Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
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Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag berichtet. Jeder vierte Arbeitslose ist 2011 sofort Hartz-IV-Empfänger geworden – vor vier Jahren war es nur jeder fünfte: 26,4 Prozent derjenigen, die ihren Job verlieren, sind im vergangenen Jahr sofort in die Grundsicherung gerutscht. 2008 hat dieser Anteil laut DGB-Experte Wilhelm Adamy noch bei 21,5 Prozent gelegen.
Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten. Der Grund: Sie waren nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate am Stück beschäftigt. Während 2008 noch 621.000 Menschen diesen Anspruch nicht erfüllen konnten, waren es laut dem DGB 2011 bereits 736.800.
Immer weniger Arbeitslose kommen ins Versicherungssystem
Gleichzeitig habe der Anteil derjenigen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ins Versicherungssystem gelangen, abgenommen: um 9,5 Prozent zwischen 2008 und 2011. Das Fazit: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“; sagte DGB-Experte Wilhelm Adamy der „Welt“. Dabei zahlten vor allem unstetig Beschäftigte zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, erhielten im Risikofall aber oft keinen Versicherungsschutz, so Adamy.
Diese Entwicklung führt der DGB darauf zurück, dass die Arbeitsverhältnisse immer instabiler werden. Die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld seien für viele zu hoch, sagt Adamy. Eine steigende Zahl von Beschäftigten falle nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems und sei direkt auf staatliche Fürsorge angewiesen. Sie schaffen es nicht, die nötigen Ansprüche schnell genug aufzubauen. Besonders schwierig sei die Situation etwa in der Zeitarbeit: Dort sei im vergangenen Jahr mit 45,2 Prozent fast die Hälfte der Zeitarbeiter, die ihre Beschäftigung verloren haben, direkt zum Hartz-IV-Empfänger geworden.
Der DGB nimmt diese Entwicklung zum Anlass, die Forderung aufzustellen, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung „für alle kurzfristig Beschäftigten zu verbessern“, wie es in einem Positionspapier, das der „Welt“ vorliegt, heißt. Schon nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sollen Arbeitslose den Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen, derzeit müssen sie mindestens zwölf Monate in die Versicherung eingezahlt haben, um sechs Monate Bezüge aus der Versicherung zu erhalten. Zudem will der DGB die Rahmenfrist wieder verlängern, in der dieser Anspruch erworben werden muss. Im Zuge der Hartz-Reformen war die Frist von 36 auf 24 Monate gekürzt worden – diese Reform soll wieder rückgängig gemacht werden. (pie)
Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Die Auswirkung auf die Rentensysteme ist noch viel fataler. Eine Studie hat nachgewiesen, dass Billiglohn, Minijobs und die meisten Zeitarbeitsbeschäftigungen dazu führen, dass über Jahrzehnte hinweg nur ein Rentenanspruch von ca. € 139 im Monat erworben wird. Alle diese Menschen, die in Zukunft aus der Billiglohnschiene in die Rente kommen benötigen fast die volle Zuzahlung zu HARTZ IV / SBG II. Dies betrifft Stand heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer. Wie der Staat zukünftiger über HARTZ IV und SBG II diese Renten aufstocken soll und muss ist in der Finanzierung völlig offen. Hier laufen wir in Gefahr, dass der deutsche Staat die Renten irgendwann – in der Zuzahlung – nicht mehr bezahlen kann. Dies bedeutet realistisch, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland werden in Zukunft weiter steigen, anstatt verringert.
Der Mindestlohn ist die Rettung aus der Hartz IV Falle!
Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.
