Im Mittelmeer werden immer wieder christliche Bootsflüchtlinge von Muslimen ins Meer geworfen. Doch Europas Medien ignorieren die unglaublichen Vorgänge.
(von Wolfram Weimer)
Es ist grausam, man bekommt kaum etwas davon mit, und doch kommt es bei der Massenflucht aus Nordafrika nach Europa zu unfassbaren Zwischenfällen, bei denen christliche Flüchtlinge von Muslimen wegen ihres Glaubens über Bord geworfen werden – damit die anderen bessere Überlebenschancen haben. Neulich traf es zwölf Christen bei der Überfahrt nach Sizilien, als es auf dem Schlauchboot zu einem Streit um die Wasserreserven gekommen war. In Palermo wurden später 15 muslimische Flüchtlinge aus Schwarzafrika festgenommen. Sie kommen nun wegen „mehrfachen Totschlags erschwert durch religiösen Hass“ vor Gericht. Doch liest man davon etwas in europäischen Medien? Kaum. Wenn das umgekehrt Muslimen auch nur einmal durch Christen geschähe – es wäre der Skandal des Jahres.
Auch die Polizei in Spanien hat zwei Schleuser wegen des Verdachts auf mehrfachen Totschlag festgenommen. Die beiden Männer aus Kamerun sollen während eines Sturms in der Straße von Gibraltar alle christlichen Flüchtlinge von Bord geworfen haben angeblich aus Angst, dass diese Unglück bringen könnten.
Das Wegsehen und Verschweigen der Medien hat System. Dabei sind die Berichte von Kirchen und Menschenrechtsgruppen alarmierend:
Christenverfolgungen im islamischen Raum nehmen dramatisch zu. Immer rücksichtsloser werden Christen drangsaliert, enteignet, gefoltert, umgebracht. Die Massaker der Terrormiliz Islamischer Staat sind nur die Spitze des Eisbergs.
Die gesamte Kulturgrenze zwischen dem muslimischen Norden Afrikas und dem eher christlichen Süden wird blutiger. Kenia sieht sich Angriffen von muslimischen Terrorgruppen aus Somalia ausgesetzt, der Krieg in Mali ist ein Brennpunkt der religiösen Gewalt, die von Somalia im Osten bis in den Senegal nach Westen reicht. Dauerterror herrscht mittlerweile in Nigeria. Dort werden Menschen täglich von der islamistischen Terrororganisation Boko Haram gejagt, verfolgt und getötet, nur weil sie Christen sind. Nun ist auch die Zentralafrikanische Republik betroffen. Dort sickern islamitische Kämpfer aus dem Tschad und Sudan ein und terrorisieren die christliche Bevölkerung. Christliche Dörfer und Kirchen werden von den Milizen geplündert, Frauen drohen systematische Vergewaltigungen. Es kommt zu flächendeckenden Serienmorden. Das Gebiet rund um die Kathedrale von Bangui ist ein „killing field“ der Gegenwart geworden.
Wo bleibt der Aufschrei?
Christen sind die Religionsgruppe, die weltweit am meisten der Verfolgung ausgesetzt ist. Erschütternd ist allein das schiere Ausmaß. 50.000 bis 100.000 Christen werden angeblich jedes Jahr wegen ihres Glaubens getötet. Letztere Zahl nannte der Ständige Vertreter des Vatikans beim Büro der Vereinten Nationen, Silvano Maria Tomasi, vor einer UN-Sitzung in Genf. Andere geben noch höhere Zahlen an. So gehen etwa die beiden amerikanischen Soziologen Brian J. Grim und Roger Finke in einer Studie von 130.000 bis 170.000 aus Glaubensgründen getöteten Christen pro Jahr aus.
Die Zahlen sind unscharf und umstritten, je nachdem wie viele Bürgerkriegskonflikte in Afrika man als religiös motiviert einstuft oder eben nicht. Doch der Trend ist eindeutig. Auch die KonradAdenauer-Stiftung hat in einer Studie festgestellt: In 102 von 198 untersuchten Ländern werden Christen bedrängt oder verfolgt. Der Schrei der Gequälten reicht inzwischen über den halben Erdball. Millionen von Christen leben in akuter Angst. Doch kümmert sich irgendwer darum? Wo bleibt das internationale Hilfsprogramm?
In Europa nimmt man die Massengrausamkeit mit blasierter Gleichgültigkeit hin, als ginge es um irgendein Unglück in der Savanne.
Der alte Kontinent schaut gezielt weg. Wo ist das Mitleid hin? Wo kämpft die Frauenbewegung gegen Massenvergewaltigungen, gegen die systematische Entmündigung von Frauen im arabischen Raum, gegen die Geschlechter-Apartheid unserer Zeit? Die Medien tun sich schwer, auch nur über die erschreckenden Fakten zu berichten, weil sie fürchten, die wachsenden antiislamischen Ressentiments zu verstärken. Das himmelschreiende Leid der Christen wird daher weithin verschwiegen.
Die Strategie des Wegschauens wird uns freilich einholen, weil sie die moralische Integrität des Westens untergräbt:
Eine mitfühlende Kultur würde hinschauen, trauern, helfen.
Eine stolze Kultur würde protestieren und Widerstand leisten.
Jede starke Kultur würde eingreifen und schützen.
Europa schaltet hingegen auf den Passivmodus. Zigtausende getöteter Christen pro Jahr sind Völkermord, historisches Unrecht, ein globaler Skandal der Gegenwart. Und ein Angriff auf die gemeinsame Humanität aller Religionen.
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ISLAM – verfolgt und tötet Christen & Juden – die Welt unternimmt nichts!
(Von David B. Goldberg, M.A. – Lema’an Zion, Inc., 2015)
In vielen unserer Artikel berichten wir über die Zunahme von antisemitischen Vorfällen – letztes. Jahr um 45 % – inklusive Schießereien, Schlägen, Schulangriffen und Schlimmerem. Doch nicht nur Juden, auch Christen sind Zielscheibe von Angriffen überwiegend durch den Islam.
Weihnachten und Ostern, die an die Geburt und Auferstehung Jesu erinnern, werden von den meisten Christen freudig gefeiert. Für andere sind es Tage der Angst und des Leidens durch die Hände von Muslimen. Es wimmelt von Kirchenattentaten, Lynchmorden, Kindesentführungen, zwecks Sklaverei oder Verheiratung, und Zwangskonvertierungen.
In Ägypten, dem Irak, Nigeria, Pakistan, Syrien, und in der gesamten muslimischen Welt, ist eine Vielzahl von solchen Fällen bekannt.
Es ist auch dann nicht sicher, wenn Muslime in der Minderheit sind.
In Kenia, einem zu 80 % christlichen Land, herrscht der Terror vor. Als der 24-jährige Mohammed Abdirahim Abdullahi, ehemaliger Jurastudent der Universität von Nairobi, ein modebewusster Mann und bekannt für seine teuren Anzüge, am Gründonnerstag, den 02.04.2015, das College der Garissa Universität angriff, testete er die Studenten, zusammen mit seinen Mittätern der Al-Schabaab-Terror- Miliz. Sie wollten herausfinden, wer muslimische Gebete rezitieren konnte. Wer es nicht konnte, wurde hingerichtet, insgesamt 148 Menschen. Nicht einmal die 21 christlichen Studenten, die sich in einem Raum zum Morgengebet versammelt hatten, wurden verschont.
Schlagzeilen warnen: „Kirchen in der Türkei droht die Vernichtung.“
In Istanbul las man am 11.04.2015 (Karsamstag) erstmals seit 85 Jahren Koranverse von der Kanzel der Hagia Sophia – eine 1000 Jahre alte Kirche und jetzt Museum.
