Schlagwort-Archiv: SPD

Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce

6177Shares


Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.

Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben.

Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats.

Öffentlichrechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten, eine Beute der Berliner Blockparteien?

Das sind genau die, die sich über die Medienpolitik in Polen aufregen. Selbst die “Organisationen”, die hier aufgeführt sind, und die viel gepriesene Zivilgesellschaft vertreten sollen, sind mit diesen Parteileuten durchsetzt. Da ist es kein Wunder, daß die ihre Pöstchen,

ihren Einfluss und Macht, mit Klauen und Zähne verteidigen. Natürlich besetzen sie auch die Verwaltungsposten und Redaktionsstuben in den Rundfunk- und Fernsehanstalten mit ihren Parteigängern oder ihnen nahestehenden. Solange dieses System der Parteienwirtschaft nicht ausgemistet ist, ist es eine gigantische Propagandaanstalt, sonst nichts.

In diesem Zusammenhang dürfen nicht die Eigentumsverhältnisse der SPD an zahlreichen Zeitungen und Druckereien unerwähnt bleiben. Wer weiß denn schon als Abonnent der großen Monopolzeitung Leipziger Volkszeitung (LVZ), wenn er morgens seine Zeitung aus dem Briefkasten holt, daß sie zu fast einem Viertel der SPD gehört. Da darf er sich dann nicht wundern wie einseitige die Berichterstattung über wichtige politische Themen ausfällt. Peter Helmes über die (un)heimliche Medienmacht der SPD:

Na, trägt auch Ihre Tageszeitung den Untertitel „neutral“ oder „unabhängig“? Ja? Und meinen Sie nun, Sie könnten sicher sein, daß es sich nicht um ein SPD-Blatt handelt? Mitnichten! Selbst wenn Ihre Postille noch so „unabhängig“ daherkommt – bei vielen Blättern steht „neutral“ drauf, ist aber SPD drin. Wie das?

Die SPD hat bei den Medien schon lange die Hand im Spiel und verdient dabei kräftig. Beteiligungsergebnisse der SPD allein aus dem Zeitungsgeschäft von mehr als 10 Mio. Euro pro Jahr sind keine Ausnahme. Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen, wobei die SPD in einigen Regionen Deutschlands auf sehr bedeutende Marktanteile kommt: Die Tageszeitungen mit Beteiligungen von SPD-Gesellschaften erreichen zusammen rd. 10 % der Gesamtauflage aller deutschen Tageszeitungen. Klarer ausgedrückt: Damit ist die SPD nach dem Axel Springer-Verlag und noch vor der WAZ-Gruppe die „Nummer zwei“ des gesamten deutschen Zeitungsmarktes, wobei es erhebliche regionale Unterschiede gibt: In Niedersachsen z.B. kommt die SPD auf einen „Marktanteil“ von 30 %, in Sachsen gar auf 55 %. Und der ehemalige Intendant des NDR, Jobst Plog, sitzt seit langer Zeit im Aufsichtsrat der SPD-Medienholding „DDVG“. So einfach geht parteigesteuerte Medienpolitik!

Wo bleibt die Pressefreiheit?

Diese Verquickung von Partei (SPD) und Tageszeitungen ist einmalig in Deutschland. Von ausgewogenem Wettbewerb mit anderen Parteien keine Spur! Konkurrenz braucht die SPD nicht zu fürchten, ganz einfach deshalb, weil die anderen Parteien keine eigene Zeitung haben – sieht man vom Bayernkurier der CSU ab, der aber ein reines Parteiblatt ist. Keine andere Partei erreicht mittelbar so viele Leser (und Hörer) wie die SPD. So stellt sich die Frage, inwieweit diese Zeitungen mit SPD-Beteiligung oder –Kontrolle noch „unabhängig“ sind, selbst wenn die SPD nur eine Minderheitsbeteiligung hält. Von Chancengleichheit beim Kampf um Wählerstimmen kann angesichts der SPD-Medienpräsens wohl nicht gesprochen werden. Der arglose Bürger fühlt sich verschaukelt. Er kauft ein vermeintlich neutrales Blatt – und hält in Wirklichkeit eine SPD-Gazette in der Hand. Die Aufsichtsratsvorsitzende der DDVG und frühere SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier bekannte denn auch ganz freimütig: „Auch dort, wo wir nur 30 % oder 40% der Anteile haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Das heißt doch wohl, daß in solchen Medien mit SPD-Beteiligung niemand Geschäftsführer oder Chefredakteur werden kann, der nicht den Segen der SPD findet – und sich später dafür artig bedankt, z. B. durch gefällige Berichterstattung.

Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.

Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen. Im Handelsgesetzbuch (HGB, § 271,1)) heißt es zudem: „…Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer besonderen Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen“. Dem geforderten Transparentgebot kommt die SPD kaum nach. Fast immer sind die Beteiligungen der SPD „getarnt“. Man findet die Partei in keinem Impressum einer Zeitung. Sie bedient sich vielmehr einer eigenen Medien-Holding, der „Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH“ (DDVG), die auf eine beachtliche stabile Bilanzsumme kommt: rd.117 Mio. Euro im Jahre 2010 (140 Mio. in 2009); bereits im Jahre 2001 betrug die Bilanzsumme umgerechnet rd. 117 Mio. Euro.

Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.

Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.


Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Beteiligungen der SPD/DDVG

Die DDVG gehört praktisch ganz der SPD, deren Anteil 99,25 % beträgt. Treuhänderin (für die SPD) ist Dr. Barbara Hendricks MdB, auf deren Internet-Selbstdarstellung als erstes ein Werbe-Hinweis auf das sozialistische Kampfmedium „blick nach rechts“ zu finden ist. Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Ursula Daniel-Wettigmeier, langjährige Schatzmeisterin der SPD. Hier die interessantesten und bekanntesten Beteiligungen, die so manchen arglosen Zeitungsleser überraschen dürften:

Medienbeteiligungen der DDVG (SPD):

Die „dd.vg“ ist an folgenden Verlagshäusern beteiligt, deren wichtigste Medienprodukte in Klammern angegeben werden:

“Westfälische Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 13,1% an dem “Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG” in Dortmund beteiligt (Westfälische Rundschau)

“Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 32,5% an der “Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” beteiligt (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe Zeitung)

“Presse-Druck GmbH” mit 100%: ist mit 57,5% an der “Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG” in Bielefeld beteiligt (Neue Westfälische)

“Druckhaus Bayreuth Verlagsgesellschaft mbH” mit 47,5%: ist mit 62,5% an der “Nordbayerischen Kurier GmbH & Co. Zeitungsverlag KG” beteiligt (Nordbayerischer Kurier)

“Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH” mit 40% – Frankfurter Rundschau. (Anmerkung: Über das Vermögen des „Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH“ (FR) wurde am 1. Februar 2013 das Insolvenz-Verfahren eröffnet. Seit 1. März 2013 wird von der Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH kein Produkt mehr verlegt.)
“Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG” mit 40% (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)

“Frankenpost Verlag GmbH” in Hof mit 35% (Frankenpost)

“Suhler Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” mit 30% (Freies Wort, Südthüringer Zeitung)

“Druck- und Verlagsanstalt „Neue Presse’ GmbH” mit 30% (Neue Presse Coburg)

“Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co.” mit rund 23,1% (u. a. Hannoversche Allgemeine, Neue Presse Hannover, Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten, Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten, Ostsee-Zeitung, Göttinger Tageblatt,).

“Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH” mit 100% (vorwärts, Demokratische Gemeinde)

“vorwärts-Buch Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%

“ÖKO-TEST Holding AG” mit 65,7%: ist mit 100% an der ÖKO-TEST Verlag GmbH (ÖKO-Test Magazin) beteiligt.

“Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG” mit rund 9% (RPR1, RPR2)

Druckereien:

Bayreuth Druck + Media GmbH & Co. KG (100%)

Dräger + Wullenwever print + media Lübeck GmbH & Co. KG (70%)

braunschweig-druck GmbH (70%)

Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Wullenwever print + media Lübeck GmbH (100%, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Handel/Service

Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft mbH (100%)

IMAGE Ident Marketinggesellschaft mbH (100%)

vorwärts: buchhandlung + antiquariat GmbH (100%)

Office Consult GmbH (100%)

Tourismus

FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH (100%)

Das ist nur eine kleine Auflistung der Medienaktivitäten der SPD. Es gibt sicher noch viele andere Beteiligungen. Schon vor Jahrzehnten hat die SPD mit Ihren Gewerkschaften die Strategie ausgegeben, über Medienanteile & Beteiligungen, in Zukunft vermehrt Wählerstimmen zu gewinnen. Dahinter steckt eine intelligente und hochkomplexe Strategie mit Schachtelbeteiligungen über viele Verbände, Vereinigungen, Vereine, Stiftungen etc.. Die Medien-Macht der SPD scheint erdrückend. Wer mag sich da noch über die oft einseitige Berichterstattung in Deutschland wundern? Und man darf nachfragen, warum die Partei bei einer solch wirtschaftlichen Tätigkeit und bei solchen Gewinnen noch Anspruch auf staatliche Förderung („Parteien-Finanzierung“) erhebt. Wir werden leider vergebens auf eine „Selbstreinigung“ hoffen. Auf diesen Komfort wird keine Partei verzichten. Quelle: https://conservo.wordpress.com/2012/06/06/die-unheimliche-medienmacht-der-spd/

Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Was kann dagegen getan werden.
Menschlich und politisch gesehen eigentlich nichts. Die Bibel, GOTTES WORT, sagt dazu: „Bei den Menschen ist’s unmöglich, aber nicht bei GOTT. Mit GOTT ist „ALLES“ möglich! Nach der Bibel ist alle Obrigkeit auf dieser Erde von GOTT eingesetzt. In der Regel zum Wohle und zum Segen eines Volkes bzw. Staates. Im Extremfall aber auch als Strafgericht. Derzeit glaube ich hat niemand in der Politik, in der Regierung und in der Opposition in Deutschland eine Ahnung, wie die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Folgen zu bewältigen sind. Hier ist dringend Weisheit, Erkenntnis und Segen von Gott notwendig! Denn neben vielen berechtigten Kriegsflüchtlingen und deren Familien strömen auch Islamisten, die den Islam mit allen Mitteln, in Deutschland verbreiten wollen, Wirtschaftsflüchtlinge und kriminelle Ausländer, nach Deutschland. Es wird schwieriger unseren Rechtsstaat und den sozialen Frieden in unserem Land zu erhalten.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” http://www.minus-plus.de

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

WÄCHTERRUF – Gebetsnetz für Deutschland: Die Gnadenzeit nicht verpassen!

5Shares

DEZEMBER 2013 GEBET FÜR DEUTSCHLAND ∙ AKTUELLE INFORMATIONEN

Die Gnadenzeit nicht verpassen
Gott hat prophetisch gesprochen, dass wir in einer neuen Gnadenzeit sind. Diese Zeit ist begrenzt. Daher ist es wichtig, dass wir die Zeit auskaufen und nichts davon verpassen. Kann man die Zeit der Gnade verpassen? Ja! Jesus Christus weinte über Jerusalem und kündigte der Stadt das Gericht an, „denn du hast die Zeit der Gnade nicht erkannt“(Bibel, NT, Lukas 19,44). Gnade ist ein Geschenk – eine unverdiente Zuwendung von Gott an uns aus seiner Liebe heraus. Wir können die Geschenke liegen lassen und uns nicht darum kümmern. Die Gnade soll aber etwas bewirken. Lasst uns als Wächterbeter mehr denn je die Aufdeckung von allen Hindernissen und sündhaften Haltungen in unseren Herzen begehren, die Gottes Wirken in unserem Land noch im Wege stehen. Umkehr und Gnadenempfang bedingen einander. Da ist z.B. konkret der wachsende Antisemitismus. Gott möchte, dass unser Land fest an der Seite Israels steht. Dafür müssen unsere Herzen aber noch tiefer gereinigt werden zu einer ungefärbten Bruderliebe zu unserem älteren Bruder Israel (Bibel, NT, 1. Petrus 1,22). -RS-

Gebetserhörungen
Am 1.November endete die Unterschriftenaktion für die Europäische Bürgerinitiative „Einer von uns“. Zur Prüfung wurden 1.896.852 Unterschriften eingereicht- ein großartiger Erfolg! Beten wir, dass die Anliegen der Bürgerinitiative von der EU-Kommission jetzt aufgenommen werden.