Der Grund ist, dass sogenannte Sachverständige der Meinung sind, dass durch einen gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe viele Arbeitsplätze wegfallen würden. Das ist ein Irrtum. Arbeitsplätze werden geschaffen bei guter Wirtschaftslage und Arbeitsplätze werden gekündigt bei schlechter Wirtschaftslage. Allein die Wirtschaftslage regelt die Arbeitsplätze. Die Arbeit muss grundsätzlich von jemand getan werden, egal für welchen Lohn. Ohne Arbeiter (innen) kann auch nicht produziert oder verkauft werden. Die Wahrheit ist, egal wie hoch oder niedrig die Arbeitslöhne sind, das hat keine Auswirkung auf die Anzahl der Arbeitsplätze. Die Anzahl der Arbeitsplätze wird allein durch eine positive oder negative Wirtschaftslage bestimmt. Deswegen würde auch ein Mindestlohn keinen einzigen Arbeitsplatz kosten. Die Folgen sind alle Sozialkassen und die Rentenkassen werden wieder gefüllt. Der Staat erhält mehr Steuern aus Lohn- und Einkommensteuer. Die Menschen können mehr ausgeben und konsumieren, die Einnahmen für den Staat, allein durch die Mehrwertsteuer, steigen. Alle profitieren von einem vernünftigen Lohn.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Ohne Schulden leben ist das Wichtigste! 26 Milliarden Euro neue Schulden für den BRD-Haushalt 2012!
(am 22.03.2012 um 20:30 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Der Haushalt 2012 wurde mit 26 Milliarden € Schulden verabschiedet. Anstatt Schulden zu verringern werden 4 Milliarden Euro Schulden mehr gemacht als 2011. Dies bedeutet, die Schulden sind jetzt das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes 2012. Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das ist unvernünftig. Viele Beamten erhalten eine 13. Pensionszahlung (Weihnachtsgeld). Davon träumen normale Rentenempfänger. Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus? Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben. Die einfache Gleichung lautet: Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse! Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann ist die Neuverschuldung auf null. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Billiglohnschiene ruiniert den Staat! Irgendwann können die Renten nicht mehr bezahlt werden!
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Billiglohnschiene ruiniert den Staat! Irgendwann können die Renten nicht mehr bezahlt werden!
(am 22.03.2012 um 20:37 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Der Bund muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber mindestens € 10,50 notwendig. Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten. Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %. Menschen 50plus sind noch Leistungsfähig!
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Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %. Menschen 50plus sind noch Leistungsfähig!
(am 22.03.2012 um 20:52 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
In Deutschland sind mehr als 100.000 Menschen ohne Arbeit bei der Bundesagentur für Arbeit registriert, ohne in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt zu werden – sie alle sind 58 Jahre oder älter. Diese Zahlen sind umso unverständlicher, als dass heute Unternehmen dringend qualifizierte Fachkräfte suchen. Diese älteren Arbeitslosen 50plus sind in der Regel sogar sehr qualifiziert. Es hat sich in Deutschland nur eingebürgert, dass der ideale Arbeitnehmer Akademiker mit Berufserfahrung, Mitte 30 Jahre alt sein sollte. Bewerbungen von älteren Arbeitssuchenden werden nach Sichtung des Geburtsdatums nicht gelesen. Überwiegend gilt die Meinung: Menschen 50plus sind, sind nicht mehr Leistungsfähig. Bis auf ganz wenige Berufsgruppen ist dies absolut unwahr. Tatsache ist, dass wir in Deutschland mit die höchste Altersarbeitslosigkeiten Zahl in Europa haben. Wir haben die „Alten“ als unfähig aufs Abstellgleis gestellt. Heute wird man in der Wirtschaft nicht mehr wegen seiner Rasse oder seiner Herkunft diskriminiert, sondern wegen seines Alters. Das lesen Sie in vielen Anzeigen: „Wir suchen Mitarbeiter für oder in ein „junges Team““. Damit sind Bewerbungen von älteren Menschen schon ausgeschlossen. Dieser Zustand ist unerträglich, dass Menschen über 50plus in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder wenn in Ausnahmen doch, dann nur bei geringer Bezahlung von 6,20 € – 8,50 € Stundenlohn, obwohl diese vorher den Unternehmen als Angestellte oder Facharbeiter das 3 bis 4-fache dieses Stundenlohns wert waren.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.
(am 23.03.2012 um 17:00 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Wir brauchen eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaft wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat sondern überwiegend die Unternehmen und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut ARD November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen sind alle Haushaltslöcher des Bundes gestopft.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme.
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme.