Im Libanon sagte der Abgeordnete der christlichen Falange-Partei, Samy Gemayel, dessen Vater, Amin Gemayel, als gewählter Präsident ermordet wurde, und dessen Bruder, Pierre Gemayel, auch Abgeordneter, ebenfalls ermordet wurde, am 29.03.2015, dass Christen binnen 2 Jahren aus dem arabischen Nahen Osten vertrieben sein werden.
Das Wall Street Journal berichtet: vor mehr als 100 Jahren machten Christen rund 20 % der Bevölkerung des Nahen Ostens aus. Heute sind es nur noch rund 5 % … Vor Beginn des syrischen Bürgerkriegs lebten dort geschätzte 1,1 Millionen Christen. Ungefähr 700.000 flohen, vorrangig, weil sie von radikal-islamischen Kämpfern zur Bestrafung oder Tötung ausgesondert wurden. Die christliche Bevölkerung des Iraks fiel von fast 1,5 Millionen auf unter 300.000 Menschen. (Editorial, 02.04.2015)
Die älteste Kirche in Syrien, erbaut durch assyrische Christen, wurde vom Islamischen Staat (IS) an Ostern gesprengt.
Ein Ticket ins Paradies!
Der australische Islamwissenschaftler und anglikanische Theologe Rev. Mark Durie sagt, Muslime müssten Nichtmuslime töten, denn das sichere ihnen einen Platz im Paradies. Dies ist ein kanonischer Teil ihrer Theologie.
Er basiere, laut Durie, auf einem Kommentar (Hadith Nr. 4661) in dem Sahih Muslim, „eine der am meisten verehrten und maßgeblichen Quellen für die Lehre und das Beispiel Mohammeds, dessen Leben Muslimen als Vorbild gilt, mit der Pflicht zur Nachahmung.“ Dort heißt es: „Der Gesandte Allahs, [Mohammed], (Friede sei auf ihm), sagte: Ein Ungläubiger und ein Gläubiger, der ihn getötet hat, werden nie zusammen in der Hölle sein.“
Durie erklärt weiter: „Das ist eine äußerst wichtige Aussage. Sie besagt, dass, wenn ein Muslim einen Nichtmuslimen tötet, nicht beide in der Hölle landen. Die Alternative zur Hölle ist das Paradies, mit anderen Worten, einen Nichtmuslimen zu töten der wegen seines Unglaubens in der Hölle enden wird – bedeutet für den Muslimen ein sicheres Ticket zum Paradies.“ Andererseits, wenn ein Muslim zum Märtyrer wird, verdient er sich auch einen Platz im Paradies, er gewinnt also in jedem Fall. (Frontpagemag.com, 25.03.2015)
100 Millionen Christen werden heute verfolgt – überwiegend von Muslimen
Das Dogma wird man nicht ändern, meint Raymond Ibrahim (Middle East Forum, 05.02.2015): „Was heute in Bezug auf die Verfolgung von ca. 100 Millionen Christen weltweit deutlich wird, ist der eklatante Fakt, dass die überwiegende Anzahl davon von Muslimen aller Rassen, Nationalitäten, Sprachen und soziopolitischer Ebenen begangen wird: Muslime, die zu den Verbündeten Amerikas gehören (Saudi-Arabien) und zu seinen Feinden (Iran); Muslime aus wirtschaftlich reichen Ländern (Katar) und aus armen Ländern (Somalia und Jemen); Muslime aus Ländern mit ,islamischer Republik‘ (Afghanistan) und aus ,gemäßigten‘ Ländern (Malaysia und Indonesien), Muslime aus Ländern, die von Amerika befreit wurden (Kuwait) und Muslime aus Ländern, die ,Beschwerde‘ einlegen gegen die USA.“
Zudem ist der muslimische Christenhass existenziell und zeitlos.
Die Geschichte des Islam seit seiner Entstehung im 7. Jahrhundert, ist die Geschichte der Verfolgung von Christen. Der orthodoxe Christenforscher Ralph Sidway schrieb, dass 1226 der „Sultan Jalal al-Din 100.000 Georgier in Tbilissi (Tiflis) köpfte, da sie sich weigerten, Christus zu verleugnen und den Islam anzunehmen.“ (Raymondibrahim.com, 16.04.2013)
Im Jahre 1480 wurden die 800 verbliebenen Italiener in Otranto zu Märtyrern, weil sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren. In neuerer Zeit, zwischen 1915 und 1923 töteten die osmanischen Türken nicht weniger als 2,5 Millionen Armenier, Assyrer und Griechen in einem völkermörderischen Krieg, um die Christen auszulöschen. 2014 wurden allein in Nigeria 800.000 Kinder durch Angriffe der islamistischen Terror-Miliz Boko Haram vertrieben, wie UNICEF am 13.04.2015 berichtete.
Im Vergleich dazu, bemerkt Ibrahim, ist die kommunistische Verfolgung von Christen temporär, statt existenziell, und bezieht sich dabei auf die Atheisten der Sowjetunion. „Bezeichnenderweise sind die einzigen Länder, die Teil der UdSSR waren und noch immer Christen verfolgen, muslimisch, wie Usbekistan … und Turkmenistan.“
Er warnt, dass freie westliche Staaten die nächsten Opfer sind und fürchtet, dass „Millionen Christen und andere ,Ungläubige‘ falls kein Wunder geschieht, entweder durch westliche Intervention oder durch eine echte islamische Revolution weiterhin extreme Verfolgung leiden werden, bis, was im 7. Jahrhundert begann, verwirklicht wird, und die ganze muslimische Welt frei von ,Ungläubigen‘ wird.“
Der islamische Faschismus aus dem finsteren Mittelalter erwacht!
Diese Befürchtungen finden sich auch beim britischen Autor und Islamkritiker Douglas Murray, der bereits vor einem Jahrzehnt von „einem Credo des islamischen Faschismus sprach einem bösartigen Fundamentalismus, aus dem finsteren Mittelalter erwachend, um uns hier und jetzt anzugreifen“. (Aus einem Gespräch mit dem Manhattan Institute, 26.l0.2005)
Murray verweist auf die religiöse Motivation hinter der gezielten Tötung von Juden in einem koscheren Supermarkt in Paris am 09.01.2015. Ähnlich ging es äthiopischen Christen in Libyen 12 wurden geköpft, 16 durch Schüsse exekutiert (Bericht vom 19.04.2015), den 21 koptischen Christen in Libyen, die man köpfte (Bericht vom 15.02.2015), und den Christen, auf die man im Boot vor der Küste Somalias schoss und sie dann ertrinken ließ (Bericht vom 24.03.2015), alle kamen um, weil sie Christen waren. Die Opfer waren meist arme Wanderarbeiter, die ihren geringen Lohn aufbessern wollten. Unfähig, den muslimischen Herrschern die Dschisja-Steuer zu zahlen (eine Form von Zwangs-Schutzgeld), hatten sie nur zwei Möglichkeiten: zum Islam zu konvertieren, oder zu sterben. Sie weigerten sich, ihren Glauben zu verleugnen und wurden zu Märtyrern.
Die am 14. und 15. April letzten Jahres von Boko Haram entführten 276 Schulmädchen wurden zu Opfern, weil sie Christen waren. Die 67 Menschen, die man am 21.09.2013 im Westgate Einkaufszentrum in Nairobi tötete, kamen um, weil sie Christen waren.
