(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)
In den letzten 30 Jahren hat sich das Volumen der Güterproduktion der Industrieländer vervierfacht. Dagegen hat sich im gleichen Zeitraum das Geld- und Kreditvolumen vervierzigfacht. Hierzu folgende Vergleichszahlen:
Umsätze im Jahr 2009 / 2010 an den Kapitalmärkten in Milliarden US-$ pro Tag:
Welt-Warenverkehr = 26 Milliarden US-$ / Tag
Hedgefond Kapitel = 1.100 Milliarden US-$ / Tag
Währungshandel = 2.400 Milliarden US-$ / Tag
Derivatehandel = 3.859 Milliarden US-$ / Tag
Dies bedeutet, gegenüber dem echten Warenverkehr, bei dem Geld mit einer realen Waren-Wirtschaftsleistung hinterlegt ist mit 26 Milliarden US-$ / Tag, wird nur mit Geld, Geld verdient ohne reale Leistung, mit insgesamt 7.359 Milliarden US-$ / Tag. Das ist das 283-fache der eigentlichen Waren-Wirtschaftsleistung.
Dadurch, dass nur mit Geld, Geld verdient wird, verteuern sich automatisch alles Andere, was die Menschen zum täglichen Bedarf benötigen.
Das bezahlen dann die Armen und die Menschen, die kein Geld für Investitionen in Geld haben. Schlimmer kann man nicht ausgebeutet werden. Dieses Sklaventum ist weit schlimmer, als das was wir im vorigen Jahrhundert erlebten. Im Prinzip gehört der gesamte Börsenhandel inklusive aller Warentermingeschäfte verboten, die nicht auf einem realen Warenverkehr basieren. Eine realer Warenwert sind auch Aktien von Unternehmen, die mit dem tatsächlichen Unternehmenswert abgesichert sind. Alles andere sind künstliche Geldprodukte, die weltweit vom Markt genommen werden müssen, damit ein gerechtes Finanzsystem entstehen kann.
Zeitarbeitslöhne sind überwiegend illegal, da sie gegen ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verstoßen.
Trotzdem schickt noch immer die Agentur für Arbeit und die Jobcenter im großen Stil arbeitsuchende zu Zeitarbeitsfirmen, damit diese für einen Billiglohn arbeiten. Bei nicht befolgen dieser „Zwangsarbeit“ werden einfach Leistungen gestrichen. Leider muss jeder einzelne Betroffene dagegen persönlich klagen, um zu seinem Recht zu kommen. Das ist modernes Sklaventum. Welche Regierung hat den Mut, das zu beenden?
Der Gesetzestext zur Zeitarbeit sagt aus: „dass Mitarbeiter zum Tariflohn beschäftigt werden müssen.“ Gemeint ist hier der allgemein gültige Tariflohn des Unternehmens. Daraus hat die Zeitarbeitsbranche eine Gesetzeslücke gemacht, in dem sie sich einfach eigene Tarifverträge mit Billiglohn gegeben haben. Z.B. € 6,20 je Stunde für ungelernte Kräfte und € 7,20 für Facharbeiter. Heute gilt zumindest in Teilen der Mindestlohn von € 8,50 und zukünftig € 9,19 je Stunde, aber leider nicht für alle die arbeiten. Dieser „Facharbeiter Stundenlohn“ ist im Durchschnitt nur 1/3 von dem was normal, tariflich bezahlt wird. Alle diese Billiglöhner benötigen jetzt Zuzahlung von Hartz IV / SB II, denn zum Leben ist mindestens ein Stundenlohn von € 9,50 notwendig. Der Durchschnitt-Mindestlohn beträgt aber in Europa = € 13,50. In manchen Ländern auch z. B. Nordeuropa € 18,50. Nur um das Niveau einer Hartz-IV Rente zu erhalten ist ein Stundenlohn von heute € 12,50 notwendig und in Zukunft von € 13,50.
Der absolute Skandal ist jetzt 2-fach.
1. Die Unternehmer zahlen tatsächlich, den vollen normalen Tariflohn, wie für ihre festangestellten Mitarbeiter inklusive der Sozialkosten an die Zeitarbeitsfirmen. Die Zeitarbeitsfirmen geben davon aber nur € 6,20 – € 7,20 an die Mitarbeiter weiter. Den großen Gewinn, auf Kosten der Menschen und des Staates, wegen Zuzahlung Hartz IV und SBG II, machen jetzt die Zeitarbeitsfirmen. Dazu bekommen Sie je nach Fall noch eine Kopfpauschale von der Agentur für Arbeit oder die Jobcenter in Höhe von ca. € 2.500 für eine erfolgreiche Arbeitsvermittlung in den Billiglohnbereich. Die verdienen jetzt 2-mal. Der Staat subventioniert damit illegal die Zeitarbeitsbranche.
2. Der Staat begeht einen Rechtsbruch gegenüber dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes. Dieses Urteil ist allgemein gültig. Der Staat müsste den Gesetzestext für die Zeitarbeitsbranche ändern und exakter fassen. Dies geschieht nicht, weil bestimmte Lobbyvertreter der Regierung weiß machen, dass bei einem Mindestlohn von € 8,50 wir eine große Welle von zusätzlichen Arbeitslosen erhalten. Das ist komplett falsch, weil die Arbeit muss getan werden, egal zu welchem Lohn. Der Staat hat die moralische Verantwortung solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass wenn ein Mensch in Deutschland Vollzeit arbeitet, er auch davon seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und zwar ohne staatliche Zuzahlung. Das gehört einfach zur Menschenwürde, die wir gerne bei anderen Ländern einfordern, aber bei uns selbst im eigenen Land nicht anwenden.
