(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)
Schon seit 10 Jahren agiert Putin aus Russland gegen Deutschland mit Ziel von Desinformationskampagnen, die unter anderem das Ziel haben der AfD zu 20 % der Wählerstimmen in ganz Deutschland zu verhelfen und damit maßgeblich die Politik in Deutschland zu beeinflussen!
Untersuchen haben gezeigt, wie gezielt Russland die deutsche Bevölkerung mit Fake News unterwandern will. Das Ziel des Kremls: Zukunftsangst schüren und der AfD zu 20 Prozent in den Umfragen verhelfen.
Interne Unterlagen einer russischen Medienagentur offenbaren, wie der Kreml gezielt Desinformationskampagnen in Deutschland und anderen westlichen Ländern fährt. Laut Berichten der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ), des NDR und des WDR verbreitet die in Moskau ansässige Social Design Agency (SDA) kontinuierlich derartige Inhalte über soziale Netzwerke in enger Zusammenarbeit mit der russischen Präsidialverwaltung. Ziel der Propaganda sei es, dass die verbreiteten Narrative die Interessen der russischen Regierung fördern.
Gemeinsam mit dem estnischen Medium Delfi und weiteren internationalen Partnern wurden interne Präsentationen, Tabellen, Listen, Grafiken und Protokolle ausgewertet, die von einer anonymen Quelle zugespielt wurden. Die Quelle erklärte, dass die SDA gehackt worden sei, und teilte mit: „Der Kreml will Deutschland schaden und dieses Übel muss gestoppt werden.“
Zukunftsangst und Ukraine als Sündenbock
Über soziale Netzwerke verbreitet SDA die russische Propaganda und streuen prorussische Kommentare, Medieninhalte vorwiegend im Internet und Karikaturen. Deutschland ist dabei ein Hauptziel der Desinformationskampagnen zu Lasten der Demokratie und zum Vorteil für die AfD. Neben der AfD ist auch das BSW auffällig mit russlandfreundlichen Kommentaren, Posts, und Veröffentlichungen.
Bereits am 10. September 2024 haben wir in diesem Presseartikel über die Verbindungen der AfD zu Russland berichtet: AfD & Russland viele Hinweise auf massive Beeinflussung & Wahlwerbung direkt von Putin aus dem Kreml! US-Behörden entlarven den Kreml als Drahtzieher einer jahrelangen Einflusskampagne in Deutschland. Soziale Konflikte sollen geschürt werden. Die AfD spielt für Russland dabei eine wichtige Rolle. Belege aus den USA beweisen: Die russische Führung hat unter Einsatz erheblicher Mittel versucht, soziale Konflikte in Deutschland zu schüren und Beziehungen zu anderen Staaten zu verschlechtern. Dem US-Justizministerium ist mit Ermittlungen ein Schlag gegen die seit gut zwei Jahren laufende Operation gelungen, die als „Doppelgänger“-Kampagne bekannt ist. Mit der Kampagne und dazu massenhaft zentral gesteuerten Fake Accounts in sozialen Medien sind seit dem Frühjahr 2022 fast ununterbrochen Texte im Sinne des Kremls verbreitet worden. US-Behörden haben nun Fake Seiten des Netzwerks lahmgelegt – und Beweise vorgelegt, die zeigen: Die Spur zur riesigen Einflusskampagne führt hinauf bis in die Spitze des Kremls. Und: Die Kampagne hat auch zum Ziel, die AfD zu unterstützen. Internes Kreml-Papier deckt auf: „Wir unterstützen die AfD mit allen Mitteln!“ Ca. 10 Millionen US-Dollar sollen dafür geflossen sein. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Zum ersten Mal zeige das Leak, wie detailliert diese Aktionen geplant werden und welche konkreten Ziele sie verfolgen. Ein internes Dokument der SDA aus dem Jahr 2022 liste „Key Performance Indicators“ auf, die die Wirkung der Fake News in Deutschland messen sollen. So sollen gezielte Falschinformationen dazu beitragen, die „Zukunftsangst“ in der Bevölkerung zu erhöhen und rechte Parteien zu stärken. Die AfD solle demnach einen Umfragewert von 20 Prozent erreichen. Eines der Hauptnarrative der Kampagne lautet: Die deutsche Unterstützung der Ukraine sei verantwortlich für die „tiefste wirtschaftliche und soziale Krise der jüngeren Geschichte“ und Deutschland stehe am Rande des wirtschaftlichen Abgrunds.
Thomas Haldenwang, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erklärte gegenüber SZ, NDR und WDR: „Russland agiert pragmatisch und thematisch flexibel, um Spaltpotentiale und innergesellschaftliche Diskurse in Deutschland bestmöglich auszunutzen.“ Seine Behörde arbeite intensiv daran, die destruktiven Akteure zu identifizieren und eine Destabilisierung der Demokratie zu verhindern.
Deutschland seit zehn Jahren Ziel des Kreml
Die Recherchen zeigen zudem, dass die russische Präsidialverwaltung Deutschland bereits vor rund zehn Jahren als eines der wichtigsten Ziele in Mitteleuropa ausgemacht hat. Spätestens seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 intensiviert Moskau demnach seine Bemühungen, die Bundesrepublik durch gezielte Desinformation aus dem westlichen Bündnis zu lösen und als Fürsprecher Russlands zu gewinnen.
Die SDA (von Ilya Gambashidze geführte „Social Design Agency“ (SDA), die dem Büro des russischen Präsidenten zuarbeitet) gilt als eine der größten Propagandamaschinen des Kremls.
Die SDA wurde bereits zuvor als einer der Hauptakteure hinter der sogenannten Doppelgänger-Kampagne identifiziert, bei der Nachrichtenseiten großer Medienhäuser täuschend echt nachgebaut und mit Fake News gefüllt wurden. Seit Juli 2023 steht die SDA auf der Sanktionsliste der Europäischen Union. In den USA wurden der SDA-Chef Ilya Gambashidze und ein Geschäftspartner im März 2024 persönlich sanktioniert. Trotz der Sanktionen sendet die SDA ihre Propaganda weiterhin in die großen sozialen Netzwerke.
Bereits am 04. April 2024 haben wir in diesem Presseartikel über die Verbindungen der AfD zu Russland & China berichtet: VORSICHT – AfD wird auch von Russland finanziert? Wollen Sie wirklich von Putin regiert werden? Viele Hinweise erhärten diesen Verdacht & Spionage für China! Nachfolgend finden Sie nur eine kleine Auswahl von vielen Presseartikel mit Links zum Inhalt, die alle Informationen beinhalten, daß AfD Mitglieder Gelder aus Russland erhalten. Beispiel: „Voice of Europe“ – Polen und Tschechien enttarnten ein russisches Spionagenetzwerk, dessen Aktivitäten gegen die EU gerichtet ist. Innenministerium: Deutschland bleibt wichtiges Ziel „russischer Einflussbemühungen“! Die Enthüllungen um die von Moskau finanzierte Internetseite „Voice of Europe“ belegen nach Angaben der Bundesregierung den „illegitimen Einfluss“ Russlands auf das Europäische Parlament. Dafür würden Politiker verschiedener europäischer Länder benutzt und „erhebliche Geldmittel“ zur Verfügung gestellt, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums in Berlin am Donnerstag mit. Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, bestätigte Interviews mit „Voice of Europe“, gab aber an, dafür angeblich kein Geld bekommen zu haben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Screenshots aus Videos, Facebook & Twitter / Buchautor: Uwe Melzer)
US-Behörden entlarven den Kreml als Drahtzieher einer jahrelangen Einflusskampagne in Deutschland. Soziale Konflikte sollen geschürt werden. Die AfD spielt für Russland dabei eine wichtige Rolle.
Belege aus den USA beweisen: Die russische Führung hat unter Einsatz erheblicher Mittel versucht, soziale Konflikte in Deutschland zu schüren und Beziehungen zu anderen Staaten zu verschlechtern. Dem US-Justizministerium ist mit Ermittlungen ein Schlag gegen die seit gut zwei Jahren laufende Operation gelungen, die als „Doppelgänger“-Kampagne bekannt ist.
Mit der Kampagne und dazu massenhaft zentral gesteuerten Fake Accounts in sozialen Medien sind seit dem Frühjahr 2022 fast ununterbrochen Texte im Sinne des Kremls verbreitet worden. US-Behörden haben nun Fake Seiten des Netzwerks lahmgelegt – und Beweise vorgelegt, die zeigen: Die Spur zur riesigen Einflusskampagne führt hinauf bis in die Spitze des Kremls. Und: Die Kampagne hat auch zum Ziel, die AfD zu unterstützen. Internes Kreml-Papier deckt auf: „Wir unterstützen die AfD mit allen Mitteln!“
Das geht aus Unterlagen des US-Justizministeriums hervor, die am Ende dieses Artikels aufgeführt sind. Teil davon sind verschiedenste Originaldokumente der mutmaßlichen Drahtzieher. Bei aktuellen US-Ermittlungen zu russischer Einflussnahme geht es zum einen um rechte Influencer wie Tim Pool und Lauren Southern, die für Geld aus Russland pro-russische Videos produziert haben. Ca. 10 Millionen US-Dollar sollen dafür geflossen sein.
Für Europa und Deutschland gibt es brisante Erkenntnisse, denn die Akten bringen nämlich Licht in die sogenannte „Doppelgänger“-Kampagne!
(Enthüllung: Im August 2022 berichtet t-online, dass es eine Flut von Fakes aus Russland gibt. International wurde das später als „Doppelgänger-Kampagne“ bekannt.)
Für diese Operation wurden zahlreiche Webseiten internationaler Medien unter sehr ähnlich wirkenden URLs nachgebaut und mit pro-russischen Fake News versehen. Betroffen war auch t-online. Das FBI hat den Unterlagen zufolge vier Onlineprofile identifiziert, die genutzt wurden, um Internetadressen für falsche t-online- oder „Spiegel“-Seiten zu generieren.
Verbreitet wurden die Inhalte dort dann von automatisierten Profilen über soziale Medien. Eine eindrucksvolle Zahl zum Ausmaß dieser Kampagne hat im Januar das deutsche Außenministerium geliefert: Alleine im Zeitraum vom 20. Dezember 2023 bis 20. Januar 2024 wurden demnach mehr als eine Million deutschsprachiger Tweets abgesetzt. Stimmung gemacht wurde gegen die Ukraine, gegen die USA und die Nato.
Hinweise zu den Hinterleuten der mysteriösen Bot-Wellen gab es bereits: Mehrere kremlnahe Unternehmen wurden seit 2022 identifiziert, an der Stimmungsmache mit massenhaft verbreiteten Falschnachrichten beteiligt zu sein: die Social Design Agency (SDA), die Structura National Technology (Structura) und Ano Dialog. Es wurden Beteiligte staatlicher russischer Medien identifiziert, die für Beiträge genehme Interviewpartner im Westen suchten.
Die US-Behörden sind sich sicher: Die dubiosen Unternehmen handelten auf direkte Anweisungen aus Putins Präsidialadministration – unter Aufsicht des Chefpropagandisten Sergej Kirijenko(links im Foto). Er ist früherer Ministerpräsident und heute enger Putin-Mitarbeiter im Präsidialstab.
Die Dokumente bestätigen: Offenkundig war die Kampagne darauf angelegt, soziale Spannungen zu schüren – um Russlands Position im Ukraine-Krieg zu stärken. Deutschland wurde demnach vorrangiges Ziel der Bemühungen, weil es „abhängiger sei als Frankreich“, wie es in einem Protokoll aus dem Kreis der Kreml-Propagandisten heißt. Ein Verantwortlicher erstellte acht Protokolle von Meetings, in denen auch Kirijenko und eine enge Mitarbeiterin genannt wurden. Sie zeigen, dass der Putin-Vertraute die großen Linien vorgab.