(am 23.03.2012 um 18:22 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Auf Grund des demographischen Wandels und der Alterspyramide ist es dringend notwenig eine gesetzliche Bürgerversicherung für alle Kranken- und Rentensysteme einzuführen, in die alle: Arbeitnehmer, Selbständige und Beamte einbezahlen. Nur so können in Zukunft die Renten und die Krankenkassen bezahlt werden. Das 13. Pensionsgehalt für viele Beamte muss gestrichen werden. Das ist nicht mehr bezahlbar und gegenüber den normalen Rentenempfängern auch ungerecht. Wir haben in der Summe weit mehr Schulden als Griechenland. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Zum Beispiel ist es unzumutbar, dass ältere Menschen, die viele Jahrzehnte gearbeitet haben, mit Hartz IV und SGB II abgespeist werden und damit allen Sozialhilfeempfängern, die noch nie gearbeitet haben, gleichgestellt werden. Mensch über 50 Jahren erhalten nur sehr schwierig oder gar keinen Arbeitsplatz mehr. Ich habe zum Beispiel eine sehr gute Ausbildung und Zeugnisse, war als Manager, Geschäftsführer und Selbständiger tätig. Mit 61 Jahren erhalte ich heute, trotz 700 Bewerbungen, keinen Arbeitsplatz mehr. Heute werden Sie nicht wegen Ihrer Rasse oder Herkunft diskriminiert, sondern in der Arbeitswelt wegen Ihrem Alter. Die Belohnung dafür ist dann Hartz IV und SGB II.
2.275.000.000.000 Euro – das ist der aktuelle Schuldenstand für Deutschlands öffentlichen Haushalte. Die höchsten Schulden hat der Bund. Nicht eingerechnet sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung. (Meldung von n-tv Politik vom 27.12.2011)
Die öffentlichen Schulden in Deutschland sind im dritten Quartal dieses Jahres auf die Rekordsumme von 2,275 Billionen Euro gestiegen. Das waren 10,4 Milliarden Euro oder 0,5 Prozent mehr als am Ende des zweiten Quartals 2011 und die höchste Summe seit Bestehen der Bundesrepublik, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
Am stärksten stand am Ende des dritten Quartals der Bund mit fast 1,289 Billionen Euro in der Kreide. Das war im Vergleich zum zweiten Quartal ein Plus von 0,4 Prozent oder 5,8 Milliarden Euro. Die Länder waren mit 610,0 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einer Zunahme um 0,7 Prozent oder 4,2 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände stieg um 0,3 Prozent oder 400 Millionen Euro auf 128,7 Milliarden Euro.
Bei ihren neuen Berechnungen haben die Statistiker das bislang von ihnen veröffentlichte Schuldenergebnis für das zweite Quartal 2011 auf rund 2 Billionen und 17 Milliarden Euro korrigiert. Ende Oktober war eine Bilanzierungspanne bei der Bad Bank der Hypo Real Estate bekanntgeworden. Das FMS-Wertmanagement hatte zum 30. Juni 2011 rund 55 Milliarden Euro Schulden zu viel gemeldet.
Die Statistik bildet die Schulden der Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern sowie Gemeinden und Gemeindeverbänden ab und umfasst auch die Kreditmarktschulden und Kassenkredite. Die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung sind nicht enthalten. Zum Teil werden aber Kredite bei öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen einbezogen, wie zum Beispiel den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung.
Was können wir dagegen tun? – Die einfache Rettungsformel:
Ohne Schulden = keine Zinsen = ohne Zinsen = keine Spekulation.
Allen geht es wieder gut. Nur diese Formel rettet aus den Klauen des Finanzsystems.
Für das Haushaltsjahr 2012 hat die Bundesrepublik 26 Milliarden neue Schulden geplant. Das sind vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es wäre aber absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschuldung auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll. Diese wäre der erste Schritt zu Entschuldung unseres Landes. Sonst droht uns irgendwann der Schuldenschnitt wie derzeit in Griechenland, mit den damit verbundenen negativen Begleiterscheinungen.
Leider fehlen hier die Zahlen der über 50-jährigen, die Arbeitslos sind.