Das Gebet um eine Änderung der Asylpolitik im Monat Oktober kam wegen des schrecklichen Flüchtlingsunglücks vor der Insel Lampedusa zur rechten Zeit. In Deutschland hat sich seither viel bewegt. In den Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD auf Änderungen in der Flüchtlingspolitik verständigt. Die Dauer des Asylverfahrens soll auf 3 Monate verkürzt werden, eine Arbeitsaufnahme soll nach 6 Monaten (vorher 9 Monate) schon möglich werden. Die Residenzpflicht soll jetzt nur noch innerhalb des Bundeslandes gelten, Kurzbesuche in anderen Bundesländern sollen ermöglicht werden. Danken wir Gott für diese Gebetserhörungen. -RS-

Die neue Koalition
Am 17. Dezember soll die neue schwarz-rote Koalition stehen, Angela Merkel zur (alten) neuen Bundeskanzlerin gewählt werden und das Kabinett ernannt und vereidigt werden.

Anfangs schien alles so leicht zu gehen. Das menschliche Klima zwischen den Koalitionären wurde immer wieder gelobt. Auch die Sachgespräche in den Arbeitsgruppen schienen gut voran zu kommen – bis . . . bis am 5. November alle 3 Vorsitzenden an ihre Arbeitsgruppen einen scharfen Appell richteten, keine „Wünsch-dir-was“- Listen aufzustellen, sondern bezahlbare Vorschläge zu erarbeiten. Damit begann das Tauziehen um die Kompromisslinien.

Angela Merkel hat sich vorgenommen: „Je eindeutiger der Koalitionsvertrag formuliert ist, desto weniger wird der Absprachebedarf später sein“ (F.A.Z.). Das bedeutete für die Parteitage beider Seiten allerdings, dass erst Zwischenergebnisse vorgelegt werden konnten. Über die Annahme des Koalitionsvertrages entscheiden die SPD- Mitglieder in einer Abstimmung, deren Ausgang durchaus offen ist. Die Zustimmung des SPD/Parteitages, die bisherige Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben, lässt die Hintertüre zu einem späteren Koalitionsbruch offen und veränderte die Grundlagen der Koalitionsverhandlungen. Über die Ministerposten entscheidet im politischen Geschäft leider nicht zuerst die Kompetenz, sondern der Proporz von Region, Geschlecht und Lager (Parteiflügel). Gott aber kann Menschen einsetzen, die seinen Absichten mit unserer Nation dienen.

Gebet:
Dass trotz Proporz kompetente, dienstbereite Menschen in die Leitung der Ministerien kommen (Bibel, NT, Luk.1,51-52)

Dass bei nötigen Kompromissen in den Sachentscheidungen göttliche Weisheit regiert (Bibel, AT, Sprüche 8,12-15)

Für einen gesegneten Start der neuen Regierung „in Verantwortung vor Gott“ (Grundgesetz) – OS –

USA und Deutschland
Eine tiefe Vertrauenskrise zwischen unseren beiden Ländern ist eingetreten, als durch den geflohenen US-Geheimdienst-Mitarbeiter Edward Snowden bekannt wurde, dass deutsche Bürger millionenfach vom amerikanischen „National Security Agency“ (NSA) täglich abgehört werden. Vollends zerrüttet wurde dieses Vertrauen aber, als verlässlich bekannt wurde, dass auch die Bundeskanzlerin abgehört wurde und dass Präsident Obama davon gewusst haben muss. Die Enttäuschung der Deutschen und der deutschen Regierung ist groß über diesen „schwerwiegenden Vertrauensbruch“ (Steinmeier).

