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Die GRÜNEN 2021: Das LINKE & kommunistische Wahlprogramm zur Abschaffung Deutschlands

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Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Die Grünen haben in der vergangenen Woche ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Und der 136 Seiten umfassende Programmentwurf mit dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“ hat es in sich. Denn als zentrales politisches Ziel wird ganz offen und ungeniert die Abschaffung Deutschlands propagiert.

Der Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2021 ist nicht vergnügungssteuerpflichtig, denn entweder wird das grüne Wahlprogramm, wie es jetzt im Entwurf von den Grünen publiziert wurde, wenn es zu einer Schwarz-Grünen Koalition kommt, oder es wird in einer Koalition Grün-rot-dunkelrot in radikalisierter Form die Grundlage für die Entwicklung oder genauer die Abschaffung des deutschen Staates bilden. Wer meint, dass es heilsam wäre, wenn Grün-rot-dunkelrot erstmal den „Karren“ gegen die Wand fährt, macht sich keine Vorstellung davon, was die Wand ist.

Sollten die Grünen nicht nur informell, sondern auch faktisch die Regierung bilden, würde das Programm statt „Deutschland. Alles ist drin“ besser den Titel: „Deutschland. Alles ist hin“ tragen. Für das, was die Grünen schick „Gemeinwohl“ nennen, existiert ein alter Name: Kommunismus. Die freie Marktwirtschaft wird schrittweise abgeschafft, denn das Ziel der Grünen besteht in einer „sozial-ökologischen Neubegründung unserer Marktwirtschaft.“ Es geht ihnen darum, alles zu regeln und für alle „Menschen“ zu bestimmen, was das Beste für die neuen Gemeinwohluntertanen ist: „Ungeregelte Märkte können sehr viel zerstören.“

Die grünen „Zauberlehrlinge“ glauben tatsächlich, Märkte „gestalten“ zu können. Welche Ergebnisse ein regulierter Markt bringt, hat die sozialistische Ökonomie gezeigt. Nur weil man etwas wohlklingend und anders benennt, ist es eben nur wohlklingend und anders benannt. Quecke würde weiter Quecke bleiben, auch wenn sie Rose hieße. Grüne Regulierungen laufen auf Armut für alle, außer für die grünen Regulierer und für die Funktionäre ihrer Räte und ihrer Subventionswirtschaft hinaus. Alle werden gleich sein, nur einige gleicher.

Die Freiheit ist die große Abwesende des Wahlprogramms.

Positive Diskriminierung ihr wichtigstes Mittel zum Umbau der Gesellschaft. Söhne, die heterosexuell sind und keinen Migrationshintergrund besitzen, werden im grünen Deutschland keine Zukunft mehr haben. Die grüne Klassengesellschaft wird nach Herkunft, Ethnie, Geschlecht und sexuelle Orientierung geordnet. Söhne, die heterosexuell sind und keinen Migrationshintergrund besitzen, sind die Verlierer des grünen Wahlprogramms, das auf den Ausbau „ideologischer Staatsapparate“, wie es Althusser nannte, setzt.

Wachstum wird bei den NGOs, den Diversitäts- und Antidiskriminierungsbeauftragten generiert. Auch in der Wissenschaft, denn hier will man vor allem „die Forschung zu Diskriminierung und Rassismus ausbauen, insbesondere Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten erheben und unabhängige wissenschaftliche Studien in Bezug auf staatliche Institutionen durchführen.“ Die weltanschauliche Neutralität der Schulen, die ohnehin bereits ausgehöhlt ist, wird durch Indoktrination ersetzt: „Antirassismus, Antidiskriminierung und Postkolonialismus wollen wir in Lehrplänen verankern.“ Bedenkt man, dass die weltanschauliche Neutralität der Universitäten, Hochschulen und Schulen Konsequenz aus der Erfahrung der Diktatur war, weiß man, was der Abschied von ihr bedeutet.

Die Grünen stilisieren die Wahl im Herbst 2021 zu einer Schicksalswahl: „Mit ihr endet eine Ära, und eine neue kann beginnen.“ Jeder einigermaßen Geschichtskundige weiß, wohin die Ausrufung einer neuen Ära zuverlässig in Deutschland bisher immer geführt hat. In die Katastrophe. Die neue, grüne Ära wird eine Ära des Niedergangs und der Bevormundung sein.

Die Grünen fordern, dass Politik „über sich hinauswächst“. Ist das Politik nicht bereits? Ist Politik nicht schon in der Einschränkung der demokratischen Spielregeln, der Gewaltenteilung, der Bürgerrechte, die zuallererst Freiheitsrechte sind, in der Ausplünderung der Bürger durch eine zu hohe Staatsquote, in Steuererhöhung unter bisher nur aus Satiren bekannten Titeln, nicht längst über sich hinausgewachsen? Bei Lichte besehen stellt das Wahlprogramm der Grünen keinen Bruch mit der bisherigen Politik dar, sondern lediglich die Fortsetzung dieser Politik, allerdings nun völlig losgelöst von der Erde, um innerhalb Deutschlands planetarischer Grenzen die Große Transformation zur grünen Kommandowirtschaft und Rätedemokratie zu verwirklichen.

Um eine irreale Politik durchzusetzen, muss die Realität als die größte Gefahr dargestellt werden, der nur mit drakonischen Maßnahmen beizukommen ist. „Wenn wir Märkte aber nachhaltig und sozial gestalten, können sie mit ihrer Wucht Innovationen entfachen, die wir für die Transformation brauchen. Damit das gelingt, stellen wir die Weichen konsequent auf Klimaneutralität und ermöglichen der Wirtschaft neue Spielräume innerhalb der planetaren Grenzen.“ Romeo flüsterte in Shakespeares bekannten Stück Mercutio zu, nachdem der sich in einer wilden Phantasmagorie verlor: Wach auf Mercutio, du sprichst von nichts. Der grüne Mercutio benötigt dringend einen Romeo.

Aus Mangel an Argumenten wird stets und ständig mit dem Untergang, mit den „globalen Krisen dieser Zeit – zuallererst die Klimakrise als wahre Menschheitskrise“ gedroht. Die einzigen, die noch die Menschheit vor der planetarischen Katastrophe bewahren können, sind die deutschen Grünen unter der weisen Führung Annalena Baerbocks und Robert Habecks.

Das Programm selbst trägt die Handschrift der westdeutschen, utopistischen Linken, die endlich auch die krudesten Träume der 68er zu realisieren die Chance für gekommen sieht. Von einer demokratischen Bewegung wie Bündnis 90 ist nichts, aber auch gar nichts übriggeblieben.

Die Grünen streben die „Föderale Europäische Republik“ an, die allerdings mit Föderalität so viel zu tun hat wie die Deutsche Demokratische Republik mit Demokratie. Auf dem Weg dorthin möchten sie, dass „die EU ein Instrument für eine dauerhafte, eigene Fiskalpolitik erhält, dessen Einsatz im Krisenfall nicht durch einzelne Länder blockiert werden kann.“ Die Länder haben also fiskalpolitisch, nach der Pfeife der Brüsseler Administration zu tanzen. Das bedeutet die Entmachtung der nationalen Parlamente und die Einschränkung der Bürgerrechte zugunsten einer demokratisch nicht legitimierten Bürokratie, demokratietheoretisch die Herrschaft einer Oligarchie.

Für die Schaffung dieser neuen Gesellschaft durch den Einsatz horrender finanzieller Mittel und positiver Diskriminierung der heterosexuellen Deutschen ohne Migrationshintergrund wird nach dem Vorbild des Ethikrates ein Partizipationsrat „mit Vertreter*innen aus der (post)migrantischen Zivilgesellschaft“ und „Wissenschaft und Forschung“ gebildet. Dass Ideologen, nicht Wissenschaftler, und Vertreter der Migrantenverbände diesen Partizipationsrat bilden, entspricht dem Muster, dass inzwischen Haltung wichtiger als wissenschaftliche Expertise ist. Damit aber nicht genug: „Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, wollen wir die verschiedenen gesellschaftlichen Themen, die die Teilhabe an der offenen und vielfältigen Einwanderungsgesellschaft betreffen, bei einem Ministerium bündeln und diese Themen aus dem Innenministerium herauslösen.“

Die Grünen planen ein eigenes Ministerium für Migranten und für Deutsche mit Migrationshintergrund – auch so kann man die Gesellschaft spalten. Die Deutschen ohne Migrationshintergrund, empfiehlt derweil ein Artikel, den die ZEIT am 12. März 2021 publizierte, sollten sich künftig selbst als „Mensch mit Nazihintergrund“ bezeichnen, schließlich sei es nicht normal, deutsch zu sein. Der Königsweg zur positiven Diskriminierung führt über die Quote, so heißt es im Wahlprogramm der Grünen bspw. über den öffentlichen Dienst: „Wir werden verbindliche Zielvorgaben zur Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund einführen. Das „Diversity-Budgeting“, also den Einsatz und die Evaluierung von Haushaltsmitteln in einer Vielfalt besonders fördernden Weise, wollen wir voranbringen.“ Welche Rechte oder Zukunftsaussichten haben eigentlich junge „Menschen mit Nazihintergrund“ (ZEIT)?

Damit positive Diskriminierung auch rechtlich abgesichert durchgesetzt werden kann, wird ein spezielles Gesetz erlassen und andere Gesetze „reformiert: „Für mehr Repräsentanz und Teilhabe werden wir ein Partizipations- und Teilhabegesetz vorlegen und das Bundesgremiengesetz reformieren. Alle, die dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt hier haben, sollen ein kommunales Wahlrecht erhalten.“

Letzteres ist der erste Schritt dazu, dass Wahlrecht aufzulösen, denn das ist an die Staatsbürgerschaft gebunden, oder anders herum, die Auflösung des Wahlrechts führt zur Auflösung der Staatsbürgerschaft und damit des demokratischen, auf Gewaltenteilung beruhenden Staates. Die „Aushöhlung des Asylrechtes“ wollen die Grünen zurücknehmen. „Die Ausrufung „sicherer“ Herkunfts- oder Drittstaaten lehnen“ sie ab, übrigens „auch auf europäischer Ebene.“ Das kann nur heißen, dass die Grünen Staaten, die das anders sehen, auf den deutschen Holzweg zwingen wollen. Aus der Ausbildungsduldung soll ein Ausbildungsbleiberecht werden. Menschen, die fünf Jahre erfolgreich ihre Abschiebung dank auch steuerfinanzierter Anwälte verhindert haben, erhalten dafür ein sicheres Bleiberecht.

