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ISRAEL & Siedlungspolitik: „Absolut einseitig“ Die kaum beachtete scharfe Kritik von vier IGH-Richtern am Israel-Gutachten!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Der Internationale Gerichtshof greift Israel wegen der Besatzung an. Diese sei an sich illegal. Kaum beachtet: Vier IGH-Richter widersprechen – und machen ihren Kollegen schwere Vorwürfe.

„Fundamental fehlerhaft“: Die IGH-Richter tragen ihr Gutachten zur israelischen Besatzung vor!

Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Rechtmäßigkeit der israelischen Besatzung hat international viel Aufmerksamkeit erregt. Schon jetzt ist absehbar, dass das 80-seitige Papier – obwohl nicht rechtsverbindlich – die Stellung des jüdischen Staates in der internationalen Gemeinschaft weiter untergraben wird. So muss sich etwa in Deutschland die Bundesregierung bereits unangenehme Fragen von Journalisten anhören, welche Konsequenzen das Gutachten für ihre Israel-Politik hat. (Autor: Sandro Serafin)

Denn Israel-Kritiker fühlen sich durch das Papier in ihrer Auffassung bestätigt, dass sich der jüdische Staat anhaltend eklatanter Völkerrechtsbrüche schuldig mache. Doch ist die Lage wirklich so eindeutig? Wohl kaum. In der Rezeption wenig beachtet worden sind die abweichenden Stimmen von 4 der 15 Richter, die ihren Kollegen wegen zentraler Stellen des Gutachtens ein teils vernichtendes Zeugnis ausstellen.

Um es deutlich zu sagen: Auch diese Richter haben nicht den Anspruch für sich gepachtet, das Völkerrecht allein richtig interpretieren zu können. Schon die Existenz ihrer abweichenden Meinungen macht aber deutlich, dass auch im internationalen Recht selten alles so klar und eindeutig ist, wie es gerade im israelischen Fall oft behauptet wird. Weil diese Richterstimmen in der allgemeinen Medienberichterstattung kaum beachtet werden, sollen ihre Einschätzungen hier ausführlicher wiedergegeben werden.


Bereits im Presseartikel vom 02. November 2015 wurde international unmißverständlich klargestellt, daß die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland nicht gegen internationales Recht verstößt! Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen.

Presseartikel vom 19.März 2012: Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!


Wie es zum Gutachten kam

Doch zunächst zum Hintergrund: Am 30. Dezember 2022 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der sie vom IGH, einer UN-Institution, ein Rechtsgutachten zur israelischen Besatzung anforderte. Diese Möglichkeit ist in Artikel 96 der UN-Charta vorgesehen. Der IGH hatte schon 2004 ein solches Gutachten zur Rechtmäßigkeit der israelischen Sicherheitsbarriere zum Westjordanland abgegeben. Derlei Gutachten sind nicht rechtsverbindlich.

Die Generalversammlung wünschte nun Auskunft zu einer Reihe von Fragen, die sie politisch und rechtlich sehr aufgeladen formulierte. So fragte die Staatenvertretung etwa nach den juristischen Konsequenzen der „anhaltenden Verletzung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser“ durch Israel oder der „Annexion“ des palästinensischen Territoriums durch den jüdischen Staat.

Der IGH nahm in der Folge schriftliche Stellungnahmen zahlreicher Staaten zu dem Fall entgegen und hielt im Februar dieses Jahres auch mündliche Beratungen ab, bei denen unter anderem Vertreter des von der UN so bezeichneten „Staates Palästina“ vortragen konnten. Israel reichte nur eine schriftliche Stellungnahme ein, beteiligte sich aber nicht an der mündlichen Verhandlung.

Was wirft der IGH Israel vor?

Am 19. Juli nun legte der IGH sein Gutachten vor. Es kommt inhaltlich zu vier zentralen Ergebnissen:

  • Die „anhaltende Präsenz Israels in Besetzten Palästinensischen Gebieten“ sei unrechtmäßig;
  • Israel sei verpflichtet, seine „unrechtmäßige Präsenz“ in den Gebieten „so schnell wie möglich“ (wenngleich nicht „bedingungslos“) zu beenden;
  • Israel müsse sofort „alle neuen Siedlungsaktivitäten“ einstellen und „alle Siedler“ aus den Gebieten evakuieren;
  • außerdem habe das Land die Pflicht, Reparationen zu leisten „für den Schaden an betroffenen natürlichen oder juristischen Personen“.

Das Gutachten stellt Israel insgesamt ein juristisch vernichtendes Zeugnis aus und macht dem jüdischen Staat zahlreiche Vorwürfe. Vielfach wiederholen diese bereits Bekanntes. So bekräftigt der IGH etwa seine Auffassung, dass der Bau von israelischen Häusern in Judäa und Samaria (Westjordanland) illegal sei: die berühmte „völkerrechtswidrige Siedlungspolitik“.

Altbekanntes und auch Neues

Dazu führt der IGH – auch das nicht neu – Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention an, die den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten regelt. Sie verbietet einer Besatzungsmacht, Teile ihrer Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet zu „deportieren oder umzusiedeln“. Der IGH meint, dass das nicht nur die zwangsweise Umsiedlung umfasse und verurteilt zum Beispiel Maßnahmen der israelischen Regierung, die Anreize für einen Umzug in die Gebiete setzen.

Das Gericht wirft Israel weiter vor, eine physische und juristische „Trennung zwischen der palästinensischen Bevölkerung und den Siedlern“ zu implementieren, die gegen Artikel 3 der Antirassismuskonvention von 1965 verstoße. Diese verbietet „rassische Segregation und Apartheid“. Außerdem hält das Gericht fest, dass Israels Politik im Westjordanland „auf eine Annexion hinausläuft“.

Bemerkenswert aber vor allem: Das Gericht erklärt erstmals überhaupt die israelische Besatzung an sich für illegal, nicht nur – wie bislang – bestimmte Maßnahmen innerhalb dieser Besatzung. Daher auch die unilaterale Aufforderung an Israel, sich so schnell wie möglich aus den Gebieten zurückzuziehen.

Das Separatgutachten dreier Richter

Das Gutachten wird unterstützt von 14 der 15 IGH-Richter. Als einzige hat Julia Sebutinde, IGH-Vizepräsidentin aus Uganda, den Schriftsatz vollumfänglich abgelehnt. Allerdings kam es bei einzelnen, teils zentralen Aussagen der Rechtseinschätzung zu weiteren Abweichungen. So lehnten die drei Richter Peter Tomka (Slowakei), Ronny Abraham (Frankreich) und Bogdan Aurescu (Rumänien) die Feststellung des Gerichts ab, dass Israels anhaltende Besatzung an sich illegal sei. Zudem weigerten sie sich, Israel aufzufordern, die Besatzung schnellstmöglich zu beenden.

Die drei Juristen haben dazu ein gemeinsames Separatgutachten vorgelegt. Darin bekräftigen sie zwar, dass „eine große Zahl israelischer Praktiken in den besetzten Gebieten völkerrechtliche Verpflichtungen verletzen“. Unter anderem sehen auch sie Hinweise auf eine Annexionsabsicht Israels. Vor allem hinsichtlich der Übertragung der Völkerrechtswidrigkeit auf die Besatzung insgesamt werfen sie den übrigen Richtern aber eine inkonsistente Argumentation vor.

Mehrfach missbilligen sie das Vorgehen ihrer Richterkollegen unmissverständlich. So formulieren sie etwa, das Gericht habe sich entschieden, den israelisch-palästinensischen Konflikt in einer „parteiischen und einseitigen Weise“ darzustellen, der „seine juristische und historische Komplexität“ missachte. An anderer Stelle heißt es, eine „differenzierte und umfassende“ Herangehensweise fehle im Gutachten „völlig“. Oder auch: Das Argument, die Besatzung insgesamt sei illegal, entbehre „jedes ernsthaften und tragfähigen Gedankengangs“.

Israelische Sicherheitsinteressen missachtet?

Konkret führen die Richter aus, allein die Tatsache, dass eine Besatzung lang anhalte, reiche nicht aus, um sie an sich als illegal einzustufen: „Natürlich ist eine 57-jährige Besatzung außergewöhnlich lang. Diese Dauer muss jedoch im Lichte der besonders komplexen Geschichte und Natur des Konflikts gesehen werden und der vielen aufeinanderfolgenden Lösungsversuche, deren Scheitern nicht einer einzigen Partei angelastet werden kann.“

Israel könne sich aus seinen Sicherheitsinteressen auch nicht einfach „so schnell wie möglich“ aus den umstrittenen Gebieten zurückziehen: „Das Gutachten des Gerichts basiert auf der impliziten Vorstellung, dass Israel keine ernsthaften Sicherheitsinteressen hat, oder dass diese irrelevant sind. Wir widersprechen“, schreiben die drei Richter. Es sei „bedauerlich“, dass das Gutachten die Fakten „unvollständig und einseitig“ darlege und nicht auf die Pflichten der Palästinenser eingehe.

Die Richter werfen ihren Kollegen sogar vor, die zentralen UN-Resolutionen zum Nahost-Konflikt sowie die Osloer Verträge zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation aus den 1990er Jahren nicht zu berücksichtigen: Diese setzten nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser und das Sicherheitsrecht Israels stets in Bezug zueinander. Nun hingegen verlangen die Richter einseitig einen schnellen Abzug Israels. So werde das Gutachten kaum zum Ziel einer „Zwei-Staaten-Lösung“ beitragen, meinen die drei Abweichler.

Die Richterin, die auch die Grundsätze infrage stellt

Sie teilen damit einige Punkte, die auch die ugandische Gerichtsvizepräsidentin Sebutinde in ihrer abweichenden Meinung anführt. So erklärt auch Sebutinde, das Gutachten unterminiere die internationale Formel „Land für Frieden“. Es ignoriere legitime israelische Sicherheitsinteressen und Verpflichtungen der arabischen Nachbarn. Die Richterin verweist darauf, dass der unilaterale Gaza-Abzug Israels 2005 „desaströs“ für das Land gewesen sei. Die Osloer Abkommen der 1990er Jahre stellten eine rechtliche Basis für „Israels anhaltende Ausübung bestimmter Befugnisse im Westjordanland“ dar.

