Grundlage dafür war die Anfrage, die für großen Wirbel gesorgt hatte: 551 Fragen zur Finanzierung von 16 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der alten Bundesregierung einen Tag nach der Bundestagswahl 2025 gestellt. Download-PDF 551 NGO Fragen
Diese NGOs hatten in den Wochen vor der Wahl mehrere Demonstrationen gegen Union und AfD organisiert. Nachdem „Nius“ berichtet hatte, die NGOs erhielten in erheblichem Maße Steuergeld, stellte die Union eine Anfrage, die nun von der Regierung – einen Tag nach Ablauf der Frist – beantwortet wurde, aber dabei das meiste offen läßt.
Die Regierung läßt 96 Fragen unbeantwortet, sieht vieles nicht in ihrer Zuständigkeit und behauptet, den NGOs neutral gegenüber zu stehen. Dies ist freilich absurd, wenn man bedenkt, daß hauptsächlich linke Organisationen in den Genuss staatlicher Fördermittel kommen und das nicht zu knapp:
Zwar listet die Regierung nur das Fördergeld für sechs der 16 abgefragten Organisationen auf und das nur für das Jahr 2025, aber allein hieraus ergibt sich bereits die ungeheure Summe von über 6,4 Millionen Euro. Eine der bezifferten „NGOs“ ist die Amadeu Antonio Stiftung, die allein in diesem Jahr 2,6 Millionen erhält und damit u.a. mehrere „Christopher Street Days“ und eine „Meldestelle Antifeminismus“ finanziert sowie Gender- und LSBT-Publikationen herausbringt.
Aber das ist keineswegs die einzige Organisation der LSBT-Lobby, die ihre Arbeit gegen Ehe, Familie und Kinder durch Steuergeld finanziert. Kurz vor der Wahl beschloss das grün geführte Familienministerium eine weitere Förderrunde des Programms „Demokratie leben!“ – Download-PDF für 2025.
So erhalten allein in diesem Jahr der Bundesverband Queere Bildung e.V. 264.932 Euro, der Bundesverband Trans* e.V. 475.000 Euro, die Akademie Waldschlösschen, die Kentlers „emanzipatorische Sexualpädagogik“ reproduziert, 474.662,50 Euro und der „LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt e.V.“ 529.258,67 Euro.
Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Es bleibt eine der wichtigsten politischen Aufgaben der nächsten Jahre, dieser linken Klientelpolitik gegen die Familie den Geldhahn abzudrehen.
DemoFürAlle erhält im Gegensatz dazu keinen einzigen Cent an staatlicher Förderung. Sie ist eine echte NICHT-Regierungsorganisation, und wird ausschließlich von überzeugten Bürgern und Familienfreunden unterstützt. Das zeichnet die DemoFürAlle aus. Sie ist absolut unabhängig und führt einen wichtigen Kampf als David gegen Goliath zum Erhalt der „normalen Familie“!
Über die NGO-Anfrage der Union sprachen auch die beiden Moderatoren in der 46. Folge des Podcasts „Familie & Gedöns“. Außerdem geht es darin um ein neues Gendersprachen-Konstrukt der Uni Kassel, zunehmende Kritik an frühkindlicher Fremdbetreuung und ein mit Steuergeld finanziertes queeres Jugendmagazin, das eine brandgefährliche Trans-Therapie zum Selbermachen bewirbt. Hören Sie sich jetzt den Podcast auf YouTube, Spotify oder ApplePodcasts an, hinterlassen Sie gern einen Kommentar und ein „Gefällt mir“ und empfehlen Sie ihn bitte weiter.
Quelle: DEMO FÜR ALLE · Koordinatorin: Hedwig Freifrau von Beverfoerde und mehr Informationen finden Sie hier: www.demofueralle.de P.S. DemoFürAlle erhält keinerlei staatliche Förderung. Allein mit Spenden leistet die Organisation seit über zehn Jahren erfolgreiche Arbeit für Ehe und Familie. Unterstützen auch Sie deshalb DemoFürAlle!
NGO’s in Deutschland: Die heimlichen politischen Mächte zur Meinungsbildung gegen Alles was nicht Links, Sozial oder Gender orientiert ist.
Der Grund für diesen Presseartikel: Auslöser für den Autor Uwe Melzer war die Anfrage von Herrn Merz CDU mit einem Fragenkatalog mit 551 Fragen zur Finanzierung der NGO’s in Deutschland. Dagegen haben sofort viele NGO‘s protestiert unter anderem auch persönlich Herr Lars Klingbeil von der SPD bis zu einer Drohung keine Koalition mit der CDU einzugehen, falls Herr Merz seine NGO Anfrage nicht zurück zieht. Dies hat den Autor Uwe Melzer bewogen über das Thema NGO’s in Deutschland zu recherchieren. Dabei viel zuerst auf, daß die Ehefrau von Lars Klingbeil, SPD, Frau Lena-Sophie Müller Geschäftsführerin der NGO Initiative D21 ist. Ist dies der Grund warum Herr Lars Klingbeil so eine heftige Drohung ausgesprochen hat? Problematisch wäre das nur, wenn die Initiative D21 Staatsgelder erhalten würde. Später dazu mehr. Politische Beeinflussung in Deutschland durch NGOs. NGOs haben in Deutschland einen erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen und gesellschaftliche Debatten. Ihre politische Beeinflussung erfolgt auf verschiedenen Wegen: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Srceenshots aus Videos Buchautor: Uwe Melzer)
Der Grund für diesen Presseartikel
Auslöser für den Autor Uwe Melzer war die Anfrage von Herrn Merz CDU mit einem Fragenkatalog mit 551 Fragen zur Finanzierung der NGO’s in Deutschland. Dagegen haben sofort viele NGO‘s protestiert unter anderem auch persönlich Herr Lars Klingbeil von der SPD bis zu einer Drohung keine Koalition mit der CDU einzugehen, falls Herr Merz seine NGO Anfrage nicht zurück zieht. Dies hat den Autor Uwe Melzer bewogen über das Thema NGO’s in Deutschland zu recherchieren. Dabei viel zuerst auf, daß die Ehefrau von Lars Klingbeil, SPD, Frau Lena-Sophie Müller Geschäftsführerin der NGO Initiative D21 ist. Ist dies der Grund warum Herr Lars Klingbeil so eine heftige Drohung ausgesprochen hat? Problematisch wäre das nur, wenn die Initiative D21 Staatsgelder erhalten würde. Später dazu mehr. Download-PDF 551 NGO Fragen
Politische Beeinflussung in Deutschland durch NGOs
NGOs haben in Deutschland einen erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen und gesellschaftliche Debatten. Ihre politische Beeinflussung erfolgt auf verschiedenen Wegen:
1. Lobbyarbeit und Interessenvertretung
NGOs treten als Interessenvertreter bestimmter gesellschaftlicher Gruppen oder Themen auf und versuchen, politischen Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren zu nehmen. Sie führen Gespräche mit Politikern, geben Stellungnahmen ab und versuchen, ihre Anliegen in politische Programme einzubringen. Beispiel: Greenpeace setzt sich durch Protestaktionen und Gespräche mit Entscheidungsträgern für strengere Umweltgesetze ein.
2. Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen
NGOs nutzen gezielte Kampagnen, um gesellschaftlichen Druck auf politische Entscheidungsträger auszuüben. Sie arbeiten mit Medien zusammen, organisieren Demonstrationen und Petitionen, um ihre Themen in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Beispiel: Fridays for Future hat mit Demonstrationen das Thema Klimaschutz in die politische Agenda gebracht.
3. Expertise und wissenschaftliche Studien
Viele NGOs erarbeiten wissenschaftlich fundierte Studien und Analysen zu gesellschaftlichen Themen. Diese werden von politischen Akteuren oft als Grundlage für Gesetzesvorhaben genutzt. Beispiel: Transparency International erstellt Berichte über Korruption und gibt Empfehlungen für politische Reformen.
4. Beteiligung an politischen Prozessen
NGOs sind oft in Kommissionen, Beiräten oder als Sachverständige bei Anhörungen im Bundestag vertreten. Dort bringen sie ihre Expertise und Perspektiven in den politischen Entscheidungsprozess ein. Beispiel: Umweltverbände wie BUND oder NABU sind regelmäßig an politischen Beratungen zu Naturschutzgesetzen beteiligt.
5. Mobilisierung der Bevölkerung
NGOs nutzen Social Media, Petitionen und öffentliche Veranstaltungen, um Menschen für bestimmte Themen zu mobilisieren. Dadurch entsteht gesellschaftlicher Druck, der politische Entscheidungsträger beeinflussen kann. Beispiel: Die NGO Campact organisiert Online-Petitionen und Proteste zu sozialen und ökologischen Themen.
Kritik an der politischen Einflussnahme von NGOs
Mangelnde demokratische Legitimation: NGOs vertreten oft nur bestimmte Interessen, ohne demokratisch gewählt zu sein.
Transparenzfragen: Einige NGOs erhalten finanzielle Unterstützung aus dem Ausland, was Einflussnahme von außen ermöglichen könnte.
Einseitige politische Einflussnahme: Kritiker werfen manchen NGOs vor, eine ideologisch einseitige Agenda zu verfolgen.
NGOs in der politischen Landschaft tragen tatsächlich dazu bei ihre politische Haltung durch Aktionen und Aufrufe zu Demo’s in der Bevölkerung zu verankern, auch wenn dies völlig gegen die Realität gerichtet ist und Schaden für die Bundesrepublik Deutschland nach sich ziehen könnte.
Staatlichen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt: In den letzten drei Jahren betrug die Gesamtsumme jeweils pro Jahr 182 Millionen Euro.
NGO’s, die vom Staat finanziert werden müssen sich nach dem Grundgesetz neutral verhalten!
Einigkeit herrscht darüber, dass NGOs keinesfalls Staatsgelder verwenden dürfen, um Demonstrationen zu organisieren, die sich explizit gegen die Existenz einer demokratischen Partei wie der CDU richten. Sie dürfen auch nicht versuchen, den parteipolitischen Wettbewerb zu beeinflussen. In einem solchen Fall wäre der Status der Gemeinnützigkeit unmittelbar gefährdet.
Viele NGO’s haben vor der Bundestagswahl aufgerufen zu Demo’s gegen Rechts.
Gemeint war nicht nur die AfD, sondern auch die CDU / CSU und alles was nicht Links, Sozial oder Genderfreundlich (für eine „bunte Gesellschaft“) ist, dagegen wurde protestiert.
Auch deshalb sind so viele 100.00 tausende von Teilnehmer bei Demonstrationen vor der Bundestagswahl 2025 auf die Straße gegangen um gegen die angebliche Zusammenarbeit der CDU mit der AfD, wegen einem 5 Punkte Antrag zur Reduzierung der illegalen Migranteneinwanderung im Bundestag abstimmen zu lassen.