Natürlich wird die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben, wenn alle und immer neue „Opfergruppen“ gefördert, der Sozialstaat ausgebaut und die Bürokratie vergrößert wird. Deshalb soll „die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) …unabhängiger und wirkmächtiger werden – mit mehr Personal, Budget und Kompetenzen.“ Die Grünen unterstützen alle „Maßnahmen zur LSBTIQ*-inklusiven Gesellschaftspolitik sowie eine langfristige Strukturförderung der LSBTIQ*-Verbände.“ Da die Grünen die weltanschauliche Neutralität der Schule und Universitäten nicht schätzen, setzen sie sich dafür ein, dass im Sinne einer „LSBTIQ*-inklusiven Gesellschaftspolitik“ „sich geschlechtliche Vielfalt und Diversität in den Lehr- und Bildungsplänen wiederfinden“.

Wichtig ist für die Grünen: „die „Muslim*innen schützen und stärken.“ So wollen die Grünen „ein Weiterbildungs-BAföG“, damit vor allem die „profitieren“, „die bei der beruflichen Weiterbildung bislang das Nachsehen haben, etwa Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte und alle prekär Beschäftigten.“ Um das wiederum abzusichern, soll der Sozialstaat auch ein Weiterbildungsgeld zahlen und die abhängig Beschäftigten erhalten einen „Freistellungsanspruch mit Rückkehrrecht auf den vorherigen Stundenumfang“. Davon, wie kleinere mittelständische Unternehmen diesen „Freistellungsanspruch mit Rückkehrrecht“ betriebswirtschaftlich sichern sollen, fehlt finanzierten Grünen jegliche Vorstellung.

Überhaupt ist das grüne Wahlprogramm bei allen Sonntagsredenfloskeln ein einziges Plädoyer dafür, weder als Freiberufler, noch als Unternehmer im neuen Deutschland der Grünen tätig zu werden, sondern stattdessen beim Staat oder einer NGO, was inzwischen fast dasselbe ist, unterzukommen. Nicht Unternehmer, sondern Funktionäre und Aktivisten sind gefragt. Für „engagierte Menschen, vor allem Ehrenamtler*innen in Initiativen, Verbänden, Vereinen oder NGOs“ streben die Grünen den Erlass eines „Demokratiefördergesetzes“ an, um deren „Engagement nachhaltig, projektunabhängig und unbürokratisch finanziell“ abzusichern. Wieso muss man das Engagement von „Ehrenamtler*innen“ „finanziell absichern“? Damit schafft man sich politische Hilfstruppen, die der Steuerzahler finanziert.

Da die Grünen zwar ausdrücklich den Rechtsextremismus bekämpfen wollen, nicht aber den Linksextremismus, können auch linksextremistische Gruppierungen in den finanziellen Genuss des grünen Demokratieabbaugesetzes kommen, denn bei näherem Hinsehen, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Grünen step by step die pluralistische Demokratie durch eine Rätedemokratie zu ersetzen wünschen, denn sie möchten „Bürger*innenräten“ schaffen, deren „Alltagsexpertise von Bürger*innen direkter in die Gesetzgebung einfließen.“ Damit keine Kritik an den Grünen in unkontrollierten Medien erfolgt, treten die Grünen für die Schaffung einer Zensurbehörde ein. Zudem streben sie einen weitgehenden Umbau des Verfassungsschutzes an.

Wirtschaft stellen sich die Grünen vor wie ein großes, staatsfinanziertes Wunschkonzert. Die Mitbestimmungsrechte sollen ausgebaut werden, „wenn es um die Personalentwicklung, die Stärkung von Frauen und die Verbesserung der Klimabilanz im Unternehmen geht.“ Wenn alle mitbestimmen, wird keiner mehr arbeiten, mit Ausnahme des Unternehmers. Aber weshalb sollte dann noch jemand Unternehmer werden wollen?

Ein Modell, wie es Annalena Baerbocks Welt der Netze als Speicher und der Kobolde, die in den Batterien arbeiten und die E-Mobilität als Helden der grünen Arbeit ermöglichen, zeichnet in hübschester Heimeligkeit schon die Präambel: „Natürlich bedeutet Klimaneutralität Veränderung …“ Niemand muss sich deshalb sorgen, denn „diese Veränderung schafft Halt in der Zukunft.“ Das erinnert doch sehr an den Slogan der SED: „So wie wir heute arbeiten, so werden wir morgen leben“, denn die Zukunft ist im Politischen, was das Schild an der Gastwirtshaft ist, auf dem geschrieben steht: „Morgen Freibier.“

Und da die Grünen, wenn sie an die Macht kommen, sich etwas wünschen dürfen, habe sie auch schon ein paar Ideen: „Wir bringen Energie, Wärme, Verkehr und Industrie zusammen und sorgen so für eine effiziente Verzahnung dieser Bereiche.“ Dass jede Industrie und jeder Verkehr Energie grundlegend benötigt, Industrie und Verkehr ohne Energie nicht zu denken ist, dürfte den Grünen neu sein. Sie wollen „zusammenbringen“, was längst zusammen ist. Habeck und Baerbock stellen sich wahrscheinlich vor, dass der Verkehr in Bayern, die Energie in Hamburg und die Industrie in Nordrhein-Westfalen leben, die sie nun in einem grünen Happening versammeln. Aber nur die guten Energien, die bösen dürfen nur außerhalb der planetarischen Grenzen, also jenseits der deutschen Grenzen in Tschechien oder Frankreich ihr schauriges Werk weiter verrichten. Deutschland setzt stattdessen vollkommen naturmythisch auf Sonne, Mond und Sterne: „Statt auf Kohle, Öl und fossilem Gas wird das Energiesystem auf Sonnen- und Windenergie basieren.“ Den Atomausstieg wollen die Grünen bis 2022 vollenden. Das wird der Tag der Pusteblume werden.

„Statt an fossilen Verbrennungsmotoren festzuhalten, schaffen wir eine neue Mobilität mit E-Autos, der Bahn oder dem Rad. Statt Ölheizungen werden Wärmepumpen, Power-to-Heat und Strom aus erneuerbaren Energien die Heizquellen der Zukunft. Die Zukunft wird damit leiser, sauberer und gesünder. Weniger Autos in der Stadt bedeuten mehr Platz für uns Menschen. Leisere Straßen und saubere Luft dienen besonders jenen, die sich nicht die Villa am ruhigen Stadtrand leisten können. Mehr Angebote an klima- und umweltfreundlichen Verkehrsmitteln, zum Beispiel Rufbusse oder Carsharing, erleichtern zu pendeln und befördern ein gutes Leben auf dem Land.“

Man fragt sich, wo die viele Elektroenergie, die dann gebraucht werden wird, die vielen Batterien herkommen und wie eigentlich die Batterien entsorgt werden sollen. Aber da Sachfragen „rechts“ sind, stellen die Grünen sie nicht, schließlich kämpfen sie gegen „rechts“. Wer sich in der grünen Hauptstadt Berlin den Zustand der öffentlichen Verkehrsmittel anschaut, weiß, wie gut das neue grüne Leben in der Stadt und auf dem Land wird. Das alles wird in typisch grüner Manier durch Zwang und finanzieller Ausplünderung erreicht: „Den Kauf emissionsfreier Autos wollen wir über ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer fördern.“

Die wirtschaftliche Enteignung

In Fragen des Wohnungsbaus, des Baus von Eigenheimen wird nach dem Willen der Grünen der Staat willkürlich agieren. Die Wohnungswirtschaft wird unter einen Generalverdacht gestellt, denn sie wird in einem Abschnitt behandelt, der unter der Überschrift steht: „Spekulation mit Bauland und Geldwäsche am Wohnungsmarkt beenden“. Eigentumsrechte gelten den Grünen nicht viel und Enteignungen besitzen für sie einen verführerischen Charme. So heißt es im Wahlprogramm der Berliner Grünen: „Wir würden uns wünschen, dass die Umstände uns nicht zwingen, die Vergesellschaftung als letztes Mittel anzuwenden, um den verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen zu können. Wenn Wohnungsunternehmen sich jedoch weigern, ihrer sozialen Verantwortung nachzukommen, wird die öffentliche Hand, auch durch ein Volksbegehren gestützt, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt mit diesem Schritt entschärfen“.

Wenn die Grünen durch die Wohnungswirtschaft dazu gezwungen werden, müssen die kuschligen Grünen leider enteignen. Das verwundert nicht. Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der Grünen führen ohnehin zu einer Staatswirtschaft, weil der grüne Utopismus die Marktwirtschaft vernichten wird, wird der Staat immer mehr wirtschaftliche Aufgaben übernehmen müssen. Das wird ein schönes Morgengrün ergeben.

Wer es mit dem Umweltschutz ernst meint, sollte nicht das Blaue vom Himmel herunterzuholen versprechen. Übrig bliebe dann nämlich nur eine graue Welt. Natürlich denken die Grünen weit über Deutschlands Grenzen hinaus, denn: „wir machen die planetaren Grenzen zum Leitprinzip unserer Politik und verändern entsprechend die Wirtschaftsweise. Wir setzen Prioritäten.“

Zum Abschluss der Präambel wird es dann putzig infantil: „Von jetzt an wird belohnt und gefördert, was Mensch und Tier, Klima und Natur schützt. Und was zerstörerisch wirkt, muss dafür auch die Kosten tragen und Schritt für Schritt überwunden werden.“ Was ist das „was“, das die Kosten trägt? Müsste es an dieser Stelle nicht „wer“ heißen oder ist das nur ein Genderunfall?

In der Wirtschaftspolitik wollen die Grünen Sozialunternehmen und Genossenschaften stärken, einen staatlichen Arbeitsmarkt ausbauen, vor allem aber möchten sie eine neue Unternehmensform einführen, und zwar die „Gesellschaft mit gebundenem Vermögen“, die wie eine GmbH sein soll, doch ohne GmbH zu sein, denn „die Stimmrechte so einer „Gesellschaft mit gebundenem Vermögen“ können von den Beschäftigten im Kollektiv oder von Einzelnen treuhänderisch gehalten werden“. Übrigens gab es diese „Gesellschaft mit gebundenem Vermögen“ in einem Teil Deutschlands schon einmal, da hießen sie VEBs. Dem Volk gehörten die Unternehmen, nur hat es ein Kollektiv für sie „treuhänderisch gehalten“ – und diese Kollektiv hieß „die Partei“.

Das realistische und auf klaren, nachprüfbaren Daten beruhende BiP wird im Grunde abgeschafft, „denn in Zukunft“ soll „neben dem Jahreswirtschaftsbericht ein Jahreswohlstandsbericht“ veröffentlicht werden. Dieser berücksichtigt dann zum Beispiel „auch den Beitrag des Naturschutzes, einer gerechten Einkommensverteilung oder auch guter Bildung zum Wohlstand unserer Gesellschaft.“ Damit würde Deutschland die Welt der Fakten verlassen und in die Welt der Wünsche, der Ideologien eintreten. Das ist auch notwendig, damit das Desaster grüner Wirtschaftspolitik nicht an den objektiven Zahlen des Jahreswirtschaftsberichts deutlich wird. Dass die Grünen den digitalen Euro einführen wollen, passt zu ihren Kontrollleidenschaften.

Die Grünen stellen die Elternschaft in Frage, in dem sie den absurden Begriff der „sozialen Eltern“ verwenden. Was sollen soziale Eltern sein, Eltern, die Sozialität gezeugt haben? Dass Abstammungsrecht muss natürlich aus ihrer Sicht vollständig verändert werden. Und weil Mann und Frau dummerweise doch nötig sind, um ein Kind zu zeugen, „sollen auch nichteheliche Lebensgemeinschaften und lesbische Paare die Möglichkeit einer Kostenerstattung für die künstliche Befruchtung erhalten.“

Nach der demagogischen Methode, Institutionen zu marginalisieren, indem man aus Gründen der „Gerechtigkeit“ Parallelinstitutionen schafft, die man dann aber schrittweise privilegiert, soll die Ehe zwischen Mann und Frau, die noch unter dem Schutz des Grundgesetzes steht, ausmanövriert werden durch die „neue Rechtsform“ des „Paktes für das Zusammenleben“, die das Zusammenleben zweier Menschen, „die füreinander Verantwortung übernehmen, unabhängig von der Ehe rechtlich absichert“.

Die Grünen werden Hartz IV durch eine grüne Garantiesicherung ersetzen, die sie als „Mindestsicherung“ verstehen. Diese Garantieleistung soll schrittweise „individualisiert“ werden. Was das im Einzelnen heißt, bleibt im Dunklen, nur soll die Überprüfung „unbürokratischer und mit Hilfe einer Selbstauskunft“ erfolgen. Na, dann.

Um das alles zu finanzieren, stellen sich die Grünen vor, die Schuldenbremse des Grundgesetzes „zeitgemäß“ zu gestalten, was in dem Zusammenhang heißen dürfte: auszusetzen. Eine Vermögensabgabe soll erhoben werden und Jahreseinkommen ab 100.000 Euro für Alleinstehende und 200.000 Euro für Paare sollen mit 45 Prozent, ab 250.000 und 500.000 Euro mit 48 Prozent besteuert werden. Auf weitere Steuern und Abgaben darf man sich einstellen, denn die Grünen planen mit einem Investitionsprogramm von 500 Milliarden Euro, das sollte uns die neue Ära schon wert sein. Sage niemand, er habe es nicht gewusst! (Autor: Klaus-Rüdiger Mai – Quelle: AN Anonymous New)


Antideutsch, volksfeindlich, pädophil und nicht unbedingt gegen Krieg: Die negativen Seiten der Grünen! Gegenwärtig befinden sich die Grünen auf einem regelrechten Höhenflug. Schaut man sich allerdings an, wofür die ehemalige Umweltschutzpartei heute steht, dann fragt man sich, wer die Mitglieder dieser Partei ernsthaft wählt. Hat eine Partei, deren Mitglieder Deutschland als „mieses Stück Scheiße“ bezeichnen, auch nur eine Stimme verdient? Wohl kaum! Wissen Sie noch nicht, wem Sie Ihre Stimme bei der nächsten Wahl geben sollen? Immerhin ist die Parteienvielfalt auf dem Wahlzettel sehr groß. Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, die Grünen zu wählen, dann sollten Sie den nachfolgenden Artikel besonders gründlich lesen. Entweder werden Sie nach Lektüre dieses Beitrages in Ihrer Meinung bestärkt, Ihr Kreuz bei dieser Partei zu machen, oder Sie werden sich angewidert von ihr abwenden. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Weitere Presseartikel von Autor Uwe Melzer über die „GRÜNEN“:

GRÜNE & LINKE: Genderismus ist nichts anderes als eine Form des Rassismus und eine Rebellion gegen GOTTES Schöpfung: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7877
Deutschlands Rechtssystem in Gefahr: Linke & Grüne mit der systematischen Zerstörung der Polizei: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7675
Links Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=6855
Das Geheimnis warum die GRÜNEN heute so viele Wahlstimmen bekommen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5619
Pädophilie Genderisierung für den Islam – Warum die GRÜNEN & LINKE bei Europawahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1658
Die LINKE & GRÜNE Hetzjagd gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=4782
In dem folgenden Bericht wollen „Die Grünen“ den Islam dem Christentum gleichstellen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=488
Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=978
Sind „Linke“ und „Grüne“ gegen GOTT: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=756
Bundestagswahl – Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2493
Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=3480

RfD Rettung für Deutschland – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Die LINKE & GRÜNE „Hetzjagd“ gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen

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Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon, wie die Kanzlerin, bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. – (Autor: Uwe Melzer)

Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren.

Zur Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland schon lange keine freie Presse mehr haben.
Die SPD allein verfügt über ca. 3.500 Medienbeteiligungen in Deutschland und führt damit einen Medienkrieg gegen alle Andersdenkende. Auch in den öffentlichen Rundfunk- und Fernsehgremien besitzen die SPD, LINKEN und GRÜNEN die Mehrheit. Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!
Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Und es ist noch schlimmer, denn Pressemeinung wird gekauft
Die Kanzlerin hat gestattet, dass den deutschen Zeitungsverlagen 50 % der Zuschüsse zur Rentenkasse für die Zeitungsausträger (-innen) erlassen werden und diese nicht mehr von den Medienverlagen für die Zeitungsausträger (-innen) in die Rentenkasse einbezahlt werden. Damit werden die sozial Schwachen geschädigt, die wenig verdienen, deshalb Zeitungen für wenig Geld (meist weit unter dem Mindestlohn) austragen müssen und jetzt noch mit einer Rentenkürzung bestraft werden, obwohl diese Gruppe von Menschen wahrscheinlich gar nicht die Mindestsozialrente erreichen wird. So kann man sich die Presse auch kaufen, nur damit berichtet wird, was allgemeine Regierungsmeinung ist. Ein kleines Beispiel wie unsere Republik derzeit funktioniert.

Derzeit wird alles getan, um Herrn Maaßen und gleichzeitig die AfD in den Schmutz zu ziehen.
Nun, so die Schlagzeilen, sollen geheime Zahlen an die AfD gelangt sein. Schon im Text (den kaum jemand liest) wird klar: Das waren übliche Gespräche – und die gibt es mit jeder Partei.

Ganze 237 dieser Gespräche führte Maaßen in den letzten Jahren, und ganze 5 (!) davon mit der AfD.
Die anderen Parteien aber, die deutlich öfter bei ihm zu Gast sein durften, lügen dreist und frech und nähren so die Verschwörungstheorie vom unseligen Pakt Maaßen/AfD. Von „exklusiver Behandlung“ bis zu „direkter Politikberatung“ ist die Rede, und die SPD scheint gar nicht gemerkt zu haben, dass sie selbst fast 70mal mit Maaßen geredet hat: man habe sowas „noch nie erlebt“, soviel Ignoranz gibt es wohl echt nur bei den Spezialdemokraten.

Bleibt eine Frage:
Glauben diese Blender und Täuscher, das Volk sei vollständig verblödet? Oder vertrauen sie blind auf die mediale Schützenhilfe der Lügenpresse? Oder haben die schlicht und einfach jeden Bezug zu Wahrheit und Realität verloren? – Die wahrscheinlichste Antwort: Alles gleichzeitig!

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-soll-zahlen-aus-verfassungsschutzbericht-an-afd-gegeben-haben-15785951.html

Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt!
Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

RfD Rettung für Deutschland – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Was ist der Islam? Zitat für alle Linken, Grünen und sogenannten „Gutmenschen“ von Karl Marx

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„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

(Zitat von Karl Marx)


Die Welt hat nur ein einziges Problem – DEN ISLAM!
• Für Deutschland muss ein generelles Islam Verbot eingeführt werden.
• Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur.
• Der Islam beinhaltet staatliche Elemente der Justiz mit der Scharia.
• Der Islam fordert für seine Verbreitung Gewalt, Mord und Krieg.
• Der Islam ist deswegen keine Religion. sondern eine Staatsform.
• Der Islam ist mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der EU nicht vereinbar.
• Der Islam ist eine Staatsform die eine freie Gesellschaft nicht dulden kann.
• Muslime, die an der Staatsform und der Scharia des Islam festhalten und diese aktiv ausüben, müssen aus Deutschland und der EU ausgewiesen werden.
• Der Islam ist auch hauptverantwortlich für die weltweite Flüchtlingskrise!
• Wenn wir das politisch in Deutschland und Europa nicht schaffen, dann ernten wir Bürgerkrieg.

Sie können das Alles nachlesen mit Details und den entsprechenden Schriftstellen / Suren im Koran in diesem PDF-Download mit Links zu allen Presseartikeln über den Islam von RfD Rettung für Deutschland.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden!

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(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland – Autor: Uwe Melzer)

Presseartikel vom 31.10.2017: Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben.
Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen den Grünen und den übrigen Verhandlungspartnern. (Autor: Ramin Peymani)

Doch während sich SPD, CDU/CSU und FDP den Kopf darüber zerbrechen, wie man auf einen gemeinsamen Nenner kommen könnte, beharrt die kleinste der drei Bundestagsfraktionen auf ihren surrealen Forderungen.
100 % Ökostrom und das Ende des Verbrennungsmotors bis 2030 festschreiben zu wollen, ist genauso gemeinwohlschädlich wie das Postulat einer ungeregelten Zuwanderung, einer ungebremsten Ausweitung des Familiennachzugs und einer Abschiebequote nahe Null. Von den grünen Träumereien einer europäischen Transferunion einmal ganz abgesehen. Keine andere Partei könnte sich diesen sektengleichen Habitus leisten. Doch die Umerzieher im Gewand der Wohlmeinenden wissen, dass sich am Ende alle fügen werden. Zu groß ist die Angst der politischen Konkurrenz vor der grünen Journaille. Und so darf eine Gruppierung, die nur einen Teil der Gesellschaft repräsentiert, über 83 Millionen Menschen herrschen. Da kann FDP-Chef Lindner noch so oft drohen, Jamaika werde „ein Luftschloss“ bleiben, wenn sich die Grünen in den weiteren Koalitionsgesprächen nicht bewegten.

Österreichs Wähler haben eine Organisation aus dem Parlament verbannt, die dem Land wirtschaftlich und gesellschaftlich schadet!

Deutschland ist weit davon entfernt, sich von einer Sekte zu befreien, die das Land seit Jahrzehnten im Würgegriff hält. Sehnsüchtig schaut man nach Österreich, wo die Wähler vorgemacht haben, dass es kein Traum bleiben muss, eine Organisation aus dem höchsten Parlament zu verbannen, die dem Land wirtschaftlich und gesellschaftlich nachhaltig schadet. Wir Deutsche sind jedoch offensichtlich anfällig für grüne Angstmacherei. Zwar wurden die meisten Horrorszenarien der Erfinder von Waldsterben und Ozonloch widerlegt, doch lassen sich immer noch Millionen von Mitbürgern einreden, Umweltzonen führten zur Reduzierung von Feinstaubkonzentrationen und Elektroantriebe hätten eine vorteilhaftere Ökobilanz als Verbrennungsmotoren. Überhaupt muss man staunen, wie gering die Bereitschaft ist, die grünen Dogmen zu hinterfragen. Man möchte eben zu den „Guten“ gehören, denn es kann ja nichts Schlechtes daran sein, die Umwelt schützen zu wollen. So ehrenwert die Ziele, sollte es sich jedem halbwegs Vernunftbegabten allerdings erschließen, dass der mit deutscher Gründlichkeit vorgetragene Umweltaktionismus kaum einen messbaren Klimaeffekt hat. Ums Klima geht es den Grünen aber auch ebenso wenig wie um die Umwelt. Es geht ihnen einzig um die Durchsetzung ihrer Lebensphilosophie, die der Mehrheit aufgezwungen werden soll. Erreicht wird dies durch das Wecken von Schuldgefühlen und das Schüren von Angst. Anders sieht es in der Zuwanderungs- und Integrationspolitik aus. Dort soll die Moralkeule jeden Widerspruch im Keim ersticken.

Mit den Grünen an der Macht werden sämtliche Negativentwicklungen der letzten Jahre dramatisch beschleunigt!

Seit Jahren unterbinden die Grünen die Abschiebung Ausreisepflichtiger bestimmter Herkunftsländer. In mehreren Landesregierungen sorgen sie dafür, dass selbst Intensivtäter Deutschland nicht verlassen müssen. Und wo sie es doch einmal nicht verhindern können, üben sie per Nichtregierungsorganisation Druck auf die Verantwortlichen aus, indem sie sich mit Transparenten auf Flughäfen versammeln und über ihre medialen Gehilfen für eine umfassende Berichterstattung sorgen, die suggeriert, hier hätten nicht bloß ein paar Dutzend, sondern Zehntausende gegen eine unmenschliche Politik demonstriert. In der öffentlichen Debatte wollen sie uns weis machen, der Familiennachzug sei integrationspolitisch zwingend geboten und führe nur zu einigen Hunderttausend Nachzüglern. Dass die Realität weit davon entfernt ist, verdeutlicht folgendes Beispiel: Ein 14-jähriger unbegleiteter „Flüchtling“, den meine Mutter im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit betreute, ist inzwischen als Asylbewerber anerkannt. Der minderjährige Afghane erwartet nun seine vierzehn Geschwister, seinen Vater und dessen zwei Frauen. Mehr als 60.000 unbegleitete Minderjährige leben inzwischen hier. Es ist keineswegs vermessen, nur für diese Zuwanderergruppe von einem Familiennachzug auszugehen, der eine halbe Million erreicht. Mit den Grünen an der Macht werden sich sämtliche Negativentwicklungen der letzten Jahre dramatisch beschleunigen. Wieso aber gestatten wir einer Sekte, die gerade einmal 5 % aller Bürger vertritt, unser Leben so radikal zu verändern? Die Mehrheit will Jamaika – Deutschland muss verrückt sein!

Autor Uwe Melzer:
Pädophilie Genderisierung für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind!
Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Dazu passt das aktuelle Buch von Ramin Peymani „Das Grauen – Deutschlands gefährliche Parallelgesellschaft“ ist im Handel erschienen.„Spukschloss Deutschland“ ist als eBook und als signiertes Taschenbuch erhältlich. Im Paket können Sie die beiden Bücher zum Sonderpreis erwerben.

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.


Baerbock Buch Jetzt überwiegend abgeschrieben! Wahrscheinlich von Ghostwriter wie bei zu Guttenberg. Gleiche Konsequenz Rücktritt von allen politischen Ämtern! Baerbock Konsequenz: Sie muss von allen politischen Ämtern zurücktreten, wie damals der Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Plagiatsaffäre Guttenberg bzw. Guttenberg-Affäre handelte von Plagiaten in der Dissertation des früheren deutschen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Plagiate wurden ab Februar 2011 öffentlich diskutiert und führten innerhalb von zwei Wochen zum Verlust seines Doktorgrades und zu seinem politischen Rücktritt. Twitter: PLAGIATSBERICHT BAERBOCK ist fertig. Induktionsschluss: Das gesamte Buch wurde abgeschrieben. Nun auch urheberrechtlich brisant: Plagiate aus Büchern des CDU(!)-Sammelbands „NEUSTAAT“ sowie aus dem Buch eines SPD(!)-nahen Ökonomen und aus „Mythos Bildung“. Einmalige Findings (Twitter Links im Presseartikel). Endbericht: 100 Plagiatsfragmente in Annalena Baerbocks Buch „Jetzt“ dokumentiert – Auch von CDU-, SPD- und FDP-nahen Autoren wurde abgeschrieben. Annalena Baerbock hat nicht nur an 100 Stellen plagiiert. Womöglich sind es 200 oder 300 oder noch mehr Stellen: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

GRÜNE: Baerbock weiß nicht einmal, was sie studiert und abgebrochen hat oder täuscht sie bewusst, dann wäre Sie eine Hochstaplerin? Nach X Korrekturen ihres Lebenslaufs, nach etlichen nachgewiesenen Falschbehauptungen und Irreführungen behauptet Annalena Baerbock aktuell, sie hätte Politikwissenschaft und zusätzlich öffentliches Recht im Nebenfach studiert. Eine Anfrage bei der Universität Hamburg ergab nun, dass es diesen Studiengang so überhaupt nicht gibt. Eine Spurensuche in die tiefen Verstrickungen einer inzwischen schon tragischen Figur. Hochstapelei und schwere charakterliche Mängel & Illoyalität ihrem eigenen politischen Partner gegenüber. Wer sich um das höchste Regierungsamt einer der größten Volkswirtschaften der Erde bewirbt, der muss damit rechnen, dass er auf Herz und Nieren geprüft wird. Bei all den Skandalen um Baerbock, die in den letzten drei, vier Monaten ans Tageslicht kamen, kann man inzwischen kaum noch den Überblick bewahren, so zahlreich sind diese: So gab sie sich selbst als Völkerrechtlerin aus, ohne aber je in Deutschland Jura studiert, geschweige denn so ein Studium abgeschlossen zu haben. Immer wieder Versäumnisse, Falschangaben zum Lebenslauf, eklatante Kompetenzmängel und charakterliche Fragwürdigkeiten und massive Plagiatsvorwürfe. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

GRÜNE: Baerbock & Studium? Promotionsversuch wurde aller Wahrscheinlichkeit nach irregulär aus Steuergeldern subventioniert? Es geht um 40.000 Euro Steuergeld, die Baerbock für ihr Promotionsstipendium erhielt. Doch mit ihrem Promotionsversuch als solchem stimmt etwas nicht. Wie konnte sie überhaupt an der FU zugelassen werden? Annalena Baerbock gibt bis heute in ihrem Lebenslauf an, an der Universität Hamburg Politikwissenschaft mit Nebenfach öffentlichem Recht studiert zu haben. Das stellt sich nun als falsch heraus: Wie der Plagiatsjäger Stefan Weber schreibt, soll Baerbock lediglich ohne Immatrikulation ein Wahlpflichtfach Politikwissenschaft absolviert haben. Damit erfand die grüne Kanzlerkandidatin ein Studium, das es gar nicht gab. Neben zahlreichen Fehlern in ihrem Lebenslauf ist es bereits der zweite zu ihrem Studium in Hamburg: Zuvor hatte Baerbock behauptet, einen Bachelor in Politikwissenschaft zu besitzen, sie hatte allerdings nur ein Vordiplom. Das ist nicht nur deshalb so brisant, weil es abermals zeigt, wie die grüne Kanzlerkandidatin ihren akademischen Weg aufhübscht – sondern auch, weil diese Information für Baerbocks spätere Zulassung zur Promotion an der Freien Universität Berlin relevant ist. Dabei geht es auch um die Rechtmäßigkeit ihres Promotionsstipendiums in Höhe von über 40.000 Euro aus Steuergeldern, deren Aufklärung in hohem Maße in öffentlichem Interesse steht. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wie die GRÜNEN die Medien beherrschen und die freiheitliche Demokratie unterlaufen! Die Grünen haben es geschafft, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vollständig, aber doch weitgehend in eine Partei-Agentur zu verwandeln und zwar in eine Agentur, die primär für sie tätig wird, besonders extrem sichtbar in der ZDF heute-show und etlichen politischen Magazinen der ARD. Aber das ist nur die Spitze der Spitze eines gewaltigen Eisberges. Eine gigantische Agentur vor allem einer Partei, die sich aus Zwangsenteignungen aller Bürger speist, auch denen ihrer politischen Gegner. Diese gigantomanische Agentur Rundfunkbeitrag wird allein aus den Zwangsgebühren jährlich mit etwa 8 Milliarden Euro gespeist. Hinzu kommen hunderte Millionen Euro an Werbeeinnahmen, so dass insgesamt etwa 9,1 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das bezahlen auch die Bürger, welche die Grünen zum Teil als eine undemokratische Partei mit totalitären Zügen ansehen, die auf die Untergrabung der freiheitlichen, menschenrechtsbasierten Demokratie hinarbeitet. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Weitere Presseartikel von Autor Uwe Melzer über die „GRÜNEN“:

Grüne: Annalena Baerbock die Ungereimtheiten gehen weiter: Sie hat auch von Habeck abgeschrieben, ohne ihn zu nennen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8957
Erhielt Annalena Baerbock 2009 – 2012 zu Unrecht 40.950 € Förderung für Ihren abgebrochenen Promotionsversuch? https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8888
Annalena Baerbock: Eine GRÜNE die Bundeskanzlerin werden wollte ist an sich selbst und handfesten Skandalen gescheitert! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8805
Frau Baerbock von den GRÜNEN und Ihr Meisterstück: Falschangaben im Lebenslauf mit Bundeskanzlerin Kandidatur belohnt: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8612
Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: „Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen!“ https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8751
„DIE GRÜNEN“ 2021: Das LINKE & kommunistische Wahlprogramm zur Abschaffung Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8193
GRÜNE & LINKE: Genderismus ist nichts anderes als eine Form des Rassismus und eine Rebellion gegen GOTTES Schöpfung: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7877
Deutschlands Rechtssystem in Gefahr: Linke & Grüne mit der systematischen Zerstörung der Polizei: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7675
Links Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=6855
Das Geheimnis warum die GRÜNEN heute so viele Wahlstimmen bekommen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5619
Antideutsch, volksfeindlich, pädophil und nicht unbedingt gegen Krieg! Die negativen Seiten der Grünen!: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5661
Pädophilie Genderisierung für den Islam – Warum die GRÜNEN & LINKE bei Europawahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1658
Die LINKE & GRÜNE Hetzjagd gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=4782
In dem folgenden Bericht wollen „Die Grünen“ den Islam dem Christentum gleichstellen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=488
Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=978
Sind „Linke“ und „Grüne“ gegen GOTT: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=756
Bundestagswahl – Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2493
Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=3480

RfD Rettung für Deutschland – Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Bürgerkrieg in Deutschland – Wie im Krieg – Hamburg G20-Gipfel – der Linke Staat

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Linke Terror-Strukturen werden unter anderem von Parteien im Bundestag finanziert wie die SPD, Grünen und Linke. Vordergründig wird der Kampf gegen angebliche Rechtsradikale mit allen Mitteln aufgebauscht. Parteien und Personen die gegen die allgemeine Regierungspolitik und gegen die Flüchtlingskrise sind, werden einfach öffentlich und in den Medien & TV-Sendungen als „Rechtsradikale“ oder etwas abgeschwächt als „Rechtspopulistisch“ bezeichnet, das gilt insbesondere für die AfD und die friedliche Demo-Organisation „PEDIGA“.

Weder die AfD noch die PEGIDA haben jemals zu Gewalt aufgerufen oder so einen Bürgerkrieg wie in Hamburg entfesselt. Trotzdem werden Ihnen öffentlich ausnahmslos rechtsradikales Gedankengut unterstellt und Sie werden mit allen legalen und nicht legalen Mitteln bekämpft.

Die Gewaltbereite Linke, der Linke Gewaltterror, die Antifa-Bewegung
(Ein Akronym der Begriffe Antifaschismus, Antifaschistische Aktion, Antifada, linke, linksradikale und autonome Gruppen, Antifa-Gruppen, Autonomen-Szene) stehen in Deutschland eigentlich unter Beobachtung der Verfassungsschutzbehörden und werden trotzdem von Bundestagsparteien über Vereine und Stiftungen mit Spenden finanziert. Offen werden diese Bewegungen von den „LINKEN“ und „GRÜNEN“ unterstützt und finanziert. Verdeckt auch von anderen Regierungsparteien. Das gilt insbesondere auch für die Regierungshauptstadt Berlin mit der SPD.

Angriffe und Mordversuche auf Polizisten, blinde Zerstörungswut von Einzelhandelsgeschäften mit Raub und Plünderungen. Brennende Blockaden mitten in Wohnvierteln von Hamburg und das Anzünden von Autos von unbeteiligten Hamburger Bürgern sind einfach schwerste kriminelle Straftaten und durch nichts zu rechtfertigen.

Im Vorfeld haben die Linken, die Grünen und die SPD alles unternommen, dass es genau zu diesen bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen kam.
Auch die Bundesregierung mit den Regierungsparteien haben mit Ihren negativen und teilweise falschen Behauptungen über Donald Trump inklusive aller Medien, Fernsehsender, insbesondere die ARD, dafür gesorgt, dass die Linke Antifa der Meinung war, dass zur Bekämpfung von G20 und insbesondere von Donald Trump alle Mittel erlaubt sind. Dagegen ist Donald Trump ein guter Mensch mit Geschichten über die der Mainstream nicht berichtet! Presseartikel lesen!

Dazu passt auch dieser Presseartikel: Pädophilie Genderisierung, für den Islam und Unterstützung von Antifa-Bewegungen – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind!

Niemand in den Parteien, in der Regierung und die Medien sind unschuldig an dem, was die Hamburger Bürger und Bürgerinnen ertragen mussten.
Ganz unabhängig davon von dem enormen finanziellen Schaden, den jetzt alle Bundesbürger mit Ihren Steuern bezahlen müssen.

Warum diese ganze Polemik gegen „sogenannte Rechtsradikale“ wie AfD und PEGIDA?
Ganz einfach deswegen, weil zum Beispiel nur die AfD durch möglichst viele Stimmen bei der Bundestagswahl im September eine linke Regierung von SPD, Grünen und Linke verhindern kann. Die treibende Kraft dahinter ist die SPD, die über verschiedene Vereine, Stiftungen, Verlage, Gewerkschaften heute an ca. 80 % aller Medien (Tageszeitungen & TV-Sender) in Deutschland beteiligt ist. Sie glauben das nicht, dann lesen Sie diesen Presseartikel dazu: „Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!“. Sie finden dort einen PDF-Download der über 3.500 nachgewiesene Medienbeteiligungen der SPD enthält.

Nachdem sie den Linksextremismus jahrelang gefördert und toleriert haben, überschlagen sich die Altparteien nun in ihren Reaktionen.
So wie Kanzlerkandidat Schulz, der im ZDF behauptete: „Links und Gewaltanwendung schließen sich gegenseitig aus.“ Und: Seine Partei mit „diesem Mob“ in Verbindung zu bringen, sei „eine Frechheit“. Martin Schulz hat scheinbar verdrängt, dass die SPD mit den Jusos über eine schlagkräftige Truppe verfügt, die stets gemeinsam mit der linksextremen Antifa anzutreffen ist. Als die AfD im vergangenen Jahr einen Parteitag in rheinland-pfälzischen Bingen abhielt, da demonstrierten der Ortsverband der SPD, ein Landtagsabgeordneter der SPD sowie die Jugendorganisation der SPD gemeinsam gegen die AfD. Zusammen mit der Antifa. Einen Einblick in diese Zusammenarbeit geben beispielsweise die Jusos in Schleswig-Holstein: https://jusos-sh.de/netzwerkstelle-antifa/

Alle Parteien die in Deutschland zu Bundestagswahlen oder Landtagswahlen antreten sind demokratische Parteien.
Denn Ihr Wahlprogramm wurde geprüft, ob die Partei sich an das deutsche Grundgesetzt und demokratische Spielregeln hält. Alle die zum Beispiel die AfD als „Rechtsradikal“ oder „Rechtspopulistisch“ bezeichnen haben das Wahlprogramm und das Grundsatzprogramm der AfD noch nie gelesen. Dort stehen mehr christliche Werte und demokratische Grundlagen, als in anderen zur Wahl zugelassenen Parteien. Auch die „PEDIGA“ ist ein Verein, der auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht.

Ganz anders verhält es sich mit der linken Antifa und der gesamten Linken Gewaltszene in Deutschland.
Die steht außerhalb jeder politischen Legalität und wird aber von Parteien über Stiftungen und Vereine finanziert, die offiziell im Bundestag vertreten sind. Das ist der eigentliche Skandal. Auch die deutschen Medien haben alle in diese Bewertung restlos versagt. Eine gute journalistische Arbeit wäre zum Beispiel die Verbindungen und Finanzströme von im Bundestag vertretenen Parteien zur gesamten Linksautonomen Szene offen zu legen. Das nannte man früher guten Journalismus. Heute darf nur noch geschrieben werden, was Verlagseigner oder Miteigentümer für angemessen halten. Daraus entsteht dann die Einheitspresse der allgemeine Mainstream. Mehr Informationen darüber finden Sie in dem Buch „Der Links-Staat“

Die nachfolgenden Fotos stellen nur einen kleinen Auszug aus den linken Gewalttaten beim G20-Gipfel in Hamburg dar.
Machen Sie sich selbst ein Bild. Bilden Sie Ihre eigene Meinungen. Und dann vergessen Sie nicht, bei der Bundestagswahl im September 2017 die richtige Entscheidung zu treffen. Die logische Folge müsste sein, dass zumindest die „LINKEN“ und die „GRÜNEN“ nicht mehr in den Bundestag gewählt werden und die SPD noch weiter erheblich an Stimmen verliert. Denn die „Wahlmaschine Martin Schulz“ ist eine Mogelpackung!

Wer SPD, LINKE und GRÜNE weiterhin wählt, ist dafür mitverantwortlich, wenn ganz Deutschland bald in Flammen steht! SPD, LINKE und GRÜNE sind die Keimzellen dieses linken Extremismus!

Wer SPD, LINKE und GRÜNE weiterhin wählt, ist dafür mitverantwortlich, wenn ganz Deutschland bald in Flammen steht! SPD, LINKE und GRÜNE sind die Keimzellen dieses linken Extremismus!

Die gesamte Linke außerparlamentarische Szene hat der Bundesrepublik Deutschland und sich selbst einen Bärendienst erwiesen. Sie haben gezeigt wie schwach eigentlich unsere Sicherheitskräfte sind bei konzentrierten Angriffen, die gleichzeitig an unterschiedlichen Stellen einer Stadt erfolgen. Das ist ein Vorbild für alle zukünftigen islamischen Terrorakte in Deutschland. Deutschland kann jetzt darauf warten, dass neue islamische Terrorakte – und diese werden erfolgen – genau nach dem Vorbild der linke Antifa in Hamburg ablaufen werden.

Wer SPD, LINKE und GRÜNE weiterhin wählt, ist dafür mitverantwortlich, wenn ganz Deutschland bald in Flammen steht! SPD, LINKE und GRÜNE sind die Keimzellen dieses linken Extremismus!

Diesen Presseartikel sollten Sie auch lesen im Zusammhang mit den Gewalttaten in Hamburg
Politische Ziele in Deutschland oder wenn ein Volk gottlos wird …… Antoine de Saint-Exupéry (1900-1944) französischer Schriftsteller und Flieger (Berufspilot) war schon zu seinen Lebzeiten ein anerkannter und erfolgreicher Autor und schrieb schon damals, und das ist aktueller denn je: Regierungen ratlos …….

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat!

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In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) warnt die Bundesregierung die Bürger eindringlich vor Altersarmut. Vor allem Geringverdiener müssten endlich mehr für ihre Altersvorsorge tun, um sich für den Ruhestand finanziell abzusichern.

Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. Er kann nicht und selbst wenn er im bescheidenen Umfang könnte, bekommt er bei der Null-Zins-Politik und den schwindenden Erträgen bei Lebensversicherungen, weniger Geld heraus, als er einbezahlt hat. Allein die Inflation verringert jedes Jahr ein mögliches Kapital. Die Bundesregierung hat unter Schröder mit der SPD und den Grünen im Jahr 2002 über die Hartz IV Einführung und die Abschiebung der Arbeitslosen vom Arbeitsamt und den Jobcentern an Zeitarbeitsfirmen dafür gesorgt, dass dieser Geringverdienerbereich und die nachfolgenden Probleme mit den Renten, erst entstanden sind. Und das seit 14 Jahren.

Die Folge davon ist, dass jetzt die erste Million von insgesamt ca. 10-12 Millionen Geringverdiener in Rente kommen, die heute und zukünftig eine Rente erhalten, die unter der Sozialhilfe bzw. unter dem Hartz IV – Satz liegt. Diese Zuzahlungen zum Hartz IV Satz sind auf Dauer von der Bundesregierung nicht bezahlbar. Während die Renten in den letzten 15 Jahren 3 x gekürzt wurden haben sich die Pensionen für die Beamten mehrfach laufend erhöht. Auch diese überhöhten Pensionen wird der Staat und die Länder in 10 Jahren nicht mehr bezahlen können.

Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.

Ein Rechenbeispiel zu den zukünftigen Renten
Das Rentenniveau bei zukünftig 43 % auf den Bruttolohn bedeutet bei einem Mindestlohn von 8,50 je Stunde, eine Rente von max. € 584,80 monatlich und das aber nur wenn mindestens 42 bis 45 Jahre ein durchlaufendes Beschäftigungsverhältnis gegeben war und regelmäßig die Rentenbeiträge bezahlt wurden. Das gilt schon mal nicht für die meisten Frauen, und viele die eine Unterbrechung hatten wegen Arbeitslosigkeit oder Krankheit, oder eine längere Ausbildungszeit absolvierten. Durchschnittlich wird voraussichtlich bei einem Stundenlohne von € 8,50 für die Geringverdiener nur eine Rente von ca. € 490 wahrscheinlichen sein. Bis zur Einführung des heutigen Mindestlohn von € 8,50 je Stunde, wurden aber von 2002 bis 2014 teilweise nur Stundenlöhne über die Zeitarbeitsfirmen von € 5,00 bis max. € 7,20 bezahlt. Mit der Hartz IV Einführung im Jahr 2002 durch die SPD / Grünen Regierung von Bundeskanzler Schröder wurden nachfolgend von den Arbeitsämtern und den Jobcentern die Arbeitslosen einfach an die Zeitarbeitsfirmen abgeschoben. Dort mussten Sie für die niedrigen Stundenlöhne von € 5,00 (Ungelernte) bis € 7,20 (für Facharbeiter) arbeiten, ansonsten verweigerte das Arbeitsamt oder das zuständige Jobcenter die Leistungen für Arbeitslosengeld. Und genau von diesen Geringverdienern kam jetzt die erste Million in Rente. Und jetzt – welch unvorhergesehenes Ereignis – bekommen diese alle eine Rente unter dem Sozialniveau und der Staat muss zuzahlen. Bei den weiteren 10 – 12 Millionen Rentnern (innen) in den nächsten Jahren aus dem Geringverdienerbereich, wird der deutschte Staat das Geld für die Zuzahlung diese Renten nicht mehr aufbringen können. Sollten Sie gar 42 – 45 Jahre nur im Teilzeitbereich z.B. in einem 450 € Job tätig gewesen sein, was auf viele Frauen zutrifft, und was im Handel allgemein üblich ist, dann erhalten Sie nur eine Rente in Höhe von € 193,50 und das auch nur wenn Sie 42 – 45 Jahre gearbeitet haben. Hier darf der Staat für jede Rente ca. 500 – 600 € als Sozialleistung dazu bezahlen. Auch dies wird nicht finanzierbar sein. Das ist leider die tatsächliche und bittere Wahrheit.

Für eine Rente über dem Sozialniveau müsste eigentlich ein Mindestlohn von mindestens € 13,50 – € 17,00 je Stunde eingeführt werden. Und genau dieser Mindestlohn von € 13,50 gibt es bereits mehrheitlich in den EU Staaten und teilweise sogar bis € 17,00. Deutschland als „angeblich reiches Industrieland“ erlaubt sich aber einen Mindestlohn von nur € 8,50 mit nur geringen gesetzlichen Steigerungen. Auch das ist einem Führungsland in der EU nicht würdig!

Laut „Alterssicherungsbericht“ fordert die Bundesregierung von den Bürgern mehr Anstrengungen bei der Altersvorsorge, wenn sie später ihren Ruhestand genießen wollen. Aber ein Geringverdiener kann sich anstrengen und einschränken so weit wie möglich und wird trotzdem nie in der Lage sein für eine spätere Alterssicherung privat vorzusorgen, weil sein Einkommen gerade ausreicht, um seinen täglichen Lebensunterhalt zu bestreiten und dies bei steigenden Mieten und laufenden Teuerungen.

Obwohl die Bürger mit einem geringen Einkommen (Mindestlohn) gar nicht die Möglichkeit haben Geld fürs Alter anzusparen, sagt die Bundesregierung: „Doch die Bürger müssen dringend mehr für ihre Altersvorsorge tun, warnt die Bundesregierung in ihrem „Alterssicherungsbericht 2016“. Denn sonst werden viele von ihnen im Ruhestand nicht ausreichend finanziell abgesichert sein.“

Das Versorgungsniveau der zukünftigen Rentner werde „ohne zusätzliche Altersvorsorge in den kommenden Jahren deutlich zurückgehen“, zitiert die Süddeutsche Zeitung aus dem Bericht. Vor allem für Geringverdiener bestehe ein „erhebliches Risiko“ von Altersarmut. Und das hätte man bereits mit einem Taschenrechner im Jahr 2002 wissen können und hätte in der gesetzlichen Rentenversicherung dagegen steuern müssen. Stattdessen hat man über 3 Rentenreformen die Renten noch weiter drastisch gekürzt und will von den Menschen verlangen bis 76 Jahre zu arbeiten, was bereits öffentlich diskutiert wird.

Gesetzliche Rente allein schützt nicht vor Altersarmut
Ein „Alterssicherungsbericht“ wird alle vier Jahr vom Bundesarbeitsministerium erstellt. Aus dem aktuellen Dokument geht hervor, dass die gesetzliche Rente weiterhin die größte Bedeutung für die Altersversorgung in Deutschland hat.

Anfang 2015 stammten drei Viertel der Altersleistungen an die rund 17 Millionen Menschen ab 65 Jahren aus der Rentenkasse. Knapp ein Drittel der Senioren hat Einkünfte aus anderen Quellen. Am häufigsten sind neben Rente und Pension die Zinseinkünfte. Hinzu kommen die betriebliche Altersvorsorge sowie Zusatzrenten aus privaten Versicherungen.

„Personen mit Wohneigentum weisen ein deutlich höheres verfügbares Einkommen auf als Mieter“, heißt es in dem Bericht. Er beruht auf der Erhebung „Alterssicherung in Deutschland“, die laut Bundesregierung umfangreichste repräsentative Datenquelle zur Einkommenssituation der deutschen Bevölkerung im Alter.

Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Hier wird versucht im „Alterssicherungsbericht“ eine negative Nachricht und eine erschreckende Realität für zukünftig ca. 10-12 Millionen von Rentnern, die weniger als Hartz IV erhalten, positiv zu verkaufen.

Denn all diese Geringverdiener (ca. 16 Millionen) verfügen weder über zusätzliche Einkünfte, noch Zinserträge, noch Einkünfte aus Wohneigentum (Immobilien), noch Einkünfte aus einer Betriebsrente, denn diese Geringverdiener hatten in ihrem Arbeitsleben nie die Chance, auch nur wenige Euros auf die Seite zu legen, geschweige denn zu sparen oder zu investieren.

Und damit wird unterstellt, dass die Geringverdiener an Ihrer Situation selbst schuld sind. Nein, der Staat ist Schuld, der die Rentenkassen plündert, das Renteniveau laufend kürzt, die Altersarbeitzeit erhöht von heute 67 auf zukünftig 76 Jahre und dabei sich selbst bereichert durch großzügige und laufende Steigerungen der Beamtenpensionen, die aber in ca. 10 Jahren durch die öffentlichen Haushalte ebenfalls nicht mehr bezahlbar sind (siehe Presseartikel Deutschlands Finanzen).

Vergleich von Pensionen = durchschnittlich € 2.843 im Monat mal 13 Pensionen im Jahr zu den Renten = durchschnittlich im Monat € 805 (Stand Frühjahr 2015). Siehe Presseartikel: Altersarmut & Rente der Skandal!

Laut Bericht sind die Alterseinkommen bei Personen, die im Berufsleben selbstständig waren, deutlich ungleichmäßiger verteilt als bei den abhängig Beschäftigten. Fast die Hälfte der Selbstständigen verfüge im Alter nur über ein Nettoeinkommen unter 1.000 Euro. Und das „Alles“ (Renten für Arbeitsnehmer und Selbständige) wäre vermieden worden, wenn 2002 statt Hartz IV durch die SPD und die Grünen eine einheitliche Bürger-Renten-Versicherung, in der alle (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbständige etc.) einzahlen, eingeführt worden wäre. Bei dieser Solidarrente bezahlen die Besserverdienenden einen prozentualen Rentenbeitrag ohne Obergrenze, wie alle anderen Arbeitnehmer auch. Das ist zum Beispiel ein Standard im Rentensystem der Schweiz, das im Übrigen zu einem Drittel nur aus Steuergeldern finanziert wird. (Autoren: Michael Müller & Uwe Melzer – Quelle: Berlin Journal)

Meldung über Pensionszahlungen von Aktuelle Epoch Times 1. November 2016

Über 7.600 Euro Pension für NRW-Minister pro Monat: Bürger zahlen jährlich 44,2 Millionen Euro für Regierungspensionen

Der Steuerzahler muss 44,2 Millionen Euro pro Jahr für die hohen Pensionen von Regierungsbeamten bezahlen. Im Gegensatz dazu verarmen immer mehr Rentner der Mittelschicht.

Frühere Minister in Nordrhein-Westfalen bekommen die höchsten Pensionen ehemaliger Regierungsmitglieder in Deutschland: Ihre durchschnittlichen Altersbezüge liegen mit über 7.600 Euro sogar um rund 66 Prozent höher als die früherer Bundesminister, berichtet „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf den Alterssicherungsbericht der Bundesregierung. Demnach erhalten nordrhein-westfälische Ex-Regierungsmitglieder 7.642 Euro im Monat an Pension. Dahinter folgen ehemalige Senatoren in Hamburg (6.811 Euro) und Ex-Minister in Baden-Württemberg (6.738 Euro).

Ex-Bundesminister kommen im Durchschnitt auf 4.600 Euro. Insgesamt kostet die Versorgung der 646 ehemaligen Regierungsmitglieder und ihrer Hinterbliebenen in Bund und Ländern die Steuerzahler 44,2 Millionen Euro pro Jahr. Die höchsten Abgeordnetenpensionen werden dem Bericht zufolge in Bayern (3.576 Euro), im Bundestag (3.550 Euro) und in Baden-Württemberg (3.101 Euro) gezahlt.

Insgesamt erhalten 3.907 Abgeordneten-Pensionäre und ihre Hinterbliebenen in Bund und Ländern Ruhegelder. Sie summieren sich auf 130,5 Millionen Euro im Jahr. Die höchsten Durchschnitts-Ruhegehälter unter den Beamten erhalten demnach pensionierte Berufssoldatinnen mit 3.370 Euro.

Staatsdiener in den Ländern erhalten im Durchschnitt 3.260 Euro Pension, in Städten und Gemeinden sind es 3.100 Euro und beim Bund 3.070 Euro. Bei den Sozialversicherungen (zum Beispiel Rentenversicherung, Bundesagentur für Arbeit) werden den Ruheständler im Durchschnitt 3.000 Euro im Monat gezahlt.

Das FDP-Bundesvorstandsmitglied Lencke Steiner kritisierte die hohen Pensionen: „Es kann nicht sein, dass sich viele Beamte auf ihre Pensionen freuen, während immer mehr Rentner zittern müssen, ob ihre Bezüge zum Leben reichen. Fair ist anders“, sagte sie der Zeitung. (dts)

Alarmierende Studie: Höheres Rentenniveau beseitigt Altersarmut nicht! (23.01.2017)

In der Debatte um die Bekämpfung von Altersarmut hat die Rentenversicherung vor falschen Strategien gewarnt. Selbst eine ganz erhebliche Erhöhung des gesetzlichen Rentenniveaus würde nach Einschätzung der Rentenbehörde bei zwei Dritteln der heute von Altersarmut Betroffenen nicht dazu führen, dass sie auf ein Einkommen oberhalb des Grundsicherungsanspruchs kämen.

So mahnt die Deutsche Rentenversicherung in einem Schreiben an den Bundestag, das den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Die Behörde, die für rund 30 Millionen Versicherte und Rentner zuständig ist, beruft sich dem Bericht zufolge auf eine von ihr geförderte, aktuelle Studie: Danach bezögen rund 24 Prozent der heutigen Empfänger von Grundsicherung im Alter überhaupt keine Rente aus der gesetzlichen Versicherung. Weitere 40 Prozent der Betroffenen erhielten eine gesetzliche Rente von weniger als 400 Euro.

„Es ist inzwischen wohl unstrittig, dass Altersarmut häufig auf konkret benennbare Ursachen zurückzuführen ist, und es zu ihrer Bekämpfung gezielter, an diesen Ursachen orientierter Ansätze bedarf“, zitieren die Zeitungen aus der Stellungnahme. Ein höheres Rentenniveau löse die Probleme von spezifischen Gruppen mit erhöhtem Altersarmutsrisiko dabei nicht.

Flüchtlingskrise & Rente:
Es wird der Familiennachzug gewährt. Eltern kommen, gehen in Rente, haben nie bei uns gearbeitet. 80 % aller Flüchtlinge erhalten Hartz IV und werden auch in Zukunft nicht arbeiten. Gehen in Rente ohne jemals Rentenbeiträge bezahlt zu haben. Bekommen gleiche Renten wie Sozialrente für Deutsche, die 45 Jahre z.B. im Niedriglohnsektor / Teilzeit gearbeitet haben. Damit wird die Rentenkasse geplündert.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler! Unsere Demokratie ist in Gefahr!

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Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so:

Alle Mitglieder und Sympathisanten der Linken Parteien, der Rechten Parteien und der Grünen und sonstiger kleinen Splitterparteien werden zum Wählen gehen. Weil eine große Mitte, wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik, weder die bestehenden Regierungsparteien noch eine der extremen Linken und Rechten oder die Grünen wählen möchten, werden diese voraussichtlich gar nicht zur Wahl gehen. Das bedeutet, dass Minderheiten jetzt Parteien zur Regierung verhelfen, die eigentlich keine mehrheitliche Unterstützung in der Politik haben.

Das kann oder wird zu absurden Regierungsmehrheiten führen oder zu einem Wahlergebnis, dass eine Regierungsbildung zwischen den Volksparteien nicht mehr möglich ist. Wir sind dann unregierbar, haben eine Minderheitsregierung oder müssen neu wählen. Aber Neuwahlen werden das Problem nicht lösen.

Am 29.02.2016 sagten wir in diesem Presseartikel bereits 15 % bundesweit für die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 vorher!

Diese 15 % und mehr hätte die AfD – Alternative für Deutschland – auch erreicht, wenn Sie sich bei einigen Aussagen klüger verhalten hätte. Die AfD wäre gut beraten gewesen hier mehr Frau Petry zu folgen, als zum Beispiel Herrn Gauland. ….. siehe aktuellen Presseartikel vom 25.09.2017 mit dem Titel: Bundestagswahl 2017: Mit Presseartikel vom 29.02.2016 haben wir bereits 15 % für die AfD vorher gesagt!

Nachfolgend eine Tabelle in der wir Wahlergebnisse – auf Basis des aktuellen Wahlrechts der Bundesrepublik Deutschland – bei unterschiedlicher Wahlbeteilung errechnet haben. Sie werden sehen es gibt erhebliche negative Verschiebungen zu Lasten der Volksparteien, nur weil der größte Block aus Nichtwählern besteht. Diese Bürger, die nicht zur Wahl gehen, ahnen nicht, was Sie anrichten, wenn sie von Ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Von den Nichtwählern profitieren erheblich alle Rechten und Linken und Radikalen Parteien in Deutschland. Damit ist unsere Demokratie extrem gefährdet. Wer nicht wählt handelt demnach nicht besonders klug. Vor allem auch deshalb, weil in anderen Ländern Menschen um Ihre Freiheit und Wahlrecht kämpfen und wir in Deutschland zu bequem geworden sind, den kurzen Weg in ein Wahllokal zu gehen.

Hier die aktuelle Tabelle mit jeweils 80 %, 70 %, 60 % und 50 % Wahlbeteiligung. Entspricht jeweils einem Block von Nichtwählern von 20 %, 30 %, 40 % und 50 %. Dabei verliert zum Beispiel – bei gleichem angenommenen Prozentsatz von Wählern = 37 % die CDU bei einer Wahlbeteiligung von 80 % = 251 Sitze im Parlament, alleine 33 Sitze, bei einer Wahlbeteiligung von nur 50 % = 218 Sitze. Obwohl in unserem Beispiel die Prozentzahl von den Wahlstimmen prozentual mit 37 % gleich bleibt, verändern allein die Nichtwähler erheblich die Anzahl der gewerteten Wählerstimmen (über 5 %) und die Sitzaufteilung im Parlament.

Damit werden Wahlen nicht mehr von den Wählern entschieden, sondern von den Nichtwählern.

Die Flüchtlingspolitik spaltet Deutschland
Es ist zu befürchten, dass wegen der Flüchtlingskrise weniger Menschen in Deutschland von ihrem Wahlrecht gebrauch machen werden. Das betrifft die anstehenden Landtagswahlen genauso wie die kommende Bundestagswahl.

Ein Grund dafür ist, das zwar die Grünen, die Linken und die SPD die offenen Türen Deutschlands für Migranten schon immer wollten und auch heute unterstützen und fordern, weil sie sich langfristig davon ein größeres Wählerpotential erhoffen. Aber in der Wahrnehmung der Deutschen Bevölkerung derzeit die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel von der CDU im Prinzip allein verantwortlich gemacht, wird für die derzeitige Flüchtlingskrise. Obwohl ja die SPD mit regiert und sogar ein Vorgehen mit mehr Konsequenzen regelmäßig blockiert. Ein Beispiel dafür ist das Asylpaket II, welches die CDU / CSU Fraktion nur mit großer Mühe gegen den massiven Widerstand der SPD im Kabinett verabschieden konnte.

Wie kann die Abwanderung von Wählerpotentialen zu extremen Rechten oder auch extrem Linken Parteien gestoppt werden?

Die Wähler brauchen klare Alternativen!
Für Menschen, die mit der derzeitigen Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind, egal ob Mitte, Rechts oder Links orientiert, gibt es nur die Möglichkeit eine radikale Rechte oder Linke Partei zu wählen oder nicht wählen zu gehen.

Die Lösung:
Die CSU steht offiziell für eine gemäßigte und kontrollierbare Flüchtlingspolitik im Gegensatz zur derzeitigen Regierungskoalition. Daraus müsste eigentlich als Konsequenz entstehen, dass die CSU sich als Schwesterpartei von der CDU löst und bundesweit als Partei der konservativen Mitte zur nächsten Bundestagswahl antritt. Damit hätten die Bundesbürger in der Frage der Flüchtlingspolitik eine echte Wahlalternative. Statt unbegrenzten Zuzug von Migranten könnten sie stimmen für einen kontrollierten und beschränkten Zuzug nach Deutschland.

Einwanderungsgesetz
Wir brauchen in Deutschland ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der Schweiz, Kanada oder Australien. Dieses neue Gesetzt trennt das Asylrecht von z.B. echten Kriegsflüchtlingen und Familien, die tatsächlich extrem verfolgt werden und mit dem Leben bedroht werden und geschützt werden müssen, von allen anderen Migranten, die nach Deutschland, egal aus welchen Gründen, einreisen wollen. Mit diesem Gesetz kann bereits an den Grenzen innerhalb von Minuten, wie heute beim Einwanderungsgesetz in der Schweiz, festgestellt werden, ob ein Grund vorliegt, der zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ermächtigt oder nicht. Dann müssen diese Migranten sofort an der Grenze zurück gewiesen werden, ohne dass dafür notwendig ist in Deutschland ein langwieriges Verfahren zu eröffnen.

Heute dauert ein Asylverfahren in Deutschland immer noch bis zu zwei Jahren. Und die abgelehnten Asylbewerber können dann noch dagegen vor Gericht klagen, was nochmals ca. 18 Monate dauert. Das führt dazu, dass unberechtigte Asylbewerber sich bis zu 3 ½ Jahre heute eigentlich zu unrecht in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten.

Am Besten sollte dieses Einwanderungsgesetz einheitlich für ganz Europa gelten. Wir werden es nicht schaffen alle europäischen Länder zu gewinnen, Ihre Grenzen genauso unkontrolliert zu offenen, wie wir es derzeit noch in Deutschland tun. Mehr zu einem Einwanderungsgesetz lesen Sie hier!

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer.
Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? Kostenloser Download PDF-Dokument

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Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden. Diese Schuldenpolitik – egal für was – führt uns in den Ruin!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Quelle: 5.11.2014 | SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg – Video)

Baden Württemberg – Landeshaushalt 2015/2016 – Spendierhose statt Rotstift!
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen oder Wahlen zu gewinnen oder irgendwelche Wohltaten über ein Volk oder Land aus zu gießen. Nur ein Staat oder ein Land die absolut schuldenfrei sind, sind tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Auch ist es moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister der Bundesregierung entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 768 Millionen EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr, im Land Baden-Württemberg, als Erfolg verkauft. Allein diese Tatsache sollte mehr als bedenklich stimmen.

Früher war Baden-Württemberg zusammen mit Bayern das reichste Bundesland in Deutschland. Nach der Übernahme der Regierung durch Rot / Grün sind wir zu einem Schuldenstaat verkommen, wie eine Bananenrepublik.

Jedem Manager in der Wirtschaft ist bekannt, dass er nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Jedes Wirtschaftsunternehmen ist Konkurs, wenn es so handelt wie die Landesregierung in Baden-Württemberg. Dabei ist es völlig egal, für was das Geld ausgegeben wird. Auch zu sagen wir brauchen das für Bildung ist kein Argument. Grundsätzlich darf in öffentlichen Haushalten nur das ausgegeben werden, was an Finanzmittel, in diesem Fall durch Steuern oder Umlagen, auch eingenommen wird. Denn irgendwann muss das Geld zurück bezahlt werden. Und die Banken und die gesamte Finanzwelt kennt kein Erbarmen.

Es soll auch daran erinnert werden, dass die Grünen im Land Baden-Württemberg mit starkem Druck einen Nationalpark im Schwarzwald eingeführt haben. Für diesen wurden fast ausschließlich nur Grüne Parteimitglieder als Mitarbeiter und Beamten mit einer hohen Besoldung und anschließenden Pensionen auf Lebenszeit eingestellt. Das ganze Projekt, Besoldung und Pensionen verschlingt allein im Laufe der Jahre hunderte von Millionen EURO. Bezahlt werden kann das und alle Schulden eigentlich nur durch Steuererhöhungen. Diese wiederum führen zum Sinken der Wirtschaftskraft und münden in eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise, die nur durch Schuldenpolitik ausgelöst wird. Es besteht auch die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg in ca. 10 Jahren, allein durch die Bezahlung von Beamtenpensionen, nicht mehr zahlungsfähig ist.

Nachfolgend die offizielle Begründung für die neuen Schulden in Höhe von 768 Millionen, allein für das Haushaltsjahr 2015/2016

Mehr Geld für Schulen und Universitäten, mehr Geld für Investitionen und für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Folge: Das Land macht 2015 neue Schulden.

Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, 3.000 Lehrerstellen zu streichen. Aber weil die Zahl der Schüler im Land weniger stark sinkt als erwartet, sollen in den beiden kommenden Jahren nur noch etwa 400 Lehrerstellen wegfallen. „Aufgrund der neuen Schülerzahlprognose lassen wir mehr Lehrerstellen im System und sichern so die Unterrichtsversorgung“, sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) bei der Vorstellung des neuen Landeshaushalts am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.

Bislang wollte die Landesregierung bis 2020 rund 11.600 Lehrerstellen streichen, nun sollen nur noch 3.100 Stellen wegfallen.

Wegen der steigenden Studierendenzahlen wird es auch für die Universitäten mehr Geld geben. Auch das Verkehrsministerium wird neue Stellen einrichten und mehr Geld in den Bau und den Erhalt von Straßen stecken können. Außerdem werden eine Digitalisierungsoffensive, der Hochwasserschutz und die Kulturförderung stärker unterstützt. Zusätzliche Mittel versprach Schmid außerdem für Flüchtlinge: 300 Millionen Euro sollen für deren Unterbringung und Betreuung bereit gestellt werden.

Keine neuen Kredite 2016?
Finanziert werden diese Ausgaben auch durch die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2015 – und zwar in Höhe von 768 Millionen Euro. 2016 will der Finanzminister ganz ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition betonte, dass wegen der guten Steuereinnahmen gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürften.
Der Landtag will in kommenden Sitzungen ausführlich über den Etat diskutieren und ihn voraussichtlich im Dezember verabschieden. Das Gesamtvolumen des Landesetats liegt in den nächsten beiden Jahren bei jeweils rund 44 Milliarden Euro. Stand: 05.11.2014, 20.12 Uhr / Video: Neue Schulden-Land Baden-Württemberg.mp4

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Bundestagswahl 2013 – So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien – RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

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Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

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Altersarbeitslosigkeit in Deutschland – Arbeitslosenrate fast 10 % – Regierung schönt offenbar Arbeitslosenstatistik

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(ZDF heute.de 30.12.2011) Über 58 Jahre, mehr als ein Jahr lang auf Hartz IV, kein Jobangebot – das heißt, man ist arbeitslos. Falsch! Ist man nicht. Jedenfalls nach den Regeln der Arbeitslosenstatistik. Das enthüllt eine Anfrage der Grünen. Sie sieht „Trickserei“.

In Deutschland sind mehr als 100.000 Menschen ohne Arbeit bei der Bundesagentur für Arbeit registriert, ohne in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt zu werden – sie alle sind 58 Jahre oder älter. Das hat das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt, aus der die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert. Die Grünen werfen der Bundesregierung deshalb vor, bei den Arbeitslosenzahlen von Älteren vor der Einführung der Rente mit 67 zu tricksen.

Viele Jobsuchende „verschwinden“
Im November 2011 waren etwa 514.500 Menschen im Alter zwischen 55 und 64 Jahren als arbeitslos gemeldet. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen bezog die staatliche Grundsicherung Hartz IV. Aus der Statistik der Bundesagentur verschwinden aber viele Jobsuchende, die den 58. Geburtstag bereits hinter sich haben.

Das liegt an einer Sonderregelung, die 2008 von der großen Koalition eingeführt wurde: Wer mindestens 58 Jahre alt ist und wenigstens zwölf Monate Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht, ohne ein Jobangebot bekommen zu haben, gilt nicht als arbeitslos. Im November 2011 waren dies laut Arbeitsministerium bereits knapp 105.000 Personen. Das sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) 16 Prozent mehr als vor einem Jahr – und so viele wie noch nie.

Würde man diese Gruppe in die Arbeitslosenstatistik einrechnen, erhöhte sich die Arbeitslosenrate der Älteren den Zeitungsangaben zufolge erheblich. Dann ergäbe sich eine Arbeitslosenquote der 55- bis 64-Jährigen von 9,7 und nicht von 8,0 Prozent, rechnete das Ministerium vor.

Autor Uwe Melzer: Diese Zahlen sind umso unverständlicher, als dass heute Unternehmen dringend qualifizierte Fachkräfte suchen. Diese älteren Arbeitslosen über 50 Jahre sind in der Regel sogar sehr gut qualifiziert. Es hat sich in Deutschland nur eingebürgert, dass jeder Personalchef schon auf der Hochschule gelernt hat, dass der ideale Arbeitnehmer Akademiker mit Berufserfahrung mit max. bis Mitte 30 Jahre alt sein sollte. Bewerbungen von älteren Arbeitssuchenden werden nach Sichtung des Geburtsdatums erst gar nicht gelesen. Zusätzlich haben die Gewerkschaften in den Vergangenen Jahrzehnten mit Ihren Frühausstiegsprogrammen für Ältere – weil angeblich Platz gemacht werden musste für Jüngere – dafür gesorgt, dass überwiegend die Meinung vorherrscht, Menschen die älter als 50 Jahre sind, sind in der Wirtschaft nicht mehr Leistungsfähig. Bis auf ganz wenige Berufsgruppen ist dies absolut unwahr. Tatsache ist, dass wir in Deutschland mit die höchste, wenn nicht überhaupt, die höchste Altersarbeitslosigkeiten Zahl in Europa oder der Welt haben. Wir haben die „Alten“ als unfähig aufs Abstellgleis gestellt.

Heute wird man in der Wirtschaft nicht mehr wegen seiner Rasse oder seiner Herkunft diskriminiert, sondern wegen seinem Alter über 50. Das lesen Sie zum Beispiel massenhaft in folgenden Anzeigen: Wir suchen Mitarbeiter für oder in ein „junges Team“. Damit sind die Bewerbungen von älteren Menschen schon ausgeschlossen, auch wenn Sie den Job besser machen könnten.

Typischer Originaltext einer Ausgrenzungsanzeige für ältere Bewerber bei Personalsuche in einer Tageszeitung vom 07.01.2011: „Es erwartet Sie eine interessante, abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit in einem jungen und dynamischen Mitarbeiterteam.“

Dieser Zustand ist unerträglich, dass Menschen über 50 Jahre in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder wenn in Ausnahmen doch, dann nur gegen sehr geringe Bezahlung von z.B. 6,20 € – 8,50 € Stundenlohn, obwohl diese Menschen vorher den Unternehmen als Angestellte oder Facharbeiter das 3 bis 4-fache dieses Stundenlohns wert waren. Nur weil sie eine bestimmte Altergrenze überschritten haben werden Sie jetzt ausgegrenzt. Wir werden versuchen das zu ändern.

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