Autor: Guy Millière, Englischer Originaltext: French Elections: Emmanuel Macron, a Disaster, Übersetzung: Daniel Heiniger
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Anti-westliche, anti-israelische und anti-jüdische Schmähreden wurden vor einer begeisterten Masse von bärtigen Männern (Islamisten?) und verschleierten Frauen gehalten. Einhundertfünfzigtausend Menschen waren da.
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Emmanuel Macron versprach, den Bau von Moscheen in Frankreich zu erleichtern. Er erklärte, dass „französische Kultur nicht existiert“ und dass er französische Kunst „nie gesehen“ hat. Das Risiko ist hoch, dass Macron die Franzosen noch schneller enttäuschen wird als Hollande.
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Am Abend des zweiten Wahlgangs werden die Menschen in den schicken Vierteln von Paris und in den Ministerien Parties feiern. In den Bezirken, in denen arme Leute leben, werden Autos in Brand gesetzt werden. Seit mehr als einem Jahrzehnt werden, wenn es in Frankreich etwas zu feiern gibt, in den Bezirken, in denen arme Leute leben, Autos in Brand gesetzt. Unassimilierte Migranten haben ihre eigenen Traditionen.
Paris, Champs Elysees, 20. April, 20:50 Uhr. Ein islamischer Terrorist schießt auf einen Streifenwagen der Polizei. Ein Polizist wird getötet, ein anderer schwer verwundet.
Der Terrorist versucht zu entkommen und schießt erneut. Die Polizisten töten ihn. Eine Stunde später enthüllt das französische Innenministerium seinen Namen und seine Vergangenheit. Sein Name ist Karim Cheurfi. Er ist ein französischer Muslim, der in einem islamisierten Vorort in Frankreich geboren wurde. Im Jahr 2003 wurde er zu zwanzig Jahren Gefängnis verurteilt wegen des versuchten Mordes an zwei Polizisten. Er wurde vor Ablauf seiner Strafe freigelassen. Im Jahr 2014 zielte er auf einen Polizisten und wurde erneut verurteilt. Und wieder freigelassen. Im März wurde der Polizei mitgeteilt, dass er versuchte, militärische Waffen zu kaufen, und dass er ein Mitglied des islamischen Staates in Syrien kontaktierte. Ein Inspektor entdeckte, dass er Nachrichten veröffentlicht hatte über dschihadistische Social Media Netzwerke, die seine Bereitschaft zum Mord an Polizisten ausdrückten. Die Polizei durchsuchte sein Haus und fand mehrere Waffen und eine GoPro Videokamera ähnlich wie sie Terroristen benutzen, um ihre Verbrechen zu filmen. Die Polizei und die Mitglieder des französischen Justizsystems glaubten, sie hätten nicht genügend Beweise, um ihn überwachen zu lassen.
Der Angriff auf den Champs Elysées zeigt deutlich, dass das französische Justizsystem für gefährliche Menschen lax ist und dass die französische Polizei nur wenig Aufmerksamkeit auf Verdächtige lenkt, die mit terroristischen Organisationen kommunizieren und Terrorprojekte hegen.
Dieser Terroranschlag fasst alles zusammen, was heute in Frankreich in Sachen Sicherheit im Argen liegt.
Männer mit einem Profil ähnlich dem von Karim Cheurfi waren in den letzten Jahren für die meisten Terroranschläge in Frankreich und Belgien verantwortlich: Mohamed Merah, der im Jahr 2012 drei jüdische Kinder und den Vater von zweien von ihnen in Toulouse getötet hat; Mehdi Nemmouche, der 2014 das Brüsseler Jüdische Museum angriff; Die Kouachi-Brüder, die das Charlie-Hebdo-Massaker im Jahr 2015 begangen haben; Amedy Coulibaly, der vier Juden im Saint Mandé-Kosher-Geschäft ermordete; Samy Amimour und andere, die im November 2015 130 unschuldige Menschen im Bataclan-Theater verstümmelten und ermordeten; Mohamed Lahouaiej Bouhlel, der im Juli 2016 in Nizza einen LKW in die Menge steuerte, 86 Menschen tötete und viele andere verwundete, und unter anderem diejenigen, die ein paar Wochen nach dem Angriff in Nizza in der Normandie einen Priester enthaupteten.