Während der Belagerung am College der Universität Garissa, brüstete sich der Sprecher der AI-Schabaab-Terror-Miliz am 02.04.2015 gegenüber Reportern: „Im Gebäude gibt es viele Leichen von Christen“, und fügte hinzu, „wir halten aber auch viele Christen lebend gefangen.“
Dennoch liefern die Regierungen und Nachrichtenmedien „abstruse Ausreden für das, was diese Mörder tun“, protestiert Murray heute. „Die Menschen an vorderster Front in Kenia, Libyen, Ägypten, im Südsudan, in Nigeria, Syrien, dem Irak, und in vielen weiteren Ländern, wo man Menschen tötet, weil sie Christen sind, sehen es klarer als jeder andere.“
Murray beklagt, „es ist eine der größten vorstellbaren Tragödien, dass 2000 Jahre nach der Passion, die sie an Ostern begehen, die Christen noch immer wegen ihres Glaubens getötet werden. Das Einzige, was diese Tragödie noch schlimmer macht, ist der Fakt, dass die Welt nicht zugeben will, warum diese Christen sterben.“ (Gatestone Institute, 05.04.2015)
Kapitulation oder Aktion?
Am 17.03.2015 rief Scheich Abdul Aziz bin Abdulla, Großmufti und höchste Autorität in Bezug auf islamisches Recht in Saudi-Arabien, zur Zerstörung aller Kirchen auf der Arabischen Halbinsel auf, wie nach islamischen Recht erforderlich. (Times of Israel, 18.03.2015)
Tausende Flüchtlinge fliehen vor Krieg, Armut und Verfolgung aus Nordafrika und sind unterwegs zu europäischen Ufern. Unter lebensbedrohlichen Bedingungen sind sie dicht gedrängt auf unsicheren, unterdimensionierten Schiffen. Ein Schlauchboot mit 105 Passagieren brach am 14.04.2015 nach Europa auf. Muslime an Bord von Guinea-Bissau, der Elfenbeinküste, Mali und dem Senegal, warfen ein Dutzend Christen aus Ghana und Nigeria über Bord, und etliche von ihnen ertranken. Die sizilianische Polizei nahm 15 der Täter fest und warf ihnen „mehrfachen Totschlag, motiviert durch religiösen Hass vor“ (Associated Press, 16.04.2015). Das Blut der Opfer schreit zum Himmel.
Fromme Gebete von vielen Kanzeln für die leidenden Christen und Juden in Dutzenden von Ländern in der Welt sind angebracht. Ganz sicher wird GOTT diese Gebete erhören.
Entscheidend ist jedoch auch, dass Menschen dazu bewegt werden, ihre gewählten Volksvertreter und die Nachrichtenmedien zum Handeln aufrufen, um das Leiden zu beenden. Schon der Apostel Jakobus forderte in der Bibel, im Neuen Testament heraus: „Glaube ohne Werke ist tot“ (Jakobus 2,20).
Möge das Blut vieler unschuldiger Christen und Juden nicht umsonst vergossen worden sein.
Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Persönlich halte ich den Islam für die größte, schlimmste, grausamste Geißel des 20. Jahrhunderts.
Die Geschichte ist voller muslimisch geführter Massaker
(Teile der von Dr. Mordechai Kedar, Bar Ilan University, zusammengestellten Liste) Seit der Gründung des Islam ca. im Jahr 620:
626, 627 – 629: Juden, Medina, Khaybar und die arabische Halbinsel:
712: Samarkand (jetzt Usbekistan) und Sindh (jetzt Pakistan)
739, 750: Ägypten
806: Byzanz (jetzt Istanbul)
838, 934,935: Griechenland
862: Spanien
878: Syrakus, Sizilien
903: Thessaloniki
940, 1049: Armenien
1011, 1013, 1019, 1026: Indien
1066: Granada, Spanien
1159: Tunesien
1193: Indien
1268: Syrien
1275, 1276: Ägypten
1381: das Volk der Esfahan, Isfahan im Iran
Bis um 1400: viele persische Städte
1453: Konstantinopel Etwas näher an der Moderne
1826: die Sikhs, Indien
1852: Sudan
1840: Juden, Damaskus
1860: Christen, Damaskus
1875-1876: Bulgarien
1912: Juden, Fes, Marokko 1915: 1,5 Millionen Opfer, christlich-armenischer Völkermord, Türkei
1929: Juden, Hebron
1941: Juden, Bagdad (die Farhud-Pogrome)
1948: Juden, Gush Erzion. inhaftiert durch die Arabische Legion
1970: Palästinenser, Jordanien (Schwarzer September)
1980-1988: Iran-Irak-Krieg
1992-1998: 1 Million Opfer, Bürgerkrieg in Algerien
1955-2011: 2 Millionen Christen und andere, Südsudan
2003-2010: Darfur, Sudan
2011-2015: Ägypten, Afghanistan, Australien, Frankreich, Irak, Jemen, Kenia, Libyen, Nigeria, Somalia, Sudan, Syrien
Islam in Deutschland: Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen in Deutschland verboten werden – weil der Koran auffordert alle Ungläubigen zu töten -, das widerspricht unserem Grundgesetz – und es dürfte keine Genehmigung für den Bau von Moscheen geben. Der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft, insbesondere der Christen und der Juden.
Es gibt im Koran viele Suren die zum Mord, Folterung, Verstümmelung, Gewalt überwiegend an „Ungläubigen“, besonders Christen und Juden und zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordern. Denn eine Religion die dazu aufruft „alle Ungläubigen zu töten“ handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Nicht die friedlichen Muslime sind das Problem, sondern der Islam, der mit allen Ausrichtungen als Basis den Koran hat. Viele Muslime in Deutschland wissen noch nicht einmal selbst, was im Koran steht. Die haben den Koran so wenig gelesen, wie die meisten evangelischen oder katholischen Religionszugehörigen in Deutschland die Bibel. Fast alle die über Religion in der Politik, in der Öffentlichkeit und im Social Media diskutieren haben keine Ahnung was in der Bibel und im Koran steht. Ich persönlich habe mehrfach die Bibel vollständig gelesen und ich habe auch den Koran gelesen. Zusammengefasst steht im Koran genau das Gegenteil von dem was in der Bibel steht. Man kann das in zwei Aussagen konzentriert zusammenfassen: Koran: „Tötet alle Ungläubigen, wo immer ihr sie auch findet.“ Bibel: „Liebet eure Feinde, tut Gutes denen die euch hassen.“ Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Wir waren einmal das christliche Abendland. Unsere Kultur wurde über Jahrhunderte von christlichen Werten und der Bibel geprägt. Jetzt aber geben wir das aus der Hand. Dieses Jahr wurden in Deutschland in vielen Städten, Gemeinden und Kindergärten die öffentliche Aufführung von Krippenspielen in der Weihnachtszeit verboten, weil Muslime daran Anstoß nehmen könnten, obwohl sie maximal nur 5,7 % der deutschen Bevölkerung ausmachen. In vielen Schulen und öffentlichen Gebäuden musste Kreuze und christliche Symbole entfernt werden, weil Muslime sich dadurch gekränkt fühlten. Es gibt Sonderrechte an Schulen für Muslime und Muslima zum Beispiel im Sport, Schwimmen, Klassenfahrten, Schulausflügen usw. Die schleichende Islamisierung in unserem Land hat schon lange begonnen und ist viel weiter fortgeschritten, als wir das wahrhaben wollen. Presseartikel: Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?
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Es wird vielfach behauptet, dass von den weltweit 1,6 Milliarden Muslimen nur wenige radikal sind. Doch was heißt wenige? Ein Prozent? Das macht immer noch 16 Millionen radikale weltweit, 440.000 in Europa und 35.000 in Nordamerika. Es ist davon auszugehen, dass die Prozentzahl höher ist. Fernsehbilder muslimischer Demonstrationen zeigen selten Pazifisten, die Arm in Arm schweigend marschieren.
