartz IV beziehen. Dabei wird erwähnt, dass 2/3 der Flüchtlinge Hartz IV beziehen würden. Das ist irgendwann nicht mehr zu bezahlen! Sie glauben das nicht: Hier nur eine kurze Mitteilung aus einer deutschen Kleinstadt vom 5. Dezember 2018: 800.000 € jährlich für Illegale: Bundesregierung treibt Kleinstadt in die Insolvenz … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:


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Flüchtlingskrise: Nein zum Migrationspakt der UNO – Millioneneinwanderungen von Afrikanern nach Europa – Vollständigen Vertrag lesen!

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Der UNO-Einwanderungs-Pakt ist von der deutschen Regierung maßgeblich gestaltet und vorangetrieben worden!
Die Bundesregierung rühmte sich im Bericht für 2016+2017 wie folgt: „Auf Basis der New Yorker VN-Erklärung … treibt die Bundesregierung … die Prozesse zur Erarbeitung eines Globalen Paktes für Flüchtlinge (Global Compact on Refugees, GCR) und eines …Global Compact on Migration…politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Und weiter: „Beide Pakte sind als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert“.

Im Prinzip wird damit auch das deutsche Asylrecht ausgehebelt.
Denn jeder Asylant / Migrant kann jetzt gegen Deutschland für den Aufenthalt klagen mit dem Hinweis auf den UN-Migrationspakt. Deshalb ist die Aussage grundlegend falsch: „der UN Migrationspakt sei unverbindlich“. In Afrika warten Millionen der sogenannten „angeblichen Flüchtlinge“ nur darauf, dass Deutschland und Teile von Europa diesen Pakt unterschreiben. Dadurch werden wir eine neue, millionenfache Flüchtlingswelle auslösen.

Der Punkt 10 der vorläufigen Tagesordnung der Konferenz in Marrakesch (Marokko) am 10. und 11. Dezember 2018 beinhaltete die Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration.

Hier kann der deutsche Text von der UNO gelesen werden:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-migrationspakt-un-2018.pdf

Aktuelle Mitteilung vom 31.10.2018: Österreich wird sich aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurückziehen und nicht unterschreiben. Wie auch die Staaten USA, Ungarn, Polen und Australien.

„Wir, die Staats- und Regierungsoberhäupter und Hohen Beauftragten, zusammengetreten am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko, in Bekräftigung der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten und entschlossen, einen bedeutenden Beitrag zur verstärkten Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Migration in allen ihren Dimensionen zu leisten, haben den nachstehenden Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration angenommen …“

Ein Blick in den Punkt 12:

„Dieser Globale Pakt hat das Ziel, die nachteiligen Triebkräfte und strukturellen Faktoren zu minimieren, die Menschen daran hindern, in ihren Herkunftsländern eine nachhaltige Existenzgrundlage aufzubauen und aufrechtzuerhalten, und die sie dazu veranlassen, anderswo nach einer besseren Zukunft zu suchen.

Er beabsichtigt, die Risiken und prekären Situationen, denen Migranten in verschiedenen Phasen der Migration ausgesetzt sind, zu mindern, indem ihre Menschenrechte geachtet, geschützt und gewährleistet werden und ihnen Fürsorge und Unterstützung zukommen.

Mit dem Pakt wird versucht, legitimen Anliegen von Gemeinschaften Rechnung zu tragen und gleichzeitig anzuerkennen, dass Gesellschaften demografische, wirtschaftliche, soziale und umweltbedingte Veränderungen unterschiedlichen Ausmaßes durchlaufen, die sich auf die Migration auswirken und aus ihr resultieren können.

Er soll förderliche Bedingungen schaffen, die es allen Migranten ermöglichen, unsere Gesellschaften durch ihre menschlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fähigkeiten zu bereichern und so besser zu einer nachhaltigen Entwicklung auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene beizutragen.“

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Einige Staaten sind bereits aus dem Migrationspakt ausgetreten:
Nach den USA, Australien und Ungarn üben auch Polen, Tschechien und Österreich massive Kritik und wollen nicht unterschreiben. Auch die Schweiz lehnt laut einer Mitteilung vom 02.11.2018 den Un-Migrationspakt ab.

Die polnische Regierung erwägt einen Ausstieg, da der Entwurf für den ersten weltweiten UN-Pakt zum Thema Migration zur „illegalen Migration“ ermuntern könnte und keine „Sicherheitsgarantien für Polen“ bietet, kritisierte Innenminister Joachim Brudzinsk. Er werde seiner Regierung deshalb einen Rückzug aus dem Abkommen empfehlen.

Polens Innenminister Brudzinski monierte, dass der Pakt die wichtigsten Prioritäten seiner Regierung vernachlässige – den Schutz polnischer Bürger und die Begrenzung der Migration. Brudzinski gehört der Regierungspartei PiS an.

Was beinhaltet der „Migrationspakt“? – Migrationspakt nicht bindend? Von wegen!

Keine Benachteiligung von Migranten beim Leistungsbezug!
Das bedeutet unter anderem. Alle Asylanten & Migranten sollen die gleichen Leistungen wie Deutsche erhalten. Zum Beispiel bei Hartz IV und den Renten, ohne jemals ein Deutschland gearbeitet zu haben!

Öffentliche Debatte über Migranten um Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu begegnen.
Betonung des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Anmerkung: Es gibt Bestrebungen & Ansatzpunkte Kritik am Migrationspakt der UNO, an Migranten und Äußerungen über Fremdenfeindlichkeit unter Strafe zu stellen! Presseartikel: Bundesregierung warnt vor Stimmungsmache gegen UN-Migrationspakt.

Bis spätestens 2065 sollen nach Angaben der Schweizer Morgenpost (Juli 2018) zwischen 200 und 300 Millionen Afrikanern die Einwanderung in Europa erlaubt werden.

Kann die Zahl von 200 bis 300 Millionen stimmen? „Es gibt Befragungen, wonach sich ein Drittel der Erwerbsfähigen zwischen 20 und 40 Jahren mit dem Gedanken trägt zu gehen. Wir haben 1,2 Milliarden Menschen in Afrika, bald über zwei Milliarden.“ Dies sagte Reiner Klingholz, einer der renommiertesten Migrationsexperten, im Oktober 2016 in der „Welt“.

Ob nun tatsächlich 300 Millionen von diesen nach Europa auswandern oder auf dem eigenen Kontinent bleiben, ist fraglich. Den afrikanischen Staaten ist das Problem bekannt und sie wollen mit der Agenda 2063, hier als pdf, die Lebensbedingungen vor Ort verbessern.

Beide neuen UN-Abkommen sollen im völkerrechtlichen Sinne keine verbindlichen Abkommen sein, sondern sogenannte soft laws, also Absichtserklärungen, Leitlinien. Von beiden hat sich die USA zurückgezogen.

Falls diese Zahl stimmen sollte, dann ein paar Vergleichszahlen: Derzeit leben in Europa 9 Millionen afrikanische Menschen. Europa hatte 2015 lt. Wikipedia 747 Millionen Einwohner auf ca. 10,18 Millionen km². Afrika hatte 1,1 Mrd. (2014) auf einer Fläche von 30,2 Millionen km². (ks)

Immer mehr Länder lehnen diese Eingriffe in ihre Souveränität ab
Die Liste der Länder, die den UN-Migrationspakt gar nicht unterzeichnen wollen oder aber nicht in dieser Form, wird immer länger. Hier der aktuelle Stand. Folgende Länder verlangen derzeit zumindest „Nachbesserungen”, wollen Erklärungen abgeben, die Verpflichtungen aus dem UN-Migrationspakt ausschließen oder wollen gar nicht unterzeichnen.

Außerhalb Europas:
USA, Australien, China, Japan, Südkorea, Israel
In Europa:
Ungarn, Österreich, Polen, Bulgarien, Slowenien, Tschechien, Dänemark, Italien, Kroatien, Niederlande, Schweden, Schweiz, Estland


Bereits am 18. Juli 2017 hat der Autor Uwe Melzer mit dem folgenden Pressebericht auf die UN-Grundlage für die Migrationspolitik der Merkel-Regierung hingewiesen. Dieser Presseartikel beinhaltet auch den PDF-Download eines UN-Berichts, der für Deutschland 24 Millionen Migranten vorsieht, nur damit unsere Sozialsysteme gestützt werden. Hier ein Auszug davon:
Abteilung Bevölkerungsfragen Vereinte Nationen – BESTANDSERHALTUNGSMIGRATION: EINE LÖSUNG FÜR ABNEHMENDE UND ALTERNDE BEVÖLKERUNGEN?
In Szenario IV, das darauf abzielt, die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (15 bis 64 Jahre) konstant zu halten, ist die Zahl der Einwanderer sogar noch höher als in Szenario III. So läge beispielsweise in Deutschland die Gesamtzahl der Einwanderer nach Szenario IV bei 24 Millionen (bzw. 487.000 pro Jahr) gegenüber 17 Millionen (bzw. 344.000 pro Jahr) nach Szenario III.

Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen! Es ist kein Geheimnis und mit einem einfachen Taschenrechner nachvollziehbar, dass die Bundesrepublik Deutschland auf Grund Ihrer überalternden Gesellschaft in Zukunft die Sozialkosten für Renten, Pensionen und Krankenkassen nicht mehr bezahlen kann. Gründe dafür sind die viel zu niedrige Geburtenrate und die HARTZ IV Einführung vom 1. Januar 2005 (schleichend begonnen ab dem Jahr 2002) durch die SPD / Grüne Regierung unter Bundeskanzler Schröder. Die Frage ist jetzt, wie löst man dieses Problem, ohne öffentlich eingestehen zu müssen, dass die Bundesrepublik Deutschland eigentlich pleite ist. Hierfür gibt es einen Lösungsvorschlag der UN – Vereinten Nationen. Das ist eine Studie mit dem Titel: „Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“ Diese Studie begeht aber einen grundlegenden Fehler. Sie geht davon aus, dass Flüchtlinge und Migranten sich genauso verhalten wie eine deutsche Gesellschaft und deutsche Arbeitnehmer (-innen). Aber genau das ist der Fehler. Deshalb wird uns die Flüchtlingskrise mehr als 400 Milliarden Euro kosten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Eine ausführlichere Zusammenfassung des Berichts zur „bestandserhaltenden Migration“, herausgegeben von den Experten für Bevölkerungsfragen bei den Vereinten Nationen, lässt sich hier nachlesen. PDF-Download: Bestandserhaltungsmigration-Vereinte-Nationen Sicherlich interessant für jeden, der sich für „Bestandserhaltung nach Stückzahl unter Ausschluß sämtlicher weiterer Kriterien“ interessiert, so, wie höchstwahrscheinlich die Bundeskanzlerin.

Der globale Migrationspakt zeigt in einem UN-Dokument die geplante Migrationsflutung nach Europa! – Auch deshalb NEIN! Eine Studie über Migration für die EU zeigt die geplante Zukunft des europäischen Kontinents auf. Das Dokument ist der Ansicht, dass Europa die Größe und Kapazität für 4 Milliarden Menschen besitzt. Angegeben sind die Größe des Landes und die Kapazität an Menschen, die auf dem Gebiet angesiedelt werden könnten. Das bedeutet, dass die UN voraussichtlich bald 100 Milliarden glückliche, friedliche Menschen mit niedriger Intelligenz haben wird, die alle gleich sind und alles kostenlos bekommen. Aber wieso ist das UN-Dokument über die Zukunft Europas so wichtig und was sagt es eigentlich aus? Wie viel Quadratmeter steht einem Vertreter unserer Art laut dem Papier zukünftig in Europa zur Verfügung? Eine UN-Grundlage für die Migrationspolitik der Merkel-Regierung sieht in einem UN-Bericht für Deutschland 24 Millionen Migranten vor, nur damit unsere Sozialsysteme gestützt werden. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Lesen Sie dazu auch:
Nein zum „Global Compact of Migration“! – Nein zu diesem trojanischen Pferd!
Polens Regierung erwägt Ausstieg aus UN-Migrationspakt – da dieser den Schutz der eigenen Bürger vernachlässigt
Migrationspakt der UN: In zwei Generationen ist Deutschland gekippt, wenn die Masseneinwanderung nicht gestoppt wird
Donald Trump vor der UNO: „Amerika wird seine Souveränität nie einer globalen Bürokratie opfern“ + Video
Globaler Migrationspakt: Soll bis zu 300 Millionen Afrikanern Einwanderung nach Europa erlaubt werden?
Axel Retz: Würde der Bundeshaushalt vollständig für Flüchtlinge eingesetzt, könnten wir 7,3 Mio Menschen aufnehmen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Die Schweizer Erfolgsgeschichte! Haben Sie das gewusst? – Warum ein Ärgernis statt Vorbild für Deutschland & EU?

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(Einleitung von Autor Uwe Melzer)
Die Schweiz hat kein Lohndumping-Problem, hat kein Hartz IV-Problem, hat kein Renten-Problem, hat keine Altersarmut, hat kein Schulden-Problem, hat kein Finanz-Problem, hat keine Flüchtlingskrise, hat kein Armuts-Problem, hat kein Infrastruktur-Problem hat kein linkes Antifa-Problem, hat kein NAZI-Problem, hat kein Islam-Problem, hat kein Politik-Problem hat kein Führungs-Problem, hat kein EU-Problem. Aber all diese Probleme hat die Regierung Merkel in Deutschland verursacht.

Dafür hat die Schweiz eine tatsächliche Vollbeschäftigung.
Sind fleißiger als die Deutschen und arbeiten 42 Stunden die Woche. In der Regel wird niemand unter einer Lohnuntergrenze von ca. 20 Franken pro Stunde beschäftigt, was umgerechnet etwa 16,35 Euro sind. Vollzeitarbeitskräfte verdienen damit im Monat mindestens 3.467 Franken (2.834 Euro). Aber die meisten verdienen erheblich mehr, in der Regel das Doppelte. Zum Beispiel Maurer = Jahreseinkommen Ø 69.500 Franken und monatlich Ø 5.792 Franken. Ein einfacher Büroarbeiter = Jahreseinkommen Ø 82.500 Franken und monatlich Ø 6.875 Franken. Sie glauben das nicht? Hier ist die Schweizer Lohntabelle nach Berufen: https://www.lohncomputer.ch/de/loehne/

Einkommensteuer in der Schweiz
Das ist sehr unterschiedlich geregelt je nach Kanton, Einkommen und Familienstand. Aber folgende Regel gilt: ca. 2 % bis 11,5 % Steuer. Der Spitzensteuersatz in der Schweiz auf Bundesebene liegt bei nur 11,5 %. Erforderlich ist hierfür ein Jahreseinkommen von über 843.000 CHF (für Verheiratete). Von diesen Steuersätzen können Steuerpflichte (14 % bis 42 %) in Deutschland nur träumen. Spitzensteuersatz in Deutschland 45 %. Hier ein Berechnungsbeispiel aus der Schweiz:

Steuerberechnung für den Kanton Aargau 2017
Annahme: Unselbständig erwerbende Person mit eigenem Haushalt. Zivilstand, Verheiratet, 2 Kinder, Brutto-Jahres-Einkommen 75.000 Franken. Jährliche Einkommensteuer = 2.381 Franken = 3,175 %. Und es gibt in der Schweiz noch Kantone mit niedrigeren Steuersätzen!

Rentenvergleich der staatlichen Rente der Schweiz & Deutschland
Die monatliche Durchschnittsrente in der Schweiz betrug 2015 = 2.023 Franken. Aktuelle Durchschnittsrente in Deutschland 2017 für alle Angestellten & Arbeit = € 805 monatlich. Nur die Pensionen für Beamte in Deutschland sind wesentlich höher. Lesen Sie dazu diesen Presseartikel: „Lösungsvorschlag für Renten- und Pensionsproblem zur Verhinderung der Rentenkatastrophe“

Die Schweiz hat ein Einwanderungsgesetz, das hervorragend funktioniert!
Fragen Sie sich einmal warum alle sogenannten „Flüchtlinge“ unbedingt nach Deutschland wollen und nicht in die Schweiz. In Deutschland gibt es Hartz IV umsonst und zwar genauso hoch wie für die eigenen, deutschen Bürger. Die Schweiz dagegen fordert Gegenleistungen und duldet keine Verweigerung der Integration inklusive der Sprachkenntnisse etc..

Die Schweiz hat eine direkte Demokratie mit Volksabstimmungen
In Deutschland dagegen haben wir eine Politverdrossenheit und die Wähler laufen den etablierten Parteien in Scharen davon. Regierungsbildungen werden in Deutschland immer schwieriger und Andersdenke werden einfach als Rechtspopulistisch oder Nazis beschimpft. Zu lange wurden Probleme in Deutschland schön geredet oder das Volk einfach belogen. Das Alles geht nur eine Weile gut, aber nicht auf Dauer. Und exakt das werden wir in den nächsten Monaten und Jahren in Deutschland erleben.


RfD – Rettung für Deutschland
Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!

Weil die Schweiz in allen Bereichen erheblich besser aufgestellt ist als die EU oder Deutschland will man um keinen Preis, dass dieses Erfolgsmodell mit einer 42-Stunden Woche und niedrigen Steuersätzen Schule macht. Und wieder wird mit Problemverheimlichungen und Unwahrheiten in allzu vielen Bereichen Politik gemacht. Ein Beispiel dafür ist der folgende Artikel.

Ein bemerkenswerter Artikel eines deutschen Professors entlarvt die Denkhaltung von Brüssel + Bundesbern. Weil die Schweiz um vieles besser ist als die EU, darf es dort möglichst keine Aufmerksamkeit bekommen. (Autor: Tom Mayer)

«EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine Kollegen wollen offenbar unbedingt verhindern, dass das erfolgreiche Gesellschaftsmodell der Schweiz zu viel Aufmerksamkeit erregt. Dann könnten ja auch andere Völker auf den Gedanken kommen, dass niedrige Steuern, eine hohe Erwerbstätigkeit, unbedingte Fokussierung auf exzellente Bildung und Ausbildung und ein minimaler Staat mit echtwahlberechtigten Bürgern auch eine Alternative zu dem Vormundschaftsmodell der Europäischen Union sein könnten. Deshalb muss der Schweiz möglichst ein Denkzettel verpasst werden.»

Der Autor, Prof. Dr. Peer Ederer, lebt in der Schweiz und lehrt an Universitäten in Deutschland und den Niederlanden. Er leitet auch die China-Europe International Business School in Zürich. Ederer studierte in Tokyo, Harvard (USA) und Deutschland und arbeitete bei der Deutschen Bank und McKinsey.

Seine scharfe Sicht von außen schaut in die Geschichte zurück – Entstehung der heutigen EU, EWR-Abstimmung Schweiz. Es ist Aufklärungslektüre für die Deutschen, denen viele Zusammenhänge zum Modell Schweiz ja von ihren «Qualitätsmedien» verschwiegen werden. Für viele Schweizer dürfte es ebenfalls Aufklärung sein.

Ederer erklärt das Modell Schweiz anhand des aktuellen EU-Schweiz-Erpressungsversuchs (Börsenzugangs-Befristung).

