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AfD Verbot jetzt! Das ist schon längst überfällig!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Warum wird im breiten Spektrum der Politik und im Bundestag nicht konsequent für ein Verbot der AfD eingetreten?

Die AfD hat als russlandfreundliche Partei die politische Landschaft in Deutschland verdreht – so sehr, dass demokratische Instrumente inzwischen gegen die Demokratie selbst eingesetzt werden. Warum? Weil man es zugelassen hat. Man könnte fast den Eindruck bekommen die „Deutschen“ haben Freude an Ihrem eigenen Untergang.

Neuigkeit zur Petition: Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GG

Die bittere Realität: Die AfD konnte all das erreichen – weil man es geschehen ließ

01.   Sie hat Hass salonfähig gemacht.
02.   Sie hat demokratische Werte untergraben.
03.   Sie hat Rassismus in die gesellschaftliche Mitte getragen.
04.   Sie hat Ängste politisch instrumentalisiert.
05.   Sie hat unsere Sprache vergiftet.
06.   Sie hat das Vertrauen in Institutionen erschüttert.
07.   Sie hat die Gesellschaft gespalten.
08.   Sie hat Rechtsextremismus verharmlost.
09.   Sie hat Lügen als Meinungen getarnt.
10.   Sie hat den politischen Diskurs verhärtet.
11.   Sie hat Menschen gegeneinander aufgehetzt.
12.   Sie hat Nationalismus normalisiert.
13.   Sie hat demokratische Institutionen delegitimiert.
14.   Sie hat Medien als „Lügenpresse“ diffamiert.
15.   Sie hat Verschwörungstheorien verbreitet.
16.   Sie hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet.
17.   Sie hat rechtes Gedankengut in Talkshows etabliert.
18.   Sie hat das Ansehen Deutschlands beschädigt.
19.   Sie hat demokratische Spielregeln infrage gestellt.
20.   Sie hat aus Unzufriedenheit Hass geformt.

Und was hat all das bewirkt? Nichts

01.   Memes? Wirkungslos.
02.   Demonstrationen? Wirkungslos.
03.   Wahlen? Wirkungslos.
04.   Talkshows? Wirkungslos.
05.   Faktenchecks? Wirkungslos.
06.   Appelle an die Vernunft? Wirkungslos.
07.   Geschichtsunterricht? Wirkungslos.
08.   Entlarvte Lügen? Wirkungslos.
09.   Satire? Wirkungslos.
10.   Empörung? Wirkungslos.
11.   11. Aufklärung? Wirkungslos.
12.   Mahnmale? Wirkungslos.
13.   Wissenschaftliche Studien? Wirkungslos.
14.   Medienberichte? Wirkungslos.
15.   Interviews mit Aussteiger:innen? Wirkungslos.
16.   Verfassungsschutz-Beobachtung? Wirkungslos.
17.   Europäische Werte? Wirkungslos.
18.   Der Blick in die Geschichte? Wirkungslos.
19.   Die Realität? Wirkungslos.
20.   20. Menschlichkeit? Wirkungslos.

Was hätte gewirkt? Ein Verbot der AfD

Ein Verbot – rechtzeitig eingeleitet, konsequent durchgesetzt, ohne taktisches Zögern und ohne Angst vor rechtem Geschrei – hätte Wirkung gezeigt. Doch stattdessen wurde gezögert, verharmlost und verdrängt.

Während die Organisation AfDexit seit über sechs Jahren unermüdlich, entschlossen und klar vor dieser Entwicklung warnt, hat die Politik diskutiert, relativiert, vertagt – oder Workshops zum Umgang mit der AfD veranstaltet. Keine dieser Maßnahmen hat zu einem AfD-Verbot geführt – und keine wird es je tun.

Heute, wo das politische Gift längst tief in der Gesellschaft wirkt, gibt man sich überrascht. Als hätte man es nicht kommen sehen. Doch das ist nicht nur politisches Versagen. Es ist moralisches Versagen. Und es wird die Demokratie teuer zu stehen kommen.

Aber: Noch ist es nicht zu spät

Seit fast sechs Jahren setzt sich AfDexit für das einzig wirksame Mittel ein:
Die konsequente Forderung eines AfD-Verbots.