• Die Morde von Paris im Januar 2015 waren entsetzlich, doch auch sie verblassten angesichts der Boko-HaramMassaker. Augenzeugen sagen, es seien in Baga (Nigeria) seit dem 03. Januar nicht weniger als 2000 Dorfbewohner nieder gemetzelt worden, so Amnesty International. Und die 219 im April 2014 in Chibok entführ ten Schülerinnen werden noch immer vermisst.
• Während eines jüdischen Morgengottesdienstes wurden am 08.11.14 in einer Jerusalemer Synagoge 4 Rabbis und ein drusischer Polizist von 2 mit Äxten und Messern wütenden Muslimen brutal abgeschlachtet. (Anmerkung: Einer der Rabbis war mit einem Freund von uns verwandt.)
• Am 16.12.14 wurde eine Schule in Peschawar (Pakistan) von den Taliban überfallen, und 132 Kinder sowie 9 Erwachsene wurden massakriert.
• Am 12.01.15 wurden 13 Teenager in Mosul (Irak), die man beim Fernsehen eines asiatischen Fußball-Cups „er wischt“ hatte, vom Islamischen Staat (IS) exekutiert. In einem einige Tage zuvor veröffentlichten Video des IS, wurden 2 Homosexuelle von einem hohen Gebäude in Mosul gestoßen. In einem anderen Video wurde ein gefangener Christ, der aus Verzweiflung zum Islam konvertierte, trotzdem geköpft.
Nach jedem Terroranschlag, in den Muslime verwickelt sind – und die meisten davon werden von Muslimen verübt – beeilen sich Politiker zu versichern, das Geschehene „würde nicht den wahren Islam widerspiegeln“, und „die Gewalttäter seien keine wahren Muslime“ sowie immer, „der Islam sei eine Religion des Friedens.“
Die Ermordung von 17 Franzosen in Paris, 5 davon Juden, führte genau zu solchen Versicherungen von Staatsoberhäuptern, darunter Großbritanniens David Cameron, Deutschlands Angela Merkel und Amerikas Barack Obama.
Glaube wird durch Taten definiert
Doch „eine Religion wird nicht nur durch ihre heiligen Texte definiert, sondern auch dadurch, wie die Gläubigen diese Texte auslegen“, so der Autor und Psychologe Kenan Malik (New York“ Times, 03.01.2015). „Die Art und Weise, wie die Gläubigen ihren Glauben ausleben, erklärt diesen Glauben. Und es ergibt auch keinen Sinn, die Taliban oder den Islamischen Staat nur als durch die Politik motiviert zu sehen.“
Weltweit wird in muslimischen Schulen und Moscheen Gewalt gepredigt.
Die Gewalttäter zitieren ständig den Koran, der einen ewigen, erbarmungslosen Krieg gegen Ungläubige vorschreibt. In der Tat werden die Terroristen durch ihn inspiriert. Es ist genau das Beispiel des Islamgründers – Mohammeds blutige Kriege gegen die Ungläubigen – das von den heutigen Dschihadisten nachgeahmt wird.
Muslimische Führer verurteilen selten Terroristen, und Einzelne, die es tun, werden durch Drohungen oder den Tod zum Schweigen gebracht. De facto ehrt der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, regelmäßig Terroristen als heilige Märtyrer und benennt Schulen, Parks und Straßen nach ihnen, damit sie in Erinnerung bleiben. Schließlich erhalten die Terroristen muslimische Bestattungen, und ihre Zugehörigkeit steht letztlich nie zur Debatte.
Im Gegensatz dazu weigern sich die meisten westlichen Staatsoberhäupter, eine Verbindung zwischen dem islamischen Terror und dem Islam zu ziehen und verneinen die historischen und religiösen Beweise. Noch weitere Gewalt fürchtend, loben sie die imaginäre friedvolle Natur des Islam. Denn natürlich hat für sie auch der Stimmenfang unter Muslimen Priorität.
Und was glauben die Leute
In der ganzen muslimischen Welt zeigen Studien, dass eine überwältigende Mehrheit der Muslime radikale Einstellungen hat und die muslimischen Gesetze der Gerechtigkeit (Scharia) bevorzugt. Diese beinhalten zum Beispiel harte Körperstrafen (Auspeitschung und Amputation) für Diebstahl und Raubüberfälle, Tod durch Steinigung für Ehebruch oder Homosexualität und Tod für Apostasie (Abfall vom Islam).
Der Staatsanwalt Ben Shapiro (trurhrevolt.org, 15.10.14) zitiert angesehene internationale Umfragen, durchgeführt vom Pew Research Forum (2011) und anderen, um zu zeigen, dass radikale Einstellungen in der muslimischen Welt weit verbreitet sind. Er behauptet, Terroristen bezögen ihre moralische und finanzielle Unterstützung von Menschen mit radikalisierten Ansichten, die selbst nicht in Terrorismus involviert seien.
Beispiele von Meinungsumfragen in 49 Ländern sind Muslime die Mehrheit, darunter:
Indonesien: 205 Mio. Muslime: 50 % glauben an strikte Anwendung der Scharia in allen muslimischen Ländern; 70 % beschuldigen die USA, Israel, oder andere für den Terroranschlag vom 11. September.
Pakistan: 179 Mio. Muslime: 76 % wollen die strikte Scharia in allen muslimischen Ländern.
Bangladesch: 149 Mio. Muslime: 25 % sagen, Selbstmordattentate oder Angriffe auf Zivilisten sind manchmal gerechtfertigt; 82 % wollen die Scharia in muslimischen Ländern, 66 % meinen, Ehrenmorde an Frauen können gerechtfertigt sein.
Ägypten: 80 Mio. Muslime: 65 % wollen die strikte Scharia in jedem muslimischen Land, 70 % haben positive oder gemischte Gefühle bezüglich Osama bin Laden.
Nigeria: 76 Mio. Muslime: 71 % bevorzugen die Scharia.
Iran: 75 Mio. Muslime: 83 % bevorzugen die Scharia.
Türkei: 75 Mio. Muslime: 32 % betrachten Ehrenmorde an Frauen als manchmal gerechtfertigt.
Marokko: 32 Mio. Muslime: 75 % unterstützen die Scharia.
Irak: 31 Mio. Muslime: 78 % sehen Ehrenmorde an Frauen als manchmal gerechtfertigt an.
Afghanistan: 24 Mio. Muslime: 99 % wollen die Scharia als Landesgesetzgebung; 76 % sehen Ehrenmorde an Frauen als manchmal gerechtfertigt an.
Jordanien: 6,4 Mio. Muslime: 60 % billigen die Hamas-Terrororganisation.
Palästinensische Autonomiebehörde (PA): 3,1 Millionen Muslime: 78 % haben positive oder gemischte Gefühle bezüglich Osama bin Laden; 89 % unterstützen die Terroranschläge auf Israel; 89 % unterstützen die Scharia.
In Ländern, in denen Muslime nicht die Mehrheit sind, sieht man ein ähnliches Muster!
Frankreich: 4,7 Mio. Muslime: 35 % er klären Selbstmordattentate als manchmal gerechtfertigt.
Großbritannien: 2,8 Mio. Muslime: 78 % wollen, dass Mohammed-Zeichner strafrechtlich verfolgt werden.
USA: 2,6 Mio. Muslime: 13 % sagen, Gewalt gegen Zivilisten kann gerechtfertigt sein; 19 % haben positive oder gemischte Gefühle bezüglich der Al-Qaida-Terrororganisation.