• Die heutige EU in der heutigen Form konnte nur deshalb ermurkst werden, weil man sie an den eigenen Bürgern vorbei durchzwang

• Die Bilateralen entstanden, als die Schweiz und die EU-Länder kreative Wege suchten, um auch ohne EWR-Mitgliedschaft am Wirtschaftsraum Europa teilzunehmen

• Die EU ärgert sich bis heute, dass die Schweiz 1. noch immer nicht in der EU mitmacht und 2. so erfolgreich ist. Das geht doch nicht! Erst recht nicht, weil jetzt die Briten langsam auf die Idee kommen, es der Schweiz gleich zu tun

• Die EU versucht es jetzt mit Erpressung: Börsenzugang nur gegen Unterwerfung unter EU-Richter

• Ederer schreibt über das berechtigte Misstrauen der Schweiz gegenüber der EU: «Aber den Schweizern missfällt, dass in Brüssel fortlaufend Verträge für eine immer mehr vertiefende europäische Vereinigung geschlossen werden, die dann anschließend mit hoher Konsequenz nicht eingehalten werden.»

• In Sachen Maastricht-Kriterien z.B. über Staatsdefizite hält sich die Schweiz dran (!) und strebt ihre eigenen, sehr tiefen Schulden-Zielwerte an. Den EU-Ländern sind die eigenen Schulden-Zielwerte, die eh schon recht locker festgelegt sind, egal. Was auch keinerlei Konsequenzen hat.

• Die Schwarzmaler und Untergangspropheten damals, als die Schweiz dem EWR den Rücken kehrte (ein Teil der Medien mit dem schicken Selbstetikett «Qualitätsjournalismus»), malen weiterhin schwarz und jammern über «Abschottung», was eine beliebte, trotzdem falsche Wortkeule ist mangels konkreter Argumente.

• Ederer dazu: «Es kam (seit dem EWR-Nein) aber anders: Zusammen mit den Niederlanden und Irland hat die Schweiz regelmäßig die höchsten Leistungsbilanzüberschüsse Europas, zirka 30% höher als Deutschland. Mit einer Erwerbsquote von 82 Prozent und einer 42-Stunden-Woche gibt es auch niemanden, der fleißiger ist in Europa als die Schweizer und niemand, der weniger Steuern zahlt. Gelohnt wird es den Schweizer Arbeitnehmern damit, dass in keinem Land Europas die Einkommensverhältnisse gleicher verteilt sind als in der Schweiz, und auch nirgends annähernd so hoch sind.»

• «Es ist … der Volkswille, dass die letztendliche Souveränität nicht an eine unkontrollierbare Großbürokratie in Brüssel oder Luxemburg abgegeben werden soll, sondern dass das Volk als Souverän dieser beiden Länder es sich vorbehalten möchte, in letzter Konsequenz über sich selbst entscheiden zu dürfen.»

• «Das ist aber nicht die politische Vision eines Herrn Juncker und seiner Kollegen im Bundeskanzleramt und dem Élyséepalast. Für sie ist die unumkehrbare und ständig tiefere Vereinigung Europas – with all it takes – um einen anderen Spitzeneuropäer zu zitieren (Mario Draghi, EZB Präsident, Geldvermehrer und Sparvermögenvernichter), ihre wichtigste politische Überzeugung. Ob die europäische Bevölkerung das will, ist unerheblich. Wenn sie seltenheitshalber gefragt wird, votiert sie zuverlässig dagegen. Sie wählt auch mittlerweile in einem nationalen Parlament nach dem anderen höchst europaskeptische Regierungen in die Ämter. In Großbritannien hat sie den Ausstieg gewählt. Das alles wird aber ignoriert.»

Warum hakt es denn nun mit der EU?
«Womöglich sogar, weil unterschiedliche Völker in Europa unterschiedliche Wünsche und Vorstellungen über ihre Staatsmodelle haben und eine Europäische Union, wie sie zurzeit verzweifelt erzwungen wird, vielleicht deswegen nicht möglich ist?»

Auch interessant, wie der international gut vernetzte Professor feststellt, warum das Konstrukt EU an Bedeutung verliert: Die USA und China würden wohl zunehmend lieber mit agilen Partnern zusammenarbeiten (CH, UK) statt mit steifen, schmollenden Vertragskonstrukteuren. So werde das Erpressungsspiel zwischen der EU und der CH (+Grossbritannien) ja vielleicht plötzlich umgedreht. «Das Problem daran für die EU: Vielleicht sind Zürich und London gemeinsam stärker als Paris und Frankfurt, besonders, wenn sie nicht so hochbürokratisiert sind wie die EU.»

Quelle: auns.ch – Lesen Sie hier den vollständigen Artikel


Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind:
1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem
3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut
4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.
Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanzkrise, Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt. …. vollständigen Presseartikel lesen

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. Das Land steht am Abgrund.
Grund 01: Die Staatsschulden sind viel höher, als offiziell verkündet
Grund 02: Deutschland hat bereits die höchsten Schulden in der EU
Grund 03: Die EU kostet Deutschland viel mehr als sie uns bringt
Grund 04: Die Gesamtverschuldung ist so hoch wie noch nie
Grund 05: Der Finanzsektor steht am Abgrund
Grund 06: Das Wirtschaftswachstum ist viel zu niedrig
Grund 07: Die Verarmung der Bevölkerung nimmt immer mehr zu
Grund 08: Die Flüchtlingskosten explodieren
Grund 09: Deutschland wird immer „unsicherer“
Grund 10: Einige Bundesländer stehen bereits vor dem Bankrott
Grund 11: Die Mittelschicht stirbt
Grund 12: Eine alternde Gesellschaft und zu geringe Geburtenrate
Grund 13: Wir haben ein völlig falsches Steuersystem
Grund 14: Für Pensionszahlungen und Rentenzuschüsse gibt es keine ausreichenden Rücklagen. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden.
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Maaßen packt aus: Der geplante Umsturz in Deutschland mit einem Luftgewehr und Schlagstöcke der angeblichen Terrorgruppe »Revolution Chemnitz« ist eine Erfindung der Regierung aus Angst vor AfD

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Das war doch jedem aufgewachten Bürger klar, dass hier mit heißer Nadel ein Terror-Szenario zusammengestrickt wurde, um Wähler von der AfD abzuhalten. Da bilden Linksextremisten und der Mainstream der Regierung eine diabolische Einheitsfront.

Nach der Festnahme von sieben mutmaßlichen Rechtsterroristen gibt Ex – Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf einer eiligst herbeigerufenen Pressekonferenz im Innenministerium deutlich zu verstehen das sowohl die Hetzjagden als auch die Bildung der sogenannten Rechts-Terroristischen Vereinigung ”Revolution Chemnitz”, gezielte Desinformationen der Bevölkerung sind, um von den eigentlichen Problemen der Sicherheit im Inneren abzulenken.

Gezielt werden durch Linksradikale Aktivisten Falschmeldungen, sowie fälschliche Anschuldigungen erhoben und diese von der Regierung aufgegriffen, um von den mittlerweile stündlich stattfindenden Gewalttaten von Migranten gegen die deutsche Bevölkerung abzulenken.

Maaßen unterstellt der Bundesregierung wissentlich Einfluss auf Exekutive und Judikative zu nehmen um ein Scheitern der Großen Koalition zu verhindern und die Bürger des Landes in zunehmenden Maße zu verunsichern.

Quellen:
HALLE-LEAKS.DE BLOG – Werde Whistleblower – Kampf der Korruption – koelner-abendblatt.de

Chemnitzer »Revolutionäre« hatten nicht einmal Waffen
Die sieben unter Terrorverdacht festgenommenen Männer der Gruppe »Revolution Chemnitz« sollen angeblich den Umsturz in Deutschland geplant haben. Bei Wohnungsdurchsuchungen wurden ein Luftgewehr und Schlagstöcke aufgefunden. Das wars. (Quelle: DIE FREIE WELT – www.freiewelt.net)

Der Umsturz mit dem Luftgewehr oder Grimms Märchenstunde

Das tapfere Schneiderlein ist nichts dagegen!
Grimms Märchenheld hat sieben Fliegen auf seinem Mus erschlagen und bekam am Ende die Königstochter und das halbe Reich. Sein Zauberspruch war: „Sieben auf einen Streich!“. Die Menschen und der König dachten, er hätte sieben Menschen erschlagen und glaubten dem frechen Schlitzohr jedes Wort. (Autorin Vera Lengsfeld 02. 10. 2018)

Die Bundesanwaltschaft hat sich offenbar zu sehr in Grimms Märchen vertieft.
Sie meldete die Festnahme von sieben Rechtsterroristen, die zwar den Umsturz nicht auf ihre Gürtel gestickt, aber angeblich von ihm geredet hatten. Aus ihren abgehörten Telefonaten und Chats, berichten uns mehrere Qualitätsmedien, solle hervorgegangen sein, dass, die siebenköpfige Gruppe mehr bewirken wollte als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU).

Wer den Mund so voll nimmt, dachte sich die Bundesanwaltschaft, muss wirklich etwas auf dem Kerbholz haben und griff tapfer zu. Schließlich sollen die Maulhelden auch von der Beschaffung halbautomatischer Waffen gefaselt haben. Leider ließen sich solche Waffen bei den Haussuchungen nicht finden. Es wurde nur ein Luftgewehr beschlagnahmt, um das die sieben Rechtsterroristen hätten würfeln müssen, um den entscheidenden Startschuss für die geplante Revolution zu geben.

Wie ungeheuerlich die Gefahr des Rechtsextremismus ist, geht aus der bundesanwaltschaftlichen Rekonstruktion der finsteren Pläne der Rechten hervor. Demnach haben sie sich erst Mitte September zur Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ zusammengefunden, aber zum vernichtenden Schlag gegen die Bundesrepublik wollten sie schon am 3. Oktober ausholen!

Die „Revolution Chemnitz“ betrachte sich als Elite der rechten Szene, wird uns mitgeteilt. Sie hielten sich untereinander für die „führenden Köpfen“ in Sachsen. Ihnen gehe es, anders als dem NSU, um mehr als um die Vertreibung von Ausländern. Die mutmaßlichen Terroristen hätten, so die Erkenntnisse der Ermittler, die Gesetze des Rechtsstaats außer Kraft setzen wollen. Zwar hatten sie außer besagtem Luftgewehr keine Waffen und keine konkreten Pläne, aber den Rechten ist schließlich alles zuzutrauen!