Insgesamt wirft Sebutinde dem Gericht vor, dessen Ansatz werde die Spannungen im Nahen Osten „eher ver- als entschärfen“. Das Gutachten stelle „keine umfassende, ausgewogene, unparteiische und tiefgründige Untersuchung“ dar, sondern richterliche Empfehlungen, die „auf einseitigen Narrativen basieren und in einem Kontext-Vakuum gemacht wurden“. Die Herangehensweise des Gerichts sei sogar „fundamental fehlerhaft“.

Im Vergleich zu ihren drei kritischen Kollegen geht Sebutinde, die sich bereits den Urteilssprüchen des IGH im Genozid-Verfahren gegen Israel verweigert hatte, aber noch deutlich weiter. So ist sie der Meinung, dass das Gericht das Gutachten erst gar nicht hätte formulieren dürfen – weil es überhaupt keine verlässlichen Informationen vorliegen gehabt habe, um zu einer ausgewogenen Entscheidung zu kommen. Bemerkenswert aber vor allem: Anders als die Kollegen stellt die Uganderin auch ganz grundsätzliche, seit Jahren öffentlich tradierte völkerrechtliche Grundannahmen zum Nahost-Konflikt infrage.

Kein exklusives Recht der Palästinenser auf die Gebiete?

Vor allem legt Sebutinde nahe, dass auch Israel einen legitimen völkerrechtlichen Anspruch auf das Westjordanland haben könnte, „dass jedes palästinensische Recht auf umstrittenes Gebiet nicht notwendig exklusiv ist“. Sie argumentiert, dass man verschiedene Gebiete womöglich völkerrechtlich unterschiedlich behandeln müsse. So nennt sie den Gusch Ezion, einen Siedlungsblock südlich von Jerusalem, und verweist darauf, dass es dort schon vor 1948 eine „überwiegend jüdische Präsenz“ gegeben habe.

Sebutinde hält ihren Kollegen vor, dass sie logisch zunächst die Grenzen Israels hätten bestimmen müssen, bevor sie korrekt auf die Frage einer „Besatzung“ hätten eingehen können. Dabei weigert sie sich, die Grundannahme, dass das Westjordanland automatisch „palästinensisches Gebiet“ sei, einfach zu teilen: „Rechtlich und faktisch ist der souveräne Rechtstitel über das Westjordanland (und auch den Gazastreifen) seit über einem Jahrhundert unbestimmt oder in der Schwebe“, schreibt die Richterin.

Sie meint konkret die Zeit, seit das Osmanische Reich seine Souveränität über das Gebiet mit dem Ende des Ersten Weltkriegs verlor und die Briten ein Mandatsgebiet dort errichteten. Sebutinde führt dann das Rechtsprinzip uti possidetis juris an. Diesem zufolge wären die britischen Mandatsgrenzen mit dem Ende des Mandats im Mai 1948 und der Gründung des Staates Israel automatisch auf den neuen Staat übergegangen.

Der Einwand des deutschen Richters

„Wendet man uti possidetis juris auf Israel an, so hätte Israel territoriale Souveränität über alle umstrittenen Gebiete Jerusalems, des Westjordanlands und Gazas“, führt Sebutinde aus. Letztlich lässt sie offen, ob sie sich diese auch von dem israelischen Professor Eugene Kontorovich vertretene Interpretation gänzlich zu eigen macht. Allerdings lässt sie eine Sympathie dafür erkennen. In diesem Fall wäre die Siedlungspolitik insgesamt nicht illegal und eine „Besatzung“ gar nicht existent.

Selbst wenn man ein israelisches Souveränitätsanspruch auf das Westjordanland verneinen würde, sähe Sebutinde jedoch keine Kollision mit dem von den anderen Richtern angeführten Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention, die der Besatzungsmacht verbietet, ihre Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet zu „deportieren oder umzusiedeln“. Denn, so schreibt Sebutinde, dem Gericht liege kein Hinweis darauf vor, dass „Siedler“ zur Ansiedlung dort gezwungen würden. Die Argumentation, dass ein solcher Zwang für den Rechtsverstoß gar nicht notwendig ist, greift sie nicht auf.

Bleibt noch eine Frage offen: Wie hat sich eigentlich der deutsche Richter Georg Nolte verhalten? Er stimmte allen Punkten des IGH-Gutachtens zu. Trotzdem legte auch er eine Separateinschätzung vor. Darin distanzierte er sich vom im Gutachten erhobenen Vorwurf, Israel verstoße gegen einen Artikel, der „rassische Segregation und Apartheid“ verbietet: „Ich bin nicht überzeugt, dass dem Gericht ausreichend Informationen vorliegen, die den Schluss zulassen, dass Israels Politik und Praktiken entweder Apartheid oder rassische Segregation darstellen.“ (Quelle: Israelnetz)


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Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: www.rettung-fuer-deutschland.de

Israel & Hamas: Deutschlands Mitschuld an diesem Krieg mit Problemen für Israel!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

So spricht der HERR Zebaoth (GOTT): „Ich eifere für Jerusalem und Zion (Israel) mit großem Eifer und bin sehr zornig über die stolzen Völker (auch Deutschland); denn ich war nur ein wenig zornig, sie aber halfen zum Verderben.“ (Bibel, AT, Sacharja 1,14-15)

Deutschlands mahnender Zeigefinger

Leider gehört der mahnende Zeigefinger zum Repertoire deutscher Politiker, wenn sie mit oder über Israels Einsatz im Gazastreifen sprechen. Es ist viel von Verantwortung die Rede – allerdings nicht von der eigenen.

Aber die ist nicht unerheblich: Deutschland trägt eine große Mitschuld an diesem Krieg und den Problemen, die Israel ausbaden muss.

Denn wir haben jahrzehntelang blauäugig den Hass mitfinanziert, der durch Schulen, Schulbücher und Lehrer der UNRWA in die Köpfe der Kinder und heutigen erwachsenen Terroristen im Gazastreifen (und im „Westjordanland“) eingepflanzt wurde. Dieser grenzenlose Hass ist das Haupthindernis für Frieden und der Nährboden für das Massaker durch die Hamas am 7. Oktober 2023 mit fürchterlichen Gräueltaten gegen die israelische Zivilbevölkerung. UNRWA erzieht zu Hass und Gewalt – und belügt westliche Geldgeber

Die Milliarden aus aller Welt, die in den Gazastreifen gestopft wurden, haben für jeden erkennbar die Situation der Palästinenser nicht verbessert, sondern dem Terror in die Hände gespielt. Wo ist das Geld gelandet? Nur die Terror-Infrastruktur blühte, die Hamas wuchs zu einer der reichsten Terrororganisationen der Welt. Allein Ismail Haniyeh, Chef der Hamas, soll vier Milliarden Dollar besitzen – auch er ist übrigens ein ehemaliger UNRWA-Schüler.

Statt Konsequenzen zu ziehen und Mit-Verantwortung zu übernehmen, hat Deutschland vor wenigen Tagen die Zahlungen an die UNRWA wieder aufgenommen. 45 Millionen Euro wurden neu bewilligt. Das Außenministerium informierte darüber, dass seit dem 7. Oktober außerdem 175 Millionen neue Mittel für die palästinensischen Gebiete zur Verfügung gestellt wurden, zusätzlich zu den bisherigen Millionen – obwohl bekannt ist, dass ein großer Teil des Geldes hier weiterhin in „Märtyrerrenten“ fließt. – Einfach Beschämend! – Mehr lesen: Erziehung zum Hass

Sieben tote Hilfskräfte: Tragischer Fehler der israelischen Armee im Gazastreifen

Das ist passiert: Bei einem Luftangriff der israelischen Armee kamen sieben Mitarbeiter der Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) im Gazastreifen ums Leben. Untersuchungen der israelischen Armee ergaben, dass es unter sehr komplexen Bedingungen in der Nacht zu einer falschen Identifizierung gekommen war. Die Armee übernahm die Verantwortung für den Fehler und drückte tiefes Bedauern aus, ebenso Israels Präsident Herzog und Premierminister Netanjahu. Der Vorfall sorgt international für Empörung.

Das sind die Hintergründe: Dieser tragische Fehler hätte nicht passieren dürfen. Doch es muss auch die Frage gestellt werden, warum es noch nie einen ernstzunehmenden Protest der internationalen Gemeinschaft, der UNO und der deutschen Bundesregierung gegeben hat gegen die gängige Praxis der Terrororganisation Hamas, Krankenwagen, Kliniken und andere zivile Schutzzonen für Terrorzwecke zu missbrauchen. Hier steckt das Grundübel: Es gehört zum Kalkül der Hamas, die Unterscheidung zwischen Angreifern, Helfern und Zivilisten unmöglich zu machen. Diese Praxis der Hamas macht Hilfseinsätze hochriskant. Die Terroristen nehmen solche „Kollateralschäden“ sehr gerne in Kauf – denn jeder tote Helfer ist medial ein Erfolg für die Ziele der Hamas.

Das sollten Sie wissen: Ein Stopp des Armee-Einsatzes im Gazastreifen zum jetzigen Zeitpunkt bedeutet, dass Israel weiter Raketen- und Terrorangriffen ausgesetzt bleibt.

Allein am 04.04.2024 wurden wieder rund 20 israelische Orte von der Hamas mit Raketen angegriffen. Der immer noch anhaltende Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen findet in den internationalen Medien kaum Beachtung. Terrorexperten gehen außerdem davon aus, dass sich in den Tunneln von Rafah im Gazastreifen weiterhin tausende Terroristen verstecken halten. Die Hamas hat bereits angekündigt, weitere Massaker auszuführen, sobald sich die Möglichkeit dazu bietet. – Mehr lesen: Hamas benutzt menschliche Schutzschilde

Quellen:
Die Journalisten der ICEJ legen großen Wert darauf, für alle Nachrichten und Kommentare über Israel und den Nahen Osten ausschließlich auf seriöse Quellen zuzugreifen. Zusätzlich wird in der Nachrichtenredaktion der ICJ geprüft, ob einzelne Angaben auch von mindestens einer zweiten seriösen Quelle abgedeckt werden. Alle Quellen, auf die wir bei unseren Recherchen zugreifen, sind nachfolgend aufgeführt: AFP, AP, Arutz 7, BILD, CNN, DPA, Ha’aretz, i24, IDF, Israel21c, Jerusalem Post, MAARIV, n-tv, Reuters, Spiegel, The Times of Israel, Die Welt, Zeit, Focus, Neue Züricher Zeitung, Jüdische Allgemeine, Jüdische Rundschau.