Denn tatsächlich haben wir in Deutschland die höchste Altersarbeitslosigkeit in Europa. In vielen Teilen Europas ist die Jugend arbeitslos. In Deutschland bekommen bis auf ganz wenige Ausnahmen über 50-Jährige keinen Job mehr. Wenn dann nur mit vollem Lohnkostenzuschuss der Agentur für Arbeit oder den Jobcentern. Nach Ablauf der Fristen für den Lohnkostenzuschlag, sind in der Regel diese Betroffenen wieder Arbeitslos und beziehen in der Regel bis zur Altersgrenze Hartz IV / SBG II oder werden in sonstigen Maßnahmen untergebracht. Sie werden dann gezwungen mit Erreichung des 63. Lebensjahres vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen. Dadurch vermindert sich die durch Arbeitslosigkeit gering geworden Rente nochmals.
Der Autor Uwe Melzer kennt selbst gut ausgebildete 50-jährige Führungskräfte und auch Facharbeiter, die über 50 Jahre alt sind, teilweise über 1.000 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keinen Job mehr erhalten haben. Und daß bei einem angeblichen Facharbeitermangel in Deutschland?
Hinzu kommt noch Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping und duldet illegale Zeitarbeitslöhne!
Zeitarbeitslöhne sind überwiegend illegal, da sie gegen ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verstoßen. Trotzdem schickt noch immer die Agentur für Arbeit und die Jobcenter im großen Stil arbeitsuchende zu Zeitarbeitsfirmen, damit diese für einen Billiglohn arbeiten. Bei nicht befolgen dieser „Zwangsarbeit“ werden einfach Leistungen gestrichen. Leider muss jeder einzelne Betroffene dagegen persönlich klagen, um zu seinem Recht zu kommen. Das ist modernes Sklaventum. Welche Regierung hat den Mut, das zu beenden? Der Gesetzestext zur Zeitarbeit sagt aus: „dass Mitarbeiter zum Tariflohn beschäftigt werden müssen.“ Gemeint ist hier der allgemein gültige Tariflohn des Unternehmens. Daraus hat die Zeitarbeitsbranche eine Gesetzeslücke gemacht, in dem sie sich einfach eigene Tarifverträge mit Billiglohn gegeben haben. Z.B. € 6,20 je Stunde für ungelernte Kräfte und € 7,20 für Facharbeiter. Dieser „Facharbeiter Stundenlohn“ ist im Durchschnitt nur 1/3 von dem was normal bezahlt wird. Alle diese Billiglöhner benötigen jetzt Zuzahlung von Hartz IV / SB II, denn zum Leben ist mindestens ein Stundenlohn von € 8,50 notwendig und für eine Rente ohne Zuzahlung vom Staat mindestens € 10,50. Der absolute Skandal ist jetzt 2-fach. Lesen Sie dazu den Presseartikel: Deutschland ist Weltmeister bei Lohndumping!
(Dienstag, 31. Januar 2012 jog/AFP) Eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag offenbart die Praxis der Schönrechnerei in der Arbeitsmarktpolitik. 1,4 Millionen Menschen sind von der Bundesagentur für Arbeit 2011 als nicht mehr langzeitarbeitslos geführt. In der Statistik tauchen sie nicht mehr auf, feste Jobs haben sie deshalb noch lange nicht: Nur knapp 15 Prozent stehen seither wieder auf eigenen Füßen.
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat insgesamt 2011 kaum abgenommen.
Trotz des Wirtschaftsaufschwungs im vergangenen Jahr haben Langzeitarbeitslose einem Medienbericht zufolge weiterhin kaum Chancen auf eine feste Anstellung. Nur 14,9 Prozent der 1,4 Millionen Erwerbslosen, die 2011 nach mehr als einem Jahr in der Arbeitslosigkeit wieder einen Job fanden, hätten eine Festanstellung erhalten, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.
Zwar wurden nach Angaben des Arbeitsministeriums 1,4 Millionen Menschen nicht mehr als langzeitarbeitslos gezählt, doch bedeutete dies nicht, dass sie alle sofort ins normale Erwerbsleben zurückkehrten. Demnach wurden 35 Prozent nicht mehr als langzeitarbeitslos gelistet, weil sie etwa wegen Krankheit als arbeitsunfähig galten.