Nachdem die extremistischen Bösen glücklicherweise dank der Wachsamkeit unserer Sicherheitsorgane hinter Gittern sitzen, können wir beruhigt sein, dass die Einheitsfeiern nunmehr nur noch mit den üblich gewordenen Sexattacken und möglicherweise nicht-terroristischen Messerangriffen von „Verwirrten“ ablaufen werden. Es wird doch wieder Zelte geben, worin sich die bedrängten Frauen zurückziehen können! Dort können sie sich erholen und in Ruhe vor Augen führen, dass die einzige Gefahr von rechts droht.

So sieht es jedenfalls die Politik. Als Reaktion auf rechtsextreme Gewalt in Sachsen hat die Polizei eine schnelle Eingreiftruppe gegründet. Die Task Force Gewaltdelikte solle im Polizeilichen Terrorismus- und Abwehrzentrum ihre Arbeit aufnehmen, teilte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Montag mit. «Die Task Force wird rund um die Uhr einsatzbereit sein», sagte der Minister.

Nach der Festnahme von sechs mutmaßlichen Rechtsterroristen aus der Szene in Chemnitz kündigte auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein entschlossenes Vorgehen an: “Wir müssen mit aller Härte gegen die Menschen vorgehen, die sich nicht an unsere Rechtsordnung halten – die gegen Menschen aus dem Ausland, gegen Andersgläubige vorgehen. ” Zwar wisse man noch nichts Genaues, muss Kretschmer eingestehen, aber die Härte des Rechtsstaates wird von ihm schon mal präventiv in Stellung gebracht.

Dass in Leipzig Connewitz eine Polizeistation von Linksradikalen in einer Art angegriffen wurde, dass die Polizisten um ihr Leben fürchteten, dass es linksradikale Attacken auf Bahnanlagen gab, die tausende Fahrgäste gefährdeten, dass Antifa-Schlägertruppen immer wieder Andersdenkende krankenhausreif schlagen, scheinen dagegen Peanuts zu sein. Keiner Erwähnung wert. Hier ist die Härte des Rechtsstaates windelweich.

In Saalfeld wurden vor wenigen Monaten 50kg Chemikalien zur Sprengstoffherstellung und Buttersäure bei zwei Antifanten gefunden.
Der Staatsschutz wollte gar nicht ermitteln, denn bei der Staatsanwaltschaft, die von einer aufmerksamen Nachbarin alarmiert worden war, hatten die beiden angegeben, dass die Chemikalien nur für Spaß-Knallerei gehortet wurden und die Buttersäure, die von der Antifa gern gegen unliebsame Gastwirte oder Gentrifizierer eingesetzt wird, sei für die Bekämpfung von Maulwürfen in Mutters Garten gedacht gewesen.

Peanuts sind anscheinend auch die bei jeder Islamisten-Razzia, beispielsweise in der Hildesheimer Salafistenmoschee, gefundenen Waffen und Munition. Mehr Waffen, als in allen erfundenen und tatsächlichen rechten „Terrorzellen“ in Deutschland zusammen.

In Berlin wurden Ende letzten Jahres bei einem Islamisten zahlreiche Pistolen und Gewehre, sowie 20.000 Schuss Munition entdeckt. Aber Politik und Bundesanwaltschaft scheinen davon auszugehen, dass diese Waffen nur zum Spielen dienen sollten, weshalb von ihnen keinerlei Gefahr für den Rechtsstaat ausgeht.

Aktuell attackieren Linksextremisten im Hambacher Forst Polizisten und Angestellte von RWE mit Zwillen und Kot. Kein Thema, weil diese Aktionen von Linken kommen, die den Rechtsstaat sowieso beschissen finden und das auf ihren Demos auch öffentlich zeigen.

Das tapfere Schneiderlein hat für seine Lügen die Königstochter und das halbe Reich gewonnen.
Es bleibt abzuwarten, ob die rechtzeitig zu den Wahlen in Bayern und Hessen gegründete und sofort aufgeflogene rechtsextremistische Terrorzelle den erhofften Effekt hat, Wähler von der AfD zu den Altparteien zurückzuführen. – (Quelle: Blog – Vera Lengsfeld – vera-lengsfeld.de)

Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Persönlich halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass ein dubioser V-Mann, den nicht gerade mit höchster geistlicher Intelligenz versehenen jungen Männern aus der Rechten Szene, untergeschoben hat, über was Sie sich Unterhalten sollen. Dieser Informationsaustausch ist jetzt die Basis für einen der angeblich größten Anschläge auf die Bundesrepublik Deutschland. Kein vernünftiger Mensch kann diese Pressemitteilungen glauben, dass sieben junge, minderbegabte Menschen mit einem Luftgewehr und Schlagstöcken einen Umsturz in der Bundesrepublik hätten herbeiführen können. Da sollte sich jeder Leser sein eigenes Urteil bilden. Und vor allem, warum das jetzt so schnell nach den Chemnitz Unruhen und den schlechten Umfragewerten für CDU / CSU und SPD vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in allen öffentlichen Kanälen als tolle Erfolgsstory und brutalen Schlag gegen die rechte Szene verkauft wird. Vor allem auch deswegen, weil die AfD damit absolut nicht zu tun hat. Ich gehe davon aus, dass es sowohl bei der Bayernwahl wie auch bei der Hessenwahl zu großen Überraschungen kommen wird, denn die Wähler sind nicht so dumm, wie viele scheinbar annehmen. Man kann ein Volk eine Zeit lang belügen, aber auf Dauer geht das nicht gut!


Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Und es ist noch schlimmer, denn Pressemeinung wird gekauft
Die Kanzlerin hat gestattet, dass den deutschen Zeitungsverlagen 50 % der Zuschüsse zur Rentenkasse für die Zeitungsausträger (-innen) erlassen werden und diese nicht mehr von den Medienverlagen für die Zeitungsausträger (-innen) in die Rentenkasse einbezahlt werden. Damit werden die sozial Schwachen geschädigt, die wenig verdienen, deshalb Zeitungen für wenig Geld (meist weit unter dem Mindestlohn) austragen müssen und jetzt noch mit einer Rentenkürzung bestraft werden, obwohl diese Gruppe von Menschen wahrscheinlich gar nicht die Mindestsozialrente erreichen wird. So kann man sich die Presse auch kaufen, nur damit berichtet wird, was allgemeine Regierungsmeinung ist. Ein kleines Beispiel wie unsere Republik derzeit funktioniert.

Die LINKE „Hetzjagd“ gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen! Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon wie die Kanzlerin bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren. Zur Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland schon lange keine freie Presse mehr haben. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt! Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Eine Vision für eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit – Donald Trumps Rede vor den Vereinten Nationen

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Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, präsentierte diese Tage vor der UN-Generalversammlung am 26.09.2018 in New York eine Vision, warum alle Nationen zuerst ihre nationalen Interessen vertreten müssen: „Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder wen Sie anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren“, so Trump. Lesen und hören Sie hier seine vollständige Rede.

Eine Vision für eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit

„Frau Präsidentin, Herr Generalsekretär, führende Politiker der Welt, Botschafter und hochrangige Delegierte, vor einem Jahr stand ich zum ersten Mal in dieser großen Halle vor Ihnen. Ich habe mich mit den Bedrohungen unserer Welt auseinandergesetzt und eine Vision vorgestellt, um eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit zu erreichen. Heute stehe ich vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, um über die außerordentlichen Fortschritte zu berichten, die wir erzielt haben.

In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr erreicht als fast jede andere Regierung in der Geschichte unseres Landes. Amerika ist – so wahr. (Lachen.) Ich habe diese Reaktion nicht erwartet, aber das ist okay. (Lachen und Applaus.)

Die amerikanische Wirtschaft boomt wie nie zuvor. Seit meiner Wahl haben wir 10 Billionen Dollar an Vermögen hinzugefügt. Die Börse ist auf einem historischen Höchststand und die Arbeitslosenzahlen liegen auf einem 50-Jahres-Tief. Die Arbeitslosigkeit von Afroamerikanern, Hispanoamerikanern und Asienamerikanern hat ihre niedrigsten jemals registrierten Werte erreicht. Wir haben mehr als 4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter eine halbe Million Arbeitsplätze in der Fertigung. Wir haben die größten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen. Wir haben mit dem Bau einer großen Grenzmauer begonnen und die Grenzsicherheit erheblich verbessert. Wir haben eine Rekordfinanzierung für unser Militär gesichert – 700 Milliarden Dollar in diesem Jahr und 716 Milliarden Dollar im nächsten Jahr. Unser Militär wird bald mächtiger sein als je zuvor.

Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten sind stärker, sicherer und ein reicheres Land als wir es waren, bevor ich mein Amt vor weniger als zwei Jahren antrat. Wir setzen uns für Amerika und das amerikanische Volk ein. Und wir setzen uns auch für die Welt ein. Das ist eine großartige Nachricht für unsere Bürger und für friedliebende Menschen überall.

Wir glauben, dass Nationen, die die Rechte ihrer Nachbarn respektieren und die Interessen ihres Volkes verteidigen, besser zusammenarbeiten können, um den Segnungen von Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu begegnen. Jeder von uns hier ist heute der Abgesandte einer eigenständigen Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, das durch Bindungen von Erinnerung, Tradition und Werten verbunden ist, die unsere Heimat wie nirgendwo sonst auf der Welt ausmachen.