Terrorangriffe in Israel – Schüsse auf Schulkinder

Allein Anfang April 2024 hat es wieder mehrere Anschläge palästinensischer Attentäter in Israel gegeben. Ein Terrorist schoss nahe Jericho auf einen israelischen Schulbus und weitere Fahrzeuge. Ein 19-Jähriger aus Hebron stach am 01.04.2024 auf drei Menschen in einem Einkaufszentrum ein. Am 31.03.2024 gab es einen ähnlichen Angriff am Busbahnhof von Beerscheva. Ein 26-Jähriger griff am 03.04.2024 vier Polizisten an einem Kontrollpunkt in der Stadt Koschav Jair an der Grenze zum Westjordanland an. Der Angreifer raste erst mit einem Auto in den Kontrollpunkt und stach dann auf die Beamten ein. Die Polizisten erschossen den Terroristen. Außerdem verhaftete der israelische Inlandsgeheimdienst Anfang April 2024 arabische Israelis und Palästinenser, die Terroranschläge unter anderem auf den israelischen Minister für nationale Sicherheit und den Ben-Gurion-Flughafen geplant hatten. Jährlich gibt es ca. 3.000 Terrorangriffe der Palästinenser gegen die israelische Zivilbevölkerung


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„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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Krieg gegen Israel: Unterstützung der Palästinenser für Hamas massiv gestiegen!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Israelnetz/mh / beliebter als Politbüro-Chef: Hanije ist lokaler Hamas-Anführer im Gazastreifen: Sinwar / Buchautor: Uwe Melzer)

Jeder zweite Palästinenser würde seine Stimme einer Hamas-Liste geben, wenn heute am 14.12.2023 Wahlen wären. Das sind deutlich mehr als vor dem 7. Oktober 2023 (Terrorüberfall auf Israel mit 1.200 toten israelischen Zivilisten und 240 entführten Geiseln). Eigentlich unmöglich aber leider doch wahr: der Terror der Islamisten gegen Israel bekommt viel Zustimmung bei der Bevölkerung im Gazastreifen, PLO Gebiet und Westjordanland.

Die Gazabevölkerung sind keine unschuldigen Opfer! (Kinder ausgenommen)

Die Bevölkerung im Gazastreifen und anderen PLO Gebieten sind keine unschuldigen Opfer, wie vielmals in den Medien dargestellt wird, sondern haben mit großer Mehrheit die Hamas, eine islamische Terrororganisation als „Regierung gewählt“, obwohl die Hamas laut Ihrer eigenen Charta nur das Ziel hat, alle Juden zu töten und den Staat Israel zu eliminieren. Das die Hamas das ernst meint, haben Sie mit dem Terrorangriff am 23.10.2023 und jahrelangem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Israel hinlänglich bewiesen. Mit dieser Wahl, hat die Gazabevölkerung auch den nachfolgenden Terror, Krieg und alle damit zusammenhängenden Folgen freiwillig gewählt. Schuldig gemacht wird jetzt aber nicht etwa die Hamas oder die Gazabevölkerung, sondern allein Israel, weil sich die Juden gegen diesen Terror wehren, einfach um als Staat überleben zu können. Das ist die tatsächliche Wahrheit in diesem Konflikt. Und warum die Medien, einschließlich der UN mit der Klage von Südafrika gegen Israel, dieses böse und hinterhältige Spiel mitmachen ist mehr als bedauernswert.

Für die „Zwei-Staaten-Lösung“ ist auch unter den „Palästinensern“ nur noch eine Minderheit (36 %), denn Sie wollen keinen Staat Israel, sondern es soll dort keine Juden mehr geben und der Staat Israel soll vernichtet werden. Dies ist die tatsächliche Vorstellung der sogenannten „Palästinenser“ (64 %)!

Das Ziel von Hamas ist die vollständige Eliminierung von Israel und damit Tötung aller Juden. Deshalb beginnt die Hamas-Charta wie folgt:

HAMAS CHARTA Hamas-Pakt 1988 – Der Pakt der Islamischen Widerstandsbewegung 18. August 1988 – Im Namen von Allah (Islam & Koran): „Israel wird existieren und weiter existieren, bis der Islam (Hamas) es auslöschen wird!“ – PDF-Dokument vollständige Hamas Charta in deutscher Übersetzung: Download Hamas Charta


Iran: Terrorfinanzierung der Hamas – Israel findet Beweise für 150 Millionen Dollar Zahlungen an die Hamas-Führer! Artikel lesen

RAMALLAH / GAZA (inn / (ser)) – Die radikal-islamische Terror-Organisation Hamas erfreut sich vor dem Hintergrund des Massakers an rund 1.200 Israelis am 7. Oktober und des Krieges Israels im Gazastreifen stark wachsender Beliebtheit unter Palästinensern. Das geht aus einer Umfrage des „Palästinensischen Zentrums für Politik- und Umfragenforschung“ in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor. Beide sind seit vielen Jahren in der palästinensischen Meinungsforschung aktiv. Die Umfrage wurde zwischen dem 22. November und dem 2. Dezember unter 1.231 Palästinensern durchgeführt (Fehlertoleranz: +/- 4 Prozent).

Demnach sagen aktuell 43 Prozent der Palästinenser, dass sie die Hamas unterstützen. Vor drei Monaten waren es noch 22 Prozent. Bei Parlamentswahlen würde sogar jeder Zweite sein Kreuz hinter der Hamas-Liste „Änderung und Reform“ machen. Stark zugenommen hat die Unterstützung für die Islamisten vor allem im Westjordanland, das von der vergleichsweise säkularen Fatah regiert wird: Sagten hier vor drei Monaten nur 12 Prozent, dass sie die Hamas unterstützen, sind es heute 44 Prozent. Im Gazastreifen ist die Unterstützung relativ stabil geblieben und liegt bei 42 Prozent.

Große Mehrheit unterstützt Angriff auf Israel

Die Entscheidung der Hamas, Israel anzugreifen, halten 72 Prozent der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen für richtig.

Vier von fünf Befragten interpretieren sie als „Antwort auf Siedlerattacken gegen die Al-Aqsa-Moschee und gegen palästinensische Bürger sowie zugunsten der Befreiung palästinensischer Gefangener“. Interessant sind hier die Unterschiede zwischen Gazastreifen und Westjordanland: Im vom Krieg unmittelbar betroffenen Gazastreifen meinen 57 Prozent, dass der Angriff der Hamas richtig war, im Westjordanland aber ganze 82 Prozent.

Trotz dieser Werte würden die meisten Palästinenser aber wohl nicht sagen, dass sie ein „Massaker“ an Israelis unterstützen. Denn nur 7 Prozent meinen überhaupt, dass die Hamas ihre gut dokumentierten Verbrechen begangen hat. Dafür sagen 85 Prozent, sie hätten keine Videos gesehen, die Verbrechen der Hamas gegen israelische Zivilisten zeigen.

78 Prozent meinen immerhin abstrakt, Angriffe auf zivile Frauen und Kinder in deren Häuser seien nicht vom Völkerrecht gedeckt. Über Geiselnahmen sagt das allerdings nur jeder Zweite. Gefragt nach der Zustimmung zu bestimmten politischen Maßnahmen, sagen 69 Prozent, dass sie eine Rückkehr zu Konfrontationen und zu einer „bewaffneten Intifada“ unterstützen. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch vor drei Monaten. 64 Prozent sprechen sich gegen eine „Zwei-Staaten-Lösung“ aus.

Autonomiebehörde / PLO und Abbas ohne Ansehen

Katastrophale Werte ergeben sich für die Fatah-Partei, deren Vorsitzenden Mahmud Abbas und die von ihr geführte Palästinensische Autonomiebehörde (PA). Nur 17 Prozent unterstützen die Fatah derzeit. Fast neun von zehn Befragten wollen, dass PA-Präsident Abbas zurücktritt. Und 58 Prozent fordern gleich die komplette Auflösung der PA, einer quasi-staatlichen Einrichtung, die infolge der Osloer Vereinbarungen zwischen Israel und der „Palästina-Befreiungsorganisation“ (PLO) in den 1990er Jahren entstanden ist.

Würde Abbas sich einer Präsidentschaftswahl gegen Hamas-Chef Ismail Hanije stellen, so würde Hanije 78 Prozent der Stimmen abstauben. Träte allerdings Marwan Barghuti an, so würde dieser mit leichtem Vorsprung vor Hanije gewinnen (47 zu 43 Prozent). Barghuti sitzt wegen Beteiligung an Terroranschlägen mehr als fünf lebenslängliche Haftstrafen in Israel ab.

Interessant ist auch, dass innerhalb der Hamas der lokale Anführer im Gazastreifen, Jahja Sinwar, bei den Palästinensern deutlich beliebter ist (Zufriedenheit: 69 Prozent) als der in Katar sitzende Politbüro-Chef Hanije (51 Prozent). Einem aktuellen israelischen TV-Bericht zufolge bemüht sich Hanijeh derzeit darum, in Gesprächen zu einem Ausgleich mit der Autonomiebehörde unter Abbas zu kommen. Sinwar soll das nachdrücklich ablehnen.

Hanije erklärte in einer Ansprache, die Hamas sei zu einer Vereinbarung bereit, die Israels Krieg beenden könnte. Mussa Abu Marsuk, ebenfalls Politbüromitglied und in Doha ansässig, warf gegenüber dem Online-Portal „Al-Monitor“ sogar in den Raum, dem „offiziellen Standpunkt“ der PLO von Abbas zu folgen. Dieser laute, dass die PLO „den Staat Israel anerkannt hat“? Die Hamas ist nicht Mitglied der PLO, zu der mehrere Terror-Organisationen und Parteien gehören.

Hamas soll Gazastreifen weiter regieren

Ihrer großen Zustimmung zur Hamas entsprechend, blicken die Palästinenser auch auf mögliche Zukunftsszenarien für den Gazastreifen: 60 Prozent meinen, dass die Hamas die Küstenenklave weiterhin regieren soll. Auch hier ist der Unterschied zwischen den Befragten im Westjordanland und im Gazastreifen beachtlich: Im Westjordanland setzen 70 Prozent auf die Hamas als künftigen Herrscher in Gaza, im Gazastreifen selbst hingegen nur 38 Prozent. Nur 7 Prozent hoffen auf die PA mit Abbas, nur 3 Prozent auf arabische Staaten.