Die aufeinanderfolgenden französischen Regierungen unter der Präsidentschaft von François Hollande zeigten sich schrecklich schwach und impotent.
Ein Klima der Angst hat das Land eingeholt. Die Teilnahme an Theatervorführungen ist zurückgegangen. Die besonders oft angegriffene jüdische Gemeinde – zwei Drittel der Angriffe in Frankreich in den letzten fünf Jahren zielten auf Juden – fühlt sich im Stich gelassen. Als am 30. März in Waldwisse, Ostfrankreich, ein jüdischer Friedhof vandalisiert wurde, reagierten weder die Medien noch die politischen Führer. Eine Woche später wurde in Paris eine jüdische Frau namens Sarah Halimi gefoltert und dann von einem nicht radikalisierten Muslim aus einem Fenster geworfen, nur weil sie jüdisch war: die französischen Medien und die politischen Führer, mit Ausnahme des mutigen Abgeordneten Meyer Habib, reagierten ebenfalls nicht. Eine schweigende Versammlung unter dem Fenster wurde von einigen Führern der jüdischen Gemeinde organisiert. Nur Juden kamen; Sie wurden von antisemitischen Beleidigungen von arabischen Muslimen in der Nachbarschaft begrüßt. Die Implantation des radikalen Islam im Land verstärkt sich. Das jährliche Treffen der „Muslime Frankreichs“ (der neue Name des französischen Zweiges der Muslimbruderschaft) fand am 14./17. April in Le Bourget, zehn Meilen nördlich von Paris, statt. Anti-westliche, anti-israelische und anti-jüdische Schmähreden wurden vor begeisterten Massen von bärtigen Männern und verschleierten Frauen gehalten. Einhundertfünfzigtausend Menschen waren dabei.
Wirtschaftlich ist Frankreich in schrecklicher Form. Die Arbeitslosenquote liegt über 10%. Neun Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze – 14% der Bevölkerung. Das Wirtschaftswachstum stagniert. Die Staatsausgaben machen 57% des BIP aus – 13% mehr als in Deutschland, dem wichtigsten Wettbewerber Frankreichs in Europa.
Monat für Monat zeigen Umfragen, dass die französische Bevölkerung ängstlich, wütend, unermesslich enttäuscht ist von der aktuellen französischen Politik. François Hollande beendet seine Amtszeit mit einer Beliebtheit in der Nähe von Null. Er wurde so abgelehnt und diskreditiert, dass er sich entschloss, nicht wieder für die Präsidentschaft anzutreten.
Der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl fand in diesem Zusammenhang statt und man könnte erwarten, dass die französische Bevölkerung alles ablehnen würde, was wie die Politik von François Hollande aussieht und stattdessen eine neue Richtung für das Land wählt.
Das ist nicht was passiert ist, ganz im Gegenteil.
Benoit Hamon, der Kandidat der Sozialistischen Partei, erlitt einen katastrophalen Schlag und erhielt nur 6% der Stimmen. Jean-Luc Mélenchon, ein weit Links stehender Kandidat, der vor einigen Jahren die Sozialistische Partei verließ und im Jahr 2012 Hollande unterstützte, erhielt eine viel höhere Punktzahl: 19% der Stimmen. Er ist ein Bewunderer von Hugo Chavez, Fidel Castro und dem verstorbenen palästinensischen Führer Jassir Arafat. Unmittelbar nach dem antisemitischen islamischen Angriff in Saint Mandé behauptete er, dass „der jüdische Extremismus gefährlicher ist als der islamische Extremismus“. Diese Aussage hat ihm nicht geschadet.
Vor allem aber hat Emmanuel Macron, ein Kandidat, der Hollande nahe steht, das Rennen gewonnen und wird am 7. Mai zum Präsidenten gewählt. Er war seit mehr als zwei Jahren Hollandes Wirtschaftsberater und der Hauptarchitekt von Hollandes gescheiterter Wirtschaftspolitik. Er wurde dann Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitale Angelegenheiten und hielt diesen Posten, bis er das Präsidentschaftsrennen betrat.
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Nach dem Angriff auf den Champs Elysees vom 20. April sagte er: „unvorhersehbare“ Ereignisse seien aufgetreten, und sie würden „Teil des täglichen Lebens der Franzosen sein in den kommenden Jahren“. Am nächsten Tag, als er gefragt wurde, was er tun würde, um weitere Morde zu verhindern, sagte er, dass er nicht „über Nacht einen Plan entwickeln könne, um den Terrorismus zu bekämpfen.“
Wenn er über die Wirtschaft spricht, klingt er wie Hollande: Er benutzt vage Begriffe, wie die Notwendigkeit für mehr „soziale Mobilität“ und „Erfolg für alle“. Er beharrt darauf, dass er die ganze Sklerose, die vielen so teuer ist, wie die obligatorische 35-stündige Arbeitswoche oder das gesetzliche Alter für den Ruhestand, beibehalten wird: 62. Er sagte, er würde das fast bankrotte Rentensystem so lassen, wie es ist. Er versprach zusätzliche Regelungen, die „den Planeten retten“ sollen, und in einer klassisch-sozialistischen Weise sollten zehn Milliarden Regierungs- „Investitionen“ den „ökologischen Übergang“ und „öffentliche Dienstleistungen“ finanzieren.
Manchmal macht er dermassen enttäuschende Bemerkungen, die nicht einmal Hollande gesagt hätte. In Algerien, in Anwesenheit der Vertreter der Nationalen Befreiungsfront, einer Organisation, die durch Terrorismus an die Macht kam und Hunderttausende „Harkis“ (Algerier, die Frankreich gewählt hatten) massakrierte, sagte er, dass die französische Präsenz in Algerien ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewesen sei, und später versprach er, die Einwanderung aus der arabischen Welt und von Afrika nach Frankreich zu erleichtern, indem er ein „offenes und einladendes“ Frankreich bewahren werde. Er versprach, den Bau von Moscheen in Frankreich zu erleichtern. Er erklärte, dass „französische Kultur nicht existiert“ und dass er französische Kunst „nie gesehen“ habe.
Er hat oft gezeigt, dass er ein politischer Anfänger ist und dass es sein erster Wahlkampf ist. Er stolperte über die Worte seiner Reden und gab gegenüber seinen Zuhörern zu, dass er die Bedeutung der Sätze, die er gerade gelesen hatte, nicht verstand, was demonstrierte, dass er nicht gelesen hatte, was für ihn geschrieben wurde, bevor er es der Öffentlichkeit vorlas.
Wie lässt ich sein Erfolg unter diesen Bedingungen erklären?
Die erste Erklärung liegt in der Elimination des Kandidaten der moderaten Rechten.
François Fillon hatte ein glaubwürdiges und kohärentes Programm für die Erholung des Landes, aber er konnte kaum darüber sprechen. Seine Kampagne versank rasch in einem Skandal um gefälschte Arbeitsverträge. Er stellte sich als ein tadelloser Kandidat vor, doch er erschien nicht ganz so ohne Tadel. Ein vor kurzem veröffentlichtes Buch zeigte, dass der Skandal sorgfältig von einem „Schattenkabinett“ im Elysépalast orchestriert worden war. Fillon konnte sich nicht mehr davon erholen. Seine Entschuldigungen waren schwach und widersprüchlich. Er bestätigte seine Schwäche, indem er sofort nach der Veröffentlichung der Ergebnisse des ersten Wahlgangs seine bedingungslose Unterstützung für Macron bekannt gab. Zum ersten Mal in mehr als fünfzig Jahren wird die gemäßigte Rechte im zweiten Wahlgang einer französischen Präsidentschaftswahl keinen Kandidaten haben. Ihre eigene Schwäche zeigend, folgten die meisten dem Beispiel des gemäßigten rechten Führers Fillon und beschlossen, Macron zu unterstützen.
Die zweite Erklärung für den Erfolg von Emmanuel Macron liegt in einer sehr ausgeklügelten Kommunikationsstrategie.
Emmanuel Macron profitierte kontinuierlich von der Unterstützung durch François Hollande und den meisten der sozialistischen Minister der letzten fünf Jahre, doch eine angeblich neutrale und unpolitische politische Struktur wurde für ihn geschaffen. Sie heißt En marche! („Unterwegs!“). Die sozialistischen Minister, die sich ihm angeschlossen haben, demonstrierten für En marche! und blieben ansonsten ruhig. Francois Hollande kündigte seine volle Unterstützung sehr spät im Wahlkampf an. Die Kommunikationsstrategie könnte funktionieren, denn Emmanuel Macron erhielt die Unterstützung der Linken Milliardäre, denen er geholfen hatte, als er Wirtschaftsminister war und die enge Beziehungen zu den Machthabern haben: Pierre Bergé, Xavier Niel und Patrick Drahi. Diese Leute besitzen auch die meisten französischen Mainstream-Medien und konnten starke Medienkampagnen zur Unterstützung von Macron durchführen. Kein Kandidat in der Geschichte der französischen Präsidentschaftswahl brachte es auf die Cover von so vielen Zeitschriften und Zeitungen. Emmanuel Macron genießt auch die Unterstützung der wichtigsten französischen Investmentbanken: Er ist Absolvent der Ecole Nationale d’Administration, die alle hochrangigen Beamten und fast alle französischen Politiker seit ihrer Gründung im Jahre 1945 ausbildete und hatte, vor dem Eintritt in Francois Hollandes Kabinett, eine Karriere in einem Finanzinstitut
Die dritte Erklärung für den Erfolg von Emmanuel Macron ist, dass die Kommunikationskampagne zu seinen Gunsten weitgehend ohne politischen Inhalt ist, genauso wie En marche!.
Er wurde als junger Mann präsentiert, der die „Zukunft“ verkörpert, eine „Erneuerung“, eine „Hoffnung“, eine „Veränderung“. Für den grössten Teil der Kampagne hatte Emmanuel Macron kein Programm. Sein Programm wurde erst sechs Wochen vor der Wahl im Internet veröffentlicht. Der Text ist oft ohne Sinn. Angst wird definiert als „tägliche Qual“. Es sagt, Frankreich müsse „Chancen“ bieten und Europa müsse eine „Chance“ sein. Emmanuel Macron sagte den Sozialisten, dass er ein Sozialist sei, dann sagte er, dass er überhaupt kein Sozialist sei, als er ein anderes Publikum ansprach. Meinungsumfragen haben gezeigt, dass viele von denen, die im ersten Wahlgang für ihn stimmten, seine Vorschläge zu beliebigen Themen nicht kannten.
Diejenigen, die die Kampagne von Emmanuel Macron entwarfen, bezogen eine Menge Inspiration von Barack Obamas Präsidentschaftskampagne von 2008, und das Ergebnis zeigt, dass sie recht hatten.
Das Ergebnis ist auch sehr beunruhigend, denn es zeigt, dass eine massive Kommunikationskampagne effektiv sein kann, auch wenn sie Inhaltleer ist und die Wähler als Idioten zu betrachten scheint. Die Kampagnenwirksamkeit von Emmanuel Macron ist auch darauf zurückzuführen, dass in Frankreich praktisch keine Medien im Widerspruch zu dem stehen, was in den Mainstream-Medien gesagt wird: Die französische Wirtschaft ist eine sehr staatliche Wirtschaft, in der die Medienunabhängigkeit von der Regierung und die Schaffung und Erhaltung von Medien unabhängig von staatlichen Subventionen fast unmöglich ist.
Der zweite Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl findet am 7. Mai statt. Emmanuel Macron wird der einzigen verbleibenden Kandidatin, der populistischen Marine Le Pen, begegnen.
Während der gesamten Kampagne war sie fast die einzige, die klar über die islamische terroristische Bedrohung redete (auch François Fillon, aber diskreter) und glaubwürdige Lösungen anzubieten hatte, um sie zu bekämpfen. Sie war die einzige, die über den Aufstieg des radikalen Islam in Frankreich sprach und die Versammlung der Muslimbruderschaft in Le Bourget verurteilte. Sie war die einzige, die die zunehmenden Gefahren aus unkontrollierter Einwanderung hervorhob, und das Risiko, dass die französische Kultur verschwindet. Sie war auch die einzige, die den demografischen Wandel in Frankreich und in Europa wegen der neuen Migranten erwähnte. Sie war die einzige, die den islamischen Antisemitismus verurteilte, der unablässig Juden in Frankreich tötet. Leider hat sie ein fast marxistisches Wirtschaftsprogramm, in der Nähe von Jean Luc Melenchon. Sie ist Führerin des Front National, einer Partei, die von ihrem Vater gegründet wurde, einem Antisemiten, Jean-Marie Le Pen; Obwohl sie ihren Vater und fast alle seine antisemitischen Freunde aus dem Front National ausgeschlossen hat, ist sie doch die Parteiführerin und gilt als Tochter ihres Vaters.
Marine Le Pen und der Front National werden als Vogelscheuchen benutzt, um die Wähler dazu zu bringen, sich massiv hinter Macron zu stellen, im Namen einer „republikanischen Front“ gegen den „Faschismus“. Die Strategie wurde vor dreißig Jahren von der französischen Linken unter Präsident Francois Mitterrand entwickelt. Es hat immer funktioniert, und in ein paar Tagen wird es wieder funktionieren.
Macron hat jetzt die Unterstützung der gesamten sozialistischen Partei und die Unterstützung von fast allen anderen Politikern. Er hat auch die Unterstützung aller französischen muslimischen Organisationen. Der Rektor der Großen Moschee von Paris sagte, dass Muslime „massiv für ihn“ stimmen müssten. Die jüdischen Gemeindeführer demonstrierten ebenfalls im Namen von Macron. Am 7. Mai wird er wahrscheinlich mehr als 60% der Stimmen bekommen.
Die meisten werden nicht auf der Unterstützung eines Projekts beruhen; Das Risiko ist hoch, dass Macron die Franzosen noch schneller enttäuschen wird als Hollande. Die Franzosen könnten rasch entdecken, dass er nur ein Mann ist, der von der französischen Linken gewählt wurde, um einen nicht nachhaltigen Status quo ein wenig länger zu bewahren, und ein Mitglied der selbst ernannten Eliten, die sich nicht um die Probleme der einfachen Menschen kümmern, die diese terroristischen Handlungen als „unvorhersehbare Ereignisse“ betrachten, und die glauben, dass nationale Identitäten in einer grenzenlosen globalisierten Welt wegschmelzen können. Wenn die Franzosen entdecken, wer Macron ist, wird es nichts geben, was sie tun können, um zu ändern, für wen sie gestimmt haben.
Das Risiko für Frankreich in den nächsten fünf Jahren wird wahrscheinlich für die Franzosen schmerzhaft sein. Gemäss der Polizei leben mehr als 12.000 radikalisierte Muslime im Land und die meisten von ihnen werden nicht überwacht. Die Polizei hat nicht die Mittel, mehr zu tun, als sie derzeit tut, und Macron scheint das egal zu sein. Das Justizsystem liegt in den Händen von Richtern, die den Terroristen gegenüber nachsichtig erscheinen, und Macron scheint das zu akzeptieren. Der Fluss der Migranten wird nicht aufhören, und Macron hat anscheinend nicht vor, etwas dagegen zu unternehmen. Immer mehr segregieren sich die Muslime, weg von der französischen Gesellschaft, in sich ausweitende islamistische Mini-Staaten.
Nichts, was Macron vorschlägt, kann den Niedergang der französischen Wirtschaft und der französischen Gesellschaft umkehren. Terrorangriffe werden zweifellos auftreten. Juden und andere werden zweifellos getötet. Unruhen und Unzufriedenheit werden zweifellos stattfinden.
Am Abend des ersten Wahlgangs gab es Unruhen in Paris und Nantes. Am Abend des zweiten Wahlgangs werden die Menschen in den schicken Vierteln von Paris und in den Ministerien Parties feiern. In den Bezirken, in denen arme Leute leben, werden Autos in Brand gesetzt werden. Seit mehr als einem Jahrzehnt werden, wenn es einen festlichen Abend gibt in Frankreich, in den Bezirken, in denen arme Leute leben, Autos in Brand gesetzt. Unassimilierte Migranten haben ihre eigenen Traditionen.
Bei der nächsten Wahl im Jahre 2022 könnte das katholische Frankreich auch einen muslimischen Präsidentschaftskandidaten sehen – und gewinnen lassen.
Autor Dr. Guy Millière, ein Profesor an der Universität von Paris, ist Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa.
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