Hierbei handelte es sich um einen völligen legitimen und Demokratischen Antrag, den jeder gewählte Bundestagsabgeordnete im Parlament stellen darf. Und das hat absolut nichts mit einer direkten oder indirekten Zusammenarbeit mit der AfD zu tun.
Dem hätte ja auch die SPD und die Grünen zustimmen können. Weil aber die AfD zugestimmt hat, unterstellte die SPD und Bundeskanzler Scholz der CDU mit Merz sie würden mit der AfD zusammenarbeiten und wollten sogar eine Koalition nach der Wahl und Merz würde sein Wort brechen. Das alles war eine Lüge und Unterstellung und reine Wahlpropaganda. Aber tatsächlich haben viele NGO’s mit diesen Aussagen 100.000 tausende zu Demos gegen „Rechts“ und gegen die CU aufgerufen. Nach Meinung des Autors Uwe Melzer hat das der CDU ungefähr 5 % der Stimmen bei der Bundestagswahl 2025 gekostet. Und genau das ist gemäß der Satzung der NGO’s, die vom Staat mit 182 Millionen Euro im Jahr gefördert werden nicht zulässig. Sie müssen sich nach dem Grundgesetzt in der Politik neutral verhalten.
Steuergelder im NGO-Sumpf: Klingbeils Doppelmoral bei kritischen Finanzierungsfragen(Quelle: Kettner Edelmetalle vom 28.02.2025)
In einer bemerkenswerten Wendung der politischen Ereignisse zeigt sich einmal mehr die heuchlerische Doppelmoral der etablierten Parteien. SPD-Chef Lars Klingbeil, dessen Partei bei der letzten Bundestagswahl ein historisches Tief erreichte, echauffiert sich öffentlich über eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Finanzierung verschiedener NGOs. Besonders pikant: Seine eigene Ehefrau Lena-Sophie Müller steht an der Spitze einer Organisation, die sich großzügig aus dem Steuertopf bedient.
Die unbequeme Wahrheit hinter der NGO-Finanzierung
Mit 551 detaillierten Fragen wagt es die Union erstmals, den undurchsichtigen Geldflüssen im NGO-Sektor auf den Grund zu gehen. Im Fokus stehen Organisationen wie der BUND, Attac und Correctiv, die sich selbst gerne als unabhängige Kämpfer für die „gute Sache“ inszenieren. Die nervöse Reaktion der Betroffenen spricht Bände: Statt transparenter Antworten hagelt es Vorwürfe von angeblicher „Einschüchterung“ und „Angriffen auf die Zivilgesellschaft“.
Aber das sind keineswegs die einzigen Organisation der LSBT-Lobby, die ihre Arbeit gegen Ehe, Familie und Kinder durch Steuergeld finanziert. Kurz vor der Wahl beschloss das grün geführte Familienministerium eine weitere Förderrunde des Programms „Demokratie leben!“ – Download-PDF für 2025.
Familiäre Verstrickungen im Förderungsnetzwerk
Besonders aufschlussreich erscheint die Rolle von Klingbeils Ehefrau Lena-Sophie Müller. Als Leiterin der „Initiative D21“ profitiert sie von einem System, das Millionen an Steuergeldern in fragwürdige Digitalisierungsprojekte pumpt. Unter dem Deckmantel der „digitalen Transformation“ werden Studien produziert, die von verschiedenen Ministerien großzügig gefördert werden. Allein für ein „WirVsVirus“-Projekt während der Pandemie flossen bis zu 1,6 Millionen Euro aus der Staatskasse.
Die wahren Nutznießer der Fördergelder
Während sich die Initiative D21 mit modischen Schlagworten wie „Vielfalt und Inklusion“ schmückt, bleibt der tatsächliche Mehrwert für den Steuerzahler oft im Dunkeln. Die Organisation reiht sich damit nahtlos ein in das System der Pseudo-NGOs, die sich zwar „non-governmental“ nennen, aber in Wahrheit am Tropf der Regierung hängen.
Der Steuerzahler hat ein Recht darauf zu erfahren, wohin seine hart erarbeiteten Gelder fließen. Wer bei entsprechenden Nachfragen sofort in Abwehrhaltung geht, macht sich zwangsläufig verdächtig.
Zeit für echte Transparenz
Die heftige Gegenwehr der betroffenen Organisationen und ihrer politischen Fürsprecher legt nahe, dass hier einiges im Argen liegt. Statt mit transparenten Antworten zu überzeugen, versucht man kritische Nachfragen im Keim zu ersticken. Dabei wäre es höchste Zeit, den NGO-Sumpf trockenzulegen und Fördergelder nur noch dort einzusetzen, wo sie nachweislich dem Gemeinwohl dienen – und nicht der Finanzierung ideologischer Agenda.
Bundestagswahl 2025 & Richtungswahl & Schicksalswahl: Kommentar von Friedrich Merz CDU!
Eigentlich sagen wir das ja bei jeder Wahl: Diese Wahl am nächsten Sonntag sei eine „Richtungswahl“, eine „Schicksalswahl“, und im Großen und Ganzen stimmt das auch – mehr oder weniger. Aber die Bundestagswahl 2025 steht nun ganz anders als so viele Bundestagswahlen vorher im Zeichen großer Unsicherheiten und Verwerfungen auf der Welt, ja möglicherweise im Zeichen eines rasanten Bedeutungsverlusts und Niedergangs ganzer Institutionen wie etwa der NATO, der Vereinten Nationen und einiger anderer, die bisher die Garanten waren für politische Stabilität, für Freiheit und Frieden, für unseren Wohlstand. „Das Volk versteht das meiste falsch, aber es fühlt das meiste richtig“ – dieses Wort von Kurt Tucholsky dürfte selten so zutreffend gewesen sein wie in diesen Wochen. Viele Menschen versuchen voller Zweifel, die komplexen Zusammenhänge der Ereignisse der letzten Jahre zu verstehen, aber sie alle haben – uns Politiker eingeschlossen – das unbestimmte Gefühl, irgendetwas stimmt nicht mehr mit unserem Land und der Lage in der Welt! Wenn der Weg unsicherer wird, den wir in den nächsten Jahren gehen müssen, dann muss umso mehr der Kompass stimmen, nach dem wir uns ausrichten. Und dann muss wenigstens das Ziel klar sein, das wir erreichen wollen. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland Buchautor: Uwe Melzer)
Eigentlich sagen wir das ja bei jeder Wahl: Diese Wahl am nächsten Sonntag sei eine „Richtungswahl“, eine „Schicksalswahl“, und im Großen und Ganzen stimmt das auch – mehr oder weniger.
Aber die Bundestagswahl 2025 steht nun ganz anders als so viele Bundestagswahlen vorher im Zeichen großer Unsicherheiten und Verwerfungen auf der Welt, ja möglicherweise im Zeichen eines rasanten Bedeutungsverlusts und Niedergangs ganzer Institutionen wie etwa der NATO, der Vereinten Nationen und einiger anderer, die bisher die Garanten waren für politische Stabilität, für Freiheit und Frieden, für unseren Wohlstand. „Das Volk versteht das meiste falsch, aber es fühlt das meiste richtig“ – dieses Wort von Kurt Tucholsky dürfte selten so zutreffend gewesen sein wie in diesen Wochen. Viele Menschen versuchen voller Zweifel, die komplexen Zusammenhänge der Ereignisse der letzten Jahre zu verstehen, aber sie alle haben – uns Politiker eingeschlossen – das unbestimmte Gefühl, irgendetwas stimmt nicht mehr mit unserem Land und der Lage in der Welt!
Wenn der Weg unsicherer wird, den wir in den nächsten Jahren gehen müssen, dann muss umso mehr der Kompass stimmen, nach dem wir uns ausrichten. Und dann muss wenigstens das Ziel klar sein, das wir erreichen wollen.
Wir stehen wie 1949, vor nicht mehr und nicht weniger als vor einer Neubegründung der Bundesrepublik Deutschland. Wohin steuert unser Land? Das ist die zentrale Frage, die wir nach dieser Bundestagswahl zu beantworten haben, und zwar in fast jeder Dimension: Wie sichern wir angesichts der Bedrohungen von außen und von innen unsere Freiheit und den Frieden in unserem Land? Wie schaffen wir Wohlstand und soziale Gerechtigkeit auch für die Generation unserer Kinder und Enkelkinder? Welchen Beitrag können wir zum Klimaschutz leisten?
Nach meiner festen Überzeugung ist und bleibt unser Platz „im Westen“.
Das ist nicht eine beliebige Himmelsrichtung, auch nicht politische Geografie, sondern das normative Gerüst einer werte- und regelbasierten politischen Ordnung, die uns mit Europa und vielleicht auch weiter mit Amerika verbindet. Aber auch ohne Amerikaner bleibt unser Platz in der Mitte Europas, nicht an der Seite Putins und auch nicht isoliert auf dem Weg in das rechtspopulistische Abseits. Damit Europa in Zukunft weiter gelingt, muss Deutschland bereit sein, Führungsverantwortung zu übernehmen. Glaubwürdig sind wir dabei aber nur dann, wenn wir unsere eigenen Schwächen überwinden, vor allem die Migrationskrise und die Wirtschaftskrise. „Unsere Probleme sind aus eigener Kraft lösbar“ – so hat es mir vor einigen Wochen einmal ein bekannter deutscher Unternehmensführer gesagt. Ja, genau diese Überzeugung teile ich, und sie begleitet auch mich durch diesen Bundestagswahlkampf. Unsere Probleme sind aus eigener Kraft lösbar – wenn wir es denn wirklich wollen, wenn wir zu Veränderungen bereit sind, wenn wir die Ärmel aufkrempeln und uns selbst und der Welt zeigen, was wir immer noch leisten können.
Für diesen Führungsauftrag braucht die Union, dafür brauche ich ein starkes Mandat der Wählerinnen und Wähler in Deutschland.
CDU und CSU sollten nicht nur als klarer Sieger aus der Wahl hervorgehen; die im Land ohne Zweifel bestehende Wechselstimmung muss sich auch im Abstand zeigen, den wir vor allen anderen, vor allem vor denen gewinnen, mit denen wir möglicherweise eine Zusammenarbeit eingehen. Und vielleicht ist die vor uns liegende Wahlperiode des Deutschen Bundestages der auf längere Zeit letzte Härtetest für die politischen Parteien der breiten demokratischen Mitte, zu zeigen, dass sie die Probleme unseres Landes lösen können.
Ich wünsche Ihnen ein spannendes und uns, der Union aus CDU und CSU, ein erfolgreiches Wahlwochenende. Wir alle entscheiden am Sonntag, den 23.02.2025 über die nähere und weitere Zukunft unseres Landes. – Beste Grüße Friedrich Merz CDU – 21.02.2025
Deshalb ist auch das Zitat von Friedrich Merz in der Sache völlig zutreffend:
„Die Sache zählt, nicht die Taktik: Das, was in der Sache richtig ist, wird nicht falsch dadurch, dass die Falschen zustimmen!“
VISION für DEUTSCHLAND“ von RfD Rettung für Deutschland!
„Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18) Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum! Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen. Bundesrepublik Deutschland: Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit! Bereits im Jahr 1995 haben wir unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland veröffentlicht. Erst nach 10 Jahren ab 2005 wurden nur Teile davon bis heute Realität. Wir hätten uns eine Menge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersparen können, wenn die Politiker schon wesentlich früher begonnen hätten diese Vision umzusetzen. … vollständigen Vision für Deutschland mit konkreten Vorschlägen lesen bei WordPress
SPD mit AfD mehrfach abgestimmt im Bundestag und den Landtagsparlamenten aber scheinheilige Proteste gegen Merz CDU! Im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gab es einen Aufschrei in Deutschland, weil fälschlicherweise wegen Wahlkampfgetöse durch die SPD, Grüne und Linke verbreitet wurde: Friedrich Merz und die CDU würden mit der AfD zusammenarbeiten und würden die AfD hoffähig machen! Das ist eine Lüge und entspricht nicht den Tatsachen, denn auch die SPD hatte schon vorher Anträge in den Bundestag und Landtag eingebracht, denen die AfD zugestimmt hatte, obwohl die SPD wusste, daß CDU und / oder FDP nicht zustimmen würden. Dazu vorab das absolut zutreffende Zitat von Friedrich Merz: „Die Sache zählt, nicht die Taktik: Das, was in der Sache richtig ist, wird nicht falsch dadurch, dass die Falschen zustimmen!“ Was ist tatsächlich passiert? Weil vor allem SPD, Grüne und Linke es in den letzten 3 Jahren im Bundestag nicht geschafft haben das Migrationsproblem zu lösen kam es immer wieder zu tödlichen Anschlägen von Migranten und Asylbewerbern. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Bundestagswahl 2025: Viele Gründe die AfD nicht zu wählen! Dies ist ein Text aus einem Post von Marion Kuchenny auf der Plattform Linkedin, den Sie als zutiefst überzeugte Demokratin am 12.01.2025 veröffentlicht hat. Ich habe in diesem Bundestagswahlkampf eine Rede (AfD) gehört, von der ich nicht für möglich gehalten hätte, dass nach allem, was in der jüngeren Geschichte Deutschlands passiert ist, noch einmal solche Töne angeschlagen werden. Und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, sondern auf einer öffentlichen und zentralen Veranstaltung einer Partei (AfD), die mit einer eigenen Kanzlerkandidatin im Rennen um die politische Macht in diesem Land antritt. SCHWARZ-ROT-GOLD – meine Freunde ‐ SCHWARZ-ROT-GOLD! Wir reißen sie alle nieder! Nieder mit diesen Windmühlen der Schande (Windkraftanlagen, Windräder). Dicht! Wir machen sie dicht! (Grenzen) Austritt aus dem Europäischen Asylsystem (und am Ende wohl auch aus der EU)! Eine Betrüger-Partei (CDU). Schaffen wir ab und schmeißen diese Professoren raus (Genderstudies)! Migranten ohne Bleiberecht – abschieben! Und wenn das dann Remigration heißt, dann heißt das eben Remigration (massenhafte Deportationen)! Die Maske ist gefallen. Endgültig und sichtbar für jeden, der es sehen und verstehen – will. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland Buchautor: Uwe Melzer)
Im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gab es einen Aufschrei in Deutschland, weil fälschlicherweise wegen Wahlkampfgetöse durch die SPD, Grüne und Linke verbreitet wurde: Friedrich Merz und die CDU würden mit der AfD zusammenarbeiten und würden die AfD hoffähig machen! Das ist eine Lüge und entspricht nicht den Tatsachen, denn auch die SPD hatte schon vorher Anträge in den Bundestag und Landtag eingebracht, denen die AfD zugestimmt hatte, obwohl die SPD wusste, daß CDU und / oder FDP nicht zustimmen würden.
Dazu vorab das absolut zutreffende Zitat von Friedrich Merz:
„Die Sache zählt, nicht die Taktik: Das, was in der Sache richtig ist, wird nicht falsch dadurch, dass die Falschen zustimmen!“
Was ist tatsächlich passiert?
Weil vor allem SPD, Grüne und Linke es in den letzten 3 Jahren im Bundestag nicht geschafft haben das Migrationsproblem zu lösen kam es immer wieder zu tödlichen Anschlägen von Migranten und Asylbewerbern.
Zum Stichtag 31.12.2024 waren 220.808 nach Angaben des Bundesinnenministeriums ausreisepflichtig. Im Jahr 2024 wurden bis Ende November nur rund 18.400 Personen aus Deutschland abgeschoben. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2024 sind das ca. 20.100 Abschiebungen. Das heißt noch nicht einmal 10 % der ausreisepflichtigen Personen wurden abgeschoben. Über 90 % blieben in Deutschland. Und es ist bekannt, daß die Straftatenquote bei Migranten und Asylanten wesentlich höher ist als bei deutschen Staatsbürgern. Im Jahr 2023 betrug der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen bei polizeilich erfassten Straftaten in Deutschland 41,1 Prozent. Damit stieg er das dritte Jahr in Folge und auf einen neuen Höchststand! Der Ausländeranteil in Deutschland liegt aber nur bei 15,2 Prozent. (Quelle: https://de.statista.com)
Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt Dezember 2024 in Magdeburg mit 6 Toten und 300 verletzten Menschen und der Anschlag am 21. Januar 2025 in Aschaffenburg bei dem ein Kleinkind und ein Mann durch einen Messerangriff auf eine Kitagruppe starben, hat das Maß voll gemacht.
Das ist das Ergebnis einer überwiegend Rot Grünen Regierung in Deutschland. Oft wurde hier, auch in den Ländern mit SPD und Grüner Regierung oder Regierungsbeteiligung nicht abgeschoben mit der Begründung den Straftätern ging es in Ihren Ursprungsländern schlechter als in Deutschland oder es würde keine Abschiebabkommen vorliegen.
In dieser Situation hat er Friedrich Merz von der CDU vernünftige, sofortige Lösungen für das Migrationsproblem vorgeschlagen und auch erklärt, wenn die jetzigen Regierungsparteien SPD und GRÜNE nicht zustimmen würden, dann würde er auch die Stimmen der AfD dafür in Kauf nehmen. Und jetzt wird es interessant.
Dem absolut richtigen Migrationsantrag von CDU hätte die SPD und die Grünen nur zustimmen müssen. Dann wären die Stimmen von AfD egal gewesen. Obwohl der Antrag inhaltlich notwendig und richtig war haben SPD und GRÜNE absichtlich dagegen gestimmt, um anschließend der CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD unterstellen zu können bis zu Aussagen, die CDU würde nach der Wahl eine Koalition mit der AfD eingehen. Das war eine rein wahltaktisches Verhalten von SPD und Grünen um noch irgendwie die Bundestagswahl zu Ihren Gunsten beeinflussen zu können. Und viele nicht informierten Bürger haben das auch geglaubt und sind in großer Zahl zu Protesten auf die Straße gegangen. Was für eine Farce.
Denn davor hat die SPD schon häufiger Anträge in den Bundestag und den Landtagen eingebracht, die mit den Stimmen der AfD dann auch verabschiedet oder auch abgelehnt wurden, obwohl z.B. CDU bzw. FDP dagegen waren. Sie glauben das nicht. Dann finden Sie nachfolgend in den Grafiken die Belege dafür.
Jetzt ist Wahlkampf und ein Politiker fängt an das Migrationsproblem tatsächlich zu lösen und schon geht ein linker Sturm durchs Land und man unterstellt Friedrich Merz und der CDU Sie würden nach der Wahl mit der AfD zusammen arbeiten. Das ist scheinheilig und verlogen. Wenn es die SPD nachweislich vorher in vielen Fällen schon getan hat und die CDU jetzt 1x dann steht das in keinem Verhältnis.
(Dabei ist es unerheblich ob die Anträge angenommen oder abgelehnt wurden. Die AfD hat in jedem dieser Fälle den Anträgen der SPD zugestimmt!)
Wenn rot-grün mit der AfD gemeinsam abstimmt, dann heißt das: „war leider nicht zu verhindern“. Wenn die AfD einem vernünftigen und richtigen Antrag der CDU bei einem massiven Migrationsproblem zustimmt, dann ist das das ein riesiges Theater und SPD, GRÜNE und Linke mit Ihren NGO’s veranstalten große Demos landauf, landab. Man kann gespannt sein welche wilden Wahlkampfthesen der SPD, GRÜNEN und LINKEN noch folgen um diese scheinheiligen Lügen über die CDU und Friedrich Merz noch irgendwie zu rechtfertigen.
Migrationsproblem
Das ist unter Mitwirkung der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel mit der Freizügigkeit für angebliche syrische Flüchtlinge im Krieg mit dem IS-Krieg in Syrien entstanden. Das war im Jahr 2015 mit dem Merkel Zitat. „Wir schaffen das!
Da wurde entschieden, daß alle Syrer sofort Asyl erhalten und zwar in der Regel ohne jegliche Prüfung. Die Folge waren es kamen viele Flüchtlinge aus vielen anderen afrikanischen, arabischen und islamischen Länder nach Deutschland, die gar keine Syrer waren. Dazu gibt es viele Beweise und Videos wie Flüchtlinge auf Booten und Schiffen im Mittelmeer Ihre Pässe und Ausweispapiere jubelnd vernichteten und ins Meer warfen. Dann behaupteten Sie einfach an der Grenze zu Deutschland sie seien syrische Staatsangehörige und beantragen Asyl. Das reichte um ins Land gelassen zu werden. Später erhielten die Einwanderungsbehörden sogar noch Anweisungen keine umfassenden Herkunftsprüfungen bei diesen Personen, ohne Ausweispapiere, zu veranlassen, die angeblich aus Syrien kamen. Später wurden bei direkten Einzelprüfungen mit Nachfragen, nach Wohnort in Syrien, Arbeitgeber, Schuldbildung, Behörden etc. festgestellt, daß viele angebliche Syrer darauf keine oder falsche Antworten hatten.
Das ist insofern besonders wichtig weil:
Wenn jemand wirklich verfolgt wird oder aus einem Katastrophengebiet kommt und um seine Gesundheit und sein Leben fürchten muss, dann wird er auf jeden Fall seine Ausweispapiere vor allem anderen retten und in der Regel bei sich haben. Wenn jemand seine Herkunft dagegen verschleiern will, dann vernichtet er seine Ausweispapiere. Deshalb wäre es nur folgerichtig alle Migranten ohne Ausweispapiere an der Grenze abzuweisen.