Kritisch blicken viele Palästinenser auch auf das Verhalten anderer Akteure außerhalb der palästinensischen Politik: Unter den regionalen Akteuren kann sich allein der Jemen mit einer Zufriedenheitsrate von 80 Prozent über hohes Ansehen freuen. Es folgen Katar (56 Prozent) und die libanesische Terrormiliz Hisbollah (49 Prozent), die seit dem 7. Oktober ebenfalls mit Geschossen auf Israel feuert. Sehr wenig Zufriedenheit besteht mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (8 Prozent) und Saudi-Arabien (5 Prozent), beides Länder, die zuletzt die Aussöhnung mit Israel gesucht haben. Bemerkenswert ist, dass nur jeder Dritte mit dem Iran zufrieden ist, dem wohl wichtigsten Unterstützer der Hamas.

Deutschland kommt schlecht weg

Noch schlechter weg kommt die westliche Staatenwelt: Fast neun von zehn Palästinensern sind der Auffassung, dass deren Reaktion auf Israels Kriegsführung im Gazastreifen Kriegsvölkerrecht missachte. Mit Deutschland sind nur 7 Prozent zufrieden, mit dem deutlich Israel-kritischer agierenden Frankreich aber auch nur 5 Prozent. Selbst die traditionell Israel-kritischen Vereinten Nationen können sich mit einer Zufriedenheitsrate von 6 Prozent keiner Beliebtheit erfreuen.

Die Meinungsforscher interessierten sich auch für die aktuellen Lebensbedingungen der Palästinenser. 56 Prozent der Bewohner des Gazastreifens gaben an, derzeit nicht genügend Wasser und Essen zu haben. Fast zwei von drei erklärten, ein Familienmitglied von ihnen sei während des aktuellen Krieges verletzt oder getötet worden. Die Schuld für ihre Lage geben dabei 52 Prozent Israel. Nur 11 Prozent machen die Hamas verantwortlich. Im Westjordanland fühlt sich derzeit nur gut jeder zehnte Palästinenser sicher. Vor drei Monaten war es noch jeder zweite. (Quelle: Israelnetz)

Angeklagt gehört nicht Israel vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag, sondern die Hamasführer.

Hunderte von Millionen Euro und Dollars von Hilfsgeldern der internationalen Gemeinschaft, auch der EU & Deutschland, und des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), wurden durch die Hamasführer zweckentfremdet für Terror & Krieg ausgegeben, statt für die Infrastruktur für die Bevölkerung im Gazastreifen. Tausende von Raketen wurden gekauft, Kriegsmaterial aller Art und am schlimmsten für mehrere hunderte Millionen Euro & Dollars wurde ein unterirdisches, militärisches Tunnelsystem im ganzen Gazastreifen gebaut und zwar nur für Terrorzwecke.

Darüber hinaus hat sich die Hamasführer zusätzliche Finanzmittel besorgte, indem sie der eigenen, armen Bevölkerung eine hohe Steuer abgenommen haben für alle Waren, welche die Gaza Bewohner außerhalb des Gazastreifens oder als Importware gekauft haben.

Neben den Ausgaben für Waffen und Terror haben sich die Hamasführer insgesamt mit hunderten von 100 Millionen Dollar persönlich bereichert. Sie leben in Luxusprachtbauten im Gazastreifen und im PLO Gebiet (Westjordanland) und super teuren Luxusimmobilien in Katar. Das alles ist nachgewiesen und belegt. Der Autor selbst konnte das in vielen israelischen Presseartikeln mit Nachweisen nachlesen, die aber leider nicht in der EU oder in Deutschland veröffentlicht wurden.

Zusammengefasst haben sich die Hamasführer schuldig gemacht an:

  • Missbrauch und Entwendung von Spendengeldern
  • Hilfsgelder statt für die Bevölkerung ausgegeben für militärischen Tunnelbau, Waffen und Raketen
  • Korruption
  • Persönliche & private Bereicherung
  • Ausbeutung der eigenen Bevölkerung durch Zusatzsteuern auf eingeführte Waren in den Gazastreifen
  • Tötung der eigenen Bevölkerung als Schutzschild gegen israelische Verteidigungsarmee.
  • Kriegsverbrechen gegen die eigene und israelische Zivilbevölkerung mit abschießen von Raketen nach Israel aus Krankenhäusern Schulen und Kindergärten im Gazastreifen.
  • Summe der kriminell und illegal veruntreuten, weltweiten Spendengeldern dürfte 1 Milliarde Euro bzw. Dollar übersteigen.

Dafür gibt es aber keine Anlage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag gegen die Hamas. Einfache Frage warum nicht? Dagegen wurde Israel durch den jahrelangen Raketenbeschuss der Hamas aus dem Gazastreifen und dem Terroranschlag am 07.10.2023 mit der Ermordung von 1.200 zivilen Juden darunter Frauen, Kinder & Babys mit Vergewaltigungen, Folterungen, Verstümmelungen und Entführung von 240 Geiseln zum Kriegseinsatz in den Gazastreifen gezwungen.


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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Israel ist Opfer des Islam und nicht Täter
Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.
Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

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Ballon-Feuer-Terror gegen Israel der Hamas im Gazastreifen und die deutschen Medien

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Zusätzlich zu den Herausforderungen von COVID-19 sind die israelischen Bürger jetzt in noch größerer Gefahr, da Terroristen im Gazastreifen erneut Angriffe auf die umliegenden Städte starten.

In der vergangenen Woche haben Hamas-Terroristen Höllenfeuer auf israelische Städte in der Nähe des Gazastreifens herunterkommen lassen, indem sie mit Propantanks und Sprengstoff bewaffnete Ballons abgefeuert, über 60 Brände ausgelöst und über 150 Morgen Land verbrannt haben.

Davon hört man in der Regel in den Deutschen Medien und TV-Nachrichten wenig oder gar nichts. Stattdessen wird die Propaganda der Islamisten verbreitet, die immer damit beginnt: … in den von Israel besetzten Gebieten … Dabei hat Israel kein Land besetzt und besitzt heute nur einen kleinen Teil, des Gebietes, das Jahrtausende den Juden gehört hat und dessen Grenzen von GOTT festgelegt wurden. Das Jordantal, Samaria, Judäa und Westjordanland ist israelisches Kerngebiet. Das können Sie hier nachlesen: Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht! Auch verstößt Israel gegen kein internationales Recht mit seinen jüdischen Siedlungen. Das können Sie hier nachlesen: Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! Doch immer wieder wird das Gegenteil in deutschen Medien verbreitet.

Darüber hinaus hat die islamische Terroreinheit Hamas Raketen auf Israel gefeuert und damit gedroht, das Raketenfeuers zu erhöhen. Dies erhöht massiv die bereits wachsenden Spannungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn bei.

Der Anstieg der Spannungen begann mit einem versuchten Infiltrationsversuch syrischer Terroristen nach Israel über die südliche Grenze Anfang letzter Woche und eskalierte zuletzt mit dem erneuten Einsatz von Brandballons und Sprengstoffangriffen aus dem Gazastreifen. Dabei hat die Hamas auch Raketen auf das israelische Mittelmeer abgeschossen. Zusätzlich wurden von der Hamas Schüsse auf zivile israelische Arbeiter jenseits der Grenze des südlichen Gazastreifens abgegeben und eine Rakete auf das israelische Sderot geschossen, welche die Israelis abfangen konnten.

Als Reaktion auf diese Aggressionen veröffentlichten die israelischen Bürgermeister der Gemeinden rund um den Gazastreifen eine Erklärung: „Unser tägliches Leben wird immer wieder unterbrochen, durch ohrenbetäubende Explosionen, durch Brände und durch Raketenstarts auf ständiger und kontinuierlicher Basis. All dies während einer medizinischen und wirtschaftlichen Krise, die auch in unserer Region Spuren hinterlassen hat.“

Darüber hinaus gab Israel am Montag bekannt, dass es als Reaktion auf die Brände und Angriffe die kommerzielle Überfahrt von Kerem Shalom nach Gaza und in bestimmte Fischereizonen schließen werde, und Netanjahu kündigte an: „Alle iranischen Streitkräften, einschließlich der Hamas im Gazastreifen werden einen sehr hohen Preis für diesen Ballon-Terror bezahlen!“  Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir werden handeln. Wir haben es in der Vergangenheit getan und werden es jetzt tun.

In der Vergangenheit hat Israel Luftangriffe gegen mutmaßliche Ballonwerfer gestartet. Angesichts der Tatsache, dass die IDF (israelische Armee) bereits mit Bedrohungen an der Nord- und Südgrenze zu tun hat, scheinen sie sich noch davor zu hüten, die Gewalt in der Region weiter zu eskalieren. Bis jetzt gab es noch keine körperlichen Verletzungen infolge der Terroranschläge. Es ist aber offen, wie lange die Geduld in Israel noch anhält. (Quelle: FEEDISRAEL 12.08.2020)


Denn ich will die Gefangenschaft meines Volks Israel wenden, daß sie die verwüsteten Städte wieder aufbauen und bewohnen sollen, daß sie Weinberge pflanzen und Wein davon trinken, Gärten anlegen und Früchte daraus essen (bedeutet für die heutige Zeit: Reichtum herrscht im Land Israel). Denn ich will sie in ihr Land pflanzen, daß sie nicht mehr aus ihrem Land (Israel) ausgerottet werden, das ich ihnen gegeben habe, spricht der HERR, dein Gott. (Bibel, AT, Amos 9,11-15)

Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

(Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer:)
70 Jahre Israel Teil 9 – 800.000 vergessene jüdische Flüchtlinge, die aus arabischen Gebieten vertrieben wurden!
70 Jahre Israel Teil 8 – Israel mit negativer Berichterstattung im deutschen Fernsehen: Ein Beispiel wie das ZDF & MONITOR geschichtliche Fakten verzerren!
70 Jahre Israel Teil 7 – Vom britischen „Weißbuch“ zum UN-Teilungsplan und der Staatsgründung Israels
70 Jahre Israel Teil 6 – Warum wurde 1948 kein arabischer Staat in Palästina gegründet?
70 Jahre Israel Teil 5 – 25 Linke und arabische Israel-Mythen entzaubert – von einem linken Araber aus dem Libanon
70 Jahre Israel Teil 4 – Wie der heutige Staat Israel entstanden ist – Von Pogromen (Judenverfolgungen / gewalttätiger Antisemitismus) bis zur Staatsgründung!
70 Jahre Israel Teil 3 – Israel existiert zu Recht als Staat und die Juden haben keinen Landraub begangen! Ein Staat Palästina hat nie existiert. Fakten belegen Gerüchte!
70 Jahre Israel Teil 2 – Volkssport Israelkritik Weltgemeinschaft hat nichts dazu gelernt! Antisemitismus unter neuem Deckmantel!
70 Jahre Israel Teil 1 – GOTTES Zeichen für die Welt – 70 Jahre feiert der Staat Israel – GOTT existiert und die Bibel ist wahr!