Mit einem klaren Ziel: „In erster Linie müssen wir die USA, Großbritannien und die Nato diskreditieren“, dann müssten pro-russische Narrative verbreitet und die Deutschen von der „Ineffizienz“ der Russland-Sanktionen überzeugt werden, heißt es in den Protokollen. Dabei sollen einem der Dokumente zufolge drei Erzählungen zentral sein: „Ukrainer“ und abwertende Darstellungen von ihnen; „der Unterschied zwischen Ukraine und Deutschland“ und: „Die USA stecken hinter allem“.
Gefälschte Videos, Dokumente & Telefongespräche
Die Unterlagen zeigen, wie Beteiligte offenbar fast Freude daran hatten. Im mutmaßlichen Ursprungskonzept für die Doppelgänger-Kampagne heißt es etwa: „Wenn wir das können, brauchen wir eine eigene Abteilung für Fakes – eine Fabrik!“ Es werden zahlreiche Propagandaideen erwogen. So könnte eine Vergewaltigung durch einen US-Soldaten erfunden werden. „Das wäre großartig!“, hieß es dazu. Zwar wurde die Idee nicht umgesetzt. Dafür tauchten im Sommer 2022 frei erfundene Stories zu von Ukrainern in Deutschland begangenen Verbrechen auf. Auch derlei Ideen finden sich in den Konzepten.
Eine der entlarvendsten Stellen in den Dokumenten findet sich im Projekt „Anstiftung internationaler Konflikte“, das auf Deutschland und Frankreich zielt. Um solche Konflikte zu schüren und sogar „künstlich zu erschaffen“, sollen die Kreml-Beauftragten alle Register ziehen: Kommentare in sozialen Medien, analytische Artikel, gefälschte Nachrichtenseiten, Falschnachrichten – auch „gefälschte Videos, Dokumente und aufgezeichnete Telefongespräche“. Zur Verbreitung sollen sowohl Bots als auch Russland wohlgesonnene Influencer dienen. Die Vorgabe: in Deutschland 30.000 Fake-Kommentare im Monat abzusetzen.
AfD sollte zu „Märtyrern“ gemacht werden
Dabei hatten die Propagandisten offenbar die AfD im Auge, die sie im Einklang mit russischen Interessen sehen. „Wir unterstützen die Partei mit allen Mitteln“, heißt es in der Beschreibung zu dem Projekt. Geschaffen werden solle „das Bild von Märtyrern, die für die Demokratie und Deutschlands nationale Interessen“ litten.
Die ersten Fake Accounts hatten im Juli 2022 auch einen Facebook-Beitrag des als besonders russlandnah bekannten AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter geteilt. Er hatte einen Text des „Deutschlandkuriers“ geteilt, der voll in die russische Agenda passte: Darin wurde in Frageform nahegelegt, Selenskyj‘s Geheimdienst habe die OSZE bespitzelt, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Verstärkung von Fake Profilen: Ab dem Sommer 2022 traten auf Facebook und auf X massenhaft Nutzeraccounts auf, die pro-russische Inhalte verbreiteten. Viele der Profilfotos wurden dabei mit Künstlicher Intelligenz erstellt. (Foto: Screenshot Facebook)
Zudem gaben AfD-Politiker einer für die Kampagne zentralen Homepage („Reliable Recent News“) immer wieder Interviews. Diese Seite ist jetzt nicht mehr erreichbar. Das FBI hat sie beschlagnahmt, wie auf der Seite zu lesen ist. Auch einige deutschsprachige Adressen, die von dem Netzwerk betrieben wurden, sind inzwischen abgeschaltet. Insgesamt wurden 32 Adressen sichergestellt, die von der russischen Regierung oder von ihr bezahlten Akteuren genutzt worden seien. Die Justiz spricht von Verstoß gegen Geldwäsche- und Markenschutz-Gesetze.
Um Interviews für Beiträge auf den Seiten zu führen, kontaktierte offenbar ein früherer Mitarbeiter von RT Deutsch mögliche Ansprechpartner. Der Putin-Vertraute Kirijenko hatte offenbar zugestimmt, „unsere Influencer außerhalb“ einzubinden, wie es in den Protokollen heißt. Interviewpartner waren unter anderen die Abgeordneten Steffen Kotré und René Springer, beide im Vorstand der AfD-Brandenburg.
Fotos AfD Abgeordnete Kotré und René im Interview mit Fake-News-Portalen (Quelle: Screenshot Twitter):
Die Rolle von möglicher Unterstützung für die AfD durch russische Netzwerke kam nach der Europawahl wieder auf. Trollarmeen auf X hatten zur Wahl demnach massiv für die AfD Stimmung gemacht. Das war das Ergebnis einer Untersuchung des privaten Forschungsinstitut Trollrensics im Auftrag der niederländischen Sozialdemokraten: Tausende zentral gesteuerte Accounts haben demnach neben russischer Propaganda und Falschinformation Werbung für die AfD verbreitet. In geringerem Ausmaß auch für das Bündnis BSW (Sahra Wagenknecht).
Kurz vor der Wahl waren bereits Vorwürfe bekannt geworden, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron in Tschechien Gelder aus dem Umfeld des Putin-treuen Oligarchen Viktor Medwedtschuk bekommen haben soll. Bei Übergabe von kleinen Päckchen wurde er offenbar durch Ermittler auch dokumentiert. Die Immunität des Zweitplatzierten der AfD-Liste zur Europawahl wurde aufgehoben, bei ihm wurde durchsucht. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
Bereits am 04. April 2024 haben wir in diesem Presseartikel über die Verbindungen der AfD zu Russland & China berichtet: VORSICHT – AfD wird auch von Russland finanziert? Wollen Sie wirklich von Putin regiert werden? Viele Hinweise erhärten diesen Verdacht & Spionage für China! Nachfolgend finden Sie nur eine kleine Auswahl von vielen Presseartikel mit Links zum Inhalt, die alle Informationen beinhalten, daß AfD Mitglieder Gelder aus Russland erhalten. Beispiel: „Voice of Europe“ – Polen und Tschechien enttarnten ein russisches Spionagenetzwerk, dessen Aktivitäten gegen die EU gerichtet ist. Innenministerium: Deutschland bleibt wichtiges Ziel „russischer Einflussbemühungen“! Die Enthüllungen um die von Moskau finanzierte Internetseite „Voice of Europe“ belegen nach Angaben der Bundesregierung den „illegitimen Einfluss“ Russlands auf das Europäische Parlament. Dafür würden Politiker verschiedener europäischer Länder benutzt und „erhebliche Geldmittel“ zur Verfügung gestellt, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums in Berlin am Donnerstag mit. Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, bestätigte Interviews mit „Voice of Europe“, gab aber an, dafür angeblich kein Geld bekommen zu haben. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
US Pressemitteilung
Das Justizministerium vereitelt eine von der russischen Regierung gesponserte Operation zur bösartigen Einflussnahme aus dem Ausland, die auf Zielgruppen in den Vereinigten Staaten und anderswo abzielt.
Mittwoch, 4. September 2024 / Aktie zur sofortigen Veröffentlichung / Büro für öffentliche Angelegenheiten
Die Influence Operation nutzte Influencer, KI-generierte Inhalte, bezahlte Social-Media-Werbung und Social-Media-Konten, um den Internetverkehr zu Cybersquat- und anderen Domains zu lenken! HinweisDie eidesstattliche Erklärung können Sie hier einsehen
Das Justizministerium gab heute die laufende Beschlagnahmung von 32 Internetdomänen bekannt, die in von der russischen Regierung gelenkten ausländischen Einflusskampagnen verwendet wurden, die umgangssprachlich als „Doppelgänger“ bezeichnet werden und gegen US-amerikanische Gesetze zur Geldwäsche und zum strafrechtlichen Markenrecht verstoßen.
Wie in einer unversiegelten eidesstattlichen Erklärung behauptet wird, nutzten die russischen Unternehmen Social Design Agency (SDA), Structura National Technology (Structura) und ANO Dialog, die unter der Leitung und Kontrolle der russischen Präsidialverwaltung und insbesondere des ersten stellvertretenden Stabschefs des Präsidialbüros Sergei Vladilenovich Kiriyenko operieren, diese Domänen unter anderem, um verdeckt russische Regierungspropaganda zu verbreiten, mit dem Ziel, die internationale Unterstützung für die Ukraine zu verringern, prorussische Politik und Interessen zu stärken und Wähler bei US-amerikanischen und ausländischen Wahlen (Deutschland & AfD), einschließlich der US-Präsidentschaftswahlen 2024, zu beeinflussen.
Im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung der Domains kündigte das US-Finanzministerium die Benennung von zehn Einzelpersonen und zwei Unternehmen als Teil einer koordinierten Reaktion auf Russlands bösartige Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahlen 2024 an. Diese Ankündigung folgt auf die Benennung der an Doppelgänger beteiligten Akteure, die das Finanzministerium im März bekannt gab.