Deutschland das sozial Einwanderungsland
Weil in Deutschland für Migranten und Flüchtlinge weltweit die höchsten Sozialleistungen (Asylgeld & Bürgergeld) bezahlt wird, will natürlich jeder Flüchtling und insbesondere die sogenannten „Wohlstandsflüchtlinge“ nach Deutschland. Andere EU-Länder bezahlen dagegen nur Unterkunft und Verpflegung. Auch wenn ein Migrant in einem anderen EU-Land zuerst in Europa ankommt, wird er dort sofort einfach durchgewunken, wenn er sagt, er will nach Deutschland. Dann haben Sie das Migrationsproblem einfach an Deutschland weitergereicht und weigern sich auch solche Flüchtlinge zurück zu nehmen, die eigentlichen in dem ersten EU-Land in dem sie ankommen den Asylantrag hätten stellen müssen.
Mit dieser Problematik hat sich der Autor Uwe Melzer schon seit vielen Jahren beschäftigt und dafür gibt es eine einfache Lösung:
Keine Migranten bzw. Asylbewerber darf ohne gültige Ausweispapier in Deutschland einreisen. Ohne gültige Ausweispapiere kommen sie in ein spezielles Migrantenlagen, indem sie 3 Monate Zeit bekommen gültige Ausweispapiere zu besorgen mit Hilfe von Dolmetschern und Beamten vom Auswärtigen Amt. Sollte danach keine eindeutige Identitätsnachweis möglich sein, müssen diese Personen wieder Deutschland verlassen, bzw. sie werden abgeschoben.
Alle Asylbewerber und Migranten müssen unterschreiben, daß Sie das deutsche Grundgesetzt anerkennen. Information darüber erhalten Sie in Ihrer jeweiligen Landessprache.
Asylbewerber und Migranten erhalten bis zum Abschluss Ihres Prüfungsverfahrens nur Leistungen für Unterkunft und Verpflegung wie in anderen EU-Ländern auch, aber keine Sozialleistungen wie Bürgergeld etc.
Migranten, die nach 3 bis 6 Jahren keine deutsche Sprache (zumindest einfache Umgangssprache) und nicht in einer Schul- oder Berufsausbildung sind oder keine Arbeitsstelle haben, um Ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, haben Ihr Aufenthaltsrecht verloren und müssen Deutschland wieder verlassen.
Migranten und Asylbewerber die krimineller Straftaten überführt sind, werden sofort abgeschoben und zwar ohne ein Recht dagegen gerichtlichen Einspruch zu erheben.
Amnestie für Migranten die schon viele Jahre in Deutschland leben, die deutsche Sprache beherrschen, Ihre Kinder in deutsche Schulen gehen und Sie Ihren Lebensunterhalt durch Arbeitsstellen selbst verdienen, erhalten eine uneingeschränkte Daueraufenthaltserlaubnis in Deutschland, auch wenn Sie aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen.
Grund für die Amnestie: Wir schieben die falschen Migranten ab.
Migranten und Asylanten, die viele Jahre bei uns sind, keine deutsche Sprache sprechen, sich nicht integrieren wollen, keine Arbeitsstelle haben und nur vom Bürgergeld leben und das dann bis zur Rente oder durch Straftaten auffallen, die behalten wir! Aber integrierte Menschen in Brot und Arbeit werden auch nach Jahren einfach abgeschoben, nur weil Sie aus sogenannten sichern Herkunftsländern stammen. Die USA macht das gerechter. In Amerika gibt es alle 7 bis 9 Jahre eine Amnestie für alle illegalen Migranten, die aber die englische Sprache beherrschen, eine eigene Wohnung haben und länger in einem Arbeitsverhältnis sind, also Ihren Unterhalt selbst verdienen. Diese gelten dann nicht mehr als Illegale und erhalten in den USA eine Daueraufenthaltsgenehmigung. Auch so etwas fehlt in Deutschland.
Friedrich Merz erläutert auch die Rechtslage der Anträge von CDU und CSU: Schon das EU-Recht lässt Zurückweisungen zu. „Es ist keine rechtspolitische Erwägung“, macht Merz deutlich. „Es ist eine Frage des politischen Willens.“ Der CDU-Chef verweist auf andere europäische Länder: „Dänemark, Schweden und die Niederlande zeigen, dass Lösungen möglich sind. Deutschland muss endlich handeln.“
Deshalb ist auch das Zitat von Friedrich Merz in der Sache völlig zutreffend:
„Die Sache zählt, nicht die Taktik: Das, was in der Sache richtig ist, wird nicht falsch dadurch, dass die Falschen zustimmen!“
Schlussbemerkung:
Wenn demokratisch, frei gewählte Bundestagsabgeordnete einem Antrag zustimmen, dann ist das Demokratie und keine Zusammenarbeit mit der AfD!
Bundestagswahl 2025: Viele Gründe die AfD nicht zu wählen! Dies ist ein Text aus einem Post von Marion Kuchenny auf der Plattform Linkedin, den Sie als zutiefst überzeugte Demokratin am 12.01.2025 veröffentlicht hat. Ich habe in diesem Bundestagswahlkampf eine Rede (AfD) gehört, von der ich nicht für möglich gehalten hätte, dass nach allem, was in der jüngeren Geschichte Deutschlands passiert ist, noch einmal solche Töne angeschlagen werden. Und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, sondern auf einer öffentlichen und zentralen Veranstaltung einer Partei (AfD), die mit einer eigenen Kanzlerkandidatin im Rennen um die politische Macht in diesem Land antritt. SCHWARZ-ROT-GOLD – meine Freunde ‐ SCHWARZ-ROT-GOLD! Wir reißen sie alle nieder! Nieder mit diesen Windmühlen der Schande (Windkraftanlagen, Windräder). Dicht! Wir machen sie dicht! (Grenzen) Austritt aus dem Europäischen Asylsystem (und am Ende wohl auch aus der EU)! Eine Betrüger-Partei (CDU). Schaffen wir ab und schmeißen diese Professoren raus (Genderstudies)! Migranten ohne Bleiberecht – abschieben! Und wenn das dann Remigration heißt, dann heißt das eben Remigration (massenhafte Deportationen)! Die Maske ist gefallen. Endgültig und sichtbar für jeden, der es sehen und verstehen – will. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland Buchautor: Uwe Melzer)
„Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18)
Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.
Bundesrepublik Deutschland: „Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!“
Bereits im Jahr 1995 haben wir unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland veröffentlicht. Erst nach 10 Jahren ab 2005 wurden nur Teile davon bis heute Realität. Wir hätten uns eine Menge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersparen können, wenn die Politiker schon wesentlich früher begonnen hätten diese Vision umzusetzen.
Alle Details dazu finden Sie auf dieser Internetseite: Vision Deutschland
Nach dem Scheitern der Ampel Regierung in Deutschland macht sich noch am ehestens die CDU mit Friedrich Merz Gedanken darüber, daß wir einen radikalen Kurswechsel in Deutschland benötigen um wieder wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich sein zu können.
Friedrich Merz schrieb am 08.12.2024, daß Deutschland einen radikalen Kurswechsel benötigt. Hier sein Text dazu:
Heute vor drei Jahren wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Die Regierung Scholz zerplatzte nach nur 1.064 Tagen. Sie ist zudem die erste Bundesregierung, die ohne eigene Mehrheit über Monate im Amt bleiben will. „Ampel-Aus“ ist das Wort des Jahres 2024. Die Folgen reichen bis weit in das Jahr 2025 hinein.
Das größte Problem dieser Bundesregierung war von Anfang an der öffentlich ausgetragene Dauerstreit untereinander. „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ – so ließ sich der Bundeskanzler mehrfach vernehmen. Aber welche Führung? Die zerbrochene Bundesregierung hat über drei Jahre nur gestritten, von Führung war da nichts zu sehen. In jedem Unternehmen wäre spätestens nach sechs Monaten der Vorstandsvorsitzende vom Aufsichtsrat ausgewechselt worden. Aber in der Politik gibt es keinen Aufsichtsrat. Der Bundestag könnte diese Funktion wahrnehmen. Aber der Bundestag kann den Bundeskanzler nach den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht entlassen, er kann ihn auch nicht zum Rücktritt zwingen. Unser „Aufsichtsrat“ sind die Wählerinnen und Wähler, und die kommen im Normalfall nur alle vier Jahre zusammen. Dieses Mal geht es etwas schneller. Das nächste Datum ist der 23. Februar 2025. Die Wählerinnen und Wähler allein entscheiden dann über die Entlassung des Bundeskanzlers.
In der gescheiterten Bundesregierung gab es über fast drei Jahre hinweg bei nahezu allen zentralen politischen Themen hinweg nur Unklarheit und Streit – Atomausstieg, Heizungsgesetz, Unterstützung der Ukraine, Bundeshaushalt, Wachstumschancengesetz, Kindergrundsicherung, usw. usw. Permanenter Streit verunsichert auf Dauer auch die Bürger und die Wirtschaft, irgendwann macht sich Frustration und das Gefühl eines Staatsversagens breit.
Der Streit drückt nicht nur auf die Stimmung im Land. Er lässt sich auch wirtschaftlich messen. Wirtschaftswissenschaftliche Studien belegen: Je krasser der Streit in einer Bundesregierung, desto stärker bricht die Produktion in der Industrie ein. Wenn sich eine Regierung zerlegt, zieht sie die ganze Wirtschaft mit nach unten.
Das britische Magazin „The Economist“ beschreibt Deutschland wieder als den „kranken Mann Europas“. Für diesen Absturz sind Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck gleichermaßen verantwortlich. Insbesondere der Bundeswirtschaftsminister gefällt sich dabei in der Rolle eines besonders modernen Reformers. Alle früheren wirtschaftspolitischen Überzeugungen seien „altes Denken“. Ludwig Erhard bedankt sich von ganzem Herzen. Alles, was dem Bundeswirtschaftsminister in der wirtschaftspolitischen Debatte in dieser Woche zu seiner „transformativen Angebotspolitik“ einfiel, waren Gutscheine für Kühlschränke, Wärmepumpen und weitere Subventionen für Teile der Industrie. Das Ergebnis dieser rot-grünen Wirtschaftspolitik sind hohe Kapitalabflüsse aus Deutschland, steigende Arbeitslosigkeit und Wohlstandsverluste für die Bevölkerung.
Es wird also Zeit, dass sich in Deutschland ganz grundlegend etwas ändert. Das gilt vor allem für die Wirtschaftspolitik. Das „Bürgergeld“ muss ersetzt werden durch eine Neue Grundsicherung, die Netzentgelte müssen deutlich sinken und die Bedingungen für privates Kapital müssen verbessert werden, gerade im Ausbau der Infrastruktur. Berichtspflichten und Lieferkettengesetz gehören ebenso abgeschafft wie zahlreiche weitere Auflagen und Vorschriften, die uns immer weiter einengen. Die Kosten für unsere Wirtschaft sind einfach insgesamt zu hoch, die deutsche Wirtschaft verliert deshalb immer weiter an Wettbewerbsfähigkeit. Subventionen für einige wenige lösen das Problem nicht, sie verschärfen es eher noch. Und es muss Verlässlichkeit und Planbarkeit zurückkehren, für die Bürger, aber auch und vor allem für die Unternehmen, die in Deutschland wieder erfolgreich sein sollen.