Deshalb wird Amerika immer die Unabhängigkeit und Zusammenarbeit über die globale Regierungsführung, Kontrolle und Herrschaft stellen. Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren. Von Warschau bis Brüssel, von Tokio bis Singapur war es mir eine große Ehre, die Vereinigten Staaten im Ausland zu vertreten. Ich habe enge Beziehungen und Freundschaften und starke Partnerschaften mit den Führern vieler Nationen in diesem Raum aufgebaut und unser Ansatz hat bereits zu unglaublichen Veränderungen geführt.

Mit der Unterstützung vieler Länder hier und heute haben wir uns mit Nordkorea zusammengetan, um das Gespenst des Konflikts durch einen mutigen und neuen Friedensschub zu ersetzen. Im Juni reiste ich nach Singapur, um mich von Angesicht zu Angesicht mit dem Führer Nordkoreas, dem Vorsitzenden Kim Jong-un zu treffen. Wir hatten hochproduktive Gespräche und Treffen, und wir waren uns einig, dass es im Interesse beider Länder lag, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel fortzusetzen.

Seit diesem Treffen haben wir bereits eine Reihe von ermutigenden Maßnahmen gesehen, die sich nur wenige vor kurzem hätten vorstellen können. Die Lenkwaffen und Raketen fliegen nicht mehr in alle Richtungen. Die Atomtests wurden eingestellt. Einige militärische Einrichtungen werden bereits abgebaut. Unsere Geiseln wurden freigelassen. Und wie versprochen, werden die Überreste unserer gefallenen Helden nach Hause zurückgebracht, um auf amerikanischem Boden zu ruhen. Ich möchte Präsident Kim für seinen Mut und die von ihm unternommenen Schritte danken, obwohl noch viel Arbeit zu leisten ist. Die Sanktionen bleiben in Kraft, bis die Entnuklearisierung eintritt.

Ich möchte auch den vielen Mitgliedstaaten danken, die uns geholfen haben, diesen Moment zu erreichen – einen Moment, der eigentlich viel größer ist, als die Menschen derzeit verstehen, viel größer -, sowie auch für ihre Unterstützung und den kritischen Support, den wir alle in Zukunft brauchen werden. Ein besonderer Dank gilt Präsident Moon aus Südkorea, Premierminister Abe aus Japan und Präsident Xi aus China.

Im Nahen Osten bringt unser neuer Ansatz auch große Fortschritte und einen sehr historischen Wandel. Nach meiner Reise nach Saudi-Arabien im vergangenen Jahr haben die Golfstaaten ein neues Zentrum eröffnet, um die Quellen der Terrorfinanzierung zu erschließen. Sie verhängen neue Sanktionen, arbeiten mit uns zusammen, um terroristische Netzwerke zu identifizieren und zu verfolgen, und übernehmen mehr Verantwortung für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in ihrer eigenen Region. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Katar haben Milliarden von Dollar zugesagt, um dem Volk von Syrien und Jemen zu helfen. Und sie verfolgen mehrere Wege, um den schrecklichen, schrecklichen Bürgerkrieg im Jemen zu beenden. Letztendlich liegt es an den Nationen der Region, zu entscheiden, welche Art von Zukunft sie für sich und ihre Kinder wollen.

Aus diesem Grund arbeiten die Vereinigten Staaten mit dem Golf-Kooperationsrat, Jordanien und Ägypten zusammen, um eine regionale strategische Allianz zu bilden, damit die Nationen des Nahen Ostens Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in ihrer gesamten Heimatregion fördern können.

Dank des Militärs der Vereinigten Staaten und unserer Partnerschaft mit vielen Ihrer Nationen freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die blutrünstigen Mörder, die als IS bekannt sind, aus dem Gebiet vertrieben wurden, das sie einst im Irak und in Syrien einnahmen. Wir werden weiterhin mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, um radikalen islamischen Terroristen jede Finanzierung, jedes Territorium oder jede Unterstützung oder jedes Mittel zur Infiltration unserer Grenzen zu verweigern.

Die anhaltende Tragödie in Syrien ist herzzerreißend. Unsere gemeinsamen Ziele müssen die Deeskalation des militärischen Konflikts sowie eine politische Lösung sein, die den Willen des syrischen Volkes respektiert. In diesem Sinne fordern wir, dass der von den Vereinten Nationen geführte Friedensprozess wiederbelebt wird. Aber, seien Sie versichert, die Vereinigten Staaten werden reagieren, wenn das Assad-Regime chemische Waffen einsetzt.

Ich empfehle dem Volk Jordaniens und anderer Nachbarländer, Flüchtlinge aus diesem sehr brutalen Bürgerkrieg aufzunehmen. Wie wir in Jordanien sehen, besteht die mitfühlendste Politik darin, Flüchtlinge so nah wie möglich an ihre Heimat zu bringen, um ihre eventuelle Rückkehr als Teil des Wiederaufbauprozesses zu erleichtern. Dieser Ansatz erweitert auch die begrenzten Ressourcen, um weitaus mehr Menschen zu helfen, und erhöht die Wirkung jedes ausgegebenen Dollars.

Jede Lösung für die humanitäre Krise in Syrien muss auch eine Strategie zur Bekämpfung des brutalen Regimes beinhalten, das sie angeheizt und finanziert hat: die korrupte Diktatur im Iran. Die Führer des Iran säen Chaos, Tod und Zerstörung. Sie respektieren weder ihre Nachbarn oder Grenzen noch die souveränen Rechte der Nationen. Stattdessen plündern die iranischen Führer die Ressourcen der Nation, um sich selbst zu bereichern und Chaos im Nahen Osten und weit darüber hinaus zu verbreiten. Das iranische Volk ist zu Recht empört darüber, dass seine Führer Milliarden von Dollar aus der iranischen Staatskasse veruntreut haben, wertvolle Teile der Wirtschaft beschlagnahmt und die religiösen Reichtümer des Volkes geplündert haben, um ihre eigenen Taschen zu füllen und ihre Stellvertreter zum Krieg zu schicken. Nicht gut.

Die Nachbarn des Iran haben einen hohen Tribut für die Agenda der Aggression und Expansion des Regimes gezahlt. Deshalb haben so viele Länder im Nahen Osten meine Entscheidung, die Vereinigten Staaten aus dem schrecklichen Iran Nuclear Deal von 2015 zurückzuziehen und Nuklearsanktionen wieder zu verhängen, nachdrücklich unterstützt. Die Iran-Vereinbarung war ein Glücksfall für die iranische Führung. In den Jahren seit dem Abschluss des Abkommens wuchs der Militärhaushalt des Iran um fast 40 Prozent. Die Diktatur nutzte die Mittel, um nuklearfähige Raketen zu bauen, die interne Repression zu verstärken, den Terrorismus zu finanzieren und Verwüstung und Massaker in Syrien und Jemen zu finanzieren.

Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks gestartet, um dem Regime die Mittel zu verweigern, die es braucht, um seine blutige Agenda voranzubringen. Im vergangenen Monat haben wir damit begonnen, hart getroffene Nuklearsanktionen, die im Rahmen des Iran-Deals aufgehoben worden waren, wieder zu verhängen. Zusätzliche Sanktionen werden am 5. November wieder aufgenommen, weitere werden folgen. Und wir arbeiten mit Ländern zusammen, die iranisches Rohöl importieren, um ihre Einkäufe erheblich zu reduzieren. Wir können nicht zulassen, dass der weltweit führende Sponsor des Terrorismus die gefährlichsten Waffen des Planeten besitzt.

Wir können nicht zulassen, dass ein Regime, das „Tod für Amerika“ singt und Israel mit der Vernichtung droht, die Mittel besitzt, um einen nuklearen Sprengkopf in jede Stadt der Erde zu bringen. Ich kann es einfach nicht tun. Wir fordern alle Nationen auf, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggression anhält. Und wir bitten alle Nationen, das iranische Volk bei seinem Kampf um die Wiederherstellung seiner religiösen und rechtschaffenen Bestimmung zu unterstützen.

Auch im Mittleren Osten haben wir in diesem Jahr einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne gemacht. In Anerkennung der Tatsache, dass jeder souveräne Staat seine eigene Hauptstadt bestimmt, habe ich die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt. Die Vereinigten Staaten setzen sich für eine Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region ein, einschließlich des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern. Dieses Ziel wird durch die Anerkennung der offensichtlichen Tatsachen erreicht und nicht beeinträchtigt.

Amerikas Politik des prinzipientreuen Realismus bedeutet, dass wir nicht als Geisel für alte Dogmen, diskreditierte Ideologien und sogenannte Experten gehalten werden, die sich im Laufe der Jahre immer wieder als falsch erwiesen haben. Das gilt nicht nur für Fragen des Friedens, sondern auch für Fragen des Wohlstands. Wir glauben, dass der Handel fair und auf Gegenseitigkeit beruhen muss. Die Vereinigten Staaten werden nicht mehr ausgenutzt.

Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaft – die mit Abstand größte der Welt – mit wenigen Bedingungen geöffnet. Wir haben es zugelassen, dass ausländische Waren aus aller Welt frei über unsere Grenzen hinweg importiert werden konnten. Doch andere Länder haben uns im Gegenzug keinen fairen und auf Gegenseitigkeit beruhenden Zugang zu ihren Märkten gewährt. Noch schlimmer ist, dass einige Länder die Öffnung missbraucht haben, um ihre Produkte zu entsorgen, ihre Waren zu subventionieren, unsere Industrien ins Visier zu nehmen und ihre Währungen zu manipulieren, um unlautere Vorteile gegenüber unserem Land zu erlangen. Infolgedessen stieg unser Handelsdefizit auf fast 800 Milliarden Dollar pro Jahr. Aus diesem Grund verhandeln wir systematisch neu über gebrochene und schlechte Handelsabkommen.

Im vergangenen Monat haben wir ein bahnbrechendes Handelsabkommen zwischen den USA und Mexiko angekündigt. Und erst gestern stand ich mit Präsident Moon zusammen, um den erfolgreichen Abschluss des brandneuen Handelsabkommens zwischen den USA und Korea bekannt zu geben. Und das ist erst der Anfang.