Zusammen mit der Plattform Avaaz wurde eine Petition zur Veröffentlichung der Verfassungsschutz-Gutachten angestoßen. Diese Gutachten sind essenziell für ein AfD-Verbotsverfahren – und werden dennoch aus fadenscheinigen Gründen unter Verschluss gehalten. Es wird alles darangesetzt, um diese Informationen der Öffentlichkeit vorzuenthalten – und damit auch, um ein Verbot zu verhindern. Jetzt ist erstmals dieses Gutachten über die AfD über illegale Wege tatsächlich veröffentlicht worden. Es wird die Verwaltungsgerichte und eventuell den Bundesgerichtshof jetzt über Jahre beschäftigen. Man kann nur hoffen, daß am Ende eine Verbot der AfD als Partei steht!

Das muss aufhören Jetzt.
Hier sind drei Petitionen, die jede und jeder mittragen sollte – denn es gibt keine bessere politische Alternative. Denn leider hat die deutsche Bevölkerung in der Mehrheit vergessen, wie Hitler mit seiner Partei der NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei und den NAZI’s an die Macht kam. Schuld waren bei Hitler die Juden. Schuld bei der AfD haben die Migranten. Es ist genau das gleiche Schema wie bei Hitler, der den 2. Weltkrieg auslöste und Deutschland damit in den Untergang mit Schutt und Asche führte. Genau die gleichen Bestrebung und Propaganda Methoden verwendet heute die AfD und das auch noch mit der Unterstützung aus Russland. Es gibt nicht ohne Grund viele Russlandreisen von aktiven AfD Mitgliedern auch aus dem Bundestag oder dem EU-Parlament. Nachlesen können Sie das in anderen Presseartikeln über die AfD am Ende dieses Berichtes.

AfD-Verbot jetzt:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Veröffentlichung der Verfassungsschutzgutachten:
https://secure.avaaz.org/community_petitions/de/bundestag_bundesrat_und_alle_landtage_veroffentlichung_der_verfassungsschutz_gutachten_zur_afd
Avaaz-Kampagne zur Untersuchung der AfD:
https://secure.avaaz.org/campaign/de/investigate_afd_1_0/

AfDexit Kontakt: team@afdexit.de / https://afdexit.deHinweis: AfDexit ist unabhängig. Sie erhalten keine staatliche Förderung, nehmen keine Spenden an und verkaufen kein antifaschistisches Material. Ihre Unabhängigkeit ist Ihre Stärke.


Dazu passende Presseartikel von Autor: Uwe Melzer

Bundestagswahl 2025: Viele Gründe die AfD nicht zu wählen! Dies ist ein Text aus einem Post von Marion Kuchenny auf der Plattform Linkedin, den Sie als zutiefst überzeugte Demokratin am 12.01.2025 veröffentlicht hat. Ich habe in diesem Bundestagswahlkampf eine Rede (AfD) gehört, von der ich nicht für möglich gehalten hätte, dass nach allem, was in der jüngeren Geschichte Deutschlands passiert ist, noch einmal solche Töne angeschlagen werden. Und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, sondern auf einer öffentlichen und zentralen Veranstaltung einer Partei (AfD), die mit einer eigenen Kanzlerkandidatin im Rennen um die politische Macht in diesem Land antritt. SCHWARZ-ROT-GOLD – meine Freunde ‐ SCHWARZ-ROT-GOLD! Wir reißen sie alle nieder! Nieder mit diesen Windmühlen der Schande (Windkraftanlagen, Windräder). Dicht! Wir machen sie dicht! (Grenzen) Austritt aus dem Europäischen Asylsystem (und am Ende wohl auch aus der EU)! Eine Betrüger-Partei (CDU). Schaffen wir ab und schmeißen diese Professoren raus (Genderstudies)! Migranten ohne Bleiberecht – abschieben! Und wenn das dann Remigration heißt, dann heißt das eben Remigration (massenhafte Deportationen)! Die Maske ist gefallen. Endgültig und sichtbar für jeden, der es sehen und verstehen – will. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