Für was war ursprünglich die Zeitarbeit gedacht?
Um Produktionsspitzen in Wachstumszeiten und Flauten im Abschwung flexibel im Bereich der Personalkosten anpassen zu können wurde die Zeitarbeit eingeführt. Firmen sollten kurzfristig ohne das Risiko von Abfindungen, Kündigungsfristen und Krankheit Mitarbeiter schnell, einfach und flexibel einstellen und kündigen können. Dabei war nie an einen Billiglohn gedacht worden. Sondern, man ging bei der Bezahlung vom normalen Tariflohn des jeweiligen Unternehmens mit seinen Tarifpartnern aus. In allen anderen EU-Ländern funktioniert das genauso, einwandfrei und ohne Billiglohn. Zusätzlich gibt es in fast allen westlichen EU-Ländern einen Mindestlohn von € 10,50. Nur in Deutschland soll das angeblich nicht funktionieren. Wir bezahlen dafür illegal Stundelöhne zwischen € 3,00 und € 7,20 im Billiglohnbereich. Völlig unabhängig davon, daß Millionen von Billiglöhner, wenn Sie in die Rente kommen, dann volle Zuzahlung zur Sozialrente benötigen, weil Ihre Rentenansprüche aus dem Billiglohn weit darunter liegen.
Deutschland einig „Armutsland“, wer da immer noch nichts davon wissen will, das wir in Deutschland immer mehr Armutsverhältnissen erhalten, der solle sich doch mal diese Grafik anschauen! Armut ist gewollt in diesem Land. Armut hat Methode. Armut ist Programm, in diesem Land. Von gerechter Bezahlung und Menschwürde keine Spur! Die Wirtschaft fordert gut ausgebildete, der Not gehorchende Sklaven die bereit sind für Dumpinglöhne alles zu tun, flankiert von Druck und Sanktionen des Staates und die Regierung liefert. Dafür gibt es ja wieder Parteispenden und nach Ausscheiden aus der Politik gibt es dann auch Pöstchen in der Wirtschaft!! Wie lange lassen sich die Menschen diese unwürdige Behandlung in einem der reichsten Länder der Erde noch gefallen? Wählen Sie in Zukunft RFD – Rettung für Deutschland, dann ändert sich tatsächlich etwas.
Zwischen 2000 und 2010 sind die Reallöhne in Deutschland um 4,5 % gesunken! Beschäftigte mit einem durchschnittlichen Verdienst haben in zehn Jahren real, also preisbereinigt, weniger in der Tasche gehabt. Und das in einem Land, das weltweit zu denen mit der modernsten Industrie und produktivsten Wirtschaft gehört.
Leider fehlen hier die Zahlen der über 50-jährigen, die Arbeitslos sind.
Denn tatsächlich haben wir in Deutschland die höchste Altersarbeitslosigkeit in Europa. In vielen Teilen Europas ist die Jugend arbeitslos. In Deutschland bekommen bis auf ganz wenige Ausnahmen über 50-Jährige keinen Job mehr. Wenn dann nur mit vollem Lohnkostenzuschuss der Agentur für Arbeit oder den Jobcentern. Nach Ablauf der Fristen für den Lohnkostenzuschlag, sind in der Regel diese Betroffenen wieder Arbeitslos und beziehen in der Regel bis zur Altersgrenze Hartz IV / SBG II oder werden in sonstigen Maßnahmen untergebracht. Sie werden dann gezwungen mit Erreichung des 63. Lebensjahres vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen. Dadurch vermindert sich die durch Arbeitslosigkeit gering geworden Rente nochmals.
Der Autor Uwe Melzer kennt selbst gut ausgebildete 50-jährige Führungskräfte und auch Facharbeiter, die über 50 Jahre alt sind, teilweise über 1.000 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keinen Job mehr erhalten haben. Und daß bei einem angeblichen Facharbeitermangel in Deutschland? …. den vollständigen Presseartikel lesen Sie hier.
Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich“
18.11.2016, 10:29 Uhr | dpa Der Bundesrechnungshof hält die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen haben, für unzureichend. Sie sei „noch deutlich verbesserungsbedürftig“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ und beruft sich auf einen Prüfbericht.
Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.
Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
zukunftsdialog@bk.bund.de / Do 16.08.2012 09:56 / melzer@wissen-agentur.de
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
Sehr geehrter Herr Melzer,
herzlichen Dank für Ihre aktive Mitwirkung am Dialog über Deutschlands Zukunft. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, Ihnen zu schreiben.
Zu Ihren Vorschlägen ist folgendes auszuführen:
1. Die Staatsverschuldung muss kontinuierlich zurückgeführt werden.
Seit dem 1. Januar 2011 gilt daher die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten. Dies erfolgt durch eine explizite Berücksichtigung der konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen Haushalte mit Hilfe einer Konjunkturkomponente, die die zulässige Obergrenze für die Nettokreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten erweitert und in konjunkturell guten Zeiten einschränkt. Die Berechnungsergebnisse und Datengrundlagen der Bundesregierung hierzu werden im Internetportal des Bundesministeriums der Finanzen regelmäßig zeitnah zu den gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen – in der Regel zum Ende der Monate Januar, April und Oktober – veröffentlicht.
2. Die Bundesregierung hat Ende 2011 einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgesetzt.
Demnach sind Verleiher verpflichtet, ihren Arbeitnehmern das durch eine Rechtsverordnung festgesetzte Mindestentgelt zu zahlen. Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit einem Bußgeld geahndet werden.