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Israel: Die Annexion von Land in Judäa und Samaria ist nicht völkerrechtswidrig!

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Judäa und Samaria sind das biblische Kernland von Israel.

(Autor: Uwe Melzer) Das wird in der Bibel mit einer Geschichte von über 3.000 Jahren bestätigt. Jerusalem war schon immer die Hauptstadt von Israel und Judäa und Samaria ein Mittelpunkt der jüdischen Geschichte. Diese hat ab heute gerechnet vor 5.000 Jahren begonnen. 3.000 Jahre im Alten Testament der Bibel und 2.000 Jahre ab dem Neuen Testament der Bibel. Das sogenannte „Palästina Flüchtlingsproblem“, gibt es erst seit 1949, als viele islamische, arabische Staaten und eine arabische Großarmee mit 1,2 Millionen Soldaten versucht haben, den Staat Israel und alle Juden auszulöschen. Seit heute wird von der arabischen und palästinensischen Seite die Geschichte immer wieder verdreht. In der Bibel beschreibt GOTT ganz exakt und genau, welches Land den Juden gehört. Und diese göttlichen Grenzen für Israel sind wesentlich größer, als das heutige Staatsgebiet von Israel. Das können Sie in diesem Presseartikel nachlesen!

In der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker (UNDRIP), die am 13. September 2007 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer Mehrheit von 144 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen verabschiedet wurde, ist anerkannt worden, daß die indigenen Völker (auch als Urvölker, Ureinwohner oder Eingeborene bezeichnet) das Recht auf die Länder, Gebiete und Ressourcen haben, die sie traditionell besitzen, besetzten oder anderweitig nutzten oder erwarben (Art. 26.1), und daß die Ausübung dieser Rechte frei von jeder Art von Diskriminierung ist (Art. 2). (Autor: von Michel Calvo, Englischer Originaltext: Israel: The Settlements Are Not Illegal, Übersetzung: Audiatur Online)

Mit der innerstaatlichen Praxis haben sich der Rechtsstatus und die Rechte der indigenen Völker weiterentwickelt und zum internationalen Gewohnheitsrecht herauskristallisiert. 1. S. Wiessner, ‚The United Nations Declaration on the Rights of Indigenous Peoples‘ in A Constantines and N. Zaikos (eds.), The Diversity of In­ternational Law (Brill, Leiden, 2009) at 343–362.] So erklärte beispielsweise die Interamerikanische Menschenrechtskommission, daß „es eine internationale Gewohnheitsrechtsnorm gibt, die das Recht der indigenen Völker auf ihr traditionelles Land bekräftigt“. Der Afrikanische Gerichtshof für Menschen- und Völkerrecht bestätigte, daß die Landrechte der indigenen Völker geschützt sind und daß diese Rechte „allgemeine Rechtsgrundsätze“ darstellen.

Unter anderem stimmten Belgien, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, Israel und Luxemburg für die Erklärung. Seit 2007 haben Australien, Kanada, Neuseeland und die Vereinigten Staaten, die dagegen gestimmt hatten, die Erklärung im Jahr 2010 formell gebilligt. In ihren Beziehungen zu Israel können diese Staaten nicht behaupten, daß die Erklärung nicht für israelische Juden gilt, da eine solche Position auf eine eklatante Rassendiskriminierung hinauslaufen würde.

Nach dem Völkerrecht sind die Juden die Ureinwohner der als Judäa, Samaria, Palästina, Israel und Heiliges Land bezeichneten Länder und erfüllen daher die völkerrechtlich geforderten Kriterien. Die Juden sind die ethnische Gruppe, die vor 3.500 Jahren die ursprünglichen Siedler von Judäa und Samaria waren, als das Land vom Allmächtigen den Juden geschenkt wurde. Führer dieser Welt, die sich dafür entschieden haben, die Geschichte zu verwässern, bezeichnen Judäa und Samaria fälschlicherweise als „Westbank“, „Westjordanland“ oder die „besetzten palästinensischen Gebiete“.

Nach der Balfour-Erklärung von 1917 schufen der Vertrag von Lausanne (1923), das britische Mandat für Palästina (1922), die San-Remo-Resolution (1920) und der Vertrag von Sevres (1920) internationales Recht und anerkannten die historischen angestammten Rechte der Juden auf ihr Land und führten sie wieder ein. Die Unterzeichner dieser Verträge und des Mandats (Grossbritannien, Frankreich, Türkei, Japan, Italien usw.) sind an diese Verträge und das Mandat gebunden.

Mit dem Mandat für Palästina, das Grossbritannien im August 1922 erteilt wurde, erkannte der Völkerbund „die historische Verbindung des jüdischen Volkes mit Palästina an sowie die Grundlagen für die Wiederherstellung seiner nationalen Heimat in diesem Land“. Das Recht des jüdischen Volkes, sich im Land Palästina, seiner historischen Heimat, niederzulassen und dort seinen Staat zu gründen, ist somit ein völkerrechtlich verankerter Rechtsanspruch.

UNDRIP bekräftigt das Recht des jüdischen Volkes als Urvolk und „insbesondere seine Rechte auf sein Land, sein Territorium und seine Ressourcen“.

Neuere Resolutionen der UN-Generalversammlung, die besagen, daß die Ansiedlung von Juden in Judäa-Samaria völkerrechtswidrig ist, sind lediglich Empfehlungen und haben nie zu Änderungen bestehender verbindlicher Verträge geführt. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die besagen, daß jüdische Gemeinden in Judäa und Samaria illegal sind, sind nicht bindend. Nur Resolutionen nach Kapitel VII der UN-Charta sind für alle UN-Mitgliedsstaaten bindend. So wurde beispielsweise die Resolution 2334 des Sicherheitsrates am 23. Dezember 2016 mit 14:0 Stimmen angenommen. Vier ständige Mitglieder des Sicherheitsrates – China, Frankreich, Russland und das Vereinigte Königreich – stimmten dafür; die USA enthielten sich der Stimme. Diese Resolution wurde nicht gemäß Kapitel VII der Charta angenommen. Sie ist nicht bindend. In dieser Resolution heißt es, daß die Siedlungsaktivitäten Israels eine „eklatante Verletzung“ des Völkerrechts darstellen. Sie hat „keine Rechtsgültigkeit“. Diese Resolution verstößt gegen das UNDRIP, das Britische Mandat und die anderen Verträge.

Levy Report vom 9. Juli 2012). Gemäß dem Mandat ist das Recht, einige Teile von Judäa und Samaria zu annektieren, eine direkte Folge des Rechts der Juden, sich in ganz Palästina, d.h. im Gebiet des Mandats von 1936, niederzulassen.

Artikel 80 der Charta der Vereinten Nationen (1945) erkannte die Gültigkeit der bestehenden Rechte an, die Staaten und Völker im Rahmen der verschiedenen Mandate, einschließlich des Britischen Mandats für Palästina (1922), erworben haben, sowie das Recht der Juden, sich auf Grund dieser Rechtsakte im Land (Judäa und Samaria) niederzulassen. (Pr. E. Rostow). Diese Rechte können von der UNO nicht geändert werden.

Soweit in einzelnen, auf Grund der Artikel 77, 79 und 81 geschlossenen Treuhandabkommen zur Einbeziehung eines Treuhandgebiets in das Treuhandsystem nichts Anderes vereinbart wird und solange derartige Abkommen noch nicht geschlossen sind, ist dieses Kapitel nicht so auszulegen, als ändere es unmittelbar oder mittelbar die Rechte von Staaten oder Völkern oder in Kraft befindliche internationale Übereinkünfte, deren Vertragsparteien Mitglieder der Vereinten Nationen sind. (Artikel 80, Absatz 1, Charta der Vereinten Nationen)

In einer Reihe von Entscheidungen und Gutachten zu Namibia entschied der Internationale Gerichtshof (IGH), daß ein Völkerbundmandat ein verbindliches internationales Instrument einem Vertrag entsprechend ist, der als treuhänderische Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft fortbesteht, bis seine Bedingungen erfüllt sind. Im Falle Namibias bestätigte der Gerichtshof die Entscheidung des Sicherheitsrates, daß Südafrika seine Rechte als Zwangsmacht aufgegeben hat, indem es einige seiner grundlegenden Pflichten verletzt hat. Das Mandat überlebte als Trust, das auf Rechtsgrundsätzen beruhte, die durch Artikel 80 der Charta bestätigt wurden.

Wie das Mandat für Südwestafrika überlebte auch das Mandat für Palästina die Beendigung der britischen Verwaltung als Trust nach Artikel 80 der UN-Charta (Pr. E. Rostow).

Deshalb gibt es jüdische Rechte auf „Ansiedlung“ im sogenannten „Westjordanland“. Es kann nicht ernsthaft behauptet werden, wie es die EU, Frankreich, Grossbritannien, Russland, China und andere Staaten tun, daß jüdische Gemeinden im Westjordanland illegal sind und daß die Annexion völkerrechtswidrig ist. Diese Position ist politisch motiviert, nicht juristisch. Trotz gegenteiliger UN-Resolutionen ist die Errichtung israelischer Zivilsiedlungen im Westjordanland nicht völkerrechtswidrig.

Israel, der jüdische Staat, hat als Mitglied der internationalen Gemeinschaft das Recht, aber auch die Pflicht, das Mandat zu erfüllen, welches die meisten Nationen missachtet haben, weil sie den Terrorismus und die islamische Welt fürchteten und von 2000 Jahren religiösem Hass und Antisemitismus beseelt waren.

Einhundertdrei Jahre sind seit der Balfour-Erklärung vergangen, 73 Jahre seit der Ablehnung der Resolution 181 der UN-Generalversammlung von 1947 durch die arabischen Staaten, 52 Jahre seit dem Sechstagekrieg von 1967 und 27 Jahre seit dem Oslo-Abkommen. Die Osloer Abkommen von 1993 und 1995 wurden zwar unterzeichnet, führten aber nicht zum Frieden. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) will keinen Frieden; sie lehnte die Angebote Israels aus den Jahren 2000 und 2008 für einen palästinensischen Staat und ein Leben in Frieden ab.