Kurzeitig war die Frage, ob Snowden nach Deutschland eingeflogen und vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium aussagen solle, wozu er bereit gewesen wäre. Da aber zwischen beiden Ländern ein „verpflichtendes Auslieferungsabkommen“ besteht, wäre eine Nicht-Auslieferung Snowdens zu einer schweren politischen Krise geworden. Dazu Merkel: „Das transatlantische Bündnis bleibt für Deutsche von überragender Bedeutung.“

Damit nahm die Kanzlerin die lange Geschichte seit 1945 zwischen den beiden Völkern in den Blick, sowie deren gemeinsame Zukunft. Und dazu gehören die momentan anlaufenden Verhandlungen zwischen Europa und den USA über ein Freihandels-Abkommen, was für beide Seiten im Angesicht globaler Veränderungen von entscheidender Bedeutung sein wird.

Außerdem hat nur eine bisher gute Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit der NSA islamistische Terrorakte in Deutschland verhindert. Dennoch muss aber offensichtlich die Zusammenarbeit der Dienste auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt werden, was bis auch fertig sein soll. Lasst uns als Beter nicht der allgemeinen Empörung folgen, sondern bitten, dass unsere bisherigen guten Beziehungen zu den USA wiederhergestellt werden.

Gebet:
Herstellung einer Transparenz der Vorkommnisse, sowie eine baldige neue Grundlage der Zusammenarbeit der „Dienste“

Wiederherstellung des Vertrauens, ohne das keine gute Politik gemacht werden kann

Stopp einem Antiamerikanismus in Deutschland, der Vergangenes entstellt und Zukünftiges verstellt. – OS –

Prostitution und Menschenhandel
Seitdem wir schon zweimal in diesem Jahr dafür gebetet haben, dass sich noch mehr Gruppen und Initiativen der Thematik Menschenhandel annehmen, ist erstaunlich viel in Bewegung gekommen. Es gab keinen Monat mehr, wo nicht zu diesem Thema öffentlich berichtet wurde. Sowohl Fernsehen als auch Printmedien haben sich in breitem Ausmaß mit diesem Thema kritisch beschäftigt. Politik und Gesellschaft wurden auf die dramatisch gestiegenen Ausmaße des Menschenhandels auch als Folge des im Jahre 2002 beschlossenen Prostitutionsgesetzes aufmerksam. Nun hat sich die bekannte Frauenrechtlerin Alice Schwarzer für die völlige Abschaffung der Prostitution eingesetzt. In einem öffentlichen Aufruf, den viele Prominente inzwischen unterschrieben haben, fordert sie die Änderung des Gesetzes und langfristig die Abschaffung des „Systems Prostitution“. Prostitution verletze die Menschenwürde von Männern und Frauen und zwar auch die der so genannten „freiwilligen Prostituierten“. Über eine erforderliche Nachbesserung des Prostitutionsgesetzes sind sich die Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen inzwischen einig geworden. Frauen sollen vor Menschenhandel und Zwangsprostitution besser geschützt werden. Die Details müssen dann, wenn die neue Regierung gebildet worden ist, in einer Gesetzesvorlage noch ausgearbeitet werden.

Gebet:
Dank für Gottes Licht, welches das verborgene Drama des Menschenhandels immer mehr in die Öffentlichkeit bringt (Eph.5,9)

Weiteren Erfolg für alle Initiativen, die sich gegen Menschenhandel und Prostitution engagieren (Jakobus 2,14-17)

Weisheit und Einsicht Gottes bei der Formulierung neuer Gesetzesvorlagen – damit die Eindämmung dieses Verbrechens gelingt (Sprüche 31,9). -RS-

Verhandlungen mit dem Iran
Seit Anfang November gibt es in Genf neue Verhandlungen der 5 + 1 Mächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) mit dem Iran über sein Atomprogramm. Diese Verhandlungen bergen immense Risiken für die Sicherheit Israels. Der Iran hat immer wieder öffentlich die Vernichtung Israels propagiert. Israel ist ein Staat, den es nach dem Anspruch des Islams auf einmal erobertes Gebiet nicht geben dürfte. Das Land ist für „Allah“ zurückzuerobern. Der Islam lehrt, dass im Dschihad (heiliger Kampf) Betrug und Täuschung des Feindes erlaubt sind. Aus einer Position der Schwäche heraus, kann man so durch scheinbares Einlenken Zeit für neues Kräftesammeln gewinnen. Der Iran befindet sich durch die harten wirtschaftlichen Sanktionen inzwischen so unter Druck, dass er nun angeboten hat, Teile seines Atomprogramms auszusetzen. Er möchte damit die Aufhebung der Sanktionen erreichen. Präsident Obama reagierte sofort sehr entgegenkommend. Er hat aus wirtschaftlichen Gründen großes Interesse an einer Einigung mit dem ölreichen Iran. Zurzeit wird im Iran die Anreicherung von Uran auf 20 % fortgesetzt und es braucht nur einen kleinen Schritt, um das Uran auf 90 % zu bringen für den Bau einer Atombombe. Die bisherigen Verbündeten der USA im Nahen Osten (Ägypten, Saudi-Arabien und Israel) reagierten entsetzt auf das rasche Entgegenkommen der Verhandlungsmächte. Sie erkennen keinen vernünftigen Grund, jetzt den Druck der Sanktionen nicht weiter aufrechtzuerhalten und fürchten – wie bisher- eine Täuschungsabsicht.

Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Der politische, faule Kompromiss mit dem Iran wegen deren Atomprogramm wird den Westen noch teuer zu stehen kommen. Die Iraner haben nur ein Ziel: Zeit zu gewinnen Ihre Atombombe fertig zu stellen und damit Israel zu vernichten. Das Ziel des Koran, des Islam und von Iran ist die vollständige Vernichtung von Israel und aller Juden. Es ist darin begründet, dass der Koran damit beginnt, dass sich GOTT von seinem Volk der Juden abgewandt hat und den Islamisten zugewandt hätte und es keine Juden mehr in Israel oder eine jüdische Hauptstadt Jerusalem in Israel geben würde. Heute gibt es Israel. Jerusalem als Hauptstadt der Juden existiert. Damit lügt der Koran. Das darf nicht sein. Deshalb muss Israel ausradiert werden. Im Übrigen darf nach dem Koran der Moslem jeden „Andersgläubigen“, also nicht Moslem belügen. Die Moslems können daher jeglichen Vertrag mit dem Westen unterschreiben, sind aber nach dem Koran nicht verpflichtet diesen zu halten. Der Westen und die Amerikaner tappen hier blind in die Islamfalle der Iraner. Es wird eine politische Katastrophe, wenn dadurch die Blockaden des Iran gelockert werden. Dann können diese unbehindert ihr Atomprogramm zu Ende bringen. Im Übrigen sind die Aufzeichnungen der Bibel, GOTTES WORT, ca. 3.000 Jahr alt. Der Koran wurde erste von Mohammed im Jahre 632 nach Jesus Christus Tod, unsere Zeitrechnung, in Umlauf gebracht. Die Bibel ist also fast 2.500 Jahre älter als der Koran. In allen zentralen Aussagen ist der Koran genau das Gegenteil davon, was in der Bibel steht. Jeder Leser möge sich seine eigenen Gedanken darüber machen. Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser

Gebet:
Aufdeckung aller Täuschungsversuche und Standfestigkeit der Verhandlungsführer (+Deutschland) (Ps.62,4;5;10)

Kein Nachlassen der Sanktionen ohne ein klares Abkommen

Dass die USA Israels Sicherheit weiter als höchste Priorität ansehen (Bibel, AT, Sprüche 17,17) -RS-

Eine Bitte . . .
Zum ersten Mal schreibe ich Euch heute als Vorsitzender unseres neuen Vereins „Wächterruf e.V.“ mit der Bitte um 10 € als Jahresspende für 2014. Die Selbständigkeit bedeutet nun auch volle finanzielle Verantwortung. Deswegen sind wir dankbar, wenn das Spendenaufkommen jetzt nicht weniger, sondern eher mehr wird. Wir sind immer wieder beglückt, wenn wir bei unseren Besuchen im Land erfahren dürfen, wie viel Wertschätzung und Vertrauen uns entgegen kommt. Habt Dank dafür, es stärkt uns, weiter zu machen. An laufenden Kosten sind vor allem die Personalkosten aufzubringen. Noch eins: Bitte beachtet bei der Überweisung das neue Konto unseres Vereins. Danke!

Gebet:
Dank für die starke Zusammengehörigkeit, die im Wächterruf spürbar ist.

Bitte, dass das Geld zum Segen wird für Geber und Empfänger (Bibel, NT, 2. Korinther 8,13-15). – OS –

Hinweise:
Die Prophetische Seite Nr. 2 erscheint Ende November. Wer sich zwischen Ende August und 15.11. per Post, Telefon oder Brief bei uns an- oder abgemeldet hat, möge dies bitte wiederholen. Wir haben einen kompletten Datenverlust aus dieser Zeit. Das Büro braucht auch Gebetsschutz!

Gottes Segen für die Weihnachtszeit und das Neue Jahr wünschen euch Ortwin Schweitzer und Rosemarie Stresemann

WÄCHTERRUF E.V. – HANGWEG 8 – 73252 LENNINGEN – TELEFON: (07026) 819 750 – FAX: (07026) 819 751 – E-MAIL: info@waechterruf.de INTERNET: http://www.waechterruf.de VORSITZENDER: ORTWIN SCHWEITZER – GESCHÄFTSFÜHRER: OLIVER STOZEK – VR 623 AMTSGERICHT KIRCHHEIM – ALS GEMEINNÜTZIG ANERKANNT BANKVERBINDUNG BISHERIGER NATIONALER STANDARD: EKK (BLZ 520 604 10) KONTO 36 93 104 BANKVERBINDUNG NACH EU-STANDARD: IBAN: DE 96 520 604 10 000 36 93 104 BIC: GENODEF1EK1

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Bundestagswahl 2013 – So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien – RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

13Shares


Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?

1963Shares

Der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes!

In der Presse und der Öffentlichkeit wird der Unternehmer meistens mit der Großindustrie bzw. großen Aktienunternehmen gleichgesetzt. Diese unterliegen ganz anderen Regeln, als der Mittelstand und wurden irrtümlich bis heute (einheitliche Körperschaftssteuer von nur 25 %) durch die SPD und Herrn Bundeskanzler Schröder steuerlich einseitig gegenüber dem Mittelstand (Spitzensteuersatz 42 % für den Unternehmer, zuzüglich der Gewerbesteuer 37 – 40 % für seinen Betrieb) entlastet und bevorzugt, obwohl diese Unternehmen global, weltweit agieren und Ihre Kostenprobleme in Deutschland in anderen Ländern ausgleichen können. Erträge werden von diesen Großunternehmen überwiegend in den Ländern erzielt, wo erheblich weniger Steuern und Lohnkosten zu bezahlen sind, wie in Deutschland. Weil hier im Management erheblich grössere Summen bewegt werden, als in einem mittelständischen Unternehmen, erhalten die Manager, am internationalen Standard gemessen, auch erheblich höhere Bezüge als die Führungskraft bzw. der Unternehmer im Mittelstand. Diese teilweise enormen Summen – berechtigt oder unberichtigt – führen jetzt in der Presse und der Öffentlichkeit – durch die Gewerkschaften und SPD geschürt dazu – dass jeder Unternehmer, also auch der mittelständische Unternehmer, als „Ausbeuter“ gebranntmarkt ist. Das Wort Unternehmer ist in diesem Zusammenhang in Deutschland zu einem „Schimpfwort“ verkommen.

Hier die Wahrheit über den mittelständischen Unternehmer, wie sie von vielen Beratungsunternehmen, Banken und Wirtschaftsinstituten bestätigt wird.

Die meisten mittelständischen Unternehmern z.B. auf der Schwäbischen Alb haben ein Geschäftsführergehalt von monatlich durchschnittlich in Höhe von € 5.000,– = Jahreseinkommen € 60.000. Als Inhaber kann dieser Geschäftsführer am Jahresende noch eine Tantieme aus dem Ertrag es Unternehmens erhalten, aber nur dann, wenn tatsächlich auch ein Gewinn, der die Rücklagen und Investition übersteigt, vorhanden ist. Die meisten mittelständischen Unternehmen machen gar keine oder nur noch bescheidene Gewinne, so daß die Sonderzahlungen am Jahresende für den Unternehmer äußerst gering ausfallen.

Dieser Unternehmer arbeitet aber tatsächlich über 60 Stunden die Woche und zwar nur dafür, dass sein Unternehmen rund läuft und am Monatsende die Mitarbeiter bezahlt werden können. Umgerechnet nach Stundenlohn verdient ein mittelständischer Unternehmer weniger als sein guter Facharbeiter. Der Mercedes Geschäftswagen gehört ihm nicht, denn der ist geleast, von der Bank finanziert und gilt dieser als Sicherheit. Sein privates Eigenheim gehört ihm nicht, denn das ist als Sicherheit an die Bank verpfändet, weil er sonst keinen Bankkredit für sein Unternehmen erhält. Der Unternehmer muss erst Rohware einkaufen, Löhne bezahlen und kann erst danach die fertige Ware an seine Abnehmer verkaufen. Firmeninvestitionen, Anschaffung von neuen Maschinen, Bau von Gebäuden, Erfüllung von Umweltauflagen sind nur mit Bankkrediten möglich, weil in der Regel eine viel zu geringe oder gar keine Eigenkapitaldecke mehr vorhanden ist. Das ganze Vermögen des Unternehmens (bis auf ganz wenige Ausnahmen) steckt ausschließlich im Unternehmen selbst. Wenn ein mittelständischer Unternehmer sein Unternehmer verkaufen will, wegen Erreichung des Rentenalters oder aus anderen Gründen, dann erzielt er in der Regel weniger für das Unternehmen, als es mit Bankkrediten belastet ist, das bedeutet, statt Vermögen bleiben ihm nur Schulden. Dieser Unternehmer hat nicht einmal eine Rente, sondern das Unternehmen ist seine Rente. Er muss, ob er will oder nicht, das Unternehmen weiterführen, weil er sonst über keinerlei finanziellen Rückhalt verfügen würde. Tag und Nacht machen sich die mittelständischen Unternehmer Sorgen, wie sie die Löhne ihrer Mitarbeiter am Monatsende pünktlich bezahlen. Bevor ein mittelständischer Unternehmer einen Mitarbeiter entlässt, wird er jede andere Möglichkeit in Betracht ziehen um Kosten zu senken.

Ein mittelständischer Unternehmer ist sozialer wie jede Gewerkschaft und wie jede SPD. Denn mit den von ihm und durch sein Kapital geschaffenen Arbeitsplätzen gibt er den Mitbürgern ein gesichertes Einkommen, damit diese ihre Familien unterhalten können und unser Staat überhaupt existieren kann. Dafür wird er vom Staat durch höhere Steuern und Abgaben bestraft und von der Presse, Öffentlichkeit, Gewerkschaften etc. und Bevölkerung durch Neid als „Ausbeuter“ beschimpft. Zusätzlich soll er sich durch die Gewerkschaften und von den Mitarbeitern noch sagen lassen, wie er seinen Betrieb zu führen hat und ist durch die Mitbestimmung in seinen Aktivitäten eingeschränkt.

Das wichtigste soziale Recht, ist das Recht auf Arbeit!
Da der Mittelstand 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung stellt gibt es eine einfache Lösung für unser Arbeitslosenproblem. Der Mittelstand muss gestärkt werden, dann löst sich das Arbeitslosenproblem von allein. Wenn sich diese „Weisheit“ bei den Politikern und in der Bevölkerung durchsetzt, dann geht es mit unserem Land wieder aufwärts.

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:„50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“.


…..…..

WISSEN Agentur Logo
Rettung für Deutschland
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung
Ganzheitliche Unternehmensberatung mit den Schwerpunkten:
Motivation, Coaching, Marketing, Verkauf und IT
Uwe Melzer
Kandelweg 8
D-78628 Rottweil
Telefon: 0741 / 9422663
Fax: 0741 / 57067
Mobil: 0176 – 82119985
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Follow RfD_BRD on Twitter