AfD 20 % & Putins Plan für Deutschland: seit 10 Jahren ist Deutschland Ziel von Desinformationskampagnen aus Russland! Schon seit 10 Jahren agiert Putin aus Russland gegen Deutschland mit Ziel von Desinformationskampagnen, die unter anderem das Ziel haben der AfD zu 20 % der Wählerstimmen in ganz Deutschland zu verhelfen und damit maßgeblich die Politik in Deutschland zu beeinflussen! Untersuchungen haben gezeigt, wie gezielt Russland die deutsche Bevölkerung mit Fake News unterwandert. Das Ziel des Kremls: Zukunftsangst schüren und der AfD zu 20 Prozent in den Umfragen verhelfen. Interne Unterlagen einer russischen Medienagentur offenbaren, wie der Kreml gezielt Desinformationskampagnen in Deutschland und anderen westlichen Ländern fährt. Die in Moskau ansässige Social Design Agency (SDA) verbreitet Fake News über soziale Netzwerke im Auftrag der russischen Präsidialverwaltung verbreitet. Ziel der Propaganda sei es, dass die verbreiteten Narrative die Interessen der russischen Regierung fördern. Mit dem estnischen Medium Delfi und weiteren internationalen Partnern wurden interne Präsentationen, Tabellen, Listen, Grafiken und Protokolle ausgewertet, die von einer anonymen Quelle zugespielt wurden. Die Quelle erklärte, dass die SDA gehackt worden sei, und teilte mit: „Der Kreml will Deutschland schaden und dieses Übel muss gestoppt werden.“ … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

AfD & Russland viele Hinweise auf massive Beeinflussung & Wahlwerbung direkt von Putin aus dem Kreml! US-Behörden entlarven den Kreml als Drahtzieher einer jahrelangen Einflusskampagne in Deutschland. Soziale Konflikte sollen geschürt werden. Die AfD spielt für Russland dabei eine wichtige Rolle. Belege aus den USA beweisen: Die russische Führung hat unter Einsatz erheblicher Mittel versucht, soziale Konflikte in Deutschland zu schüren und Beziehungen zu anderen Staaten zu verschlechtern. Dem US-Justizministerium ist mit Ermittlungen ein Schlag gegen die seit gut zwei Jahren laufende Operation gelungen, die als „Doppelgänger“-Kampagne bekannt ist. Mit der Kampagne und dazu massenhaft zentral gesteuerten Fake Accounts in sozialen Medien sind seit dem Frühjahr 2022 fast ununterbrochen Texte im Sinne des Kremls verbreitet worden. US-Behörden haben nun Fake Seiten des Netzwerks lahmgelegt – und Beweise vorgelegt, die zeigen: Die Spur zur riesigen Einflusskampagne führt hinauf bis in die Spitze des Kremls. Und: Die Kampagne hat auch zum Ziel, die AfD zu unterstützen. Internes Kreml-Papier deckt auf: „Wir unterstützen die AfD mit allen Mitteln!“ Ca. 10 Millionen US-Dollar sollen dafür geflossen sein. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

VORSICHT – AfD wird auch von Russland finanziert? Wollen Sie wirklich von Putin regiert werden? Viele Hinweise erhärten diesen Verdacht & Spionage für China! Nachfolgend finden Sie nur eine kleine Auswahl von vielen Presseartikel mit Links zum Inhalt, die alle Informationen beinhalten, daß AfD Mitglieder Gelder aus Russland erhalten. Beispiel: „Voice of Europe“ – Polen und Tschechien enttarnten ein russisches Spionagenetzwerk, dessen Aktivitäten gegen die EU gerichtet ist. Innenministerium: Deutschland bleibt wichtiges Ziel „russischer Einflussbemühungen“! Die Enthüllungen um die von Moskau finanzierte Internetseite „Voice of Europe“ belegen nach Angaben der Bundesregierung den „illegitimen Einfluss“ Russlands auf das Europäische Parlament. Dafür würden Politiker verschiedener europäischer Länder benutzt und „erhebliche Geldmittel“ zur Verfügung gestellt, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums in Berlin am Donnerstag mit. Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, bestätigte Interviews mit „Voice of Europe“, gab aber an, dafür angeblich kein Geld bekommen zu haben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-756537-33-4 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-756538-25-6.