Die Beteiligung des Sicherheitsapparates der Palästinensischen Autonomiebehörde an den Morden an Juden seit 1993 ist ein Beweis dafür, ebenso wie das Programm „Pay-to-slay“ für Gefangene, die in terrorbezogene Straftaten verwickelt sind. Die Drohungen von PA-Präsident Mahmoud Abbas, daß die Palästinenser nach der Konferenz von Bahrain und nach einer Annexion einen „Aufstand“ provozieren werden, sollten ernst genommen werden. Abbas ist definitiv nicht am Frieden interessiert.

Israel hat die Pflicht, die logischen Konsequenzen aus diesem Verhalten zu ziehen und alle oder einen Teil der Gebiete in Gebiet C zu annektieren, um die Existenz seiner Bevölkerung innerhalb sicherer Grenzen zu gewährleisten und die noch im Exil lebenden Millionen Juden aufnehmen zu können, die sich in Israel niederlassen wollen. Quelle: Gatestone Institute


Denn ich will die Gefangenschaft meines Volks Israel wenden, daß sie die verwüsteten Städte wieder aufbauen und bewohnen sollen, daß sie Weinberge pflanzen und Wein davon trinken, Gärten anlegen und Früchte daraus essen (bedeutet für die heutige Zeit: Reichtum herrscht im Land Israel). Denn ich will sie in ihr Land pflanzen, daß sie nicht mehr aus ihrem Land (Israel) ausgerottet werden, das ich ihnen gegeben habe, spricht der HERR, dein Gott. (Bibel, AT, Amos 9,11-15)

Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Der Präsident Donald Trump handelte am 05.12.2017geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel völlig korrekt und richtig, wenn er Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Aufregung der islamischen Länder, insbesondere Präsident Erdogan in der Türkei – Erdogan (05.12.2017) droht offen Israel mit Krieg um Jerusalem: „Wir können die gesamte islamische Welt in Bewegung setzen!“ – beruht auf Lüge und Unwahrheiten, die seit Jahrzehnten über den Status von Jerusalem gestreut werden. Hier die biblischen, geschichtlichen und auch islamischen Tatsachen im Koran: Mohammed war zu Lebzeiten im 6. Jahrhundert nie in Jerusalem oder Israel gewesen. Er war immer mindestens ca. 1000 km entfernt von Jerusalem. Das Wort „Jerusalem“ als Hauptstadt der Juden über Jahrtausende kommt 900-mal in der Bibel vor, aber nicht ein einziges Mal im Koran. Der Islam beansprucht den Tempelberg in Jerusalem in Israel zu Unrecht. .… vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

(Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer:)
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Grünes Geld für Terror gegen Israel und Antisemitismus?

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(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Der mutmaßliche Mörder einer 17-jährigen Israelin hat seine Tat offenbar im Namen der Terrororganisation PFLP ausgeführt. Tätig war er in der Vergangenheit auch für eine palästinensische NGO, die sich als Rechtshilfeverein für Gefangene geriert, aber über enge Verbindungen zur PFLP verfügt und seit jeher zur antisemitischen BDS-Bewegung gehört. Die Heinrich-Böll-Stiftung zählt sie gleichwohl zu ihren Partnerorganisationen, und aus Europa bekommt sie eine Menge Geld. (Autor: Alex Feuerherdt)

Israelische Sicherheitskräfte haben den mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für den Mord an Rina Shnerb festgenommen. Der Palästinenser Samer Mina Salim Arbid ist dem israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet zufolge der Anführer jener Zelle der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), die Ende August an der touristisch beliebten Ein-Bubin-Quelle im Westjordanland einen Sprengsatz fernzündete, als sich die 17-jährige Israelin mit ihrem Vater und ihrem Bruder, die beide schwer verletzt wurden, dort aufhielt.

Die PFLP wird nicht nur in Israel, sondern auch von der Europäischen Union, Kanada und den USA als Terrororganisation eingestuft. Ebenfalls in Haft kamen Qassem al-Karim Rajah Shibli, der die Bombe hergestellt haben soll, Yasan Hasin Hasni Majamas, der verdächtigt wird, an der Planung und Ausführung des Attentats beteiligt gewesen zu sein, und Nizam Sami Yousef Ulad Mahmoud wegen der Mitgliedschaft in dieser Zelle.

Eine Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung

Dass der Fall auch die deutsche, den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) tangieren sollte, liegt daran, dass Samer Arbid in der Vergangenheit für die palästinensische Vereinigung Addameer gearbeitet hat, eine Partnerorganisation der HBS, wie die Stiftung selbst schreibt. Auf der Website von Addameer wurde der 44-Jährige bis zum Jahr 2015 als Buchhalter geführt. Die Organisation setzt sich nach eigenem Bekunden „für eine Verstärkung der globalen Boykottkampagne“ gegen Israel ein und fokussiert ihre Tätigkeit nicht zuletzt auf die in israelischen Gefängnissen einsitzenden palästinensischen Häftlinge, von denen etliche wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt wurden.

Nicht nur Arbid, sondern auch mehrere der führenden Köpfe von Addameer sind Mitglieder in der PFLP, weshalb Israel sie mit einem Ausreiseverbot belegt hat. Zu diesen Köpfen gehören der Vorsitzende und Mitbegründer von Addameer, Abdullatif Ghaith, die ehemalige stellvertretende Vorsitzende Khalida Jarrar – die den „bewaffneten Kampf“ gegen Israel explizit verteidigt –, sowie Ayman Nasser und Salah Ramouri, zwei Mitglieder des Rechercheteams.

Samer Arbid war bereits in der Vergangenheit mehrfach wegen terroristischer Aktivitäten, beispielsweise während der zweiten Intifada, in israelischer Haft, wie die israelische Tageszeitung Jerusalem Post und die Organisation NGO Monitor schreiben. Von seinen Verhaftungen berichtet Arbid auch selbst in einem von Addameer produzierten Video.

Kein gewaltfreier Rechtshilfeverein

Nachdem Antje Schippmann für Bild Online über seine Festnahme und die Verbindungen der Heinrich-Böll-Stiftung zu Addameer berichtet hatte, reagierte die HBS mit einer Stellungnahme. Darin heißt es, Addameer sei eine „Anwalts-Organisation, die zu rechtsstaatlichen Strukturen arbeitet“ und „Rechtshilfe für Beschuldigte zur Verfügung stellt“. Samer Arbid arbeite nicht mehr für sie. Die Stiftung kooperiere „in unterschiedlichem Umfang und zu einzelnen Projekten mit Addameer, finanziert aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit“. Das Ministerium habe in dieser Kooperation „nie ein Problem gesehen“. Addameer unterstütze „wie alle unsere Partnerinnen und Partner weder Terror noch Gewalt“, und das sei auch eine Grundvoraussetzung für die Kooperationen der HBS.

Dass Addameer nur ein gewaltfreier Rechtshilfeverein ist, wie die Böll-Stiftung behauptet, stimmt allerdings nicht. Schon die personellen Verflechtungen mit der terroristischen PFLP sprechen dagegen, in mehreren Fällen sind Addameer-Funktionäre wegen ihrer Aktivitäten für die PFLP von Israel mit Haftstrafen oder Reiseverboten belegt worden.

Dass Addameer zudem die palästinensischen Häftlinge nicht nur juristisch berät, sondern auch mit ihren politischen Zielen sympathisiert, zeigen diverse Stellungnahmen und Dokumente, etwa ein Bericht aus dem Jahr 2017, in dem der palästinensische Terror als „Widerstand gegen die Besetzung und Kolonisierung palästinensischen Landes“ verharmlost und Israel vorgeworfen wird, die „politischen Gefangenen“ ökonomisch auszubeuten, „um den palästinensischen Widerstand zu zerschlagen“.

Die Kooperation sollte sich für die Böll-Stiftung verbieten

Kein Wunder, dass sich jemand wie Samer Arbid in einem solchen Umfeld politisch zu Hause gefühlt hat und schließlich offenbar selbst zu terroristischen Mitteln gegriffen hat. Um seinen Fall wird sich Addameer nun kümmern, wie die Böll-Stiftung schreibt.

Bemerkenswert ist, dass die HBS in ihrer Erklärung kein Wort darüber verliert, dass ihr Kooperationspartner zur BDS-Bewegung gehört, deren Gründungsmanifest unterzeichnet hat und sich immer wieder an BDS-Aktivitäten beteiligt. Dabei zählen die Grünen zu den Initiatoren des interfraktionellen Antrags mit dem Titel „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“, der Mitte Mai im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Darin wird BDS klar und deutlich als antisemitisch bezeichnet, und die Boykottkampagne wird verurteilt.

Mehr noch: Der Bundestag beschloss, „keine Organisationen finanziell zu fördern, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen“, und „keine Projekte finanziell zu fördern, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützen“.

Eine weitere Zusammenarbeit mit Addameer – wo man dem jüdischen Staat unter anderem „Apartheid“, „ethnische Säuberungen“ und „Kolonialismus“ vorwirft – sollte sich für die Heinrich-Böll-Stiftung deshalb eigentlich verbieten. Auch die Finanzierung von gemeinsamen Projekten von HBS und Addameer durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit müsste nach dem Bundestagsbeschluss konsequenterweise ein Ende haben.


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

Finanzierung aus Europa

Finanziert wird Addameer zu großen Teilen auch aus anderen europäischen Ländern, konkret: von Regierungsstellen, kommunalen Einrichtungen und Hilfsorganisationen aus Irland, Dänemark, Schweden, der Schweiz, den Niederlanden, Norwegen und Spanien.

„Seit Jahren warnen wir vor der europäischen Unterstützung von palästinensischen Organisationen, die mit der PFLP verbunden sind, einer international aktiven Terrorgruppe“, sagte Gerald Steinberg, der Gründer und Präsident von NGO Monitor, der Jerusalem Post. Es zeige sich einmal mehr, dass Addameer „eine integrale Rolle im PFLP-NGO-Netzwerk spielt“. Die europäischen Regierungen, so Steinberg, „sollten deshalb die Finanzierung von Addameer unverzüglich einstellen“.

Quellen: NGO MONITOR, mena-watch

Fazit:
Nach Worten ist Deutschland ein Freund Israels. Nach Taten unterstützt Deutschland die Feinde Israels. Was für eine Politik!


70 Jahre Israel Teil 1 bis Teil 9 – GOTTES Zeichen für die Welt der Staat Israel! Artikelserie von Autor Uwe Melzer über Israel.