„Das Justizministerium beschlagnahmt 32 Internetdomänen, die die russische Regierung und von der russischen Regierung gesponserte Akteure für eine verdeckte Kampagne genutzt haben, um in die Wahlen unseres Landes einzugreifen und deren Ausgang zu beeinflussen“, sagte Generalstaatsanwalt Merrick B. Garland. „Wie in unseren Gerichtsakten behauptet, hat der innere Zirkel von Präsident Wladimir Putin, darunter Sergei Kirijenko, russische PR-Firmen angewiesen, Desinformationen und staatlich gesponserte Narrative zu verbreiten, als Teil einer Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen 2024. In einem internen Planungsdokument des Kremls heißt es, ein Ziel der Kampagne sei es, das von Russland bevorzugte Wahlergebnis sicherzustellen. Die Websites, die wir heute beschlagnahmen, waren voller russischer Regierungspropaganda, die vom Kreml erstellt wurde, um die internationale Unterstützung für die Ukraine zu verringern, pro-russische Politik und Interessen zu stärken und Wähler in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern (inklusive Deutschland) zu beeinflussen. Unser heutiges Vorgehen macht deutlich, dass das Justizministerium den Versuchen der russischen Regierung oder anderer böswilliger Akteure, in unsere Wahlen einzugreifen und unsere Demokratie zu untergraben, energisch entgegentreten und sie vereiteln wird.“
„Die Beschlagnahmung von 32 Internetdomänen durch das Ministerium, die heimlich eingesetzt wurden, um ausländischen böswilligen Einfluss zu verbreiten, zeigt einmal mehr, dass Russland weiterhin eine vorherrschende ausländische Bedrohung für unsere Wahlen darstellt“, sagte die stellvertretende Generalstaatsanwältin Lisa Monaco. „Auf Putins Anweisung nutzten die russischen Unternehmen SDA, Structura und ANO Dialog Cybersquatting, erfundene Influencer und gefälschte Profile, um heimlich von KI generierte falsche Narrative in den sozialen Medien zu verbreiten. Diese Narrative zielten auf bestimmte amerikanische Bevölkerungsgruppen und Regionen ab, in einem kalkulierten Versuch, unsere Wahl zu untergraben. Unsere Republik ist auf Wahlen angewiesen, die frei von ausländischer Einmischung sind, und wir werden nicht in unseren Bemühungen nachlassen, ausländische böswillige Einflussoperationen aufzudecken und unsere Demokratie zu schützen, ohne Furcht oder Bevorzugung.“
„Die heutige Ankündigung enthüllt das Ausmaß der Einflussnahmeoperationen der russischen Regierung und ihren Einsatz modernster KI zur Verbreitung von Desinformation“, sagte FBI-Direktor Christopher Wray. „Unternehmen, die im Auftrag der russischen Regierung agieren, haben Websites erstellt, um Amerikaner dazu zu bringen, unwissentlich russische Propaganda zu konsumieren. Durch die Beschlagnahmung dieser Websites macht das FBI der Welt klar, was sie sind: russische Versuche, sich in unsere Wahlen einzumischen und unsere Gesellschaft zu beeinflussen. Das FBI wird weiterhin mit unseren Partnern zusammenarbeiten, um diese verdeckten Einflusskampagnen aufzudecken und zu beenden.“
„Diese Beschlagnahmung veranschaulicht deutlich, wovor die US-Regierung und Partner aus dem Privatsektor seit Monaten warnen: Die russische Regierung und ihre Stellvertreter beschleunigen aggressiv die verdeckten Bemühungen des Kremls, falsche Geschichten zu verbreiten und Desinformationen gegen die amerikanische Öffentlichkeit zu verbreiten“, sagte der stellvertretende Justizminister Matthew G. Olsen von der Abteilung für nationale Sicherheit des Justizministeriums. „Die heutige Ankündigung zeigt, dass Russland bereit ist, sich für seine ungeheuerlichen Machenschaften als unsere freie und offene Presse auszugeben. Dies ist unsere dritte Unterbrechung russischer Operationen zur böswilligen Einflussnahme aus dem Ausland innerhalb von zwei Monaten, und das Justizministerium setzt sich unermüdlich dafür ein, die Amerikaner vor solch inakzeptablem Verhalten zu schützen. An Russland und jede andere Regierung, die versucht, Zwietracht in unserer Gesellschaft zu säen: Seien Sie versichert, dass wir keine Mühen scheuen und jedes verfügbare Mittel einsetzen werden, um diese bösartigen Aktivitäten zu unterbinden und aufzudecken und unsere demokratischen Institutionen zu verteidigen.“
„Der Schutz unserer demokratischen Prozesse vor böswilligen ausländischen Einflüssen ist von größter Bedeutung, um das Vertrauen der Öffentlichkeit dauerhaft zu sichern“, sagte die US-Staatsanwältin Jacqueline C. Romero für den Eastern District of Pennsylvania. „Da Amerikas Gegner weiterhin Propaganda und Desinformation an die amerikanische Wählerschaft verbreiten, werden wir jedes uns zur Verfügung stehende Mittel einsetzen, um ihre heimtückischen ausländischen Einflusskampagnen aufzudecken und zu zerschlagen.“
Die russische Regierung oder ihre Agenten wurden in der Propaganda nicht als Quelle der Inhalte identifiziert, sondern sogar absichtlich verschleiert. Die Täter nutzten in großem Umfang „Cybersquatting“-Domains, eine Methode zur Registrierung einer Domain, die die Website einer anderen Person oder Firma imitieren soll (z.B. Registrierung von washingtonpost.pm als Nachahmung von washingtonpost.com), um Nachrichten der russischen Regierung zu veröffentlichen, die fälschlicherweise als Inhalte legitimer Nachrichtenmedien ausgegeben wurden. In anderen Fällen versuchten die Täter, ihre eigenen einzigartigen Medienmarken zu schaffen, um Doppelgänger-Inhalte zu bewerben (z.B. Recent Reliable News). Zu den Methoden, die Doppelgänger einsetzte, um die Zuschauerzahlen der cybersquatted und unique media domains zu steigern, gehörten der Einsatz von „Influencern“ auf der ganzen Welt, bezahlte Social-Media-Werbung (in manchen Fällen mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt) und die Erstellung von Social-Media-Profilen, auf denen sich die Zuschauer als US-Bürger (oder andere nicht-russische Bürger) ausgaben, um auf Social-Media-Plattformen Kommentare mit Links zu den cybersquatted domains zu veröffentlichen. All dies sollte den Zuschauern den Eindruck vermitteln, sie würden auf die Website eines legitimen Nachrichtenmediums weitergeleitet.
Überblick
Die eidesstattliche Erklärung beschreibt die Notizen der Täter zu internen Strategietreffen, Projektvorschläge und andere Aufzeichnungen, die im Laufe der Untersuchung erhalten wurden. Einige bemerkenswerte Propagandaprojektvorschläge gegen die Vereinigten Staaten umfassten:
Doppelgängers bösartige Beeinflussungsversuche im Ausland richteten sich nicht nur gegen das Publikum in den Vereinigten Staaten. Weitere Ziele der Propaganda der Täter waren unter anderem Deutschland (AfD & BSW), Mexiko und Israel. Doppelgängers Einflusskampagnen zielten darauf ab, die Bürger dieser Länder dazu zu bringen, die Ziele der russischen Regierung zu unterstützen, unter anderem indem sie die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu diesen Ländern untergruben.
Doppelgängers Nutzung der US-Domänennamen auf Anweisung und unter der Kontrolle von und zum Nutzen sanktionierter Personen, darunter Sergei Vladilenovich Kiriyenko, SDA und Structura, verstößt gegen den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA). Infolgedessen verstoßen die damit verbundenen Zahlungen für Doppelgängers Online-Infrastruktur gegen Bundesgesetze zur Geldwäsche. Darüber hinaus verstößt Doppelgängers Veröffentlichung von Inhalten auf Cybersquatted-Domänen mit Namen und Inhalten, die legitime Medien imitieren, gegen Bundesgesetze zum Markenrecht, da diese Domänen Marken enthalten, die im Hauptregister des US-Patent- und Markenamts eingetragen sind. Die Außenstelle des FBI in Philadelphia untersucht den Fall.
Die US-Staatsanwaltschaft für den östlichen Bezirk von Pennsylvania, die Abteilung für Spionageabwehr und Exportkontrolle der Nationalen Sicherheitsabteilung und die Cyber-Abteilung der Nationalen Sicherheit verfolgen den Fall und erhalten wertvolle Unterstützung von der Abteilung für Computerkriminalität und geistiges Eigentum der Kriminalabteilung. (Aktualisiert am 4. September 2024) / Link zum englischen Originaltext: https://www.justice.gov/opa/pr/justice-department-disrupts-covert-russian-government-sponsored-foreign-malign-influence
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland. Buchautor: Uwe Melzer)
Der Grund, warum es ohne den Sieg der Ukraine keinen Frieden geben kann!
Russische Streitkräfte und zivile Bürokraten haben fast 20.000 ukrainische Kinder aus Waisenhäusern und Kinderheimen entführt, sie direkt von ihren Eltern getrennt oder sie „in Obhut genommen“, nachdem sie ihre Familien getötet hatten. Das Wissen um diese bösartigen Verwüstungen ist der Grund, warum die Ukrainer auf dem Schlachtfeld kämpfen und entschlossen sind, weiter anzugreifen und die Eindringlinge von den Türen ihrer Familien fernzuhalten. Die Ukraine will keine weiteren Kriegsverbrechen mit Mord, Folter, Vergewaltigung und Raub durch die russische Armee gegen Ihre Zivilbevölkerung zu lassen!(Autor: Richard Kemp – Englischer Originaltext: Report from Ukraine: Why They Fight – Übersetzung: Daniel Heiniger)
Diese Woche habe ich in der Nähe von Bakhmut in der Ostukraine Zeit mit Kommandeuren und Soldaten verbracht, die in der zerstörten Stadt gegen die russischen Angreifer kämpfen, manche schon seit Monaten. Dies ist eine der längsten Schlachten weltweit seit 1945 und bei weitem die brutalste in diesem Krieg. Russen und Ukrainer kämpfen oft auf engstem Raum, Artillerie hämmert die Stadt in Stalingrad-ähnliche Trümmer, und das Ausmaß des Gemetzels ist so groß wie nirgendwo sonst in Putins brutalem Krieg.
Im Gespräch mit diesen kampferprobten Männern war ihre Dankbarkeit für die vom Westen gelieferten Waffen, Munition und Ausrüstung spürbar und manchmal auch emotional. Sie rechneten es uns hoch an, dass wir sie am Leben erhalten und sie am Kämpfen halten. Ich fragte sie, was sie jetzt am meisten von unseren Ländern bräuchten. Natürlich waren mehr Gewehre, mehr Munition, mehr Panzer, mehr Raketen und Kampfflugzeuge immer dabei. Aber eine andere Antwort war verblüffend, wenn auch nicht überraschend: „Bitte versuchen Sie nicht, unser Land zu zwingen, mit den Invasoren Frieden zu schließen“.
Und das von Männern, die gesehen haben, wie ihre Waffenbrüder von Kugeln, Bomben und Granatsplittern niedergestreckt wurden; die gekämpft haben, um zu verhindern, dass das Leben aus den zerfetzten Körpern ihrer Kameraden weicht; die das betäubende Trommeln der nicht enden wollenden Artilleriebeschüsse ertragen haben und die mit jeder Stunde, die sie in der zerstörten Stadt verbrachten, ihr eigenes Leben riskierten. Irgendwann wurde uns die tödliche Realität des Lebens in Bakhmut durch Flotten beladener Krankenwagen vor Augen geführt, die an uns vorbeifuhren und sich vom Kampfgebiet entfernten.
Widerlegten diese Kämpfer mit ihrer unverblümten Ablehnung von Friedensverhandlungen die Worte des US-Generals Douglas MacArthur in seiner berühmten Rede „Duty, Honor, Country“ in West Point: „Der Soldat betet vor allen anderen um Frieden, denn er ist es, der die tiefsten Wunden und Narben des Krieges erleiden und tragen muss“?
Ich habe ihnen diese Frage nicht gestellt, weil ich sofort verstand, was hinter ihrer verbissenen Entschlossenheit steckt, trotz des Grauens weiterzukämpfen.
Zuvor hatte ich das nahe gelegene Izium besucht, wo die russische Besatzung nicht nur durch zerstörte und von Kugeln durchlöcherte Schulen, Krankenhäuser, Häuser und Wohnblocks gekennzeichnet ist, sondern auch durch flache Gräber mitten im Wald, die jetzt leer sind und jeweils durch ein grob behauenes Holzkreuz markiert sind.
Nachdem die Russen durch die Gegenoffensive der ukrainischen Armee im vergangenen September vertrieben worden waren, wurden hier 447 Leichen exhumiert, zumeist zivile Männer, Frauen und Kinder, die fast alle Anzeichen eines gewaltsamen Todes aufwiesen, viele hingerichtet, einige verstümmelt und einige mit gefesselten Händen. Das umliegende Waldgebiet ist von Panzergräben übersät, großen Löchern im Boden, in die russische Panzer eingegraben worden waren, um zusätzlichen Schutz gegen Artillerie- und Panzerabwehrfeuer zu bieten und die Tarnung aus der Luft und vom Boden aus zu erleichtern. In einem dieser Gräben lagen die Leichen von 17 ukrainischen Soldaten. Bevor sie die Leichen mit Erde aufschütteten, hatten die Russen zur Sicherheit eine Panzerabwehrmine auf die Leichen geworfen, um diejenigen zu töten und zu verstümmeln, die mit dem Ausgraben der Leichen beauftragt waren.
Einige der toten Zivilisten waren aus der Stadt Izium und aus dem nur wenige Kilometer entfernten Balakliia in diese Wälder gebracht worden. In beiden Orten ging ich durch Polizeistationen mit schmutzigen Zellen und lichtlosen Kellern, in denen die Russen ihre Gefangenen, Männer, Frauen und Kinder, eingepfercht und terrorisiert, gefoltert, sexuell missbraucht und ermordet hatten.
Einige Tage später sah ich die gleichen unheilvollen Orte in Bucha bei Kiew. Solche Stätten gibt es in vielen von den Russen besetzten Städten und Dörfern. Sie erinnern auf schreckliche Weise an die Folter- und Tötungszentren der Nazis, die ich in Polen, Frankreich und auf der Kanalinsel Alderney besucht habe. Auch diese Stätten verdienen es, erhalten zu werden, sowohl als Erinnerung an das Böse, das Menschen tun, als auch als Mahnmal für die armen Seelen, die so furchtbar unter dem russischen Stiefel gelitten haben.