Viele Nationen in diesem Saal werden zustimmen, dass das Welthandelssystem dringend Veränderungen braucht. So wurden beispielsweise Länder in die Welthandelsorganisation aufgenommen, die gegen jedes einzelne Prinzip verstoßen, auf dem die Organisation basiert. Während sich die Vereinigten Staaten und viele andere Nationen an die Regeln halten, nutzen diese Länder die staatliche Industrieplanung und staatliche Unternehmen, um das System zu ihren Gunsten zu gestalten. Sie betreiben unerbittliches Produktdumping, forcierten Technologietransfer und den Diebstahl von geistigem Eigentum.

Die Vereinigten Staaten verloren über 3 Millionen Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe, fast ein Viertel aller Stahlarbeitsplätze und 60.000 Fabriken, nachdem China der World Trade Organization beigetreten war. Und wir haben in den letzten zwei Jahrzehnten 13 Billionen Dollar an Handelsdefiziten aufgebaut. Aber diese Tage sind vorbei. Wir werden einen solchen Missbrauch nicht mehr tolerieren. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Arbeitnehmer das büßen müssen, dass unsere Unternehmen betrogen werden und dass unser Vermögen geplündert und transferiert wird. Amerika wird sich nie dafür entschuldigen, dass es seine Bürger schützt.

Die Vereinigten Staaten haben gerade angekündigt, Zölle auf weitere 200 Milliarden Dollar in China hergestellte Waren für insgesamt 250 Milliarden Dollar zu erheben. Ich habe großen Respekt und Zuneigung für meinen Freund, Präsident Xi, aber ich habe deutlich gemacht, dass unser Handelsungleichgewicht einfach nicht akzeptabel ist. Die Marktverzerrungen in China und die Art und Weise, wie sie behandelt werden, können nicht toleriert werden. Wie meine Regierung gezeigt hat, wird Amerika immer in unserem nationalen Interesse handeln.

Ich habe letztes Jahr vor diesem Gremium gesprochen und davor gewarnt, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen für diese Institution zu einer ernsten Peinlichkeit geworden sei, indem er eklatante Menschenrechtsverletzer abschirmt, während er Amerika und seine vielen Freunde beschimpft. Unsere Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, legte eine klare Agenda für die Reform fest, aber trotz der gemeldeten und wiederholten Warnungen wurden keinerlei Maßnahmen ergriffen. Die Vereinigten Staaten haben also den einzig verantwortlichen Weg eingeschlagen: Wir haben uns aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen, und wir werden nicht zurückkehren, bis eine echte Reform verabschiedet ist.

Aus ähnlichen Gründen werden die Vereinigten Staaten die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs nicht unterstützen. Was Amerika betrifft, so hat der IStGH keine Zuständigkeit, keine Legitimität und keine Autorität. Der IStGH beansprucht eine nahezu universelle Gerichtsbarkeit für die Bürger eines jeden Landes und verstößt damit gegen alle Grundsätze der Gerechtigkeit, Fairness und des ordentlichen Verfahrens. Wir werden die Souveränität Amerikas niemals einer nicht gewählten, nicht rechenschaftspflichtigen, globalen Bürokratie überlassen.

Amerika wird von Amerikanern regiert. Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab und wir akzeptieren die Lehre des Patriotismus. Weltweit müssen sich verantwortliche Nationen gegen Bedrohungen der Souveränität wehren, nicht nur durch die globale Steuerung, sondern auch durch andere, neue Formen von Zwang und Herrschaft.

In Amerika glauben wir fest an die Energieversorgung für uns selbst und unsere Verbündeten. Wir sind zum größten Energieproduzenten auf der ganzen Welt geworden. Die Vereinigten Staaten sind bereit, unser reichhaltiges, erschwingliches Angebot an Öl, sauberer Kohle und Erdgas zu exportieren. Die OPEC- und OPEC-Nationen beuten wie immer den Rest der Welt aus, und das gefällt mir nicht. Niemand sollte es mögen. Wir verteidigen viele dieser Nationen umsonst, und dann nutzen sie uns aus, indem wir hohe Ölpreise bekommen. Nicht gut. Wir wollen, dass sie aufhören, die Preise zu erhöhen, wir wollen, dass sie anfangen, die Preise zu senken, und sie müssen von nun an wesentlich zum militärischen Schutz beitragen. Wir werden uns das – diese schrecklichen Preise – nicht mehr lange gefallen lassen.

Die Abhängigkeit von einem einzigen ausländischen Lieferanten kann eine Nation anfällig für Erpressung und Einschüchterung machen. Deshalb gratulieren wir europäischen Staaten wie Polen, die den Bau einer Ostseepipeline vorangetrieben haben, damit die Nationen nicht von Russland abhängig sind, um ihren Energiebedarf zu decken. Deutschland wird völlig abhängig von der russischen Energie, wenn es nicht sofort den Kurs ändert.

Hier in der westlichen Hemisphäre setzen wir uns dafür ein, unsere Unabhängigkeit vom Eindringen expansionistischer ausländischer Mächte zu bewahren. Seit Präsident Monroe ist es die offizielle Politik unseres Landes, dass wir die Einmischung fremder Nationen in diese Hemisphäre und in unsere eigenen Angelegenheiten ablehnen. Die Vereinigten Staaten haben kürzlich ihre Gesetze verschärft, um ausländische Investitionen in unserem Land besser auf nationale Sicherheitsbedrohungen zu prüfen, und wir begrüßen die Zusammenarbeit mit Ländern in dieser Region und auf der ganzen Welt, die dies ebenfalls tun wollen. Sie müssen es zu Ihrem eigenen Schutz tun.

Die Vereinigten Staaten arbeiten auch mit Partnern in Lateinamerika zusammen, um der Bedrohung der Souveränität durch unkontrollierte Migration zu begegnen. Die Toleranz gegenüber menschlichen Kämpfen, Menschenschmuggel und Menschenhandel ist nicht human. Es ist eine schreckliche Sache, die vor sich geht, auf einem Niveau, das noch niemand zuvor gesehen hat. Es ist sehr, sehr grausam.

Illegale Einwanderung finanziert kriminelle Netzwerke, rücksichtslose Banden und den Fluss tödlicher Drogen. Illegale Einwanderung nutzt gefährdete Bevölkerungsgruppen aus, verletzt fleißige Bürger und hat zu einem Teufelskreis aus Kriminalität, Gewalt und Armut geführt. Nur durch die Aufrechterhaltung der nationalen Grenzen, die Zerstörung krimineller Banden können wir diesen Kreislauf durchbrechen und eine echte Grundlage für den Wohlstand schaffen.

Wir erkennen das Recht jeder Nation in diesem Raum an, ihre eigene Einwanderungspolitik im Einklang mit ihren nationalen Interessen festzulegen, ebenso wie wir andere Länder auffordern, unser eigenes Recht genau so zu respektieren – wir tun dies bereits. Das ist ein Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht am neuen Global Compact on Migration teilnehmen werden. Die Migration sollte nicht von einem internationalen Organ gesteuert werden, das unseren eigenen Bürgern gegenüber nicht rechenschaftspflichtig ist. Letztendlich besteht die einzige langfristige Lösung für die Migrationskrise darin, den Menschen zu helfen, eine hoffnungsvollere Zukunft in ihren Heimatländern aufzubauen. Ihre Länder wieder groß machen.

Derzeit erleben wir beispielsweise in Venezuela eine menschliche Tragödie. Mehr als 2 Millionen Menschen sind vor der Qual geflohen, die das sozialistische Maduro-Regime und seine kubanischen Sponsoren verursacht haben. Vor nicht allzu langer Zeit war Venezuela eines der reichsten Länder der Welt. Heute hat der Sozialismus die ölreiche Nation in den Bankrott getrieben und ihr Volk in jämmerliche Armut.

Praktisch überall, wo Sozialismus oder Kommunismus versucht wurde, hat er Leid, Korruption und Verfall hervorgerufen. Der Machtdurst des Sozialismus führt zu Expansion, Übergriff und Unterdrückung. Alle Nationen der Welt sollten dem Sozialismus und dem Elend, das er allen bringt, widerstehen. In diesem Sinne bitten wir die hier versammelten Nationen, sich uns anzuschließen und die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela zu fordern. Heute kündigen wir zusätzliche Sanktionen gegen das repressive Regime an, die auf den inneren Kreis von Maduro und enge Berater abzielen.

Wir sind dankbar für all die Arbeit, die die Vereinten Nationen auf der ganzen Welt leisten, um den Menschen zu helfen, ein besseres Leben für sich und ihre Familien aufzubauen. Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte Geber von Auslandshilfe in der Welt. Aber nur wenige geben uns etwas. Deshalb werfen wir einen genauen Blick auf die US-Auslandshilfe. Das wird von Außenminister Mike Pompeo geleitet. Wir werden prüfen, was funktioniert, was nicht funktioniert, und ob die Länder, die unsere Dollars und unseren Schutz erhalten, auch unsere Interessen im Blick haben. In Zukunft werden wir nur denen, die uns respektieren und, offen gesagt, unsere Freunde sind, Auslandshilfe leisten.

Und wir erwarten, dass andere Länder ihren gerechten Anteil an den Kosten ihrer Verteidigung zahlen. Die Vereinigten Staaten haben sich verpflichtet, die Vereinten Nationen effektiver und verantwortlicher zu machen. Ich habe schon oft gesagt, dass die Vereinten Nationen ein unbegrenztes Potenzial haben. Als Teil unserer Reformbemühungen habe ich unseren Verhandlungsführern gesagt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr als 25 Prozent des UN-Friedenssicherungshaushalts zahlen werden. Dies wird andere Länder ermutigen, sich zu verstärken, sich zu engagieren und auch an dieser sehr großen Belastung teilzunehmen. Und wir arbeiten daran, mehr von unserer Finanzierung von festgesetzten Beiträgen auf freiwillige Beiträge umzustellen, damit wir amerikanische Ressourcen auf die Programme mit den besten Erfolgsaussichten konzentrieren können. Nur wenn jeder von uns seinen Teil dazu beiträgt, können wir die höchsten Ziele der Vereinten Nationen verwirklichen. Wir müssen den Frieden ohne Angst, die Hoffnung ohne Verzweiflung und die Sicherheit ohne Entschuldigung anstreben.