Der Grund für den weltweiten Hass auf den Zionismus, Israel & Juden durch die islamischen & arabischen Staaten. Der Nahost-Konflikt ist ganz einfach zu beschreiben: Eine Seite [Araber / Islam / Koran] will, dass die andere Seite [Israel / Juden / Thora / Bibel] TOT ist. Der Autor Uwe Melzer ist absolut davon überzeugt, den wahren Grund warum der Islam und alle islamischen Regierungen, Araber und Moslems Israel und die Juden hassen und Ihnen die Vernichtung und den Tod wünschen zu kennen. Der Autor hat die Bibel und den Koran gelesen und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Der Koran lügt, denn er beginnt damit, dass angeblich GOTT sein auserwähltes Volk der Juden nach der Bibel verlassen hätte und sich stattdessen Mohammed als seinen Propheten aussuchte, der als Gründer des Islam gilt. Und das Volk der Juden durch ihren Ungehorsam gegen GOTT komplett von Gott vertilgt wurde. Diese Falschaussage im Koran ist einfach zu wiederlegen. Mohammed wurde erst im Jahre 620, nach unserer modernen Zeitrechnung, nach Jesus Christus geboren. Also das Christentum existierte schon 620 Jahre und die Bibel war damals schon im ganzen Nahen Osten und in Griechenland im Umlauf. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:

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Israel & Jerusalem: Die USA und Trump sind nicht schuld an dem Terror der Muslime in Palästina

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Es geht nur darum, dass alle Muslime und Araber, das Existenzrecht von Israel auf gar keinen Fall anerkennen wollen.

Autor: Bassam Tawil, Englischer Originaltext: Is It Really about Jerusalem?, Übersetzung: Audiatur Online

Die Proteste, die das Westjordanland, den Gaza-Streifen und weite Teile der arabischen und islamischen Welt nach der Anerkennung Jerusalems durch US-Präsident Donald Trump als Hauptstadt Israels erfasst haben, zeigen, dass die meisten Araber und Muslime das Existenzrecht Israels noch immer nicht akzeptiert haben.

Die Unruhen sind auch ein weiterer Beweis dafür, dass viele Araber und Muslime, darunter natürlich auch die Palästinenser, die USA weiterhin als Feind und den „grossen Satan“ betrachten, weil diese Israel unterstützen. Trump’s Ankündigung ist nur eine weitere Ausrede für Araber und Muslime, um ihren langjährigen Hass auf Israel und die USA zu entfachen.

Für die Palästinenser bot die Ankündigung von Trump lediglich die letzte Gelegenheit, ihre gewalttätigen und rhetorischen Angriffe und Drohungen gegen Israel zu verstärken. Daher ist es auch nichts Neues in Bezug auf die palästinensischen Proteste, die nach der Ankündigung von Trump ausgebrochen sind.

Der palästinensische Terrorismus gegen Israel ist eine der ältesten Geschichten. Die vielen Formen, die er annimmt, vom Steinwurf über Messerstechereien und Schiessereien bis hin zu Selbstmordattentaten und Raketen, begannen lange vor der Ankündigung von Trump und werden noch lange danach weitergehen. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass es zu Gewalttaten im Westjordanland und im Gazastreifen kommt.

Da die meisten der gewalttätigen Angriffe jedoch Israelis weder verletzen noch töten, werden sie von den Medien ignoriert. Die Auseinandersetzungen zwischen steinwerfenden Palästinensern und israelischen Soldaten sind so alt wie die Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts und sogar Teil der Tagesordnung geworden. Schiessereien und Auto-Rammattacken? Nun, sie finden seit einigen Jahrzehnten fast jede Woche statt.

Es ist daher verlogen zu behaupten, dass die Ankündigung von Trump die jüngste Welle palästinensischer Gewalt ausgelöst hat.
Die Ankündigung hat allenfalls die Palästinenser dazu veranlasst, ihre laufenden Terroranschläge gegen Israel zu verstärken. Die Ankündigung hat auch dazu beigetragen, den seit langem bestehenden bösartigen Hass der Palästinenser auf die USA zu entlarven, unabhängig davon, wer im Weissen Haus sitzt – ein republikanischer oder demokratischer Präsident.

Die Palästinenser sind nachweislich nicht in der Lage, sinnvoll zwischen Republikanern und Demokraten zu unterscheiden, da die USA auf jeden Fall angeblich „von der zionistischen Lobby kontrolliert“ werden. Betrachten Sie, was der politische Analyst Qais Qadri während des letzten US-amerikanischen Wahlkampfes sagte:

„Es gibt keinen Unterschied zwischen Republikanern und Demokraten in Bezug auf ihre Feindseligkeit gegenüber der palästinensischen Sache. Wir sind schwächer als die jüdische Lobby, um die amerikanische Politik zu ändern.“

So hat die palästinensische Feindseligkeit gegenüber den USA nichts mit Trump selbst zu tun,
sondern betrifft vielmehr die allgemeine amerikanische Politik, insbesondere die Unterstützung Israels durch die USA. Es stimmt, dass viele der Palästinenser, die in der vergangenen Woche auf die Strasse gegangen sind, Bildnisse von Trump verbrannt haben, aber sie haben auch US-Flaggen abgefackelt und Slogans gesungen, die die USA als Feind der Palästinenser, Araber und Muslime beschuldigen.

Bei diesem Aufruhr geht es mehr darum, die USA und die Amerikaner zu hassen, als gegen eine angebliche Änderung des Status von Jerusalem zu protestieren. Warum sollte sonst ein palästinensischer Ladenbesitzer ein Schild am Eingang seines Geschäfts aufhängen, auf dem steht: „Dogs and Americans Not Allowed to Enter“?

Oder warum sollten die Palästinenser eine Kampagne starten, um die Schliessung aller amerikanischen Institutionen im Westjordanland und im Gazastreifen zu fordern, einschliesslich der United States Agency for International Development (USAID), die Hunderte von Millionen Dollar investiert hat, um den Palästinensern beim Aufbau eines lebensfähigen künftigen palästinensischen Staates zu helfen? Das ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie die Palästinenser sich selbst in den Fuss schiessen, um ihr Verlangen nach einer Dämonisierung der USA zu befriedigen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Kampagne gegen die US-Institutionen auch besagt, dass das eigentliche Ziel der Palästinenser darin besteht, „Palästina vom Mittelmeer bis zum Jordan zu befreien“. Mit anderen Worten, das bedeutet, dass das eigentliche Ziel der Palästinenser darin besteht, Israel zu zerstören.

Damit kommen wir zur Frage der israelfeindlichen Aufstachelung, die seit langem fester Bestandteil der palästinensischen Kampagne zur Delegitimierung und Dämonisierung Israels und der Juden ist.
Diese Kampagne, vor allem durch die palästinensischen Medien, begann lange vor der Ankündigung von Trump; danach gewann sie an Schwung. Es ist kaum so, dass die Palästinenser ihren Kindern beibrachten, das Existenzrecht Israels zu akzeptieren und mit ihm in Frieden zu leben, bevor Trump es verkündete. Im Gegenteil: Seit vielen Jahren tun die Palästinenser ihr Möglichstes, um ihre Kinder zu indoktrinieren und jegliche jüdische Bindung oder Geschichte an das Land zu leugnen.

Diese Aufstachelung erreichte ihren Höhepunkt in der vergangenen Woche, als der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) vor der Organisation für islamische Zusammenarbeit in der Türkei eine Rede hielt. Abbas behauptete, dass die jüdische Geschichte Jerusalems falsch sei und erklärte, dass es „keinen Frieden in der Region und in der Welt“ ohne einen palästinensischen Staat und Jerusalem als Hauptstadt geben werde. Sogar die linksgerichtete jüdische Lobbygruppe J Street verurteilte Abbas‘ „spaltende und aufrührerische Rhetorik“.

Doch warum überraschen Abbas‘ Bemerkungen? Er bekräftigt lediglich die offizielle, seit langem bestehende Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Wo war der Westen, als die palästinensischen Führer Jahrzehnt für Jahrzehnt erklärt haben, dass Israel kein Existenzrecht hat und die jüdische Geschichte nichts anderes als Lüge ist?

Diese Woche erhielten wir eine weitere Erinnerung daran, wie Palästinenser die jüdische Geschichte verleugnen. Das Informationsministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlichte eine Erklärung, in der es die Existenz der Klagemauer, der heiligsten Stätte des Judentums, ablehnte. Unter Bezugnahme auf die Klagemauer mit ihrem islamischen Namen sagte das Ministerium: „Al-Buraq war, ist und bleibt eine palästinensische, arabische und islamische Stätte“.

Diese palästinensische Leugnung der jüdischen Geschichte begann nicht nach der Ankündigung von Trump. Tatsächlich hat es nichts mit der Ankündigung zu tun und war immer die öffentliche Position der Palästinensischen Autonomiebehörde, der Hamas und aller palästinensischen Gruppen und Führer.

Palästinenser, Araber und Muslime sind wütend, nicht wegen einer angeblichen Änderung des Status von Jerusalem. Sie wissen sehr wohl, dass Trump’s Ankündigung vor Ort nichts ändern wird und vor allem symbolisch ist. Sie sind nicht verärgert, weil die US-Botschaft im Begriff ist, von Tel Aviv nach Jerusalem zu ziehen. Sie sind sich dessen bewusst, dass ein solcher Schritt in nächster Zeit unwahrscheinlich ist. Ausserdem, warum sollte die Palästinensische Autonomiebehörde, die behauptet, Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines zukünftigen palästinensischen Staates zu wollen, sich dagegen wehren, die US-Botschaft nach Westjerusalem zu verlegen?

Die Antwort ist einfach.
Die Palästinenser und Araber betrachten ganz Jerusalem als eine „besetzte“ Stadt, so wie sie ganz Israel als eine „Besatzungsmacht“ betrachten. Die Demonstranten auf den Strassen arabischer Hauptstädte und im Westjordanland und im Gazastreifen scheinen ehrlicher zu sein als ihre Führer, wenn sie singen: „Palästina ist 100% arabisch und beide Teile Jerusalems, Ost und West, werden die ewige Hauptstadt Palästinas sein!“

Lasst uns die Dinge endlich in Klartext bringen. Die Palästinenser, Araber und Muslime können die Tatsache, dass Israel existiert, nicht ertragen.
Ihr wirkliches Problem besteht nicht darin, dass Trump die Realität anerkennt, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels ist. Vielmehr haben sie ein Problem mit der Existenz Israels. Sie sehen keinen Unterschied zwischen Ost-Jerusalem und Westjerusalem. Für sie ist die ganze Stadt „besetzt“, so wie Haifa, Jaffa, Lod, Ramle, Acre, Nazareth und Tiberias besetzte Städte sind.