Aus den Gebieten des Landes, die Putins Armee seit der Invasion im Februar letzten Jahres besetzt hat, haben sie auch ukrainische Kinder, darunter auch Babys, in großem Stil entführt. Die Regierung in Kiew hat bisher 19.393 entführte Kinder dokumentiert, und es gibt wahrscheinlich noch viel mehr, die noch nicht identifiziert sind.
Einige werden immer noch in Gebieten der Ukraine festgehalten, die von der russischen Armee besetzt sind, andere wurden auf russisches Gebiet gebracht. Wie die Folterung und Ermordung von Zivilisten in Izium und anderswo sowie die Hinrichtung von Kriegsgefangenen im Schnellverfahren stellen diese Entführungen Kriegsverbrechen dar. Wegen dieser Entführungen erließ der Internationale Strafgerichtshof im März Haftbefehle gegen Wladimir Putin und seine so genannte Kinderrechtsbeauftragte, Maria Lvova-Belova.
Putins Streitkräfte und zivile Bürokraten haben Kinder aus Waisenhäusern und Kinderheimen entführt, sie direkt von ihren Eltern getrennt oder sie „in Obhut genommen“, nachdem sie ihre Familien getötet hatten. Einige wurden zwangsweise in Pflegefamilien untergebracht oder in Städten wie Moskau, Sankt Petersburg und Rostow adoptiert. Namen und Geburtsdaten werden manchmal geändert, um sie unauffindbar zu machen. Diejenigen Kinder, die sich für ihr Heimatland einsetzen, die Nationalhymne singen oder sich schlecht über Putin äußern, werden von den russischen Behörden „umerzogen“, ein Prozess, der lange Haftzeiten und Einzelhaft sowie Schikanen und brutale Schläge umfasst. Einige Kinder wurden in eine russische „Jugendarmee“ aufgenommen, wo sie ausgebildet und darauf vorbereitet werden, eines Tages gegen ihr eigenes Volk zu kämpfen.
In Kiew traf ich die rotäugigen Mütter einiger dieser Kinder, die alle eine Hölle durchleben, die nie enden wird, bis ihre Söhne und Töchter zu ihnen zurückkehren. Die ukrainische Regierung und die Nichtregierungsorganisation Save Ukraine sowie einzelne Eltern, die dazu in der Lage sind, bemühen sich, diese Kinder zurückzuholen, aber bisher konnte nur eine sehr geringe Zahl von ihnen nach Hause gebracht werden. Während Folter und Mord nicht ungeschehen gemacht werden können, kann die russische Kinderentführung ungeschehen gemacht werden, und es ist unerklärlich, dass es bisher keine große internationale Empörung gegeben hat.
Die Entführung ukrainischer Kinder erinnert in grotesker Weise an das Dritte Reich, in dem mindestens 20.000 polnische Kinder gewaltsam von ihren Familien getrennt und nach Deutschland verschleppt worden waren – genauso viele wie die Kinder, von denen wir wissen, dass sie bisher von Putin entführt wurden. Vielen von ihnen drohte ein fast identisches Schicksal wie den entführten ukrainischen Kindern heute.
Um zu den Verteidigern von Bakhmut zurückzukehren: Das Wissen um diese bösartigen Plünderungen ist der Grund, warum sie kämpfen; und warum sie und die Kämpfer auf den anderen Schlachtfeldern der Ukraine entschlossen sind, weiter anzugreifen und die Eindringlinge von den Türen ihrer Familien fernzuhalten, bis sie sie über ihre Grenzen hinaus zurückdrängen, egal, was es sie persönlich kosten mag.(Queller: Gatestone Institute)
Colonel Richard Kemp ist ein ehemaliger Befehlshaber der britischen Armee. Er war außerdem Leiter des Teams für internationalen Terrorismus im britischen Kabinettsbüro und ist heute als Autor und Redner für internationale und militärische Angelegenheiten tätig. Er ist Shillman Fellow am Gatestone Institute.
Alle Presseartikel von Autor: Uwe Melzer über den abscheulichen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine und vor allem gegen die Zivilbevölkerung mit vielen Kriegsverbrechen:
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von ICHTHYS CONSULTING christliche Unternehmensberatung Autor: Uwe Melzer)
Ein Leben ohne Angst und Furcht ist möglich mit GOTT!
Heute leben wir in einer Welt, die besonders in Deutschland, überwiegend von Angst und Furcht geprägt ist, anstatt von Hoffnung, Mut, Ausdauer und Kraft.
Von Weihnachten ausgehend gibt es aber jedes Jahr eine neue Hoffnung, daß wir zuversichtlich und frei von Angst und Sorgen leben können. Eine zentrale Botschaft der Weihnachtsgeschichte beginnt bereits mit der Aufforderung des Engels GOTTES: Fürchtet euch nicht!
Bibel, NT. Lukas 2, 8-13:
Und es waren Hirten in derselben Gegend auf dem Felde bei den Hürden, die hüteten des Nachts ihre Herde. Und siehe, des HERRN (GOTTES) Engel trat zu ihnen, und die Klarheit des HERRN leuchtete um sie; und sie fürchteten sich sehr. Und der Engel sprach zu ihnen: Fürchtet euch nicht! Siehe, ich verkündige euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird; denn euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus, der HERR, in der Stadt Davids (Bethlehem). Und das habt zum Zeichen: ihr werdet finden das Kind in Windeln gewickelt und in einer Krippe liegen. Und alsbald war da bei dem Engel die Menge der himmlischen Heerscharen, die lobten Gott und sprachen: „Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen.“
(Gemälde: The Angel Appearing to the Shepherds, Artist: Thomas Cole (American, 1801 – 1848), Date: 1833-1834, Medium: Oil on canvas)
Fürchte Dich nicht!
Auch der Bibelvers, der weltweit am meisten gelesen und im Internet gesucht und angezeigt wurde war 2022 die Aufforderung sich nicht zu fürchten!
Bibel, AT, Jesaja 41,10: Fürchte dich nicht, ich bin mit dir; weiche nicht, denn ich bin dein Gott; ich stärke dich, ich helfe dir auch, ich erhalte dich durch die rechte Hand meiner Gerechtigkeit.
Die Mehrheit der Bevölkerung, auch in Deutschland hat schlicht und einfach vergessen, daß Jesus Christus der Retter der Welt ist. Gottes Sohn wurde Mensch und damit beginnt für uns Christen die ultimative Erlösung für ein Leben in der Ewigkeit bei Gott. Und es ist eine Erlösung auf dieser Welt von Angst und Furcht. Wenn wir Gott im Namen des Herrn Jesus Christus vertrauen und seinem Wort in der Bibel glauben, dann haben wir keine Angst und keine Furcht mehr. Denn wir können wissen, daß Gott alles in seiner Hand hält. Gott versorgt seine Kinder, die an ihn glauben und lässt sie nicht zu Schanden werden, selbst wenn sie leiden müssen. Gott wird auch nicht zulassen, daß die Menschheit seine Schöpfung, die Natur und die Erde vernichten. Wir können völlig ohne Angst und Furcht leben, wenn wir GOTT im Namen des Herrn Jesus Christus glauben. Denn GOTT hat für jedes Problem, für jedes Unglück, für jeden Krieg eine Lösung. Das gilt auch für den Krieg mit vielen Kriegsverbrechen von Russland gegen die Ukraine.
Ein Beispiel dafür, dass wir besonders deutlich in Deutschland in Angst und Furcht leben gegenüber anderen Ländern in Europa:
Putin hat dem Westen gedroht, den roten Atomknopf zu drücken. Darauf brach eine große Angstwelle in Deutschland los, daß es zu einem Atomkrieg kommen würde und wir die Opfer sind.
Hätten Sie in Ruhe nur logisch nachgedacht, hätte Deutschland feststellen müssen, daß diese Bedrohung eine mehr als leere Drohung ist. Denn ein Anruf der NATO bei Putin mit folgendem Inhalt hätte das sofort verhindert und das weiß auch Putin: NATO Botschaft an Putin: „Herr Putin Sie dürfen gerne den roten Knopf drücken. Sie sollten aber wissen, und Sie wissen das auch, daß alle unsere Atomwaffen der NATO und der Amerikaner auf Russland und die russischen Großstädte gerichtet sind. Drücken Sie den Knopf und Sie haben kein Land mehr, daß Sie regieren könnten!“
Der Teufel und menschliche Kriegstreiber auf dieser Erde, wie Putin, arbeiten immer mit der gleichen Methode: Sie verbreiten mit Worten und Taten Angst, Frucht und Erschrecken. Sie arbeiten mit dem Mittel der Einschüchterung. Aber Sie werden keinen Selbstmord begehen.
GOTTES WORD dagegen sagt: „Habt keine Angst und keine Frucht!“
Nun, ich persönlich habe gelernt Gott mehr zu Vertrauen, als Menschen, die auf dieser Erde versuchen Angst und Furcht zu verbreiten.
Und genau das wünsche ich Ihnen zum Weihnachtsfest 2022. Feiern Sie mit Freuden Weihnachten, seien Sie dankbar, tun Sie Gutes für Andere, Freuen Sie sich am Leben, haben Sie keine Angst und keine Furcht und vertrauen Sie in allen Dingen Gott und seinem Wort mehr, als den Menschen.
Weihnachtsbotschaft 2021: Das ewige Fest – Sukkot / Weihnachten – Das Lichterfest und sein israelischer Ursprung im Alten Testament der Bibel! Weihnachtsbotschaft 2020: Der Himmel berührt die Erde – Fest der Hoffnung Weihnachtsbotschaft 2019: Jesus Christus wurde als Jude geboren und was feiern wir an Weihnachten? Weihnachtsbotschaft 2018: Das Geheimnis der Sterndeuter – Was bedeutet Weihnachten? Weihnachtsbotschaft 2017: Ein Geschenk GOTTES an alle Menschen und ein Liebesangebot in vollkommener Freiheit. Weihnachtsbotschaft 2016: Jesus Christus ist das Licht dieser Welt und musste von einer Jungfrau geboren werden! Weihnachtsbotschaft 2015: GOTT hat uns durch Jesus Christus zu Hause besucht! Weihnachtsbotschaft 2014: Weihnachten ist die Lösung für alle menschlichen und weltlichen Probleme – WARUM? Weihnachtsbotschaft 2013: An Weihnachten ist der Himmel auf die Erde gekommen. Weihnachtsbotschaft 2012: Weihnachten ist anders! – Was ist Weihnachten? Die Weihnachtsbotschaft an alle Menschen! Weihnachtsbotschaft 2011: Merry Christians – Weihnachten – Die Geburtstagsfeier von Jesus Christus dem Retter der Welt! Weihnachtsbotschaft 2010: Die Weihnachtsbotschaft 2010 Jesus Christus als Geschenk für die Welt!
Vom MINUS zum PLUS! Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Autor: Uwe Melzer)
In einem historischen Schritt haben Schweden und Finnland vor kurzem ihre schriftlichen Anträge auf Beitritt zur NATO eingereicht, doch der islamistische Machthaber der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdoğan, droht damit, das Vetorecht seines Landes zu nutzen, um den Beitritt der nordischen Staaten zum westlichen Sicherheitsschirm zu verhindern. Damit setzt er die Glaubwürdigkeit der NATO aufs Spiel, sehr zur Freude des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Die Türkei ist schon lange kein demokratischer Rechtsstaat mehr. Erdogan regiert in der Türkei als Diktator. Erdogan lässt massenhaft Regimegegner ins Gefängnis werfen. Frauenrechte werden wegen dem Islam missachtet und Klagen wegen häuslicher Gewalt gegen Frauen und Zwangsheiraten werden von türkischen Gericht gar nicht erst zur Verhandlung angenommen. Das türkische Volk wird belogen, die Regierung mit dem Erdogan-Clan bereichert sich persönlich (Ölgeschäfts mit dem IS etc.) und die EU wird mit der Flüchtlingskrise erpresst. Dazu haben die Türken Waffen und Raketenabwehrsysteme der Russen gekauft, statt NATO-Systeme. Erdogan führt einen illegalen Krieg mit Söldnertruppen gegen die Kurden, gegen den Irak und in Syrien. Das Ziel von Erdogan ist die Errichtung eines islamischen Großreiches. Darüber haben wir schon in früheren Presseartikeln berichtet. Und im aktuellen Krieg von Russland gegen die Ukraine machen Erdogan und die Russen gemeinsame Sache. Die Gallionsfigur der Russen – Herr Erdogan – verweigert im Auftrag von Putin den demokratischen Staaten Schweden und Finnland die Aufnahme in die NATO.