Elf Prozent galten nicht mehr als jobsuchend wegen „fehlender Verfügbarkeit oder Mitwirkung“. Damit beschreibt die Bundesagentur für Arbeit Erwerbslose, die etwa Termine verpassen und denen die Leistungen gestrichen werden.
Dann gibt es noch die Sonderregelung, die 2008 von der großen Koalition eingeführt wurde: Wer mindestens 58 Jahre alt ist und wenigstens zwölf Monate Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht, ohne ein Jobangebot bekommen zu haben, gilt nicht als arbeitslos. Im November 2011 waren dies laut Arbeitsministerium bereits knapp 105.000 Personen. Das sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) 16 Prozent mehr als vor einem Jahr – und so viele wie noch nie.
Weitere 23 Prozent schließlich profitierten von arbeitsmarkpolitischen Maßnahmen. Gemeint sind etwa Lohnkostenzuschüsse, Ein-Euro-Jobs oder eine Umschulung. Ob dieser Anteil an Menschen später eine feste Stelle findet, ist ungewiss. Sie können ebenso gut nach Ende der Maßnahmen wieder in die Arbeitslosigkeit zurückfallen. Die praktischen Erfahrungen haben aber leider gezeigt, dass fast alle befristeten Arbeitsverhältnisse mit Lohnkostenzuschüssen und Ein-Euro-Jobs nicht in ein normales Arbeitsverhältnis münden, sondern von den Arbeitnehmern oder Einrichtungen nur die billige Arbeitskraft in Anspruch genommen wurde und bei Beendigung des Lohnkostenzuschüsse und des befristeten Ein-Euro-Jobs die „billigen Mitarbeiter“ wieder arbeitslos waren. Wenige Ausnahmen werden dann medienwirksam als sogenannte „Erfolgstory“ vermarktet.
Die Auswirkungen der Mühen der Arbeitsagentur auf die Gesamtzahl der länger Erwerbslosen sind trotz des Booms im vergangenen Jahr gering. Im Dezember 2011 waren 936.000 Menschen länger als ein Jahr ohne Arbeit. Das seien jedoch nur drei Prozent weniger als im gleichen Monat im Jahr zuvor gewesen, hieß es in dem Bericht der „Süddeutsche Zeitung“. Demnach liegt in Deutschland der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Erwerbslosen bei 35 Prozent. Wie viel Betroffene davon über 50 Jahre alt sind ist nicht bekannt.
Die Mehrheit der Menschen, die arbeitslos bei der Agentur für Arbeit gemeldet sind, wird nicht an Unternehmen vermitteln, sondern an Zeitarbeitsfirmen.
Eigentlich sollten Arbeitslose nur in Ausnahmen an Zeitarbeitsfirmen vermittelt werden. Heute sind die Zeitarbeitsfirmen der verlängerte Arm der Agentur für Arbeit. Facharbeiter die vorher zum Beispiel ca. € 20 in der Stunde verdient haben, werden jetzt gezwungen für einen Stundenlohn von € 6,00 – € 7,80 zu arbeiten.
Das ist gesetzwidrig. Denn laut Gesetzt muss ein Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma, der in einem Unternehmen arbeitet, den gleichen Lohn erhalten, wie der fest angestellte Mitarbeiter des Unternehmens. Diese gesetzliche Bestimmung wurde von den Zeitarbeitsfirmen dahingehend umgangen, dass sie sich selbst eigene Tarifverträge gegeben haben, mit denen Sie jetzt die Zeitarbeiter billig bezahlen. Diese Methode ist inzwischen vom Bundesgerichtshof als ungesetzlich verurteilt worden. Zeitarbeitsfirmen müssen hier Löhne und Sozialnebenkosten nachbezahlen. Leider gilt das nicht grundsätzlich, sondern jeder betroffene Zeitarbeitsfirmenmitarbeiter, der an andere Unternehmen verliehen wurde, muss das selbst und persönlich einklagen. Dann bekommt er auch Recht, weil es sich hier um ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes handelt. Der Skandal ist, dass trotzdem noch die Bundesagentur für Arbeit Mitarbeiter überwiegend an Zeitarbeitsfirmen quasi zwangsweise weiter reicht, obwohl bekannt ist, dass dort nur ein Bruchteil der Löhne bezahlt werden, die normale Mitarbeiter in den Unternehmen erhalten. Die Zeitarbeitsfirma berechnet aber dem Unternehmen den „normalen Stundensatz“, den direkt festangestellte Mitarbeiter des Unternehmens inklusive der Sozialnebenkosten erhalten. Hier macht nur einer Profit und das sind die Zeitarbeitsfirmen. Teilweise erhalten die Zeitarbeitsfirmen oder ähnliche Einrichtungen noch Prämien bis zu € 2.500 für vermittelte Arbeitslose. Sie verdienen also doppelt.