Palästinenser und ihre arabischen und muslimischen Gefährten hassten Israel und die USA vor der Ankündigung von Trump, und sie werden es auch nach der Ankündigung weiterhin tun. Für sie hat Israel kein Existenzrecht, schlicht und einfach. Doch die Ereignisse bieten Rückendeckung: Vor der Ankündigung nutzten sie jüdische Besuche auf dem Tempelberg als Entschuldigung für ihre Ablehnung und ihren Terror. Dieses Mal verwenden sie die Trump-Ankündigung.

Das palästinensische Verhalten ist so klar wie Wasser: Es geht nicht um eine Botschaft oder eine Siedlung oder einen Zaun oder einen Kontrollpunkt, sondern um die Präsenz der Juden in diesem Teil der Welt. – Bassam Tawil ist Muslim und lebt als Wissenschaftler und Journalist im Nahen Osten.

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Die Fakten aus der Antisemitismus-Doku müssen ans Licht – FILM ZU ISRAEL-HASS

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Die von „Arte“ und WDR unter Verschluss gehaltene Antisemitismus-Doku offenbart empörende Zustände – auch bei kirchlichen Hilfswerken. Es ist feige, den wichtigen Film zurückzuhalten. Ein Kommentar von Moritz Breckner

Seit Wochen weigern sich „Arte“ und der WDR, eine von ihnen in Auftrag gegebene Dokumentation über Antisemitismus in Europa zu zeigen.
Die Sender führen an, der Film fokussiere zu wenig auf Europa und zu sehr auf die Situation im Nahen Osten. Wer die Dokumentation aber gesehen hat, erkennt: Europäischer Antisemitismus zeigt sich oft in Gestalt von Hass auf Israel, Lügen über dessen Politik und einseitiger Parteinahme für die Palästinenser, inklusive der Terror-Organisation Hamas. Dass die Öffentlichkeit den Film überhaupt beurteilen kann, ist der „Bild“-Zeitung zu verdanken: Sie stellte das Werk am 13.06.2017 für 24 Stunden online.

Zahlreiche Medien und Kommentatoren befürchten, „Arte“ und WDR hielten die Dokumentation wegen deren politischer Brisanz zurück.
Angesichts des Inhalts liegt diese Vermutung nahe: Was der Film zeigt, ist so entsetzlich und empörend, dass der Zuschauer nach Konsequenzen schreien möchte. Da sind die jüdischen Kinder in den Vorstädten von Paris, die um ihr Leben fürchten müssen, wenn sie arabische Viertel betreten. Da sind die Millionen und Milliarden an Steuergeldern, die regelmäßig über Bundesregierung, EU und UN der islamistischen und korrupten Hamas in den Schoß gelegt werden. Da sind die muslimischen Mobs, die in Frankreich jüdische Geschäfte demolieren, und in Berlin auf Demonstrationen gegen Israel hetzen. Da sind der rechtsextreme Jürgen Elsässer und die Linken-Bundestagsabgeordnete Annette Groth mit ihren Dämonisierungen Israels.

„Arte“ und WDR wollen nicht dagegen vorgehen, dass Bild.de ihren Film über Antisemitismus öffentlich machte. Ob sie ihn selbst auch zeigen werden, ist nach wie vor offen.

Wie vermeintliche Hilfswerke Israel-Hasser unterstützen
Die Dokumentarfilmer machen auch vor den Kirchen nicht Halt. Schonungslos zeigen sie, wie dutzende anti-israelische Organisationen auf dem Evangelischen Kirchentag 2015 Infostände präsentieren – „getragen von Kirchen-, Spenden- und vor allem von Ihrem Steuergeld“, wie es heißt. Darunter der Verein EAPPI (Das ökumenische Begleitprogramm in Palästina und Israel), der Boykott-Kampagnen gegen Israel organisiert. Eine ältere Dame, die sich dort ehrenamtlich engagiert, erklärt, die Israelis täten heute, was ihnen einst selbst wiederfahren sei, weil sie sich in die „Opferpsyche hineinsteigerten“ – eine Täter-Opfer-Umkehr, eine Relativierung des Holocaust und ein klassisches antisemitisches Klischee in einem. Randnotiz: Das kirchliche Hilfswerk „Brot für die Welt“ spendete auch für EAPPI, überwies gar über mehrere Jahre 800.000 Euro an die israelische Organisation „B’Tselem“, die Israel Apartheid und Nazi-Methoden vorwirft. Im Film werden zahlreiche weitere vermeintliche christliche Hilfsorganisationen genannt, die ihr Geld in derartige Vereine lenken.

Die Dokumentation ist in ihrem Inhalt erschreckend, und gerade deswegen so gut und so wichtig.
Die Filmemacher Joachim Schroeder und Sophie Hafner liefern damit die Art von Journalismus, für die sich die GEZ-Gebühren tatsächlich einmal lohnen. Umso peinlicher das Verhalten von „Arte“ und WDR, das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Recht „Feigheit“ nennt. (Autor: mb)

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Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Israel existiert bereits seit fast 6.000 Jahren mit biblischer Geschichte, die historisch, durch die christliche Bibel, die jüdische Thora und den Talmud (Babylonischer Talmud & Jerusalemer Talmud) in unterschiedlichen Sprachen (Hebräisch, Griechisch, Latein) belegt ist. Der GOTT der Juden in der Thora (Teile des Alten Testament der Bibel) ist der gleiche GOTT wie bei den Christen in der Bibel. Der Sohn GOTTES Jesus Christus war Jude mit einem direkten Stammbaum der zurück führt auf König David, einem der größten Könige aller Zeiten. Historisch sind die Vorgänge um Jesus Christus und seine Verurteilung durch den römischen Statthalter Pilatus in den Archiven des römischen Reiches nachgewiesen. Jerusalem war und ist immer die ungeteilte Hauptstadt von Israel gewesen. In Jerusalem stand über jahrtausende 2 x der göttliche, jüdische Tempel auf dem Tempelberg der Klagemauer, bis die Römer 70 Jahre nach Jesus Christus den Tempel und fast die gesamte Stadt Jerusalem völlig vernichtet haben, bis auf die Klagemauer, die heute noch steht. Sie war das Fundament der jüdischen Tempel zu Ehren GOTTES. Heute ist Israel die einzige zuverlässige Demokratie im ganzen Nahen Osten. In der Knesset im israelischen Parlament sitzen Araber und Juden friedlich nebeneinander. In Israel haben alle Bewohner Juden, wie Araber, die gleichen Rechte. Es gibt keine Diskriminierung in Israel, wie fälschlicherweise oft im Westen behauptet. Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! Das hat der unabhängige internationale Gerichtshof in Den Haag festgestellt.

ISRAEL – Diese Fakten hören Sie nie in den Medien:
Der Staat Israel besitzt von der der gesamten Landmasse des Nahen Osten nur 1/6 von 1%, das sind 0,17 %. Aber Israel ist im Nahen Osten ein Land in dem es selbst Frieden und Ordnung gibt. Gleiche Rechte für alle, Frauen und Männer, Juden, Christen, Araber und Moslems. Selbst im israelischen Parlament sitzen Frauen, Araber und Moslems. In den anderen arabischen Ländern im Nahen Osten gibt es in der Regel kein Parlament. Und darin würden garantiert keine Juden oder Christen sitzen. Dieser Unterschied sollte Ihnen zu denken geben. Denn in Deutschland und Europa sind ca. 80 % der gesamten Bevölkerung gegen Israel eingestellt. Kriege gegen Israel werden immer von den Palästinensern, Islamisten, Hamas und deren Terrororganisationen ausgeübt. Jordanien wurde ursprünglich von den Engländern als Palästinenserstaat gegründet. Aber Palästinenser erhalten keine Einwanderungseinwilligung nach Jordanien. Und das nur um Israel als Besatzungsmacht abzustempeln. GOTTES Landkarte für Israel sieht völlig anders aus. Siehe Pressebericht bei WordPress. Dazu kommt noch, dass Israel und die Juden nach der Bibel und GOTTES Wort das auserwählte Volk GOTTES sind und von GOTT wie sein eigener Augapfel behütet werden. Führen Sie Krieg gegen Israel, und wenn es nur ein Medienkrieg ist, dann führen Sie auch Krieg gegen GOTT. Das haben wir in Europa und Deutschland komplett vergessen.

BDS ist Boycott, Divestment and Sanctions (dt. Boykott, Kapitalabzug und Sanktionen, kurz BDS) ist eine umfassende internationale politische Kampagne gegen Israel, die am 9. Juli 2005 auf den Aufruf von über 170 palästinensischen Nicht-Regierungsorganisationen (Feinden Israels und islamischer Terrororganisationen) ins Leben gerufen wurde.
Die Kampagne erregte internationales Aufsehen und hat prominente Befürworter, aber auch viele Kritiker. Letztere sehen im Auftreten und Agieren der BDS-Organisation den Versuch einer Delegitimierung Israels. Gerade weil Jesus Christus Jude war und Israel ein demokratischer Staat ist, der besser funktioniert als Deutschland, ist es unverantwortlich, dass viele Kirchenkreise und Kirchenvereine in der evangelischen, sowie in der katholischen Kirche, genau zu diesem BDS Boycott aufrufen, der beinhaltet, keine Waren mehr aus Israel einzuführen oder zu verkaufen. Das fadenscheinige Argumente dahinter ist, israelische Waren könnten aus den sogenannten „Besetzen Gebieten“ stammen. Obwohl der internationale Gerichtshof in Den Haag offiziell festgestellt hat, dass Israel keine Gebiete illegal besetzt hält, sondern die israelischen Siedlungen entsprechen geltendem internationalen Gesetz. Auch diese Kirchenkreise und Kirchgemeinden protestieren damit indirekt gegen GOTT selbst. Sie mögen zwar religiös sein, oder einer Religion angehören, sie sind aber keine Christen die an GOTT und Jesus Christus glauben. Man kann nicht an GOTT glauben und dann direkt oder indirekt gegen GOTT protestieren.

Die wichtigsten Inhalte der Antisemitismus-DOKU JUDEN-HASS, den ARTE & WDR nicht zeigen wollen, können Sie in diesem Presseartikel bei WordPress nachlesen!

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