Dagegen gibt es nur eine Lösung. Die Türkei mit Erdogan muss sofort aus der NATO ausgeschlossen werden.
Bereits mit unseren Presseartikeln von Autor: Uwe Melzer am 22.01.2015 und am 27.04.2016 forderten wir begründet den sofortigen Ausschluß der Türkei aus der NATO. Bis heute ist leider nichts passiert. Der folgende Artikel beweist, dass sich auch andere Staaten ähnlich mit diesem Problem beschäftigen!
Gerade jetzt, wo die NATO nach jahrelangem Leerlauf nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine an strategischer Bedeutung zu gewinnen scheint, hält die Türkei, das einzige muslimische Mitglied des Bündnisses, 29 andere Mitglieder als Geiseln und blockiert den wichtigsten Schritt in der Geschichte des Bündnisses. Die Kapitulation vor der bekannten orientalischen Verhandlungstaktik eines Islamisten wird den Untergang des Bündnisses bedeuten.(Autor: Burak Bekdil, Englischer Originaltext: NATO Should NOT Pay Ransom to Turkey; Instead, Should Amend Rules to Expel It, Übersetzung: Daniel Heiniger)
In einem historischen Schritt haben Schweden und Finnland vor kurzem ihre schriftlichen Anträge auf Beitritt zur NATO eingereicht, doch der islamistische Machthaber der Türkei, Präsident Recep Tayyip Erdoğan, droht damit, das Vetorecht seines Landes zu nutzen, um die Aufnahme der nordischen Staaten unter den westlichen Sicherheitsschirm zu verhindern. Damit setzt er die wiedererstarkte Glaubwürdigkeit der NATO aufs Spiel, vermutlich sehr zur Freude der NATO-Nemesis, des russischen Präsidenten Wladimir Putin (eher in seinem Auftrag!).
Am 25. Mai trafen hochrangige schwedische und finnische Delegationen in Ankara ein, um sich mit Erdoğans Sprecher Ibrahim Kalın und dem stellvertretenden Außenminister Sedat Önal zu treffen, um die Einwände der Türkei beizulegen. Jeder einzelne Diplomat in der türkischen Hauptstadt wusste, dass die Mission scheitern würde, bevor sie überhaupt begonnen hatte.
„Wir haben erklärt, dass dieses Verfahren [der Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO] nicht möglich sein wird, solange die Sicherheitsbedenken der Türkei nicht ausgeräumt sind“, sagte Kalın nach dem Treffen gegenüber den Medien. Doch was sind die Sicherheitsbedenken der Türkei, und warum betreffen sie zwei kleine Länder der Europäischen Union, von denen eines eine 1.300 km lange Grenze zu Russland hat?
Offiziell fordert die Türkei von Finnland und Schweden eine „schriftliche Zusage“ für Schritte zur Beendigung ihrer „Unterstützung des Terrorismus“, womit ihre angebliche logistische und politische Unterstützung der kurdischen Aufständischen der PKK und ihres YPG-Ablegers in Syrien gemeint ist. Sie beschuldigt die beiden Länder, Mitglieder der „Gülen-Bewegung“ zu beherbergen, die Ankara hinter einem gescheiterten Militärputschversuch im Jahr 2016 vermutet. Darüber hinaus fordert Ankara, dass Schweden und Finnland das Verbot von Waffenexporten in die Türkei aufheben, das sie nach dem militärischen Einmarsch der Türkei im Nordosten Syriens im Jahr 2019 verhängt hatten.
Ankara erklärte, dass es seit 2017 um die Auslieferung kurdischer Kämpfer und anderer Verdächtiger ersucht, aber keine positive Antwort aus Stockholm erhalten hat. Die türkische Regierung behauptet, Schweden habe beschlossen, die kurdischen Kämpfer im Jahr 2023 mit 376 Millionen Dollar zu unterstützen, und habe ihnen militärische Ausrüstung, darunter Panzerabwehrwaffen und Drohnen, zur Verfügung gestellt. Schweden bestreitet diese Vorwürfe.
Erdoğan scheint zu glauben, dass er eine goldene Gelegenheit gefunden hat, das gesamte westliche Bündnis zu erpressen und das Maximum aus einer Liste offizieller und inoffizieller Forderungen herausholen zu können. Erdoğan scheint auch zu hoffen, die stark belasteten Beziehungen der Türkei zum Westen, insbesondere zu den USA, wiederherstellen zu können. Er scheint ein neues, warmes politisches Willkommen zurück in der westlichen Welt zu wollen, zusammen mit einem Narrativ für die antiwestlichen Massen in der Türkei, wie er den bösen Westen in die Knie gezwungen hat – immer ein sicherer Stimmenfänger in der fremdenfeindlichen Türkei. Er braucht dieses westliche Appeasement dringend für seine Kampagne zur Wiederwahl im Juni 2023. Die türkische Wirtschaft befindet sich mit einer jährlichen Inflationsrate von 70 %, gelinde gesagt, in einer Flaute.
Seit 22.01.2015 ruft der türkische Staatspräsident Erdogan jährlich bis heute immer wieder öffentlich zum Krieg gegen Israel auf. Der größte Kriegstreiber und das gefährlichste Staatsoberhaupt in Europa ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Ein Präsident der offen zum Krieg gegen Israel aufruft, kann doch nicht Mitglied in der EU werden und Mitglieder der NATO sein. Trotzdem führen Deutschland und die EU weiterhin Verhandlungsgespräche zum Eintritt in die EU und vergolden das der Türkei mit jährlichen Zahlungen von 3,5 Milliarden EURO und mehr. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Was will Erdoğan außerdem?
Er wird mit den Verhandlungen über eine Rückkehr in das von den USA geführte F-35-Kampfjetprogramm beginnen, aus dem die Türkei nach dem Erwerb des russischen Boden-Luft-Abwehrsystems S-400 ausgeschlossen worden war. Wenn eine Wiederaufnahme in das multinationale Programm zur Herstellung des modernsten Kampfjets der Welt nicht möglich ist, wird Erdoğan um die Zustimmung der USA zum Kauf einer Serie von 40 F-16 Block 70 Flugzeugen und Nachrüstsätzen für 80 weitere Jets feilschen.
Erdoğans außenpolitisches Team wird Schweden und Finnland den Weg in die NATO so schwer wie möglich machen.
„Es ist kein einfacher Prozess“, sagte ein hoher türkischer Funktionär zu Reuters und fügte hinzu, dass Schweden und Finnland „schwierige“ Schritte unternehmen müssten, um Ankaras Unterstützung zu gewinnen. „Die Verhandlungen werden weitergehen. Aber ein Datum scheint nicht sehr nahe zu sein.“
Alle 29 anderen NATO-Verbündeten wollen die Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands vor dem NATO-Gipfel in Madrid am 29. und 30. Juni besiegeln. Nach einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto, es sei äußerst wichtig, dass vor dem Madrider Gipfel Ergebnisse erzielt würden. Um den Einsatz in diesem Pokerspiel zu erhöhen, spielten türkische Beamte jedoch die Aussichten auf eine Einigung vor dem Gipfel herunter.
Im Gegensatz zu unabhängigen Beobachtern spielen einige westliche Politiker das „türkische Problem“ herunter. So schrieb NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf Twitter, er und Erdoğan seien sich einig, dass die Sicherheitsbedenken aller Bündnispartner berücksichtigt werden und die Gespräche fortgesetzt werden müssten, um eine Lösung zu finden.
Auf die Frage, ob er die türkischen Bedenken zerstreuen könne, antwortete US-Präsident Joe Biden: „Ich gehe nicht in die Türkei, aber ich denke, wir werden das schon schaffen.“
Ähnlich optimistisch äußerte sich auch der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan: „Wir sind zuversichtlich, dass Finnland und Schweden am Ende des Tages einen effektiven und effizienten Beitrittsprozess haben werden und dass die Bedenken der Türkei adressiert werden können. Wir haben ein sehr gutes Gefühl, was die weitere Entwicklung angeht.“
Türkei – Beweise: Erdogan-Clan kauft ÖL von ISIS – und verkauft Waffen an den IS. Der Sohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan – Bilal Erdogan – finanziert ISIS. Inzwischen ist auch bewiesen, dass die Türkei nicht nur Öl vom Islamischen Staat kauft, sondern durch den Erdogan-Clan auch Waffen an den IS verkauft siehe Video. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Erdoğans Erpressungstaktik sollte eine Debatte innerhalb der NATO über die Eignung der Türkei als Verbündeter anheizen.
„Gehört Erdoğans Türkei in die NATO?“, fragten der ehemalige US-Senator Joe Lieberman und Mark D. Wallace, US-Botschafter bei den Vereinten Nationen für Verwaltung und Reform, in einem Meinungsartikel im Wall Street Journal.
Sie stellten fest, dass die Türkei im Gegensatz zu Finnland und Schweden die Anforderungen der NATO an die Demokratie nicht erfüllen würde, wenn sie sich heute um die Mitgliedschaft bewerben würde.
Lieberman und Wallace zufolge: „Die Türkei ist Mitglied der NATO, aber unter Herrn Erdoğan bekennt sie sich nicht mehr zu den Werten, die diesem großen Bündnis zugrunde liegen. Artikel 13 der NATO-Charta sieht einen Mechanismus für den Austritt von Mitgliedern vor. Vielleicht ist es an der Zeit, Artikel 13 abzuändern, um ein Verfahren für den Ausschluss eines Mitgliedsstaates festzulegen.“
Der türkische Journalist und Politologe Cengiz Candar warnte außerdem: „Den Forderungen Ankaras nachzugeben, bedeutet, einem Autokraten die Gestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur und der Zukunft des westlichen Systems zu überlassen.“
Mit ihrem Pro-Kopf-BIP von 8.000 Dollar ist Erdoğans kränkelnde Türkei nicht mächtiger als die anderen 29 NATO-Verbündeten zusammen. Die politischen Führer der NATO müssen aufhören, so zu tun, als sei sie es. (Quelle: Gatestone Institute)
Burak Bekdil, einer der führenden Journalisten der Türkei, wurde kürzlich nach 29 Jahren von der renommiertesten Zeitung des Landes entlassen, weil er in Gatestone über die Geschehnisse in der Türkei schrieb. Er ist Fellow beim Middle East Forum.
Oberkalif Erdogan: Zukünftiges islamisches Großreich unter türkischer Führung! Dazu hat Adnan Tanrıverdi, der pensionierte türkische General und Chef des größten privaten Sicherheitsunternehmens der Türkei, 2012 die Privatarmee SADAT gegründet. Alles aus einer Hand und ohne parlamentarische Kontrolle. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes. Bereits am 22. Januar 2015 haben wir mit unserem Presseartikel auf das neue, große, islamische Kalifat unter Führung der Türkei mit Kalif Erdogan hingewiesen. Die Absicht von Präsident Erdogan ist es mit der Türkei als Führungsmacht ein neues, großes Kalifat (10 Staaten Bund aus der Offenbarung der Bibel) unter seiner Leitung zu errichten. Die Türkei gehört deswegen sofort aus der NATO ausgeschlossen. Sie glauben das nicht, dann nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie diesen Presseartikel mit Video bei WordPress: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Autor: Uwe Melzer)
20% der Ukraine nur besetzt – Atomkrieg Nein – direkte Antwort der NATO
Der jüngste Medienhype besteht darin, mit Prozentsätzen zu spielen, um die Idee zu schaffen, dass die Ukraine ihren Krieg verliert. Russland besetzt 20% der Ukraine. Na und!?
