Die Briefwahl macht’s möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf … (Autor: David Berger)
Man traut seinen Augen nicht recht, wenn man die Internetseite Votebuddy (wir verlinken aus juristischen Gründen nicht zu der Seite) im Netz aufruft. Ganz offen sagen die Seitenbetreiber, worum es ihnen geht:
Die Seite „verbindet Menschen, die nicht wählen wollen – mit Menschen, die nicht wählen können. Melden Sie sich an und wir vermitteln Ihren Stimmentausch zur Bundestagswahl.“
„Nicht wählen können“ heißt doch hier, dass sie kein Wahlrecht haben. Da stellt sich natürlich sofort die Frage, ob dieser Stimmentausch ihnen letztlich etwas ermöglichen soll, wozu sie kein Recht haben.
Das ist ungefähr so, wie wenn der 18-jährige Mann für seine 14 und 12 Jahre alten, jüngeren Brüder im Pennymarkt Zigaretten und Alkohol kauft.
Und so schaut es für mich tatsächlich aus. Der Text der Seite dann weiterhin ganz offen:
„Ein Drittel aller stimmberechtigten Erwachsenen in Deutschland gehen nicht wählen – weil sie keine Zeit haben oder nicht wissen, wen sie wählen sollen. Auf der anderen Seite leben in Deutschland mehr als acht Millionen Erwachsene, die nicht stimmberechtigt sind. Das sind etwa 10 Prozent der Gesamtbevölkerung, die von der repräsentativen Demokratie ausgeschlossen sind, aber mitentscheiden wollen. VoteBuddy bringt diese Menschen zusammen und schafft durch Stimmentausch eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten.“
Die Neuanmeldungen, die der Seitenbetreiber in Echtzeit auf der Startseite bekannt gibt, zeigen viele Namen, die auf einen Migrationshintergrund schließen lassen.
Das legen auch die Stimmen nahe, die die Seite zitiert: „Ich bin längst Teil dieser Gesellschaft, natürlich will ich sie auch mitgestalten.“ (Ahmed S.) oder Samira M.: „Ich wollte schon immer mitentscheiden, mit VoteBuddy mach ich das jetzt einfach.“
Im Impressum ist – wohl aufgrund dieser juristisch fraglichen Aktion – ein Kontakt in den USA angegeben: Timo Meissner, VoteBuddy, 641 Lexington Avenue, New York, NY, 10022 USA.
Tatsächlich wird man bei der Internetrecherche fündig. Dort findet man in New York tatsächlich einen Timo Meisner, der sich seit März 2017 als CEO von VoteBuddy bezeichnet. Das Interessante: Bis er dieses neue Amt aufnahm, war er Junior-Berater Berufliche Bildung und Beschäftigungsförderung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, zuvor Projektassistent für Öffentlichkeitsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (September 2011 – Mai 2013). Als sein Lebensmotto gibt er übrigens an: „Ich arbeite mit Leidenschaft und Ehrgeiz an einem positiven Gesellschaftswandel.“
Dazu passen dann auch die Angaben auf der juristisch mehr als zweifelhaften Seite, in denen es über VoteBuddy heißt:
„Wir sind ein junges Start-Up, das sich 2017 in Berlin gegründet hat. In der Tradition des Social Enterpreneurship will unser Unternehmen ein gemeinschaftliches Problem lösen und mit innovativen Ideen den gesellschaftlichen Wandel voranbringen.“
Klingt doch sehr stark nach einer linksgrünen Ausrichtung des Berliner „Start-Ups“. Und dann wird man ganz ehrlich:
„Nach deutschem Recht ist Stimmentausch illegal. Unser Geschäftssitz ist daher in New York und wir betreiben die Webseite auf Servern in den USA.“
Da fragt man sich doch:
Wo bleibt nun ein Heiko Maas, der zwar juristisch mehr als zweifelhafte Gesetze erlässt, die de facto dazu dienen, völlig legitime Kritik an der linskgrünen Merkelpolitik und der Islamisierung zu unterdrücken, aber hier anscheinend noch nicht tätig geworden ist.
Zusatzinfo: Facebook versucht das Posten dieses Artikels zu verhindern, da die Informationen die Sicherheit von Facebook nicht mehr gewährleisten… Mit der Facebookpräsenz inzwischen gelöscht – Link zur Originalseite der hier vorgestellten Aktion dagegen hatte das (a)soziale Netzwerk keine Probleme. Selbst eine MDR-Mitarbeiterin hat das zur Seite gehörende, für die illegalen Aktionen Werbung machende Video geliked:
Update 06.09.17, 14.20 h: Während uns die üblichen gemaasten Fakenewsjäger beschuldigen, Fakenews zu verbreiten, hat – wie derzeit auf Twitter umgeht – der Bundeswahlleiter anscheinend Ermittlungen gegen die Seite Votebuddy aufgenommen. Sobald wir uns sicher sein können, dass diese Information stimmt, werden wir – als jenes Portal, das den Skandal aufgedeckt hat – selbstverständlich darüber ausführlich berichten.
Autor Uwe Melzer:
19.09.2017: Aktueller Hinweis: Zu unserer eigenen Überraschung ist die Internetseite: VoteBuddy – Stimmentausch zur Bundestagswahl – immer noch aktiv im Netz. Diese Seite ist unter dem Link erreichbar: https://www.votebuddy.de. Eigentlich hätten wir erwartet, dass diese im Prinzip illegale Internetseite für Wahlfälschung und Wahlbeeinflussung durch den Bundeswahlleiter und die Justiz geschlossen worden ist. Warum nicht? Darüber dürfen Sie sich Ihre eigenen Gedanken machen. Es ist leider keine Fake, sondern tatsächlich Realität!
Autor: Uwe Melzer – Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam – Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. …… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress Bundestagswahl – Wahlhilfe: Es gibt viele gute Gründe warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Autor: Soeren Kern, Englischer Originaltext: Europe: Jihadists Exploit Welfare Benefits, Übersetzung: Stefan Frank
Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Abu Ramadan, ein bekannter Salafist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz, und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verübten, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften.
„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtsschein geben“, sagt der Schweizer Bundesrat Adrian Amstutz.
Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.
Ein libyscher Imam, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu „zerstören“, hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. Das berichtet die Schweizer Rundfunkanstalt SRF.
Abu Ramadan kam 1998 in die Schweiz und erhielt 2004 Asyl, nachdem er behauptet hatte, er werde von der libyschen Regierung wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft verfolgt. Seither hat Ramadan laut dem SRF die genannte Summe an Sozialleistungen kassiert.
Obwohl Ramadan seit fast 20 Jahren in der Schweiz lebt, spricht er kaum Deutsch oder Französisch und hatte nie einen festen Job. Bald wird der 64-Jährige berechtigt sein, vom Schweizer Staat Rente zu beziehen.
Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Ramadan, der ein bekannter Salafist ist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verüben, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften. In einer Predigt, die Ramadan kürzlich in einer Moschee in der Nähe von Bern hielt, sagte er:
„Oh, Allah, ich bitte dich, die Feinde unserer Religion zu zerstören; zerstöre die Juden, die Christen, die Hindus, die Russen und die Schiiten. Gott, ich bitte dich, sie alle zu zerstören und den Islam zu seiner alten Herrlichkeit zurückzuführen.“
Sein Widerstand gegen die Integration von Muslimen mache Ramadan gefährlich, sagt Saïda Keller-Messahli, eine Schweizerisch-tunesische Menschenrechtsaktivistin: „Das ist jemand, der nicht direkt zum Dschihad aufruft, aber den mentalen Nährboden dafür legt.“
Bundesrat Adrian Amstutz macht den Schweizer Multikulturalismus für die Situation verantwortlich:
„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtsschein geben.“
Beat Feurer, ein Stadtrat in Biel, wo Ramadan seit 20 Jahren lebt, ruft die Schweizer Behörden dazu auf, eine Untersuchung einzuleiten: „Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Leute hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie ausweisen.“
Der Skandal um Ramadan wiederholt sich in Ländern überall in Europa, wo möglicherweise Tausende von gewalttätigen und gewaltfreien Dschihadisten Sozialleistungen benutzen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Eine Anleitung für Dschihadisten im Westen – „Wie man im Westen überlebt“ –, den der Islamische Staat 2015 herausgab, rät: „Wenn du von der Regierung weitere Leistungen einfordern kannst, dann tu das.“
In Österreichkassierten mehr als ein Dutzend Dschihadisten Sozialleistungen, um ihre Reisen nach Syrien zu finanzieren. Unter denen, die deshalb verhaftet wurden, war auch Mirsad Omerovic, 32, ein extremistischer islamischer Prediger, von dem die Polizei sagt, dass er mehrere Hunderttausend Euro für den Krieg in Syrien eingesammelt habe. Als Vater von sechs Kindern, der allein vom österreichischen Wohlfahrtsstaat lebt, profitierte Omerovic auch noch von zusätzlichen Zahlungen (Väterkarenz).
In Belgien waren viele der Dschihadisten, die für die Anschläge von Brüssel und Paris verantwortlich waren, bei denen 2015 und 2016 162 Menschen getötet wurden, Empfänger von Sozialleistungen; sie kassierten mehr als 50.000 Euro, die sie dazu benutzten, um ihre Terroraktivitäten zu finanzieren. Fred Cauderlier, ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten, verteidigte die Zahlungen: „Dies ist eine Demokratie. Wir haben keine Mittel, zu prüfen, wofür die Leute ihre Sozialhilfe ausgeben.“
Allein in Flämisch-Brabant und Brüssel erhielten Dutzende von Dschihadisten, die in Syrien gekämpft haben, laut dem Justizministerium mindestens 123.898 Euro an unrechtmäßigen Leistungen.
Schon früher hatte die flämische Tageszeitung De Standaardberichtet, dass 29 Dschihadisten aus Antwerpen und Vilvoorde weiterhin Sozialleistungen in Höhe von jeweils tausend Euro pro Monat erhielten, selbst nachdem sie nach Syrien und in den Irak gereist waren, um für den Islamischen Staat zu kämpfen. Antwerpens Bürgermeister Bart de Wever sagte: „Es wäre ungerecht, wenn diese Leute von Sozialprogrammen profitieren und beispielsweise ihr Arbeitslosengeld dazu benutzen, um ihren Kampf in Syrien zu finanzieren.“
Im Februar 2017 hatte die nationale belgische Arbeitslosenagentur RVA gemeldet, dass 16 Dschihadisten, die nach Belgien zurückgekehrt waren, nachdem sie in Syrien gekämpft hatten, Arbeitslosenunterstützung erhalten. RVA-Sprecher Wouter Langeraert sagte:
„Wir leben in einem Verfassungsstaat. Nicht jeder aus Syrien zurückgekehrte Krieger ist im Gefängnis. Einige erfüllen alle Kriterien: Sie sind nicht im Gefängnis, sie haben sich wieder in ihrer Kommune registrieren lassen und sie sind auf der Jobsuche usw.“
Der Islam befindet sich im Krieg gegen Deutschland & Europa!
Der nächste Terroranschlag in Deutschland mit Allahu Akbar kommt sicher. „Ihr habt keine Chance mehr gegen uns. Wir sind bereits zu viele!“ Dies sagte ein in Deutschland lebender Moslem der Polizei gegenüber und das deutsche Establishment tut nichts dagegen …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
In Großbritannienfinanzierten die Steuerzahler Khuram Butt, den Drahtzieher des Terroranschlags von der London Bridge und dem Borough Market, bei dem acht Menschen ermordet und 48 weitere verletzt wurden.
Salman Abedi, der Selbstmordbomber von Manchester, nutzte seine vom Steuerzahler finanzierten Studentenkredite und andere Leistungen, um seinen Terrorplan zu finanzieren. Abedi erhielt von der vom Steuerzahler finanzierten Student Loans Company mindestens 7.000 Pfund (8.000 Euro), nachdem er im Oktober 2015 ein Studium der Betriebswirtschaft an der Salford University begonnen hatte. Mutmaßlich soll er im Studienjahr 2016 weitere 7.000 Pfund erhalten haben, obwohl er das Studium da bereits abgebrochen hatte. Man nimmt an, dass Abedi auch Wohngeld und Stütze in Höhe von 250 Pfund (275 Euro) pro Woche erhalten hat.
David Videcette, ein Kommissar der Londoner Polizei, der an den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen von 2005 beteiligt war, sagt über das System der Studentenkredite:
„Es ist für Terroristen einfach, ihre Aktivitäten auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren. Alles was man zu tun braucht, ist, sich an einer Universität einzuschreiben, das war’s. Oft haben sie gar nicht die Absicht, jemals dort zu erscheinen.“
Professor Anthony Glees, Direktor des Buckingham University’s Centre for Security and Intelligence Studies, sagt: „Das britische System stellt dschihadistischen Studenten die Gelder bereit, ohne sie einer Überprüfung zu unterziehen. Das muss Gegenstand einer Untersuchung werden.“
Unterdessen verwandte Shahan Choudhury, ein 30-jähriger Dschihadist mit Herkunft aus Bangladesch, der in einem britischen Gefängnis radikalisiert wurde, Sozialleistungen dazu, um sich mit seiner gesamten engeren Familie, darunter drei kleine Kinder, dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Familie verschwand übernacht und ließ nach Angaben der Vermieterin ihre gesamte Habe in ihrem Apartment im Osten London zurück.
2015 kam heraus, dass drei Schwestern aus Bradford, die nach Syrien ausgereist waren, weiterhin Sozialleistungen bezogen. Khadija, 30, Zohra, 33 und die 34 Jahre alte Sugra Dawood, die zusammen mit ihren insgesamt neun Kindern nach Syrien gereist waren, benutzten Stütze und Kindergeld, um ihren Trip zu bezahlen.
Und erst kürzlich enthüllte eine parlamentarische Anfrage, dass der Islamist Anjem Choudary, der eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren absitzt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, für seinen fruchtlosen Versuch, das Urteil anzufechten, mehr als 140.000 Pfund (150.000 Euro) an vom Steuerzahler finanzierter Rechtshilfe erhalten hat. Diese Summe wird noch steigen, da seine Anwälte weiterhin Berufung einlegen. Der Vater von fünf Kindern hat zudem mehr als 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er selbst als „Unterstützung für Dschihadsuchende“ bezeichnet.
Choudary glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien.
Wie britische Medien berichten, strich Choudary vor seiner Inhaftierung mehr als 25.000 Pfund (27.500 Euro) an Sozialleistungen ein. Neben anderen Leistungen bekam er jährlich 15.600 Pfund Wohngeld, damit er weiterhin in einem 320.000 Pfund (355.000 Euro) teuren Haus in Leytonstone, Ost-London, wohnen konnte. Dazu erhielt er 1.820 Pfund kommunale Unterstützung, 5.200 Pfund Sozialhilfe und 3.120 Pfund Kindergeld. Da seine Sozialleistungen nicht versteuert wurden, belief sich sein Einkommen auf das Äquivalent eines Jahresgehalts von 32.500 Pfund (45.000 Euro). Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt eines vollzeitbeschäftigten Briten betrug 2016 28.200 Pfund (31.000 Euro).
Weitere Beispiele dafür, wie Dschihadisten den Sozialstaat in Großbritannien missbrauchen, finden sich hier.
In Dänemarkberichtet der Inlandsgeheimdienst PET, dass Dschihadisten, die zu krank zum Arbeiten waren, doch gesund genug, um für den Islamischen Staat zu kämpfen, Krankengeld und Frührenten vom dänischen Staat erhalten haben.
Schon zuvor hatte ein Dokument des Arbeitsministeriums enthüllt, dass mehr als 30 dänische Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten – die sich auf inzwischen 672.000 Dänische Kronen (80.000 Euro) summieren –, selbst nachdem sie sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben.
„Es ist völlig inakzeptabel und eine Schande. Das muss gestoppt werden. Wenn einer nach Syrien reist, um am Dschihad teilzunehmen, ein IS-Krieger zu werden, dann sollte er selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Zahlungen der dänischen Regierung haben.“
In Frankreich hat die Regierung die Sozialleistungen von rund 300 Personen gestrichen, die als Dschihadisten identifiziert worden waren. Frankreich ist mit mehr als 900 ausgereisten Dschihadisten der größte Exporteur von Auslandskämpfern in den Irak und nach Syrien.
Bereits am 18.07.2017 hat Autor Uwe Melzer folgenden Presseartikel veröffentlicht: Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen! Diese Studie begeht aber einen grundlegenden Fehler. Sie geht davon aus, dass Flüchtlinge und Migranten sich genauso verhalten wie eine deutsche Gesellschaft und deutsche Arbeitnehmer (-innen). Aber genau das ist der Fehler. Deshalb wird uns die Flüchtlingskrise mehr als 400 Milliarden Euro kosten! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
In Deutschlandbenutzte Anis Amri, der 23 Jahre alte Tunesier, der den tödlichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, zahlreiche Identitäten, um auf illegale Weise Sozialleistungen zu erschleichen. Offenbar wussten die deutschen Behörden von diesem Betrug, versäumten es aber, zu handeln.
Unterdessen erhielt ein in Wolfsburg lebender Dschihadist, der mit seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kinder nach Syrien ausgereist war, von Deutschland noch ein Jahr lang Sozialleistungen, die sich auf Zehntausende von Euro belaufen. Die örtlichen Behörden sagen, die deutschen Datenschutzgesetze machten es ihnen unmöglich, zu erfahren, dass die Familien das Land verlassen hatte.
Wie sich herausgestellt hat, haben 20 Prozent der in Syrien und dem Irak kämpfenden aus Deutschland stammenden Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten; auch können sie nach ihrer Rückkehr wieder Sozialleistungen beziehen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sagt:
„Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande.“
Islamisierung – 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! Frau Dr. Merkel, verantwortungsbewusste Bürger erkennen zunehmend, daß Sie mit Hilfe der Medien die Bevölkerung bezüglich Ihrer politischen Absichten täuschen. Sie bekämpfen islamkritische Politiker, die sich für die Erhaltung des demokratischen Rechtsstaates engagieren. Sie haben den verfassungswidrigen Islam legitimiert und zum Bestandteil Deutschlands erklärt (Ihre Aussage: „Der Islam gehört zu Deutschland. ……. Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia mit Aufruf zum Krieg, Mord & Totschlag, Folterung und Verstümmelungen. Der Koran verbietet die Gleichberechtigung von Mann und Frau! Der Islam hat damit auch sein Recht auf Religionsfreiheit verwirkt. Der Islam gehört deswegen in Deutschland verboten, wenn die Politik in Deutschland konsequent wäre. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
In den Niederlanden hat die Regierung die Zahlung von Sozialleistungen an Dutzende von Dschihadisten gestoppt, nachdem ein niederländischer Kämpfer namens Khalid Abdurahman in einem YouTube-Video mit fünf abgetrennten Köpfen aufgetreten war. Der ursprünglich aus dem Irak stammende Abdurahman hatte in den Niederlanden über ein Jahrzehnt lang von der Stütze gelebt, bevor er sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen hatte. Die niederländischen Sozialdienste hatten ihn für arbeitsunfähig erklärt, die Steuerzahler zahlten ihm Medikamente gegen Klaustrophobie und Schizophrenie.
Das Gesetz zur Beendigung der Zahlung von Sozialleistungen an Dschihadisten gilt nicht für Studentendarlehen: Wie der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher sagte, wäre ein solches Verbot kontraproduktiv, da es den Dschihadisten die Reintegration erschwere.
In Spanien hat Saib Lachhab, ein 41-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Vitoria, 9.000 Euro an Sozialleistungen angehäuft, um seinen Plan zu finanzieren, sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Jeden Monat erhält er 625 Euro von der Zentralregierung und 250 Euro von der baskischen. Zusätzlich bekommt er 900 Euro Arbeitslosengeld pro Monat.
Samir Mahdjoub, ein 44-jähriger Dschihadist aus der baskischen Stadt Bilbao, bekam monatlich 650 Euro an Stütze und 250 Euro Wohngeld. Redouan Bensbih, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Barakaldo, erhielt Sozialleistungen in Höhe von 836 Euro pro Monat, selbst nachdem er in Syrien auf dem Schlachtfeld getötet worden war. Die Polizei im Baskenland verhaftete schließlich fünf Muslime, die die Zahlungen in Empfang genommen und sie nach Marokko weitergeleitet hatten. Nach Angaben der baskischen Behörden seien die Zahlungen weitergelaufen, da sie nicht über den Tod des Mannes informiert worden seien.
Ahmed Bourguerba, ein in Bilbao lebender 31-jähriger algerischer Dschihadist, erhielt 625 Euro pro Monat an Sozialhilfe und 250 Euro Wohngeld, ehe er wegen terroristischer Aktivitäten ins Gefängnis wanderte. Mehdi Kacem, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt San Sebastian, kassierte monatlich 800 Euro an Sozialleistungen, bevor er wegen der Mitgliedschaft im Islamischen Staat verhaftet wurde.
Zuvor war ein in der baskischen Hauptstadt Vitoria residierendes Paar aus Pakistan beschuldigt worden, Dokumente gefälscht zu haben, um so Sozialleistungen für zehn fiktive Personen zu erschleichen. Insgesamt hat das Paar die baskische Regierung nach Polizeiangaben im Laufe von drei Jahren um über 395.000 Euro betrogen.
In Schweden kommt ein von der Nationalen Militärakademie vorgestellter Bericht zu dem Ergebnis, dass 300 schwedische Bürger auch dann noch Sozialleistungen erhielten, als sie das Land bereits verlassen hatten, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. In den meisten Fällen benutzten die Dschihadisten Freunde und Verwandte, um den Papierkram zu erledigen und die Illusion zu schaffen, sie seien immer noch in Schweden.
Der muslimische Konvertit Michael Skråmo etwa erhielt mehr als 5.000 Schwedische Kronen (4.000 Euro) an Sozialleistungen, nachdem er mit seiner Frau und seinen vier Kindern nach Syrien ausgereist war. Erst ein Jahr, nachdem Skråmo Göteborg verlassen hatte, wurden die Zahlungen eingestellt.
Magnus Ranstorp, einer der Autoren des Berichts, sagt, diese Zahlungen offenbarten die Schwäche von Schwedens Kontrollmechanismen:
„Michael Skråmo war schon seit einiger Zeit einer der bekanntesten IS-Sympathisanten gewesen. Die Polizei sollte dazu in der Lage sein, irgendwie Alarm zu schlagen und alle Behörden zu informieren, wenn jemand dorthin gereist ist.“
Unterdessen hat Schwedens staatliche Beschäftigungsagentur Arbetsformedlingen ein Pilotprogramm beendet, das Einwanderern bei der Suche nach Beschäftigung helfen sollte – nachdem bekannt geworden war, dass muslimische Angestellte der Agentur Dschihadisten rekrutiert hatten. Mitglieder des Islamischen Staats sollen Angestellte der Agentur bestochen – und in einigen Fällen bedroht – haben, um auf diese Weise zu versuchen, Kämpfer aus Schweden zu rekrutieren.
Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank. – Quelle: Gatestone Institute
Autor Uwe Melzer:
Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. …. vollständigen Presseartikel lesen
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Deutschland & Frankreich: Der zensierte Skandal-Film von ARTE und WDR, den Sie nicht sehen sollen!
Die Weise, wie der Film gezeigt wurde, war einzigartig in der deutschen Fernsehgeschichte. Am Anfang des Films und in kurzen Abständen zwischendurch wurden immer wieder Warntafeln eingeblendet, die den Zuschauer indirekt dazu aufforderten, dem Film keinen Glauben zu schenken.
Im Film geht es nicht etwa nur um den Antisemitismus unter Neonazis, sondern um den des Mainstreams: Massenmedien, Politiker, linke und muslimische „Palästina“-Aktivisten, Rapper und Kirchenorganisationen.
„Frankreich ist das westliche Land mit der höchsten Zahl ermordeter Juden im 21. Jahrhundert ist. 14 Menschen wurden getötet, weil sie Juden waren. Alle von ihnen wurden von Muslimen getötet, nicht von Rechtsextremen. ARTE würde niemals wollen, dass die Zuschauer das erfahren. … Die Filmemacher haben die Lügen und damit ARTEs falschen Narrativ bloßgestellt,“ sagt Jean Patrick Grumberg, Redakteur der französischsprachigen Nachrichtenseite Dreuz.
Ein deutsch-französischer Film, den in Europa niemand legal sehen kann, hat einen großen Skandal ins Rollen gebracht, seine Macher wurden zum Ziel einer beispiellosen Hetzkampagne von seiten der Staatsmedien.
Im Mittelpunkt des Skandals stehen der Westdeutsche Rundfunk (WDR) – mit 4.500 Mitarbeitern und einem Jahresetat von 1,4 Milliarden Euro eines der größten Medienunternehmen Europas – und der deutsch-französische Kulturkanal ARTE.
In den Vereinigten Staaten wird der Dokumentarfilm „Auserwählt und ausgegrenzt. Der Hass auf Juden in Europa“ nun an einem einzigen Abend zu sehen sein, und zwar am 9. August. Das Simon-Wiesenthal-Center in Los Angeles hatte angekündigt, die Dokumentation zu zeigen, „als die deutschen und französischen Netzwerke anfangs versuchten, sie zu vergraben, damit sie die Öffentlichkeit nicht mit der Wahrheit infizieren kann“, wie Rabbi Abraham Cooper, Vizedirektor des Centers, gegenüber dem Gatestone Institute sagt. „Das ist ein Film, der gesehen werden muss – von allen, die sich um Antisemitismus sorgen und sich Sorgen um die demokratische Zukunft Europas machen. Es ist eine Dokumentation, die die Wahrheit verbreitet und die Political Correctness zerschmettert.“
Teil dieser Wahrheit ist, dass es in Europa immer schwieriger und riskanter wird, sie zu sagen – wie der Krach um diesen Film beweist.
ARTE hatte den Film mit Unterstützung des WDR in Auftrag gegeben, wollte das Ergebnis aber verstecken: Denn es geht im Film nicht etwa nur um den Antisemitismus unter Neonazis, sondern um den des Mainstreams: Massenmedien, Politiker, linke und muslimische „Palästina“-Aktivisten, Rapper und Kirchenorganisationen, sie alle kommen darin vor. Zunächst hieß es: Der Film sei eine „Provokation“; er schütte „Öl ins Feuer“ und könne „angesichts der Terrorlage in Frankreich nicht gezeigt werden“.
Später wurden „journalistisch-handwerkliche Mängel“ als Grund angeführt, warum der Film im Giftschrank bleiben müsse.
Judenmörder als Ehrenbürger
ARTE ist berüchtigt für seine extreme Anti-Israel-Schlagseite (noch mehr als der WDR, der, wie ein Kommentar in der „FAZ“ anmerkt, in dieser Hinsicht ebenfalls eine getrübte Reputation hat). ARTE zeigt in seinem Programm u.a. Filme wie „Der kleine Steinewerfer von Silwan“ – darin wird sympathisierend über arabische Kinder in Jerusalem berichtet, die ihre Nachbarschaft judenrein machen wollen.
Würde der Sender je einen ernsthaften Film über Antisemitismus zeigen? Gatestone fragte den Journalisten Jean Patrick Grumberg, Redakteur der französischsprachigen Nachrichtenseite Dreuz: „Frankreich“, so sagt er, „ist ein Land, in dem kommunistische Bürgermeister die palästinensischen Mörder von Juden als Ehrenbürger feiern. Die Direktoren von ARTE France wären niemals eingestellt worden, wenn sie verdächtigt worden wären, proisraelisch oder Konservative zu sein. Radikal zu sein hingegen wird begrüßt.“
Die Journalisten in Frankreich, so Grumberg, seien „fast ausnahmslos antiisraelisch“, wer für Israel sei, müsse dies verheimlichen, sonst drohten ihm Konsequenzen. „In dieser unglaublichen Umgebung sind die Fernsehsender France Television und ARTE die schlimmsten unter den Islamo-Linken. Anfangs weigerte sich die französische Programmdirektion, überhaupt eine Dokumentation über Antisemitismus in Europa zu produzieren, weil sie genau wusste, dass dabei der muslimische Antisemitismus zur Sprache käme, und das ist ein Tabu in Frankreich, vor allem unter Linken und in den Medien.“
ARTE Deutschland aber sei bereit gewesen, das Projekt durchzuführen, dem Druck habe man in Frankreich nicht widerstehen können. „Man muss sich vor Augen führen, dass Frankreich das westliche Land mit der höchsten Zahl ermordeter Juden im 21. Jahrhundert ist“, so Grumberg. „14 Menschen wurden getötet, weil sie Juden waren. Alle von ihnen wurden von Muslimen getötet, nicht von Rechtsextremen. ARTE würde niemals wollen, dass die Zuschauer das erfahren.“
Dann habe ARTE herausgefunden, dass die Filmemacher „noch weiter gegangen waren, als nur Judenhass unter europäischen Muslimen zu verurteilen. Sie hatten über die von der Europäischen Union finanzierte antiisraelische NGO-Hetze recherchiert und den falschen Mediennarrativ bloßgestellt, indem sie geprüft haben, ob es für die Vorwürfe gegen Israel in der West Bank und in Gaza irgendeine Grundlage gibt. Und es gibt keine. Sie haben die Lügen und damit ARTEs falschen Narrativ bloßgestellt.“
Zensur und Schmutzkampagne
Sobald die beiden öffentlich-rechtlichen Sender Kenntnis von dem Film hatten, brachen sie den Kontakt zu den Filmemachern, Joachim Schroeder und Sophie Hafner, ab – und machen das Werk seither öffentlich schlecht. Die ARTE-Beauftragte beim WDR, die den Film abgenommen hatte, ließ sich aufgrund der internen Anfeindungen in den Vorruhestand versetzen.
Nur unter großen Widrigkeiten konnte „Auserwählt und ausgegrenzt“ zweimal öffentlich gezeigt werden – und nur auf großen Druck hin. Historiker und Journalisten, die den Film gesehen hatten, hatten in Zeitungsbeiträgen dessen Freigabe gefordert, auch der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte sich dem angeschlossen. Doch die Premiere am 13. Juni war eine illegale: Deutschlands größte Boulevardzeitung BILD setzte die Originalfassung 24 Stunden lang als Stream auf ihre Website (man kann ihn auch auf YouTube noch sehen). Die Debatte über die Zensur schlug daraufhin so hoch, dass sich der WDR gezwungen sah, den Film zu zeigen.
Doch die Weise, wie das geschah, war einzigartig in der deutschen Fernsehgeschichte. Am Anfang des Films und in kurzen Abständen zwischendurch wurden immer wieder Warntafeln eingeblendet, die den Zuschauer indirekt dazu aufforderten, dem Film nicht zu glauben: Er solle die angeblich „notwendigen Ergänzungen und Erklärungen“ auf der Website des WDR lesen – ein aus 30 Texten bestehender „Faktencheck„. Ein Beispiel: Mahmud Abbas mag zwar in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament gesagt haben: „Erst vor einer Woche haben israelische Rabbiner eine deutliche Erklärung abgegeben: Sie verlangten von ihrer Regierung, das Wasser zu vergiften um Palästinenser zu töten.“ Hieraus, so der WDR, dürfe aber nicht „die Behauptung abgeleitet“ werden, „die Rede Abbas stünde in einer Tradition, die den Juden seit dem Mittelalter vorwirft, Brunnen zu vergiften“, denn: „Von ‚Brunnen‘ spricht Abbas hier jedoch nicht.“
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erhielt im Europaparlament in Brüssel stehende Ovationen, nachdem er in seiner Rede fälschlich behauptete, israelische Rabbiner würden dazu aufrufen palästinensisches Wasser zu vergiften. Abbas nahm das später zurück und gestand ein, dass seine Behauptung falsch gewesen ist. (Bildquelle: Europäisches Parlament)
Das antisemitische NGO-Business
Im Film wird korrekt gezeigt, dass einige kirchliche Organisationen die Versuche unterstützen, Israel durch wirtschaftliche Maßnahmen zu zerstören, indem sie zum Boykott von Menschen und Waren aufrufen. Der WDR behauptet, das sei falsch und führt als Belege Stellungnahmen der Organisationen an, welche jegliche Verbindung zu einer Boykottbewegung leugnen – was aber gelogen ist, wie die Organisation NGO Monitor, die sich für mehr Transparenz im israelischen NGO-Sektor einsetzt, in einer umfassenden Erwiderung auf den „Faktencheck“ beweist.
„Die NGO-Farce wird endlich aufgedeckt“, sagt Olga Deutsch, Leiterin des Europa-Ressorts bei NGO Monitor, in einer E-Mail an Gatestone. „Zivilgesellschaft ist notwendig und wichtig, doch den NGOs werden riesige Summen Geld und viel Macht gegeben, in einer der fragilsten und am meisten von Konflikten geplagten Regionen der Welt, ohne jegliche Anforderung an Transparenz und Verantwortlichkeit. Der Film zeigt neben anderen Dingen auch dies.“
Eine ähnliche Debatte gab es in Deutschland schon Anfang 2015, nachdem das Buch Allein unter Juden (Catch the Jew) von Tuvia Tenenbom erschienen war. In diesem Bericht über seine Reise nach Israel hatte der Schriftsteller auch den Antisemitismus von westlichen NGO-Mitarbeitern in Israel geschildert und den Chefermittler der u.a. von der Europäischen Union finanzierten Organisation B’Tselem als Holocaustleugner entlarvt. „Die europäischen ‚Eliten‘ sind viel antisemitischer als der durchschnittliche Muslim“, sagt Tenenbom gegenüber Gatestone. „Was die Europäer in Israel tun, ist nichts anderes als die Weiterführung der Nazitheologie von früher – über die NGOs den Job zu Ende zu bringen, den ihre Großeltern im Zweiten Weltkrieg nicht vollendet haben.“
„Pariser Intifada“
Gegen Ende des Films interviewt das Filmteam Juden im Pariser Vorort Sarcelles. Ein etwa 13-jähriger Junge sagt: „Ich träume davon, meine Aliyah zu machen und in der israelischen Armee zu kämpfen.“ Im Gespräch mit Gatestone erklärt der Filmemacher Joachim Schroeder die Interviewsituation: „Die Frage an den Jungen war, ob er Erfahrung mit dem Hooliganmob hat, der da eingefallen war, und wie er sich im Alltag in Sarcelles fühlt. Wir mussten nicht lange bohren, die hatten alle ihre Geschichten, die sie im Alltag erlebt hatten. Wenn ich das Tag für Tag erleben würde, würde ich auch sagen: Ich will hier weg.“
Im Juli 2014 hatten muslimische „Palästina“-Aktivisten in Sarcelles ein Pogrom verübt. Im Film werden Aufnahmen der zerstörten Autos und Schaufensterscheiben gezeigt. O-Ton aus dem Film:
Bis zum Sommer 2014 galt Sarcelles als funktionierendes multikulturelles Modell. Juden, Christen und Muslime nebeneinander und zusammen in einem Stadtteil mit 60.000 Einwohnern. Dann Sonntag, der 20. Juli 2014. „Palästina: Kommt ausgerüstet mit Mörsern, Feuerlöschern und Knüppeln, kommt zahlreich, wir nehmen uns das Judenviertel von Sarcelles vor“, steht in einem der vielen Aufrufe. Über 3.000 Demonstranten kommen, Molotovcocktails fliegen gegen die Synagoge. Polizisten verhindern die Stürmung. Die Menge schreit: „Tod den Juden!“ und „Hitler hatte Recht“. Die gewalttätige Meute plündert eine von Juden geführte Apotheke und einen koscheren Supermarkt. Beide werden in Brand gesteckt. Die Polizei spricht von einer „Pariser Intifada“./
Für Jugendliche, die „von Geburt an Antisemitismus“ erlebt hätten, sei es eine „Erlösung, nach Israel zu gehen„, sagt François Pupponi, der sozialistische Bürgermeister von Sarcelles, im Filminterview:
Die französischen Juden glauben, dass sie in Frankreich keine Zukunft haben, dass sie, um in Sicherheit und Frieden zu leben, ihr Land verlassen müssen. Aber ihnen zu sagen, dass sie Unrecht haben, ist auch falsch. Ich sage ihnen, dass sie Recht haben. Aber dann bitte ich sie zu bleiben. Denn wenn sie gehen, ist Frankreich tot. Warum? Weil wenn ein Jude seinen Glauben hier nicht leben kann, dann gibt es diese säkulare Republik, unsere berühmte Idee von Religionsfreiheit nicht mehr.
Antisemitismus ist Mainstream
Der Skandal um den Film zeigt, wie es um die Kultur und die Meinungsfreiheit in Europa steht. „Der WDR hat sich unter denen eingereiht, die wir im Film kritisieren“, sagt Schroeder. „Bis dahin konnte man das nur mutmaßen, mit der Art und Weise der Ausstrahlung hat er das klar auf den Tisch gelegt.“
Der Antisemitismus in Europa geht nicht von Randgruppen aus. Es sind vor allem – linksliberale – „Intellektuelle„, die den Hass schüren. „Niemals, ich bin überzeugt, niemals wären die Araber in Frankreich den Juden gegenüber gewalttätig geworden, wenn man sie nicht davon überzeugt hätte, dass es ihre Pflicht sei, sich mit ihren Glaubensbrüdern in Palästina solidarisch zu zeigen“, sagt der pensionierte Pariser Polizeikommissar Sammy Ghozlan, ein aus Algerien geflohener Jude, am Schluss des Films. „Sie hätten das sonst nie gemacht. Aber man hat ihnen eingeredet, dass das notwendig ist. Und da ein Teil derer, die Macht haben, Bürgermeister oder Minister, sich so etwas erlaubt haben, hat das für sie die Attacken gerechtfertigt und sie unterstützt.“
Im Gespräch mit Gatestone kommentiert Joachim Schroeder die Szene: „Das ist eine Hauptbotschaft unseres Films. Wer hat sie denn dazu angehalten? Das waren ja nicht nur ihre Brüder und Schwestern, sondern der französische und deutsche Mainstream.“ (Autor: Stefan Frank ist ein unabhängiger Publizist)
JUDEN-HASS – die Doku, die ARTE & WDR nicht zeigen wollen! – Der Inhalt:
Die TV-Dokumentation belegt in Europa grassierenden, teils hoffähigen Judenhass, für den es nur zwei Worte gibt: ekelhaft und beschämend. Hier die wichtigsten Inhalte der TV-Dokumentation!
Die von „Arte“ und WDR unter Verschluss gehaltene Antisemitismus-Doku offenbart empörende Zustände – auch bei kirchlichen Hilfswerken.
Was der Film zeigt, ist so entsetzlich und empörend, dass der Zuschauer nach Konsequenzen schreien möchte. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress!
Weitere Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer / RfD – Rettung für Deutschland
Kirchen USA: „US-Gelder fördern Nahostkonflikt“ Hilfen müssten eingestellt werden. Aber Israel ist GOTTES Volk! Wie europäische und amerikanische Steuergelder an palästinensische Terroristen fließen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1834
Am 16.04.2017 ist die demokratische Maske des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan endgültig gefallen!
In Deutschland und Europa wird die Wahl in der Türkei höflich und völlig falsch als eine Verfassungsreform zu einem Präsidialsystem beschrieben.
Dagegen haben wir bereits am 22.01.2015 in unserem Presseartikel mit dem Titel: „Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes“ darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um eine radikale, islamische Staatsdiktatur handelt. Präsident Erdogan hat jetzt sein Ziel erreicht eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia einzuführen mit ihm als den Oberkalifen.
Erdogan hat sich auch nicht gescheut öffentlich zu bekennen, dass er ein Präsidialsystem in der Türkei einführen will nach dem Vorbild von Hitler. Alle Methoden von Erdogan lassen sich in den letzen Jahren eins zu eins mit dem Aufstieg von Hitler vergleichen. Was für Hitler die Juden waren, sind für Erdogan die Kurden, die PKK und die Christen.
Gleichzeitig ruft Erdogan öffentlich zur Besetzung von Jerusalem durch den Islam auf. Das kommt einer Kriegserklärung gegen Israel gleich. Alles dient nur der Vorbereitung eines islamischen 10-Staaten-Bundes unter der Führung von Erdogan mit dem letztendlichen Ziel einen Krieg gegen Israel zu führen. Diese Prophezeiung wird Realität werden, denn Sie entspricht der biblischen Offenbarung, dem letzten Buch in der Bibel. Das bestätigt auch dieser Presseartikel über Erdogan und den Islam mit dem Titel: „Erdogan, der Islam, die Türkei und das Zeichen der Muslimbrüder – die Gefahr für Deutschland & Europa“!
Erdogan und das Zeichen der Muslimbrüder – Die demokratische Maske des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fällt.
Kurz vor seinem großen Ziel, eine islamfaschistische Ein-Mann-Diktatur nach dem Vorbild des Propheten in der Türkei zu installieren, kommt seine ursprüngliche Gesinnung zum Vorschein. So zeigt er beispielsweise immer wieder die “R4bia”, das Zeichen der Muslimbrüder. Die ausgestreckten vier Finger symbolisieren:
1. Der Koran ist unsere Verfassung.
2. Der Prophet unser Führer.
3. Der Dschihad unser Weg.
4. Der Tod für Allah unser nobelster Wunsch.
Die Medien berichten zwar über dieses Zeichen, verschweigen aber seine gefährliche Bedeutung. (Autor: Michael Stürzenberger)
So erwähnt die taz nur die Verbindung zu den Muslimbrüdern:
Vier Finger in die Luft gereckt, Daumen auf den Handballen gedrückt. Die Menschen, die sich in der Nacht zuvor auf seinen Aufruf hin vor die Panzer gestellt hatten, verstanden das Zeichen: Es erinnerte an den Rabaa-al-Adawiya-Platz in Kairo, auf dem das ägyptische Militär am 14. August 2013 mit Waffengewalt die Sitzblockade der islamistischen Muslimbrüder niedergeschlagen hatte.
Es war nicht das erste Mal, dass Erdogan diese Handgeste zeigte.
Bereits in jenen Tagen im August 2013, die Polizei hatte gerade erst die Gezi-Proteste brutal niedergeschlagen, griff Erdogan den Rabia-Gruß auf, um sich mit den Muslimbrüdern zu solidarisieren, die sich gegen den Militärputsch gestellt hatten. Indem er die ägyptischen Demonstrant*innen unterstützte, während er gegen die türkischen Demonstrant*innen mit aller Härte vorging, legte er nahe, seine Partei verteidige Bürgerrechte nur für praktizierende Muslim*innen.
Gesten wie der Rabia-Gruß transportieren eine politische Aussage, die in Europa lange nicht wahrgenommen wurde – weil westliche Beobachter*innen das Zeichen nicht lesen konnten.
Und dass sich Erdogan eine für den Westen unverständliche Geste aneignet, ist kein Zufall. Muslim*innen von Tunesien über Ägypten bis in den Irak verstehen das Zeichen schließlich. Mit dem Rabia-Gruß reduziert der türkische Präsident die Reichweite seiner politischen Aussage bewusst auf die arabischsprachige Welt und zeigt, dass ihn die politische Meinung des Westens wenig kümmert.
Der taz ist es wohl zu heikel, das hochexplosive Motto der Muslimbrüder darzustellen, die den Heiligen Krieg als ihren Weg, den Märtyrer-Tod für Allah als ihren Wunsch, den mit Gewaltbefehlen gefüllten Koran als ihre Verfassung und den kriegerischen Propheten als ihren Führer sehen.
Dieses Vertuschen hat Methode:
Auch im vergangenen Sommer nach dem Putsch in der Türkei erwähnte es keine einzige Zeitung, was die vier ausgestreckten Finger Erdogans im Detail bedeuten, beispielsweise die Bild und der Focus. Dabei ist es sogar im Wikipedia-Artikel über den früheren ägyptischen Staatspräsidenten Mohammed Mursi festgehalten:
Vor allem während der ersten Runde des Präsidentschaftswahlkampfes machte Mursi sich mehrfach das Motto der Muslimbrüder zu eigen: „Der Koran ist unsere Verfassung. Der Prophet ist unser Führer. Der Dschihad ist unser Weg. Der Tod für Allah ist unser nobelster Wunsch.“
Auf dem Titelbild der aktuellen Ausgabe des Stern ist Erdogan vor der türkischen Fahne abgebildet, deren Halbmond sich nicht zufällig wie Teufelshörner über seinen Kopf erhebt. Die Vergangenheit dieses Fundamental-Moslems lässt eine solche Darstellung durchaus verständlich erscheinen. Als Oberbürgermeister von Istanbul sagte Erdogan 1994:
“Laizistisch (Laizität bedeutet die strenge Trennung zwischen Religion und Staat) und gleichzeitig ein Moslem zu sein, ist nicht möglich.”
In einem Interview mit der Zeitung Milliyet bezeichnete sich Erdogan als Anhänger der Scharia. Zur EU äußerte er sich aus der Sicht eines Moslems:
“Die EU ist eine Vereinigung der Christen, in der die Türken nichts zu suchen haben.”
Erdogan kehrt zu seinen finsteren islamfaschistischen Wurzeln zurück.
Diese entlarvende Ankündigung, was er vorzuhaben gedenkt, brachte ihm im April 1998 eine zehnmonatige Gefängnisstrafe ein:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”
Deutlicher kann man die militärische Bedeutung des Islams nicht ausdrücken.
Bereits im Januar 1998 hatte das türkische Verfassungsgericht Erdogans Wohlfahrtspartei verboten. Ihr wurden Sympathien zum Dschihad und zur Einführung der Scharia vorgeworfen, was dem damaligen staatlichen Grundsatz des Laizismus in der Türkei widersprach. Schon in dieser Zeit vermuteten Kritiker, dass er die Herrschaft des Islams in der Türkei durchsetzen wolle. Dies steht nun, knapp 20 Jahre später, kurz bevor.
Die Türkei unter seiner Führung hat absolut nichts in der EU zu suchen, auch nicht in der NATO.
Die deutsche Regierung sollte es wie auch die niederländische streng untersagen, dass AKP-Politiker hierzulande ihre totalitäre Propaganda unter ihre türkischen Landsleute streuen, die sich dadurch immer weiter radikalisieren.
Türken in Deutschland sollten sich auch entscheiden: Entweder die deutsche oder die türkische Staatsbürgerschaft. Beides geht nicht. Und wer unbedingt Erdogan haben will, sollte zu ihm in die Türkei auswandern.
Das Titelfoto des aktuellen Spiegels versinnbildlicht die dunklen Wolken zutreffend, die sich derzeit durch den Islam über Deutschland zusammenziehen.
Denn Erdogan will nicht nur aus der Türkei einen islamfaschistischen Staat machen, sondern er hat auch noch expansive Pläne.
Bereits 2010 sah er die Türkei als “Weltmacht”, die bestimme, was in der Welt geschehe. Bei einem Kongress im Februar 2010 in Istanbul, zu dem etwa 2000 türkische Politiker und Funktionäre aus dem Ausland eingeladen waren, stand er auf der Bühne vor einer Weltkarte, die nicht nur die Türkei, sondern auch das angrenzende Europa und den Nahen Osten rot eingefärbt hatte.
In seiner Rede forderte er die türkischstämmigen aller Länder auf, sich zu vereinigen und die europäische Kultur mit der türkischen zu “impfen”. Das bedeutet, Europa zu türkisieren.
Deutschland wäre hierbei das erste Land, das dadurch islamisiert werden würde. Erdogan hat ganz offensichtlich größenwahnsinnige Großmachtphantasien und will wohl so etwas wie ein osmanischer Sultan werden, der nach dem Vorbild des osmanischen Reiches andere Länder beherrscht. Die mindestens 3 Millionen Türken hierzulande will er bei seinen Eroberungsplänen zu seiner 5. Kolonne machen. Quelle: www.pi-news
Und unsere Regierung in Deutschland, allen voran unsere Bundeskanzlerin Frau Dr. Angelika Merkel, schaut dabei wie ein Kaninchen vor der Schlange nur tatenlos zu. Und das ist der eigentliche Skandal. Dieses politische Versagen wird sich in der Zukunft noch bitter rächen! Und wir werden dafür in Deutschland einen hohen Preis bezahlen müssen!
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22.01.2015 Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes. *** Bericht lesen ***
08.12.2015 Türkei – Beweise: Erdogan-Clan kauft ÖL von ISIS – und verkauft Waffen an den IS. Der Sohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan – Bilal Erdogan – finanziert ISIS. *** Bericht lesen ***
19.02.2016 Aktuelle türkische Hilfe für ISIS / Daesh – Ein Bericht des russischen Geheimdienstes – Teil 1: *** Bericht lesen ***
14.04.2016 Aktuelle türkische Hilfe für ISIS / Daesh – Ein Bericht des russischen Geheimdienstes – Teil 2: *** Bericht lesen ***
27.04.2016 Präsident Erdogan der Türkei hat nur das eine Ziel die Demokratie ab zu schaffen und eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia einzuführen mit ihm als den Oberkalifen. *** Bericht lesen ***
17.10.2016 Türkei Erdogan-Clan – Erdogans Schwiegersohn, Berat Albayrak, wegen Mails an den Islamischen #Staat in Bedrängnis!- Erdogan Clan in der Türkei Verbindungen zum Islamischen Staat mehrfach nachgewiesen! *** Bericht lesen ***
Im Mittelmeer werden immer wieder christliche Bootsflüchtlinge von Muslimen ins Meer geworfen. Doch Europas Medien ignorieren die unglaublichen Vorgänge.
(von Wolfram Weimer)
Es ist grausam, man bekommt kaum etwas davon mit, und doch kommt es bei der Massenflucht aus Nordafrika nach Europa zu unfassbaren Zwischenfällen, bei denen christliche Flüchtlinge von Muslimen wegen ihres Glaubens über Bord geworfen werden – damit die anderen bessere Überlebenschancen haben. Neulich traf es zwölf Christen bei der Überfahrt nach Sizilien, als es auf dem Schlauchboot zu einem Streit um die Wasserreserven gekommen war. In Palermo wurden später 15 muslimische Flüchtlinge aus Schwarzafrika festgenommen. Sie kommen nun wegen „mehrfachen Totschlags erschwert durch religiösen Hass“ vor Gericht. Doch liest man davon etwas in europäischen Medien? Kaum. Wenn das umgekehrt Muslimen auch nur einmal durch Christen geschähe – es wäre der Skandal des Jahres.
Auch die Polizei in Spanien hat zwei Schleuser wegen des Verdachts auf mehrfachen Totschlag festgenommen. Die beiden Männer aus Kamerun sollen während eines Sturms in der Straße von Gibraltar alle christlichen Flüchtlinge von Bord geworfen haben angeblich aus Angst, dass diese Unglück bringen könnten.
Das Wegsehen und Verschweigen der Medien hat System. Dabei sind die Berichte von Kirchen und Menschenrechtsgruppen alarmierend:
Christenverfolgungen im islamischen Raum nehmen dramatisch zu. Immer rücksichtsloser werden Christen drangsaliert, enteignet, gefoltert, umgebracht. Die Massaker der Terrormiliz Islamischer Staat sind nur die Spitze des Eisbergs.
Die gesamte Kulturgrenze zwischen dem muslimischen Norden Afrikas und dem eher christlichen Süden wird blutiger. Kenia sieht sich Angriffen von muslimischen Terrorgruppen aus Somalia ausgesetzt, der Krieg in Mali ist ein Brennpunkt der religiösen Gewalt, die von Somalia im Osten bis in den Senegal nach Westen reicht. Dauerterror herrscht mittlerweile in Nigeria. Dort werden Menschen täglich von der islamistischen Terrororganisation Boko Haram gejagt, verfolgt und getötet, nur weil sie Christen sind. Nun ist auch die Zentralafrikanische Republik betroffen. Dort sickern islamitische Kämpfer aus dem Tschad und Sudan ein und terrorisieren die christliche Bevölkerung. Christliche Dörfer und Kirchen werden von den Milizen geplündert, Frauen drohen systematische Vergewaltigungen. Es kommt zu flächendeckenden Serienmorden. Das Gebiet rund um die Kathedrale von Bangui ist ein „killing field“ der Gegenwart geworden.
Wo bleibt der Aufschrei?
Christen sind die Religionsgruppe, die weltweit am meisten der Verfolgung ausgesetzt ist. Erschütternd ist allein das schiere Ausmaß. 50.000 bis 100.000 Christen werden angeblich jedes Jahr wegen ihres Glaubens getötet. Letztere Zahl nannte der Ständige Vertreter des Vatikans beim Büro der Vereinten Nationen, Silvano Maria Tomasi, vor einer UN-Sitzung in Genf. Andere geben noch höhere Zahlen an. So gehen etwa die beiden amerikanischen Soziologen Brian J. Grim und Roger Finke in einer Studie von 130.000 bis 170.000 aus Glaubensgründen getöteten Christen pro Jahr aus.
Die Zahlen sind unscharf und umstritten, je nachdem wie viele Bürgerkriegskonflikte in Afrika man als religiös motiviert einstuft oder eben nicht. Doch der Trend ist eindeutig. Auch die KonradAdenauer-Stiftung hat in einer Studie festgestellt: In 102 von 198 untersuchten Ländern werden Christen bedrängt oder verfolgt. Der Schrei der Gequälten reicht inzwischen über den halben Erdball. Millionen von Christen leben in akuter Angst. Doch kümmert sich irgendwer darum? Wo bleibt das internationale Hilfsprogramm?
In Europa nimmt man die Massengrausamkeit mit blasierter Gleichgültigkeit hin, als ginge es um irgendein Unglück in der Savanne.
Der alte Kontinent schaut gezielt weg. Wo ist das Mitleid hin? Wo kämpft die Frauenbewegung gegen Massenvergewaltigungen, gegen die systematische Entmündigung von Frauen im arabischen Raum, gegen die Geschlechter-Apartheid unserer Zeit? Die Medien tun sich schwer, auch nur über die erschreckenden Fakten zu berichten, weil sie fürchten, die wachsenden antiislamischen Ressentiments zu verstärken. Das himmelschreiende Leid der Christen wird daher weithin verschwiegen.
Die Strategie des Wegschauens wird uns freilich einholen, weil sie die moralische Integrität des Westens untergräbt:
Eine mitfühlende Kultur würde hinschauen, trauern, helfen.
Eine stolze Kultur würde protestieren und Widerstand leisten.
Jede starke Kultur würde eingreifen und schützen.
Europa schaltet hingegen auf den Passivmodus. Zigtausende getöteter Christen pro Jahr sind Völkermord, historisches Unrecht, ein globaler Skandal der Gegenwart. Und ein Angriff auf die gemeinsame Humanität aller Religionen.
Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. *** Islamliste downloaden ***
Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) ist ein deutscher Verein, der eine Islamisierung Deutschlands und Europas befürchtet und ablehnt. PEGIDA organisiert seit dem 20. Oktober 2014 wöchentliche Demonstrationen in Dresden gegen eine aus ihrer Sicht verfehlte europäische und deutsche Einwanderungs- und Asylpolitik. Sie fordern insbesondere die Unterbindung des islamischen Fundamentalismus. Ähnliche Demonstrationen finden auch in einigen anderen deutschen Städten statt.
Aus meiner Sicht ist PEGIDA weder Rechtsradikal noch erheben Sie irgendwelche Forderungen die nicht legitim wären. Alles was PEGIDA fordert entspricht unserem Grundgesetz und dem gesunden Menschenverstand.
Nur die Parteien und Wählerschichten, die sich durch den unkontrollierten Zugang von Flüchtlingen und Asylanten ein neues Potential von Wählern erschließen wollen, protestieren heftig und mit einer völlig falschen Zuordnung zur Rechtsradikalität gegen PEGIDA. Lesen Sie einfach das Positionspapier von PEGIDA und bilden sie sich ihre eigene Meinung.
ISLAM: Wenn die Islamisten in Deutschland angeblich eine Minderheit von ca. 2,4 bis 5,5 % sind, warum führen wir dann muslimische Feiertage ein. Das ist Alles Andere als Demokratisch. Es geht nicht um die Anzahl der Muslime oder prozentuale Anteile an der Bevölkerung, sondern um Rechte, die der Islam für sich in Anspruch nimmt, die nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind oder anderer freiheitlich, demokratischen Staaten. Weltweit betreibt der Islam einen Eroberungskrieg in fremden Staaten und überzieht die ganze Welt mit Terrorakten. Das gehört eigentlich geächtet und bekämpft. Wir dagegen unterstützen in Deutschland noch den Islam. Führen Islamunterricht in unseren Schulen ein, was eigentlich ein großer Skandal ist, wenn man sich richtig mit dem Islam, dem Koran und den Zielen des Islam (tötet alle Ungläubigen usw.) beschäftigt. In diesem Jahr durften in der Weihnachtszeit viele Gemeinden, Kindergärten und Schulen keine öffentlichen, christlichen Krippespiele aufführen, weil sich eventuell Muslime daran stoßen könnten. Das gleiche gilt für christliche Kreuze in Krankenhäuser, Schulen und öffentlichen Einrichtungen. Hier wird durch eine absolute Minderheit der Mehrheit der deutschen Bevölkerung vorgeschrieben was sie noch tun darf oder nicht. Denken sie einmal darüber nach, was passieren würde, wenn sich Christen so in einem islamischen Land benehmen. Antwort: „Sie wären wahrscheinlich nicht mehr lange am Leben“. Auch finanzieren wir direkt islamische Terrororganisation wie z.B. die Hamas über die Hilfe für die Palästinenser und den Gazastreifen. Dieses Geld kommt nicht bei der Bevölkerung des Gazastreifens an sondern fließt direkt in Waffenkäufe und Finanzierung von Bomben, Raketen und Terrorakten und das mit unseren Steuergeldern und Hilfen aus der EU. Die ISIS – islamischer Staat – finanziert sich überwiegend mit dem Geld aus den eroberten Ölquellen, das auf Befehl von Erdogan von der Türkei (NATO-Mitgliedsstaat) aufgekauft wird.
Hier das POSITIONSPAPIER der PEGIDA:
1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!
2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!
3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!
4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)
5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)
6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!
7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!
8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!
9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!
10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!
11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!
12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!
13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!
14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!
15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK
16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.
17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige „Gender Mainstreaming“, auch oft „Genderisierung“ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!
18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!
19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!
————————————————————————————————————————————- Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?
Der nachfolgende Artikel sollte sie nachdenklich stimmen. Sie können über Religionen und deren Auswirkungen unterschiedlicher Meinung sein. Alle religiösen Ansprüche können nach den Ergebnissen überprüft werden. Ja, es gibt viele friedliche und freundliche Muslime, aber es gibt keinen friedlichen Islam oder friedlichen Koran. Wäre der Koran & der Islam friedlich, dann dürfte es eigentlich keine islamische Kriege oder islamische Terroristen oder Entrechtung und Unterdrückung von Frauen geben. Leider sehen die Tatsachen weltweit völlig anders aus. Der Islam ist weder eine Religion, noch eine Sekte. Er ist ein komplettes Gesellschaftssystem. Der Islam hat religiöse, rechtliche, politische, wirtschaftliche, soziale und militärische Elemente. Das religiöse Element ist ein Deckmantel für alle anderen Elemente. Sobald es genügend Muslime in einem Land gibt, ereifern sie sich für ihre religiösen Rechte und findet eine Islamisierung statt. Wenn politisch korrekte und multikulturelle Gesellschaften den vernünftig klingenden Forderungen der Muslime nach deren religiösen Rechten nachgeben, kaufen sie damit automatisch auch die anderen Elemente mit. Und das funktioniert so …….. weiterlesen im Presseartikel bei WordPress: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=992
Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können. >>> Downloadseite Manuskripte < <<
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Quelle: 5.11.2014 | SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg – Video)
Baden Württemberg – Landeshaushalt 2015/2016 – Spendierhose statt Rotstift!
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen oder Wahlen zu gewinnen oder irgendwelche Wohltaten über ein Volk oder Land aus zu gießen. Nur ein Staat oder ein Land die absolut schuldenfrei sind, sind tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Auch ist es moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister der Bundesregierung entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 768 Millionen EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr, im Land Baden-Württemberg, als Erfolg verkauft. Allein diese Tatsache sollte mehr als bedenklich stimmen.
Früher war Baden-Württemberg zusammen mit Bayern das reichste Bundesland in Deutschland. Nach der Übernahme der Regierung durch Rot / Grün sind wir zu einem Schuldenstaat verkommen, wie eine Bananenrepublik.
Jedem Manager in der Wirtschaft ist bekannt, dass er nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Jedes Wirtschaftsunternehmen ist Konkurs, wenn es so handelt wie die Landesregierung in Baden-Württemberg. Dabei ist es völlig egal, für was das Geld ausgegeben wird. Auch zu sagen wir brauchen das für Bildung ist kein Argument. Grundsätzlich darf in öffentlichen Haushalten nur das ausgegeben werden, was an Finanzmittel, in diesem Fall durch Steuern oder Umlagen, auch eingenommen wird. Denn irgendwann muss das Geld zurück bezahlt werden. Und die Banken und die gesamte Finanzwelt kennt kein Erbarmen.
Es soll auch daran erinnert werden, dass die Grünen im Land Baden-Württemberg mit starkem Druck einen Nationalpark im Schwarzwald eingeführt haben. Für diesen wurden fast ausschließlich nur Grüne Parteimitglieder als Mitarbeiter und Beamten mit einer hohen Besoldung und anschließenden Pensionen auf Lebenszeit eingestellt. Das ganze Projekt, Besoldung und Pensionen verschlingt allein im Laufe der Jahre hunderte von Millionen EURO. Bezahlt werden kann das und alle Schulden eigentlich nur durch Steuererhöhungen. Diese wiederum führen zum Sinken der Wirtschaftskraft und münden in eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise, die nur durch Schuldenpolitik ausgelöst wird. Es besteht auch die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg in ca. 10 Jahren, allein durch die Bezahlung von Beamtenpensionen, nicht mehr zahlungsfähig ist.
Nachfolgend die offizielle Begründung für die neuen Schulden in Höhe von 768 Millionen, allein für das Haushaltsjahr 2015/2016
Mehr Geld für Schulen und Universitäten, mehr Geld für Investitionen und für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Folge: Das Land macht 2015 neue Schulden.
Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, 3.000 Lehrerstellen zu streichen. Aber weil die Zahl der Schüler im Land weniger stark sinkt als erwartet, sollen in den beiden kommenden Jahren nur noch etwa 400 Lehrerstellen wegfallen. „Aufgrund der neuen Schülerzahlprognose lassen wir mehr Lehrerstellen im System und sichern so die Unterrichtsversorgung“, sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) bei der Vorstellung des neuen Landeshaushalts am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.
Bislang wollte die Landesregierung bis 2020 rund 11.600 Lehrerstellen streichen, nun sollen nur noch 3.100 Stellen wegfallen.
Wegen der steigenden Studierendenzahlen wird es auch für die Universitäten mehr Geld geben. Auch das Verkehrsministerium wird neue Stellen einrichten und mehr Geld in den Bau und den Erhalt von Straßen stecken können. Außerdem werden eine Digitalisierungsoffensive, der Hochwasserschutz und die Kulturförderung stärker unterstützt. Zusätzliche Mittel versprach Schmid außerdem für Flüchtlinge: 300 Millionen Euro sollen für deren Unterbringung und Betreuung bereit gestellt werden.
Keine neuen Kredite 2016?
Finanziert werden diese Ausgaben auch durch die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2015 – und zwar in Höhe von 768 Millionen Euro. 2016 will der Finanzminister ganz ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition betonte, dass wegen der guten Steuereinnahmen gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürften.
Der Landtag will in kommenden Sitzungen ausführlich über den Etat diskutieren und ihn voraussichtlich im Dezember verabschieden. Das Gesamtvolumen des Landesetats liegt in den nächsten beiden Jahren bei jeweils rund 44 Milliarden Euro. Stand: 05.11.2014, 20.12 Uhr / Video: Neue Schulden-Land Baden-Württemberg.mp4
Zeitarbeitslöhne sind überwiegend illegal, da sie gegen ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verstoßen.
Trotzdem schickt noch immer die Agentur für Arbeit und die Jobcenter im großen Stil arbeitsuchende zu Zeitarbeitsfirmen, damit diese für einen Billiglohn arbeiten. Bei nicht befolgen dieser „Zwangsarbeit“ werden einfach Leistungen gestrichen. Leider muss jeder einzelne Betroffene dagegen persönlich klagen, um zu seinem Recht zu kommen. Das ist modernes Sklaventum. Welche Regierung hat den Mut, das zu beenden?
Der Gesetzestext zur Zeitarbeit sagt aus: „dass Mitarbeiter zum Tariflohn beschäftigt werden müssen.“ Gemeint ist hier der allgemein gültige Tariflohn des Unternehmens. Daraus hat die Zeitarbeitsbranche eine Gesetzeslücke gemacht, in dem sie sich einfach eigene Tarifverträge mit Billiglohn gegeben haben. Z.B. € 6,20 je Stunde für ungelernte Kräfte und € 7,20 für Facharbeiter. Heute gilt zumindest in Teilen der Mindestlohn von € 8,50 und zukünftig € 9,19 je Stunde, aber leider nicht für alle die arbeiten. Dieser „Facharbeiter Stundenlohn“ ist im Durchschnitt nur 1/3 von dem was normal, tariflich bezahlt wird. Alle diese Billiglöhner benötigen jetzt Zuzahlung von Hartz IV / SB II, denn zum Leben ist mindestens ein Stundenlohn von € 9,50 notwendig. Der Durchschnitt-Mindestlohn beträgt aber in Europa = € 13,50. In manchen Ländern auch z. B. Nordeuropa € 18,50. Nur um das Niveau einer Hartz-IV Rente zu erhalten ist ein Stundenlohn von heute € 12,50 notwendig und in Zukunft von € 13,50.
Der absolute Skandal ist jetzt 2-fach.
1. Die Unternehmer zahlen tatsächlich, den vollen normalen Tariflohn, wie für ihre festangestellten Mitarbeiter inklusive der Sozialkosten an die Zeitarbeitsfirmen. Die Zeitarbeitsfirmen geben davon aber nur € 6,20 – € 7,20 an die Mitarbeiter weiter. Den großen Gewinn, auf Kosten der Menschen und des Staates, wegen Zuzahlung Hartz IV und SBG II, machen jetzt die Zeitarbeitsfirmen. Dazu bekommen Sie je nach Fall noch eine Kopfpauschale von der Agentur für Arbeit oder die Jobcenter in Höhe von ca. € 2.500 für eine erfolgreiche Arbeitsvermittlung in den Billiglohnbereich. Die verdienen jetzt 2-mal. Der Staat subventioniert damit illegal die Zeitarbeitsbranche.
2. Der Staat begeht einen Rechtsbruch gegenüber dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes. Dieses Urteil ist allgemein gültig. Der Staat müsste den Gesetzestext für die Zeitarbeitsbranche ändern und exakter fassen. Dies geschieht nicht, weil bestimmte Lobbyvertreter der Regierung weiß machen, dass bei einem Mindestlohn von € 8,50 wir eine große Welle von zusätzlichen Arbeitslosen erhalten. Das ist komplett falsch, weil die Arbeit muss getan werden, egal zu welchem Lohn. Der Staat hat die moralische Verantwortung solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass wenn ein Mensch in Deutschland Vollzeit arbeitet, er auch davon seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und zwar ohne staatliche Zuzahlung. Das gehört einfach zur Menschenwürde, die wir gerne bei anderen Ländern einfordern, aber bei uns selbst im eigenen Land nicht anwenden.
Für was war ursprünglich die Zeitarbeit gedacht?
Um Produktionsspitzen in Wachstumszeiten und Flauten im Abschwung flexibel im Bereich der Personalkosten anpassen zu können wurde die Zeitarbeit eingeführt. Firmen sollten kurzfristig ohne das Risiko von Abfindungen, Kündigungsfristen und Krankheit Mitarbeiter schnell, einfach und flexibel einstellen und kündigen können. Dabei war nie an einen Billiglohn gedacht worden. Sondern, man ging bei der Bezahlung vom normalen Tariflohn des jeweiligen Unternehmens mit seinen Tarifpartnern aus. In allen anderen EU-Ländern funktioniert das genauso, einwandfrei und ohne Billiglohn. Zusätzlich gibt es in fast allen westlichen EU-Ländern einen Mindestlohn von € 10,50. Nur in Deutschland soll das angeblich nicht funktionieren. Wir bezahlen dafür illegal Stundelöhne zwischen € 3,00 und € 7,20 im Billiglohnbereich. Völlig unabhängig davon, daß Millionen von Billiglöhner, wenn Sie in die Rente kommen, dann volle Zuzahlung zur Sozialrente benötigen, weil Ihre Rentenansprüche aus dem Billiglohn weit darunter liegen.
Deutschland einig „Armutsland“, wer da immer noch nichts davon wissen will, das wir in Deutschland immer mehr Armutsverhältnissen erhalten, der solle sich doch mal diese Grafik anschauen! Armut ist gewollt in diesem Land. Armut hat Methode. Armut ist Programm, in diesem Land. Von gerechter Bezahlung und Menschwürde keine Spur! Die Wirtschaft fordert gut ausgebildete, der Not gehorchende Sklaven die bereit sind für Dumpinglöhne alles zu tun, flankiert von Druck und Sanktionen des Staates und die Regierung liefert. Dafür gibt es ja wieder Parteispenden und nach Ausscheiden aus der Politik gibt es dann auch Pöstchen in der Wirtschaft!! Wie lange lassen sich die Menschen diese unwürdige Behandlung in einem der reichsten Länder der Erde noch gefallen? Wählen Sie in Zukunft RFD – Rettung für Deutschland, dann ändert sich tatsächlich etwas.
Zwischen 2000 und 2010 sind die Reallöhne in Deutschland um 4,5 % gesunken! Beschäftigte mit einem durchschnittlichen Verdienst haben in zehn Jahren real, also preisbereinigt, weniger in der Tasche gehabt. Und das in einem Land, das weltweit zu denen mit der modernsten Industrie und produktivsten Wirtschaft gehört.
Leider fehlen hier die Zahlen der über 50-jährigen, die Arbeitslos sind.
Denn tatsächlich haben wir in Deutschland die höchste Altersarbeitslosigkeit in Europa. In vielen Teilen Europas ist die Jugend arbeitslos. In Deutschland bekommen bis auf ganz wenige Ausnahmen über 50-Jährige keinen Job mehr. Wenn dann nur mit vollem Lohnkostenzuschuss der Agentur für Arbeit oder den Jobcentern. Nach Ablauf der Fristen für den Lohnkostenzuschlag, sind in der Regel diese Betroffenen wieder Arbeitslos und beziehen in der Regel bis zur Altersgrenze Hartz IV / SBG II oder werden in sonstigen Maßnahmen untergebracht. Sie werden dann gezwungen mit Erreichung des 63. Lebensjahres vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen. Dadurch vermindert sich die durch Arbeitslosigkeit gering geworden Rente nochmals.
Der Autor Uwe Melzer kennt selbst gut ausgebildete 50-jährige Führungskräfte und auch Facharbeiter, die über 50 Jahre alt sind, teilweise über 1.000 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keinen Job mehr erhalten haben. Und daß bei einem angeblichen Facharbeitermangel in Deutschland? …. den vollständigen Presseartikel lesen Sie hier.
Bundesrechnungshof rügt Betreuungsarbeit der Jobcenter – „Oft nur zufällig erfolgreich“
18.11.2016, 10:29 Uhr | dpa Der Bundesrechnungshof hält die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen haben, für unzureichend. Sie sei „noch deutlich verbesserungsbedürftig“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ und beruft sich auf einen Prüfbericht.
Mit Datum vom 13. Januar 2013 hat der Autor Uwe Melzer bereits eindringlich mit diesem Presseartikel vor Altersarmut bei der deutschen Rente gewarnt. Altersarmut Armut & Rente der Skandal – wenn das Geld fürs Nötigste fehlt! Jeder Fünfte durch Armut isoliert! Vergleich von Pensionen € 2.843 zu den Renten € 805. Im Jahr 2002 hat man bereits mit einem einfachen Taschenrechner die Folgen der Hartz IV – Entscheidung auf die Auswirkung der zukünftigen Renten feststellen können. Aber wir haben Politiker in unserer Regierung, unserem Bundestag und unseren Landtagen, die offensichtlich nicht mit einem Taschenrechner umgehen können.
Rente & Altersarmut – Bundesregierung warnt In ihrem aktuellen „Alterssicherungsbericht“ (Oktober 2016) Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! Welch ein Hohn, wie soll ein Geringverdiener von seinem mehr als bescheidenen Einkommen noch Rücklagen für die Alterssicherung bilden können. ….. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
19.09.2017: Aktueller Hinweis: Zu unserer eigenen Überraschung ist die Internetseite: VoteBuddy – Stimmentausch zur Bundestagswahl – immer noch aktiv im Netz. Diese Seite ist unter dem Link erreichbar: https://www.votebuddy.de. Eigentlich hätten wir erwartet, dass diese im Prinzip illegale Internetseite für Wahlfälschung und Wahlbeeinflussung durch den Bundeswahlleiter und die Justiz geschlossen worden ist. Warum nicht? Darüber dürfen Sie sich Ihre eigenen Gedanken machen. Es ist leider keine Fake, sondern tatsächlich Realität!
Bundestagswahl – Wahlhilfe: Es gibt viele gute Gründe warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress
Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***
Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.
Rettung & Vision für Deutschland