Dazu wird die verbleibende Bundesregierung keine Kraft mehr haben. Ohne Mehrheit im Parlament kann sie ohnehin nichts mehr bewirken. Nach den Neuwahlen steht deshalb ein umfassender Politikwechsel auf der Tagesordnung. Und diesen Politikwechsel werden wir mit unserem Wahlprogramm vorstellen, in allen Details, einen Tag, nachdem der Bundeskanzler im Bundestag auch förmlich das Vertrauen entzogen bekommen hat.
Bleiben Sie also zuversichtlich, auch wenn es im Augenblick schwerfällt. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen guten zweiten Adventssonntag! – Ihr Friedrich Merz –
Dummheit – auch in der Politik – ist durch nichts zu ersetzen! Auch in der Politik gilt für den Autor leider der Grundsatz: „Dummheit ist durch nichts zu ersetzen!“ Das Problem mit der der Dummheit ist leider so alt wie die Menschheit. Gott, der das Weltall, die Erde, die Natur und den Menschen geschaffen hat schreibt in seinem Wort schon seit Jahrtausenden über die menschliche Dummheit im Alten wie im Neuen Testament der Bibel. Früher verbreitete sich diese Dummheit nur langsam, weil es nur die von Mund zu Mund Propaganda gab. Heute dagegen kann mit SocialMedia Plattformen ein „Dummer“ Millionen von Menschen erreichen! Unter anderem genau unter dieser Katastrophe leiden wir heute. Der Hauptgrund für die menschliche Dummheit ist, egal ob Sie das glauben oder nicht: Die Wahrheit ist, weil die Menschheit immer gottloser wird, wird Sie auch immer dümmer! Und Dummheit ist leider durch nichts zu ersetzen. In der Bibel steht folgendes: „Die Weisheit der Welt ist Torheit (Dummheit) vor Gott! Durch Gottlosigkeit kann der Mensch nicht bestehen“ Gottlosigkeit ist Torheit, Narrheit und Tollheit = Dummheit!“ Sie haben die Wahl in der Weisheit Gottes zu leben oder in Torheit = Dummheit dieser Welt? Das gilt uneingeschränkt auch für die Politik! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)
Wenn es noch eines letzten Beweises bedurfte, dass wir islamisiert werden, dann ist er jetzt da. 44 Mio. Euro Steuergeld für die Imamausbildung stellt die BRD zur Verfügung und lässt sich damit von Islam-Strategen am Nasenring durch die Manege ziehen.
Zwar hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) jetzt, also 20 Jahre zu spät, den Druck muslimischer Schüler und deren Eltern auf die Lehrer beklagt, aber die Konsequenzen sind mal wieder typisch für dieses bis auf die Knochen islamisierten Landes.
Karliczeks Aussagen sind völlig naiv: „Offenbar sind solche Vorfälle keine Einzelfälle mehr. Hier muss man sehr wachsam sein“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Es geht darum, unsere Werte zu schützen und auch unseren Lehrkräften beizustehen.“
Die Lehrer bräuchte eine stärkere Rückendeckung und Angebote für eine Fortbildung, wie sie sich in solchen Konflikten verhalten sollen. „Man darf dabei nicht ausschließlich auf die Schüler schauen. Kinder spiegeln nur das wider, was in den Elternhäusern gesagt und erlebt wird.“
Imamausbildung von Ungläubigen finanziert
Statt jetzt die Ausuferungen des Islam zu bekämpfen, wird der Islam gefördert und damit die Islamisierung Deutschlands und zwar mit einer Imamausbildung! Dafür werde die Bundesregierung bis 2024 rund 44 Millionen Euro ausgeben (also der überwiegend ungläubige Steuerzahler):„An mittlerweile sieben Hochschulen werden derzeit immerhin weit über 2.000 Studierende unterrichtet. Das ist ein ganz wichtiger Grundstein dafür, dass in Deutschland in der Zukunft möglichst überall ein weltoffener und toleranter Islam verbreitet wird.“
Unfassbar, oder? Es gibt natürlich keinen Beleg darüber, wie so ein weltoffener und toleranter Islam aussehen sollte. Wird es auch nie geben. Denn dazu müsste Karliczek den Koran umschreiben lassen. Hat sie dafür bereits die Erlaubnis von den Islam-Strategen erhalten? Mit solchen Politikern steht einer weiteren Islamisierung Deutschlands nichts mehr im Wege. (Autorin: Marilla Slominski / Quelle: AN Anonymous News, Journalisten Watch, Bundesregierung Deutschland)
Ein kleiner Auszug von dem, was im Koran steht
Weshalb es eine Katastrophe ist, dass wir den Islam in Deutschland bezahlen und fördern. (Autor: Uwe Melzer) Betrachten wir das einmal aus göttlicher Sicht. Immerhin gelten wir noch als das christliche Abendland, obwohl wir das schon lange nicht mehr sind. Ein zentrales Thema in der Bibel sind die 10 Gebote. Sie gelten für alle Christen, egal welcher Religion sie angehören und ob sie an Gott glauben oder nicht. Wenn eine Reihenfolge existiert, dann wird in der Regel das „WICHTIGSTE“ an die erste Stelle gesetzt. Und hier ist das erste Gebot aus den 10 Geboten von GOTT an die Menschheit:
1. Ich bin der Herr dein GOTT! Du sollst keine anderen Götter haben neben mir.
Die Bibel sagt ausdrücklich an vielen Stellen, dass es nur einen GOTT, einen Herrscher und einen Schöpfer gibt.
Und hier ist das Problem
Allah der Gott des Islam ist nicht der schöpferische GOTT aus der Bibel. Wenn man die Bibel und den Koran liest, stellt man sehr schnell fest, dass Allah genau das Gegenteil von GOTT ist. Das verdeutlichen ganz einfach diese wenigen Auszüge aus der Bibel und dem Koran:
Bibel, NT, Matthäus 22, 37-39:
Jesus aber sprach zu ihm: „Du sollst lieben Gott, deinen HERRN, von ganzem Herzen, von ganzer Seele und von ganzem Gemüte.“ Dies ist das vornehmste und größte Gebot. Das andere aber ist ihm gleich: „Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst.“
Bibel, NT, Matthäus 5,44:
Ich (Jesus Christus) aber sage euch: „Liebet eure Feinde; segnet, die euch fluchen; tut wohl denen, die euch hassen; bittet für die, so euch beleidigen und verfolgen.“
Koran, Sure 47, 4-5:“Und wenn ihr die Ungläubigen (Christen, Juden und alle, die nicht an den Islam glauben) trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande!“
Koran. Sure 66, 9:„Führe Krieg gegen die Ungläubigen (Christen, Juden und alle, die nicht an den Islam glauben) und die Heuchler (munaafiqien) und sei hart gegen sie!
Koran Sure 98, Vers 6: „Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (= Bibel, alle Juden und Christen). Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe.“Sure 4, Vers 104:„Und erlahmet nicht in der Verfolgung des Volkes (der Ungläubigen).“ Sure 5,17:„Ungläubig sind gewiss diejenigen, die sagen: Christus, der Sohn Marias, ist Gottes Sohn!“ (Ungläubige sind also z.B. alle Christen.)
Koran, Sure 8, Vers 12:„Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken. So haut ein auf ihre Hälse und haut ihnen jeden Finger ab.“
Es gibt nur einen GOTT, wo es sich lohnt an diesen Gott zu glauben und das ist gewiss nicht der Gott „Allah“ aus dem Koran!
Das Problem in Deutschland ist, dass Politik und Entscheidungsträger den Islam als Religion einstufen und glauben es gäbe einen friedlichen, gemäßigten oder toleranten Islam, den Koran nie selbst gelesen haben. In der Regel haben Sie die Bibel auch nicht vollständig mit dem alten und neuen Testament gelesen. Sie wissen also gar nicht über was Sie da entscheiden! Zudem geschehen fast alle Kriege derzeit auf dieser Erde im Namen des Islam / Allah. Siehe zum Beispiel den IS in Syrien, Irak und Islamterrorgruppierungen in Afrika und weltweite islamische Terrorakte in Afghanistan und anderen Ländern. Auch der islamische Iran ruft regelmäßig, öffentlich zur vollständigen Vernichtung von Israel auf. Das kann man wohl kaum friedliche und tolerant nennen. Trotzdem hofieren wir den Iran (Islam) aus geschäftlichen Gründen und lassen ihn in aller Ruhe Ihre Atombombe fertig bauen. Und wenn Iran die Atombombe hat, dann wird der Iran diese auch nach Israel abfeuern. Wann wachen unsere Politiker endlich auf? Auch dafür gilt mein Standardsatz: „Dummheit ist durch nichts zu ersetzen!“
Denn der Islam mit dem Rechtssystem der Scharia ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur zur Erreichung der Weltherrschaft.
Der Inhalt des Koran selbst richtet sich gegen jede Freiheit, gegen jede Demokratie, hat das Ziel die alleinige Weltherrschaft mit Krieg, Terror, Gewalt, Betrug, Lüge und Unterwanderung zu erreichen. Der Koran und der Islam ist mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht vereinbar. Und trotzdem wird der Islam jetzt mit 44 Millionen Euro Steuergeldern in Deutschland gefördert.
Zum Abschluss nur noch ein kleines Koran/Islam Zitat über Frauen: Koran, Sure 4,34:„Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie.“
Islam – Geheimplan zur Eroberung von Europa – Wie ein Kontinent erobert wird! Der Islamkenner Ulfkotte, konzentriert darin seine Betrachtungen auf die Muslime, die eine überwältigende Mehrheit jener Flüchtlinge stellen, die sich seit 2015 erfolgreich daran machen, Europa zu erobern. Ohne Kenntnisse vom Wesen des Islam ist es schlicht unmöglich, die laufende Völkerwanderung in die Alte Welt richtig einzuschätzen. Deshalb liefert der Autor einige für das Verständnis der Ereignisse wesentliche Fakten. So zum Beispiel zur Zweiteilung der Menschheit in Allah gefällige Gläubige einerseits, und in von Allah verfluchte Kuffar andererseits, die der Rechtgläubige, ganz nach dem in Koran und Sunna beschriebenen, leuchtenden Vorbild Mohammeds, nach Belieben betrügen, berauben, versklaven und töten darf. Der Kuffar ist nicht einfach ein Ungläubiger, sondern er ist der Abschaum der Menschheit, der nur unter ganz bestimmten, demütigenden Umständen, als Dhimmi am Leben bleiben darf. Bereits am 3. August 2016 hat der Autor Uwe Melzer dazu folgenden Artikel veröffentlicht: Systematische Islamisierung in Europa – Die raffinierte Strategie des Islam! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)
Die Bundeswehr, die in vielen Bereichen im Ausland auch eine kämpfende Truppe – in der Regel von Männern ist – wird jetzt vollständig nur von Frauen geführt, die nachweislich dafür weder eine angemessene Ausbildung, Erfahrung oder sonstige, benötigten Qualifikationen haben.
Oberste Befehlshaberin der Bundeswehr: Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin: Frau Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Und jetzt die neue Wehrbeauftragte: Frau Dr. Eva Högl (SPD).
Ergebnis:
In der Bundeswehr funktioniert so gut wie nichts mehr. Defekte Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Fahrzeuge. Mangel an Nachwuchs und geeignetem Personal. Die Bundeswehr ist schlichtweg nicht mehr einsetzbar und schon gar nicht in der Lage Deutschland zu verteidigen, egal gegen welchen Feind. Es gilt die Parole abwarten, bis eine richtige Armee kommt z.B. die Amerikaner.
Mein Vorschlag zu diesem Possentheater:
Warum nicht gleich die Bundeswehr auflösen und daraus ein Frauenfriedenskorps machen?(Autor. Uwe Melzer)
Die Geschichte und das Geschacher um Wehrbeauftragten. Wenn es nicht so ernst wäre könnte man kann sich nur angewidert abwenden
Dieses politische Schmierentheater um den Wehrbeauftragten wird der SPD noch lange anhängen. Bei den Wählern, auch bei ihren Mitgliedern und insbesondere bei den Soldaten. Denn die Bundestagsfraktion hat das angesehene Amt des Wehrbeauftragten des Bundestages beschädigt; aus rein innerparteilichem Machtkalkül. Es erinnert an ein Theaterstück, wie die SPD-Führung die Interessen der Partei vor das Staatswohl gestellt hat.
1. Akt: Dem bisherigen Amtsinhaber, dem Sozialdemokraten Hans-Peter Bartels, angesehen in der Bundeswehr und im Parlament, wird der Stuhl vor die Tür gestellt, besser gesagt, er landet unsanft in der Kulisse. Am Bühnenrand hatte sich nämlich schon vor geraumer Zeit der Kulissenschieber Johannes Kahrs postiert, ein „Parteifreund“ von Bartels. Fürsorglich sorgte der gewiefte Haushaltspolitiker für eine Stellenvermehrung beim Amt des Wehrbeauftragten, das er gern von Bartels übernehmen wollte. Der wiederum wollte nicht weichen, hielt die zusätzlichen Stellen für überflüssig.
2. Akt: Fraktionschef Rolf Mützenich klettert auf die Hauptbühne und läßt seine Parteifreunde Bartels und Kahrs erst einmal zappeln. Wie in einem Marionettentheater.
Bartels tief enttäuscht
3. Akt: Die ehrgeizige Berliner Abgeordnete Eva Högl verlässt den Backstage-Bereich hinter der Bühne und steigt zu Mützenich auf die Hauptbühne. Schnell sind sich die beiden Sozis einig: Högl, in der Verteidigungspolitik ein unbeschriebenes Blatt, soll neue Wehrbeauftragte werden. Der Platz links auf dem Podest ist ihr sicher. Mützenich steigt von links in den Souffleurkasten und flüstert die Zustimmung des irritierten Koalitionspartners CDU/CSU herbei, die Bewerberin werde sich einarbeiten.
4. Akt: Bartels merkt in der Kulisse, daß das Amt für ihn verloren ist. Das Podest ist unerreichbar. Tief enttäuscht sei er, politisch und menschlich, teilt er mit.
5. Akt: Seine Gemahlsgattin Susanne Gaschke, einst SPD-Oberbürgermeisterin in Kiel, verlasst nach 33 Jahren wutentbrannt die SPD, wirft ihr Ehrlosigkeit vor. Doch das Stück ist noch nicht zu Ende.
6. Akt: Ein Paukenschlag. Johannes Kahrs, der einflußreiche Strippenzieher, in der SPD gemocht wie gehaßt, legt enttäuscht nach fast 22 Jahren sein Bundestagsmandat nieder und gibt alle politischen Ämter auf. Er verlässt die Berliner Bühne mit unbekanntem Ziel. Soweit so gut.
Stühlerücken für Berliner SPD?
7. Akt: Im Parkett hatte sich, von rechts kommend, ein weiterer Bewerber für das hohe Amt warmgelaufen. Gerold Otten, ehemaliger Luftwaffenoffizier, Oberst der Reserve. Ein Kommißkopf im positiven Sinne.
8. Akt: Bei der geheimen Wahl im Bundestag unterliegt Otten klar. Noch Fragen? Der Berufsoffizier ist Mitglied der AfD-Fraktion. Das Rampenlicht bleibt ihm verwehrt.
Noch weitere Fragen? Koalitions-Kandidatin Högl hat als Wehrbeauftragte ihr Mandat niederzulegen, so sieht es das Gesetz vor. Ihren früheren Spitzenplatz von der Bundestagswahl 2017 könnte 2021 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller einnehmen, den die Hauptstadt-SPD gern loswerden und gegen die derzeitige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey eintauschen möchte. Das Publikum wendet sich angewidert ab ob des Schmierentheaters.
Fazit:
Die deutsche Bundeswehr spielt bei der Wahl keine Rolle. Der Bundestagspräsident ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf. (Autor: Jörg Kürschner)
Bundeswehr in großen Teilen nicht mehr einsatzfähig: Die Frauen Trümmertruppe – Hälfte aller Eurofighter Jets fliegt nicht mehr! An einem Standort der deutschen Luftwaffe in Niedersachsen ist fast die Hälfte aller Eurofighter-Jets nicht einsatzfähig. Da das Merkel-Regime vornehmlich Gelder für illegale Asylforderer ausgibt, fehlt es bei der Bundeswehr an allen Ecken und Enden. Während diese „Fachkräfte“ teils in luxuriösen Hotels wohnen, schlafen Soldaten in Baracken aus den 60er Jahren. „Die Einsatzbereitschaft des Eurofighters lässt zu wünschen übrig, das muss sich verbessern“, sagte der Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, laut dem „Jeverschen Wochenblatt“ am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch im ostfriesischen Wittmund in Niedersachsen. Dort besuchte er das Taktische Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“. Er kritisierte den Zustand und „die überalterte“ Infrastruktur der Richthofen-Kaserne. „Wir müssen jetzt deutlich zeigen, dass es so nicht weitergeht“, so der oberste truppendienstliche Vorgesetzte der Luftstreitkräfte der Bundeswehr. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)
Ramelow, LINKE, SPD und die Bigotterie par excellence!
Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den Mainstream-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.
Ramelow hatte bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nur dank einer AfD-Stimme eine Mehrheit
Dabei muss zunächst einmal festgestellt werden, dass Kemmerich nicht einmal um die Stimmen der AfD geworben hat. Ja, er hat nicht einmal mit diesen gerechnet. Man mag ihm vorwerfen, dass dies blauäugig oder naiv war, dies nicht einzukalkulieren, aber Fakt ist: Kemmerich hat sich nicht, in keiner Form um die Stimmen der AfD bemüht.
Ferner: Ein Politiker kann keine Stimmen, die er bekommt, zurückweisen. Zumal ja bei geheimen Wahlen nicht hundertprozentig sicher ist, wo die Stimmen im Einzelnen exakt herkommen. Natürlich sind gewisse Vermutungen und auch logische Schlüsse möglich, aber ganz genau weiß man es im Detail nie, wo jede einzelne Stimme herkam. Nun kommt aber der eigentliche Skandal.
Denn Bodo Ramelow (DIE LINKE) wurde fünf Jahre zuvor, 2014, nur mit Hilfe einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, wie die BILD jetzt recherchierte und offen legte. Ramelow kam mit dieser AfD-Stimme auf 46 von 90 Stimmen. Das heißt, ohne den AfD-ler hätte Ramelow keine Mehrheit gehabt. Aber es kommt noch dicker, denn diese Stimme von der AfD bekam Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nicht einfach so, ohne jedes Zutun von Dunkelrot-Rot-Grün.
Um diese entscheidende Stimme wurde aus dem dunkelrot-rot-grünen Lager aktiv geworben
Nein, es war vielmehr laut den BILD-Recherchen so, dass aktiv um diese entscheidende Stimme aus den Reihen der AfD geworben wurde. Der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) äußerste sich gegenüber der BILD wie folgt:
„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne. Das habe ich dann auch getan.“
Das war, wie gesagt, im Jahr 2014. Oskar Helmerich lag schon damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, dem Kopf des völkischen Flügels in der AfD, überkreuz und wechselte dann 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben. (Laut BILD-Informationen soll es sich um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD) gehandelt haben.)
Das heißt, die SPD hat den AfD-Politiker Helmerich sogar aktiv um diese Stimme gebeten. Nur so bekam Ramelow 2014 überhaupt eine Mehrheit. Und das sind die gleichen Parteien, die nun über Kemmerich und die FDP herfielen, wie sie es hatte wagen können, sich mit Hilfe von AfD-Stimmen ins Amt wählen zu lassen.
Oskar Helmerich steht übrigens bis heute zu seinem Schritt damals. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, so Helmerich. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, zerreiße es das Staatsgefüge.
Kemmerich hätte Ministerpräsident bleiben sollen
Thomas Kemmerich hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen nicht nur annehmen, sondern das Amt auch behalten sollen. Es war ein Fehler, schon nach einem Tag einzuknicken. Damit wurde den grün-neulinken hegemonialen Mächten im Lande gezeigt, dass sie durch die Ausübung von Druck bis hin zur Gewalt, fast jeden dazu kriegen, dass er macht, was sie wollen.
Kemmerich und die FDP hätten keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD eingehen müssen, keine gemeinsame Regierungskoalition bilden, keinen AfD-Politiker zum Minister benennen. Aber er hätte eine Minderheitsregierung bilden können, auch mit unabhängigen Experten und Fachleuten für das jeweilige Ressort und dann entsprechende Vorlagen ins Parlament einbringen. Dann hätte jeder Abgeordnete und jede Fraktion entscheiden können, ob sie die Vorlage gut findet und ihr zustimmt oder nicht. Es ist vollkommen albern zu sagen, immer wenn die AfD oder die Linkspartei zustimmt, dann machen wir es nicht.
Kemmerich war ganz regelkonform gewählt worden und die FDP und die CDU hätten (halt mit Hilfe der Stimmen der AfD) Dunkelrot-Rot-Grün ablösen können, welches von den Bürgern in Thüringen abgewählt worden war. Die FPD ist hier vor dem grünen-neulinken Druck eingeknickt, so dass sie ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt. Welch fatales Signal (!). Dementsprechend ist sie inzwischen bundesweit auf 6,1 Prozent eingebrochen.
Und die CDU gab ebenfalls ein miserables Bild ab. Beide Parteien sind derzeit offensichtlich in sich völlig zerstritten und uneins, wo sie eigentlich hin wollen. Sie sind ohne klaren Kurs. Grüne und SPD streben sogar auf Bundesebene eine Koalition mit der SED-Nachfolgerin an, die jüngst offen phantasiert, 830.000 Menschen in Deutschland zu erschießen, und Union und FDP nehmen nicht mal Stimmen von der AfD, sogar ohne jede Koalition und ohne jede Regierungsbeteiligung. Das halten viele für einen Fehler. (Quelle & Autor: Jürgen Fritz Blog)
Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Autor Uwe Melzer: „Ich bin kein Freund der AfD. Ich bin auch kein Mitglied der AfD. Aber ich bin ein Freund der Gerechtigkeit.“
Die Gerechtigkeit sagt:
Gemäß dem deutschen Wahlgesetz und dem Grundgesetz wurde die AfD als demokratische Partei zu Landtagswahlen und Bundestagswahlen zugelassen. Gemäß dieser Zulassung ist die AfD weder eine NAZI-Partei noch eine rechtsradikale Partei, denn als solche hätte Sie vom Bundeswahlleiter gar keine Zulassung zu demokratischen Wahlen erhalten. Nach den gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland ist also die AfD offiziell eine demokratische Partei.
Wenn in Deutschland jemand gegen die allgemeine Regierungsmeinung ist, gegen offenen Grenzen ist und ein Kritiker der ungebremsten Zuwanderung von ungelernten Zuwanderern in unsere Sozialsysteme ist, dann ist er kein NAZI, kein Rechtsradikaler und auch kein Rassist und kein Populist. Es ist in der Regel ein Demokrat, der nur eine andere Meinung hat, als Regierung und Mainstreammedien und sich Sorgen um sein Land macht. Ansonsten müssten wir einen Großteil der deutschen Bevölkerung wegsperren.
Und jetzt kommt das politische Problem.
Es gibt in Deutschland keine konservative Partei mehr, außer der AfD. Links sind die Linken, SPD und auch die Grünen. Die CDU ist ebenfalls so weit nach links gerückt, dass sie ebenfalls eher zum linken Spektrum zu zählen ist, als dass Sie eine konservative Partei ist. Auch müsste die CDU das „C“ aus ihrem Namen streichen, denn an der CDU ist schon lange nichts mehr christlich. Als leicht konservativ ist am ehesten noch die CSU, die tritt aber bundesweit nicht zu Wahlen an, sondern nur in Bayern. Bei Wahlen in Deutschland kann deshalb der Wähler, bzw. die Wählerinnen nur noch zwischen Links und als einzige konservative Partei noch die AfD als tatsächliche Alternative wählen.
Deswegen haben alle Altparteien und Regierungsparteien Angst um Ihre Wählerstimmen. Sie haben kein politisches Konzept gegen die AfD. Deshalb wird in allen Kommentaren, wo es auch nur irgendwie möglich ist, die AfD als populistische, rechtspopulistische oder rechtsradikal und sogar als NAZI-Partei betitelt, was schlicht und einfach nichtzutreffend ist. Es gibt sicher einzelne Parteimitglieder, die noch nicht gelernt haben sich in der Öffentlichkeit angebracht zu äußern. Trotzdem ist die AfD als Partei weder rechtsradikal noch rassistisch, sondern genauso demokratisch wie alle anderen Parteien auch.
Aus dieser Konstellation heraus wage ich zu behaupten, auch wenn es pikant ist, dass der CDU, den GRÜNEN und den gesamten Linken jedes Attentat, dass sie in irgendeiner Form der AfD anlasten könnten, willkommen ist.
Und genau das ist bei dem Attentat, dass einfach scheußlich und verwerflich ist, in Hanau passiert. Obwohl aus den vorhanden Bekennerschreiben, Videos und anderen Informationen eindeutig hervorgeht, dass es sich hierbei um einen geistig, verwirrten, psychisch, kranken, unter Verfolgungswahn leitenden Attentäter, als Einzeltäter handelt, einfach ein Psychopath, haben sich Politiker, Nachrichtensprecher, Medien sofort die Öffentlichkeit bombardiert mit der Aussage eine rechtsradikales und / oder rassistisches Attentat, an dem allein die AfD schuld sei. Rassistisch ja, weil der Attentäter Menschen mit Migrationshintergrund ermordet hat. Rechtsradikal nein, weil hierzu jeder Bezug fehlt und der Täter nicht in irgendein rechtsradikales Netz eingebunden war.
Bevor die Polizei Ihre Ermittlungen aufgenommen haben, wurde öffentlich von den Altparteien einheitlich posaunt, dass es sich um ein rechtsradikales Attentat handelt, an dem die AfD Schuld ist. Das ist eine öffentliche Vorverurteilung ohne jegliche Beweise und ohne jegliche Grundlage. So etwas verbietet sich eigentlich für demokratische Politiker und Parteien. Nachfolgend erhalten Sie Detailinformationen aus dem Bekennerschreiben, welches sofort aus dem Internet genommen wurde. Machen Sie sich einfach selbst ein Bild davon, aus welchen Gründen der Attentäter gehandelt hat.
Aus politischem Kalkül haben Politiker und Medien die AfD für die Hanau-Morde mitverantwortlich gemacht. Das Bekennerschreiben des Täters sagt etwas Anderes.
Wem gehören die Toten von Hanau?
Die Frage ist so absurd wie die politisch-mediale Debatte über die Mordtaten in der hessischen Stadt, in der am 19.02.2020 ein Mann zehn Menschen tötete. Bereits um 11 Uhr am Vormittag des 20.02.2020 wusste der Fernsehmoderator Jan Böhmermann:
„Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus und ihre Apologeten, Verharmloser und Ermöglicher sind ebenfalls für diesen Terror verantwortlich.“
Ins gleiche Horn stieß der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa, Michael Roth.
„Das Milieu von Taten wie in Hanau wird ideologisch genährt von Faschisten wie Höcke. Demokratieverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus & Islamfeindlichkeit fallen auf fruchtbaren Boden.“
Kramp-Karrenbauer sieht Nazis in der AfD
Noch vor Mittag kam aus dem politischen Raum dann die quasi offizielle Bestätigung durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann. „Er mache ganz klar einen rechtsradikalen Hintergrund bei dem Anschlag in Hanau aus“, sagte er nach einer Telefonschalte der Innenminister von Bund und Ländern. „Der 43-jährige Deutsche habe eine Reihe überwiegend aus dem Ausland stammender Menschen erschossen. Man müsse aufgrund aufgefundener Materialien davon ausgehen, dass es sich um einen rechtsradikalen, ausländerfeindlichen Hintergrund handelt“.
Und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wertete die Mordanschläge als Beleg dafür, dass die CDU und andere Parteien nicht mit der AfD zusammenarbeiten dürften. Die AfD sei eine Partei, die „Rechtsextreme, ja, ich sage auch ganz bewusst Nazis, in ihren eigenen Reihen duldet und die eine Grundlage legt, auch in der politischen Diskussion, für genau dieses Gedankengut“, sagte Kramp-Karrenbauer während Paris-Besuchs. Sie verwies auf den CDU-Beschluss, nicht mit der AfD zu kooperieren. Wörtlich sagte sie: „Wie wichtig es ist, diese Brandmauer zu halten, das sieht man an einem Tag wie heute.“
Mit großer Wahrscheinlichkeit hatte von diesen Neunmalklugen, die hier eine Mitschuld der AfD an den Morden konstruierten, keiner zuvor das Bekennerschreiben des Täters gelesen. Stattdessen vereinnahmten sie die Toten für ihre politische Agitation gegen die AfD. Ihr Verhalten ist nicht nur unredlich, es ist in hohem Maße politisch verantwortungslos, weil sie gezielt den Hass auf eine politische Partei und deren Anhänger schüren und neue Gewalttaten provozieren.
Wer das Bekennerschreiben, das inzwischen aus dem Netz genommen wurde, aufmerksam gelesen hatte, der musste freilich zu einem ganz anderen Schluss kommen.
Denn das Dokument ist ein Text mit starkem Ich-Bezug. Darin erwähnt der Täter keine Personen oder Organisationen, die ihn mittelbar oder unmittelbar beeinflussten. Vielmehr beschreibt er, wie sehr er sich seit seiner Geburt von einer Geheimorganisation verfolgt sah. Offenbar litt er unter Wahnvorstellungen und war paranoid schizophren.
Das Bekennerschreiben
Wegen seiner Furcht, permanent überwacht zu werden, sei er sogar zur Polizei gegangen, schrieb er:
„Im Januar 2002 ging ich also erstmals zur Polizei, um dort eine Anzeige wegen illegaler Überwachung zu stellen. Leider kam ich nicht zum Ziel.“
Darauf könnten sich seine Wahnvorstellungen und Angstzustände verstärkt haben. In dem Bekennerschreiben heißt es dazu:
„In den folgenden Wochen und Monaten erschloss sich mir allmählich das ganze Bild und war ich bisher von einer Überwachung seit dem Studium ausgegangen, so musste ich leider feststellen, dass ich bereits mein ganzes Leben in den Fängen einer Geheimorganisation war.
„Im Herbst 2004 stellte ich erneut Anzeige, diesmal in einer anderen Polizeidienststelle und wurde wieder abgewiesen. Im Jahr 2019 unternahm ich nun den dritten und letzten Anlauf.“
„Ich habe mich an verschiedene Privatermittler gewendet und zwei Anzeigen, einmal bei der Staatsanwaltschaft in Hanau und einmal beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe, eingereicht.“
„Das bestmögliche Ergebnis war, dass ein Privatermittler mir ein „Remote Viewing“ Institut in Österreich empfahl, an das ich mich wenden sollte. Doch auch dieser Herr (Bernd Gloggnitzer) schrieb mir ein paar Wochen später, dass er mir nicht weiterhelfen könne.“
In vielen Passagen wird deutlich, wie sehr der Täter aus seiner persönlichen Situation heraus ein krankhaftes Verhältnis gegenüber Frauen und Ausländern entwickelte. Ein Banküberfall, den er als Auszubildender bei einem Geldinstitut miterlebte, wird in dem Schreiben als entscheidende Erfahrung dargestellt:
„Während meiner Ausbildung zum Bankkaufmann durfte ich zudem einen Banküberfall am eigenen Leib miterleben und in der Polizeidienststelle als Zeuge Karteikarten von mehreren hundert potentiellen Verdächtigen durchsehen, wobei diese Personen zu ca. 90 % aus Nicht-Deutschen bestand. Diese Nicht-Deutschen waren wiederum hauptsächlich Südländer, sprich Türken und Nordafrikaner.
„Da mit „Deutschen“ vergleichbare Erfahrungen nicht gemacht wurden, hatte ich bereits zu diesem Zeitpunkt für mich persönlich eine Schlussfolgerung aus all diesen Erlebnissen und Eindrücken getroffen.“
Über Frauen schrieb er: „Im Oktober 2000 begann ich mein BWL-Studium in Bayreuth auch mit der Hoffnung dort endlich eine attraktive Frau kennenzulernen.“
„Zunächst sollte ich nicht enttäuscht werden, da eine junge Studentin vom äußeren her meinen Vorstellungen entsprach. Allerdings war dieses Treffen, ebenso wie das Nicht-Zusammenkommen, von dieser „Geheimorganisation“ gesteuert, was mir aber zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannt war.“
Ein grüner Vater
Nichts, aber auch gar nichts in diesem Schreiben deutet auf eine politische Einfärbung seiner zweifellos rassistischen Tatmotive hin. In dem Schreiben offenbart ein Mensch seine schwere psychische Störung. Ersten Erkenntnissen zufolge ist er auch nicht mit rechtsextremen Kreisen in Kontakt gekommen. Sein 72 Jahr alter Vater soll beim Ortsverband der Grünen aktiv sein.
Er wäre vielleicht sinnvoll gewesen, wenn sich all die voreiligen und Neunmalklugen Politiker diese Fakten einmal vor Augen geführt hätten, statt blind vorzuverurteilen. Die Tat von Hanau ist entsetzlich, aber die Leichenfledderei einiger Medienmacher und Politiker ist abscheulich. (Autor: Günther Lachmann, Schlagzeile)
Bei den islamischen Attentaten der Vergangenheit in Deutschland haben die Parteien und Medien, die heute Rechtsradikal posaunen, sofort das Wort vom Einzeltäter gebraucht. Also der Islam und der Koran, die zur Tötung und Gewalt gegenüber anders Gläubigen aufrufen sind nicht schuld, sondern der Einzeltäter. Bei dem Attentat in Hanau aber reagierten die Politiker und die Medien genau gegenteilig.
Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Ja, es gibt in Deutschland einen rechtsradikalen Kern und Nazianhänger. Die sind aber in der Regel im Darknet oder rechtsradikalen Chats organisiert, aber nicht in einer Partei. Dabei ist der gewaltbereite Kern der linken ANTIFA Szene ca. 10-mal höher als im rechtsradikalen Milieu. Das scheint aber bei den Politikern und den Medien kein Thema zu sein.
Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)
Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben.
Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, bevor man sich zu Wort meldet. Es könnte ja sein, dass sich die Lage entspannt und man zu einer anderen Sicht der Dinge kommt.
Bei dem Eklat um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl ist leider keines von beiden eingetreten, denn was sich hier offenbart, ist eine ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten, die nicht folgenlos bleiben darf. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie.
Die Fakten sind bekannt und sollen hier nur kurz wiederholt werden: Die Ministerpräsidentenwahl wurde gemäß Thüringer Verfassung anberaumt und am 5. Februar 2020 ordnungsgemäß durchgeführt. In den ersten beiden Wahlgängen erhielt kein Kandidat die absolute Mehrheit, so dass der dritte Wahlgang entscheiden musste. Hier kandidierten Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei, Thomas Kemmerich von der FDP und Christoph Kindervater, der von der AfD nominiert wurde. Bei der geheimen Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44, Kindervater ging leer aus.
Diktion der übelsten Demagogen
Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. Folglich mussten sie dem Kandidaten der FDP ihre Stimme geben, obwohl sich dieser zuvor mehrfach negativ über die AfD geäußert hatte. Diese pragmatische Entscheidung entsprach – anders als medial behauptet – durchaus dem Wählerwillen, denn bei der Landtagswahl hatten die Thüringer die rot-rot-grüne Regierung abgewählt.
Was auf den unerwarteten Wahlausgang jedoch folgte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes. Ein derart hysterisches und aggressives Gebaren erwartet man vielleicht in einem gescheiterten Staat oder unter einer Diktatur, nicht aber in einem Gemeinwesen, das sich demokratisch und aufgeklärt nennt. Politiker nicht nur des linken Spektrums und die „Haltungsmedien“ entfesselten ein beispielloses Kesseltreiben nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gewählten Ministerpräsidenten, seine Partei und die örtliche CDU in Stil und Diktion der übelsten Demagogen vorangegangener Diktaturen.
Wenn beispielsweise der Chefredakteur des ZDF Peter Frey die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Steigbügelhaltern der Nazis vergleicht und dabei sogar das KZ Buchenwald ins Spiel bringt, dann ist das nicht nur unverfroren und demagogisch, sondern auch geschichtsvergessen. Oder weiß Herr Frey etwa nicht, dass das KZ Buchenwald nach Kriegsende den Sowjets als „Speziallager 2“ diente, in dem zunehmend auch Gegner des SED-Regimes litten und oft genug zu Tode kamen? Ist die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten unmoralischer als die eines Herrn Ramelow, der der Partei der Rechtsnachfolger der SED angehört und nicht einmal davor zurückscheute, gemeinsam mit ehemaligen Stasi-Mitarbeitern „Geschäfte“[1] zu machen?
Den Gipfel der Dreistigkeit erklomm jedoch ein Parteifreund Ramelows, ein gewisser Benjamin Hoff, der die AfD gleichmal für die Millionen Opfer des NS-Regimes direkt verantwortlich machte[2] und damit klarstellte, dass für das linke Lager selbst die unverfrorenste Propagandalüge kampagnenfähig ist.
(Tweet von Benjamin Hoff an Thomas Kemmerich)
Der Erfolg dieser koordinierten Schmutzkampagne ließ nicht auf sich warten. Die „Welt“ schreibt in diesem Zusammenhang: „Am heftigsten traf es wahrscheinlich die Familie von Kemmerich, der am Samstag zurücktrat und jetzt nur noch geschäftsführend im Amt ist. Kemmerichs Kinder seien wegen Anfeindungen in der vergangenen Woche unter Polizeischutz zur Schule gebracht worden, seine Frau sei auf offener Straße angespuckt worden, sagte ein Sprecher der Thüringer FDP in Erfurt. In einem Supermarkt sei eine Art Fahndungsfoto des 54-Jährigen ausgehängt worden. Zudem habe es mehrfach Menschenansammlungen vor seinem Wohnhaus gegeben. Vertreter der FDP waren nach Angaben der Bundespartei nach der Wahl von Kemmerich bundesweit Anfeindungen ausgesetzt, berichtete der «Tagesspiegel» (Montag).“ In Jena brannten in der Nacht nach einer linken Protestdemonstration Autos auf dem Gelände einer Burschenschaft[3] und in Ruttersdorf wurde das Fahrzeug eines AfD-Politikers angezündet.
Tatbestand der Nötigung
Angesichts dieser aufgeheizten Stimmung wäre es die Aufgabe verantwortungsvoller Politiker gewesen, zur Mäßigung aufzurufen und die Einhaltung demokratischer Grundregeln einzufordern, doch nichts dergleichen geschah. Bundeskanzlerin Merkel erklärte im Gegenteil im fernen Südafrika wörtlich, dass dieser „Vorgang“ (die Wahl Kemmerichs) unverzeihlich sei und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden müsse![4]
Nun steht es Frau Merkel durchaus frei, ihre Ansichten zu äußern, aber die Forderung, eine ordnungsgemäße, geheime und rechtlich nicht zu beanstandende Wahl rückgängig zu machen, verstößt gegen alle demokratischen Grundsätze und dürfte zudem den Tatbestand der Nötigung von Verfassungsorganen gemäß § 106 StGB erfüllen. Wie aus der FDP verlautet, hat Frau Merkel nämlich den Rücktritt Kemmerichs durch die Drohung erzwungen, sämtliche Landesregierungen beenden zu wollen[5], an denen CDU und Liberale beteiligt seien!
Solcherart unter Druck gesetzt, blieb Ministerpräsident Kemmerich gar nichts anderes übrigen, als seinen Rücktritt zu erklären, auch um seine Familie vor dem aufgehetzten Mob zu schützen.
(Tweet von Hans-Georg Maaßen)
Für alle, die zu diesem Zeitpunkt immer noch Zweifel hatten, wohin die Reise geht, setzte die Bundeskanzlerin noch einen obenauf, indem sie den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, aus dem Amt jagte, weil dieser – und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen – dem frisch gewählten Ministerpräsidenten gratuliert und die Abwahl Ramelows begrüßt hatte!
Und so trifft der Schriftsteller Uwe Tellkamp durchaus den Kern des Problems, wenn er konstatiert: „Wir haben eine Demokratie, die nur noch Fassaden enthält, auch wie in der späten DDR.“[6]
(Tweet von Saskia Esken, SPD bei dem sich jeder Kommentar erübrigt)
Diktatur neuen Typs
Das kann man polemisch nennen, aber möglicherweise ist es sogar noch eine Untertreibung. In der DDR hatte der freiheitsliebende Bürger „nur“ die Funktionärskaste von SED und FDJ (zu der auch eine gewisse Frau Merkel zählte) und ihren zuletzt zunehmend erodierten Machtapparat gegen sich. Heute sieht er sich der geballten Macht der Altparteien, Medien, Gewerkschaften, Justiz, Großindustrie, Kirchen sowie Zehntausenden von Auftragswissenschaftlern und Staatskünstlern, einem 68er geprägten Bildungswesen und staatlich geförderten Vereinen und Stiftungen samt ihren militanten Ableger von Antifa & Co. gegenüber, in deren Fokus jeder gerät, der sich der Politik Merkels und ihres Parteienkartells widersetzt.
Ende 2018 schrieb ich in einem Kommentar[7] über diese schon damals absehbare Entwicklung: „Auch das zeichnet die Diktatur neuen Typs aus: Sie lässt die Opposition innerhalb eines gewissen Rahmens gewähren, gerät aber die systemtragende Mehrheit von 80 Prozent an Desinteressierten und Mitläufern in Gefahr, werden die von den roten und braunen Sozialisten her bekannten Methoden der Diffamierung, Ausgrenzung, Entmenschlichung und Existenzvernichtung bis hin zu physischen Angriffen auf Mandatsträger angewandt, begleitet von einer durch angebliche Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden befeuerten Diffamierungskampagne zur Rechtfertigung dieses Vorgehens.“
Die Ereignisse von Thüringen haben diese These auf das Nachhaltigste und Traurigste bestätigt. (Quelle: GEO LITICO / Autor: Frank W. Haubold, Schlagzeile)
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Aber das ist keineswegs die einzige Organisation der LSBT-Lobby, die ihre Arbeit gegen Ehe, Familie und Kinder durch Steuergeld finanziert. Kurz vor der Wahl beschloss das grün geführte Familienministerium eine weitere Förderrunde des Programms „Demokratie leben!“ – Download-PDF für 2025.
NGO’s in Deutschland: Die heimlichen politischen Mächte zur Meinungsbildung gegen Alles was nicht Links, Sozial oder Gender orientiert ist.
RfD Rettung für Deutschland – 
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Rettung & Vision für Deutschland