Russland in der Gestalt russischsprachiger Separatisten hat die Krim und den Donbass seit 2014 besetzt, so dass der Krieg, in den sie verwickelt sind, weitere 5-10% des besetzten Territoriums zu einem schrecklichen Preis hinzugefügt haben könnten, falls Sie denn diese Gebiete behalten und diese nicht von der Ukraine zurückerobert werden.
Territorium ist nicht Sieg, Besatzungsland ist kein Sieg. Die Fähigkeit eines Feindes, Krieg zu führen, zu stoppen, ist ein Sieg. Die Fähigkeit der Ukraine, Krieg zu führen, nimmt von Tag zu Tag zu.
Wenn man bedenkt, dass Russland seit seiner Invasion im Februar ca. 35.000 tote Soldaten verloren hat, haben sie einen enormen Preis dafür bezahlt, dass sie ein kleines Stück der Ukraine zusätzlich eingenommen haben. Während sie im Donbass kleine und teure Fortschritte machen musste sich die russische Armee in Cherson und Charkiw zurückziehen.
Nichts davon ist billig für die Ukraine und hat einen hohen Preis. Sie zahlen mit ihrem eigenen Blut und auch mit toten Soldaten, aber sie wissen, dass sie moderne Waffen und Nachschub an Waffen und Munition erhalten werden, weil die westliche Welt die Ukraine unterstützt.
Es werden große Anstrengungen unternommen, während Sie dies lesen, um die Informationen, die wir erhalten, zu kontrollieren. Russland will, dass sich die westliche Presse auf 20% ukrainisches Leid und Angst vor einer Eskalation konzentriert.
Ob es sich um Geld oder nur um reine Sensationslust handelt, westliche Journalisten erliegen dem russischen Propagandaspiel. Geschichten über Russen, die behaupten, sie könnten die USA mit vier Atomraketen platt machen, lassen gewöhnliche Menschen sich fragen: „Werden sie das?“
Es ist Unsinn, diese Idiotie so zu berichten, als wäre sie von Bedeutung. Wenn wir anfangen würde, nach unseren U-Booten zu schreien, um Raketen auf Moskau abzufeuern, würden wir zu Recht als Verrückter beschimpft werden. Es ist unverhohlene Propaganda, die geschaffen wurde, um Angst zu schüren und die westliche öffentliche Meinung zu beeinflussen.
20% oder 30% oder 90% – es ist irrelevant, solange die Ukraine eine Armee hat und während der Rest der Welt sie unterstützt.
Vieles von dem, was Sie lesen, ist erfunden, übertrieben und bezahlt oder einfach nur Propaganda. Während die Ukraine kämpft, ist es wichtig, dass die Menschen im Rest der Welt an der Wahrheit festhalten. Die Wahrheit ist: Russland ist in die Ukraine einmarschiert und russische Truppen führen einen verbrecherischen Krieg gegen das ukrainische Volk mit unzähligen Kriegsverbrechen an Menschen und Infrastruktur. Überwiegend beschießt die russische Armee die Wohngebiete der Zivilbevölkerung um die Ukraine zu zermürben. Der Rest ist Semantik. (Quelle: Robin Horsfall, SAS Soldier, Linkedin)
Die NATO und unsere Regierungen im Westen sollten mehr Mut haben!
Nachdem Putin die ersten Sicherheitsstufen zu Atomraketenstarts freigegeben hat, hätte die westliche Antwort lauten müssen: „Herr Putin, Sie sollten wissen, dass alle Atomraketen der NATO auf Ihre russischen Großstädte gerichtet sind. Sollten Sie auch nur eine Atomrakete starten, gibt es kein Russland mehr über das Sie regieren könnten!“ Das ist die einzige Antwort die ein Kriegsverbrecher Putin versteht. Alles andere wird ihn nicht beeindrucken.
Die NATO könnte den Krieg in 3 Tagen beenden.
Die NATO müsste ein Ultimatum an Putin richten mit folgendem Inhalt: „Herr Putin Sie haben 3 Tage Zeit Ihre Truppen aus der gesamten Ukraine zurück zu ziehen. Wenn Sie dem nicht nachkommen, wird die gesamte Luftwaffe der NATO alle russischen Armeeeinheiten angreifen und zum Rückzug zwingen. Jedes russische Flugzeug, dass in den ukrainischen Luftraum eintritt wird umgehend abgeschossen. Wir werden Russland nicht angreifen, aber jeden einzelnen russischen Soldaten, der sich in der Ukraine befindet.“ Putin hätte keine andere Wahl als seine Armee aus der Ukraine abzuziehen, denn einen Atomkrieg kann er nicht riskieren, dann gibt es kein Russland mehr. Der Krieg wäre beendet. Für ein solches Vorgehen gäbe es die Legitimation eines UN-Mandats, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Das geht aber nur, wenn der Westen, die NATO, die EU und die USA Mut zeigen, anstatt Toleranzgrenzen zuzulassen. ( Autor: Uwe Melzer)
Alle Presseartikel von Autor: Uwe Melzer über den abscheulichen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine und vor allem gegen die Zivilbevölkerung mit vielen Kriegsverbrechen:
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Autor: Uwe Melzer)
Mit dem Ukraine-Krieg sind die Weltmarktpreise für Öl, Gas und Getreide explodiert. So wird Russlands Militärmaschinerie von einer wahren Geldflut angetrieben.
In Deutschland ist es kaum möglich, sachlich über den Krieg in der Ukraine zu reden. Von Beginn an gaben die Grünen und die Medien die Argumentationslinien vor. Dazu zählt auch die Legende, Russland werde durch den Krieg und seine Folgen bald finanziell am Boden liegen. Bisher jedoch sieht es nicht danach aus. ( Autor: Günther Lachmann)
Zweifellos hat Russland unter den vom Westen verhängten Sanktionen gelitten. Große Konzerne haben dem Land den Rücken gekehrt, viele trennten sich gar von Vermögenswerten in Milliardenhöhe. Und die Konjunkturaussichten sind alles andere als rosig, das Land steuert in eine schwere Rezession.
Russland verdient über 800 Millionen Dollar pro Tag
Aber pleite ist das Land noch lange nicht. Im Gegenteil, die durch die Verknappung der Energie auf dem Weltmarkt beschert dem Land einen wahren Geldsegen. Russland verdient heute durch den Verkauf von Öl und Gas mehr als vor dem Krieg.
So berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg: „Russland wird von einer Geldflut angetrieben, die sich in diesem Jahr auf durchschnittlich 800 Millionen Dollar pro Tag belaufen könnte – und das ist nur das, was die Rohstoffsupermacht mit Öl und Gas einnimmt.“ Mit diesem Geld schmiert Putin seine Militärmaschinerie in der Ukraine. Und aktuell ist nicht abzusehen, dass diesem Krieg auf russischer Seite der finanzielle Schmierstoff ausgeht.
In der Bloomberg-Analyse heißt es: „Selbst wenn einige Länder ihre Energiekäufe stoppen oder auslaufen lassen, wird Russland in diesem Jahr nach Schätzungen von Bloomberg Economics, die sich auf Prognosen des Wirtschaftsministeriums stützen, Einnahmen in Höhe von 285 Milliarden Dollar aus dem Öl- und Gasgeschäft erzielen. Dies würde die Zahl für 2021 um mehr als ein Fünftel übersteigen. Rechnet man noch andere Rohstoffe hinzu, werden die im Rahmen der Sanktionen eingefrorenen Devisenreserven in Höhe von 300 Milliarden Dollar mehr als wettgemacht.“
Indien und China springen ein
Indische Raffinerien hätten zwischen dem Beginn der Invasion in der Ukraine Ende Februar und Anfang Mai mehr als 40 Millionen Barrel russisches Öl gekauft. Das seien 20 Prozent mehr als die Ölströme zwischen Russland und Indien für das gesamte Jahr 2021. Auch China baue seine Energiebeziehungen mit Russland aus. Es habe seine Importe erhöht und plane, seine strategischen Rohölvorräte mit russischem Öl aufzufüllen. Auch bei Stahl und Kokskohle seien die Einfuhren aus Russland im April zum dritten Mal in Folge gestiegen und hätten sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt.
Unterm Strich sind Russlands Einnahmen aus dem Export von Rohöl nach Berechnungen der Internationalen Energieagentur im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent gestiegen. Und das in Moskau ansässige Unternehmen SberCIB Investment Research spricht vom höchsten Gewinn der größten russischen Ölproduzenten seit zehn Jahren.
Der Rubel als Symbol der Stärke
Neben dem Öl verdient Russland zudem viel Geld mit Getreideexporten. Weil Russland den Verkauf von ukrainischem Getreide blockiert, kann es seinen Weizen auf dem Weltmarkt zu höheren Preisen absetzen. Im Westen denkt niemand auch nur daran, die russischen Exporte zu sanktionieren, weil die Welt dringend Getreide braucht. Schließlich droht Afrika eine verheerende Hungerkatastrophe.
Im März dieses Jahres hatten westlichen Finanzexperten angesichts der gegen Russland beschlossenen Sanktionen die Rubel für tot erklärt. Inzwischen jedoch sei der Rubel „zu einem weiteren Symbol geworden, mit dem Putin Stärke demonstriert“, schreibt Bloomberg. In diesem Jahr habe sich der Rubel zur weltweit stärksten Währung gegenüber dem Dollar entwickelt.
Es wäre gut, wenn deutsche Politiker und Medien, die ihre Bürger und Konsumenten auf harten Zeiten einstimmen, die Verzicht beim Autofahren und Heizen predigen, diese Fakten nicht unterschlagen. Auch oder gerade weil sie die in Dauerschleife wiederholte Erzählung von einem bereits geschlagenen Russland infrage stellen könnten. ( Quelle: Im Blickpunkt)
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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Pixabay, lizenzfreie Bilder, Statista 2022, finanzen.net, Autor: Uwe Melzer.)
Die Wahrheit über den Benzinpreisschock an den Tankstellen: Wie Ölkonzerne im Schulterschluss mit der Politik die Autofahrer täuschen und übervorteilen.
Zweifellos hat der völkerrechtswidrige russische Einmarsch in die Ukraine neben dramatischen humanitären und politischen Folgen auch zu massiven Verwerfungen im ökonomischen Bereich und an den Rohstoffmärkten geführt. Aber gerade im Bereich der Kraftstoffpreise wird schnell offenbar, dass die monokausale Erklärung für den drastischen Anstieg der Verbraucherkreise allein mit dem Ukrainekrieg fehlgeht und keiner sachlichen Überprüfung standhält. ( Autor: Frank W. Haubold
Um einen entsprechenden Verdacht zu belegen, ist allerdings einiges an Rechercheaufwand notwendig, denn obwohl das Thema die Medien beherrscht, sind dort kaum verwertbare Zahlen zu finden. Selbst so triviale Angaben wie die Zusammensetzung des Benzinpreises sind bestenfalls unvollständig und teilweise irreführend.
Ölkonzerne nutzen schamlos die Krise aus
Da wird zum Beispiel der Einkaufspreis mit der CO2-Abgabe und der Mehrwertsteuer summiert (also zwei variable Komponenten mit einer fixen) und der Mineralölsteuer gegenübergestellt, was jede sinnvolle Auswertung unmöglich macht. Dieser unbrauchbare Zahlensalat findet sich in fast sämtlichen Medien.
Es ist dem Portal Statista zu danken, dass wenigstens für den Februar 2022 verwertbare Zahlen vorliegen. Der Durchschnittspreis für Superbenzin lag demnach bei 1,79 Euro, also 41 Cent niedriger als heute (2,20 Euro).