Summiert man allein diese Zahlen, entspricht das über 679 Millionen Muslimen mit radikalen Ansichten – von 941 Millionen Muslimen insgesamt.
In Algerien, Syrien, Saudi-Arabien, Tunesien, Somalia, Libyen, dem Jemen und dem Sudan ist eine ähnlich hohe Prozentzahl radikalisiert, das macht 800 Millionen weltweit. Das ist längst die Mehrheit aller Muslime, und keine Minderheit mehr. Und es gibt hunderte Millionen weiterer Muslime in anderen Ländern. „Der Mythos einer winzig kleinen radikalen Minderheit ist genau das: ein Mythos. Und leider“, so Shapiro, „ist es ein Mythos, der eine Menge zivilisierte Menschen das Leben kosten wird.“
Nach all diesen Worten darf man nicht vergessen, dass es auch Muslime gibt, die Frieden bevorzugen. Als der muslimische Terrorist in Paris am 7. Januar 2015 in einem koscheren Supermarkt Juden tötete, versteckte ein anderer Moslem dort Juden im hinteren Ladenbereich und versuchte so, ein größeres Blutbad zu verhindern. (Autor: David B. Goldberg, M.A.)
Ja, es gibt viele friedliche und freundliche Muslime, aber es gibt keinen friedlichen Islam. Die Lüge vom friedlichen Islam – siehe Presseartikel bei WordPress unter: Pressebericht lesen
Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können. >>> Downloadseite Manuskripte < <<
(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Quelle: 5.11.2014 | SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg – Video)
Baden Württemberg – Landeshaushalt 2015/2016 – Spendierhose statt Rotstift!
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen oder Wahlen zu gewinnen oder irgendwelche Wohltaten über ein Volk oder Land aus zu gießen. Nur ein Staat oder ein Land die absolut schuldenfrei sind, sind tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Auch ist es moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister der Bundesregierung entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 768 Millionen EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr, im Land Baden-Württemberg, als Erfolg verkauft. Allein diese Tatsache sollte mehr als bedenklich stimmen.
Früher war Baden-Württemberg zusammen mit Bayern das reichste Bundesland in Deutschland. Nach der Übernahme der Regierung durch Rot / Grün sind wir zu einem Schuldenstaat verkommen, wie eine Bananenrepublik.
Jedem Manager in der Wirtschaft ist bekannt, dass er nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Jedes Wirtschaftsunternehmen ist Konkurs, wenn es so handelt wie die Landesregierung in Baden-Württemberg. Dabei ist es völlig egal, für was das Geld ausgegeben wird. Auch zu sagen wir brauchen das für Bildung ist kein Argument. Grundsätzlich darf in öffentlichen Haushalten nur das ausgegeben werden, was an Finanzmittel, in diesem Fall durch Steuern oder Umlagen, auch eingenommen wird. Denn irgendwann muss das Geld zurück bezahlt werden. Und die Banken und die gesamte Finanzwelt kennt kein Erbarmen.
Es soll auch daran erinnert werden, dass die Grünen im Land Baden-Württemberg mit starkem Druck einen Nationalpark im Schwarzwald eingeführt haben. Für diesen wurden fast ausschließlich nur Grüne Parteimitglieder als Mitarbeiter und Beamten mit einer hohen Besoldung und anschließenden Pensionen auf Lebenszeit eingestellt. Das ganze Projekt, Besoldung und Pensionen verschlingt allein im Laufe der Jahre hunderte von Millionen EURO. Bezahlt werden kann das und alle Schulden eigentlich nur durch Steuererhöhungen. Diese wiederum führen zum Sinken der Wirtschaftskraft und münden in eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise, die nur durch Schuldenpolitik ausgelöst wird. Es besteht auch die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg in ca. 10 Jahren, allein durch die Bezahlung von Beamtenpensionen, nicht mehr zahlungsfähig ist.
Nachfolgend die offizielle Begründung für die neuen Schulden in Höhe von 768 Millionen, allein für das Haushaltsjahr 2015/2016
Mehr Geld für Schulen und Universitäten, mehr Geld für Investitionen und für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Folge: Das Land macht 2015 neue Schulden.
Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, 3.000 Lehrerstellen zu streichen. Aber weil die Zahl der Schüler im Land weniger stark sinkt als erwartet, sollen in den beiden kommenden Jahren nur noch etwa 400 Lehrerstellen wegfallen. „Aufgrund der neuen Schülerzahlprognose lassen wir mehr Lehrerstellen im System und sichern so die Unterrichtsversorgung“, sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) bei der Vorstellung des neuen Landeshaushalts am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.
Bislang wollte die Landesregierung bis 2020 rund 11.600 Lehrerstellen streichen, nun sollen nur noch 3.100 Stellen wegfallen.
Wegen der steigenden Studierendenzahlen wird es auch für die Universitäten mehr Geld geben. Auch das Verkehrsministerium wird neue Stellen einrichten und mehr Geld in den Bau und den Erhalt von Straßen stecken können. Außerdem werden eine Digitalisierungsoffensive, der Hochwasserschutz und die Kulturförderung stärker unterstützt. Zusätzliche Mittel versprach Schmid außerdem für Flüchtlinge: 300 Millionen Euro sollen für deren Unterbringung und Betreuung bereit gestellt werden.
Keine neuen Kredite 2016?
Finanziert werden diese Ausgaben auch durch die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2015 – und zwar in Höhe von 768 Millionen Euro. 2016 will der Finanzminister ganz ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition betonte, dass wegen der guten Steuereinnahmen gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürften.
Der Landtag will in kommenden Sitzungen ausführlich über den Etat diskutieren und ihn voraussichtlich im Dezember verabschieden. Das Gesamtvolumen des Landesetats liegt in den nächsten beiden Jahren bei jeweils rund 44 Milliarden Euro. Stand: 05.11.2014, 20.12 Uhr / Video: Neue Schulden-Land Baden-Württemberg.mp4
Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)
Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.
RfD – Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:
Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 – 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.
Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.
Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen „mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster“, kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.
Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen – so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.
Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)
Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)
Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.
Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. „Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme“, sagte Michael Hüther.
Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die „Welt“ berichtet: „Freuen können sich – außer bei der SPD – Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes“, zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.
Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der „Welt“ müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als „nicht finanzierbar“ kritisiert.
Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut „Welt“ durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.
Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)
Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
zukunftsdialog@bk.bund.de / Do 16.08.2012 09:56 / melzer@wissen-agentur.de
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
Sehr geehrter Herr Melzer,
herzlichen Dank für Ihre aktive Mitwirkung am Dialog über Deutschlands Zukunft. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, Ihnen zu schreiben.
Zu Ihren Vorschlägen ist folgendes auszuführen:
1. Die Staatsverschuldung muss kontinuierlich zurückgeführt werden.
Seit dem 1. Januar 2011 gilt daher die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten. Dies erfolgt durch eine explizite Berücksichtigung der konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen Haushalte mit Hilfe einer Konjunkturkomponente, die die zulässige Obergrenze für die Nettokreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten erweitert und in konjunkturell guten Zeiten einschränkt. Die Berechnungsergebnisse und Datengrundlagen der Bundesregierung hierzu werden im Internetportal des Bundesministeriums der Finanzen regelmäßig zeitnah zu den gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen – in der Regel zum Ende der Monate Januar, April und Oktober – veröffentlicht.
2. Die Bundesregierung hat Ende 2011 einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgesetzt.
Demnach sind Verleiher verpflichtet, ihren Arbeitnehmern das durch eine Rechtsverordnung festgesetzte Mindestentgelt zu zahlen. Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit einem Bußgeld geahndet werden.