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Frontalangriff auf den Islam durch eine Frau! Haben Männer dazu keinen Mut? – Scharia in Deutschland

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Sabatina James ist vom Islam zum Christentum konvertiert. Nun kritisiert sie die Religion und wird dafür bedroht!

Mehrfach haben militante Muslime der Islamkritikerin und Publizistin mit Mord gedroht. Deshalb weichen zwei Leibwächter ihr auch kaum mehr von der Seite, ob beim Friseur, im Supermarkt oder bei diesem Interview in einem Dorfgasthof.

Das ist Alltag für die pakistanischstämmige Österreicherin, seit islamische Extremisten und die eigenen Verwandten ihr das Lebensrecht absprachen. Die Begründung: Sie habe Gott gelästert. Denn die einstige Muslimin konvertierte vor einem Jahrzehnt zum katholischen Christentum. Und das nicht in aller Stille, sondern öffentlich. Sie schrieb ein Buch über die Vorzüge ihres neuen Glaubens und hielt auch noch Vorträge darüber. Das brachte ihr ein Leben unter Polizeischutz ein.

Es ist wichtig, Missstände im real existierenden Islam anzusprechen, anstatt sich auf einen erträumten Reformislam zu fokussieren. (von Sabatina James, Islamkritikerin und Buchautorin)

In den vergangenen Jahren hatte sie sich von der Öffentlichkeit ein wenig zurückgezogen und arbeitete vor allem in ihrem Frauenrechtsverein Sabatina e. V. Der unterstützt pro Jahr etwa 100 von Zwangsehe oder Ehrenmord bedrohte Frauen. Aber auch Ex-Muslime, die wegen ihres Austritts aus dem Islam verfolgt werden. Doch nun betritt sie mit ihrem neuen Buch „Scharia in Deutschland“ den Ring der politischen Islamkritik. Ja, sie sucht öffentlichen Streit.

Und weil ihre Kampfschrift nur so strotzt vor Angriffen auf alles, was im deutschen Islam Rang und Namen hat, wird sie den wohl auch bekommen. Auch wenn James einen zarten, zunächst fast zerbrechlichen Eindruck macht, sie besitzt Nehmerqualitäten.

Die eigene Familie wollte sie zwangsverheiraten
Was vor allem ihre Leidensgeschichte beweist. In ihr liegt auch begründet, warum James überhaupt den Weg der Islamkritik einschlug. Es begann 1992, als die Familie ins österreichische Linz einwanderte. Und James einen westlichen Lebensstil kennenlernte. Jahre später, sie war gerade 17 geworden, teilten die Eltern ihr mit, sie werde ihren Cousin in Pakistan heiraten. Als sie sich dagegen auflehnte, wurde sie unter einem Vorwand nach Pakistan gelockt und in eine Koranschule gezwängt.

Dort wurde ihr eingeprügelt, gemäß Allahs Willen müsse die Frau sich ihrem Mann unterordnen, Schläge des Gatten ertragen und den von den Eltern ausgesuchten Partner akzeptieren.

Als sie zum Schein in die Ehe einwilligte, durfte Sabatina James kurzzeitig wieder nach Österreich reisen. Kaum angekommen, erklärte sie ihren Eltern, sie werde den Cousin niemals heiraten. Außerdem sei eine Religion, die ihr so etwas vorschreibe, nicht die ihre. James konvertierte zum Christentum. Ihre Familie verstieß sie daraufhin und bedrohte sie mit dem Tod.

Seit etwa 10 Jahren lebt sie allein, an wechselnden Orten, oft in Klöstern, mit Todesdrohungen, Bodyguards oder polizeilichem Personenschutz, vor allem aber ohne Eltern und Geschwister. Doch sie zerbrach nicht daran. Im Gegenteil. Fast alle, die ihr begegnen, beschreiben Sabatina James als lebensbejahende, fröhliche Frau. Was sie selbst auf Gott zurückführt. Der gebe ihr, wie sie sagt, „immer wieder die Kraft, mein Leid anzunehmen und mich bei Gott geborgen zu fühlen“.

Ihr schweres, für Islamkritiker nicht untypisches Schicksal lässt manchen aber auch bezweifeln, ob James den Islam wirklich zu analysieren vermag. Die reformmuslimische Publizistin Lamya Kaddor jedenfalls warnte schon vor Jahren, die meisten Islamkritiker mit muslimischem Hintergrund hätten „traumatische Erfahrungen gemacht“. Daraus zögen sie „den radikalen Schluss, der Islam schlechthin sei für ihr Unglück verantwortlich“. Und damit, so Kaddor, verzerrten sie das Bild einer Weltreligion.

Das sieht Sabatina James selbstredend anders. Sie hält dagegen, erst solche Leiderfahrungen verliehen die Antriebskraft, „Partei für die Opfer zu ergreifen und Missstände im real existierenden Islam anzusprechen, anstatt über sie hinwegzuschauen und sich auf einen erträumten Reformislam zu fokussieren“.

Es sei genau umgekehrt: Wer nie unter dem Islamismus gelitten habe, wisse nicht um dessen Gefahr, weil er das völlige Fehlen von Freiheit nicht erlebt habe.

Sabatina James spricht tatsächlich Zustände an, über die die Mehrheit derzeit eher hinwegschaut. Auch Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, bescheinigte ihr kürzlich, sie öffne „uns die Augen für Probleme, die wir nicht sehen oder nicht sehen wollen“.

Aktuelle Flüchtlingskrise
Sabatina James bezweifelt, dass „bei Hunderttausenden Zuwanderern gelingen“ werde, „was bei Zehntausenden misslang!“

Das gelingt ihr auch mit ihrem Buch „Scharia in Deutschland“.
Darin beklagt sie beispielsweise einen „selbstzerstörerischen Konsens der deutschen Politik im Blick auf die muslimischen Verbände“. Gemeint ist damit der Trend, dass immer mehr Bundesländer die teils orthodoxen, teils vom Verfassungsschutz beobachteten, teils von der Türkei gelenkten Verbände zur Gestaltung des schulischen Islamunterrichts einladen und sogar mit Staatsverträgen adeln. Für Sabatina James zeugt das von „schockierender Ignoranz“.

In ihrer Streitschrift erinnert sie daran, dass der türkische Staat die christliche Minderheit in der Türkei permanent diskriminiere, die Priesterausbildung verbiete, den Kirchenbau verhindere und absurde Gerichtsprozesse gegen Kirchen führe, die ihnen die ökonomische Basis rauben. Warum, fragt James, werte der deutsche Staat dann den hiesigen Ableger der türkischen Religionsbehörde, den Muslimverband Ditib, auf?

James stellt Gleichstellung von islamischen Verbänden infrage
Ähnlich stehe es um den Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD). Dessen Vorsitzender Aiman Mazyek wurde von der Kanzlerin, dem Bundespräsidenten und dem Vizekanzler mehrfach als der Repräsentant deutscher Muslime gefeiert, obgleich zum ZMD auch die einflussreiche Islamische Gemeinschaft in Deutschland gehört. Sie wird vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft, weil sie der ägyptischen Muslimbruderschaft verbunden sei. James zieht daraus eine rabiat anmutende Konsequenz: Bund und Länder sollten das Ziel einer Gleichbehandlung der Muslimverbände mit Kirchen und jüdischen Kultusgemeinden bis auf Weiteres aufgeben.

Islamkritiker Hamed Abdel-Samad gebürtiger Ägypter glaubt nicht, dass die Integration der Menschen, die etwa aus dem Nahen Osten zu uns kommen, problemlos gelingen wird. Er geht sogar noch weiter: „Die meisten, die herkommen, denken nicht an Integration!“

Streitbar ist auch ihre Einschätzung zur Flüchtlingskrise. Etwa wenn sie fragt, was die Politik bloß zu ihrem „naiven Integrationsoptimismus angesichts von Hunderttausenden muslimischen Flüchtlingen aus der arabischen Welt“ berechtige; die bisherige Erfahrung lehre doch kaum Ermutigendes.

Selbst an wenigen Zehntausend libanesischen Bürgerkriegsflüchtlingen der 90er-Jahre hätte sich die gesamte „Integrationsintelligenz“ die Zähne ausgebissen. Die beherrschten heute mit ihren Clans die deutsche Drogenszene und hätten überdies No-go-Areas etabliert. Dass „bei Hunderttausenden Zuwanderern gelingen“ werde, „was bei Zehntausenden misslang“, scheint ihr zweifelhaft.

Aber nicht nur die traditionsverhafteten Islamverbände nimmt James aufs Korn, auch die kleinen reformerischen Gruppen kommen bei ihr schlecht weg. Was letztlich aus ihrer Skepsis gegenüber der Reformierbarkeit des Islam resultiert. Von einem glaubwürdigen Reformislam könne man erst dann sprechen, meint James, wenn dieser den Mut finde, den islamischen Propheten zu kritisieren und „die Gewalt Mohammeds“ nicht mehr zu verschweigen. Doch das traue sich keiner der Reformmuslime, vom Münsteraner Gelehrten Mouhanad Khorchide bis zur Publizistin Lamya Kaddor.

Muslimische Reformer können ihr nicht folgen
Mit dieser Maximalforderung mag James theoretisch richtig liegen. Praktisch aber verbaut sie islamischen Reformern damit jeden gangbaren Weg, so halten ihr die Reformer entgegen. Zwar beobachtet die Kritikerin korrekt, dass auch die sogenannten liberalen oder humanistischen Muslime ihren Propheten nicht offen kritisieren. Aber wie könnten sie das auch? Welche Überzeugungskraft besäße denn ein Islam, dessen Prophet als nicht vorbildhaft, ja als moralisch minderwertig eingestuft würde?

Schon aus diesem Grund können die Reformer James hier nicht folgen. Stattdessen erklären sie brutale Prophetenworte schlicht für unhistorisch oder interpretieren gewaltbejahende Koranpassagen gedankenreich um. Aber das genügt James nicht. Letztlich läuft ihre Forderung darauf hinaus, die Muslime müssten ihren Propheten ein Stück weit demontieren. Ein solches Postulat aber geht nur Nichtmuslimen leicht über die Lippen.

Und dann lächelte Merkel gequält
Sie ist davon überzeugt, die freien Gesellschaften bräuchten mehr Kampflust und weniger Harmonieseligkeit, wenn sie den islamistischen Vormarsch aufhalten wollten. Und das gelte nicht nur für die Politik, sondern auch für die Kirchen Mitteleuropas.

Auch die müssten noch viel stärker beherzigen, dass „die Scharia antichristlich ausgerichtet“ sei und „der Islamismus der Totengräber eines auf Verzeihung angelegten Glaubens“. Und dabei denkt sie an so manche Kirchenführer, die keine Skrupel haben, sich mit ultrakonservativen oder vom Verfassungsschutz beobachteten Muslimen zum harmonischen Plausch zu treffen.

Aber wer weiß, vielleicht sind ihre Sorgen vor mangelnder Kampfbereitschaft des bundesdeutschen Mainstreams ja überzogen. Jüngst jedenfalls äußerte sich auch Angela Merkel zu Sabatina James Streitschrift. So berichtet es die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Bei einer Feier zum Tag der Einheit habe sie persönlich der Kanzlerin das Buch „Scharia in Deutschland“ in die Hände gedrückt. Merkel habe auf den Titel geschaut und gesagt: „Das wollen wir nicht in Deutschland.“ Dann habe sie gelächelt, allerdings ziemlich gequält. (Autor: Till-Reimer Stoldt)

Tödliche Gewalt gegen Islamkritiker

Redaktionsmitglieder der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“ aus Paris. Bei einem Anschlag auf die Redaktion ermorden Terroristen am 7. Januar 2015 zwölf Menschen, unter ihnen die Cartoonisten mit den Künstlernamen Cabu (l.), Charb (2. v. l.), Tignous (M.) und Honoré (3. v. r.). „Charlie Hebdo“ war …

Lesen Sie dazu auch den Presseartikel Teil 1: ISLAM – Taqiyya – Die Strategie der Täuschung – Unterwerfung statt Frieden! – Teil 1

Lesen Sie dazu auch den Presseartikel Teil 2: Islam – Taqiyya (arabisch Täuschung) Teil 2 – konkret – Koran & Bibel

Lesen Sie dazu auch den Presseartikel: Muslime ja, aber der Islam gehört wirklich nicht zu Deutschland!

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Wie ist das möglich, dass die Hamas einen Islamisten-Kongress in Berlin, der Hauptstadt Deutschlands abhalten konnte?

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In Berlin trafen sich am Samstag, den 25.04.2015 tausende Islamisten zur „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“. Bürger und Politiker wollen Widerstand leisten. Israelnetz beantwortet die wichtigsten Fragen zu der anti-israelischen Veranstaltung.

Wer veranstaltet die Konferenz?
Laut dem Berliner „Tagesspiegel“ sind die „Palästinensische Gemeinschaft Deutschlands“ (PGD) und das in London ansässige „Palestinian Return Centre“ (PRC) die Veranstalter. Erstere gilt laut Aussage der Berliner Senatsverwaltung vom Herbst 2014 als Organisation von Hamas-Anhängern. Das PRC, in Israel verboten, wird vom Verfassungsschutz ebenfalls als Tarnorganisation der Hamas eingestuft.

Wer oder was ist die Hamas?
Hamas bedeutet „Begeisterung“, „Kampfgeist“ oder „Eifer“. Die radikal-islamische Organisation wurde 1987 im Gazastreifen zugelassen, wo die Mitglieder unter dem Namen Al-Mudschamma al-Islami zunächst Sozialarbeit unter muslimischen Fundamentalisten machten. Sie ist eine Tochterorganisation der in Ägypten inzwischen verbotenen Muslimbruderschaft und wird unter anderem von der Europäischen Union als terroristische Vereinigung definiert.

Seit 1991 hat die Hamas einen militärischen Flügel, die Issadin-al-Kassam-Brigaden, der für Hunderte von Terroranschlägen bis in die jüngste Zeit verantwortlich ist.
2006 gewann die Hamas die Wahlen in der Palästinensischen Autonomie und stellte jahrelang die Regierung im Gazastreifen. Im Juni 2014 hat sie mit der Fatah eine Einheitsregierung gebildet.

In ihrer Gründungscharta von 1988 manifestiert die HAMAS-Organisation die Negierung des Existenzrechts Israels und ruft dazu auf, das „zionistische Gebilde“ zu zerstören.

Wer wird auf der Konferenz sprechen?
Das ist im Einzelnen nicht bekannt. Die Veranstalter halten sich bedeckt, was ungewöhnlich ist – wird für Kongresse doch eigentlich mit ihren Rednern geworben.

Stimmt es, dass Bundestagsabgeordnete an dem Kongress teilnehmen oder teilnahmen?
Aller Wahrscheinlichkeit nach: Nein. Die Veranstalter hatten zwar nach eigenen Angaben die Abgeordneten Annette Groth und Wolfgang Gehrcke von der Linkspartei und den SPD-Europapolitiker Norbert Neuser eingeladen. Alle Politiker haben eine Teilnahme aber dementiert. Wegen der Teilnahme an anderen israelfeindlichen Veranstaltungen steht Groth auf einer Antisemiten-Liste des Simon-Wiesenthal-Zentrums.

Ist die Konferenz strafrechtlich relevant?
Die durchführenden Vereine sind in Deutschland nicht verboten. Volksverhetzende oder rassistische Töne sind aber auf der Konferenz nicht unwahrscheinlich. „Ich gehe davon aus, dass dort anti-israelische Positionen vertreten und das Existenzrecht Israels in der einen oder anderen Weise negiert werden soll“, sagte Benjamin Steinitz von der Informationsstelle Antisemitismus in Berlin laut der Zeitung „B.Z.“. Schon das Logo der Veranstaltung, das eine Landkarte ohne Israel zeigt, widerspreche einer friedlichen Lösung in Nahost.

Die Betreiber der „Arena Berlin“, in der die Zusammenkunft stattfindet, hätten im Vorfeld keine Behördenhinweise über die Verbindung der Veranstalter zur Hamas erhalten, erklärten sie gegenüber der „B.Z.“. Wegen Bedenken habe man inzwischen von den Veranstaltern gefordert, „dass die Inhalte der Versammlung nicht gegen die geltenden Gesetze verstoßen, keine Volksverhetzung betrieben wird und nicht zur Gewalt aufgerufen wird”. Bei einem Verstoß gegen diese Auflagen will der Hallenbetreiber die Veranstaltung abbrechen.

Wird es eine Demonstration gegen die Versammlung geben?
Ja, das Bündnis „Berlin gegen Hamas“ ruft auf Facebook zu einer Gegenkundgebung auf. Auf der Palästinenser-Konferenz sollten „Vorurteile geschürt und schlimmsten Falls Terror und Gewalt der Hamas legitimiert oder gar verherrlicht werden“, kritisiert das Bündnis. „Insbesondere nach den israelfeindlichen Protesten des letzten Sommers ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu widersprechen.“

Initiatoren des Bündnisses sind die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee Berlin sowie der Grünen-Abgeordnete Volker Beck. Zahlreiche Personen und Organisationen werden als Unterstützer gelistet. Ahmed Mohaisen hingegen, der Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde in Berlin, verteidigt laut „Tagesspiegel“ die Konferenz und spricht von einer Medienkampagne bis hin zur Volksverhetzung gegen die Palästinenser.

Wie reagieren jüdische Verbände auf die Konferenz?
Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committee in Berlin, erklärte der „B.Z.“:

„Es ist schwer zu verstehen, dass Unterstützer einer terroristischen Organisation ungestört in Berlin Hass und Feindschaft verbreiten können.“

Ähnlich äußerte sich laut „Jüdischer Allgemeinen“ der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. „Den palästinensischen Flüchtlingen erweist die Hamas einen Bärendienst. In Wahrheit geht es ihr um die Vernichtung Israels. Ich hoffe, dass man Wege findet, diese antisemitische Hetze der Hamas in Berlin zu unterbinden“, sagte Schuster.

Wie reagieren die Bundesregierung und der Bundestag?
Die Bundesregierung ist über die Konferenz informiert – das geht aus einer Antwort auf einen Antrag von Volker Beck hervor, berichtet der „Tagesspiegel“. Beck hatte laut dem Zeitungsbericht auch gefragt, ob die Bundesregierung Kenntnis habe von Verbindungen zwischen den Veranstaltern und der Hamas sowie den Muslimbrüdern. Die Antwort auf diese Anfrage wird von der Bundesregierung als Verschlusssache eingestuft.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, sagte laut „Jüdischer Allgemeinen“: „Selbst wenn sich die Hamas mit martialischen Aussagen zurückhält, hat sich an ihrer zutiefst antizionistischen und islamistischen Einstellung nichts geändert.“ Der Grünen-Politiker Volker Beck fürchtet die Legitimierung oder gar Verherrlichung von Terror und Gewalt. Mehrere Abgeordnete von Union, Grünen und SPD unterzeichneten den Aufruf des Bündnisses „Berlin gegen Hamas“. – Quelle mb / https://www.israelnetz.com/
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Presseartikel bei WordPress: „Warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat!“ Verwirrt? Von 1920 bis 1948 existierte nach internationalem Recht ein (class ‘A’ Mandate) Staat Palästina, aber der war wie alle seine Institutionen jüdisch. Bis in die 60er Jahre, klang der Name “Palästina” als etwas Jüdisches in den Ohren der Leute. Die 4000 Jahre alte jüdische Heimstätte oder das “Land Israel” oder das “Heilige Land” waren alle ein und dasselbe. Die Flagge von Palästina war bis vor 1948 blau/weiß mit dem Davidstern „Schild Davids“, benannt nach dem größten, israelischen König David (1050 Jahre vor Jesus Christus / Jahr null), ist ein Hexagramm-Symbol mit religiöser Bedeutung. Der Davidstern gilt heute vor allem als Symbol des Volkes Israel und des Judentums. Nach einer Legende soll sich dieses Symbol auf einem Schild, der mit der Macht Gottes verbunden gewesen war, befunden haben und einst König David beschützt hat. Es soll ein Doppelschild gewesen sein, deshalb die beiden in sich verwobenen Dreiecke. Ein für Freunde Palästinas nicht politisch korrekter Fragebogen. Presseartikel lesen

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Ein weltweiter Irrtum – der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia aus dem Koran!
IS plant Angriff auf westliche Metropolen – Kopftuchurteil Bundesgerichtshof – Vollständigen Presseartikel bei WordPress hier lesen: *** islamische Staatsdiktatur ***

Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können.
*** Downloadseite Manuskripte ***

Die nachfolgende Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. *** Islamliste downloaden ***
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Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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