Rechnet man die fixen Kosten (Mineralölsteuer 65,45 Cent, CO2-Abgabe 7,2 Cent, Deckungsbeitrag 18,26 Cent) vom Nettopreis ab, kommt man auf einen Produktpreis von 59,35 Cent.
Wendet man das gleiche Verfahren auf den aktuellen Preis von 2,20 Euro (Stand 15.3.2022) an, bekommt man das große Staunen. Der angebliche Produktpreis stieg von 59,35 Cent im Februar auf 93,96 Cent. Das sind immerhin satte 58%!
Wenden wir uns nun dem angeblich für den Preisanstieg verantwortlichen Ölpreis zu. Der stieg im Monatsvergleich um 19% und das bei der teureren Ölsorte Brent (bei WTI sind es 16,1%, Preis in Euro). Nur für wenige Tage lag er bei einem Plus von über 25% (Maximum 40% an einem einzigen Tag).
Die Motivation der Ölkonzerne ist klar: Es gibt eine krisenhafte Situation und Turbulenzen an den Rohstoffmärkten, die wir als Begründung für überproportionale Preissteigerungen nutzen können. Im Hinblick auf Gewinn und Shareholder-Value ist das zwar unmoralisch, aber nachvollziehbar.
Aber wieso macht kein Politiker, keine Behörde, kein Journalist diese offensichtlichen Machenschaften öffentlich? Das Bundeskartellamt könnte ein Verfahren wegen mutmaßlicher illegaler Preisabsprachen zu Lasten der Verbraucher einleiten und eine Kalkulation einfordern. Politiker und Journalisten könnten den Finger auf die Wunde legen und die Bevölkerung aufklären. Nur tun sie das nicht und das hat handfeste Gründe.
Vor der Senkung der Mineralölsteuer ab 01.06.2022 haben die Ölkonzerne einfach täglich die Benzin- und Dieselpreise angehoben, damit der Preis nach der Steuersenkung weiterhin hoch bleibt und die schändlichen Profite der Ölkonzerne weiter steigen! Dabei gibt es keinen weltweiten Ölmangel durch den Krieg von Russland gegen die Ukraine. Das betrifft nur das Erdgas in Europa. Deshalb haben auch die Ölkonzerne keinen Grund die Preise schamlos zu erhöhen.
Über 1 Euro Abgaben und Steuern pro Liter
Die Preisexplosion kommt ihnen nämlich als Mittel zur Einschränkung der individuellen Mobilität zur vorgeblichen Rettung des Weltklimas entgegen und nebenbei kann man noch den Volkszorn auf Russland als allein Schuldigen fokussieren. Da wäre ein Verweis auf die Machenschaften der Mineralölkonzerne kontraproduktiv. Außerdem partizipiert man selbst über die Mehrwertsteuer an den exorbitanten Kraftstoffpreisen.
Die aktuell diskutierten Erleichterungen für die Bürger tragen reinen Alibicharakter und sind im Grunde eine Verhöhnung des Verbrauchers angesichts eines Steuer- und Abgabenanteils von über einem Euro pro Liter Benzin.
So verschweigt man lieber die wahren Verhältnisse und bittet im Schulterschluss mit den internationalen Mineralölkonzernen die eigene Bevölkerung zur Kasse. Beschämend und niederträchtig.
Lösung:
Scheinbar wissen die europäischen Staaten nicht, daß Sie weit mehr Macht haben, als die Ölkonzerne. Die Tanker mit dem Öl müssen in den europäischen Häfen entladen werden, ansonsten entstehen hohe Kosten Hafengebühren / Anlegerkosten, leere Tanker fehlen für Neubeladung aus den Ölquellen und Ölquellen können nicht einfach stillgelegt werden, dann sind sie verloren. Daraus resultiert, dass die europäischen Staaten den Ölkonzernen den Ölpreis vorschreiben könnten und nicht umgekehrt. In der Praxis bedeutet das: Europa erklärt einfach den Ölkonzernen einen Höchstpreis zu dem Europa bereit ist Öl zu kaufen. Wenn nicht, verrottet das Öl der Ölkonzerne in den Häfen. Nach wenigen Tagen würden die Ölkonzerne nachgeben, weil sie keine andere Wahl haben. Aber die Politik ist einfach zu dumm dafür. Seit Jahren gilt in der Politik mein Satz: „Dummheit ist durch nichts zu ersetzen!“ Der Autor: Uwe Melzer
Alle Presseartikel von Autor: Uwe Melzer über den abscheulichen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine und vor allem gegen die Zivilbevölkerung mit vielen Kriegsverbrechen:
Nachdem letzten Freitag 28 Prominente in der Emma einen offenen Brief an den Bundeskanzler veröffentlichten, in dem sie das Risiko eines dritten Weltkrieges heraufbeschwören und Olaf Scholz bitten, keinerlei schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, stattdessen einen Waffenstillstand und einen „Kompromiss“ anmahnen, haben am Mittwoch 57 Intellektuelle einen ganz anderen Brief publiziert. Autor: Jürgen Fritz
Der Lassen-wir-die-Ukraine-doch-im-Stich-die-sollen-sich-ergeben-damit-wir-Ruhe-haben-Brief (Emma)
„Wir bitten Sie dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können“, hieß es in dem letzten Freitag in der Emma veröffentlichten doch recht abstrusen offenen Brief, der direkt an den Bundeskanzler gerichtet ist, nach dem Motto, wenn A B überfällt, diesen vergewaltigen und seiner Identität berauben will, so sollen doch A und B einen Kompromiss schließen, damit nur die gewaltsame Auseinandersetzung zwischen ihnen so schnell wie möglich aufhört und A nicht noch wütend wird auf C, wenn der B hilft, und diesen dann auch noch angreift.
Unter den 28 Unterzeichnern des Emma-Briefes waren unter anderem die 79-jährige Journalistin Alice Schwarzer, der 90-jährige Autor und Filmemacher Alexander Kluge, der 72-jährige Strafrechtler Reinhard Merkel, der 79-jährige Liedermacher Reinhard Mey, der 61-jährige Kabarettist Dieter Nuhr, der 79-jährige Kabarettist Gerhard Polt, der 74-jährige Schauspieler Edgar Selge, der 95-jährige Schriftsteller Martin Walser, der 63-jährige Sozialpsychologe Harald Welzer, der 62-jährige Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar und die 47-jährige Schriftstellerin Juli Zeh.
Dieser Lassen-wir-die-Ukraine-doch-im-Stich-die-sollen-sich-ergeben-damit-wir-Ruhe-haben-Brief wurde in der ersten Woche von über 220.000 weiteren Personen unterzeichnet. Gestern wurde nun ein ganz anderer offener Brief an den Bundeskanzler veröffentlicht.
Ein anderer offener Brief: Die Sache der Ukraine ist auch unsere Sache!
In diesem fordern 57 Prominente und Intellektuelle um den Gründer des Zentrums Liberale ModerneRalf Fücks herum den Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung auf:
„die Ukraine rasch mit allen Waffen auszustatten, die sie braucht, um die russische Invasion abzuwehren;
gleichzeitig russischen Energieexporte mit einem Embargo zu belegen, um dem Regime die finanziellen Mittel für den Krieg zu entziehen;
der Ukraine eine verbindliche Beitrittsperspektive zur Europäischen Union zu eröffnen.“
Denn: Die Ukraine kämpfe „auch für unsere Sicherheit und die demokratische Zukunft Europas.“
Direkt an den Bundeskanzler gerichtet schreiben die 57 Prominente: Auf der Maikundgebung in Düsseldorf habe Scholz gegen Pfiffe und Protestrufe seinen Willen bekräftigt, die Ukraine auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen, damit diese sich erfolgreich verteidigen könne. Dies begrüßen die Unterzeichner ausdrücklich und wollen Scholz ermutigen, die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen.
„Angesichts der Konzentration russischer Truppen im Osten und Süden der Ukraine, der fortgesetzten Bombardierung der Zivilbevölkerung, der systematischen Zerstörung der Infrastruktur, der humanitären Notlage mit mehr als zehn Millionen Flüchtlingen und der wirtschaftlichen Zerrüttung der Ukraine infolge des Krieges“ zähle jeder Tag. Es bedürfe keiner besonderen Militärexpertise, um zu erkennen, dass der Unterschied zwischen „defensiven“ und „offensiven“ Rüstungsgütern keine Frage des Materials sei: In den Händen der Angegriffenen seien auch Panzer und Haubitzen Defensivwaffen, „weil sie der Selbstverteidigung dienen“.
Wer einen Verhandlungsfrieden wolle, der nicht auf die Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen hinauslaufe, „muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächen“, so die Briefverfasser. Und das erfordere die kontinuierliche Lieferung von Waffen und Munition, „um die militärischen Kräfteverhältnisse zugunsten der Ukraine zu wenden“. Es erfordere ferner die Ausweitung ökonomischer Sanktionen auf den russischen Energiesektor als finanzielle Lebensader des Putin-Regimes.
Es liege im Interesse Deutschlands, einen Erfolg des russischen Angriffskriegs zu verhindern. Wer die europäische Friedensordnung angreife, „das Völkerrecht mit Füßen tritt und massive Kriegsverbrechen begeht“, dürfe nicht als Sieger vom Feld gehen. „Putins erklärtes Ziel war und ist die Vernichtung der nationalen Eigenständigkeit der Ukraine“. Im ersten Anlauf sei dieser Versuch aufgrund des entschlossenen Widerstands und der Opferbereitschaft der ukrainischen Gesellschaft gescheitert. Auch das jetzt ausgerufene Ziel eines erweiterten russischen Machtbereichs von Charkiw bis Odessa könne nicht hingenommen werden.
Durch die gewaltsame Verschiebung von Grenzen werde die Axt an die europäische Friedensordnung gelegt. Diese beruhe auf Gewaltverzicht, der gleichen Souveränität aller Staaten und der Anerkennung derMenschenrechte als Grundlage für friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit in Europa. Es widerspreche deshalb nicht der Ostpolitik Willy Brandts, die Ukraine heute auch mit Waffen zu unterstützen, um diese Prinzipien zu verteidigen.
Russlands Angriff auf die Ukraine sei zugleich ein Angriff auf die europäische Sicherheit. „Die Forderungen des Kremls für eine Neuordnung Europas, die im Vorfeld der Invasion formuliert wurden, sprechen eine klare Sprache.“ Wenn Putins bewaffneter Revisionismus in der Ukraine Erfolg hätte, würde die Gefahr wachsen, „dass der nächste Krieg auf dem Territorium der NATO stattfindet“. Sollte eine Atommacht damit durchkommen, ein Land anzugreifen, das seine Atomwaffen gegen internationale Sicherheitsgarantien abgegeben habe, sei das ein schwerer Schlag gegen die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen.
Was die russische Führung fürchte, sei nichtdiefiktive Bedrohung durch die NATO, sondern dendemokratischen Aufbruch in ihrer Nachbarschaft. Deshalb der Schulterschluss mit Lukaschenko, deshalb der wütende Versuch, den Weg der Ukraine Richtung Demokratie und Europa mit aller Gewalt zu unterbinden. „Kein anderes Land musste einen höheren Preis bezahlen, um Teil des demokratischen Europas werden zu können.“ Die Ukraine verdiene deshalb eine verbindliche Beitrittsperspektive zur Europäischen Union.
Die Drohung mit dem Atomkrieg sei dagegen Teil der psychischen Kriegführung Russlands. Diese nehme man zwar nicht auf die leichte Schulter, jeder Krieg berge das Risiko einer Eskalation zum Äußersten. Die Gefahr eines Nuklearkrieges sei aber nicht durch Konzessionen an den Kreml zu bannen, die ihn zu weiteren militärischen Abenteuern ermutigen.„Würde der Westen von der Lieferung konventioneller Waffen an die Ukraine zurückscheuen und sich damit den russischen Drohungen beugen, würde das den Kreml zu weiteren Aggressionen ermutigen“, so die Verfasser. Der Gefahr einer atomaren Eskalation müsse durch glaubwürdige Abschreckung begegnet werden. Das erfordere Entschlossenheit und Geschlossenheit Europasund des Westens statt deutscher Sonderwege.