Eine darüber hinausgehende Angleichung der Entlohnungsbedingungen von Zeitarbeitnehmern auf der einen Seite sowie den Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs auf der anderen, ist derzeit Gegenstand weiterer Diskussionen. Auch hier sind zunächst die Tarifpartner gefordert, mögliche Lösungen für eine Heranführung an den Equal-Pay-Grundsatz zu finden. Entsprechende Regelungen wurden gerade in der Metall- und Elektrobranche vereinbart.
Der Bundeskanzlerin ist eine faire Bezahlung der Arbeitnehmer in Deutschland sehr wichtig. Die Festsetzung der Löhne ist in Deutschland in erster Linie eine Angelegenheit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sei es durch individuelle Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder durch einen Tarifvertrag. In diesem Sinne schützt unser Grundgesetz nicht nur die Vertragsfreiheit, sondern garantiert auch ausdrücklich die Tarifautonomie, d.h. das Recht von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, durch autonome Vereinbarungen verbindliche Arbeitsbedingungen festzusetzen. Diese Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Die Bundesregierung hat sich deshalb bei der Festsetzung von Mindestlöhnen dafür entschieden, die Tarifautonomie zu stärken, indem möglichst auf Tarifverträge zurückgegriffen wird. Dadurch kann am besten festgestellt werden, welches für die unterschiedlichen Branchen und Berufe mit ihren unterschiedlichen Anforderungen und Qualifikationserfordernissen der sachgerechteste Mindestlohn ist.
3. Die Teilnahme Älterer am Arbeitsleben hat erheblich zugenommen, das ist eine richtige und positive Entwicklung, die die Bundesregierung unterstützen möchte.
Berufliche Weiterbildung ist ein Kernelement der Arbeitsmarktpolitik. Die Voraussetzungen sind in § 81 ff des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) geregelt. Um individuellen Erfordernissen eines jeden Einzelfalles angemessen Rechnung tragen zu können, hat der Gesetzgeber die Anwendung dieses Instruments der Arbeitsmarktpolitik bewusst ins pflichtgemäße Ermessen des Leistungsträgers gestellt. Dies wäre über zentrale Vorgaben nicht möglich. Daher entscheidet allein der Leistungsträger vor Ort über die Förderung einer beruflichen Weiterbildung.
Eine besondere Altersgrenze für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es nicht. Auch 50jährige können gefördert werden, wenn die Weiterbildung arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig ist.
Außerdem muss die Teilnahme notwendig sein, um die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern oder eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden.
Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die Arbeitsmarktbedingungen ein. Das heißt, die Agentur für Arbeit muss abwägen, ob zum Beispiel die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente Erfolg versprechender sind und ob mit dem angestrebten Bildungsziel die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.
4. Die Bundesregierung hat sich entschieden, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Ungerechtfertigte wie leistungshemmende Belastungen bei der Einkommensteuer sollen vermieden werden. Rein inflationsbedingte Lohnsteigerungen dürfen nicht zu einer höheren Steuerlast führen.
Mit dem Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression soll diesen nicht gewollten Steuerbelastungen entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung will nicht Nutznießer „heimlicher Steuererhöhungen“ sein. Mit einem Teil der Lohnerhöhungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird regelmäßig lediglich die Inflation ausgeglichen. Durch den progressiven Steuertarif müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch einen höheren Steuersatz zahlen, obwohl sie real kein höheres Einkommen haben. Um dies zu vermeiden, soll der Tarifverlauf angepasst werden. Darüber hinaus soll zukünftig alle zwei Jahre die kalte Progression überprüft werden. Die Länder haben dem Vorhaben im Bundesrat nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bleibt abzuwarten.
5. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit steht und in Zukunft stehen wird, werden immer wieder unterschiedliche Krankenversicherungsmodelle sowie deren Vor- und Nachteile zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems diskutiert.
Eine einheitliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung, deren Finanzierung über die Mehrwertsteuer bzw. degressive Steuer auf Kapitaleinkünfte erfolgt, würde nicht automatisch zu einer gerechteren Finanzierung oder der Verhinderung von Zwei-Klassen-Medizin führen.
Auch wenn in Deutschland die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einkommensabhängig errechnet und nicht aus der Mehrwertsteuer getragen werden, werden GKV-Versicherte mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze bzw. privat Krankenversicherte oder auch Einkommen aus anderen Quellen an den Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Dies erfolgt durch den Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro, der jährlich aus Steuermitteln in die GKV fließt.
Neben Ihren Vorschlägen haben uns auch im Internet tausende Vorschläge erreicht.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Online-Bürgerdialog vom 1. Februar bis zum 15. April 2012 war mit rund 1,7 Millionen Besuchen außerordentlich hoch. Im Durchschnitt verzeichnete die Seite täglich 22.000 Besuche. 11.618 Vorschläge und 74.165 Kommentare sind online – ein Ergebnis, das unsere Erwartungen bei Weitem übertroffen hat.
Das große Engagement zeigt deutlich, wie stark das Interesse am gemeinsamen Nachdenken über Deutschlands Zukunft ist.
Auch in der Gesamtschau der Beiträge finden sich viele wertvolle Hinweise darauf, welche Themen Ihnen und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtig sind, welche Sorgen und Hoffnungen und welche Bilder einer wünschenswerten Zukunft sie haben. Wir werden auch diese Informationen im weiteren Verlauf auswerten und die Ergebnisse veröffentlichen.
Die rund 130 unabhängigen Wissenschaftler und Praktiker des Expertendialogs, die seit Frühjahr 2011 in 18 Arbeitsgruppen diskutieren, haben sich ebenfalls mit den Vorschlägen des Bürgerdialogs auseinandergesetzt. Sie werden Ende August 2012 der Bundeskanzlerin ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie auf den Bürgerdialog und einzelne Vorschläge Bezug nehmen werden. Auch diese Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Ab Herbst können Sie in einem Newsletter erfahren, wie die Vorschläge des Zukunftsdialogs im politischen Willensbildungsprozess diskutiert werden oder welche Ideen sich auf dem Weg der Umsetzung befinden. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden (https://www.dialog-ueber-deutschland.de/Newsletter).
Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Mitwirkung. Mit Ihren Erfahrungen und konstruktiven Anregungen haben Sie und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen wertvollen Beitrag zum Dialog über Deutschlands Zukunft geleistet.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Simons
________________________
Büro der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt
11012 Berlin
Anmerkung
Ich persönlich finde es sehr gut und bemerkenswert, daß das Büro der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Bundeskanzleramt, auf eingereichte Vorschläge antwortet. Das hat es so in der deutschen Politik schon lange nicht mehr gegeben. Wir finden das ist ein guter Weg und unterstützen diese Initiative.
Studie (15.04.2012 aus FOCUS Online): Immer mehr Menschen fallen nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems. So wird jeder vierte Deutsche sofort Hartz-IV-Empfänger. Bei den Zeitarbeitern ist es fast jeder zweite Arbeitslose – Tendenz steigend.
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Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag berichtet. Jeder vierte Arbeitslose ist 2011 sofort Hartz-IV-Empfänger geworden – vor vier Jahren war es nur jeder fünfte: 26,4 Prozent derjenigen, die ihren Job verlieren, sind im vergangenen Jahr sofort in die Grundsicherung gerutscht. 2008 hat dieser Anteil laut DGB-Experte Wilhelm Adamy noch bei 21,5 Prozent gelegen.
Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in das Hartz-IV-System rutschten. Der Grund: Sie waren nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate am Stück beschäftigt. Während 2008 noch 621.000 Menschen diesen Anspruch nicht erfüllen konnten, waren es laut dem DGB 2011 bereits 736.800.
Immer weniger Arbeitslose kommen ins Versicherungssystem
Gleichzeitig habe der Anteil derjenigen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ins Versicherungssystem gelangen, abgenommen: um 9,5 Prozent zwischen 2008 und 2011. Das Fazit: „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab“; sagte DGB-Experte Wilhelm Adamy der „Welt“. Dabei zahlten vor allem unstetig Beschäftigte zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, erhielten im Risikofall aber oft keinen Versicherungsschutz, so Adamy.
Diese Entwicklung führt der DGB darauf zurück, dass die Arbeitsverhältnisse immer instabiler werden. Die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld seien für viele zu hoch, sagt Adamy. Eine steigende Zahl von Beschäftigten falle nach dem Job-Verlust durch die Maschen des Versicherungssystems und sei direkt auf staatliche Fürsorge angewiesen. Sie schaffen es nicht, die nötigen Ansprüche schnell genug aufzubauen. Besonders schwierig sei die Situation etwa in der Zeitarbeit: Dort sei im vergangenen Jahr mit 45,2 Prozent fast die Hälfte der Zeitarbeiter, die ihre Beschäftigung verloren haben, direkt zum Hartz-IV-Empfänger geworden.
Der DGB nimmt diese Entwicklung zum Anlass, die Forderung aufzustellen, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung „für alle kurzfristig Beschäftigten zu verbessern“, wie es in einem Positionspapier, das der „Welt“ vorliegt, heißt. Schon nach sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sollen Arbeitslose den Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld I bekommen, derzeit müssen sie mindestens zwölf Monate in die Versicherung eingezahlt haben, um sechs Monate Bezüge aus der Versicherung zu erhalten. Zudem will der DGB die Rahmenfrist wieder verlängern, in der dieser Anspruch erworben werden muss. Im Zuge der Hartz-Reformen war die Frist von 36 auf 24 Monate gekürzt worden – diese Reform soll wieder rückgängig gemacht werden. (pie)
Anmerkung von Autor Uwe Melzer: Die Auswirkung auf die Rentensysteme ist noch viel fataler. Eine Studie hat nachgewiesen, dass Billiglohn, Minijobs und die meisten Zeitarbeitsbeschäftigungen dazu führen, dass über Jahrzehnte hinweg nur ein Rentenanspruch von ca. € 139 im Monat erworben wird. Alle diese Menschen, die in Zukunft aus der Billiglohnschiene in die Rente kommen benötigen fast die volle Zuzahlung zu HARTZ IV / SBG II. Dies betrifft Stand heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer. Wie der Staat zukünftiger über HARTZ IV und SBG II diese Renten aufstocken soll und muss ist in der Finanzierung völlig offen. Hier laufen wir in Gefahr, dass der deutsche Staat die Renten irgendwann – in der Zuzahlung – nicht mehr bezahlen kann. Dies bedeutet realistisch, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland werden in Zukunft weiter steigen, anstatt verringert.
Der Mindestlohn ist die Rettung aus der Hartz IV Falle!
Das Schlimme ist, dass diese Zahlen inzwischen den Politikern und den Parteien im Bundestag auch bekannt sind. Keiner aber unternimmt etwas dagegen. Wir brauchen wieder Löhne von den Menschen Leben können und später auch eine Rente erhalten – ohne Sozialzuzahlung – von der sie auch leben können. Das geht nur über einen Mindestlohn. Zum Leben wird ein Mindestlohn von € 8,50 Stand heute benötigt. Für eine Rente über der Sozialleistung ist aber ein Stundenlohn von € 10,50 notwendig. Auch das ist bekannt. Trotzdem wird ein solcher Mindestlohn nicht eingeführt.
Der Grund ist, dass sogenannte Sachverständige der Meinung sind, dass durch einen gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe viele Arbeitsplätze wegfallen würden. Das ist ein Irrtum. Arbeitsplätze werden geschaffen bei guter Wirtschaftslage und Arbeitsplätze werden gekündigt bei schlechter Wirtschaftslage. Allein die Wirtschaftslage regelt die Arbeitsplätze. Die Arbeit muss grundsätzlich von jemand getan werden, egal für welchen Lohn. Ohne Arbeiter (innen) kann auch nicht produziert oder verkauft werden. Die Wahrheit ist, egal wie hoch oder niedrig die Arbeitslöhne sind, das hat keine Auswirkung auf die Anzahl der Arbeitsplätze. Die Anzahl der Arbeitsplätze wird allein durch eine positive oder negative Wirtschaftslage bestimmt. Deswegen würde auch ein Mindestlohn keinen einzigen Arbeitsplatz kosten. Die Folgen sind alle Sozialkassen und die Rentenkassen werden wieder gefüllt. Der Staat erhält mehr Steuern aus Lohn- und Einkommensteuer. Die Menschen können mehr ausgeben und konsumieren, die Einnahmen für den Staat, allein durch die Mehrwertsteuer, steigen. Alle profitieren von einem vernünftigen Lohn.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. h. c. Angelika Merkel – Zukunftsdialog:
. Billiglohnschiene ruiniert den Staat! Irgendwann können die Renten nicht mehr bezahlt werden!
Achtung mitmachen ist wichtig!!! Nicht nur kritisieren, sondern bessere Vorschläge machen und zustimmen. Nehmen Sie sich einfach wenige Sekunden Zeit. Bitte diesen Vorschlag ganz schnell und einfach mit Ihrer Stimme als Zustimmung bewerten. Je mehr Zustimmung, desto eher die Chance, dass dies von der Bundesregierung verwirklicht wird. Ich bitte um Ihre Unterstützung und Weiterverbreitung über Ihre und alle Social Media Netze – herzlichen Dank.
Billiglohnschiene ruiniert den Staat! Irgendwann können die Renten nicht mehr bezahlt werden!
(am 22.03.2012 um 20:37 Uhr von Uwe Melzer erstellt)
Der Bund muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber mindestens € 10,50 notwendig. Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten. Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar.
Der neue Haushalt für 2012 wurde am 25.11.2011 vom Bundestag mit den neuen Schulden von 26 Milliarden Euro verabschiedet.
Anstatt Schulden zu vermeiden oder Schulden zu verringern werden, gegenüber dem Haushalt 2011 mit 22 Milliarden neuen Schulden, jetzt im Jahr 2012 noch 4 Milliarden Euro mehr Schulden gemacht, nämlich 26 Milliarden Euro.
Dabei beträgt der Gesamthaushalt mit allen Ausgaben 306 Milliarden Euro. Das sind in etwa die gleichen Ausgaben wie im Jahr 2011. Größter Einzelposten ist der Etat des Arbeitsministeriums mit 126,5 Milliarden Euro. Darin ist auch der Bundeszuschuss an die Rentenkassen von rund 80 Milliarden Euro enthalten. An zweiter Stelle folgen bereits mit 38,3 Milliarden Euro die Zinsen auf die Bundesschuld von 1,3 Billionen Euro. Ingesamt dürften aber die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nach allen Euro und Bankbelastungen bei ca. 2 Billionen Euro liegen.
Dies bedeutet, dass die Schulden jetzt insgesamt ca. das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes für 2012 ausmachen.
Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde gleichzeitig in diesen Tagen der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das grenzt an absolute Unvernunft. Gleichzeitig erhalten viele Beamte als Pension eine 13. Pensionszahlung, quasi als Weihnachtsgeld für die Rente. Davon können normale Rentenempfänger nur träumen. Dabei sind im Durchschnitt die Pensionen wesentlich höher, als die der normalen Rentenbezieher. Das verstehe wer will. Wenn Sie aber wissen, dass die Mehrheit der deutschen Abgeordneten in Land und Bundestag Beamte sind oder aus dem öffentlichen Dienst kommen, dann ist klar, dass diese Ihre eigenen Pensionen nicht beschneiden.
Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus?
Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen einfach mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich strickt gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden zu machen. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben.
> Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse
Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden bedeuten vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschulden auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.
Das Arbeitsministerium muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 – 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.
Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Denn die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber in der Regel an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten.
Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse im Arbeitsministerium für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Wenn es uns gelänge diese wieder in Brot und Arbeit zu bringen wäre das Arbeitsministerium erheblich entlastet.
Notwendige Einsparungen können in jedem anderem Ministerium auch erbracht werden. Vergessen Sie bitte nicht, es müssen „nur 8,5 %“ für jeden Bereich eingespart werden.
Der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes!
In der Presse und der Öffentlichkeit wird der Unternehmer meistens mit der Großindustrie bzw. großen Aktienunternehmen gleichgesetzt. Diese unterliegen ganz anderen Regeln, als der Mittelstand und wurden irrtümlich bis heute (einheitliche Körperschaftssteuer von nur 25 %) durch die SPD und Herrn Bundeskanzler Schröder steuerlich einseitig gegenüber dem Mittelstand (Spitzensteuersatz 42 % für den Unternehmer, zuzüglich der Gewerbesteuer 37 – 40 % für seinen Betrieb) entlastet und bevorzugt, obwohl diese Unternehmen global, weltweit agieren und Ihre Kostenprobleme in Deutschland in anderen Ländern ausgleichen können. Erträge werden von diesen Großunternehmen überwiegend in den Ländern erzielt, wo erheblich weniger Steuern und Lohnkosten zu bezahlen sind, wie in Deutschland. Weil hier im Management erheblich grössere Summen bewegt werden, als in einem mittelständischen Unternehmen, erhalten die Manager, am internationalen Standard gemessen, auch erheblich höhere Bezüge als die Führungskraft bzw. der Unternehmer im Mittelstand. Diese teilweise enormen Summen – berechtigt oder unberichtigt – führen jetzt in der Presse und der Öffentlichkeit – durch die Gewerkschaften und SPD geschürt dazu – dass jeder Unternehmer, also auch der mittelständische Unternehmer, als „Ausbeuter“ gebranntmarkt ist. Das Wort Unternehmer ist in diesem Zusammenhang in Deutschland zu einem „Schimpfwort“ verkommen.
Hier die Wahrheit über den mittelständischen Unternehmer, wie sie von vielen Beratungsunternehmen, Banken und Wirtschaftsinstituten bestätigt wird.
Die meisten mittelständischen Unternehmern z.B. auf der Schwäbischen Alb haben ein Geschäftsführergehalt von monatlich durchschnittlich in Höhe von € 5.000,– = Jahreseinkommen € 60.000. Als Inhaber kann dieser Geschäftsführer am Jahresende noch eine Tantieme aus dem Ertrag es Unternehmens erhalten, aber nur dann, wenn tatsächlich auch ein Gewinn, der die Rücklagen und Investition übersteigt, vorhanden ist. Die meisten mittelständischen Unternehmen machen gar keine oder nur noch bescheidene Gewinne, so daß die Sonderzahlungen am Jahresende für den Unternehmer äußerst gering ausfallen.
Dieser Unternehmer arbeitet aber tatsächlich über 60 Stunden die Woche und zwar nur dafür, dass sein Unternehmen rund läuft und am Monatsende die Mitarbeiter bezahlt werden können. Umgerechnet nach Stundenlohn verdient ein mittelständischer Unternehmer weniger als sein guter Facharbeiter. Der Mercedes Geschäftswagen gehört ihm nicht, denn der ist geleast, von der Bank finanziert und gilt dieser als Sicherheit. Sein privates Eigenheim gehört ihm nicht, denn das ist als Sicherheit an die Bank verpfändet, weil er sonst keinen Bankkredit für sein Unternehmen erhält. Der Unternehmer muss erst Rohware einkaufen, Löhne bezahlen und kann erst danach die fertige Ware an seine Abnehmer verkaufen. Firmeninvestitionen, Anschaffung von neuen Maschinen, Bau von Gebäuden, Erfüllung von Umweltauflagen sind nur mit Bankkrediten möglich, weil in der Regel eine viel zu geringe oder gar keine Eigenkapitaldecke mehr vorhanden ist. Das ganze Vermögen des Unternehmens (bis auf ganz wenige Ausnahmen) steckt ausschließlich im Unternehmen selbst. Wenn ein mittelständischer Unternehmer sein Unternehmer verkaufen will, wegen Erreichung des Rentenalters oder aus anderen Gründen, dann erzielt er in der Regel weniger für das Unternehmen, als es mit Bankkrediten belastet ist, das bedeutet, statt Vermögen bleiben ihm nur Schulden. Dieser Unternehmer hat nicht einmal eine Rente, sondern das Unternehmen ist seine Rente. Er muss, ob er will oder nicht, das Unternehmen weiterführen, weil er sonst über keinerlei finanziellen Rückhalt verfügen würde. Tag und Nacht machen sich die mittelständischen Unternehmer Sorgen, wie sie die Löhne ihrer Mitarbeiter am Monatsende pünktlich bezahlen. Bevor ein mittelständischer Unternehmer einen Mitarbeiter entlässt, wird er jede andere Möglichkeit in Betracht ziehen um Kosten zu senken.
Ein mittelständischer Unternehmer ist sozialer wie jede Gewerkschaft und wie jede SPD. Denn mit den von ihm und durch sein Kapital geschaffenen Arbeitsplätzen gibt er den Mitbürgern ein gesichertes Einkommen, damit diese ihre Familien unterhalten können und unser Staat überhaupt existieren kann. Dafür wird er vom Staat durch höhere Steuern und Abgaben bestraft und von der Presse, Öffentlichkeit, Gewerkschaften etc. und Bevölkerung durch Neid als „Ausbeuter“ beschimpft. Zusätzlich soll er sich durch die Gewerkschaften und von den Mitarbeitern noch sagen lassen, wie er seinen Betrieb zu führen hat und ist durch die Mitbestimmung in seinen Aktivitäten eingeschränkt.
Das wichtigste soziale Recht, ist das Recht auf Arbeit!
Da der Mittelstand 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung stellt gibt es eine einfache Lösung für unser Arbeitslosenproblem. Der Mittelstand muss gestärkt werden, dann löst sich das Arbeitslosenproblem von allein. Wenn sich diese „Weisheit“ bei den Politikern und in der Bevölkerung durchsetzt, dann geht es mit unserem Land wieder aufwärts.
Rettung & Vision für Deutschland
In vielen unserer Artikel berichten wir über die Zunahme von antisemitischen Vorfällen – letztes. Jahr um 45 % – inklusive Schießereien, Schlägen, Schulangriffen und Schlimmerem. Doch nicht nur Juden, auch Christen sind Zielscheibe von Angriffen überwiegend durch den Islam.
Es wird vielfach behauptet, dass von den weltweit 1,6 Milliarden Muslimen nur wenige radikal sind. Doch was heißt wenige? Ein Prozent? Das macht immer noch 16 Millionen radikale weltweit, 440.000 in Europa und 35.000 in Nordamerika. Es ist davon auszugehen, dass die Prozentzahl höher ist. Fernsehbilder muslimischer Demonstrationen zeigen selten Pazifisten, die Arm in Arm schweigend marschieren.
Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.