Eine darüber hinausgehende Angleichung der Entlohnungsbedingungen von Zeitarbeitnehmern auf der einen Seite sowie den Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs auf der anderen, ist derzeit Gegenstand weiterer Diskussionen. Auch hier sind zunächst die Tarifpartner gefordert, mögliche Lösungen für eine Heranführung an den Equal-Pay-Grundsatz zu finden. Entsprechende Regelungen wurden gerade in der Metall- und Elektrobranche vereinbart.
Der Bundeskanzlerin ist eine faire Bezahlung der Arbeitnehmer in Deutschland sehr wichtig. Die Festsetzung der Löhne ist in Deutschland in erster Linie eine Angelegenheit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sei es durch individuelle Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder durch einen Tarifvertrag. In diesem Sinne schützt unser Grundgesetz nicht nur die Vertragsfreiheit, sondern garantiert auch ausdrücklich die Tarifautonomie, d.h. das Recht von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, durch autonome Vereinbarungen verbindliche Arbeitsbedingungen festzusetzen. Diese Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Die Bundesregierung hat sich deshalb bei der Festsetzung von Mindestlöhnen dafür entschieden, die Tarifautonomie zu stärken, indem möglichst auf Tarifverträge zurückgegriffen wird. Dadurch kann am besten festgestellt werden, welches für die unterschiedlichen Branchen und Berufe mit ihren unterschiedlichen Anforderungen und Qualifikationserfordernissen der sachgerechteste Mindestlohn ist.
3. Die Teilnahme Älterer am Arbeitsleben hat erheblich zugenommen, das ist eine richtige und positive Entwicklung, die die Bundesregierung unterstützen möchte.
Berufliche Weiterbildung ist ein Kernelement der Arbeitsmarktpolitik. Die Voraussetzungen sind in § 81 ff des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) geregelt. Um individuellen Erfordernissen eines jeden Einzelfalles angemessen Rechnung tragen zu können, hat der Gesetzgeber die Anwendung dieses Instruments der Arbeitsmarktpolitik bewusst ins pflichtgemäße Ermessen des Leistungsträgers gestellt. Dies wäre über zentrale Vorgaben nicht möglich. Daher entscheidet allein der Leistungsträger vor Ort über die Förderung einer beruflichen Weiterbildung.
Eine besondere Altersgrenze für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es nicht. Auch 50jährige können gefördert werden, wenn die Weiterbildung arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig ist.
Außerdem muss die Teilnahme notwendig sein, um die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern oder eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden.
Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die Arbeitsmarktbedingungen ein. Das heißt, die Agentur für Arbeit muss abwägen, ob zum Beispiel die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente Erfolg versprechender sind und ob mit dem angestrebten Bildungsziel die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.
4. Die Bundesregierung hat sich entschieden, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Ungerechtfertigte wie leistungshemmende Belastungen bei der Einkommensteuer sollen vermieden werden. Rein inflationsbedingte Lohnsteigerungen dürfen nicht zu einer höheren Steuerlast führen.
Mit dem Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression soll diesen nicht gewollten Steuerbelastungen entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung will nicht Nutznießer „heimlicher Steuererhöhungen“ sein. Mit einem Teil der Lohnerhöhungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird regelmäßig lediglich die Inflation ausgeglichen. Durch den progressiven Steuertarif müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch einen höheren Steuersatz zahlen, obwohl sie real kein höheres Einkommen haben. Um dies zu vermeiden, soll der Tarifverlauf angepasst werden. Darüber hinaus soll zukünftig alle zwei Jahre die kalte Progression überprüft werden. Die Länder haben dem Vorhaben im Bundesrat nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bleibt abzuwarten.
5. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit steht und in Zukunft stehen wird, werden immer wieder unterschiedliche Krankenversicherungsmodelle sowie deren Vor- und Nachteile zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems diskutiert.
Eine einheitliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung, deren Finanzierung über die Mehrwertsteuer bzw. degressive Steuer auf Kapitaleinkünfte erfolgt, würde nicht automatisch zu einer gerechteren Finanzierung oder der Verhinderung von Zwei-Klassen-Medizin führen.
Auch wenn in Deutschland die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einkommensabhängig errechnet und nicht aus der Mehrwertsteuer getragen werden, werden GKV-Versicherte mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze bzw. privat Krankenversicherte oder auch Einkommen aus anderen Quellen an den Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Dies erfolgt durch den Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro, der jährlich aus Steuermitteln in die GKV fließt.
Neben Ihren Vorschlägen haben uns auch im Internet tausende Vorschläge erreicht.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Online-Bürgerdialog vom 1. Februar bis zum 15. April 2012 war mit rund 1,7 Millionen Besuchen außerordentlich hoch. Im Durchschnitt verzeichnete die Seite täglich 22.000 Besuche. 11.618 Vorschläge und 74.165 Kommentare sind online – ein Ergebnis, das unsere Erwartungen bei Weitem übertroffen hat.
Das große Engagement zeigt deutlich, wie stark das Interesse am gemeinsamen Nachdenken über Deutschlands Zukunft ist.
Auch in der Gesamtschau der Beiträge finden sich viele wertvolle Hinweise darauf, welche Themen Ihnen und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtig sind, welche Sorgen und Hoffnungen und welche Bilder einer wünschenswerten Zukunft sie haben. Wir werden auch diese Informationen im weiteren Verlauf auswerten und die Ergebnisse veröffentlichen.