Es gebe gute Gründe, eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu vermeiden. Das könne und dürfe aber nicht bedeuten, „dass die Verteidigung der Unabhängigkeit und Freiheitder Ukraine nicht unsere Sache sei“. Sie sei auch ein Prüfstein, wie ernst es uns mit dem deutschen „Nie wieder“ sei. „Die deutsche Geschichte gebietet alle Anstrengungen, erneute Vertreibungs- und Vernichtungskriege zu verhindern.“ Das gelte erst recht gegenüber einem Land, „in dem Wehrmacht und SS mit aller Brutalität gewütet haben“.
Heute kämpfe die Ukraine auch für unsere Sicherheit und die Grundwerte des freien Europa. „Deshalb dürfen wir, darf Europa die Ukraine nicht fallen lassen.“
Die 57 Erstunterzeichner
Stephan Anpalagan, Gerhart Baum, Marieluise Beck, Marie von den Benken, Maxim Biller, Helene von Bismarck, Marianne Birthler, Prof. Tanja Börzel, Wigald Boning, Hans Christoph Buch, Mathias Döpfner, Prof. Sabine Döring, Thomas Enders, Fritz Felgentreu, Michel Friedman, Ralf Fücks, Marjana Gaponenko, Eren Güvercin, Rebecca Harms, Wolfgang Ischinger, Olga Kaminer, Wladimir Kaminer, Dimitrij Kapitelmann, Daniel Kehlmann, Thomas Kleine-Brockhoff, Gerald Knaus, Gerd Koenen, Ilko-Sascha Kowalczuk, Remko Leemhuis, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Igor Levit, Sascha Lobo, Wolf Lotter, Ahmad Mansour, Marko Martin, Jagoda Marinić, Prof. Carlo Masala, Markus Meckel, Eva Menasse, Herta Müller, Prof. Armin Nassehi, Ronya Othmann, Ruprecht Polenz, Gerd Poppe, Antje Ravik Strubel, Prof. Hedwig Richter, Prof. Thomas Risse, Prof. Gwendolyn Sasse, Prof. Karl Schlögel, Peter Schneider, Linn Selle, Constanze Stelzenmüller, Funda Tekin, Sebastian Turner, Marina Weisband, Deniz Yücel, Prof. Michael Zürn
UKRAINE: Ein konkreter Gebetsvorschlag für alle Christen: Abba (GOTT), lieber Vater im Himmel, in Namen des Herrn Jesus Christus, deines Sohnes, bitten wir um Entfernung des russischen Präsidenten Putin, als Aggressor, aus seinem Amt. Wir bitten Dich darum, dass die ukrainische Verteidigungsarmee gegen die übermächtige russische Invasionsarmee siegt. Wir bitten Dich um ein übernatürliches Eingreifen und um Deine Zeichen und Wunder, so wie Du auch dein Volk Israel immer wieder zum Sieg verholfen hast. Im Namen des Herrn Jesus Christus – Amen.
Persönliche Meinung des Autors Uwe Melzer
Ein Staatsführer der es nötig hat mit so vielen Lügen, Fake-Nachrichten und falscher Propaganda einen Angriffskrieg zu führen, sich dabei noch völlig überschätzt und in seiner Wut, dann einfach die Zivilbevölkerung, Wohngebiete, Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen bombardieren lässt kann eigentlich nur körperlich und geistig krank sein. Ein normaler Mensch tut so etwas nicht!
Das was jetzt aktuell vom Kreml aus Russland öffentlich gesagt wird ist erschreckend. Unter anderem: „Ein Volk das sich nicht umerziehen lässt muss vernichtet werden.“ Putin wird sich durch „normale Maßnahmen“ und Sanktionen nicht zu stoppen sein. Das Einzigste was Putins Krieg beenden könnte ist militärische Gewalt, so bitter das auch ist! Auch Hitler konnte letzten Endes nur durch gemeinsame militärische Gewalt der Alliierten gestoppt werden. Das gleich gilt – ohne Ausnahme – auch für Putin. Meine Empfehlung: Die NATO gibt der russischen Armee 3 Tage Zeit, um sich komplett aus der Ukraine zurück zu ziehen. Sollte das nicht geschehen, wird die gesamte NATO Luftwaffe alle russischen Soldaten aus der Ukraine durch massive Lufteinsätze vertreiben. Anders ist aus meiner Sicht ein Putin und dieser Krieg nicht zu stoppen. Wenn nicht, wird das noch 100.000 Ukrainer den Tod kosten, wenn nicht mehr. Das Problem des Westens ist, dass er statt Mut Angst hat. Auch wenn Putin droht den roten Knopf für Atomraketen zu drücken ist das eine leere Drohung. Denn als Nato wäre die Antwort: „Herr Putin Sie sollten wissen, dass alle unsere Atomraketen auf alle Großstädte Russlands gerichtet sind. Drücken Sie den roten Knopf, dann haben Sie kein Russland mehr, das Sie regieren könnten.“
Alle Presseartikel von Autor: Uwe Melzer über den abscheulichen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine und vor allem gegen die Zivilbevölkerung mit vielen Kriegsverbrechen:
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Screenshot aus YouTube Video, Autor: Uwe Melzer)
Russland ist ein großes Land mit Tausenden von Atomwaffen und scheinbar endlosem Öl. Aber Russland hat sonst sehr wenig zu bieten. Ihre Wirtschaft ist schwach und die Bevölkerung altert. Und jetzt hat sich sogar das russische Militär als ziemlich schwach entlarvt. Russland hat sicherlich viele seiner Nachbarn zu Tode erschreckt. Weißrussland, Moldawien, Litauen, Polen und was auch immer von der Ukraine übrig bleibt, werden alle einen großen Weckruf erhalten haben, wenn sich der Staub von der brutalen Invasion gelegt hat. ( Autor: Phil Schneider)
Aber dies könnte der Anfang vom Ende der russischen Vorherrschaft und Drohungen über Europa sein – unter einer Bedingung. Wenn es dem Westen gelingt, ein erfolgreiches Dreieck zwischen China, Russland und dem Westen zu schaffen, dann, und nur dann, wird Russland allmählich absterben und zu einer kleinen Bedrohung mit Atomwaffen werden, die verstauben und immer veralteter werden.
Aber wenn Russland und China weiterhin zusammenarbeiten und sich gegenseitig als strategische Partner behandeln und der Westen zwischen leidenden Volkswirtschaften gespalten ist, die Angst haben, ohne russisches Öl & Erdgas zu leben, dann wird Russland weiterhin viele Millionen Menschen in ganz Osteuropa verwüsten.
Ein Patt zwischen Russland und der Ukraine mag wie ein positives Ergebnis der Ukraine erscheinen. Aber das kann nicht der Fall sein. Natürlich wird Selenskyj wahrscheinlich als starker Kriegsheld gefeiert, wenn die Ukraine als Land mit Kiew im Zentrum überlebt. Aber wenn die Ukraine und andere osteuropäische Länder ihre militärischen Allianzen und Fähigkeiten nicht wieder aufbauen, könnten sie dem nächsten russischen Angriff zum Opfer fallen. Putin hat eindeutig keine Angst davor, Städte dem Erdboden gleichzumachen, um seine Ziele zu erreichen. Putin wird absolut wahrscheinlich brutalere Waffen einsetzen, um Städte dem Erdboden gleichzumachen. Kiew ist in großer Gefahr.
Das wichtigste strategische Ziel des Westens muss es sein, die chinesisch-russische Allianz zu schwächen.
Dies muss durch starke Anreize für Russland und China aus dem Westen geschehen, um Russland und China von der Zusammenarbeit abzubringen. Dies ist eine Idee, die Henry Kissinger angepriesen hat, und er hat zu 100% Recht. China ist die größere Bedrohung. China muss zu verstehen gegeben werden, dass es zusammen mit Russland weltweiten Wirtschaftssanktionen ausgesetzt sein wird, wenn es Russland bei diesen und zukünftigen russischen Angriffen weiterhin den Rücken decken wird.
Wer wird der Anführer sein, der dies herbeiführt? Wenn das niemand tut, werden Russland und China nicht nur das Baltikum und Taiwan terrorisieren. Russland und China werden viel mehr Schaden anrichten können und die ganze Welt bedrohen. (Quelle: IsraelUnwired)
UKRAINE: Ein konkreter Gebetsvorschlag für alle Christen: Abba (GOTT), lieber Vater im Himmel, in Namen des Herrn Jesus Christus, deines Sohnes, bitten wir um Entfernung des russischen Präsidenten Putin, als Aggressor, aus seinem Amt. Wir bitten Dich darum, dass die ukrainische Verteidigungsarmee gegen die übermächtige russische Invasionsarmee siegt. Wir bitten Dich um ein übernatürliches Eingreifen und um Deine Zeichen und Wunder, so wie Du auch dein Volk Israel immer wieder zum Sieg verholfen hast. Im Namen des Herrn Jesus Christus – Amen.
Die Russland-Expertin Anna Borshchevskaya schrieb, dass die Invasion der Ukraine der Anfang vom Ende für Putin sein könnte:„Obwohl er nicht demokratisch gewählt wurde, macht er sich Sorgen um die öffentliche Meinung und die Proteste zu Hause und sieht sie als Bedrohung für seinen Machterhalt an … Während Putin vielleicht gehofft hat, dass die Invasion der Ukraine das russische Territorium rasch erweitern und zur Wiederherstellung der Größe des ehemaligen russischen Imperiums beitragen würde, könnte es das genaue Gegenteil bewirken.“
Persönliche Meinung des Autors Uwe Melzer
Ein Staatsführer der es nötig hat mit so vielen Lügen, Fake-Nachrichten und falscher Propaganda einen Angriffskrieg zu führen, sich dabei noch völlig überschätzt und in seiner Wut, dann einfach die Zivilbevölkerung, Wohngebiete, Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen bombardieren lässt kann eigentlich nur körperlich und geistig krank sein. Ein normaler Mensch tut so etwas nicht!
Das was jetzt aktuell vom Kreml aus Russland öffentlich gesagt wird ist erschreckend. Unter anderem: „Ein Volk das sich nicht umerziehen lässt muss vernichtet werden.“ Putin wird sich durch „normale Maßnahmen“ und Sanktionen nicht zu stoppen sein. Das Einzigste was Putins Krieg beenden könnte ist militärische Gewalt, so bitter das auch ist! Auch Hitler konnte letzten Endes nur durch gemeinsame militärische Gewalt der Alliierten gestoppt werden. Das gleich gilt – ohne Ausnahme – auch für Putin. Meine Empfehlung: Die NATO gibt der russischen Armee 3 Tage Zeit, um sich komplett aus der Ukraine zurück zu ziehen. Sollte das nicht geschehen, wird die gesamte NATO Luftwaffe alle russischen Soldaten aus der Ukraine durch massive Lufteinsätze vertreiben. Anders ist aus meiner Sicht ein Putin und dieser Krieg nicht zu stoppen. Wenn nicht, wird das noch 100.000 Ukrainer den Tod kosten, wenn nicht mehr. Das Problem des Westens ist, dass er statt Mut Angst hat. Auch wenn Putin droht den roten Knopf für Atomraketen zu drücken ist das eine leere Drohung. Denn als Nato wäre die Antwort: „Herr Putin Sie sollten wissen, dass alle unsere Atomraketen auf alle Großstädte Russlands gerichtet sind. Drücken Sie den roten Knopf, dann haben Sie kein Russland mehr, das Sie regieren könnten.“
Alle Presseartikel von Autor: Uwe Melzer über den abscheulichen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine und vor allem gegen die Zivilbevölkerung mit vielen Kriegsverbrechen: