Die Zahlen in Deutschland weisen auf eine große Armut hin. Nach der neuesten verfügbaren Statistik zu Zahlungen für Sozialtransfers sieht es für einen beträchtlichen Teil der Menschen in Deutschland schlecht aus. Mittlerweile beziehen mehr als 6,75 Millionen Menschen in Deutschland Hartz-IV-Leistungen oder Arbeitslosengeld (Quelle: o-ton-arbeitsmarkt.de).
Zahlen sind erschreckend hoch
Die Zahlen gelten als erschreckend hoch, da sich das Land in einer wirtschaftlich starken Situation befindet. Wenn das Wirtschaftswachstum nachlässt, ist mit weitaus schlechteren Statistiken zu rechnen, so Kritiker. Offiziell gibt es derzeit gut 2,32 Millionen Arbeitslose oder offiziell als arbeitslos registrierte Menschen in Deutschland.
Gut 760.000 Menschen erhalten Leistungen aus den Kassen für das Arbeitslosengeld, während gut 6,07 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen beziehen bzw. in einer „Bedarfsgemeinschaft“ leben, also in einem Haushalt, der „Hartz-IV“ empfängt. Zu den Empfängern rechnen mehr als 2 Millionen Kinder sowie Jugendliche in einem Alter von weniger als 18 Jahren.
Zudem gelten die Zahlen zur Arbeitslosenstatistik als nicht aussagekräftig.
Zahlreiche Menschen, die arbeitslos sind, gehen nicht in die Statistik ein. Sie suchen zwar möglicherweise Arbeit, werden aber nicht erfasst, weil sie in einer „arbeitsmarktpolitischen Maßnahme“ betreut werden, ein Alter von mehr als 58 Jahren erreicht haben, ein Jahr lang kein Jobangebot bezogen oder schlicht krankgeschrieben sind. Diese Personengruppen gelten als „Unterbeschäftigte“. Dies sind wiederum gut 3,23 Millionen Menschen.
Hartz-IV-Empfänger zählen ebenso nicht zwingend zu den Arbeitslosen laut Statistik. Hier wird eine Gruppe nicht erfasst, weil sie lediglich aufstockende Leistungen erhält, eine andere, weil sie eventuell Kinder erziehen oder sich der Pflege von Angehörigen widmen.
Wie viele Menschen davon tatsächlich Arbeit suchen, ist nicht bekannt. Mehr als die Hälfte aller Hartz-IV-Empfänger im „erwerbsfähigen Alter“ gelten derzeit den Angaben zufolge nicht als arbeitslos. – (Quelle: NEOPresse)
Die reale Armut in Deutschland 2018 – tatsächlich 29,5 Millionen arme Bundesbürger! – was dagegen tun? Durch stetige Fehlentwicklungen zeigt sich ein erschreckendes Ergebnis und die Bundesregierung schweigt! 8 MILLIONEN beziehen soziale Mindestsicherung. Davon 6 Millionen Menschen Hartz IV – SGBII. Menschen, die sich aus Angst, Scham etc. nicht Arbeitslos melden, werden auf weitere 3,1 bis 4,9 Millionen geschätzt. 9 – 11 MILLIONEN Menschen haben demnach Anspruch auf SGBII-Leistungen! Ca. 10 MILLIONEN RENTNER. Jeder zweite Rentner lebt von weniger als Hartz IV. 13 MILLIONEN arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen mit monatl. NETTO-Einkommen von € 850 – € 1.100. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag ist nur noch befristet! Die Zahl der Berufstätigen, die Armutsgefährdung sind, hat sich zwischen 2004 und 2014 mehr als verdoppelt. 2 MILLIONEN Menschen sind bei „DIE TAFEL“ als Lebensmittelempfänger registriert. Andere Einrichtungen nicht einberechnet! 5 MILLIONEN TEILZEIT-Beschäftigte sind unterbeschäftigt und verdienen nicht genug! NIEDRIGLOHN – Deutschland ist Niedriglohnland Nr. 1 in Europa. Jeder 5. verdient weniger als 10 EURO pro Stunde bei steigender Tendenz. 61 % MEHRAUSGABEN für SOZIALLEISTUNGEN seit 2005! Lösungsvorschlag: Was unsere Regierung dagegen tun sollte. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Das war doch jedem aufgewachten Bürger klar, dass hier mit heißer Nadel ein Terror-Szenario zusammengestrickt wurde, um Wähler von der AfD abzuhalten. Da bilden Linksextremisten und der Mainstream der Regierung eine diabolische Einheitsfront.
Nach der Festnahme von sieben mutmaßlichen Rechtsterroristen gibt Ex – Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf einer eiligst herbeigerufenen Pressekonferenz im Innenministerium deutlich zu verstehen das sowohl die Hetzjagden als auch die Bildung der sogenannten Rechts-Terroristischen Vereinigung ”Revolution Chemnitz”, gezielte Desinformationen der Bevölkerung sind, um von den eigentlichen Problemen der Sicherheit im Inneren abzulenken.
Gezielt werden durch Linksradikale Aktivisten Falschmeldungen, sowie fälschliche Anschuldigungen erhoben und diese von der Regierung aufgegriffen, um von den mittlerweile stündlich stattfindenden Gewalttaten von Migranten gegen die deutsche Bevölkerung abzulenken.
Maaßen unterstellt der Bundesregierung wissentlich Einfluss auf Exekutive und Judikative zu nehmen um ein Scheitern der Großen Koalition zu verhindern und die Bürger des Landes in zunehmenden Maße zu verunsichern.
Quellen: HALLE-LEAKS.DE BLOG – Werde Whistleblower – Kampf der Korruption – koelner-abendblatt.de
Chemnitzer »Revolutionäre« hatten nicht einmal Waffen
Die sieben unter Terrorverdacht festgenommenen Männer der Gruppe »Revolution Chemnitz« sollen angeblich den Umsturz in Deutschland geplant haben. Bei Wohnungsdurchsuchungen wurden ein Luftgewehr und Schlagstöcke aufgefunden. Das wars. (Quelle: DIE FREIE WELT – www.freiewelt.net)
Der Umsturz mit dem Luftgewehr oder Grimms Märchenstunde
Das tapfere Schneiderlein ist nichts dagegen!
Grimms Märchenheld hat sieben Fliegen auf seinem Mus erschlagen und bekam am Ende die Königstochter und das halbe Reich. Sein Zauberspruch war: „Sieben auf einen Streich!“. Die Menschen und der König dachten, er hätte sieben Menschen erschlagen und glaubten dem frechen Schlitzohr jedes Wort. (Autorin Vera Lengsfeld 02. 10. 2018)
Die Bundesanwaltschaft hat sich offenbar zu sehr in Grimms Märchen vertieft.
Sie meldete die Festnahme von sieben Rechtsterroristen, die zwar den Umsturz nicht auf ihre Gürtel gestickt, aber angeblich von ihm geredet hatten. Aus ihren abgehörten Telefonaten und Chats, berichten uns mehrere Qualitätsmedien, solle hervorgegangen sein, dass, die siebenköpfige Gruppe mehr bewirken wollte als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU).
Wer den Mund so voll nimmt, dachte sich die Bundesanwaltschaft, muss wirklich etwas auf dem Kerbholz haben und griff tapfer zu. Schließlich sollen die Maulhelden auch von der Beschaffung halbautomatischer Waffen gefaselt haben. Leider ließen sich solche Waffen bei den Haussuchungen nicht finden. Es wurde nur ein Luftgewehr beschlagnahmt, um das die sieben Rechtsterroristen hätten würfeln müssen, um den entscheidenden Startschuss für die geplante Revolution zu geben.
Wie ungeheuerlich die Gefahr des Rechtsextremismus ist, geht aus der bundesanwaltschaftlichen Rekonstruktion der finsteren Pläne der Rechten hervor. Demnach haben sie sich erst Mitte September zur Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ zusammengefunden, aber zum vernichtenden Schlag gegen die Bundesrepublik wollten sie schon am 3. Oktober ausholen!
Die „Revolution Chemnitz“ betrachte sich als Elite der rechten Szene, wird uns mitgeteilt. Sie hielten sich untereinander für die „führenden Köpfen“ in Sachsen. Ihnen gehe es, anders als dem NSU, um mehr als um die Vertreibung von Ausländern. Die mutmaßlichen Terroristen hätten, so die Erkenntnisse der Ermittler, die Gesetze des Rechtsstaats außer Kraft setzen wollen. Zwar hatten sie außer besagtem Luftgewehr keine Waffen und keine konkreten Pläne, aber den Rechten ist schließlich alles zuzutrauen!
Nachdem die extremistischen Bösen glücklicherweise dank der Wachsamkeit unserer Sicherheitsorgane hinter Gittern sitzen, können wir beruhigt sein, dass die Einheitsfeiern nunmehr nur noch mit den üblich gewordenen Sexattacken und möglicherweise nicht-terroristischen Messerangriffen von „Verwirrten“ ablaufen werden. Es wird doch wieder Zelte geben, worin sich die bedrängten Frauen zurückziehen können! Dort können sie sich erholen und in Ruhe vor Augen führen, dass die einzige Gefahr von rechts droht.
So sieht es jedenfalls die Politik. Als Reaktion auf rechtsextreme Gewalt in Sachsen hat die Polizei eine schnelle Eingreiftruppe gegründet. Die Task Force Gewaltdelikte solle im Polizeilichen Terrorismus- und Abwehrzentrum ihre Arbeit aufnehmen, teilte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Montag mit. «Die Task Force wird rund um die Uhr einsatzbereit sein», sagte der Minister.
Nach der Festnahme von sechs mutmaßlichen Rechtsterroristen aus der Szene in Chemnitz kündigte auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein entschlossenes Vorgehen an: “Wir müssen mit aller Härte gegen die Menschen vorgehen, die sich nicht an unsere Rechtsordnung halten – die gegen Menschen aus dem Ausland, gegen Andersgläubige vorgehen. ” Zwar wisse man noch nichts Genaues, muss Kretschmer eingestehen, aber die Härte des Rechtsstaates wird von ihm schon mal präventiv in Stellung gebracht.
Dass in Leipzig Connewitz eine Polizeistation von Linksradikalen in einer Art angegriffen wurde, dass die Polizisten um ihr Leben fürchteten, dass es linksradikale Attacken auf Bahnanlagen gab, die tausende Fahrgäste gefährdeten, dass Antifa-Schlägertruppen immer wieder Andersdenkende krankenhausreif schlagen, scheinen dagegen Peanuts zu sein. Keiner Erwähnung wert. Hier ist die Härte des Rechtsstaates windelweich.
In Saalfeld wurden vor wenigen Monaten 50kg Chemikalien zur Sprengstoffherstellung und Buttersäure bei zwei Antifanten gefunden.
Der Staatsschutz wollte gar nicht ermitteln, denn bei der Staatsanwaltschaft, die von einer aufmerksamen Nachbarin alarmiert worden war, hatten die beiden angegeben, dass die Chemikalien nur für Spaß-Knallerei gehortet wurden und die Buttersäure, die von der Antifa gern gegen unliebsame Gastwirte oder Gentrifizierer eingesetzt wird, sei für die Bekämpfung von Maulwürfen in Mutters Garten gedacht gewesen.
Peanuts sind anscheinend auch die bei jeder Islamisten-Razzia, beispielsweise in der Hildesheimer Salafistenmoschee, gefundenen Waffen und Munition. Mehr Waffen, als in allen erfundenen und tatsächlichen rechten „Terrorzellen“ in Deutschland zusammen.
In Berlin wurden Ende letzten Jahres bei einem Islamisten zahlreiche Pistolen und Gewehre, sowie 20.000 Schuss Munition entdeckt. Aber Politik und Bundesanwaltschaft scheinen davon auszugehen, dass diese Waffen nur zum Spielen dienen sollten, weshalb von ihnen keinerlei Gefahr für den Rechtsstaat ausgeht.
Aktuell attackieren Linksextremisten im Hambacher Forst Polizisten und Angestellte von RWE mit Zwillen und Kot. Kein Thema, weil diese Aktionen von Linken kommen, die den Rechtsstaat sowieso beschissen finden und das auf ihren Demos auch öffentlich zeigen.
Das tapfere Schneiderlein hat für seine Lügen die Königstochter und das halbe Reich gewonnen.
Es bleibt abzuwarten, ob die rechtzeitig zu den Wahlen in Bayern und Hessen gegründete und sofort aufgeflogene rechtsextremistische Terrorzelle den erhofften Effekt hat, Wähler von der AfD zu den Altparteien zurückzuführen. – (Quelle: Blog – Vera Lengsfeld – vera-lengsfeld.de)
Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Persönlich halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass ein dubioser V-Mann, den nicht gerade mit höchster geistlicher Intelligenz versehenen jungen Männern aus der Rechten Szene, untergeschoben hat, über was Sie sich Unterhalten sollen. Dieser Informationsaustausch ist jetzt die Basis für einen der angeblich größten Anschläge auf die Bundesrepublik Deutschland. Kein vernünftiger Mensch kann diese Pressemitteilungen glauben, dass sieben junge, minderbegabte Menschen mit einem Luftgewehr und Schlagstöcken einen Umsturz in der Bundesrepublik hätten herbeiführen können. Da sollte sich jeder Leser sein eigenes Urteil bilden. Und vor allem, warum das jetzt so schnell nach den Chemnitz Unruhen und den schlechten Umfragewerten für CDU / CSU und SPD vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in allen öffentlichen Kanälen als tolle Erfolgsstory und brutalen Schlag gegen die rechte Szene verkauft wird. Vor allem auch deswegen, weil die AfD damit absolut nicht zu tun hat. Ich gehe davon aus, dass es sowohl bei der Bayernwahl wie auch bei der Hessenwahl zu großen Überraschungen kommen wird, denn die Wähler sind nicht so dumm, wie viele scheinbar annehmen. Man kann ein Volk eine Zeit lang belügen, aber auf Dauer geht das nicht gut!
Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Und es ist noch schlimmer, denn Pressemeinung wird gekauft
Die Kanzlerin hat gestattet, dass den deutschen Zeitungsverlagen 50 % der Zuschüsse zur Rentenkasse für die Zeitungsausträger (-innen) erlassen werden und diese nicht mehr von den Medienverlagen für die Zeitungsausträger (-innen) in die Rentenkasse einbezahlt werden. Damit werden die sozial Schwachen geschädigt, die wenig verdienen, deshalb Zeitungen für wenig Geld (meist weit unter dem Mindestlohn) austragen müssen und jetzt noch mit einer Rentenkürzung bestraft werden, obwohl diese Gruppe von Menschen wahrscheinlich gar nicht die Mindestsozialrente erreichen wird. So kann man sich die Presse auch kaufen, nur damit berichtet wird, was allgemeine Regierungsmeinung ist. Ein kleines Beispiel wie unsere Republik derzeit funktioniert.
Die LINKE „Hetzjagd“ gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen! Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon wie die Kanzlerin bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren. Zur Wahrheit gehört auch, dass wir in Deutschland schon lange keine freie Presse mehr haben. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt! Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Sensation: FAZ-Analyse geht von Wahlbetrug zum Schaden der AfD aus!
Der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke. (Autor: Christian Schwochert)
Auf diese Weise werden ungefähr 2,2 Millionen Wahlberechtigte abgedeckt.
Die Statistik zeige laut Wagschal in der FAZ, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gibt.
Das bedeutet: Je stärker die AfD in einem Wahlkreis war, desto mehr ungültige Stimmzettel gab es dort zu Lasten der Partei!
Die auffälligsten Wahlkreise, schreibt er, sind meistens Großstädte mit starken Universitäten. Wagschal lässt offen, ob er glaubt, dass politisch korrekt indoktrinierte Wahlhelfer Stimmzettel zu Lasten der AfD manipuliert haben. Das sich solche unter die normalen, unparteiischen Helfer gemischt haben, ist bei rund 60.000 Leuten nicht unwahrscheinlich. Der Politikwissenschaftler zeigt drei Erklärungsmöglichkeiten auf, welche er für logisch hält. Bei zweien davon wird diese Theorie mit einbezogen.
Seine erste Vermutung ist,
dass viele Wähler schlicht und einfach aus Protest ihre Stimme ungültig gemacht haben könnten. Das schließt er daraus, dass die Bundestagswahl 2017 generell als Protestwahl galt: auch als Reaktion auf Merkels verfehlte Asylpolitik.
Seine zweite Theorie belastet ganz eindeutig die Wahlhelfer.
Sie legt nahe, dass während der Auszählung oder Übermittlung der Wahlergebnisse manipuliert wurde. Wagschal führt das darauf zurück, dass die AfD am stärksten polarisiert. Eine Möglichkeit wäre seines Erachtens laut Focus demnach, dass „einzelne Wahlhelfer, welche die AfD ablehnen, Stimmen für die Partei für ungültig erklärt oder Ergebnisse nicht korrekt gemeldet haben könnten“.
Laut seiner dritten These
hält Wagschal es für möglich, dass ungültige Stimmen für eine andere Partei trotzdem gewertet worden sein könnten. Dafür wären ebenfalls die Wahlhelfer verantwortlich. Bezüglich dieser letzten Möglichkeit beruft der Politikwissenschaftler sich auf einen Fall aus der Landtagswahl in Bremen 2015. Damals sei „ein Wahlbezirk nach Einsprüchen der AfD komplett nachgezählt“ worden, sagt Wagschal. Daraus haben sich 34 Stimmen zusätzlich für die patriotische Partei ergeben.
Ein Betrug bei der Bundestagswahl wäre nicht der erste zu Ungunsten der AfD.
Bei der Landtagswahl im Mai 2017 in NRW gab es offensichtliche Unregelmäßigkeiten in 500 von 15.000 Wahlbezirken. In einem Wahlbezirk in Mönchengladbach waren zum Beispiel alle Stimmen für die AfD für ungültig erklärt worden. Nach einer Prüfung wurden der Partei 2204 mehr Stimmen als ursprünglich zugeschrieben und die Polizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein. Die AfD ging davon aus, dass die festgestellten Fälle nur die Spitze des Eisberges seien und forderte eine generelle Neuauszählung. Dies wurde jedoch vom Landeswahlleiter abgelehnt. (Quelle: COMPACTOnline)
Zum Autor:
Christian Schwochert wurde 1991 in Berlin geboren. Er arbeitet als Journalist und Schriftsteller. Von ihm stammen mehrere Bücher der patriotischen „Kaiserfront-Extra“-Romanreihe. Außerdem schreibt er für den „Preußischen Anzeiger“ und das „Corona-Nachrichten für Monarchisten“-Magazin. Zurzeit arbeitet er an seinem nächsten Roman.
Wahlfälschung in Deutschland im großen Stil durch die Linkspartei: Angeklagte stehen vor Gericht! Zitat Stalin: „Es kommt nicht darauf an, WER – was wählt, sondern WER zählt.“ Fast 22 % der Stimmen sammelte die Partei „Die Linke“ am 11. September 2016 bei den Kommunalwahlen in Artland (Niedersachsen, 23 000 Einwohner) – Rekord! Mehr als 60 % waren es gar bei den Briefwählern. Eine Sensation? Nein, eine ganz linke Nummer! Denn diejenigen, die die Wahlstimmen zählten, waren Linke, Genauer: linke Kriminelle, eine Wahlmafia der Partei „Die Linke“. Und man darf sicher sein, dass dies nicht der einzige Wahlkreis ist, in dem „Linke“ die Wahl & Grundgesetz mit Füßen traten. Das einfachste Manipulationsinstrument sind Briefwahlen. Am 19.09.2017 hat Autor Uwe Melzer mit Presseartikel: „Bundestagswahl: Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben?“ Darauf hingewiesen, wie durch den Missbrauch der Briefwahl in Deutschland im großen Stil Wahlbetrug durchgeführt wird. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Das aktuelle Stimmungsbild bei INSA weist ein Allzeithoch für die AfD aus: 18,5 Prozent der Befragten gaben an, dass sie im Fall einer am kommenden Sonntag stattfindenden Bundestagswahl ihre Stimme der AfD geben. Die CDU erhält gerade einmal 1,5 Prozent mehr.
Im Gegensatz zu vielen anderen Umfrageinstituten betrachtet INSA in seinen Analysen alle im Bundestag vertretenen Parteien separat, trennt also die Stimmenanteile für CDU und CSU.
Damit entspricht sie im Gegensatz zu den meisten anderen Meinungsforschungsinstituten den Realitäten, denn de facto handelt es sich um zwei Parteien. Es gibt überdies keine schriftlich fixierte Regel, die der CSU verbietet, ihr Engagement auf das gesamte Bundesgebiet auszudehnen. In der Vergangenheit hat sie damit ja auch oft genug kokettiert. Im Bundestag agieren CDU und CSU traditionell in einer gemeinsamen Fraktion. Aber auch das ist kein Naturgesetz, sondern setzt umfangreiche und meist zähe Verhandlungen voraus. Und auch hier hat die bajuwarische Schwester schon oft mit einem Verlassen der Fraktion gedroht. Erfolgt ist – wie bei der CSU zu erwarten war – weder die bundesweite Ausdehnung noch ein Verlassen der Fraktion. Aus München kommt halt öfter einmal heiße Luft; doch Taten bleiben aus.
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, so käme die Merkel-Partei auf nur noch 20 Prozent Stimmenanteil.
Das ist das schlechteste je gemessene Ergebnis für die CDU. Der Vorsprung auf den ärgsten Verfolger, die AfD, ist damit auf nur noch kümmerliche 1,5 Prozent eingeschrumpft. Das sind die einzigen beiden Veränderungen gegenüber der vorherigen INSA-Umfrage. Alle anderen bleiben unverändert bei ihren Werten (SPD 16 Prozent, Grüne 14,5 Prozent, Postkommunisten 11,5 Prozent, FDP 10 Prozent und CSU 6 Prozent).
Die derzeitige Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD ist vollkommen am Ende.
Politisch schon lange, mathematisch nun auch final. Und sollte die CSU einmal in ihrem politischen Leben Charakter zeigen und diese unselige Regierung verlassen, gehen Merkel die Optionen fast vollständig aus. Selbst »Kenia« (CDU, SPD und Grün) hätte aktuell nur noch einen mathematischen Stimmenvorsprung eines halben Prozents. (Quelle: DIE FREIE WELT)
RfD Rettung für Deutschland ist eine politische Partei in Gründung, die mit den nachfolgenden Zielen bei den ersten Bundestagswahlen, an denen sie antreten werden, mindestens 25 % der Stimmen bekommt.
Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland – der Mittelstandspartei – die vom Mittelstand finanziert wird sind: 1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit! 2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem 3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut 4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.
Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanzkrise, Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt. Mehr Informationen unter: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
ZUM TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT: Migrantenverbände fordern „Tag der deutschen Vielfalt“. Unterzeichnet haben den Appell unter anderen die Türkische Gemeinde in Deutschland, der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, der Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine und die Iranische Gemeinde. Dazu ein Kommentar auf Facebook – Ursula Hartmann –Lassen wir DEUTSCH doch einfach weg! Unsere Gäste fordern und fordern und fordern. Wir zahlen und zahlen und zahlen. Von der Sache her müssten sich unsere Gäste dankbar zeigen und sich nützlich machen. Ich habe täglich mit genau dieser Klientel zu tun! Und 90 % wollen gar nicht arbeiten. WEIL: O-TON ihnen hier alles so zu steht! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Berlin mit der zentralen Feier zum 28. Jahrestag der Deutschen Einheit.
Migrantenverbände fordern „Tag der deutschen Vielfalt“
Unterzeichnet haben den Appell unter anderen die Türkische Gemeinde in Deutschland, der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, der Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine und die Iranische Gemeinde.
Dazu ein Kommentar auf Facebook – Ursula Hartmann – Lassen wir DEUTSCH doch einfach weg! – 03.10.2018 – 13:00 Uhr
Unsere Gäste fordern und fordern und fordern. Wir zahlen und zahlen und zahlen. Von der Sache her müssten sich unsere Gäste dankbar zeigen und sich nützlich machen. Ich habe täglich mit genau dieser Klientel zu tun! Und 90 % wollen gar nicht arbeiten. WEIL: O-TON ihnen hier alles so zu steht! Es gibt Tage da kann ich mich nur mühsam beherrschen! Neulich im Büro habe ich dem GAST gesagt was ich davon halte. Da meinte der Syrische Gast ich muss Respekt vor ihm haben! Habe ihm erklärt wohl umgekehrt wird ein Schuh daraus. Ich Chefin und er darf arbeiten. Dann drohte er mir! Habe ihn aus meinem Büro entfernt und gehe jetzt dank der dunklen Jahreszeit bewaffnet aus dem Haus Echt prima, so eine Sch…. habe ich in meiner ganzen Laufbahn noch nicht gehabt. Besten Dank an die Frau Bundeskanzlerin Merkel.
Eine nachprüfbare Tatsache ist, dass maximal 20 % aller Asylanten & Migranten tatsächlich aus Kriegesgebieten flüchtet mussten oder anderweitig direkt um Ihre Leben bangen mussten.
80 % aller Asylanten & Migranten kommen allein aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland, weil es bei uns die höchsten Sozialleistungen ohne jegliche Vorbedingungen gibt. Weiterhin haben mindestens 80 % aller Asylanten & Migranten keine Berufsausbildung oder Schulausbildung, die auch nur annährend unserem Hauptschulabschluss entsprechen würde. Dazu kommen null Sprachkenntnisse in Deutsch.
Eine einfache und reale Rechnung die mit allen Fakten genauso eintreten wird:
1. Es dauert im Durchschnitt 18 Monate bis ein Asylverfahren ohne Widerspruch beendet ist. Bis dahin bezahlt der Bund alle Asylkosten. Dann werden die Asylanten auf Städte und Kommunen verteilt und beziehen von dort automatisch SBG II / Hartz 4.
2. Nur die wenigsten besuchen regelmäßig Deutschkurse. Dass bedeutet fast alle Asylanten & Migranten, die Hartz 4 Leistungen beziehen können kein Deutsch und sind dafür auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbar, unabhängig von der fehlenden Berufsausbildung und fehlendem Schulabschluss nach deutschem Schulrecht.
3. Es wird voraussichtlich mindestens 3 Jahre dauern bis diese Asylanten & Migranten die deutsche Sprache wenigstens in den Grundkenntnissen beherrschen und / oder einen Schulabschluss nachgeholt haben.
4. 3 weitere Jahre dauert es dann, bis Sie, wenn überhaupt, eine Berufsausbildung abgeschlossen haben.
5. Im Durchschnitt dauert die Arbeitsvermittlungen & Bewerbungen nochmals 1 – 3 Jahre bis diese Asylanten & Migranten Ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit verdienen können.
6. Dies bedeutet: nach 18 Monaten Asylverfahren + 3 Jahre Deutsch lernen / Schulausbildung nachholen + 3 Jahre Berufsausbildung + 1 Jahre (bis 3 Jahre) Arbeitssuchen bzw. Vermittlung durch die Jobcenter = mindestens 8 Jahre und 6 Monate Bezug von Sozialhilfe Hartz 4.
7. Diese Berechnung gilt nur für Asylanten & Migranten die überhaupt bereit sind Deutsch zu lernen, zu Arbeiten, einen Schulabschluss oder Ausbildung zu machen.
8. Mindestens die Hälfte aller Asylanten & Migranten wird gar kein Interesse an einer Arbeitstätigkeit haben, denn Hartz 4 gibt es für diesen Personenkreis umsonst, ohne Anforderung und ohne Prüfung.
9. Meine persönliche Schätzung lautet, dass 80 % aller Asylanten & Migranten bei uns in Deutschland auf Dauer Hartz 4 beziehen werden und zwar bis zur Rente und anschließend einschließlich der Sozialrente.
Deutschland geht einer schweren Krise entgegen, weil es 6,7 Millionen Problembewohner hat. Darunter sehen einige Ihren Hauptberuf als Betrüger, Drogenhändler und in anderen Straftaten einschließlich vieler Sexualdelikte.
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Flüchtlingskrise: Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil 2:„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“(Zitat von: Helmut Schmidt (SPD) 1981) Die gezielte Massenmigration nach Europa durch UNO, EU und das Merkel-Regime, die seit 2015 den bereits vorhandenen Anteil kulturfremder und zum großen Teil muslimischer Menschen gewaltig erhöht hat und laufend weiter erhöht, führt unvermeidlich zu jetzt bereits beobachtbaren gesellschaftlichen Folgen, die die betroffenen Länder in den Zerfall und die Chaotisierung treiben müssen. Es ist darüber hinaus absehbar, dass in der übergangenen einheimischen Bevölkerung gegen die größtenteils nicht integrierbaren, auch integrierunwilligen und teilweise immer aggressiver werdenden Ausländer, gegen die daraus folgende steigende Kriminalität und die wachsende Verarmung der eigenen Unterschichten zunehmend Aversionen und Aggressionen entstehen, die sich in tätlichen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen entladen werden. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Flüchtlingskrise: “Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden! – Teil 1“ sagt Historiker David Engels, Althistoriker an der Freien Universität Brüssel. Engels hat eine These: Er sieht Parallelen zwischen dem Untergang der Römischen Republik und der EU. Ursache dafür sind: Flüchtlingskrise, Islamisierung, Arbeitslosigkeit, Familienzerfall, Individualismus, Niedergang traditioneller Konfessionen, Globalisierung, Bevölkerungsniedergang, Fundamentalismus, Migration, Verarmung, „Brot und Spiele“, Kriminalität usw. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Flüchtlingskrise: Sozialkassen & Rentenkassen werden geplündert – Eine reale Rechnung mit Fakten! Insgeheim glauben viele: Migranten & Asylanten leeren die Sozialkassen. Sie plündern die Rentenkasse, treiben die Krankenversicherungsbeiträge in die Höhe und kassieren die meisten Zuschüsse. Und ohne je in Deutschland gearbeitet zu haben gehen Sie dann in die Sozialrente. Eine nachprüfbare Tatsache ist, dass max. 20 % aller Asylanten & Migranten aus Kriegesgebieten flüchtet mussten oder anderweitig direkt um Ihre Leben bangen mussten. 80 % aller Asylanten & Migranten kommen allein aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland wegen den höchsten Sozialleistungen ohne jegliche Vorbedingungen. Mindestens 80 % aller Asylanten & Migranten haben keine Berufsausbildung oder Schulausbildung nach deutschem Standard. Dazu kommen null Sprachkenntnisse in Deutsch. Eine einfache, reale Rechnung die mit allen Fakten: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
2 Millionen Ausländer als Hartz-IV Bezieher im Juni 2017 und die Zahlen steigen weiter! Unsere Sozialkassen werden geplündert! Bereits mit Presseartikel vom 29.04.2017 mit dem Titel: Flüchtlingskrise & Asylflut und die Folgen: 700.000 Asylanten beziehen bereits in 2016 in Deutschland Hartz IV und diese Zahlen steigen laufend weiter! Und mit dem Presseartikel vom 26. Januar 2017 mit dem Titel: „Asylbewerber werden lebenslange HartzIV Empfänger haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Viele „Flüchtlinge“ entpuppen sich als Sozialtouristen erster Güte. Ende Juni bezogen 1.997.519 Ausländer in Deutschland die Sozialleistungen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Aber jetzt ist eine neue Dimension erreicht.
Unserer Regierung ist ein islamischer Diktator namens Erdogan wichtiger als Israel. Wobei in GOTTES Augen folgender Satz aus der Bibel gilt:
Bibel, AT, Sacharja 2,12:Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an.
Frau Bundeskanzlerin Merkel Sie haben sowohl vor der israelischen Knesset in Jerusalem als auch in Deutschland immer wieder eine besondere deutsche Verantwortung für Israel und das jüdische Volk betont. Sie bekennen sich zur deutsch-israelischen Freundschaft und zur Sicherheit Israels, die nach Ihren eigenen Worten zur Staatsräson Deutschlands gehört, sowie zu gemeinsamen Werten. Wir appellieren daher eindringlich an Sie, diesen Bekenntnissen Taten folgen zu lassen und die Feinde Israel als solche auch zu benennen, zu isolieren und zumindest mit rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen.
Aber was tut unsere Regierung mit der Kanzlerin Merkel
Sie lädt nicht nur in Massen die Feinde Israels nach Deutschland ein, das sind im Prinzip alle Islamisten, denn der Islam verlangt im Koran wörtlich die Tötung aller Juden, auch die aller Christen und die Vernichtung des Staates Israel durch die Auslöschung aller Juden.
Und ob das nicht schon genug ist, laden Sie dann auch noch den islamischen Diktator, den türkische Staatspräsident Erdogan nach Köln ein, der nachweislich – siehe Presseartikel – öffentlich seit 22.01.2015 jedes Jahr mehrmals regelmäßig bis heute immer wieder zum Krieg gegen Israel auf ruft. Das kann man regelmäßig in der internationalen Presse aus England, den USA und aus Israel nachlesen. Nur solche öffentlichen Reden und Aufrufe von Erdogan in der Türkei werden erstaunlicherweise nie in Deutschland veröffentlicht. Liebe Leser denken Sie einfach einmal darüber nach warum? Ein Grund ist auch: Medienkrieg: SPD kontrolliert großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland!
Bei dem Besuch von Herrn Erdogan in Köln war es lebensgefährlich mit einer Israel-Flagge durch Köln zu laufen. Und das hat die Iranerin Mehrak Sh am 29. September 2018 in Köln erlebt!
Die nachfolgende Information fanden wir auf dem Facebook Profil der Iranerin Mehrak Sh. Sie notierte auf Facebook am Tag, als Erdogan unter dem Jubel von Tausenden muslimischen „Kölnern“ die Großmoschee in Ehrenfeld eröffnete:
„Ich bin heute als Iranerin mit Israel-Flagge durch Köln gelaufen. Ich bin absolut fertig mit meinen Kräften. Wir wurden von allen Seiten von arabisch-islamischen-türkischen Männern wie Frauen angefeindet. Ich wurde als ,,Landlose“ usw. beleidigt.“
MITTELFINGER GEZEIGT UND MORDDROHUNGEN GERUFEN
Mir wurde nicht nur hundert Mal der Mittelfinger gezeigt, sondern auch Morddrohungen ausgesprochen. Auf dem Rückweg wurden wir von drei Männern verfolgt, die erst gingen, als die Polizei kam. Kurden und Aleviten haben uns herzlich aufgenommen.
Wäre die Polizei nicht da gewesen, wären die Erdogan-Befürworter auf uns gesprungen.
Ich bin absolut erschrocken von dem Antisemitismus in diesem Land. Vor allem wenn man ihn am eignen Leib erlebt. Ich kann Israelis verstehen, die auf Grund von diesem massiven Mobbing das Land verlassen. Link zu Facebook-Text
Englischer Text auf Facebook – 29. September 18:43 Uhr:
Today I walked through Cologne as an Iranian woman with an Israeli flag. I am absolutely finished with my powers. We were attacked on all sides by Arab-Islamic-Turkish men and women. I was called „landless“ etc. They show us the middle finger a hundred times and also pronounced death threats to us. On the way back we were followed by 3 men who did not leave until the police arrived. Kurds and Alevis have welcomed us warmly. Had the police not been there, the Erdogan advocates would have jumped on us. I am absolutely shocked by the anti-Semitism in Germany. Especially if you experience it by yourself. I can understand now Israelis who are leaving the country because of this massive mobbing.
Erdogans Ziel die Vernichtung von Israel, aller Juden und die Einnahme von Jerusalem für den Islam
Dazu hat Erdogan die „Achse des Bösen“ gebildet mit dem Iran und Russland. Diese werden Erdogans Krieg gegen Israel unterstützen. Die ersten offensichtlichen Anzeichen dafür sind vorhanden und können heute schon öffentlich in den Medien nachgelesen werden.
Die Achse des Bösen (Axis of Evil) ist ein am 29. Januar 2002 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush in einer Rede zur Lage der Nation geprägtes politisches Schlagwort, um Länder zu beschreiben, die Terroristen unterstützen, Krieg anstreben und Massenvernichtungswaffen einsetzen wollen.
Die Achse des Bösen:
Linkes Rad = Russland, rechtes Rad = Iran, Achse in der Mitte und Träger = Erdogan mit der Türkei und dem Islam.
Foto: Ajatollah Sejjed Ali Chāmeneʾi (Khamenei) – Iran, Erdogan – Türkei, Putin – Russland
Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes.
10 Staaten – Bund – der Krieg gegen Israel unter der Führung der Türkei?
Dieser wird gerade von der Türkei mit einigen anderen arabischen Ländern gebildet. Dazu gehört auch die Annäherung an Russland. Die Namen der Nationen in der vorstehenden Bibelstellen (Versen) werden mit ihrem alttestamentlichen Namen aufgeführt. Diese Nationen, die heute noch existieren, tragen heute die nachstehenden Namen:
Magog, Mesech und Tubal = Russland
Persien = Iran
Kusch = Äthiopien bzw. islamische Staaten
Put = Syrien/Libyen bzw. islamische Staaten
Gomer = Türkei
Togarma = Türkei, Armenien und die türkisch sprechenden Völker von Kleinasien
Seit 22.01.2015 ruft der türkische Staatspräsident Erdogan jährlich bis heute immer wieder öffentlich zum Krieg gegen Israel auf.
Der größte Kriegstreiber und das gefährlichste Staatsoberhaupt in Europa ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Ein Präsident der offen zum Krieg gegen Israel aufruft, kann doch nicht Mitglied in der EU werden. Trotzdem führen Deutschland und die EU weiterhin Verhandlungsgespräche zum Eintritt in die EU und vergolden das der Türkei mit jährlichen Zahlungen von 3,5 Milliarden EURO und mehr. Und die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit diesem Erdogan ein Flüchtlingsabkommen geschlossen, bei dem die Bundesrepublik laufend insgesamt mehr als 7,5 Milliarden EURO an die Türkei überweist. Das kann man eigentlich mit einem gesunden Menschenverstand nicht nachvollziehen. Nachfolgend sind nur einige öffentlich belegte Aussagen von Präsident Erdogan aufgeführt, die wir regelmäßig seit 2015 in unseren Presseartikeln veröffentlich haben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
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Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, präsentierte diese Tage vor der UN-Generalversammlung am 26.09.2018 in New York eine Vision, warum alle Nationen zuerst ihre nationalen Interessen vertreten müssen: „Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder wen Sie anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren“, so Trump. Lesen und hören Sie hier seine vollständige Rede.
Eine Vision für eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit
„Frau Präsidentin, Herr Generalsekretär, führende Politiker der Welt, Botschafter und hochrangige Delegierte, vor einem Jahr stand ich zum ersten Mal in dieser großen Halle vor Ihnen. Ich habe mich mit den Bedrohungen unserer Welt auseinandergesetzt und eine Vision vorgestellt, um eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit zu erreichen. Heute stehe ich vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, um über die außerordentlichen Fortschritte zu berichten, die wir erzielt haben.
In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr erreicht als fast jede andere Regierung in der Geschichte unseres Landes. Amerika ist – so wahr. (Lachen.) Ich habe diese Reaktion nicht erwartet, aber das ist okay. (Lachen und Applaus.)
Die amerikanische Wirtschaft boomt wie nie zuvor. Seit meiner Wahl haben wir 10 Billionen Dollar an Vermögen hinzugefügt. Die Börse ist auf einem historischen Höchststand und die Arbeitslosenzahlen liegen auf einem 50-Jahres-Tief. Die Arbeitslosigkeit von Afroamerikanern, Hispanoamerikanern und Asienamerikanern hat ihre niedrigsten jemals registrierten Werte erreicht. Wir haben mehr als 4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter eine halbe Million Arbeitsplätze in der Fertigung. Wir haben die größten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen. Wir haben mit dem Bau einer großen Grenzmauer begonnen und die Grenzsicherheit erheblich verbessert. Wir haben eine Rekordfinanzierung für unser Militär gesichert – 700 Milliarden Dollar in diesem Jahr und 716 Milliarden Dollar im nächsten Jahr. Unser Militär wird bald mächtiger sein als je zuvor.
Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten sind stärker, sicherer und ein reicheres Land als wir es waren, bevor ich mein Amt vor weniger als zwei Jahren antrat. Wir setzen uns für Amerika und das amerikanische Volk ein. Und wir setzen uns auch für die Welt ein. Das ist eine großartige Nachricht für unsere Bürger und für friedliebende Menschen überall.
Wir glauben, dass Nationen, die die Rechte ihrer Nachbarn respektieren und die Interessen ihres Volkes verteidigen, besser zusammenarbeiten können, um den Segnungen von Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu begegnen. Jeder von uns hier ist heute der Abgesandte einer eigenständigen Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, das durch Bindungen von Erinnerung, Tradition und Werten verbunden ist, die unsere Heimat wie nirgendwo sonst auf der Welt ausmachen.
Deshalb wird Amerika immer die Unabhängigkeit und Zusammenarbeit über die globale Regierungsführung, Kontrolle und Herrschaft stellen. Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie leben oder arbeiten oder anbeten sollen. Wir bitten Sie nur, unsere Souveränität im Gegenzug zu respektieren. Von Warschau bis Brüssel, von Tokio bis Singapur war es mir eine große Ehre, die Vereinigten Staaten im Ausland zu vertreten. Ich habe enge Beziehungen und Freundschaften und starke Partnerschaften mit den Führern vieler Nationen in diesem Raum aufgebaut und unser Ansatz hat bereits zu unglaublichen Veränderungen geführt.
Mit der Unterstützung vieler Länder hier und heute haben wir uns mit Nordkorea zusammengetan, um das Gespenst des Konflikts durch einen mutigen und neuen Friedensschub zu ersetzen. Im Juni reiste ich nach Singapur, um mich von Angesicht zu Angesicht mit dem Führer Nordkoreas, dem Vorsitzenden Kim Jong-un zu treffen. Wir hatten hochproduktive Gespräche und Treffen, und wir waren uns einig, dass es im Interesse beider Länder lag, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel fortzusetzen.
Seit diesem Treffen haben wir bereits eine Reihe von ermutigenden Maßnahmen gesehen, die sich nur wenige vor kurzem hätten vorstellen können. Die Lenkwaffen und Raketen fliegen nicht mehr in alle Richtungen. Die Atomtests wurden eingestellt. Einige militärische Einrichtungen werden bereits abgebaut. Unsere Geiseln wurden freigelassen. Und wie versprochen, werden die Überreste unserer gefallenen Helden nach Hause zurückgebracht, um auf amerikanischem Boden zu ruhen. Ich möchte Präsident Kim für seinen Mut und die von ihm unternommenen Schritte danken, obwohl noch viel Arbeit zu leisten ist. Die Sanktionen bleiben in Kraft, bis die Entnuklearisierung eintritt.
Ich möchte auch den vielen Mitgliedstaaten danken, die uns geholfen haben, diesen Moment zu erreichen – einen Moment, der eigentlich viel größer ist, als die Menschen derzeit verstehen, viel größer -, sowie auch für ihre Unterstützung und den kritischen Support, den wir alle in Zukunft brauchen werden. Ein besonderer Dank gilt Präsident Moon aus Südkorea, Premierminister Abe aus Japan und Präsident Xi aus China.
Im Nahen Osten bringt unser neuer Ansatz auch große Fortschritte und einen sehr historischen Wandel. Nach meiner Reise nach Saudi-Arabien im vergangenen Jahr haben die Golfstaaten ein neues Zentrum eröffnet, um die Quellen der Terrorfinanzierung zu erschließen. Sie verhängen neue Sanktionen, arbeiten mit uns zusammen, um terroristische Netzwerke zu identifizieren und zu verfolgen, und übernehmen mehr Verantwortung für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in ihrer eigenen Region. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Katar haben Milliarden von Dollar zugesagt, um dem Volk von Syrien und Jemen zu helfen. Und sie verfolgen mehrere Wege, um den schrecklichen, schrecklichen Bürgerkrieg im Jemen zu beenden. Letztendlich liegt es an den Nationen der Region, zu entscheiden, welche Art von Zukunft sie für sich und ihre Kinder wollen.
Aus diesem Grund arbeiten die Vereinigten Staaten mit dem Golf-Kooperationsrat, Jordanien und Ägypten zusammen, um eine regionale strategische Allianz zu bilden, damit die Nationen des Nahen Ostens Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in ihrer gesamten Heimatregion fördern können.
Dank des Militärs der Vereinigten Staaten und unserer Partnerschaft mit vielen Ihrer Nationen freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die blutrünstigen Mörder, die als IS bekannt sind, aus dem Gebiet vertrieben wurden, das sie einst im Irak und in Syrien einnahmen. Wir werden weiterhin mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, um radikalen islamischen Terroristen jede Finanzierung, jedes Territorium oder jede Unterstützung oder jedes Mittel zur Infiltration unserer Grenzen zu verweigern.
Die anhaltende Tragödie in Syrien ist herzzerreißend. Unsere gemeinsamen Ziele müssen die Deeskalation des militärischen Konflikts sowie eine politische Lösung sein, die den Willen des syrischen Volkes respektiert. In diesem Sinne fordern wir, dass der von den Vereinten Nationen geführte Friedensprozess wiederbelebt wird. Aber, seien Sie versichert, die Vereinigten Staaten werden reagieren, wenn das Assad-Regime chemische Waffen einsetzt.
Ich empfehle dem Volk Jordaniens und anderer Nachbarländer, Flüchtlinge aus diesem sehr brutalen Bürgerkrieg aufzunehmen. Wie wir in Jordanien sehen, besteht die mitfühlendste Politik darin, Flüchtlinge so nah wie möglich an ihre Heimat zu bringen, um ihre eventuelle Rückkehr als Teil des Wiederaufbauprozesses zu erleichtern. Dieser Ansatz erweitert auch die begrenzten Ressourcen, um weitaus mehr Menschen zu helfen, und erhöht die Wirkung jedes ausgegebenen Dollars.
Jede Lösung für die humanitäre Krise in Syrien muss auch eine Strategie zur Bekämpfung des brutalen Regimes beinhalten, das sie angeheizt und finanziert hat: die korrupte Diktatur im Iran. Die Führer des Iran säen Chaos, Tod und Zerstörung. Sie respektieren weder ihre Nachbarn oder Grenzen noch die souveränen Rechte der Nationen. Stattdessen plündern die iranischen Führer die Ressourcen der Nation, um sich selbst zu bereichern und Chaos im Nahen Osten und weit darüber hinaus zu verbreiten. Das iranische Volk ist zu Recht empört darüber, dass seine Führer Milliarden von Dollar aus der iranischen Staatskasse veruntreut haben, wertvolle Teile der Wirtschaft beschlagnahmt und die religiösen Reichtümer des Volkes geplündert haben, um ihre eigenen Taschen zu füllen und ihre Stellvertreter zum Krieg zu schicken. Nicht gut.
Die Nachbarn des Iran haben einen hohen Tribut für die Agenda der Aggression und Expansion des Regimes gezahlt. Deshalb haben so viele Länder im Nahen Osten meine Entscheidung, die Vereinigten Staaten aus dem schrecklichen Iran Nuclear Deal von 2015 zurückzuziehen und Nuklearsanktionen wieder zu verhängen, nachdrücklich unterstützt. Die Iran-Vereinbarung war ein Glücksfall für die iranische Führung. In den Jahren seit dem Abschluss des Abkommens wuchs der Militärhaushalt des Iran um fast 40 Prozent. Die Diktatur nutzte die Mittel, um nuklearfähige Raketen zu bauen, die interne Repression zu verstärken, den Terrorismus zu finanzieren und Verwüstung und Massaker in Syrien und Jemen zu finanzieren.
Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks gestartet, um dem Regime die Mittel zu verweigern, die es braucht, um seine blutige Agenda voranzubringen. Im vergangenen Monat haben wir damit begonnen, hart getroffene Nuklearsanktionen, die im Rahmen des Iran-Deals aufgehoben worden waren, wieder zu verhängen. Zusätzliche Sanktionen werden am 5. November wieder aufgenommen, weitere werden folgen. Und wir arbeiten mit Ländern zusammen, die iranisches Rohöl importieren, um ihre Einkäufe erheblich zu reduzieren. Wir können nicht zulassen, dass der weltweit führende Sponsor des Terrorismus die gefährlichsten Waffen des Planeten besitzt.
Wir können nicht zulassen, dass ein Regime, das „Tod für Amerika“ singt und Israel mit der Vernichtung droht, die Mittel besitzt, um einen nuklearen Sprengkopf in jede Stadt der Erde zu bringen. Ich kann es einfach nicht tun. Wir fordern alle Nationen auf, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggression anhält. Und wir bitten alle Nationen, das iranische Volk bei seinem Kampf um die Wiederherstellung seiner religiösen und rechtschaffenen Bestimmung zu unterstützen.
Auch im Mittleren Osten haben wir in diesem Jahr einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne gemacht. In Anerkennung der Tatsache, dass jeder souveräne Staat seine eigene Hauptstadt bestimmt, habe ich die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt. Die Vereinigten Staaten setzen sich für eine Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region ein, einschließlich des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern. Dieses Ziel wird durch die Anerkennung der offensichtlichen Tatsachen erreicht und nicht beeinträchtigt.
Amerikas Politik des prinzipientreuen Realismus bedeutet, dass wir nicht als Geisel für alte Dogmen, diskreditierte Ideologien und sogenannte Experten gehalten werden, die sich im Laufe der Jahre immer wieder als falsch erwiesen haben. Das gilt nicht nur für Fragen des Friedens, sondern auch für Fragen des Wohlstands. Wir glauben, dass der Handel fair und auf Gegenseitigkeit beruhen muss. Die Vereinigten Staaten werden nicht mehr ausgenutzt.
Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaft – die mit Abstand größte der Welt – mit wenigen Bedingungen geöffnet. Wir haben es zugelassen, dass ausländische Waren aus aller Welt frei über unsere Grenzen hinweg importiert werden konnten. Doch andere Länder haben uns im Gegenzug keinen fairen und auf Gegenseitigkeit beruhenden Zugang zu ihren Märkten gewährt. Noch schlimmer ist, dass einige Länder die Öffnung missbraucht haben, um ihre Produkte zu entsorgen, ihre Waren zu subventionieren, unsere Industrien ins Visier zu nehmen und ihre Währungen zu manipulieren, um unlautere Vorteile gegenüber unserem Land zu erlangen. Infolgedessen stieg unser Handelsdefizit auf fast 800 Milliarden Dollar pro Jahr. Aus diesem Grund verhandeln wir systematisch neu über gebrochene und schlechte Handelsabkommen.
Im vergangenen Monat haben wir ein bahnbrechendes Handelsabkommen zwischen den USA und Mexiko angekündigt. Und erst gestern stand ich mit Präsident Moon zusammen, um den erfolgreichen Abschluss des brandneuen Handelsabkommens zwischen den USA und Korea bekannt zu geben. Und das ist erst der Anfang.
Viele Nationen in diesem Saal werden zustimmen, dass das Welthandelssystem dringend Veränderungen braucht. So wurden beispielsweise Länder in die Welthandelsorganisation aufgenommen, die gegen jedes einzelne Prinzip verstoßen, auf dem die Organisation basiert. Während sich die Vereinigten Staaten und viele andere Nationen an die Regeln halten, nutzen diese Länder die staatliche Industrieplanung und staatliche Unternehmen, um das System zu ihren Gunsten zu gestalten. Sie betreiben unerbittliches Produktdumping, forcierten Technologietransfer und den Diebstahl von geistigem Eigentum.
Die Vereinigten Staaten verloren über 3 Millionen Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe, fast ein Viertel aller Stahlarbeitsplätze und 60.000 Fabriken, nachdem China der World Trade Organization beigetreten war. Und wir haben in den letzten zwei Jahrzehnten 13 Billionen Dollar an Handelsdefiziten aufgebaut. Aber diese Tage sind vorbei. Wir werden einen solchen Missbrauch nicht mehr tolerieren. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Arbeitnehmer das büßen müssen, dass unsere Unternehmen betrogen werden und dass unser Vermögen geplündert und transferiert wird. Amerika wird sich nie dafür entschuldigen, dass es seine Bürger schützt.
Die Vereinigten Staaten haben gerade angekündigt, Zölle auf weitere 200 Milliarden Dollar in China hergestellte Waren für insgesamt 250 Milliarden Dollar zu erheben. Ich habe großen Respekt und Zuneigung für meinen Freund, Präsident Xi, aber ich habe deutlich gemacht, dass unser Handelsungleichgewicht einfach nicht akzeptabel ist. Die Marktverzerrungen in China und die Art und Weise, wie sie behandelt werden, können nicht toleriert werden. Wie meine Regierung gezeigt hat, wird Amerika immer in unserem nationalen Interesse handeln.
Ich habe letztes Jahr vor diesem Gremium gesprochen und davor gewarnt, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen für diese Institution zu einer ernsten Peinlichkeit geworden sei, indem er eklatante Menschenrechtsverletzer abschirmt, während er Amerika und seine vielen Freunde beschimpft. Unsere Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, legte eine klare Agenda für die Reform fest, aber trotz der gemeldeten und wiederholten Warnungen wurden keinerlei Maßnahmen ergriffen. Die Vereinigten Staaten haben also den einzig verantwortlichen Weg eingeschlagen: Wir haben uns aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen, und wir werden nicht zurückkehren, bis eine echte Reform verabschiedet ist.
Aus ähnlichen Gründen werden die Vereinigten Staaten die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs nicht unterstützen. Was Amerika betrifft, so hat der IStGH keine Zuständigkeit, keine Legitimität und keine Autorität. Der IStGH beansprucht eine nahezu universelle Gerichtsbarkeit für die Bürger eines jeden Landes und verstößt damit gegen alle Grundsätze der Gerechtigkeit, Fairness und des ordentlichen Verfahrens. Wir werden die Souveränität Amerikas niemals einer nicht gewählten, nicht rechenschaftspflichtigen, globalen Bürokratie überlassen.
Amerika wird von Amerikanern regiert. Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab und wir akzeptieren die Lehre des Patriotismus. Weltweit müssen sich verantwortliche Nationen gegen Bedrohungen der Souveränität wehren, nicht nur durch die globale Steuerung, sondern auch durch andere, neue Formen von Zwang und Herrschaft.
In Amerika glauben wir fest an die Energieversorgung für uns selbst und unsere Verbündeten. Wir sind zum größten Energieproduzenten auf der ganzen Welt geworden. Die Vereinigten Staaten sind bereit, unser reichhaltiges, erschwingliches Angebot an Öl, sauberer Kohle und Erdgas zu exportieren. Die OPEC- und OPEC-Nationen beuten wie immer den Rest der Welt aus, und das gefällt mir nicht. Niemand sollte es mögen. Wir verteidigen viele dieser Nationen umsonst, und dann nutzen sie uns aus, indem wir hohe Ölpreise bekommen. Nicht gut. Wir wollen, dass sie aufhören, die Preise zu erhöhen, wir wollen, dass sie anfangen, die Preise zu senken, und sie müssen von nun an wesentlich zum militärischen Schutz beitragen. Wir werden uns das – diese schrecklichen Preise – nicht mehr lange gefallen lassen.
Die Abhängigkeit von einem einzigen ausländischen Lieferanten kann eine Nation anfällig für Erpressung und Einschüchterung machen. Deshalb gratulieren wir europäischen Staaten wie Polen, die den Bau einer Ostseepipeline vorangetrieben haben, damit die Nationen nicht von Russland abhängig sind, um ihren Energiebedarf zu decken. Deutschland wird völlig abhängig von der russischen Energie, wenn es nicht sofort den Kurs ändert.
Hier in der westlichen Hemisphäre setzen wir uns dafür ein, unsere Unabhängigkeit vom Eindringen expansionistischer ausländischer Mächte zu bewahren. Seit Präsident Monroe ist es die offizielle Politik unseres Landes, dass wir die Einmischung fremder Nationen in diese Hemisphäre und in unsere eigenen Angelegenheiten ablehnen. Die Vereinigten Staaten haben kürzlich ihre Gesetze verschärft, um ausländische Investitionen in unserem Land besser auf nationale Sicherheitsbedrohungen zu prüfen, und wir begrüßen die Zusammenarbeit mit Ländern in dieser Region und auf der ganzen Welt, die dies ebenfalls tun wollen. Sie müssen es zu Ihrem eigenen Schutz tun.
Die Vereinigten Staaten arbeiten auch mit Partnern in Lateinamerika zusammen, um der Bedrohung der Souveränität durch unkontrollierte Migration zu begegnen. Die Toleranz gegenüber menschlichen Kämpfen, Menschenschmuggel und Menschenhandel ist nicht human. Es ist eine schreckliche Sache, die vor sich geht, auf einem Niveau, das noch niemand zuvor gesehen hat. Es ist sehr, sehr grausam.
Illegale Einwanderung finanziert kriminelle Netzwerke, rücksichtslose Banden und den Fluss tödlicher Drogen. Illegale Einwanderung nutzt gefährdete Bevölkerungsgruppen aus, verletzt fleißige Bürger und hat zu einem Teufelskreis aus Kriminalität, Gewalt und Armut geführt. Nur durch die Aufrechterhaltung der nationalen Grenzen, die Zerstörung krimineller Banden können wir diesen Kreislauf durchbrechen und eine echte Grundlage für den Wohlstand schaffen.
Wir erkennen das Recht jeder Nation in diesem Raum an, ihre eigene Einwanderungspolitik im Einklang mit ihren nationalen Interessen festzulegen, ebenso wie wir andere Länder auffordern, unser eigenes Recht genau so zu respektieren – wir tun dies bereits. Das ist ein Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht am neuen Global Compact on Migration teilnehmen werden. Die Migration sollte nicht von einem internationalen Organ gesteuert werden, das unseren eigenen Bürgern gegenüber nicht rechenschaftspflichtig ist. Letztendlich besteht die einzige langfristige Lösung für die Migrationskrise darin, den Menschen zu helfen, eine hoffnungsvollere Zukunft in ihren Heimatländern aufzubauen. Ihre Länder wieder groß machen.
Derzeit erleben wir beispielsweise in Venezuela eine menschliche Tragödie. Mehr als 2 Millionen Menschen sind vor der Qual geflohen, die das sozialistische Maduro-Regime und seine kubanischen Sponsoren verursacht haben. Vor nicht allzu langer Zeit war Venezuela eines der reichsten Länder der Welt. Heute hat der Sozialismus die ölreiche Nation in den Bankrott getrieben und ihr Volk in jämmerliche Armut.
Praktisch überall, wo Sozialismus oder Kommunismus versucht wurde, hat er Leid, Korruption und Verfall hervorgerufen. Der Machtdurst des Sozialismus führt zu Expansion, Übergriff und Unterdrückung. Alle Nationen der Welt sollten dem Sozialismus und dem Elend, das er allen bringt, widerstehen. In diesem Sinne bitten wir die hier versammelten Nationen, sich uns anzuschließen und die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela zu fordern. Heute kündigen wir zusätzliche Sanktionen gegen das repressive Regime an, die auf den inneren Kreis von Maduro und enge Berater abzielen.
Wir sind dankbar für all die Arbeit, die die Vereinten Nationen auf der ganzen Welt leisten, um den Menschen zu helfen, ein besseres Leben für sich und ihre Familien aufzubauen. Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte Geber von Auslandshilfe in der Welt. Aber nur wenige geben uns etwas. Deshalb werfen wir einen genauen Blick auf die US-Auslandshilfe. Das wird von Außenminister Mike Pompeo geleitet. Wir werden prüfen, was funktioniert, was nicht funktioniert, und ob die Länder, die unsere Dollars und unseren Schutz erhalten, auch unsere Interessen im Blick haben. In Zukunft werden wir nur denen, die uns respektieren und, offen gesagt, unsere Freunde sind, Auslandshilfe leisten.
Und wir erwarten, dass andere Länder ihren gerechten Anteil an den Kosten ihrer Verteidigung zahlen. Die Vereinigten Staaten haben sich verpflichtet, die Vereinten Nationen effektiver und verantwortlicher zu machen. Ich habe schon oft gesagt, dass die Vereinten Nationen ein unbegrenztes Potenzial haben. Als Teil unserer Reformbemühungen habe ich unseren Verhandlungsführern gesagt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr als 25 Prozent des UN-Friedenssicherungshaushalts zahlen werden. Dies wird andere Länder ermutigen, sich zu verstärken, sich zu engagieren und auch an dieser sehr großen Belastung teilzunehmen. Und wir arbeiten daran, mehr von unserer Finanzierung von festgesetzten Beiträgen auf freiwillige Beiträge umzustellen, damit wir amerikanische Ressourcen auf die Programme mit den besten Erfolgsaussichten konzentrieren können. Nur wenn jeder von uns seinen Teil dazu beiträgt, können wir die höchsten Ziele der Vereinten Nationen verwirklichen. Wir müssen den Frieden ohne Angst, die Hoffnung ohne Verzweiflung und die Sicherheit ohne Entschuldigung anstreben.
Wenn wir uns in diesem Saal umsehen, in dem so viel Geschichte stattgefunden hat, denken wir an die vielen vor uns, die hierher gekommen sind, um die Herausforderungen ihrer Nationen und ihrer Zeit anzugehen. Und unsere Gedanken wenden sich der gleichen Frage zu, die in all ihren Reden und Vorsätzen, in jedem Wort und jeder Hoffnung vorkam. Es ist die Frage, welche Art von Welt wir unseren Kindern hinterlassen werden und welche Art von Nationen sie erben werden. Die Träume, die diese Halle heute erfüllen, sind so vielfältig wie die Menschen, die auf diesem Podium standen, und so vielfältig wie die Länder, die hier in diesem Gremium vertreten sind. Es ist wirklich etwas Besonderes. Es ist wirklich großartig, eine großartige Geschichte.
Da ist Indien, eine freie Gesellschaft mit über einer Milliarde Menschen, das unzählige Millionen erfolgreich aus der Armut und in die Mittelschicht hebt. Da ist Saudi-Arabien, wo König Salman und der Kronprinz mutige neue Reformen anstreben. Da ist Israel, das stolz seinen 70. Jahrestag als blühende Demokratie im Heiligen Land feiert. In Polen setzt sich ein großes Volk für seine Unabhängigkeit, seine Sicherheit und seine Souveränität ein. Viele Länder verfolgen ihre eigenen einzigartigen Visionen, bauen ihre eigene hoffnungsvolle Zukunft und verfolgen ihre eigenen wunderbaren Träume vom Leben, vom Vermächtnis und von einer Heimat. Die ganze Welt ist reicher, die Menschheit ist besser, wegen dieser wunderbaren Konstellation von Nationen, jede sehr speziell, jede sehr einzigartig und jede strahlt hell in ihrem Teil der Welt. In jedem von ihnen sehen wir das großartige Versprechen eines Volkes, das durch eine gemeinsame Vergangenheit verbunden ist und auf eine gemeinsame Zukunft hinarbeitet.
Was die Amerikaner betrifft, so wissen wir, welche Art von Zukunft wir für uns selbst wollen. Wir wissen, was für eine Nation Amerika immer sein muss. In Amerika glauben wir an die Majestät der Freiheit und die Würde des Einzelnen. Wir glauben an Selbstverwaltung und Rechtsstaatlichkeit. Und wir schätzen die Kultur, die unsere Freiheit erhält – eine Kultur, die auf starken Familien, tiefem Glauben und leidenschaftlicher Unabhängigkeit basiert. Wir feiern unsere Helden, wir bewahren unsere Traditionen und vor allem lieben wir unser Land.
In jedem in dieser großen Kammer heute, und jedem, der überall auf der Welt zuhört, befindet sich das Herz eines Patrioten, der die gleiche starke Liebe zu seiner Nation empfindet, die gleiche intensive Loyalität zu seiner Heimat. Die Leidenschaft, die in den Herzen der Patrioten und der Seelen der Nationen brennt, hat Reformen und Revolutionen, Opfer und Selbstlosigkeit, wissenschaftliche Durchbrüche und großartige Kunstwerke inspiriert. Unsere Aufgabe ist es nicht, dies zu löschen, sondern sie anzunehmen. Um damit zu bauen. Um auf ihre alte Weisheit zurückzugreifen. Und in ihr den Willen zu finden, unsere Nationen größer, unsere Regionen sicherer und die Welt besser zu machen.
Um dieses unglaubliche Potenzial in unserem Volk freizusetzen, müssen wir die Grundlagen verteidigen, die alles möglich machen. Souveräne und unabhängige Nationen sind das einzige Modell, bei dem die Freiheit jemals überlebt hat, die Demokratie jemals ertragen wurde oder der Frieden jemals gediehen ist. Deshalb müssen wir vor allem unsere Souveränität und unsere geschätzte Unabhängigkeit schützen. Wenn wir das tun, werden wir neue Wege der Zusammenarbeit finden, die sich vor uns entfalten. Wir werden eine neue Leidenschaft für die Schaffung des Friedens finden, die in uns aufsteigt. Wir werden einen neuen Zweck, eine neue Entschlossenheit und einen neuen Geist finden, der überall um uns herum blüht und dies zu einer schöneren Welt macht, in der wir leben können.
Lassen Sie uns also gemeinsam eine Zukunft des Patriotismus, des Wohlstands und des Stolzes wählen. Lassen Sie uns Frieden und Freiheit über Herrschaft und Niederlagestellen. Und lassen Sie uns hierher an diesen Ort kommen, um für unsere Menschen und ihre Nationen zu stehen, für immer stark, für immer souverän, für immer gerecht und für immer dankbar für die Gnade und die Güte und die Herrlichkeit Gottes. Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Und Gott segne die Nationen der Welt. Ich danke Ihnen vielmals. Ich danke Ihnen.“ (Applaus.)
Die Präsidentenrede in Bild und Ton Titelbild:YouTube-Screenshot – (Quelle: Jürgen Fritz Blog – 27.09.2018)
Wie ALLES begann – Die LÜGEN & Fake News über den US-Präsidenten Donald Trump – Gefälschte FOTOS & Fernsehbilder! Begonnen haben die News Fakes über Präsident Trump mit den Bildern seiner Wahlvereidigung in Washington US-Ortszeit 18:00 Uhr. Die ARD hat Bilder von US-Sendern übernommen, die morgens um 8:20 Uhr einen leeren Platz vor dem Kapitol in Washington zeigten und diese mit Bildern verglichen, welche die Obama Vereidigung am Abend um 18:00 Uhr zeigten. Dabei wurde auch gefälschtes Bildmaterial verwendet! Der volle Platz, der fast genauso voll war, wie bei Obama, um 18:00 Uhr wurde aber nie gezeigt. Der Autor Uwe Melzer hat die richtigen Bilder mit den exakten Uhrzeiten aus direkten Sendungen von England und den USA übernommen. Zusätzlich gibt es ein Foto aus der Washington Tageszeitung, dass ebenfalls einen vollen Platz um 18:00 zur Vereidigung von Donald Trump zeigt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Donald Trump ist ein guter Mensch mit Geschichten über die der Mainstream nicht berichtet!
Die Berichterstattung über den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump ist überwiegend negativ. Seit seinem Wahlsieg im November 2016 wird der Milliardär in den Medien kategorisch kritisiert und in das schlechtmöglichste Bild gerückt. Es gibt auch andere Geschichten über Donald Trump – als die, die man jetzt überwiegend in den westlichen Medien liest. Vielleicht haben die Menschen in den USA ihn auch deshalb zu ihrem rechtmäßigen Präsidenten gewählt. So wurde 2012 der östliche Teil der USA vom Hurrikan Sandy stark verwüstet und New York war stark von dieser Naturkatastrophe betroffen. Der Milliardär öffnete daraufhin den Trump Towers für Hunderte von betroffenen Menschen und versorgte sie mit Kaffee und Essen. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Video das Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat!
Schon lang vor der Wahlnacht haben wir seit Wochen dieses Video, das unter anderem Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gemacht hat, laufend veröffentlicht. Dieses Video zeigt einen völlig anderen Trump, nämlich einen tatsächlich würdigen und fähigen Politiker für das Amt des US-Präsidenten. Und es gibt Sie doch die Lügenpresse im TV und den Medien, denn diese Rede wurde nie im Deutschen Fernsehen gezeigt, kein USA-Studio von ARD oder ZDF haben darüber berichtet, keine deutsche Zeitung hat das jemals veröffentlicht. Diese positive Seite von Donald Trump wurde in Deutschland nie erwähnt. Aber die Amerikaner haben diese Rede von Trump gesehen und gehört und entsprechend gewählt. (Autor: Uwe Melzer) …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Die Rentenkasse: Ein Schattenhaushalt, aus dem sich der Staat bedient, wenn er die Steuern nicht erhöhen will oder nicht erhöhen kann.
Schon öfter wurde das Thema Renten und Generationenvertrag öffentlich diskutiert. Zumeist gegen Rentner gerichtet und zunächst verständlich, da die jüngere Generation immer höher mit Sozialabgaben belastet wird. Was aber immer wieder besonders in der Presse verschwiegen wird:
Die Deutsche Rentenversicherung ist eine Versicherung!
Auf diese hat man eigentlich Rechtsansprüche. Aber immer wieder wird unaufhörlich an ihr herumgebastelt und so getan, als ob Renten ein Geschenk des Staates und eine Wohltat für arme Leute sei. Die Renten für Russland-Aussiedler und für die ehemaligen DDR-Rentner hätten niemals aus der Rentenkasse, sondern aus dem Steueraufkommen bezahlt werden müssen. Dann wären unsere heutigen Renten nicht derart niedriger wie die Renten in Österreich und anderen EU-Ländern.
Dazu kommen noch die Risiken aus der aktuellen Flüchtlingskrise, die Sie hier nachlesen können.
Der Tabelle unten ist zu entnehmen, dass Deutschland, das wirtschaftlich stärkste Land in Europa, die niedrigsten Renten bezahlt – eine Schande und ein Skandal, der darauf beruht, dass in Deutschland in den letzten Jahrzehnten über 700 Milliarden Euro der Rentenkasse für versicherungsfremde Leistungen entnommen wurden, die eigentlich aus dem Steueraufkommen zu begleichen gewesen wären.
Ein unerhörtes Vergehen gegen Recht, Wahrheit und die Würde des alternden Menschen.
Unter Kanzler Adenauer ist das Rentensystem umgestellt worden von einem echten Deckungssystem zum Umlageverfahren, aus rein wahltaktischen Motiven – die Stimmen der CDU gingen permanent zurück. Dieses, obwohl die verkrüppelte Alterspyramide jedem Schuljungen klar war: Millionen Deutsche im mittleren Lebensalter verloren im Krieg ihr Leben, die Pyramide wurde ein Baum.
Seither haben nahezu alle Regierungen ungehemmt und willkürlich nach Kassenlage in die Rücklagen und Substanz der RV gegriffen und versicherungsfremde Leistungen aus der Rentenkasse bezahlt:
Die Tabelle unten zeigt die Entwicklung der Rentenausgaben und der seit 1957 aufgelaufenen nicht durch Bundesmittel gedeckten versicherungsfremden Leistungen. Sie stellt die vom Bund seit 1957 an die Träger der Arbeiter- und Angestelltenrentenversicherung gezahlten Mittel den jeweiligen versicherungsfremden Leistungen gegenüber. Diese Bundesmittel enthalten bis einschließlich 1997 im Wesentlichen die Zahlungen des Bundes, ab 1998 die zusätzlichen Zahlungen des Bundes aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1.4.1998 sowie Teilen der Ökosteuer ab 1999.
Im Jahre 1994 hat das Institut der Deutschen Wirtschaft bereits darauf hingewiesen, dass „Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung für die versicherungsfremden Leistungen pro Jahr mehr als 170 Milliarden DM aufwenden müssen. Der Bund als Verursacher dieser Zahlungen beteilige sich daran nur mit 70 Milliarden DM, auf den restlichen 100 Milliarden DM blieben mithin die Beitragszahler sitzen, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Würden auch die restlichen 100 Milliarden DM über Steuermittel und nicht aus Beiträgen finanziert, könnten – so das Institut – die Beitragssätze zur Sozialversicherung um mehr als acht Prozentpunkte gesenkt werden.“ (Professor Dr. Franz Ruland (VDR) am 21.11.1994 in Würzburg) 9) 10)
Insgesamt wurde auf diese Weise die Rentenkasse um über 700 Milliarden Euro geplündert.
Selbst Kanzler Helmut Schmidt, der letzte gute SPD-Politiker, hatte keine Hemmungen, 1978 die RV um 100 Mrd. DM zu erleichtern.
Noch einige Beispiele:
— Hunderttausende Postbeamte wurden frühzeitig in Pension geschickt.
— Hunderttausende Bahnbeamte wurden teilweise mit 55 Jahren in Pension geschickt.
— Hunderttausende Arbeitslose wurden mit Sozialprogrammen in Rente geschickt.
— Hunderttausende Arbeitslose der neuen Länder erhielten ab 55 Jahren Übergangsgeld, rentensteigernd!
— Millionen Rentner der neuen Länder erhielten Zug um Zug etwa westdeutsches Rentenniveau.
— Zug um Zug wurde die Mindestreserve von 1 Jahr auf wenige Wochen verkürzt!
— Kriegsfolgelasten wurden aus den Rentenkassen bestritten.
— Das alles ohne vergleichbare Zahlungen in die Rentenkassen —
Grob geschätzt wurden seit 1957 rund 700 000 000 000 € (Siebenhundert Milliarden) mehr aus der RV genommen als eingezahlt.
Zusammengefasst:
Die Deutsche Rentenversicherung wurde seit Jahrzehnten ausgeplündert und Einzahlungen der Deutschen Bürger, die Sozialabgaben entrichten, versicherungsfremd eingesetzt.
Die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung
Um zu sehen, wie es im Laufe der Zeit zu diesen Belastungen gekommen ist, soll hier ein kurzer Blick in die Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung geworfen werden:
1891: Einführung der Renten- und Invalidenversicherung der Arbeiter; rechtliche Basis ab 1911: RVO (Reichsversicherungsordnung bis 1991).
1911: Gründung einer Angestelltenversicherung, rechtliche Basis: Versicherungsgesetz für Angestellte (VGfA).
1. und 2. Weltkrieg: Zwangsweise Enteignung des Vermögens und der Rücklagen der Rentenversicherungsträger zugunsten der Kriegskassen.
1955: Kriegsfolgenschlussgesetz: Endgültige Enteignung der Rentenversicherungsträger zugunsten der Staatskasse, Begründung: „Der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten ist in Artikel 120 GG die Garantie gewährt worden, dass ihre Leistungsfähigkeit notfalls durch den Einsatz von Haushaltsmitteln des Bundes sichergestellt wird. Damit besteht keine finanzielle Notwendigkeit, die verbrieften Forderungen dieser Träger der Sozialversicherung, die sich auf rund 14,5 Milliarden Mark belaufen, in die Ablösungsberechtigung einzubeziehen“.5) 6) Das entsprach damals dem halben Bundeshaushalt.
1957: Rentenreformgesetz: Übergang vom Kapitaldeckungs- zum Abschnittsdeckungsverfahren (Umlageverfahren mit zusätzlicher Rücklagenbildung aus den Beitragsüberschüssen).
Ab 1957: Abschöpfung der Überschüsse der Rentenversicherungsträger durch sukzessive Kürzung des Bundeszuschusses von ca. 32% auf unter 20% bis 1969 und damit entsprechende Unterdeckung der versicherungsfremden Leistungen, die nach VDR immer in der Größenordnung von einem Drittel der Rentenausgaben lagen.
1969: Einführung des reinen Umlageverfahrens.
Ab 1974: Die Angestelltenversicherung haftet für die Defizite der Arbeiterrentenversicherung. Bis einschließlich 2002 hat die Angestelltenversicherung inzwischen insgesamt etwa 195 Milliarden DM an sogenannter Liquiditätshilfe an die Arbeiterrentenversicherung überwiesen.
18.05.1990: Überführung der Rentenversicherung der DDR, einschließlich Zusatz- und Sonderversorgungssystemen, in die gesetzliche Rentenversicherung. Die DDR-Vermögenswerte, aus denen bis dahin auch die DDR-Renten gezahlt wurden, wurden vom Bundesfinanzminister übernommen. Dagegen muss die gesetzliche Rentenversicherung zusätzlich für die Renten aller Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes der DDR (Mitarbeiter der Regierung und Ministerien, aller Behörden, der Volkspolizei, der Nationalen Volksarmee, der Staatssicherheit, der Schulen, Hochschulen und wissenschaftlichen Institute usw.) aufkommen, deren Nachfolger als Beamte selbstverständlich keine Beiträge mehr zahlen, die aber aufgrund der Zusatz- und Sonderversorgungssysteme vergleichsweise hohe Rentenansprüche haben bzw. Renten beziehen.
Das Rentenproblem: 700 Milliarden Rentengelder zweckentfremdet! – und es wird noch schlimmer! Wichtige Probleme in Deutschland werden ausgesessen und in die Zukunft verlagert. Ein Beispiel dafür ist die allgemeine Rentenversicherung für Arbeiter & Angestellte. Dabei gibt es mehrere riesengroße Unterschiede zwischen den Beamtenpensionen und den allgemeinen Renten. Offensichtlich wird hier das politische Mandat zur persönlichen Bereicherung missbraucht, während viele Arbeiter & Angestellte von einer Sozialrente leben müssen. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress
Flüchtlingskrise: Sozialkassen & Rentenkassen werden geplündert – Eine reale Rechnung mit Fakten! Insgeheim glauben viele: Migranten & Asylanten leeren die Sozialkassen. Mindestens 80 % der Asylanten & Migranten haben keine Berufsausbildung, Schulausbildung nach deutschem Standard. Einfache, reale Rechnung die mit allen Fakten. …. vollständigen Presseartitkel lesen bei WordPress
Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Bereits am 19.01.2013 warnten wir vor der Altersarmut! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die volle staatliche HartzIV SBGII Zuzahlung vom Staat. Verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen und zu geringer Hartz IV, SBG II – Bezug. Wir bekommen ein massives Rentenproblem, wenn wir nicht sofort gegensteuern. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. So übel sehen die deutschen Finanzen wirklich aus. Nach Aussagen des Finanzministeriums droht Deutschland ein extremes Risiko der Schulden. Eigentlich hätte schon frühzeitiger dagegen gesteuert werden. Alle Details und Informationen lesen Sie im vollständigen Presseartikel bei WordPress:
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Mit großer Begeisterung wurde in der Presse und den TV-Nachrichten am 17.09.2018 das angeblich positive Ergebnis der aktuellen Umfrage zur Zufriedenheit mit der Migrantenintegration verbreitet. Darunter auch die ARD mit der Tagesschau.
Die Wahrheit aber ist, dass von den befragten 9.298 Personen mehr als 70 % einen Migrationshintergrund hatten. So einfach kann man ein Volk und Wähler mit Statistiken täuschen!
ARD – tagesschau.de Nachrichten zur besten Sendezeit um 20:15 Uhr – Studie zur Zuwanderung https://www.tagesschau.de/inland/integration-barometer-101.html – Mehrheit sieht Integration positiv -Stand: 17.09.2018 16:33 Uhr
Die Deutschen sind einer Studie zufolge überwiegend optimistisch beim Thema Integration. Eine Mehrheit findet, dass Flüchtlinge zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen werden (von Christoph Käppeler, ARD-Hauptstadtstudio).
Die Menschen in Deutschland beurteilen das Zusammenleben mit Zuwanderern insgesamt als „weiter positiv“, stellt Thomas Bauer fest. Bauer ist der Vorsitzende des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration.
„Das zentrale Ergebnis ist, dass das Integrationsklima in Deutschland insgesamt bei allen Befragungsgruppen stabil bleibt, mit Werten zwischen 64 und 70“, sagte Bauer mit Blick auf eine Skala zwischen null und einhundert. Bei denen ohne Migrationshintergrund ist der Wert leicht gesunken, um anderthalb Punkte – bei den Befragten mit Migrationshintergrund blieb er fast gleich.
Angeblich soll eine Mehrheit der Deutschen bei einer Umfrage die Migration als kulturelle Bereicherung bewerten. Wirft man einen genaueren Blick auf die angeblich repräsentative Umfrage, so erscheint diese in einem ganz anderen Licht.
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat eine Umfrage in Auftrag gegeben, um herauszufinden, wie zufrieden die Deutschen mit der Integration und der Migrationsgesellschaft sind.
Selbstverständlich erbrachte die Umfrage das vom Auftraggeber erwünschte Ergebnis:
mehrheitlich glauben die Deutschen angeblich, so schreibt es die »Welt«, die aufgenommenen »Flüchtlinge« werden Deutschland kulturell bereichern. Die Aussage will unter dem Eindruck der messermordenden Migranten zumindest merkwürdig erscheinen. Bei einem genaueren Blick auf die angeblich repräsentative Umfrage und dem ausgewählten Personenkreis allerdings erscheint diese Aussage in einem ganz anderen Licht.
Von den erwählten 9.298 Personen waren lediglich 2.720 Personen (weniger als 30 Prozent) ohne Migrationshintergrund.
Je 1.500 Menschen waren entweder Spätaussiedler, Türkischstämmige oder Ausländer aus der EU. Weitere 1.760 Befragte hatten einen Migrationshintergrund aus anderen Ländern und auch 369 Asylanten wurden befragt. Es wurden also mehrheitlich Menschen mit Migrationsbezug befragt, wie sie über die Migration in Deutschland denken. Bei einer derartigen Vorauswahl ist zumindest garantiert, dass der Auftraggeber sein gewünschtes Ergebnis erhält.
Herkunftsdeutsche – der erfundene Täuschungsbegriff
Im Bericht der »Welt« wird zudem offensichtlich versucht, ein Begriff für die Deutschen, die seit etlichen Generationen hier leben, zu etablieren: mehrfach wird das Wort »Herkunftsdeutsche« verwendet. Der Duden aber oder andere für die Rechtschreibung und/oder die deutsche Sprache relevante Lehrbücher respektive Nachschlagwerke kennen diesen Begriff nicht.
(Quelle: freiewelt.net)
Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:
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Nur weil Herr Maaßen sich nicht verbiegen lassen will, Mut gezeigt hat und mit der Darstellung der Ereignisse in Chemnitz öffentlich gegen die Meinung der Kanzlerin, der GRÜNEN, der LINKEN und der Mainstreampresse berechtigt Stellung bezogen hat, wollen genau diese ihn jetzt mit allen Mitteln aus dem Amt jagen. Auch das ist eine Form von „Hetzjagd“, wenn wir schon, wie die Kanzlerin, bei Begrifflichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland angekommen sind. – (Autor: Uwe Melzer)
Tatsache ist, was Herr Maaßen geäußert hat entspricht der Wahrheit (das können Sie in den Artikeln unten nachlesen) und alle Altparteien versuchen verzweifelt die AfD in eine Rechtsradikale Ecke zu stellen, weil Sie Angst haben noch mehr Stimmen zu verlieren.
Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!
Was auch immer draufstehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genauso, wie wir es derzeit haben. Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Und es ist noch schlimmer, denn Pressemeinung wird gekauft
Die Kanzlerin hat gestattet, dass den deutschen Zeitungsverlagen 50 % der Zuschüsse zur Rentenkasse für die Zeitungsausträger (-innen) erlassen werden und diese nicht mehr von den Medienverlagen für die Zeitungsausträger (-innen) in die Rentenkasse einbezahlt werden. Damit werden die sozial Schwachen geschädigt, die wenig verdienen, deshalb Zeitungen für wenig Geld (meist weit unter dem Mindestlohn) austragen müssen und jetzt noch mit einer Rentenkürzung bestraft werden, obwohl diese Gruppe von Menschen wahrscheinlich gar nicht die Mindestsozialrente erreichen wird. So kann man sich die Presse auch kaufen, nur damit berichtet wird, was allgemeine Regierungsmeinung ist. Ein kleines Beispiel wie unsere Republik derzeit funktioniert.
Derzeit wird alles getan, um Herrn Maaßen und gleichzeitig die AfD in den Schmutz zu ziehen.
Nun, so die Schlagzeilen, sollen geheime Zahlen an die AfD gelangt sein. Schon im Text (den kaum jemand liest) wird klar: Das waren übliche Gespräche – und die gibt es mit jeder Partei.
Ganze 237 dieser Gespräche führte Maaßen in den letzten Jahren, und ganze 5 (!) davon mit der AfD.
Die anderen Parteien aber, die deutlich öfter bei ihm zu Gast sein durften, lügen dreist und frech und nähren so die Verschwörungstheorie vom unseligen Pakt Maaßen/AfD. Von „exklusiver Behandlung“ bis zu „direkter Politikberatung“ ist die Rede, und die SPD scheint gar nicht gemerkt zu haben, dass sie selbst fast 70mal mit Maaßen geredet hat: man habe sowas „noch nie erlebt“, soviel Ignoranz gibt es wohl echt nur bei den Spezialdemokraten.
Bleibt eine Frage:
Glauben diese Blender und Täuscher, das Volk sei vollständig verblödet? Oder vertrauen sie blind auf die mediale Schützenhilfe der Lügenpresse? Oder haben die schlicht und einfach jeden Bezug zu Wahrheit und Realität verloren? – Die wahrscheinlichste Antwort: Alles gleichzeitig!
Paukenschlag & Attacke gegen Merkel & Massenmedien: Fälschungsvorwurf des Antifa-Zeckenbiss Videos belegt!
Bundeskanzlerin Merkel sollte sich beim deutschen Volk und bei Herrn Maaßen entschuldigen. DAS IST EIN PAUKENSCHLAG – HUT AB VOR Verfassungsschutz-Chef MAAßEN! Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. Denn diese hätten es vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz“ versehen. Aber die ist darauf nicht zu sehen. Damit belegt Maaßen den von ihm erhobenen Fälschungsvorwurf. Und er stellt die Kanzlerin sowie die „großen Medien“ an den Pranger. Denn diese hatten den Filmschnipsel genau mit dem Dreh „Hetzjagd“ veröffentlicht. Und Merkel hat diese Unwahrheit in den Rang des Offiziellen gehoben. „Wenn Überschrift und Film nicht zusammenpassen, nennt man das Fake oder gezielte Fälschung“. Das kurze Video zeigt nur einen Deutschen, keineswegs einen „Mob“, der beginnt, ca. 10 Meter hinter einem Ausländer herzulaufen, dann aber abbricht. Der Ausländer, der bei sommerlichen Temperaturen HANDSCHUHE, sogenannte SCHLAGHANDSCHUHE, hatte die Demonstranten vorher provoziert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Chemnitz: Originalaufnahmen die Sie sich unbedingt ansehen sollten! Lesen & Video starten: Viele Pressevertreter, die den Trauermarsch in Chemnitz blockieren. Ein kulturfremder Immigrant, der Polizisten beschimpft und bedroht, ohne dass ihm etwas geschieht. Journalisten, die andere beobachten und über sie berichten, aber nicht wollen, dass sie selbst dabei beobachtet werden, wie sie das tun, und ihre Beobachter attackieren. Und dann Aufnahmen einer wirklichen „Hetzjagd“, aber einer ganz anderen als kolportiert. Zutiefst aufschlussreiche Originalszenen aus Chemnitz, die man gesehen haben muss. Eine „Hetzjagd“ gab es wohl tatsächlich, aber einer ganz anderen Art – durch Immigranten, Antifanten, Linksextremisten & Chaoten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Wahrheitsfindung: Was geschah in Chemnitz tatsächlich? – Zehn Bemerkungen zu Chemnitz – Auslandspresse: FAKE NEWS in Deutschland! Die Tat von Chemnitz und der als Reaktion darauf hochkochende Zorn haben den Riss zwischen Regierungshandeln und Volk, zwischen Realitätsverweigerung und gesundem Menschenverstand, zwischen Medienlügen und Augenzeugenberichten, zwischen Ost und West weiter vertieft. Auslöser der Proteste gegen Ausländergewalt war der Tod des Deutschkubaners Daniel H., der mit etlichen Messerstichen umgebracht worden ist. Über den Tathergang liegen zwei übereinstimmende Aussagen vor. Der Getötete wurde von den Tätern in Raubabsicht aufgefordert, seine Geldkarte/Sparkassenkarte herauszugeben. Das tat er nicht und schlug, rempelte einen der Täter und beleidigte ihn. Dieser ging zusammen mit dem anderen Täter weg. Nach wenigen Minuten kamen die Täter mit acht weiteren Männern zurück und stachen auf die Geschädigten ein. Der andere Bericht war mündlich und bleibt anonym. Hier der Wortlaut: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
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