Die rund 130 unabhängigen Wissenschaftler und Praktiker des Expertendialogs, die seit Frühjahr 2011 in 18 Arbeitsgruppen diskutieren, haben sich ebenfalls mit den Vorschlägen des Bürgerdialogs auseinandergesetzt. Sie werden Ende August 2012 der Bundeskanzlerin ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie auf den Bürgerdialog und einzelne Vorschläge Bezug nehmen werden. Auch diese Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Ab Herbst können Sie in einem Newsletter erfahren, wie die Vorschläge des Zukunftsdialogs im politischen Willensbildungsprozess diskutiert werden oder welche Ideen sich auf dem Weg der Umsetzung befinden. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden (https://www.dialog-ueber-deutschland.de/Newsletter).
Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Mitwirkung. Mit Ihren Erfahrungen und konstruktiven Anregungen haben Sie und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen wertvollen Beitrag zum Dialog über Deutschlands Zukunft geleistet.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Simons
________________________
Büro der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt
11012 Berlin
Anmerkung
Ich persönlich finde es sehr gut und bemerkenswert, daß das Büro der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Bundeskanzleramt, auf eingereichte Vorschläge antwortet. Das hat es so in der deutschen Politik schon lange nicht mehr gegeben. Wir finden das ist ein guter Weg und unterstützen diese Initiative.
Antoine de Saint-Exupéry (1900-1944) französischer Schriftsteller und Flieger (Berufspilot) war schon zu seinen Lebzeiten ein anerkannter und erfolgreicher Autor und wurde ein Kultautor der Nachkriegsjahrzehnte. Seine märchenhafte Erzählung „Der kleine Prinz“ gehört mit über 80 Millionen Exemplaren zu den meistverkauften Büchern der Welt. Der schrieb schon damals, und das ist aktueller denn je:
>> Wenn ein Volk gottlos wird, dann sind…
>> Regierungen ratlos
>> Politiker charakterlos
>> Beratungen ergebnislos
>> Schulden zahllos
>> Lügen grenzenlos
>> Sitten zügellos
>> Ehen bindungslos
>> Mode schamlos
>> Aussichten hoffnungslos
Nun genau das geschieht heute. Früher wurden wir in Europa christliches Abendland genannt. Heute sind nur 2 % der Bevölkerung tatsächliche Christen in Deutschland. Der Rest der Bevölkerung ist nur „Kirchenmitglied“ einer Religion oder glaubt an gar nichts, bzw. an irgendeine höhere Macht im All. Kirchenmitglieder die aus Tradition Gottesdienste besuchen, sind nicht unbedingt gläubige Christen nach der Bibel.
Regierungen in vielen Teilen Europas sind in Folge der Finanzkrise tatsächlich ratlos und haben keine Ahnung, was sie tun sollen. Hier ist die Lösung ganz einfach: Sie brauchen keine Schulden zu machen – siehe RfD Rettung für Deutschland.
Politiker sind tatsächlich zumindest teilweise charakterlos. Das können Sie mit ihrer eigenen Einstellung gegenüber Politiker oder der öffentlich gewordenen Skandale überprüfen.
Beratungen sind tatsächlich meistens ergebnislos und zwar egal um was es geht. Sie können hier Kabinettssitzungen nehmen, G8-Gipel, Umweltkonferenzen, NATO-Treffen, Sitzungen des Europarates, UNO Sitzungen zur Lage in Syrien und Christenverfolgungen im Sudan, Mali, Nigeria und anderen Ländern usw..
Schulden grenzenlos. Das ist das was am besten sichtbar ist, offensichtlich bewiesen und absolute Realität in jedem Land in EUROPA. Auch Deutschland hat ca. 2,2 Billionen € Schulden. Das ist ungefähr das Siebenfache unseres Jahreshaushaltes in der BRD. Und niemand weis, wie diese Schulden jemals abgetragen und getilgt werden sollen. Siehe Presseartikel vom 04.02.2012 „Öffentliche Schulden wie nie – Deutschland tief in der Kreide!“ und vom 25.06.2012: „Schulden auf Rekordhoch“
Die Lügen sind grenzenlos. Wie oft wurden sie angelogen. Nicht nur von der Politik oder der Finanzwelt. Das erleben Sie überall in ihrem Umfeld, am Arbeitsplatz, in ihrem Bekanntenkreis usw..
Sitten zügellos. Auch das trifft zu. Nicht nur im sexuellen Bereich, sondern in allen Bereichen des menschlichen Zusammenlebens sind die Sitten, gegenüber vor 20 – 50 Jahren im Prinzip hemmungslos gefallen. Nichts ist mehr Unrecht. Jeder kann tun und lassen was er will und wozu er Spaß hat. Die Gesellschaft hat das einfach zu tolerieren. Wir sprechen hier von Toleranzgrenzen, die hemmungslos erweitert werden und gegen die keine vernünftige Argumentation mehr Wirkung zeigt.
Ehe bindungslos. Auch das stimmt. Fast jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Viele heiraten nicht mehr, weil es Alles inklusive Sex, auch locker ohne Trauschein gibt. Kinder in die Welt zu setzen ist einfach zu aufwendig oder zu teuer, da gehen wir lieber den Weg der persönlichen Befriedung, der Freizeit und der Karriere. Siehe auch Presseartikel: „Geburtenrate in Deutschland“.
Mode schamlos. Das können Sie selbst überall feststellen. Manche jungen Mädchen sind schlimmer gekleidet, als professionelle Damen, die Ihren Lebensunterhalt mit Sex verdienen. Sexy aussehen ist alles. Je weniger umso besser. Moralische Grenzen gibt es nicht mehr. Das können Sie auch bei einschlägigen Fernsehsendungen oder Modenschauen auf der Bühne feststellen. Blamage ausgeschlossen, egal was Sie anziehen. Denken Sie nur an Kostüme während der Love-Parade und ähnlichen Veranstaltungen.
Aussichten hoffnungslos. Das ist das Schlimmste von allem. Viele Jugendlichen, zum Beispiel in Spanien, mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, sehen in Ihrem Land gar keine Zukunft mehr. Die Hoffnung auf eine Leben mit Zukunft, einem Staat ohne Schulden, einem Land mit Gerechtigkeit, das Alles ist in vielen Teilen Europas nicht mehr vorhanden.
Bleiben wir in Deutschland. Von unterschiedlichen Parteien im Bundestag und in den Landtagsparlamenten werden in der Regierungsverantwortung oder in der Opposition derzeit folgende politische Richtungen forciert, eingebracht und unterstützt:
>> Beseitigung der christlich-abendländischen Werteordnung (GRÜNE, FDP). >> Vergreisung unseres Volkes – Auflösung Familie als Basis des menschlichen Zusammenlebens durch andere Lebensentwürfe (GRÜNE, FDP). >> Bemühen um die Verstaatlichung der Kindererziehung. (GRÜNE, FDP) Das hatten wir schon früher in der alten DDR – Ideologisierung der Kinder. >> Bemühen um die Beseitigung der Familienstruktur unseres Volkes (GRÜNE, FDP). >> Bemühen um die Islamisierung Deutschlands. Die GRÜNEN haben den offiziellen Antrag gestellt, dass der Islam dem Christentum in Deutschland gleichgesetzt wird. Siehe Pressebericht vom 07.07.2011 (GRÜNE, FDP). >> Bemühen um den Austausch der deutschen Bevölkerung durch andere Völkerschaften. Weil weniger eigene Kinder, brauchen wir den Zuzug von Immigranten (GRÜNE, FDP) – siehe Pressebericht vom 12.07.2012 „aktuelle Geburtenrate in Deutschland.“ >> Bemühen um die Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft durch die zwangswirtschaftliche Einführung unwirtschaftlicher Stromerzeugungsmethoden. Förderung des Hungers auf der Welt durch Subventionierung von Bio-Gas-Anlagen, die schlicht und einfach Lebensmittel verbrennen bzw. vergasen. Bio-Sprit kann man zwar tanken, aber nicht essen. Weil wir zum Beispiel Bio-Sprit tanken hungern andere Menschen auf der Erde, weil Sie den Preis für diese Grundnahrungsmittel, die verbrannt / vergast werden nicht mehr bezahlen können. (GRÜNE, FDP, SPD auch CDU). >> Bemühen um die Erzeugung massenneurotischer Strahlen- und Klimaängste (GRÜNE, FDP, SPD). >> Vernichtung der deutschen Kerntechnik ohne zeitnahen Ersatz (GRÜNE, FDP, SPD). >> Bemühen um die Explosion der Staatsverschuldung (CDU, FDP, alle Länder und im Prinzip alle Parteien in Deutschland GRÜNE, Linke und SPD (Wirtschaftsprogramme etc.) wollen noch mehr Geld ausgeben, um noch mehr Schulden zu machen und finden damit auch noch Unterstützung in einigen europäischen Ländern. Siehe auch Videofilm zum ESM-Rettungsschirm. Presseartikel: BRD Schulden & Presseartikel: neue Schulden Baden-Württemberg. >> Bemühen um die Abschaffung Deutschlands als souveränen Staat (CDU, FDP). >> Bemühen um die Spaltung Europas in eine Euro- und eine NichtEuro-Zone (CDU, FDP). >> Bemühen um die Errichtung einer europäischen Fiskal-Diktatur. (CDU, FDP)
(Quelle: nach einem Brief von Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten an die FDP)
Ein Zitat zu Schluss – Das sagte Jean-Claude Juncker, Luxemburgs Ministerpräsident und Chef der EU-Länder, im Jahre 1999, lt. Wirtschaftswoche 11/2012 – was seither geschieht entspricht genau diesem Juncker-Prinzip:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Wenn wir das lesen, dann wissen wir warum die Politik so arbeitet wie sie arbeitet: Sie haben ganz andere Ziele mit unserem Land und mit uns Menschen. Gegen diese fehlgeleiteten politischen Richtungen und Entscheidungen kämpft RfD Rettung für Deutschland. Wir sind nicht gegen Europa, aber wir sind für ein Land und Europa ohne Schulden mit Visionen, damit mit Hoffnung und Zukunft für die Bevölkerung, mit einem gerechten Steuersystem, ohne Steuerhinterziehung und Gerechtigkeit für alle. Mehr Informationen finden Sie im Internet unter: RfD Rettung für Deutschland.
Vom MINUS zum PLUS! Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de
So wird das nichts für die Rettung von Deutschland. Eine Befreiung aus den Klauen der Finanzmärkte kann und wird es nur geben, wenn wir wieder schuldenfrei werden und ohne Schulden arbeiten. Das das geht hat die Vorgängerregierung unter Führung der CDU zwei Jahre lang bewiesen und keine neuen Schulden gemacht.