Wenn wir uns in diesem Saal umsehen, in dem so viel Geschichte stattgefunden hat, denken wir an die vielen vor uns, die hierher gekommen sind, um die Herausforderungen ihrer Nationen und ihrer Zeit anzugehen. Und unsere Gedanken wenden sich der gleichen Frage zu, die in all ihren Reden und Vorsätzen, in jedem Wort und jeder Hoffnung vorkam. Es ist die Frage, welche Art von Welt wir unseren Kindern hinterlassen werden und welche Art von Nationen sie erben werden. Die Träume, die diese Halle heute erfüllen, sind so vielfältig wie die Menschen, die auf diesem Podium standen, und so vielfältig wie die Länder, die hier in diesem Gremium vertreten sind. Es ist wirklich etwas Besonderes. Es ist wirklich großartig, eine großartige Geschichte.

Da ist Indien, eine freie Gesellschaft mit über einer Milliarde Menschen, das unzählige Millionen erfolgreich aus der Armut und in die Mittelschicht hebt. Da ist Saudi-Arabien, wo König Salman und der Kronprinz mutige neue Reformen anstreben. Da ist Israel, das stolz seinen 70. Jahrestag als blühende Demokratie im Heiligen Land feiert. In Polen setzt sich ein großes Volk für seine Unabhängigkeit, seine Sicherheit und seine Souveränität ein. Viele Länder verfolgen ihre eigenen einzigartigen Visionen, bauen ihre eigene hoffnungsvolle Zukunft und verfolgen ihre eigenen wunderbaren Träume vom Leben, vom Vermächtnis und von einer Heimat. Die ganze Welt ist reicher, die Menschheit ist besser, wegen dieser wunderbaren Konstellation von Nationen, jede sehr speziell, jede sehr einzigartig und jede strahlt hell in ihrem Teil der Welt. In jedem von ihnen sehen wir das großartige Versprechen eines Volkes, das durch eine gemeinsame Vergangenheit verbunden ist und auf eine gemeinsame Zukunft hinarbeitet.

Was die Amerikaner betrifft, so wissen wir, welche Art von Zukunft wir für uns selbst wollen. Wir wissen, was für eine Nation Amerika immer sein muss. In Amerika glauben wir an die Majestät der Freiheit und die Würde des Einzelnen. Wir glauben an Selbstverwaltung und Rechtsstaatlichkeit. Und wir schätzen die Kultur, die unsere Freiheit erhält – eine Kultur, die auf starken Familien, tiefem Glauben und leidenschaftlicher Unabhängigkeit basiert. Wir feiern unsere Helden, wir bewahren unsere Traditionen und vor allem lieben wir unser Land.

In jedem in dieser großen Kammer heute, und jedem, der überall auf der Welt zuhört, befindet sich das Herz eines Patrioten, der die gleiche starke Liebe zu seiner Nation empfindet, die gleiche intensive Loyalität zu seiner Heimat. Die Leidenschaft, die in den Herzen der Patrioten und der Seelen der Nationen brennt, hat Reformen und Revolutionen, Opfer und Selbstlosigkeit, wissenschaftliche Durchbrüche und großartige Kunstwerke inspiriert. Unsere Aufgabe ist es nicht, dies zu löschen, sondern sie anzunehmen. Um damit zu bauen. Um auf ihre alte Weisheit zurückzugreifen. Und in ihr den Willen zu finden, unsere Nationen größer, unsere Regionen sicherer und die Welt besser zu machen.

Um dieses unglaubliche Potenzial in unserem Volk freizusetzen, müssen wir die Grundlagen verteidigen, die alles möglich machen. Souveräne und unabhängige Nationen sind das einzige Modell, bei dem die Freiheit jemals überlebt hat, die Demokratie jemals ertragen wurde oder der Frieden jemals gediehen ist. Deshalb müssen wir vor allem unsere Souveränität und unsere geschätzte Unabhängigkeit schützen. Wenn wir das tun, werden wir neue Wege der Zusammenarbeit finden, die sich vor uns entfalten. Wir werden eine neue Leidenschaft für die Schaffung des Friedens finden, die in uns aufsteigt. Wir werden einen neuen Zweck, eine neue Entschlossenheit und einen neuen Geist finden, der überall um uns herum blüht und dies zu einer schöneren Welt macht, in der wir leben können.

Lassen Sie uns also gemeinsam eine Zukunft des Patriotismus, des Wohlstands und des Stolzes wählen. Lassen Sie uns Frieden und Freiheit über Herrschaft und Niederlage stellen. Und lassen Sie uns hierher an diesen Ort kommen, um für unsere Menschen und ihre Nationen zu stehen, für immer stark, für immer souverän, für immer gerecht und für immer dankbar für die Gnade und die Güte und die Herrlichkeit Gottes. Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Und Gott segne die Nationen der Welt. Ich danke Ihnen vielmals. Ich danke Ihnen.“ (Applaus.)

Die Präsidentenrede in Bild und Ton

Titelbild: YouTube-Screenshot – (Quelle: Jürgen Fritz Blog – 27.09.2018)


Wie ALLES begann – Die LÜGEN & Fake News über den US-Präsidenten Donald Trump – Gefälschte FOTOS & Fernsehbilder! Begonnen haben die News Fakes über Präsident Trump mit den Bildern seiner Wahlvereidigung in Washington US-Ortszeit 18:00 Uhr. Die ARD hat Bilder von US-Sendern übernommen, die morgens um 8:20 Uhr einen leeren Platz vor dem Kapitol in Washington zeigten und diese mit Bildern verglichen, welche die Obama Vereidigung am Abend um 18:00 Uhr zeigten. Dabei wurde auch gefälschtes Bildmaterial verwendet! Der volle Platz, der fast genauso voll war, wie bei Obama, um 18:00 Uhr wurde aber nie gezeigt. Der Autor Uwe Melzer hat die richtigen Bilder mit den exakten Uhrzeiten aus direkten Sendungen von England und den USA übernommen. Zusätzlich gibt es ein Foto aus der Washington Tageszeitung, dass ebenfalls einen vollen Platz um 18:00 zur Vereidigung von Donald Trump zeigt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Donald Trump ist ein guter Mensch mit Geschichten über die der Mainstream nicht berichtet!
Die Berichterstattung über den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump ist überwiegend negativ. Seit seinem Wahlsieg im November 2016 wird der Milliardär in den Medien kategorisch kritisiert und in das schlechtmöglichste Bild gerückt. Es gibt auch andere Geschichten über Donald Trump – als die, die man jetzt überwiegend in den westlichen Medien liest. Vielleicht haben die Menschen in den USA ihn auch deshalb zu ihrem rechtmäßigen Präsidenten gewählt. So wurde 2012 der östliche Teil der USA vom Hurrikan Sandy stark verwüstet und New York war stark von dieser Naturkatastrophe betroffen. Der Milliardär öffnete daraufhin den Trump Towers für Hunderte von betroffenen Menschen und versorgte sie mit Kaffee und Essen. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Video das Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat!
Schon lang vor der Wahlnacht haben wir seit Wochen dieses Video, das unter anderem Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat, laufend veröffentlicht. Dieses Video zeigt einen völlig anderen Trump, nämlich einen tatsächlich würdigen und fähigen Politiker für das Amt des US-Präsidenten. Und es gibt Sie doch die Lügenpresse im TV und den Medien, denn diese Rede wurde nie im Deutschen Fernsehen gezeigt, kein USA-Studio von ARD oder ZDF haben darüber berichtet, keine deutsche Zeitung hat das jemals veröffentlicht. Diese positive Seite von Donald Trump wurde in Deutschland nie erwähnt. Aber die Amerikaner haben diese Rede von Trump gesehen und gehört und entsprechend gewählt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Abrechnung mit Merkel das schreiben Zeitungen im Ausland über die Regierung und die Zustände in Deutschland!

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„Merkel ist eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt hat“,

schreibt der ehemalige „Bild“-Chefredakteur und Kohl-Berater Hans-Hermann Tiedje in einem Beitrag, den die „Neue Zürcher Zeitung“ veröffentlicht hat. Tiedje schreibt in dem Schweizer Blatt, was in deutschen Medien offenbar nicht möglich ist. Es ist eine umfassende und schonungslose Abrechnung mit Angela Merkel. Ein großer Rundumschlag, der keine ihrer Verfehlungen der letzten drei Jahre auslässt und der aufzeigt, in welchen Zustand die Kanzlerin das Land manövriert hat.

Bereits im vierten Jahr beschäftigt Deutschland und mittlerweile ganz Europa nur noch ein Thema: Die Migrationskrise.
Sie hat Deutschland von Grund auf verändert und Europa steht am Scheideweg. Auch das ist Merkels Werk. Während sich die deutsche Meinungselite angesichts dieses Desasters von der Regierung distanziert hat, betätigen sich die Medien noch immer als eine „Art Sprachaufsicht, die bittere Realitäten schönfärbt oder weichspült“, beklagt Tiedje. „Meinungsfreiheit praktiziere man in Deutschland nicht mehr, wenn es sie denn noch gebe.“ Deshalb der Artikel in der NZZ?

Kontrollverlust in Deutschland

Merkels Politik ist durch Zuwanderung geprägt oder vielmehr, sie hat der Regierung und dem Land einen vorher nie dagewesenen Kontrollverlust beschert. Dass Merkels Macht zusehends schwindet, ist inzwischen für jeden sichtbar. „Dem US-Präsidenten ist sie lästig“, schreibt Tiedje, Macron bestimme die Themen in Europa und Merkel lasse sich von der Koalition immer wieder nötigen. Die Kanzlerin moderiere nur noch ihr Kabinett. Sie wirke für viele inzwischen wie eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt habe.

Merkels System funktioniere nur mittels leerer Sprüche wie „wir schaffen das“.
Sie betreibe Augenwischerei auf Kosten der gutgläubigen Bürger und Steuerzahler und versuche die Leute mit Banalitäten bei Laune zu halten, Probleme kleinzureden oder ganz unter den Teppich zu kehren. Und Merkels „Helferszene“ lasse sich ständig neue, unverdächtige Formulierungen einfallen, wie etwa für Migranten, die jetzt „Mit deutschen Pass“ bezeichnet werden.

„Freigeld“ für Migranten

Tiedje greift auch das Thema Hartz-IV und den Kindergeldskandal auf. Mittlerweile sei jeder Dritte Hartz-IV-Empfänger ein „Zugezogener“ und Kindergeld wandere „massenhaft“ für die Daheimgebliebenen ins Ausland. Wer diese Zustände thematisiere, werde auch noch als Hassprediger diffamiert, oder optional gleich zum Nazi erklärt. Tiedje zynisch: Das neue Merkel-Land Deutschland sei 2018 wahlweise entweder „Messerstecherland“ oder „Naziland“.

Während die moralische Mehrheit inzwischen alle Zuwanderer und Migranten als Flüchtlinge bezeichne, müsse sich der Großteil der Bevölkerung, vor allem in Städten, mit dem Problemen der „Zuwanderer“ herumschlagen. Deutschland, ein Land zwischen Merkel und Tafel, sagt Tiedje im Hinblick auf den Tafel-Skandal. Städte verwahrlosten immer mehr und Gewalttaten seien an der Tagesordnung.

Der Kanzlerin mehr als überdrüssig

Der Überdruss steige angesichts Merkels leeren Geredes und in Deutschland herrsche inzwischen nur noch Angst, Hader und Frust. Von der Regierung in Berlin könne man nichts erwarten. „Ein Schwerverletzter (CDU/CSU) und ein Halbtoter (SPD) gestalten Deutschlands Zukunft“, beschreibt Tiedje treffend. Die lädierte Kanzlerin regiere dennoch weiter – um jeden Preis. Alternative? Nicht in Sicht.

Kurz, der Wunschkanzler

Da haben die Österreicher mehr Glück. Tiedje bezeichnet ihn als den „Schattenmann“. Österreichs Bundeskanzler Kurz, 31 Jahre alt und auch noch EU-Ratsvorsitzender. Ihn wünschen sich die Deutschen als Kanzler. Leider kann er nicht Merkels Nachfolger werden. Der „Antipode“ scheine alles richtig zu machen, was Merkel falsch mache, vergleicht Tiedje. Er ist klar konservativ, wie die CDU, doch er hält Merkels Migrationspolitik für verheerend. „Kurz verkörpert Aufbruch, Dynamik, Zuversicht, Eleganz und Entschlossenheit. Merkel steht für Stillstand und Verwaltung.“

Kurz will Hilfen für Kinder im EU-Ausland an das jeweilige lokale Niveau anpassen, während der Kindergeldskandal im Merkel-Land immer größere Kreise zieht. Kurz meint, man könne Grenzen schließen. Merkel nicht. Er ist der Ansicht, man müsse Griechenland sich selbst überlassen. Merkel will weitere Millionen von deutschen Steuergeldern reinpumpen. Kurz will ein Europa der Solidarität und der Subsidiarität. Und europäisches geltendes Recht einhalten. Dublin-Abkommen. Schutz der Außengrenzen. Merkel setzte die Rechte eigenmächtig außer Kraft. Damit hat sie sich straffällig gemacht. Doch welches Gericht würde sie verurteilen?

Wann kommt Merkels Ende?

Im Direktvergleich mit Kurz verliert Merkel – in jeglicher Hinsicht. Doch wer wird der deutsche Kurz? Fraglich ist nur noch, wann Merkels Ende kommen und wie es aussehen wird. Tiedje glaubt, dass sie einfach so, über Nacht und ohne Ankündigung, wie Genscher 1992, zurücktreten wird. Für die Kanzlerin sei der 17. Juli 2019 geeignet. Denn an diesem Tag werde sie 65 – der übliche Eintritt in den Ruhestand. (Quelle: watergate.tv)


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich, weil alle Weichen dafür falsch gestellt sind. Der Zug fährt auf dem Gleis der Vernichtung, ist nicht mehr zu stoppen, ein Zugführer ist nicht vorhanden, die Bremsen sind ausgefallen und der nächste Prellbock ist ein Hauptbahnhof in einer deutschen Großstadt mit einem Kopfbahnhof. Die Katastrophe ist bekannt, alle Fakten liegen vor, aber niemand unternimmt etwas und der Kopfbahnhof wird auch nicht geräumt. Denn es gilt die Devise: „Wir schaffen das!“ Sie denken dieses Szenario ist erfunden. Nein leider stimmt es tatsächlich. Und die Fakten dazu lassen sich alle beweisen. Zu jeder einzelnen Katastrophe finden Sie nachfolgend einen Link zu einem ausführlichen Presseartikel mit allen Beweisen, Fakten und Quellennachweisen. Diese sollten Sie alle aufmerksam lesen. 1. Die Bundesrepublik ist pleite! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress

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AfD hat bald die SPD überholt! Horrorzahlen für die Bundesregierung mit Angela Merkel: Schlecht wie nie!

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Nun hat die Meinungsforschungsgruppe INSA auch wie viele andere ihre Zahlen präsentiert. Diese Meldung wird im politischen Berlin niemand gerne lesen. Es ist ein Abgesang auf die amtierende Kanzlerin. Ein Horror für die Regierung, ein Horror für Frau Merkel. Denn die Union verliert erneut und kann nur noch auf 28 % der Stimmen bauen. Das ist der tiefste Wert aller Zeiten. Schlechter noch als zu den schlechtesten Zeiten eines Dr. Helmut Kohl. Die SPD zieht gleich hinterher. Ebenfalls ein sogenanntes Allzeittief.

Lächerliche Werte für die SPD
Die Sozialdemokraten kommen gerade einmal auf 16,5 % der Stimmen. Rechnen wir kurz nach: Die GroKo schafft zusammen demnach nur noch 44,5 %. Das kann nicht für eine Mehrheit reichen, auch nicht bei der einfachen Sitzverteilung. Bei einer Wahl würde die GroKo also mit Pauken und Trompeten abgewählt. Ein fürchterliches Ergebnis.

Die FDP indes nähert sich der SPD.
Sie gewann einen halben Prozentpunkt und kam nun auf immerhin 10 % des Stimmenanteils. Die Grünen kommen nach 12,5 % vor einer Woche hier nun auf 13,5 %. Die AfD steht auch bei INSA der SPD sehr nahe und schaffte einen Anteil von 16 %. Die Linke kommt auf einen Stimmenanteil von 12 % und bestätigte damit die derzeit relativ gute Stimmung, die trotz der Bewegungsgründung von Sarah Wagenknecht herrscht.

Die einzig mögliche Regierung wäre die sogenannte Jamaika-Koalition von Union, den Grünen und der FDP.
Diese Parteien sind demnach derzeit zusammen bei 51,5 %. Auch das dürfte nicht reichen, um eine Zusammenarbeit zu beschließen. Zu groß ist der Kulturunterschied der Parteien und Programme. Insofern ist derzeit „Holland in Not“. Freiwillig wird Dr. Merkel keine Neuwahl ausrufen. Wir dürfen gespannt sein, wie das Desaster weitergeht.

Bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag, den 14. Oktober 2018 wird es die erste Überraschung geben und ein Fiasko für die CSU!


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich, weil alle Weichen dafür falsch gestellt sind. Der Zug fährt auf dem Gleis der Vernichtung, ist nicht mehr zu stoppen, ein Zugführer ist nicht vorhanden, die Bremsen sind ausgefallen und der nächste Prellbock ist ein Hauptbahnhof in einer deutschen Großstadt mit einem Kopfbahnhof. Die Katastrophe ist bekannt, alle Fakten liegen vor, aber niemand unternimmt etwas und der Kopfbahnhof wird auch nicht geräumt. Denn es gilt die Devise: „Wir schaffen das!“ Sie denken dieses Szenario ist erfunden. Nein leider stimmt es tatsächlich. Und die Fakten dazu lassen sich alle beweisen. Zu jeder einzelnen Katastrophe finden Sie nachfolgend einen Link zu einem ausführlichen Presseartikel mit allen Beweisen, Fakten und Quellennachweisen. Diese sollten Sie alle aufmerksam lesen. 1. Die Bundesrepublik ist pleite! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress

Die 7 größten Lügen über die AfD – Alternative für Deutschland! … Seit ihrer Gründung hat sich die AfD als ernstzunehmender Konkurrent im bundesdeutschen Parteienspektrum etabliert. Kein Wunder, dass die Altparteien und Medien Sturm gegen den ungeliebten Rivalen laufen. Dabei schrecken sie auch nicht vor krassen Fake-News zurück. Das mediale Dauerfeuer hat massive Vorurteile gegen die AfD in die Köpfe der Bundesbürger gepflanzt. Die sieben größten unterziehen wir hier einem Faktencheck. Lüge 1: »Die AfD ist rassistisch und ausländerfeindlich« Lüge 2: »Die AfD ist antisemitisch« Lüge 3: »Die AfD ist unsozial« Lüge 4: »Die AfD ist homophob« Lüge 5: »Die AfD ist frauenfeindlich« Lüge 6: » Lüge 7: »Die AfD ist europafeindlich« …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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