Ursprünglich war der Einsatz von Zeitarbeitsfirmen in der Wirtschaft geplant um schnell und flexibel (ohne Kündigungsschutz) auf Konjunkturschwankungen reagieren zu können. So funktioniert das auch in weiten Teilen von Europa. Nur nicht in Deutschland. Hier hat man über Gesetzeslücken geduldet, dass daraus eine bundesweite Billiglohnvermietung wurde. Es ist Zeit diese Fehler jetzt und heute politisch zu korrigieren. Auch die Angst, dass wir dann mehr Arbeitslose hätten ist unberechtigt. Irgendjemand muss die Arbeit machen, auch zu höheren Löhnen. Rechnerisch ist es für den Staat wesentlich besser, mehr Menschen in normale Vollbeschäftigung bei guten Löhnen zu haben und dafür etwas mehr Arbeitslose in Kauf zu nehmen; wenn überhaupt dieser Fall eintritt.
Die Rente der Zukunft reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt aus.
Dieser Billiglohn und auch die Billigarbeiter im Schlachthaus, Supermärkten und Logistikzentren (hier beschäftigen tausende Firmen Menschen im Rahmen von schlecht bezahlten Werkverträgen), 420 Euro-Jobs etc. führen dazu, dass nicht nur in der Arbeitswelt Zuschüsse zum Lebensunterhalt im Rahm von Hartz IV / SBGII bezahlt werden, sondern beim Eintritt ins Rentenalter, ist die Rente über den Billiglohn in vielen Jahren, so niedrig, dass lebenslang bis zum Tod eine Zuschuss nach Hartz IV / SBGII bezahlt werden muss. Diese Sozialkosten sind vom deutschen Staat irgendwann nicht mehr bezahlbar. Zusätzlich nehmen die Krankenkassen, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherungen über den Billiglohn wesentlich weniger ein. Dies bedeutet, die Beiträge werden langfristig so steigen, dass von eventuellen Lohnerhöhungen nichts übrig bleiben wird.
Heute werden € 8,50 als Stundenlohn benötigt, damit ein Mensch oder Familie davon ohne Zuzahlung vom Staat leben kann. Für eine Rente, die aber über dem Hartz IV / SBGII liegt, ist heute bereits ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Dieses Problem verschärft sich noch durch die geringe Geburtenrate in Deutschland. Wir bekommen immer mehr Rentner im Verhältnis zur arbeitenden Bevölkerung. In absehbarer Zeit sind deshalb die Sozialkosten für unseren Staat aus dem Steuer- und Sozialaufkommen nicht mehr finanzierbar. Wir müssen heute umdenken. Wir brauchen heute Löhne und Einkommen von denen die Menschen jetzt ohne Staatshilfe leben können und eine Rente beziehen, die über dem Sozialhilfesatz liegt. Diese Aufgabe scheint aber derzeit keine Partei in Deutschland als dringend zu erachten. Auch deshalb haben wir die RfD Rettung für Deutschland gegründet, die sich um vernünftige bezahlte Arbeitsplätze mit einem bundesweit einheitlichen Mindestlohn für alle Branchen kümmert. Wir wollen wieder möglichst alle Menschen in normale unbefristete Arbeitsplätze mit menschenwürdiger Bezahlung bringen.
Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich“
18.11.2016, 10:29 Uhr | dpa Der Bundesrechnungshof hält die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen haben, für unzureichend. Sie sei „noch deutlich verbesserungsbedürftig“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ und beruft sich auf einen Prüfbericht.
Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.
Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Das Bruttosozialprodukt ist der Wert, den eine Gesellschaft oder Staat mit Arbeit und Produkten real erwirtschaftet. Das Bruttonationaleinkommen wird hierbei als Einkommensindikator einer Volkswirtschaft angesehen, da es die wirtschaftliche Leistung an den Erwerbs- und Vermögenseinkommen misst. Das Bruttonationaleinkommen ist der Wert der Endprodukte und Dienstleistungen, die in einer bestimmten Periode z.B. einem Jahr, durch Produktionsfaktoren, die sich im Eigentum von Inländern befinden, produziert werden. Folglich kann man sich das Bruttonationaleinkommen (BNE) als den gesamten Wert der laufenden Produktion vorstellen. Damit stellt es eine wichtige Kennzahl der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) dar.
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Der Wert unseres Geldes, heute der EURO, richtet sich im Wechselkurs nach der realen Wirtschaftsleistung, die hinter dieser Währung steht. Wird nun die Notenpresse angeworfen um Geld zu produzieren, wie es z.B. die USA regelmäßig macht, dann ist die Währung überbewertet. Irgendwann kommt es dann zum Zusammenbruch, und es gibt gar keinen Wert mehr. Das hat die Welt und die Wirtschaft alles schon einmal erlebt.
Unser Wert des Geldes, sprich des EUROS, steigt nur, wenn wir es schaffen schuldenfrei zu werden und ab sofort keine neuen Schulden mehr zu machen. Leider hat die Bundesrepublik Deutschland für das Haushaltsjahr 2012 schon wieder 26 Milliarden EURO neue Schulden gemacht. Siehe Pressebericht vom 13.12.2011: Deutschlands neue Schulden
EZB-Banker bringt Lockerung der Geldpolitik ins Spiel
Frankfurt (Reuters) – Der scheidende EZB-Spitzenbanker Lorenzo Bini Smaghi hat für den Fall einer Deflation eine deutliche Lockerung der Geldpolitik ins Spiel gebracht.
Bini Smaghi deutete an, dass die Europäische Zentralbank bei einer stärkeren Konjunkturflaute ein Programm zum Kauf von Staatsanleihen nach dem Vorbild der US-Notenbank auflegen könnte. „Ich würde keinen Grund sehen, warum solch ein Instrument, das maßgeschneidert ist für die Besonderheiten der Euro-Zone, nicht verwendet werden sollte“, sagte der Italiener im Interview mit der „Financial Times“ (Freitagausgabe). Dies wäre angemessen in Ländern, die wegen Liquiditätsengpässen in eine Deflation rutschen könnten, sagte Bini Smaghi, der zum Jahresende aus dem Direktorium der EZB ausscheidet.
Notenbanken-Experten rätselten, ob Bini Smaghis Aussagen auf einen Kurswechsel der EZB hindeuten. Denn bisher sträubt sich die Zentralbank der Euro-Zone, wie ihre Pendants in den USA oder Großbritannien der Wirtschaft durch Anwerfen der Notenpresse zu helfen. Die Frankfurter Währungshüter pochen auf ihr Mandat, das nur die Gewährleistung von stabilen Preisen vorsieht. EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark räumte ein, die EZB lerne viel von den Märkten. „Aber dann müssen die Märkte auch mal von uns lernen und gefälligst registrieren, dass die US-Notenbank und die Wall Street nicht das Modell für Europa gewesen sind, sondern Europa seine eigenen Traditionen und Gesetze hat“, sagte Stark, der ebenfalls zum Jahresende die EZB verlässt, der Zeitung „Die Welt“.
strong>Arbeitslosenrate unter Älteren bei fast zehn Prozent
. (ZDF heute.de 30.12.2011) Über 58 Jahre, mehr als ein Jahr lang auf Hartz IV, kein Jobangebot – das heißt, man ist arbeitslos. Falsch! Ist man nicht. Jedenfalls nach den Regeln der Arbeitslosenstatistik. Das enthüllt eine Anfrage der Grünen. Sie sieht „Trickserei“.
In Deutschland sind mehr als 100.000 Menschen ohne Arbeit bei der Bundesagentur für Arbeit registriert, ohne in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt zu werden – sie alle sind 58 Jahre oder älter. Das hat das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt, aus der die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert. Die Grünen werfen der Bundesregierung deshalb vor, bei den Arbeitslosenzahlen von Älteren vor der Einführung der Rente mit 67 zu tricksen.
Viele Jobsuchende „verschwinden“
Im November 2011 waren etwa 514.500 Menschen im Alter zwischen 55 und 64 Jahren als arbeitslos gemeldet. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen bezog die staatliche Grundsicherung Hartz IV. Aus der Statistik der Bundesagentur verschwinden aber viele Jobsuchende, die den 58. Geburtstag bereits hinter sich haben.
Das liegt an einer Sonderregelung, die 2008 von der großen Koalition eingeführt wurde: Wer mindestens 58 Jahre alt ist und wenigstens zwölf Monate Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht, ohne ein Jobangebot bekommen zu haben, gilt nicht als arbeitslos. Im November 2011 waren dies laut Arbeitsministerium bereits knapp 105.000 Personen. Das sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) 16 Prozent mehr als vor einem Jahr – und so viele wie noch nie.
Würde man diese Gruppe in die Arbeitslosenstatistik einrechnen, erhöhte sich die Arbeitslosenrate der Älteren den Zeitungsangaben zufolge erheblich. Dann ergäbe sich eine Arbeitslosenquote der 55- bis 64-Jährigen von 9,7 und nicht von 8,0 Prozent, rechnete das Ministerium vor.
Autor Uwe Melzer: Diese Zahlen sind umso unverständlicher, als dass heute Unternehmen dringend qualifizierte Fachkräfte suchen. Diese älteren Arbeitslosen über 50 Jahre sind in der Regel sogar sehr gut qualifiziert. Es hat sich in Deutschland nur eingebürgert, dass jeder Personalchef schon auf der Hochschule gelernt hat, dass der ideale Arbeitnehmer Akademiker mit Berufserfahrung mit max. bis Mitte 30 Jahre alt sein sollte. Bewerbungen von älteren Arbeitssuchenden werden nach Sichtung des Geburtsdatums erst gar nicht gelesen. Zusätzlich haben die Gewerkschaften in den Vergangenen Jahrzehnten mit Ihren Frühausstiegsprogrammen für Ältere – weil angeblich Platz gemacht werden musste für Jüngere – dafür gesorgt, dass überwiegend die Meinung vorherrscht, Menschen die älter als 50 Jahre sind, sind in der Wirtschaft nicht mehr Leistungsfähig. Bis auf ganz wenige Berufsgruppen ist dies absolut unwahr. Tatsache ist, dass wir in Deutschland mit die höchste, wenn nicht überhaupt, die höchste Altersarbeitslosigkeiten Zahl in Europa oder der Welt haben. Wir haben die „Alten“ als unfähig aufs Abstellgleis gestellt.
Heute wird man in der Wirtschaft nicht mehr wegen seiner Rasse oder seiner Herkunft diskriminiert, sondern wegen seinem Alter über 50. Das lesen Sie zum Beispiel massenhaft in folgenden Anzeigen: Wir suchen Mitarbeiter für oder in ein „junges Team“. Damit sind die Bewerbungen von älteren Menschen schon ausgeschlossen, auch wenn Sie den Job besser machen könnten.
Typischer Originaltext einer Ausgrenzungsanzeige für ältere Bewerber bei Personalsuche in einer Tageszeitung vom 07.01.2011: „Es erwartet Sie eine interessante, abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit in einem jungen und dynamischen Mitarbeiterteam.“
Dieser Zustand ist unerträglich, dass Menschen über 50 Jahre in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder wenn in Ausnahmen doch, dann nur gegen sehr geringe Bezahlung von z.B. 6,20 € – 8,50 € Stundenlohn, obwohl diese Menschen vorher den Unternehmen als Angestellte oder Facharbeiter das 3 bis 4-fache dieses Stundenlohns wert waren. Nur weil sie eine bestimmte Altergrenze überschritten haben werden Sie jetzt ausgegrenzt. Wir werden versuchen das zu ändern.
Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.
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