Wir reden hier noch nicht einmal von Schuldentilgung, sondern nur davon, dass zuerst einmal für den Jahreshaushalt keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Wie ernst die Lage ist, kann jeder mit dem Taschenrechner selbst ausrechnen. Werden in den nächsten 10 Jahren die Beamtenbesoldungen und die Beamtenrenten so weiter bezahlt wie heute, dann kommt das Land Baden-Württemberg schon damit an seine finanziellen Grenzen. Und auf diese Zukunftsaussichten machen wir heute weiter neue Schulden.
Die Rechnung immer nur auf Wirtschaftswachstum zu setzen geht nicht auf.
Unsere Politiker müssen lernen mit den Finanzen auszukommen, die normal – ohne ein Wachstum – erwirtschaftet werden. Nur dann haben wir eine Hoffnung und Zukunft für ein handlungsfähiges Deutschland. Im anderen Fall werden wir irgendwann fremdbestimmt. Wollen Sie das? Wenn nicht dann protestieren Sie gegen die neuen Schuldenaufnahmen von Regierungen.
Ministerpräsident Kretschmann (l.) und Finanzminister Schmid: Neue Schulden geplant! (Foto: DPA)
Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg setzt beim Haushalt für die kommenden Jahre wieder auf neue Schulden. Sie will für 2013 und 2014 Kredite über drei Milliarden Euro aufnehmen. Damit rutscht das Land erstmals seit zwei Jahren wieder in die roten Zahlen.
Stuttgart – Baden-Württemberg präsentiert sich in Sachen Haushaltspolitik gerne als Musterland. Doch die Regierung in Stuttgart bricht nun mit der eisernen Haushaltsdisziplin. Nach zwei Jahren ohne neue Schulden nimmt Baden-Württemberg wieder frische Kredite auf.
Die grün-rote Landesregierung will im Doppeletat 2013/2014 neue Darlehen über drei Milliarden Euro aufnehmen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Stuttgart die von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vorgestellten Eckpunkte des Haushalts.
Demnach schnellt die Kreditaufnahme im kommenden Jahr auf 1,74 Milliarden Euro. 2014 sollen 1,43 Milliarden Euro hinzukommen. Zugleich kündigten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Schmid einen harten Sparkurs an. Die Opposition kritisierte den Entwurf jedoch als „mutlos“.
Um die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten zu können, müssten bis 2020 rund 2,8 Milliarden Euro gestrichen werden, erklärte Kretschmann. Im kommenden Jahr will die Regierung 550 Millionen Euro sparen, 2014 weitere 250 Millionen Euro. Dazu sind auch Gespräche mit Beamtenbund und DGB über Einschnitte beim Personal geplant. (mmq/dpa)
Das statistische Bundesamt hat am 25.06.2012 den Schuldenstand von 2,042 Billionen Euro veröffentlicht.
Am 04.02.2012 hatten wir einen Schuldenstand von 2,275 Billionen Euro ermittelt. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. Alles andere wie Bürgschaften, Treuhand, Sondervermögen etc. gelten nicht als Schulden, weil Sie zwar ein Risiko darstellen, aber nur im Haftungsfall zu „richten Schulden“ werden. Wie hoch genau das Gesamtrisiko von möglichen Schulden der Bundesrepublik Deutschland ist, kann derzeit sicher, außerhalb vom Finanzministerium, niemand ermitteln oder korrekt bewerten.
Egal wie hoch die Schulden sind – es gibt nur eine Formel um sich draus zu retten:
Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.
Unabhängig davon bräuchten wir neben einer neuen Vision für Deutschland und mehr Gerechtigkeit ab sofort:
1. Einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von mind. € 8,50 je Arbeitsstunde
2. Ein vereinfachtes Steuersystem, ohne Abschreibungen und Subventionen, mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 %.
3. Statt Hartz IV und SBGII ein staatlich garantiertes Grundeinkommen = Bürgergeld.
4. Änderung des Steuersystems von der Einkommensteuer /Lohnsteuer hin zu einer Konsumsteuer, wovon heute die Mehrwertsteuer bereits als Teil davon existiert.
5. Das ist dringend notwendig, weil wir immer mehr ältere Menschen bekommen, die in Rente kommen, die mit dem heutigen System nicht mehr bezahlbar ist.
6. Weil immer weniger Menschen zu guten Löhnen arbeiten und der Rest der Bevölkerung keine Rente mehr aufbauen kann, von der er Leben könnte.
7. Konsumiert wird immer unabhängig vom Alter und Arbeitsplätzen. Diesen Ausgleich kann nur eine Konsumsteuer schaffen.
8. Immer mehr Maschinen produzieren, die dadurch verkaufte Ware ist nur gering mit Steuern belastet. Menschliche Arbeitsleistung ist jedoch sehr hoch mit Steuern belastet. Also muss eine entsprechende Konsumsteuer im Endverkauf erhoben werden, und darf nicht schon im Verarbeitungsprozess z.B. durch die menschliche Arbeitskraft abgeschöpft werden.
Das Grundeinkommen ist eine erste positive Vision des 21. Jahrhunderts. Es erfüllt folgende Funktion:
1. Die Existenz zu sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
2. Stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar.
3. Muss ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden.
4. Bedeutet keinen Zwang zur Arbeit. (Wer mehr verdienen will muss arbeiten!)
Das ganze stellt kein Risiko dar. Unter anderem haben Umfragen ergeben, dass fast alle betroffenen lieber Arbeiten gehen würden, als für das gleiche Geld zu Haus zu sitzen und nichts zu tun.
Für mehr Informationen und Interesse nehmen Sie sich einfach die Zeit und sehen sich folgenden Videofilm an: Das Grundeinkommen
Eine konkrete Vision für Deutschland von der Bundesregierung in Berlin könnte als Beispiel sein:
Die Bundesrepublik Deutschland will Ihre führende Position als Wirtschaftsmacht und Wirtschaftsstandort in Europa zurückerobern, die wir vor 10 Jahren bereits einmal hatten.
Die Bundesrepublik wird dafür sorgen, dass wieder so viel Menschen wie möglich eine Arbeitsstelle erhalten und nicht vom Staat abhängig sind.
Die Bundesrepublik will in Europa besonders führend werden in den Bereichen Umwelt und Gesundheit.
Die Bundesregierung wird alles unternehmen, um den Mittelstand (mittelständische Unternehmen) zu stärken, denn die erwirtschaften 80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland und stellen 80 % aller Arbeitsplätze. Dazu gehört auch ein einfaches Steuersystem mit einem Einheitssteuersatz von 20 % und Abschaffung aller sonstigen Steuersubventionen. Alle Einkommen unter € 10.000 im Jahr je Haushalt sind steuerfrei.
Hierfür werden folgende konkrete Maßnahmen ergriffen:
Verkehrstechnik:
Es ist unsinnig, dass unsere Umwelt durch den starken Innlandsflug belastet wird. Für das flächenmäßig relativ kleine Deutschland bietet es sich geradezu an, alle großen deutschen Städte mit der TRANSRAPID-BAHN zu verbinden. Diese Technik ist seit 20 Jahren einsatzbereit. Sie funktioniert ohne jegliche schädlichen Umweltbelastungen und lässt Geschwindigkeiten auf einer absolut sicheren Strecke von weit über 300 km/h zu. Eine solche Verkehrsanbindung ist wesentlich schneller, umweltfreundlicher, kostengünstiger und sinnvoller als der gesamte innerdeutsche Flugverkehr. Diese Verkehrstechnik wird nach Installation in Deutschland zu einem enormen, weltweiten Wirtschaftsschlager, der erheblich die Exportumsätze steigert und in hohem Maße Arbeitsplätze in Deutschland schafft und sichert. Die Bundesregierung wird ab sofort, zusammen mit der Industrie, sämtliche Maßnahmen ergreifen, damit diese umweltfreundliche Verkehrstechnik unverzüglich in die Realität umgesetzt wird.
Automobilindustrie:
Die Bundesregierung wird die gesamte Automobilindustrie in Deutschland dazu anhalten – und wenn nötig per Gesetz zwingen – umweltfreundliche Autos auf Basis der Hybridtechnik, Wasserstofftechnik und mit absolut schadstofffreien Filtern für Diesel und Benzin in relativ kurzer Zeit zu entwickeln. Der Vorsprung der Japaner zum Beispiel in der Hybridtechnik (Toyota/Lexus) muss unbedingt aufgeholt werden. Deutschland hat das Ziel weltweit die Automobile mit dem geringsten Verbrauch und der besten Umweltfreundlichkeit anzubieten. Fahrzeuge die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, erhalten von der Bundesregierung keine Straßenzulassung mehr in Deutschland und dürfen von deutschen Autoherstellern nicht mehr angeboten werden.
Gesundheit und Pharmaindustrie:
Die Bundesregierung wird dafür sorgen, dass wir europaweit das beste, bezahlbare Gesundheitssystem haben. Dieses Gesundheitssystem wird zuerst Vorsorge dafür tragen, dass die Bundesbürger dazu angehalten werden, gesund zu leben, gesund zu essen, sich gesund zu bewegen, gesunde Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden und dafür gesorgt wird, dass Bundesbürger wesentlich weniger erkranken als Menschen in anderen Ländern. Die Pharmaindustrie wird gezwungen Ihre Produkte weltweit zu einheitlichen Preisen auch in Deutschland zu verkaufen. Es kann nicht sein, das deutsche Pharmaprodukte in Deutschland teilweise zwei bis dreimal so teuer sind wie in anderen Ländern. Gleichzeitig werden die Grundlagen dafür geschaffen, das deutsche Pharmaunternehmen wichtige Medikamente zur Bekämpfung von Volksseuchen in allen Drittländern der Erde zu solchen Preisen anbieten müssen, die diese Länder auch bezahlen können. Deutschland blüht wieder auf, wenn die Menschen aufblühen.
Stell dir vor, was passieren würde, wenn in unserem Land die Menschen in ihrer zweiten Lebenshälfte nicht beginnen, sich mental auf die Pension einzustellen, sondern auf ihre einzigartigen Talente und ihre gottgegebene Berufung? Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Menschen jenseits von 50 nochmals so richtig durchstarten würden und mit ihren Erfahrungen, Talenten, Potenzialen und Beziehungen neue Projekte in Angriff nehmen würden, anstatt sich auf ihre Pension vorzubereiten.Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Banken beginnen würden, anstatt das Geld in sinnlosen Spekulationen zu verbraten, in „Unternehmer jenseits von 50“ investieren würden, damit diese noch einmal ihre unternehmerischen Möglichkeiten so richtig – zum Nutzen der jungen Generation – unter Beweis stellen könnten? 1.000.000.000,- (eine Milliarde) würde bedeuten, dass 10.000 erfahrene, talentierte, ambitionierte 50-jährige je 100.000,- bekommen könnten, um ihr Projekt zu finanzieren. 10.000 neue Unternehmer! Für nur eine Milliarde! Und was ist schon 1 Milliarde im Bankenjargon?Stell dir vor … und die Jahre zwischen 50 und 80 sind noch 30 aktive Jahre, wenn jemand dafür eine Perspektive hat. Genauso lange 30 Jahre wie die zwischen 20 und 50. Mit 50 hast du aber eine ganz andere Ausgangsposition als du mit 20 gehabt hast. Let’s go for it!Deutschland würde so richtig aufblühen. So, und nur so, würde sich auch der Staatshaushalt wieder sanieren.
Diese Liste kann mit vielen sinnvollen Maßnahmen noch wesentlich weiter ergänzt werden, wenn man sich nur die Mühe machen würde. Ein Volk ohne Vision geht zu Grunde!
“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18).
Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.
Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)
Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und widererstarktes Deutschland: (Dabei sollten Investitionen in Bildung und ökologische Umwelttechnik eigentlich selbstverständlich sein.)
>>> Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Einführung eines bundeseinheitlichen Mindestlohnes, von dem ein Mensch oder eine Familie tatsächlich leben kann. >>> Einfaches und gerechtes Steuersystem für alle ohne Subvention und Steuerabschreibung für besser Verdienende. 20 % Steuer für alle Arbeitsleistungen und Unternehmen. Erhöhung der Mehrwertsteuer von heute 19 % auf 20 %. >>> Einführung eines neuen, stabilen Rentensystems, dass nicht mehr von der Alterspyramide abhängig ist und eine Mindestrente garantiert, die über dem heutigen Sozialhilfesatz liegt. >>> Reform der Sozial- und Krankversicherung hin zu einer echten Bürgerversicherung als soziale Umlage, in der alle Bürger, gerecht, entsprechend Ihrem Einkommen einbezahlen. >>> Abschaffung in der Krankversicherung von der Abhängigkeit der Pharmaindustrie mit überhöhten Preisen. >>> Mehr Investitionen in die Forschung für alternative Fortbewegungstechnik für Autos, Verkehr, Bahn und Schiene. >>> Ersatz des innerdeutschen Flugverkehrs durch die Magnetbahn TRANSRAPID. >>> Verstärkte Vermittlung von moralischen und christlichen Werten aus der Tradition als christliches Abendland.
Bereits im Jahr 1995 haben wir unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland veröffentlicht. Erst nach 10 Jahren ab 2005 wurden nur Teile davon bis heute Realität. Wir hätten uns eine Menge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersparen können, wenn die Politiker schon wesentlich früher begonnen hätten diese Vision umzusetzen.
Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaft wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat sondern allein die Unternehmern und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut Fernsehmagazinberichten der ARD im November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet. Wenn dies mit bestehenden, politischen Parteien nicht möglich ist, dann erfolgt die Gründung einer eigenen Unternehmer Partei = RFD (Rettung für Deutschland), die ausschließlich von Unternehmern aus dem Mittelstand finanziert wird, die dafür eintreten, dass sich Arbeit und Unternehmer zu sein in Deutschland wieder lohnt und der Steuersatz für alle tatsächlich maximal nur noch 20 % beträgt.
Eines der Hauptprobleme unserer Wirtschaft => zu hohe Steuer- und Sozialbelastungen! – Auswirkung:
Im Jahr 2010 gab es in Deutschland 32.280 Firmeninsolvenzen, mit einem wirtschaftlichen Schaden von mehr als ca. € 25 Milliarden und dem Verlust von mehr als ca. 500.000 Arbeitsplätzen. Das ist ein negativer Spitzenwert in der Europäischen Union. Dies bedeutet automatisch eine Zunahme der Arbeitslosen von mehr als 500.000. Allein durch diese neuen Arbeitslosen durch Insolvenzen werden alle anderen Bemühungen zur Verminderung der Arbeitslosigkeit wieder zu Nichte gemacht. Wussten Sie:
80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland werden nur von Mittelständischen Unternehmen erzeugt.
80 % aller Arbeitsplätze werden ausschliesslich durch Mittelständische Unternehmen zur Verfügung gestellt.
Logische Folgerung:
Will ich die Arbeitslosigkeit tatsächlich bekämpfen muss ich als Regierung nur den Mittelstand stärken, der löst dann als Folge das Arbeitsmarktproblem allein.
Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanz- und Schuldenkrise ist leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.
Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert. Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.
Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten, die falsch verteilt sind. Statt dessen werden grosse Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dagegen führt die Mittelschicht der Bevölkerung hohe Steuern, Sozialkosten und Abgaben an den Staat ab. Das kann nicht funktionieren. Wir brauchen ein neues, einfaches Steuergesetz, denn das heutige ist zu kompliziert und ungerecht. Falls unsere „Volksvertreter“ nicht grundsätzlich in vielen Bereichen umdenken, dann hilft nur eine neue Partei zu Gründen, die vom Mittelstand finanziert wird, der 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland erwirtschaftet und 80 % aller Arbeitsplätze stellt.
Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit haben und Menschen über 50 Jahre in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Auch arbeiten viele Menschen für einen Lohn, der nicht ausreicht um den eigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Das ist ein Skandal. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.
Sollte in Deutschland kein radikales umdenken erfolgen, werden wir die neue Partei RfD – Rettung für Deutschland gründen. Mit der richtigen Vision und vernünftigen Argumenten für die Bürger kann diese Partei aus dem Stand mindestens 25 % aller Wählerstimmen gewinnen.
“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18).
Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.
Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)
Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und widererstarktes Deutschland finden Sie im Internet unter: Rettung für Deutschland.
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
RfD Rettung für Deutschland – 
Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.
Rettung & Vision für Deutschland
Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.
