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Israel & Internationale Strafgerichtshof: Hintergründe zum Haftantrag gegen Netanjahu und Galant!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Warum der Haftantrag des Internationalen Strafgerichtshofs Unrecht ist

Das ist passiert:
Gegen Ende November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie den früheren israelischen Verteidigungsminister Joav Galant wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Auch ein Haftbefehl gegen die Hamas-Führung wurde erlassen.

Das sollten Sie wissen:
Die vom Chefankläger gegen Israel herangezogene Belege werden von vielen Fachleuten als nicht solide angesehen. Vor allem aber hat sich der Gerichtshof über seine Zuständigkeit hinweggesetzt, denn er ist nur zuständig, wenn die nationale Justiz eines Landes nicht willens oder nicht in der Lage ist, Verbrechen selbst zu ahnden. Israel verfügt jedoch über ein ausgezeichnetes Justizsystem, das Verbrechen ahndet, selbst wenn sie von höchsten politischen Würdenträgern begangen werden. So wurden bereits ein Ministerpräsident, Staatspräsident und Oberrabbiner ins Gefängnis gebracht. Auch Verletzungen des Kriegsvölkerrechts durch Soldaten und Offiziere wurden bereits in der Vergangenheit geahndet. Mit den Haftbefehlen gegen Netanjahu und Galant erließ der IStGh zum ersten Mal in seiner Geschichte Haftbefehle gegen führende Politiker eines demokratischen Staates. Foto: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Wikipedia

Darum ist es wichtig:
Mit dem gleichzeitigen Erlass der Haftbefehle gegen die Hamas-Führung und die israelischen Politiker täuscht der Strafgerichtshof eine vermeintliche „Unvoreingenommenheit“ vor. Dabei hätte der Gerichtshof schon vor Monaten einen Haftbefehl gegen die Hamas-Führung erlassen müssen und können. Schließlich verstieß die Hamas mit dem Massaker am 7. Oktober 2023 ganz offensichtlich gegen jede Regel internationalen Rechts, dokumentierte und veröffentlichte die Verbrechen sogar selbst. Warum erfolgte in den langen Monaten danach trotzdem kein Antrag auf einen Haftbefehl? Mit den gleichzeitigen Haftbefehlen wird Israel außerdem auf eine Stufe mit der Hamas gestellt – und ein demokratischer Rechtsstaat mit einer Terrororganisation verglichen, die sogar ihre eigene Bevölkerung unterdrückt und foltert.
Mehr lesen: Israel als Prüfstein / Spende: ISRAEL IN NOT

Riskante Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah

Um vier Uhr Ortszeit ist am Mittwoch eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft getreten.
60 Tage lang soll die Waffenruhe halten. Der Krieg im Norden Israels wurde am 8. Oktober 2023 von der Hisbollah mit massivem Raketenbeschuss begonnen. Seither wurden rund 16.000 Raketen auf Israel abgefeuert.

Israel ist besorgt, dass die Hisbollah die Waffenruhe nutzen könnte, um sich wieder neu zu organisieren. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte: „Wenn die Hisbollah das Abkommen verletzt und versucht, sich zu bewaffnen, werden wir angreifen.“ Auch das Graben von Terrortunnel werde Israel als Bruch des Abkommens verstehen. (Foto: Verbrannter Wald, Feuer ausgelöst durch Hisbollah-Raketen, GPO-Archiv, Mark Neyman)
Mehr lesen: Die Hisbollah – Gefahr für Israel und den Libanon

Terror gegen Zivilisten: 250 Raketen binnen 24 Stunden

Noch vor Inkrafttreten des Waffenstillstands feuerte die Hisbollah am Wochenende binnen 24 Stunden rund 250 Raketen auf Nord- und Zentralisrael ab.
Die Hisbollah richtet ihre Angriffe gezielt auf Zivilisten. Mindestens sechs Personen wurden verletzt. Allein auf Haifa und die Region Westgaliläa flogen 30 Geschosse. Am Samstag feuerte die Hisbollah fünf Raketen auf Nordisrael ab, ein Geschoss schlug nahe einer Gruppe Farmarbeiter ein. Am Dienstag schlug eine Rakete in ein Haus in Kiriat Schmona ein. Am Montag feuerte die Hisbollah erneut 80 Raketen auf Israel. (Foto: Raketenwarnapp, 26.11.) – Spenden und helfen: Haifa-Heim für Holocaustüberlebende

Israelhass: Hochrisiko-Spiel in Berlin am Abend des 28.11.2024

Am 28. November 2024 um 20 Uhr spielten die Basketballmannschaften Alba Berlin und Maccabi Tel Aviv in der Uber Arena gegeneinander. Die Berliner Polizei mußte dafür starke Vorkehrungen treffen.

Aus Sorge vor gewalttätigen Israel-Hassern und antisemitischen Protesten gab es im Gebiet um die Veranstaltungshalle Ausweiskontrollen sowie Versammlungs- und Parkverbote. Mehrere Straßen wurden für den Verkehr gesperrt. Die Polizei hatte eine Allgemeinverfügung erlassen. Auch das Hotel, in dem die Mannschaft aus Tel Aviv untergebracht war, stand massiv unter Polizeischutz. Wie viele Polizeikräfte im Einsatz waren, gab die Polizei nicht bekannt – man war jedoch mit einem „großen Aufgebot“ vor Ort. Nach Informationen der „Berliner Zeitung“ sollen es mehr als 1500 Beamte gewesen sein. (Foto: Uber Arena, Pressefoto) Es ist eine Schande für Deutschland, daß Juden in Deutschland wieder mit massiven Polizeieinsätzen geschützt werden müssen! Mehr lesen: Angriffe auf Juden in Amsterdam


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.
Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

RfD Rettung für Deutschland – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-756537-33-4 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-756538-25-6.

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E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
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Haftbefehl für Netanjahu beantragt: Doppelmoral und Scheinheiligkeit im Umgang mit Israel!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Haftbefehl für Ministerpräsident Netanjahu, Verteidigungsminister Galant sowie drei Hamas-Führer beantragt!

Das ist passiert:
Karim Ahmad Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, hat am Montag Haftbefehle für den israelischen Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Galant beantragt. Israel soll die palästinensische Bevölkerung systematisch von Lebensmitteln und medizinischer Versorgung abgeschnitten haben, um sie kollektiv zu bestrafen, die Hamas zu eliminieren und eine Freilassung der Geiseln zu erreichen, so der Vorwurf. Außerdem wurden Haftbefehle für drei Hamas-Anführer beantragt: Yahya Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri und Ismail Haniyeh. Ihnen wird vorgeworfen, das Massaker vom 7. Oktober 2023 geplant und angeordnet zu haben.

Das sollten Sie wissen:
Der Internationale Strafgerichtshof kommt laut eigener Statuten nur zum Einsatz, wenn die Strafverfolgung im Herkunftsland des Täters nicht funktioniert. Israel ist jedoch kein Unrechtsregime, sondern ein demokratischer Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz. Verbrechen oder Verfehlungen von israelischen Politikern und Soldaten werden vor Gericht geahndet. Auch Premierminister und Präsidenten wurden von israelischen Gerichten schon zu Haftstrafen verurteilt.

Der Antrag auf Haftbefehl für Netanjahu und Galant verleumdet nicht nur Israel als Rechtsstaat. Er stellt auch die politischen Vertreter des angegriffenen jüdischen Staats auf eine Stufe mit den Terroristen der Hamas, die den Krieg mit dem grausamen Terrorüberfall am 7. Oktober begonnen haben und bis heute vermutlich rund 130 Geiseln festhalten – darunter Kleinkinder, Frauen und Senioren.

Darum ist es wichtig:
Sollte der IStGH den Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen, wären 124 Staaten dazu verpflichtet, Netanjahu festzunehmen und nach Den Haag auszuliefern, sobald der Politiker ihr Staatsgebiet betritt. Einige Länder haben bereits angekündigt, sich über einen Haftbefehl gegen Netanjahu hinwegzusetzen – Deutschland ist nicht darunter. Laut einem Bericht der „Welt“ beantwortete der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Frage, ob Netanjahu in Deutschland verhaftet würde, mit den Worten: Man werde sich an Recht und Gesetz halten und grundsätzlich Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs respektieren.

Doppelmoral und Scheinheiligkeit im Umgang mit Israel

Israel ist täglich in den Medien und auf der Tagesordnung der Politik. Kein anderes Land – nicht einmal Nordkorea oder der Iran – wird häufiger mit Resolutionen belegt. Es entsteht der Eindruck, als finde im Gazastreifen die größte Katastrophe der Gegenwart statt. Doch so schlimm die Situation durch den von der Hamas ausgelösten Krieg auch sein mag, in Afrika und anderen Ländern im Nahen Osten spielen sich zeitgleich humanitäre Katastrophen ungleich größeren Ausmaßes ab. Die Jüdische Allgemeine hat einige aktuelle Zahlen zusammengetragen: „Am Horn von Afrika hungern über 36 Millionen Menschen; in der Sahel-Zone sind es über 34 Millionen, in der `Demokratischen Republik´ Kongo 27, in Afghanistan 24, im Jemen 21, in Pakistan 20, im Sudan 18, in Syrien 15 Millionen“. Hier finden wirkliche Hungerkatastrophen statt. Aber hier gibt es keine Luftbrücken. Keine Politikerbesuche. Keine Mahnwachen. Keine Talkshows zur besten Sendezeit. (Autorin: Karin Lorenz)

Israel ist nur so klein wie Hessen, ein winziger Fleck auf der Weltkarte. Die Obsession vieler Medienvertreter und Moralisten, ihren Fokus gerade auf dieses winzige Land zu legen, zeugt von Doppelmoral und einer starken Ungleichbehandlung. Doppelte Standards sind jedoch ein Zeichen für Antisemitismus. Dazu gehört, dass in der öffentlichen Debatte kaum Erwähnung findet, dass die Hamas die eigentliche Verantwortung für die Bevölkerung und den Krieg trägt.

Würde die Hamas die Waffen niederlegen und die Geiseln freilassen, wäre der Krieg vorbei.

Quelle: Israel Newsletter 24.05.204


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Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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Israel-Petition gegen falsche Anklage des Internationalen Strafgerichtshof Den Haag, Niederlande

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Stellen Sie die unrechtmäßigen und falschen Ermittlungen des IStGH gegen Israel ein!

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag nimmt in internationalen Angelegenheiten eine wichtige Rolle ein. Er soll fair und unabhängig sicherstellen, dass Kriegsverbrechen, Völkermorde und andere Gräueltaten, die „das Gewissen der Menschheit erschüttern“, nicht ungestraft bleiben. Vor Kurzem ist der IStGH jedoch von diesem Auftrag abgewichen, als er offizielle Ermittlungen gegen Israel aufgenommen hat wegen angeblicher Kriegsverbrechen während und seit dem Raketen-Krieg 2014 mit der Hamas im Gazastreifen sowie wegen Israels Bau und Erhalt jüdischer Ortschaften im Westjordanland (Judäa und Samaria) und Ost-Jerusalem.

Als Reaktion darauf hat die Internationale Christliche Botschaft Jerusalem (ICEJ) eine globale Petition gestartet, mit der Sie Ihre Ablehnung dieser Ermittlungen des IStGH zum Ausdruck bringen können. Die Ergebnisse dieser Petition werden sowohl den Mitgliedsstaaten des IStGH als auch den Richtern und dem Ankläger des Gerichtshofs vorgelegt werden. (Autor: David Parsons / Quelle: ICEJ Internationale christliche Botschaft Jerusalem)

PETITION AN DEN INTERNATIONALEN STRAFGERICHTSHOF

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind besorgte Bürger aus aller Welt, die die wichtige Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs bei der Wahrung der internationalen Strafgerichtsbarkeit in unserer zunehmend turbulenten Welt anerkennen. Allerdings sind wir zutiefst besorgt über die kürzliche Entscheidung des Gerichtshofs, offizielle Ermittlungen gegen Israel wegen angeblicher Kriegsverbrechen aufzunehmen, die „seit dem 13. Juni 2014 in den besetzten Palästinensergebieten, einschließlich Ost-Jerusalems, begangen wurden“. Israel ist kein Unterzeichnerstaat des Rom-Statuts, der rechtlichen Grundlage des IStGH, und hat seiner Gerichtsbarkeit in dieser Angelegenheit nicht zugestimmt. Israel verfügt über ein eigenes bewährtes, funktionierendes und anerkanntes Rechtssystem, um solche Verbrechen strafrechtlich zu verfolgen. Die Palästinenser hingegen stellen keinen souveränen Staat im Sinne des Rom-Statuts dar. Deshalb hat der IStGH keine Gerichtsbarkeit, diese Ermittlungen durchzuführen. Sein Vorgehen schadet seiner eigenen Glaubwürdigkeit sowie Integrität und untergräbt bestehende Abkommen und Friedensbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern.

Unserer Ansicht nach basiert dieses selektive Strafverfahren auf fadenscheinigen Behauptungen und wurde von einer übereifrigen Chefanklägerin, Fatou Bensouda, eingeleitet, die offensichtliche politische Voreingenommenheit gegenüber Israel gezeigt hat, als sie sich mit der Palästinensischen Autonomiebehörde hinter verschlossenen Türen ausgiebig über diese Angelegenheit beriet. Die Palästinenser benutzen den Gerichtshof, um Israel das legitime Recht auf Selbstverteidigung und den Juden ihren historischen Anspruch auf ihr uraltes Heimatland abzusprechen. Deshalb rufen wir den Internationalen Strafgerichtshof, die Versammlung der Vertragsstaaten und den künftigen Chefankläger, Herrn Karim Khan, eindringlich dazu auf, diese grundlegend fehlerhaften Ermittlungen gegen Israel einzustellen, bevor sie das Ansehen und die Ziele des Gerichtshofs sowie die Friedensaussichten in der Region gefährden.

Hochachtungsvoll
Uwe Melzer
WISSEN Agentur Mittelstandsberatung

AN: Versammlung der Vertragsstaaten
Internationaler Strafgerichtshof, Den Haag, Niederlande
Büro des Chefanklägers
Pr. Karim Khan (Chefankläger des IStGH)

Link zur Online Unterschrift der Petition: online unterschreiben

Mehr Informationen zur Israel-Petition: PDF-Download

Warum bitten wir Sie diese Petition zu unterschreiben. Der Grund ist, damit Sie GOTTES Segen erfahren und es Ihnen, Ihrer ganzen Familie und Ihrem Unternehmen gut geht! Dafür gilt die folgende Zusage GOTTES in der (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).:

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“


Jerusalem: Es geht nicht um die Rechte der Palästinenser, das eigentliche Ziel ist Israel zu zerstören und alle Juden zu töten! Die Hamas und die Tausende von Palästinensern, die Slogans zur Unterstützung der Hamas und Mohammed Deif skandierten, haben jedoch eine andere Lösung im Sinn: die Vernichtung Israels und den Tod von Juden – je mehr, desto besser. Schon lange bevor über die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem Islam / Terrorgruppen wie Hamas und den Palästinensern gegen Israel im deutschen Fernsehen berichtet wurde, hatte ich die Entwicklung verfolgt über internationale englische Nachrichten aus Israel, USA und der englischsprechenden Presse. Bedauerlich ist, daß über die Wahrheiten und Tatsachen in den deutschen Medien und Fernsehen nicht berichtet wird. In den TV-Nachrichten hat man den PA Führer Abbas zu Wort kommen lassen und seine Lügen nicht berichtigt. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT? – Bibel, AT, Sacharja 2,12:
Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

Was ist im Gazakrieg der Hamas gegen Israel tatsächlich passiert & und andere interessante Presseartikel vom Autor Uwe Melzer über Israel:

Hamas tötete mit eigenen Terror-Raketen mehr Menschen im Gazastreifen, als die IDF israelische Armee: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8535

Hamas Lügen und ihr schmutziger Krieg in Gaza – Wie die IDF (israelische Armee) intelligent zivile Opfer minimiert: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8512

Mainstream-Medien & AP, AL Jazeera sind willige Werkzeuge der Hamas im Krieg gegen Israel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8448

Warum sind die Palästinenser arm und die die Israelis reich: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8448

Jerusalem: Es geht nicht um die Rechte der Palästinenser, das eigentliche Ziel ist Israel zu zerstören und alle Juden zu töten: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8326

ISRAEL ist nicht das Problem. Dagegen der ISLAM & PA sehr. Die PA & islamische Staaten lehnten bisher alle Friedensangebote ab: https://ichthys-consulting.de/blog/?p=7295

Die Wahrheit über Israel und Palästina: biblische Tatsachen und internationales Recht: https://ichthys-consulting.de/blog/?p=7291

Antisemitisch verhält sich auch die Bundesregierung Deutschland bei Ihren UN-Abstimmungen gegen Israel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8299

Antisemitismus ist nichts Anderes als purer Judenhass & Rebellion & Hass gegen GOTT: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8414

LINKE & ihr Antisemitismus ist nur die freundliche Umschreibung für den Judenhass: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8393

UN Menschenrechtsrat: Deutschland stimmt regelmäßig mit islamischen Staaten und den Feinden Israels gegen Israel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8177

ISRAEL: Palästinenser die folgenreiche Erfindung eines Volkes, das es nie gab: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7647

Ballon Feuer Terror gegen Israel der Hamas im Gazastreifen und die deutschen Medien: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7509

Warum gibt es die Hetze gegen Israel? Muslimischer Journalist wehrt sich gegen Zensur durch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA): https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7203

Israel: Die Annexion von Land in Judäa und Samaria ist nicht völkerrechtswidrig: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7176

Die große Palästina Lüge. Wohin Hilfsgelder tatsächlich gehen. Israel und die Wahrheit: https://ichthys-consulting.de/blog/?p=6357

Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland: UN-Resolutionen & BDS gegen Israel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=6465

ISRAEL: Die große Lüge der palästinensischen Identität durchbrechen. Es gab nie ein Land Palästina und damit auch keine Palästinenser: https://ichthys-consulting.de/blog/?p=6031

Der Grund für den weltweiten Hass auf den Zionismus, Israel & Juden durch die islamischen & arabischen Staaten: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5853

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Das Palästina Märchen oder warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat! https://ichthys-consulting.de/blog/?p=26

Geschichtlich, historisch und nach GOTTES WORT in der Bibel ist Jerusalem die Hauptstadt von Israel! https://ichthys-consulting.de/blog/?p=13

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Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de